# Amtsblatt L 163/2022

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 163 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 65. Jahrgang17. Juni 2022 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 163

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

65. Jahrgang17. Juni 2022

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss(EU) 2022/911 der Europäischen Zentralbank vom 19. April 2022 zu den TARGET-EZB-Bedingungen und zur Aufhebung des Beschlusses 2007/601/EG (EZB/2007/7) (EZB/2022/22) | 1 |
| | | LEITLINIEN |
| | * | Leitlinie (EU) 2022/912 der Europäischen Zentralbank vom 24. Februar 2022 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET) der neuen Generation und zur Aufhebung der Leitlinie 2013/47/EU (EZB/2012/27) (EZB/2022/8) | 84 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

BESCHLÜSSE

*

Beschluss(EU) 2022/911 der Europäischen Zentralbank vom 19. April 2022 zu den TARGET-EZB-Bedingungen und zur Aufhebung des Beschlusses 2007/601/EG (EZB/2007/7) (EZB/2022/22)

(EZB/2022/22)

1

LEITLINIEN

*

Leitlinie (EU) 2022/912 der Europäischen Zentralbank vom 24. Februar 2022 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET) der neuen Generation und zur Aufhebung der Leitlinie 2013/47/EU (EZB/2012/27) (EZB/2022/8)

(EZB/2022/8)

84

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

BESCHLÜSSE

| 17.6.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 163/1 |
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17.6.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 163/1

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BESCHLUSS(EU) 2022/911 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 19. April 2022

zu den TARGET-EZB-Bedingungen und zur Aufhebung des Beschlusses 2007/601/EG (EZB/2007/7) (EZB/2022/22)

DAS DIREKTORIUM DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 127 Absatz 2 erster und vierter Gedankenstrich,

gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf die Artikel 3.1, 17, 22 und 23,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Das transeuropäische automatisierte Echtzeit-Brutto-Express-Transfersystem (TARGET2) ist in der Leitlinie 2013/47/EU der Europäischen Zentralbank (EZB/2012/27) (1) geregelt. |
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(1)

Das transeuropäische automatisierte Echtzeit-Brutto-Express-Transfersystem (TARGET2) ist in der Leitlinie 2013/47/EU der Europäischen Zentralbank (EZB/2012/27) (1) geregelt.

| (2) | Am 6. Dezember 2017 genehmigte der EZB-Rat das TARGET2/T2S-Konsolidierungsprojekt, durch das TARGET2 und TARGET2-Securities (T2S) konsolidiert und optimiert werden sollen, um von dem neuesten Stand der Technik entsprechenden Ansätzen und technologischen Innovationen zu profitieren, eine Senkung ihrer kombinierten Betriebskosten zu ermöglichen und das Liquiditätsmanagement in den verschiedenen Diensten zu verbessern. Das Ergebnis des TARGET2/T2S-Konsolidierungsprojekts ist das transeuropäische automatisierte Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem der neuen Generation, durch das Transaktionen in Euro in Zentralbankgeld abgewickelt werden (TARGET). |
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(2)

Am 6. Dezember 2017 genehmigte der EZB-Rat das TARGET2/T2S-Konsolidierungsprojekt, durch das TARGET2 und TARGET2-Securities (T2S) konsolidiert und optimiert werden sollen, um von dem neuesten Stand der Technik entsprechenden Ansätzen und technologischen Innovationen zu profitieren, eine Senkung ihrer kombinierten Betriebskosten zu ermöglichen und das Liquiditätsmanagement in den verschiedenen Diensten zu verbessern. Das Ergebnis des TARGET2/T2S-Konsolidierungsprojekts ist das transeuropäische automatisierte Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem der neuen Generation, durch das Transaktionen in Euro in Zentralbankgeld abgewickelt werden (TARGET).

| (3) | Ab dem 21. November 2022 wird TARGET2 durch TARGET ersetzt. |
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(3)

Ab dem 21. November 2022 wird TARGET2 durch TARGET ersetzt.

| (4) | Wie TARGET2 besteht auch TARGET in rechtlicher Hinsicht aus einer Vielzahl von Zahlungsverkehrssystemen, wobei alle TARGET-Komponenten-Systeme weitestgehend harmonisiert werden. |
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(4)

Wie TARGET2 besteht auch TARGET in rechtlicher Hinsicht aus einer Vielzahl von Zahlungsverkehrssystemen, wobei alle TARGET-Komponenten-Systeme weitestgehend harmonisiert werden.

| (5) | TARGET bietet zentrale Liquiditätsmanagementdienste an, einschließlich der Abwicklung von Zentralbankgeschäften über MCA-Konten (main cash accounts — MCAs), der Großbetrags-Echtzeit-Brutto-Abwicklung (real-time gross settlement — RTGS) von Zahlungen über RTGS-DCA-Konten (RTGS dedicated cash accounts — DCAs), der geldlichen Verrechnung im Zusammenhang mit der Wertpapierabwicklung über T2S-DCA-Konten (T2S dedicated cash accounts — T2S DCAs), der Abwicklung von Instant Payments über TIPS-DCA-Konten (TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) dedicated cash accounts), sowie Dienste für die Nebensystem-Abwicklung über Unterkonten, technische RTGS-Nebensystem-Konten, Nebensystem-Garantie-Konten und technische TIPS-Nebensystemkonten. |
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(5)

TARGET bietet zentrale Liquiditätsmanagementdienste an, einschließlich der Abwicklung von Zentralbankgeschäften über MCA-Konten (main cash accounts — MCAs), der Großbetrags-Echtzeit-Brutto-Abwicklung (real-time gross settlement — RTGS) von Zahlungen über RTGS-DCA-Konten (RTGS dedicated cash accounts — DCAs), der geldlichen Verrechnung im Zusammenhang mit der Wertpapierabwicklung über T2S-DCA-Konten (T2S dedicated cash accounts — T2S DCAs), der Abwicklung von Instant Payments über TIPS-DCA-Konten (TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) dedicated cash accounts), sowie Dienste für die Nebensystem-Abwicklung über Unterkonten, technische RTGS-Nebensystem-Konten, Nebensystem-Garantie-Konten und technische TIPS-Nebensystemkonten.

| (6) | Die TARGET2-Komponenten-Systeme, deren Eigentümerinnen und Betreiberinnen die jeweiligen Zentralbanken des Eurosystems sind, wurden in ihrer Gesamtheit als ein systemrelevantes Zahlungsverkehrssystem (SIPS) eingestuft (2), das der Verordnung der Europäischen Zentralbank (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) (3) unterliegt. Die jeweiligen TARGET-Komponenten-Systeme fallen als Zahlungsverkehrssysteme, die diese TARGET2-Komponenten-Systeme ersetzen, ebenfalls in den Anwendungsbereich der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) und sind erforderlich, um die in der genannten Verordnung festgelegten Anforderungen an die Überwachung zu erfüllen. |
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(6)

Die TARGET2-Komponenten-Systeme, deren Eigentümerinnen und Betreiberinnen die jeweiligen Zentralbanken des Eurosystems sind, wurden in ihrer Gesamtheit als ein systemrelevantes Zahlungsverkehrssystem (SIPS) eingestuft (2), das der Verordnung der Europäischen Zentralbank (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) (3) unterliegt. Die jeweiligen TARGET-Komponenten-Systeme fallen als Zahlungsverkehrssysteme, die diese TARGET2-Komponenten-Systeme ersetzen, ebenfalls in den Anwendungsbereich der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) und sind erforderlich, um die in der genannten Verordnung festgelegten Anforderungen an die Überwachung zu erfüllen.

| (7) | TARGET-Komponenten-Systeme sind die Rechtsnachfolger der entsprechenden TARGET2-Komponenten-Systeme. |
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(7)

TARGET-Komponenten-Systeme sind die Rechtsnachfolger der entsprechenden TARGET2-Komponenten-Systeme.

| (8) | Am 24. Februar 2022 verabschiedete der EZB-Rat die Leitlinie (EU) 2022/912 der Europäischen Zentralbank (EZB/2022/8) (4), mit der die Leitlinie 2013/47/EU (EZB/2012/27) aufgehoben wird. |
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(8)

Am 24. Februar 2022 verabschiedete der EZB-Rat die Leitlinie (EU) 2022/912 der Europäischen Zentralbank (EZB/2022/8) (4), mit der die Leitlinie 2013/47/EU (EZB/2012/27) aufgehoben wird.

| (9) | Die Aufhebung der Leitlinie 2013/47/EU (EZB/2012/27) erfordert Änderungen der TARGET2-EZB-Bedingungen. Aus Gründen der Rechtssicherheit ist es angemessen, einen neuen Beschluss zur Umsetzung dieser Änderungen zu erlassen. Der Beschluss 2007/601/EG der Europäischen Zentralbank (EZB/2007/7) (5) sollte daher aufgehoben werden. |
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(9)

Die Aufhebung der Leitlinie 2013/47/EU (EZB/2012/27) erfordert Änderungen der TARGET2-EZB-Bedingungen. Aus Gründen der Rechtssicherheit ist es angemessen, einen neuen Beschluss zur Umsetzung dieser Änderungen zu erlassen. Der Beschluss 2007/601/EG der Europäischen Zentralbank (EZB/2007/7) (5) sollte daher aufgehoben werden.

| (10) | Dieser Beschluss sollte umgehend in Kraft treten, um eine wirksame Umsetzung der Leitlinie (EU) 2022/912 (EZB/2022/8) zu gewährleisten — |
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(10)

Dieser Beschluss sollte umgehend in Kraft treten, um eine wirksame Umsetzung der Leitlinie (EU) 2022/912 (EZB/2022/8) zu gewährleisten —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Geltungsbereich

(1)   Das TARGET-Komponenten-System der EZB (TARGET-EZB) ist auf folgende Vorgänge beschränkt:

| a) | Verarbeitung der eigenen Zahlungen der EZB; |
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a)

Verarbeitung der eigenen Zahlungen der EZB;

| b) | Verarbeitung von Zahlungen von Kunden der EZB; |
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b)

Verarbeitung von Zahlungen von Kunden der EZB;

| c) | Erbringung von Abwicklungsdiensten gegenüber Stellen, die Nebensysteme betreiben, einschließlich Stellen mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums, sofern diese(n) Stellen






  i) | der Überwachung einer zuständigen Behörde unterliegen; |
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c)

Erbringung von Abwicklungsdiensten gegenüber Stellen, die Nebensysteme betreiben, einschließlich Stellen mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums, sofern diese(n) Stellen

i)

der Überwachung einer zuständigen Behörde unterliegen;

| ii) | die auf der Website der EZB veröffentlichten Überwachungsanforderungen an den Standort der Infrastrukturen erfüllen, die Dienstleistungen in Euro anbieten; |
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ii)

die auf der Website der EZB veröffentlichten Überwachungsanforderungen an den Standort der Infrastrukturen erfüllen, die Dienstleistungen in Euro anbieten;

| iii) | vom EZB-Rat Zugang zu TARGET-EZB gewährt wurde. |
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iii)

vom EZB-Rat Zugang zu TARGET-EZB gewährt wurde.

(2)   Die EZB kann nur folgende Kunden akzeptieren und kann in deren Auftrag handeln:

| a) | Zentralbanken; |
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a)

Zentralbanken;

| b) | Europäische Organisationen; |
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b)

Europäische Organisationen;

| c) | Internationale Organisationen; |
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c)

Internationale Organisationen;

| d) | Zentralregierungen von Mitgliedstaaten oder von diesen Zentralregierungen benannte öffentliche Stellen, gemäß einem Ad-hoc-Beschluss des EZB-Rates. |
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d)

Zentralregierungen von Mitgliedstaaten oder von diesen Zentralregierungen benannte öffentliche Stellen, gemäß einem Ad-hoc-Beschluss des EZB-Rates.

Artikel 2

Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieses Beschlusses gelten die in Anhang III dargelegten Begriffsbestimmungen.

Artikel 3

Bedingungen für die Teilnahme an TARGET-EZB

(1)   Die Teilnahme an TARGET-EZB unterliegt ausschließlich den Bedingungen für die Teilnahme an TARGET-EZB nach Anhang I.

(2)   Gemäß Artikel 9 Absatz 2 der Leitlinie (EU) 2022/912 (EZB/2022/8) eröffnet die EZB ab dem 20. November 2023 keine anderen Konten als TARGET-Konten für zur Teilnahme zugelassene Teilnehmer zur Erbringung von Diensten, die in den Anwendungsbereich der Leitlinie (EU) 2022/912 (EZB/2022/8) fallen, mit Ausnahme von Konten, die für die Haltung von beschlagnahmten Guthaben oder gegenüber einem Drittgläubiger verpfändeten Guthaben oder Guthaben im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) 2021/378 der Europäischen Zentralbank (EZB/2021/1) (6) genutzt werden.

(3)   Die Teilnahme an TARGET-EZB unterliegt gegebenenfalls Artikel 11 der Leitlinie (EU) 2022/912 (EZB/2022/8).

Artikel 4

Aufhebung des Beschlusses EZB/2007/7

Der Beschluss 2007/601/EG (EZB/2007/7) wird mit Wirkung vom 21. November 2022 aufgehoben.

Artikel 5

Inkrafttreten

Dieser Beschluss tritt am fünften Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Er gilt ab dem 21. November 2022.

Geschehen zu Frankfurt am Main am 19. April 2022.

Die Präsidentin der EZB

Christine LAGARDE

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(1)  Leitlinie 2013/47/EU der Europäischen Zentralbank vom 5. Dezember 2012 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2) (EZB/2012/27) (ABl. L 30 vom 30.1.2013, S. 1).

1

(2)  Beschluss 2014/533/EU der Europäischen Zentralbank vom 13. August 2014 zur Bestimmung von TARGET2 als ein systemrelevantes Zahlungsverkehrssystem gemäß der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 zu den Anforderungen an die Überwachung systemrelevanter Zahlungsverkehrssysteme (EZB/2014/35) (ABl. L 245 vom 20.8.2014, S. 5).

2

(3)  Verordnung (EU) Nr. 795/2014 der Europäischen Zentralbank vom 3. Juli 2014 zu den Anforderungen an die Überwachung systemrelevanter Zahlungsverkehrssysteme (EZB/2014/28) (ABl. L 217 vom 23.7.2014, S. 16).

3

(4)  Leitlinie (EU) 2022/912 der Europäischen Zentralbank vom 24. Februar 2022 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET) der neuen Generation (EZB/2022/8) (siehe Seite 84 dieses Amtsblatts).

4

(5)  Beschluss 2007/601/EG der Europäischen Zentralbank vom 24. Juli 2007 über die Bedingungen von TARGET2-EZB (EZB/2007/7) (ABl. L 237 vom 8.9.2007, S. 71).

5

(6)  Verordnung (EU) 2021/378 der Europäischen Zentralbank vom 22. Januar 2021 über die Auferlegung einer Mindestreservepflicht (EZB/2021/1) (ABl. L 73 vom 3.3.2021, S. 1).

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ANNEX I

CONDITIONS FOR PARTICIPATION IN TARGET-ECB

PART I

General terms and Conditions

Article 1

Scope

The terms and conditions set out in this Part I govern the relationship between the ECB and its participants in TARGET-ECB. The terms and conditions set out in the following Parts II, III, IV, V, VI and VII apply as far as participants opt for and are granted one or more accounts described in such Parts. The terms and conditions set out in Parts I to VII of this Annex are referred to in this Decision collectively as the ‘Conditions‘.

Article 2

Appendices

1.   The following Appendices form an integral part of these Conditions:

| Appendix I: | Technical specifications for the processing of cash transfer orders |
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Appendix I:

Technical specifications for the processing of cash transfer orders

| Appendix II: | TARGET compensation scheme |
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Appendix II:

TARGET compensation scheme

| Appendix III: | Terms of reference for capacity and country opinions |
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Appendix III:

Terms of reference for capacity and country opinions

| Appendix IV: | Business continuity and contingency procedures |
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Appendix IV:

Business continuity and contingency procedures

| Appendix V: | TARGET operating schedule |
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Appendix V:

TARGET operating schedule

| Appendix VI: | Fee schedule |
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Appendix VI:

Fee schedule

| Appendix VII: | Requirements regarding information security management and business continuity management |
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Appendix VII:

Requirements regarding information security management and business continuity management

2.   In the event of any conflict or inconsistency between the content of any appendix and the content of any other provision in these Conditions, the latter shall prevail.

Article 3

General description of TARGET

1.   TARGET is legally structured as a multiplicity of payment systems composed of all TARGET component systems, each of which is designated as a ‘system‘ under the relevant national law implementing Directive 98/26/EC of the European Parliament and of the Council (1). TARGET-ECB is designated as a ‘system‘ under § 1(16) of the Kreditwesengesetz (KWG).

2.   TARGET comprises payment systems in euro that settle in central bank money and provide central liquidity management services, real-time gross settlement for payments and services for AS settlement, and enable cash payments in relation to securities settlement and the settlement of instant payments.

3.   TARGET provides:

| a) | MCAs for the settlement of central bank operations; |
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a)

MCAs for the settlement of central bank operations;

| b) | RTGS DCAs for large value real-time gross settlement of payments and subaccounts if required for AS settlement; |
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b)

RTGS DCAs for large value real-time gross settlement of payments and subaccounts if required for AS settlement;

| c) | T2S DCAs for cash payments in relation to securities settlement; |
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c)

T2S DCAs for cash payments in relation to securities settlement;

| d) | TIPS DCAs for the settlement of instant payments; and |
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d)

TIPS DCAs for the settlement of instant payments; and

| e) | the following accounts for AS settlement: (i) RTGS AS technical accounts; (ii) AS guarantee fund accounts; and (iii) TIPS AS technical accounts. |
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e)

the following accounts for AS settlement: (i) RTGS AS technical accounts; (ii) AS guarantee fund accounts; and (iii) TIPS AS technical accounts.

Each account in TARGET-ECB shall be identified by means of a unique account number made up of the elements described in Appendix I, paragraph 2.

Article 4

Access criteria

Entities managing ancillary systems (including entities established outside the European Economic Area (EEA)) and acting in that capacity, whose access to TARGET-ECB has been approved by the Governing Council, shall be the only entities that are eligible for participation in TARGET-ECB.

Article 5

Application procedure

1.   In order to become a participant in TARGET-ECB, an eligible entity as described in Article 4 shall fulfil the following requirements:

| a) | install, manage, operate, monitor and ensure the security of the necessary IT infrastructure to connect to TARGET-ECB and be able to submit cash transfer orders to it. In doing so, applicant participants may involve third parties but retain sole liability; |
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a)

install, manage, operate, monitor and ensure the security of the necessary IT infrastructure to connect to TARGET-ECB and be able to submit cash transfer orders to it. In doing so, applicant participants may involve third parties but retain sole liability;

| b) | have passed the tests required by the ECB; |
| --- | --- |

b)

have passed the tests required by the ECB;

| c) | if it is an applicant for an a RTGS DCA, a T2S DCA or a TIPS DCA it shall also hold or open an MCA with the ECB; |
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c)

if it is an applicant for an a RTGS DCA, a T2S DCA or a TIPS DCA it shall also hold or open an MCA with the ECB;

| d) | provide a capacity opinion in the form specified in Appendix III, unless the information and representations to be provided in such capacity opinion have already been obtained by the ECB in another context; |
| --- | --- |

d)

provide a capacity opinion in the form specified in Appendix III, unless the information and representations to be provided in such capacity opinion have already been obtained by the ECB in another context;

| e) | for the entities referred to in Article 4, established outside the EEA, provide a country opinion in the form specified in Appendix III, unless the information and representations to be provided in such country opinion have already been obtained by the ECB in another context; |
| --- | --- |

e)

for the entities referred to in Article 4, established outside the EEA, provide a country opinion in the form specified in Appendix III, unless the information and representations to be provided in such country opinion have already been obtained by the ECB in another context;

| f) | if it is an applicant for a TIPS DCA, has adhered to the SCT Inst scheme by signing the SEPA Instant Credit Transfer Adherence Agreement; |
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f)

if it is an applicant for a TIPS DCA, has adhered to the SCT Inst scheme by signing the SEPA Instant Credit Transfer Adherence Agreement;

| g) | if it is an applicant for a TIPS AS technical account, has provided evidence that the disclosure letter showing their intent to be an SCT Inst compliant Clearing and Settlement Mechanism (CSM) has been provided to the European Payments Council (EPC). |
| --- | --- |

g)

if it is an applicant for a TIPS AS technical account, has provided evidence that the disclosure letter showing their intent to be an SCT Inst compliant Clearing and Settlement Mechanism (CSM) has been provided to the European Payments Council (EPC).

2.   Applicants shall apply to the ECB, as a minimum enclosing the following documents/information:

| a) | completed reference data collection forms as provided by the ECB; |
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a)

completed reference data collection forms as provided by the ECB;

| b) | the capacity opinion, if required by the ECB, and the country opinion, if required by the ECB; |
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b)

the capacity opinion, if required by the ECB, and the country opinion, if required by the ECB;

| c) | if it is an applicant for a TIPS DCA, evidence of their adherence to the SCT Inst scheme; |
| --- | --- |

c)

if it is an applicant for a TIPS DCA, evidence of their adherence to the SCT Inst scheme;

| d) | if the applicant is applying to use the TIPS AS settlement procedure, evidence that they have provided the EPC with the disclosure letter showing their intent to be an SCT Inst compliant CSM; |
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d)

if the applicant is applying to use the TIPS AS settlement procedure, evidence that they have provided the EPC with the disclosure letter showing their intent to be an SCT Inst compliant CSM;

| e) | if the applicant designates a paying agent, the evidence that the paying agent has agreed to act in that role. |
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e)

if the applicant designates a paying agent, the evidence that the paying agent has agreed to act in that role.

