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I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

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VERORDNUNG (EG) Nr. 745/2005 DER KOMMISSION

vom 17. Mai 2005

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 18. Mai 2005 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Mai 2005

Für die Kommission

J. M. SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 66. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1947/2002 (ABl. L 299 vom 1.11.2002, S. 17).

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ANHANG

zur Verordnung der Kommission vom 17. Mai 2005 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

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(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2081/2003 der Kommission (ABl. L 313 vom 28.11.2003, S. 11). Der Code „999“ steht für „Verschiedenes“.

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VERORDNUNG (EG) Nr. 746/2005 DER KOMMISSION

vom 17. Mai 2005

zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen für Obst und Gemüse nach dem Verfahren A3 (Tomaten/Paradeiser, Orangen, Zitronen und Äpfel)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 35 Absatz 3 dritter Gedankenstrich,

in Erwägung nachstehender Gründe:

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 633/2005 für Tomaten/Paradeiser, Orangen, Zitronen und Äpfel geltenden Höchsterstattungen und Erteilungsanteile sind im Anhang festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 18. Mai 2005 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Mai 2005

Für die Kommission

J. M. SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)ABl. L 297 vom 21.11.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 47/2003 der Kommission (ABl. L 7 vom 11.1.2003, S. 64).

(2)ABl. L 106 vom 27.4.2005, S. 4.

(3)  Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte 1994.

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ANHANG

Erteilung von Ausfuhrlizenzen für Obst und Gemüse nach dem Verfahren A3 (Tomaten/Paradeiser, Orangen, Zitronen und Äpfel)

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RICHTLINIE 2005/34/EG DER KOMMISSION

vom 17. Mai 2005

zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme der Wirkstoffe Etoxazol und Tepraloxydim

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Richtlinie geändert.

Artikel 2

(1)   Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen spätestens am 30. November 2005 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschriften und der vorliegenden Richtlinie bei.

Sie wenden diese Vorschriften ab 1. Dezember 2005 an.

Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.

(2)   Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.

Artikel 3

(1)   Die Mitgliedstaaten überprüfen die Zulassung jedes einzelnen Pflanzenschutzmittels, das Etoxazol oder Tepraloxydim enthält, um sicherzustellen, dass die in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG festgelegten Bedingungen für diese Wirkstoffe eingehalten werden. Die Zulassungen werden erforderlichenfalls gemäß der Richtlinie 91/414/EWG bis spätestens 30. November 2005 geändert oder widerrufen.

(2)   Die Mitgliedstaaten unterziehen jedes zugelassene Pflanzenschutzmittel, welches Etoxazol oder Tepraloxydim entweder als einzigen Wirkstoff oder einen von mehreren Wirkstoffen enthält, die alle bis spätestens 31. Mai 2005 in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG geführt werden, einer Neubewertung nach den einheitlichen Grundsätzen gemäß Anhang VI der Richtlinie 91/414/EWG und anhand von Unterlagen, die die Anforderungen von Anhang III der genannten Richtlinie erfüllen. Sie entscheiden auf der Grundlage dieser Bewertung, ob das Pflanzenschutzmittel die Bedingungen gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben b, c, d und e der Richtlinie 91/414/EWG erfüllt.

Nach dieser Bewertung gehen die Mitgliedstaaten wie folgt vor:

Artikel 4

Diese Richtlinie tritt am 1. Juni 2005 in Kraft.

Artikel 5

Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Geschehen zu Brüssel am 17. Mai 2005.

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission

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(1)ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2005/25/EG der Kommission (ABl. L 90 vom 8.4.2005, S. 1).

(2)ABl. L 14 vom 19.1.1999, S. 30.

(3)ABl. L 228 vom 15.8.1998, S. 35.

