# Amtsblatt L 377/23.

| | ISSN 1725-2539 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 377 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 47. Jahrgang23. Dezember 2004 |

ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 377

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

47. Jahrgang23. Dezember 2004

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| Inhalt | | II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte | Seite |
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| | * | 2004/871/EG:Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für das Haushaltsjahr 2004 - Berichtigter Haushalt 1 | 1 |
| | * | 2004/872/EG:Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs für das Haushaltsjahr 2004: Berichtigungshaushaltsplan | 11 |
| | * | 2004/873/EG:Einnahmen- und Ausgabenplan des Übersetzungszentrums für die Einrichtungen der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2004 | 13 |
| | * | 2004/874/EG:Einnahmen- und Ausgabenplan für das Europäische Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop) für das Haushaltsjahr 2004 | 25 |
| | * | 2004/875/EG:Einnahmen- und Ausgabenplan für die Europäische Umweltagentur für das Haushaltsjahr 2004 | 43 |
| | * | 2004/876/EG:Haushaltsvoranschlag der Einnahmen und Ausgaben der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen für das Haushaltsjahr 2004 | 51 |
| | * | 2004/877/EG:Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit für das Haushaltsjahr 2004 | 69 |
| | * | 2004/878/EG:Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht für das Haushaltsjahr 2004 | 97 |
| | * | 2004/879/EG:Einnahmen- und Ausgabenplan des Gemeinschaftlichen Sortenamtes (CPVO) Berichtigungs- und Nachtragshaushalte (BNH) Haushaltsjahr 2004 | 117 |
| | * | 2004/880/EG:Berichtigungshaushaltsplan der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für das Haushaltsjahr 2004 | 121 |

Inhalt

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

*

2004/871/EG:Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für das Haushaltsjahr 2004 - Berichtigter Haushalt 1

1

*

2004/872/EG:Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs für das Haushaltsjahr 2004: Berichtigungshaushaltsplan

11

*

2004/873/EG:Einnahmen- und Ausgabenplan des Übersetzungszentrums für die Einrichtungen der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2004

13

*

2004/874/EG:Einnahmen- und Ausgabenplan für das Europäische Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop) für das Haushaltsjahr 2004

25

*

2004/875/EG:Einnahmen- und Ausgabenplan für die Europäische Umweltagentur für das Haushaltsjahr 2004

43

*

2004/876/EG:Haushaltsvoranschlag der Einnahmen und Ausgaben der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen für das Haushaltsjahr 2004

51

*

2004/877/EG:Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit für das Haushaltsjahr 2004

69

*

2004/878/EG:Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht für das Haushaltsjahr 2004

97

*

2004/879/EG:Einnahmen- und Ausgabenplan des Gemeinschaftlichen Sortenamtes (CPVO) Berichtigungs- und Nachtragshaushalte (BNH) Haushaltsjahr 2004

117

*

2004/880/EG:Berichtigungshaushaltsplan der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für das Haushaltsjahr 2004

121

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

| 23.12.2004 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 377/1 |
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23.12.2004

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 377/1

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Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für das Haushaltsjahr 2004 - Berichtigter Haushalt 1

(2004/871/EG)

EINNAHMEN

TITEL 1

ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

KAPITEL 1 0 —    ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

1 0 0    Zuschuss der europäischen Gemeinschaft

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 9 375 000 | 1 213 000 | 10 588 000 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

9 375 000

1 213 000

10 588 000

Verordnung (EG) Nr. 2062/94 des Rates vom 18. Juli 1994 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (ABl. L 216 vom 20.8.1994, S. 1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1643/95 (ABl. L 156 vom 7.7.1995, S. 1).

Gemäß Artikel 12 Absatz 3 dieser Verordnung wird ein Zuschuss für die Agentur in den Einzelplan Kommission des Gesamthaushaltsplans eingesetzt.

AUSGABEN

TITEL 1

PERSONAL

KAPITEL 1 1 —    PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0    Bedienstete, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben

1 1 0 0    Grundgehälter

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 1 881 268 | 140 854 | 2 022 122 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

1 881 268

140 854

2 022 122

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 66.

Veranschlagt sind die Grundgehälter der Beamten und Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 1    Familienzulagen

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 224 195 | – 952 | 223 243 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

224 195

– 952

223 243

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62, 67 und 68 sowie Abschnitt I des Anhangs VII.

Veranschlagt sind die Haushaltszulage, die Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder und die Erziehungszulage der Beamten und der Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 2    Auslands- und Expatriierungszulagen

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 295 390 | 16 445 | 311 835 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

295 390

16 445

311 835

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 69 sowie Artikel 4 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind die Auslands- und Expatriierungszulagen der Beamten und der Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 3    Sekretariatszulage

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 6 169 | 1 500 | 7 669 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

6 169

1 500

7 669

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4a des Anhangs VII.

In diesem Posten veranschlagt ist die Sekretariatszulage für Bedienstete auf Zeit der Laufbahngruppe C, die in eine Planstelle als Bürosekretär oder Büroassistent, Fernschreiber, Maschinenschreiber, Bürohauptsekretär oder Hauptsekretär eingewiesen wurden.

1 1 0 4    Generaldirektion für Personal und Verwaltung - administrative Unterstützung

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 18 700 | 4 400 | 23 100 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

18 700

4 400

23 100

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Gebühren, die die GD ADMIN für die Vorbereitung der Gehälter erhebt.

1 1 1    Sonstige Bedienstete

1 1 1 0    Hilfskräfte

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 166 309 | 25 000 | 191 309 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

166 309

25 000

191 309

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III.

Veranschlagt sind die Bezüge sowie der Arbeitgeberanteil für das Sozialversicherungssystem für Hilfskräfte.

1 1 1 2    Örtliche Bedienstete

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 583 369 | 45 000 | 628 369 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

583 369

45 000

628 369

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4 und Titel IV.

Veranschlagt sind die Vergütungen (einschließlich für Überstunden) sowie die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für örtliche Bedienstete.

1 1 2    Berufliche Fortbildung des Personals

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| | | |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

1 1 3    Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung

1 1 3 0    Krankenversicherung

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 66 075 | 6 104 | 72 179 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

66 075

6 104

72 179

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 72. Regelung zur Sicherstellung der Krankheitsfürsorge für die Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 23.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Arbeitgeberbeiträge.

1 1 3 1    Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 16 908 | 1 924 | 18 832 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

16 908

1 924

18 832

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 73.

Veranschlagt sind Mittel für:

| — | den Arbeitgeberbeitrag zur Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten; |
| --- | --- |

—

den Arbeitgeberbeitrag zur Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten;

| — | einen Zusatzbetrag zur Deckung der von der Versicherung nicht übernommenen Kosten (Artikel 73 des Statuts). |
| --- | --- |

—

einen Zusatzbetrag zur Deckung der von der Versicherung nicht übernommenen Kosten (Artikel 73 des Statuts).

1 1 3 2    Arbeitslosenversicherung

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 15 547 | 1 819 | 17 366 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

15 547

1 819

17 366

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 2799/85 des Rates vom 27. September 1985 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 265 vom 8.10.1985, S. 1).

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit.

1 1 4    Sonstige Zulagen und Vergütungen

1 1 4 0    Geburtenzulage und Sterbegeld

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| p.m. | 450 | 450 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

p.m.

450

450

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 70, 74 und 75. In diesem Posten veranschlagt sind Mittel für:

| — | die Geburtenzulage; |
| --- | --- |

—

die Geburtenzulage;

| — | beim Tode eines Beamten:






  — | Zahlung der vollen Dienstbezüge des Verstorbenen bis zum Ende des dritten auf den Sterbemonat folgenden Monats; |
| --- | --- | --- |

—

beim Tode eines Beamten:

—

Zahlung der vollen Dienstbezüge des Verstorbenen bis zum Ende des dritten auf den Sterbemonat folgenden Monats;

| — | die Kosten für die Überführung bis zum Herkunftsort des Verstorbenen. |
| --- | --- |

—

die Kosten für die Überführung bis zum Herkunftsort des Verstorbenen.

1 1 4 1    Fahrtkosten anlässlich des Jahresurlaubs

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 56 893 | 3 090 | 59 983 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

56 893

3 090

59 983

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 8 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind die Mittel zur Deckung der Pauschalerstattung der Fahrkosten für die Beamten oder die Bediensteten auf Zeit, für ihre Ehegatten und die unterhaltsberechtigten Personen vom Dienstort zum Herkunftsort, und zwar:

| — | einmal je Kalenderjahr, wenn die Bahnstrecke mehr als 50 km und weniger als 725 km beträgt; |
| --- | --- |

—

einmal je Kalenderjahr, wenn die Bahnstrecke mehr als 50 km und weniger als 725 km beträgt;

| — | zweimal je Kalenderjahr, wenn die Bahnstrecke mindestens 725 km beträgt. |
| --- | --- |

—

zweimal je Kalenderjahr, wenn die Bahnstrecke mindestens 725 km beträgt.

1 1 7    Aushilfsleistungen

1 1 7 5    Leiharbeitskräfte

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| p.m. | 10 000 | 10 000 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

p.m.

10 000

10 000

Veranschlagt sind Mittel für die Einstellung von Leiharbeitskräften, insbesondere Büroassistenten.

Durch die Einstellung von Leiharbeitskräften können Dienststellen ihren punktuellen Bedarf decken.

1 1 7 6    Abordnung nationaler Beamter

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 51 188 | –10 000 | 41 188 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

51 188

–10 000

41 188

Veranschlagt sind Mittel für die Organisation eines Austauschprogramms für nationale Beamte durch die Agentur.

1 1 8    Verschiedene Ausgaben für Einstellung und Versetzung des Personals

1 1 8 0    Verschiedene Ausgaben für Einstellung und Versetzung des Personals

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 18 293 | 71 707 | 90 000 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

18 293

71 707

90 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 27 bis 31 und Artikel 33 sowie Anhang VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Einstellungsverfahren und insbesondere der Ausgaben für die Durchführung von Auswahlverfahren.

1 1 8 1    Reisekosten

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 16 803 | 17 054 | 33 857 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

16 803

17 054

33 857

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 7 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Erstattung der Reisekosten der Bediensteten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder) beim Dienstantritt oder beim Ausscheiden aus dem Dienst.

1 1 8 2    Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 105 809 | 72 824 | 178 633 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

105 809

72 824

178 633

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 5 und 6 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Einrichtungsbeihilfe für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 3    Umzugskosten

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 135 000 | 122 340 | 257 340 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

135 000

122 340

257 340

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 9 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Umzugskosten für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 4    Zeitweilige Tagegelder

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 38 334 | 19 622 | 57 956 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

38 334

19 622

57 956

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71, Artikel 10 des Anhangs VII sowie die Artikel 25 und 67 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten.

Veranschlagt sind Mittel für die Tagegelder für Bedienstete, die nachweisen können, dass sie nach ihrem Dienstantritt (sowie im Falle einer Versetzung) ihren Wohnsitz ändern müssen.

1 1 9    Berichtigungskoeffizienten — Anpassung der Gehälter

1 1 9 0    Berichtigungskoeffizienten

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 50 508 | –7 887 | 42 621 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

50 508

–7 887

42 621

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 64 und 65.

Veranschlagt sind Mittel für die Anwendung der Berichtigungskoeffizienten auf die Dienstbezüge der Beamten und der Bediensteten auf Zeit sowie auf die Vergütung der Überstunden.

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN

KAPITEL 2 0 —    MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 0 4    Herrichtung der Diensträume

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 44 000 | 50 000 | 94 000 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

44 000

50 000

94 000

Veranschlagt sind Mittel für die Herrichtung sowie für den Umbau von Büroräumen im Dienstgebäude.

KAPITEL 2 1 —    INFORMATIONSTECHNOLOGIE

2 1 3    Technische Anlagen und Büromaterial

2 1 3 0    Erstausstattung und Ersatzbeschaffung

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 59 100 | 37 706 | 96 806 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

59 100

37 706

96 806

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Anschaffung und Installation von technischen und DV-Ausstattungen.

Bedingung für den Ankauf von Ausstattungen und Anlagen unter diesem Posten ist die Ersatzbeschaffung bei entsprechend den geltenden Verfahren vorgenommener Außerbetriebstellung von technischen und DV-Ausstattungen und -Anlagen.

TITEL 3

OPERATIONELLE AUSGABEN

KAPITEL 3 0 —    OPERATIONELLE AUSGABEN

3 0 0    Aktivitäten der Anlaufstellen (Focalpoints) einschließlich Aktivitäten der Sachverständigengruppen, Kosten für Sitzungen und Dolmetschen

3 0 0 1    Zuschuss Focalpoint

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 580 000 | 360 000 | 940 000 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

580 000

360 000

940 000

Veranschlagt sind Mittel zur Unterstützung der Errichtung und des Managements eines Netzes von Focalpoint-Websites der Agentur und zur Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Europäischen Woche in den Mitgliedstaaten mittels Zuschussvereinbarungen zwischen der Agentur und den Focalpoints.

3 0 4    Redaktionelle Bearbeitung, Herausgabe und Verbreitung von Informationen und sonstige Aktivitäten

3 0 4 0    Veröffentlichung und Verbreitung von Studienergebnissen und sonstige Informationsmaßnahmen sowie Agenturprodukte

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 250 000 | 60 303 | 310 303 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

250 000

60 303

310 303

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Veröffentlichung und Verbreitung (einschl. Datenbanken und Mailing) von Studienergebnissen, anderen Informationsmaßnahmen und Agenturprodukten (Jahresbericht, Mitteilungsblatt, Magazin, Haushaltsplan der Agentur usw.), die zur Umsetzung des Arbeitsprogramms der Agentur beitragen werden.

Ausgaben zusammengelegt mit dem früheren Posten 2 3 9 3.

3 0 6    Übersetzung und Dolmetschen

3 0 6 0    Übersetzung von Studien, Berichten und Arbeitsdokumenten

| Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 549 070 | 163 697 | 712 767 |

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

549 070

163 697

712 767

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Übersetzung von Studien, Berichten und Arbeitsdokumenten für Verwaltungsrat und Vorstand sowie für Kongresse, Seminare usw. in die verschiedenen Gemeinschaftssprachen. Die Übersetzungen werden im Wesentlichen vom Übersetzungszentrum für die Einrichtungen der Europäischen Union in Luxemburg übernommen. Jedoch kann in Ausnahmefällen auf freiberufliche Übersetzer zurückgegriffen werden, wenn das Übersetzungszentrum aus irgendeinem Grund nicht in der Lage ist, die Arbeiten zu übernehmen.

STELLENPLAN DER AGENTUR

BEDIENSTETE AUF ZEIT

| Laufbahn- und Besoldungsgruppen | Haushaltsplan 2004 | Berichtigter Haushalt | Neue Beträge |
| --- | --- | --- | --- |
| A7/6 | 6 | 3 | 9 |
| Besoldungsgruppe A Gesamt | 6 | 3 | 9 |
| B5/4 | 4 | 1 | 5 |
| Besoldungsgruppe B Gesamt | 4 | 1 | 5 |
| C5/4 | 2 | 1 | 3 |
| Besoldungsgruppe C Gesamt | 2 | 1 | 3 |
| GESAMT | 12 | 5 | 17 |

Laufbahn- und Besoldungsgruppen

Haushaltsplan 2004

Berichtigter Haushalt

Neue Beträge

A7/6

6

3

9

Besoldungsgruppe A Gesamt

6

3

9

B5/4

4

1

5

Besoldungsgruppe B Gesamt

4

1

5

C5/4

2

1

3

Besoldungsgruppe C Gesamt

2

1

3

GESAMT

12

5

17

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| 23.12.2004 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 377/11 |
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23.12.2004

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 377/11

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Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs für das Haushaltsjahr 2004: Berichtigungshaushaltsplan

(2004/872/EG)

Im Teil „Ausgaben“ wird folgender Posten 3 8 0 0 eingefügt:

3 8 0 0    Ölunfall-Bekämpfungsmaßnahmen

| 700 000,— | | |
| --- | --- | --- |

700 000,—

Kosten des Charterns von Schiffen (mit Ausrüstung) zur Bekämpfung großer Ölverschmutzungen, der technischen Unterstützung, Studien und Forschungsvorhaben zur Verbesserung der Ausrüstung und der Methoden zur Bekämpfung der Verschmutzung (Umsetzung des Aktionsplans)

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| 23.12.2004 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 377/13 |
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23.12.2004

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 377/13

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Einnahmen- und Ausgabenplan des Übersetzungszentrums für die Einrichtungen der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2004

(2004/873/EG)

EINNAHMEN

TITEL 1

ZAHLUNGEN DER ÄMTER UND AGENTUREN SOWIE DER ORGANE

KAPITEL 1 0 —    ZAHLUNGEN DER ÄMTER UND AGENTUREN SOWIE DER ORGANE

1 0 0    Zahlungen der Ämter und Agenturen sowie der Organe

Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe b) der Verordnung (EG) Nr. 2965/94 des Rates, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1645/2003 des Rates.

1 0 0 0    Europäische Umweltagentur

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 600 000 | | 600 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

600 000

600 000

1 0 0 1    Europäische Stiftung für Berufsbildung

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 450 000 | – 200 000 | 250 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

450 000

– 200 000

250 000

1 0 0 2    Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 571 200 | | 571 200 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

571 200

571 200

1 0 0 3    Europäische Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 900 000 | – 150 000 | 750 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

900 000

– 150 000

750 000

1 0 0 4    Europäische Agentur für Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 729 000 | | 729 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

729 000

729 000

1 0 0 5    Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 2 100 000 | | 2 100 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

2 100 000

2 100 000

1 0 0 6    HABM Marken - Geschmacksmuster

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 15 190 000 | 1 000 000 | 16 190 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

15 190 000

1 000 000

16 190 000

1 0 0 7    Sortenamt

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 150 000 | | 150 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

150 000

150 000

1 0 0 8    Europäisches Polizeiamt (Europol) und Europol-Drogenstelle

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 1 650 000 | – 650 000 | 1 000 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

1 650 000

– 650 000

1 000 000

1 0 0 9    Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 800 000 | – 300 000 | 500 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

800 000

– 300 000

500 000

1 0 1

1 0 1 0    Cedefop

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 80 000 | | 80 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

80 000

80 000

1 0 1 2    Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 237 000 | 100 000 | 337 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

237 000

100 000

337 000

1 0 1 3    Europäische Agentur für Wiederaufbau

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | | — |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

p.m.

—

1 0 1 4    Europäische Investitionsbank

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | | — |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

p.m.

—

1 0 1 5    Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 237 000 | | 237 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

237 000

237 000

1 0 1 6    Eurojust

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | 70 000 | 70 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

p.m.

70 000

70 000

1 0 1 7    Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | 25 000 | 25 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

p.m.

25 000

25 000

1 0 1 8    Europäische Agentur für Flugsicherheit

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | 130 000 | 130 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

p.m.

130 000

130 000

TITEL 2

ZUSCHUSS DER KOMMISSION

KAPITEL 2 0 —    ZUSCHUSS DER KOMMISSION

2 0 0    Zuschuss der Kommission

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | — |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

p.m.

p.m.

—

Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 2965/94 des Rates, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1645/2003 des Rates.

TITEL 3

INTERINSTITUTIONELLE ZUSAMMENARBEIT

KAPITEL 3 0 —    INTERINSTITUTIONELLE ZUSAMMENARBEIT

3 0 0    Interinstitutionelle Zusammenarbeit

Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe b) der Verordnung (EG) Nr. 2965/94 des Rates, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1645/2003 des Rates.

3 0 0 0    Kommission der EG - GDs

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 3 491 000 | –2 891 000 | 600 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

3 491 000

–2 891 000

600 000

3 0 0 1    Kommission der EG - GDT

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 927 000 | – 327 000 | 600 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

927 000

– 327 000

600 000

3 0 0 3    Europäisches Parlament

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | | — |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

p.m.

—

3 0 0 4    Rat der Europäischen Union

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | 19 800 | 19 800 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

p.m.

19 800

19 800

3 0 0 5    Europäischer Rechnungshof

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 100 000 | | 100 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

100 000

100 000

3 0 0 6    Ausschuss der Regionen der Europäischen Union

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | | — |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

p.m.

—

3 0 0 7    Wirtschafts- und Sozialausschuss der Europäischen gemeinschaften

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | | — |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

p.m.

—

3 0 0 8    Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | | — |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

p.m.

—

3 0 0 9    Beitrag zu den Gemeinschaftsprogrammen

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | | — |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

p.m.

—

Einnahmen aus der Teilnahme des Übersetzungszentrums an den Gemeinschaftsprogrammen.

3 0 1    Europäische Zentralbank

3 0 1 0    Europäische Zentralbank

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 130 000 | | 130 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

130 000

130 000

TITEL 4

SONSTIGE EINNAHMEN

KAPITEL 4 0 —    SONSTIGE EINNAHMEN

4 0 0    Bankzinsen

Bei diesem Artikel werden die Zinsen eingesetzt, die das Übersetzungszentrum auf die Guthaben seiner Bankkonten erhält.

4 0 0 0    Bankzinsen

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 50 000 | 200 000 | 250 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

50 000

200 000

250 000

4 0 1    Verschiedene Rückzahlungen

Dieser Artikel ist bestimmt für verschiedene Rückzahlungen (Kosten für private Telefongespräche usw.).

4 0 1 0    Verschiedene Rückzahlungen

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | | — |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

p.m.

—

TITEL 5

ÜBERSCHUSS AUS DEM VORANGEGANGENEN HAUSHALTSJAHR

KAPITEL 5 0 —    ÜBERSCHUSS AUS DEM VORANGEGANGENEN HAUSHALTSJAHR

5 0 0    Überschuss aus dem vorangegangenen Haushaltsjahr

5 0 0 0    Überschuss aus dem vorangegangenen Haushaltsjahr

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | 4 404 700 | 4 404 700 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

p.m.

4 404 700

4 404 700

Überschuss aus dem vorangegangenen Haushaltsjahr. Artikel 16 der Finanzregelung des Übersetzungszentrums vom 22.12.2003.

AUSGABEN

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN

KAPITEL 2 0 —    MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 0 0    Miete von Gebäuden und Nebenkosten

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 950 000 | 2 530 015 | 3 480 015 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

950 000

2 530 015

3 480 015

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Mieten für die vom Übersetzungszentrum belegten Dienstgebäude oder Gebäudeteile.

TITEL 1 0

RÜCKSTELLUNGEN

KAPITEL 10 0 —    VORLÄUFIG EINGESETZTE MITTEL

10 0 0    Vorläufig eingesetzte Mittel

10 0 0 0    Rückstellungen für die Arbeitgeberbeiträge zum gemeinschaftlichen Versorgungssystem

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 1 633 500 | | 1 633 500 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

1 633 500

1 633 500

Rückstellung in Form von vorläufig eingesetzten Mitteln für die Entrichtung der Arbeitgeberbeiträge zum gemeinschaftlichen Versorgungssystem. Es handelt sich um eine vorläufige Mittelbindung, die erst verwendet werden kann, wenn sie gemäß den Vorschriften der Finanzvorschriften des Zentrums auf den Posten 1 1 3 4 überwiesen wurde.

10 0 0 1    Rückstellung für den Erwerb von Immobilien

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | | — |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

p.m.

—

Rückstellung in Form von vorläufig eingesetzten Mitteln im Hinblick auf den eventuellen Erwerb eines Gebäudes für den Sitz des Zentrums. Es handelt sich um eine vorläufige Mittelbindung, die erst verwendet werden kann, wenn sie gemäß den Vorschriften der Finanzvorschriften des Zentrums auf den Posten 2060 überwiesen wurde.

10 0 0 2    Rückstellung für unvorhergesehene Ausgaben

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| 5 000 | | 5 000 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

5 000

5 000

Rückstellung für unvorhergesehene Ausgaben.

10 0 0 3    Rückstellung für mögliche Verpflichtungen hinsichtlich der Mietzahlung für Gebäude

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | –2 530 015 | –2 530 015 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

p.m.

