# Amtsblatt L 388/29.

| | ISSN 1725-2539 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 388 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 47. Jahrgang29. Dezember 2004 |

ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 388

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

47. Jahrgang29. Dezember 2004

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| Inhalt | | II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte | Seite |
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| | | Rat |
| | * | 2004/896/EG:Beschluss des Rates vom 22. November 2004 über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union | 1 |
| Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union | 3 |
| Protokoll zum Stabilisierungs- und assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union | 6 |

Inhalt

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

Rat

*

2004/896/EG:Beschluss des Rates vom 22. November 2004 über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union

1

Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union

3

Protokoll zum Stabilisierungs- und assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union

6

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

| 29.12.2004 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 388/1 |
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29.12.2004

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 388/1

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BESCHLUSS DES RATES

vom 22. November 2004

über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union

(2004/896/EG)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 310 in Verbindung mit Artikel 300 Absatz 2 Unterabsatz 1 Satz 2,

gestützt auf den Beitrittsvertrag vom 16. April 2003, insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3,

gestützt auf die Beitrittsakte im Anhang des Beitrittsvertrags, insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat ermächtigte die Kommission am 29. September 2003 im Namen der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten, mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien ein Protokoll zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union auszuhandeln. |
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(1)

Der Rat ermächtigte die Kommission am 29. September 2003 im Namen der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten, mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien ein Protokoll zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union auszuhandeln.

| (2) | Diese Verhandlungen sind erfolgreich abgeschlossen worden, und das Protokoll sollte vorbehaltlich seines späteren Abschlusses im Namen der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten unterzeichnet werden. |
| --- | --- |

(2)

Diese Verhandlungen sind erfolgreich abgeschlossen worden, und das Protokoll sollte vorbehaltlich seines späteren Abschlusses im Namen der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten unterzeichnet werden.

| (3) | Die gemeinschaftsbezogenen Teile des Protokolls sollten ab dem Tag des Beitritts bis zum Abschluss der für seinen förmlichen Abschluss erforderlichen Verfahren vorläufig angewandt werden — |
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(3)

Die gemeinschaftsbezogenen Teile des Protokolls sollten ab dem Tag des Beitritts bis zum Abschluss der für seinen förmlichen Abschluss erforderlichen Verfahren vorläufig angewandt werden —

BESCHLIESST:

Artikel 1

Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Personen zu bestellen, die befugt sind, das Protokoll zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union vorbehaltlich seines späteren Abschlusses im Namen der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten zu unterzeichnen.

Der Wortlaut des Protokolls ist diesem Beschluss beigefügt.

Artikel 2

Die gemeinschaftsbezogenen Teile des Protokolls werden ab 1. Mai 2004 bis zu seinem Inkrafttreten vorläufig angewandt.

Geschehen zu Brüssel am 22. November 2004.

Im Namen des Rates

Der Präsident

B. R. BOT

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ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS

zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union

Brussels, 7 December 2004

H.E. Mr Sasko STEFKOV,

Ambassador,

Head of the Mission of the former Yugoslav

Republic of Macedonia to the European Communities.

Sir,

I have the honour to propose that, if it is acceptable to your Government, this letter and your confirmation shall together take the place of signature of the Protocol to the Stabilisation and Association Agreement between the European Communities and their Member States, of the one part, and the former Yugoslav Republic of Macedonia, of the other part, to take account of the accession of the Czech Republic, the Republic of Estonia, the Republic of Cyprus, the Republic of Latvia, the Republic of Lithuania, the Republic of Hungary, the Republic of Malta, the Republic of Poland, the Republic of Slovenia and the Slovak Republic to the European Union.

The text of the aforementioned Protocol, herewith annexed, has been approved for signature and provisional application by a decision of the Council of the European Union on 22 November 2004. In accordance with its Article 16.3, it shall apply provisionally with effect from 1 May 2004.

Please accept, Sir, the assurance of my highest consideration.

For the European Community and its Member States

Image

Brussels, 7 December 2004

Dear Sir,

On behalf of the Government of the Republic of Macedonia I have the honour to acknowledge receipt of your letter SGS4/14231 of today’s date regarding the signature of the Protocol to the Stabilisation and Association Agreement between the Republic of Macedonia, of the one part, and the European Communities and their Member States, of the other part, to take account of the accession of the Czech Republic, the Republic of Estonia, the Republic of Cyprus, the Republic of Latvia, the Republic of Lithuania, the Republic of Hungary, the Republic of Malta, the Republic of Poland, the Republic of Slovenia and the Slovak Republic to the European Union.

I confirm the acceptance by the Government of the Republic of Macedonia of the annexed text of the Protocol and consider your letter and this letter in reply as equivalent of its signature.

However, I declare that the Republic of Macedonia does not accept the denomination used for my country in abovementioned Protocol, having in view that the constitutional name of my country is the Republic of Macedonia.

Please accept, Sir, the assurance of my highest consideration,

For the Republic of Macedonia

Ambassador

Saško STEFKOV

Image

Brussels, 7 December 2004

H.E. Mr Sasko STEFKOV,

Ambassador,

Head of the Mission of the former Yugoslav

Republic of Macedonia to the European Communities.

Sir,

I have the honour to acknowledge receipt of your letter of today’s date.

The European Community and its Member States notes that the Exchange of Letters between the European Community and its Member States and the Former Yugoslav Republic of Macedonia, which takes the place of signature of the Protocol to the Stabilisation and Association Agreement between the European Communities and their Member States, of the one part, and the former Yugoslav Republic of Macedonia, of the other part, to take account of the accession of the Czech Republic, the Republic of Estonia, the Republic of Cyprus, the Republic of Latvia, the Republic of Lithuania, the Republic of Hungary, the Republic of Malta, the Republic of Poland, the Republic of Slovenia and the Slovak Republic to the European Union, has been accomplished and that this cannot be interpreted as acceptance or recognition by the European Community and its Member States in whatever form or content of a denomination other than the «former Yugoslav Republic of Macedonia».

Please accept, Sir, the assurance of my highest consideration.

For the European Community and its Member States

Image

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PROTOKOLL

zum Stabilisierungs- und assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union

DAS KÖNIGREICH BELGIEN,

DIE TSCHECHISCHE REPUBLIK,

DAS KÖNIGREICH DÄNEMARK,

DIE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND,

DIE REPUBLIK ESTLAND,

DIE HELLENISCHE REPUBLIK,

DAS KÖNIGREICH SPANIEN,

DIE FRANZÖSISCHE REPUBLIK,

IRLAND,

DIE ITALIENISCHE REPUBLIK,

DIE REPUBLIK ZYPERN,

DIE REPUBLIK LETTLAND,

DIE REPUBLIK LITAUEN,

DAS GROSSHERZOGTUM LUXEMBURG,

DIE REPUBLIK UNGARN,

DIE REPUBLIK MALTA,

DAS KÖNIGREICH DER NIEDERLANDE,

DIE REPUBLIK ÖSTERREICH,

DIE REPUBLIK POLEN,

DIE PORTUGIESISCHE REPUBLIK,

DIE REPUBLIK SLOWENIEN,

DIE SLOWAKISCHE REPUBLIK,

DIE REPUBLIK FINNLAND,

DAS KÖNIGREICH SCHWEDEN,

DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH GROSSBRITANNIEN UND NORDIRLAND,

im Folgenden „Mitgliedstaaten“ genannt, vertreten durch den Rat der Europäischen Union, und

DIE EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT UND DIE EUROPÄISCHE ATOMGEMEINSCHAFT,

im Folgenden „Gemeinschaft“ genannt, vertreten durch den Rat der Europäischen Union und die Kommission der Europäischen Gemeinschaften,

einerseits und

DIE EHEMALIGE JUGOSLAWISCHE REPUBLIK MAZEDONIEN

andererseits,

IN ANBETRACHT des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union und damit zur Gemeinschaft am 1. Mai 2004,

IN ERWÄGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE:

| (1) | Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits (im Folgenden „SAA“ genannt) wurde am 9. April 2001 in Luxemburg durch Briefwechsel unterzeichnet und ist am 1. April 2004 in Kraft getreten. |
| --- | --- |

(1)

Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits (im Folgenden „SAA“ genannt) wurde am 9. April 2001 in Luxemburg durch Briefwechsel unterzeichnet und ist am 1. April 2004 in Kraft getreten.

| (2) | Der Vertrag über den Beitritt der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union (im Folgenden „Beitrittsvertrag“ genannt) wurde am 16. April 2003 in Athen unterzeichnet. |
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(2)

Der Vertrag über den Beitritt der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union (im Folgenden „Beitrittsvertrag“ genannt) wurde am 16. April 2003 in Athen unterzeichnet.

| (3)(4)(5)(6) | Nach Artikel 6 Absatz 2 der Beitrittsakte im Anhang des Beitrittsvertrags wird der Beitritt der neuen Mitgliedstaaten zum SAA durch Abschluss eines Protokolls zum SAA geregelt.Konsultationen nach Artikel 35 Absatz 3 des SAA haben stattgefunden, um zu gewährleisten, dass den im SAA verankerten beiderseitigen Interessen der Gemeinschaft und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien Rechnung getragen wird.Die Änderungen, die mit dem Beschluss Nr. 1/2002 des Kooperationsrates EG-ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien vom 30. Januar 2002 über die Einfügung zweier gemeinsamer Erklärungen zum Fürstentum Andorra und der Republik San Marino und über Änderungen des Protokolls Nr. 4 über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen am Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits (im Folgenden „Interimsabkommen“ genannt) vorgenommen wurden, müssen auch am SAA vorgenommen werden.Die Änderungen, die mit dem Beschluss Nr. 2/2003 des Kooperationsrates EG-ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien vom 22. Dezember 2003 zur Umsetzung der weiteren Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Fischereierzeugnissen am Interimsabkommen vorgenommen wurden, müssen auch am SAA vorgenommen werden, |
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(3)(4)(5)(6)

Nach Artikel 6 Absatz 2 der Beitrittsakte im Anhang des Beitrittsvertrags wird der Beitritt der neuen Mitgliedstaaten zum SAA durch Abschluss eines Protokolls zum SAA geregelt.Konsultationen nach Artikel 35 Absatz 3 des SAA haben stattgefunden, um zu gewährleisten, dass den im SAA verankerten beiderseitigen Interessen der Gemeinschaft und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien Rechnung getragen wird.Die Änderungen, die mit dem Beschluss Nr. 1/2002 des Kooperationsrates EG-ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien vom 30. Januar 2002 über die Einfügung zweier gemeinsamer Erklärungen zum Fürstentum Andorra und der Republik San Marino und über Änderungen des Protokolls Nr. 4 über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen am Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits (im Folgenden „Interimsabkommen“ genannt) vorgenommen wurden, müssen auch am SAA vorgenommen werden.Die Änderungen, die mit dem Beschluss Nr. 2/2003 des Kooperationsrates EG-ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien vom 22. Dezember 2003 zur Umsetzung der weiteren Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Fischereierzeugnissen am Interimsabkommen vorgenommen wurden, müssen auch am SAA vorgenommen werden,

SIND ÜBER DIE FOLGENDEN BESTIMMUNGEN ÜBEREINGEKOMMEN:

ABSCHNITT I

VERTRAGSPARTEIEN

Artikel 1

Die Tschechische Republik, die Republik Estland, die Republik Zypern, die Republik Lettland, die Republik Litauen, die Republik Ungarn, die Republik Malta, die Republik Polen, die Republik Slowenien und die Slowakische Republik (im Folgenden „neue Mitgliedstaaten“ genannt) werden Vertragsparteien des am 9. April 2001 in Luxemburg durch Briefwechsel unterzeichneten Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits und nehmen das Abkommen und die der am gleichen Tag unterzeichneten Schlussakte beigefügten gemeinsamen und einseitigen Erklärungen in gleicher Weise wie die anderen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft an bzw. zur Kenntnis.

Artikel 2

Um den jüngsten institutionellen Entwicklungen in der Europäischen Union Rechnung zu tragen, kommen die Vertragsparteien überein, dass nach dem Außerkrafttreten des Vertrages über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl die Bezugnahmen im Abkommen auf die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl als Bezugnahmen auf die Europäische Gemeinschaft gelten, die in alle Rechte und Pflichten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl eingetreten ist.

ANPASSUNG DES WORTLAUTS DES SAA EINSCHLIESSLICH SEINER ANHÄNGE UND PROTOKOLLE

ABSCHNITT II

LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSE

Artikel 3

Landwirtschaftliche Erzeugnisse im engeren Sinne

(1)   Anhang IVa des SAA erhält die Fassung des in Anhang I dieses Protokolls enthaltenen Textes.

(2)   Anhang IVb des SAA erhält die Fassung des in Anhang II dieses Protokolls enthaltenen Textes.

(3)   Anhang IVc des SAA erhält die Fassung des in Anhang III dieses Protokolls enthaltenen Textes.

(4)   Dem Artikel 27 Absatz 3 des SAA wird folgender Buchstabe angefügt:

| „d) | senkt die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien die Einfuhrzölle auf die in Anhang IVd aufgeführten landwirtschaftlichen Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft schrittweise nach folgendem Zeitplan:






  — | am 1. Januar 2004 wird jeder Zollsatz auf 95 v. H. des Meistbegünstigungszollsatzes gesenkt; |
| --- | --- | --- |

„d)

senkt die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien die Einfuhrzölle auf die in Anhang IVd aufgeführten landwirtschaftlichen Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft schrittweise nach folgendem Zeitplan:

—

am 1. Januar 2004 wird jeder Zollsatz auf 95 v. H. des Meistbegünstigungszollsatzes gesenkt;

| — | am 1. Januar 2005 wird jeder Zollsatz auf 90 v. H. des Meistbegünstigungszollsatzes gesenkt; |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2005 wird jeder Zollsatz auf 90 v. H. des Meistbegünstigungszollsatzes gesenkt;

| — | am 1. Januar 2006 wird jeder Zollsatz auf 85 v. H. des Meistbegünstigungszollsatzes gesenkt; |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2006 wird jeder Zollsatz auf 85 v. H. des Meistbegünstigungszollsatzes gesenkt;

| — | am 1. Januar 2007 wird jeder Zollsatz auf 80 v. H. des Meistbegünstigungszollsatzes gesenkt; |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2007 wird jeder Zollsatz auf 80 v. H. des Meistbegünstigungszollsatzes gesenkt;

| — | am 1. Januar 2008 wird jeder Zollsatz auf 70 v. H. des Meistbegünstigungszollsatzes gesenkt; |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2008 wird jeder Zollsatz auf 70 v. H. des Meistbegünstigungszollsatzes gesenkt;

| — | am 1. Januar 2009 wird jeder Zollsatz auf 60 v. H. des Meistbegünstigungszollsatzes gesenkt; |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2009 wird jeder Zollsatz auf 60 v. H. des Meistbegünstigungszollsatzes gesenkt;

| — | am 1. Januar 2010 wird jeder Zollsatz auf 50 v. H. des Meistbegünstigungszollsatzes gesenkt; |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2010 wird jeder Zollsatz auf 50 v. H. des Meistbegünstigungszollsatzes gesenkt;

| — | am 1. Januar 2011 werden die verbleibenden Zölle beseitigt.“ |
| --- | --- |

—

am 1. Januar 2011 werden die verbleibenden Zölle beseitigt.“

(5)   Der Wortlaut in Anhang IV dieses Protokolls wird dem SAA als Anhang IVd beigefügt.

(6)   Dem Artikel 27 des SAA wird folgender Absatz angefügt:

„(5)   Erreicht der Präferenzzollsatz für ein Erzeugnis während der Zollsenkung nach diesem Artikel im Falle eines Wertzollsatzes 1 % oder weniger oder im Falle eines spezifischen Zollsatzes 0,01 EUR/kg (oder betreffende spezifische Einheit) oder weniger, so wird er zu diesem Zeitpunkt beseitigt.“

Artikel 4

Fischereierzeugnisse

(1)   Artikel 28 Absatz 2 des SAA erhält folgende Fassung:

„(2)   Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien beseitigt alle Abgaben mit gleicher Wirkung wie Zölle und beseitigt die Einfuhrzölle auf Fisch und Fischereierzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft mit Ausnahme der in Anhang Vb des SAA aufgeführten Erzeugnisse; für diese gelten die dort vorgesehenen Zollsenkungen.“

(2)   In den Anhängen Va und Vb des SAA wird die Überschrift „Jahr 3“ der letzten Spalte der Tabelle durch die Überschrift „Jahr 3 und folgende“ ersetzt.

Artikel 5

Landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse

(1)   Artikel 1 Absatz 1 des Protokolls Nr. 3 zum SAA erhält folgende Fassung:

„(1)   Die Gemeinschaft und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien wenden auf landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse unabhängig davon, ob sie einem Kontingent unterliegen oder nicht, die in den Anhängen I, II bzw. III aufgeführten Zollsätze im Einklang mit den dort festgelegten Bedingungen an.“

(2)   Die Tabelle in Anhang II des Protokolls Nr. 3 zum SAA erhält die Fassung der Tabelle in Anhang V dieses Protokolls.

(3)   Der Wortlaut in Anhang VI dieses Protokolls wird dem Protokoll Nr. 3 zum SAA als Anhang III beigefügt.

(4)   Dem Protokoll Nr. 3 zum SAA wird nach Artikel 3 folgender Artikel angefügt:

„Artikel 4

Erreicht der Präferenzzollsatz für ein Erzeugnis während der Zollsenkung nach diesem Protokoll im Falle eines Wertzollsatzes 1 % oder weniger oder im Falle eines spezifischen Zollsatzes 0,01 EUR/kg (oder betreffende spezifische Einheit) oder weniger, so wird er zu diesem Zeitpunkt beseitigt.“

Artikel 6

Weinabkommen

Die Tabelle unter Nummer 1 des Anhangs I (Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien über gegenseitige präferenzielle Handelszugeständnisse für bestimmte Weine, nach Artikel 27 Absatz 4 des SAA) des Zusatzprotokolls zur Anpassung der Handelsaspekte des SAA aufgrund der Ergebnisse der Verhandlungen zwischen den Parteien über gegenseitige präferenzielle Zugeständnisse für bestimmte Weine, über gegenseitige Anerkennung, Schutz und Kontrolle von Weinnamen und über gegenseitige Anerkennung, Schutz und Kontrolle von Bezeichnungen für Spirituosen und aromatisierte Getränke erhält die Fassung der in Anhang VII dieses Protokolls enthaltenen Tabelle.

ABSCHNITT III

URSPRUNGSREGELN

Artikel 7

Protokoll Nr. 4 zum SAA über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen wird wie folgt geändert:

| 1. | Im Inhaltsverzeichnis erhält der zweite Gedankenstrich unter Titel II folgende Fassung:






  „— Artikel 3 | Bilaterale Kumulierung in der Gemeinschaft“ |
| --- | --- | --- |

1.

Im Inhaltsverzeichnis erhält der zweite Gedankenstrich unter Titel II folgende Fassung:

„— Artikel 3

| 2. | Im Inhaltsverzeichnis erhält der dritte Gedankenstrich unter Titel II folgende Fassung:






  „— Artikel 4 | Bilaterale Kumulierung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien“ |
| --- | --- | --- |

2.

Im Inhaltsverzeichnis erhält der dritte Gedankenstrich unter Titel II folgende Fassung:

„— Artikel 4

| 3. | In Artikel 3 erhält der Titel folgende Fassung:
  „Bilaterale Kumulierung in der Gemeinschaft“ |
| --- | --- |

3.

In Artikel 3 erhält der Titel folgende Fassung:

„Bilaterale Kumulierung in der Gemeinschaft“

| 4. | In Artikel 3 erhält der letzte Satz folgende Fassung:
  „Diese Vormaterialien brauchen nicht in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet worden zu sein, sofern die vorgenommene Be- oder Verarbeitung über die in Artikel 7 genannte Behandlung hinausgeht.“ |
| --- | --- |

4.

In Artikel 3 erhält der letzte Satz folgende Fassung:

„Diese Vormaterialien brauchen nicht in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet worden zu sein, sofern die vorgenommene Be- oder Verarbeitung über die in Artikel 7 genannte Behandlung hinausgeht.“

| 5. | In Artikel 4 erhält der letzte Satz folgende Fassung:
  „Diese Vormaterialien brauchen nicht in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet worden zu sein, sofern die vorgenommene Be- oder Verarbeitung über die in Artikel 7 genannte Behandlung hinausgeht.“ |
| --- | --- |

5.

In Artikel 4 erhält der letzte Satz folgende Fassung:

„Diese Vormaterialien brauchen nicht in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet worden zu sein, sofern die vorgenommene Be- oder Verarbeitung über die in Artikel 7 genannte Behandlung hinausgeht.“

| 6. | [betrifft nicht die deutsche Fassung] |
| --- | --- |

6.

[betrifft nicht die deutsche Fassung]

| 7. | Artikel 15 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
  „(1)   Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die in der Gemeinschaft oder in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien bei der Herstellung von Ursprungserzeugnissen verwendet worden sind, für die nach Maßgabe des Titels V ein Ursprungsnachweis ausgestellt oder ausgefertigt wird, dürfen in der Gemeinschaft oder in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien nicht Gegenstand einer wie auch immer gearteten Zollrückvergütung oder Zollbefreiung sein.“ |
| --- | --- |

7.

Artikel 15 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

„(1)   Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die in der Gemeinschaft oder in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien bei der Herstellung von Ursprungserzeugnissen verwendet worden sind, für die nach Maßgabe des Titels V ein Ursprungsnachweis ausgestellt oder ausgefertigt wird, dürfen in der Gemeinschaft oder in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien nicht Gegenstand einer wie auch immer gearteten Zollrückvergütung oder Zollbefreiung sein.“

| 8. | Artikel 15 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
  „(2)   Das Verbot nach Absatz 1 betrifft in der Gemeinschaft oder in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien geltende Regelungen, nach denen Zölle auf bei der Herstellung von Ursprungserzeugnissen verwendete Vormaterialien oder Abgaben gleicher Wirkung vollständig oder teilweise erstattet, erlassen oder nicht erhoben werden, sofern die Erstattung, der Erlass oder die Nichterhebung ausdrücklich oder faktisch gewährt wird, wenn die aus den betreffenden Vormaterialien hergestellten Erzeugnisse ausgeführt werden, nicht dagegen, wenn diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft oder in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien in den zollrechtlich freien Verkehr übergehen.“ |
| --- | --- |

8.

Artikel 15 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

„(2)   Das Verbot nach Absatz 1 betrifft in der Gemeinschaft oder in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien geltende Regelungen, nach denen Zölle auf bei der Herstellung von Ursprungserzeugnissen verwendete Vormaterialien oder Abgaben gleicher Wirkung vollständig oder teilweise erstattet, erlassen oder nicht erhoben werden, sofern die Erstattung, der Erlass oder die Nichterhebung ausdrücklich oder faktisch gewährt wird, wenn die aus den betreffenden Vormaterialien hergestellten Erzeugnisse ausgeführt werden, nicht dagegen, wenn diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft oder in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien in den zollrechtlich freien Verkehr übergehen.“

| 9. | Artikel 15 Absatz 6 letzter Unterabsatz wird durch folgenden Absatz ersetzt:
  „(7)   Dieser Artikel gilt ab 1. Januar 2003. Absatz 6 gilt bis zum 31. Dezember 2005 und kann im gegenseitigen Einvernehmen überprüft werden.“ |
| --- | --- |

9.

Artikel 15 Absatz 6 letzter Unterabsatz wird durch folgenden Absatz ersetzt:

„(7)   Dieser Artikel gilt ab 1. Januar 2003. Absatz 6 gilt bis zum 31. Dezember 2005 und kann im gegenseitigen Einvernehmen überprüft werden.“

| 10. | Artikel 18 Absatz 4 erhält folgende Fassung:
  „(4)   Die nachträglich ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ist mit einem der folgenden Vermerke zu versehen: | ‚EXPEDIDO A POSTERIORI‘, |
| --- | --- | --- |

10.

Artikel 18 Absatz 4 erhält folgende Fassung:

„(4)   Die nachträglich ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ist mit einem der folgenden Vermerke zu versehen:

‚EXPEDIDO A POSTERIORI‘,

| | ‚VYSTAVENO DODATEČNĚ‘, |
| --- | --- |

‚VYSTAVENO DODATEČNĚ‘,

| | ‚UDSTEDT EFTERFØLGENDE‘, |
| --- | --- |

‚UDSTEDT EFTERFØLGENDE‘,

| | ‚NACHTRÄGLICH AUSGESTELLT‘, |
| --- | --- |

‚NACHTRÄGLICH AUSGESTELLT‘,

| | ‚VÄLJA ANTUD TAGASIULATUVALT‘, |
| --- | --- |

‚VÄLJA ANTUD TAGASIULATUVALT‘,

| | ‚ΕΚΔΟΘΕΝ ΕΚ ΤΩΝ ΥΣΤΕΡΩΝ‘, |
| --- | --- |

‚ΕΚΔΟΘΕΝ ΕΚ ΤΩΝ ΥΣΤΕΡΩΝ‘,

| | ‚ISSUED RETROSPECTIVELY‘, |
| --- | --- |

‚ISSUED RETROSPECTIVELY‘,

| | ‚DÉLIVRÉ A POSTERIORI‘, |
| --- | --- |

‚DÉLIVRÉ A POSTERIORI‘,

| | ‚RILASCIATO A POSTERIORI‘, |
| --- | --- |

‚RILASCIATO A POSTERIORI‘,

| | ‚IZSNIEGTS RETROSPEKTĪVI‘, |
| --- | --- |

‚IZSNIEGTS RETROSPEKTĪVI‘,

| | ‚RETROSPEKTYVUSIS IŠDAVIMAS‘, |
| --- | --- |

‚RETROSPEKTYVUSIS IŠDAVIMAS‘,

| | ‚KIADVA VISSZAMENŐLEGES HATÁLLYAL‘, |
| --- | --- |

‚KIADVA VISSZAMENŐLEGES HATÁLLYAL‘,

| | ‚MAĦRUĠ RETROSPETTIVAMENT‘, |
| --- | --- |

‚MAĦRUĠ RETROSPETTIVAMENT‘,

| | ‚AFGEGEVEN A POSTERIORI‘, |
| --- | --- |

‚AFGEGEVEN A POSTERIORI‘,

| | ‚WYSTAWIONE RETROSPEKTYWNIE‘, |
| --- | --- |

‚WYSTAWIONE RETROSPEKTYWNIE‘,

| | ‚EMITIDO A POSTERIORI‘, |
| --- | --- |

‚EMITIDO A POSTERIORI‘,

| | ‚IZDANO NAKNADNO‘, |
| --- | --- |

‚IZDANO NAKNADNO‘,

| | ‚VYDANÉ DODATOČNE‘, |
| --- | --- |

‚VYDANÉ DODATOČNE‘,

| | ‚ANNETTU JÄLKIKÄTEEN‘, |
| --- | --- |

‚ANNETTU JÄLKIKÄTEEN‘,

| | ‚UTFÄRDAT I EFTERHAND‘, |
| --- | --- |

‚UTFÄRDAT I EFTERHAND‘,

| | ‚ДОПОЛНИТЕЛНО ИЗДАДЕНО‘.“ |
| --- | --- |

‚ДОПОЛНИТЕЛНО ИЗДАДЕНО‘.“

| 11. | Artikel 19 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
  „(2)   Dieses Duplikat ist mit einem der folgenden Vermerke zu versehen: | ‚DUPLICADO‘, |
| --- | --- | --- |

11.

Artikel 19 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

„(2)   Dieses Duplikat ist mit einem der folgenden Vermerke zu versehen:

‚DUPLICADO‘,

| | ‚DUPLIKÁT‘, |
| --- | --- |

‚DUPLIKÁT‘,

| | ‚DUPLIKAT‘, |
| --- | --- |

‚DUPLIKAT‘,

| | ‚DUPLIKAT‘, |
| --- | --- |

‚DUPLIKAT‘,

| | ‚DUPLIKAAT‘, |
| --- | --- |

‚DUPLIKAAT‘,

| | ‚ΑΝΤΙΓΡΑΦΟ‘, |
| --- | --- |

‚ΑΝΤΙΓΡΑΦΟ‘,

| | ‚DUPLICATE‘, |
| --- | --- |

‚DUPLICATE‘,

| | ‚DUPLICATA‘, |
| --- | --- |

‚DUPLICATA‘,

| | ‚DUPLICATO‘, |
| --- | --- |

‚DUPLICATO‘,

| | ‚DUBLIKĀTS‘, |
| --- | --- |

‚DUBLIKĀTS‘,

| | ‚DUBLIKATAS‘, |
| --- | --- |

‚DUBLIKATAS‘,

| | ‚MÁSODLAT‘, |
| --- | --- |

‚MÁSODLAT‘,

| | ‚DUPLIKAT‘, |
| --- | --- |

‚DUPLIKAT‘,

| | ‚DUPLICAAT‘, |
| --- | --- |

‚DUPLICAAT‘,

| | ‚DUPLIKAT‘, |
| --- | --- |

‚DUPLIKAT‘,

| | ‚SEGUNDA VIA‘, |
| --- | --- |

‚SEGUNDA VIA‘,

| | ‚DVOJNIK‘, |
| --- | --- |

‚DVOJNIK‘,

| | ‚DUPLIKÁT‘, |
| --- | --- |

‚DUPLIKÁT‘,

| | ‚KAKSOISKAPPALE‘, |
| --- | --- |

‚KAKSOISKAPPALE‘,

| | ‚DUPLIKAT‘, |
| --- | --- |

‚DUPLIKAT‘,

| | ‚ДУПЛИКАТ‘.“ |
| --- | --- |

‚ДУПЛИКАТ‘.“

| 12. | Artikel 30 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
  „(1)   Für die Zwecke des Artikels 21 Absatz 1 Buchstabe b) und des Artikels 26 Absatz 3 in den Fällen, in denen die Erzeugnisse in einer anderen Währung als Euro in Rechnung gestellt werden, werden die Beträge in den Landeswährungen der Mitgliedstaaten oder der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, die den in Euro ausgedrückten Beträgen entsprechen, von den betreffenden Ländern jährlich festgelegt.“ |
| --- | --- |

12.