3.   Applicants which are already TARGET participants and apply for a new account as described in: (i) Part III (RTGS-DCA); (ii) Part IV (T2S DCA); (iii) Part V (TIPS DCA); (iv) Part VI (RTGS AS technical account); and/or (v) Part VII (TIPS AS technical account), shall comply with the provisions of paragraphs 1 and 2 to the extent relevant for the new account applied for.

4.   The ECB may also request any additional information it deems necessary to decide on an application to open a TARGET account.

5.   The ECB shall reject the application to participate if:

| a) | the applicant is not an eligible entity as described in Article 4; |
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a)

the applicant is not an eligible entity as described in Article 4;

| b) | one or more of the participation requirements referred to in paragraph 1 are not met; and/or |
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b)

one or more of the participation requirements referred to in paragraph 1 are not met; and/or

| c) | according to the ECB’s assessment, such participation would endanger the overall stability, soundness and safety of TARGET-ECB or of any other TARGET component system, or would jeopardise the ECB’s performance of its tasks as described in the Statute of the European System of Central Banks and of the European Central Bank, or poses risks on the grounds of prudence. |
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c)

according to the ECB’s assessment, such participation would endanger the overall stability, soundness and safety of TARGET-ECB or of any other TARGET component system, or would jeopardise the ECB’s performance of its tasks as described in the Statute of the European System of Central Banks and of the European Central Bank, or poses risks on the grounds of prudence.

6.   The ECB shall communicate its decision on the application to become a participant in TARGET-ECBto the applicant participant within one month of the ECB’s receipt of the application. Where the ECB requests additional information pursuant to paragraph 4, the decision shall be communicated within one month of the ECB’s receipt of this information from the applicant. Any rejection decision shall contain reasons for the rejection.

Article 6

Participants

AS which use the RTGS AS settlement procedures or the TIPS AS settlement procedure shall be subject to the terms and conditions set out in this Part as well as in Part VI or Part VII, respectively. They may hold one or more MCAs, T2S DCAs and, exceptionally and if approved by the ECB, one or more RTGS DCAs except in relation to the clearing of instant payments pursuant to the SCT Inst scheme. If an AS holds an RTGS DCA or a T2S DCA it shall also hold at least one MCA with the ECB. In the event that an AS holds one or more MCAs or RTGS DCAs or T2S DCAs, the respective Parts of these Conditions shall also apply.

Article 7

Access to a participant’s account by entities other than the participant

1.   To the extent technically possible, a participant may give access to its TARGET accounts to one or more entities it designates, for the purposes of submitting cash transfer orders and performing other actions.

2.   Cash transfer orders submitted or funds received by the entities designated by a participant as referred to in paragraph 1 shall be deemed to have been submitted or received by that participant itself.

3.   The participant shall be bound by such cash transfer orders and any other action taken by the entity or entities referred to in paragraph 1, regardless of the content of, or any non-compliance with, the contractual or other arrangements between that participant and such entity.

Article 8

Billing

1.   The ECB shall identify billable items according to Appendix VI and shall allocate each of them to the participant from which that billable item originates.

2.   Any fee payable in relation to a cash transfer order submitted by or cash transfer received by an AS, irrespective of whether it uses the RTGS AS settlement procedures or an RTGS DCA, shall be exclusively charged to that AS.

3.   Billable items generated by actions taken by the designated entities referred in Article 7, as well as by central banks acting on behalf of a participant, shall be allocated to the participant.

4.   The ECB shall issue separate invoices to the participant for the relevant services described in: (i) Part III (RTGS-DCA); (ii) Part IV (T2S DCA); (iii) Part V (TIPS DCA); (iv) Part VI (RTGS AS settlement procedures); and (v) Part VII (TIPS AS settlement procedure).

5.   The ECB shall settle each invoice by means of a direct debit of an MCA held by the participant, unless the participant has designated another participant in TARGET (which may be in TARGET-ECB or another component system) as a paying agent and instructed the ECB to debit the MCA of that paying agent. Such an instruction shall not release the participant from its obligation to pay each invoice.

6.   Where a paying agent has been designated, the participant will provide the ECB with evidence that the paying agent has agreed to act in that role.

7.   For the purposes of this Article, each AS shall be treated separately, even if two or more of them are operated by the same legal entity, and irrespective of whether or not the AS has been designated under Directive 98/26/EC. In the case of an AS that has not been designated under Directive 98/26/EC, it shall be identified as an AS by reference to the following criteria: (a) it is a formal arrangement, based on a contractual or legislative instrument, e.g. an agreement among the participants and the system operator; (b) it has multiple membership; (c) it has common rules and standardised arrangements; and (d) is for the purpose of clearing, netting and/or settlement of payments and/or securities between the participants.

Article 9

Billing Groups

1.   Upon the request of the participant the ECB shall create a billing group to allow its members to benefit from the degressive pricing applicable to RTGS DCAs. The billing group may only include RTGS DCA holders belonging to the same banking group, from one or more TARGET component systems.

2.   Upon the request of an RTGS DCA holder the ECB shall add that RTGS DCA holder to or delete it from a billing group which may be in TARGET-ECB or in any other TARGET component system. The RTGS DCA holder shall inform all other members of the billing group of such a request prior to making it.

3.   RTGS DCA holders included in a billing group shall be invoiced individually as set out in Article 8.

Article 10

Obligations of the ECB and the participant

1.   The ECB shall offer the services described in Parts II, III, IV, V, VI and VII of these Conditions where a participant has opted for and been granted an account as referred to therein. Save where otherwise provided in these Conditions or required by law, the ECB shall use all reasonable means within its power to perform its obligations under these Conditions, without guaranteeing a result.

2.   The ECB is the provider of services pursuant to these Conditions. Acts and omissions of the Level 3 NCBs shall be considered as acts and omissions of the ECB, for which it shall assume liability in accordance with Article 21. Participation pursuant to these Conditions shall not create a contractual relationship between participants and the Level 3 NCBs when any of the latter acts in its capacity as a Level 3 NCB. Instructions, messages or information which a participant receives from, or sends to, TARGET in relation to the services provided under these Conditions shall be deemed to be received from, or sent to, ECB.

3.   The participant shall pay to the ECB fees in accordance with Article 8.

4.   The participant shall ensure that it is technically connected to TARGET-ECB in accordance with TARGET operating schedule set out in Appendix V. This obligation may be fulfilled through a designated entity referred to in Article 7.

5.   The participant shall represent and warrant to the ECB that the performance of its obligations under these Conditions does not breach any law, regulation or by-law applicable to it or any agreement by which it is bound.

6.   The participant shall pay any applicable stamp duties or other documentary taxes or duties, if applicable, as well as any other costs the participant incurs in opening, maintaining or closing its TARGET account.

Article 11

Cooperation and information exchange

1.   In performing their obligations and exercising their rights under these Conditions, the ECB and participants shall cooperate closely to ensure the stability, soundness and safety of TARGET-ECB. They shall provide each other with any information or documents relevant for the performance of their respective obligations and the exercise of their respective rights under these Conditions, without prejudice to any banking secrecy obligations.

2.   The ECB shall establish and maintain a system support desk to assist participants in relation to difficulties arising in connection with system operations.

3.   Up-to-date information on the operational status of each service shall be available on a TARGET Information System (TIS) on a dedicated webpage on the ECB’s website.

4.   The ECB may communicate system relevant messages to participants by means of a broadcast message or, if this means is not available, by any other appropriate means of communication.

5.   Participants shall update in a timely manner existing reference data collection forms and submit new reference data collection forms to the ECB. Participants shall verify the accuracy of information relating to them that is entered into TARGET-ECB by the ECB.

6.   The participant hereby authorises the ECB to communicate to the Level 3 NCBs any information relating to participants which the Level 3 NCBs may need, in accordance with the agreements between the Level 3 NCBs and the Eurosystem CBs governing the provision of the services to be provided by the Level 3 NCBs.

7.   Participants shall inform the ECB without undue delay about any change in their legal capacity and relevant legislative changes affecting issues covered by the country opinion as set out in the terms of reference given in Appendix III.

8.   The ECB may at any time request an update or renewal of the country or capacity opinions referred to in Article 5(1), points (d) and (e).

9.   Participants shall immediately inform the ECB if an event of default occurs in relation to themselves or if they are subject to crisis prevention measures or crisis management measures within the meaning of Directive 2014/59/EU of the European Parliament and of the Council (2) or any other equivalent applicable legislation.

Article 12

Remuneration of Accounts

1.   MCAs, DCAs and sub-accounts shall either be remunerated at zero per cent or at the deposit facility rate, whichever is lower.

2.   Overnight balances held on a TIPS AS technical account or on an RTGS AS technical account for AS settlement procedure D, and guarantee funds, including those held on an AS guarantee fund account, shall be remunerated at the deposit facility rate.

Article 13

Management of Accounts

1.   Participants shall monitor and manage the liquidity on their accounts in line with the TARGET operating schedule as set out in Appendix V and perform transaction-level reconciliation at least once a day. This obligation may be fulfilled through a designated entity referred to in Article 7.

2.   The participant shall make use of the tools provided by the ECB for the purpose of account reconciliation, in particular the daily statement of account which is made available to each participant. This obligation may be fulfilled through a designated entity referred to in Article 7.

3.   Participants shall immediately inform the ECB in the event that a mismatch occurs in relation to any of their accounts.

Article 14

Floor and ceiling amounts

1.   The participant may set floor and ceiling amounts on its MCA or DCAs.

2.   The participant may choose to receive a notification if the floor or ceiling amount is breached. In addition, for MCAs or RTGS DCAs the participant may opt for the breach to trigger a rule-based liquidity transfer order.

3.   The settlement of a liquidity transfer order shall not trigger a check of whether the floor or ceiling amount has been breached.

Article 15

Account monitoring group

1.   An MCA holder may create one or more account monitoring groups for the purpose of monitoring liquidity on several MCAs or DCAs and will become the leader party for any account monitoring group that it creates.

2.   A participant may add any of its MCAs or DCAs opened within TARGET-ECB or any other TARGET component system to one or more account monitoring groups and thereby become a member of that account monitoring group. A member of an account monitoring group may initiate the removal of its account from that account monitoring group at any time. A participant shall inform the leader party of an account monitoring group prior to adding an account to or removing an account from that account monitoring group.

3.   Only the leader party for an account monitoring group shall be able to view the balances of all accounts included in that account monitoring group.

4.   The leader party may delete the account monitoring group and shall inform the other members of the account monitoring group prior to such deletion.

Article 16

Acceptance and rejection of cash transfer orders

1.   Cash transfer orders submitted by participants shall be deemed accepted by the ECB if:

| a) | the transfer message complies with the technical requirements of TARGET described in Appendix I; |
| --- | --- |

a)

the transfer message complies with the technical requirements of TARGET described in Appendix I;

| b) | the message complies with the formatting rules and conditions described in Appendix I; |
| --- | --- |

b)

the message complies with the formatting rules and conditions described in Appendix I;

| c) | the message passes the double-entry check described in Appendix I; |
| --- | --- |

c)

the message passes the double-entry check described in Appendix I;

| d) | in cases where a payer has been suspended with regard to debiting its account(s) or a payee has been suspended with regard to crediting its account(s), the suspended participant’s CB’s explicit consent has been obtained; |
| --- | --- |

d)

in cases where a payer has been suspended with regard to debiting its account(s) or a payee has been suspended with regard to crediting its account(s), the suspended participant’s CB’s explicit consent has been obtained;

| e) | in cases where the cash transfer order is made as part of an RTGS AS settlement procedure, the participant’s account is included in the settlement bank account group requested by that AS as set out in Part VI, Article 1(7); and |
| --- | --- |

e)

in cases where the cash transfer order is made as part of an RTGS AS settlement procedure, the participant’s account is included in the settlement bank account group requested by that AS as set out in Part VI, Article 1(7); and

| f) | in the case of cross-system settlement as part of RTGS AS settlement procedures, the AS concerned is part of a cross-system settlement arrangement as set out in Article 9 of Part VI. |
| --- | --- |

f)

in the case of cross-system settlement as part of RTGS AS settlement procedures, the AS concerned is part of a cross-system settlement arrangement as set out in Article 9 of Part VI.

2.   The ECB shall immediately reject any cash transfer order that does not fulfil the conditions laid down in paragraph 1. The ECB shall inform the participant of any rejection of a cash transfer order, as specified in Appendix I.

Article 17

Entry of cash transfer orders into the system and their irrevocability

1.   For the purposes of the first sentence of Articles 3(1) and 5 of Directive 98/26/EC and the third sentence of § 116, § 96(2), § 82 and § 340(3) of the Insolvenzordnung (German Insolvency Code) and the sixth sentence of § 46a(1) of the KWG:

| a) | all cash transfer orders, except as provided for in points b), c) and d) of this paragraph, shall be deemed entered into TARGET-ECB and irrevocable at the moment that the relevant participant’s TARGET account is debited; |
| --- | --- |

a)

all cash transfer orders, except as provided for in points b), c) and d) of this paragraph, shall be deemed entered into TARGET-ECB and irrevocable at the moment that the relevant participant’s TARGET account is debited;

| b) | instant payment orders shall be deemed entered into TARGET-ECB and irrevocable at the moment that the relevant funds on the TIPS DCA of the participant or on its TIPS AS technical account are reserved; |
| --- | --- |

b)

instant payment orders shall be deemed entered into TARGET-ECB and irrevocable at the moment that the relevant funds on the TIPS DCA of the participant or on its TIPS AS technical account are reserved;

| c) | in the case of transactions that are settled on T2S DCAs and that are subject to matching of two separate transfer orders:






  i) | such transfer orders, except as provided for in point (ii) of this subparagraph, shall be deemed entered into TARGET-ECB at the moment at which they have been declared compliant with the technical rules of T2S by the T2S Platform and irrevocable at the moment the transaction has been given the status ‘matched‘ on the T2S Platform; |
| --- | --- | --- |

c)

in the case of transactions that are settled on T2S DCAs and that are subject to matching of two separate transfer orders:

i)

such transfer orders, except as provided for in point (ii) of this subparagraph, shall be deemed entered into TARGET-ECB at the moment at which they have been declared compliant with the technical rules of T2S by the T2S Platform and irrevocable at the moment the transaction has been given the status ‘matched‘ on the T2S Platform;

| ii) | in the case of transactions involving one participating CSD that has a separate matching component where transfer orders are sent directly to that participating CSD to be matched in its separate matching component, such transfer orders shall be deemed entered into TARGET-ECB at the moment at which they have been declared compliant with the technical rules of T2S by that participating CSD and irrevocable from the moment the transaction has been given the status ‘matched‘ on the T2S Platform. A list of participating CSDs referred to in this point (ii) is available on the ECB’s website; |
| --- | --- |

ii)

in the case of transactions involving one participating CSD that has a separate matching component where transfer orders are sent directly to that participating CSD to be matched in its separate matching component, such transfer orders shall be deemed entered into TARGET-ECB at the moment at which they have been declared compliant with the technical rules of T2S by that participating CSD and irrevocable from the moment the transaction has been given the status ‘matched‘ on the T2S Platform. A list of participating CSDs referred to in this point (ii) is available on the ECB’s website;

| d) | cash transfer orders in connection with RTGS AS settlement procedures shall be deemed entered in the TARGET component system of the account to be debited at the moment at which they are accepted by that TARGET component system and irrevocable at that moment. |
| --- | --- |

d)

cash transfer orders in connection with RTGS AS settlement procedures shall be deemed entered in the TARGET component system of the account to be debited at the moment at which they are accepted by that TARGET component system and irrevocable at that moment.

2.   The provisions of paragraph 1 shall not affect any rules of AS that stipulate a moment of entry into the AS and/or irrevocability of transfer orders submitted to it at a point in time earlier than the moment of entry of the respective AS transfer orders in the relevant TARGET component system.

3.   Cash transfer orders included in an algorithm may not be revoked during the period that the algorithm is running.

Article 18

Business continuity and contingency procedures

1.   In the event of an abnormal external event or any other event which affects transactions on the TARGET accounts, the business continuity and contingency procedures described in Appendix IV shall apply.

2.   In exceptional circumstances the TARGET operating schedule may be changed, in which case participants will be informed by the ECB.

3.   In exceptional circumstances an AS may make a request to the ECB to modify the TARGET operating schedule.

4.   The Eurosystem provides a Contingency Solution for use if the events described in paragraph 1 occur. Connection to and use of the Contingency Solution shall be mandatory for participants considered by the ECB] to be critical and for participants that settle very critical transactions as set out in Appendix IV. Other participants may, on request, connect to the Contingency Solution.

Article 19

Security requirements

1.   Participants shall implement adequate security controls to protect their systems from unauthorised access and use. Participants shall be exclusively responsible for the adequate protection of the confidentiality, integrity and availability of their systems.

2.   Participants shall immediately inform the ECB of any security-related incidents in their technical infrastructure and, where appropriate, security-related incidents that occur in the technical infrastructure of the third-party providers. The ECB may request further information about the incident and, if necessary, request that the participant take appropriate measures to prevent a recurrence of such an event.

3.   The ECB may impose additional security requirements, in particular with regard to cybersecurity or the prevention of fraud, on all participants and/or on participants that are considered critical by the ECB.

4.   Participants shall provide the ECB with: (i) permanent access to their attestation of adherence to their chosen NSP’s endpoint security requirements; and (ii) on an annual basis the TARGET self-certification statement as required for the types of accounts that they hold and as published on the ECB’s website.

5.   The ECB shall assess the participant’s self-certification statement(s) on the participant’s level of compliance with each of the requirements set out in the TARGET selfcertification requirements. These requirements are listed in Appendix VII.

6.   The participant’s level of compliance with the requirements of the TARGET self-certification shall be categorised as follows, in increasing order of severity: ‘full compliance‘; ‘minor non-compliance‘; or, ‘major non-compliance‘. The following criteria apply: full compliance is reached where participants satisfy 100 % of the requirements; minor non-compliance is where a participant satisfies less than 100 % but at least 66 % of the requirements and major non-compliance where a participant satisfies less than 66 % of the requirements. If a participant demonstrates that a specific requirement is not applicable to it, it shall be considered as compliant with the respective requirement for the purposes of the categorisation. A participant which fails to reach ‘full compliance‘ shall submit an action plan demonstrating how it intends to reach full compliance. The ECB shall inform the relevant supervisory authorities of the status of such participant’s compliance.

7.   If the participant refuses to grant permanent access to its attestation of adherence to its chosen NSPs endpoint security requirements or does not provide the TARGET self-certification, the participant’s level of compliance shall be categorised as ‘major non-compliance‘.

8.   The ECB shall re-assess compliance of participants on an annual basis.

9.   The ECB may impose the following measures of redress on participants whose level of compliance was assessed as minor or major non-compliance, in increasing order of severity:

| a) | enhanced monitoring: the participant shall provide the ECB with a monthly report, signed by a senior executive, on its progress in addressing the non-compliance. The participant shall additionally incur a monthly penalty charge for each affected account of EUR 1 000. This measure of redress may be imposed in the event the participant receives a second consecutive assessment of minor non-compliance or an assessment of major noncompliance; |
| --- | --- |

a)

enhanced monitoring: the participant shall provide the ECB with a monthly report, signed by a senior executive, on its progress in addressing the non-compliance. The participant shall additionally incur a monthly penalty charge for each affected account of EUR 1 000. This measure of redress may be imposed in the event the participant receives a second consecutive assessment of minor non-compliance or an assessment of major noncompliance;

| b) | suspension: participation in TARGET-ECB may be suspended in the circumstances described in Article 24(2), points (b) and/or (c). By way of derogation from Article 24, the participant shall be given three months‘ notice of such suspension. The participant shall incur a monthly penalty charge for each suspended account of EUR 2 000. This measure of redress may be imposed in the event the participant receives a second consecutive assessment of major non-compliance; |
| --- | --- |

b)

suspension: participation in TARGET-ECB may be suspended in the circumstances described in Article 24(2), points (b) and/or (c). By way of derogation from Article 24, the participant shall be given three months‘ notice of such suspension. The participant shall incur a monthly penalty charge for each suspended account of EUR 2 000. This measure of redress may be imposed in the event the participant receives a second consecutive assessment of major non-compliance;

| c) | termination: participation in TARGET-ECB may be terminated in the circumstances described in Article 24(2), points (b) and/or (c). By way of derogation from Article 24, the participant shall be given three months‘ notice. The participant shall incur an additional penalty charge of EUR 1 000 for each terminated account. This measure of redress may be imposed if the participant has not addressed the major non-compliance to the satisfaction of the ECB following three months of suspension. |
| --- | --- |

c)

termination: participation in TARGET-ECB may be terminated in the circumstances described in Article 24(2), points (b) and/or (c). By way of derogation from Article 24, the participant shall be given three months‘ notice. The participant shall incur an additional penalty charge of EUR 1 000 for each terminated account. This measure of redress may be imposed if the participant has not addressed the major non-compliance to the satisfaction of the ECB following three months of suspension.

10.   Participants allowing access to their TARGET account by third parties as set out in Article 7 and participants having registered addressable BIC holders as set out in Part III, Article 2, shall address the risk stemming from allowing such access in accordance with the security requirements set out in paragraphs 1 to 9.

Article 20

Compensation Scheme

If a cash transfer order cannot be settled on the same business day on which it was accepted due to a technical malfunction of TARGET, the ECB shall offer to compensate the participant concerned in accordance with the special procedure laid down in Appendix II.

Article 21

Liability regime

1.   In performing their obligations pursuant to these Conditions, the ECB and the participants shall be bound by a general duty of reasonable care in relation to each other.

2.   The ECB shall be liable to its participants in cases of fraud (including but not limited to wilful misconduct) or gross negligence, for any loss arising out of the operation of TARGET-ECB. In cases of ordinary negligence, the ECB’s liability shall be limited to the participant’s direct loss, i.e. the amount of the transaction in question and/or the loss of interest thereon, excluding any consequential loss.

