# Amtsblatt L 176/2020

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 176 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 63. Jahrgang5. Juni 2020 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 176

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

63. Jahrgang5. Juni 2020

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Delegierte Verordnung (EU) 2020/743 der Kommission vom 30. März 2020 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/891 hinsichtlich der Berechnung des Wertes der vermarkteten Erzeugung von Erzeugerorganisationen im Obst- und Gemüsesektor | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2020/744 der Kommission vom 4. Juni 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1800 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf die Zuweisung der Ratings externer Ratingagenturen zu einer objektiven Skala von Bonitätsstufen gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (
  1
  ) | 4 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2020/745 der Kommission vom 4. Juni 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1042 hinsichtlich der Verschiebung der Anwendungsfristen bestimmter Maßnahmen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie (
  1
  ) | 11 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2020/746 der Kommission vom 4. Juni 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 hinsichtlich der Verschiebung der Anwendungsfristen bestimmter Maßnahmen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie (
  1
  ) | 13 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Delegierte Verordnung (EU) 2020/743 der Kommission vom 30. März 2020 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/891 hinsichtlich der Berechnung des Wertes der vermarkteten Erzeugung von Erzeugerorganisationen im Obst- und Gemüsesektor

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2020/744 der Kommission vom 4. Juni 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1800 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf die Zuweisung der Ratings externer Ratingagenturen zu einer objektiven Skala von Bonitätsstufen gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (
  1
  )

1

4

*

Durchführungsverordnung (EU) 2020/745 der Kommission vom 4. Juni 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1042 hinsichtlich der Verschiebung der Anwendungsfristen bestimmter Maßnahmen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie (
  1
  )

1

11

*

Durchführungsverordnung (EU) 2020/746 der Kommission vom 4. Juni 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 hinsichtlich der Verschiebung der Anwendungsfristen bestimmter Maßnahmen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie (
  1
  )

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13

| | | Berichtigungen |
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| | * | Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/625 der Kommission vom 4. März 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an den Eingang von Sendungen bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren in die Union ( ABl. L 131 vom 17.5.2019 ) | 15 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/625 der Kommission vom 4. März 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an den Eingang von Sendungen bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren in die Union ( ABl. L 131 vom 17.5.2019 )

( ABl. L 131 vom 17.5.2019 )

15

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 5.6.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 176/1 |
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5.6.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 176/1

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DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2020/743 DER KOMMISSION

vom 30. März 2020

zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/891 hinsichtlich der Berechnung des Wertes der vermarkteten Erzeugung von Erzeugerorganisationen im Obst- und Gemüsesektor

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 37 Buchstabe c Ziffern i und iv,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Pflanzenkrankheiten und Schädlingsbefall schädigen seit mehreren Jahren in zunehmendem Maße die Obst- und Gemüseerzeugung in der Union. So waren in den Jahren 2013-2018 durch Ausbrüche und Verbreitung von Xyllela fastidiosa u. a. Steinobstbäume, z. B. Pflaumen-, Kirsch- und Mandelbäume in Italien, Spanien und Frankreich befallen. In den Jahren 2018-2019 hat die Einschleppung und Ausbreitung des invasiven Tomato brown rugose fruit virus (ToBRFV) in Italien und Deutschland Schäden an der Erzeugung von Tomaten (Solanum lycopersicum L.) und Gemüsepaprika (Capsicum annuum) verursacht. Der Schädling Eurytoma schreineri Schreiner, der im Jahr 2013 durch Einfuhren in die Union eingeschleppt wurde, verursachte Schäden an der Pflaumen-, Aprikosen- und Kirschenerzeugung in Bulgarien und in den Nachbarländern. Zuletzt führte die Marmorierte Baumwanze (Halyomprha halys) im Jahr 2019 zu großen Ernteverlusten in den norditalienischen Regionen Emilia Romagna, Veneto (Venetien), Trentino Alto-Adige (Trentino Südtirol), Lombardia (Lombardei), Piemonte (Piemont) und Friuli Venezia Giulia (Friaul Julisch-Venetien) und wirkte sich nachteilig auf den Wert der vermarkteten Erzeugung von in diesen Regionen tätigen Erzeugerorganisationen aus. |
| --- | --- |

(1)

Pflanzenkrankheiten und Schädlingsbefall schädigen seit mehreren Jahren in zunehmendem Maße die Obst- und Gemüseerzeugung in der Union. So waren in den Jahren 2013-2018 durch Ausbrüche und Verbreitung von Xyllela fastidiosa u. a. Steinobstbäume, z. B. Pflaumen-, Kirsch- und Mandelbäume in Italien, Spanien und Frankreich befallen. In den Jahren 2018-2019 hat die Einschleppung und Ausbreitung des invasiven Tomato brown rugose fruit virus (ToBRFV) in Italien und Deutschland Schäden an der Erzeugung von Tomaten (Solanum lycopersicum L.) und Gemüsepaprika (Capsicum annuum) verursacht. Der Schädling Eurytoma schreineri Schreiner, der im Jahr 2013 durch Einfuhren in die Union eingeschleppt wurde, verursachte Schäden an der Pflaumen-, Aprikosen- und Kirschenerzeugung in Bulgarien und in den Nachbarländern. Zuletzt führte die Marmorierte Baumwanze (Halyomprha halys) im Jahr 2019 zu großen Ernteverlusten in den norditalienischen Regionen Emilia Romagna, Veneto (Venetien), Trentino Alto-Adige (Trentino Südtirol), Lombardia (Lombardei), Piemonte (Piemont) und Friuli Venezia Giulia (Friaul Julisch-Venetien) und wirkte sich nachteilig auf den Wert der vermarkteten Erzeugung von in diesen Regionen tätigen Erzeugerorganisationen aus.

| (2) | Angesichts der zunehmenden Häufigkeit von pflanzengesundheitlichen Schäden ist bei der Berechnung des Wertes der vermarkteten Erzeugung von Erzeugungsgemeinschaften eine langfristige Lösung erforderlich, damit ihre Resilienz künftig gestärkt wird. Die Delegierte Verordnung (EU) 2017/891 der Kommission (2) muss geändert werden, um im Falle pflanzengesundheitlicher Schäden, durch die die Erzeugung für den Verzehr und die Verarbeitung unbrauchbar wird, für Flexibilität bei der Berechnung des Wertes der vermarkteten Erzeugung von Erzeugerorganisationen in der Union zu sorgen. |
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(2)

Angesichts der zunehmenden Häufigkeit von pflanzengesundheitlichen Schäden ist bei der Berechnung des Wertes der vermarkteten Erzeugung von Erzeugungsgemeinschaften eine langfristige Lösung erforderlich, damit ihre Resilienz künftig gestärkt wird. Die Delegierte Verordnung (EU) 2017/891 der Kommission (2) muss geändert werden, um im Falle pflanzengesundheitlicher Schäden, durch die die Erzeugung für den Verzehr und die Verarbeitung unbrauchbar wird, für Flexibilität bei der Berechnung des Wertes der vermarkteten Erzeugung von Erzeugerorganisationen in der Union zu sorgen.

| (3) | Große Verluste beim Wert der vermarkteten Erzeugung infolge von pflanzengesundheitlichen Schäden haben erhebliche Auswirkungen auf den Betrag der Unterstützung durch die Union, den die Erzeugerorganisationen im Folgejahr erhalten, da dieser Betrag als Prozentsatz des Wertes der vermarkteten Erzeugung jeder einzelnen Erzeugerorganisation berechnet wird. Geht ein großer Teil der gesamten Ernte verloren, laufen die Erzeugerorganisationen außerdem Gefahr, ihre Anerkennung zu verlieren, da ein Kriterium für ihre Anerkennung ein auf nationaler Ebene festgesetzter Mindestwert der vermarkteten Erzeugung ist. Dies hätte einen doppelten wirtschaftlichen Verlust zur Folge, was die langfristige Stabilität von Erzeugerorganisationen gefährden könnte. |
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(3)