Artikel 30 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

„(1)   Für die Zwecke des Artikels 21 Absatz 1 Buchstabe b) und des Artikels 26 Absatz 3 in den Fällen, in denen die Erzeugnisse in einer anderen Währung als Euro in Rechnung gestellt werden, werden die Beträge in den Landeswährungen der Mitgliedstaaten oder der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, die den in Euro ausgedrückten Beträgen entsprechen, von den betreffenden Ländern jährlich festgelegt.“

| 13. | In Artikel 30 Absatz 3 wird die Bezeichnung „Europäischen Kommission“ bzw. „Europäische Kommission“ durch die Bezeichnung „Kommission der Europäischen Gemeinschaft“ ersetzt. In Artikel 31 Absatz 1 wird „Kommission der Europäischen Gemeinschaften“ durch „Kommission der Europäischen Gemeinschaft“ ersetzt. |
| --- | --- |

13.

In Artikel 30 Absatz 3 wird die Bezeichnung „Europäischen Kommission“ bzw. „Europäische Kommission“ durch die Bezeichnung „Kommission der Europäischen Gemeinschaft“ ersetzt. In Artikel 31 Absatz 1 wird „Kommission der Europäischen Gemeinschaften“ durch „Kommission der Europäischen Gemeinschaft“ ersetzt.

Artikel 8

(1)   Anhang I des Protokolls Nr. 4 zum SAA erhält die Fassung des in Anhang VIII dieses Protokolls enthaltenen Textes.

(2)   Anhang II des Protokolls Nr. 4 zum SAA erhält die Fassung des in Anhang IX dieses Protokolls enthaltenen Textes.

(3)   Anhang IV des Protokolls Nr. 4 zum SAA erhält die Fassung des in Anhang X dieses Protokolls enthaltenen Textes.

Artikel 9

Nach Protokoll Nr. 4 zum SAA werden folgende gemeinsame Erklärungen eingefügt:

„GEMEINSAME ERKLÄRUNG BETREFFEND DAS FÜRSTENTUM ANDORRA

| (1) | Erzeugnisse der Kapitel 25 bis 97 des Harmonisierten Systems mit Ursprung im Fürstentum Andorra werden von der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft im Sinne des Abkommens anerkannt. |
| --- | --- |

(1)

Erzeugnisse der Kapitel 25 bis 97 des Harmonisierten Systems mit Ursprung im Fürstentum Andorra werden von der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft im Sinne des Abkommens anerkannt.

| (2) | Protokoll Nr. 4 gilt sinngemäß für die Bestimmung der Ursprungseigenschaft der genannten Erzeugnisse. |
| --- | --- |

(2)

Protokoll Nr. 4 gilt sinngemäß für die Bestimmung der Ursprungseigenschaft der genannten Erzeugnisse.

GEMEINSAME ERKLÄRUNG BETREFFEND DIE REPUBLIK SAN MARINO

| (1) | Erzeugnisse mit Ursprung in der Republik San Marino werden von der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft im Sinne des Abkommens anerkannt. |
| --- | --- |

(1)

Erzeugnisse mit Ursprung in der Republik San Marino werden von der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft im Sinne des Abkommens anerkannt.

| (2) | Protokoll Nr. 4 gilt sinngemäß für die Bestimmung der Ursprungseigenschaft der genannten Erzeugnisse.“ |
| --- | --- |

(2)

Protokoll Nr. 4 gilt sinngemäß für die Bestimmung der Ursprungseigenschaft der genannten Erzeugnisse.“

ÜBERGANGSMASSNAHMEN

ABSCHNITT IV

Artikel 10

WTO

Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien verpflichtet sich, im Zusammenhang mit dieser Erweiterung der Gemeinschaft auf Ansprüche, Ersuchen und Vorlagen sowie auf die Änderung oder Zurücknahme von Zugeständnissen nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des GATT 1994 zu verzichten.

Artikel 11

Nachweis der Ursprungseigenschaft und Zusammenarbeit der Verwaltungen

(1)   Ursprungsnachweise, die von der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien oder einem neuen Mitgliedstaat nach den einschlägigen Präferenzabkommen oder autonomen Rechtsvorschriften ordnungsgemäß ausgestellt worden sind, werden in den betreffenden Ländern anerkannt, sofern:

| a) | der Erwerb der Präferenzursprungseigenschaft zur Zollpräferenzbehandlung auf der Grundlage der Zollpräferenzmaßnahmen im SAA führt; |
| --- | --- |

a)

der Erwerb der Präferenzursprungseigenschaft zur Zollpräferenzbehandlung auf der Grundlage der Zollpräferenzmaßnahmen im SAA führt;

| b) | der Ursprungsnachweis und die Beförderungspapiere spätestens am Tag vor dem Tag des Beitritts ausgestellt worden sind; |
| --- | --- |

b)

der Ursprungsnachweis und die Beförderungspapiere spätestens am Tag vor dem Tag des Beitritts ausgestellt worden sind;

| c) | der Ursprungsnachweis den Zollbehörden innerhalb von vier Monaten ab dem Tag des Beitritts vorgelegt wird. |
| --- | --- |

c)

der Ursprungsnachweis den Zollbehörden innerhalb von vier Monaten ab dem Tag des Beitritts vorgelegt wird.

Sind Waren vor dem Tag des Beitritts in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien oder einem neuen Mitgliedstaat nach den zu diesem Zeitpunkt für die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und diesen neuen Mitgliedstaat geltenden Präferenzabkommen oder autonomen Rechtsvorschriften zur Einfuhr angemeldet worden, so können auch nach diesen Abkommen oder Rechtsvorschriften nachträglich ausgestellte Ursprungsnachweise anerkannt werden, sofern sie den Zollbehörden innerhalb von vier Monaten ab dem Tag des Beitritts vorgelegt werden.

(2)   Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und die neuen Mitgliedstaaten können die Bewilligungen des Status eines ermächtigten Ausführers nach den einschlägigen Präferenzabkommen oder autonomen Rechtsvorschriften aufrechterhalten, sofern:

| a) | auch das vor dem Tag des Beitritts geschlossene Abkommen zwischen der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und der Gemeinschaft eine entsprechende Bestimmung enthält; |
| --- | --- |

a)

auch das vor dem Tag des Beitritts geschlossene Abkommen zwischen der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und der Gemeinschaft eine entsprechende Bestimmung enthält;

| b) | die ermächtigten Ausführer die nach dem genannten Abkommen geltenden Ursprungsregeln anwenden. |
| --- | --- |

b)

die ermächtigten Ausführer die nach dem genannten Abkommen geltenden Ursprungsregeln anwenden.

Diese Bewilligungen werden spätestens ein Jahr nach dem Tag des Beitritts durch neue, unter den Voraussetzungen des SAA erteilte Bewilligungen ersetzt.

(3)   Ersuchen um nachträgliche Prüfung der Ursprungsnachweise, die nach den in den Absätzen 1 und 2 genannten Präferenzabkommen oder autonomen Rechtsvorschriften ausgestellt worden sind, werden von den zuständigen Zollbehörden der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und der Mitgliedstaaten während eines Zeitraums von drei Jahren nach Ausstellung des Ursprungsnachweises angenommen und können von diesen Behörden während eines Zeitraums von drei Jahren nach Anerkennung des diesen Behörden zusammen mit der Einfuhrzollanmeldung vorgelegten Ursprungsnachweises gestellt werden.

Artikel 12

Transitwaren

(1)   Die Bestimmungen des SAA können auf Waren angewandt werden, die aus der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien in einen der neuen Mitgliedstaaten oder aus einem der neuen Mitgliedstaaten in die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien ausgeführt werden, die die Voraussetzungen des Protokolls Nr. 4 zum SAA erfüllen und die sich am Tag des Beitritts im Transit oder in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien oder in dem betreffenden neuen Mitgliedstaat in vorübergehender Verwahrung oder in einem Zolllager oder einer Freizone befinden.

(2)   Die Präferenzbehandlung kann in diesen Fällen gewährt werden, sofern den Zollbehörden des Einfuhrlands innerhalb von vier Monaten nach dem Tag des Beitritts ein von den Zollbehörden des Ausfuhrlands nachträglich ausgestellter Ursprungsnachweis vorgelegt wird.

Artikel 13

Kontingente für 2004

Für das Jahr 2004 werden das Volumen der neuen und die Erhöhung der bestehenden Zollkontingente unter Berücksichtigung des Teils des Zeitraums, der vor dem 1. Mai 2004 vergangen ist, als Teil des Ausgangsvolumens berechnet.

ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

ABSCHNITT V

Artikel 14

Dieses Protokoll und seine Anhänge sind Bestandteil des SAA.

Artikel 15

(1)   Dieses Protokoll wird von der Gemeinschaft, vom Rat der Europäischen Union im Namen der Mitgliedstaaten und von der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien nach ihren eigenen Verfahren genehmigt.

(2)   Die Vertragsparteien notifizieren einander den Abschluss der in Absatz 1 genannten Verfahren. Die Genehmigungsurkunden werden beim Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union hinterlegt.

Artikel 16

(1)   Dieses Protokoll tritt am selben Tag in Kraft wie der Beitrittsvertrag, sofern alle Genehmigungsurkunden zu diesem Protokoll vor diesem Zeitpunkt hinterlegt sind.

(2)   Sind nicht alle Genehmigungsurkunden zu diesem Protokoll vor diesem Zeitpunkt hinterlegt, so tritt dieses Protokoll am ersten Tag des ersten Monats nach dem Tag in Kraft, an dem die letzte Genehmigungsurkunde hinterlegt worden ist.

(3)   Sind nicht alle Genehmigungsurkunden zu diesem Protokoll vor dem 1. Mai 2004 hinterlegt, so wird dieses Protokoll mit Wirkung vom 1. Mai 2004 vorläufig angewandt.

Artikel 17

Dieses Protokoll ist in zwei Urschriften in allen Amtssprachen der Vertragsparteien abgefasst, wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist.

Artikel 18

Das SAA, einschließlich der Anhänge und Protokolle, die Bestandteil des SAA sind, die Schlussakte und die dieser beigefügten Erklärungen werden in estnischer, lettischer, litauischer, maltesischer, polnischer, slowakischer, slowenischer, tschechischer und ungarischer Sprache abgefasst, wobei diese Fassungen gleichermaßen verbindlich sind wie die Urschriften. Diese Fassungen werden vom Stabilitäts- und Assoziationsrat genehmigt.

ANHANG I

„ANHANG IVa

Einfuhren landwirtschaftlicher Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft in die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (Zollfreiheit)

(Nach Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe a))

| 0105 19 20 | 0210 93 | 0904 12 | 1209 24 | 1702 30 | 2309 90 43 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 0105 92 | 0210 99 | 1001100010 | 1209 25 | 1702 40 | 2309 90 49 |
| 0105 93 | 0404 | 1002 | 1209 26 | 1702 60 | 2309 90 51 |
| 0105 99 10 | 0408 | 1003009010 | 1209 29 | 1703 | 2309 90 53 |
| 0106900050 | 0410 | 1006 10 10 | 1209 30 | 2005100010 | 2309 90 59 |
| 0206 10 | 0601 | 1007 | 1209 91 | 2104200010 | 2309 90 70 |
| 0206 21 | 0602 10 | 1008 | 1209 99 | 2302 | 2309 90 91 |
| 0206 22 | 0602 20 | 1103 11 | 1211 | 2307 | 2309 90 95 |
| 0206 30 | 0602 30 | 1103 13 10 | 1212 | 2308 | 2309909910 |
| 0206 41 | 0602 40 | 1103139010 | 1501 | 2309 90 10 | 2401 |
| 0206 49 | 0703101910 | 1103 19 40 | 1503 | 2309 90 20 | 4301 |
| 0206 80 | 0703101930 | 1105 | 1517909900 | 2309 90 31 | |
| 0206 90 | 0703900010 | 1108 | 1701 12 | 2309 90 33 | |
| 0208 | 0802 11 | 1202 | 1702 11 | 2309 90 35 | |
| 0210 91 | 0802 12 | 1209 22 | 1702 19 | 2309 90 39 | |
| 0210 92 | 0904 11 | 1209 23 | 1702 20 | 2309 90 41 | |
| ex 0713 20 | Kichererbsen — zur Aussaat |
| ex 0713 31 | Bohnen der Art Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek — zur Aussaat |
| ex 0713 32 | Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis) — zur Aussaat |
| ex 0713 39 | andere Bohnen — zur Aussaat |
| ex 0713 50 | Puffbohnen (Dicke Bohnen) (Vicia faba var. major), Pferdebohnen und Ackerbohnen (Vicia faba var. equina und Vicia faba var. minor) — zur Aussaat“ |

0105 19 20

0210 93

0904 12

1209 24

1702 30

2309 90 43

0105 92

0210 99

1001100010

1209 25

1702 40

2309 90 49

0105 93

0404

1002

1209 26

1702 60

2309 90 51

0105 99 10

0408

1003009010

1209 29

1703

2309 90 53

0106900050

0410

1006 10 10

1209 30

2005100010

2309 90 59

0206 10

0601

1007

1209 91

2104200010

2309 90 70

0206 21

0602 10

1008

1209 99

2302

2309 90 91

0206 22

0602 20

1103 11

1211

2307

2309 90 95

0206 30

0602 30

1103 13 10

1212

2308

2309909910

0206 41

0602 40

1103139010

1501

2309 90 10

2401

0206 49

0703101910

1103 19 40

1503

2309 90 20

4301

0206 80

0703101930

1105

1517909900

2309 90 31

0206 90

0703900010

1108

1701 12

2309 90 33

0208

0802 11

1202

1702 11

2309 90 35

0210 91

0802 12

1209 22

1702 19

2309 90 39

0210 92

0904 11

1209 23

1702 20

2309 90 41

ex 0713 20

Kichererbsen — zur Aussaat

ex 0713 31

Bohnen der Art Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek — zur Aussaat

ex 0713 32

Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis) — zur Aussaat

ex 0713 39

andere Bohnen — zur Aussaat

ex 0713 50

Puffbohnen (Dicke Bohnen) (Vicia faba var. major), Pferdebohnen und Ackerbohnen (Vicia faba var. equina und Vicia faba var. minor) — zur Aussaat“

ANHANG II

„ANHANG IVb

Einfuhren landwirtschaftlicher Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft in die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (Zollfreiheit im Rahmen von Zollkontingenten)

(Nach Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe b))

| KN-Code (1) | Warenbezeichnung | 2004 | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 und folgende |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (1) | (2) | (1) | (2) | (1) | (2) | (1) | (2) | (1) | (2) | (1) | (2) | (1) | (2) |
| (t) | (v. H. des MFN) | (t) | (v. H. des MFN) | (t) | (v. H. des MFN) | (t) | (v. H. des MFN) | (t) | (v. H. des MFN) | (t) | (v. H. des MFN) | (t) | (v. H. des MFN) | (t) | (v. H. des MFN) |
| 0206 29 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, gefroren — ausgenommen Zungen und Lebern | 415 | 65 | 415 | 60 | 415 | 55 | 415 | 50 | 415 | 40 | 415 | 30 | 415 | 20 | – | 0 |
| 0207 | Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Hausgeflügel der Position 0105, frisch, gekühlt oder gefroren | 6 000 | 65 | 6 000 | 60 | 6 000 | 55 | 6 000 | 50 | 6 000 | 40 | 6 000 | 30 | 6 000 | 20 | – | 0 |
| 0210 11
  0210 12
  0210 19 | Fleisch von Schweinen | 50 | 95 | 50 | 90 | 50 | 85 | 50 | 80 | 50 | 70 | 50 | 60 | 50 | 50 | – | 0 |
| 0401 20 | Milch und Rahm, mit einem Milchfettgehalt von mehr als 1 bis 6 GHT | 2 200 | 100 | 2 200 | 100 | 2 200 | 100 | 2 200 | 100 | 2 200 | 100 | 2 200 | 100 | 2 200 | 100 | 2 200 | 100 |
| 0402 | Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln | 450 | 65 | 450 | 60 | 450 | 55 | 450 | 50 | 450 | 40 | 450 | 30 | 450 | 20 | – | 0 |
| 0405 10 | – | Butter |

KN-Code (1)

Warenbezeichnung

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011 und folgende

(1)

(2)

(1)

(2)

(1)

(2)

(1)

(2)

(1)

(2)

(1)

(2)

(1)

(2)

(1)

(2)

(t)

(v. H. des MFN)

(t)

(v. H. des MFN)

(t)

(v. H. des MFN)

(t)

(v. H. des MFN)

(t)

(v. H. des MFN)

(t)

(v. H. des MFN)

(t)

(v. H. des MFN)

(t)

(v. H. des MFN)

0206 29

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, gefroren — ausgenommen Zungen und Lebern

415

65

415

60

415

55

415

50

415

40

415

30

415

20

–

0

0207

Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Hausgeflügel der Position 0105, frisch, gekühlt oder gefroren

6 000

65

6 000

60

6 000

55

6 000

50

6 000

40

6 000

30

6 000

20

–

0

0210 11

0210 12

0210 19

Fleisch von Schweinen

50

95

50

90

50

85

50

80

50

70

50

60

50

50

–

0

0401 20

Milch und Rahm, mit einem Milchfettgehalt von mehr als 1 bis 6 GHT

2 200

100

2 200

100

2 200

100

2 200

100

2 200

100

2 200

100

2 200

100

2 200

100

0402

Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

450

65

450

60

450

55

450

50

450

40

450

30

450

20

–

0

0405 10

–

Butter

1 250

65

1 250

60

1 250

55

1 250

50

1 250

40

1 250

30

1 250

20

–

0

0406 20

Käse aller Art, gerieben oder in Pulverform

105

70

110

70

115

70

120

70

130

70

140

70

150

70

160

70

0406 30

Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform

0406 90

| – | andere Käse |
| --- | --- |

–

andere Käse

50

100

50

100

50

100

50

100

50

100

50

100

50

100

50

100

0805 10

| – | Orangen |
| --- | --- |

–

Orangen

8 000

65

8 000

60

8 000

55

8 000

50

8 000

40

8 000

30

8 000

20

–

0

0805 20

| – | Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas); Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten |
| --- | --- |

–

Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas); Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten

0805 40

| – | Pampelmusen und Grapefruits |
| --- | --- |

–

Pampelmusen und Grapefruits

0805 50

| – | Zitronen und Limetten |
| --- | --- |

–

Zitronen und Limetten

1601

Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen oder Blut; Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse

2 740

70

2 780

70

2 820

70

2 860

70

2 970

70

3 080

70

3 190

70

3 300

70

1602

Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht

1 380

70

1 410

70

1 440

70

1 470

70

1 540

70

1 610

70

1 680

70

1 750

70

1507 10

| – | rohes Sojaöl, auch entschleimt |
| --- | --- |

–

rohes Sojaöl, auch entschleimt

15 000

70

15 000

70

15 000

70

0 (2)

0

0

0

0

2005 70

| – | Oliven |
| --- | --- |

–

Oliven

1 600

65

1 600

60

1 600

55

1 600

50

1 600

40

1 600

30

1 600

20

–

0

2009

Säfte

300

100

300

100

300

100

300

100

300

100

300

100

300

100

300

100

2309909990

Zubereitungen der zur Fütterung verwendeten Art

Andere

12 000

70

12 000

70

12 000

70

12 000

70

12 000

70

12 000

70

12 000

70

12 000

70“

| (1) | Zollkontingent. |
| --- | --- |

(1)

Zollkontingent.

| (2) | Geltender Zollsatz für weitere Mengen. |
| --- | --- |

(2)

Geltender Zollsatz für weitere Mengen.

---

(1)  Im Sinne des Zolltarifgesetzes der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (Amtsblatt 23/03).

1

(2)  Nach der WTO-Liste.

2

| (1) | Zollkontingent. |
| --- | --- |

(1)

Zollkontingent.

| (2) | Geltender Zollsatz für weitere Mengen. |
| --- | --- |

(2)

Geltender Zollsatz für weitere Mengen.

ANHANG III

„ANHANG IVc

Einfuhren landwirtschaftlicher Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft in die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (Zugeständnisse im Rahmen von Zollkontingenten)

(Nach Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe c))

| KN-Code (1) | Warenbezeichnung | Jährliche Menge
  (t) | Geltender Zollsatz
  (v. H. des MFN) |
| --- | --- | --- | --- |
| 0203 | Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren | 2 000 | 70 |
| 0406+ | Käse und Quark/Topfen | 600 | 70“ |

KN-Code (1)

Warenbezeichnung

Jährliche Menge

(t)

Geltender Zollsatz

(v. H. des MFN)

0203

Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren

2 000

70

0406+

Käse und Quark/Topfen

600

70“

---

(1)  Im Sinne des Zolltarifgesetzes der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (Amtsblatt 23/03).

1

ANHANG IV

„ANHANG IVd

Einfuhren landwirtschaftlicher Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft in die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (schrittweise Zollsenkung während der Übergangszeit, Zollfreiheit ab 1. Januar 2011)

(Nach Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe d))

| | 0102902100
  0102902900
  0102904100
  0102904900
  0102905100
  0102905900
  0102906100
  0102906900
  0102907100
  0102907900
  0102909000
  0105111900
  0105119900
  0105120000
  0105199000
  0105992000
  0105993000
  0105995000 |
| --- | --- |

0102902100

0102902900

0102904100

0102904900

0102905100

0102905900

0102906100

0102906900

0102907100

0102907900

0102909000

0105111900

0105119900

0105120000

0105199000

0105992000

0105993000

0105995000

| | 0201100000
  0201202000
  0201203000
  0201205000
  0201209000
  0201300000
  0202100000
  0202201000
  0202203000
  0202205000
  0202209000
  0202301000
  0202305000
  0202309000
  0209003000
  0209009000
  0210201000
  0210209000 |
| --- | --- |

0201100000

0201202000

0201203000

0201205000

0201209000

0201300000

0202100000

0202201000

0202203000

0202205000

0202209000

0202301000

0202305000

0202309000

0209003000

0209009000

0210201000

0210209000

| | 0405209000
  0405901000
  0405909000 |
| --- | --- |

0405209000

0405901000

0405909000

| | 0602903000
  0602904100
  0602904500
  0602904900
  0602905100
  0602905900
  0602907000
  0602909100
  0602909900
  0603101010
  0603101090
  0603102090
  0603103010
  0603103090
  0603104010
  0603104090
  0603105010
  0603105090
  0603108010
  0603108090
  0603900000
  0604101000
  0604109000
  0604912100
  0604912900
  0604914100
  0604914900
  0604919000
  0604991000
  0604999000 |
| --- | --- |

0602903000

0602904100

0602904500

0602904900

0602905100

0602905900

0602907000

0602909100

0602909900

0603101010

0603101090

0603102090

0603103010

0603103090

0603104010

0603104090

0603105010

0603105090

0603108010

0603108090

0603900000

0604101000

0604109000

0604912100

0604912900

0604914100

0604914900

0604919000

0604991000

0604999000

| | 0709906000
  0710801000
  0710808000
  0710808500
  0711201000
  0711209000
  0712200000
  0712310000
  0712320000
  0712330000
  0712390000
  0712900500
  0712901900
  0712903000
  0712905000
  0712909000 |
| --- | --- |

0709906000

0710801000

0710808000

0710808500

0711201000

0711209000

0712200000

0712310000

0712320000

0712330000

0712390000

0712900500

0712901900

0712903000

0712905000

0712909000

| | 0802210000
  0802220000
  0802310000
  0802320000
  0802400000
  0802500000
  0802902000
  0802905000
  0802906000
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  0803001100
  0803001900
  0803009000
  0804100000
  0804201000
  0804209000
  0804300000
  0804400000
  0804500000
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  0810201000
  0810209000
  0810301000
  0810303000
  0810309000
  0810401000
  0810403000
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  0810500000
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  0810909500
  0811101100
  0811101900
  0811109000
  0811201100
  0811201900
  0811203100
  0811203900
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  0811903100
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  0811905000
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  0811907500
  0811908000
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  0812100000
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  0812907000
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  0812909990
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  0813406000
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  0813501900
  0813503100
  0813503900
  0813509100
  0813509900 |
| --- | --- |

0802210000

0802220000

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0802500000

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0802905000

0802906000

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0803001900

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0810301000

0810303000

0810309000

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0810403000

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0811101100

0811101900

0811109000

0811201100

0811201900

0811203100

0811203900

0811205100

0811205900

0811209000

0811901100

0811901900

0811903100

0811903900

0811905000

0811907000

0811907500

0811908000

0811908500

0811909500

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0812909990

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0813503900

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0813509900

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| --- | --- |

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0901220000

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0901909000

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  1004000090 |
| --- | --- |

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1003009090

1004000090

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  1103199000
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  1103202000
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  1103209000
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  1104193000
  1104195000
  1104196100
  1104196900
  1104199100
  1104199900
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  1104295900
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  1104309000
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  1107101100
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  1107109100
  1107109900
  1107200000 |
| --- | --- |

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1102903000

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1104293900

1104295100

1104295500

1104295900

1104298100

1104298500

1104298900

1104301000

1104309000

1106100000

1106301000

1106309090

1107101100

1107101900

1107109100

1107109900

1107200000

| | 1209210000 |
| --- | --- |

1209210000

| | 1509101000
  1509109000
  1509900000
  1510001000
  1510009000
  1514991000
  1514999000
  1517909300 |
| --- | --- |

1509101000

1509109000

1509900000

1510001000

1510009000

1514991000

1514999000

1517909300

| | 1603001000
  1603008000 |
| --- | --- |

1603001000

1603008000

| | 1701910000
  1701999000 |
| --- | --- |

1701910000

1701999000

| | 2007101000
  2007109100
  2007109900
  2007911000
  2007913000
  2007919000
  2007991000
  2007992000
  2007993110
  2007993190
  2007993310
  2007993390
  2007993510
  2007993590
  2007993910
  2007993990
  2007995500
  2007995700
  2007999100
  2007999300
  2007999810
  2007999890 |
| --- | --- |

2007101000

2007109100

2007109900

2007911000

2007913000

2007919000

2007991000

2007992000

2007993110

2007993190

2007993310

2007993390

2007993510

2007993590

2007993910

2007993990

2007995500

2007995700

2007999100

2007999300

2007999810

2007999890

| | 2309101100
  2309101300
  2309101500
  2309101900
  2309103100
  2309103300
  2309103900
  2309105100
  2309105300
  2309105900
  2309107000
  2309109000“ |
| --- | --- |

2309101100

2309101300

2309101500

2309101900

2309103100

2309103300

2309103900

2309105100

2309105300

2309105900

2309107000

2309109000“

ANHANG V

„ANHANG II

Einfuhrzölle der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien für Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft (1)

| KN-Code (2) | Warenbezeichnung | Zollsatz (%) |
| --- | --- | --- |
| 2004 | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | 2009 | 2010 | 2011 und folgende |
| (1) | (2) | (3) | (4) | (5) | (6) | (7) | (8) | (9) | (10) |
| 0403 | Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao: | | | | | | | | |
| 0403 10 | – | Joghurt: |

KN-Code (2)

Warenbezeichnung

Zollsatz (%)

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011 und folgende

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

(7)

(8)

(9)

(10)

0403

Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao:

0403 10

–

Joghurt:

| – – | aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: |
| --- | --- |

– –

aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao:

| – – – | in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – –

in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von:

0403105100

| – – – – | 1,5 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – –

1,5 GHT oder weniger

80 v. H. des MFN

65 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0403105300

| – – – – | mehr als 1,5 bis 27 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 1,5 bis 27 GHT

80 v. H. des MFN

65 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0403105900

| – – – – | mehr als 27 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 27 GHT

80 v. H. des MFN

65 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

| – – – | anderer, mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – –

anderer, mit einem Milchfettgehalt von:

0403109100

| – – – – | 3 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – –

3 GHT oder weniger

80 v. H. des MFN

65 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0403109300

| – – – – | mehr als 3 bis 6 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 3 bis 6 GHT