–2 530 015

–2 530 015

Rückstellung, die gebildet wurde, um der Ungewissheit im Hinblick auf mögliche Verpflichtungen im Zusammenhang mit den dem Zentrum zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten Rechnung zu tragen

10 0 0 4    Rückstellung für den Betriebsfonds

| Ausgaben 2004 | BH 2004 | INSGESAMT 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | 1 431 500 | 1 431 500 |

Ausgaben 2004

BH 2004

INSGESAMT 2004

p.m.

1 431 500

1 431 500

Rückstellung für die Ausstattung des in Artikel 59 der Finanzvorschriften des Zentrums vorgesehenen Betriebsfonds

---

| 23.12.2004 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 377/25 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2004

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 377/25

---

Einnahmen- und Ausgabenplan für das Europäische Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop) für das Haushaltsjahr 2004

(2004/874/EG)

Gemäß Artikel 7 des Beschlusses des Cedefop vom 31. März 2003 betreffend die Finanzvorschriften für das Europäische Zentrum für die Förderung der Berufsbildung im Einklang mit der Rahmenfinanzreglelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 (Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften) werden der Einnahmen- und Ausgabenplan und der Stellenplan gleichzeitig mit dem Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Die Erläuterungen zu den Haushaltsposten sind unter folgender Adresse zu finden:

http://www.cedefop.eu.int/current_act.asp

EINNAHMEN

TITEL 1

ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

KAPITEL 1 0 —    ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

1 0 0    Zuschuss der Europäischen Gemeinschaft

| Haushaltsjahr 2004 | Haushaltsjahr 2003 | Haushaltsjahr 2002 |
| --- | --- | --- |
| 14 800 000 | 14 500 000 | 13 750 000 |

Haushaltsjahr 2004

Haushaltsjahr 2003

Haushaltsjahr 2002

14 800 000

14 500 000

13 750 000

TITEL 2

VERSCHIEDENE EINNAHMEN INSGESAMT

KAPITEL 2 0 —    ERLÖS AUS DER VERÄUSSERUNG VON BEWEGLICHEN UND UNBEWEGLICHEN SACHEN

2 0 0    Erlös aus der Veräußerung von beweglichen und unbeweglichen Sachen

| Haushaltsjahr 2004 | Haushaltsjahr 2003 | Haushaltsjahr 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Haushaltsjahr 2004

Haushaltsjahr 2003

Haushaltsjahr 2002

p.m.

p.m.

p.m.

KAPITEL 2 1 —    MIETEINNAHMEN

2 1 0    Mieteinnahmen

| Haushaltsjahr 2004 | Haushaltsjahr 2003 | Haushaltsjahr 2002 |
| --- | --- | --- |
| 21 000 | 20 000 | p.m. |

Haushaltsjahr 2004

Haushaltsjahr 2003

Haushaltsjahr 2002

21 000

20 000

p.m.

KAPITEL 2 2 —    VERGÜTUNG UND ENTSCHÄDIGUNG FÜR ENTGELTLICHE LEISTUNGEN

2 2 0    Vergütung und Entschädigung für entgeltliche Leistungen

| Haushaltsjahr 2004 | Haushaltsjahr 2003 | Haushaltsjahr 2002 |
| --- | --- | --- |
| 31 000 | 30 000 | 3 091,54 |

Haushaltsjahr 2004

Haushaltsjahr 2003

Haushaltsjahr 2002

31 000

30 000

3 091,54

KAPITEL 2 3 —    ERSTATTUNG VERSCHIEDENER BETRÄGE

2 3 0    Erstattung verschiedener Beträge

| Haushaltsjahr 2004 | Haushaltsjahr 2003 | Haushaltsjahr 2002 |
| --- | --- | --- |
| 20 000 | 20 000 | 8 463,18 |

Haushaltsjahr 2004

Haushaltsjahr 2003

Haushaltsjahr 2002

20 000

20 000

8 463,18

KAPITEL 2 4 —    SCHENKUNGEN UND VERMÄCHTNISSE

2 4 0    Schenkungen und Vermächtnisse

| Haushaltsjahr 2004 | Haushaltsjahr 2003 | Haushaltsjahr 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Haushaltsjahr 2004

Haushaltsjahr 2003

Haushaltsjahr 2002

p.m.

p.m.

p.m.

KAPITEL 2 5 —    ERTRAG AUS ANLAGEMITTELN, BANKZINSEN UND SONSTIGE EINNAHMEN, KURSGEWINNE

2 5 0    Ertrag aus Anlagemitteln, Bankzinsen und sonstige Einnahmen

| Haushaltsjahr 2004 | Haushaltsjahr 2003 | Haushaltsjahr 2002 |
| --- | --- | --- |
| — | 130 000 | 49 856,97 |

Haushaltsjahr 2004

Haushaltsjahr 2003

Haushaltsjahr 2002

—

130 000

49 856,97

2 5 1    Kursgewinne

| Haushaltsjahr 2004 | Haushaltsjahr 2003 | Haushaltsjahr 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Haushaltsjahr 2004

Haushaltsjahr 2003

Haushaltsjahr 2002

p.m.

p.m.

p.m.

TITEL 3

ZUSCHÜSSE VON NICHTMITGLIEDSTAATEN

KAPITEL 3 0 —    ZUSCHÜSSE VON ISLAND

3 0 0    Zuschüsse von Island

| Haushaltsjahr 2004 | Haushaltsjahr 2003 | Haushaltsjahr 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | — |

Haushaltsjahr 2004

Haushaltsjahr 2003

Haushaltsjahr 2002

p.m.

p.m.

—

KAPITEL 3 1 —    ZUSCHÜSSE VON NORWEGEN

3 1 0    Zuschüsse von Norwegen

| Haushaltsjahr 2004 | Haushaltsjahr 2003 | Haushaltsjahr 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | 187 407 |

Haushaltsjahr 2004

Haushaltsjahr 2003

Haushaltsjahr 2002

p.m.

p.m.

187 407

KAPITEL 3 2 —    SONSTIGE ZUSCHÜSSE DER KOMMISSION

3 2 0    PHARE Vertrag 01-0134.00

| Haushaltsjahr 2004 | Haushaltsjahr 2003 | Haushaltsjahr 2002 |
| --- | --- | --- |
| | | |

Haushaltsjahr 2004

Haushaltsjahr 2003

Haushaltsjahr 2002

3 2 1    PHARE Vertrag 2002/047-396

| Haushaltsjahr 2004 | Haushaltsjahr 2003 | Haushaltsjahr 2002 |
| --- | --- | --- |
| | | |

Haushaltsjahr 2004

Haushaltsjahr 2003

Haushaltsjahr 2002

AUSGABEN

TITEL 1

PERSONAL

KAPITEL 1 1 —    PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0    Bedienstete, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben

1 1 0 0    Grundgehälter

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 5 145 000 | 4 707 740 | 4 609 716,7 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

5 145 000

4 707 740

4 609 716,7

1 1 0 1    Familienzulagen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 550 000 | 471 128 | 498 837,2 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

550 000

471 128

498 837,2

1 1 0 2    Auslands- und Expatriierungszulagen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 675 000 | 616 820 | 625 348,06 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

675 000

616 820

625 348,06

1 1 0 3    Sekretariatszulage

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 47 200 | 41 170 | 42 364,58 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

47 200

41 170

42 364,58

1 1 1    Hilfskräfte und örtliche Bedienstete

1 1 1 0    Hilfskräfte

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 300 000 | 238 695 | 368 999,84 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

300 000

238 695

368 999,84

1 1 1 2    Örtliche Bedienstete und Vertragsbedienstete

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 500 000 | 506 360 | 407 038,85 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

500 000

506 360

407 038,85

1 1 1 3    Praktikanten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 36 000 | 20 790 | 26 390,22 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

36 000

20 790

26 390,22

1 1 1 4    Sonderberater

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | 27 961,15 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

p.m.

27 961,15

1 1 3    Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung

1 1 3 0    Krankenversicherung

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 180 000 | 165 250 | 159 385,45 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

180 000

165 250

159 385,45

1 1 3 1    Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 46 000 | 42 235 | 40 463,33 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

46 000

42 235

40 463,33

1 1 3 2    Arbeitslosenversicherung

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 25 000 | 23 205 | 21 416,31 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

25 000

23 205

21 416,31

1 1 3 3    Bildung oder Aufrechterhaltung von Ruhegehaltsansprüchen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

p.m.

p.m.

1 1 4    Sonstige Zulagen und Vergütungen

1 1 4 0    Geburtenzulage und Sterbegeld

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 1 000 | 200 | 991,55 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

1 000

200

991,55

1 1 4 1    Fahrkosten anlässlich des Jahresurlaubs

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 175 000 | 182 900 | 200 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

175 000

182 900

200 000

1 1 4 5    Sondervergütung für die Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

p.m.

—

1 1 5    Überstunden

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 2 000 | 680 | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

2 000

680

—

1 1 7    Aushilfsleistungen

1 1 7 0    Freiberufliche Dolmetscher und Konferenzoperateure

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

p.m.

—

1 1 7 5    Leistungen zur Unterstützung des Übersetzungsdienstes

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 21 000 | 46 555 | 20 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

21 000

46 555

20 000

1 1 7 6    Auf Dienstleistungsbasis entlohntes Personal sowie nach außerhalb zu vergebende Übersetzungs- und Schreibarbeiten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 250 000 | 311 000 | 245 680 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

250 000

311 000

245 680

1 1 8    Vergütungen und Kosten bei Dienstantritt, Ausscheiden aus dem Dienst und Versetzungen

1 1 8 0    Verschiedene Ausgaben für Einstellung

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 65 000 | 79 775 | 22 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

65 000

79 775

22 000

1 1 8 1    Reisekosten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder)

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 2 500 | 3 190 | 2 853,32 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

2 500

3 190

2 853,32

1 1 8 2    Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 30 000 | 22 620 | 18 831,24 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

30 000

22 620

18 831,24

1 1 8 3    Umzugskosten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 47 000 | 14 055 | 32 543,8 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

47 000

14 055

32 543,8

1 1 8 4    Zeitweilige Tagegelder

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 7 200 | 7 300 | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

7 200

7 300

—

1 1 9    Berichtigungskoeffizienten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| – 285 000 | – 319 358 | – 351 333,98 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

– 285 000

– 319 358

– 351 333,98

KAPITEL 1 3 —    DIENSTREISE- UND FAHRKOSTEN

1 3 0    Dienstreise- und Fahrkosten sowie Nebenkosten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 296 000 | 280 000 | 240 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

296 000

280 000

240 000

KAPITEL 1 4 —    SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR

1 4 0    Außerordentliche Beihilfen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

p.m.

p.m.

1 4 2    Restaurants und Kantinen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 22 000 | 21 000 | 27 316,49 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

22 000

21 000

27 316,49

1 4 3    Ärztlicher Dienst

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 35 000 | 26 000 | 26 880 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

35 000

26 000

26 880

1 4 4    Sprachkurse und berufliche Fortbildung

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 112 000 | 105 000 | 103 586,48 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

112 000

105 000

103 586,48

1 4 9    Sonstige Aufwendungen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 34 000 | 34 300 | 31 500 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

34 000

34 300

31 500

KAPITEL 1 5 —    AUSTAUSCH VON BEAMTEN UND SACHVERSTÄNDIGEN

1 5 2    Austausch von Personal zwischen dem Zentrum und dem öffentlichen Dienst

1 5 2 0    Vorübergehend zum Zentrum abgeordnete nationale und internationale Beamte sowie Bedienstete des privaten Sektors

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 400 000 | 370 000 | 409 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

400 000

370 000

409 000

1 5 2 1    Vorübergehend zu nationalen Verwaltungen, internationalen Organisationen und öffentlichen oder privaten Einrichtungen oder Unternehmen abgeordnete Bedienstete des Zentrums

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

p.m.

—

KAPITEL 1 7 —    KOSTEN FÜR EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATIONSZWECKE

1 7 0    Kosten für Empfänge und Repräsentationszwecke

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 11 100 | 10 500 | 10 500 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

11 100

10 500

10 500

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN

KAPITEL 2 0 —    MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 0 0    Mieten

2 0 0 0    Mieten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 30 000 | 28 565 | 17 700 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

30 000

28 565

17 700

2 0 0 1    Garantien

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

p.m.

—

2 0 1    Versicherungskosten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 12 000 | 8 320 | 6 719,89 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

12 000

8 320

6 719,89

2 0 2    Wasser, Gas, Strom und Heizung

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 85 000 | 85 000 | 75 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

85 000

85 000

75 000

2 0 3    Reinigung und Unterhaltung

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 165 000 | 153 050 | 161 329,21 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

165 000

153 050

161 329,21

2 0 4    Herrichtung der Diensträume

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 28 000 | p.m. | 60 828 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

28 000

p.m.

60 828

2 0 5    Sicherheit und Überwachung der Dienstgebäude

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 72 000 | 71 915 | 66 200 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

72 000

71 915

66 200

2 0 7    Bau von Gebäuden

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

p.m.

—

2 0 9    Sonstige Ausgaben

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 6 000 | 18 200 | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

6 000

18 200

—

KAPITEL 2 1 —    DATENVERARBEITUNG

2 1 0    Ausstattung, Kosten für die Einrichtung und Leistungen der Datenverarbeitung

2 1 0 0    Ausstattung der Datenverarbeitung

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 106 000 | 137 542 | 115 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

106 000

137 542

115 000

2 1 0 1    Software-Entwicklung

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 111 000 | 111 060 | 59 847,78 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

111 000

111 060

59 847,78

2 1 0 2    Sonstige externe Dienstleistungen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 144 000 | 130 115 | 94 991 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

144 000

130 115

94 991

KAPITEL 2 2 —    BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

2 2 0    Material und technische Anlagen

2 2 0 0    Erstausstattung mit Material und technischen Anlagen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | 5 477 | 4 695 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

5 477

4 695

2 2 0 1    Ersatzbeschaffung von Material und technischen Anlagen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 26 000 | 8 985 | 21 117,63 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

26 000

8 985

21 117,63

2 2 0 2    Miete für Material und technische Anlagen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | 1 257 | 7 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

1 257

7 000

2 2 0 3    Unterhaltung, Betrieb und Instandsetzung von Material und technischen Anlagen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 36 000 | 26 438 | 21 831,36 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

36 000

26 438

21 831,36

2 2 0 4    Büromaterial

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 3 000 | 2 429 | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

3 000

2 429

—

2 2 1    Mobiliar

2 2 1 0    Erstausstattung mit Mobiliar

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | 21 211 | 19 500 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

21 211

19 500

2 2 1 1    Ersatzbeschaffung von Mobiliar

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 12 000 | 8 836 | 11 498,52 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

12 000

8 836

11 498,52

2 2 1 2    Miete für Mobiliar

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

p.m.

—

2 2 1 3    Unterhaltung, Betrieb und Instandsetzung von Mobiliar

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

p.m.

—

2 2 3    Fahrzeuge

2 2 3 0    Erstausstattung mit Fahrzeugen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

p.m.

—

2 2 3 1    Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 25 000 | p.m. | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

25 000

p.m.

—

2 2 3 2    Miete für Fahrzeuge

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

p.m.

—

2 2 3 3    Unterhaltung, Betrieb und Instandsetzung von Fahrzeugen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 10 000 | 9 000 | 8 805 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

10 000

9 000

8 805

2 2 5    Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek

2 2 5 0    Bibliothek, Beschaffung von Büchern

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 4 000 | 3 000 | 4 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

4 000

3 000

4 000

2 2 5 1    Spezifisches Bibliotheken-, Dokumentations- und Vervielfältigungsmaterial

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 2 000 | — | 3 998,4 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

2 000

—

3 998,4

2 2 5 2    Abonnements für Zeitungen und Zeitschriften

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 1 000 | 1 000 | 1 500 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

1 000

1 000

1 500

2 2 5 4    Kosten für Buchbindearbeiten und für die Erhaltung der Werke der Bibliothek

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

—

—

KAPITEL 2 3 —    LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 3 0    Papier- und Bürobedarf

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 72 000 | 86 800 | 77 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

72 000

86 800

77 000

2 3 2    Finanzkosten

2 3 2 0    Bankkosten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 13 000 | 4 000 | 5 329,32 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

13 000

4 000

5 329,32

2 3 2 1    Kursverluste

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

—

—

2 3 2 9    Andere finanzielle Kosten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

—

—

2 3 3    Streitsachen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 8 000 | — | 8 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

8 000

—

8 000

2 3 4    Schadenersatz

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

—

—

2 3 5    Andere Sachausgaben

2 3 5 0    Verschiedene Versicherungskosten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 4 000 | 3 600 | 400 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

4 000

3 600

400

2 3 5 1    Dienst- und Arbeitskleidung

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 2 000 | 1 000 | 1 999,51 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

2 000

1 000

1 999,51

2 3 5 3    Umzug von Dienststellen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

—

—

2 3 5 4    Kleinausgaben

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 10 000 | 9 000 | 9 967,99 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

10 000

9 000

9 967,99

2 3 9    Veröffentlichungen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 22 000 | 18 000 | 19 859,97 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

22 000

18 000

19 859,97

KAPITEL 2 4 —    POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN

2 4 0    Postgebühren und Zustellungsgebühren

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 77 000 | 75 000 | 75 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

77 000

75 000

75 000

2 4 1    Nachrichtenübermittlung

2 4 1 0    Abonnements und Fernmeldegebühren

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 77 000 | 90 600 | 70 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

77 000

90 600

70 000

2 4 1 1    Kauf und Installierung von Fernmeldeanlagen und Geräten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 27 000 | 14 400 | 67 729,46 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

27 000

14 400

67 729,46

KAPITEL 2 5 —    AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN

2 5 0    Sitzungen und Einberufungen im Allgemeinen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 18 000 | 16 200 | 15 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

18 000

16 200

15 000

TITEL 3

OPERATIONELLE AUSGABEN

KAPITEL 3 0 —    OPERATIONELLE AUSGABEN

3 0 0    Errichtung einer operationellen Dokumentation

3 0 0 0    Dokumentation

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 445 000 | 405 000 | 360 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

445 000

405 000

360 000

3 0 0 1    Informatisierung

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 160 000 | 344 000 | 129 991,35 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

160 000

344 000

129 991,35

3 0 1    Verbreitung der Kenntnisse

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 824 000 | 828 000 | 859 999,9 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

824 000

828 000

859 999,9

3 0 2    Projekte zur Entwicklung und Koordinierung der Forschung

3 0 2 0    Organisation und Entwicklung von Netzwerken und Sitzungen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 480 000 | 495 000 | 560 999,6 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

480 000

495 000

560 999,6

3 0 2 1    Dolmetscherkosten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 200 000 | 115 000 | 110 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

200 000

115 000

110 000

3 0 3    Ausgaben für Untersuchungen und Modellvorhaben

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 1 180 000 | 1 597 990 | 1 018 250,54 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

1 180 000

1 597 990

1 018 250,54

3 0 4    Übersetzungskosten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 480 000 | 515 900 | 460 395 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

480 000

515 900

460 395

3 0 5    Sitzungen des Verwaltungsrats

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 100 000 | 155 000 | 145 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

100 000

155 000

145 000

3 0 6    Studienbesuche — Programm der Gemeinschaft für Verantwortliche im Berufsbildungsbereich

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 1 065 000 | 1 065 000 | 1 034 999,39 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

1 065 000

1 065 000

1 034 999,39

KAPITEL 3 1 —    TEILNAHME VON NICHTMITGLIEDSTAATEN AM ARBEITSPROGRAMM

3 1 0    Teilnahme von Nichtmitgliedstaaten am Arbeitsprogramm

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

p.m.

p.m.

KAPITEL 3 2 —    BESONDERE TÄTIGKEITEN

3 2 0    PHARE Vertrag 01-0134.00

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| | | |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

3 2 1    PHARE Vertrag 2002/047-396

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| | | |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

---

| 23.12.2004 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 377/43 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2004

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 377/43

---

Einnahmen- und Ausgabenplan für die Europäische Umweltagentur für das Haushaltsjahr 2004

(2004/875/EG)

EINNAHMEN

TITEL 1

ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT, EFTA-BEITRAG UND BEITRAG DER NEUEN MITGLIEDSSTAATEN

KAPITEL 1 0 —    ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND EFTA-BEITRAG

1 0 0    Zuschuss der Europäischen Gemeinschaft

| Haushaltsjahr 2004 | AB 2004 | Total 2004 |
| --- | --- | --- |
| 27 200 000 | | 27 200 000 |

Haushaltsjahr 2004

AB 2004

Total 2004

27 200 000

27 200 000

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1).

Dieser Artikel enthält 1 500 000 Euro im Jahr 1996 als vom Europäischen Parlament geforderte Rückstellung.

1 0 1    EFTA-Beitrag

| Haushaltsjahr 2004 | AB 2004 | Total 2004 |
| --- | --- | --- |
| 579 000 | | 579 000 |

Haushaltsjahr 2004

AB 2004

Total 2004

579 000

579 000

Beitrag aus Zahlungen der EFTA-Staaten im Rahmen des EWR-Abkommens.

1 0 2    Beitrag der neuen Mitgliedstaaten

| Haushaltsjahr 2004 | AB 2004 | Total 2004 |
| --- | --- | --- |
| 3 333 000 | | 3 333 000 |

Haushaltsjahr 2004

AB 2004

Total 2004

3 333 000

3 333 000

Beiträge der neuen Mitgliedstaaten.

TITEL 2

SONSTIGE EINNAHMEN

KAPITEL 2 2 —    VERSCHIEDENE RÜCKERSTATTUNGEN

2 2 2    Rückerstattung „EuropeAid“

| Haushaltsjahr 2004 | AB 2004 | Total 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | 2 000 000 | 2 000 000 |

Haushaltsjahr 2004

AB 2004

Total 2004

p.m.

2 000 000

2 000 000

Rückerstattung der Auslagen für Dienstleistungen für das EuropeAid-Programm.

2 2 7    Rückerstattung andere EU-Programme

| Haushaltsjahr 2004 | AB 2004 | Total 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | 500 000 | 500 000 |

Haushaltsjahr 2004

AB 2004

Total 2004

p.m.

500 000

500 000

Rückerstattung der Auslagen für Dienstleistungen für andere EU-Programme.

AUSGABEN

TITEL 1

PERSONAL

KAPITEL 1 1 —    PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 1    Sonstiges Personal

1 1 1 1    Hilfskräfte

| Mittel 2004 | AB 2004 | TOTAL 2004 |
| --- | --- | --- |
| 425 000 | 137 500 | 562 500 |

Mittel 2004

AB 2004

TOTAL 2004

425 000

137 500

562 500

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), insbesondere die Artikel 16 und 17.

Die veranschlagten Mittel decken die Dienstbezüge der Hilfskräfte sowie die Beiträge des Organs zur Sozialversicherung; ausgenommen sind die infolge der Anwendung von Berichtigungskoeffizienten gezahlten Beträge, die zu Lasten von Artikel 1 1 6 gehen.

Die Möglichkeit der Beitragsfinanzierung aus anderen EU-Programmen sowie durch Dritte wird in Betracht gezogen. Jeder finanzielle Beitrag wird in Kapitel 2 2 des Einnahmenplans ausgewiesen und kann zur Bereitstellung weiterer Mittel führen.

KAPITEL 1 3 —    DIENSTREISE- UND FAHRTKOSTEN

1 3 0    Dienstreisekosten

1 3 0 0    Dienstreisekosten

| Mittel 2004 | AB 2004 | TOTAL 2004 |
| --- | --- | --- |
| 700 000 | 55 500 | 755 500 |

Mittel 2004

AB 2004

TOTAL 2004

700 000

55 500

755 500

Veranschlagt sind Mittel für die Fahrtkosten und Tagegelder für das Personal der Agentur.