3.   The ECB shall not be liable for any loss that results from any malfunction or failure in the technical infrastructure (including but not limited to the ECB’s computer infrastructure, programmes, data, applications or networks), if such malfunction or failure arises in spite of the ECB having adopted those measures that are reasonably necessary to protect such infrastructure against malfunction or failure, and to resolve the consequences of such malfunction or failure (the latter including but not limited to initiating and completing the business continuity and contingency procedures referred to in Appendix IV).

4.   The ECB shall not be liable:

| a) | to the extent that the loss is caused by the participant; or |
| --- | --- |

a)

to the extent that the loss is caused by the participant; or

| b) | if the loss arises out of external events beyond the ECB’s reasonable control (force majeure). |
| --- | --- |

b)

if the loss arises out of external events beyond the ECB’s reasonable control (force majeure).

5.   Notwithstanding § § 676a, 676b, 676c, 676e and 676g of the Bürgerliches Gesetzbuch (German Civil Code), paragraphs 1 to 4 shall apply to the extent that the ECB’s liability can be excluded.

6.   The ECB and the participants shall take all reasonable and practicable steps to mitigate any damage or loss referred to in this Article.

7.   In performing some or all of its obligations under these Conditions, the ECB may commission third parties in its own name, particularly telecommunications or other network providers or other entities, if this is necessary to meet the ECB’s obligations or is standard market practice. The ECB’s obligation shall be limited to the due selection and commissioning of any such third parties and the ECB’s liability shall be limited accordingly. For the purposes of this paragraph, the Level 3 NCBs shall not be considered as third parties.

Article 22

Evidence

1.   Unless otherwise provided in these Conditions, all cash transfer orders and related messages, such as confirmations of debits or credits, or statement messages, between the ECB and participants shall be made through the relevant NSP.

2.   Electronic or written records of the messages retained by the ECB or by the relevant NSP shall be accepted as a means of evidence of the payments processed through the ECB. The saved or printed version of the original message of the relevant NSP shall be accepted as a means of evidence, regardless of the form of the original message.

3.   If a participant’s connection to the NSP fails, the participant shall use the alternative means of transmission of messages as agreed with the ECB. In such cases, the saved or printed version of the message produced by the ECB shall have the same evidential value as the original message, regardless of its form.

4.   The ECB shall keep complete records of cash transfer orders submitted and payments received by participants for a period of ten years from the time at which such cash transfer orders are submitted and payments are received.

5.   The ECB’s own books and records shall be accepted as a means of evidence of any obligations of the participants and of any facts and events that the parties rely on.

Article 23

Duration and ordinary termination of participation and closure of accounts

1.   Without prejudice to Article 24, participation in TARGET-ECB shall be for an indefinite period of time.

2.   A participant may terminate any of the following at any time giving 14 business days‘ notice thereof, unless it agrees a shorter notice period with the ECB:

| a) | its entire participation in TARGET-ECB; |
| --- | --- |

a)

its entire participation in TARGET-ECB;

| b) | one or more of its DCAs, RTGS AS technical accounts and/or TIPS AS technical accounts; |
| --- | --- |

b)

one or more of its DCAs, RTGS AS technical accounts and/or TIPS AS technical accounts;

| c) | one or more of its MCAs, provided that it continues to comply with Article 5. |
| --- | --- |

c)

one or more of its MCAs, provided that it continues to comply with Article 5.

3.   The ECB may terminate any of the following at any time giving three months‘ notice thereof, unless it agrees a different notice period with the relevant participant:

| a) | a participant’s entire participation in TARGET-ECB; |
| --- | --- |

a)

a participant’s entire participation in TARGET-ECB;

| b) | one or more of a participant’s DCAs, RTGS AS technical accounts or TIPS AS technical accounts; |
| --- | --- |

b)

one or more of a participant’s DCAs, RTGS AS technical accounts or TIPS AS technical accounts;

| c) | one or more of a participant’s MCAs, provided that the participant continues to hold at least one MCA. |
| --- | --- |

c)

one or more of a participant’s MCAs, provided that the participant continues to hold at least one MCA.

4.   On termination of participation, the confidentiality duties laid down in Article 27 shall remain in force for a period of five years starting on the date of termination.

5.   On termination of participation, the ECB shall close all TARGET accounts of the participant concerned in accordance with Article 25.

Article 24

Suspension and extraordinary termination of participation

1.   A participant’s participation in TARGET-ECB shall be immediately terminated without prior notice or suspended if one of the following events of default occurs:

| a) | the opening of insolvency proceedings; and/or |
| --- | --- |

a)

the opening of insolvency proceedings; and/or

| b) | the participant no longer meets the access criteria laid down in Article 4. |
| --- | --- |

b)

the participant no longer meets the access criteria laid down in Article 4.

For the purposes of this paragraph, the taking of crisis prevention measures or crisis management measures within the meaning of Directive 2014/59/EU against a participant shall not automatically qualify as the opening of insolvency proceedings.

2.   The ECB may terminate without prior notice or suspend the participant’s participation in TARGET-ECB if:

| a) | one or more events of default (other than those referred to in paragraph 1) occur; |
| --- | --- |

a)

one or more events of default (other than those referred to in paragraph 1) occur;

| b) | the participant is in material breach of any of these Conditions; |
| --- | --- |

b)

the participant is in material breach of any of these Conditions;

| c) | the participant fails to carry out any material obligation to the ECB; |
| --- | --- |

c)

the participant fails to carry out any material obligation to the ECB;

| d) | the participant ceases to have a valid agreement with an NSP to provide the necessary connection to TARGET; |
| --- | --- |

d)

the participant ceases to have a valid agreement with an NSP to provide the necessary connection to TARGET;

| e) | any other participant-related event occurs which, in the ECB’s assessment, would threaten the overall stability, soundness and safety of TARGET-ECB or of any other TARGET component system, or which would jeopardise the ECB’s performance of its tasks as described in the Statute of the European System of Central Banks and of the European Central Bank, or poses risks on the grounds of prudence; |
| --- | --- |

e)

any other participant-related event occurs which, in the ECB’s assessment, would threaten the overall stability, soundness and safety of TARGET-ECB or of any other TARGET component system, or which would jeopardise the ECB’s performance of its tasks as described in the Statute of the European System of Central Banks and of the European Central Bank, or poses risks on the grounds of prudence;

| f) | the ECB suspends or terminates the participant’s access to intraday credit, including auto-collateralisation, pursuant to Part II, Article 13 of Guideline (EU) 2022/912 (ECB/2022/8); and/or |
| --- | --- |

f)

the ECB suspends or terminates the participant’s access to intraday credit, including auto-collateralisation, pursuant to Part II, Article 13 of Guideline (EU) 2022/912 (ECB/2022/8); and/or

| g) | the participant is excluded from or otherwise ceases to be a member of one of the NSP Closed Group of Users. |
| --- | --- |

g)

the participant is excluded from or otherwise ceases to be a member of one of the NSP Closed Group of Users.

3.   In exercising its discretion under paragraph 2, the ECB shall take into account, inter alia, the seriousness of the event of default or events mentioned in points (a) to (c) of paragraph 2.

4.   In the event that the ECB suspends or terminates a participant’s participation in TARGET-ECB under paragraphs 1 or 2, the ECB shall without undue delay inform — by means of a broadcast message or, if that is not available, by any other appropriate means of communication — the respective participant, other CBs and participants in all of the TARGET component systems of such suspension or termination. Such message shall be deemed to have been issued by the home CB of the respective participant.

5.   Once a message issued under paragraph 4 has been received by the participants, they shall be deemed informed of the termination/suspension of a participant’s participation in TARGET-ECB or another TARGET component system. The participants shall bear any losses arising from the submission of a cash transfer order to participants whose participation has been suspended or terminated if such cash transfer order was entered into TARGET-ECB after receipt of the message.

Article 25

Closure of TARGET accounts by the ECB on termination of participation

On termination of a participant’s participation in TARGET-ECB pursuant to either Article 23 or 24, the ECB shall close the TARGET accounts of the participant concerned, after having settled or rejected any queued cash transfer orders, and made use of its rights of pledge and set-off under Article 26.

Article 26

The ECB’s rights of pledge and set-off

1.   The ECB shall have a pledge over the participant’s existing and future credit balances on its TARGET accounts, thereby collateralising any current and future claims arising out of the legal relationship between the parties.

2.   On the occurrence of:

| a) | an event of default, referred to in Article 24(1); or |
| --- | --- |

a)

an event of default, referred to in Article 24(1); or

| b) | any other event of default or event referred to in Article 24(2) that has led to the termination or suspension of the participant’s participation, notwithstanding the commencement of any insolvency proceedings in respect of a participant and notwithstanding any assignment, judicial or other attachment or other disposition of or in respect of the participant’s rights, all obligations of the participant shall be automatically and immediately accelerated, without prior notice and without the need for any prior approval of any authority, so as to be immediately due. In addition, the mutual obligations of the participant and the ECB shall automatically be set off against each other, and the party owing the higher amount shall pay to the other the difference. |
| --- | --- |

b)

any other event of default or event referred to in Article 24(2) that has led to the termination or suspension of the participant’s participation, notwithstanding the commencement of any insolvency proceedings in respect of a participant and notwithstanding any assignment, judicial or other attachment or other disposition of or in respect of the participant’s rights, all obligations of the participant shall be automatically and immediately accelerated, without prior notice and without the need for any prior approval of any authority, so as to be immediately due. In addition, the mutual obligations of the participant and the ECB shall automatically be set off against each other, and the party owing the higher amount shall pay to the other the difference.

3.   The ECB shall promptly give the participant notice of any set-off pursuant to paragraph 4 after such set-off has taken place.

4.   The ECB may without prior notice debit any participant’s TARGET accounts by any amount which the participant owes the ECB resulting from the legal relationship between the participant and the ECB.

5.   The provisions of this Article shall not create any right, pledge, charge or claim or set-off in respect of the following TARGET accounts used by AS:

| a) | TARGET accounts used in accordance with the AS settlement procedures under Part VI or Part VII; |
| --- | --- |

a)

TARGET accounts used in accordance with the AS settlement procedures under Part VI or Part VII;

| b) | TARGET accounts held by AS under Parts II to V, where funds held on such accounts do not belong to the AS but are held on behalf of their customers or are used to settle cash transfer orders on behalf of their customers. |
| --- | --- |

b)

TARGET accounts held by AS under Parts II to V, where funds held on such accounts do not belong to the AS but are held on behalf of their customers or are used to settle cash transfer orders on behalf of their customers.

Article 27

Confidentiality

1.   The ECB shall keep confidential all sensitive or secret information, including when such information relates to payment, technical or organisational information belonging to the participant, participants from the same group or the participant’s customers, unless the participant or its customer has given its written consent to disclose.

2.   By derogation from paragraph 1, the participant agrees that information on any action taken under Article 24 shall not be considered as confidential.

3.   By derogation from paragraph 1, the participant agrees that the ECB may disclose payment, technical or organisational information regarding the participant, participants from the same banking group or the participant’s customers, obtained in the course of the operation of TARGET-ECB to:

| a) | other CBs or third parties that are involved in the operation of TARGET-ECB, to the extent that this is necessary for the efficient functioning of TARGET or the monitoring of the participant’s or its banking group’s exposure; |
| --- | --- |

a)

other CBs or third parties that are involved in the operation of TARGET-ECB, to the extent that this is necessary for the efficient functioning of TARGET or the monitoring of the participant’s or its banking group’s exposure;

| b) | other CBs in order to carry out the analyses necessary for market operations, monetary policy functions, financial stability or financial integration; or |
| --- | --- |

b)

other CBs in order to carry out the analyses necessary for market operations, monetary policy functions, financial stability or financial integration; or

| c) | supervisory, resolution and oversight authorities of Member States and the Union, including CBs, to the extent that this is necessary for the performance of their public tasks, |
| --- | --- |

c)

supervisory, resolution and oversight authorities of Member States and the Union, including CBs, to the extent that this is necessary for the performance of their public tasks,

and provided that in all such cases the disclosure is not in conflict with applicable law.

4.   The ECB shall not be liable for the financial and commercial consequences of disclosure made in accordance with paragraph 3.

5.   By derogation from paragraph 1 and provided that this does not make it possible, whether directly or indirectly, to identify the participant or the participant’s customers, the ECB may use, disclose or publish payment information regarding the participant or the participant’s customers for statistical, historical, scientific or other purposes in the exercise of its public functions or of functions of other public entities to which the information is disclosed.

6.   Information relating to the operation of TARGET-ECB to which participants have had access may only be used for the purposes laid down in these Conditions. Participants shall keep such information confidential, unless the ECB has explicitly given its written consent to disclose. Participants shall ensure that any third parties to whom they outsource, delegate or subcontract tasks which have or may have an impact on the performance of their obligations under these Conditions are bound by the confidentiality requirements in this Article.

7.   The ECB shall be authorised, in order to settle cash transfer orders, to process and transfer the necessary data to the NSP.

Article 28

Data protection, prevention of money laundering, administrative or restrictive measures and related issues

1.   Participants shall be deemed to be aware of, shall comply with, and shall be able to demonstrate that compliance to the relevant competent authorities with all obligations on them relating to legislation on data protection. They shall be deemed to be aware of, and shall comply with all obligations on them relating to legislation on prevention of money laundering and the financing of terrorism, proliferation-sensitive nuclear activities and the development of nuclear weapons delivery systems, in particular in terms of implementing appropriate measures concerning any payments debited or credited on their TARGET accounts. Participants shall ensure that they are informed about their chosen NSP’s data retrieval policy prior to entering into the contractual relationship with the NSP.

2.   Participants authorise the ECB to obtain any information relating to them from any financial or supervisory authority or trade body, whether national or foreign, if such information is necessary for the participant’s participation in TARGET-ECB.

3.   Participants, when acting as the payment service provider of a payer or payee, shall comply with all requirements resulting from administrative or restrictive measures imposed pursuant to Article 75 or 215 of the Treaty to which they are subject, including with respect to notification and/or the obtaining of consent from a competent authority in relation to the processing of transactions. In addition:

| a) | when the ECB is the payment service provider of a participant that is a payer:






  i) | the participant shall make the required notification or obtain consent on behalf of the central bank that is primarily required to make notification or obtain consent, and shall provide the ECB with evidence of having made a notification or having received consent; |
| --- | --- | --- |

a)

when the ECB is the payment service provider of a participant that is a payer:

i)

the participant shall make the required notification or obtain consent on behalf of the central bank that is primarily required to make notification or obtain consent, and shall provide the ECB with evidence of having made a notification or having received consent;

| ii) | the participant shall not enter any cash transfer order for the transfer of funds to an account held by an entity different than the participant, into TARGET until it has obtained confirmation from the ECB that the required notification has been made or the consent has been obtained by or on behalf of the payment service provider of the payee; |
| --- | --- |

ii)

the participant shall not enter any cash transfer order for the transfer of funds to an account held by an entity different than the participant, into TARGET until it has obtained confirmation from the ECB that the required notification has been made or the consent has been obtained by or on behalf of the payment service provider of the payee;

| b) | when the ECB is a payment service provider of a participant that is a payee, the participant shall make the required notification or obtain consent on behalf of the central bank that is primarily required to make notification or obtain consent, and shall provide the ECB with evidence of having made a notification or having received consent. |
| --- | --- |

b)

when the ECB is a payment service provider of a participant that is a payee, the participant shall make the required notification or obtain consent on behalf of the central bank that is primarily required to make notification or obtain consent, and shall provide the ECB with evidence of having made a notification or having received consent.

For the purposes of this paragraph, the terms ‘payment service provider‘, ‘payer‘ and ‘payee‘ shall have the meanings ascribed to them in the applicable administrative or restrictive measures.

Article 29

Notices

1.   Except where otherwise provided for in these Conditions, all notices required or permitted pursuant to these Conditions shall be sent by registered post, facsimile or other electronic means if agreed bilaterally, or otherwise in writing. Notices to the ECB shall be submitted to the Director-General of the ECB’s Directorate-General Payment Systems and Market Infrastructure, at the European Central Bank, Sonnemannstrasse 22, 60314 Frankfurt am Main, Germany or to the BIC address of the ECB, ‘ECBFDEFF‘, or to the electronic means bilaterally agreed. Notices to the participant shall be sent to it at the address, facsimile number or other electronic means bilaterally agreedor its BIC address as the participant may from time to time notify to the ECB.

2.   To prove that a notice has been sent, it shall be sufficient to prove that the notice was sent either physically or by electronic means to the relevant addressee.

3.   All notices shall be given in English.

4.   Participants shall be bound by all forms and documents of the ECB that the participants have filled in and/or signed, including but not limited to reference data collection forms, as referred to in Article 5(2), point (a), and information provided under Article 11(5), which were submitted in compliance with paragraphs 1 and 2 and which the ECB reasonably believes to have been received from the participants, their employees or agents.

Article 30

Contractual relationship with a NSP

1.   In order to send to or receive from TARGET instructions and messages, participants shall:

| a) | conclude a contract with an NSP within the framework of the concession contract with that NSP in order to establish a technical connection to TARGET-ECB; or |
| --- | --- |

a)

conclude a contract with an NSP within the framework of the concession contract with that NSP in order to establish a technical connection to TARGET-ECB; or

| b) | connect via another entity which has itself concluded a contract with an NSP within the framework of the concession contract with that NSP. |
| --- | --- |

b)

connect via another entity which has itself concluded a contract with an NSP within the framework of the concession contract with that NSP.

2.   The legal relationship between a participant and the NSP shall be exclusively governed by the terms and conditions of the contract concluded between them.

3.   The services to be provided by the NSP shall not form part of the services to be performed by the ECB in respect of TARGET.

4.   The ECB shall not be liable for any acts, errors or omissions of the NSP (including its directors, staff and subcontractors), or for any acts, errors or omissions of third parties selected by participants to gain access to the NSP’s network.

Article 31

Amendment procedure

The ECB may at any time unilaterally amend these Conditions, including the Appendices. Amendments to these Conditions, including the Appendices, shall be announced by means of communication in writing to the participants. Amendments shall be deemed to have been accepted unless the participant expressly objects within 14 days of being informed of such amendments. In the event that a participant objects to the amendment, the ECB is entitled immediately to terminate that participant’s participation in TARGET-ECB and close any of its TARGET accounts.

Article 32

Third party rights

1.   Participants shall not transfer, pledge or assign any rights, interests, obligations, responsibilities or claims arising from or relating to these Conditions to any third party without the ECB’s written consent.

2.   These Conditions do not create any rights in favour of or obligations in relation to any entity other than the ECB and participants in TARGET-ECB.

Article 33

Governing law, jurisdiction and place of performance

1.   The bilateral relationship between the ECB and participants in TARGET-ECB shall be governed by the law of the the Federal Republic of Germany.

2.   Without prejudice to the competence of the Court of Justice of the European Union, any dispute arising from a matter relating to the relationship referred to in paragraph 1 falls under the exclusive competence of the competent courts of Frankfurt am Main, Germany.

3.   The place of performance concerning the legal relationship between the ECB and the participants shall be Frankfurt am Main, Germany.

Article 34

Severability

If any provision in these Conditions is or becomes invalid, this shall not prejudice the applicability of all the other provisions of these Conditions.

Article 35

Entry into force and binding nature

1.   These Conditions become effective from 21 November 2022.

2.   By requesting to participate in TARGET- ECB, applicant participants automatically agree to these Conditions between themselves and in relation to the ECB.

PART II

Special terms and conditions for main cash accounts (MCAS)

Special terms and conditions for main cash accounts (MCAS)

Article 1

Opening and management of an MCA

1.   The ECB shall open and operate at least one MCA for each participant, except where the participant is an AS that only uses RTGS or TIPS AS settlement procedures, in which case the use of an MCA shall be at the discretion of the AS.

2.   The primary MCA designated by the participant shall be used for the following purposes:

| a) | remuneration as set out in Part I, Article 12, unless the participant has designated another participant in TARGET-ECB for that purpose; |
| --- | --- |

a)

remuneration as set out in Part I, Article 12, unless the participant has designated another participant in TARGET-ECB for that purpose;

| b) | the granting of intraday credit, where applicable. |
| --- | --- |

b)

the granting of intraday credit, where applicable.

3.   Any negative balance on a primary MCA shall not be lower than the credit line (if granted). There shall be no debit balance on an MCA that is not a primary MCA.

Article 2

Co-management of an MCA

1.   On the request of an MCA holder the ECBshall allow an MCA held by that MCA holder to be co-managed by one of the following:

| a) | another MCA holder in TARGET- ECB; |
| --- | --- |

a)

another MCA holder in TARGET- ECB;

| b) | an MCA holder in another TARGET component system; |
| --- | --- |

b)

an MCA holder in another TARGET component system;

If the MCA holder holds more than one MCA, each MCA held may be co-managed by a different comanager. The co-manager shall have the same rights and privileges in relation to an MCA that it co-manages as it has in relation to its own MCA.

2.   The MCA holder shall provide the ECB with evidence of the consent of the co-manager to act in that capacity.

3.   An MCA holder acting as co-manager shall fulfil the obligations of the MCA holder of the co-managed MCA under Part I, Article 5(1), point (a), Part I, Article 10(4), and Part I, Article 30(1).

4.   The MCA holder of a co-managed MCA shall fulfil the obligations of a participant under Part I and Part II in respect of the co-managed MCA. In the event that the MCA holder does not have a direct technical connection to TARGET, Part I, Article 5(1), point (a), Part I, Article 10(4), and Part I Article 30(1) shall not apply.

5.   Part I, Article 7 shall apply to an MCA holder that designates an entity to act as co-manager of an MCA holder’s MCA pursuant to this Article.

6.   The MCA holder shall immediately notify the ECB if the co-manager ceases to act or the co-management arrangement between the MCA holder and the co-manager is terminated.

Article 3

MCA liquidity transfer group

1.   On the request of an MCA holder the ECB shall create an MCA liquidity transfer group, for the purpose of enabling the processing of MCA-to-MCA liquidity transfer orders.