80 v. H. des MFN

65 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0403109900

| – – – – | mehr als 6 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 6 GHT

80 v. H. des MFN

65 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0403 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: |
| --- | --- |

– –

aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao:

| – – – | in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – –

in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von:

0403907100

| – – – – | 1,5 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – –

1,5 GHT oder weniger

80 v. H. des MFN

65 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0403907300

| – – – – | mehr als 1,5 bis 27 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 1,5 bis 27 GHT

80 v. H. des MFN

65 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0403907900

| – – – – | mehr als 27 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 27 GHT

80 v. H. des MFN

65 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

| – – – | andere, mit einem Milchfettgehalt von: |
| --- | --- |

– – –

andere, mit einem Milchfettgehalt von:

0403909100

| – – – – | 3 GHT oder weniger |
| --- | --- |

– – – –

3 GHT oder weniger

80 v. H. des MFN

65 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0403909300

| – – – – | mehr als 3 bis 6 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 3 bis 6 GHT

80 v. H. des MFN

65 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0403909900

| – – – – | mehr als 6 GHT |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 6 GHT

80 v. H. des MFN

65 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0405

Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette:

0405 20

| – | Milchstreichfette: |
| --- | --- |

–

Milchstreichfette:

0405201000

| – – | mit einem Fettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT |
| --- | --- |

– –

mit einem Fettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0405203000

| – – | mit einem Fettgehalt von 60 GHT bis 75 GHT |
| --- | --- |

– –

mit einem Fettgehalt von 60 GHT bis 75 GHT

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0501000000

Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; Abfälle von Menschenhaar

0

0

0

0

0

0

0

0

0502

Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen; Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln; Abfälle dieser Borsten oder Haare

0

0

0

0

0

0

0

0

0503000000

Rosshaar und Rosshaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage

0

0

0

0

0

0

0

0

0505

Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zum Haltbarmachen behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen

0

0

0

0

0

0

0

0

0506

Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder entleimt; Mehl und Abfälle davon

0

0

0

0

0

0

0

0

0507

Elfenbein, Schildpatt, Fischbein (einschließlich Bartenfransen), Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Mehl und Abfälle davon

0

0

0

0

0

0

0

0

0508000000

Korallen und ähnliche Stoffe, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiterverarbeitet; Schalen und Panzer von Weichtieren, Krebstieren oder Stachelhäutern und Schulp von Tintenfischen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, Mehl und Abfälle davon

0

0

0

0

0

0

0

0

0509 00

Natürliche Schwämme tierischen Ursprungs

0

0

0

0

0

0

0

0

0510000000

Graue Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus; Kanthariden; Galle, auch getrocknet; Drüsen und andere tierische Stoffe, die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht

0

0

0

0

0

0

0

0

0710

Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:

0710400000

| – | Zuckermais |
| --- | --- |

–

Zuckermais

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0711

Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:

0711 90

| – | anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen: |
| --- | --- |

–

anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen:

| – – | Gemüse: |
| --- | --- |

– –

Gemüse:

0711903000

| – – – | Zuckermais |
| --- | --- |

– – –

Zuckermais

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0903000000

Mate

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

1212

Johannisbrot, Algen, Tange, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch gemahlen; Steine und Kerne von Früchten sowie andere pflanzliche Waren (einschließlich nichtgerösteter Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum) der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

1212200000

| – | Algen und Tange |
| --- | --- |

–

Algen und Tange

0

0

0

0

0

0

0

0

1302

Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

| – | Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge: |
| --- | --- |

–

Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge:

1302120000

| – – | von Süßholzwurzeln |
| --- | --- |

– –

von Süßholzwurzeln

0

0

0

0

0

0

0

0

1302130000

| – – | von Hopfen |
| --- | --- |

– –

von Hopfen

0

0

0

0

0

0

0

0

1302140000

| – – | von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln |
| --- | --- |

– –

von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln

0

0

0

0

0

0

0

0

1302 19

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

1302193000

| – – – | zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen von Getränken oder Lebensmittelzubereitungen |
| --- | --- |

– – –

zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen von Getränken oder Lebensmittelzubereitungen

0

0

0

0

0

0

0

0

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

1302199100

| – – – – | zu medizinischen Zwecken |
| --- | --- |

– – – –

zu medizinischen Zwecken

0

0

0

0

0

0

0

0

1302 20

| – | Pektinstoffe, Pektinate und Pektate |
| --- | --- |

–

Pektinstoffe, Pektinate und Pektate

0

0

0

0

0

0

0

0

| – | Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: |
| --- | --- |

–

Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

1302310000

| – – | Agar-Agar |
| --- | --- |

– –

Agar-Agar

0

0

0

0

0

0

0

0

1302 32

| – – | Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert: |
| --- | --- |

– –

Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert:

1302321000

| – – – | aus Johannisbrot oder Johannisbrotkernen |
| --- | --- |

– – –

aus Johannisbrot oder Johannisbrotkernen

0

0

0

0

0

0

0

0

1401

Pflanzliche Stoffe von der hauptsächlich zum Herstellen von Korb- oder Flechtwaren verwendeten Art (z. B. Bambus, Peddig und Stuhlrohr, Schilf, Binsen, Korbweiden/Flechtweiden, Raffiabast, gereinigtes, gebleichtes oder gefärbtes Getreidestroh, Lindenbast)

0

0

0

0

0

0

0

0

1402000000

Pflanzliche Stoffe von der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwendeten Art (z. B. Kapok, Pflanzenhaar und Seegras), auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage aus anderen Stoffen

0

0

0

0

0

0

0

0

1403000000

Pflanzliche Stoffe von der hauptsächlich zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln verwendeten Art (z. B. Besensorgho, Piassava, Reiswurzeln, Istel), auch in Strängen oder Bündeln

0

0

0

0

0

0

0

0

1404

Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

1404100000

| – | pflanzliche Rohstoffe von der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art |
| --- | --- |

–

pflanzliche Rohstoffe von der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art

0

0

0

0

0

0

0

0

1404200000

| – | Baumwoll-Linters |
| --- | --- |

–

Baumwoll-Linters

0

0

0

0

0

0

0

0

1404900000

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

0

0

0

0

0

0

0

0

1505 00

Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin

0

0

0

0

0

0

0

0

1506000000

Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

0

0

0

0

0

0

0

0

1515

Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:

1515 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

1515901500

| – – | Jojobaöl, Oiticicaöl, Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen |
| --- | --- |

– –

Jojobaöl, Oiticicaöl, Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen

0

0

0

0

0

0

0

0

1516

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet:

1516 20

| – | pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen: |
| --- | --- |

–

pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen:

1516201000

| – – | hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs) |
| --- | --- |

– –

hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs)

0

0

0

0

0

0

0

0

1517

Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516:

1517 10

| – | Margarine, ausgenommen flüssige Margarine: |
| --- | --- |

–

Margarine, ausgenommen flüssige Margarine:

1517101000

| – – | mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT |
| --- | --- |

– –

mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

1517 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

1517901000

| – – | mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT |
| --- | --- |

– –

mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

1517909300

| – – – | genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art |
| --- | --- |

– – –

genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

1518 00

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

0

0

0

0

0

0

0

0

1520000000

Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen

0

0

0

0

0

0

0

0

1521

Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs, andere Insektenwachse und Walrat, auch raffiniert oder gefärbt

0

0

0

0

0

0

0

0

1522 00

Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen:

1522001000

| – | Degras |
| --- | --- |

–

Degras

0

0

0

0

0

0

0

0

1702

Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert:

1702500000

| – | chemisch reine Fructose |
| --- | --- |

–

chemisch reine Fructose

0

0

0

0

0

0

0

0

1702 90

| – | andere, einschließlich Invertzucker: |
| --- | --- |

–

andere, einschließlich Invertzucker:

1702901000

| – – | chemisch reine Maltose |
| --- | --- |

– –

chemisch reine Maltose

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

1704

Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade):

1704 10

| – | Kaugummi, auch mit Zucker überzogen |
| --- | --- |

–

Kaugummi, auch mit Zucker überzogen

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

1704 90

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

1803

Kakaomasse, auch entfettet

0

0

0

0

0

0

0

0

1804000000

Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl

0

0

0

0

0

0

0

0

1805000000

Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

0

0

0

0

0

0

0

0

1806

Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen:

1806 10

| – | Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: |
| --- | --- |

–

Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

1806101500

| – – | keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT |
| --- | --- |

– –

keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT

50 v. H. des MFN

45 v. H. des MFN

40 v. H. des MFN

35 v. H. des MFN

25 v. H. des MFN

15 v. H. des MFN

5 v. H. des MFN

0

1806102000

| – – | mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 5 GHT oder mehr, jedoch weniger als 65 GHT |
| --- | --- |

– –

mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 5 GHT oder mehr, jedoch weniger als 65 GHT

50 v. H. des MFN

45 v. H. des MFN

40 v. H. des MFN

35 v. H. des MFN

25 v. H. des MFN

15 v. H. des MFN

5 v. H. des MFN

0

1806103000

| – – | mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 65 GHT oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT |
| --- | --- |

– –

mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 65 GHT oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT

50 v. H. des MFN

45 v. H. des MFN

40 v. H. des MFN

35 v. H. des MFN

25 v. H. des MFN

15 v. H. des MFN

5 v. H. des MFN

0

1806109000

| – – | mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 80 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– –

mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 80 GHT oder mehr

50 v. H. des MFN

45 v. H. des MFN

40 v. H. des MFN

35 v. H. des MFN

25 v. H. des MFN

15 v. H. des MFN

5 v. H. des MFN

0

1806 20

| – | andere Zubereitungen in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg: |
| --- | --- |

–

andere Zubereitungen in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg:

1806201000

| – – | mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr oder mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 31 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– –

mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr oder mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 31 GHT oder mehr

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

1806203000

| – – | mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 31 GHT |
| --- | --- |

– –

mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 31 GHT

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

1806205000

| – – – | mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– – –

mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder mehr

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

1806207000

| – – – | ‚chocolate-milk-crumb‘ genannte Zubereitungen |
| --- | --- |

– – –

‚chocolate-milk-crumb‘ genannte Zubereitungen

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

1806208000

| – – – | Kakaoglasur |
| --- | --- |

– – –

Kakaoglasur

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

1806209500

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

| – | andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln: |
| --- | --- |

–

andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln:

1806310000

| – – | gefüllt |
| --- | --- |

– –

gefüllt

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

1806 32

| – – | nicht gefüllt: |
| --- | --- |

– –

nicht gefüllt:

1806321000

| – – – | mit Zusatz von Getreide, Früchten oder Nüssen |
| --- | --- |

– – –

mit Zusatz von Getreide, Früchten oder Nüssen

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

1806329000

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

1806 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | Schokolade und Schokoladeerzeugnisse: |
| --- | --- |

– –

Schokolade und Schokoladeerzeugnisse:

| – – – | Pralinen, auch gefüllt: |
| --- | --- |

– – –

Pralinen, auch gefüllt:

1806901100

| – – – – | alkoholhaltig |
| --- | --- |

– – – –

alkoholhaltig

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

1806901900

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

1806903100

| – – – – | gefüllt |
| --- | --- |

– – – –

gefüllt

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

1806903900

| – – – – | nicht gefüllt |
| --- | --- |

– – – –

nicht gefüllt

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

1806905000

| – – | kakaohaltige Zuckerwaren und entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckeraustauschstoffen |
| --- | --- |

– –

kakaohaltige Zuckerwaren und entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckeraustauschstoffen

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

1806906000

| – – | kakaohaltige Brotaufstriche |
| --- | --- |

– –

kakaohaltige Brotaufstriche

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

1806907000

| – – | kakaohaltige Zubereitungen zum Herstellen von Getränken |
| --- | --- |

– –

kakaohaltige Zubereitungen zum Herstellen von Getränken

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

1806909000

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

1901

Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen

1901100000

| – | Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzelverkauf |
| --- | --- |

–

Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzelverkauf

0

0

0

0

0

0

0

0

1901200000

| – | Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position 1905 |
| --- | --- |

–

Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position 1905

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

1901 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | Malzextrakt: |
| --- | --- |

– –

Malzextrakt:

1901901100

| – – – | mit einem Gehalt an Trockenmasse von 90 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– – –

mit einem Gehalt an Trockenmasse von 90 GHT oder mehr

0

0

0

0

0

0

0

0

1901901900

| – – – | anderer |
| --- | --- |

– – –

anderer

0

0

0

0

0

0

0

0

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

1901909100

| – – – | kein Milchfett, keine Saccharose, Isoglucose, Glucose oder Stärke enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose (einschließlich Invertzucker) oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend, ausgenommen Lebensmittelzubereitungen in Pulverform aus Waren der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend |
| --- | --- |

– – –

kein Milchfett, keine Saccharose, Isoglucose, Glucose oder Stärke enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose (einschließlich Invertzucker) oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend, ausgenommen Lebensmittelzubereitungen in Pulverform aus Waren der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend

0

0

0

0

0

0

0

0

1901909900

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

0

0

0

0

0

0

0

0

1902

Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

1903000000

Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen

0

0

0

0

0

0

0

0

1904

Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Cornflakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl und Grieß, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

1905

Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

2001

Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht:

2001 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

2001903000

| – – | Zuckermais (Zea mays var. saccharata) |
| --- | --- |

– –

Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2001904000

| – – | Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– –

Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2001906000

| – – | Palmherzen |
| --- | --- |

– –

Palmherzen

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2004

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

2004 10

| – | Kartoffeln: |
| --- | --- |

–

Kartoffeln:

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

2004109100

| – – – | in Form von Mehl, Grieß oder Flocken |
| --- | --- |

– – –

in Form von Mehl, Grieß oder Flocken

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2004 90

| – | anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen: |
| --- | --- |

–

anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen:

2004901000

| – – | Zuckermais (Zea mays var. saccharata) |
| --- | --- |

– –

Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2005

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

2005 20

| – | Kartoffeln: |
| --- | --- |

–

Kartoffeln:

2005201000

| – – | in Form von Mehl, Grieß oder Flocken |
| --- | --- |

– –

in Form von Mehl, Grieß oder Flocken

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2005800000

| – | Zuckermais (Zea mays var. saccharata) |
| --- | --- |

–

Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2008

Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

| – | Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt: |
| --- | --- |

–

Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt:

2008 11

| – – | Erdnüsse: |
| --- | --- |

– –

Erdnüsse:

2008111000

| – – – | Erdnussbutter |
| --- | --- |

– – –

Erdnussbutter

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

| – | andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19: |
| --- | --- |

–

andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19:

2008910000

| – – | Palmherzen |
| --- | --- |

– –

Palmherzen

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2008 99

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

| – – – | ohne Zusatz von Alkohol: |
| --- | --- |

– – –

ohne Zusatz von Alkohol:

| – – – – | ohne Zusatz von Zucker: |
| --- | --- |

– – – –

ohne Zusatz von Zucker:

2008998500

| – – – – – | Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. Saccharata) |
| --- | --- |

– – – – –

Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. Saccharata)

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2008999100

| – – – – – | Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– – – – –

Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2101

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus:

| – | Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee: |
| --- | --- |

–

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee:

2101 11

| – – | Auszüge, Essenzen und Konzentrate: |
| --- | --- |

– –

Auszüge, Essenzen und Konzentrate:

2101111100

| – – – | mit einem Gehalt an aus Kaffee stammender Trockenmasse von 95 GHT oder mehr |
| --- | --- |

– – –

mit einem Gehalt an aus Kaffee stammender Trockenmasse von 95 GHT oder mehr

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2101111900

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2101 12

| – – | Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten oder auf der Grundlage von Kaffee: |
| --- | --- |

– –

Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten oder auf der Grundlage von Kaffee:

2101129200

| – – – | Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten aus Kaffee |
| --- | --- |

– – –

Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten aus Kaffee

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2101129800

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2101 20

| – | Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate: |
| --- | --- |

–

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate:

2101202000

| – – | Auszüge, Essenzen und Konzentrate |
| --- | --- |

– –

Auszüge, Essenzen und Konzentrate

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

| – – | Zubereitungen: |
| --- | --- |

– –

Zubereitungen:

2101209200

| – – – | auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten aus Tee oder Mate |
| --- | --- |

– – –

auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten aus Tee oder Mate

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2101209800

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2101 30

| – | geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus: |
| --- | --- |

–

geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus:

| – – | geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel: |
| --- | --- |

– –

geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel:

2101301100

| – – – | geröstete Zichorien |
| --- | --- |

– – –

geröstete Zichorien

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2101301900

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

| – – | Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus gerösteten Zichorien oder aus anderen gerösteten Kaffeemitteln: |
| --- | --- |

– –

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus gerösteten Zichorien oder aus anderen gerösteten Kaffeemitteln:

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2101309100

| – – – | aus gerösteten Zichorien |
| --- | --- |

– – –

aus gerösteten Zichorien

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2101309900

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2102

Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform:

2102 10

| – | Hefen, lebend: |
| --- | --- |

–

Hefen, lebend:

2102101000

| – – | ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen) |
| --- | --- |

– –

ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen)

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

| – – | Backhefen: |
| --- | --- |

– –

Backhefen:

2102103100

| – – – | getrocknet |
| --- | --- |

– – –

getrocknet

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

2102103900

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

2102109000

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

2102 20

| – | Hefen, nicht lebend; andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend: |
| --- | --- |

–

Hefen, nicht lebend; andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend:

| – – | Hefen, nicht lebend: |
| --- | --- |

– –

Hefen, nicht lebend:

2102201100

| – – – | in Form von Tabletten, Würfeln oder ähnlichen Aufmachungen, oder in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger |
| --- | --- |

– – –

in Form von Tabletten, Würfeln oder ähnlichen Aufmachungen, oder in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

2102201900

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

2102209000

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

2102300000

| – | zubereitete Backtriebmittel in Pulverform |
| --- | --- |

–

zubereitete Backtriebmittel in Pulverform

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

2103

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:

2103100000

| – | Sojasoße |
| --- | --- |

–

Sojasoße

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2103200000

| – | Tomatenketchup und andere Tomatensoßen |
| --- | --- |

–

Tomatenketchup und andere Tomatensoßen

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

2103 30

| – | Senfmehl, auch zubereitet, und Senf: |
| --- | --- |

–

Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:

2103301000

| – – | Senfmehl |
| --- | --- |

– –

Senfmehl

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2103309000

| – – | Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl) |
| --- | --- |

– –

Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl)

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2103 90

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

2103901000

| – – | Mango-Chutney, flüssig |
| --- | --- |

– –

Mango-Chutney, flüssig

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2103903000

| – – | aromatische Bitter, mit einem Alkoholgehalt von 44,2 % vol bis 49,2 % vol, zubereitet unter Verwendung von 1,5 bis 6 GHT Enzian, Gewürzen und anderen Zutaten sowie 4 bis 10 GHT Zucker enthaltend, in Behältnissen mit einem Inhalt von 0,5 l oder weniger |
| --- | --- |

– –

aromatische Bitter, mit einem Alkoholgehalt von 44,2 % vol bis 49,2 % vol, zubereitet unter Verwendung von 1,5 bis 6 GHT Enzian, Gewürzen und anderen Zutaten sowie 4 bis 10 GHT Zucker enthaltend, in Behältnissen mit einem Inhalt von 0,5 l oder weniger

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

2103909010

| – – – | Gewürzmischungen auf der Grundlage von Pfeffer |
| --- | --- |

– – –

Gewürzmischungen auf der Grundlage von Pfeffer

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2103909050

| – – – | Mayonnaise |
| --- | --- |

– – –

Mayonnaise

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

2103909090

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2104

Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen

2104 10

| – | Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen: |
| --- | --- |

–

Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen:

2104101000

| – – | getrocknet |
| --- | --- |

– –

getrocknet

80 v. H. des MFN

65 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

2104109000

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

80 v. H. des MFN

65 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

2104 20 00

| – | zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen: |
| --- | --- |

–

zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen:

2104200010

| – – | Kindernahrung, in Packungen mit einem Nettogewicht von bis zu 250 g |
| --- | --- |

– –

Kindernahrung, in Packungen mit einem Nettogewicht von bis zu 250 g

0

0

0

0

0

0

0

0

2104200090

| – – | Diätnahrung, in Packungen mit einem Nettogewicht von bis zu 250 g |
| --- | --- |

– –

Diätnahrung, in Packungen mit einem Nettogewicht von bis zu 250 g

0

0

0

0

0

0

0

0

2105 00

Speiseeis, auch kakaohaltig

50 v. H. des MFN

45 v. H. des MFN

40 v. H. des MFN

35 v. H. des MFN

25 v. H. des MFN

15 v. H. des MFN

5 v. H. des MFN

0

2106

Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

2106 10

| – | Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe |
| --- | --- |

–

Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe

0

0

0

0

0

0

0

0

2106 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

2106901000

| – – | ‚Käsefondue‘ genannte Zubereitungen |
| --- | --- |

– –

‚Käsefondue‘ genannte Zubereitungen

50 v. H. des MFN

45 v. H. des MFN

40 v. H. des MFN

35 v. H. des MFN

25 v. H. des MFN

15 v. H. des MFN

5 v. H. des MFN

0

2106902000

| – – | zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art, ausgenommen solche auf der Basis von Riechstoffen |
| --- | --- |

– –

zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art, ausgenommen solche auf der Basis von Riechstoffen

50 v. H. des MFN

45 v. H. des MFN

40 v. H. des MFN

35 v. H. des MFN

25 v. H. des MFN

15 v. H. des MFN

5 v. H. des MFN

0

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

2106909200

| – – – | kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend |
| --- | --- |

– – –

kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend

0

0

0

0

0

0

0

0

2106909800

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

0

0

0

0

0

0

0

0

2201

Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen; Eis und Schnee

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

2202

Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

2203 00

Bier aus Malz

0

0

0

0

0

0

0

0

2205

Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert:

2205 10

| – | in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger: |
| --- | --- |

–

in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger:

2205101000

| – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 18 % vol oder weniger |
| --- | --- |

– –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 18 % vol oder weniger

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2205109000

| – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol |
| --- | --- |

– –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2205 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

2205901000

| – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 18 % vol oder weniger |
| --- | --- |

– –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 18 % vol oder weniger

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2205909000

| – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol |
| --- | --- |

– –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2207

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt; Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt:

2207100000

| – | Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt |
| --- | --- |

–

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2207200000

| – | Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt |
| --- | --- |

–

Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt

95 v. H. des MFN

90 v. H. des MFN

85 v. H. des MFN

80 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

2208

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere alkoholhaltige Getränke:

2208 20

| – | Branntwein aus Wein oder Traubentrester: |
| --- | --- |

–

Branntwein aus Wein oder Traubentrester:

| – – | in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger: |
| --- | --- |

– –

in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger:

2208201200

| – – – | Cognac |
| --- | --- |

– – –

Cognac

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208201400

| – – – | Armagnac |
| --- | --- |

– – –

Armagnac

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208202600

| – – – | Grappa |
| --- | --- |

– – –

Grappa

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208202700

| – – – | Brandy de Jerez |
| --- | --- |

– – –

Brandy de Jerez

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208202900

| – – – | anderer |
| --- | --- |

– – –

anderer

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

| – – | in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 l: |
| --- | --- |

– –

in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 l:

2208204000

| – – – | Rohbrand |
| --- | --- |

– – –

Rohbrand

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

| – – – | anderer: |
| --- | --- |

– – –

anderer:

2208206200

| – – – – | Cognac |
| --- | --- |

– – – –

Cognac

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208206400

| – – – – | Armagnac |
| --- | --- |

– – – –

Armagnac

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208208600

| – – – – | Grappa |
| --- | --- |

– – – –

Grappa

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208208700

| – – – – | Brandy de Jerez |
| --- | --- |

– – – –

Brandy de Jerez

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208208900

| – – – – | anderer |
| --- | --- |

– – – –

anderer

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208 30

| – | Whisky: |
| --- | --- |

–

Whisky:

| – – | ‚Bourbon‘-Whiskey, in Behältnissen mit einem Inhalt von: |
| --- | --- |

– –

‚Bourbon‘-Whiskey, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

2208301100

| – – – | 2 l oder weniger |
| --- | --- |

– – –

2 l oder weniger

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208301900

| – – – | mehr als 2 l |
| --- | --- |

– – –

mehr als 2 l

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

| – – | ‚Scotch‘-Whisky: |
| --- | --- |

– –

‚Scotch‘-Whisky:

| – – – | ‚malt‘-Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt von: |
| --- | --- |

– – –

‚malt‘-Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

2208303200

| – – – – | 2 l oder weniger |
| --- | --- |

– – – –

2 l oder weniger

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208303800

| – – – – | mehr als 2 l |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 2 l

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

| – – – | ‚blended‘-Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt von: |
| --- | --- |

– – –

‚blended‘-Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

2208305200

| – – – – | 2 l oder weniger |
| --- | --- |

– – – –

2 l oder weniger

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208305800

| – – – | mehr als 2 l |
| --- | --- |

– – –

mehr als 2 l

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

| – – – | anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt von: |
| --- | --- |

– – –

anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

2208307200

| – – – – | 2 l oder weniger |
| --- | --- |

– – – –

2 l oder weniger

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208307800

| – – – – | mehr als 2 l |
| --- | --- |

– – – –

mehr als 2 l

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

| – – | anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt von: |
| --- | --- |

– –

anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

2208308200

| – – – | 2 l oder weniger |
| --- | --- |

– – –

2 l oder weniger

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208308800

| – – – | mehr als 2 l |
| --- | --- |

– – –

mehr als 2 l

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208 40

| – | Rum und Taffia: |
| --- | --- |

–

Rum und Taffia:

| – – | in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger: |
| --- | --- |

– –

in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger:

2208401100

| – – – | Rum mit einem Gehalt an anderen flüchtigen Stoffen als Ethyl- und Methylalkohol von 225 g oder mehr pro hl reinen Alkohols (+/- 10 %) |
| --- | --- |

– – –

Rum mit einem Gehalt an anderen flüchtigen Stoffen als Ethyl- und Methylalkohol von 225 g oder mehr pro hl reinen Alkohols (+/- 10 %)

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

| – – – | andere: |
| --- | --- |

– – –

andere:

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208403100

| – – – – | mit einem Wert von mehr als 7,9 EUR pro l reinen Alkohol |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Wert von mehr als 7,9 EUR pro l reinen Alkohol

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208403900

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

| – – | in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 l: |
| --- | --- |

– –

in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 l:

2208405100

| – – – | Rum mit einem Gehalt an anderen flüchtigen Stoffen als Ethyl- und Methylalkohol von 225 g oder mehr pro hl reinen Alkohols (+/- 10 %) |
| --- | --- |

– – –

Rum mit einem Gehalt an anderen flüchtigen Stoffen als Ethyl- und Methylalkohol von 225 g oder mehr pro hl reinen Alkohols (+/- 10 %)

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208409100

| – – – – | mit einem Wert von mehr als 2 EUR pro l reinen Alkohol |
| --- | --- |

– – – –

mit einem Wert von mehr als 2 EUR pro l reinen Alkohol

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208409900

| – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – –

andere

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208 50

| – | Gin und Genever: |
| --- | --- |

–

Gin und Genever:

| – – | Gin, in Behältnissen mit einem Inhalt von: |
| --- | --- |

– –

Gin, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

2208501100

| – – – | 2 l oder weniger |
| --- | --- |

– – –

2 l oder weniger

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208501900

| – – – | mehr als 2 l |
| --- | --- |

– – –

mehr als 2 l

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

| – – | Genever, in Behältnissen mit einem Inhalt von: |
| --- | --- |

– –

Genever, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

2208509100

| – – – | 2 l oder weniger |
| --- | --- |

– – –

2 l oder weniger

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208509900

| – – – | mehr als 2 l |
| --- | --- |

– – –

mehr als 2 l

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208 60

| – | Wodka: |
| --- | --- |

–

Wodka:

| – – | mit einem Alkoholgehalt von 45,4 % vol oder weniger, in Behältnissen mit einem Inhalt von: |
| --- | --- |

– –

mit einem Alkoholgehalt von 45,4 % vol oder weniger, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

2208601100

| – – – | 2 l oder weniger |
| --- | --- |

– – –

2 l oder weniger

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208601900

| – – – | mehr als 2 l |
| --- | --- |

– – –

mehr als 2 l

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

| – – | mit einem Alkoholgehalt von mehr als 45,4 % vol, in Behältnissen mit einem Inhalt von: |
| --- | --- |

– –

mit einem Alkoholgehalt von mehr als 45,4 % vol, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

2208609100

| – – – | 2 l oder weniger |
| --- | --- |

– – –

2 l oder weniger

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208609900

| – – – | mehr als 2 l |
| --- | --- |

– – –

mehr als 2 l

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208 70

| – | Likör: |
| --- | --- |

–

Likör:

2208701000

| – – | in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger |
| --- | --- |

– –

in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208709000

| – – | in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 l |
| --- | --- |

– –

in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 l

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | Arrak, in Behältnissen mit einem Inhalt von: |
| --- | --- |