Große Verluste beim Wert der vermarkteten Erzeugung infolge von pflanzengesundheitlichen Schäden haben erhebliche Auswirkungen auf den Betrag der Unterstützung durch die Union, den die Erzeugerorganisationen im Folgejahr erhalten, da dieser Betrag als Prozentsatz des Wertes der vermarkteten Erzeugung jeder einzelnen Erzeugerorganisation berechnet wird. Geht ein großer Teil der gesamten Ernte verloren, laufen die Erzeugerorganisationen außerdem Gefahr, ihre Anerkennung zu verlieren, da ein Kriterium für ihre Anerkennung ein auf nationaler Ebene festgesetzter Mindestwert der vermarkteten Erzeugung ist. Dies hätte einen doppelten wirtschaftlichen Verlust zur Folge, was die langfristige Stabilität von Erzeugerorganisationen gefährden könnte.

| (4) | Deshalb sollte bei der Berechnung des Wertes der vermarkteten Erzeugung von Erzeugerorganisationen mehr Flexibilität geschaffen werden. Dies ist notwendig, um zu vermeiden, dass Erzeugerorganisationen, die in Präventionsmaßnahmen investieren und bei denen dennoch erhebliche pflanzengesundheitliche Schäden auftreten, nicht nur den Verlust des Wertes ihrer vermarkteten Erzeugung erleiden, sondern dass sich ihre finanzielle Unterstützung durch die Union im Folgejahr auch plötzlich in erheblichem Maße verringert. Eine solche Flexibilität bei der Berechnung des Wertes der vermarkteten Erzeugung sollte jedoch nur den Erzeugerorganisationen eingeräumt werden, die nachweisen, dass sie die notwendigen Präventionsmaßnahmen gegen Pflanzenkrankheiten und Schädlingsbefall wie Schutznetze, Überwachung auf Schädlings- und Krankheitsbefall, biologische Schädlingsbekämpfung und andere Maßnahmen zur Verringerung des Auftretens von Schädlingen und Krankheiten sowie der von ihnen verursachten Schäden an der Erzeugung getroffen haben. |
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(4)

Deshalb sollte bei der Berechnung des Wertes der vermarkteten Erzeugung von Erzeugerorganisationen mehr Flexibilität geschaffen werden. Dies ist notwendig, um zu vermeiden, dass Erzeugerorganisationen, die in Präventionsmaßnahmen investieren und bei denen dennoch erhebliche pflanzengesundheitliche Schäden auftreten, nicht nur den Verlust des Wertes ihrer vermarkteten Erzeugung erleiden, sondern dass sich ihre finanzielle Unterstützung durch die Union im Folgejahr auch plötzlich in erheblichem Maße verringert. Eine solche Flexibilität bei der Berechnung des Wertes der vermarkteten Erzeugung sollte jedoch nur den Erzeugerorganisationen eingeräumt werden, die nachweisen, dass sie die notwendigen Präventionsmaßnahmen gegen Pflanzenkrankheiten und Schädlingsbefall wie Schutznetze, Überwachung auf Schädlings- und Krankheitsbefall, biologische Schädlingsbekämpfung und andere Maßnahmen zur Verringerung des Auftretens von Schädlingen und Krankheiten sowie der von ihnen verursachten Schäden an der Erzeugung getroffen haben.

| (5) | Angesichts der gestiegenen Häufigkeit von Schädlingsbefall und Pflanzenkrankheiten und der hierdurch verursachten gegenüber wetterbedingten Schäden deutlich größeren Ernteverluste reicht die Schutzmaßnahme gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/891, wonach von einem Wert der vermarkteten Erzeugung eines Erzeugnisses von 65 % seines Wertes im vorangegangenen Referenzzeitraum ausgegangen wird, nicht aus. |
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(5)

Angesichts der gestiegenen Häufigkeit von Schädlingsbefall und Pflanzenkrankheiten und der hierdurch verursachten gegenüber wetterbedingten Schäden deutlich größeren Ernteverluste reicht die Schutzmaßnahme gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/891, wonach von einem Wert der vermarkteten Erzeugung eines Erzeugnisses von 65 % seines Wertes im vorangegangenen Referenzzeitraum ausgegangen wird, nicht aus.

| (6) | Aus diesem Grund und wegen der Notwendigkeit, die wirtschaftliche und finanzielle Stabilität von Erzeugerorganisationen sicherzustellen, die aufgrund von pflanzengesundheitlichen Schäden große Verluste beim Wert ihrer vermarkteten Erzeugung erlitten haben, sollte der Schwellenwert für die Berechnung des Wertes der vermarkteten Erzeugung erhöht werden. Deshalb und angesichts der großen Schäden, die durch den jüngsten Schädlingsbefall verursacht wurden, sollte der Wert der vermarkteten Erzeugung gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/891 auf 85 % angehoben werden. |
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(6)

Aus diesem Grund und wegen der Notwendigkeit, die wirtschaftliche und finanzielle Stabilität von Erzeugerorganisationen sicherzustellen, die aufgrund von pflanzengesundheitlichen Schäden große Verluste beim Wert ihrer vermarkteten Erzeugung erlitten haben, sollte der Schwellenwert für die Berechnung des Wertes der vermarkteten Erzeugung erhöht werden. Deshalb und angesichts der großen Schäden, die durch den jüngsten Schädlingsbefall verursacht wurden, sollte der Wert der vermarkteten Erzeugung gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/891 auf 85 % angehoben werden.

| (7) | In Anbetracht der Tatsache, dass die operationellen Programme nach Kalenderjahren durchgeführt werden und dass sich die Berechnung des Wertes der vermarkteten Erzeugung, die die Höhe der finanziellen Unterstützung durch die Union bestimmt, nach dem vorangegangenen Kalenderjahr richtet, ist es angezeigt, dass die Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft tritt. |
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(7)

In Anbetracht der Tatsache, dass die operationellen Programme nach Kalenderjahren durchgeführt werden und dass sich die Berechnung des Wertes der vermarkteten Erzeugung, die die Höhe der finanziellen Unterstützung durch die Union bestimmt, nach dem vorangegangenen Kalenderjahr richtet, ist es angezeigt, dass die Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft tritt.

| (8) | Die Delegierte Verordnung (EU) 2017/891 sollte daher entsprechend geändert werden — |
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(8)

Die Delegierte Verordnung (EU) 2017/891 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/891

Artikel 23 Absatz 4 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/891 erhält folgende Fassung:

„(4)   Hat sich der Wert eines Erzeugnisses aus Gründen, die außerhalb der Verantwortung der Erzeugerorganisation liegen und sich ihrer Kontrolle entziehen, um mindestens 35 % verringert, so wird davon ausgegangen, dass der Wert der vermarkteten Erzeugung 65 % des Wertes des betreffenden Erzeugnisses im vorangegangenen Referenzzeitraum beträgt. Die Erzeugerorganisation weist der zuständigen Behörde des betreffenden Mitgliedstaats nach, dass diese Gründe außerhalb ihrer Verantwortung gelegen und sich ihrer Kontrolle entzogen haben.

