# Amtsblatt L 160/2020

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 160 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 63. Jahrgang25. Mai 2020 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 160

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

63. Jahrgang25. Mai 2020

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2020/684 der Kommission vom 18. Mai 2020 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Kaki Ribera del Xúquer (g. U.)) | 1 |
| | * | Verordnung (EU) 2020/685 der Kommission vom 20. Mai 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte an Perchlorat in bestimmten Lebensmitteln (
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  ) | 3 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2020/684 der Kommission vom 18. Mai 2020 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Kaki Ribera del Xúquer (g. U.))

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*

Verordnung (EU) 2020/685 der Kommission vom 20. Mai 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte an Perchlorat in bestimmten Lebensmitteln (
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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

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| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 25.5.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 160/1 |
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25.5.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 160/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/684 DER KOMMISSION

vom 18. Mai 2020

zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung („Kaki Ribera del Xúquer“ (g. U.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 53 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 hat die Kommission den Antrag Spaniens auf Genehmigung einer Änderung der Spezifikation der geschützten Ursprungsbezeichnung „Kaki Ribera del Xúquer“ geprüft, die mit der Verordnung (EG) Nr. 245/2002 der Kommission (2), geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1133/2013 der Kommission (3), eingetragen wurde. |
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(1)

Gemäß Artikel 53 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 hat die Kommission den Antrag Spaniens auf Genehmigung einer Änderung der Spezifikation der geschützten Ursprungsbezeichnung „Kaki Ribera del Xúquer“ geprüft, die mit der Verordnung (EG) Nr. 245/2002 der Kommission (2), geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1133/2013 der Kommission (3), eingetragen wurde.

| (2) | Da es sich nicht um eine geringfügige Änderung im Sinne des Artikels 53 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 handelt, hat die Kommission den Antrag auf Änderung gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der genannten Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union (4) veröffentlicht. |
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(2)

Da es sich nicht um eine geringfügige Änderung im Sinne des Artikels 53 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 handelt, hat die Kommission den Antrag auf Änderung gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der genannten Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union (4) veröffentlicht.

| (3) | Bei der Kommission ist kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen; daher sollte die Änderung der Spezifikation genehmigt werden — |
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(3)

Bei der Kommission ist kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen; daher sollte die Änderung der Spezifikation genehmigt werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Änderung der Spezifikation für die Bezeichnung „Kaki Ribera del Xúquer“ (g. U.) wird genehmigt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Mai 2020

Für die Kommission,

im Namen der Präsidentin,

Janusz WOJCIECHOWSKI

Mitglied der Kommission

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(1)  
  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 245/2002 der Kommission vom 8. Februar 2002 zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. L 39 vom 9.2.2002, S. 12).

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1133/2013 der Kommission vom 7. November 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Kaki Ribera del Xúquer (g. U.)) (ABl. L 302 vom 13.11.2013, S. 22).

3

(4)  
  ABl. C 431 vom 23.12.2019, S. 41.

4

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| 25.5.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 160/3 |
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25.5.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 160/3

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VERORDNUNG (EU) 2020/685 DER KOMMISSION

vom 20. Mai 2020

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte an Perchlorat in bestimmten Lebensmitteln

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 315/93 des Rates vom 8. Februar 1993 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur Kontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln (1), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission (2) wurden Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln festgesetzt. |
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(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission (2) wurden Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln festgesetzt.

| (2) | Am 30. September 2014 hat das Wissenschaftliche Gremium für Kontaminanten in der Lebensmittelkette (im Folgenden das „CONTAM-Gremium“) bei der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) ein wissenschaftliches Gutachten zu den Risiken für die öffentliche Gesundheit im Zusammenhang mit Perchlorat in Lebensmitteln (3) angenommen. Ausgehend von einer Hemmung der Jodaufnahme über die Schilddrüse bei gesunden Erwachsenen legte das CONTAM-Gremium eine tolerierbare tägliche Aufnahmemenge von 0,3 μg/kg Körpergewicht pro Tag fest. Das Gremium zog den Schluss, dass die derzeit geschätzte chronische lebensmittelbedingte Exposition gegenüber Perchlorat potenziell bedenklich ist, vor allem bei Verbrauchern mit hoher Aufnahme in jüngeren Bevölkerungsgruppen mit leichtem bis mäßigem Jodmangel. Außerdem kann die derzeit geschätzte kurzfristige Exposition gegenüber Perchlorat für Stillkinder und Kleinkinder mit geringer Jodaufnahme bedenklich sein. |
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(2)