Die Möglichkeit der Beitragsfinanzierung aus anderen EU-Programmen sowie durch Dritte wird in Betracht gezogen. Jeder finanzielle Beitrag wird in Kapitel 2 2 des Einnahmenplans ausgewiesen und kann zur Bereitstellung weiterer Mittel führen.

TITEL 3

OPERATIVE AUSGABEN

KAPITEL 3 3 —    RESSOURCEN

3 3 1    Operative Unterstützung

Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes (ABl. L 120 vom 11.5.1990, S. 1), Artikel 16 und 17.

3 3 1 1    Vertragsbedienstete

| Mittel 2004 | AB 2004 | TOTAL 2004 |
| --- | --- | --- |
| 147 000 | 250 000 | 397 000 |

Mittel 2004

AB 2004

TOTAL 2004

147 000

250 000

397 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Vergütung der Vertragsbediensteten sowie die Beiträge der Einrichtung zur Sozialversicherung.

3 3 1 2    Sitzungen

| Mittel 2004 | AB 2004 | TOTAL 2004 |
| --- | --- | --- |
| 1 100 000 | 346 000 | 1 446 000 |

Mittel 2004

AB 2004

TOTAL 2004

1 100 000

346 000

1 446 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Sachverständigensitzungen, die von der EUA im Zusammenhang mit der Verwirklichung der im jährlichen Managementplan (AMP) der EUA erwähnten Projekte einberufen werden. Für die Zeit vor 2004 siehe Haushaltslinie 3 1 0 0 und für die Zeit vor 1999 Haushaltslinie 2 5 0 2.

3 3 2    IT und Kommunikation

3 3 2 3    Agenturbezogene Angelegenheiten/Kommunikation

| Mittel 2004 | AB 2004 | TOTAL 2004 |
| --- | --- | --- |
| 910 000 | 21 000 | 931 000 |

Mittel 2004

AB 2004

TOTAL 2004

910 000

21 000

931 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für agenturbezogene Angelegenheiten/Kommunikation im Zusammenhang mit der Verwirklichung der im jährlichen Managementplan (AMP) der EUA erwähnten Projekte.

3 3 3    Europäische Themenzentren (ETC)

3 3 3 1    ETC ACC — Luft- und Klimaveränderung

| Mittel 2004 | AB 2004 | TOTAL 2004 |
| --- | --- | --- |
| 2 020 000 | 127 500 | 2 147 500 |

Mittel 2004

AB 2004

TOTAL 2004

2 020 000

127 500

2 147 500

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für ETC ACC — Luft- und Klimaveränderung im Zusammenhang mit der Verwirklichung der im jährlichen Managementplan (AMP) der EUA erwähnten Projekte.

3 3 3 2    ETC WTR — Wasser

| Mittel 2004 | AB 2004 | TOTAL 2004 |
| --- | --- | --- |
| 1 010 000 | 127 500 | 1 137 500 |

Mittel 2004

AB 2004

TOTAL 2004

1 010 000

127 500

1 137 500

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für ETC WTR — Wasser im Zusammenhang mit der Verwirklichung der im jährlichen Managementplan (AMP) der EUA erwähnten Projekte.

3 3 3 3    ETC NPB — Naturschutz und biologische Vielfalt

| Mittel 2004 | AB 2004 | TOTAL 2004 |
| --- | --- | --- |
| 845 000 | 112 500 | 957 500 |

Mittel 2004

AB 2004

TOTAL 2004

845 000

112 500

957 500

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für ETC NPB — Naturschutz und biologische Vielfalt im Zusammenhang mit der Verwirklichung der im jährlichen Managementplan (AMP) der EUA erwähnten Projekte.

3 3 3 4    ETC TE — Landumgebung

| Mittel 2004 | AB 2004 | TOTAL 2004 |
| --- | --- | --- |
| 745 000 | 112 500 | 857 500 |

Mittel 2004

AB 2004

TOTAL 2004

745 000

112 500

857 500

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für ETC TE — Landumgebung im Zusammenhang mit der Verwirklichung der im jährlichen Managementplan (AMP) der EUA erwähnten Projekte.

3 3 3 5    ETC — Abfall- und Materialströme

| Mittel 2004 | AB 2004 | TOTAL 2004 |
| --- | --- | --- |
| 790 000 | 82 500 | 872 500 |

Mittel 2004

AB 2004

TOTAL 2004

790 000

82 500

872 500

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für ETC — Abfall- und Materialströme im Zusammenhang mit der Verwirklichung der im jährlichen Managementplan (AMP) der EUA erwähnten Projekte.

3 4 1    SA1 Strategische Konzepte zur Bereitstellung eines Informationssystems

3 4 1 1    Verwaltung und Verbesserung des Systems

| Mittel 2004 | AB 2004 | TOTAL 2004 |
| --- | --- | --- |
| 1 095 000 | 172 500 | 1 267 500 |

Mittel 2004

AB 2004

TOTAL 2004

1 095 000

172 500

1 267 500

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Verwaltung und Verbesserung des Systems innerhalb des ersten Strategiebereichs (Informationssysteme und -netzwerke) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 1 2    Ausrichtung und Integration des Systems

| Mittel 2004 | AB 2004 | TOTAL 2004 |
| --- | --- | --- |
| 60 000 | 400 000 | 460 000 |

Mittel 2004

AB 2004

TOTAL 2004

60 000

400 000

460 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Ausrichtung und Integration des Systems innerhalb des ersten Strategiebereichs (Informationssysteme und -netzwerke) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 3    SA3 Bekämpfung des Verlusts von biologischer Vielfalt und Verstehen des räumlichen Wandels

3 4 3 1    Biologische Vielfalt

| Mittel 2004 | AB 2004 | TOTAL 2004 |
| --- | --- | --- |
| 270 000 | 170 000 | 440 000 |

Mittel 2004

AB 2004

TOTAL 2004

270 000

170 000

440 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der biologischen Vielfalt innerhalb des dritten Strategiebereichs (Bekämpfung des Verlusts von biologischer Vielfalt und Verstehen des räumlichen Wandels) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 4    SA4 Schutz der menschlichen Gesundheit und Bewahrung der Lebensqualität

3 4 4 4    Luftqualität

| Mittel 2004 | AB 2004 | TOTAL 2004 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | 85 000 | 85 000 |

Mittel 2004

AB 2004

TOTAL 2004

p.m.

85 000

85 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Luftqualität innerhalb des vierten Strategiebereichs (Schutz der menschlichen Gesundheit und Bewahrung der Lebensqualität) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 7    SA7 Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung und Unterstützung von Umweltpolitiken

3 4 7 3    Regelmäßige übergreifende Bewertungen

| Mittel 2004 | AB 2004 | TOTAL 2004 |
| --- | --- | --- |
| 470 000 | 150 000 | 620 000 |

Mittel 2004

AB 2004

TOTAL 2004

470 000

150 000

620 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit regelmäßigen übergreifenden Bewertungen innerhalb des siebten Strategiebereichs (Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung und Unterstützung von Umweltpolitiken) der EUA-Strategie 2004-2008.

3 4 7 4    Sektorale Bewertungen

| Mittel 2004 | AB 2004 | TOTAL 2004 |
| --- | --- | --- |
| 820 000 | 150 000 | 970 000 |

Mittel 2004

AB 2004

TOTAL 2004

820 000

150 000

970 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit sektoralen Bewertungen des siebten Strategiebereichs (Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung und Unterstützung von Umweltpolitiken) der EUA-Strategie 2004-2008.

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| 23.12.2004 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 377/51 |
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23.12.2004

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 377/51

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Haushaltsvoranschlag der Einnahmen und Ausgaben der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen für das Haushaltsjahr 2004

(2004/876/EG)

EINNAHMEN

TITEL 1

ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

KAPITEL 1 0 —    ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

1 0 0    Zuschuss der Europäischen Gemeinschaft

| Neue Zahlen | Haushaltsjahr 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 18 000 000 | 16 500 000 | 16 500 000 |

Neue Zahlen

Haushaltsjahr 2003

Ausgaben 2002

18 000 000

16 500 000

16 500 000

Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 des Rates vom 26. Mai 1975 über die Gründung einer Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. L 139 vom 30.5.1975, S. 1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1947/93 (ABl. L 181 vom 23.7.1993, S. 13).

Gemäß Artikel 15 Absatz 2 dieser Verordnung wird ein für die Stiftung bestimmter Zuschuss in den Haushaltsplan für die Europäische Union eingesetzt. Die veranschlagte Einnahme entspricht dem vorgesehenen Zuschuss (Artikel B3-4 2 0 des Ausgabenplans von Einzelplan III „Kommission“ des Gesamthaushaltsplans).

TITEL 5

VERSCHIEDENE EINNAHMEN

KAPITEL 5 0 —    ERLÖS AUS DER VERÄUSSERUNG VON BEWEGLICHEN UND UNBEWEGLICHEN SACHEN

5 0 0    Erlös aus der Veräußerung von beweglichen und unbeweglichen Sachen

| Neue Zahlen | Haushaltsjahr 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | — |

Neue Zahlen

Haushaltsjahr 2003

Ausgaben 2002

p.m.

—

—

KAPITEL 5 2 —    ERTRAG AUS ANLAGEMITTELN, BANKZINSEN UND SONSTIGE EINNAHMEN

5 2 0    Ertrag aus Anlagemitteln, Bankzinsen und sonstige Einnahmen

| Neue Zahlen | Haushaltsjahr 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | 200 000 | 61 295,13 |

Neue Zahlen

Haushaltsjahr 2003

Ausgaben 2002

p.m.

200 000

61 295,13

KAPITEL 5 4 —    VERSCHIEDENE, NICHT IN ANSPRUCH GENOMMENE UND WIEDERZUVERWENDENDE EINNAHMEN

5 4 0    Verschiedene, nicht in Anspruch genommene und wiederzuverwendende Einnahmen

| Neue Zahlen | Haushaltsjahr 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | 13 515,38 |

Neue Zahlen

Haushaltsjahr 2003

Ausgaben 2002

p.m.

—

13 515,38

KAPITEL 5 9 —    SONSTIGE EINNAHMEN AUS DER VERWALTUNGSTÄTIGKEIT

5 9 0    Sonstige Einnahmen aus der Verwaltungstätigkeit

| Neue Zahlen | Haushaltsjahr 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | 339,58 |

Neue Zahlen

Haushaltsjahr 2003

Ausgaben 2002

p.m.

—

339,58

TITEL 6

EINKOMMEN AUS BEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGEN

KAPITEL 6 0 —    EINKOMMEN AUS BEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGEN

6 0 0    Einkommen aus bezahlten Dienstleistungen

| Neue Zahlen | Haushaltsjahr 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 80 000 | 100 000 | 44 654,09 |

Neue Zahlen

Haushaltsjahr 2003

Ausgaben 2002

80 000

100 000

44 654,09

6 0 2    Einkommen aus dem Verkauf von Veröffentlichungen

| Neue Zahlen | Haushaltsjahr 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | 11 323,88 |

Neue Zahlen

Haushaltsjahr 2003

Ausgaben 2002

p.m.

—

11 323,88

6 0 3    Mieteinnahmen aus unbeweglichem Vermögen

| Neue Zahlen | Haushaltsjahr 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | 678 |

Neue Zahlen

Haushaltsjahr 2003

Ausgaben 2002

p.m.

—

678

AUSGABEN

TITEL 1

PERSONAL

KAPITEL 1 1 —    PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0    Bedienstete, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben

1 1 0 0    Grundgehälter

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 4 620 000 | 4 490 000 | 4 345 250,62 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

4 620 000

4 490 000

4 345 250,62

Veranschlagt sind Mittel für die Grundgehälter, die auf der Grundlage des als Anhang beigefügten Stellenplans berechnet werden.

1 1 0 1    Familienzulagen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 661 000 | 584 000 | 585 548,05 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

661 000

584 000

585 548,05

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 1860/76 des Rates vom 29. Juni 1976 zur Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. L 214 vom 6.8.1976, S. 24), zuletzt geändert durch die Verordnung (Euratom, EGKS, EWG) Nr. 680/87 (ABl. L 72 vom 14.3.1987, S. 15), insbesondere die Artikel 6 bis 8 des Anhangs IV.

Die Familienzulagen umfassen:

| — | die Haushaltszulage in Höhe von 5 % des Grundgehalts, |
| --- | --- |

—

die Haushaltszulage in Höhe von 5 % des Grundgehalts,

| — | die Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder, |
| --- | --- |

—

die Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder,

| — | die Erziehungszulage. |
| --- | --- |

—

die Erziehungszulage.

1 1 0 2    Auslandszulagen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 562 000 | 539 000 | 500 730,41 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

562 000

539 000

500 730,41

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 1860/76 des Rates vom 29. Juni 1976 zur Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. L 214 vom 6.8.1976, S. 24), zuletzt geändert durch die Verordnung (Euratom, EGKS, EWG) Nr. 680/87 (ABl. L 72 vom 14.3.1987, S. 15), insbesondere Artikel 10 des Anhangs IV. Die Auslandszulage beträgt 16 % des Gesamtbetrags des Grundgehalts sowie der Haushaltszulage und der Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder.

1 1 0 3    Sekretariatszulagen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 50 000 | 58 000 | 49 233,36 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

50 000

58 000

49 233,36

1 1 2    Berufliche Fortbildung des Personals, Sprachkurse, Umschulung und Information des Personals

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 120 000 | 70 000 | 110 186,1 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

120 000

70 000

110 186,1

1 1 3    Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 1860/76 des Rates vom 29. Juni 1976 zur Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. L 214 vom 6.8.1976, S. 24), zuletzt geändert durch die Verordnung (Euratom, EGKS, EWG) Nr. 680/87 (ABl. L 72 vom 14.3.1987, S. 15), insbesondere Artikel 38, Absätze 1 und 2.

1 1 3 0    Krankenversicherung

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 160 000 | 153 000 | 152 560,38 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

160 000

153 000

152 560,38

1 1 3 1    Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 52 000 | 49 000 | 40 943,63 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

52 000

49 000

40 943,63

1 1 3 2    Arbeitslosenversicherung

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 38 000 | 40 000 | 36 807,4 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

38 000

40 000

36 807,4

Die Frage der Arbeitslosenversicherung für das Stiftungspersonal wird gegenwärtig durch den Rat geprüft.

1 1 4    Sonstige Zulagen und Vergütungen

1 1 4 1    Fahrtkosten anläßlich des Jahresurlaubs

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 215 000 | 160 000 | 164 192,48 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

215 000

160 000

164 192,48

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 1860/76 des Rates vom 29. Juni 1976 zur Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. L 214 vom 6.8.1976, S. 24), zuletzt geändert durch die Verordnung (Euratom, EGKS, EWG) Nr. 680/87 (ABl. L 72 vom 14.3.1987, S. 15), und insbesondere Artikel 15 des Anhangs IV.

1 1 4 5    Sonderzulage für Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 1 000 | 1 000 | 497,91 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

1 000

1 000

497,91

Diese Mittel sind zur Deckung der Sonderzulagen veranschlagt, die gemäß der Finanzregelung Rechnungsführern und Zahlstellenverwaltern gewährt werden.

1 1 5    Überstunden

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 20 000 | 26 000 | 14 942,02 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

20 000

26 000

14 942,02

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 1860/76 des Rates vom 29. Juni 1976 zur Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. L 214 vom 6.8.1976, S. 24), zuletzt geändert durch die Verordnung (Euratom, EGKS, EWG) Nr. 680/87 (ABl. L 72 vom 14.3.1987, S. 15), insbesondere Anhang II.

Die Überstunden der Bediensteten der Laufbahngruppen C und D können entweder pauschal abgegolten oder zum jeweiligen Stundensatz vergütet werden.

1 1 7    Aushilfsleistungen

1 1 7 5    Zeitkräfte und, auf Dienstleistungsbasis, sonstiges Personal sowie nach außerhalb zu vergebende Übersetzungs- und Schreibarbeiten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 350 000 | 386 000 | 892 710,34 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

350 000

386 000

892 710,34

Veranschlagt sind Mittel für die Kosten für befristete Personaleinstellungen, Übersetzungen, Vervielfältigungen (Pläne, Zeichnungen, Schaubilder usw.) und Schreibarbeiten außerhalb des Hauses.

1 1 7 6    Abordnung nationaler Beamter

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 300 000 | 232 000 | 187 808,94 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

300 000

232 000

187 808,94

Diese Mittel sind dazu bestimmt, ein Programm für den Austausch mit nationalen Beamten und von den Sozialpartnern ausgewählten Personen zu ermöglichen, wie von der Leitung der Stiftung nach Anhörung des Verwaltungsrats beschlossen wurde.

1 1 7 7    Praktikanten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 22 000 | 5 000 | 42 466,37 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

22 000

5 000

42 466,37

Veranschlagt sind Mittel für die praktische Verwaltungsausbildung junger Berufsanfänger und kurze Schulungsbesuche von nationalen Beamten und von den Sozialpartnern ausgewählten Personen.

1 1 8    Vergütungen und Kosten bei Dienstantritt, Ausscheiden aus dem Dienst und Versetzungen

1 1 8 0    Verschiedene Ausgaben für Einstellung

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 140 000 | 30 000 | 127 915,28 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

140 000

30 000

127 915,28

Veranschlagt sind Mittel für die Erstattung der Reise- und Aufenthaltskosten von Stellenbewerbern, die zur Vorstellung geladen werden, sowie der Kosten der ärztlichen Untersuchung bei der Einstellung.

1 1 8 1    Reisekosten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder)

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 5 000 | 5 000 | 6 990,21 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

5 000

5 000

6 990,21

Veranschlagt sind Mittel für die Erstattung der Fahrkosten der Bediensteten beim Dienstantritt, beim Ausscheiden aus dem Dienst und bei Versetzung.

Veranschlagt sind ebenfalls die Reisekosten der Familienmitglieder.

1 1 8 2    Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 109 000 | 104 000 | 105 054,06 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

109 000

104 000

105 054,06

Veranschlagt sind Mittel für:

| — | die Einrichtungsbeihilfe (unter Berücksichtigung des Berichtigungskoeffizienten), |
| --- | --- |

—

die Einrichtungsbeihilfe (unter Berücksichtigung des Berichtigungskoeffizienten),

| — | die Wiedereinrichtungsbeihilfe (unter Berücksichtigung des Berichtigungskoeffizienten) |
| --- | --- |

—

die Wiedereinrichtungsbeihilfe (unter Berücksichtigung des Berichtigungskoeffizienten)

für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 3    Umzugskosten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 50 000 | 32 000 | 109 524,84 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

50 000

32 000

109 524,84

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 1860/76 des Rates vom 29. Juni 1976 zur Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. L 214 vom 6.8.1976, S. 24), zuletzt geändert durch die Verordnung (Euratom, EGKS, EWG) Nr. 680/87 (ABl. L 72 vom 14.3.1987, S. 15), insbesondere Artikel 16 des Anhangs IV.

Veranschlagt sind Mittel für die Erstattung der Umzugskosten der Bediensteten.

1 1 8 4    Zeitweilige Tagegelder

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 40 000 | 12 000 | 26 888,66 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

40 000

12 000

26 888,66

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 1860/76 des Rates vom 29. Juni 1976 zur Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. L 214 vom 6.8.1976, S. 24), zuletzt geändert durch die Verordnung (Euratom, EGKS, EWG) Nr. 680/87 (ABl. L 72 vom 14.3.1987, S. 15), insbesondere Artikel 17 des Anhangs IV.

Veranschlagt sind Mittel für die zeitweiligen Tagegelder der Bediensteten.

1 1 9    Berichtigungskoeffizienten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 1 373 000 | 1 410 000 | 1 193 466,71 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

1 373 000

1 410 000

1 193 466,71

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Zahlung der Berichtigungskoeffizienten usw.

KAPITEL 1 3 —    DIENSTREISE- UND FAHRTKOSTEN

1 3 0    Dienstreise- und Fahrtkosten sowie Nebenkosten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 420 000 | 420 000 | 470 852,3 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

420 000

420 000

470 852,3

Veranschlagt sind Mittel für die Dienstreise- und Fahrtkosten des Personals der Stiftung.

KAPITEL 1 4 —    SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR

1 4 0    Restaurants und Kantinen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 110 000 | 87 000 | 140 867,67 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

110 000

87 000

140 867,67

Veranschlagt sind Mittel für die Ergänzung der Restaurantausstattung und zur Subventionierung von Kantinenmahlzeiten.

1 4 1    Ärztlicher Dienst

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 15 000 | 10 000 | 6 818,43 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

15 000

10 000

6 818,43

Veranschlagt sind Mittel für die Kosten der ärztlichen Jahresuntersuchung.

1 4 2    Sonstige Sozialaufwendungen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 10 000 | 10 000 | 7 996,74 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

10 000

10 000

7 996,74

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Sozialausgaben der Stiftung zugunsten der Beschäftigten.

1 4 3    Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 7 000 | 7 000 | 6 916,28 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

7 000

7 000

6 916,28

Veranschlagt sind Mittel für die Ausgaben für Repräsentationszwecke.

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN

KAPITEL 2 0 —    MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 0 1    Versicherungskosten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 68 000 | 43 000 | 33 164,9 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

68 000

43 000

33 164,9

Veranschlagt sind Mittel für die Gebäudeversicherungsverträge.

2 0 2    Wasser, Gas, Strom und Heizung

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 77 000 | 72 000 | 67 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

77 000

72 000

67 000

Diese Mittel decken die Kosten für Wasser-, Gas- und Stromverbrauch sowie Heizung.

2 0 3    Reinigung und Instandhaltung

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 182 000 | 170 000 | 291 988,08 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

182 000

170 000

291 988,08

Veranschlagt sind Mittel für die Unterhaltung der Büros der Stiftung.

2 0 4    Herrichtung der Diensträume

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 170 000 | 10 000 | 513 780,79 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

170 000

10 000

513 780,79

Dieser Artikel ist bestimmt für die Herrichtung der Büros der Stiftung und vor allem für die abschließende Herrichtung des neuen Gebäudes.

2 0 5    Sicherheit und Beaufsichtigung der Geschäftsgebäude

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 68 000 | 67 000 | 54 963,26 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

68 000

67 000

54 963,26

Veranschlagt sind Mittel für die Deckung der Sicherheits- und Aufsichtskosten der Geschäftsgebäude der Stiftung.

2 0 9    Sonstige Ausgaben für Gebäude

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 130 000 | 130 000 | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

130 000

130 000

—

Diese Mittel sind für die übrigen, nicht gesondert ausgewiesenen laufenden Ausgaben für Gebäude bestimmt, insbesondere für Kanalgebühren, Müllabfuhr, Straßenreinigungsgebühren, Beschilderungsmaterial usw.

KAPITEL 2 1 —    MIETEN

2 1 0    Mieten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 7 000 | 7 000 | 6 700 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

7 000

7 000

6 700

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Anmietung eines „bureau de passage“ für die Stiftung in Brüssel.

KAPITEL 2 2 —    BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

2 2 0    Technische Ausstattung und Büromaterial

2 2 0 0    Erstausstattung - Material und technische Anlagen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 10 000 | 16 000 | 6 838,37 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

10 000

16 000

6 838,37

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung technischer Ausstattung und Anlagen.

2 2 0 1    Ersatzbeschaffung von Material und technischen Anlagen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| — | — | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

—

—

—

Dieser Posten ist für die Ersatzbeschaffung technischer Ausstattung und Anlagen bestimmt.

2 2 0 2    Miete von Material und technischen Anlagen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 26 000 | 22 000 | 23 890,07 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

26 000

22 000

23 890,07

Veranschlagt sind Mittel für die Mietkosten für technische Ausstattung und Anlagen.

2 2 0 3    Instandhaltung, Betrieb und Instandsetzung von Material und technischen Anlagen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 65 000 | 51 000 | 59 832,61 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

65 000

51 000

59 832,61

Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten für technische Ausstattung und Anlagen.