Hat sich der Wert eines Erzeugnisses aufgrund von Pflanzenkrankheiten oder Schädlingsbefall, die außerhalb der Verantwortung der Erzeugerorganisation liegen und sich ihrer Kontrolle entziehen, um mindestens 35 % verringert, so wird davon ausgegangen, dass der Wert der vermarkteten Erzeugung 85 % des Wertes des betreffenden Erzeugnisses im vorangegangenen Referenzzeitraum beträgt. Die Erzeugerorganisation weist der zuständigen Behörde des betreffenden Mitgliedstaats nach, dass sie die notwendigen Präventionsmaßnahmen gegen die betreffende Pflanzenkrankheit oder den betreffenden Schädlingsbefall getroffen hat.

Dieser Absatz gilt auch für die Bestimmung der Einhaltung des Mindestwerts der vermarkteten Erzeugung gemäß Artikel 9.“

Artikel 2

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. März 2020

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  Delegierte Verordnung (EU) 2017/891 der Kommission vom 13. März 2017 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Sektoren Obst und Gemüse sowie Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse und zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die in diesen Sektoren anzuwendenden Sanktionen und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission (ABl. L 138 vom 25.5.2017, S. 4).

2

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| 5.6.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 176/4 |
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5.6.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 176/4

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/744 DER KOMMISSION

vom 4. Juni 2020

zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1800 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf die Zuweisung der Ratings externer Ratingagenturen zu einer objektiven Skala von Bonitätsstufen gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (Solvabilität II) (1), insbesondere auf Artikel 109a Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1800 der Kommission (2) ist unter anderem festgelegt, wie die Ratings externer Ratingagenturen („ECAI“) den in Titel I Kapitel 1 Abschnitt 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/35 der Kommission (3) („Externe Ratings“) genannten Bonitätsstufen zugeordnet werden. |
| --- | --- |

(1)

Im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1800 der Kommission (2) ist unter anderem festgelegt, wie die Ratings externer Ratingagenturen („ECAI“) den in Titel I Kapitel 1 Abschnitt 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/35 der Kommission (3) („Externe Ratings“) genannten Bonitätsstufen zugeordnet werden.

| (2) | Mit der jüngsten Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1800 durch die Durchführungsverordnung (EU) 2018/633 der Kommission (4) wurden die quantitativen und qualitativen Faktoren verändert, die einigen Zuordnungen von Bonitätsbeurteilungen im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1800 zugrunde liegen. Außerdem haben einige ECAI ihre Ratings auf neue Marktsegmente ausgeweitet, sodass neue Ratingskalen und -typen entstanden sind. Daher ist es erforderlich, die Zuordnungen der betreffenden ECAI zu aktualisieren. |
| --- | --- |

(2)

Mit der jüngsten Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1800 durch die Durchführungsverordnung (EU) 2018/633 der Kommission (4) wurden die quantitativen und qualitativen Faktoren verändert, die einigen Zuordnungen von Bonitätsbeurteilungen im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1800 zugrunde liegen. Außerdem haben einige ECAI ihre Ratings auf neue Marktsegmente ausgeweitet, sodass neue Ratingskalen und -typen entstanden sind. Daher ist es erforderlich, die Zuordnungen der betreffenden ECAI zu aktualisieren.

| (3) | Seit Erlass der Durchführungsverordnung (EU) 2018/633 wurde eine weitere Ratingagentur gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) zugelassen. Da nach Artikel 136 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (6) für jede ECAI eine entsprechende Zuordnung festzulegen ist, muss für diese neu zugelassene ECAI eine Zuordnung vorgenommen werden. Die von der neu zugelassenen ECAI angewandten Ratings basieren auf derselben Methodik wie jene ihrer Muttergesellschaft, bei der es sich um eine Drittland-ECAI handelt, für die bereits eine Zuordnung festgelegt worden ist. Daher ist es in diesem besonderen Fall angemessen, dass die Zuordnung der neu zugelassenen ECAI der für diese Drittland-ECAI festgelegten Zuordnung entspricht. |
| --- | --- |

(3)

Seit Erlass der Durchführungsverordnung (EU) 2018/633 wurde eine weitere Ratingagentur gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) zugelassen. Da nach Artikel 136 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (6) für jede ECAI eine entsprechende Zuordnung festzulegen ist, muss für diese neu zugelassene ECAI eine Zuordnung vorgenommen werden. Die von der neu zugelassenen ECAI angewandten Ratings basieren auf derselben Methodik wie jene ihrer Muttergesellschaft, bei der es sich um eine Drittland-ECAI handelt, für die bereits eine Zuordnung festgelegt worden ist. Daher ist es in diesem besonderen Fall angemessen, dass die Zuordnung der neu zugelassenen ECAI der für diese Drittland-ECAI festgelegten Zuordnung entspricht.

| (4) | Diese Verordnung basiert auf dem Entwurf technischer Durchführungsstandards, der der Kommission von der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA), der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) und der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) (den „Europäischen Aufsichtsbehörden“) gemeinsam vorgelegt wurde. |
| --- | --- |

(4)

Diese Verordnung basiert auf dem Entwurf technischer Durchführungsstandards, der der Kommission von der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA), der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) und der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) (den „Europäischen Aufsichtsbehörden“) gemeinsam vorgelegt wurde.

| (5) | Die Europäischen Aufsichtsbehörden haben zu diesem Entwurf öffentliche Konsultationen durchgeführt, die damit verbundenen potenziellen Kosten- und Nutzeneffekte analysiert und die Stellungnahme der nach Artikel 37 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlament und des Rates (7) eingesetzten Interessengruppe Bankensektor, die Stellungnahme der nach Artikel 37 der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates (8) eingesetzten Interessengruppe Wertpapiere und Wertpapiermärkte und die Stellungnahme der nach Artikel 37 der Verordnung (EU) Nr. 1094/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates (9) eingesetzten Interessengruppe Versicherung und Rückversicherung eingeholt. |
| --- | --- |

(5)

Die Europäischen Aufsichtsbehörden haben zu diesem Entwurf öffentliche Konsultationen durchgeführt, die damit verbundenen potenziellen Kosten- und Nutzeneffekte analysiert und die Stellungnahme der nach Artikel 37 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlament und des Rates (7) eingesetzten Interessengruppe Bankensektor, die Stellungnahme der nach Artikel 37 der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates (8) eingesetzten Interessengruppe Wertpapiere und Wertpapiermärkte und die Stellungnahme der nach Artikel 37 der Verordnung (EU) Nr. 1094/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates (9) eingesetzten Interessengruppe Versicherung und Rückversicherung eingeholt.

| (6) | Die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1800 sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(6)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1800 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1800

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1800 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. Juni 2020

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 335 vom 17.12.2009, S. 1.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) 2016/1800 der Kommission vom 11. Oktober 2016 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf die Zuweisung der Ratings externer Ratingagenturen zu einer objektiven Skala von Bonitätsstufen gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 275 vom 12.10.2016, S. 19).

2

(3)  Delegierte Verordnung (EU) 2015/35 der Kommission vom 10. Oktober 2014 zur Ergänzung der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit (Solvabilität II) (ABl. L 12 vom 17.1.2015, S. 1).

3

(4)  Durchführungsverordnung (EU) 2018/633 der Kommission vom 24. April 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1800 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf die Zuweisung der Ratings externer Ratingagenturen zu einer objektiven Skala von Bonitätsstufen gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 105 vom 25.4.2018, S. 6).

4

(5)  Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über Ratingagenturen (ABl. L 302 vom 17.11.2009, S. 1).

5

(6)  Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (ABl. L 176 vom 27.6.2013, S. 1).

6

(7)  Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/78/EG der Kommission (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 12).

7

(8)  Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier-und Marktaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/77/EG der Kommission (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 84).