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ANHANG

In Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG werden folgende Einträge am Ende der Tabelle angefügt

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(1)  Weitere Einzelheiten hinsichtlich der Identität und Spezifikation des Wirkstoffs sind dem Beurteilungsbericht zu entnehmen.“

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II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

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BESCHLUSS DES RATES

vom 10. Mai 2005

zur Änderung des Beschlusses 1999/70/EG des Rates über die externen Rechnungsprüfer der nationalen Zentralbanken hinsichtlich der externen Rechnungsprüfer der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique und der Bank von Griechenland

(2005/377/EG)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf das Protokoll über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank im Anhang zum Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 27.1,

gestützt auf die Empfehlungen EZB/2005/7 und EZB/2005/8 der Europäischen Zentralbank vom 7. April 2005 an den Rat der Europäischen Union im Hinblick auf die externen Rechnungsprüfer der Bank von Griechenland (1) und der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique (2),

in Erwägung nachstehender Gründe:

BESCHLIESST:

Artikel 1

Artikel 1 Absatz 1 des Beschlusses 1999/70/EG erhält folgende Fassung:

„(1)   Ernst & Young Bedrijfsrevisoren/Réviseurs d'Entreprises wird als externer Rechnungsprüfer der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique ab dem Geschäftsjahr 2005 für einen Zeitraum von drei Jahren mit der Möglichkeit der einmaligen Verlängerung anerkannt.“

Artikel 2

Artikel 1 Absatz 12 des Beschlusses 1999/70/EG erhält folgende Fassung:

„(12)   Ernst & Young (Hellas) Certified Auditors SA wird als externer Rechnungsprüfer der Bank von Griechenland für das Geschäftsjahr 2005 für einen Zeitraum von einem Jahr mit der Möglichkeit der Verlängerung anerkannt.“

Artikel 3

Dieser Beschluss wird der EZB mitgeteilt.

Artikel 4

Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Geschehen zu Brüssel am 10. Mai 2005.

Im Namen des Rates

Der Präsident

J. KRECKÉ

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(1)ABl. C 91 vom 15.4.2005, S. 4.

(2)ABl. C 91 vom 15.4.2005, S. 5.

(3)ABl. L 22 vom 29.1.1999, S. 69. Beschluss zuletzt geändert durch den Beschluss 2005/266/EG (ABl. L 82 vom 31.3.2005, S. 6).

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Kommission

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 8. September 2004

über die Beihilferegelung, die Belgien zugunsten der Koordinierungsstellen durchzuführen plant

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 3348)

(Nur der französische und der niederländische Text sind verbindlich)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2005/378/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 88 Absatz 2 Unterabsatz 1,

gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, insbesondere auf Artikel 62 Absatz 1 Buchstabe a,

nach Aufforderung der Beteiligten zur Äußerung gemäß den genannten Artikeln (1) und unter Berücksichtigung dieser Stellungnahmen,

in Erwägung nachstehender Gründe:

I.   VERFAHREN

II.   EINGEHENDE BESCHREIBUNG DER MASSNAHME

1.   Vorbemerkung

2.   Regelung für Koordinierungsstellen nach dem Gesetz vom 24. Dezember 2002

III.   GRÜNDE FÜR DIE TEILWEISE GENEHMIGUNG UND TEILWEISE EINLEITUNG DES FÖRMLICHEN PRÜFVERFAHRENS

1.   Genehmigung

2.   Einleitung des Verfahrens

IV.   STELLUNGNAHMEN UND ALTERNATIVVORSCHLÄGE DER BELGISCHEN BEHÖRDEN

1.   Quellensteuer

2.   Kapitalgebühr

3.   Außergewöhnliche Vorteile und Vorteile ohne Gegenleistung

V.   STELLUNGNAHMEN VON INTERESSIERTEN DRITTEN

VI.   BEWERTUNG DER MASSNAHMEN

1.   Kommentar zur Auslegung des Beschlusses der Kommission zur Genehmigung der Verwendung der „Cost plus“-Methode durch die belgischen Behörden

2.   Beihilfecharakter

VII.   SCHLUSSFOLGERUNGEN

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 29 des Gesetzes vom 24. Dezember 2002 zur Änderung der Einkommensteuerregelung für Gesellschaften und zur Einführung eines Vorausentscheidungssystems im Steuerbereich vorgesehenen Maßnahmen stellen keine Beihilfen im Sinne von Artikel 87 Absatz 1 EG-Vertrag dar, sofern Belgien folgende Verpflichtungen einhält:

Artikel 2

Belgien teilt der Kommission innerhalb von zwei Monaten nach der Bekanntgabe dieser Entscheidung mit, welche Maßnahmen es ergriffen hat, um dieser nachzukommen.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an das Königreich Belgien gerichtet.

