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I Mitteilungen

Rechnungshof

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SONDERBERICHT Nr. 10/2006

über die Ex-post-Bewertungen der Ziel-1- und Ziel-3-Programme des Zeitraums 1994-1999 (Strukturfonds), zusammen mit den Antworten der Kommission

(vorgelegt gemäß Artikel 248 Absatz 4 Unterabsatz 2 des EG-Vertrags)

(2006/C 302/01)

INHALT

Glossar

ANHÄNGE:

Anhang I — Aufschlüsselung der im Rahmen der Strukturfonds geleisteten Unterstützung

Anhang II — BIP und Beschäftigungsquote

Anhang III — BIP-Wachstum und Strukturfonds

Anhang IV — HERMIN-Simulationen und Arbeitslosigkeit

Antworten der Kommission

GLOSSAR
ADAPT

Gemeinschaftsinitiative „Anpassung der Arbeitnehmer an den industriellen Wandel“ zur Förderung der Beschäftigung und der Anpassung der Arbeitnehmer an den industriellen Wandel

ALMP

Active Labour Market Policies (aktive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen)

Begleitausschüsse

Ausschüsse, die die strategische Umsetzung des Förderprogramms überwachen

EFRE

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung

EPPD

Einheitliches Programmplanungsdokument

Eröffnungsbericht

Bericht über methodische Fragen, z. B. die Bewertungsziele, den methodischen Rahmen, die Fragebögen und die zu kontaktierenden Organisationen

ESF

Europäischer Sozialfonds

FIAF

Finanzinstrument für die Ausrichtung der Fischerei

FTE

Forschung und technologische Entwicklung

GFK

Gemeinschaftliches Förderkonzept

HERMIN-Modell

Makroökonomisches Modell für die Simulation der Auswirkungen der Strukturfondsmaßnahmen

KMU

Kleine und mittlere Unternehmen

Mitnahmeeffekt

Wandel, der bei den direkten Zielgruppen als Folge der öffentlichen Maßnahme beobachtet wurde, oder von dem die direkten Zielgruppen als Folge der öffentlichen Maßnahme berichtet haben, der auch ohne diese Maßnahme eingetreten wäre

OP

Operationelles Programm

Synthesebericht

Abschlussberichte der Generaldirektion Regionalpolitik (in Bezug auf Ziel 1) und der Generaldirektion Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit (in Bezug auf Ziel 3) über die Ex-post-Bewertung der durch den EFRE und den ESF finanzierten Aktivitäten

„Weiches“ Ergebnis

Quantitativ schwer messbares Ergebnis

Verlagerungseffekt

Effekt, der in einem Fördergebiet auf Kosten eines anderen Gebiets erzielt wird

ZUSAMMENFASSUNG

EINLEITUNG

Bewertungsrahmen

Die jeder Bewertung zugrunde gelegten allgemeinen Ziele

PRÜFUNGSUMFANG

EX-POST-BEWERTUNG VON ZIEL 1 DURCH DIE GENERALDIREKTION REGIONALPOLITIK

Beurteilung der Qualität der Bewertung durch den Hof

Vorbemerkungen

Entwicklung der Probleme der Regionen seit 1994

Eignung der angenommenen Strategien

Tabelle 1

Zusammenfassung der in Ziffer 24 genannten Unstimmigkeiten

Tabelle 2

Tatsächliche Ausgaben (16)

Bewertung der Wirksamkeit

Bewertung der Effizienz

Bewertung der Auswirkungen der Strukturfonds

Bewertung der Managementsysteme

Eignung des Bewertungsrahmens

Aufgabenstellung

Angemessenheit der Überwachung durch die Kommission

Relevanz der Bewertungsempfehlungen für künftige Programmplanungszeiträume

EX-POST-BEWERTUNG DER ESF-AKTIVITÄTEN (IM RAHMEN DER ZIELE 1 UND 3) DURCH DIE GENERALDIREKTION BESCHÄFTIGUNG, SOZIALE ANGELEGENHEITEN UND CHANCENGLEICHHEIT