8

(9)  Verordnung (EU) Nr. 1094/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/79/EG der Kommission (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 48).

9

---

ANHANG

„ANHANG

Zuweisung von Ratings externer Ratingagenturen zu einer objektiven Skala von Bonitätsstufen gemäß Richtlinie 2009/138/EG

| Bonitätsstufe | 0 | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| ACRA Europe, a.s (vormals European Rating Agency, a.s.) |
| Globale Skala für langfristige Ratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D |
| Globale Skala für kurzfristige Ratings | | S1 | | S2 | S3, S4, NS | | |
| AM Best Europe-Rating Services Ltd. |
| Skala für langfristige Emittentenratings | aaa | aa, aa- | a+, a, a- | bbb+, bbb, bbb- | bb+, bb, bb- | b+, b, b- | ccc+, ccc, ccc-, cc, c, d, e, f, s |
| Skala für langfristige Emissionsratings | aaa | aa, aa- | a+, a, a- | bbb+, bbb, bbb- | bb+, bb, bb- | b+, b, b- | ccc+, ccc, ccc-, cc, c, d, s |
| Skala für Finanzkraft-Ratings | | A++, A+ | A, A- | B++, B+ | B, B- | C++, C+ | C, C-, D, E, F, S |
| Skala für kurzfristige Emittentenratings | | AMB-1+ | AMB-1- | AMB-2,


  AMB-3 | AMB-4, d, e, f, s | | |
| Skala für kurzfristige Emissionsratings | | AMB-1+ | AMB-1- | AMB-2,


  AMB-3 | AMB-4, d, s | | |
| ARC Ratings S.A. |
| Skala für mittel- und langfristige Emittentenratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D |
| Skala für mittel- und langfristige Emissionsratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D |
| Skala für kurzfristige Emittentenratings | | A-1+ | A-1 | A-2, A-3 | B, C, D | | |
| Skala für kurzfristige Emissionsratings | | A-1+ | A-1 | A-2, A-3 | B, C, D | | |
| ASSEKURATA Assekuranz Rating-Agentur GmbH |
| Skala für langfristige Ratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC/C, D |
| Skala für kurzfristige Unternehmensratings | | A++ | A | | B, C, D | | |
| Axesor Risk Management SL |
| Globale Ratingskala | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D, E |
| Banque de France |
| Globale Skala für langfristige Emittentenratings | | 3++ | 3+, 3 | 4+ | 4, 5+ | 5, 6 | 7, 8, 9, P |
| BCRA — Credit Rating Agency AD |
| Globale Skala für langfristige Ratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D |
| Globale Skala für kurzfristige Ratings | | A-1+ | A-1 | A-2, A-3 | B, C, D | | |
| Skala für langfristige Ratings von Rentenversicherern | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D |
| Skala für kurzfristige Ratings von Rentenversicherern | | A-1+ | A-1 | A-2, A-3 | B, C, D | | |
| Skala für langfristige Ratings von Pensionsfonds | AAA pf | AA pf | A pf | BBB pf | BB pf | B pf | C pf |
| Skala für langfristige Ratings von Garantiefonds | AAA | AA | A | BBB | BB | B | C, D |
| Skala für kurzfristige Ratings von Garantiefonds | | A-1+ | A-1 | A-2, A-3 | B, C, D | | |
| Capital Intelligence Ratings Ltd |
| Internationale Skala für langfristige Emittentenratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | C, RS, SD, D |
| Internationale Skala für langfristige Emissionsratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D |
| Internationale Skala für langfristige Ratings der Finanzkraft von Versicherern | AAA | AA | A | BBB | BB | B | C, RS, SD, D |
| Internationale Skala für kurzfristige Emittentenratings | | A1+ | A1 | A2, A3 | B, C, RS, SD, D | | |
| Internationale Skala für kurzfristige Emissionsratings | | A1+ | A1 | A2, A3 | B, C, D | | |
| Internationale Skala für kurzfristige Ratings der Finanzkraft von Versicherern | | A1+ | A1 | A2, A3 | B, C, RS, SD, D | | |
| Cerved Rating Agency S.p.A. |
| Skala für langfristige Unternehmensratings | A1.1 | A1.2, A1.3 | A2.1, A2.2, A3.1 | B1.1, B1.2 | B2.1, B2.2 | C1.1 | C1.2, C2.1 |
| Creditreform Rating AG |
| Skala für langfristige Ratings | AAA | AA | A | | BBB | BB | B, C, SD, D |
| CRIF Ratings S.r. l. |
| Skala für langfristige Emittentenratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D1S, D |
| Skala für langfristige Emissionsratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, DS |
| Skala für kurzfristige Emittentenratings | | IG-1 | | IG-2 | SIG-1, SIG-2, SIG-3, SIG-4 | | |
| Skala für kurzfristige Emissionsratings | | IG-1 | | IG-2 | SIG-1, SIG-2, SIG-3, SIG-4 | | |
| Dagong Europe Credit Rating |
| Skala für langfristige Ratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D |
| Skala für kurzfristige Ratings | | A-1 | | A-2, A-3 | B, C, D | | |
| DBRS Ratings Limited |
| Skala für langfristige Anleiheratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D |
| Skala für Ratings von Geldmarktpapieren und kurzfristigen Verbindlichkeiten | | R-1 H, R-1 M | R-1 L | R-2, R-3 | R-4, R-5, D | | |
| Skala für Ratings der Finanzkraft | | AAA, AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, R |
| Egan-Jones Ratings Co. |
| Skala für langfristige Ratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D |
| Skala für kurzfristige Ratings | | A-1+ | A-1 | A-2 | A-3, B, C, D | | |
| Euler Hermes Rating GmbH |
| Globale Skala für langfristige Ratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, SD, D |
| EuroRating Sp. z o.o. |
| Globale Skala für langfristige Ratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D |
| Fitch Ratings |
| Skala für langfristige Ratings des Emittentenausfalls | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, RD, D |
| Unternehmensanleihen — Skala für langfristige Ratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C |
| Internationale Skala für langfristige IFS-Ratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C |
| Skala für Ratings von Derivatgegenparteien | | AAA dcr, AA dcr | A dcr | BBB dcr | BB dcr | B dcr | CCC dcr, CC dcr, C dcr |
| Skala für kurzfristige Ratings | | F1+ | F1 | F2, F3 | B, C, RD, D | | |
| Skala für kurzfristige IFS-Ratings | | F1+ | F1 | F2, F3 | B, C | | |
| GBB-Rating Gesellschaft für Bonitätsbeurteilung mbH |
| Globale Skala für langfristige Ratings | AAA | AA | | A, BBB | BB | B | CCC, CC, C, D |
| HR Ratings de México, S.A. de C.V. |
| Globale Skala für langfristige Ratings | HR AAA(G) | HR AA(G) | HR A(G) | HR BBB(G) | HR BB(G) | HR B(G) | HR C(G)/HR D(G) |
| Globale Skala für kurzfristige Ratings | HR+1(G) | HR1(G) | HR2(G) | HR3(G) | HR4(G), HR5(G), HR D(G) | | |
| ICAP Group S.A |
| Globale Skala für langfristige Ratings | | | AA, A | BB, B | C, D | E, F | G, H |
| INC Rating Sp. z o.o. |
| Skala für langfristige Emittentenratings | | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D |
| Japan Credit Rating Agency Ltd |
| Skala für langfristige Emittentenratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, LD, D |
| Skala für langfristige Emissionsratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D |
| Skala für kurzfristige Emittentenratings | | J-1+ | J-1 | J-2 | J-3, NJ, LD, D | | |
| Skala für kurzfristige Emissionsratings | | J-1+ | J-1 | J-2 | J-3, NJ, D | | |
| Kroll Bond Rating Agency |
| Skala für langfristige Ratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D |
| Skala für kurzfristige Ratings | | K1+ | K1 | K2, K3 | B, C, D | | |
| Kroll Bond Rating Agency Europe |
| Skala für langfristige Ratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D |
| Skala für kurzfristige Ratings | | K1+ | K1 | K2, K3 | B, C, D | | |
| modeFinance S.r.l. |
| Globale Skala für langfristige Ratings | A1 | A2 | A3 | B1 | B2 | B3 | C1, C2, C3, D |
| Moody’s Investors Service |
| Globale Skala für langfristige Ratings | Aaa | Aa | A | Baa | Ba | B | Caa, Ca, C |
| Globale Skala für kurzfristige Ratings | | P-1 | P-2 | P-3 | NP | | |
| QIVALIO SAS (vormals Spread Research) |
| Globale Skala für langfristige Ratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D |
| Globale Skala für kurzfristige Ratings | | SR0 | | SR1, SR2 | SR3, SR4, SR5, SRD | | |
| Rating-Agentur Expert RA GmbH |
| Internationale Ratingskala | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D, E |
| Internationale Skala zur Reliabilitätsbewertung | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D, E |
| Scope Ratings AG |
| Skala für langfristige Ratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D |
| Skala für kurzfristige Ratings | | S-1+ | S-1 | S-2 | S-3, S-4 | | |
| S&P Global Ratings |
| Skala für langfristige Emittentenratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, R, SD/D |
| Skala für langfristige Emissionsratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D |
| Skala für Ratings der Finanzkraft von Versicherern | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, SD/D, R |
| Skala für Ratings des mittleren Marktsegments | | | MM1 | MM2 | MM3, MM4 | MM5, MM6 | MM7, MM8, MMD |
| Skala für kurzfristige Emittentenratings | | A-1+ | A-1 | A-2, A-3 | B, C, R, SD/D | | |
| Skala für kurzfristige Emissionsratings | | A-1+ | A-1 | A-2, A-3 | B, C, D | | |
| The Economist Intelligence Unit Ltd |
| Skala für Länderratings | AAA | AA | A | BBB | BB | B | CCC, CC, C, D |