2 2 0 4    Elektronische Büroanlagen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 544 000 | 350 000 | 323 677,91 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

544 000

350 000

323 677,91

Veranschlagt sind Mittel für Kauf, Miete und Wartung von elektronischen Büroanlagen.

2 2 1    Mobiliar

2 2 1 0    Erstausstattung - Mobiliar

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 15 000 | 7 000 | 6 915,46 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

15 000

7 000

6 915,46

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von Mobiliar für das Personal und die Ausstattung von Sitzungssälen.

2 2 1 1    Ersatzbeschaffung von Mobiliar

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

—

—

2 2 1 3    Instandhaltung, Betrieb und Instandsetzung von Mobiliar

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

—

—

Dieser Posten dient zur Deckung der Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten des Mobiliars.

2 2 3    Fahrzeuge

2 2 3 1    Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | — |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

p.m.

—

—

2 2 3 3    Instandhaltung, Betrieb und Instandsetzung von Fahrzeugen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 4 000 | 4 000 | 3 691,8 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

4 000

4 000

3 691,8

Veranschlagt sind Mittel für die Kosten für den Betrieb von Stiftungsfahrzeugen.

2 2 5    Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek

2 2 5 0    Bibliothek, Beschaffung von Büchern

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 25 000 | 21 000 | 19 962,35 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

25 000

21 000

19 962,35

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von Büchern, Dokumenten und anderen nichtperiodischen, für die Stiftung erforderlichen Veröffentlichungen.

2 2 5 2    Abonnements von Zeitungen und Zeitschriften

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 20 000 | 17 000 | 15 950,33 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

20 000

17 000

15 950,33

Veranschlagt sind Mittel für die Abonnements von Zeitungen, Fachzeitschriften, Amtsblättern, Parlamentsdokumenten, Bulletins und sonstigen Fachveröffentlichungen.

2 2 5 5    Abonnements bei Bildschirm-Schnellinformationsdiensten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 20 000 | 9 000 | 8 996,79 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

20 000

9 000

8 996,79

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung des Zugriffs der Stiftung auf Online-Datenbanken.

KAPITEL 2 3 —    LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 3 0    Papier- und Bürobedarf

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 30 000 | 25 000 | 24 991,51 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

30 000

25 000

24 991,51

Veranschlagt sind Mittel für den Ankauf von Papier und Umschlägen, Büromaterial, Material für die Vervielfältigungsgeräte.

2 3 2    Finanzkosten

2 3 2 0    Bankspesen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 30 000 | 44 000 | 42 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

30 000

44 000

42 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Bankspesen (Gebühren, Diskontsatz).

2 3 5    Dienst-und Arbeitskleidung

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 3 000 | 3 000 | 2 994,26 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

3 000

3 000

2 994,26

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung, Pflege und Reinigung der Dienst- und Arbeitskleidung.

2 3 9    Andere Sachausgaben

2 3 9 0    Veröffentlichungen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 20 000 | 19 000 | 25 910,77 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

20 000

19 000

25 910,77

Verordnung (EWG) Nr. 1417/76 des Rates vom 1. Juni 1976 betreffend Finanzvorschriften für die Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens-und Arbeitsbedingungen (ABl. L 164 vom 24.6.1976, S. 16), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1949/93 (ABl. L 181 vom 23.7.1993, S. 26).

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Veröffentlichungskosten, insbesondere der Veröffentlichung des Einnahmen- und Ausgabenplans der Stiftung im Amtsblatt der Europäischen Union gemäß Artikel 14 zweiter Unterabsatz der Finanzvorschriften.

2 3 9 4    Kleinausgaben

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 1 000 | 1 000 | 820,6 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

1 000

1 000

820,6

Veranschlagt sind Mittel für sonstige, nicht gesondert ausgewiesene Sachausgaben.

KAPITEL 2 4 —    POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN

2 4 0    Postgebühren und Zustellungskosten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 35 000 | 33 000 | 27 266,82 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

35 000

33 000

27 266,82

Veranschlagt sind Mittel für Postgebühren und Zustellungskosten, einschließlich Paketgebühren.

2 4 1    Ferngespräche, Telegramme, Fernschreiben, Rundfunk, Fernsehen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 80 000 | 49 000 | 59 439,4 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

80 000

49 000

59 439,4

Veranschlagt sind Mittel für Grundgebühren, Benutzungsgebühren, Wartungsgebühren, Reparatur und Wartung von Anlagen und Geräten.

TITEL 3

OPERATIONELLE AUSGABEN

KAPITEL 3 0 —    OPERATIONELLE AUSGABEN

3 0 0    Errichtung einer operationellen Dokumentation

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 510 000 | 441 000 | 431 592,68 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

510 000

441 000

431 592,68

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von Nachschlagewerken, die Anlage von Karteien und Katalogen sowie die entsprechenden EDV-Arbeiten, um eine ausgewählte Dokumentation insbesondere über den neuesten Stand der Kenntnisse, die neuesten Entwicklungen und die Forschungsarbeit auf den einschlägigen Gebieten zu erstellen.

3 0 1    Verbreitung von Informationen

3 0 1 0    Veröffentlichung der Ergebnisse von Studien

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 760 000 | 719 000 | 783 971,76 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

760 000

719 000

783 971,76

Veranschlagt sind Mittel für die Veröffentlichung der Studienergebnisse zur Durchführung des Arbeitsprogramms der Stiftung.

3 0 1 1    Veröffentlichung des Jahresberichts

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 14 000 | 18 000 | 1 916,03 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

14 000

18 000

1 916,03

3 0 1 2    Vermarktung und Bekanntmachung

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 315 000 | 689 000 | 323 359,53 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

315 000

689 000

323 359,53

Veranschlagt sind Mittel für die Ausgaben im Zusammenhang mit Tätigkeiten zur Vermarktung und Bekanntmachung der Arbeit der Stiftung (Befragungen, Broschüren, Videofilme, Poster usw.).

3 0 2    Beteiligung an Kongressen und gelegentlichen Veranstaltungen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 18 000 | 18 000 | 18 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

18 000

18 000

18 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Beteiligung der Stiftung an der Arbeit ähnlicher Einrichtungen oder Stiftungen.

3 0 3    Ausgaben für Untersuchungen und Modellvorhaben im Bereich Lebens- und Arbeitsbedingungen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 3 520 000 | 2 905 000 | 2 871 078,5 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

3 520 000

2 905 000

2 871 078,5

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Finanzierung von Studienaufträgen und spezifischen Projekten zur Durchführung des Arbeitsprogramms der Stiftung im Bereich Lebens- und Arbeitsbedingungen.

3 0 4    Ausgaben für Sitzungen (Verwaltungsrat, Sachverständigenausschüsse, Seminare, Kolloquien, Koordinierungstreffen usw.) und dabei anfallende Dolmetschkosten

3 0 4 0    Allgemeine Kosten von Sitzungen

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 960 000 | 940 000 | 1 099 980,58 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

960 000

940 000

1 099 980,58

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten der Veranstaltung von Seminaren, Kolloquien und Auswertungssitzungen zur Durchführung des Arbeitsprogramms der Stiftung.

3 0 4 1    Dolmetschkosten

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 130 000 | 212 000 | 220 283,15 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

130 000

212 000

220 283,15

Veranschlagt sind Mittel für Dolmetschkosten im Zusammenhang mit Sitzungen des Verwaltungsrats und des Sachverständigenausschusses, Seminaren, Kolloquien und Auswertungssitzungen zur Durchführung der Arbeitsprogramme der Stiftung.

3 0 4 2    Sitzungen des Verwaltungsrats

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 220 000 | 146 000 | 139 924,27 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

220 000

146 000

139 924,27

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Arbeitskosten des Verwaltungsrats, einschließlich Reisekosten, Tagegelder sowie evtl. Kosten für die Anmietung von Räumen.

3 0 4 3    Sitzungen des Sachverständigenausschusses

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 10 000 | 22 000 | 10 866,63 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

10 000

22 000

10 866,63

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Arbeitskosten des Sachverständigenausschusses, einschließlich Reisekosten, Tagegelder sowie evtl. Kosten für die Anmietung von Räumen.

3 0 5    Übersetzung von Studienberichten und Arbeitsunterlagen für Seminare, Koordinierungstreffen, Kolloquien usw.

| Mittel 2004 | Mittel 2003 | Ausgaben 2002 |
| --- | --- | --- |
| 543 000 | 600 000 | 494 000 |

Mittel 2004

Mittel 2003

Ausgaben 2002

543 000

600 000

494 000

Veranschlagt sind Mittel für die Übersetzung der Studienberichte der Stiftung und von Arbeitsunterlagen für Seminare, Kolloquien, Auswertungssitzungen usw. in die verschiedenen Gemeinschaftssprachen.

---

| 23.12.2004 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 377/69 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2004

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 377/69

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Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit für das Haushaltsjahr 2004

(2004/877/EG)

EINNAHMEN

TITEL 1

BEITRAG AUS DEM GEMEINSCHAFTSHAUSHALT

KAPITEL 1 0 —    BEITRAG AUS DEM GEMEINSCHAFTSHAUSHALT

1 0 0    Beitrag aus dem Gemeinschaftshaushalt

1 0 0 0    Beitrag aus dem Gemeinschaftshaushalt

| Haushalt 2004 | Berichtigungs-haushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 28 980 000 | — | 28 980 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungs-haushaltsplan 2004

Insgesamt

28 980 000

—

28 980 000

TITEL 2

BETEILIGUNG VON DRITTLÄNDERN

KAPITEL 2 0 —    BETEILIGUNG VON DRITTLÄNDERN AN AKTIVITÄTEN DER EFSA

2 0 0    Beteiligung von Drittländern an Aktivitäten der EFSA

2 0 0 0    Beteiligung von Drittländern an Aktivitäten der EFSA

| Haushalt 2004 | Berichtigungs-haushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungs-haushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

TITEL 3

EINNAHMEN AUS DIENSTLEISTUNGEN

KAPITEL 3 0 —    EINNAHMEN AUS DIENSTLEISTUNGEN

3 0 0    Einnahmen aus Dienstleistungen

3 0 0 0    Eingenommene Gebühren

| Haushalt 2004 | Berichtigungs-haushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungs-haushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

TITEL 4

EINNAHMEN AUS VERWALTUNGSVORGÄNGEN

KAPITEL 4 0 —    EINNAHMEN AUS VERWALTUNGSVORGÄNGEN

4 0 0    Einnahmen aus Verwaltungsvorgängen

4 0 0 0    Bankzinsen

| Haushalt 2004 | Berichtigungs-haushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungs-haushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

4 0 0 1    Einnahmen aus dem Verkauf von Veröffentlichungen

| Haushalt 2004 | Berichtigungs-haushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungs-haushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

4 0 0 2    Einnahmen aus der Veranstaltung von Seminaren, Konferenzen usw.

| Haushalt 2004 | Berichtigungs-haushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | — |

Haushalt 2004

Berichtigungs-haushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

—

TITEL 9

SONSTIGE EINNAHMEN

KAPITEL 9 0 —    SONSTIGE EINNAHMEN

9 0 0    Sonstige Einnahmen

9 0 0 0    Sonstige Einnahmen

| Haushalt 2004 | Berichtigungs-haushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungs-haushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

AUSGABEN

TITEL 1

PERSONAL

KAPITEL 1 1 —    PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0    Personal im aktiven Dienst

1 1 0 0    Grundgehälter

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 5 994 952 | — | 5 994 952 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

5 994 952

—

5 994 952

1 1 0 1    Familienzulagen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 658 694 | — | 658 694 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

658 694

—

658 694

1 1 0 2    Versetzungsbeihilfen und Auslandszulagen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 438 701 | — | 438 701 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

438 701

—

438 701

1 1 0 3    Sekretariatszulagen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 45 000 | — | 45 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

45 000

—

45 000

1 1 1    Sonstige Bedienstete

1 1 1 0    Hilfskräfte

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 836 185 | — | 836 185 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

836 185

—

836 185

1 1 1 2    Örtliche Bedienstete

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

1 1 3    Sozialversicherungsbeiträge des Arbeitgebers

1 1 3 0    Krankenversicherung

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 192 016 | — | 192 016 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

192 016

—

192 016

1 1 3 1    Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 49 133 | — | 49 133 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

49 133

—

49 133

1 1 3 2    Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 22 590 | — | 22 590 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

22 590

—

22 590

1 1 3 3    Bildung oder Aufrechterhaltung von Ruhegehaltsansprüchen der Bediensteten auf Zeit

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

1 1 4    Sonstige Zulagen und Vergütungen

1 1 4 0    Geburtenzulage und Sterbegeld

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 3 000 | — | 3 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

3 000

—

3 000

1 1 4 1    Reisekosten für den Jahresurlaub

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 168 300 | — | 168 300 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

168 300

—

168 300

1 1 4 2    Mietzulagen und Fahrtkostenzulagen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

1 1 4 3    Pauschale Amtszulagen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 16 000 | — | 16 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

16 000

—

16 000

1 1 4 4    Fahrtkostenpauschale

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

1 1 4 9    Sonstige Zulagen und Erstattungen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| — | — | — |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

—

—

—

1 1 5    Überstunden

1 1 5 0    Überstunden

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 55 000 | — | 55 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

55 000

—

55 000

1 1 7    Hilfsleistungen

1 1 7 0    Freiberufliche Dolmetscher und Dolmetscher des gemeinsamen Dolmetscher- und Konferenzdienstes

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 39 600 | — | 39 600 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

39 600

—

39 600

1 1 7 1    Übersetzungszentrum Luxemburg (Verwaltungsangelegenheiten)

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 50 000 | — | 50 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

50 000

—

50 000

1 1 7 2    Zahlungen für Verwaltungsunterstützung durch Gemeinschaftseinrichtungen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 55 000 | — | 55 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

55 000

—

55 000

1 1 7 5    Aushilfsleistungen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 732 504 | — | 732 504 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

732 504

—

732 504

1 1 7 6    Beratung

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 125 000 | — | 125 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

125 000

—

125 000

1 1 7 7    Sonstige Dienstleistungen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 58 000 | — | 58 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

58 000

—

58 000

1 1 8    Vergütungen und Kosten bei Dienstantritt und Ausscheiden aus dem Dienst

1 1 8 0    Verschiedene Ausgaben für Personaleinstellung

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 104 000 | — | 104 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

104 000

—

104 000

1 1 8 1    Reisekosten (einschließlich der Kosten für die Familienmitglieder)

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 89 700 | — | 89 700 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

89 700

—

89 700

1 1 8 2    Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfe

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 270 042 | — | 270 042 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

270 042

—

270 042

1 1 8 3    Umzugskosten

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 227 700 | — | 227 700 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

227 700

—

227 700

1 1 8 4    Zeitweilige Tagegelder

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 28 173 | — | 28 173 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

28 173

—

28 173

1 1 9    Berichtigungskoeffizienten

1 1 9 0    Berichtigungskoeffizienten

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 179 849 | — | 179 849 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

179 849

—

179 849

1 1 9 1    Vorläufig eingesetzte Mittel

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

KAPITEL 1 3 —    DIENSTREISEN UND DIENSTFAHRTEN

1 3 0    Dienstreisen und Fahrtkosten

1 3 0 0    Dienstreisen und Fahrtkosten

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 150 000 | — | 150 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

150 000

—

150 000

KAPITEL 1 4 —    SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR

1 4 0    Restaurants, Mahlzeiten und Kantinen

1 4 0 0    Restaurants, Mahlzeiten und Kantinen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 20 000 | — | 20 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

20 000

—

20 000

1 4 1    Ärztlicher Dienst

1 4 1 0    Ärztlicher Dienst

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 41 400 | — | 41 400 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

41 400

—

41 400

1 4 2    Berufliche Fortbildung, Sprachkurse und Umschulung für Personal

1 4 2 0    Berufliche Fortbildung, Sprachkurse und Umschulung für Personal

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 133 000 | — | 133 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

133 000

—

133 000

KAPITEL 1 5 —    AUSTAUSCH VON BEAMTEN UND SACHVERSTÄNDIGEN

1 5 2    Austausch von Beamten und Sachverständigen

1 5 2 0    Sachverständige auf Besuch, abgeordnete nationale Sachverständige

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 585 408 | — | 585 408 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

585 408

—

585 408

1 5 2 1    Beamte der Behörde, die vorübergehend zu nationalen Verwaltungen, internationalen Organisationen oder öffentlichen/privaten Einrichtungen abgeordnet sind

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

KAPITEL 1 6 —    SOZIALAUSGABEN

1 6 0    Außerordentliche Beihilfen

1 6 0 0    Außerordentliche Beihilfen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 12 000 | — | 12 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

12 000

—

12 000

1 6 1    Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten

1 6 1 0    Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 40 000 | — | 40 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

40 000

—

40 000

1 6 2    Sonstige Aufwendungen

1 6 2 0    Sonstige Aufwendungen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 12 000 | — | 12 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

12 000

—

12 000

1 6 3    Kleinkindertagesstätte, Kinderkrippen und -horte

1 6 3 0    Kleinkindertagesstätte, Kinderkrippen und -horte

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 12 000 | — | 12 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

12 000

—

12 000

1 6 4    Zusätzliche Beihilfe für Behinderte

1 6 4 0    Zusätzliche Beihilfe für Behinderte

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 12 000 | — | 12 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

12 000

—

12 000

KAPITEL 1 7 —    AUSGABEN FÜR EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATIONSZWECKE

1 7 0    Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

1 7 0 0    Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 40 000 | — | 40 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

40 000

—

40 000

KAPITEL 1 9 —    VERSORGUNGSBEZÜGE UND ZUSCHÜSSE ZU VERSORGUNGSBEZÜGEN

1 9 0    Versorgungsbezüge und Zuschüsse zu Versorgungsbezügen

1 9 0 0    Versorgungsbezüge und Zuschüsse zu Versorgungsbezügen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 12 000 | — | 12 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

12 000

—

12 000

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN DER BEHÖRDE

KAPITEL 2 0 —    GRUNDSTÜCKSINVESTITIONEN, MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 0 0    Mieten

2 0 0 0    Mieten

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 1 747 200 | — | 1 747 200 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

1 747 200

—

1 747 200

2 0 1    Versicherungskosten

2 0 1 0    Versicherungskosten

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 15 600 | — | 15 600 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

15 600

—

15 600

2 0 2    Wasser, Gas, Strom und Heizung

2 0 2 0    Wasser, Gas, Strom und Heizung

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 145 600 | — | 145 600 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

145 600

—

145 600

2 0 3    Reinigung und Instandhaltung

2 0 3 0    Reinigung und Instandhaltung

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 270 400 | — | 270 400 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

270 400

—

270 400

2 0 4    Herrichtung der Diensträume/Ausstattung

2 0 4 0    Herrichtung der Diensträume/Ausstattung

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 424 750 | — | 424 750 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

424 750

—

424 750

2 0 5    Sicherheit und Überwachung der Gebäude

2 0 5 0    Sicherheit und Überwachung der Gebäude

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 48 000 | — | 48 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

48 000

—

48 000

2 0 8    Sonstige, vor dem Erwerb oder der Anmietung von Immobilien bzw. der Errichtung von Gebäuden anfallende Ausgaben

2 0 8 0    Sonstige, vor dem Erwerb oder der Anmietung von Immobilien bzw. der Errichtung von Gebäuden anfallende Ausgaben

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 25 000 | — | 25 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

25 000

—

25 000

2 0 9    Sonstige Ausgaben für Gebäude

2 0 9 0    Sonstige Ausgaben für Gebäude

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 234 000 | — | 234 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

234 000

—

234 000

KAPITEL 2 1 —    AUSGABEN FÜR DIE DATENVERARBEITUNG

2 1 0    Anschaffung und Wartung von EDV-Anlagen für die Verwaltung

2 1 0 0    Anschaffung/Wartung von Geräten

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 300 000 | — | 300 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

300 000

—

300 000

2 1 0 1    Anschaffung/Wartung von Software

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 200 000 | — | 200 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

200 000

—

200 000

2 1 0 3    Software-Entwicklung

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 175 000 | — | 175 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

175 000

—

175 000

2 1 0 4    Anwenderbetreuung

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 198 000 | — | 198 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

198 000

—

198 000

KAPITEL 2 2 —    BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

2 2 0    Material und technische Anlagen

2 2 0 0    Material und technische Anlagen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 96 800 | — | 96 800 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

96 800

—

96 800

2 2 0 1    Miete oder Leasing technischen Materials und technischer Anlagen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 30 000 | — | 30 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

30 000

—

30 000

2 2 0 2    Wartung und Reparatur technischen Materials und technischer Anlagen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| — | — | — |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

—

—

—

2 2 1    Mobiliar

2 2 1 0    Kauf von Mobiliar

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 310 400 | — | 310 400 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

310 400

—

310 400

2 2 1 1    Miete von Mobiliar

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| — | — | — |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

—

—

—

2 2 1 2    Instandhaltung und Reparatur von Mobiliar

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| — | — | — |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

—

—

—

2 2 3    Transportmittel

2 2 3 0    Kauf von Fahrzeugen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

2 2 3 1    Miete oder Leasing von Fahrzeugen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 20 000 | — | 20 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

20 000

—

20 000

2 2 3 2    Wartung und Reparatur von Fahrzeugen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| — | — | — |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

—

—

—

2 2 5    Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek

2 2 5 0    Bibliothek, Beschaffung und Erhaltung von Büchern

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 12 000 | — | 12 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

12 000

—

12 000

2 2 5 1    Spezifisches Bibliotheks-, Dokumentations- und Vervielfältigungsmaterial

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 8 000 | — | 8 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

8 000

—

8 000

2 2 5 5    Abonnements und Anschaffung von Informationsmedien

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 14 000 | — | 14 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

14 000

—

14 000

KAPITEL 2 3 —    LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 3 0    Papier und Bürobedarf

2 3 0 0    Papier und Bürobedarf

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 57 900 | — | 57 900 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

57 900

—

57 900

2 3 2    Finanzkosten

2 3 2 0    Bankkosten

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 9 600 | — | 9 600 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

9 600

—

9 600

2 3 2 1    Sonstige Finanzkosten

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

2 3 3    Streitsachen

2 3 3 0    Streitsachen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 10 800 | — | 10 800 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

10 800

—

10 800

2 3 4    Schadenersatz

2 3 4 0    Schadenersatz

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 2 000 | — | 2 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

2 000

—

2 000

2 3 5    Sonstige Sachausgaben

2 3 5 0    Verschiedene Versicherungskosten

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

2 3 5 3    Handhabungsarbeiten und Umzugskosten

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 72 600 | — | 72 600 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

72 600

—

72 600

2 3 5 9    Sonstige Sachausgaben

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 236 000 | — | 236 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

236 000

—

236 000

2 3 9    Veröffentlichungen

2 3 9 0    Veröffentlichungen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 8 800 | — | 8 800 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

8 800

—

8 800

KAPITEL 2 4 —    POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN

2 4 0    Postgebühren

2 4 0 0    Postgebühren

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 58 800 | — | 58 800 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

58 800

—

58 800

2 4 1    Nachrichtenübermittlung

2 4 1 0    Telekommunikation: Abonnements und Gebühren

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 283 900 | — | 283 900 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

283 900

—

283 900

2 4 1 1    Kauf und Installierung von Fernmeldeanlagen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 127 140 | — | 127 140 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

127 140

—

127 140

KAPITEL 2 5 —    AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN

2 5 0    Sitzungen des Verwaltungsrats

2 5 0 0    Sitzungen des Verwaltungsrats

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 377 673 | — | 377 673 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

377 673

—

377 673

TITEL 3

OPERATIONELLE AUSGABEN DER BEHÖRDE

KAPITEL 3 0 —    WISSENSCHAFTLICHE TÄTIGKEITEN

3 0 0    Wissenschaftlicher Ausschuss

3 0 0 0    Berichte, Evaluierungen, Studien und wissenschaftliche Zusammenarbeit

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 500 000 | — | 500 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

500 000

—

500 000

3 0 0 1    Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 50 000 | — | 50 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

50 000

—

50 000

3 0 0 2    Reise- und Aufenthaltskosten sowie Aufwandsentschädigungen für Mitglieder und Mitglieder der Arbeitsgruppen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 646 000 | — | 646 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

646 000

—

646 000

3 0 1    Lebensmittelzusatzstoffe, Aromastoffe, Verarbeitungshilfsstoffe und Materialien, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen

3 0 1 0    Berichte, Evaluierungen, Studien und wissenschaftliche Zusammenarbeit

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 250 000 | — | 250 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

250 000

—

250 000

3 0 1 1    Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

3 0 1 2    Reise- und Aufenthaltskosten sowie Aufwandsentschädigungen für Mitglieder und Mitglieder der Arbeitsgruppen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 500 000 | 150 000 | 650 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

500 000

150 000

650 000

3 0 2    Zusatzstoffe, Erzeugnisse und Stoffe in der Tierernährung

3 0 2 0    Berichte, Evaluierungen, Studien und wissenschaftliche Zusammenarbeit

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

3 0 2 1    Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

3 0 2 2    Reise- und Aufenthaltskosten sowie Aufwandsentschädigungen für Mitglieder und Mitglieder der Arbeitsgruppen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 628 000 | — | 628 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

628 000

—

628 000

3 0 3    Pflanzengesundheit, Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände

3 0 3 0    Berichte, Evaluierungen, Studien und wissenschaftliche Zusammenarbeit

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

3 0 3 1    Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

3 0 3 2    Reise- und Aufenthaltskosten sowie Aufwandsentschädigungen für Mitglieder und Mitglieder der Arbeitsgruppen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 568 000 | — | 568 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

568 000

—

568 000

3 0 3 3    Risikobewertung von Schädlingsbekämpfungsmitteln - Peer Review

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 800 000 | — | 800 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

800 000

—

800 000

3 0 3 4    Rückstandshöchstgehalte

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

p.m.