2.   On the request of an MCA holder the ECB shall add one of the MCA holder’s MCAs to or delete it from an existing MCA liquidity transfer group created in TARGET-ECB or another TARGET component system. The MCA holder shall inform all other MCA holders in that MCA liquidity transfer group before making such a request.

Article 4

Transactions processed via an MCA

1.   The following transactions shall be processed via an MCA in TARGET-ECB:

| a) | central bank operations; |
| --- | --- |

a)

central bank operations;

| b) | liquidity transfer orders to and from overnight deposit accounts opened by the ECB in the name of the participant; |
| --- | --- |

b)

liquidity transfer orders to and from overnight deposit accounts opened by the ECB in the name of the participant;

| c) | liquidity transfer orders to another MCA within the same MCA liquidity transfer group; |
| --- | --- |

c)

liquidity transfer orders to another MCA within the same MCA liquidity transfer group;

| d) | liquidity transfer orders to a T2S DCA, TIPS DCA or RTGS DCA, or to a sub-account thereof. |
| --- | --- |

d)

liquidity transfer orders to a T2S DCA, TIPS DCA or RTGS DCA, or to a sub-account thereof.

Article 5

Liquidity transfer orders

1.   An MCA holder may submit a liquidity transfer order as one of the following:

| a) | an immediate liquidity transfer order, which shall be an instruction for execution immediately; |
| --- | --- |

a)

an immediate liquidity transfer order, which shall be an instruction for execution immediately;

| b) | a standing liquidity transfer order, which shall be an instruction for the recurring execution of the transfer of a specified amount on the occurrence of a predefined event each business day. |
| --- | --- |

b)

a standing liquidity transfer order, which shall be an instruction for the recurring execution of the transfer of a specified amount on the occurrence of a predefined event each business day.

Article 6

Rule-based liquidity transfer orders

1.   An MCA holder may specify a floor and/or a ceiling amount for its MCA.

2.   By setting a ceiling and opting for a rule-based liquidity transfer order, if, following the settlement of a payment order, the ceiling is breached, the MCA holder instructs the ECB to execute a rule-based liquidity transfer order that credits an RTGS DCA or another MCA within the same MCA liquidity transfer group designated by that MCA holder. The credited RTGS DCA or MCA may be in TARGET-ECB or another TARGET component system.

3.   By setting a floor and opting for a rule-based liquidity transfer order, if, following the settlement of a payment order, the floor is breached, a rule-based liquidity transfer order is initiated which debits an RTGS DCA or another MCA within the same MCA liquidity transfer group designated by that MCA holder. The debited RTGS DCA or MCA may be in TARGET-ECB or another TARGET component system. The holder of the RTGS DCA or MCA to be debited must authorise its account to be debited in this manner.

4.   An MCA holder may authorise its MCA to be debited in the event that a floor is breached in one or more specified RTGS DCAs or MCAs within the same liquidity transfer group in TARGET-ECB or another TARGET component system. By authorising its account to be debited, the MCA holder instructs the ECB to execute a rule-based liquidity transfer order that credits the RTGS DCA(s) or MCA(s) whenever the floor is breached.

5.   An MCA holder may authorise its MCA to be debited in the event that there is insufficient liquidity on an RTGS DCA designated for the purpose of automated liquidity transfer orders under Part III, Article 1(5) and (6) to settle urgent payment orders, AS transfer orders or high priority payment orders. By authorising its account to be debited, the MCA holder instructs the ECB to execute a rulebased liquidity transfer order that credits its RTGS DCA.

Article 7

Processing of cash transfer orders

1.   Cash transfer orders, once accepted, shall settle immediately provided that there is available liquidity on the payer’s MCA.

2.   In the event that there are insufficient funds on an MCA to effect settlement, the relevant rule as set out in points (a) to (e) shall apply depending on the type of cash transfer order.

| a) | Payment order on the MCA: the instruction shall be rejected if it is initiated by the ECBand would trigger both a change in the participant’s line of intraday credit and a corresponding debit or credit of its MCA. All other instructions shall be queued. |
| --- | --- |

a)

Payment order on the MCA: the instruction shall be rejected if it is initiated by the ECBand would trigger both a change in the participant’s line of intraday credit and a corresponding debit or credit of its MCA. All other instructions shall be queued.

| b) | Immediate liquidity transfer order: the order shall be rejected without partial settlement or any further attempt to settle. |
| --- | --- |

b)

Immediate liquidity transfer order: the order shall be rejected without partial settlement or any further attempt to settle.

| c) | Standing liquidity transfer order: the order shall be partially settled without any further attempt to settle. |
| --- | --- |

c)

Standing liquidity transfer order: the order shall be partially settled without any further attempt to settle.

| d) | Rule-based liquidity transfer order: the order shall be partially settled without any further attempt to settle. |
| --- | --- |

d)

Rule-based liquidity transfer order: the order shall be partially settled without any further attempt to settle.

| e) | Liquidity transfer order to an overnight deposit account: the order shall be rejected without partial settlement or any further attempt to settle. |
| --- | --- |

e)

Liquidity transfer order to an overnight deposit account: the order shall be rejected without partial settlement or any further attempt to settle.

3.   All cash transfer orders in the queue shall be processed following the ‘first in, first out‘ (FIFO) principle without prioritisation or reordering.

4.   Cash transfer orders in the queue at the end of the business day shall be rejected.

Article 8

Liquidity reservation orders

1.   An MCA holder may instruct the ECB to reserve a specified amount of liquidity on its MCA for the purpose of settling central bank operations or liquidity transfer orders to overnight deposit accounts using one of the following:

| a) | a current liquidity reservation order that shall have immediate effect for the current TARGET business day; |
| --- | --- |

a)

a current liquidity reservation order that shall have immediate effect for the current TARGET business day;

| b) | a standing liquidity reservation order to be carried out at the start of every TARGET business day. |
| --- | --- |

b)

a standing liquidity reservation order to be carried out at the start of every TARGET business day.

2.   In the event that the amount of unreserved liquidity is not sufficient to fulfil the current or standing liquidity reservation order, the ECB shall partially execute the reservation order. The ECB is instructed to execute further reservation orders until the outstanding amount to be reserved is reached. Pending reservation orders shall be rejected at the end of the business day.

3.   Central bank operations shall be settled using the liquidity reserved as set out in paragraph 1 and other cash transfer orders shall only be settled using liquidity available after the amount reserved has been deducted.

4.   Notwithstanding paragraph 3, in the event of insufficient unreserved liquidity on the MCA holder’s primary MCA for the purpose of decreasing the MCA holder’s line of intraday credit the ECBshall use the liquidity reserved.

Article 9

Processing of cash transfer orders in the event of suspension or termination

1.   Upon termination of a participant’s participation in TARGET-ECB, the ECB shall not accept any new cash transfer orders from that participant. Cash transfer orders in the queue, warehoused cash transfer orders or new cash transfer orders in favour of that participant shall be rejected.

2.   If a participant is suspended from TARGET-ECB on grounds other than those specified in Part I, Article 24 (1), point (a), the ECB shall store all of that participant’s incoming and outgoing cash transfer orders on its MCA and only submit them for settlement after they have been explicitly accepted by the suspended participant’s CB.

3.   If a participant is suspended from TARGET-ECB on the grounds specified in Part I, Article 24(1), point (a), any outgoing cash transfer orders from that participant’s MCA shall only be processed on the instructions of its representatives, including those appointed by a competent authority or a court, such as the participant’s insolvency administrator, or pursuant to an enforceable decision of a competent authority or a court providing instructions as to how the cash transfer orders are to be processed. All incoming cash transfer orders shall be processed in accordance with paragraph 2.

Article 10

No intraday credit

No intraday credit is provided to participants in TARGET-ECB.

PART III

Special terms and conditions for real-time gross settlement dedicated cash accounts (RTGS DCAS)

Special terms and conditions for real-time gross settlement dedicated cash accounts (RTGS DCAS)

Article 1

Opening and management of an RTGS DCA

1.   The ECB shall on the request of an MCA holder open and operate one or more RTGS DCAs, and one or more sub-accounts if required for use for AS settlement. If the MCA holder has adhered to the SCT Inst scheme by signing the SEPA Instant Credit Transfer Adherence Agreement, the RTGS DCA(s) (and any sub-accounts) shall not be opened or operated unless the MCA holder is and remains reachable at all times, either as a TIPS DCA holder or as a reachable party via a TIPS DCA holder.

2.   The ECB shall on the request of the holder of an account opened pursuant to paragraph 1 (RTGS DCA holder) add the RTGS DCA or its sub-account to a settlement bank account group for AS settlement. The RTGS DCA holder shall provide the ECB with any relevant documents, duly signed by that RTGS DCA holder and the AS.

3.   There shall be no debit balance on an RTGS DCA or its sub-accounts.

4.   Sub-accounts shall have a zero balance overnight.

5.   An RTGS DCA holder shall designate one of its RTGS DCAs in TARGET-ECB for the purpose of processing automated liquidity transfer orders. By such designation the RTGS DCA holder instructs the ECB to execute an automated liquidity transfer that credits the MCA in the event that there are insufficient funds on its primary MCA for the settlement of payment orders that are central bank operations.

6.   A participant holding two or more RTGS DCAs and two or more MCAs shall designate one of its RTGS DCAs in TARGET-ECB, which is not already designated to its primary MCA, for the purpose of processing automated liquidity transfer orders in the event that there are insufficient funds on one of its other MCAs for the settlement of payment orders that are central bank operations.

Article 2

Addressable BIC holders

1.   RTGS DCA holders that are entities as set out in Part I, Article 4 may only register as an addressable BIC holder, any BIC that belongs to the same legal entity.

2.   An addressable BIC holder may submit cash transfer orders to and receive cash transfer orders via an RTGS DCA holder.

3.   An addressable BIC holder may not be registered by more than one RTGS DCA holder.

4.   Cash transfer orders submitted or cash transfers received by addressable BIC holders shall be deemed to have been submitted or received by the participant itself.

5.   The participant shall be bound by such cash transfer orders and any other action taken by the addressable BIC holders, regardless of the content of, or any non-compliance with, the contractual or other arrangements between that participant and such entity.

Article 3

Multi-addressee access

Multi-addressee access is not offered in TARGET-ECB.

Article 4

RTGS liquidity transfer group

1.   On the request of an RTGS DCA holder the ECB shall create an RTGS liquidity transfer group, for the purpose of enabling the processing of RTGS DCA-to-RTGS DCA liquidity transfer orders.

2.   On the request of an RTGS DCA holder the ECB shall add one of the RTGS DCA holder’s RTGS DCAs to or delete it from an existing RTGS liquidity transfer group created in TARGET-ECB or another TARGET component system. The RTGS DCA holder shall inform all other RTGS DCA holders in that RTGS liquidity transfer group before making such a request.

Article 5

Transactions processed on an RTGS DCA and its sub-accounts

1.   Payment orders to other RTGS DCAs and cash transfer orders to AS guarantee fund accounts shall be processed via an RTGS DCA in TARGET-ECB.

2.   Cash transfer orders related to RTGS AS settlement procedures shall be settled via an RTGS DCA or its sub-accounts in TARGET-ECB.

3.   The following transactions may be processed via an RTGS DCA or its sub-accounts in TARGET-ECB:

| a) | liquidity transfer orders to another RTGS DCA within the same RTGS liquidity transfer group; |
| --- | --- |

a)

liquidity transfer orders to another RTGS DCA within the same RTGS liquidity transfer group;

| b) | liquidity transfer orders to a TIPS DCA or an MCA; |
| --- | --- |

b)

liquidity transfer orders to a TIPS DCA or an MCA;

| c) | liquidity transfers to an overnight deposit account. |
| --- | --- |

c)

liquidity transfers to an overnight deposit account.

4.   Liquidity transfer orders to T2S DCAs may be processed via an RTGS DCA in TARGET-ECB.

Article 6

Liquidity transfer orders

1.   An RTGS DCA holder may submit a liquidity transfer order as one of the following:

| a) | an immediate liquidity transfer order, which shall be an instruction for execution immediately; |
| --- | --- |

a)

an immediate liquidity transfer order, which shall be an instruction for execution immediately;

| b) | a standing liquidity transfer order, which shall be an instruction for the recurring execution of the transfer of a specified amount on the occurrence of a predefined event each business day; |
| --- | --- |

b)

a standing liquidity transfer order, which shall be an instruction for the recurring execution of the transfer of a specified amount on the occurrence of a predefined event each business day;

2.   A standing liquidity transfer order may be input or modified by the RTGS DCA holder at any time during a business day and shall become effective as of the next business day.

3.   An immediate liquidity transfer order may be input by the RTGS DCA holder at any time during a business day. An immediate liquidity transfer order for processing in accordance with RTGS AS settlement procedures C or D may also be input by the relevant AS on behalf of the settlement bank.

Article 7

Rule-based liquidity transfer orders

1.   An RTGS DCA holder may specify a floor and/or a ceiling amount for its RTGS DCA.

| a) | By setting a ceiling and opting for a rule-based liquidity transfer order, if, following the settlement of a payment order or AS transfer order, the ceiling is breached, the RTGS DCA holder instructs the ECB to execute a rule-based liquidity transfer order that credits an MCA designated by that RTGS DCA holder. The credited MCA may belong to another participant in TARGET-ECB or in another TARGET component system. |
| --- | --- |

a)

By setting a ceiling and opting for a rule-based liquidity transfer order, if, following the settlement of a payment order or AS transfer order, the ceiling is breached, the RTGS DCA holder instructs the ECB to execute a rule-based liquidity transfer order that credits an MCA designated by that RTGS DCA holder. The credited MCA may belong to another participant in TARGET-ECB or in another TARGET component system.

| b) | By setting a floor, and opting for a rule-based liquidity transfer order, if, following the settlement of a payment order or AS transfer order, the floor is breached, a rule-based liquidity transfer order is initiated that debits an MCA authorised by the MCA holder. The debited MCA may belong to another participant in TARGET-ECB or in another TARGET component system. The holder of the debited MCA must authorise its MCA to be debited in this manner. |
| --- | --- |

b)

By setting a floor, and opting for a rule-based liquidity transfer order, if, following the settlement of a payment order or AS transfer order, the floor is breached, a rule-based liquidity transfer order is initiated that debits an MCA authorised by the MCA holder. The debited MCA may belong to another participant in TARGET-ECB or in another TARGET component system. The holder of the debited MCA must authorise its MCA to be debited in this manner.

2.   An RTGS DCA holder may authorise its RTGS DCA to be debited in the event that a floor is breached in one or more specified MCAs in TARGET-ECB or another TARGET component system. By authorising its RTGS DCA to be debited, the RTGS DCA holder instructs the ECB to execute a rule-based liquidity transfer order that credits the MCA(s) whenever the floor is breached.

3.   An RTGS DCA holder may authorise its MCA designated for the purpose of automated liquidity transfer orders under Article 1(5) and (6) to be debited in the event that there is insufficient liquidity on the RTGS DCA to settle urgent payment orders, AS transfer orders or high priority payment orders on its RTGS DCA.

Article 8

Priority rules

1.   The order of priority for the processing of cash transfer orders, in descending level of urgency, shall be:

| a) | urgent; |
| --- | --- |

a)

urgent;

| b) | high; |
| --- | --- |

b)

high;

| c) | normal. |
| --- | --- |

c)

normal.

2.   The following orders shall automatically be assigned the priority ‘urgent‘:

| a) | AS transfer orders; |
| --- | --- |

a)

AS transfer orders;

| b) | liquidity transfer orders including automated liquidity transfer orders; |
| --- | --- |

b)

liquidity transfer orders including automated liquidity transfer orders;

| c) | cash transfer orders to an AS technical account for RTGS AS settlement procedure D. |
| --- | --- |

c)

cash transfer orders to an AS technical account for RTGS AS settlement procedure D.

3.   All cash transfer orders not listed in paragraph 2 shall automatically be assigned the priority ‘normal‘, except payment orders to which the RTGS DCA holder has at its discretion assigned the priority ‘high‘.

Article 9

Processing of cash transfer orders on RTGS DCAs

1.   Cash transfer orders on RTGS DCAs shall be settled immediately they are accepted, or later as indicated by the RTGS DCA holder in accordance with Article 16 or Article 17, provided in all cases that:

| a) | there is available liquidity on the payer’s RTGS DCA; |
| --- | --- |

a)

there is available liquidity on the payer’s RTGS DCA;

| b) | no cash transfer orders of equal or higher priority are queued; and |
| --- | --- |

b)

no cash transfer orders of equal or higher priority are queued; and

| c) | any debit limits set in accordance with Article 15 are observed. |
| --- | --- |

c)

any debit limits set in accordance with Article 15 are observed.

2.   If any of the conditions set out in points (a) to (c) of paragraph 1 are not met in relation to a cash transfer order, the following shall apply.

| a) | In the case of an automated liquidity transfer order, the ECB is instructed to execute the instruction partially and to execute further liquidity transfers whenever liquidity is available, up to the amount of the initial automated liquidity transfer order. |
| --- | --- |

a)

In the case of an automated liquidity transfer order, the ECB is instructed to execute the instruction partially and to execute further liquidity transfers whenever liquidity is available, up to the amount of the initial automated liquidity transfer order.

| b) | In the case of an immediate liquidity transfer order, the order shall be rejected without partial settlement or any further attempt to settle unless the order is initiated by an AS, in which case it shall be partially settled without any further attempt to settle. |
| --- | --- |

b)

In the case of an immediate liquidity transfer order, the order shall be rejected without partial settlement or any further attempt to settle unless the order is initiated by an AS, in which case it shall be partially settled without any further attempt to settle.

| c) | In the case of a standing liquidity transfer order or a rule-based liquidity transfer order, the order shall be partially settled without any further attempt to settle. A standing liquidity transfer order triggered by mandatory RTGS AS settlement procedures C or D and for which there are insufficient funds on the RTGS DCA shall be settled following a pro rata reduction of all orders. A standing liquidity transfer order triggered by optional RTGS AS settlement procedure C and for which there are insufficient funds on the RTGS DCA shall be rejected. |
| --- | --- |

c)

In the case of a standing liquidity transfer order or a rule-based liquidity transfer order, the order shall be partially settled without any further attempt to settle. A standing liquidity transfer order triggered by mandatory RTGS AS settlement procedures C or D and for which there are insufficient funds on the RTGS DCA shall be settled following a pro rata reduction of all orders. A standing liquidity transfer order triggered by optional RTGS AS settlement procedure C and for which there are insufficient funds on the RTGS DCA shall be rejected.

3.   Cash transfer orders on RTGS DCAs, other than those orders referred to in paragraph 2 shall be queued and processed in accordance with the rules set out in Article 10.

Article 10

Queue management and settlement optimisation

1.   Cash transfer orders on RTGS DCAs that are queued in accordance with Article 9(3) shall be processed according to their priority. Subject to paragraph 2 to 5, the ‘first in, first out‘ (FIFO) principle shall apply within each category or subcategory of cash transfer orders priority as follows:

| a) | urgent cash transfer orders: the automated liquidity transfer orders shall be placed first in the queue. AS transfer orders and other urgent cash transfer orders shall be placed next in the queue; |
| --- | --- |

a)

urgent cash transfer orders: the automated liquidity transfer orders shall be placed first in the queue. AS transfer orders and other urgent cash transfer orders shall be placed next in the queue;

| b) | high priority cash transfer orders shall not be settled while urgent cash transfer orders are queued; |
| --- | --- |

b)

high priority cash transfer orders shall not be settled while urgent cash transfer orders are queued;

| c) | normal priority cash transfer orders shall not be settled while urgent or high priority cash transfer orders are queued. |
| --- | --- |

c)

normal priority cash transfer orders shall not be settled while urgent or high priority cash transfer orders are queued.

2.   The payer may change the priority of its cash transfer orders other than urgent cash transfer orders.

3.   The payer may change the position of its cash transfer orders in the queue. The payer may move such cash transfer orders either behind the automated liquidity transfer orders in the queue or to the end of the respective queue with immediate effect at any time during the settlement window for customer and interbank payments as specified in Appendix V.

4.   To optimise the settlement of queued cash transfer orders, the ECB may:

| a) | use the optimisation procedures described in Appendix I; |
| --- | --- |

a)

use the optimisation procedures described in Appendix I;

| b) | settle cash transfer orders with a lower priority (or of the same priority but accepted later) before cash transfer orders with a higher priority (or of the same priority accepted earlier), if the cash transfer orders with a lower priority would net out with payments to be received and result on balance in a liquidity increase for the payer; |
| --- | --- |

b)

settle cash transfer orders with a lower priority (or of the same priority but accepted later) before cash transfer orders with a higher priority (or of the same priority accepted earlier), if the cash transfer orders with a lower priority would net out with payments to be received and result on balance in a liquidity increase for the payer;

| c) | settle cash transfer orders with normal priority before other queued normal priority payments accepted earlier, provided that sufficient funds are available and notwithstanding that this may contravene the FIFO principle. |
| --- | --- |

c)

settle cash transfer orders with normal priority before other queued normal priority payments accepted earlier, provided that sufficient funds are available and notwithstanding that this may contravene the FIFO principle.

5.   Queued cash transfer orders shall be rejected if they cannot be settled by the cut-off times for the relevant message type as specified in Appendix V.

6.   The provisions regarding settlement of cash transfer orders as set out in Appendix I shall apply.

Article 11

Liquidity reservation orders

1.   An RTGS DCA holder may instruct the ECB to reserve a specified amount of liquidity on its RTGS DCA using one of the following:

| a) | a current liquidity reservation order that shall have immediate effect for the current TARGET business day; |
| --- | --- |

a)

a current liquidity reservation order that shall have immediate effect for the current TARGET business day;

| b) | a standing liquidity reservation order to be carried out at the start of every TARGET business day. |
| --- | --- |

b)

a standing liquidity reservation order to be carried out at the start of every TARGET business day.