Bonitätsstufe

0

1

2

3

4

5

6

ACRA Europe, a.s (vormals European Rating Agency, a.s.)

Globale Skala für langfristige Ratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D

Globale Skala für kurzfristige Ratings

S1

S2

S3, S4, NS

AM Best Europe-Rating Services Ltd.

Skala für langfristige Emittentenratings

aaa

aa, aa-

a+, a, a-

bbb+, bbb, bbb-

bb+, bb, bb-

b+, b, b-

ccc+, ccc, ccc-, cc, c, d, e, f, s

Skala für langfristige Emissionsratings

aaa

aa, aa-

a+, a, a-

bbb+, bbb, bbb-

bb+, bb, bb-

b+, b, b-

ccc+, ccc, ccc-, cc, c, d, s

Skala für Finanzkraft-Ratings

A++, A+

A, A-

B++, B+

B, B-

C++, C+

C, C-, D, E, F, S

Skala für kurzfristige Emittentenratings

AMB-1+

AMB-1-

AMB-2,

AMB-3

AMB-4, d, e, f, s

Skala für kurzfristige Emissionsratings

AMB-1+

AMB-1-

AMB-2,

AMB-3

AMB-4, d, s

ARC Ratings S.A.

Skala für mittel- und langfristige Emittentenratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D

Skala für mittel- und langfristige Emissionsratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D

Skala für kurzfristige Emittentenratings

A-1+

A-1

A-2, A-3

B, C, D

Skala für kurzfristige Emissionsratings

A-1+

A-1

A-2, A-3

B, C, D

ASSEKURATA Assekuranz Rating-Agentur GmbH

Skala für langfristige Ratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC/C, D

Skala für kurzfristige Unternehmensratings

A++

A

B, C, D

Axesor Risk Management SL

Globale Ratingskala

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D, E

Banque de France

Globale Skala für langfristige Emittentenratings

3++

3+, 3

4+

4, 5+

5, 6

7, 8, 9, P

BCRA — Credit Rating Agency AD

Globale Skala für langfristige Ratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D

Globale Skala für kurzfristige Ratings

A-1+

A-1

A-2, A-3

B, C, D

Skala für langfristige Ratings von Rentenversicherern

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D

Skala für kurzfristige Ratings von Rentenversicherern

A-1+

A-1

A-2, A-3

B, C, D

Skala für langfristige Ratings von Pensionsfonds

AAA pf

AA pf

A pf

BBB pf

BB pf

B pf

C pf

Skala für langfristige Ratings von Garantiefonds

AAA

AA

A

BBB

BB

B

C, D

Skala für kurzfristige Ratings von Garantiefonds

A-1+

A-1

A-2, A-3

B, C, D

Capital Intelligence Ratings Ltd

Internationale Skala für langfristige Emittentenratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

C, RS, SD, D

Internationale Skala für langfristige Emissionsratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D

Internationale Skala für langfristige Ratings der Finanzkraft von Versicherern

AAA

AA

A

BBB

BB

B

C, RS, SD, D

Internationale Skala für kurzfristige Emittentenratings

A1+

A1

A2, A3

B, C, RS, SD, D

Internationale Skala für kurzfristige Emissionsratings

A1+

A1

A2, A3

B, C, D

Internationale Skala für kurzfristige Ratings der Finanzkraft von Versicherern

A1+

A1

A2, A3

B, C, RS, SD, D

Cerved Rating Agency S.p.A.

Skala für langfristige Unternehmensratings

A1.1

A1.2, A1.3

A2.1, A2.2, A3.1

B1.1, B1.2

B2.1, B2.2

C1.1

C1.2, C2.1

Creditreform Rating AG

Skala für langfristige Ratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B, C, SD, D

CRIF Ratings S.r. l.

Skala für langfristige Emittentenratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D1S, D

Skala für langfristige Emissionsratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, DS

Skala für kurzfristige Emittentenratings

IG-1

IG-2

SIG-1, SIG-2, SIG-3, SIG-4

Skala für kurzfristige Emissionsratings

IG-1

IG-2

SIG-1, SIG-2, SIG-3, SIG-4

Dagong Europe Credit Rating

Skala für langfristige Ratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D

Skala für kurzfristige Ratings

A-1

A-2, A-3

B, C, D

DBRS Ratings Limited

Skala für langfristige Anleiheratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D

Skala für Ratings von Geldmarktpapieren und kurzfristigen Verbindlichkeiten

R-1 H, R-1 M

R-1 L

R-2, R-3

R-4, R-5, D

Skala für Ratings der Finanzkraft

AAA, AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, R

Egan-Jones Ratings Co.

Skala für langfristige Ratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D

Skala für kurzfristige Ratings

A-1+

A-1

A-2

A-3, B, C, D

Euler Hermes Rating GmbH

Globale Skala für langfristige Ratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, SD, D

EuroRating Sp. z o.o.