3 0 4    Genetisch veränderte Organismen

3 0 4 0    Berichte, Evaluierungen, Studien und wissenschaftliche Zusammenarbeit

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 200 000 | — | 200 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

200 000

—

200 000

3 0 4 1    Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

3 0 4 2    Reise- und Aufenthaltskosten sowie Aufwandsentschädigungen für Mitglieder und Mitglieder der Arbeitsgruppen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 284 000 | 500 000 | 784 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

284 000

500 000

784 000

3 0 5    Diätetische Produkte, Ernährung und Allergien

3 0 5 0    Berichte, Evaluierungen, Studien und wissenschaftliche Zusammenarbeit

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

3 0 5 1    Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

3 0 5 2    Reise- und Aufenthaltskosten sowie Aufwandsentschädigungen für Mitglieder und Mitglieder der Arbeitsgruppen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 276 000 | — | 276 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

276 000

—

276 000

3 0 6    Biologische Gefahren

3 0 6 0    Berichte, Evaluierungen, Studien und wissenschaftliche Zusammenarbeit

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 66 000 | 295 000 | 361 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

66 000

295 000

361 000

3 0 6 1    Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

3 0 6 2    Reise- und Aufenthaltskosten sowie Aufwandsentschädigungen für Mitglieder und Mitglieder der Arbeitsgruppen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 480 000 | 250 000 | 730 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

480 000

250 000

730 000

3 0 6 3    Geographisches BSE-Risiko und BSE/TSE Tests

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 160 000 | — | 160 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

160 000

—

160 000

3 0 7    Kontaminanten in der Lebensmittelkette

3 0 7 0    Berichte, Evaluierungen, Studien und wissenschaftliche Zusammenarbeit

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 200 000 | — | 200 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

200 000

—

200 000

3 0 7 1    Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

3 0 7 2    Reise- und Aufenthaltskosten sowie Aufwandsentschädigungen für Mitglieder und Mitglieder der Arbeitsgruppen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 828 000 | — | 828 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

828 000

—

828 000

3 0 8    Tiergesundheit und Tierschutz

3 0 8 0    Berichte, Evaluierungen, Studien und wissenschaftliche Zusammenarbeit

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

3 0 8 1    Zuschüsse: Studien und Evaluierungen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

3 0 8 2    Reise- und Aufenthaltskosten sowie Aufwandsentschädigungen für Mitglieder und Mitglieder der Arbeitsgruppen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 472 000 | — | 472 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

472 000

—

472 000

3 0 9    Horizontale Aufgaben

3 0 9 0    Leistungen von Sachverständigen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

3 0 9 1    Unterstützung im Krisenfall

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 50 000 | — | 50 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

50 000

—

50 000

KAPITEL 3 1 —    SITZUNGEN

3 1 0    Sitzungen

3 1 0 0    Beirat

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 550 000 | — | 550 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

550 000

—

550 000

3 1 0 1    Sonstige Reisen Dritter, die nicht Mitglieder des Wissenschaftlichen Ausschusses oder der Wissenschaftlichen Gremien sind

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 167 000 | — | 167 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

167 000

—

167 000

3 1 0 2    Dienstreisen von Personal im Zusammenhang mit operativen Aufgaben

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 250 000 | — | 250 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

250 000

—

250 000

KAPITEL 3 2 —    AUSGABEN FÜR ÜBERSETZUNG UND VERDOLMETSCHUNG

3 2 0    Ausgaben für Übersetzung und Verdolmetschung

3 2 0 0    Übersetzung

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 400 000 | — | 400 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

400 000

—

400 000

3 2 0 1    Dolmetschen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 50 000 | — | 50 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

50 000

—

50 000

KAPITEL 3 3 —    DATENERHEBUNG UND VERNETZUNG

3 3 0    Datenerhebung und Vernetzung

3 3 0 0    Datensammlung IT

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 160 000 | — | 160 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

160 000

—

160 000

3 3 0 1    Vernetzung von Organisationen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 100 000 | — | 100 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

100 000

—

100 000

3 3 0 2    Wissenschaftliche Zusammenarbeit

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 190 000 | — | 190 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

190 000

—

190 000

KAPITEL 3 4 —    INFORMATION UND VERÖFFENTLICHUNGEN

3 4 0    Information und Veröffentlichungen

3 4 0 0    Kommunikation

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 600 000 | — | 600 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

600 000

—

600 000

3 4 0 1    Veröffentlichungen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 250 000 | — | 250 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

250 000

—

250 000

3 4 0 2    Konferenzen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 230 000 | — | 230 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

230 000

—

230 000

3 4 0 3    Website

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

KAPITEL 3 5 —    OPERATIVE IT-AUSGABEN

3 5 0    Operative IT-Ausgaben

3 5 0 0    Zweckgebundene IT-Systeme zur Unterstützung der Operationen

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 600 000 | — | 600 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

600 000

—

600 000

3 5 0 1    Qualitätsmanagement/Studien

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 150 000 | — | 150 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

150 000

—

150 000

3 5 0 2    Zugriff auf Datenbanken/Dokumente

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| 100 000 | — | 100 000 |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

100 000

—

100 000

KAPITEL 3 6 —    NEU AUFTRETENDE RISIKEN

3 6 0    Neu auftretende Risiken

3 6 0 0    Neu auftretende Risiken

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

KAPITEL 3 7 —    TECHNISCHE BERATUNG

3 7 0    Technische Beratung

3 7 0 0    Studien, Evaluierungen, Berichte

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

KAPITEL 3 8 —    SONDERPROJEKTE

3 8 0    Projekte

3 8 0 0    Erweiterung

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

3 8 0 1    Sonstige

| Haushalt 2004 | Berichtigungshaushaltsplan 2004 | Insgesamt |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | p.m. |

Haushalt 2004

Berichtigungshaushaltsplan 2004

Insgesamt

p.m.

—

p.m.

---

Stellenplan

| Laufbahn- und Besoldungsgruppe | Dauerplanstellen | Planstellen auf Zeit |
| --- | --- | --- |
| 2004 | 2003 | 2002 | 2004 | 2003 | 2002 |
| A2 | — | — | — | 1 | 1 | — |
| A3/LA3 | — | — | — | 4 | 4 | — |
| A4/LA4 | — | — | — | 6 | 6 | — |
| A5/LA5 | 1 | — | — | 22 | 12 | — |
| A6/LA6 | — | — | — | 3 | — | — |
| A7/LA7 | 1 | — | — | 28 | 13 | — |
| A8/LA8 | — | — | — | — | — | — |
| A/LA Gesamt | 2 | — | — | 64 | 36 | — |
| B3/B2 | 1 | — | — | 7 | 5 | — |
| B4 | — | — | — | — | — | — |
| B5 | — | — | — | 14 | 8 | — |
| B Gesamt | 1 | — | — | 21 | 13 | — |
| C1 | — | — | — | — | — | — |
| C2 | — | — | — | — | — | — |
| C3 | 1 | — | — | 16 | — | — |
| C4 | — | — | — | — | — | — |
| C5 | — | — | — | 30 | — | — |
| C Gesamt | 1 | — | — | 46 | — | — |
| D1 | — | — | — | — | — | — |
| D2 | — | — | — | 3 | — | — |
| D3 | — | — | — | — | — | — |
| D Gesamt | — | — | — | 3 | — | — |
| Insgesamt | 4 | — | — | 134 | 49 | — |

Laufbahn- und Besoldungsgruppe

Dauerplanstellen

Planstellen auf Zeit

2004

2003

2002

2004

2003

2002

A2

—

—

—

1

1

—

A3/LA3

—

—

—

4

4

—

A4/LA4

—

—

—

6

6

—

A5/LA5

1

—

—

22

12

—

A6/LA6

—

—

—

3

—

—

A7/LA7

1

—

—

28

13

—

A8/LA8

—

—

—

—

—

—

A/LA Gesamt

2

—

—

64

36

—

B3/B2

1

—

—

7

5

—

B4

—

—

—

—

—

—

B5

—

—

—

14

8

—

B Gesamt

1

—

—

21

13

—

C1

—

—

—

—

—

—

C2

—

—

—

—

—

—

C3

1

—

—

16

—

—

C4

—

—

—

—

—

—

C5

—

—

—

30

—

—

C Gesamt

1

—

—

46

—

—

D1

—

—

—

—

—

—

D2

—

—

—

3

—

—

D3

—

—

—

—

—

—

D Gesamt

—

—

—

3

—

—

Insgesamt

4

—

—

134

49

—

---

| 23.12.2004 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 377/97 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2004

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 377/97

---

Einnahmen- und Ausgabenplan der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht für das Haushaltsjahr 2004

(2004/878/EG)

EINNAHMEN

TITEL 1

ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

KAPITEL 1 0 —    ZUSCHUSS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

| Haushaltsjahr 2004 | Haushaltsjahr 2003 | Haushaltsjahr 2002 |
| --- | --- | --- |
| 9 400 000 | 2 330 000 | 11 730 000 |

Haushaltsjahr 2004

Haushaltsjahr 2003

Haushaltsjahr 2002

9 400 000

2 330 000

11 730 000

Verordnung (EWG) Nr. 302/93 des Rates vom 8. Februar 1993 zur Schaffung einer Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (ABl. L 36 vom 12.2.1993, S. 1).

Der Haushaltsplan ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen.

Die Einnahmen der Beobachtungsstelle umfassen unbeschadet anderer Finanzmittel einen Zuschuss der Gemeinschaft aus einer spezifischen Haushaltslinie des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Gemeinschaften (Einzelplan „Kommission“).

TITEL 2

SONSTIGE ZUSCHÜSSE

KAPITEL 2 0 —    BETEILIGUNG NORWEGEN

| Haushaltsjahr 2004 | Haushaltsjahr 2003 | Haushaltsjahr 2002 |
| --- | --- | --- |
| 426 250 | 87 780 | 514 030 |

Haushaltsjahr 2004

Haushaltsjahr 2003

Haushaltsjahr 2002

426 250

87 780

514 030

Sonstige Zuschüsse.

KAPITEL 2 1 —    HERANFÜHRUNGSSTRATEGIE

| Haushaltsjahr 2004 | Haushaltsjahr 2003 | Haushaltsjahr 2002 |
| --- | --- | --- |
| — | | |

Haushaltsjahr 2004

Haushaltsjahr 2003

Haushaltsjahr 2002

—

KAPITEL 2 2 —    AUSGABEN FÜR DIE UMSETZUNG VON SONDERPROJEKTEN, DIE DURCH SPEZIFISCHE EU-ZUSCHÜSSE FINANZIERT WERDEN

| Haushaltsjahr 2004 | Haushaltsjahr 2003 | Haushaltsjahr 2002 |
| --- | --- | --- |
| — | — | — |

Haushaltsjahr 2004

Haushaltsjahr 2003

Haushaltsjahr 2002

—

—

—

TITEL 3

EINKOMMEN AUS BEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGEN

KAPITEL 3 0 —    EINKOMMEN AUS BEZAHLTEN DIENSTLEISTUNGEN

| Haushaltsjahr 2004 | Haushaltsjahr 2003 | Haushaltsjahr 2002 |
| --- | --- | --- |
| — | — | — |

Haushaltsjahr 2004

Haushaltsjahr 2003

Haushaltsjahr 2002

—

—

—

Einkommen aus bezahlten Dienstleistungen.

AUSGABEN

TITEL 1

AUSGABEN FÜR PERSONEN, DIE FÜR DIE BEOBACHTUNGSSTELLE ARBEITEN

KAPITEL 1 1 —    PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 1    Gehälter und Zulagen für Bedienstete auf Zeit und ständiges Personal

1 1 1 1    Grundgehälter

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 4 050 000 | 120 000 | 4 170 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

4 050 000

120 000

4 170 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62, 67 und 68 sowie Abschnitt I des Anhangs VII.

1 1 1 2    Familienzulagen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 345 000 | 15 000 | 360 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

345 000

15 000

360 000

Veranschlagt sind die Haushaltszulage, die Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder und die Erziehungszulage der Beamten und der Bediensteten auf Zeit.

1 1 1 3    Auslands-und Expatriierungszulagen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 564 000 | 22 000 | 586 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

564 000

22 000

586 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 69 sowie Artikel 4 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind die Auslands-und Expatriierungszulagen der Beamten und der Bediensteten auf Zeit.

1 1 1 4    Pauschale Zulagen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 26 000 | 1 000 | 27 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

26 000

1 000

27 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4 Buchstabe a des Anhangs VII.

Veranschlagt ist die Sekretariatszulage für Beamte, Bedienstete auf Zeit und Hilfskräfte der Laufbahngruppe C, die in eine Planstelle als Bürosekretär oder Büroassistent, Fernschreiber, Maschinenschreiber, Bürohauptsekretär oder Hauptsekretär eingewiesen wurden.

1 1 1 5    Geburtenzulage und Sterbegeld

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 1 000 | — | 1 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

1 000

—

1 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 70, 74 und 75.

Veranschlagt sind Mittel für:

| — | die Geburtenzulage; |
| --- | --- |

—

die Geburtenzulage;

| — | beim Tode eines Beamten:






  — | die vollen Dienstbezüge des Verstorbenen bis zum Ende des dritten auf den Sterbemonat folgenden Monats, |
| --- | --- | --- |

—

beim Tode eines Beamten:

—

die vollen Dienstbezüge des Verstorbenen bis zum Ende des dritten auf den Sterbemonat folgenden Monats,

| — | die Kosten für die Überführung bis zum Herkunftsort des Verstorbenen. |
| --- | --- |

—

die Kosten für die Überführung bis zum Herkunftsort des Verstorbenen.

1 1 1 6    Fahrtkosten anläßlich des Jahresurlaubs

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 100 000 | 20 000 | 120 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

100 000

20 000

120 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 8 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind die Mittel zur Deckung der Pauschalerstattung der Fahrkosten für die Beamten oder die Bediensteten auf Zeit, für ihre Ehegatten und die unterhaltsberechtigten Personen vom Dienstort zum Herkunftsort, und zwar:

| — | einmal je Kalenderjahr, wenn die Bahnstrecke mehr als 50 km und weniger als 725 km beträgt, |
| --- | --- |

—

einmal je Kalenderjahr, wenn die Bahnstrecke mehr als 50 km und weniger als 725 km beträgt,

| — | zweimal je Kalenderjahr, wenn die Bahnstrecke mindestens 725 km beträgt. |
| --- | --- |

—

zweimal je Kalenderjahr, wenn die Bahnstrecke mindestens 725 km beträgt.

1 1 1 7    Ausgaben für Einstellung und Versetzung des Personals sowie beim Ausscheiden aus dem Dienst (Reisekosten, Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen, Umzugskosten, zeitweilige Tagegelder)

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 115 000 | 95 000 | 210 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

115 000

95 000

210 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 7 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Erstattung der Reisekosten der Bediensteten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder) beim Dienstantritt oder beim Ausscheiden aus dem Dienst.

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 5 und 6 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Einrichtungsbeihilfe für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 9 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Umzugskosten für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

Veranschlagt sind Mittel für die Tagegelder für Bedienstete, die nachweisen können, dass sie nach ihrem Dienstantritt (sowie im Fall einer Versetzung) ihren Wohnsitz ändern müssen.

1 1 2    Gehälter und Zulagen für Hilfskräfte

1 1 2 1    Hilfskräfte

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 423 900 | — | 423 900 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

423 900

—

423 900

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III.

1 1 3    Gehälter und Zulagen für örtliche Bedienstete

1 1 3 1    Örtliche Bedienstete

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 375 100 | — | 375 100 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

375 100

—

375 100

Veranschlagt sind die Vergütungen (einschließlich für Überstunden) sowie die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für örtliche Bedienstete.

1 1 4    Gehälter und Zulagen für Vertragskräfte

1 1 4 1    Vertragskräfte

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | — |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

—

—

Neues Personalstatut vorgesehen nach Mai 2004.

1 1 5    Ausgaben für sonstige Bedienstete

1 1 5 1    Nationale und internationale Beamte und Bedienstete des privaten Sektors, die vorübergehend zur Beobachtungsstelle abgeordnet sind

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | — |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

—

—

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Beamte der Mitgliedstaaten und sonstige Sachverständige, die zur Europäischen Beobachtungsstelle abgeordnet bzw. vorübergehend dort verwendet werden, oder für die kurzzeitige Beratung, insbesondere zur Stärkung der Zusammenarbeit mit den nationalen Beobachtungsstellen.

1 1 5 2    Bedienstete der Beobachtungsstelle, die vorübergehend zu nationalen Verwaltungen, internationalen Organisationen oder öffentlichen oder privaten Einrichtungen oder Unternehmen abgeordnet sind

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| p.m. | — | — |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

—

—

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Abordnung oder vorübergehende Verwendung von Beamten der Beobachtungsstelle bei nationalen oder internationalen Stellen.

1 1 5 3    Leiharbeitskräfte

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 18 000 | — | 18 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

18 000

—

18 000

Veranschlagt sind Mittel für die Einstellung von Leiharbeitskräften, insbesondere Büroassistenten und Telefonisten.

Durch die Einstellung von Leiharbeitskräften können Dienststellen ihren punktuellen Bedarf decken.

1 1 5 4    Praktikanten

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

p.m.

p.m.

Dieses posten dient zur Deckung der Kosten für Praktikantenleistungen.

1 1 6    Sozialversicherungssystem

1 1 6 1    Krankenversicherung

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 135 500 | 4 500 | 140 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

135 500

4 500

140 000

Statut der Beamten der Europaäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 72.

Regelung zur Sicherstellung der Krankheitsfürsorge für die Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 23.

Veranschlagt sind die Arbeitgeberbeiträge (3,5 % des Grundgehalts); der Beitrag der Bediensteten betraegt 1,7 % des Grundgehalts.

1 1 6 2    Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 34 500 | 1 500 | 36 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

34 500

1 500

36 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 73.

Veranschlagt sind Mittel für:

| — | den Arbeitgeberbeitrag zur Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten (0,77 % des Grundgehalts), |
| --- | --- |

—

den Arbeitgeberbeitrag zur Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten (0,77 % des Grundgehalts),

| — | einen Zusatzbetrag in Höhe von 2 % der so berechneten Mittel (so daß sich der Beitragssatz auf 0,7854 % erhöht) zur Deckung der von der Versicherung nicht übernommenen Kosten (Artikel 73 des Statuts). |
| --- | --- |

—

einen Zusatzbetrag in Höhe von 2 % der so berechneten Mittel (so daß sich der Beitragssatz auf 0,7854 % erhöht) zur Deckung der von der Versicherung nicht übernommenen Kosten (Artikel 73 des Statuts).

1 1 6 3    Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 31 800 | 1 200 | 33 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

31 800

1 200

33 000

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 2799/85 des Rates vom 27. September 1985 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 265 vom 8.10.1985, S. 1).

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit.

1 1 6 4    Bildung oder Aufrechterhaltung von Ruhegehaltsansprüchen der Bediensteten auf Zeit

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

p.m.

p.m.

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 42.

Dieser Posten ist bestimmt für die Zahlungen, die die Stiftung für Bedienstete auf Zeit zur Bildung oder Aufrechterhaltung ihrer Versorgungsansprüche im Herkunftsland zu leisten hat.

1 1 7    Mittel für Anpassungen der Dienstbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten

1 1 7 1    Berichtigungskoeffizienten

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| – 228 000 | –12 000 | – 240 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

– 228 000

–12 000

– 240 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 64 und 65.

Dieser Posten ist bestimmt für die Anwendung der Berichtigungskoeffizienten auf die Vergütung der Überstunden.

1 1 7 2    Vorläufig eingesetzte Mittel

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

p.m.

p.m.

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 65.

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Ausgaben für die Anpassungen der Dienstbezüge, die vom Rat während des Haushaltsjahres genehmigt werden.

1 1 8    Ausgaben für Personaleinstellung

1 1 8 1    Personaleinstellung

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 32 500 | 42 500 | 75 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

32 500

42 500

75 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 27 bis 31 und Artikel 33 sowie Anhang VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Einstellungsverfahren und insbesondere der Ausgaben für die Durchführung von Auswahlverfahren.

1 1 9    Ausbildung, Umschulung und Information des Personals

1 1 9 1    Ausbildung

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 65 000 | 15 000 | 80 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

65 000

15 000

80 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 24 Absatz 3.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Organisation von Sprachkursen, Informationsveranstaltungen bei Dienstantritt, Kursen zur beruflichen Weiterbildung, Umschulungsveranstaltungen, Informationen über den Einsatz moderner Methoden, Seminaren usw.

Veranschlagt werden ebenfalls die Kosten für den Ankauf von erforderlichem Material und Dokumentation sowie für Leistungen von Sachverständigen für Arbeitsorganisation.

KAPITEL 1 2 —    VERSORGUNGSBEZÜGE UND ABGANGSGELDER

1 2 1    Versorgungsbezüge und Abgangsgelder

1 2 1 1    Versorgungsbezüge und Abgangsgelder

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

p.m.

p.m.

Dieses Kapitel ist bestimmt zur Deckung der Versorgungsbezüge und Abgangsgelder (Artikel 1 9 0), der Krankenversicherung (Artikel 1 9 3), der Sozialbeihilfe für die Empfänger und Anspruchsberechtigten von Versorgungsbezügen der Gemeinschaft (Artikel 1 9 6) sowie der Anpassungen der Versorgungsbezüge und verschiedenen Zulagen (Artikel 1 9 9).

TITEL 2

AUSGABEN FÜR UNTERSTÜTZENDE TÄTIGKEITEN

KAPITEL 2 1 —    UNTERSTÜTZENDE VERWALTUNGS- UND LOGISTIKTÄTIGKEITEN

2 1 1    Grundstücksinvestitionen, Miete von Gebäuden und Nebenkosten

2 1 1 1    Mieten

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 32 967 | 193 281 | 226 248 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

32 967

193 281

226 248

Dieser posten ist bestimmt zur Deckung der Mietkosten für die von der Beobachtungsstelle belegten Gebäude oder Gebäudeteile.

