# Amtsblatt C 11/2007

| | ISSN 1725-2407 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 11 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 50. Jahrgang17. Januar 2007 |

ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 11

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

50. Jahrgang17. Januar 2007

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| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
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| | II   Mitteilungen |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Kommission |
| 2007/C 011/01 | Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (
  1
  ) | 1 |
| 2007/C 011/02 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.3786 — BPI/Euler Hermes/COSEC) (
  1
  ) | 2 |
| 2007/C 011/03 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4170 — LSG Lufthansa Service Holding/Gate Gourmet Switzerland) (
  1
  ) | 2 |
| 2007/C 011/04 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4373 — OTTO/Cdiscount/JV) (
  1
  ) | 3 |
| 2007/C 011/05 | Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4444 — GE/Banque Artesia Nederland) (
  1
  ) | 3 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2007/C 011/01

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (
  1
  )

1

1

2007/C 011/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.3786 — BPI/Euler Hermes/COSEC) (
  1
  )

1

2

2007/C 011/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4170 — LSG Lufthansa Service Holding/Gate Gourmet Switzerland) (
  1
  )

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2007/C 011/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4373 — OTTO/Cdiscount/JV) (
  1
  )

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3

2007/C 011/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4444 — GE/Banque Artesia Nederland) (
  1
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3

| | IV   Informationen |
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| | INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Kommission |
| 2007/C 011/06 | Euro-Wechselkurs | 4 |

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2007/C 011/06

Euro-Wechselkurs

4

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | |
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DE

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

| 17.1.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 11/1 |
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17.1.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 11/1

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Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags

Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2007/C 11/01)

| Datum der Annahme der Entscheidung | 17.11.2006 |
| --- | --- |
| Nummer der Beihilfe | N 658/06 |
| Mitgliedstaat | Frankreich |
| Titel (und/oder Name des Begünstigten) | Aide d'État N 658/2006 — Extension du périmètre de 3 Zones Franches Urbaines — France — Modification du régime N 70 A/2006 — Prorogation et extension du dispositif des Zones Franches Urbaines (ZFU) |
| Rechtsgrundlage | Loi sur l'égalité des chances |
| Art der Beihilfe | Beihilferegelung |
| Ziel | Ziel dieser Regelung ist die Förderung und Entwicklung von benachteiligten Stadtgebieten in Frankreich, die nach geografischen Gesichtspunkten definiert werden.
  Mit den angemeldeten Maßnahmen soll die Wirtschaftstätigkeit in diesen Gebieten gefördert und das örtliche, vor allem aus Kleinunternehmen bestehende Unternehmensnetz durch beschäftigungsfördernde Ausnahmen von bestimmten Steuer- und Sozialabgaben gestärkt werden |
| Form der Beihilfe | Ermäßigung der Sozialabgaben |
| Haushaltsmittel | Geplante Jahresausgaben 35 Mio. EUR; Gesamtbetrag der vorgesehenen Beihilfe 100 Mio. EUR |
| Laufzeit | 31.12.2011 |
| Wirtschaftssektoren | Alle Sektoren |
| Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde | Délégation interministérielle à la ville |
| 194, Av. du Président Wilson |
| F-93217 La Plaine Saint Denis |

Datum der Annahme der Entscheidung

17.11.2006

Nummer der Beihilfe

N 658/06

Mitgliedstaat

Frankreich

Titel (und/oder Name des Begünstigten)

Aide d'État N 658/2006 — Extension du périmètre de 3 Zones Franches Urbaines — France — Modification du régime N 70 A/2006 — Prorogation et extension du dispositif des Zones Franches Urbaines (ZFU)

Rechtsgrundlage

Loi sur l'égalité des chances

Art der Beihilfe

Beihilferegelung

Ziel

Ziel dieser Regelung ist die Förderung und Entwicklung von benachteiligten Stadtgebieten in Frankreich, die nach geografischen Gesichtspunkten definiert werden.