Beurteilung der Qualität der Bewertung durch den Hof

Mängel bei Daten und Analysen

Bewertung der Auswirkungen der ESF-Aktivitäten

Tabelle 3

Bemerkungen zu den Hypothesen, die bei der Prüfung der Fälle von Auswirkungen auf Personen untersucht wurden

Bewertung in Bezug auf die Chancengleichheit

Weitere geprüfte Aspekte

Bemerkungen zur Gesamtbeurteilung durch die Kommission

Weitere Ergebnisse aus den nationalen Berichten

Eignung des Bewertungsrahmens

Aus der Bewertung hervorgehende Empfehlungen

SCHLUSSFOLGERUNGEN

EMPFEHLUNGEN

Dieser Bericht wurde vom Rechnungshof in seiner Sitzung vom 20. Juli 2006 in Luxemburg angenommen.

Für den Rechnungshof

Hubert WEBER

Präsident

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(1)  SEK(2000) 1051 vom 26. Juli 2000: Mitteilung an die Kommission „Ergebnisorientierung: Verstärkte Evaluierung von Kommissionsmaßnahmen“.

(2)  Das Programm MEANS wurde von der Kommission als Reaktion auf die Notwendigkeit einer Verbesserung der Bewertungsmethoden auf den Weg gebracht. Die Sammlung MEANS besteht aus sechs Bänden über die Bewertung sozioökonomischer Programme.

(3)  Sammlung MEANS, Bd. 1, S. 53.

(4)  Bestehend aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Sozialfonds (ESF), dem Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) und dem Finanzinstrument für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF).

(5)  Synthesebericht, S. 53.

(6)  Im weiteren Text als „nationale Bewerter“ bezeichnet.

(7)  Folgende nationale Bewertungen wurden untersucht: Ziel 1: Belgien, Griechenland, Spanien, Deutschland, Irland, Italien und Portugal; Ziele 1 und 3 (ESF): Spanien, Deutschland, Frankreich, Italien und Vereinigtes Königreich.

(8)  Gesamtzahlen siehe Ziffer 5.

(9)  Synthesebericht, S. 61-64.

(10)  Synthesebericht, S. 62.

(11)  Bezieht sich hier auf die Erwerbspersonen als prozentualer Anteil der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter.

(12)  Synthesebericht, Tabelle 2.1 (S. 75) und Tabellen 2.5 und 2.6 (S. 88-89).

(13)  Synthesebericht, S. 75.

(14)  Die Pro-Kopf-Zahlen wurden in diesem Zusammenhang im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung eines Mitgliedstaats berechnet.

(15)  In Millionen Euro.

(16)  Für Tabelle 2 wurden die im Bericht veröffentlichten Daten verwendet. So lässt sich feststellen, dass die Summe der Werte in den drei rechten Spalten dieser Tabelle für die in Tabelle 1 aufgeführten Mitgliedstaaten nicht dem Betrag in der Spalte mit den Gesamtausgaben entspricht.

(17)  Bei einer solchen Bewertung müssen die Kausalzusammenhänge zwischen den Erfordernissen, den strategischen Zielen, den Zielen der Programme/Teilprogramme/Maßnahmen und der Mittelzuweisung in einem globalen Rahmen ermittelt und untersucht werden. Grundsätzlich wird dafür ebenfalls eine Rangliste der Erfordernisse und der unbefriedigenden sozioökonomischen Situationen, auf deren Verbesserung das GFK ausgerichtet ist, benötigt. Des Weiteren bedarf es einer hierarchischen Gliederung der zu berücksichtigenden Faktoren, damit sichergestellt ist, dass die Ressourcen mit Blick auf die Erreichung der jeweiligen Ziele optimal eingesetzt werden.