2.   An RTGS DCA holder shall assign one of the following statuses to a current or standing liquidity reservation order:

| a) | high priority: allows the usage of the liquidity for urgent or high priority cash transfer orders; |
| --- | --- |

a)

high priority: allows the usage of the liquidity for urgent or high priority cash transfer orders;

| b) | urgent priority: allows the usage of the liquidity only for urgent cash transfer orders. |
| --- | --- |

b)

urgent priority: allows the usage of the liquidity only for urgent cash transfer orders.

3.   In the event that the amount of unreserved liquidity is not sufficient to fulfil the current or standing liquidity reservation order, the ECB shall partially execute the reservation order and is instructed to execute further reservation orders until the outstanding amount to be reserved is reached. Pending reservation orders shall be rejected at the end of the business day.

4.   By requesting the reservation of a specified amount of liquidity for usage for urgent cash transfer orders, the RTGS DCA holder instructs the ECB only to settle high priority and normal priority cash transfer orders if there is available liquidity after the amount reserved for usage for urgent cash transfer orders has been deducted.

5.   By requesting the reservation of a specified amount of liquidity for usage for high priority cash transfer orders, the RTGS DCA holder instructs the ECB only to settle normal priority cash transfer orders if there is available liquidity after the amount reserved for usage for urgent and high priority cash transfer orders has been deducted.

Article 12

Recall request and answer

1.   An RTGS DCA holder may enter a recall request to request the return of a settled payment order.

2.   The recall request shall be forwarded to the payee of the settled payment order which may answer positively or negatively. A positive answer does not initiate a return of the funds.

Article 13

RTGS directory

1.   The RTGS directory is a list of BICs used for the purpose of routing information and comprises the BICs of:

| a) | RTGS DCA holders; |
| --- | --- |

a)

RTGS DCA holders;

| b) | any entity with multi-addressee access; |
| --- | --- |

b)

any entity with multi-addressee access;

| c) | addressable BIC holders. |
| --- | --- |

c)

addressable BIC holders.

2.   The RTGS directory shall be updated daily.

3.   Unless otherwise requested by an RTGS DCA holder, its BICs shall be published in the RTGS directory.

4.   RTGS DCA holders may only distribute the RTGS directory to their branches and entities with multiaddressee access.

5.   RTGS DCA holders acknowledge that the ECB and other CBs may publish RTGS DCA holders‘ names and BICs. In addition, names and BICs of addressable BIC holders or entities with multi-addressee access may be published and RTGS DCA holders shall ensure that addressable BIC holders or entities with multi-addressee access have agreed to such publication.

Article 14

Processing of cash transfer orders in the event of suspension or termination

1.   Upon termination of an RTGS DCA holder’s participation in TARGET-ECB, the ECB shall not accept any new cash transfer orders from that RTGS DCA holder. Cash transfer orders in the queue, warehoused cash transfer orders or new cash transfer orders in favour of that RTGS DCA holder shall be rejected.

2.   If an RTGS DCA holder’s participation in TARGET-ECB is suspended on grounds other than those specified in Part I, Article 25(1), point (a), the ECB shall store all of that RTGS DCA holder’s incoming and outgoing cash transfer orders on its RTGS DCA and only submit them for settlement after they have been explicitly accepted by the suspended RTGS DCA holder’s CB.

3.   If an RTGS DCA holder’s participation in TARGET-ECB is suspended on the grounds specified in Part I, Article 25(1), point (a), any outgoing cash transfer orders from that RTGS DCA holder’s RTGS DCA shall only be processed on the instructions of its representatives, including those appointed by a competent authority or a court, such as the RTGS DCA holder’s insolvency administrator, or pursuant to an enforceable decision of a competent authority or a court providing instructions as to how the cash transfer orders are to be processed. All incoming cash transfer orders shall be processed in accordance with paragraph 2.

Article 15

Debit limits

1.   An RTGS DCA holder may limit the use of available liquidity for payment orders on its individual RTGS DCAs in relation to other RTGS DCAs, except any of the CBs, by specifying bilateral or multilateral limits. Such limits may only be defined in relation to normal priority payment orders.

2.   By specifying a bilateral limit, an RTGS DCA holder instructs the ECB that an accepted payment order shall not be settled if the sum of its outgoing normal priority payment orders to another RTGS DCA holder’s RTGS DCA minus the sum of all incoming urgent, high priority and normal priority payments from that RTGS DCA (the net bilateral position) would exceed this bilateral limit.

3.   An RTGS DCA holder may specify a multilateral limit for any relationship that is not subject to a bilateral limit. A multilateral limit may only be specified if the RTGS DCA holder has set at least one bilateral limit. If an RTGS DCA holder specifies a multilateral limit, it instructs the ECB that an accepted payment order shall not be settled if the sum of its outgoing normal priority payment orders to all RTGS DCA holders‘ RTGS DCAs in relation to which no bilateral limit has been specified minus the sum of all incoming urgent, high priority and normal priority payments from those RTGS DCAs (the net multilateral position) would exceed this multilateral limit.

4.   Limits may be changed in real time with immediate effect or with effect from the next business day. If a limit is changed to zero, it shall not be possible to change it again on the same business day. The definition of a new bilateral or multilateral limit shall only be effective from the next business day.

Article 16

Participants‘ instructions with regard to settlement times

1.   An RTGS DCA holder may indicate the earliest time before which a payment order cannot settle or the latest time after which time the payment order will be rejected by using the earliest debit time indicator or the latest debit time indicator, respectively, or may indicate a time range during which the payment order will settle by using both indicators. An RTGS DCA holder may also use the latest debit time indicator solely as a warning indicator. In such cases, the payment order concerned shall not be rejected.

2.   In the event that 15 minutes prior to the indicated latest debit time the payment order has not been settled, the RTGS DCA holder concerned shall be notified accordingly.

Article 17

Payment orders submitted in advance

1.   Payment orders may be submitted up to 10 calendar days before the specified settlement date (warehoused payment orders).

2.   Warehoused payment orders shall be accepted and submitted for processing on the date specified by the RTGS DCA holder at the start of settlement window on that day for customer and interbank payments, as referred to in Appendix V. They shall be placed in front of payment orders of the same priority.

Article 18

Direct debit

1.   An RTGS DCA holder (payer) may give its authorisation for another RTGS DCA holder (payee) in TARGET-ECB or in another TARGET component system to debit the payer’s RTGS DCA by direct debit.

2.   To enable such arrangement the payer shall provide a prior authorisation to the ECB entitling the ECB to debit the payer’s RTGS DCA upon receipt of a valid direct debit instruction.

3.   If a payee receives the authorisation as described in paragraph 1, it may submit direct debit instructions to debit the payer’s RTGS DCA by the amount specified in the instruction.

4.   An RTGS DCA holder that requests to be added to a settlement bank account group of an AS shall be deemed to have given authorisation to the ECB entitling the ECB to debit the RTGS DCA holder’s RTGS DCA and sub-account upon receipt of a valid direct debit instruction by that AS.

Article 19

Back-up payment functionality

In the event of the failure of its payment infrastructure, an RTGS DCA holder may request the ECB to activate the back-up payment functionality. This allows the RTGS DCA holder to enter certain payment orders using the Graphical User Interface (GUI).

Article 20

Security rights in relation to funds on sub-accounts

1.   The ECB shall have a pledge over the balance on an RTGS DCA holder’s sub-account opened under the arrangements between the relevant AS and its CB for the settlement of AS-related payment instructions in accordance with RTGS AS settlement procedure C. Such balance shall collateralise the RTGS DCA holder’s obligation referred to in paragraph 7 towards the ECB in relation to such settlement.

2.   Upon receipt by the ECB of a ‘start-of-cycle‘ message, the ECB shall ensure that the balance on the sub-account of the RTGS DCA holder (including increases or reductions of that balance resulting from crediting or debiting cross-system settlement payments to or from the sub-account, or from crediting liquidity transfers to the sub-account) at the moment the AS starts a cycle can only be used for the settlement of AS transfer orders related to that settlement procedure C. Upon receipt by the ECB of an ‘end-of-cycle‘ message the balance on the sub-account shall be available for the use of the RTGS DCA holder.

3.   By confirming the balance on the RTGS DCA holder’s sub-account, the ECB guarantees to the AS payment up to the amount of this particular balance. By confirming, where applicable, the increase or reduction of the balance upon crediting or debiting cross-system settlement payments to or from the sub-account or crediting liquidity transfers to the sub-account, the guarantee is automatically increased or reduced by the amount of the payment. Notwithstanding the abovementioned increase or reduction of the guarantee, the guarantee shall be irrevocable, unconditional and payable on first demand. If the ECB is not the AS’s CB, the ECB shall be deemed instructed to issue the abovementioned guarantee to the AS’s CB.

4.   In the absence of any insolvency proceedings in relation to the RTGS DCA holder, the AS transfer orders for the squaring of the RTGS DCA holder’s settlement obligation shall be settled without drawing on the guarantee and without recourse to the security right over the balance on the RTGS DCA holder’s sub-account.

5.   In the event of the RTGS DCA holder’s insolvency, the AS transfer orders for the squaring of the RTGS DCA holder’s settlement obligation shall be a first demand for payment under the guarantee; the debiting of the instructed amount from the RTGS DCA holder’s sub-account (and crediting of the AS’s RTGS AS technical account) shall therefore equally involve the discharge of the guarantee obligation by the ECB and a realisation of its collateral right over the balance on the RTGS DCA holder’s sub-account.

6.   The guarantee shall expire upon receipt by the ECB of an ‘end-of-cycle‘ message confirming that the settlement has been completed.

7.   The RTGS DCA holder shall be obliged to reimburse to the ECB any payment made by the latter under such guarantee.

PART IV

Special terms and conditions for TARGET2-securities dedicated cash accounts (T2S DCAs)

Special terms and conditions for TARGET2-securities dedicated cash accounts (T2S DCAs)

Article 1

Opening and management of a T2S DCA

1.   The ECB shall on the request of an MCA holder open and operate one or more T2S DCAs.

2.   There shall be no debit balance on a T2S DCA.

3.   A T2S DCA holder shall designate one MCA for the purpose of processing liquidity transfer orders between T2S DCAs as referred to in Article 3(1), point I. The designated MCA may be held in TARGET-ECB or another TARGET component system and may belong to a different participant.

Article 2

Links between securities accounts and T2S DCAs

1.   A T2S DCA holder may request the ECB to link its T2S DCA to one or more securities account(s) held on its own behalf or on behalf of its clients which hold securities accounts in one or more participating CSDs.

2.   T2S DCA holders linking their T2S DCA to securities account(s) on behalf of clients as set out in paragraph 1 are responsible for establishing and maintaining the list of linked securities accounts and, where relevant, the set-up of the client-collateralisation feature.

3.   As a result of the request under paragraph 1, the T2S DCA holder is deemed to have given a mandate to the CSD where such linked securities accounts are maintained to debit the T2S DCA with the amounts resulting from securities transactions taking place on these securities accounts.

4.   Paragraph 3 shall apply regardless of any agreements the T2S DCA holder has with the CSD and/or the securities account holders.

Article 3

Transactions processed on T2S DCAs

1.   The following transactions shall be processed via a T2S DCA in TARGET-ECB:

| a) | the settlement of cash instructions stemming from T2S provided that the T2S DCA holder has designated the relevant securities account(s), as referred to in Article 2; |
| --- | --- |

a)

the settlement of cash instructions stemming from T2S provided that the T2S DCA holder has designated the relevant securities account(s), as referred to in Article 2;

| b) | liquidity transfer orders to an RTGS DCA, a TIPS DCA or an MCA; |
| --- | --- |

b)

liquidity transfer orders to an RTGS DCA, a TIPS DCA or an MCA;

| c) | liquidity transfer orders between T2S DCAs belonging to the same participant or in respect of which the same MCA has been designated pursuant to Article 1(3); |
| --- | --- |

c)

liquidity transfer orders between T2S DCAs belonging to the same participant or in respect of which the same MCA has been designated pursuant to Article 1(3);

| d) | cash transfer orders between the T2S DCA and the T2S DCA of the ECB in the particular context of Article 10(2) and (3). |
| --- | --- |

d)

cash transfer orders between the T2S DCA and the T2S DCA of the ECB in the particular context of Article 10(2) and (3).

2.   Corporate actions payments may be processed via a T2S DCA.

Article 4

Liquidity transfer orders

A T2S DCA holder may submit liquidity transfer orders as one of the following:

| a) | an immediate liquidity transfer order, which shall be an instruction for execution immediately; |
| --- | --- |

a)

an immediate liquidity transfer order, which shall be an instruction for execution immediately;

| b) | a standing liquidity transfer order, which shall be an instruction for the recurring execution of (i) a transfer of a specified transfer amount or (ii) a transfer to reduce the balance of the T2S DCA to a predefined level with the amount of the reduction being transferred to an RTGS DCA, a TIPS DCA or an MCA, on the occurrence of a predefined event each business day. |
| --- | --- |

b)

a standing liquidity transfer order, which shall be an instruction for the recurring execution of (i) a transfer of a specified transfer amount or (ii) a transfer to reduce the balance of the T2S DCA to a predefined level with the amount of the reduction being transferred to an RTGS DCA, a TIPS DCA or an MCA, on the occurrence of a predefined event each business day.

| c) | a predefined liquidity transfer order, which shall be an instruction for the single execution of (i) a transfer of a specified transfer amount or (ii) a transfer to reduce the balance of the T2S DCA to a predefined level with the amount of the reduction being transferred to an RTGS DCA, a TIPS DCA or an MCA, on the occurrence of a predefined event each business day. |
| --- | --- |

c)

a predefined liquidity transfer order, which shall be an instruction for the single execution of (i) a transfer of a specified transfer amount or (ii) a transfer to reduce the balance of the T2S DCA to a predefined level with the amount of the reduction being transferred to an RTGS DCA, a TIPS DCA or an MCA, on the occurrence of a predefined event each business day.

Article 5

Reservation and blocking of liquidity

1.   Participants may reserve or block liquidity on their T2S DCAs. This does not constitute a settlement guarantee vis-à-vis any third party.

2.   By requesting to reserve or block an amount of liquidity, a participant instructs the ECB to decrease the available liquidity by this amount.

3.   A reservation request is an instruction by which, if the available liquidity is equal to or higher than the amount to be reserved, the reservation is processed. If the available liquidity is lower, it is reserved and the shortfall may be met by incoming liquidity until the full amount of the reservation is available.

4.   A blocking request is an instruction by which, if the available liquidity is equal to or higher than the amount to be blocked, the blocking request is processed. If the available liquidity is lower, no amount is blocked and the blocking request is resubmitted, until the full amount of the blocking request can be met by available liquidity.

5.   The participant may at any time during the business day on which a request to reserve or block liquidity has been processed, instruct the ECB to cancel the reservation or blocking. Partial cancellation shall not be permitted.

6.   All requests for reservation or blocking of liquidity under this article shall expire at the end of the business day.

Article 6

Processing of liquidity transfer orders on T2S DCAs

1.   A timestamp for the processing of liquidity transfer orders is allocated in the sequence of their receipt.

2.   All liquidity transfer orders submitted to TARGET-ECB shall be processed following the ‘first in, first out‘ (FIFO) principle without prioritisation or reordering.

3.   After a liquidity transfer order to a TIPS DCA, an MCA, an RTGS DCA or a T2S DCA has been accepted as set out in Part I, Article 16, the TARGET-ECB shall check if sufficient funds are available on the payer’s T2S DCA to effect settlement. If sufficient funds are available, the liquidity transfer order shall be settled immediately. If sufficient funds are not available, the following shall apply:

| a) | in the case of an immediate liquidity transfer order, the order shall be rejected without partial settlement or any further attempt to settle unless these are initiated by a third party as designated in accordance with Part I, Article 7, in which case they shall be partially settled without any further attempt to settle; |
| --- | --- |

a)

in the case of an immediate liquidity transfer order, the order shall be rejected without partial settlement or any further attempt to settle unless these are initiated by a third party as designated in accordance with Part I, Article 7, in which case they shall be partially settled without any further attempt to settle;

| b) | in the case of a predefined or standing liquidity transfer order, the order shall be partially settled without any further attempt to settle. |
| --- | --- |

b)

in the case of a predefined or standing liquidity transfer order, the order shall be partially settled without any further attempt to settle.

Article 7

Processing of cash transfer orders in the event of suspension or termination

1.   Upon termination of a T2S DCA holder’s participation in TARGET-ECB, the ECB shall not accept any new cash transfer orders from that T2S DCA holder.

2.   If a T2S DCA holder is suspended from TARGET-ECB on grounds other than those specified in Part I, Article 24(1), point (a), the ECB shall store all of that participant’s incoming and outgoing cash transfer orders on its T2S DCA and only submit them for settlement after they have been explicitly accepted by the suspended T2S DCA holder’s CB.

3.   If a T2S DCA holder is suspended from TARGET- ECB on the grounds specified in Part I, Article 24(1), point (a), any outgoing cash transfer orders from that T2S holder’s T2S DCA shall only be processed on the instructions of its representatives, including those appointed by a competent authority or a court, such as the T2S DCA holder’s insolvency administrator, or pursuant to an enforceable decision of a competent authority or a court providing instructions as to how the cash transfer orders are to be processed. All incoming cash transfer orders shall be processed in accordance with paragraph 2.

Article 8

No auto-collateralisation

No auto-collateralistion is provided to participants in TARGET-ECB.

PART V

Special terms and conditions for TARGET instant payment settlement (TIPS) dedicated cash accounts (TIPS DCAs)

Special terms and conditions for TARGET instant payment settlement (TIPS) dedicated cash accounts (TIPS DCAs)

Article 1

Opening and management of a TIPS DCA

1.   The ECB shall on the request of an MCA holder open and operate one or more TIPS DCAs.

2.   There shall be no debit balance on a TIPS DCA.

Article 2

Sending and receiving messages

1.   A TIPS DCA holder may send messages:

| a) | directly, and/or |
| --- | --- |

a)

directly, and/or

| b) | via one or more instructing parties. |
| --- | --- |

b)

via one or more instructing parties.

2.   A TIPS DCA holder shall receive messages:

| a) | directly; or |
| --- | --- |

a)

directly; or

| b) | via one instructing party. |
| --- | --- |

b)

via one instructing party.

3.   Part I, Article 7 shall apply to a TIPS DCA holder that sends or receives messages via an instructing party as though that TIPS DCA holder sends or receives messages directly.

Article 3

Reachable parties

1.   A TIPS DCA holder may designate one or more reachable parties. Reachable parties shall have adhered to the SCT Inst scheme by signing the SEPA Instant Credit Transfer Adherence Agreement.

2.   A TIPS DCA holder shall provide evidence to the ECB of each designated reachable party’s adherence to the SCT Inst scheme.

3.   A TIPS DCA holder shall inform the ECB if any designated reachable party no longer adheres to the SCT Inst scheme and shall, without undue delay, take steps to prevent the reachable party from accessing the TIPS DCA.

4.   A TIPS DCA holder may allow its designated reachable parties access via one or more instructing parties.

5.   Part I, Article 7 shall apply to TIPS DCA holders that designate reachable parties.

6.   A TIPS DCA holder that has designated a reachable party shall ensure that at all times that reachable party is available for the purpose of receiving messages.

Article 4

Transactions processed on TIPS DCAs

1.   The following transactions shall be processed via a TIPS DCA in TARGET-ECB:

| a) | instant payment orders; |
| --- | --- |

a)

instant payment orders;

| b) | positive recall answers; |
| --- | --- |

b)

positive recall answers;

| c) | liquidity transfer orders to TIPS AS technical Accounts, MCAs, T2S DCAs or RTGS DCAs; |
| --- | --- |

c)

liquidity transfer orders to TIPS AS technical Accounts, MCAs, T2S DCAs or RTGS DCAs;

| d) | liquidity transfer orders to sub-accounts; |
| --- | --- |

d)

liquidity transfer orders to sub-accounts;

| e) | Liquidity transfer orders to overnight deposit accounts. |
| --- | --- |

e)

Liquidity transfer orders to overnight deposit accounts.

Article 5

Immediate liquidity transfer orders

A TIPS DCA holder may submit immediate liquidity transfer orders.

Article 6

Processing of cash transfer orders on TIPS DCAs

1.   A timestamp for the processing of cash transfer orders is allocated in the sequence of their receipt.

2.   All cash transfer orders submitted to TARGET-ECB shall be processed following the ‘first in, first out‘ (FIFO) principle without prioritisation or reordering.

3.   After an instant payment order has been accepted as set out in Part I, Article 16, TARGET-ECB shall check if sufficient funds are available on the payer’s TIPS DCA to effect settlement and the following shall apply:

| a) | if sufficient funds are not available, the instant payment order shall be rejected; |
| --- | --- |

a)

if sufficient funds are not available, the instant payment order shall be rejected;

| b) | if sufficient funds are available, the corresponding amount shall be reserved while awaiting the payee’s response. In the event of acceptance by the payee, the instant payment order shall be settled and the reservation shall be simultaneously lifted. In the event of rejection by the payee or the absence of a timely response, within the meaning of the SCT Inst scheme, the instant payment order shall be rejected and the reservation shall be simultaneously lifted. |
| --- | --- |

b)

if sufficient funds are available, the corresponding amount shall be reserved while awaiting the payee’s response. In the event of acceptance by the payee, the instant payment order shall be settled and the reservation shall be simultaneously lifted. In the event of rejection by the payee or the absence of a timely response, within the meaning of the SCT Inst scheme, the instant payment order shall be rejected and the reservation shall be simultaneously lifted.

4.   Funds reserved in accordance with paragraph 3(b) shall not be available for the settlement of subsequent cash transfer orders.

5.   Without prejudice to paragraph 3(b), the ECB shall reject an instant payment order if the amount of the instant payment order exceeds any applicable credit memorandum balance (CMB).