Mit den angemeldeten Maßnahmen soll die Wirtschaftstätigkeit in diesen Gebieten gefördert und das örtliche, vor allem aus Kleinunternehmen bestehende Unternehmensnetz durch beschäftigungsfördernde Ausnahmen von bestimmten Steuer- und Sozialabgaben gestärkt werden

Form der Beihilfe

Ermäßigung der Sozialabgaben

Haushaltsmittel

Geplante Jahresausgaben 35 Mio. EUR; Gesamtbetrag der vorgesehenen Beihilfe 100 Mio. EUR

Laufzeit

31.12.2011

Wirtschaftssektoren

Alle Sektoren

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

Délégation interministérielle à la ville

194, Av. du Président Wilson

F-93217 La Plaine Saint Denis

Den von vertraulichen Angaben bereinigten Text der Entscheidung in der/den verbindlichen Sprachen finden Sie unter der Adresse:

http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/

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| 17.1.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 11/2 |
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17.1.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 11/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.3786 — BPI/Euler Hermes/COSEC)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2007/C 11/02)

Am 29. März 2006 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:

| — | auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
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—

auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor,

| — | in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32006M3786. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://eur-lex.europa.eu) |
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—

in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32006M3786. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://eur-lex.europa.eu)

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| 17.1.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 11/2 |
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17.1.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 11/2

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.4170 — LSG Lufthansa Service Holding/Gate Gourmet Switzerland)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2007/C 11/03)

Am 19. Juli 2006 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:

| — | auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
| --- | --- |

—

auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor,

| — | in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32006M4170. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://eur-lex.europa.eu) |
| --- | --- |

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in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32006M4170. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://eur-lex.europa.eu)

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| 17.1.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 11/3 |
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17.1.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 11/3

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.4373 — OTTO/Cdiscount/JV)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2007/C 11/04)

Am 7. November 2006 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:

| — | auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
| --- | --- |

—

auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor,

| — | in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32006M4373. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://eur-lex.europa.eu) |
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in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32006M4373. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://eur-lex.europa.eu)

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| 17.1.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 11/3 |
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17.1.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 11/3

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.4444 — GE/Banque Artesia Nederland)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2007/C 11/05)

Am 7. Dezember 2006 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:

| — | auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
| --- | --- |

—

auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor,

| — | in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32006M4444. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://eur-lex.europa.eu) |
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in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32006M4444. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://eur-lex.europa.eu)

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

| 17.1.2007 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 11/4 |
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17.1.2007

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 11/4

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Euro-Wechselkurs (1)

16. Januar 2007

(2007/C 11/06)

1 Euro=

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,2953 |
| JPY | Japanischer Yen | 156,27 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4524 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,65920 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,0621 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,6138 |
| ISK | Isländische Krone | 91,42 |
| NOK | Norwegische Krone | 8,3140 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CYP | Zypern-Pfund | 0,5784 |
| CZK | Tschechische Krone | 27,763 |
| EEK | Estnische Krone | 15,6466 |
| HUF | Ungarischer Forint | 252,84 |
| LTL | Litauischer Litas | 3,4528 |
| LVL | Lettischer Lat | 0,6975 |
| MTL | Maltesische Lira | 0,4293 |
| PLN | Polnischer Zloty | 3,8828 |
| RON | Rumänischer Leu | 3,3844 |
| SKK | Slowakische Krone | 34,767 |
| TRY | Türkische Lira | 1,8575 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,6511 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,5127 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 10,1032 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,8585 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,9936 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 211,82 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 9,3670 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 10,0904 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,3600 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 11 751,61 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,5361 |
| PHP | Philippinischer Peso | 63,081 |
| RUB | Russischer Rubel | 34,3880 |
| THB | Thailändischer Baht | 46,486 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,2953

JPY

Japanischer Yen

156,27

DKK

Dänische Krone

7,4524

GBP

Pfund Sterling

0,65920

SEK

Schwedische Krone

9,0621

CHF

Schweizer Franken

1,6138

ISK

Isländische Krone

91,42

NOK

Norwegische Krone

8,3140

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CYP

Zypern-Pfund

0,5784

CZK

Tschechische Krone

27,763

EEK

Estnische Krone

15,6466

HUF

Ungarischer Forint

252,84

LTL

Litauischer Litas

3,4528

LVL

Lettischer Lat

0,6975

MTL

Maltesische Lira

0,4293

PLN

Polnischer Zloty

3,8828

RON

Rumänischer Leu

3,3844

SKK

Slowakische Krone

34,767

TRY

Türkische Lira

1,8575

AUD

Australischer Dollar

1,6511

CAD

Kanadischer Dollar

1,5127

HKD

Hongkong-Dollar

10,1032

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,8585

SGD

Singapur-Dollar

1,9936

KRW

Südkoreanischer Won

1 211,82

ZAR

Südafrikanischer Rand

9,3670

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

10,0904

HRK

Kroatische Kuna

7,3600

IDR

Indonesische Rupiah

11 751,61

MYR

Malaysischer Ringgit

4,5361

PHP

Philippinischer Peso

63,081

RUB

Russischer Rubel

34,3880

THB

Thailändischer Baht

46,486

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(1)

Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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