(18)  Kapitel 3.

(19)  Eine thematische Bewertung besteht in einer Querschnittsanalyse eines bestimmten Elements (Themas) im Zusammenhang mit verschiedenen Maßnahmen eines einzigen Programms bzw. mehrerer Programme, die in verschiedenen Ländern oder Regionen durchgeführt werden.

(20)  Thematische Bewertung zu den Auswirkungen der Strukturfonds auf die Verkehrsinfrastruktur, Schlussbericht, November 2000, S. 8.

(21)  Im Fall von Irland bedeutet dies beispielsweise, dass pro 100 Euro, die in Bau und Betrieb investiert wurden, der Wert der Einsparungen bei der Beförderungsdauer und bei den Betriebskosten für Fahrzeuge sowie der Wert der Verbesserungen der Sicherheit pro Jahr 13 Euro betrug. Somit hat sich die Investition effektiv innerhalb von acht Jahren amortisiert (Thematische Bewertung zu den Auswirkungen der Strukturfonds auf die Verkehrsinfrastruktur, S. 8).

(22)  Siehe Abschnitt zu den Auswirkungen.

(23)  Synthesebericht, S. 105.

(24)  Die Anmerkung dazu lautete: Diese Empfehlung erscheint logisch, erweist sich aber in dem Kontext, in dem sie angewandt wird, als besonders relevant (Synthesebericht, S. 105).

(25)  Synthesebericht, S. 108.

(26)  Synthesebericht, S. 130.

(27)  Ferner heißt es in der Bewertung: Es wird behauptet, die wirksamste Methode zur Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen sei die direkte Unterstützung produktiver Investitionen. Eine Beurteilung ihrer Gesamtwirksamkeit ist jedoch nicht möglich, da Mitnahme- und Substitutionseffekte bei dieser Behauptung nicht berücksichtigt werden (Synthesebericht, S. 130).

(28)  Die Auswirkungen wenig aussagekräftiger Daten und einige allgemeine diesbezügliche Bemerkungen werden in einem späteren Teil dieses Berichts analysiert.

(29)  Aufgabenstellung, S. 90.

(30)  Synthesebericht, S. 111.

(31)  Aufgabenstellung, S. 11.

(32)  Ausgaben von über 25 Millionen Euro für Infrastrukturprojekte und über 15 Millionen Euro für produktive Investitionsprojekte.

(33)  Aufgabenstellung, S. 13.

(34)  Synthesebericht, S. 143.

(35)  Synthesebericht, Tabellen 4.6, 4.7 und 4.8.

(36)  Siehe oben.

(37)  Synthesebericht, S. 71.

(38)  Synthesebericht, S. 72.

(39)  Die Einbeziehung der Kofinanzierung durch den privaten Sektor ist für eine Bewertung der Auswirkungen, die auf der Verwendung eines makroökonomischen Modells beruht, von zweifelhaftem Wert. Da außerdem eine erhebliche Unsicherheit und Unklarheit hinsichtlich der Triebkräfte der GFK-Kofinanzierungsausgaben des privaten Sektors herrscht, nehmen wir diese von der Analyse aus (Synthesebericht, S. 71).

(40)  Speke-Garston-Projekt im Vereinigten Königreich; in diesem speziellen Fall wurden Zusatzinvestitionen des privaten Sektors in Höhe von 223 Millionen GBP erzielt, die zur Schaffung von 4 600 Arbeitsplätzen in direkter Beschäftigung führten (Synthesebericht, S. 204).

(41)  Die vier Mitgliedstaaten, deren gesamtes Gebiet im Rahmen von Ziel 1 förderfähig ist.

(42)  Im Fall von Italien wurde die geplante Entwicklung eines HERMIN-Modells, die in der Aufgabenstellung vorgesehen war, aufgrund „vertraglicher Schwierigkeiten“ nicht umgesetzt. Bei den übrigen Regionen, für die kein HERMIN-Modell zur Verfügung stand, wurde eine so genannte „Bottom-up“-Schätzung vorgenommen.