Am 30. September 2014 hat das Wissenschaftliche Gremium für Kontaminanten in der Lebensmittelkette (im Folgenden das „CONTAM-Gremium“) bei der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) ein wissenschaftliches Gutachten zu den Risiken für die öffentliche Gesundheit im Zusammenhang mit Perchlorat in Lebensmitteln (3) angenommen. Ausgehend von einer Hemmung der Jodaufnahme über die Schilddrüse bei gesunden Erwachsenen legte das CONTAM-Gremium eine tolerierbare tägliche Aufnahmemenge von 0,3 μg/kg Körpergewicht pro Tag fest. Das Gremium zog den Schluss, dass die derzeit geschätzte chronische lebensmittelbedingte Exposition gegenüber Perchlorat potenziell bedenklich ist, vor allem bei Verbrauchern mit hoher Aufnahme in jüngeren Bevölkerungsgruppen mit leichtem bis mäßigem Jodmangel. Außerdem kann die derzeit geschätzte kurzfristige Exposition gegenüber Perchlorat für Stillkinder und Kleinkinder mit geringer Jodaufnahme bedenklich sein.

| (3) | Das CONTAM-Gremium empfahl, dass die Mitgliedstaaten zusätzliche Daten zu Perchlorat in Lebensmitteln in Europa erheben sollten, vor allem in Gemüse, Säuglingsanfangsnahrung, Milch und Milcherzeugnissen, damit die Unsicherheit in der Risikobewertung weiter verringert wird. |
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(3)

Das CONTAM-Gremium empfahl, dass die Mitgliedstaaten zusätzliche Daten zu Perchlorat in Lebensmitteln in Europa erheben sollten, vor allem in Gemüse, Säuglingsanfangsnahrung, Milch und Milcherzeugnissen, damit die Unsicherheit in der Risikobewertung weiter verringert wird.

| (4) | Die Empfehlung (EU) 2015/682 der Kommission (4) wurde auf Grundlage des wissenschaftlichen Berichts mit dem Ziel abgegeben, das Vorkommen von Perchlorat in Lebensmitteln zu überwachen, insbesondere in nach dem 1. September 2013 beprobten Lebensmitteln, als Maßnahmen zur Risikominderung in Kraft traten. |
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(4)

Die Empfehlung (EU) 2015/682 der Kommission (4) wurde auf Grundlage des wissenschaftlichen Berichts mit dem Ziel abgegeben, das Vorkommen von Perchlorat in Lebensmitteln zu überwachen, insbesondere in nach dem 1. September 2013 beprobten Lebensmitteln, als Maßnahmen zur Risikominderung in Kraft traten.

| (5) | Die Behörde führte eine Bewertung der Exposition des Menschen gegenüber Perchlorat durch, wobei sie die in ihrer Datenbank verfügbaren Daten zu dessen Vorkommen in nach dem 1. September 2013 genommenen Proben berücksichtigte, und veröffentlichte im Jahr 2017 einen wissenschaftlichen Bericht zur Bewertung der lebensmittelbedingten Exposition der europäischen Bevölkerung gegenüber Perchlorat (Scientific Report on the Dietary exposure assessment to perchlorate in the European population) (5). |
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(5)

Die Behörde führte eine Bewertung der Exposition des Menschen gegenüber Perchlorat durch, wobei sie die in ihrer Datenbank verfügbaren Daten zu dessen Vorkommen in nach dem 1. September 2013 genommenen Proben berücksichtigte, und veröffentlichte im Jahr 2017 einen wissenschaftlichen Bericht zur Bewertung der lebensmittelbedingten Exposition der europäischen Bevölkerung gegenüber Perchlorat (Scientific Report on the Dietary exposure assessment to perchlorate in the European population) (5).

| (6) | Das CONTAM-Gremium erörterte die Ergebnisse des Berichts zu Perchlorat in Lebensmitteln in seiner 87. Plenarsitzung im November 2017 (6) und stellte eine deutliche Angleichung der in diesem Bericht geschätzten Expositionswerte an die in dem Gutachten des CONTAM-Gremiums aus dem Jahr 2014 geschätzten Werte fest. In Anbetracht der früher festgelegten tolerierbaren täglichen Aufnahmemenge von 0,3 μg/kg Körpergewicht pro Tag bestätigte das CONTAM-Gremium die Schlussfolgerung, dass die derzeitige chronische und kurzzeitige Exposition gegenüber Perchlorat für den Menschen möglicherweise gesundheitsbedenklich ist. |
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(6)

Das CONTAM-Gremium erörterte die Ergebnisse des Berichts zu Perchlorat in Lebensmitteln in seiner 87. Plenarsitzung im November 2017 (6) und stellte eine deutliche Angleichung der in diesem Bericht geschätzten Expositionswerte an die in dem Gutachten des CONTAM-Gremiums aus dem Jahr 2014 geschätzten Werte fest. In Anbetracht der früher festgelegten tolerierbaren täglichen Aufnahmemenge von 0,3 μg/kg Körpergewicht pro Tag bestätigte das CONTAM-Gremium die Schlussfolgerung, dass die derzeitige chronische und kurzzeitige Exposition gegenüber Perchlorat für den Menschen möglicherweise gesundheitsbedenklich ist.