– –

Arrak, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

2208901100

| – – – | 2 l oder weniger |
| --- | --- |

– – –

2 l oder weniger

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208901900

| – – – | mehr als 2 l |
| --- | --- |

– – –

mehr als 2 l

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

| – – | Pflaumenbranntwein, Birnenbranntwein und Kirschbranntwein, in Behältnissen mit einem Inhalt von: |
| --- | --- |

– –

Pflaumenbranntwein, Birnenbranntwein und Kirschbranntwein, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

2208903300

| – – – | 2 l oder weniger |
| --- | --- |

– – –

2 l oder weniger

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208903800

| – – – | mehr als 2 l: |
| --- | --- |

– – –

mehr als 2 l:

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

| – – | anderer Branntwein und andere alkoholhaltige Getränke, in Behältnissen mit einem Inhalt von: |
| --- | --- |

– –

anderer Branntwein und andere alkoholhaltige Getränke, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

| – – – | 2 l oder weniger: |
| --- | --- |

– – –

2 l oder weniger:

2208904100

| – – – – | Ouzo |
| --- | --- |

– – – –

Ouzo

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

| – – – – – | Branntwein: |
| --- | --- |

– – – – –

Branntwein:

| – – – – – – | Obstbranntwein: |
| --- | --- |

– – – – – –

Obstbranntwein:

2208904500

| – – – – – – – | Calvados |
| --- | --- |

– – – – – – –

Calvados

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208904800

| – – – – – – – | anderer |
| --- | --- |

– – – – – – –

anderer

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

| – – – – – – | anderer: |
| --- | --- |

– – – – – –

anderer:

2208905200

| – – – – – – – | Korn |
| --- | --- |

– – – – – – –

Korn

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208905400

| – – – – – – – | Tequila |
| --- | --- |

– – – – – – –

Tequila

| – – – – – – – | anderer: |
| --- | --- |

– – – – – – –

anderer:

2208905610

| – – – – – – – – | Mastika |
| --- | --- |

– – – – – – – –

Mastika

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208905690

| – – – – – – – – | anderer |
| --- | --- |

– – – – – – – –

anderer

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208906900

| – – – – – | andere alkoholhaltige Getränke |
| --- | --- |

– – – – –

andere alkoholhaltige Getränke

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

| – – – | mehr als 2 l: |
| --- | --- |

– – –

mehr als 2 l:

| – – – – | Branntwein: |
| --- | --- |

– – – –

Branntwein:

2208907100

| – – – – – | Obstbranntwein |
| --- | --- |

– – – – –

Obstbranntwein

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208907500

| – – – – – | Tequila |
| --- | --- |

– – – – –

Tequila

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208907700

| – – – – – | anderer |
| --- | --- |

– – – – –

anderer

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208907800

| – – – – | andere alkoholhaltige Getränke |
| --- | --- |

– – – –

andere alkoholhaltige Getränke

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

| – – | Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt, in Behältnissen mit einem Inhalt von: |
| --- | --- |

– –

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

2208909100

| – – – | 2 l oder weniger |
| --- | --- |

– – –

2 l oder weniger

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2208909900

| – – – | mehr als 2 l |
| --- | --- |

– – –

mehr als 2 l

70 v. H. des MFN

60 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN

0

0

0

0

0

2402

Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen

70 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

70 v. H. des MFN

2403

Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe; ‚homogenisierter‘ oder ‚rekonstituierter‘ Tabak; Tabakauszüge und Tabaksoßen

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

MFN

2905

Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

| – | andere mehrwertige Alkohole: |
| --- | --- |

–

andere mehrwertige Alkohole:

2905430000

| – – | Mannitol |
| --- | --- |

– –

Mannitol

0

0

0

0

0

0

0

0

2905 44

| – – | D-Glucitol (Sorbit) |
| --- | --- |

– –

D-Glucitol (Sorbit)

0

0

0

0

0

0

0

0

2905450000

| – – | Glycerin |
| --- | --- |

– –

Glycerin

0

0

0

0

0

0

0

0

3301

Etherische Öle (auch terpenfrei gemacht), einschließlich ‚konkrete‘ oder ‚absolute‘ Öle; Resinoide; extrahierte Oleoresine; Konzentrate etherischer Öle in Fetten, nichtflüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus etherischen Ölen; destillierte aromatische Wässer und wässrige Lösungen etherischer Öle:

3301 90

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

3301901000

| – – | terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus etherischen Ölen |
| --- | --- |

– –

terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus etherischen Ölen

0

0

0

0

0

0

0

0

| – – | extrahierte Oleoresine: |
| --- | --- |

– –

extrahierte Oleoresine:

3301902100

| – – – | von Süßholzwurzeln und von Hopfen |
| --- | --- |

– – –

von Süßholzwurzeln und von Hopfen

0

0

0

0

0

0

0

0

3301903000

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

0

0

0

0

0

0

0

0

3302

Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschließlich alkoholische Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, von der als Rohstoffe für die Industrie verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art:

3302 10

| – | von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art: |
| --- | --- |

–

von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art:

| – – | von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art: |
| --- | --- |

– –

von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art:

| – – – | Zubereitungen, die alle charakteristischen Aromastoffe eines Getränks enthalten: |
| --- | --- |

– – –

Zubereitungen, die alle charakteristischen Aromastoffe eines Getränks enthalten:

3302101000

| – – – – | mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 0,5 % vol |
| --- | --- |

– – – –

mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 0,5 % vol

0

0

0

0

0

0

0

0

| – – – – | andere: |
| --- | --- |

– – – –

andere:

3302102100

| – – – – – | kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend |
| --- | --- |

– – – – –

kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend

0

0

0

0

0

0

0

0

3302102900

| – – – – – | andere |
| --- | --- |

– – – – –

andere

0

0

0

0

0

0

0

0

3501

Casein, Caseinate und andere Caseinderivate; Caseinleime:

3501 10

| – | Casein |
| --- | --- |

–

Casein

0

0

0

0

0

0

0

0

3501 90

| – – | andere: |
| --- | --- |

– –

andere:

3501909000

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

0

0

0

0

0

0

0

0

3505

Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken:

3505 10

| – | Dextrine und andere modifizierte Stärken: |
| --- | --- |

–

Dextrine und andere modifizierte Stärken:

3505101000

| – – | Dextrine |
| --- | --- |

– –

Dextrine

0

0

0

0

0

0

0

0

| – – | andere modifizierte Stärken: |
| --- | --- |

– –

andere modifizierte Stärken:

3505109000

| – – – | andere |
| --- | --- |

– – –

andere

0

0

0

0

0

0

0

0

3505 20

| – | Leime |
| --- | --- |

–

Leime

0

0

0

0

0

0

0

0

3809

Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

3809 10

| – | auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten |
| --- | --- |

–

auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten

0

0

0

0

0

0

0

0

3823

Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole

0

0

0

0

0

0

0

0

3824

Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

0

0

0

0

0

0

0

0

3824 60

| – | Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44 |
| --- | --- |

–

Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44

0

0

0

0

0

0

0

0“

---

(1)  Für die Tariflinien, für die in Anhang III zollfreie Kontingente aufgeführt sind, gilt dieser Anhang für die Mengen, die das Kontingent übersteigen.

1

(2)  Im Sinne des Zolltarifgesetzes der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien vom 1. April 2003 (Amtsblatt 23/03).

2

ANHANG VI

„ANHANG III

Einfuhrzölle der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien für Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft

(Zollfreiheit im Rahmen von Zollkontingenten) (1)

| KN-Code | Warenbezeichnung | Jährliches zollfreies Kontingent |
| --- | --- | --- |
| 1704 90 | Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade), ausgenommen Kaugummi, auch mit Zucker überzogen | 140 Tonnen |
| 1806 | Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen | 320 Tonnen |
| 1905 31
  1905 32 | Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt Waffeln | 330 Tonnen |
| 1905 90 | andere | 150 Tonnen |
| 2103 30 90 | Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl) | 200 Tonnen“ |

KN-Code

Warenbezeichnung

Jährliches zollfreies Kontingent

1704 90

Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade), ausgenommen Kaugummi, auch mit Zucker überzogen

140 Tonnen

1806

Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen

320 Tonnen

1905 31

1905 32

Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt Waffeln

330 Tonnen

1905 90

andere

150 Tonnen

2103 30 90

Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl)

200 Tonnen“

---

(1)  Der geltende Zollsatz für die Mengen, die das Kontingent übersteigen, ist in Anhang II festgelegt.

1

ANHANG VII

| „KN-Code | Warenbezeichnung | Geltender Zollsatz | Jahr 2004
  Mengen (hl) | Jahr 2005
  Mengen (hl) | Jährliche Anpassung ab 2006
  (hl) | Besondere Bestimmungen |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| ex 2204 10 | Qualitätsschaumwein | Frei | 29 000 | 37 000 | + 6 000 | (1) |
| ex 2204 21 | Wein aus frischen Weintrauben |
| ex 2204 29 | Wein aus frischen Weintrauben | Frei | 362 500 | 354 500 | - 6 000 | (1)“ |

„KN-Code

Warenbezeichnung

Geltender Zollsatz

Jahr 2004

Mengen (hl)

Jahr 2005

Mengen (hl)

Jährliche Anpassung ab 2006

(hl)

Besondere Bestimmungen

ex 2204 10

Qualitätsschaumwein

Frei

29 000

37 000

+ 6 000

(1)

ex 2204 21

Wein aus frischen Weintrauben

ex 2204 29

Wein aus frischen Weintrauben

Frei

362 500

354 500

- 6 000

(1)“

---

(1)  Auf Ersuchen einer Vertragspartei können Konsultationen abgehalten werden, um die Kontingente anzupassen, indem die 6 000 hl übersteigenden Mengen vom Kontingent für die Position ex 2204 29 auf das Kontingent für die Positionen ex 2204 10 und ex 2204 21 übertragen werden.

1

ANHANG VIII

„ANHANG I

EINLEITENDE BEMERKUNGEN ZUR LISTE IN ANHANG II

Bemerkung 1:

In der Liste sind für alle Erzeugnisse die Bedingungen festgelegt, die zu erfüllen sind, damit diese Erzeugnisse als in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet im Sinne des Artikels 6 des Protokolls angesehen werden können.

Bemerkung 2:

| 2.1. | Die ersten beiden Spalten in der Liste beschreiben die hergestellten Erzeugnisse. In Spalte 1 steht die Position oder das Kapitel des Harmonisierten Systems, in Spalte 2 die Warenbezeichnung, die im Harmonisierten System für diese Position oder dieses Kapitel verwendet wird. Für jede Eintragung in den ersten beiden Spalten ist in Spalte 3 oder 4 eine Regel vorgesehen. Steht vor der Eintragung in Spalte 1 ein ‚ex‘, so bedeutet dies, dass die Regel in Spalte 3 oder 4 nur für jenen Teil der Position oder des Kapitels gilt, der in Spalte 2 genannt ist. |
| --- | --- |

2.1.

Die ersten beiden Spalten in der Liste beschreiben die hergestellten Erzeugnisse. In Spalte 1 steht die Position oder das Kapitel des Harmonisierten Systems, in Spalte 2 die Warenbezeichnung, die im Harmonisierten System für diese Position oder dieses Kapitel verwendet wird. Für jede Eintragung in den ersten beiden Spalten ist in Spalte 3 oder 4 eine Regel vorgesehen. Steht vor der Eintragung in Spalte 1 ein ‚ex‘, so bedeutet dies, dass die Regel in Spalte 3 oder 4 nur für jenen Teil der Position oder des Kapitels gilt, der in Spalte 2 genannt ist.

| 2.2. | In Spalte 1 sind in bestimmten Fällen mehrere Positionen zusammengefasst oder Kapitel angeführt; dementsprechend ist die dazugehörige Warenbezeichnung in Spalte 2 in allgemeiner Form enthalten. Die entsprechende Regel in Spalte 3 oder 4 bezieht sich dann auf alle Waren, die nach dem Harmonisierten System in die Positionen des Kapitels oder in jede der Positionen einzureihen sind, die in Spalte 1 zusammengefasst sind. |
| --- | --- |

2.2.

In Spalte 1 sind in bestimmten Fällen mehrere Positionen zusammengefasst oder Kapitel angeführt; dementsprechend ist die dazugehörige Warenbezeichnung in Spalte 2 in allgemeiner Form enthalten. Die entsprechende Regel in Spalte 3 oder 4 bezieht sich dann auf alle Waren, die nach dem Harmonisierten System in die Positionen des Kapitels oder in jede der Positionen einzureihen sind, die in Spalte 1 zusammengefasst sind.

| 2.3. | Wenn in der Liste verschiedene Regeln angeführt sind, die auf verschiedene Erzeugnisse einer Position anzuwenden sind, enthält jede Eintragung die Bezeichnung jenes Teils der Position, auf die sich die entsprechende Regel in Spalte 3 oder 4 bezieht. |
| --- | --- |

2.3.

Wenn in der Liste verschiedene Regeln angeführt sind, die auf verschiedene Erzeugnisse einer Position anzuwenden sind, enthält jede Eintragung die Bezeichnung jenes Teils der Position, auf die sich die entsprechende Regel in Spalte 3 oder 4 bezieht.

| 2.4. | Sind zu einer Eintragung in den ersten beiden Spalten Ursprungsregeln sowohl in Spalte 3 als auch in Spalte 4 angeführt, so kann der Ausführer zwischen der Regel in Spalte 3 und der Regel in Spalte 4 wählen. Ist in Spalte 4 keine Ursprungsregel angeführt, so ist die Regel in Spalte 3 anzuwenden. |
| --- | --- |

2.4.

Sind zu einer Eintragung in den ersten beiden Spalten Ursprungsregeln sowohl in Spalte 3 als auch in Spalte 4 angeführt, so kann der Ausführer zwischen der Regel in Spalte 3 und der Regel in Spalte 4 wählen. Ist in Spalte 4 keine Ursprungsregel angeführt, so ist die Regel in Spalte 3 anzuwenden.

Bemerkung 3:

| 3.1. | Die Bestimmungen des Artikels 6 des Protokolls für Erzeugnisse, die die Ursprungseigenschaft erworben haben und bei der Herstellung anderer Erzeugnisse verwendet werden, gelten ohne Rücksicht darauf, ob die Ursprungseigenschaft in dem Unternehmen erworben wurde, in dem diese Erzeugnisse verwendet werden oder in einem anderen Unternehmen in der Gemeinschaft oder in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien.
  Beispiel:
  Ein Motor der Position 8407, für den die Regel vorsieht, dass der Wert der verwendbaren Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft 40 v. H. des Ab-Werk-Preises nicht überschreiten darf, wird aus vorgeschmiedetem, legiertem Stahl der Position ex 7224 hergestellt.
  Wenn dieser vorgeschmiedete Stahl in der Gemeinschaft aus einem Ingot ohne Ursprungseigenschaft geschmiedet wurde, hat er die Ursprungseigenschaft bereits durch die Regel der Position ex 7224 der Liste erworben. Bei der Berechnung der Wertanteile für den Motor kann der geschmiedete Stahl daher als Ursprungserzeugnis angerechnet werden, ohne Rücksicht darauf, ob er im selben Unternehmen oder in einem anderen Unternehmen in der Gemeinschaft hergestellt wurde. Der Wert des Ingots ohne Ursprungseigenschaft wird daher nicht zu den bei der Herstellung des Motors verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft gerechnet. |
| --- | --- |

3.1.

Die Bestimmungen des Artikels 6 des Protokolls für Erzeugnisse, die die Ursprungseigenschaft erworben haben und bei der Herstellung anderer Erzeugnisse verwendet werden, gelten ohne Rücksicht darauf, ob die Ursprungseigenschaft in dem Unternehmen erworben wurde, in dem diese Erzeugnisse verwendet werden oder in einem anderen Unternehmen in der Gemeinschaft oder in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien.

Beispiel:

Ein Motor der Position 8407, für den die Regel vorsieht, dass der Wert der verwendbaren Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft 40 v. H. des Ab-Werk-Preises nicht überschreiten darf, wird aus vorgeschmiedetem, legiertem Stahl der Position ex 7224 hergestellt.

Wenn dieser vorgeschmiedete Stahl in der Gemeinschaft aus einem Ingot ohne Ursprungseigenschaft geschmiedet wurde, hat er die Ursprungseigenschaft bereits durch die Regel der Position ex 7224 der Liste erworben. Bei der Berechnung der Wertanteile für den Motor kann der geschmiedete Stahl daher als Ursprungserzeugnis angerechnet werden, ohne Rücksicht darauf, ob er im selben Unternehmen oder in einem anderen Unternehmen in der Gemeinschaft hergestellt wurde. Der Wert des Ingots ohne Ursprungseigenschaft wird daher nicht zu den bei der Herstellung des Motors verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft gerechnet.

| 3.2. | Die Regel in der Liste legt das Mindestausmaß der erforderlichen Be- oder Verarbeitungen fest, ein darüber hinausgehender Herstellungsvorgang verleiht gleichfalls die Ursprungseigenschaft; umgekehrt verleiht ein weniger weit gehender Herstellungsvorgang nicht die Ursprungseigenschaft. Wenn daher eine Regel vorsieht, dass Vormaterial ohne Ursprungseigenschaft einer bestimmten Verarbeitungsstufe verwendet werden kann, ist auch die Verwendung von Vormaterial dieser Art auf einer niedrigeren Verarbeitungsstufe zulässig, nicht aber die Verwendung von solchem Vormaterial auf einer höheren Verarbeitungsstufe. |
| --- | --- |

3.2.

Die Regel in der Liste legt das Mindestausmaß der erforderlichen Be- oder Verarbeitungen fest, ein darüber hinausgehender Herstellungsvorgang verleiht gleichfalls die Ursprungseigenschaft; umgekehrt verleiht ein weniger weit gehender Herstellungsvorgang nicht die Ursprungseigenschaft. Wenn daher eine Regel vorsieht, dass Vormaterial ohne Ursprungseigenschaft einer bestimmten Verarbeitungsstufe verwendet werden kann, ist auch die Verwendung von Vormaterial dieser Art auf einer niedrigeren Verarbeitungsstufe zulässig, nicht aber die Verwendung von solchem Vormaterial auf einer höheren Verarbeitungsstufe.

| 3.3. | Wenn eine Regel den Ausdruck ‚Herstellen aus Vormaterialien jeder Position‘ enthält, können unbeschadet der Bemerkung 3.2 Vormaterialien jeder Position (auch Vormaterialien der Position der hergestellten Ware mit derselben Warenbezeichnung) verwendet werden, wenn die besonderen Beschränkungen beachtet werden, die die Regel gegebenenfalls enthält.
  Jedoch bedeutet der Ausdruck ‚Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position...‘ oder ‚Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien derselben Position wie der der hergestellten Ware‘, dass Vormaterialien jeder Position verwendet werden können, mit Ausnahme derjenigen, die dieselbe Warenbezeichnung haben wie die, die sich aus Spalte 2 ergibt. |
| --- | --- |

3.3.

Wenn eine Regel den Ausdruck ‚Herstellen aus Vormaterialien jeder Position‘ enthält, können unbeschadet der Bemerkung 3.2 Vormaterialien jeder Position (auch Vormaterialien der Position der hergestellten Ware mit derselben Warenbezeichnung) verwendet werden, wenn die besonderen Beschränkungen beachtet werden, die die Regel gegebenenfalls enthält.

Jedoch bedeutet der Ausdruck ‚Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position...‘ oder ‚Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien derselben Position wie der der hergestellten Ware‘, dass Vormaterialien jeder Position verwendet werden können, mit Ausnahme derjenigen, die dieselbe Warenbezeichnung haben wie die, die sich aus Spalte 2 ergibt.

| 3.4. | Wenn eine Regel in der Liste vorsieht, dass ein Erzeugnis aus mehr als einem Vormaterial hergestellt werden kann, bedeutet dies, dass eines oder mehrere dieser Vormaterialien verwendet werden können.
  Beispiel:
  Die Regel für Gewebe der Positionen 5208 bis 5212 sieht vor, dass natürliche Fasern verwendet werden können, dass aber chemische Vormaterialien — neben anderen — ebenfalls verwendet werden können. Das bedeutet nicht, dass beide verwendet werden müssen; man kann sowohl die einen als auch die anderen oder beide verwenden. |
| --- | --- |

3.4.

Wenn eine Regel in der Liste vorsieht, dass ein Erzeugnis aus mehr als einem Vormaterial hergestellt werden kann, bedeutet dies, dass eines oder mehrere dieser Vormaterialien verwendet werden können.

Beispiel:

Die Regel für Gewebe der Positionen 5208 bis 5212 sieht vor, dass natürliche Fasern verwendet werden können, dass aber chemische Vormaterialien — neben anderen — ebenfalls verwendet werden können. Das bedeutet nicht, dass beide verwendet werden müssen; man kann sowohl die einen als auch die anderen oder beide verwenden.

| 3.5. | Wenn eine Regel in der Liste vorsieht, dass ein Erzeugnis aus einem bestimmten Vormaterial hergestellt werden muss, so schließt diese Bedingung selbstverständlich die Verwendung anderer Vormaterialien nicht aus, die ihrer Natur nach nicht unter diese Regel fallen können (bezüglich Textilien siehe auch Bemerkung 6.2).
  Beispiel:
  Die Regel für zubereitete Lebensmittel der Position 1904 schließt die Verwendung von Getreide und seinen Folgeprodukten ausdrücklich aus, verhindert aber nicht die Verwendung von Salzen, Chemikalien und anderen Zusätzen, die nicht aus Getreide hergestellt werden.
  Dies gilt jedoch nicht für Erzeugnisse, die zwar nicht aus einem bestimmten in der Liste aufgeführten Vormaterial hergestellt werden können, wohl aber aus einem gleichartigen Vormaterial auf einer niedrigeren Verarbeitungsstufe.
  Beispiel:
  Bei einem aus Vliesstoff hergestellten Kleidungsstück des ex-Kapitels 62 ist nur die Verwendung von Garnen ohne Ursprungseigenschaft zulässig; obwohl Vliesstoffe normalerweise nicht aus Garnen hergestellt werden können, darf man jedoch nicht von Vliesstoffen ausgehen. In solchen Fällen müsste das zulässige Vormaterial normalerweise eine Stufe vor dem Garn liegen, d. h. auf der Stufe der Fasern. |
| --- | --- |

3.5.

Wenn eine Regel in der Liste vorsieht, dass ein Erzeugnis aus einem bestimmten Vormaterial hergestellt werden muss, so schließt diese Bedingung selbstverständlich die Verwendung anderer Vormaterialien nicht aus, die ihrer Natur nach nicht unter diese Regel fallen können (bezüglich Textilien siehe auch Bemerkung 6.2).

Beispiel:

Die Regel für zubereitete Lebensmittel der Position 1904 schließt die Verwendung von Getreide und seinen Folgeprodukten ausdrücklich aus, verhindert aber nicht die Verwendung von Salzen, Chemikalien und anderen Zusätzen, die nicht aus Getreide hergestellt werden.

Dies gilt jedoch nicht für Erzeugnisse, die zwar nicht aus einem bestimmten in der Liste aufgeführten Vormaterial hergestellt werden können, wohl aber aus einem gleichartigen Vormaterial auf einer niedrigeren Verarbeitungsstufe.

Beispiel:

Bei einem aus Vliesstoff hergestellten Kleidungsstück des ex-Kapitels 62 ist nur die Verwendung von Garnen ohne Ursprungseigenschaft zulässig; obwohl Vliesstoffe normalerweise nicht aus Garnen hergestellt werden können, darf man jedoch nicht von Vliesstoffen ausgehen. In solchen Fällen müsste das zulässige Vormaterial normalerweise eine Stufe vor dem Garn liegen, d. h. auf der Stufe der Fasern.

| 3.6. | Sind in einer Regel in der Liste als Höchstwert für die zulässigen Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zwei Vomhundertsätze vorgesehen, so dürfen diese nicht zusammengezählt werden. Der Gesamtwert aller Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft darf den höchsten der vorgesehenen Vomhundertsätze niemals überschreiten. Darüber hinaus dürfen die einzelnen Vomhundertsätze bezüglich der jeweiligen Vormaterialien, für die sie vorgesehen sind, nicht überschritten werden. |
| --- | --- |

3.6.

Sind in einer Regel in der Liste als Höchstwert für die zulässigen Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zwei Vomhundertsätze vorgesehen, so dürfen diese nicht zusammengezählt werden. Der Gesamtwert aller Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft darf den höchsten der vorgesehenen Vomhundertsätze niemals überschreiten. Darüber hinaus dürfen die einzelnen Vomhundertsätze bezüglich der jeweiligen Vormaterialien, für die sie vorgesehen sind, nicht überschritten werden.

Bemerkung 4:

| 4.1. | Der in der Liste verwendete Begriff ‚natürliche Fasern‘ bezieht sich auf alle Fasern, die nicht künstlich oder synthetisch sind. Er ist auf die Verarbeitungsstufen vor dem Spinnen beschränkt und schließt auch Abfälle ein; sofern nichts anderes bestimmt ist, umfasst er daher auch Fasern, die gekrempelt, gekämmt oder auf andere Weise bearbeitet, aber noch nicht gesponnen sind. |
| --- | --- |

4.1.

Der in der Liste verwendete Begriff ‚natürliche Fasern‘ bezieht sich auf alle Fasern, die nicht künstlich oder synthetisch sind. Er ist auf die Verarbeitungsstufen vor dem Spinnen beschränkt und schließt auch Abfälle ein; sofern nichts anderes bestimmt ist, umfasst er daher auch Fasern, die gekrempelt, gekämmt oder auf andere Weise bearbeitet, aber noch nicht gesponnen sind.

| 4.2. | Der Begriff ‚natürliche Fasern‘ umfasst Rosshaar der Position 0503, Seide der Positionen 5002 und 5003, Wolle, feine und grobe Tierhaare der Positionen 5101 bis 5105, Baumwolle der Positionen 5201 bis 5203 und andere pflanzliche Spinnstoffe der Positionen 5301 bis 5305. |
| --- | --- |

4.2.

Der Begriff ‚natürliche Fasern‘ umfasst Rosshaar der Position 0503, Seide der Positionen 5002 und 5003, Wolle, feine und grobe Tierhaare der Positionen 5101 bis 5105, Baumwolle der Positionen 5201 bis 5203 und andere pflanzliche Spinnstoffe der Positionen 5301 bis 5305.

| 4.3. | Die Begriffe ‚Spinnmasse‘, ‚chemische Materialien‘ und ‚Materialien für die Papierherstellung‘ stehen in der Liste als Beispiel für alle nicht in die Kapitel 50 bis 63 einzureihenden Vormaterialien, die für die Herstellung künstlicher oder synthetischer Fasern oder Garne oder solcher aus Papier verwendet werden können. |
| --- | --- |

4.3.

Die Begriffe ‚Spinnmasse‘, ‚chemische Materialien‘ und ‚Materialien für die Papierherstellung‘ stehen in der Liste als Beispiel für alle nicht in die Kapitel 50 bis 63 einzureihenden Vormaterialien, die für die Herstellung künstlicher oder synthetischer Fasern oder Garne oder solcher aus Papier verwendet werden können.

| 4.4. | Der in der Liste verwendete Begriff ‚synthetische oder künstliche Spinnfasern‘ bezieht sich auf Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, synthetische oder künstliche Spinnfasern und Abfälle der Positionen 5501 bis 5507. |
| --- | --- |

4.4.

Der in der Liste verwendete Begriff ‚synthetische oder künstliche Spinnfasern‘ bezieht sich auf Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, synthetische oder künstliche Spinnfasern und Abfälle der Positionen 5501 bis 5507.

Bemerkung 5:

| 5.1. | Wird bei einem Erzeugnis in der Liste auf diese Bemerkung verwiesen, so werden die in Spalte 3 vorgesehenen Bedingungen auf alle bei der Herstellung dieses Erzeugnisses verwendeten textilen Grundmaterialien nicht angewandt, die zusammengenommen 10 v. H. oder weniger des Gesamtgewichts aller verwendeten textilen Grundmaterialien ausmachen (siehe auch die Bemerkungen 5.3 und 5.4). |
| --- | --- |

5.1.

Wird bei einem Erzeugnis in der Liste auf diese Bemerkung verwiesen, so werden die in Spalte 3 vorgesehenen Bedingungen auf alle bei der Herstellung dieses Erzeugnisses verwendeten textilen Grundmaterialien nicht angewandt, die zusammengenommen 10 v. H. oder weniger des Gesamtgewichts aller verwendeten textilen Grundmaterialien ausmachen (siehe auch die Bemerkungen 5.3 und 5.4).

| 5.2. | Diese Toleranz kann jedoch nur auf Mischerzeugnisse angewandt werden, die aus zwei oder mehr textilen Grundmaterialien hergestellt sind.
  Textile Grundmaterialien sind






  — | Seide, |
| --- | --- | --- |

5.2.

Diese Toleranz kann jedoch nur auf Mischerzeugnisse angewandt werden, die aus zwei oder mehr textilen Grundmaterialien hergestellt sind.