Brüssel, den 8. September 2004

Für die Kommission

Mario MONTI

Mitglied der Kommission

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(1)ABl. C 209 vom 4.9.2003, S. 2.

(2)ABl. C 2 vom 6.1.1998, S. 1.

(3)ABl. C 384 vom 10.12.1998, S. 3.

(4)ABl. L 282 vom 30.10.2003, S. 25.

(5)  Moniteur Belge vom 31.12.2002 (Ed 2), S. 58 817.

(6)  Nähere Angaben sind dem Beschluss zur Einleitung des Verfahrens (siehe Fußnote 1 dieser Entscheidung) zu entnehmen.

(7)  Nähere Angaben zu den Erwägungen, die dieser Genehmigung zugrunde liegen, sind dem Beschluss zur Einleitung des Verfahrens (siehe Fußnote 1 dieser Entscheidung) zu entnehmen.

(8)  Siehe Fußnote 1.

(9)  Am 14. Januar, 2., 6. und 23. Februar 2004.

(10)  Zur Erinnerung: Das Inkrafttreten dieses Artikels des Gesetzes wird später durch Königlichen Erlass festgesetzt.

(11)  Dieser Ausdruck bezeichnet alle allgemein anwendbaren Regeln für die Berechnung der Steuern von Unternehmen mit Sitz in Belgien.

(12)  Der Begriff des außergewöhnlichen Vorteils und des Vorteils ohne Gegenleistung, der in Artikel 26 des „Code des Impôts sur les Revenus 1992“ verwendet wird, wird in Nr. 26/16 des Kommentars zum „Code des Impôts sur les Revenus 1992“ näher erläutert (Com.IR 1992).

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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 17. Mai 2005

über Zuchtbescheinigungen und Angaben für reinrassige Zuchtrinder, ihr Sperma, ihre Eizellen und Embryonen

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1436)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2005/379/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 77/504/EWG des Rates vom 25. Juli 1977 über reinrassige Zuchtrinder (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1 fünfter Gedankenstrich,

in Erwägung nachstehender Gründe:

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Diese Entscheidung enthält die Angaben, die entweder in Zuchtbescheinigungen oder in entsprechenden Dokumenten enthalten sein müssen, die reinrassige Zuchtrinder, ihr Sperma, ihre Eizellen oder Embryos im innergemeinschaftlichen Handel begleiten. Zuchtbescheinigungen gemäß dieser Entscheidung werden von zugelassenen Züchterorganisationen oder vereinigungen (nachstehend „Zuchtorganisationen“) gemäß der Entscheidung 84/247/EWG amtlich anerkannt. Zuchtbescheinigungen für Sperma können auch von einer gemäß der Richtlinie 88/407/EWG zugelassenen Besamungsstation oder einem Samendepot und Zuchtbescheinigungen für Embryos von gemäß der Richtlinie 89/556/EWG zugelassenen Entnahmeteams auf der Grundlage von Angaben ausgestellt werden, die von der Zuchtorganisation gemäß Artikel 3 Absatz 2 und Artikel 5 Absatz 2 dieser Entscheidung übermittelt werden

Artikel 2

(1)   Zuchtbescheinigungen für Tiere müssen folgende Angaben enthalten:

2)   Diese Angaben können jedoch auch in anderen Dokumenten enthalten sein, die das Tier begleiten, sofern die Zuchtorganisation, die das Herdbuch führt, die Dokumente mit folgendem Satz beglaubigt: „Der Unterzeichnete bescheinigt, dass die beigefügten Dokumente die Angaben gemäß Artikel 2 der Entscheidung 2005/379/EG der Kommission enthalten: ...“, ergänzt durch eine umfassende Liste der relevanten Anhänge.