2 1 1 2    Wasser, Gas, Strom und Heizung

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 35 800 | 4 200 | 40 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

35 800

4 200

40 000

Veranschlagt sind Mittel für die Ausgaben für Wasser, Gas, Strom und Heizung.

2 1 1 3    Reinigung und Unterhaltung

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 85 000 | — | 85 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

85 000

—

85 000

Dieser posten is bestimmt für die Ausgaben für Reinigung, unter anderem Reinigung der Räume (regelmäßige Reinigungen, Putz-und Pflegemittel, Wäscherei und chemische Reinigung usw.).

Veranschlagt sind ferner die Ausgaben für die Wartung und Instandsetzung technischer Anlagen (Aufzüge, Heizungssysteme, Klimaanlagen usw.).

2 1 1 4    Sicherheit und Überwachung der Dienstgebäude

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 88 000 | — | 88 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

88 000

—

88 000

Veranschlagt sind Mittel für verschiedene Ausgaben für die Sicherheit der Personen, der Gebäude und der Güter, insbesondere für die Gebäudeüberwachungsverträge, die Anschaffung, die Anmietung und die Wartung der Brandbekämpfungsgeräte, die Erneuerung der Ausrüstung der als Ersthelfer tätigen Beamten und Bediensteten sowie die Kosten für vorgeschriebene Kontrollen.

2 1 1 5    Erwerb von Immobilien

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

p.m.

p.m.

Dieser Posten ist bestimmt für den Erwerb von Immobilien.

2 1 1 6    Errichtung von Gebäuden

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

p.m.

p.m.

Dieser Artikel ist bestimmt für die Errichtung von Gebäuden.

2 1 1 7    Sonstige Ausgaben für Gebäude

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 40 000 | — | 40 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

40 000

—

40 000

Veranschlagt sind Mittel für Gebäudekosten, soweit diese in den vorhergehenden Artikeln des vorliegenden Kapitels nicht besonders vorgesehen sind. Hierzu gehören Gebäudeverwaltungskosten, Kosten für Zustandsfeststellungen sowie Abgaden für öffentliche Dienstleistungen (Straßenreinigungs- und Müllabfuhrgebühren usw). sowie die Nebenkosten. Veranschalgt sin ebenfalls die Ausgaben für die technische Unterstützung bei umfangreichen Herrichtungsarbeiten.

2 1 2    Datenverarbeitung

2 1 2 1    Betrieb des DV-Zentrums

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 289 000 | 90 440 | 379 440 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

289 000

90 440

379 440

Veranschlagt sind Ausgaben für Anschaffung, Anmietung, Leasing und Wartung von Computerhardware, Software/Software-Paketen und anderem Computerbedarf.

2 1 3    Bewegliche Sachen und Nebenkosten

2 1 3 1    An- oder Ersatzbeschaffung von Material und technischen Anlagen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

p.m.

p.m.

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Kosten für die Anmietung von Fernkopiergeräten, Fotokopiergeräten und verschiedenen technischen Geräten.

2 1 3 2    Wartung, Nutzung, Instandsetzung und Anmietung von Material und technischen Anlagen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

p.m.

p.m.

Bedingung für den Ankauf von Material und Geräten unter diesem Posten ist die Ersatzbeschaffung bei entsprechend den geltenden Verfahren vorgenommener Außerbetriebstellung von Material und Geräten.

2 1 3 3    An- oder Ersatzbeschaffung von Mobiliar

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 5 000 | — | 5 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

5 000

—

5 000

Diese Mittel sind bestimmt für den Ankauf von Mobiliar.

2 1 3 4    Wartung, Nutzung, Instandsetzung und Anmietung von Mobiliar

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

p.m.

p.m.

Diese Mittel sind bestimmt zur Deckung der Kosten für Wartung und Instandsetzung des Mobiliars.

2 1 3 5    An- oder Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

p.m.

p.m.

Dieser Posten ist bestimmt für den mehrwertsteuerfreien Erwerb eines Fahrzeugs für die Nutzung durch die Europäische Beobachtungsstelle.

2 1 3 6    Wartung, Nutzung, Instandsetzung und Anmietung von Fahrzeugen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 6 500 | 3 500 | 10 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

6 500

3 500

10 000

Veranschlagt sind Mittel für die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen, die Kosten für die gelegentliche Anmietung solchen Materials, die Erstattung der Taxikosten sowie alle Kosten im Zusammenhang mit der Nutzung von Fahrzeugen: Versicherungen, Treibstoff, Ersatzteile und jegliche Reparaturrechnungen.

2 1 3 7    Bibliothek, Beschaffung von Büchern

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 23 000 | 2 000 | 25 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

23 000

2 000

25 000

Veranschlagt sind Mittel für den Ankauf von Fachmonographien, Jahrbüchern, Verzeichnissen, Wörterbüchern usw.

2 1 3 8    Abonnements für Zeitungen und Zeitschriften und bei Presseagenturen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 27 000 | — | 27 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

27 000

—

27 000

Es handelt sich um eine verhältnisgemäße Schätzung aufgrund des laufenden Verbrauchs der Organe unter Berücksichtigung des eigenen Bedarfs der Beobachtungsstelle.

2 1 3 9    Papier und Bürobedarf

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 66 500 | 3 500 | 70 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

66 500

3 500

70 000

Veranschlagt sind Mittel für den Kauf von Papier, Umschlägen, Büromaterial und Erzeugnissen für die Druckerei und die Vervielfältigung.

2 1 4    Laufende Sachausgaben für den Dienstbetrieb

2 1 4 1    Bank- und sonstige Finanzkosten

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 30 000 | — | 30 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

30 000

—

30 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Bankkosten und der Kosten in Verbindung mit dem Banken-Telekommunikationsnetz.

2 1 4 2    Schadenersatz/Streitsachen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

p.m.

p.m.

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der vor Klageerhebung anfallenden Kosten sowie der Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechtsanwälten und sonstigen Sachverständigen als Berater. Dieser Artikel ist bestimmt für den von der Beobachtungsstelle zu leistenden Schadenersatz sowie die im Rahmen seiner Haftpflicht anfallenden Ausgaben.

2 1 4 3    Verschiedene Versicherungskosten

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 15 000 | — | 15 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

15 000

—

15 000

Veranschlagt sind insbesondere Mittel für die Vollversicherung, Diebstahl-, Unfall-und Haftpflichtversicherung, die Finanzhaftpflichtversicherung der Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter, die Werttransportversicherung, die Versicherung für Economat und Restaurants.

2 1 4 4    Dienst- und Arbeitskleidung

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 2 350 | — | 2 350 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

2 350

—

2 350

Veranschlagt sind Mittel für den Kauf von Dienstkleidung für Fahrer und Amtsboten.

2 1 4 5    Interne Sitzungen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 8 450 | — | 8 450 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

8 450

—

8 450

Veranschlagt sind Mittel für Erfrischungen und gelegentliche Imbisse, die bei internen Sitzungen gereicht werden.

2 1 4 6    Wartungsarbeiten und Umzug von Dienststellen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

p.m.

p.m.

Dieser Posten ist bestimmt für den Umzug von Dienststellen sowie für die Handhabung von Material, Mobiliar und Büromaterial.

2 1 4 7    Postgebühren und Zustellungsgebühren

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 35 000 | 262 | 35 262 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

35 000

262

35 262

Veranschlagt sind Mittel für Postgebühren und Zustellungskosten für den normalen Schriftverkehr, den Versand von Berichten und Veröffentlichungen sowie für Paketgebühren im Luft-, Schiffs-und Eisenbahnversand sowie für den internen Postdienst der Beobachtungsstelle.

2 1 4 8    Telefon, Telegramm, Fernschreiben, Fernsehen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 85 000 | 10 000 | 95 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

85 000

10 000

95 000

Veranschlagt sind Mittel für die Grund-und Benutzungsgebühren für Fernsprechdienste (ausschließlich Dienstgespräche, da Privatgespräche in Rechnung gestellt werden), Fernkopiergeräte, Telekonferenzen, Datenübertragungen sowie den Kauf von Fernsprechbüchern.

2 1 4 9    Sonstige Sachausgaben

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten werden die Betriebsausgaben verbucht, die unter den anderen Posten dieses Artikels nicht besonders vorgesehen sind.

2 1 5    Soziale und medizinische Infrastruktur

2 1 5 1    Restaurants und Kantinen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 15 000 | — | 15 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

15 000

—

15 000

Veranschlagt sind Mittel für den laufenden Betrieb von Restaurants und Kantinen, insbesondere für die Kosten, die aus den Verträgen über die Instandhaltung der Anlagen entstehen.

2 1 5 2    Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 22 500 | — | 22 500 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

22 500

—

22 500

Veranschlagt sind Mittel für:

| — | soziokulturelle Veranstaltungen, |
| --- | --- |

—

soziokulturelle Veranstaltungen,

| — | die Medaillen für 20 Dienstjahre, |
| --- | --- |

—

die Medaillen für 20 Dienstjahre,

| — | Zuschüsse für Sport-und Kulturkreise, |
| --- | --- |

—

Zuschüsse für Sport-und Kulturkreise,

| — | Zuschüsse für die Sozialeinrichtungen (Hilfeleistung bei der Integration der Familien der neuen Beamten). |
| --- | --- |

—

Zuschüsse für die Sozialeinrichtungen (Hilfeleistung bei der Integration der Familien der neuen Beamten).

2 1 5 3    Kleinkindzentrum, Kinderkrippen und-horte

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 5 750 | — | 5 750 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

5 750

—

5 750

Veranschlagt sind Mittel für die finanzielle Beteiligung der Europäischen Beobachtungsstelle an den Kinderbetreuungskosten des Personals der Beobachtungsstelle.

2 1 5 4    Ärztlicher Dienst

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 10 000 | — | 10 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

10 000

—

10 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 59 und Artikel 8 des Anhangs II.

Veranschlagt sind Mittel für die ärztlichen Jahresuntersuchungen.

TITEL 3

AUSGABEN FÜR OPERATIVE TÄTIGKEITEN UND PROJEKTE

KAPITEL 3 1 —    VERBREITUNGS- UND KOMMUNIKATIONSTÄTIGKEITEN

3 1 1    Herausgabe von Veröffentlichungen

3 1 1 1    Herausgabe von Veröffentlichungen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 250 000 | 250 000 | 500 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

250 000

250 000

500 000

Veranschlagt werden Mittel insbesondere für:

| — | die durch die Verträge oder Verordnungen des Rates vorgesehenen Veröffentlichungen, |
| --- | --- |

—

die durch die Verträge oder Verordnungen des Rates vorgesehenen Veröffentlichungen,

| — | regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen, institutionelle Veröffentlichungen und Mitteilungen, |
| --- | --- |

—

regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen, institutionelle Veröffentlichungen und Mitteilungen,

| — | Broschüren und Veröffentlichungen im Zusammenhang mit der Verbreitung von technischen und wissenschaftlichen Kenntnissen. |
| --- | --- |

—

Broschüren und Veröffentlichungen im Zusammenhang mit der Verbreitung von technischen und wissenschaftlichen Kenntnissen.

3 1 2    Übersetzungen

3 1 2 1    Übersetzungen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 175 000 | 275 000 | 450 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

175 000

275 000

450 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Übersetzung der Veröffentlichungen der Beobachtungsstelle.

3 1 3    Marketing und Förderung der Informationsverbreitung

3 1 3 1    Marketing und Förderung der Informationsverbreitung

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 40 000 | 10 000 | 50 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

40 000

10 000

50 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der gesamten Kosten im Zusammenhang mit der Förderung der Beobachtungsstelle, um ihre Tätigkeiten bei der Wissenschaftsgemeinschaft und den einschlägigen öffentlichen Stellen bekannt zu machen.

3 1 4    Projektbezogene Tätigkeiten, die Dritten übertragen werden

3 1 4 1    Projektbezogene Tätigkeiten, die Dritten übertragen werden

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 100 000 | 71 068 | 171 068 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

100 000

71 068

171 068

Diese Mittel sind für die Deckung der Ausgaben für Fachstudien bestimmt, die bei Sachverständigen oder Beratern vertraglich in Auftrag gegeben werden, soweit das Personal der Beobachtungsstelle es ihr nicht erlaubt, diese direkt durchzuführen.

3 1 5    Projektbezogene REITOX-Tätigkeiten

3 1 5 1    REITOX-Kernprojekte

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 1 650 000 | 734 000 | 2 384 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

1 650 000

734 000

2 384 000

Veranschlagt sind Mittel für die direkte Unterstützung der nationalen Knotenpunkte des REITOX-Netzes.

3 1 6    Dienstreisen

3 1 6 1    Dienstreisen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 175 000 | 90 034 | 265 034 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

175 000

90 034

265 034

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Fahrkosten, der Dienstreisetagegelder sowie der Nebenkosten oder außergewöhnlichen Auslagen, die bei der Erledigung eines dienstlichen Auftrags durch das auf Statutsbasis beschäftigte Personal entstehen.

3 1 7    In der Gründungsordnung vorgesehene Sitzungen

3 1 7 1    In der Gründungsordnung vorgesehene Sitzungen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 175 000 | 180 000 | 355 000 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

175 000

180 000

355 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reise-und Aufenthaltskosten sowie der Anreiseentschädigung und anderer Formalitäten insbesondere für die Mitglieder des Verwaltungsrates, des Wissenschaftlichen Beirats und des REITOX-Netzes, die zur Teilnahme an Ausschüssen und Studien bzw. Arbeitsgruppen einberufen werden.

Diese Mittel decken außerdem die Nebenkosten bei der Veranstaltung von Sitzungen, sofern diese nicht von der bestehenden Infrastruktur getragen werden.

3 1 8    Technische Sitzungen

3 1 8 1    Technische Sitzungen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 242 633 | 171 265 | 413 898 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

242 633

171 265

413 898

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten bei Einberufungen und der Teilnahme an nicht gemeinschaftlichen Sitzungen.

3 1 9    Ausgaben für Repräsentationszwecke und Empfänge

3 1 9 1    Ausgaben für Repräsentationszwecke und Empfänge

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| 1 500 | 3 530 | 5 030 |

2004 Budget

SAB

New Amounts

1 500

3 530

5 030

Veranschlagt sind Mittel fuer die Erstattung der Kosten, die die dazu ermächtigten Beamten verauslagt haben, um dienstlichen Empfangs-und Repräsentationsverpflichungen im Namen der Europäischen Beobachtungsstelle nachzukommen.

TITEL 4

AUSGABEN FÜR DIE UMSETZUNG VON SONDERPROJEKTEN, DIE DURCH SPEZIFISCHE EU-ZUSCHÜSSE FINANZIERT WERDEN

KAPITEL 4 1 —    PROJEKTE

4 1 1    Projektbezogene Tätigkeiten, die Dritten übertragen werden

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| | p.m. | p.m. |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

p.m.

Dieser Artikel is bestimmt für die Deckung der Ausgaben für Fachstudien, die bei Sachverständigen oder Beratern vertraglich in Auftrag gegeben werden, soweit das Personal der Beobachtungsstelle es ihr nicht erlaubt, diese direkt durchzuführen.

4 1 2    Projektbezogene REITOX-Tätigkeiten

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| | p.m. | p.m. |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

p.m.

Veranschlagt sind Mittel für die Schaffung eines europäischen Netzes für den Telematikaustausch im Rahmen des IDA-Programms.

4 1 3    Projektbezogene Sitzungen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| | p.m. | p.m. |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

p.m.

Dieser Artikel ist zur Deckung der Kosten bei Einberufungen und der Teilnahme an nicht gemeinschaftlichen Sitzungen bestimmt.

4 1 4    Projektbezogene Dienstreisen

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| | p.m. | p.m. |

2004 Budget

SAB

New Amounts

p.m.

p.m.

Dieser Artikel ist zur Deckung der Fahrkosten, der Dienstreisetagegelder sowie der Nebenkosten oder aussergewöhnlichen Auslagen, die bei der Erledigung eines dienstlichen Auftrags durch das auf Statutsbasis beschäftigte Personal entstehen bestimmt.

TITEL 5

RESERVE

| 2004 Budget | SAB | New Amounts |
| --- | --- | --- |
| | — | — |

2004 Budget

SAB

New Amounts

—

—

---

| 23.12.2004 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 377/117 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2004

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 377/117

---

Einnahmen- und Ausgabenplan des Gemeinschaftlichen Sortenamtes (CPVO) Berichtigungs- und Nachtragshaushalte (BNH) Haushaltsjahr 2004

(2004/879/EG)

EINNAHMEN

TITEL 3

RÜCKLAGE

KAPITEL 3 0 —    RÜCKLAGE FÜR VERLUSTE

| HH 2004 | BNH 2004 | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 2 983 000 | 466 000 | 3 449 000 |

HH 2004

BNH 2004

Neue Beträge

2 983 000

466 000

3 449 000

AUSGABEN

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN

KAPITEL 2 1 —    DATENVERARBEITUNG

2 1 0    Ausrüstungen, Software und externe Dienste

| HH 2004 | BNH 2004 | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 543 000 | 416 000 | 959 000 |

HH 2004

BNH 2004

Neue Beträge

543 000

416 000

959 000

KAPITEL 2 6 —    INTERNE AUDITS UND EVALUIERUNGEN

2 6 0    Interne Audits und Evaluierungen

| HH 2004 | BNH 2004 | Neue Beträge |
| --- | --- | --- |
| 70 000 | 50 000 | 120 000 |

HH 2004

BNH 2004

Neue Beträge

70 000

50 000

120 000

---

Stellenplan für 2004 zweiter Berichtigungs- und Nachtragshaushalt

| Laufbahn- und Besoldungsgruppe | 2004 | 2003 |
| --- | --- | --- |
| Dauerplanstellen | Planstellen auf Zeit | Dauerplanstellen | Planstellen auf Zeit |
| A*16 (vorm. A1) | — | — | — | — |
| A*15 (vorm. A2) | — | 1 | — | 1 |
| A*14 (vorm. A3) | — | 1 | — | 1 |
| A*13 | — | — | — | — |
| A*12 (vorm. A4) | 1 | — | 1 | 1 |
| A*11 (vorm. A5) | 1 | — | 1 | — |
| A*10 (vorm. A6) | — | 2 | — | 1 |
| A*9 | — | — | — | — |
| A*8 (vorm. A7) | — | — | — | — |
| A*7 (vorm. A8) | — | — | — | — |
| A*6 | — | — | — | — |
| A*5 | — | — | — | — |
| A* Gesamt | 2 | 4 | 2 | 4 |
| B*11 | — | — | — | — |
| B*10 (vorm. B1) | — | — | — | — |
| B*9 | — | — | — | — |
| B*8 (vorm. B2) | 3 | 2 | — | 1 |
| B*7 (vorm. B3) | 3 | 6 | 5 | 4 |
| B*6 | — | — | — | — |
| B*5 (vorm. B4) | — | 2 | 2 | 2 |
| B*4 (vorm. B5) | — | 1 | — | — |
| B*3 | — | — | — | — |
| B* Gesamt | 6 | 11 | 7 | 7 |
| C*7 | — | — | — | — |
| C*6 (vorm. C1) | — | 1 | — | 1 |
| C*5 (vorm. C2) | 2 | 1 | — | 1 |
| C*4 (vorm. C3) | — | 2 | 2 | — |
| C*3 (vorm. C4) | 1 | 4 | 1 | 6 |
| C*2 (vorm. C5) | — | 1 | — | 1 |
| C*1 | — | — | — | — |
| C* Gesamt | 3 | 9 | 3 | 9 |
| D*5 | — | — | — | — |
| D*4 (vorm. D1) | — | — | — | — |
| D*3 (vorm. D2) | — | 1 | — | 1 |
| D*2 (vorm. D3) | — | — | — | — |
| D*1 (vorm. D4) | — | 2 | — | 2 |
| D* Gesamt | — | 3 | — | 3 |
| Insgesamt | 11 | 27 | 12 | 23 |

Laufbahn- und Besoldungsgruppe

2004

2003

Dauerplanstellen

Planstellen auf Zeit

Dauerplanstellen

Planstellen auf Zeit

A*16 (vorm. A1)

—

—

—

—

A*15 (vorm. A2)

—

1

—

1

A*14 (vorm. A3)

—

1

—

1

A*13

—

—

—

—

A*12 (vorm. A4)

1

—

1

1

A*11 (vorm. A5)

1

—

1

—

A*10 (vorm. A6)

—

2

—

1

A*9

—

—

—

—

A*8 (vorm. A7)

—

—

—

—

A*7 (vorm. A8)

—

—

—

—

A*6

—

—

—

—

A*5

—

—

—

—

A* Gesamt

2

4

2

4

B*11

—

—

—

—

B*10 (vorm. B1)

—

—

—

—

B*9

—

—

—

—

B*8 (vorm. B2)

3

2

—

1

B*7 (vorm. B3)

3

6

5

4

B*6

—

—

—

—

B*5 (vorm. B4)

—

2

2

2

B*4 (vorm. B5)

—

1

—

—

B*3

—

—

—

—

B* Gesamt

6

11

7

7

C*7

—

—

—

—

C*6 (vorm. C1)

—

1

—

1

C*5 (vorm. C2)

2

1

—

1

C*4 (vorm. C3)

—

2

2

—

C*3 (vorm. C4)

1

4

1

6

C*2 (vorm. C5)

—

1

—

1

C*1

—

—

—

—

C* Gesamt

3

9

3

9

D*5

—

—

—

—

D*4 (vorm. D1)

—

—

—

—

D*3 (vorm. D2)

—

1

—

1

D*2 (vorm. D3)

—

—

—

—

D*1 (vorm. D4)

—

2

—

2

D* Gesamt

—

3

—

3

Insgesamt

11

27

12

23

---

| 23.12.2004 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 377/121 |
| --- | --- | --- | --- |

23.12.2004

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 377/121

---

Berichtigungshaushaltsplan der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für das Haushaltsjahr 2004

(2004/880/EG)

EINNAHMEN

TITEL 2

BEITRÄGE DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

KAPITEL 2 0 —     BEITRÄGE DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

2 0 0

2 0 0 0    Beiträge der Europäischen Gemeinschaft (1)

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 7 969 000 | 7 176 000 | 6 100 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

7 969 000

7 176 000

6 100 000

Dieser Posten beinhaltet die Mittel für das PHARE-Projekt des Zentrums.

TITEL 5

EINNAHMEN AUS VERWALTUNGSKAPITELN

KAPITEL 5 2 —     EINNAHMEN AUS VERWALTUNGSKAPITELN

5 2 0

5 2 0 0    Einnahmen aus Bankzinsen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

5 2 2    Eingezogene Einnahmen auf den Konten der Beobachtungsstelle

5 2 2 0    Einnahmen aus dem Verkauf von Veröffentlichungen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Dieser Pasten ist bestimmt zur Verbuchung der Einnahmen aus dem Verkauf der Veröffentlichungen der Beobachtungsstelle jeglicher Art einschließlich Urheberrechten

TITEL 9

SONSTIGE EINNAHMEN

KAPITEL 9 0 —     SONSTIGE EINNAHMEN

9 0 0    Sonstige Einnahmen

9 0 0 0    Sonstige Einnahmen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 100 000 | 75 000 | 70 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

100 000

75 000

70 000

Dieser Pasten ist bestimmt zur Verbuchung sonstige Einnahmen wie zur Wiederverwendung bereitstehende Einnahmen, die nicht verwendet wurden

AUSGABEN

TITEL 1

PERSONAL

KAPITEL 1 1 —     PERSONAL IM AKTIVEN DIENST

1 1 0    Bedienstete, die eine im Stellenplan vorgesehene Stelle innehaben

1 1 0 0    Grundgehälter

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 1 805 500 | 1 635 000 | 1 447 500 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

1 805 500

1 635 000

1 447 500

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 66.