Textile Grundmaterialien sind

—

Seide,

| — | Wolle, |
| --- | --- |

—

Wolle,

| — | grobe Tierhaare, |
| --- | --- |

—

grobe Tierhaare,

| — | feine Tierhaare, |
| --- | --- |

—

feine Tierhaare,

| — | Rosshaar, |
| --- | --- |

—

Rosshaar,

| — | Baumwolle, |
| --- | --- |

—

Baumwolle,

| — | Materialien für die Papierherstellung und Papier, |
| --- | --- |

—

Materialien für die Papierherstellung und Papier,

| — | Flachs, |
| --- | --- |

—

Flachs,

| — | Hanf, |
| --- | --- |

—

Hanf,

| — | Jute und andere textile Bastfasern, |
| --- | --- |

—

Jute und andere textile Bastfasern,

| — | Sisal und andere textile Agavefasern, |
| --- | --- |

—

Sisal und andere textile Agavefasern,

| — | Kokos, Abaca, Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe, |
| --- | --- |

—

Kokos, Abaca, Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe,

| — | synthetische Filamente, |
| --- | --- |

—

synthetische Filamente,

| — | künstliche Filamente, |
| --- | --- |

—

künstliche Filamente,

| — | elektrische Leitfilamente, |
| --- | --- |

—

elektrische Leitfilamente,

| — | synthetische Spinnfasern aus Polypropylen, |
| --- | --- |

—

synthetische Spinnfasern aus Polypropylen,

| — | synthetische Spinnfasern aus Polyester, |
| --- | --- |

—

synthetische Spinnfasern aus Polyester,

| — | synthetische Spinnfasern aus Polyamid, |
| --- | --- |

—

synthetische Spinnfasern aus Polyamid,

| — | synthetische Spinnfasern aus Polyacrylnitril, |
| --- | --- |

—

synthetische Spinnfasern aus Polyacrylnitril,

| — | synthetische Spinnfasern aus Polyimid, |
| --- | --- |

—

synthetische Spinnfasern aus Polyimid,

| — | synthetische Spinnfasern aus Polytetrafluorethylen, |
| --- | --- |

—

synthetische Spinnfasern aus Polytetrafluorethylen,

| — | synthetische Spinnfasern aus Polyphenylensulfid, |
| --- | --- |

—

synthetische Spinnfasern aus Polyphenylensulfid,

| — | synthetische Spinnfasern aus Polyvinylchlorid, |
| --- | --- |

—

synthetische Spinnfasern aus Polyvinylchlorid,

| — | andere synthetische Spinnfasern, |
| --- | --- |

—

andere synthetische Spinnfasern,

| — | künstliche Spinnfasern aus Viskose, |
| --- | --- |

—

künstliche Spinnfasern aus Viskose,

| — | andere künstliche Spinnfasern, |
| --- | --- |

—

andere künstliche Spinnfasern,

| — | Polyurethangarne mit Zwischenstücken aus elastischen Polyethersegmenten, auch umsponnen, |
| --- | --- |

—

Polyurethangarne mit Zwischenstücken aus elastischen Polyethersegmenten, auch umsponnen,

| — | Polyurethangarne mit Zwischenstücken aus elastischen Polyestersegmenten, auch umsponnen, |
| --- | --- |

—

Polyurethangarne mit Zwischenstücken aus elastischen Polyestersegmenten, auch umsponnen,

| — | Erzeugnisse der Position 5605 (Metallgarne) aus Streifen von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus Aluminiumfolie oder aus Kunststofffolie, auch mit Aluminiumpulver überzogen, die durch Kleben mit durchsichtigem oder farbigem Klebstoff zwischen zwei Lagen Kunststofffolie eingefügt ist, |
| --- | --- |

—

Erzeugnisse der Position 5605 (Metallgarne) aus Streifen von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus Aluminiumfolie oder aus Kunststofffolie, auch mit Aluminiumpulver überzogen, die durch Kleben mit durchsichtigem oder farbigem Klebstoff zwischen zwei Lagen Kunststofffolie eingefügt ist,

| — | andere Erzeugnisse der Position 5605. |
| --- | --- |

—

andere Erzeugnisse der Position 5605.

Beispiel:

Ein Garn der Position 5205, das aus Baumwollfasern der Position 5203 und aus synthetischen Spinnfasern der Position 5506 hergestellt ist, ist ein Mischgarn. Daher können synthetische Spinnfasern ohne Ursprungseigenschaft, die die Ursprungsregeln nicht erfüllen (die das Herstellen aus chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse verlangen), bis zu 10 v. H. des Gewichtes des Garns verwendet werden.

Beispiel:

Ein Kammgarngewebe aus Wolle der Position 5112, das aus Kammgarn aus Wolle der Position 5107 und aus Garn aus synthetischen Spinnfasern der Position 5509 hergestellt ist, ist ein Mischgewebe. Daher kann synthetisches Garn, das die Ursprungsregeln nicht erfüllt (die das Herstellen aus chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse verlangen), oder Kammgarn aus Wolle, das den Ursprungsregeln nicht entspricht (die das Herstellen aus Naturfasern, weder gekrempelt noch gekämmt oder anderweit für das Spinnen vorbereitet, verlangen) oder eine Mischung aus diesen beiden Garnarten bis zu 10 v. H. des Gewichtes des Gewebes verwendet werden.

Beispiel:

Ein getuftetes Spinnstofferzeugnis der Position 5802, das aus Baumwollgarn der Position 5205 und aus Baumwollgewebe der Position 5210 hergestellt ist, ist nur dann ein Mischerzeugnis, wenn das Baumwollgewebe selbst ein Mischgewebe aus Garnen ist, die in zwei verschiedene Positionen einzureihen sind, oder wenn die verwendeten Baumwollgarne selbst Mischerzeugnisse sind.

Beispiel:

Wenn das betreffende getuftete Spinnstofferzeugnis aus Baumwollgarn der Position 5205 und aus synthetischem Gewebe der Position 5407 hergestellt worden ist, sind die verwendeten Garne zwei verschiedene textile Grundmaterialien und ist das getuftete Spinnstofferzeugnis folglich ein Mischerzeugnis.

| 5.3. | Diese Toleranz erhöht sich auf 20 v. H. für Erzeugnisse aus Polyurethangarnen mit Zwischenstücken aus elastischen Polyethersegmenten, auch umsponnen. |
| --- | --- |

5.3.

Diese Toleranz erhöht sich auf 20 v. H. für Erzeugnisse aus Polyurethangarnen mit Zwischenstücken aus elastischen Polyethersegmenten, auch umsponnen.

| 5.4. | Diese Toleranz erhöht sich auf 30 v. H. für Erzeugnisse aus Streifen von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus Aluminiumfolie oder aus Kunststofffolie, auch mit Aluminiumpulver überzogen, die durch Kleben mit durchsichtigem oder farbigem Klebstoff zwischen zwei Lagen Kunststofffolie eingefügt ist. |
| --- | --- |

5.4.

Diese Toleranz erhöht sich auf 30 v. H. für Erzeugnisse aus Streifen von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus Aluminiumfolie oder aus Kunststofffolie, auch mit Aluminiumpulver überzogen, die durch Kleben mit durchsichtigem oder farbigem Klebstoff zwischen zwei Lagen Kunststofffolie eingefügt ist.

Bemerkung 6:

| 6.1. | Wird in der Liste auf diese Bemerkung verwiesen, so können textile Vormaterialien (ausgenommen Futter und Einlagestoffe), die nicht die Regel erfüllen, die in Spalte 3 der Liste für die betreffenden Konfektionswaren vorgesehen ist, dennoch verwendet werden, vorausgesetzt, dass sie zu einer anderen Position gehören als das hergestellte Erzeugnis und ihr Wert 8 v. H. des Ab-Werk-Preises des hergestellten Erzeugnisses nicht überschreitet. |
| --- | --- |

6.1.

Wird in der Liste auf diese Bemerkung verwiesen, so können textile Vormaterialien (ausgenommen Futter und Einlagestoffe), die nicht die Regel erfüllen, die in Spalte 3 der Liste für die betreffenden Konfektionswaren vorgesehen ist, dennoch verwendet werden, vorausgesetzt, dass sie zu einer anderen Position gehören als das hergestellte Erzeugnis und ihr Wert 8 v. H. des Ab-Werk-Preises des hergestellten Erzeugnisses nicht überschreitet.

| 6.2. | Unbeschadet der Bemerkung 6.3 können Vormaterialien, die nicht zu den Kapiteln 50 bis 63 gehören, ohne Rücksicht darauf, ob sie Spinnstoffe enthalten oder nicht, unbeschränkt verwendet werden.
  Beispiel:
  Wenn eine Regel in der Liste vorsieht, dass für ein bestimmtes Textilerzeugnis, wie etwa lange Hosen, Garn verwendet werden muss, schließt dies nicht die Verwendung von Metallgegenständen wie etwa Knöpfen aus, weil die Knöpfe nicht zu den Kapiteln 50 bis 63 gehören. Aus demselben Grund ist auch die Verwendung von Reißverschlüssen nicht ausgeschlossen, obwohl diese in der Regel Spinnstoffe enthalten. |
| --- | --- |

6.2.

Unbeschadet der Bemerkung 6.3 können Vormaterialien, die nicht zu den Kapiteln 50 bis 63 gehören, ohne Rücksicht darauf, ob sie Spinnstoffe enthalten oder nicht, unbeschränkt verwendet werden.

Beispiel:

Wenn eine Regel in der Liste vorsieht, dass für ein bestimmtes Textilerzeugnis, wie etwa lange Hosen, Garn verwendet werden muss, schließt dies nicht die Verwendung von Metallgegenständen wie etwa Knöpfen aus, weil die Knöpfe nicht zu den Kapiteln 50 bis 63 gehören. Aus demselben Grund ist auch die Verwendung von Reißverschlüssen nicht ausgeschlossen, obwohl diese in der Regel Spinnstoffe enthalten.

| 6.3. | Der Wert der nicht zu den Kapiteln 50 bis 63 gehörenden Vormaterialien muss aber bei der Berechnung des Wertes der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft berücksichtigt werden, wenn eine Prozentregel gilt. |
| --- | --- |

6.3.

Der Wert der nicht zu den Kapiteln 50 bis 63 gehörenden Vormaterialien muss aber bei der Berechnung des Wertes der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft berücksichtigt werden, wenn eine Prozentregel gilt.

Bemerkung 7:

| 7.1. | Als ‚begünstigte Verfahren‘ im Sinne der Positionen ex 2707, 2713 bis 2715, ex 2901, ex 2902 und ex 3403 gelten:






  a) | die Vakuumdestillation, |
| --- | --- | --- |

7.1.

Als ‚begünstigte Verfahren‘ im Sinne der Positionen ex 2707, 2713 bis 2715, ex 2901, ex 2902 und ex 3403 gelten:

a)

die Vakuumdestillation,

| b) | die Redestillation zur weit gehenden Zerlegung, |
| --- | --- |

b)

die Redestillation zur weit gehenden Zerlegung,

| c) | das Kracken, |
| --- | --- |

c)

das Kracken,

| d) | das Reformieren, |
| --- | --- |

d)

das Reformieren,

| e) | die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln, |
| --- | --- |

e)

die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln,

| f) | die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender Neutralisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aktiven Erden, Bleicherde oder Aktivkohle oder Bauxit, |
| --- | --- |

f)

die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender Neutralisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aktiven Erden, Bleicherde oder Aktivkohle oder Bauxit,

| g) | die Polymerisation, |
| --- | --- |

g)

die Polymerisation,

| h) | die Alkylierung, |
| --- | --- |

h)

die Alkylierung,

| i) | die Isomerisation. |
| --- | --- |

i)

die Isomerisation.

| 7.2. | Als ‚begünstigte Verfahren‘ im Sinne der Positionen 2710, 2711 und 2712 gelten:






  a) | die Vakuumdestillation, |
| --- | --- | --- |

7.2.

Als ‚begünstigte Verfahren‘ im Sinne der Positionen 2710, 2711 und 2712 gelten:

a)

die Vakuumdestillation,

| b) | die Redestillation zur weit gehenden Zerlegung, |
| --- | --- |

b)

die Redestillation zur weit gehenden Zerlegung,

| c) | das Kracken, |
| --- | --- |

c)

das Kracken,

| d) | das Reformieren, |
| --- | --- |

d)

das Reformieren,

| e) | die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln, |
| --- | --- |

e)

die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln,

| f) | die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender Neutralisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aktiven Erden, Bleicherde oder Aktivkohle oder Bauxit, |
| --- | --- |

f)

die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender Neutralisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aktiven Erden, Bleicherde oder Aktivkohle oder Bauxit,

| g) | die Polymerisation, |
| --- | --- |

g)

die Polymerisation,

| h) | die Alkylierung, |
| --- | --- |

h)

die Alkylierung,

| ij) | die Isomerisation, |
| --- | --- |

ij)

die Isomerisation,

| k) | nur für Schweröle der Position ex 2710: das Entschwefeln unter Verwendung von Wasserstoff, wenn dabei der Schwefelgehalt der Erzeugnisse um mindestens 85 v. H. vermindert wird (Methode ASTM D 1266-59 T), |
| --- | --- |

k)

nur für Schweröle der Position ex 2710: das Entschwefeln unter Verwendung von Wasserstoff, wenn dabei der Schwefelgehalt der Erzeugnisse um mindestens 85 v. H. vermindert wird (Methode ASTM D 1266-59 T),

| l) | nur für Erzeugnisse der Position 2710: das Entparaffinieren, ausgenommen einfaches Filtern, |
| --- | --- |

l)

nur für Erzeugnisse der Position 2710: das Entparaffinieren, ausgenommen einfaches Filtern,

| m) | nur für Schweröle der Position ex 2710: die Behandlung mit Wasserstoff bei einem Druck über 20 bar und einer Temperatur über 250 °C mit Hilfe eines Katalysators zu anderen Zwecken als zum Entschwefeln, wenn dabei der Wasserstoff aktiv an einer chemischen Reaktion beteiligt ist. Die Nachbehandlung von Schmierölen der Position ex 2710 mit Wasserstoff (zum Beispiel Hydrofinishing oder Entfärben) zur Verbesserung insbesondere der Farbe oder der Stabilität gilt jedoch nicht als begünstigtes Verfahren, |
| --- | --- |

m)

nur für Schweröle der Position ex 2710: die Behandlung mit Wasserstoff bei einem Druck über 20 bar und einer Temperatur über 250 °C mit Hilfe eines Katalysators zu anderen Zwecken als zum Entschwefeln, wenn dabei der Wasserstoff aktiv an einer chemischen Reaktion beteiligt ist. Die Nachbehandlung von Schmierölen der Position ex 2710 mit Wasserstoff (zum Beispiel Hydrofinishing oder Entfärben) zur Verbesserung insbesondere der Farbe oder der Stabilität gilt jedoch nicht als begünstigtes Verfahren,

| n) | nur für Heizöl der Position ex 2710: die atmosphärische Destillation, wenn bei der Destillation der Erzeugnisse nach der Methode ASTM D 86 bis 300 °C einschließlich der Destillationsverluste weniger als 30 RHT übergehen, |
| --- | --- |

n)

nur für Heizöl der Position ex 2710: die atmosphärische Destillation, wenn bei der Destillation der Erzeugnisse nach der Methode ASTM D 86 bis 300 °C einschließlich der Destillationsverluste weniger als 30 RHT übergehen,

| o) | nur für Schweröle, andere als Gasöl und Heizöl der Position ex 2710: die Bearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung, |
| --- | --- |

o)

nur für Schweröle, andere als Gasöl und Heizöl der Position ex 2710: die Bearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung,

| p) | nur für Erzeugnisse in Rohform der Position ex 2712 (andere als Vaselin, Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs und Paraffin mit einem Gehalt an Öl von weniger als 0,75 GHT): das Entölen durch fraktionierte Kristallisation. |
| --- | --- |

p)

nur für Erzeugnisse in Rohform der Position ex 2712 (andere als Vaselin, Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs und Paraffin mit einem Gehalt an Öl von weniger als 0,75 GHT): das Entölen durch fraktionierte Kristallisation.

| 7.3. | Im Sinne der Positionen ex 2707, 2713 bis 2715, ex 2901, ex 2902 und ex 3403 verleihen einfache Behandlungen wie Reinigen, Klären, Entsalzen, Abscheiden des Wassers, Filtern, Färben, Markieren, Erzielen eines bestimmten Schwefelgehaltes durch Mischen von Erzeugnissen mit unterschiedlichem Schwefelgehalt, alle Kombinationen dieser Behandlungen oder ähnliche Behandlungen nicht die Ursprungseigenschaft.“ |
| --- | --- |

7.3.

Im Sinne der Positionen ex 2707, 2713 bis 2715, ex 2901, ex 2902 und ex 3403 verleihen einfache Behandlungen wie Reinigen, Klären, Entsalzen, Abscheiden des Wassers, Filtern, Färben, Markieren, Erzielen eines bestimmten Schwefelgehaltes durch Mischen von Erzeugnissen mit unterschiedlichem Schwefelgehalt, alle Kombinationen dieser Behandlungen oder ähnliche Behandlungen nicht die Ursprungseigenschaft.“

ANHANG IX

„ANHANG II

Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um der Ware die Ursprungseigenschaft zu verleihen

Möglicherweise fallen nicht alle in der Liste aufgeführten Waren unter das Abkommen. Es ist daher erforderlich, die anderen Teile des Abkommens zu konsultieren.

| HS-Position | Warenbezeichnung | Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) oder (4) |
| Kapitel 1 | Lebende Tiere | Alle Tiere des Kapitels 1 müssen vollständig gewonnen oder hergestellt sein | |
| Kapitel 2 | Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 1 und 2 vollständig gewonnen oder hergestellt sind | |
| Kapitel 3 | Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind | |
| ex Kapitel 4 | Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen: | Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 4 vollständig gewonnen oder hergestellt sind | |
| 0403 | Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao | Herstellen, bei dem






  – | alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 4 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
  und |

HS-Position

Warenbezeichnung

Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1)

(2)

(3) oder (4)

Kapitel 1

Lebende Tiere

Alle Tiere des Kapitels 1 müssen vollständig gewonnen oder hergestellt sein

Kapitel 2

Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 1 und 2 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

Kapitel 3

Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex Kapitel 4

Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen:

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 4 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

0403

Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao

Herstellen, bei dem

–

alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 4 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

und

| – | alle verwendeten Fruchtsäfte (ausgenommen Ananas-, Limonen-, Limetten- und Pampelmusensäfte) der Position 2009 Ursprungswaren sind
  und |
| --- | --- |

–

alle verwendeten Fruchtsäfte (ausgenommen Ananas-, Limonen-, Limetten- und Pampelmusensäfte) der Position 2009 Ursprungswaren sind

und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 5

Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen:

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 5 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex 0502

Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen, zubereitet

Reinigen, Desinfizieren, Sortieren und Gleichrichten von Borsten

Kapitel 6

Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels

Herstellen, bei dem

| – | alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 6 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
  und |
| --- | --- |

–

alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 6 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Kapitel 7

Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken verwendet werden

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 7 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

Kapitel 8

Genießbare Früchte und Nüsse; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen

Herstellen, bei dem

| – | alle verwendeten Früchte vollständig gewonnen oder hergestellt sind
  und |
| --- | --- |

–

alle verwendeten Früchte vollständig gewonnen oder hergestellt sind

und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 9

Kaffee, Tee, Mate und Gewürze, ausgenommen:

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 9 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

0901

Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position

0902

Tee, auch aromatisiert

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position

ex 0910

Gewürzmischungen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position

Kapitel 10

Getreide

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 10 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex Kapitel 11

Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Kleber von Weizen, ausgenommen:

Herstellen, bei dem alle verwendeten Getreide, Gemüse, Wurzeln und Knollen der Position 0714 oder Früchte vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex 1106

Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten ausgelösten Hülsenfrüchten der Position 0713

Trocknen und Mahlen von Hülsenfrüchten der Position 0708

Kapitel 12

Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 12 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

1301

Schellack; natürliche Gummen, Harze, Gummiharze und Oleoresine (z. B. Balsame)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 1301 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

1302

Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

| – | Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, modifiziert |
| --- | --- |

–

Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, modifiziert

Herstellen aus nicht modifizierten Schleimen und Verdickungsstoffen

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Kapitel 14

Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 14 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex Kapitel 15

Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs, ausgenommen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

1501

Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz) und Geflügelfett, ausgenommen solches der Position 0209 oder 1503:

| – | Knochenfett und Abfallfett |
| --- | --- |

–

Knochenfett und Abfallfett

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 0203, 0206 oder 0207 oder aus Knochen der Position 0506

| – | anderes |
| --- | --- |

–

anderes

Herstellen aus Fleisch oder genießbaren Schlachtnebenerzeugnissen von Schweinen der Position 0203 oder 0206 oder aus Fleisch oder genießbaren Schlachtnebenerzeugnissen von Hausgeflügel der Position 0207

1502

Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der Position 1503:

| – | Knochenfett und Abfallfett |
| --- | --- |

–

Knochenfett und Abfallfett

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 0201, 0202, 0204 oder 0206 oder aus Knochen der Position 0506

| – | anderes |
| --- | --- |

–

anderes

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 2 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

1504

Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:

| – | feste Fraktionen |
| --- | --- |

–

feste Fraktionen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 1504

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 2 und 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex 1505

Lanolin, raffiniert

Herstellen aus Wollfett der Position 1505

1506

Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:

| – | feste Fraktionen |
| --- | --- |

–

feste Fraktionen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 1506

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 2 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

1507 bis 1515

Pflanzliche Öle und ihre Fraktionen:

| – | Sojaöl, Erdnussöl, Palmöl, Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl und Babassuöl, Tungöl (Holzöl), Oiticicaöl, Myrtenwachs, Japanwachs, Fraktionen von Jojobaöl und Öle zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln |
| --- | --- |

–

Sojaöl, Erdnussöl, Palmöl, Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl und Babassuöl, Tungöl (Holzöl), Oiticicaöl, Myrtenwachs, Japanwachs, Fraktionen von Jojobaöl und Öle zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

| – | feste Fraktionen, ausgenommen von Jojobaöl |
| --- | --- |

–

feste Fraktionen, ausgenommen von Jojobaöl

Herstellen aus anderen Vormaterialien der Positionen 1507 bis 1515

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem alle verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind

1516

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert, oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet

Herstellen, bei dem

| – | alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 2 vollständig gewonnen oder hergestellt sind
  und |
| --- | --- |

–

alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 2 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

und

| – | alle verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind. Jedoch dürfen Vormaterialien der Positionen 1507, 1508, 1511 und 1513 verwendet werden |
| --- | --- |

–

alle verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind. Jedoch dürfen Vormaterialien der Positionen 1507, 1508, 1511 und 1513 verwendet werden

1517

Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516

Herstellen, bei dem

| – | alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 2 und 4 vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen
  und |
| --- | --- |

–

alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 2 und 4 vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen

und

| – | alle verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind. Jedoch dürfen Vormaterialien der Positionen 1507, 1508, 1511 und 1513 verwendet werden |
| --- | --- |

–

alle verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind. Jedoch dürfen Vormaterialien der Positionen 1507, 1508, 1511 und 1513 verwendet werden

Kapitel 16

Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder von Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren

Herstellen:

| – | aus Tieren des Kapitels 1
  und/oder |
| --- | --- |

–

aus Tieren des Kapitels 1

und/oder

| – | bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind |
| --- | --- |

–

bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex Kapitel 17

Zucker und Zuckerwaren, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex 1701

Rohr- und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest, mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

1702

Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert:

| – | chemische reine Maltose und Fructose |
| --- | --- |

–

chemische reine Maltose und Fructose

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 1702

| – | andere Zucker, fest, mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen |
| --- | --- |

–

andere Zucker, fest, mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren sind

ex 1703

Melassen aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker, mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

1704

Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade)

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Kapitel 18

Kakao und Zubereitungen aus Kakao

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

1901

Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grütze, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

| – | Malzextrakt |
| --- | --- |

–

Malzextrakt

Herstellen aus Getreide des Kapitels 10

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

1902

Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet:

| – | 20 GHT oder weniger Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fische, Krebstiere oder andere wirbellose Wassertiere enthaltend |
| --- | --- |

–

20 GHT oder weniger Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fische, Krebstiere oder andere wirbellose Wassertiere enthaltend

Herstellen, bei dem alles verwendete Getreide und seine Folgeprodukte (ausgenommen Hartweizen und seine Folgeprodukte) vollständig gewonnen oder hergestellt sind

| – | mehr als 20 GHT Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fische, Krebstiere oder andere wirbellose Wassertiere enthaltend |
| --- | --- |

–

mehr als 20 GHT Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fische, Krebstiere oder andere wirbellose Wassertiere enthaltend

Herstellen, bei dem

| – | alles verwendete Getreide und seine Folgeprodukte (ausgenommen Hartweizen und seine Folgeprodukte) vollständig gewonnen oder hergestellt sind
  und |
| --- | --- |

–

alles verwendete Getreide und seine Folgeprodukte (ausgenommen Hartweizen und seine Folgeprodukte) vollständig gewonnen oder hergestellt sind

und

| – | alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 2 und 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind |
| --- | --- |

–

alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 2 und 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

1903

Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Kartoffelstärke der Position 1108

1904

Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Cornflakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl, Grütze und Grieß, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 1806, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 1806,

| – | bei dem alle verwendeten Getreide und Mehl (ausgenommen Hartweizen und Mais der Sorte ‚Zea indurata‘ sowie ihre Folgeprodukte) vollständig gewonnen oder hergestellt sind
  und |
| --- | --- |

–

bei dem alle verwendeten Getreide und Mehl (ausgenommen Hartweizen und Mais der Sorte ‚Zea indurata‘ sowie ihre Folgeprodukte) vollständig gewonnen oder hergestellt sind

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

1905

Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien des Kapitels 11

ex Kapitel 20

Zubereitungen von Gemüse, Früchten, Nüssen oder anderen Pflanzenteilen, ausgenommen:

Herstellen, bei dem alle verwendeten Früchte, Gemüse oder Nüsse vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex 2001

Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex 2004 und ex 2005

Kartoffeln, in Form von Mehl, Grieß oder Flocken, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

2006

Gemüse, Früchte, Nüsse, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

2007

Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 2008

| – | Schalenfrüchte, ohne Zusatz von Zucker oder Alkohol |
| --- | --- |

–

Schalenfrüchte, ohne Zusatz von Zucker oder Alkohol

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Schalenfrüchte und Ölsamen mit Ursprungseigenschaft der Positionen 0801, 0802 und 1202 bis 1207 60 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware überschreitet

| – | Erdnussbutter; Mischungen auf der Grundlage von Getreide; Palmherzen; Mais |
| --- | --- |

–

Erdnussbutter; Mischungen auf der Grundlage von Getreide; Palmherzen; Mais

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

| – | andere, ausgenommen Früchte (einschließlich Schalenfrüchte), in anderer Weise als in Wasser oder Dampf gekocht, ohne Zusatz von Zucker, gefroren |
| --- | --- |

–

andere, ausgenommen Früchte (einschließlich Schalenfrüchte), in anderer Weise als in Wasser oder Dampf gekocht, ohne Zusatz von Zucker, gefroren

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

2009

Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 21

Verschiedene Lebensmittelzubereitungen, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

2101

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem alle verwendeten Zichorien vollständig gewonnen oder hergestellt sind |
| --- | --- |

–

bei dem alle verwendeten Zichorien vollständig gewonnen oder hergestellt sind

2103

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:

| – | Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel |
| --- | --- |

–

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch darf Senfmehl, auch zubereitet, oder Senf verwendet werden

| – | Senfmehl, auch zubereitet, und Senf |
| --- | --- |

–

Senfmehl, auch zubereitet, und Senf

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position

ex 2104

Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus zubereiteten oder haltbar gemachten Gemüse der Positionen 2002 bis 2005

2106

Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 22

Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig, ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem alle verwendeten Weintrauben und ihre Folgeprodukte vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen |
| --- | --- |

–

bei dem alle verwendeten Weintrauben und ihre Folgeprodukte vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen

2202

Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | bei dem alle verwendeten Fruchtsäfte (ausgenommen Ananas-, Limonen-, Limetten- und Pampelmusensäfte) Ursprungswaren sind |
| --- | --- |

–

bei dem alle verwendeten Fruchtsäfte (ausgenommen Ananas-, Limonen-, Limetten- und Pampelmusensäfte) Ursprungswaren sind

2207

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt; Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 2207 oder 2208
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 2207 oder 2208

und

| – | bei dem alle verwendeten Weintrauben und ihre Folgeprodukte vollständig gewonnen oder hergestellt sind oder bei dem, wenn alle anderen verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren sind, Arrak bis zu einem Anteil von 5 % vol verwendet werden darf |
| --- | --- |

–

bei dem alle verwendeten Weintrauben und ihre Folgeprodukte vollständig gewonnen oder hergestellt sind oder bei dem, wenn alle anderen verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren sind, Arrak bis zu einem Anteil von 5 % vol verwendet werden darf