6.   After an immediate liquidity transfer order has been accepted as set out in Part I, Article 16, TARGET-ECB shall check if sufficient funds are available on the payer’s TIPS DCA. If sufficient funds are not available the liquidity transfer order shall be rejected.

7.   After a positive recall answer has been accepted as set out in Part I, Article 16, TARGET- ECB shall check if sufficient funds are available on the TIPS DCA to be debited. If sufficient funds are not available the positive recall answer shall be rejected. If sufficient funds are available the positive recall answer shall be settled immediately.

8.   Without prejudice to paragraph 7, TARGET-ECB shall reject positive recall answers if the amount of the positive recall answer exceeds any applicable CMB.

Article 7

Recall request

1.   A TIPS DCA holder may submit a recall request.

2.   The recall request shall be forwarded to the payee of the settled instant payment order which may answer with a positive or a negative recall answer.

Article 8

TIPS directory

1.   The TIPS directory is a list of BICs used for the purpose of routing information and comprises the BICs of:

| a) | TIPS DCA holders; |
| --- | --- |

a)

TIPS DCA holders;

| b) | reachable parties. |
| --- | --- |

b)

reachable parties.

2.   The TIPS directory shall be updated daily.

3.   TIPS DCA holders may only distribute the TIPS directory to their branches, their designated reachable parties and their instructing parties. Reachable parties may only distribute the TIPS directory to their branches.

4.   A specific BIC shall only appear once in the TIPS directory.

5.   TIPS DCA holders acknowledge that the ECB and other CBs may publish their names and BICs. In addition, the ECB and other CBs may publish names and BICs of reachable parties designated by TIPS DCA holders and TIPS DCA holders shall ensure that reachable parties have agreed to such publication.

Article 9

MPL repository

1.   The central Mobile Proxy Lookup (MPL) repository contains the proxy — IBAN mapping table for the purposes of the MPL service.

2.   Each proxy may be linked to only one IBAN. An IBAN may be linked to one or multiple proxies.

3.   Part I, Article 27 shall apply to the data contained in the MPL repository.

Article 10

Processing of cash transfer orders in the event of suspension or extraordinary termination

1.   Upon termination of a TIPS DCA holder’s participation in TARGET-ECB, the ECB shall not accept any new cash transfer orders to or from that TIPS DCA holder.

2.   If a TIPS DCA holder’s participation in TARGET-ECB is suspended on grounds other than those specified in Part I, Article 24(1), point (a), the ECB shall:

| a) | reject all of its incoming cash transfer orders; |
| --- | --- |

a)

reject all of its incoming cash transfer orders;

| b) | reject all of its outgoing cash transfer orders; or |
| --- | --- |

b)

reject all of its outgoing cash transfer orders; or

| c) | reject both its incoming and outgoing cash transfer orders. |
| --- | --- |

c)

reject both its incoming and outgoing cash transfer orders.

3.   If a TIPS DCA holder’s participation in TARGET-ECB is suspended on the grounds specified in Part I, Article 24(1), point (a), the ECB shall reject all of its incoming and outgoing cash transfer orders.

4.   The ECB shall process instant payment orders of a TIPS DCA holder whose participation in TARGET-ECB has been suspended or terminated under Part I, Article 24(1) or (2) and in relation to which the ECB has reserved funds on a TIPS DCA pursuant to Article 6(3), point (b) prior to the suspension or termination.

PART VI

Special terms and conditions for ancillary systems (AS) using real-time gross settlement ancillary system (RTGS AS) settlement procedures

Special terms and conditions for ancillary systems (AS) using real-time gross settlement ancillary system (RTGS AS) settlement procedures

Article 1

Opening and Management of AS technical accounts and use of RTGS AS settlement procedures

1.   The ECB may on the request of an AS open and operate one or more RTGS AS technical accounts to support RTGS AS settlement procedures.

2.   There shall be no debit balance on an RTGS AS technical account.

3.   RTGS AS technical accounts shall not be published in the RTGS directory.

4.   The AS shall select at least one of the following settlement procedures for the purposes of processing AS transfer orders:

| a) | RTGS AS settlement procedure A; |
| --- | --- |

a)

RTGS AS settlement procedure A;

| b) | RTGS AS settlement procedure B; |
| --- | --- |

b)

RTGS AS settlement procedure B;

| c) | RTGS AS settlement procedure C; |
| --- | --- |

c)

RTGS AS settlement procedure C;

| d) | RTGS AS settlement procedure D; |
| --- | --- |

d)

RTGS AS settlement procedure D;

| e) | RTGS AS settlement procedure E. |
| --- | --- |

e)

RTGS AS settlement procedure E.

5.   The rules set out in Articles 3, 4, 5, 6 and 7 shall apply to RTGS AS settlement procedures A, B, C, D and E, respectively.

6.   The RTGS AS settlement procedures shall be operational during the times set out in Appendix V.

7.   The AS shall request the ECB to create a settlement bank account group.

8.   The AS shall only send AS transfer orders to accounts included in the settlement bank account group referred to in paragraph 7.

Article 2

Priority of AS transfer orders

All AS transfer orders shall automatically be assigned the priority ‘urgent‘.

Article 3

RTGS AS settlement procedure A

1.   The AS shall request a dedicated RTGS AS technical account to support the processing of AS transfer orders using settlement procedure A. The balance on such account shall be zero at the end of the day.

2.   The AS may request the opening of an AS guarantee fund account to support settlement in connection with the ‘settlement period‘ service. The balances on the AS guarantee fund account shall be used to settle AS transfer orders in the event that there is insufficient available liquidity on a settlement bank’s RTGS DCA. The AS guarantee fund account may be held by the ECB, the AS or an eligible participant. The AS guarantee fund account shall not be published in the RTGS directory.

3.   The AS shall submit AS transfer orders as a batch in a single file in which the sum of debits must balance the sum of credits.

4.   The ECB shall first attempt to settle AS transfer orders that debit the RTGS DCAs of settlement banks and crediting the AS’s RTGS AS technical account. Only upon settlement of all such AS transfer orders (including possible funding of the RTGS AS technical account from the AS guarantee fund account) the ECB shall attempt to settle AS transfer orders that debit the RTGS AS technical account and that credit the RTGS DCAs of settlement banks.

5.   If an AS transfer order to debit a settlement bank’s RTGS DCA is queued, the ECB shall inform the settlement bank by means of a broadcast message.

6.   If an AS guarantee fund account has been opened and a settlement bank has insufficient funds on its RTGS DCA, the AS may instruct the ECB to activate the guarantee fund mechanism by means of a request to debit the AS guarantee fund account and to credit the RTGS AS technical account. If the AS guarantee fund account does not have sufficient funds to complete settlement, the settlement process shall fail.

7.   If the settlement process fails for any reason, including as referred to in paragraph 6, the ECB shall reject all unsettled AS transfer orders in the single file referred to in paragraph 3 and shall reverse any AS transfer orders that have already been settled.

8.   The AS shall be notified on completion or failure of the settlement.

9.   The AS may opt for the following services:

| a) | the ‘information period‘ service, as referred to in Article 8(1); |
| --- | --- |

a)

the ‘information period‘ service, as referred to in Article 8(1);

| b) | the ‘settlement period‘ service, as referred to in Article 8(3). |
| --- | --- |

b)

the ‘settlement period‘ service, as referred to in Article 8(3).

Article 4

RTGS AS settlement procedure B

1.   The AS shall request a dedicated RTGS AS technical account to support the processing of AS transfer orders using settlement procedure B. The balance on such account shall be zero at the end of day.

2.   The AS may request the opening of an AS guarantee fund account to support settlement in connection with the ‘settlement period‘ service. The balances on the AS guarantee fund account shall be used to settle the AS transfer orders in the event that there is insufficient available liquidity on a settlement bank’s RTGS DCA. The AS guarantee fund account may be held by the ECB, the AS or an eligible participant. The AS guarantee fund account shall not be published in the RTGS directory.

3.   The AS shall submit AS transfer orders as a batch in a single file in which the sum of debits must balance the sum of credits.

4.   Settlement procedure B operates on an ‘all-or-nothing‘ basis. The ECB shall attempt to simultaneously settle all AS transfer orders that debit the RTGS DCAs of settlement banks and credit the AS’s RTGS AS technical account, and all AS transfer orders that debit the RTGS AS technical account and credit the RTGS DCAs of settlement banks. If one or more of the AS transfer orders cannot be settled, all AS transfer orders shall be queued and an optimisation algorithm shall be applied, and the settlement banks shall be informed.

5.   If an AS guarantee fund account has been opened and a settlement bank has insufficient funds on its RTGS DCA, the AS may instruct the ECB to activate the guarantee fund mechanism by means of a request to debit the AS guarantee fund account and to credit the RTGS AS technical account. If the AS guarantee fund account does not have sufficient funds to complete settlement, the settlement process shall fail.

6.   If the settlement process fails for any reason, including as referred to in paragraph 5, the ECB shall reject all unsettled AS transfer orders in the single file referred to in paragraph 3.

7.   The AS shall be notified on completion or failure of the settlement.

8.   The AS may opt for the following services:

| a) | the ‘information period‘ service, as referred to in Article 8(1); |
| --- | --- |

a)

the ‘information period‘ service, as referred to in Article 8(1);

| b) | the ‘settlement period‘ service, as referred to in Article 8(3). |
| --- | --- |

b)

the ‘settlement period‘ service, as referred to in Article 8(3).

Article 5

RTGS AS settlement procedure C

1.   Settlement procedure C supports settlement using dedicated liquidity on sub-accounts. The AS shall request a dedicated RTGS AS technical account to support the processing of AS transfer orders using settlement procedure C. The balance on such account shall be zero at the end of the day. This RTGS AS technical account may also be used to support the processing of AS transfer orders using settlement procedure E.

2.   The AS shall ensure that each settlement bank opens at least one sub-account that is only to be used by the AS for the purposes of this settlement procedure.

3.   The ECB shall start a mandatory settlement procedure C automatically on each TARGET business day according to the schedule set out in Appendix V, that shall trigger the settlement of those standing liquidity transfer orders set up for mandatory settlement procedure C by debiting the RTGS DCAs of the settlement banks and crediting the sub-account referred to in paragraph 2.

4.   Settlement procedure C shall close by means of an end-of-procedure message, which may be sent by the AS at any time prior to the cut-off time for interbank payments as set out in Appendix V. If the AS does not send the end-of-procedure message by that cut-off time, the ECB shall close the procedure at that cut-off time.

5.   The closure of the mandatory settlement procedure C leads to an automatic transfer of liquidity from the sub-account referred to in paragraph 2 to the RTGS DCA.

6.   If the mandatory settlement procedure C is closed, the AS may start an optional procedure at any time before the cut-off time for interbank payments as set out in Appendix V, that shall trigger the settlement of those standing liquidity transfer orders set up for optional settlement procedure C by debiting the settlement bank’s RTGS DCA and crediting its RTGS sub-account. The AS may start and close one or several successive optional procedures before the cut-off time for interbank payments. The closure of an optional settlement procedure C leads to an automatic transfer of liquidity from the sub-account referred to in paragraph 2 to the RTGS DCA.

7.   The mandatory settlement procedure C and any subsequent optional settlement procedure C may consist of one or several cycles.

8.   The AS may, at any time after the start of a mandatory or optional settlement procedure C, start a cycle by means of a ‘start-of-cycle‘ message. After the start of the cycle, liquidity transfers from the sub-account referred to in paragraph 2 may not be made until an ‘end-of-cycle‘ message is sent by the AS. The balance can be changed during the cycle as a result of cross-system settlement payments or if a settlement bank transfers liquidity to its sub-account. The ECB shall notify the AS of the reduction or increase of liquidity on the sub-account as a result of cross-system settlement payments. If the AS so requests, the ECB shall also notify it of the increased liquidity on the sub-account as a result of liquidity transfer orders by the settlement bank.

9.   The AS may submit AS transfer orders as a batch in one or several files while the cycle is open. The cash transfer orders may be for any of the following transactions:

| a) | the debit of the sub-account of settlement banks and credit of the RTGS AS technical account; |
| --- | --- |

a)

the debit of the sub-account of settlement banks and credit of the RTGS AS technical account;

| b) | the debit of the RTGS AS technical account and credit of the sub-accounts of settlement banks; |
| --- | --- |

b)

the debit of the RTGS AS technical account and credit of the sub-accounts of settlement banks;

| c) | the debit of the RTGS AS technical account and credit of the RTGS DCAs of settlement banks. |
| --- | --- |

c)

the debit of the RTGS AS technical account and credit of the RTGS DCAs of settlement banks.

10.   The ECB shall immediately settle those AS transfer orders that can be settled. AS transfer orders that cannot be settled immediately shall be queued and an optimisation algorithm shall be applied. Any AS transfer orders which remain unsettled at the time the cycle is closed shall be rejected.

11.   The AS shall be notified at the latest by the end of the cycle of the status of the individual AS transfer orders.

Article 6

RTGS AS settlement procedure D

1.   RTGS AS Settlement procedure D supports settlement with the use of pre-funding. The AS shall request a dedicated RTGS AS technical account to support the processing of AS transfer orders using settlement procedure D.

2.   The RTGS AS technical accounts shall only have a zero balance or a positive balance. Liquidity may remain on the RTGS AS technical account overnight whereupon it will be subject to remuneration as set out in Part I, Article 12(2).

3.   The ECB shall notify the AS of liquidity transfers debiting the RTGS DCAs of the settlement banks and crediting the RTGS AS technical account. These liquidity transfers may be made on each TARGET business day according to the schedule set out in Appendix V. The AS may input immediate liquidity transfer orders that debit the RTGS AS technical account and credit the RTGS DCAs of the settlement banks.

Article 7

RTGS AS settlement procedure E

1.   RTGS AS Settlement procedure E supports bilateral settlement and the individual processing of AS transfer orders. The AS may use Settlement Procedure E without an RTGS AS technical account for bilateral settlement. The AS shall request an RTGS AS technical account to support the processing of AS transfer orders using settlement procedure E if it opts for the individual processing of AS transfer orders. The balance on this RTGS AS technical account shall be zero at the end of the day. This RTGS AS technical account may also be used for settlement procedure C.

2.   The AS may submit AS transfer orders as a batch in one or several files between:

| a) | the RTGS DCAs of the settlement banks and the RTGS AS technical account if used; and |
| --- | --- |

a)

the RTGS DCAs of the settlement banks and the RTGS AS technical account if used; and

| b) | the RTGS DCAs of the settlement banks. |
| --- | --- |

b)

the RTGS DCAs of the settlement banks.

The AS shall be responsible for ensuring the correct sequencing of AS transfer orders in the file to ensure smooth settlement.

3.   The ECB shall settle immediately those AS transfer orders that can be settled. AS transfer orders that cannot be settled immediately shall be queued. If an AS transfer order to debit a settlement bank’s RTGS DCA is queued, the settlement bank shall be informed via a broadcast message.

4.   The AS may opt for the following services:

| a) | the ‘information period‘ service, as referred to in Article 8(1); |
| --- | --- |

a)

the ‘information period‘ service, as referred to in Article 8(1);

| b) | the ‘settlement period‘ service, as referred to in Article 8(3). |
| --- | --- |

b)

the ‘settlement period‘ service, as referred to in Article 8(3).

5.   The AS shall be notified of the status of the individual AS transfer orders submitted.

Article 8

Information period and settlement period

1.   The ‘information period‘ service allows the AS to inform its settlement banks of the liquidity needed to ensure successful settlement. This optional service allows the AS to define a period before the start of the settlement of the AS transfer orders. During that period, and at the request of the settlement bank, the AS may revoke either single AS transfer orders (for RTGS AS settlement procedure E) or files (for RTGS AS settlement procedures A and B). The AS may also request the ECB to perform such revocation on its behalf.

2.   In the event that an AS, or the ECB on its behalf, revokes single AS transfer orders (for RTGS AS settlement Procedure E) or files (for RTGS AS settlement procedures A and B) during the ‘information period‘, the processing of the AS transfer orders shall be cancelled.

3.   The ‘settlement period‘ service allows the AS to define a period until which the settlement of the AS transfer orders can take place. This service is a prerequisite for the use of a guarantee fund account, and is optional for the use of AS technical accounts.

4.   During the ‘settlement period‘ the AS, or the ECB on its behalf, may revoke either single AS transfer orders (for RTGS AS settlement procedure E) or files (for RTGS AS settlement procedures A and B) that do not have a final status and the following shall apply:

| a) | if RTGS AS settlement procedure E is used for bilateral settlement, the relevant AS transfer orders shall be reversed; |
| --- | --- |

a)

if RTGS AS settlement procedure E is used for bilateral settlement, the relevant AS transfer orders shall be reversed;

| b) | if RTGS AS settlement procedure E is not used for bilateral settlement, or if in RTGS AS settlement procedure A the entire settlement fails, any settled AS transfer orders in the file shall be reversed and all settlement banks and the AS shall be informed via a broadcast message. |
| --- | --- |

b)

if RTGS AS settlement procedure E is not used for bilateral settlement, or if in RTGS AS settlement procedure A the entire settlement fails, any settled AS transfer orders in the file shall be reversed and all settlement banks and the AS shall be informed via a broadcast message.

| c) | if RTGS AS settlement procedure B is used, the entire settlement fails and all settlement banks and the AS shall be informed via a broadcast message. |
| --- | --- |

c)

if RTGS AS settlement procedure B is used, the entire settlement fails and all settlement banks and the AS shall be informed via a broadcast message.

Article 9

Cross system settlement

1.   Cross-system settlement allows an AS to credit the RTGS AS technical account of another AS or sub-account of a settlement bank of another AS and is available for AS using RTGS AS settlement procedure C or D.

2.   The ECB shall, on the request of the AS, allow cross-system settlement between that AS and another AS in TARGET-ECB or another TARGET component system. The requesting AS shall provide the ECB with the authorisation of the other AS.

3.   A cross-system settlement may only be initiated if the two AS have opened a settlement procedure. Furthermore, if the cross-system settlement is initiated by an AS using RTGS AS settlement procedure C, a settlement cycle must also be open for that AS.

4.   An AS using RTGS AS settlement procedure C in the context of cross-system settlement shall only submit AS transfer orders individually that debit the sub-account of one of its AS settlement banks. These AS transfer orders would credit the sub-account of the receiving AS settlement bank if that receiving AS is using RTGS AS settlement procedure C, or would credit the RTGS AS technical account of the receiving AS if that AS is using RTGS AS settlement procedure D.

5.   An AS using RTGS AS settlement procedure D in the context of cross-system settlement shall only submit AS transfer orders individually that debit its RTGS AS technical account. These AS transfer orders would credit the sub-account of the receiving AS settlement bank if that receiving AS is using RTGS AS settlement procedure C, or would credit the RTGS AS technical account of the receiving AS if that AS is using RTGS AS settlement procedure D. Both AS using cross-system settlement shall be notified via a broadcast message of the settlement or rejection of the AS transfer orders.

Article 10

Effect of suspension or termination

If the suspension or termination of the use of the AS settlement procedures by an AS occurs during the settlement cycle of AS transfer orders, the ECB may complete the settlement cycle.

PART VII

Special terms and conditions for ancillary systems using the TARGET instant payment settlement (TIPS) ancillary system settlement procedure (TIPS AS settlement procedure)

Special terms and conditions for ancillary systems using the TARGET instant payment settlement (TIPS) ancillary system settlement procedure (TIPS AS settlement procedure)

Article 1

Opening and management of a TIPS AS technical account

1.   The ECB may on the request of an AS that settles instant payments pursuant to the SCT Inst scheme or near instant payments in its own books, open and operate one or more TIPS AS technical accounts.

2.   There shall be no debit balance on a TIPS AS technical account.

3.   The ancillary system shall use a TIPS AS technical account to collect the necessary liquidity set aside by its clearing members to fund their positions.

4.   The ancillary system may opt to receive notifications of the crediting and debiting of its TIPS AS technical account. If the ancillary system opts for this service notification is provided immediately upon the debit or credit of the TIPS AS technical account.

5.   An ancillary system may send instant payment orders, and positive recall answers to any TIPS DCA holder or TIPS AS. A ancillary system shall receive and process instant payment orders, recall requests and positive recall answers from any TIPS DCA holder or TIPS AS.

Article 2

Sending and receiving messages

1.   A TIPS AS technical account holder may send messages:

| a) | directly; |
| --- | --- |

a)

directly;

| b) | via one or more instructing parties. |
| --- | --- |

b)

via one or more instructing parties.

2.   A TIPS AS technical account holder shall receive messages:

| a) | directly; or |
| --- | --- |

a)

directly; or

| b) | via one instructing party. |
| --- | --- |

b)

via one instructing party.

Article 7 of Part I shall apply to a TIPS AS technical account holder that sends or receives messages via an instructing party as though that TIPS AS technical holder sends or receives messages directly.

Article 3

Immediate liquidity transfer orders

A TIPS AS technical account holder may submit immediate liquidity transfer orders.

Article 4

Processing of cash transfer orders on TIPS AS technical accounts

1.   A timestamp for the processing of cash transfer orders is allocated in the sequence of their receipt.

2.   All cash transfer orders submitted to TARGET-ECB shall be processed following the ‘first in, first out‘ (FIFO) principle without prioritisation or reordering.

3.   After an instant payment order has been accepted as set out in Part I, Article 17(1), the ECB shall check if sufficient funds are available on the payer’s TIPS AS technical account to effect settlement and the following shall apply:

| a) | if sufficient funds are not available, the instant payment order shall be rejected; |
| --- | --- |

a)

if sufficient funds are not available, the instant payment order shall be rejected;

| b) | if sufficient funds are available, the corresponding amount shall be reserved while awaiting the payee’s response. In the event of acceptance by the payee, the instant payment order shall be settled and the reservation shall be simultaneously lifted. In the event of rejection by the payee or the absence of a timely response, within the meaning of the SCT Inst scheme, the instant payment order shall be rejected and the reservation shall be simultaneously lifted. |
| --- | --- |

b)

if sufficient funds are available, the corresponding amount shall be reserved while awaiting the payee’s response. In the event of acceptance by the payee, the instant payment order shall be settled and the reservation shall be simultaneously lifted. In the event of rejection by the payee or the absence of a timely response, within the meaning of the SCT Inst scheme, the instant payment order shall be rejected and the reservation shall be simultaneously lifted.