Veranschlagt sind die Grundgehälter der Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 1    Familienzulagen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 200 000 | 162 000 | 135 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

200 000

162 000

135 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62, 67 und 68 sowie Abschnitt I des Anhangs VII.

Veranschlagt sind die Haushaltszulage, die Zulage für unterhaltsberechtigte Kinder und die Erziehungszulage der Beamten und der Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 2    Auslands- und Expatriierungszulagen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 230 000 | 205 000 | 200 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

230 000

205 000

200 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 62 und 69 sowie Artikel 4 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind die Auslands- und Expatriierungszulagen der Beamten und der Bediensteten auf Zeit.

1 1 0 3    Sekretariatszulage

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 5 000 | 10 000 | 11 300 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

5 000

10 000

11 300

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4a des Anhangs VII.

Veranschlagt ist die Sekretariatszulage für Bedienstete auf Zeit der Laufbahngruppe C, die in eine Planstelle als Bürosekretär oder Büroassistent, Fernschreiber, Maschinenschreiber, Bürohauptsekretär oder Hauptsekretär eingewiesen wurden.

1 1 1    Sonstige Bedienstete

1 1 1 0    Hilfskräfte

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 3 und Titel III.

Unter diesem Posten veranschlagt sind die Vergütungen (einschließlich für Überstunden) sowie die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für Hilfskräfte.

1 1 1 2    Örtliche Bedienstete

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 4 und Titel IV.

Unter diesem Posten veranschlagt sind die Vergütungen (einschließlich Überstunden) sowie die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung für örtliche Bedienstete.

1 1 2    Berufliche Fortbildung des Personals

1 1 2 0    Berufliche Fortbildung des Personals

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 45 000 | 45 000 | 44 400 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

45 000

45 000

44 400

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 24 Absatz 3.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten von Einführungsveranstaltungen bei Dienstantritt, Kursen zur beruflichen Weiterbildung, Umschulungsveranstaltungen, Informationen über den Einsatz moderner Methoden, Seminaren, Informationsveranstaltungen über EU-Angelegenheiten usw.

Veranschlagt sind ebenfalls Mittel für den Ankauf von Material und Dokumentation sowie für Leistungen von Sachverständigen für Arbeitsorganisation.

1 1 3    Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung

1 1 3 0    Krankenversicherung

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 60 000 | 62 500 | 51 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

60 000

62 500

51 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 72.

Regelung zur Sicherstellung der Krankheitsfürsorge für die Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 23.

Veranschlagt sind die Arbeitgeberbeiträge (3,4 % des Grundgehalts); der Beitrag der Bediensteten beträgt 1,7 % des Grundgehalts.

1 1 3 1    Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 15 000 | 15 000 | 14 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

15 000

15 000

14 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 73.

Veranschlagt ist der Arbeitgeberbeitrag zur Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten (0,77 % des Grundgehalts).

Es wird ein Zusatzbetrag in Höhe von 2 % der so berechneten Mittel (so dass sich der Beitragssatz auf 0,7854 % erhöht) zur Deckung der von der Versicherung nicht übernommenen Kosten (Artikel 73 des Statuts) veranschlagt.

1 1 3 2    Arbeitslosenversicherung

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 15 000 | 16 000 | 12 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

15 000

16 000

12 000

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 2799/85 des Rates vom 27. September 1985 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften sowie der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 265 vom 8.10.1985, S. 1).

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Arbeitslosenversicherung für Bedienstete auf Zeit.

Angewandter Berechnungssatz: 0,8 % des Grundgehalts.

1 1 3 3    Bildung oder Aufrechterhaltung von Ruhegehaltsansprüchen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 42.

Unter diesem Posten veranschlagt sind die Zahlungen, die die Beobachtungsstelle für Bedienstete auf Zeit zur Bildung oder Aufrechterhaltung ihrer Versorgungsansprüche im Herkunftsland zu leisten hat.

1 1 4    Sonstige Zulagen und Vergütungen

1 1 4 0    Geburtenzulage und Sterbegeld

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 5 000 | p.m. | 1 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

5 000

p.m.

1 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 70, 74 und 75.

Veranschlagt sind Mittel:

| — | für die Geburtenzulage, |
| --- | --- |

—

für die Geburtenzulage,

| — | beim Tod eines Beamten für die vollen Dienstbezüge des Verstorbenen bis zum Ende des dritten auf den Sterbemonat folgenden Monats sowie die Kosten für die Überführung bis zum Herkunftsort des Verstorbenen. |
| --- | --- |

—

beim Tod eines Beamten für die vollen Dienstbezüge des Verstorbenen bis zum Ende des dritten auf den Sterbemonat folgenden Monats sowie die Kosten für die Überführung bis zum Herkunftsort des Verstorbenen.

1 1 4 1    Fahrkosten anlässlich des Jahresurlaubs

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 75 000 | 70 000 | 57 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

75 000

70 000

57 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 8 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Pauschalerstattung der Fahrkosten für die Beamten oder Bediensteten auf Zeit, für ihre Ehegatten und die unterhaltsberechtigten Personen vom Dienstort zum Herkunftsort, und zwar:

| — | einmal je Kalenderjahr, wenn die Bahnstrecke mehr als 50 km und weniger als 725 km beträgt, |
| --- | --- |

—

einmal je Kalenderjahr, wenn die Bahnstrecke mehr als 50 km und weniger als 725 km beträgt,

| — | zweimal je Kalenderjahr, wenn die Bahnstrecke mindestens 725 km beträgt. |
| --- | --- |

—

zweimal je Kalenderjahr, wenn die Bahnstrecke mindestens 725 km beträgt.

1 1 4 5    Sondervergütung für die Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | 3 000 | 3 700 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

3 000

3 700

Haushaltsordnung vom 21. Dezember 1977 für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 356 vom 31.12.1977, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, EGKS, Euratom) Nr. 762/2001 (ABl. L 111 vom 20.4.2001, S. 1), insbesondere Artikel 75 Absatz 4.

Veranschlagt ist die Sondervergütung für die Beamten, die das Amt eines Rechnungsführers, unterstellten Rechnungsführers oder Zahlstellenverwalters ausüben.

1 1 4 9    Sonstige Zulage und Erstattungen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 34.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für:

| — | Zulagen im Fall der Entlassung eines Beamten auf Probezeit wegen unzulänglicher fachlicher Leistungen, |
| --- | --- |

—

Zulagen im Fall der Entlassung eines Beamten auf Probezeit wegen unzulänglicher fachlicher Leistungen,

| — | eine Zulage im Fall der Kündigung des Vertrags eines Bediensteten auf Zeit durch die Beobachtungsstelle. |
| --- | --- |

—

eine Zulage im Fall der Kündigung des Vertrags eines Bediensteten auf Zeit durch die Beobachtungsstelle.

1 1 5    Überstunden

1 1 5 0    Überstunden

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 56 und Anhang VI.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für die Überstunden der Beamten und der Hilfskräfte der Laufbahngruppen C und D sowie der örtlichen Bediensteten, die pauschal abgegolten oder zum Stundensatz vergütet werden, soweit sie gemäß den Bestimmungen nicht durch Gewährung von Freizeit abgegolten werden können.

1 1 7    Aushilfsleistungen

1 1 7 1    Freiberufliche Dolmetscher

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Dieser Posten ist bestimmt zur Deckung der Vergütung der freiberuflichen Dolmetscher, die für die Beobachtungsstelle in den Fällen als Konferenzdolmetscher tätig sind, in denen die Kommission keine Dolmetscher zur Verfügung stellen kann.

Die Vergütung umfasst neben dem Honorar auch Beiträge zu einem Versorgungssystem bei Tod und einem Versicherungssystem bei Krankheit, Unfall und Tod, die Erstattung der Fahrkosten für die freiberuflichen Dolmetscher, die ihren beruflichen Wohnsitz nicht am Dienstort haben, sowie die Zahlung von pauschalen Reisekosten.

1 1 7 5    Leiharbeitskräfte

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 60 000 | 54 000 | 111 100 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

60 000

54 000

111 100

Veranschlagt sind Mittel für:

| — | die Einstellung von Leiharbeitskräften, insbesondere Telefonisten, Büro- und Sekretariatskräften, |
| --- | --- |

—

die Einstellung von Leiharbeitskräften, insbesondere Telefonisten, Büro- und Sekretariatskräften,

| — | Vervielfältigungs- und Schreibarbeiten, die außer Haus ausgeführt werden, da sie von der Beobachtungsstelle nicht erledigt werden können, |
| --- | --- |

—

Vervielfältigungs- und Schreibarbeiten, die außer Haus ausgeführt werden, da sie von der Beobachtungsstelle nicht erledigt werden können,

| — | den elektronischen Satz von Erläuterungs- und Begründungsdokumenten für den Eigenbedarf der Beobachtungsstelle und zur Vorlage bei der Haushaltsbehörde, |
| --- | --- |

—

den elektronischen Satz von Erläuterungs- und Begründungsdokumenten für den Eigenbedarf der Beobachtungsstelle und zur Vorlage bei der Haushaltsbehörde,

| — | den im Rahmen der Arbeitserfahrungsprogramme für die Kinder von Bediensteten zu zahlenden Zuschuss, |
| --- | --- |

—

den im Rahmen der Arbeitserfahrungsprogramme für die Kinder von Bediensteten zu zahlenden Zuschuss,

| — | die Erstattung der Ausgaben der Kommission für die verwaltungstechnische Unterstützung der Beobachtungsstelle. |
| --- | --- |

—

die Erstattung der Ausgaben der Kommission für die verwaltungstechnische Unterstützung der Beobachtungsstelle.

1 1 7 8    Externe Dienstleistungen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 17 500 | 17 500 | 15 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

17 500

17 500

15 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben der Kommission für die verwaltungstechnische Unterstützung der Beobachtungsstelle, z. B. die computergestützte Gehaltsabrechnung.

1 1 8    Verschiedene Ausgaben für Einstellung und Versetzung des Personals

1 1 8 0    Verschiedene Ausgaben für die Einstellung des Personals

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 70 000 | 53 000 | 145 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

70 000

53 000

145 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 27 bis 31 und Artikel 33 sowie Anhang III.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Einstellungsverfahren einschließlich:

| — | der Kosten für Veröffentlichungen, der Reisekosten sowie der Kosten für die Unfallversicherung der einberufenen Stellenbewerber, der Kosten, die in direktem Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung von Einstellungsprüfungen stehen (Miete von Räumlichkeiten, Mobiliar und verschiedenen Ausrüstungen, Vergütungen für die Vorbereitung und Korrektur von Prüfungsarbeiten usw.), |
| --- | --- |

—

der Kosten für Veröffentlichungen, der Reisekosten sowie der Kosten für die Unfallversicherung der einberufenen Stellenbewerber, der Kosten, die in direktem Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung von Einstellungsprüfungen stehen (Miete von Räumlichkeiten, Mobiliar und verschiedenen Ausrüstungen, Vergütungen für die Vorbereitung und Korrektur von Prüfungsarbeiten usw.),

| — | der Kosten für die ärztliche Untersuchung vor der Einstellung. |
| --- | --- |

—

der Kosten für die ärztliche Untersuchung vor der Einstellung.

1 1 8 1    Reisekosten

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 10 000 | 10 000 | 500 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

10 000

10 000

500

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 2 und 71 sowie Artikel 7 des Anhangs VII.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für die Erstattung der Reisekosten der Bediensteten (einschließlich derjenigen der Familienmitglieder) beim Dienstantritt oder beim Ausscheiden aus dem Dienst.

1 1 8 2    Einrichtungs-, Wiedereinrichtungs- und Versetzungsbeihilfen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 35 000 | 34 000 | 15 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

35 000

34 000

15 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 5 und 6 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Einrichtungsbeihilfen für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 3    Umzugskosten

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 50 000 | 20 000 | 10 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

50 000

20 000

10 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 9 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Umzugskosten für Bedienstete, die infolge ihres Dienstantritts, ihrer Verwendung an einem neuen Dienstort oder ihres endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst ihren Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen.

1 1 8 4    Zeitweilige Tagegelder

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 10 000 | 10 000 | 15 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

10 000

10 000

15 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 20 und 71 sowie Artikel 10 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel für die Tagegelder für Bedienstete, die nachweisen können, dass sie nach ihrem Dienstantritt (sowie im Fall einer Versetzung) ihren Wohnsitz ändern müssen.

1 1 9    Berichtigungskoeffizienten

1 1 9 0    Berichtigungskoeffizienten

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 182 000 | 172 000 | 160 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

182 000

172 000

160 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 64 und 65.

Veranschlagt sind Mittel für die Anwendung der Berichtigungskoeffizienten auf die Dienstbezüge der Beamten und Bediensteten auf Zeit sowie auf die Vergütung der Überstunden.

1 1 9 1    Vorläufig eingesetzte Mittel

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 65.

Haushaltsordnung vom 21. Dezember 1977 für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 356 vom 31.12.1977, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, EGKS, Euratom) Nr. 762/2001 (ABl. L 111 vom 20.4.2001, S. 1).

Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 3830/91 des Rates vom 19. Dezember 1991 zur Änderung des Statuts der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten dieser Gemeinschaften hinsichtlich der Modalitäten für die Angleichung der Dienstbezüge (ABl. L 361 vom 31.12.1991, S. 1).

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Auswirkungen der vom Rat im Laufe des Haushaltsjahres zu beschließenden etwaigen Anpassungen der Bezüge.

KAPITEL 1 3 —     DIENSTREISEN UND DIENSTFAHRTEN

1 3 0    Dienstreise- und Fahrkosten sowie Nebenkosten

1 3 0 0    Dienstreise- und Fahrkosten sowie Nebenkosten

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 100 000 | 100 000 | 150 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

100 000

100 000

150 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere die Artikel 11 bis 13 des Anhangs VII.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Fahrkosten, der Dienstreisetagegelder sowie der Nebenkosten oder außergewöhnlichen Auslagen, die bei Erledigung eines dienstlichen Auftrags, einschließlich Sitzungen außer Haus, durch das auf Statutsbasis beschäftigte Personal und durch die zur Beobachtungsstelle abgeordneten nationalen oder internationalen Sachverständigen oder Beamten entstehen.

KAPITEL 1 4 —     SOZIALE UND MEDIZINISCHE INFRASTRUKTUR

1 4 0    Restaurants und Kantinen

1 4 0 0    Restaurants und Kantinen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 6 500 | 6 500 | 5 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

6 500

6 500

5 000

Veranschlagt sind Mittel für den laufenden Betrieb von Restaurants und Kantinen einschließlich der Instandhaltung der Anlagen.

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die laufende Ersatzbeschaffung von Material und den Ankauf neuer Ausrüstungen, die nicht zu der laufenden Instandhaltung gerechnet werden können, sowie der Kosten für Beratungsgebühren.

1 4 1    Ärztlicher Dienst

1 4 1 0    Ärztlicher Dienst

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 3 500 | 3 500 | 5 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

3 500

3 500

5 000

Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, insbesondere Artikel 59 sowie Artikel 8 des Anhangs II.

Veranschlagt sind neben Mitteln für Arzthonorare die Mittel zur Deckung der Kosten für Vorsorgeuntersuchungen (Spezialuntersuchungen, Analysen usw.), Behandlungsmaterial (Verbandstoffe, Arzneimittel usw.), spezielle Ausrüstungsgegenstände und Material sowie für die Tätigkeit des Invaliditätsausschusses.

KAPITEL 1 5 —     MOBILITÄT, AUSTAUSCH VON BEAMTEN UND SACHVERSTÄNDIGEN

1 5 2    Mobilität, Austausch von Beamten und Sachverständigen

1 5 2 0    Mobilität des Personals

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 300 000 | 100 000 | 75 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

300 000

100 000

75 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Beamte oder andere Bedienstete von nationalen Verwaltungen, die vorübergehend zur Beobachtungsstelle abgeordnet werden, um den Austausch von Sachverstand zu verbessern.

1 5 2 1    Beamte der Beobachtungsstelle, die zu externen Stellen abgeordnet werden

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Beamte der Beobachtungsstelle, die zu nationalen oder internationalen Stellen abgeordnet oder vorübergehend dort verwendet werden.

KAPITEL 1 6 —     SOZIALAUSGABEN

1 6 0    Außerordentliche Beihilfen

1 6 0 0    Außerordentliche Beihilfen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 5 000 | 5 000 | 1 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

5 000

5 000

1 000

Veranschlagt sind Mittel für finanzielle Zuwendungen an Beamte, ehemalige Beamte oder Rechtsnachfolger eines verstorbenen Beamten, die sich in einer schwierigen Lage befinden.

1 6 1    Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten

1 6 1 0    Gesellschaftliche Beziehungen zwischen den Bediensteten

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 5 000 | 5 000 | 2 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

5 000

5 000

2 000

Veranschlagt sind Mittel zur teilweisen Deckung der Kosten für das Freizeitzentrum, die kulturellen Aktivitäten, die Zuschüsse zu den Personalclubs, die Leitung der Sportzentren sowie zusätzliche Ausrüstungsgegenstände für diese sowie für Projekte zur Förderung engerer gesellschaftlicher Beziehungen zwischen den Bediensteten verschiedener Staatsangehörigkeiten.

1 6 2    Sonstige Sozialaufwendungen

1 6 2 0    Sonstige Sozialaufwendungen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Hauspflegerinnen, Betreuung und Rechtsberatung, Zuschüsse für Kindervereinigungen, Zuschüsse für das Sekretariat der Elternvereinigung.

1 6 3    Kleinkindertagesstätten und sonstige Kinderkrippen und -tagestätten

1 6 3 0    Kleinkindertagesstätten und sonstige Kinderkrippen und -tagesstätten

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der finanziellen Beteiligung der Beobachtungsstelle an den Kinderbetreuungskosten seines Personals für Kinder in nicht von der Kommission betriebenen Kinderbetreuungsstätten.

1 6 4    Ergänzende Hilfe für Behinderte

1 6 4 0    Ergänzende Hilfe für Behinderte

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Mit diesem Posten soll für Beamte im Dienst, Ehegatten und unterhaltsberechtigte Kinder mit einer Behinderung nach Ausschöpfung der Ansprüche auf nationaler Ebene die Erstattung von als notwendig anerkannten Kosten (außer Arztkosten), die sich aus der Behinderung ergeben und nachweislich belegt sind, finanziert werden.

KAPITEL 1 7 —     EMPFÄNGE UND REPRÄSENTATION

1 7 0    Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

1 7 0 0    Ausgaben für Empfänge und Repräsentationszwecke

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 6 000 | 6 000 | 9 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

6 000

6 000

9 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben der Beobachtungsstelle für Empfänge und Repräsentationszwecke. Die Kosten können von dazu ermächtigten Bediensteten in Ausübung des Amtes und im Rahmen der Tätigkeit der Beobachtungsstelle gesondert verauslagt werden.

TITEL 2

GEBÄUDE, MATERIAL UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN

KAPITEL 2 0 —     MIETE VON GEBÄUDEN UND NEBENKOSTEN

2 0 0    Miete von Gebäuden und Nebenkosten

2 0 0 0    Mieten

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 200 000 | 170 000 | 124 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

200 000

170 000

124 000

Veranschlagt sind Mittel für die Zahlung der Mieten für die belegten Dienstgebäude oder Gebäudeteile sowie die Mieten für Lagerräume, Garagen, externe Lagerflächen und Parkplätze.

2 0 1

2 0 1 0    Versicherungskosten

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 4 000 | 4 000 | 5 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

4 000

4 000

5 000

Veranschlagt sind Mittel für die Zahlung der Versicherungsprämien für die Dienstgebäude oder Teile von Dienstgebäuden der Beobachtungsstelle und deren Inhalt sowie der Prämien für die Zivil- und Berufshaftpflichtversicherung.

2 0 2

2 0 2 0    Wasser, Gas, Strom und Heizung

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 5 000 | 5 000 | 10 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

5 000

5 000

10 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Wasser-, Gas-, Strom- und Heizungskosten.

2 0 3

2 0 3 0    Reinigung und Unterhaltung

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 30 000 | 30 000 | 30 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

30 000

30 000

30 000

Veranschlagt sind Mittel für die Unterhaltung der Räume, der Aufzüge, der Zentralheizung, der Klimaanlagen usw., für bestimmte regelmäßige Sonderreinigungen, Putz- und Pflegemittel, Wäscherei und chemische Reinigung usw. sowie für Maler- und Instandsetzungsarbeiten und das erforderliche Material.

Veranschlagt sind ebenfalls Mittel zur Deckung der Kosten für den Ankauf, die Miete und Pflege von Pflanzen.

2 0 4

2 0 4 0    Herrichtung der Diensträume

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für Herrichtungsarbeiten in den Gebäuden wie die Versetzung von Zwischenwänden, den Umbau von elektrischen Anlagen sowie sonstige handwerkliche Facharbeiten (Schlosser-, Elektriker-, Installateur- und Malerarbeiten, Verlegen von Fußbodenbelägen usw.) einschließlich des notwendigen Materials.

A TRADUIRE

2 0 5

2 0 5 0    Sicherheit und Überwachung der Dienstgebäude

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 90 000 | 80 000 | 77 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

90 000

80 000

77 000

Veranschlagt sind die verschiedenen Ausgaben für die Sicherheit der Gebäude, insbesondere der Gebäudeüberwachungsverträge, die Miete und die Wiederauffüllung der Feuerlöscher, die Anschaffung und die Unterhaltung der Brandbekämpfungsgeräte, die Erneuerung der Ausrüstung der als freiwillige Brandschutzhelfer tätigen Beamten, die Kosten der gesetzlich vorgeschriebenen Kontrollen.

2 0 6

2 0 6 0    Kauf von Immobilien

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für den eventuellen Kauf eines Gebäudes als Amtssitz der Beobachtungsstelle.

2 0 9

2 0 9 0    Sonstige Ausgaben für Gebäude

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 4 000 | 4 000 | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

4 000

4 000

p.m.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung sonstiger, nicht im Einzelnen vorhergesehener Ausgaben für den laufenden Verbrauch, beispielsweise Verwaltungsausgaben mit Ausnahme von Dienstleistungen (Wasser, Gas, Strom), Gemeindesteuern und Nebenkosten.

KAPITEL 2 1 —     DATENVERARBEITUNG

2 1 0    Datenverarbeitung

2 1 0 0    DV-Ausstattung

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 100 000 | 10 000 | 76 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

100 000

10 000

76 000

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung oder Anmietung von DV-Ausstattung, die Entwicklung von Software und die Pflege von Software/Softwarepaketen und anderem DV-Bedarf usw.

2 1 0 1    Entwicklung von Software

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 155 000 | 20 000 | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

155 000

20 000

p.m.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für externen Sachverstand in Bezug auf Betriebsdaten und -systeme.

2 1 0 2    Sonstige externe Dienstleistungen für die Datenverarbeitung

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| — | 3 000 | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

—

3 000

p.m.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für externes DV-Personal (Operateure, DV-Manager, Systemingenieure usw.).

KAPITEL 2 2 —     BEWEGLICHE SACHEN UND NEBENKOSTEN

2 2 0    Technische Anlagen und Büromaterial

2 2 0 0    Erstausstattung

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 5 000 | 20 000 | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

5 000

20 000

p.m.

Veranschlagt sind Mittel für die Erstausstattung mit Material zur Lagerung von Dokumentation, für die Archive und die Verwaltung der Post.

Veranschlagt sind ebenfalls Mittel für Dolmetschausrüstungen und Anlagen für Behinderte.

2 2 0 1    Ersatzbeschaffung

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 20 000 | 20 000 | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

20 000

20 000

p.m.

Bedingung für den Ankauf von Material und Geräten unter diesem Posten ist die Ersatzbeschaffung bei entsprechend den geltenden Verfahren vorgenommener Außerbetriebstellung von Material und Geräten.