Globale Skala für langfristige Ratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D

Fitch Ratings

Skala für langfristige Ratings des Emittentenausfalls

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, RD, D

Unternehmensanleihen — Skala für langfristige Ratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C

Internationale Skala für langfristige IFS-Ratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C

Skala für Ratings von Derivatgegenparteien

AAA dcr, AA dcr

A dcr

BBB dcr

BB dcr

B dcr

CCC dcr, CC dcr, C dcr

Skala für kurzfristige Ratings

F1+

F1

F2, F3

B, C, RD, D

Skala für kurzfristige IFS-Ratings

F1+

F1

F2, F3

B, C

GBB-Rating Gesellschaft für Bonitätsbeurteilung mbH

Globale Skala für langfristige Ratings

AAA

AA

A, BBB

BB

B

CCC, CC, C, D

HR Ratings de México, S.A. de C.V.

Globale Skala für langfristige Ratings

HR AAA(G)

HR AA(G)

HR A(G)

HR BBB(G)

HR BB(G)

HR B(G)

HR C(G)/HR D(G)

Globale Skala für kurzfristige Ratings

HR+1(G)

HR1(G)

HR2(G)

HR3(G)

HR4(G), HR5(G), HR D(G)

ICAP Group S.A

Globale Skala für langfristige Ratings

AA, A

BB, B

C, D

E, F

G, H

INC Rating Sp. z o.o.

Skala für langfristige Emittentenratings

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D

Japan Credit Rating Agency Ltd

Skala für langfristige Emittentenratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, LD, D

Skala für langfristige Emissionsratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D

Skala für kurzfristige Emittentenratings

J-1+

J-1

J-2

J-3, NJ, LD, D

Skala für kurzfristige Emissionsratings

J-1+

J-1

J-2

J-3, NJ, D

Kroll Bond Rating Agency

Skala für langfristige Ratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D

Skala für kurzfristige Ratings

K1+

K1

K2, K3

B, C, D

Kroll Bond Rating Agency Europe

Skala für langfristige Ratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D

Skala für kurzfristige Ratings

K1+

K1

K2, K3

B, C, D

modeFinance S.r.l.

Globale Skala für langfristige Ratings

A1

A2

A3

B1

B2

B3

C1, C2, C3, D

Moody’s Investors Service

Globale Skala für langfristige Ratings

Aaa

Aa

A

Baa

Ba

B

Caa, Ca, C

Globale Skala für kurzfristige Ratings

P-1

P-2

P-3

NP

QIVALIO SAS (vormals Spread Research)

Globale Skala für langfristige Ratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D

Globale Skala für kurzfristige Ratings

SR0

SR1, SR2

SR3, SR4, SR5, SRD

Rating-Agentur Expert RA GmbH

Internationale Ratingskala

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D, E

Internationale Skala zur Reliabilitätsbewertung

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D, E

Scope Ratings AG

Skala für langfristige Ratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D

Skala für kurzfristige Ratings

S-1+

S-1

S-2

S-3, S-4

S&P Global Ratings

Skala für langfristige Emittentenratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, R, SD/D

Skala für langfristige Emissionsratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D

Skala für Ratings der Finanzkraft von Versicherern

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, SD/D, R

Skala für Ratings des mittleren Marktsegments

MM1

MM2

MM3, MM4

MM5, MM6

MM7, MM8, MMD

Skala für kurzfristige Emittentenratings

A-1+

A-1

A-2, A-3

B, C, R, SD/D

Skala für kurzfristige Emissionsratings

A-1+

A-1

A-2, A-3

B, C, D

The Economist Intelligence Unit Ltd

Skala für Länderratings

AAA

AA

A

BBB

BB

B

CCC, CC, C, D

---

| 5.6.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 176/11 |
| --- | --- | --- | --- |

5.6.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 176/11

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/745 DER KOMMISSION

vom 4. Juni 2020

zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1042 hinsichtlich der Verschiebung der Anwendungsfristen bestimmter Maßnahmen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2111/2005, (EG) Nr. 1008/2008, (EU) Nr. 996/2010, (EU) Nr. 376/2014 und der Richtlinien 2014/30/EU und 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 552/2004 und (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 23, Artikel 31 und Artikel 62 Absatz 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Durch Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie wird die Fähigkeit der Mitgliedstaaten und der Luftfahrtindustrie, sich auf die Anwendung einer Reihe kürzlich angenommener Durchführungsverordnungen im Bereich der Flugsicherheit vorzubereiten, erheblich eingeschränkt. |
| --- | --- |

(1)

Durch Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie wird die Fähigkeit der Mitgliedstaaten und der Luftfahrtindustrie, sich auf die Anwendung einer Reihe kürzlich angenommener Durchführungsverordnungen im Bereich der Flugsicherheit vorzubereiten, erheblich eingeschränkt.

| (2) | Durch die Ausgangsbeschränkungen sowie Änderungen in Bezug auf die Arbeitsbedingungen und die Verfügbarkeit der Beschäftigten in Verbindung mit dem zusätzlichen Arbeitsaufwand, der zur Bewältigung der erheblichen negativen Folgen der COVID-19-Pandemie für alle Beteiligten erforderlich ist, werden die Vorbereitungen auf die Anwendung dieser Durchführungsverordnungen beeinträchtigt. |
| --- | --- |

(2)

Durch die Ausgangsbeschränkungen sowie Änderungen in Bezug auf die Arbeitsbedingungen und die Verfügbarkeit der Beschäftigten in Verbindung mit dem zusätzlichen Arbeitsaufwand, der zur Bewältigung der erheblichen negativen Folgen der COVID-19-Pandemie für alle Beteiligten erforderlich ist, werden die Vorbereitungen auf die Anwendung dieser Durchführungsverordnungen beeinträchtigt.

| (3) | Die neuen Anforderungen an Alkoholtests, Unterstützungsprogramme und psychologische Beurteilungen von Piloten, die mit der Verordnung (EU) 2018/1042 der Kommission (2) eingeführt wurden‚ können von den Mitgliedstaaten nicht innerhalb der in der genannten Verordnung festgelegten Frist, d. h. ab dem 14. August 2020, angewandt werden, da sie verschiedene Ausgangsbeschränkungen erlassen haben. Die Mitgliedstaaten können nicht sicherstellen, dass die Besatzungen die Möglichkeit haben, die mit der Verordnung (EU) 2018/1042 eingeführten neuen Verpflichtungen zu erfüllen, da dadurch die Verfügbarkeit von Besatzungen bei der Wiederaufnahme von Flügen im Zuge der Erholung von der COVID-19-Pandemie beeinträchtigt werden könnte. Der Geltungsbeginn dieser Anforderungen sollte daher um sechs Monate verschoben werden, damit die Mitgliedstaaten die negativen Auswirkungen der durch die COVID-19-Pandemie verursachten Verzögerung bei der Umsetzung dieser Maßnahmen ausgleichen können. |
| --- | --- |

(3)

Die neuen Anforderungen an Alkoholtests, Unterstützungsprogramme und psychologische Beurteilungen von Piloten, die mit der Verordnung (EU) 2018/1042 der Kommission (2) eingeführt wurden‚ können von den Mitgliedstaaten nicht innerhalb der in der genannten Verordnung festgelegten Frist, d. h. ab dem 14. August 2020, angewandt werden, da sie verschiedene Ausgangsbeschränkungen erlassen haben. Die Mitgliedstaaten können nicht sicherstellen, dass die Besatzungen die Möglichkeit haben, die mit der Verordnung (EU) 2018/1042 eingeführten neuen Verpflichtungen zu erfüllen, da dadurch die Verfügbarkeit von Besatzungen bei der Wiederaufnahme von Flügen im Zuge der Erholung von der COVID-19-Pandemie beeinträchtigt werden könnte. Der Geltungsbeginn dieser Anforderungen sollte daher um sechs Monate verschoben werden, damit die Mitgliedstaaten die negativen Auswirkungen der durch die COVID-19-Pandemie verursachten Verzögerung bei der Umsetzung dieser Maßnahmen ausgleichen können.