Artikel 3

(1)   Zuchtbescheinigungen für Sperma müssen folgende Angaben enthalten:

(2)   Diese Angaben können jedoch auch in anderen Dokumenten enthalten sein, die das Sperma begleiten, sofern die Zuchtorganisation, die das Herdbuch führt, die Dokumente mit folgendem Satz beglaubigt: „Der Unterzeichnete bescheinigt, dass die beigefügten Dokumente die Angaben gemäß Artikel 3 der Entscheidung 2005/379/EG der Kommission enthalten: ...“, ergänzt durch eine umfassende Liste der relevanten Anhänge.

Artikel 4

(1)   Zuchtbescheinigungen für Eizellen müssen folgende Angaben enthalten:

(2)   Diese Angaben können jedoch auch in anderen Dokumenten enthalten sein, die die Eizellen begleiten, sofern die Zuchtorganisation, die das Herdbuch führt, die Dokumente mit folgendem Satz beglaubigt: „Der Unterzeichnete bescheinigt, dass die beigefügten Dokumente die Angaben gemäß Artikel 4 der Entscheidung 2005/379/EG der Kommission enthalten: ...“, ergänzt durch eine umfassende Liste der relevanten Anhänge.

Artikel 5

(1)   Zuchtbescheinigungen für Embryos müssen folgende Angaben enthalten:

(2)   Diese Angaben können jedoch auch in anderen Dokumenten enthalten sein, die die Embryos begleiten, sofern die Zuchtorganisation, die das Herdbuch führt, die Dokumente mit folgendem Satz beglaubigt: „Der Unterzeichnete bescheinigt, dass die beigefügten Dokumente die Angaben gemäß Artikel 5 der Entscheidung 2005/379/EG der Kommission enthalten: ...“, ergänzt durch eine umfassende Liste der relevanten Anhänge.

Artikel 6

Die Entscheidungen 86/404/EWG, 88/124/EWG und 96/80/EG werden aufgehoben.

Artikel 7

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 17. Mai 2005

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission

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(1)ABl. L 206 vom 12.8.1977, S. 8. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 807/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 36).

(2)ABl. L 233 vom 20.8.1986, S. 19.

(3)ABl. L 62 vom 8.3.1988, S. 32. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2002/8/EG (ABl. L 3 vom 5.1.2002, S. 53).

(4)ABl. L 19 vom 25.1.1996, S. 50. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2002/8/EG.

(5)ABl. L 204 vom 11.8.2000, S. 1.

(6)ABl. L 167 vom 26.6.1987, S. 54.

(7)ABl. L 125 vom 12.5.1984, S. 58.

(8)ABl. L 194 vom 22.7.1988, S. 10. Richtlinie zuletzt geändert durch die Entscheidung 2004/101/EG der Kommission (ABl. L 30 vom 4.2.2004, S. 15).

(9)ABl. L 302 vom 19.10.1989, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1).

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Berichtigungen

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Berichtigung des Beschlusses 2004/849/EG des Rates vom 25. Oktober 2004 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — des Abkommens zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands und die vorläufige Anwendung einiger Bestimmungen dieses Abkommens

(Amtsblatt der Europäischen Union L 368 vom 15. Dezember 2004)

Seite 26, Artikel 1 Absatz 1:

anstatt:

„... im Namen der Europäischen Gemeinschaft genehmigt.“

muss es heißen:

„... im Namen der Europäischen Union genehmigt.“

Seite 27, Artikel 2:

anstatt:

„... im Namen der Europäischen Gemeinschaft zu unterzeichnen.“

muss es heißen:

„... im Namen der Europäischen Union zu unterzeichnen.“

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