2 2 0 2    Miete

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 27 000 | 10 000 | 20 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

27 000

10 000

20 000

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Anmietung von Telefaxgeräten, Fotokopiergeräten und verschiedenen technischen Geräten.

2 2 0 3    Unterhaltung, Betrieb und Instandsetzung

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 3 000 | 5 000 | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

3 000

5 000

p.m.

Veranschlagt sind Mittel für die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten für das Material und die Geräte.

2 2 0 4    DV-Büromaterial

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung unvorhergesehener Kosten im Zusammenhang mit DV-Büromaterial.

2 2 1    Mobiliar

2 2 1 0    Erstausstattung

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 10 000 | 10 000 | 8 546 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

10 000

10 000

8 546

Veranschlagt sind Mittel für den Ankauf von Büromöbeln und Spezialmöbeln, einschließlich ergonomische Möbel Regale für Archive usw.

2 2 1 1    Ersatzbeschaffung

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für die Ersatzbeschaffung von Mobiliar.

2 2 1 2    Miete

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für die Miete von Mobiliar.

2 2 1 3    Unterhaltung, Betrieb und Instandsetzung

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Instandsetzung und Instandhaltung des Mobiliars.

2 2 3    Miete von Fahrzeugen

2 2 3 0    Miete von Fahrzeugen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 2 000 | 2 000 | 5 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

2 000

2 000

5 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die kurz- oder langfristige Miete von Fahrzeugen.

2 2 5    Dokumentation und Bibliothek

2 2 5 0    Bibliothek, Beschaffung von Büchern

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von Büchern, Dokumenten und sonstigen Veröffentlichungen.

2 2 5 1    Bibliotheksmaterial

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von speziellem Ausstattungsmaterial für Bibliotheken.

2 2 5 2    Abonnements von Zeitungen und Zeitschriften

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für Abonnements der von der Beobachtungsstelle benötigten Zeitungen und Zeitschriften.

2 2 5 4    Kosten für Buchbinderarbeiten und für die Erhaltung der Werke der Bibliothek

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind die Kosten der Buchbinderarbeiten und sonstige Kosten für die Erhaltung der Bücher und Zeitschriften.

KAPITEL 2 3 —     LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

2 3 0    Papier und Bürobedarf

2 3 0 0    Papier und Bürobedarf

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 20 000 | 20 000 | 10 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

20 000

20 000

10 000

Veranschlagt sind Mittel für den Ankauf von Papier und Umschlägen, Büromaterial und Material für den Vervielfältigungsdienst sowie für in Auftrag gegebene Druckarbeiten.

2 3 2    Finanzkosten

2 3 2 0    Bankkosten

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 8 000 | 8 000 | 6 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

8 000

8 000

6 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Bankkosten und der Kosten in Verbindung mit dem Bankentelekommunikationsnetz.

2 3 2 1    Kursverluste

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Kursverlusten, die die Beobachtungsstelle im Zuge der Verwaltung ihres Haushalts erleidet, soweit diese nicht durch Kursgewinne ausgeglichen werden können.

2 3 2 9    Sonstige Finanzkosten

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Finanzkosten, die nicht unter Posten 2 3 2 1 fallen.

2 3 3    Streitsachen

2 3 3 0    Streitsachen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 5 000 | 5 000 | 5 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

5 000

5 000

5 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der vor Klageerhebung anfallenden Kosten sowie der Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechtsanwälten und sonstigen Sachverständigen.

2 3 4    Schadenersatz

2 3 4 0    Schadenersatz

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 1 000 | 1 000 | 1 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

1 000

1 000

1 000

Veranschlagt sind Mittel für den von der Beobachtungsstelle zu leistenden Schadenersatz sowie die im Rahmen ihrer Haftpflicht anfallenden Ausgaben.

2 3 5    Sonstige Sachausgaben

2 3 5 0    Verschiedene Versicherungskosten

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 1 000 | 1 000 | 1 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

1 000

1 000

1 000

Veranschlagt sind Mittel für verschiedene Versicherungen (Pauschalversicherungen, Haftpflicht, Diebstahl, DV-Anlagen und -Material, finanzielle Haftung der Rechnungsführer und Zahlstellenverwalter).

2 3 5 2    Verschiedene Ausgaben für interne Sitzungen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | 1 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

1 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten in Verbindung mit der Veranstaltung von internen Sitzungen.

2 3 5 3    Umzug von Dienststellen und Handhabung von Material

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 1 000 | 1 000 | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

1 000

1 000

p.m.

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für den Umzug und die Zusammenlegung von Dienststellen sowie der Kosten für die Handhabung (Entgegennahme, Lagerung, Unterbringung) von Material, Mobiliar und Bürobedarf.

2 3 5 4    Archivierung von Dokumenten

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Handhabung und dem Wiederauffinden von Dokumenten in externen Lagerflächen sowie der Lagerkosten.

KAPITEL 2 4 —     POST- UND FERNMELDEGEBÜHREN

2 4 0    Post- und Fernmeldegebühren

2 4 0 0    Postgebühren und Zustellungskosten

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 16 000 | 16 000 | 37 973 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

16 000

16 000

37 973

Veranschlagt sind Mittel für Postgebühren und Zustellungskosten einschließlich Paketgebühren.

2 4 1    Nachrichtenübermittlung

2 4 1 0    Fernmeldegebühren

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 19 000 | 87 000 | 20 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

19 000

87 000

20 000

Veranschlagt sind Mittel für feste Mietkosten, die Kosten von Anrufen und Mitteilungen, Instandhaltungskosten, die Instandsetzung und Instandhaltung der Ausrüstungen, die Kosten von Grund- und Benutzungsgebühren für Kommunikationsdienste (Telefon, Fernschreiber, Telegraf, Fernsehen, Tele- und Videokonferenzen) einschließlich der Ausgaben für Datenübertragung.

Veranschlagt sind ferner Mittel für den Kauf von Fernsprechbüchern.

2 4 1 1    Material für Nachrichtenübermittlung

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 5 000 | 7 000 | 2 481 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

5 000

7 000

2 481

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Ausrüstung der Gebäude mit Fernmeldeanlagen, insbesondere Verkabelung (Erwerb, Miete, Installierung und Wartung).

Veranschlagt sind ebenfalls Mittel zur Deckung der Kosten für den Ankauf von Mobiltelefonen und Zusatzgeräten sowie die Kosten für technische Unterstützung.

KAPITEL 2 5 —     AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND EINBERUFUNGEN

2 5 0    Ausgaben für Sitzungen und Einberufungen

2 5 0 0    Sitzungen und Einberufungen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 4 000 | 5 000 | 10 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

4 000

5 000

10 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reise-, Aufenthalts- und Nebenkosten der externen Sachverständigen, die zu Sitzungen geladen werden, die nicht direkt mit der Durchführung des Arbeitsprogramms der Beobachtungsstelle zusammenhängen.

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Veranstaltung dieser Sitzungen, soweit sie nicht durch die bestehende Infrastruktur gedeckt sind.

2 5 1    Aktionen mit zukünftigen EU-Mitgliedstaaten

2 5 1 0    Aktionen mit zukünftigen EU-Mitgliedstaaten

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten von Sitzungen und Aktivitäten in Zusammenarbeit mit den Kandidatenländern.

2 5 5    Verschiedene Ausgaben für Sitzungen

2 5 5 0    Verschiedene Ausgaben für Sitzungen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 1 000 | 1 000 | 1 500 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

1 000

1 000

1 500

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Konferenzen und Seminare, wenn diese nicht im Zusammenhang mit der bestehenden Infrastruktur der Beobachtungsstelle stehen.

KAPITEL 2 6 —     KOSTEN FÜR UNTERSUCHUNGEN, ERHEBUNGEN UND KONSULTATIONEN

2 6 0    Untersuchungen, Erhebungen, Konsultationen

2 6 0 0    Untersuchungen, Erhebungen, Konsultationen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 10 000 | 10 000 | 32 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

10 000

10 000

32 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Fachstudien, die an externe Sachverständige oder Berater vergeben werden, wenn die Beobachtungsstelle nicht über die entsprechenden Sachverständigen verfügt.

TITEL 3

SACHAUSGABEN

KAPITEL 3 1 —     NETZWERKE

3 1 0    Netzwerke

3 1 0 1    Sammlung/Vergleichbarkeit von Daten

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 35 000 | 80 000 | 100 608 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

35 000

80 000

100 608

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Vergleichbarkeit der von der Beobachtungsstelle gesammelten Daten, d. h. die Entwicklung von Indikatoren, Definitionen und Kriterien.

3 1 0 2    Nationale Anlaufstellen des RAXEN-Netzwerks

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 1 885 000 | 1 325 000 | 1 529 127 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

1 885 000

1 325 000

1 529 127

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Datensammlung zusammen mit den 15 nationalen Anlaufstellen des RAXEN-Netzwerks und für die auf dem Gebiet durchzuführende Analyse. Veranschlagt sind ferner Mittel für die Aufgaben im Zusammenhang mit der raschen Reaktion der nationalen Anlaufstellen, die Vor- und Nachbereitung ihrer Sitzungen und die Auswertung der Ergebnisse.

3 1 0 3    Internationale Netzwerke

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | 20 000 | 20 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

20 000

20 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Koordinierung zwischen der Beobachtungsstelle und den themenspezifischen Netzwerken von Wissenschaftlern und Sachverständigen auf internationaler Ebene.

3 1 0 4    Untersuchungen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 190 000 | 160 000 | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

190 000

160 000

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für spezielle Untersuchungen über die Entwicklung der Aktivitäten des RAXEN-Netzwerks, zu deren Durchführung die Beobachtungsstelle nicht auf interne Sachverständige zurückgreifen kann.

3 1 1    Technische Aspekte von RAXEN

3 1 1 0    Technische Aspekte von RAXEN

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 25 000 | 125 000 | 15 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

25 000

125 000

15 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für die technische Ausrüstung (Hardware und Software), die erforderlich ist, um die Resultate und Ergebnisse des RAXEN-Netzwerks zugänglich zu machen.

KAPITEL 3 2 —     FORSCHUNG UND UNTERSUCHUNGEN

3 2 0    Forschung und Untersuchungen

3 2 0 1    Charta der Parteien

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | 30 000 | 15 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

30 000

15 000

Veranschlagt sind Mittel für die Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Follow-up und der Überwachung der Charta der europäischen Parteien für eine nicht rassistische Gesellschaft.

3 2 0 2    Informationen über Artikel 13 des EU-Vertrags

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung von Maßnahmen, die darauf abzielen, in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission bewährte Praktiken bei der Umsetzung der EU-Gesetzgebung auf der Grundlage von Artikel 13 des EU-Vertrags zu unterstützen.

3 2 0 3    Sonderanfrage der EU

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel für Tätigkeiten, die von der Beobachtungsstelle auf Sonderanfrage vonseiten der EU-Organe durchgeführt werden.

3 2 0 4    Projekte für Minderheiten

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 15 000 | 70 000 | 70 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

15 000

70 000

70 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten von Projekten der Beobachtungsstelle zugunsten von Minderheiten in Zusammenarbeit mit der EU oder internationalen Organisationen.

3 2 0 5    Interkulturelle Kompetenz

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben in Verbindung mit Maßnahmen zur Förderung interkultureller Entwicklungen.

3 2 0 6    Workshop zu rassistisch motivierter Gewalt

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten von Workshops, die sich speziell mit der Sammlung und Analyse von Fakten und Ursachen in Bezug auf rassistisch motivierte Gewalt befassen.

3 2 0 7    Sonderprojekte

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 200 000 | 300 000 | 236 765 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

200 000

300 000

236 765

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten von in Auftrag gegebenen Untersuchungen zur Analyse rassistischer Phänomene in den im jährlichen und den mehrjährigen Arbeitsprogramme der Beobachtungsstelle festgelegten Schwerpunktbereichen. Veranschlagt sind ebenfalls Mittel zur Deckung von Ausgaben im Zusammenhang mit Workshops für vorbereitende Maßnahmen und das Follow-up zu vorhergehenden Maßnahmen.

3 2 1    Arbeitsgruppen

3 2 1 1    Arbeitsgruppe

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 55 000 | 40 000 | 30 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

55 000

40 000

30 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben in Verbindung mit der Arbeit der von der Beobachtungsstelle eingesetzten Sonderarbeitsgruppe zur Ermittlung von Schwerpunktbereichen, die die besondere Aufmerksamkeit der Europäischen Gemeinschaften erfordern, in Zusammenarbeit mit anderen EU-Organen und -Einrichtungen.

KAPITEL 3 3 —     INFORMATION UND KOMMUNIKATION

3 3 1    Dokumentation

3 3 1 1    Erstellung von Dokumentation

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 30 000 | 20 000 | 15 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

30 000

20 000

15 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Erstellung und Aktualisierung des öffentlich zugänglichen Dokumentationszentrums entsprechend dem Konzept von über das Internet und spezialisierte Netzwerke zugänglichem “virtuellem Material”.

3 3 1 2    Dokumentationsmaterial

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | 2 500 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

2 500

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten von technischem Material für die Lagerung, Verknüpfung und Verwaltung des Dokumentationsmaterials.

3 3 1 3    Bücher und Abonnements

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 10 000 | 15 000 | 10 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

10 000

15 000

10 000

Veranschlagt sind Mittel für die Anschaffung von Büchern und anderen nicht periodischen Veröffentlichungen sowie die Aktualisierung der Bestände, die von der Beobachtungsstelle und ihrer Dokumentationsabteilung benötigt werden.

3 3 1 4    Zeitungen und Zeitschriften

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 10 000 | 10 000 | 10 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

10 000

10 000

10 000

Veranschlagt sind Mittel für Abonnements von Zeitungen, Fachzeitschriften, Amtsblättern, parlamentarischen Dokumenten, Fachstatistiken, verschiedenen Bulletins und Online-Datenbanken.

3 3 3    Jahresbericht

3 3 3 0    Jahresbericht

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 150 000 | 105 000 | 60 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

150 000

105 000

60 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Erstellung, den Druck und die Verteilung der verschiedenen Fassungen des Jahresberichts einschließlich einer Zusammenfassung, die Beobachtungsstelle zur Verfügung stellen muss.

3 3 4    Runde Tische

3 3 4 1    Europäische Runde Tische

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 60 000 | 40 000 | 40 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

60 000

40 000

40 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Veranstaltung der europäischen Runden Tische mit Vertretern der Mitgliedstaaten einschließlich der Reise- und Aufenthaltskosten der Teilnehmer.

3 3 4 2    Erleichterung der Runden Tische

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 10 000 | 20 000 | 46 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

10 000

20 000

46 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben in Verbindung mit dem Austausch und der Verbreitung von Informationen zwischen den nationalen Runden Tischen einschließlich regelmäßig erscheinender Mitteilungsblätter und elektronischer Informationen.

3 3 4 3    Workshops für Runde Tische

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | 30 000 | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

30 000

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für spezielle Workshops mit Vertretern von nationalen Runden Tischen in Verbindung mit von der Beobachtungsstelle ausgearbeiteten Empfehlungen.

3 3 5    Veröffentlichungen/Informationenon

3 3 5 1    Veröfentlichungen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 240 000 | 225 000 | 175 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

240 000

225 000

175 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für die Ausarbeitung, Herausgabe und Veröffentlichung, in jedweder Form, der Tätigkeitsberichte und anderer Publikationen der Beobachtungsstelle, mit Ausnahme des Jahresberichts und des Bulletins “Equal Voices”, entsprechend den Beschlüssen des Verwaltungsrats. Veranschlagt sind beispielsweise Kosten für Papier, gegebenenfalls für Schreibarbeiten, für Kopie oder Druck, die Vervielfältigung von Dias, Fotos, Plakaten, Vertriebs- und Postgebühren sowie andere freiberufliche Tätigkeiten und Kosten, die im Zusammenhang mit der Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Beobachtungsstelle und ihre Aktivitäten enstehen. Veranschlagt sind ferner Mittel für Designtätigkeiten für die Beobachtunssstelle und ihre Internetseite.

3 3 5 2    Equal Voices/Material für die Medien

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 70 000 | 60 000 | 60 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

70 000

60 000

60 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für Ausarbeitung, Druck und Verteilung der verschiedenen Fassungen des vierteljährlich erscheinenden Bulletins der Beobachtungsstelle.

Veranschlagt ist ebenfalls sämtliches Material, in jedweder Form, das die Beobachtungsstelle entsprechend den vom Verwaltungsrat genehmigten Leitlinien auf Anfrage an die Medien liefert.

3 3 5 3    Sonstige Medienaktivitäten

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| p.m. | p.m. | p.m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

p.m.

p.m.

p.m.

Unter diesem Posten veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für unerwartetes und nicht geplantes Kommunikationsmaterial, damit die Beboachtungsstelle einen Beitrag zu öffentlichen Debatten über bestimmte Themen leisten kann.

3 3 6    Technische Aspekte der Kommunikation

3 3 6 0    Technische Aspekte der Kommunikation

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 50 000 | 5 000 | 5 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

50 000

5 000

5 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben im Zusammenhang mit der Nutzung elektronischer Leitungen für die Internet-Einrichtungen.

KAPITEL 3 4 —     BEZIEHUNGEN ZU DEN EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN

3 4 0    Beziehungen zum Verwaltungsrat und den Mitgliedstaaten

3 4 0 1    Sitzungen des Verwaltungsrats

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 278 000 | 175 000 | 130 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

278 000

175 000

130 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reise-, Aufenthalts- und Nebenkosten der Mitglieder des Verwaltungsrats für ihre Sitzungen und Arbeitsgruppen.

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Veranstaltung dieser Sitzungen, soweit sie nicht durch die bestehende Infrastruktur gedeckt sind.

3 4 0 2    Sitzungen des Exekutivausschusses

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 35 000 | 30 000 | 28 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

35 000

30 000

28 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reise-, Aufenthalts- und Nebenkosten der Mitglieder des Exekutivausschusses für ihre Sitzungen und Arbeitsgruppen.

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Veranstaltung dieser Sitzungen, soweit sie nicht durch die bestehende Infrastruktur gedeckt sind.

3 4 0 3    Sonstige Sitzungen mit den Mitgliedstaaten

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 110 000 | 65 000 | 50 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

110 000

65 000

50 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Reise-, Aufenthalts- und Nebenkosten der nationalen Verbindungsbeamten für ihre Sitzungen und Arbeitsgruppen.

Veranschlagt sind ferner Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Veranstaltung dieser Sitzungen, soweit sie nicht durch die bestehende Infrastruktur gedeckt sind.

3 4 1    Erleichterung und Unterstützung

3 4 1 1    Übersetzungen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 320 000 | 215 000 | 308 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

320 000

215 000

308 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Kosten für beim Übersetzungszentrum für die Einrichtungen der Europäischen Union in Auftrag gegebene Übersetzungen im Zusammenhang mit sämtlichen Texten, die direkt mit der Ausführung des Arbeitsprogramms der Beobachtungsstelle zusammenhängen.

3 4 1 2    Dolmeterschleistungen

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 60 000 | 35 000 | 35 000 |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

60 000

35 000

35 000

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Honorare der freiberuflichen Dolmetscher und Konferenzoperateure, einschließlich der Vergütung der von Dolmetschern der Kommission erbrachten Leistungen, im Zusammenhang mit sämtlichen Sitzungen, die mit der Durchführung des Arbeitsprogramms zusammenhängen.

EUMC (PHARE)

| Revidierter Haushaltsplan 2004 | 2003 | 2002 |
| --- | --- | --- |
| 169 000 | 676 000 | p .m. |

Revidierter Haushaltsplan 2004

2003

2002

169 000

676 000

p .m.

Diese Mittel dienen zur Deckung der Kosten für die Umsetzung des PHARE-Projekts des Zentrums, das den Aufbau der RAXEN-Netze in den Kandidatenländern zum Ziel hat.

---

(1)  200.000 Euro des für Titel I und II vorgesehenen Zuschusses werden bis zur Prüfung der Höhe des Mehrwerts des EUMC-Ergebnisses durch das Parlament zurückgestellt.

---

Stellenplan

| Laufbahn- und Besoldungsgruppe | Dauerplanstellen | Planstellen auf Zeit |
| --- | --- | --- |
| 2004 | 2003 | 2002 | 2004 | 2003 | 2002 |
| A*16 | — | — | — | — | — | — |
| A*15 | — | — | — | 1 | 1 | 1 |
| A*14 | — | — | — | — | — | — |
| A*13 | — | — | — | — | — | — |
| A*12 | — | — | — | 5 | 5 | 4 |
| A*11 | — | — | — | — | — | — |
| A*10 | — | — | — | 6 | 6 | 6 |
| A*9 | — | — | — | — | — | — |
| A*8 | — | — | — | — | — | — |
| A*7 | — | — | — | — | — | — |
| A*6 | — | — | — | — | — | — |
| A*5 | — | — | — | — | — | — |
| A* Gesamt | — | — | — | 12 | 12 | 11 |
| B*11 | — | — | — | — | — | — |
| B*10 | — | — | — | 1 | 1 | 1 |
| B*9 | — | — | — | — | — | — |
| B*8 | — | — | — | 1 | 1 | — |
| B*7 | — | — | — | 8 | 8 | 8 |
| B*6 | — | — | — | — | — | — |
| B*5 | — | — | — | — | — | — |
| B*4 | — | — | — | 3 | — | — |
| B*3 | — | — | — | — | — | — |
| B* Gesamt | — | — | — | 13 | 10 | 9 |
| C*7 | — | — | — | — | — | — |
| C*6 | — | — | — | 1 | 1 | 1 |
| C*5 | — | — | — | 1 | 1 | — |
| C*4 | — | — | — | 6 | 6 | 6 |
| C*3 | — | — | — | — | — | — |
| C*2 | — | — | — | 1 | — | — |
| C*1 | — | — | — | — | — | — |
| C* Gesamt | — | — | — | 9 | 8 | 7 |
| D*5 | — | — | — | — | — | — |
| D*4 | — | — | — | — | — | — |
| D*3 | — | — | — | — | — | — |
| D*2 | — | — | — | — | — | 1 |
| D* Gesamt | — | — | — | — | — | 1 |
| Insgesamt | — | — | — | 34 | 30 | 28 |

Laufbahn- und Besoldungsgruppe

Dauerplanstellen

Planstellen auf Zeit

2004

2003

2002

2004

2003

2002

A*16

—

—

—

—

—

—

A*15

—

—

—

1

1

1

A*14

—

—

—

—

—

—

A*13

—

—

—

—

—

—

A*12

—

—

—

5

5

4

A*11

—

—

—

—

—

—

A*10

—

—

—

6

6

6

A*9

—

—

—

—

—

—

A*8

—

—

—

—

—

—

A*7

—

—

—

—

—

—

A*6

—

—

—

—

—

—

A*5

—

—

—

—

—

—

A* Gesamt

—

—

—

12

12

11

B*11

—

—

—

—

—

—

B*10

—

—

—

1

1

1

B*9

—

—

—

—

—

—

B*8

—

—

—

1

1

—

B*7

—

—

—

8

8

8

B*6

—

—

—

—

—

—

B*5

—

—

—

—

—

—

B*4

—

—

—

3

—

—

B*3

—

—

—

—

—

—

B* Gesamt

—

—

—

13

10

9

C*7

—

—

—

—

—

—

C*6

—

—

—

1

1

1

C*5

—

—

—

1

1

—

C*4

—

—

—

6

6

6

C*3

—

—

—

—

—

—

C*2

—

—

—

1

—

—

C*1

—

—

—

—

—

—

C* Gesamt

—

—

—

9

8

7

D*5

—

—

—

—

—

—

D*4

—

—

—

—

—

—

D*3

—

—

—

—

—

—

D*2

—

—

—

—

—

1

D* Gesamt

—

—

—

—

—

1

Insgesamt

—

—

—

34

30

28

---