(43)  Im Bericht heißt es: „Im Idealfall sollten im Nachhinein die tatsächlich getätigten GFK-Ausgaben verwendet werden. Diese waren jedoch nach Prioritäten und Jahren aufgeschlüsselt nicht für jeden Mitgliedstaat oder jede Region verfügbar. Im Interesse der Einheitlichkeit haben wir die Daten zu den geplanten GFK-Ausgaben verwendet, die in den GFK-Programmplanungsdokumenten für den Zeitraum 1994-1999 angegeben sind. Diese zeigen recht genau, welche Ausgaben insgesamt getätigt wurden, vermitteln allerdings nicht immer ein korrektes Bild von der tatsächlichen zeitlichen Abwicklung der Ausgaben.“ (Synthesebericht, S. 150).

(44)  Synthesebericht, S. 161.

(45)  So vertreten einige Studien die These, dass die EU-Finanzierung einzelstaatliche Investitionen verdrängt, so dass der Wachstumspfad der Wirtschaft ohne GFK-Finanzierung positiver aussehen würde als das Bild, das durch die HERMIN-Simulationen entsteht.

(46)  Diese Sensitivitätsanalyse wurde für Ostdeutschland, Spanien, Griechenland, Irland und Portugal vorgenommen.

(47)  Synthesebericht, S. 183-184.

(48)  Diese zeigen den positiven Einfluss der Strukturfonds auf die Entwicklung einer mehrjährigen Programmplanung, auf die Anwendung des Programmkonzepts und eines zielgerichteten Managements, auf die Schaffung von Managementstrukturen und -verfahren (insbesondere von Begleit- und Indikatorsystemen, von Qualitätssicherungssystemen für öffentliche Aufträge und von Ausschreibungsverfahren für staatliche Hilfen), auf die Entwicklung von Bewertungssystemen, von Bewertungskapazitäten und einer Bewertungskultur sowie auf die Projektauswahlverfahren und die Kontrollsysteme. Die Strukturfonds wirken sich positiv auf die Entwicklung besser geeigneter Strukturen und Kapazitäten zum Umgang mit Entwicklungsprojekten aus.

(49)  Synthesebericht, Abschnitt 9.1.

(50)  Synthesebericht, S. 196.

(51)  Stellungnahme Nr. 2/2005 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds (KOM(2004) 492 endg. vom 14.7.2004) (ABl. C 121 vom 20.5.2005, S. 18); Sonderbericht Nr. 7/2003 über die Durchführung der Programmplanung für die Strukturfondsinterventionen des Zeitraums 2000-2006, Ziffer 90 (ABl. C 174 vom 23.7.2003, S. 22).

(52)  Dazu gehörten: eine erhöhte Wirksamkeit bei der Programmentwicklung und -begleitung, eine wirksamere Projektauswahl, eine höhere Legitimität und Transparenz der Entscheidungen und Entscheidungsfindungsprozesse, ein höheres Engagement und stärkere Eigenverantwortung für die Programmergebnisse (siehe Thematische Bewertung über den partnerschaftlichen Ansatz, S. II).

(53)  Synthesebericht, S. 188.

(54)  Synthesebericht, S. 218.

(55)  Jahresbericht zum Haushaltsjahr 2003, Ziffer 5.22, 5.32 Buchstabe d, 5.33 und 5.34 (ABl. C 293 vom 30.11.2004, S. 162). Jahresbericht zum Haushaltsjahr 2004, Ziffer 5.30 (ABl. C 301 vom 30.11.2005, S. 143).

(56)  Synthesebericht, S. 224.

(57)  Synthesebericht, S. 219.

(58)  Synthesebericht, S. 221.

(59)  Beziehen sich in diesem Zusammenhang auf die laufenden Bewertungen.