4.   Funds reserved in accordance with paragraph 3(b) shall not be available for the settlement of subsequent cash transfer orders.

5.   Without prejudice to paragraph 3(b), the ECB shall reject an instant payment order if the amount of the instant payment order exceeds any applicable credit memorandum balance (CMB).

6.   After a liquidity transfer order from a TIPS AS technical account to a TIPS DCA has been accepted as set out in Part I, Article 17(1), the ECB shall check if sufficient funds are available on the payer’s TIPS AS technical account. If sufficient funds are not available the liquidity transfer order shall be rejected. If sufficient funds are available the liquidity transfer order shall be settled immediately.

7.   After a positive recall answer has been accepted as set out in Part I, Article 17, the ECB shall check if sufficient funds are available on the TIPS AS technical account to be debited. If sufficient funds are not available the positive recall answer shall be rejected. If sufficient funds are available the positive recall answer shall be settled immediately.

8.   Without prejudice to paragraph 7, the ECB shall reject positive recall answers if the amount of the positive recall answer exceeds any applicable CMB.

Article 5

Recall request

1.   A TIPS AS technical account holder may submit a recall request.

2.   The recall request shall be forwarded to the payee of the settled instant payment order which may answer with a positive or negative recall answer.

Article 6

TIPS AS settlement procedure

The TIPS AS settlement procedure shall be operational during the times set out in Appendix V.

Article 7

Reachable parties via a TIPS AS technical account

1.   A TIPS AS technical account holder may designate one or more reachable parties. Reachable parties shall have adhered to the SCT Inst scheme signing the SEPA Instant Credit Transfer Adherence Agreement.

2.   A TIPS AS technical account holder shall provide evidence to the ECB of each designated reachable party’s adherence to the SCT Inst scheme.

3.   A TIPS AS technical account holder shall inform the ECB if any designated reachable party no longer adheres to the SCT Inst scheme and shall, without undue delay, take steps to prevent the reachable party from accessing the TIPS AS technical account.

4.   A TIPS AS technical account holder may allow its designated reachable parties access via one or more instructing parties.

5.   Part I, Article 7 shall apply to an AS that has designated reachable parties.

6.   A TIPS AS technical account holder that has designated a reachable party shall ensure that reachable party is at all times available for the purpose of receiving messages.

Article 8

Transactions processed on TIPS AS technical accounts

1.   The following transactions shall be processed via a TIPS AS technical account in TARGET-ECB:

| a) | instant payment orders; |
| --- | --- |

a)

instant payment orders;

| b) | positive recall answers; |
| --- | --- |

b)

positive recall answers;

| c) | liquidity transfer orders to TIPS DCAs. |
| --- | --- |

c)

liquidity transfer orders to TIPS DCAs.

Article 9

TIPS directory

1.   The TIPS directory is a list of BICs used for the purpose of routing information and comprises the BICS of:

| a) | TIPS DCA holders; |
| --- | --- |

a)

TIPS DCA holders;

| b) | reachable parties; |
| --- | --- |

b)

reachable parties;

2.   The TIPS directory shall be updated daily.

3.   TIPS AS technical account holders may only distribute the TIPS directory to their designated reachable parties and their instructing parties. Reachable parties may only distribute the TIPS directory to their branches.

4.   A specific BIC shall only appear once in the TIPS directory.

5.   TIPS AS technical account holders acknowledge that the ECB and other CBs may publish names and BICs of reachable parties designated by the TIPS AS technical account holders and TIPS AS technical account holders shall ensure that reachable parties have agreed to such publication.

Article 10

MPL repository

1.   The central Mobile Proxy Lookup (MPL) repository contains the proxy — IBAN mapping table for the purposes of the MPL service.

2.   Each proxy may be linked to only one IBAN. An IBAN may be linked to one or multiple proxies.

3.   Part I, Article 28 shall apply to the data contained in the MPL repository.

Article 11

Processing of cash transfer orders in the event of suspension or extraordinary termination

1.   Upon termination of a TIPS AS technical account holder’s participation in TARGET-ECB, the ECB shall not accept any new cash transfer orders to or from that TIPS AS technical account holder.

2.   If a TIPS AS technical account holders‘ participation in TARGET-ECB is suspended on grounds other than those specified in Part I, Article 24(1), point (a), the ECB shall:

| a) | reject all of its incoming cash transfer orders; |
| --- | --- |

a)

reject all of its incoming cash transfer orders;

| b) | reject all of its outgoing cash transfer orders; or |
| --- | --- |

b)

reject all of its outgoing cash transfer orders; or

| c) | reject both its incoming and outgoing cash transfer orders. |
| --- | --- |

c)

reject both its incoming and outgoing cash transfer orders.

3.   If a TIPS AS Technical Account Holder’s participation in TARGET-ECB is suspended on the grounds specified in Part I, Article 24(1), point (a), the suspended TIPS AS technical account holder’s CB shall reject all of its incoming and outgoing sash transfer orders.

4.   The ECB shall process instant payment orders of a TIPS AS technical account holder whose participation in TARGET-ECB has been suspended or terminated under Part I, Article 24(1) or (2) and in relation to which the ECB has reserved funds on a TIPS AS technical account pursuant to Article 4(3), point (b) prior to the suspension or termination.

---

(1)  Directive 98/26/EC of the European Parliament and of the Council of 19 May 1998 on settlement finality in payment and securities settlement systems (OJ L 166, 11.6.1998, s. 45).

1

(2)  Directive 2014/59/EU of the European Parliament and of the Council of 15 May 2014 establishing a framework for the recovery and resolution of credit institutions and investment firms and amending Council Directive 82/891/EEC, and Directives 2001/24/EC, 2002/47/EC, 2004/25/EC, 2005/56/EC, 2007/36/EC, 2011/35/EU, 2012/30/EU and 2013/36/EU, and Regulations (EU) No 1093/2010 and (EU) No 648/2012, of the European Parliament and of the Council (OJ L 173, 12.6.2014, S. 190).

2

---

APPENDIX I

TECHNICAL SPECIFICATIONS FOR THE PROCESSING OF CASH TRANSFER ORDERS

In addition to the Conditions, the following rules shall apply to the processing of cash transfer orders:

1.   Testing requirements for participation in TARGET-ECB

Each participant shall pass a series of tests to prove its technical and operational competence before it may participate in TARGET-ECB.

2.   Account numbers

Each participant’s account shall be identified by a unique account number of up to 34 characters made up of five sections as follows:

| Name | No. of Characters | Content |
| --- | --- | --- |
| Account type | 1 | M = MCA
  R = RTGS DCA
  C = T2S DCA
  I = TIPS DCA
  T = RTGS AS Technical account
  U = Sub-account
  A = TIPS AS Technical account
  G = AS Guarantee funds account
  D = Overnight deposit account
  X = Contingency Account |
| Country Code of Central Bank | 2 | ISO Country code: 3166-1 |
| Currency code | 3 | EUR |
| BIC | 11 | Account holder BIC |
| Account name | Max. 17 | Free text (1) |

Name

No. of Characters

Content

Account type

1

M = MCA

R = RTGS DCA

C = T2S DCA

I = TIPS DCA

T = RTGS AS Technical account

U = Sub-account

A = TIPS AS Technical account

G = AS Guarantee funds account

D = Overnight deposit account

X = Contingency Account

Country Code of Central Bank

2

ISO Country code: 3166-1

Currency code

3

EUR

BIC

11

Account holder BIC

Account name

Max. 17

Free text (1)

3.   Messaging rules in TARGET

| a) | Each participant shall comply with the message structure and field specifications, as defined in Part 3 of the relevant User Detailed Functional Specifications (UDFS). |
| --- | --- |

a)

Each participant shall comply with the message structure and field specifications, as defined in Part 3 of the relevant User Detailed Functional Specifications (UDFS).

| b) | Business application headers shall be attached to all message types processed on MCAs, RTGS DCAs (including sub-accounts) RTGS AS technical accounts, AS guarantee fund accounts and T2S DCAs as follows:






  Message Type | Description |
| --- | --- | --- |
| head.001 | Business application header |
| head.002 | Business file header |

b)

Business application headers shall be attached to all message types processed on MCAs, RTGS DCAs (including sub-accounts) RTGS AS technical accounts, AS guarantee fund accounts and T2S DCAs as follows:

Message Type

Description

head.001

Business application header

head.002

Business file header

4.   Message types processed in TARGET

| a) | The following message types are processed on MCAs:






  Message Type | Description |
| --- | --- | --- |
| Administration (admi) | |
| admi.004 | SystemEventNotification |
| admi.005 | ReportQueryRequest |
| admi.007 | ReceiptAcknowledgement |
| Cash Management (camt) | |
| camt.003 | GetAccount |
| camt.004 | ReturnAccount |
| camt.005 | GetTransaction |
| camt.006 | ReturnTransaction |
| camt.018 | GetBusinessDayInformation |
| camt.019 | ReturnBusinessDayInformation |
| camt.025 | Receipt |
| camt.046 | GetReservation |
| camt.047 | ReturnReservation |
| camt.048 | ModifyReservation |
| camt.049 | DeleteReservation |
| camt.050 | LiquidityCreditTransfer |
| camt.053 | BankToCustomerStatement |
| camt.054 | BankToCustomerDebitCreditNotification |
| Payments clearing and Settlement (pacs) | |
| pacs.009 | FinancialInstitutionCreditTransfer |
| pacs.010 | FinancialInstitutionDirectDebit |

a)

The following message types are processed on MCAs:

Message Type

Description

Administration (admi)

admi.004

SystemEventNotification

admi.005

ReportQueryRequest

admi.007

ReceiptAcknowledgement

Cash Management (camt)

camt.003

GetAccount

camt.004

ReturnAccount

camt.005

GetTransaction

camt.006

ReturnTransaction

camt.018

GetBusinessDayInformation

camt.019

ReturnBusinessDayInformation

camt.025

Receipt

camt.046

GetReservation

camt.047

ReturnReservation

camt.048

ModifyReservation

camt.049

DeleteReservation

camt.050

LiquidityCreditTransfer

camt.053

BankToCustomerStatement

camt.054

BankToCustomerDebitCreditNotification

Payments clearing and Settlement (pacs)

pacs.009

FinancialInstitutionCreditTransfer

pacs.010

FinancialInstitutionDirectDebit

| b) | The following message types are processed on RTGS DCAs, and where relevant on the RTGS AS technical accounts and AS guarantee funds accounts:







  Administration (admi) | |
| --- | --- | --- |
| admi.004 | SystemEventNotification |
| admi.005 | ReportQueryRequest |
| admi.007 | ReceiptAcknowledgement |
| Cash Management (camt) | |
| camt.003 | GetAccount |
| camt.004 | ReturnAccount |
| camt.005 | GetTransaction |
| camt.006 | ReturnTransaction |
| camt.007 | ModifyTransaction |
| camt.009 | GetLimit |
| camt.010 | ReturnLimit |
| camt.011 | ModifyLimit |
| camt.012 | DeleteLimit |
| camt.018 | GetBusinessDayInformation |
| camt.019 | ReturnBusinessDayInformation |
| camt.021 | ReturnGeneralBusinessInformation |
| camt.025 | Receipt |
| camt.029 | ResolutionOfInvestigation |
| camt.046 | GetReservation |
| camt.047 | ReturnReservation |
| camt.048 | ModifyReservation |
| camt.049 | DeleteReservation |
| camt.050 | LiquidityCreditTransfer |
| camt.053 | BankToCustomerStatement |
| camt.054 | BankToCustomerDebitCreditNotification |
| camt.056 | FIToFIPaymentCancellationRequest |
| Payments Clearing and Settlement (pacs) | |
| pacs.002 | PaymentStatusReport |
| pacs.004 | PaymentReturn |
| pacs.008 | CustomerCreditTransfer |
| pacs.009 | FinancialInstitutionCreditTransfer |
| pacs.010 | FinancialInstitutionDirectDebit |
| Payments Initiation (pain) | |
| pain.998 | ASInitiationStatus |
| pain.998 | ASTransferNotice |
| pain.998 | ASTransferInitiation |

b)

The following message types are processed on RTGS DCAs, and where relevant on the RTGS AS technical accounts and AS guarantee funds accounts:

Administration (admi)

admi.004

SystemEventNotification

admi.005

ReportQueryRequest

admi.007

ReceiptAcknowledgement

Cash Management (camt)

camt.003

GetAccount

camt.004

ReturnAccount

camt.005

GetTransaction

camt.006

ReturnTransaction

camt.007

ModifyTransaction

camt.009

GetLimit

camt.010

ReturnLimit

camt.011

ModifyLimit

camt.012

DeleteLimit

camt.018

GetBusinessDayInformation

camt.019

ReturnBusinessDayInformation

camt.021

ReturnGeneralBusinessInformation

camt.025

Receipt

camt.029

ResolutionOfInvestigation

camt.046

GetReservation

camt.047

ReturnReservation

camt.048

ModifyReservation

camt.049

DeleteReservation

camt.050

LiquidityCreditTransfer

camt.053

BankToCustomerStatement

camt.054

BankToCustomerDebitCreditNotification

camt.056

FIToFIPaymentCancellationRequest

Payments Clearing and Settlement (pacs)

pacs.002

PaymentStatusReport

pacs.004

PaymentReturn

pacs.008

CustomerCreditTransfer

pacs.009

FinancialInstitutionCreditTransfer

pacs.010

FinancialInstitutionDirectDebit

Payments Initiation (pain)

pain.998

ASInitiationStatus

pain.998

ASTransferNotice

pain.998

ASTransferInitiation

| c) | The following message types are processed on T2S DCAs:






  Message Type | Description |
| --- | --- | --- |
| Administration (admi) | |
| admi.005 | ReportQueryRequest |
| admi.006 | ResendRequestSystemEventNotification |
| admi.007 | ReceiptAcknowledgement |
| Cash Management (camt) | |
| (camt.003) | GetAccount |
| (camt.004) | ReturnAccount |
| (camt.005) | GetTransaction |
| (camt.006) | ReturnTransaction |
| (camt.009) | GetLimit |
| (camt.010) | ReturnLimit |
| (camt.011) | ModifyLimit |
| (camt.012) | DeleteLimit |
| (camt.018) | GetBusinessDayInformation |
| (camt.019) | ReturnBusinessDayInformation |
| (camt.024) | ModifyStandingOrder |
| (camt.025) | Receipt |
| (camt.050) | LiquidityCreditTransfer |
| (camt.051) | LiquidityDebitTransfer |
| (camt.052) | BankToCustomerAccountReport |
| (camt.053) | BankToCustomerStatement |
| (camt.054) | BankToCustomerDebitCreditNotification |
| (camt.064) | LimitUtilisationJournalQuery |
| (camt.065) | LimitUtilisationJournalReport |
| (camt.066) | IntraBalanceMovementInstruction |
| (camt.067) | IntraBalanceMovementStatusAdvice |
| (camt.068) | IntraBalanceMovementConfirmation |
| (camt.069) | GetStandingOrder |
| (camt.070) | ReturnStandingOrder |
| (camt.071) | DeleteStandingOrder |
| (camt.072) | IntraBalanceMovementModificationRequest |
| (camt.073) | IntraBalanceMovementModificationRequestStat usAdvice |
| (camt.074) | IntraBalanceMovementCancellationRequest |
| (camt.075) | IntraBalanceMovementCancellationRequestStat usAdvice |
| (camt.078) | IntraBalanceMovementQuery |
| (camt.079) | IntraBalanceMovementQueryResponse |
| (camt.080) | IntraBalanceModificationQuery |
| (camt.081) | IntraBalanceModificationReport |
| (camt.082) | IntraBalanceCancellationQuery |
| (camt.083) | IntraBalanceCancellationReport |
| (camt.084) | IntraBalanceMovementPostingReport |
| (camt.085) | IntraBalanceMovementPendingReport |

c)

The following message types are processed on T2S DCAs:

Message Type

Description

Administration (admi)

admi.005

ReportQueryRequest

admi.006

ResendRequestSystemEventNotification

admi.007

ReceiptAcknowledgement

Cash Management (camt)

(camt.003)

GetAccount

(camt.004)

ReturnAccount

(camt.005)

GetTransaction

(camt.006)

ReturnTransaction

(camt.009)

GetLimit

(camt.010)

ReturnLimit

(camt.011)

ModifyLimit

(camt.012)

DeleteLimit

(camt.018)

GetBusinessDayInformation

(camt.019)

ReturnBusinessDayInformation

(camt.024)

ModifyStandingOrder

(camt.025)

Receipt

(camt.050)

LiquidityCreditTransfer

(camt.051)

LiquidityDebitTransfer

(camt.052)

BankToCustomerAccountReport

(camt.053)

BankToCustomerStatement

(camt.054)

BankToCustomerDebitCreditNotification

(camt.064)

LimitUtilisationJournalQuery

(camt.065)

LimitUtilisationJournalReport

(camt.066)

IntraBalanceMovementInstruction

(camt.067)

IntraBalanceMovementStatusAdvice

(camt.068)

IntraBalanceMovementConfirmation

(camt.069)

GetStandingOrder

(camt.070)

ReturnStandingOrder

(camt.071)

DeleteStandingOrder

(camt.072)

IntraBalanceMovementModificationRequest

(camt.073)

IntraBalanceMovementModificationRequestStat usAdvice

(camt.074)

IntraBalanceMovementCancellationRequest

(camt.075)

IntraBalanceMovementCancellationRequestStat usAdvice

(camt.078)

IntraBalanceMovementQuery

(camt.079)

IntraBalanceMovementQueryResponse

(camt.080)

IntraBalanceModificationQuery

(camt.081)

IntraBalanceModificationReport

(camt.082)

IntraBalanceCancellationQuery

(camt.083)

IntraBalanceCancellationReport

(camt.084)

IntraBalanceMovementPostingReport

(camt.085)

IntraBalanceMovementPendingReport

| d) | The following message types are processed on TIPS DCAs and TIPS AS technical accounts:






  Message Type | Description |
| --- | --- | --- |
| Administration (admi) | |
| Pacs.002 | FIToFIPayment Status Report |
| Pacs.004 | PaymentReturn |
| Pacs.008 | FIToFICustomerCreditTransfer |
| Pacs.028 | FIToFIPaymentStatusRequest |
| Cash Management (camt) | |
| camt.003 | GetAccount |
| camt.004 | ReturnAccount |
| camt.011 | ModifyLimit |
| camt.019 | ReturnBusinessDayInformation |
| camt.025 | Receipt |
| camt.029 | ResolutionOfInvestigation |
| camt.050 | LiquidityCreditTransfer |
| camt.052 | BankToCustomerAccountReport |
| camt.053 | BankToCustomerStatement |
| camt.054 | BankToCustomerDebitCreditNotification |
| camt.056 | FIToFIPaymentCancellationRequest |
| acmt.010 | AccountRequestAcknowledgement |
| acmt.011 | AccountRequestRejection |
| acmt.015 | AccountExcludedMandateMaintenanceRequest |
| Reference data (reda) | |
| reda.016 | PartyStatusAdviceV01 |
| reda.022 | PartyModificationRequestV01 |

d)

The following message types are processed on TIPS DCAs and TIPS AS technical accounts:

Message Type

Description

Administration (admi)

Pacs.002

FIToFIPayment Status Report

Pacs.004

PaymentReturn

Pacs.008

FIToFICustomerCreditTransfer

Pacs.028

FIToFIPaymentStatusRequest

Cash Management (camt)

camt.003

GetAccount

camt.004

ReturnAccount

camt.011

ModifyLimit

camt.019

ReturnBusinessDayInformation

camt.025

Receipt

camt.029

ResolutionOfInvestigation

camt.050

LiquidityCreditTransfer

camt.052

BankToCustomerAccountReport

camt.053

BankToCustomerStatement

camt.054

BankToCustomerDebitCreditNotification

camt.056

FIToFIPaymentCancellationRequest

acmt.010

AccountRequestAcknowledgement

acmt.011

AccountRequestRejection

acmt.015

AccountExcludedMandateMaintenanceRequest

Reference data (reda)

reda.016

PartyStatusAdviceV01

reda.022

PartyModificationRequestV01

5.   Double-entry check

All cash transfer orders shall pass a double-entry check, the aim of which is to reject orders that have been submitted more than once (duplicated cash transfer orders). Details can be found in Part I, Section 3 of the relevant UDFS.

6.   Validation rules and error codes

Validation of messages is carried out according to High Value Payments Plus (HVPS+) guidelines on message validations specified by the ISO 20022 standard, and TARGET-specific validations. The detailed validation rules and error codes are described in the respective parts of the UDFS as follows:

| a) | for MCAs, in Chapter 14 of the CLM UDFS; |
| --- | --- |

a)

for MCAs, in Chapter 14 of the CLM UDFS;

| b) | for RTGS DCAs, in Chapter 13 of the RTGS UDFS; |
| --- | --- |

b)

for RTGS DCAs, in Chapter 13 of the RTGS UDFS;

| c) | for T2S DCAs, in Chapter 4.1 of the T2S UDFS. |
| --- | --- |

c)

for T2S DCAs, in Chapter 4.1 of the T2S UDFS.

If an instant payment order or a positive recall answer is rejected for any reason, the TIPS DCA holder shall receive a payment status report [pacs.002], as described in Chapter 4.2 of the TIPS UDFS. If a liquidity transfer order is rejected for any reason, the TIPS DCA holder shall receive a rejection [camt.025], as described in Chapter 1.6 of the TIPS UDFS.