2208

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere alkoholhaltige Getränke

Herstellen

| – | aus Vormaterialien aus jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 2207 oder 2208
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien aus jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 2207 oder 2208

und

| – | bei dem alle verwendeten Weintrauben und ihre Folgeprodukte vollständig gewonnen oder hergestellt sind oder bei dem, wenn alle anderen verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren sind, Arrak bis zu einem Anteil von 5 % vol verwendet werden darf |
| --- | --- |

–

bei dem alle verwendeten Weintrauben und ihre Folgeprodukte vollständig gewonnen oder hergestellt sind oder bei dem, wenn alle anderen verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren sind, Arrak bis zu einem Anteil von 5 % vol verwendet werden darf

ex Kapitel 23

Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Futter, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex 2301

Mehl von Walen; Mehl und Pellets von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 2 und 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex 2303

Rückstände aus der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes Maisquellwasser) mit einem auf die Trockenmasse bezogenen Proteingehalt von mehr als 40 GHT

Herstellen, bei dem aller verwendete Mais vollständig gewonnen oder hergestellt ist

ex 2306

Olivenölkuchen und andere Rückstände aus der Gewinnung von Olivenöl, mit einem Gehalt an Olivenöl von mehr als 3 GHT

Herstellen, bei dem alle verwendeten Oliven vollständig gewonnen oder hergestellt sind

2309

Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art

Herstellen, bei dem

| – | alles verwendete Getreide, aller verwendete Zucker, alle verwendeten Melassen, alles verwendete Fleisch und alle verwendete Milch Ursprungswaren sind
  und |
| --- | --- |

–

alles verwendete Getreide, aller verwendete Zucker, alle verwendeten Melassen, alles verwendete Fleisch und alle verwendete Milch Ursprungswaren sind

und

| – | alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind |
| --- | --- |

–

alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

ex Kapitel 24

Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe, ausgenommen

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 24 vollständig gewonnen oder hergestellt sind

2402

Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen

Herstellen, bei dem mindestens 70 GHT des verwendeten unverarbeiteten Tabaks oder der verwendeten Tabakabfälle der Position 2401 Ursprungswaren sind

ex 2403

Rauchtabak

Herstellen, bei dem mindestens 70 GHT des verwendeten unverarbeiteten Tabaks oder der verwendeten Tabakabfälle der Position 2401 Ursprungswaren sind

ex Kapitel 25

Salz; Schwefel; Steine und Erden; Gips, Kalk und Zement, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex 2504

Natürlicher, kristalliner Grafit, mit Kohlenstoff angereichert, gereinigt und gemahlen

Anreicherung des Kohlenstoffgehalts, Reinigen und Mahlen von kristallinem Rohgrafit

ex 2515

Marmor, durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten, mit einer Dicke von 25 cm oder weniger

Zerteilen von Marmor, auch bereits zerteiltem, mit einer Dicke von mehr als 25 cm, durch Sägen oder auf andere Weise

ex 2516

Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werksteine, durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten, mit einer Dicke von 25 cm oder weniger

Zerteilen von Steinen, auch bereits zerteilten, mit einer Dicke von mehr als 25 cm, durch Sägen oder auf andere Weise

ex 2518

Dolomit, gebrannt

Brennen von nicht gebranntem Dolomit

ex 2519

Natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit), gebrochen, in luftdicht verschlossenen Behältnissen; Magnesiumoxid, auch chemisch rein, ausgenommen geschmolzene Magnesia und totgebrannte (gesinterte) Magnesia

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch darf natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit) verwendet werden.

ex 2520

Gips, zu zahnärztlichen Zwecken besonders zubereitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 2524

Asbestfasern

Herstellen aus Asbestkonzentrat

ex 2525

Glimmerpulver

Mahlen von Glimmer und Glimmerabfall

ex 2530

Farberden, gebrannt oder gemahlen

Brennen oder Mahlen von Farberden

Kapitel 26

Erze sowie Schlacken und Aschen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex Kapitel 27

Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation; bituminöse Stoffe; Mineralwachse, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex 2707

Öle, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug den nichtaromatischen Bestandteilen gewichtsmäßig überwiegen und die ähnlich sind den Mineralölen und anderen Erzeugnissen der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers, bei deren Destillation bis 250 °C mindestens 65 RHT übergehen (einschließlich der Benzin-Benzol-Gemische), zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (1)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 2709

Öl aus bituminösen Mineralien, roh

Schwelung bituminöser Mineralien

2710

Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle den Charakter der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (2)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

2711

Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (2)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

2712

Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Erdölwachs, paraffinische Rückstände (‚slack wax‘), Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs, andere Mineralwachse und ähnliche durch Synthese oder andere Verfahren gewonnene Erzeugnisse, auch gefärbt

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (2)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

2713

Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (1)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

2714

Naturbitumen und Naturasphalt; bituminöse oder ölhaltige Schiefer und Sande; Asphaltite und Asphaltgestein

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (1)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

2715

Bituminöse Mischungen auf der Grundlage von Naturasphalt oder Naturbitumen, Bitumen aus Erdöl, Mineralteer oder Mineralteerpech (z. B. Asphaltmastix, Verschnittbitumen)

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (1)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 28

Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen, von Seltenerdmetallen, von radioaktiven Elementen oder von Isotopen, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 2805

‚Mischmetall‘

Herstellen durch elektrolytische oder thermische Behandlung, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 2811

Schwefeltrioxid

Herstellen aus Schwefeldioxid

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 2833

Aluminiumsulfate

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 2840

Natriumperborat

Herstellen aus Dinatriumtetraboratpentahydrat

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 29

Organische chemische Erzeugnisse, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 2901

Acyclische Kohlenwasserstoffe, zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (1)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 2902

Cyclane und Cyclene (ausgenommen Azulene), Benzol, Toluol, Xylole, zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (1)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 2905

Metallalkoholate von Alkoholen dieser Position oder von Ethanol

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 2905. Jedoch dürfen Metallalkoholate dieser Position verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

2915

Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position. Jedoch darf der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Positionen 2915 und 2916 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreiten

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 2932

| – | Innere Ether und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate |
| --- | --- |

–

Innere Ether und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position. Jedoch darf der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 2909 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreiten

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | Cyclische Acetale und innere Halbacetale und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate |
| --- | --- |

–

Cyclische Acetale und innere Halbacetale und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

2933

Heterocyclische Verbindungen, nur mit Stickstoff als Heteroatom(e)

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position. Jedoch darf der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Positionen 2932 und 2933 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreiten

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

2934

Nucleinsäuren und ihre Salze, auch chemisch nicht einheitlich; andere heterocyclische Verbindungen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position. Jedoch darf der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Positionen 2932, 2933 und 2934 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreiten

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 2939

Mohnstrohkonzentrate mit einem Gehalt an Alkaloiden von 50 GHT oder mehr

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 30

Pharmazeutische Erzeugnisse, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3002

Menschliches Blut; tierisches Blut, zu therapeutischen, prophylaktischen oder diagnostischen Zwecken zubereitet; Antisera und andere Blutfraktionen sowie modifizierte immunologische Erzeugnisse, auch in einem biotechnologischen Verfahren hergestellt; Vaccine, Toxine, Kulturen von Mikroorganismen (ausgenommen Hefen) und ähnliche Erzeugnisse:

| – | Waren, bestehend aus zwei oder mehr Bestandteilen, die zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischt worden sind, oder ungemischte Waren zu diesen Zwecken, dosiert oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf |
| --- | --- |

–

Waren, bestehend aus zwei oder mehr Bestandteilen, die zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischt worden sind, oder ungemischte Waren zu diesen Zwecken, dosiert oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 3002. Jedoch dürfen Vormaterialien dieser Beschreibung verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | menschliches Blut |
| --- | --- |

– –

menschliches Blut

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 3002. Jedoch dürfen Vormaterialien dieser Beschreibung verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – – | tierisches Blut, zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet |
| --- | --- |

– –

tierisches Blut, zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 3002. Jedoch dürfen Vormaterialien dieser Beschreibung verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – – | Blutfraktionen, andere als Antisera, Hämoglobin, Blutglobuline und Serumglobine |
| --- | --- |

– –

Blutfraktionen, andere als Antisera, Hämoglobin, Blutglobuline und Serumglobine

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 3002. Jedoch dürfen Vormaterialien dieser Beschreibung verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – – | Hämoglobin, Blutglobuline und Serumglobuline |
| --- | --- |

– –

Hämoglobin, Blutglobuline und Serumglobuline

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich anderer Vormaterialien der Position 3002. Jedoch dürfen Vormaterialien dieser Beschreibung verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 3002. Jedoch dürfen Vormaterialien dieser Beschreibung verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3003 und 3004

Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006):

| – | hergestellt aus Amicacin der Position 2941 |
| --- | --- |

–

hergestellt aus Amicacin der Position 2941

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien der Position 3003 oder 3004 verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien der Position 3003 oder 3004 verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet,
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien der Position 3003 oder 3004 verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet,

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 3006

Pharmazeutische Abfälle im Sinne der Anmerkung 4 k) zu Kapitel 30

Der Ursprung des Erzeugnisses in seiner Anfangsklassifizierung muss beibehalten werden

ex Kapitel 31

Düngemittel, ausgenommen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 3105

Mineralische oder chemische Düngemittel, zwei oder drei der düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend; andere Düngemittel; Erzeugnisse dieses Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger, ausgenommen:

| – | Natriumnitrat |
| --- | --- |

–

Natriumnitrat

| – | Calciumcyanamid |
| --- | --- |

–

Calciumcyanamid

| – | Kaliumsulfat |
| --- | --- |

–

Kaliumsulfat

| – | Kaliummagnesiumsulfat |
| --- | --- |

–

Kaliummagnesiumsulfat

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet,
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet,

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 32

Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe, Pigmente und andere Farbmittel; Anstrichfarben und Lacke; Kitte; Tinten, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 3201

Tannine und ihre Salze, Ether, Ester und andere Derivate

Herstellen aus Gerbstoffauszügen pflanzlichen Ursprungs

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3205

Farblacke; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der Grundlage von Farblacken (3)

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Positionen 3203, 3204 und 3205. Jedoch dürfen Vormaterialien der Position 3205 verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 33

Ätherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3301

Ätherische Öle (auch terpenfrei gemacht), einschließlich ‚konkrete‘ oder ‚absolute‘ Öle; Resinoide; extrahierte Oleoresine; Konzentrate ätherischer Öle in Fetten, nichtflüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen; destillierte aromatische Wässer und wässrige Lösungen ätherischer Öle

Herstellen aus Materialien jeder Position, einschließlich aus Vormaterialien einer anderen Warengruppe (4) dieser Position. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Warengruppe wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 34

Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen, ‚Dentalwachs‘ und Zubereitungen für zahnärztliche Zwecke auf der Grundlage von Gips, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 3403

Zubereitete Schmiermittel, weniger als 70 GHT an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend

Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren (1)

oder

andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3404

Künstliche Wachse und zubereitete Wachse:

| – | auf der Grundlage von Paraffin, von Erdölwachsen oder von Wachsen aus bituminösen Mineralien oder von paraffinischen Rückständen |
| --- | --- |

–

auf der Grundlage von Paraffin, von Erdölwachsen oder von Wachsen aus bituminösen Mineralien oder von paraffinischen Rückständen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus:

| – | hydrierten Ölen, die den Charakter von Wachsen haben, der Position 1516, |
| --- | --- |

–

hydrierten Ölen, die den Charakter von Wachsen haben, der Position 1516,

| – | Fettsäuren von chemisch nicht eindeutig bestimmter Konstitution und technischen Fettalkoholen, die den Charakter von Wachsen haben, der Position 3823,
  und |
| --- | --- |

–

Fettsäuren von chemisch nicht eindeutig bestimmter Konstitution und technischen Fettalkoholen, die den Charakter von Wachsen haben, der Position 3823,

und

| – | Vormaterialien der Position 3404. |
| --- | --- |

–

Vormaterialien der Position 3404.

Jedoch dürfen diese Vormaterialien verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 35

Eiweißstoffe; modifizierte Stärke; Klebstoffe; Enzyme, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3505

Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken:

| – | veretherte Stärken und veresterte Stärken |
| --- | --- |

–

veretherte Stärken und veresterte Stärken

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 3505

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 1108

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 3507

Zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Kapitel 36

Pulver und Sprengstoffe; pyrotechnische Artikel; Zündhölzer; Zündmetall-Legierungen; leicht entzündliche Stoffe

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 37

Erzeugnisse zu fotografischen oder kinematografischen Zwecken, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3701

Fotografische Platten und Planfilme, sensibilisiert, nicht belichtet, aus Stoffen aller Art (ausgenommen Papier, Pappe oder Spinnstoffe); fotografische Sofortbild-Planfilme, sensibilisiert, nicht belichtet, auch in Kassetten:

| – | Sofortbild-Planfilme für Farbaufnahmen, in Kassetten |
| --- | --- |

–

Sofortbild-Planfilme für Farbaufnahmen, in Kassetten

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 3701 oder 3702. Jedoch dürfen Vormaterialien der Position 3702 verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 3701 oder 3702. Jedoch dürfen Vormaterialien der Position 3701 und 3702 verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3702

Fotografische Filme in Rollen, sensibilisiert, nicht belichtet, aus Stoffen aller Art (ausgenommen Papier, Pappe oder Spinnstoffe); fotografische Sofortbild-Rollfilme, sensibilisiert, nicht belichtet

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 3701 oder 3702

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3704

Fotografische Platten, Filme, Papiere, Pappen und Spinnstoffwaren, belichtet, jedoch nicht entwickelt

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Positionen 3701 bis 3704

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 38

Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreit

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 3801

| – | Kolloider Grafit in öliger Suspension; halbkolloider Grafit; kohlenstoffhaltige Pasten für Elektroden |
| --- | --- |

–

Kolloider Grafit in öliger Suspension; halbkolloider Grafit; kohlenstoffhaltige Pasten für Elektroden

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | Grafit in Form von Pasten, aus einer Mischung von mehr als 30 GHT von Grafit mit Mineralölen bestehend |
| --- | --- |

–

Grafit in Form von Pasten, aus einer Mischung von mehr als 30 GHT von Grafit mit Mineralölen bestehend

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 3403 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 3803

Tallöl, raffiniert

Raffinieren von rohem Tallöl

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 3805

Sulfatterpentinöl, gereinigt

Reinigen durch Destillieren oder Raffinieren von rohem Sulfatterpentinöl

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 3806

Harzester

Raffinieren von Harzsäuren

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 3807

Schwarzpech, auch lediglich Pech genannt

Destillieren von Holzteer

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3808

Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als Zubereitungen oder Waren (z. B. Schwefelbänder, Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3809

Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3810

Zubereitungen zum Abbeizen von Metallen; Flussmittel und andere Hilfsmittel zum Schweißen oder Löten von Metallen; Pasten und Pulver zum Schweißen oder Löten, aus Metall und anderen Stoffen; Zubereitungen von der als Überzugs- oder Füllmasse für Schweißelektroden oder Schweißstäbe verwendeten Art

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3811

Zubereitete Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosivadditives und andere zubereitete Additives für Mineralöle (einschließlich Kraftstoffe) oder für andere, zu denselben Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten:

| – | zubereitete Additives für Schmieröle, Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend |
| --- | --- |

–

zubereitete Additives für Schmieröle, Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 3811 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3812

Zubereitete Vulkanisationsbeschleuniger; zusammengesetzte Weichmacher für Kautschuk oder Kunststoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; zubereitete Antioxidationsmittel und andere zusammengesetzte Stabilisatoren für Kautschuk oder Kunststoffe

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3813

Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte; Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbomben

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3814

Zusammengesetzte organische Lösungs- und Verdünnungsmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Zubereitungen zum Entfernen von Farben oder Lacken

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3818

Chemische Elemente, zur Verwendung in der Elektronik dotiert, in Scheiben, Plättchen oder ähnlichen Formen; chemische Verbindungen zur Verwendung in der Elektronik dotiert

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3819

Flüssigkeiten für hydraulische Bremsen und andere zubereitete Flüssigkeiten für hydraulische Kraftübertragung, kein Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend oder mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von weniger als 70 GHT

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3820

Zubereitete Gefrierschutzmittel und zubereitete Flüssigkeiten zum Enteisen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3822

Diagnostik- oder Laborreagenzien auf einem Träger und zubereitete Diagnostik- oder Laborreagenzien, auch auf einem Träger, ausgenommen Waren der Position 3002 oder 3006; zertifizierte Referenzmaterialien

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3823

Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole:

| – | technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination |
| --- | --- |

–

technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

| – | technische Fettalkohole |
| --- | --- |

–

technische Fettalkohole

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 3823

3824

Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen:

| – | folgende Waren dieser Position: |
| --- | --- |

–

folgende Waren dieser Position:

| – – | zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder Gießereikerne auf der Grundlage von natürlichen Harzprodukten |
| --- | --- |

– –

zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder Gießereikerne auf der Grundlage von natürlichen Harzprodukten

| – – | Naphthensäuren, ihre wasserunlöslichen Salze und ihre Ester |
| --- | --- |

– –

Naphthensäuren, ihre wasserunlöslichen Salze und ihre Ester

| – – | Sorbit, ausgenommen Sorbit der Position 2905 |
| --- | --- |

– –

Sorbit, ausgenommen Sorbit der Position 2905

| – – | Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammoniums, der Alkalimetalle oder der Ethanolamine; thiophenhaltige Sulfosäuren von Öl aus bituminösen Mineralien und ihre Salze |
| --- | --- |

– –

Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammoniums, der Alkalimetalle oder der Ethanolamine; thiophenhaltige Sulfosäuren von Öl aus bituminösen Mineralien und ihre Salze

| – – | Ionenaustauscher |
| --- | --- |

– –

Ionenaustauscher

| – – | Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen Röhren |
| --- | --- |

– –

Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen Röhren

| – – | nicht ausgebrauchte Gasreinigungsmassen |
| --- | --- |

– –

nicht ausgebrauchte Gasreinigungsmassen

| – – | Ammoniakwasser und ausgebrauchte Gasreinigungsmassen |
| --- | --- |

– –

Ammoniakwasser und ausgebrauchte Gasreinigungsmassen

| – – | Sulfonaphthensäuren und ihre wasserunlöslichen Salze und ihre Ester |
| --- | --- |

– –

Sulfonaphthensäuren und ihre wasserunlöslichen Salze und ihre Ester

| – – | Fuselöle und Dippelöle |
| --- | --- |

– –

Fuselöle und Dippelöle

| – – | Mischungen von Salzen mit verschiedenen Anionen |
| --- | --- |

– –

Mischungen von Salzen mit verschiedenen Anionen

| – – | Kopierpasten auf der Grundlage von Gelatine, auch auf Unterlagen aus Papier oder Textilien |
| --- | --- |

– –

Kopierpasten auf der Grundlage von Gelatine, auch auf Unterlagen aus Papier oder Textilien

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3901 bis 3915

Kunststoffe in Primärformen; Abfälle, Schnitzel und Bruch, ausgenommen Waren der Positionen ex 3907 und 3912, für die die folgenden Regeln festgelegt sind:

| – | Additionshomopolymerisationserzeugnisse mit einem Anteil eines Monomers am Gesamtgehalt des Polymers von mehr als 99 GHT |
| --- | --- |

–

Additionshomopolymerisationserzeugnisse mit einem Anteil eines Monomers am Gesamtgehalt des Polymers von mehr als 99 GHT

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 39 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet (5) |
| --- | --- |

–

innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 39 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet (5)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 39 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet (5)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 3907

| – | Copolymere, aus Polycarbonat- und Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymeren (ABS) |
| --- | --- |

–

Copolymere, aus Polycarbonat- und Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymeren (ABS)

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet (5)

| – | Polyester |
| --- | --- |

–

Polyester

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 39 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet und/oder Herstellen aus Tetrabrompolycarbonat (Bisphenol A)

3912

Cellulose und ihre chemischen Derivate, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3916 bis 3921

Halb- und Fertigerzeugnisse aus Kunststoffen, ausgenommen Waren der Positionen ex 3916, ex 3917, ex 3920 und ex 3921, für die die folgenden Regeln festgelegt sind:

| – | Flacherzeugnisse, weiter bearbeitet als nur mit Oberflächenbearbeitung oder anders als nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten; andere Erzeugnisse, weiter bearbeitet als nur mit Oberflächenbearbeitung |
| --- | --- |

–

Flacherzeugnisse, weiter bearbeitet als nur mit Oberflächenbearbeitung oder anders als nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten; andere Erzeugnisse, weiter bearbeitet als nur mit Oberflächenbearbeitung

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 39 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | Additionshomopolymerisationserzeugnisse mit einem Anteil eines Monomers am Gesamtgehalt des Polymers von mehr als 99 GHT |
| --- | --- |

– –

Additionshomopolymerisationserzeugnisse mit einem Anteil eines Monomers am Gesamtgehalt des Polymers von mehr als 99 GHT

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 39 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet (5) |
| --- | --- |

–

innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 39 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet (5)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien des Kapitels 39 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet (5)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 3916 und ex 3917

Profile, Rohre und Schläuche

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 3920

| – | Folien und Filme aus Ionomeren |
| --- | --- |

–

Folien und Filme aus Ionomeren

Herstellen aus einem Salz eines thermoplastischen Kunststoffs, der ein Mischpolymer aus Ethylen und Metacrylsäure, teilweise neutralisiert durch metallische Ionen, hauptsächlich Zink und Natrium, ist

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | Folien aus regenerierter Cellulose, aus Polyamid oder Polyethylen |
| --- | --- |

–

Folien aus regenerierter Cellulose, aus Polyamid oder Polyethylen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 3921

Bänder aus Kunststoffen, metallisiert

Herstellen aus hochtransparenten Polyesterfolien mit einer Dicke von weniger als 23 Mikron (6)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3922 bis 3926

Fertigerzeugnisse aus Kunststoffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 40

Kautschuk und Waren daraus, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex 4001

Geschichtete Platten aus Kautschuk für Sohlenkrepp

Aufeinanderschichten von Platten aus Naturkautschuk

4005

Kautschukmischungen, nicht vulkanisiert, in Primärformen oder in Platten, Blättern oder Streifen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien, ausgenommen Naturkautschuk, 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

4012

Luftreifen aus Kautschuk, runderneuert oder gebraucht; Vollreifen oder Hohlkammerreifen, Überreifen und Felgenbänder, aus Kautschuk:

| – | Luftreifen, Vollreifen oder Hohlkammerreifen, runderneuert, aus Kautschuk |
| --- | --- |

–

Luftreifen, Vollreifen oder Hohlkammerreifen, runderneuert, aus Kautschuk

Runderneuern von gebrauchten Reifen

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 4011 oder 4012

ex 4017

Waren aus Hartkautschuk

Herstellen aus Hartkautschuk

ex Kapitel 41

Häute, Felle (andere als Pelzfelle) und Leder, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex 4102

Rohe Felle von Schafen oder Lämmern, enthaart

Enthaaren von Schaffellen oder Lammfellen

4104 bis 4106

Gegerbte, auch getrocknete Häute und Felle, enthaart, auch gespalten, aber nicht zugerichtet

Nachgerben von vorgegerbtem Leder

oder

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

4107, 4112 und 4113

Nach dem Gerben oder Trocknen zugerichtetes Leder, einschließlich Pergament- oder Rohhautleder, enthaart, auch gespalten, ausgenommen Leder der Position 4114

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Positionen 4104 bis 4113

ex 4114

Lackleder und folienkaschierte Lackleder; metallisierte Leder

Herstellen aus Leder der Positionen 4104 bis 4106, 4107, 4112 oder 4113 wenn sein Wert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Kapitel 42

Lederwaren; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex Kapitel 43

Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex 4302

Pelzfelle, gegerbt oder zugerichtet, zusammengesetzt:

| – | in Platten, Kreuzen oder ähnlichen Formen |
| --- | --- |

–

in Platten, Kreuzen oder ähnlichen Formen

Bleichen oder Färben mit Zuschneiden und Zusammensetzen von nicht zusammengesetzten gegerbten oder zugerichteten Pelzfellen

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus nicht zusammengesetzten gegerbten oder zugerichteten Pelzfellen

4303

Bekleidung, Bekleidungszubehör und andere Waren, aus Pelzfellen

Herstellen aus nicht zusammengesetzten gegerbten oder zugerichteten Pelzfellen der Position 4302

ex Kapitel 44

Holz und Holzwaren; Holzkohle, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex 4403

Rohholz, zwei- oder vierseitig grob zugerichtet

Herstellen aus Rohholz, auch entrindet oder vom Splint befreit

ex 4407

Holz, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, mit einer Dicke von mehr als 6 mm, gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden

Hobeln, Schleifen oder an den Enden Verbinden

ex 4408

Furnierblätter (einschließlich der durch Messern von Lagenholz gewonnenen Blätter) und Blätter für Sperrholz, mit einer Dicke von 6 mm oder weniger, an den Kanten verbunden, und anderes Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, mit einer Dicke von 6 mm oder weniger, gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden

An den Kanten Verbinden, Hobeln, Schleifen oder an den Enden Verbinden

ex 4409

Holz, entlang einer oder mehrerer Kanten, Enden oder Flächen profiliert, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden:

| – | geschliffen oder an den Enden verbunden |
| --- | --- |

–

geschliffen oder an den Enden verbunden

Schleifen oder an den Enden Verbinden

| – | gefrieste oder profilierte Leisten und Friese |
| --- | --- |

–

gefrieste oder profilierte Leisten und Friese

Friesen oder Profilieren

ex 4410 bis ex 4413

Gefrieste oder profilierte Holzleisten und Holzfriese für Möbel, Rahmen, Innenausstattungen, elektrische Leitungen oder für ähnliche Zwecke

Friesen oder Profilieren

ex 4415

Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel, aus Holz

Herstellen aus noch nicht auf die erforderlichen Maße zugeschnittenen Brettern

ex 4416

Fässer, Tröge, Bottiche, Eimer und andere Böttcherwaren und Teile davon, aus Holz

Herstellen aus Fassstäben, auch auf beiden Hauptflächen gesägt, aber nicht weiter bearbeitet

ex 4418

| – | Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, aus Holz |
| --- | --- |

–

Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, aus Holz

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Verbundplatten mit Hohlraummittellagen und Schindeln (‚shingles‘ und ‚shakes‘) verwendet werden

| – | gefrieste oder profilierte Leisten und Friese |
| --- | --- |

–

gefrieste oder profilierte Leisten und Friese

Friesen oder Profilieren

ex 4421

Holz für Zündhölzer, vorgerichtet; Holznägel für Schuhe

Herstellen aus Holz jeder Position, ausgenommen aus Holzdraht der Position 4409

ex Kapitel 45

Kork und Korkwaren, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

4503

Waren aus Naturkork

Herstellen aus Kork der Position 4501

Kapitel 46

Flechtwaren und Korbmacherwaren

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

Kapitel 47

Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstoffen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex Kapitel 48

Papier und Pappe; Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex 4811

Papier und Pappe, nur liniert oder kariert

Herstellen aus Vormaterialien für die Papierherstellung des Kapitels 47

4816

Kohlepapier, präpariertes Durchschreibepapier und anderes Vervielfältigungs- und Umdruckpapier (ausgenommen Waren der Position 4809), vollständige Dauerschablonen und Offsetplatten aus Papier, auch in Kartons

Herstellen aus Vormaterialien für die Papierherstellung des Kapitels 47

4817

Briefumschläge, Kartenbriefe, Postkarten (ohne Bilder) und Korrespondenzkarten, aus Papier oder Pappe; Zusammenstellungen solcher Schreibwaren aus Papier, in Schachteln, Taschen und ähnlichen Behältnissen, aus Papier oder Pappe

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 4818

Toilettenpapier

Herstellen aus Vormaterialien für die Papierherstellung des Kapitels 47

ex 4819

Schachteln, Kartons, Säcke, Beutel, Tüten und andere Verpackungsmittel, aus Papier, Pappe, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 4820

Briefpapierblöcke

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 4823

Andere Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstofffasern, zugeschnitten

Herstellen aus Vormaterialien für die Papierherstellung des Kapitels 47

ex Kapitel 49

Bücher, Zeitungen, Bilddrucke und andere Erzeugnisse des grafischen Gewerbes; hand- oder maschinengeschriebene Schriftstücke und Pläne, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

4909

Bedruckte oder illustrierte Postkarten; Glückwunschkarten und bedruckte Karten mit persönlichen Mitteilungen, auch illustriert, auch mit Umschlägen oder Verzierungen aller Art

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 4909 oder 4911

4910

Kalender aller Art, bedruckt, einschließlich Blöcke von Abreißkalendern:

| – | Dauerkalender oder Kalender, deren auswechselbarer Block auf einer Unterlage angebracht ist, die nicht aus Papier oder Pappe besteht |
| --- | --- |

–

Dauerkalender oder Kalender, deren auswechselbarer Block auf einer Unterlage angebracht ist, die nicht aus Papier oder Pappe besteht

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 4909 oder 4911

ex Kapitel 50

Seide, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex 5003

Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff), gekrempelt oder gekämmt