(60)  Synthesebericht, S. 222.

(61)  Beispielsweise heißt es auf Seite 246: „Es gibt eindeutige Hinweise darauf, dass die Partnerschaftsvereinbarungen intensiviert und ausgedehnt wurden und dass die Verantwortung für die Entscheidungsfindung zunehmend auf die Partner der Programme übertragen wurde.“

(62)  Aufgabenstellung, S. 16.

(63)  Methodischer Leitfaden, S. 16 und 17.

(64)  Zur Einschätzung der Nettoeffekte werden die Mitnahme- und Verlagerungs-/Substitutionseffekte von den Bruttoeffekten abgezogen.

(65)  Insbesondere die Zusammenhänge zwischen den Ergebnissen der Wirkungsanalysen und denen der Analysen der Wirksamkeit und der Eignung der Strategien.

(66)  Eröffnungsbericht, S. 7.

(67)  Aufgabenstellung, S. 102-109.

(68)  Eröffnungsbericht, Seite 13. Der methodische Leitfaden enthält ebenfalls Kernfragen, so z. B.: „Welche Gesamtauswirkungen hatten die Strukturfonds im Hinblick auf die Unterstützung der regionalen Konvergenz im Zeitraum 1994-1999? Was waren die wirtschaftlichen Folgen der Strukturfondsinvestitionen in Bezug auf die Angleichung der Einkommensniveaus?“ (S. 24).

(69)  Aufgabenstellung, S. 102-109.

(70)  Aufgabenstellung, S. 94 und 95.

(71)  Auf Seite 249 des Syntheseberichts beispielsweise wird Folgendes empfohlen: Den Mitgliedstaaten, die bereits über eigene wirksame Begleitsysteme verfügen, sollte bei EU-geförderten Maßnahmen viel mehr Spielraum für den Einsatz ihrer eigenen Begleitverfahren eingeräumt werden. Dies würde die Kosten senken, und die gewonnenen Daten wären vermutlich aussagekräftiger.

(72)  Synthesebericht, S. 249.

(73)  Synthesebericht, S. 251.

(74)  Beispielsweise erhöhte „Flexibilität“ der Arbeitnehmer als Folge von Weiterbildungsmaßnahmen.

(75)  Synthesebericht, S. 124.

(76)  Synthesebericht, S. 125-126.

(77)  Beispielsweise heißt es in diesen Anmerkungen, dass die für Frankreich angegebene Zahl, die sich auf 17 Millionen beläuft, in Bezug auf Doppelzählungen überprüft werde und dass die für die Niederlande mit 8,7 Millionen angegebene Zahl zusammen mit den nationalen Teams überprüft werde. Überdies wird darauf hingewiesen, dass die Daten für Deutschland, Irland und das Vereinigte Königreich weitgehend fehlen, obwohl für das Vereinigte Königreich eine Zahl von 7,9 Millionen Begünstigten und für Irland eine Zahl von 680 000 Begünstigen angegeben ist.

(78)Tabelle 3 gibt einen Teil von Tabelle 4.8 des Syntheseberichts wieder.

(79)  In diesem Zusammenhang hauptsächlich auf die Gleichstellung der Geschlechter bezogen.

(80)  Synthesebericht, S. 173.

(81)  Zu kombinierten Maßnahmen gehören intensive Beratungsleistungen plus Aus- und Weiterbildung, Arbeitserfahrung plus Aus- und Weiterbildung sowie Beschäftigungsanreize plus Aus- und Weiterbildung.

(82)  Synthesebericht, S. 122.

(83)  Abschnitt 3.2.8.

(84)  Synthesebericht, S. 86.

(85)  Synthesebericht, S. 144.

(86)  Beispiel: Erwerb von Qualifikationen und weiche Ergebnisse, die im Bewertungsbericht des Vereinigten Königreichs enthalten sind (beziehen sich auf die „Annäherung an den Arbeitsmarkt“).