| (7) | Daher sollten Höchstgehalte an Perchlorat festgelegt werden, und zwar sowohl für Lebensmittel, die erhebliche Mengen an Perchlorat enthalten und wesentlich zur Exposition des Menschen beitragen, als auch für Lebensmittel, die im Hinblick auf die mögliche Exposition gefährdeter Bevölkerungsgruppen, zum Beispiel Säuglinge und Kleinkinder, relevant sind. |
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(7)

Daher sollten Höchstgehalte an Perchlorat festgelegt werden, und zwar sowohl für Lebensmittel, die erhebliche Mengen an Perchlorat enthalten und wesentlich zur Exposition des Menschen beitragen, als auch für Lebensmittel, die im Hinblick auf die mögliche Exposition gefährdeter Bevölkerungsgruppen, zum Beispiel Säuglinge und Kleinkinder, relevant sind.

| (8) | Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(8)

Die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (9) | Den Lebensmittelunternehmern sollte eine Übergangsfrist eingeräumt werden, damit sie sich auf die neuen, in dieser Verordnung festgelegten Anforderungen einstellen können. Daher sollte die Einhaltung der Höchstgehalte für Perchlorat in diesen Lebensmitteln erst zu einem späteren Zeitpunkt verpflichtend werden. |
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(9)

Den Lebensmittelunternehmern sollte eine Übergangsfrist eingeräumt werden, damit sie sich auf die neuen, in dieser Verordnung festgelegten Anforderungen einstellen können. Daher sollte die Einhaltung der Höchstgehalte für Perchlorat in diesen Lebensmitteln erst zu einem späteren Zeitpunkt verpflichtend werden.

| (10) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
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(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Die im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Lebensmittel, die vor dem 1. Juli 2020 rechtmäßig in Verkehr gebracht werden, dürfen bis zu ihrem Mindesthaltbarkeits- oder Verbrauchsdatum weiter vermarktet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Juli 2020.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. Mai 2020

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 37 vom 13.2.1993, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission vom 19. Dezember 2006 zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln (ABl. L 364 vom 20.12.2006, S. 5).

2

(3)  CONTAM-Gremium der EFSA (EFSA-Gremium für Kontaminanten in der Lebensmittelkette), 2014. Scientific Opinion on the risks to public health related to the presence of perchlorate in food, in particular fruits and vegetables. EFSA Journal 2014;12(10):3869, 106 S. doi:10.2903/j.efsa.2014.3869 http://www.efsa.europa.eu/de/efsajournal/pub/3869

3

(4)  Empfehlung (EU) 2015/682 der Kommission vom 29. April 2015 zum Monitoring des Vorkommens von Perchlorat in Lebensmitteln (ABl. L 111 vom 30.4.2015, S. 32).

4

(5)  EFSA (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit), Arcella D, Binaglia M und Vernazza F, 2017. Scientific Report on the Dietary exposure assessment to perchlorate in the European population. EFSA Journal 2017;15(10):5043, 24 S. https://doi.org/10.2903/j.efsa.2017.5043

5

(6)  http://www.efsa.europa.eu/sites/default/files/event/171121-m.pdf

6

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ANHANG

Im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 wird folgender „Abschnitt 9: Perchlorat“ angefügt:

„
  Abschnitt 9: Perchlorat

| Erzeugnis (1) | Höchstgehalt
  (mg/kg) |
| --- | --- |
| 9. | Perchlorat | |
| 9.1 | Obst und Gemüse,
  ausgenommen | 0,05 |
| | — | Cucurbitaceae und Grünkohl |

Erzeugnis (1)

Höchstgehalt

(mg/kg)

9.

Perchlorat

9.1

Obst und Gemüse,

ausgenommen

0,05

—

Cucurbitaceae und Grünkohl

0,10

| — | Blattgemüse und frische Kräuter |
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—

Blattgemüse und frische Kräuter

0,50

9.2

Tee (Camellia sinensis), getrocknet

Kräuter- und Früchtetees, getrocknet

0,75

9.3

Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke für Säuglinge und Kleinkinder sowie Kleinkindnahrung (3)(4) (*1)

0,01

Babynahrung (3)(4)

0,02

Getreidebeikost (3)(29)

0,01

---

(*1)  Bei Kleinkindnahrung handelt es sich um Getränke auf Milchbasis und gleichartige Erzeugnisse auf Proteinbasis, die für Kleinkinder bestimmt sind. Diese Erzeugnisse fallen nicht in den Geltungsbereich der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 (Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über Kleinkindnahrungen (COM(2016) 169 final) (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52016DC0169&qid=1559628885154&from=DE).“

*1

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