Krempeln oder Kämmen von Abfällen von Seide

5004 bis ex 5006

Seidengarne, Schappeseidengarne oder Bouretteseidengarne

Herstellen aus (7)

| – | Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | anderen natürlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

anderen natürlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
  oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

| – | Vormaterialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Vormaterialien für die Papierherstellung

5007

Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bouretteseide:

| – | in Verbindung mit Kautschukfäden |
| --- | --- |

–

in Verbindung mit Kautschukfäden

Herstellen aus einfachen Garnen (7)

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (7)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
  oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

| – | Papier |
| --- | --- |

–

Papier

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 51

Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Rosshaar, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

5106 bis 5110

Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder Rosshaar

Herstellen aus (7)

| – | Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | andere natürliche Fasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

andere natürliche Fasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | chemische Vormaterialien oder Spinnmasse
  oder |
| --- | --- |

–

chemische Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

| – | Vormaterialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Vormaterialien für die Papierherstellung

5111 bis 5113

Gewebe aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder Rosshaar:

| – | in Verbindung mit Kautschukfäden |
| --- | --- |

–

in Verbindung mit Kautschukfäden

Herstellen aus einfachen Garnen (7)

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (7)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
  oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

| – | Papier |
| --- | --- |

–

Papier

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 52

Baumwolle, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

5204 bis 5207

Nähgarne und andere Garne aus Baumwolle

Herstellen aus (7)

| – | Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | natürlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

natürlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
  oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

| – | Vormaterialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Vormaterialien für die Papierherstellung

5208 bis 5212

Gewebe aus Baumwolle:

| – | in Verbindung mit Kautschukfäden |
| --- | --- |

–

in Verbindung mit Kautschukfäden

Herstellen aus einfachen Garnen (7)

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (7)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
  oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

| – | Papier |
| --- | --- |

–

Papier

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 53

Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus Papiergarnen, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

5306 bis 5308

Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen; Papiergarne

Herstellen aus (7)

| – | Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | natürlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

natürlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
  oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

| – | Vormaterialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Vormaterialien für die Papierherstellung

5309 bis 5311

Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen; Gewebe aus Papiergarnen:

| – | in Verbindung mit Kautschukfäden |
| --- | --- |

–

in Verbindung mit Kautschukfäden

Herstellen aus einfachen Garnen (7)

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (7)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | Jutegarnen, |
| --- | --- |

–

Jutegarnen,

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
  oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

| – | Papier |
| --- | --- |

–

Papier

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

5401 bis 5406

Garne, Monofile und Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten

Herstellen aus (7)

| – | Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | natürlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

natürlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
  oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

| – | Vormaterialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Vormaterialien für die Papierherstellung

5407 und 5408

Gewebe aus Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamenten:

| – | in Verbindung mit Kautschukfäden |
| --- | --- |

–

in Verbindung mit Kautschukfäden

Herstellen aus einfachen Garnen (7)

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (7)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
  oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

| – | Papier |
| --- | --- |

–

Papier

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

5501 bis 5507

Synthetische oder künstliche Spinnfasern

Herstellen aus chemischen Vormaterialien oder aus Spinnmasse

5508 bis 5511

Garne und Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern

Herstellen aus (7)

| – | Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

Grège oder Abfällen von Seide, gekrempelt oder gekämmt oder anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | natürlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

natürlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
  oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

| – | Vormaterialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Vormaterialien für die Papierherstellung

5512 bis 5516

Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern:

| – | in Verbindung mit Kautschukfäden |
| --- | --- |

–

in Verbindung mit Kautschukfäden

Herstellen aus einfachen Garnen (7)

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (7)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | natürlichen Faser, |
| --- | --- |

–

natürlichen Faser,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
  oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

| – | Papier |
| --- | --- |

–

Papier

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 56

Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne; Bindfäden, Seile und Taue; Seilerwaren, ausgenommen:

Herstellen aus (7)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
  oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

| – | Vormaterialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Vormaterialien für die Papierherstellung

5602

Filze, auch getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen:

| – | Nadelfilze |
| --- | --- |

–

Nadelfilze

Herstellen aus (7)

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

Jedoch können

| – | Monofile aus Polypropylen der Position 5402, |
| --- | --- |

–

Monofile aus Polypropylen der Position 5402,

| – | Spinnfasern aus Polypropylen der Position 5503 oder 5506
  oder |
| --- | --- |

–

Spinnfasern aus Polypropylen der Position 5503 oder 5506

oder

| – | Spinnkabel aus Filamenten aus Polypropylen der Position 5501, |
| --- | --- |

–

Spinnkabel aus Filamenten aus Polypropylen der Position 5501,

bei denen jeweils eine Faser oder ein Filament einen Titer von weniger als 9 dtex aufweist, verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (7)

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | Spinnfasern aus Kasein
  oder |
| --- | --- |

–

Spinnfasern aus Kasein

oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

5604

Fäden und Schnüre aus Kautschuk, mit einem Überzug aus Spinnstoffen; Streifen und dergleichen der Position 5404 oder 5405, Garne aus Spinnstoffen, mit Kautschuk oder Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt:

| – | Kautschukfäden und -kordeln, mit einem Überzug aus Spinnstoffen |
| --- | --- |

–

Kautschukfäden und -kordeln, mit einem Überzug aus Spinnstoffen

Herstellen aus Kautschukfäden und -kordeln, nicht mit einem Überzug aus Spinnstoffen

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (7)

| – | natürlichen Fasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
  oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

| – | Vormaterialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Vormaterialien für die Papierherstellung

5605

Metallgarne und metallisierte Garne, auch umsponnen, bestehend aus Streifen und dergleichen der Position 5404 oder 5405 oder aus Garnen aus Spinnstoffen, in Verbindung mit Metall in Form von Fäden, Streifen oder Pulver oder mit Metall überzogen

Herstellen aus (7)

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
  oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

| – | Vormaterialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Vormaterialien für die Papierherstellung

5606

Gimpen, umsponnene Streifen und dergleichen der Position 5404 oder 5405 (ausgenommen Waren der Position 5605 und umsponnene Garne aus Rosshaar); Chenillegarne; ‚Maschengarne‘

Herstellen aus (7)

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet, |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse
  oder |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

| – | Vormaterialien für die Papierherstellung |
| --- | --- |

–

Vormaterialien für die Papierherstellung

Kapitel 57

Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen:

| – | aus Nadelfilz |
| --- | --- |

–

aus Nadelfilz

Herstellen aus (7)

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

Jedoch dürfen

| – | Monofile aus Polypropylen der Position 5402, |
| --- | --- |

–

Monofile aus Polypropylen der Position 5402,

| – | Spinnfasern aus Polypropylen der Position 5503 oder 5506
  oder |
| --- | --- |

–

Spinnfasern aus Polypropylen der Position 5503 oder 5506

oder

| – | Spinnkabel aus Filamenten aus Polypropylen der Position 5501, |
| --- | --- |

–

Spinnkabel aus Filamenten aus Polypropylen der Position 5501,

bei denen jeweils eine Faser oder ein Filament einen Titer von weniger als 9 dtex aufweist, verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Jutegewebe kann als Teppichgrund verwendet werden

| – | aus anderem Filz |
| --- | --- |

–

aus anderem Filz

Herstellen aus (7)

| – | natürlichen Fasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet
  oder |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet

oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (7)

| – | Kokos- oder Jutegarnen, |
| --- | --- |

–

Kokos- oder Jutegarnen,

| – | Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, |
| --- | --- |

–

Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamenten,

| – | natürlichen Fasern
  oder |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern

oder

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet

Jutegewebe kann als Teppichgrund verwendet werden

ex Kapitel 58

Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien, ausgenommen:

| – | in Verbindung mit Kautschukfäden |
| --- | --- |

–

in Verbindung mit Kautschukfäden

Herstellen aus einfachen Garnen (7)

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (7)

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder kardiert oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet
  oder |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder kardiert oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet

oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

5805

Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, Beauvais und Ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point, Kreuzstich), auch konfektioniert

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

5810

Stickereien als Meterware, Streifen oder als Motive

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

5901

Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Stoffen bestrichen, von der zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen, Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art; Pausleinwand; präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche steife Gewebe, von der für die Hutmacherei verwendeten Art

Herstellen aus Garnen

5902

Reifencordgewebe aus hochfesten Garnen aus Nylon oder anderen Polyamiden, Polyestern oder Viskose:

| – | mit einem Anteil an textilen Vormaterialien von nicht mehr als 90 GHT |
| --- | --- |

–

mit einem Anteil an textilen Vormaterialien von nicht mehr als 90 GHT

Herstellen aus Garnen

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus chemischen Vormaterialien oder aus Spinnmasse

5903

Gewebe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen, andere als solche der Position 5902

Herstellen aus Garnen

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

5904

Linoleum, auch zugeschnitten; Fußbodenbeläge, aus einer Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug bestehend, auch zugeschnitten

Herstellen aus Garnen (7)

5905

Wandverkleidungen aus Spinnstoffen:

| – | mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk, Kunststoff oder anderem Material versehen |
| --- | --- |

–

mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk, Kunststoff oder anderem Material versehen

Herstellen aus Garnen

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (7)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet
  oder |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet

oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

5906

Kautschutierte Gewebe, andere als solche der Position 5902:

| – | aus Gewirken oder Gestricken |
| --- | --- |

–

aus Gewirken oder Gestricken

Herstellen aus (7)

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet
  oder |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet

oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

| – | andere Gewebe aus synthetischem Filamentgarn, mit einem Anteil an textilen Materialien von mehr als 90 GHT |
| --- | --- |

–

andere Gewebe aus synthetischem Filamentgarn, mit einem Anteil an textilen Materialien von mehr als 90 GHT

Herstellen aus chemischen Vormaterialien

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus Garnen

5907

Andere Gewebe, getränkt, bestrichen oder überzogen; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe oder dergleichen

Herstellen aus Garnen

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

5908

Dochte, gewebt, geflochten, gewirkt oder gestrickt, aus Spinnstoffen, für Lampen, Kocher, Feuerzeuge, Kerzen oder dergleichen; Glühstrümpfe und schlauchförmige Gewirke oder Gestricke für Glühstrümpfe, auch getränkt:

| – | Glühstrümpfe, getränkt |
| --- | --- |

–

Glühstrümpfe, getränkt

Herstellen aus schlauchförmigen Gewirken für Glühstrümpfe

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

5909 bis 5911

Waren des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen:

| – | Polierscheiben und -ringe, andere als aus Filz der Position 5911 |
| --- | --- |

–

Polierscheiben und -ringe, andere als aus Filz der Position 5911

Herstellen aus Garnen, Abfällen von Geweben oder Lumpen der Position 6310

| – | Gewebe, auch verfilzt, von der auf Papiermaschinen oder zu anderen technischen Zwecken verwendeten Art, auch getränkt oder bestrichen, schlauchförmig oder endlos, mit einfacher oder mehrfacher Kette und/oder einfachem oder mehrfachem Schuss oder flach gewebt, mit mehrfacher Kette und/oder mehrfachem Schuss der Position 5911 |
| --- | --- |

–

Gewebe, auch verfilzt, von der auf Papiermaschinen oder zu anderen technischen Zwecken verwendeten Art, auch getränkt oder bestrichen, schlauchförmig oder endlos, mit einfacher oder mehrfacher Kette und/oder einfachem oder mehrfachem Schuss oder flach gewebt, mit mehrfacher Kette und/oder mehrfachem Schuss der Position 5911

Herstellen aus (7)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | folgenden Vormaterialien: |
| --- | --- |

–

folgenden Vormaterialien:

| – – | Garne aus Polytetrafluorethylen (8), |
| --- | --- |

– –

Garne aus Polytetrafluorethylen (8),

| – – | Garne aus Polyamid, gezwirnt und bestrichen, getränkt oder überzogen mit Phenolharz, |
| --- | --- |

– –

Garne aus Polyamid, gezwirnt und bestrichen, getränkt oder überzogen mit Phenolharz,

| – – | Garne aus aromatischem Polyamid, hergestellt durch Polykondensation von Metaphenylendiamin und Isophthalsäure, |
| --- | --- |

– –

Garne aus aromatischem Polyamid, hergestellt durch Polykondensation von Metaphenylendiamin und Isophthalsäure,

| – – | Monofile aus Polytetrafluorethylen (8), |
| --- | --- |

– –

Monofile aus Polytetrafluorethylen (8),

| – – | Garne aus synthetischen Spinnfasern aus Poly(p-Phenylenterephthalamid), |
| --- | --- |

– –

Garne aus synthetischen Spinnfasern aus Poly(p-Phenylenterephthalamid),

| – – | Garne aus Glasfasern, bestrichen mit Phenoplast und umsponnen mit Acrylfasern (8), |
| --- | --- |

– –

Garne aus Glasfasern, bestrichen mit Phenoplast und umsponnen mit Acrylfasern (8),

| – – | Monofile aus Copolyester, aus einem Polyester, einem Terephthalsäureharz, 1,4-Cyclohexandiethanol und Isophthalsäure bestehend, |
| --- | --- |

– –

Monofile aus Copolyester, aus einem Polyester, einem Terephthalsäureharz, 1,4-Cyclohexandiethanol und Isophthalsäure bestehend,

| – – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

– –

natürlichen Fasern,

| – – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht kardiert oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet
  oder |
| --- | --- |

– –

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht kardiert oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet

oder

| – – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

– –

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (7)

| – | Kokosgarnen, |
| --- | --- |

–

Kokosgarnen,

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet
  oder |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet

oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

Kapitel 60

Gewirke und Gestricke

Herstellen aus (7)

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet
  oder |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet

oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

Kapitel 61

Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken:

| – | hergestellt durch Zusammennähen oder sonstiges Zusammenfügen von zwei oder mehr zugeschnittenen oder abgepassten gewirkten oder gestrickten Teilen |
| --- | --- |

–

hergestellt durch Zusammennähen oder sonstiges Zusammenfügen von zwei oder mehr zugeschnittenen oder abgepassten gewirkten oder gestrickten Teilen

Herstellen aus Garnen (7)
   (9)

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus (7)

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet
  oder |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet

oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

ex Kapitel 62

Bekleidung und Bekleidungszubehör, ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen:

Herstellen aus Garnen (7)
   (9)

ex 6202, ex 6204, ex 6206, ex 6209 und ex 6211

Bekleidung für Frauen, Mädchen oder Kleinkinder, bestickt; anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör für Kleinkinder, bestickt

Herstellen aus Garnen (9)

oder

Herstellen aus nicht bestickten Geweben, wenn der Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet (9)

ex 6210 und ex 6216

Feuerschutzausrüstung aus Geweben, mit einer Folie aus aluminisiertem Polyester überzogen

Herstellen aus Garnen (9)

oder

Herstellen aus nicht überzogenen Geweben, wenn der Wert der verwendeten nicht überzogenen Gewebe 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet (9)

6213 und 6214

Taschentücher, Ziertaschentücher, Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren:

| – | bestickt |
| --- | --- |

–

bestickt

Herstellen aus rohen, einfachen Garnen (7)
   (9)

oder

Herstellen aus nicht bestickten Geweben, wenn der Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet (9)

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus rohen, einfachen Garnen (7)
   (9)

oder

Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert alles verwendeten unbedruckten Gewebes der Positionen 6213 und 6214 47, 5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

6217

Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör; Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör, ausgenommen solche der Position 6212:

| – | bestickt |
| --- | --- |

–

bestickt

Herstellen aus Garnen (9)

oder

Herstellen aus nicht bestickten Geweben, wenn der Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet (9)

| – | Feuerschutzausrüstung aus Geweben, mit einer Folie aus aluminisiertem Polyester überzogen |
| --- | --- |

–

Feuerschutzausrüstung aus Geweben, mit einer Folie aus aluminisiertem Polyester überzogen

Herstellen aus Garnen (9)

oder

Herstellen aus nicht überzogenen Geweben, wenn der Wert der verwendeten nicht überzogenen Gewebe 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet (9)

| – | Einlagen für Kragen und Manschetten, zugeschnitten |
| --- | --- |

–

Einlagen für Kragen und Manschetten, zugeschnitten

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus Garnen (9)

ex Kapitel 63

Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

6301 bis 6304

Decken, Bettwäsche usw.; Gardinen usw.; andere Waren zur Innenausstattung:

| – | aus Filz oder Vliesstoffen |
| --- | --- |

–

aus Filz oder Vliesstoffen

Herstellen aus (7)

| – | natürlichen Fasern
  oder |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern

oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

| – | andere: |
| --- | --- |

–

andere:

| – – | bestickt |
| --- | --- |

– –

bestickt

Herstellen aus rohen, einfachen Garnen (9)
   (10)

oder

Herstellen aus nicht bestickten Geweben (andere als gewirkte oder gestrickte), wenn der Wert der verwendeten nicht bestickten Gewebe 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – – | andere |
| --- | --- |

– –

andere

Herstellen aus rohen, einfachen Garnen (9)
   (10)

6305

Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken

Herstellen aus (7)

| – | natürlichen Fasern, |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern,

| – | synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet
  oder |
| --- | --- |

–

synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet

oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

6306

Planen und Markisen; Zelte; Segel für Wasserfahrzeuge, für Surfbretter und für Landfahrzeuge; Campingausrüstungen:

| – | aus Vliesstoffen |
| --- | --- |

–

aus Vliesstoffen

Herstellen aus (7)
   (9)

| – | natürlichen Fasern
  oder |
| --- | --- |

–

natürlichen Fasern

oder

| – | chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse |
| --- | --- |

–

chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus rohen, einfachen Garnen (7)
   (9)

6307

Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

6308

Warenzusammenstellungen, aus Geweben und Garn, auch mit Zubehör, für die Herstellung von Teppichen, Tapisserien, bestickten Tischdecken oder Servietten oder ähnlichen Spinnstoffwaren, in Aufmachungen für den Einzelverkauf

Jede Ware in der Warenzusammenstellung muss die Regel erfüllen, die anzuwenden wäre, wenn sie nicht in der Warenzusammenstellung enthalten wäre. Jedoch dürfen Waren ohne Ursprungseigenschaft verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 15 v. H. des Ab-Werk-Preises der Warenzusammenstellung nicht überschreitet

ex Kapitel 64

Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Zusammensetzungen aus Schuhoberteilen, die mit einer Brandsohle oder anderen Bodenteilen verbunden sind, der Position 6406

6406

Schuhteile (einschließlich Schuhoberteile, auch an Sohlen befestigt, nicht jedoch an Laufsohlen); Einlegesohlen, Fersenstücke und ähnliche herausnehmbare Waren; Gamaschen und ähnliche Waren sowie Teile davon

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex Kapitel 65

Kopfbedeckungen und Teile davon, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

6503

Hüte und andere Kopfbedeckungen, aus Filz, aus Hutstumpen oder Hutplatten der Position 6501 hergestellt, auch ausgestattet

Herstellen aus Garnen oder Spinnfasern (9)

6505

Hüte und andere Kopfbedeckungen, gewirkt oder gestrickt oder aus Stücken (ausgenommen Streifen) von Spitzen, Filz oder anderen Spinnstofferzeugnissen hergestellt, auch ausgestattet; Haarnetze aus Stoffen aller Art, auch ausgestattet

Herstellen aus Garnen oder Spinnfasern (9)

ex Kapitel 66

Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

6601

Regenschirme und Sonnenschirme (einschließlich Stockschirme, Gartenschirme und ähnliche Waren)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Kapitel 67

Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daunen; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex Kapitel 68

Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex 6803

Waren aus Tonschiefer oder aus Pressschiefer

Herstellen aus bearbeitetem Schiefer

ex 6812

Waren aus Asbest oder aus Mischungen auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von Asbest und Magnesiumcarbonat

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position

ex 6814

Waren aus Glimmer, einschließlich agglomerierter oder rekonstituierter Glimmer, auf Unterlagen aus Papier, Pappe oder aus anderen Stoffen

Herstellen aus bearbeitetem Glimmer (einschließlich agglomeriertem oder rekonstituiertem Glimmer)

Kapitel 69

Keramische Waren

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex Kapitel 70

Glas und Glaswaren, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex 7003, ex 7004 und ex 7005

Glas mit absorbierender Schicht

Herstellen aus Vormaterialien der Position 7001

7006

Glas der Position 7003, 7004 oder 7005, gebogen, mit bearbeiteten Kanten, graviert, gelocht, emailliert oder anders bearbeitet, jedoch weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen:

| – | Glasplatten (Substrate) von einer dielektrischen Metallschicht überzogen, nach den Normen des SEMII (11) Halbleiter |
| --- | --- |

–

Glasplatten (Substrate) von einer dielektrischen Metallschicht überzogen, nach den Normen des SEMII (11) Halbleiter

Herstellen aus Glasplatten (Substraten) der Position 7006

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus Vormaterialien der Position 7001

7007

Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas)

Herstellen aus Vormaterialien der Position 7001

7008

Mehrschichtige Isolierverglasungen

Herstellen aus Vormaterialien der Position 7001

7009

Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich Rückspiegel

Herstellen aus Vormaterialien der Position 7001

7010

Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons, Krüge, Töpfe, Röhrchen, Ampullen und andere Behältnisse aus Glas, zu Transport- oder Verpackungszwecken; Konservengläser; Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse aus Glas

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

oder

Schleifen von Glaswaren, wenn ihr Gesamtwert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

7013

Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro, zur Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken (ausgenommen Waren der Position 7010 oder 7018)

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

oder

Schleifen von Glaswaren, wenn ihr Gesamtwert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

oder

mit der Hand ausgeführtes Verzieren (ausgenommen Siebdruck) von mundgeblasenen Glaswaren, wenn ihr Gesamtwert 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 7019

Waren aus Glasfasern (ausgenommen Garne)

Herstellen aus

| – | ungefärbten Glasstapelfasern, Glasseidensträngen (Rovings) oder Garnen, geschnittenem Textilglas
  oder |
| --- | --- |

–

ungefärbten Glasstapelfasern, Glasseidensträngen (Rovings) oder Garnen, geschnittenem Textilglas

oder

| – | Glaswolle |
| --- | --- |

–

Glaswolle

ex Kapitel 71

Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex 7101

Echte Perlen oder Zuchtperlen, einheitlich zusammengestellt, zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 7102, ex 7103 und ex 7104

Edelsteine und Schmucksteine (natürliche, synthetische oder rekonstituierte), bearbeitet

Herstellen aus nicht bearbeiteten Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürliche, synthetische oder rekonstituierte)

7106, 7108 und 7110

Edelmetalle:

| – | in Rohform |
| --- | --- |

–

in Rohform

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 7106, 7108 oder 7110

oder

elektrolytisches, thermisches oder chemisches Trennen von Edelmetallen der Position 7106, 7108 oder 7110

oder

Legieren von Edelmetallen der Position 7106, 7108 oder 7110 untereinander oder mit unedlen Metallen

| – | als Halbzeug oder Pulver |
| --- | --- |

–

als Halbzeug oder Pulver

Herstellen aus Edelmetallen in Rohform

ex 7107, ex 7109 und ex 7111

Metalle, mit Edelmetallen plattiert, als Halbzeug

Herstellen aus mit Edelmetallen plattierten Metallen, in Rohform

7116

Waren aus echten Perlen oder Zuchtperlen, aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

7117

Fantasieschmuck

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

oder

Herstellen aus Teilen aus unedlen Metallen, nicht vergoldet, versilbert oder platiniert, wenn der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 72

Eisen und Stahl, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

7207

Halbzeug aus Eisen oder nicht legiertem Stahl

Herstellen aus Vormaterialien der Position 7201, 7202, 7203, 7204 oder 7205

7208 bis 7216

Flachgewalzte Erzeugnisse, Walzdraht, Stabstahl und Profile aus Eisen oder nicht legiertem Stahl

Herstellen aus Eisen oder nicht legiertem Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen der Position 7206

7217

Draht aus Eisen oder nicht legiertem Stahl

Herstellen aus Halbzeug aus Eisen oder nicht legiertem Stahl der Position 7207

ex 7218, 7219 bis 7222

Halbzeug, flachgewalzte Erzeugnisse, Walzdraht, Stabstahl und Profile aus nicht rostendem Stahl

Herstellen aus nicht rostendem Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen der Position 7218

7223

Draht aus nicht rostendem Stahl

Herstellen aus Halbzeug aus nicht rostendem Stahl der Position 7218

ex 7224, 7225 bis 7228

Halbzeug, flachgewalzte Erzeugnisse, Walzdraht, Stabstahl und Profile aus anderem legierten Stahl, Hohlbohrerstäbe aus legiertem oder nicht legiertem Stahl

Herstellen aus Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen der Position 7206, 7218 oder 7224

7229

Draht aus anderem legierten Stahl

Herstellen aus Halbzeug aus anderem legierten Stahl der Position 7224

ex Kapitel 73

Waren aus Eisen oder Stahl, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex 7301

Spundwanderzeugnisse

Herstellen aus Vormaterialien der Position 7206

7302

Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl, wie Schienen, Leitschienen und Zahnstangen, Weichenzungen, Herzstücke, Zungenverbindungsstangen und anderes Material für Kreuzungen oder Weichen, Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle, Winkel, Unterlagsplatten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen, und anderes für das Verlegen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen besonders hergerichtetes Material

Herstellen aus Vormaterialien der Position 7206

7304, 7305 und 7306

Rohre und Hohlprofile, aus Eisen (ausgenommen Gusseisen) oder Stahl

Herstellen aus Vormaterialien der Position 7206, 7207, 7218 oder 7224

ex 7307

Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus nicht rostendem Stahl (ISO Nr. X5CrNiMo 1712), aus mehreren Teilen bestehend

Drehen, Bohren, Aufreiben, Gewindeschneiden, Entgraten und Sandstrahlen von Schmiederohlingen, deren Wert 35 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

7308

Konstruktionen und Konstruktionsteile (z. B. Brücken und Brückenelemente, Schleusentore, Türme, Gittermaste, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Dächer, Dachstühle, Tore, Türen, Fenster und deren Rahmen und Verkleidungen, Tor- und Türschwellen, Tür- und Fensterläden, Geländer), aus Eisen oder Stahl, ausgenommen vorgefertigte Gebäude der Position 9406; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Stäbe, Profile, Rohre und dergleichen, aus Eisen oder Stahl

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen durch Schweißen hergestellte Profile der Position 7301 nicht verwendet werden

ex 7315

Gleitschutzketten

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 7315 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 74

Kupfer und Waren daraus, ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

7401

Kupfermatte; Zementkupfer (gefälltes Kupfer)

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

7402

Nicht raffiniertes Kupfer; Kupferanoden zum elektrolytischen Raffinieren

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

7403

Raffiniertes Kupfer und Kupferlegierungen, in Rohform:

| – | raffiniertes Kupfer |
| --- | --- |

–

raffiniertes Kupfer

Herstellen aus Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind

| – | Kupferlegierungen und raffiniertes Kupfer, das andere Elemente enthält |
| --- | --- |

–

Kupferlegierungen und raffiniertes Kupfer, das andere Elemente enthält

Herstellen aus raffiniertem Kupfer, in Rohform, oder aus Abfällen und Schrott, aus Kupfer

7404

Abfälle und Schrott, aus Kupfer

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

7405

Kupfervorlegierungen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex Kapitel 75

Nickel und Waren daraus, ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

7501 bis 7503

Nickelmatte, Nickeloxidsinter und andere Zwischenerzeugnisse der Nickelmetallurgie; Nickel in Rohform; Abfälle und Schrott, aus Nickel

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex Kapitel 76

Aluminium und Waren daraus, ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

7601

Aluminium in Rohform

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

oder

Herstellen durch thermische oder elektrolytische Behandlung von nichtlegiertem Aluminium oder Abfällen und Schrott, aus Aluminium

7602

Abfälle und Schrott, aus Aluminium

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Waren

ex 7616

Andere Waren aus Aluminium, ausgenommen Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Aluminiumdraht, und Streckbleche aus Aluminium

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Gewebe, Gitter und Geflechte aus Aluminiumdraht oder Streckbleche aus Aluminium verwendet werden,
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Gewebe, Gitter und Geflechte aus Aluminiumdraht oder Streckbleche aus Aluminium verwendet werden,

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Kapitel 77

Reserviert für eine eventuelle künftige Verwendung im Harmonisierten System

ex Kapitel 78

Blei und Waren daraus, ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

7801

Blei in Rohform:

| – | raffiniertes Blei |
| --- | --- |

–

raffiniertes Blei

Herstellen aus Barrenblei oder Werkblei

| – | anderes |
| --- | --- |

–

anderes

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Abfälle und Schrott der Position 7802 nicht verwendet werden

7802

Abfälle und Schrott, aus Blei

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex Kapitel 79

Zink und Waren daraus, ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

7901

Zink in Rohform

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Abfälle und Schrott der Position 7902 nicht verwendet werden

7902

Abfälle und Schrott, aus Zink

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex Kapitel 80

Zinn und Waren daraus, ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8001

Zinn in Rohform

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Abfälle und Schrott der Position 8002 nicht verwendet werden