(87)  Darauf wiesen auch einige Bewerter hin (Spanien und Italien).

(88)  Beispielsweise bei Fällen in Spanien.

(89)  Ein entsprechendes Beispiel wurde für Deutschland genannt.

(90)  Insbesondere fördert die Europäische Beschäftigungsstrategie engere Verbindungen zwischen den Mechanismen zur Finanzierung von EU-Programmen und anderen politischen Instrumenten, Verordnungen und nationalen Programmen, einschließlich passiver Arbeitsmarktpolitiken.

(91)  Beispielsweise im Fall von Deutschland: Unterstützung der Ziele, die auf benachteiligte Bevölkerungsgruppen, nachhaltige Entwicklung, Chancengleichheit und finanzielle Hebelwirkung für die neuen Bundesländer abzielen. In den anderen nationalen Berichten wurde auf verschiedene andere Bereiche aufmerksam gemacht.

(92)  Nationaler Bericht, S. 95.

(93)  Methodenbericht, S. 24-40.

(94)  Methodenbericht, S. 44-49.

(95)  Siehe die Bewertungen bezüglich Frankreich, Spanien und Italien.

(96)  Dazu einige Beispiele: Notwendigkeit eines engeren Zusammenhangs zwischen den geplanten Zielen und den lokalen sozioökonomischen Bedingungen (Italien); zielgerichtetere Auswahl der Begünstigten (Frankreich); Ausbau integrierter Interventionsansätze (Vereinigtes Königreich); Einbeziehung innovativerer und risikoträchtigerer Maßnahmen in den Programmumfang (Spanien); verstärkter Einsatz von vorbeugenden Maßnahmen im Ausbildungsbereich (Spanien); bessere Berücksichtigung der benachteiligten Regionen durch stärkere Gewichtung von Variablen wie Arbeitslosigkeit, Langzeitarbeitslosigkeit und soziale Ausgrenzung (Spanien).

(97)  Synthesebericht, S. 188-189 für die Ziele 1 und 3.

(98)  Synthesebericht, S. 198-204.

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ANHANG I

Aufschlüsselung der im Rahmen der Strukturfonds geleisteten Unterstützung — Verfügbare Mittel im Rahmen des GFK 1994-1999

Aufschlüsselung der im Rahmen der Strukturfonds geleisteten Unterstützung — Verfügbare Mittel im Rahmen der Gemeinschaftsinitiativen 1994-1999 (1)

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(1)  Bezeichnungen der Programme im Rahmen der Strukturfonds; weitere Angaben sind dem Haushalt der Kommisson, Teileinzelplan B2, zu entnehmen.

Quelle: Sonderbericht Nr. 16/98 (ABl. C 347 vom 16.11.1998).

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ANHANG II

BIP und Beschäftigungsquote

Tabelle 1 (2)

Regression der Veränderung des BIP pro Kopf gegenüber der Veränderung der Beschäftigung (CEMPL, change in employment) und der Veränderung der Arbeitslosigkeit (CUNEMP, change in unemployment)

Tabelle 2 (3)

Regression der durchschnittlichen Veränderung des BIP pro Kopf gegenüber der durchschnittlichen Veränderung der Beschäftigung (ACEMPL, average change in employment) und der durchschnittlichen Veränderung der Arbeitslosigkeit (ACUNEMP, average change in unemployment)

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(1)  Synthesebericht, S. 62.

(2)  Der Schätzung liegen 50 Beobachtungen zugrunde. BE, IR und DX sind Dummy-Variablen für Belgien, Irland und Deutschland. C1 ist die Regressionskonstante.

(3)  Der Schätzung liegen 145 Beobachtungen zugrunde. ID, LD, BED und DED sind Dummy-Variablen für Irland, Luxemburg, Belgien und Deutschland. C ist die Regressionskonstante.