| (4) | Die Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit hat der Kommission bestätigt, dass die Anwendung der in Erwägungsgrund 3 genannten Bestimmungen verschoben werden kann, ohne die Flugsicherheit zu beeinträchtigen, da es sich um einen sehr begrenzten Zeitraum handeln wird und der Luftverkehr im Zuge der Erholung von der COVID-19-Pandemie nur in geringem Umfang und schrittweise wieder aufgenommen werden dürfte, sodass eine geringere Exposition gegenüber den in Bezug auf Tests auf psychoaktive Substanzen und psychologische Unterstützungsprogramme ermittelten Risiken besteht. |
| --- | --- |

(4)

Die Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit hat der Kommission bestätigt, dass die Anwendung der in Erwägungsgrund 3 genannten Bestimmungen verschoben werden kann, ohne die Flugsicherheit zu beeinträchtigen, da es sich um einen sehr begrenzten Zeitraum handeln wird und der Luftverkehr im Zuge der Erholung von der COVID-19-Pandemie nur in geringem Umfang und schrittweise wieder aufgenommen werden dürfte, sodass eine geringere Exposition gegenüber den in Bezug auf Tests auf psychoaktive Substanzen und psychologische Unterstützungsprogramme ermittelten Risiken besteht.

| (5) | Damit die nationalen Behörden und alle Interessenträger während der COVID-19-Pandemie unverzüglich entlastet werden und ihre Planung anpassen können, um sich auf die verschobene Anwendung der betreffenden Bestimmungen vorzubereiten, sollte diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten. |
| --- | --- |

(5)

Damit die nationalen Behörden und alle Interessenträger während der COVID-19-Pandemie unverzüglich entlastet werden und ihre Planung anpassen können, um sich auf die verschobene Anwendung der betreffenden Bestimmungen vorzubereiten, sollte diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten.

| (6) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 127 der Verordnung (EU) 2018/1139 eingesetzten Ausschusses — |
| --- | --- |

(6)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 127 der Verordnung (EU) 2018/1139 eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2018/1042 erhält folgende Fassung:

„Artikel 1 Nummern 1 und 3 gelten jedoch ab dem 14. Februar 2021 und Nummer 3 Buchstabe f sowie Nummer 6 Buchstabe b des Anhangs gelten ab dem 14. August 2018.“

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. Juni 2020

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 212 vom 22.8.2018, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EU) 2018/1042 der Kommission vom 23. Juli 2018 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 in Bezug auf die technischen Anforderungen und Verwaltungsverfahren für die Einführung von Unterstützungsprogrammen, einer psychologischen Beurteilung der Flugbesatzung sowie von systematischen und stichprobenartigen Tests, bei denen die Flugbesatzung und Flugbegleiter zur Gewährleistung ihrer flugmedizinischen Tauglichkeit auf psychoaktive Substanzen getestet werden, sowie in Bezug auf die Ausrüstung neu gebauter turbinengetriebener Flugzeuge mit einer höchstzulässigen Startmasse von höchstens 5 700 kg und einer genehmigten Anzahl von sechs bis neun Fluggastsitzen mit einem Geländewarnsystem (ABl. L 188 vom 25.7.2018, S. 3).

2

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| 5.6.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 176/13 |
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5.6.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 176/13

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/746 DER KOMMISSION

vom 4. Juni 2020

zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 hinsichtlich der Verschiebung der Anwendungsfristen bestimmter Maßnahmen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2111/2005, (EG) Nr. 1008/2008, (EU) Nr. 996/2010, (EU) Nr. 376/2014 und der Richtlinien 2014/30/EU und 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 552/2004 und (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 57,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Durch Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie wird die Fähigkeit der Mitgliedstaaten und der Luftfahrtindustrie, sich auf die Anwendung einer Reihe kürzlich angenommener Durchführungsverordnungen im Bereich der Flugsicherheit vorzubereiten, erheblich eingeschränkt. |
| --- | --- |

(1)

Durch Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie wird die Fähigkeit der Mitgliedstaaten und der Luftfahrtindustrie, sich auf die Anwendung einer Reihe kürzlich angenommener Durchführungsverordnungen im Bereich der Flugsicherheit vorzubereiten, erheblich eingeschränkt.

| (2) | Durch die Ausgangsbeschränkungen sowie Änderungen in Bezug auf die Arbeitsbedingungen und die Verfügbarkeit der Beschäftigten in Verbindung mit dem zusätzlichen Arbeitsaufwand, der zur Bewältigung der erheblichen negativen Folgen der COVID-19-Pandemie für alle Beteiligten erforderlich ist, werden die Vorbereitungen auf die Anwendung dieser Durchführungsverordnungen beeinträchtigt. |
| --- | --- |

(2)

Durch die Ausgangsbeschränkungen sowie Änderungen in Bezug auf die Arbeitsbedingungen und die Verfügbarkeit der Beschäftigten in Verbindung mit dem zusätzlichen Arbeitsaufwand, der zur Bewältigung der erheblichen negativen Folgen der COVID-19-Pandemie für alle Beteiligten erforderlich ist, werden die Vorbereitungen auf die Anwendung dieser Durchführungsverordnungen beeinträchtigt.

| (3) | Eine Verzögerung bei der Ausführung der verschiedenen Aufgaben, die für die ordnungsgemäße und fristgerechte Umsetzung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 der Kommission (2) erforderlich sind, insbesondere die Einrichtung digitaler und interoperabler Registrierungssysteme sowie die Anpassung von Genehmigungen, Erklärungen und Zeugnissen, die auf der Grundlage nationaler Rechtsvorschriften ausgestellt wurden, ist infolge der COVID-19-Pandemie unvermeidlich. |
| --- | --- |

(3)

Eine Verzögerung bei der Ausführung der verschiedenen Aufgaben, die für die ordnungsgemäße und fristgerechte Umsetzung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 der Kommission (2) erforderlich sind, insbesondere die Einrichtung digitaler und interoperabler Registrierungssysteme sowie die Anpassung von Genehmigungen, Erklärungen und Zeugnissen, die auf der Grundlage nationaler Rechtsvorschriften ausgestellt wurden, ist infolge der COVID-19-Pandemie unvermeidlich.

| (4) | Der Normungsprozess und andere damit zusammenhängende Tätigkeiten unter Federführung der Branche und der Normungsgremien, beispielsweise die Ausarbeitung von Prüfmethoden oder die Prüfung technischer Merkmale, beispielsweise der Fernidentifizierung, haben sich verzögert. Dies wiederum wird sich negativ auf die Fähigkeit der Hersteller auswirken, unbemannte Luftfahrzeugsysteme („UAS“) in Verkehr zu bringen, die den neuen einheitlichen Anforderungen gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2019/945 der Kommission (3) genügen. |
| --- | --- |

(4)

Der Normungsprozess und andere damit zusammenhängende Tätigkeiten unter Federführung der Branche und der Normungsgremien, beispielsweise die Ausarbeitung von Prüfmethoden oder die Prüfung technischer Merkmale, beispielsweise der Fernidentifizierung, haben sich verzögert. Dies wiederum wird sich negativ auf die Fähigkeit der Hersteller auswirken, unbemannte Luftfahrzeugsysteme („UAS“) in Verkehr zu bringen, die den neuen einheitlichen Anforderungen gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2019/945 der Kommission (3) genügen.