8002 und 8007

Abfälle und Schrott, aus Zinn; andere Waren aus Zinn

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

Kapitel 81

Andere unedle Metalle; Cermets; Waren daraus:

| – | andere unedle Metalle, bearbeitet; Waren daraus |
| --- | --- |

–

andere unedle Metalle, bearbeitet; Waren daraus

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex Kapitel 82

Werkzeuge, Schneidwaren und Essbestecke, aus unedlen Metallen; Teile davon, aus unedlen Metallen, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

8206

Zusammenstellungen von Werkzeugen aus zwei oder mehr der Positionen 8202 bis 8205, in Aufmachungen für den Einzelverkauf

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Positionen 8202 bis 8205. Jedoch darf die Warenzusammenstellung auch Waren der Positionen 8202 bis 8205 enthalten, wenn ihr Gesamtwert 15 v. H. des Ab-Werk-Preises der Warenzusammenstellung nicht überschreitet

8207

Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in mechanischen oder nichtmechanischen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen (z. B. zum Pressen, Prägen, Tiefziehen, Gesenkschmieden, Stanzen, Lochen, zum Herstellen von Innen- und Außengewinden, Bohren, Reiben, Räumen, Fräsen, Drehen, Schrauben), einschließlich Ziehwerkzeuge und Pressmatrizen zum Ziehen oder Strang- und Fließpressen von Metallen, und Erd-, Gesteins- oder Tiefbohrwerkzeuge

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8208

Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 8211

Messer mit schneidender Klinge (ausgenommen Messer der Position 8208), auch gezahnt (einschließlich Klappmesser für den Gartenbau)

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Klingen und Griffe aus unedlen Metallen verwendet werden

8214

Andere Schneidwaren (z. B. Haarschneide- und -scherapparate, Spaltmesser, Hackmesser, Wiegemesser für Metzger/Fleischhauer oder für den Küchengebrauch, Papiermesser); Instrumente und Zusammenstellungen, für die Hand- oder Fußpflege (einschließlich Nagelfeilen)

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Griffe aus unedlen Metallen verwendet werden

8215

Löffel, Gabeln, Schöpflöffel, Schaumlöffel, Tortenheber, Fischmesser, Buttermesser, Zuckerzangen und ähnliche Waren

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Griffe aus unedlen Metallen verwendet werden

ex Kapitel 83

Verschiedene Waren aus unedlen Metallen, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex 8302

Beschläge und ähnliche Waren, für Gebäude; automatische Türschließer

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen andere Vormaterialien der Position 8302 verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 8306

Statuetten und andere Ziergegenstände, aus unedlen Metallen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen andere Vormaterialien der Position 8306 verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 84

Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte; Teile davon, ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 8401

Brennstoffelemente für Kernreaktoren

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware (12)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8402

Dampfkessel (Dampferzeuger), ausgenommen Zentralheizungskessel, die sowohl heißes Wasser als auch Niederdruckdampf erzeugen können; Kessel zum Erzeugen von überhitztem Wasser

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8403 und ex 8404

Zentralheizungskessel, ausgenommen solche der Position 8402; Hilfsapparate für Zentralheizungskessel

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 8403 oder 8404

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8406

Dampfturbinen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8407

Hub- und Rotationskolbenverbrennungsmotoren mit Fremdzündung

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8408

Kolbenverbrennungsmotoren mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotoren)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8409

Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Motoren der Position 8407 oder 8408 bestimmt

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8411

Turbo-Strahltriebwerke, Turbo-Propellertriebwerke und andere Gasturbinen

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8412

Andere Motoren und Kraftmaschinen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 8413

Rotierende Verdrängerpumpen

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 8414

Ventilatoren für industrielle Zwecke

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8415

Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der Temperatur und des Feuchtigkeitsgehalts der Luft, einschließlich solcher, bei denen der Luftfeuchtigkeitsgrad nicht unabhängig von der Lufttemperatur reguliert wird

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8418

Kühl- und Gefrierschränke, Gefrier- und Tiefkühltruhen und andere Einrichtungen, Maschinen, Apparate und Geräte zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrüstung; Wärmepumpen, ausgenommen Klimageräte der Position 8415

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 8419

Maschinen für die Holz-, Papierhalbstoff-, Papier- und Pappindustrie

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8420

Kalander und Walzwerke (ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalzmaschinen) sowie Walzen für diese Maschinen

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8423

Waagen (einschließlich Zähl- und Kontrollwaagen), ausgenommen Waagen mit einer Empfindlichkeit von 50 mg oder feiner; Gewichte für Waagen aller Art

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8425 bis 8428

Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8431 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8431 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8429

Selbstfahrende Planiermaschinen (Bulldozer und Angledozer), Erd- oder Straßenhobel (Grader), Schürfwagen (Scraper), Bagger, Schürf- und andere Schaufellader, Straßenwalzen und andere Bodenverdichter:

| – | Straßenwalzen |
| --- | --- |

–

Straßenwalzen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8431 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8431 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8430

Andere Maschinen, Apparate und Geräte zur Erdbewegung, zum Planieren, Verdichten oder Bohren des Bodens oder zum Abbauen von Erzen oder anderen Mineralien; Rammen und Pfahlzieher; Schneeräumer

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8431 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8431 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 8431

Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Straßenwalzen bestimmt

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8439

Maschinen und Apparate zum Herstellen von Halbstoff aus cellulosehaltigen Faserstoffen oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8441

Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Papierhalbstoff, Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8444 bis 8447

Maschinen für die Textilindustrie aus diesen Positionen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 8448

Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Position 8444 oder 8445

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8452

Nähmaschinen, andere als Fadenheftmaschinen der Position 8440; Möbel, Sockel und Deckel, für Nähmaschinen besonders hergerichtet; Nähmaschinennadeln:

| – | Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor 16 kg oder weniger oder mit Motor 17 kg oder weniger wiegt |
| --- | --- |

–

Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor 16 kg oder weniger oder mit Motor 17 kg oder weniger wiegt

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet, |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet,

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die zum Zusammenbau des Kopfes (ohne Motor) verwendet werden, den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die zum Zusammenbau des Kopfes (ohne Motor) verwendet werden, den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

und

| – | der Mechanismus für die Oberfadenführung, der Greifer mit Antriebsmechanismus und die Steuerorgane für den Zick-Zack-Stich Ursprungswaren sind |
| --- | --- |

–

der Mechanismus für die Oberfadenführung, der Greifer mit Antriebsmechanismus und die Steuerorgane für den Zick-Zack-Stich Ursprungswaren sind

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8456 bis 8466

Werkzeugmaschinen und Maschinen, Teile und Zubehör, aus diesen Positionen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8469 bis 8472

Büromaschinen und -apparate (Schreibmaschinen, Rechenmaschinen, automatische Datenverarbeitungsmaschinen, Vervielfältigungsmaschinen, Büroheftmaschinen)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8480

Gießerei-Formkästen; Grundplatten für Formen; Gießereimodelle; Formen für Metalle (andere als solche zum Gießen von Ingots, Masseln oder dergleichen), Metallcarbide, Glas, mineralische Stoffe, Kautschuk oder Kunststoffe

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8482

Wälzlager (Kugellager, Rollenlager und Nadellager)

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8484

Metalloplastische Dichtungen; Sätze oder Zusammenstellungen von Dichtungen verschiedener stofflicher Beschaffenheit, in Beuteln, Kartons oder ähnlichen Umschließungen; mechanische Dichtungen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8485

Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit elektrischer Isolierung, elektrischen Anschlussstücken, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 85

Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -wiedergabegeräte, für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte, ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8501

Elektromotoren und elektrische Generatoren, ausgenommen Stromerzeugungsaggregate

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8503 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8503 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8502

Stromerzeugungsaggregate und elektrische rotierende Umformer

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8501 oder 8503 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8501 oder 8503 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 8504

Stromversorgungseinheiten für automatische Datenverarbeitungsmaschinen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 8518

Mikrofone und Haltevorrichtungen dafür; Lautsprecher, auch in Gehäusen; elektrische Tonfrequenzverstärker; elektrische Tonverstärkereinrichtungen

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8519

Plattenspieler, Schallplattenspieler, Kassettenabspielgeräte und andere Tonwiedergabegeräte, ohne eingebaute Tonaufnahmevorrichtung

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8520

Magnetbandgeräte und andere Tonaufnahmegeräte, auch mit eingebauter Tonwiedergabevorrichtung

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8521

Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe, auch mit eingebautem Videotuner

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8522

Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Positionen 8519 bis 8521 bestimmt

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8523

Tonträger und ähnliche zur Aufnahme vorgerichtete Aufzeichnungsträger, ohne Aufzeichnung, ausgenommen Waren des Kapitels 37

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8524

Schallplatten, Magnetbänder und andere Tonträger und ähnliche Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, einschließlich der zur Schallplattenherstellung dienenden Matrizen und Galvanos, ausgenommen Waren des Kapitels 37:

| – | Matrizen und Galvanos, für die Schallplattenherstellung |
| --- | --- |

–

Matrizen und Galvanos, für die Schallplattenherstellung

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8523 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8523 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8525

Sendegeräte für den Funksprech- oder Funktelegrafieverkehr, den Rundfunk oder das Fernsehen, auch mit eingebautem Empfangsgerät, Tonaufnahmegerät oder Tonwiedergabegerät; Fernsehkameras; Standbild-Videokameras und andere Videokameraaufnahmegeräte; Digitalkameras

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8526

Funkmessgeräte (Radargeräte), Funknavigationsgeräte und Funkfernsteuergeräte

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8527

Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegrafieverkehr oder den Rundfunk, auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät oder einer Uhr kombiniert

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8528

Fernsehempfangsgeräte, auch mit eingebautem Rundfunkempfangsgerät oder Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät; Videomonitore und Videoprojektoren

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8529

Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Positionen 8525 bis 8528 bestimmt:

| – | erkennbar ausschließlich für Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe bestimmt |
| --- | --- |

–

erkennbar ausschließlich für Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe bestimmt

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8535 und 8536

Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8538 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8538 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8537

Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger, mit mehreren Geräten der Position 8535 oder 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten oder Steuern oder für die Stromverteilung, einschließlich solcher mit eingebauten Instrumenten oder Geräten des Kapitels 90, sowie numerische Steuerungen, ausgenommen Vermittlungseinrichtungen der Position 8517

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8538 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8538 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 8541

Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiterbauelemente, ausgenommen noch nicht in Mikroplättchen zerschnittene Scheiben (Wafers)

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8542

Elektronische integrierte Schaltungen und zusammengesetzte elektronische Mikroschaltungen (Mikrobausteine):

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8541 oder 8542 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 8541 oder 8542 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8544

Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Kabel (einschließlich Koaxialkabel) und andere isolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlussstücken; Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlussstücken versehen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8545

Kohleelektroden, Kohlebürsten, Lampenkohlen, Batterie- und Elementekohlen und andere Waren für elektrotechnische Zwecke aus Grafit oder anderem Kohlenstoff, auch in Verbindung mit Metall

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8546

Elektrische Isolatoren aus Stoffen aller Art

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8547

Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepressten einfachen Metallteilen zum Befestigen (z. B. mit eingepressten Hülsen mit Innengewinde), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installationen, ausgenommen Isolatoren der Position 8546; Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innenisolierung

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8548

Abfälle und Schrott von elektrischen Primärelementen, Primärbatterien und Akkumulatoren; ausgebrauchte elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatoren; elektrische Teile von Maschinen, Apparaten und Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 86

Schienenfahrzeuge und ortsfestes Gleismaterial, Teile davon; mechanische (auch elektromechanische) Signalgeräte für Verkehrswege, ausgenommen:

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8608

Ortsfestes Gleismaterial; mechanische (auch elektromechanische) Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte für Schienenwege oder dergleichen, Straßen, Binnenwasserstraßen, Parkplätze oder Parkhäuser, Hafenanlagen oder Flughäfen; Teile davon

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 87

Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge, Teile davon und Zubehör, ausgenommen:

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8709

Kraftkarren ohne Hebevorrichtung, von der in Fabriken, Lagerhäusern, Hafenanlagen oder auf Flugplätzen zum Kurzstreckentransport von Waren verwendeten Art; Zugkraftkarren, von der auf Bahnhöfen verwendeten Art; Teile davon

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8710

Panzerkampfwagen und andere selbstfahrende gepanzerte Kampffahrzeuge, auch mit Waffen; Teile davon

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8711

Krafträder (einschließlich Mopeds) und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; Beiwagen:

| – | mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von: |
| --- | --- |

–

mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von:

| – – | 50 cm3 oder weniger |
| --- | --- |

– –

50 cm3 oder weniger

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 20 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – – | mehr als 50 cm3 |
| --- | --- |

– –

mehr als 50 cm3

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 8712

Fahrräder, ohne Kugellager

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien der Position 8714

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8715

Kinderwagen und Teile davon

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8716

Anhänger, einschließlich Sattelanhänger, für Fahrzeuge aller Art; andere nicht selbstfahrende Fahrzeuge; Teile davon

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 88

Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 8804

Rotierende Fallschirme

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich aus anderen Vormaterialien der Position 8804

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

8805

Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge; Abbremsvorrichtungen für Schiffsdecks und ähnliche Landehilfen für Luftfahrzeuge; Bodengeräte zur Flugausbildung; Teile davon

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Kapitel 89

Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Rümpfe der Position 8906 nicht verwendet werden

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 90

Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte, ausgenommen:

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9001

Optische Fasern und Bündel aus optischen Fasern; Kabel aus optischen Fasern, ausgenommen solche der Position 8544; polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten; Linsen (einschließlich Kontaktlinsen), Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, nicht gefasst (ausgenommen solche aus optisch nicht bearbeitetem Glas)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9002

Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, für Instrumente, Apparate und Geräte, gefasst (ausgenommen solche aus optisch nicht bearbeitetem Glas)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9004

Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen) und ähnliche Waren

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 9005

Ferngläser, Fernrohre, optische Teleskope und Montierungen dafür

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 9006

Fotoapparate; Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen für fotografische Zwecke sowie Fotoblitzlampen, ausgenommen Fotoblitzlampen mit elektrischer Zündung

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9007

Filmkameras und Filmvorführapparate, auch mit eingebauten Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9011

Optische Mikroskope, einschließlich solcher für Mikrofotografie, Mikrokinematografie oder Mikroprojektion

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware, |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware,

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 9014

Andere Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9015

Instrumente, Apparate und Geräte für die Geodäsie, Topografie, Fotogrammmetrie, Hydrografie, Ozeanografie, Hydrologie, Meteorologie oder Geophysik, ausgenommen Kompasse; Entfernungsmesser

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9016

Waagen mit einer Empfindlichkeit von 50 mg oder feiner, auch mit Gewichten

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9017

Zeichen-, Anreiß- oder Recheninstrumente und -geräte (z. B. Zeichenmaschinen, Pantografen, Winkelmesser, Reißzeuge, Rechenschieber und Rechenscheiben); Längenmessinstrumente und -geräte, für den Handgebrauch (z. B. Maßstäbe und Maßbänder, Mikrometer, Schieblehren und andere Lehren), in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9018

Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschließlich Szintigrafen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe:

| – | zahnärztliche Behandlungsstühle mit zahnärztlichen Vorrichtungen oder Speifontänen |
| --- | --- |

–

zahnärztliche Behandlungsstühle mit zahnärztlichen Vorrichtungen oder Speifontänen

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich anderer Vormaterialien der Position 9018

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9019

Apparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik; Apparate und Geräte für Ozontherapie, Sauerstofftherapie oder Aerosoltherapie, Beatmungsapparate zum Wiederbeleben und andere Apparate und Geräte für Atmungstherapie

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9020

Andere Atmungsapparate und -geräte und Gasmasken, ausgenommen Schutzmasken ohne mechanische Teile und ohne auswechselbares Filterelement

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9024

Maschinen, Apparate und Geräte zum Prüfen der Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit, Elastizität oder anderer mechanischer Eigenschaften von Materialien (z. B. von Metallen, Holz, Spinnstoffen, Papier oder Kunststoffen)

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9025

Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche schwimmende Instrumente, Thermometer, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit Registriervorrichtung, auch miteinander kombiniert

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9026

Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Überwachen von Durchfluss, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder Gasen (z. B. Durchflussmesser, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Manometer, Wärmemengenzähler), ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9027

Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Untersuchungen (z. B. Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer und Untersuchungsgeräte für Gase oder Rauch); Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Viskosität, Porosität, Dilatation, Oberflächenspannung oder dergleichen oder für kalorimetrische, akustische oder fotometrische Messungen (einschließlich Belichtungsmesser); Mikrotome

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9028

Gaszähler, Flüssigkeitszähler oder Elektrizitätszähler, einschließlich Eichzähler dafür:

| – | Teile und Zubehör |
| --- | --- |

–

Teile und Zubehör

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9029

Andere Zähler (z. B. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilometerzähler oder Schrittzähler); Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser, ausgenommen solche der Position 9014 oder 9015; Stroboskope

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9030

Oszilloskope, Spektralanalysatoren und andere Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen; Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachweis von Alpha-, Beta-, Gamma-, Röntgenstrahlen, kosmischen oder anderen ionisierenden Strahlen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9031

Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen; Profilprojektoren

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9032

Instrumente, Apparate und Geräte zum Regeln

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9033

Teile und Zubehör (in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Maschinen, Apparate, Geräte, Instrumente oder andere Waren des Kapitels 90

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 91

Uhrmacherwaren, ausgenommen:

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9105

Andere Uhren

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9109

Andere Uhrwerke (ausgenommen Kleinuhr-Werke), vollständig und zusammengesetzt

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9110

Nicht oder nur teilweise zusammengesetzte, vollständige Uhrwerke (Schablonen); unvollständige, zusammengesetzte Uhrwerke; Uhrrohwerke

Herstellen, bei dem

| – | der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 9114 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

innerhalb der oben stehenden Begrenzung, der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 9114 10 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9111

Gehäuse für Uhren der Position 9101 oder 9102, Teile davon

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9112

Gehäuse für andere Uhrmacherwaren, Teile davon

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9113

Uhrarmbänder und Teile davon:

| – | aus unedlen Metallen, auch vergoldet oder versilbert oder aus Edelmetallplattierungen |
| --- | --- |

–

aus unedlen Metallen, auch vergoldet oder versilbert oder aus Edelmetallplattierungen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

| – | andere |
| --- | --- |

–

andere

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Waren nicht überschreitet

Kapitel 92

Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

Kapitel 93

Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 94

Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren; Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen; vorgefertigte Gebäude, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 9401 und ex 9403

Möbel aus unedlen Metallen, mit nicht gepolsterten Baumwollgeweben mit einem Quadratmetergewicht von 300 g oder weniger

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

oder

Herstellen aus gebrauchsfertig konfektionierten Baumwollgeweben der Position 9401 oder 9403, wenn

| – | ihr Wert 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
  und |
| --- | --- |

–

ihr Wert 25 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

und

| – | alle anderen verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren und in eine andere Position als die Position 9401 oder 9403 einzureihen sind |
| --- | --- |

–

alle anderen verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren und in eine andere Position als die Position 9401 oder 9403 einzureihen sind

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9405

Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9406

Vorgefertigte Gebäude

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 95

Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel und Sportgeräte; Teile davon und Zubehör, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

9503

Anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 9506

Golfschläger und Teile davon

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Rohformen zum Herstellen von Golfschlägern verwendet werden

ex Kapitel 96

Verschiedene Waren, ausgenommen:

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

ex 9601 und ex 9602

Waren aus tierischen, pflanzlichen und mineralischen Schnitzstoffen

Herstellen aus bearbeiteten Vormaterialien derselben Position

ex 9603

Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mops und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen, ausgenommen Reisigbesen und dergleichen sowie Bürsten und Pinsel aus Marder- oder Eichhörnchenhaar

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9605

Reisezusammenstellungen zur Körperpflege, zum Nähen, zum Reinigen von Schuhen oder Bekleidung

Jede Ware in der Warenzusammenstellung muss die Regel erfüllen, die anzuwenden wäre, wenn sie nicht in der Warenzusammenstellung enthalten wäre. Jedoch dürfen Waren ohne Ursprungseigenschaft mitverwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 15 v. H. des Ab-Werk-Preises der Warenzusammenstellung nicht überschreitet

9606

Knöpfe, Druckknöpfe; Knopfformen und andere Teile; Knopfrohlinge

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9608

Kugelschreiber; Schreiber und Markierstifte, mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze; Füllfederhalter und andere Füllhalter; Durchschreibstifte; Füllbleistifte; Federhalter, Bleistifthalter und ähnliche Waren; Teile davon (einschließlich Kappen und Klipse), ausgenommen Waren der Position 9609

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch können Schreibfedern oder Schreibfederspitzen derselben Position verwendet werden

9612

Bänder für Schreibmaschinen und ähnliche Bänder, mit Tinte oder anders für Abdrucke präpariert, auch auf Spulen oder in Kassetten; Stempelkissen, auch getränkt, auch mit Schachteln

Herstellen

| – | aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware
  und |
| --- | --- |

–

aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware

und

| – | bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet |
| --- | --- |

–

bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 9613

Feuerzeuge mit piezoelektrischer Zündung

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien der Position 9613 30 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex 9614

Tabakpfeifen, einschließlich Pfeifenköpfe

Herstellen aus Pfeifenrohformen

Kapitel 97

Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten

Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware“

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(1)  Die begünstigten Verfahren sind in den Bemerkungen 7.1 und 7.3 aufgeführt.

1

(2)  Die begünstigten Verfahren sind in der Bemerkung 7.2 aufgeführt.

2

(3)  Anmerkung 3 zu Kapitel 32 besagt, dass es sich bei diesen Zubereitungen um solche handelt, wie sie zum Färben beliebiger Stoffe oder zum Herstellen von Farbzubereitungen verwendet werden, vorausgesetzt, sie sind nicht in eine andere Position des Kapitels 32 einzureihen.

3

(4)  Als Warengruppe gilt jeder Teil der Position, der von den übrigen Waren durch einen Strichpunkt getrennt ist.

4

(5)  Bei Erzeugnissen, die aus Vormaterialien der Positionen 3901 bis 3906 einerseits und aus Vormaterialien der Positionen 3907 bis 3911 andererseits zusammengesetzt sind, gilt diese Beschränkung nur für jene Gruppe von Vormaterialien, die in der hergestellten Ware gewichtsmäßig überwiegt.

5

(6)  Folgende Folien gelten als hochtransparent: Folien, deren optische Trübung — gemessen nach ASTM-D 1003-16 mit dem Gardner-Nephelometer (d. h. Haze-Faktor) — weniger als 2 v.H. beträgt.

6

(7)  Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe Bemerkung 5.

7

(8)  Die Verwendung dieser Ware ist auf die Herstellung von Geweben von der auf Papiermaschinen verwendeten Art beschränkt.

8

(9)  Siehe Bemerkung 6.

9

(10)  Für Waren aus Gewirken und Gestricken, weder gummielastisch noch kautschutiert, durch Zusammennähen oder sonstiges Zusammenfügen der gewirkten (zugeschnittenen oder abgepassten) Teile hergestellt, siehe Bemerkung 6.

10

(11)  SEMII – Semiconductor Equipment and Materials Institute Incorporated.

11

(12)  Diese Regel gilt bis zum 31.12.2005.

12

ANHANG X

„ANHANG IV

Erklärung auf der Rechnung

Die Erklärung auf der Rechnung, deren Wortlaut nachstehend wiedergegeben ist, ist gemäß den Fußnoten auszufertigen. Die Fußnoten brauchen nicht wiedergegeben zu werden.

Spanische Fassung

El exportador de los productos incluidos en el presente documento (autorización aduanera no ... (1)) declara que, salvo indicación en sentido contrario, estos productos gozan de un origen preferencial... (2).

Tschechische Fassung

Vývozce výrobků uvedených v tomto dokumentu (číslo povolení... (1)) prohlašuje, že kromě zřetelně označených, mají tyto výrobky preferenční původ v... (2).

Dänische Fassung

Eksportøren af varer, der er omfattet af nærværende dokument, (toldmyndighedernes tilladelse nr. ... (1)), erklærer, at varerne, medmindre andet tydeligt er angivet, har præferenceoprindelse i... (2).

Deutsche Fassung

Der Ausführer (Ermächtigter Ausführer; Bewilligungs-Nr. ... (1)) der Waren, auf die sich dieses Handelspapier bezieht, erklärt, dass diese Waren, soweit nichts anderes angegeben, präferenzbegünstigte... (2) Ursprungswaren sind.

Estnische Fassung

Käesoleva dokumendiga hõlmatud toodete eksportija (tolliameti kinnitus nr. ... (1)) deklareerib, et need tooted on... (2) sooduspäritoluga, välja arvatud juhul kui on selgelt näidatud teisiti.

Griechische Fassung

Ο εξαγωγέας των προϊόντων που καλύπτονται από το παρόν έγγραφο (άδεια τελωνείου υπ'αριθ. ... (1)) δηλώνει ότι, εκτός εάν δηλώνεται σαφώς άλλως, τα προϊόντα αυτά είναι προτιμησιακής καταγωγής... (2).

Englische Fassung

The exporter of the products covered by this document (customs authorization No ... (1)) declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of... (2) preferential origin.

Französische Fassung

L'exportateur des produits couverts par le présent document (autorisation douanière no ... (1)) déclare que, sauf indication claire du contraire, ces produits ont l'origine préférentielle... (2).

Italienische Fassung

L'esportatore delle merci contemplate nel presente documento (autorizzazione doganale n. ... (1)) dichiara che, salvo indicazione contraria, le merci sono di origine preferenziale... (2).

Lettische Fassung

Eksportētājs produktiem, kuri ietverti šajā dokumentā (muitas pilnvara Nr. ... (1)), deklarē, ka, iznemot tur, kur ir citādi skaidri noteikts, šiem produktiem ir priekšrocību izcelsme no ... (2).

Litauische Fassung

Šiame dokumente išvardintų prekių eksportuotojas (muitinès liudijimo Nr ... (1)) deklaruoja, kad, jeigu kitaip nenurodyta, tai yra... (2) preferencinės kilmės prekės.

Ungarische Fassung

A jelen okmányban szereplő áruk exportőre (vámfelhatalmazási szám:... (1)) kijelentem, hogy eltérő egyértelmű jelzés hianyában az áruk preferenciális... (2) származásúak.

Maltesische Fassung

L-esportatur tal-prodotti koperti b’dan id-dokument (awtorizzazzjoni tad-dwana nru. ... (1)) jiddikjara li, ħlief fejn indikat b’mod ċar li mhux hekk, dawn il-prodotti huma ta’ oriġini preferenzjali... (2).

Niederländische Fassung

De exporteur van de goederen waarop dit document van toepassing is (douanevergunning nr. ... (1)), verklaart dat, behoudens uitdrukkelijke andersluidende vermelding, deze goederen van preferentiële... oorsprong zijn... (2).

Polnische Fassung

Eksporter produktów objętych tym dokumentem (upoważnienie władz celnych nr ... (1)) deklaruje, że z wyjątkiem gdzie jest to wyraźnie określone, produkty te mają... (2) preferencyjne pochodzenie.

Portugiesische Fassung

O abaixo assinado, exportador dos produtos cobertos pelo presente documento (autorização aduaneira no. ... (1)), declara que, salvo expressamente indicado em contrário, estes produtos são de origem preferencial... (2).

Slowenische Fassung

Izvoznik blaga, zajetega s tem dokumentom (pooblastilo carinskih organov št ... (1)) izjavlja, da, razen če ni drugače jasno navedeno, ima to blago preferencialno... (2) poreklo.

Slowakische Fassung

Vývozca výrobkov uvedených v tomto dokumente (číslo povolenia... (1)) vyhlasuje, že okrem zreteľne označených, majú tieto výrobky preferenčný pôvod v... (2).

Finnische Fassung

Tässä asiakirjassa mainittujen tuotteiden viejä (tullin lupa n:o ... (1)) ilmoittaa, että nämä tuotteet ovat, ellei toisin ole selvästi merkitty, etuuskohteluun oikeutettuja... alkuperätuotteita... (2).

Schwedische Fassung

Exportören av de varor som omfattas av detta dokument (tullmyndighetens tillstånd nr. ... (1)) försäkrar att dessa varor, om inte annat tydligt markerats, har förmånsberättigande... ursprung... (2).

Mazedonische Fassung

Извозникот на производите што ги покрива овоj документ (царинска дозвола бр. ... (1)) изjавува дека, освен ако тоа не е jасно поинаку назначено, овие производи имаат преференциjално потекло... (2).

... (3)

(Ort und Datum)

... (4)

(Unterschrift des Ausführers und Name des Unterzeichners in Druckschrift)“

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(1)  Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so ist die Bewilligungsnummer des ermächtigten Ausführers an dieser Stelle einzutragen. Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leergelassen werden.

1

(2)  Der Ursprung der Erzeugnisse muss angegeben werden. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz oder teilweise Erzeugnisse mit Ursprung in Ceuta und Mellila, so bringt der Ausführer auf dem Papier, auf dem die Erklärung ausgefertigt ist, deutlich sichtbar die Kurzbezeichnung ‚CM‘ an.

2

(3)  Diese Angaben können entfallen, wenn sie in dem Papier selbst enthalten sind.

3

(4)  In Fällen, in denen der Ausführer nicht unterzeichnen muss, entfällt auch der Name des Unterzeichners.

4

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