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I Mitteilungen

Kommission

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Euro-Wechselkurs (1)

11. Dezember 2006

(2006/C 301/01)

1 Euro= 

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(1)

Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags

Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden

(2006/C 301/02)

Den von vertraulichen Angaben bereinigten Text der Entscheidung in der/den verbindlichen Sprachen finden Sie unter der Adresse:

http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/

Den von vertraulichen Angaben bereinigten Text der Entscheidung in der/den verbindlichen Sprachen finden Sie unter der Adresse:

http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/

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http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/

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http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/

Den von vertraulichen Angaben bereinigten Text der Entscheidung in der/den verbindlichen Sprachen finden Sie unter der Adresse:

http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/

Den von vertraulichen Angaben bereinigten Text der Entscheidung in der/den verbindlichen Sprachen finden Sie unter der Adresse:

http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/

Den von vertraulichen Angaben bereinigten Text der Entscheidung in der/den verbindlichen Sprachen finden Sie unter der Adresse:

http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/

Den von vertraulichen Angaben bereinigten Text der Entscheidung in der/den verbindlichen Sprachen finden Sie unter der Adresse:

http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/

Den von vertraulichen Angaben bereinigten Text der Entscheidung in der/den verbindlichen Sprachen finden Sie unter der Adresse:

http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/

Den von vertraulichen Angaben bereinigten Text der Entscheidung in der/den verbindlichen Sprachen finden Sie unter der Adresse:

http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/

Den von vertraulichen Angaben bereinigten Text der Entscheidung in der/den verbindlichen Sprachen finden Sie unter der Adresse:

http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/

Den von vertraulichen Angaben bereinigten Text der Entscheidung in der/den verbindlichen Sprachen finden Sie unter der Adresse:

http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/

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Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags

Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden

(2006/C 301/03)

Datum der Annahme des Beschlusses: 

Mitgliedstaat: Frankreich

Beihilfe Nr: N 242/06

Titel: Rettungsbeihilfe zugunsten des Unternehmens Hubbard SAS

Zielsetzung: Rettung eines Unternehmens in Schwierigkeiten

Rechtsgrundlage: Circulaire du ministre de l'agriculture et de la pêche DPEI/SDEPA/C 2006-4019 du 15.3.2006

Haushaltsmittel: Gesamtmittel: 4 500 000 EUR

Beihilfeintensität oder –höhe: Die Beihilfe in Höhe von 4,5 Mio. EUR wird in Form eines zum Zinssatz von 3,7 % rückzahlbaren Darlehens gewährt.

Laufzeit: 6 Monate.

Den von vertraulichen Angaben bereinigten Text der Entscheidung in der/den verbindlichen Sprachen finden Sie unter der Adresse:

http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/

Datum der Annahme des Beschlusses: 

Mitgliedstaat: Frankreich

Beihilfe Nr.: N 273/06

Titel: Beihilfe zur Rettung des Unternehmens SA Tilly-Sabco

Zielsetzung: Rettung eines Unternehmens in Schwierigkeiten

Rechtsgrundlage: Circulaire du ministre de l'agriculture et de la pêche DPEI/SDEPA/C 2006-4019 du 15.3.2006

Haushaltsmittel: Gesamtmittel: 3 600 000 EUR

Beihilfeintensität oder -höhe: Die Beihilfe von 3,6 Mio. EUR wird in Form eines zum Zinssatz von 3,7 % rückzahlbaren Darlehens gewährt.

Laufzeit: 6 Monate.

Den von vertraulichen Angaben bereinigten Text der Entscheidung in der/den verbindlichen Sprachen finden Sie unter der Adresse:

http://ec.europa.eu/community_law/state_aids/

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Hinweis der Kommission zu der ab dem 1. Januar 2007 geltenden Agrarhandelsregelung

(2006/C 301/04)

Die Beteiligten werden darauf aufmerksam gemacht, dass aufgrund des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union am 1. Januar 2007 die Rechtsbestimmungen der EG im Bereich der Agrarerzeugnisse ab diesem Zeitpunkt für die neuen Mitgliedstaaten gelten.

Das bedeutet, dass ab diesem Zeitpunkt der Handel mit Erzeugnissen, die einer gemeinsamen Marktorganisation unterliegen, zwischen den EUR-25-Staaten und den neuen Mitgliedstaaten oder zwischen diesen beiden Staaten der Regelung des Handels zwischen Mitgliedstaaten unterliegen, unbeschadet etwaiger Übergangsmaßnahmen im Zusammenhang mit den neuen Beitritten.

Daher kann bei diesen Handelsbeziehungen ab dem 1. Januar 2007 die Regelung für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen sowie Vorausfestsetzungbescheinigungen nicht mehr benutzt werden.

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Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 94/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 1994 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sportboote

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2006/C 301/05)

(Veröffentlichung der Titel und der Bezugsdaten der harmonisierten Normen im Sinne dieser Richtlinie)

HINWEIS:

Mehr Information unter:

http://europa.eu.int/comm/enterprise/newapproach/standardization/harmstds

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(1)  ENO: Europäische Normungsorganisation:

(2)ABl. L 204 vom 21.7.1998, S. 37.

(3)ABl. L 217 vom 5.8.1998, S. 18.

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.4395 — Boeing/C-MAP)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2006/C 301/06)

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(1)ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.4470 — Apollo Group/Jacuzzi Brands

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2006/C 301/07)

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(1)ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

(2)ABl. C 56 vom 5.3.2005, S. 32.

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M. 4463 — An Post/Fortis/JV)

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2006/C 301/08)

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(1)ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1

(2)ABl. C 56 vom 05.3.2005, S. 32

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.4454 — TPG/Télédiffusion de France)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2006/C 301/09)

Am 4. Dezember 2006 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.4422 — Bertelsmann/Vodafone/Moconta)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2006/C 301/10)

Am 30. November 2006 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Deutsch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.4425 — Merril Lynch/Irish Life & Permanent)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2006/C 301/11)

Am 30. November 2006 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:

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