| (5) | Alle UAS-Baumuster sollten somit für weitere sechs Monate unter den bestehenden Bedingungen weiter betrieben werden dürfen. Daher sollten die Anwendungsfristen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 entsprechend verschoben werden, damit UAS-Betreiber unbemannte Luftfahrzeugsysteme, die der Delegierten Verordnung (EU) 2019/945 nicht genügen, für weitere sechs Monate nutzen können. |
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(5)

Alle UAS-Baumuster sollten somit für weitere sechs Monate unter den bestehenden Bedingungen weiter betrieben werden dürfen. Daher sollten die Anwendungsfristen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 entsprechend verschoben werden, damit UAS-Betreiber unbemannte Luftfahrzeugsysteme, die der Delegierten Verordnung (EU) 2019/945 nicht genügen, für weitere sechs Monate nutzen können.

| (6) | Die Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit hat der Kommission bestätigt, dass die Anwendung der in Erwägungsgrund 3 genannten Bestimmungen verschoben werden kann, ohne die Flugsicherheit zu beeinträchtigen, da es sich um einen sehr begrenzten Zeitraum handeln wird, der Luftverkehr im Zuge der Erholung von der COVID-19-Pandemie nur langsam wieder aufgenommen werden dürfte, sodass eine geringere Risikoexposition besteht, und in den Mitgliedstaaten, in denen der UAS-Betrieb erlaubt ist, weiterhin nationales Recht Anwendung findet. |
| --- | --- |

(6)

Die Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit hat der Kommission bestätigt, dass die Anwendung der in Erwägungsgrund 3 genannten Bestimmungen verschoben werden kann, ohne die Flugsicherheit zu beeinträchtigen, da es sich um einen sehr begrenzten Zeitraum handeln wird, der Luftverkehr im Zuge der Erholung von der COVID-19-Pandemie nur langsam wieder aufgenommen werden dürfte, sodass eine geringere Risikoexposition besteht, und in den Mitgliedstaaten, in denen der UAS-Betrieb erlaubt ist, weiterhin nationales Recht Anwendung findet.

| (7) | Damit die nationalen Behörden und alle Interessenträger während der COVID-19-Pandemie unverzüglich entlastet werden und ihre Planung anpassen können, um sich auf die verschobene Anwendung der betreffenden Bestimmungen vorzubereiten, sollte diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten. |
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(7)

Damit die nationalen Behörden und alle Interessenträger während der COVID-19-Pandemie unverzüglich entlastet werden und ihre Planung anpassen können, um sich auf die verschobene Anwendung der betreffenden Bestimmungen vorzubereiten, sollte diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten.

| (8) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 127 der Verordnung (EU) 2018/1139 eingesetzten Ausschusses — |
| --- | --- |

(8)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 127 der Verordnung (EU) 2018/1139 eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 wird wie folgt geändert:

| 1. | In Artikel 20 wird das Datum „1. Juli 2022“ ersetzt durch „1. Januar 2023“. |
| --- | --- |

1.

In Artikel 20 wird das Datum „1. Juli 2022“ ersetzt durch „1. Januar 2023“.

| 2. | Artikel 21 wird wie folgt geändert:






  a) | In Absatz 1 wird das Datum „1. Juli 2021“ ersetzt durch das Datum „1. Januar 2022“; |
| --- | --- | --- |

2.

Artikel 21 wird wie folgt geändert:

a)

In Absatz 1 wird das Datum „1. Juli 2021“ ersetzt durch das Datum „1. Januar 2022“;

| b) | in Absatz 2 wird das Datum „1. Juli 2021“ ersetzt durch das Datum „1. Januar 2022“; |
| --- | --- |

b)

in Absatz 2 wird das Datum „1. Juli 2021“ ersetzt durch das Datum „1. Januar 2022“;

| c) | in Absatz 3 wird das Datum „1. Juli 2022“ ersetzt durch das Datum „1. Januar 2023“. |
| --- | --- |

c)

in Absatz 3 wird das Datum „1. Juli 2022“ ersetzt durch das Datum „1. Januar 2023“.

| 3. | In Artikel 22 wird „zwei Jahren“ ersetzt durch „30 Monaten“. |
| --- | --- |

3.

In Artikel 22 wird „zwei Jahren“ ersetzt durch „30 Monaten“.

| 4. | Artikel 23 wird wie folgt geändert:






  a) | Absatz 1 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung:

  „Sie gilt ab dem 31. Dezember 2020.“ |
| --- | --- | --- |

4.

Artikel 23 wird wie folgt geändert:

a)

Absatz 1 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung:

„Sie gilt ab dem 31. Dezember 2020.“

| b) | Absatz 5 erhält folgende Fassung:

  „(5)   Artikel 15 Absatz 3 gilt ab dem 1. Januar 2022.“ |
| --- | --- |

b)

Absatz 5 erhält folgende Fassung:

„(5)   Artikel 15 Absatz 3 gilt ab dem 1. Januar 2022.“

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. Juni 2020

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 212 vom 22.8.2018, S. 1.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 der Kommission vom 24. Mai 2019 über die Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge (ABl. L 152 vom 11.6.2019, S. 45).

2

(3)  Delegierte Verordnung (EU) 2019/945 der Kommission vom 12. März 2019 über unbemannte Luftfahrzeugsysteme und Drittlandbetreiber unbemannter Luftfahrzeugsysteme (ABl. L 152 vom 11.6.2019, S. 1).

3

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Berichtigungen

| 5.6.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 176/15 |
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5.6.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 176/15

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Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/625 der Kommission vom 4. März 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an den Eingang von Sendungen bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren in die Union

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 131 vom 17. Mai 2019
  )

Seite 28, Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe c:

Anstatt:

| „c) | Sprossen und Samen für die Erzeugung von Sprossen, die mit den folgenden HS-Codes bezeichnet werden: 0704 90, 0706 90, 0708 10, 0708 20, 0708 90, 0713 10, 0713 33, 0712 34, 0712 35, 0713 39, 0713 40, 0712 50, 0712 60, 0713 90, 0910 99, 1201 10, 1201 90, 1207 50, 1207 99, 1209 10, 1209 21, 1209 91 oder 1214 90 von Anhang I Teil Zwei der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87.“ |
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„c)

Sprossen und Samen für die Erzeugung von Sprossen, die mit den folgenden HS-Codes bezeichnet werden: 0704 90, 0706 90, 0708 10, 0708 20, 0708 90, 0713 10, 0713 33, 0712 34, 0712 35, 0713 39, 0713 40, 0712 50, 0712 60, 0713 90, 0910 99, 1201 10, 1201 90, 1207 50, 1207 99, 1209 10, 1209 21, 1209 91 oder 1214 90 von Anhang I Teil Zwei der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87.“

muss es heißen:

| „c) | Sprossen und Samen für die Erzeugung von Sprossen, die mit den folgenden HS-Codes bezeichnet werden: 0704 90, 0706 90, 0708 10, 0708 20, 0708 90, 0713 10, 0713 33, 0713 34, 0713 35, 0713 39, 0713 40, 0713 50, 0713 60, 0713 90, 0910 99, 1201 10, 1201 90, 1207 50, 1207 99, 1209 10, 1209 21, 1209 91 oder 1214 90 von Anhang I Teil Zwei der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87.“ |
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„c)

Sprossen und Samen für die Erzeugung von Sprossen, die mit den folgenden HS-Codes bezeichnet werden: 0704 90, 0706 90, 0708 10, 0708 20, 0708 90, 0713 10, 0713 33, 0713 34, 0713 35, 0713 39, 0713 40, 0713 50, 0713 60, 0713 90, 0910 99, 1201 10, 1201 90, 1207 50, 1207 99, 1209 10, 1209 21, 1209 91 oder 1214 90 von Anhang I Teil Zwei der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87.“

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