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ANHANG III

BIP-Wachstum und Strukturfonds

Tabelle 1

Regression der durchschnittlichen Veränderung des BIP pro Kopf gegenüber der durchschnittlichen Veränderung der EU-Strukturfondsausgaben pro Kopf (EUSFPC, EU structural fonds per capita)

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ANHANG IV

HERMIN-Simulationen und Arbeitslosigkeit

Tabelle 1

HERMIN-Simulationen

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(1)  Evaluierungsbericht für Deutschland (Ziel 1), S. 42, 48, 70, 72, 85 und 86.

(2)  Evaluierungsbericht für Irland, S. 61 und 92.

(3)  Abteilung für Prognose und Planung (Portugal).

(4)  Nationaler Bericht, S. 210.

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ANTWORTEN DER KOMMISSION

ZUSAMMENFASSUNG

EINLEITUNG

EX-POST-BEWERTUNG VON ZIEL 1 DURCH DIE GD REGIONALPOLITIK

EX-POST-BEWERTUNG VON ESF-AKTIVITÄTEN (GEMÄSS DEN ZIELEN 1 UND 3) DURCH DIE GD BESCHÄFTIGUNG, SOZIALES UND CHANCENGLEICHHEIT (GD EMPL)

SCHLUSSFOLGERUNGEN

EMPFEHLUNGEN

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STELLUNGNAHME Nr. 6/2006

zu einem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Änderung und Verlängerung des Beschlusses Nr. 804/2004/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 zur Auflage eines Aktionsprogramms der Gemeinschaft zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet des Schutzes der finanziellen Interessen der Gemeinschaft (Programm „Hercule II“)

(vorgelegt gemäß Artikel 248 Absatz 4 Unterabsatz 2 des EG-Vertrags)

(2006/C 302/02)

DER RECHNUNGSHOF DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 280 Absatz 4,

gestützt auf den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Änderung und Verlängerung des Aktionsprogramms der Gemeinschaft zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet des Schutzes der finanziellen Interessen der Gemeinschaft (1),

gestützt auf das am 14. Juli 2006 beim Rechnungshof eingegangene Ersuchen des Rates um Stellungnahme zu diesem Vorschlag,

gestützt auf die Stellungnahme Nr. 8/2003 des Rechnungshofs vom 11. November 2003 zu dem ursprünglichen Aktionsprogramm der Gemeinschaft,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Der Beschlussvorschlag beruht auf Artikel 280 Absatz 4 EG-Vertrag, wonach „der Rat (...) nach Anhörung des Rechnungshofes die erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Betrügereien, die sich gegen die finanziellen Interessen der Gemeinschaft richten, (beschließt)“.

Der Hauptzweck des Vorschlags der Kommission besteht in der Verlängerung des Programms Hercule (2) um einen weiteren Siebenjahreszeitraum (2007-2013). Die veranschlagte Mittelausstattung in Höhe von 98,5 Millionen Euro schlägt sich in durchschnittlichen Jahrestranchen von rund 14 Millionen Euro nieder. Das Programm liefert dem OLAF die notwendigen Finanzmittel für den Betrieb der den Mitgliedstaaten bereitgestellten Serviceplattform zur Koordinierung der Betrugsbekämpfung auf der Ebene der Europäischen Union (3) —

HAT FOLGENDE STELLUNGNAHME ANGENOMMEN:

Diese Stellungnahme wurde vom Rechnungshof in seiner Sitzung vom 26. Oktober 2006 in Luxemburg angenommen.

Für den Rechnungshof

Hubert WEBER

Präsident

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(1)  KOM(2006) 339 endg. vom 28. Juni 2006.

(2)  Beschluss Nr. 804/2004/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 143 vom 30.4.2004, S. 9).

(3)  Sonderbericht Nr. 1/2005 des Rechnungshofs, Ziffern 50 und 76 (ABl. C 202 vom 18.8.2005).

(4)  Philip Morris Group (PMI).

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