7.   Predetermined settlement times and events

RTGS DCAs

| a) | For payment orders using the Earliest Debit Time Indicator, the message element ‘/FromTime/’ shall be used. |
| --- | --- |

a)

For payment orders using the Earliest Debit Time Indicator, the message element ‘/FromTime/’ shall be used.

| b) | For payment orders using the Latest Debit Time Indicator, two options shall be available.






  i) | Message element ‘RejectTime‘: if the payment order cannot be settled by the indicated debit time, the cash transfer order shall be rejected. |
| --- | --- | --- |

b)

For payment orders using the Latest Debit Time Indicator, two options shall be available.

i)

Message element ‘RejectTime‘: if the payment order cannot be settled by the indicated debit time, the cash transfer order shall be rejected.

| ii) | Message element ‘TillTime‘: if the payment order cannot be settled by the indicated debit time, the cash transfer order shall not be rejected but shall be kept in the relevant queue. |
| --- | --- |

ii)

Message element ‘TillTime‘: if the payment order cannot be settled by the indicated debit time, the cash transfer order shall not be rejected but shall be kept in the relevant queue.

Under both options, if a payment order with a Latest Debit Time Indicator is not settled 15 minutes prior to the time indicated therein, a notification shall automatically be sent via the GUI.

T2S DCAs

| a) | For immediate liquidity transfer orders, no specific XML tag is required; |
| --- | --- |

a)

For immediate liquidity transfer orders, no specific XML tag is required;

| b) | Predefined liquidity transfer orders and standing liquidity transfer orders may be triggered by a specific time or event on the day of settlement:






  i) | for settlement at a specific time, the XML tag ‘Time(/ExctnTp/Tm/)‘ shall be used, |
| --- | --- | --- |

b)

Predefined liquidity transfer orders and standing liquidity transfer orders may be triggered by a specific time or event on the day of settlement:

i)

for settlement at a specific time, the XML tag ‘Time(/ExctnTp/Tm/)‘ shall be used,

| ii) | for settlement upon occurrence of a specific event, the XML tag |
| --- | --- |

ii)

for settlement upon occurrence of a specific event, the XML tag

‘(EventType/ExctnTp/Evt/)‘ shall be used.

| c) | the validity period for standing liquidity transfer orders shall be set by the following XML tags:

  ‘FromDate/VldtyPrd/FrDt/’ and ‘ToDate/VldtyPrd/ToDt/‘. |
| --- | --- |

c)

the validity period for standing liquidity transfer orders shall be set by the following XML tags:

‘FromDate/VldtyPrd/FrDt/’ and ‘ToDate/VldtyPrd/ToDt/‘.

8.   Offsetting of cash transfer orders on RTGS DCAs

Offsetting checks and, if appropriate, extended offsetting checks (both terms as defined in subparagraphs a) and b) shall be carried out on cash transfer orders to facilitate the smooth settlement.

| a) | An offsetting check shall determine whether the payee’s cash transfer orders that are at the front of the queue for cash transfer orders with the priority ‘urgent‘ or, if inapplicable, ’high‘ are available to be offset against the payer’s cash transfer order (hereinafter ‘offsetting cash transfer orders‘). If an offsetting cash transfer order does not provide sufficient funds for the respective payer’s cash transfer order it shall be determined whether there is sufficient available liquidity on the payer’s RTGS DCA. |
| --- | --- |

a)

An offsetting check shall determine whether the payee’s cash transfer orders that are at the front of the queue for cash transfer orders with the priority ‘urgent‘ or, if inapplicable, ’high‘ are available to be offset against the payer’s cash transfer order (hereinafter ‘offsetting cash transfer orders‘). If an offsetting cash transfer order does not provide sufficient funds for the respective payer’s cash transfer order it shall be determined whether there is sufficient available liquidity on the payer’s RTGS DCA.

| b) | If the offsetting check fails, the ECB may apply an extended offsetting check. An extended offsetting check determines whether offsetting cash transfer orders are available in any of the payee’s queues regardless of when they joined the queue. However, if in the queue of the payee there are higher priority cash transfer orders addressed to other participants, the FIFO principle may only be breached if settling such an offsetting cash transfer order would result in a liquidity increase for the payee. |
| --- | --- |

b)

If the offsetting check fails, the ECB may apply an extended offsetting check. An extended offsetting check determines whether offsetting cash transfer orders are available in any of the payee’s queues regardless of when they joined the queue. However, if in the queue of the payee there are higher priority cash transfer orders addressed to other participants, the FIFO principle may only be breached if settling such an offsetting cash transfer order would result in a liquidity increase for the payee.

9.   Optimisation algorithms on RTGS DCAs and sub-accounts

Four algorithms shall be applied to facilitate the smooth settlement of payment flows. Further information is available in the RTGS UDFS Part 2.

| a) | Under the ‘partial optimisation‘
  algorithm the ECB shall:






  i) | calculate and check the liquidity positions, limits and reservations of each relevant RTGS DCA; and |
| --- | --- | --- |

a)

Under the ‘partial optimisation‘
  algorithm the ECB shall:

i)

calculate and check the liquidity positions, limits and reservations of each relevant RTGS DCA; and

| ii) | if the total liquidity position of one or more relevant RTGS DCA is negative, extract single payment orders until the total liquidity position of each relevant RTGS DCA is positive. |
| --- | --- |

ii)

if the total liquidity position of one or more relevant RTGS DCA is negative, extract single payment orders until the total liquidity position of each relevant RTGS DCA is positive.

Thereafter, the ECB and the other CBs involved shall, provided there are sufficient funds, settle the relevant remaining cash transfer orders (except the extracted payment orders described in point (ii)) simultaneously on the RTGS DCAs of the participants concerned.

When extracting payment orders, the ECB shall start from the participant’s RTGS DCA with the highest negative total liquidity position and from the payment order at the end of the queue with the lowest priority. The selection process shall only run for a short time, to be determined by the ECB at its discretion.

| b) | Under the ‘multiple optimisation‘
  algorithm the ECB shall:






  i) | compare pairs of participants‘ RTGS DCAs to determine whether queued payment orders can be settled within the available liquidity of the two participants‘ RTGS DCAs concerned and within the limits set by them (by starting from the pair of RTGS DCAs with the smallest difference between the payment orders addressed to each other), and the CBs involved shall book those payments simultaneously on the two participants‘ RTGS DCAs; and |
| --- | --- | --- |

b)

Under the ‘multiple optimisation‘
  algorithm the ECB shall:

i)

compare pairs of participants‘ RTGS DCAs to determine whether queued payment orders can be settled within the available liquidity of the two participants‘ RTGS DCAs concerned and within the limits set by them (by starting from the pair of RTGS DCAs with the smallest difference between the payment orders addressed to each other), and the CBs involved shall book those payments simultaneously on the two participants‘ RTGS DCAs; and

| ii) | if, in relation to a pair of RTGS DCAs as described in point (i), liquidity is insufficient to fund the bilateral position, extract single payment orders until there is sufficient liquidity. In this case the CBs involved shall settle the remaining payments, except the extracted ones, simultaneously on the two participants‘ RTGS DCAs. |
| --- | --- |

ii)

if, in relation to a pair of RTGS DCAs as described in point (i), liquidity is insufficient to fund the bilateral position, extract single payment orders until there is sufficient liquidity. In this case the CBs involved shall settle the remaining payments, except the extracted ones, simultaneously on the two participants‘ RTGS DCAs.

After performing the checks specified in points (i) to (ii), the ECB shall check the multilateral settlement positions (between a participant’s RTGS DCA and other participants‘ RTGS DCAs in relation to which a multilateral limit has been set). For this purpose, the procedure described under subparagraphs (i) to (ii) shall apply mutatis mutandis.

| c) | Under the algorithm ‘partial optimisation with AS‘
  which supports settlement procedure B, the ECB shall follow the same procedure as for the partial optimisation algorithm, but without extracting AS transfer orders (for an AS which settles on a simultaneous multilateral basis i.e. RTGS AS settlement procedure B). |
| --- | --- |

c)

Under the algorithm ‘partial optimisation with AS‘
  which supports settlement procedure B, the ECB shall follow the same procedure as for the partial optimisation algorithm, but without extracting AS transfer orders (for an AS which settles on a simultaneous multilateral basis i.e. RTGS AS settlement procedure B).

| d) | The algorithm ‘optimisation on sub-accounts‘ is used to optimise the settlement of urgent priority AS transfer orders on participants‘ sub-accounts. When using this algorithm the ECB shall calculate the total liquidity position of each participant’s sub-account by establishing whether the aggregate of all outgoing and incoming AS transfer orders pending in the queue is negative or positive. If the outcome of these calculations and checks is positive for each relevant sub-account, the ECB and other CBs involved shall settle all cash transfers simultaneously on the sub-accounts of the participants concerned. If the outcome of these calculations and checks is negative no settlement shall take place. Furthermore, this algorithm does not take account of any limits or reservations. For each settlement bank the total position is calculated and, if the positions for all settlement banks are covered, all transactions shall be settled. Transactions which are not covered are returned to the queue. |
| --- | --- |

d)

The algorithm ‘optimisation on sub-accounts‘ is used to optimise the settlement of urgent priority AS transfer orders on participants‘ sub-accounts. When using this algorithm the ECB shall calculate the total liquidity position of each participant’s sub-account by establishing whether the aggregate of all outgoing and incoming AS transfer orders pending in the queue is negative or positive. If the outcome of these calculations and checks is positive for each relevant sub-account, the ECB and other CBs involved shall settle all cash transfers simultaneously on the sub-accounts of the participants concerned. If the outcome of these calculations and checks is negative no settlement shall take place. Furthermore, this algorithm does not take account of any limits or reservations. For each settlement bank the total position is calculated and, if the positions for all settlement banks are covered, all transactions shall be settled. Transactions which are not covered are returned to the queue.

| e) | Cash transfer orders entered after the multiple optimisation algorithm, the partial optimisation algorithm or the partial optimisation with AS algorithm has started may nevertheless be settled immediately if the positions and limits of the participants‘ RTGS DCAs concerned are compatible with both the settlement of these orders and the settlement of cash transfer orders in the current optimisation procedure. |
| --- | --- |

e)

Cash transfer orders entered after the multiple optimisation algorithm, the partial optimisation algorithm or the partial optimisation with AS algorithm has started may nevertheless be settled immediately if the positions and limits of the participants‘ RTGS DCAs concerned are compatible with both the settlement of these orders and the settlement of cash transfer orders in the current optimisation procedure.

| f) | The partial optimisation algorithm and the multiple optimisation algorithm shall be run sequentially in that order. They shall not be run if RTGS AS settlement procedure B is running. |
| --- | --- |

f)

The partial optimisation algorithm and the multiple optimisation algorithm shall be run sequentially in that order. They shall not be run if RTGS AS settlement procedure B is running.

| g) | The algorithms shall run flexibly by setting a pre-defined time lag between the application of different algorithms to ensure a minimum interval between the running of two algorithms. The time sequence shall be automatically controlled. Manual intervention shall be possible. |
| --- | --- |

g)

The algorithms shall run flexibly by setting a pre-defined time lag between the application of different algorithms to ensure a minimum interval between the running of two algorithms. The time sequence shall be automatically controlled. Manual intervention shall be possible.

| h) | While included in a running algorithm, a payment order shall not be reordered (change of the position in a queue) or revoked. Requests for reordering or revocation of a payment order shall be queued until the algorithm is complete. If the payment order concerned is settled while the algorithm is running, any request to reorder or revoke shall be rejected. If the payment order is not settled, the participant’s requests shall be taken into account immediately. |
| --- | --- |

h)

While included in a running algorithm, a payment order shall not be reordered (change of the position in a queue) or revoked. Requests for reordering or revocation of a payment order shall be queued until the algorithm is complete. If the payment order concerned is settled while the algorithm is running, any request to reorder or revoke shall be rejected. If the payment order is not settled, the participant’s requests shall be taken into account immediately.

10.   Connectivity

Participants shall connect to TARGET using one of the following modes.

| a) | The user to application (U2A) mode: in the U2A mode, participants connect via a GUI which allows users to perform business functions based on their respective access rights. It allows users to enter and maintain business data as well as to retrieve business information. The relevant User Handbook (UHB) provides exhaustive information on each of the business functions that the respective GUI provides. |
| --- | --- |

a)

The user to application (U2A) mode: in the U2A mode, participants connect via a GUI which allows users to perform business functions based on their respective access rights. It allows users to enter and maintain business data as well as to retrieve business information. The relevant User Handbook (UHB) provides exhaustive information on each of the business functions that the respective GUI provides.

| b) | The application to application (A2A) mode: in A2A mode software applications communicate with TARGET by exchanging single messages and files based on their respective access rights and message subscription and routing configuration. The A2A communication relies on XML messages, using the ISO 20022 standard where applicable, for both inbound and outbound communication. |
| --- | --- |

b)

The application to application (A2A) mode: in A2A mode software applications communicate with TARGET by exchanging single messages and files based on their respective access rights and message subscription and routing configuration. The A2A communication relies on XML messages, using the ISO 20022 standard where applicable, for both inbound and outbound communication.

The modes of connection are described in further detail in the ESMIG UDFS.

11.   The UDFS and the User Handbook

Further details and examples explaining the above rules are contained in the respective UDFS and the User Handbooks for each service, as amended from time to time and published on the ECB’s website in English.

---

(1)  For sub-accounts this section must start with the 3-character AS code as defined by the central bank.

---

APPENDIX II

TARGET COMPENSATION SCHEME

1.   General principles

| a) | If there is a technical malfunction of TARGET, participants may submit claims for compensation in accordance with the TARGET compensation scheme laid down in this Appendix. |
| --- | --- |

a)

If there is a technical malfunction of TARGET, participants may submit claims for compensation in accordance with the TARGET compensation scheme laid down in this Appendix.

| b) | Unless otherwise decided by the ECB’s Governing Council, the TARGET compensation scheme shall not apply if the technical malfunction of TARGET arises out of external events beyond the reasonable control of the CBs concerned or as a result of acts or omissions by third parties. |
| --- | --- |

b)

Unless otherwise decided by the ECB’s Governing Council, the TARGET compensation scheme shall not apply if the technical malfunction of TARGET arises out of external events beyond the reasonable control of the CBs concerned or as a result of acts or omissions by third parties.

| c) | Compensation under the TARGET compensation scheme shall be the only compensation procedure offered in the event of a technical malfunction of TARGET. Participants may, however, use other legal means to claim for losses. If a participant accepts a compensation offer under the TARGET compensation scheme, this shall constitute the participant’s irrevocable agreement that it thereby waives all claims in relation to the cash transfer orders concerning which it accepts compensation (including any claims for consequential loss) it may have against any CB, and that the receipt by it of the corresponding compensation payment constitutes full and final settlement of all such claims. The participant shall indemnify the CBs concerned, up to a maximum of the amount received under the TARGET compensation scheme, in respect of any further claims which are raised by any other participant or any other third party in relation to the cash transfer order or cash transfer concerned. |
| --- | --- |

c)

Compensation under the TARGET compensation scheme shall be the only compensation procedure offered in the event of a technical malfunction of TARGET. Participants may, however, use other legal means to claim for losses. If a participant accepts a compensation offer under the TARGET compensation scheme, this shall constitute the participant’s irrevocable agreement that it thereby waives all claims in relation to the cash transfer orders concerning which it accepts compensation (including any claims for consequential loss) it may have against any CB, and that the receipt by it of the corresponding compensation payment constitutes full and final settlement of all such claims. The participant shall indemnify the CBs concerned, up to a maximum of the amount received under the TARGET compensation scheme, in respect of any further claims which are raised by any other participant or any other third party in relation to the cash transfer order or cash transfer concerned.

| d) | The making of a compensation offer shall not constitute an admission of liability by the ECB or any other CB in respect of a technical malfunction of TARGET. |
| --- | --- |

d)

The making of a compensation offer shall not constitute an admission of liability by the ECB or any other CB in respect of a technical malfunction of TARGET.

2.   Conditions for compensation offers

| a) | A payer may submit a claim for an administration fee and interest compensation if, due to a technical malfunction of TARGET cash transfer order was not settled on the business day on which it was accepted. |
| --- | --- |

a)

A payer may submit a claim for an administration fee and interest compensation if, due to a technical malfunction of TARGET cash transfer order was not settled on the business day on which it was accepted.

| b) | A payee may submit a claim for an administration fee if due to a technical malfunction of TARGET it did not receive a cash transfer that it was expecting to receive on a particular business day. The payee may also submit a claim for interest compensation if one or more of the following conditions are met:






  i) | in the case of participants that have access to the marginal lending facility: due to a technical malfunction of TARGET, a payee had recourse to the marginal lending facility; and/or |
| --- | --- | --- |

b)

A payee may submit a claim for an administration fee if due to a technical malfunction of TARGET it did not receive a cash transfer that it was expecting to receive on a particular business day. The payee may also submit a claim for interest compensation if one or more of the following conditions are met:

i)

in the case of participants that have access to the marginal lending facility: due to a technical malfunction of TARGET, a payee had recourse to the marginal lending facility; and/or

| ii) | in the case of all participants: it was technically impossible to have recourse to the money market or such refinancing was impossible on other, objectively reasonable grounds. |
| --- | --- |

ii)

in the case of all participants: it was technically impossible to have recourse to the money market or such refinancing was impossible on other, objectively reasonable grounds.

3.   Calculation of compensation

| a) | With respect to a compensation offer for a payer:






  i) | the administration fee shall be EUR 50 for the first non-settled cash transfer order, EUR 25 for each of the next four such cash transfer orders and EU 12,50 for each further such cash transfer order. The administration fee shall be calculated separately in relation to each payee; |
| --- | --- | --- |

a)

With respect to a compensation offer for a payer:

i)

the administration fee shall be EUR 50 for the first non-settled cash transfer order, EUR 25 for each of the next four such cash transfer orders and EU 12,50 for each further such cash transfer order. The administration fee shall be calculated separately in relation to each payee;

| ii) | interest compensation shall be determined by applying a reference rate to be fixed from day to day. This reference rate shall be the lower of the euro short term reference rate (EURSTR) rate and the marginal lending facility rate. The reference rate shall be applied to the amount of the cash transfer order not settled as a result of the technical malfunction of TARGET for each day in the period from the date of the actual or, in relation to cash transfer orders referred to in paragraph 2(b)(ii), intended submission of the cash transfer order until the date on which the cash transfer order was or could have been successfully settled. Any interest or charges resulting from the placing of any nonsettled cash transfer orders on deposit with the Eurosystem shall be deducted from, or charged to, the amount of any compensation, as the case may be; |
| --- | --- |

ii)

interest compensation shall be determined by applying a reference rate to be fixed from day to day. This reference rate shall be the lower of the euro short term reference rate (EURSTR) rate and the marginal lending facility rate. The reference rate shall be applied to the amount of the cash transfer order not settled as a result of the technical malfunction of TARGET for each day in the period from the date of the actual or, in relation to cash transfer orders referred to in paragraph 2(b)(ii), intended submission of the cash transfer order until the date on which the cash transfer order was or could have been successfully settled. Any interest or charges resulting from the placing of any nonsettled cash transfer orders on deposit with the Eurosystem shall be deducted from, or charged to, the amount of any compensation, as the case may be;

| iii) | no interest compensation shall be payable if and in so far as funds resulting from nonsettled cash transfer orders were placed in the market or used to fulfil minimum reserve requirements. |
| --- | --- |

iii)

no interest compensation shall be payable if and in so far as funds resulting from nonsettled cash transfer orders were placed in the market or used to fulfil minimum reserve requirements.

| b) | With respect to a compensation offer for a payee:






  i) | the administration fee shall be EUR 50 for the first non-settled cash transfer order, EUR 25 for each of the next four such cash transfer orders and EUR 12,50 for each further such cash transfer order. The administration fee shall be calculated separately in relation to each payer; |
| --- | --- | --- |

b)

With respect to a compensation offer for a payee:

i)

the administration fee shall be EUR 50 for the first non-settled cash transfer order, EUR 25 for each of the next four such cash transfer orders and EUR 12,50 for each further such cash transfer order. The administration fee shall be calculated separately in relation to each payer;

| ii) | the method set out in subparagraph (a)(ii) for calculating interest compensation shall apply except that interest compensation shall be payable at a rate equal to the difference between the marginal lending facility rate and the reference rate, and shall be calculated on the amount of any recourse to the marginal lending facility occurring as a result of the technical malfunction of TARGET. |
| --- | --- |

ii)

the method set out in subparagraph (a)(ii) for calculating interest compensation shall apply except that interest compensation shall be payable at a rate equal to the difference between the marginal lending facility rate and the reference rate, and shall be calculated on the amount of any recourse to the marginal lending facility occurring as a result of the technical malfunction of TARGET.

4.   Procedural rules

| a) | A claim for compensation shall be submitted on the claim form available on the website of the ECB (see https://www.ecb.europa.eu). Payers shall submit a separate claim form in respect of each payee and payees shall submit a separate claim form in respect of each payer. Sufficient additional information and documents shall be provided to support the information indicated in the claim form. Only one claim may be submitted in relation to a specific payment or payment order. |
| --- | --- |

a)

A claim for compensation shall be submitted on the claim form available on the website of the ECB (see https://www.ecb.europa.eu). Payers shall submit a separate claim form in respect of each payee and payees shall submit a separate claim form in respect of each payer. Sufficient additional information and documents shall be provided to support the information indicated in the claim form. Only one claim may be submitted in relation to a specific payment or payment order.

| b) | Within four weeks of a technical malfunction of TARGET, participants shall submit their claim forms to the ECB. Any additional information and evidence requested by the ECB shall be supplied within two weeks of such request being made. |
| --- | --- |

b)

Within four weeks of a technical malfunction of TARGET, participants shall submit their claim forms to the ECB. Any additional information and evidence requested by the ECB shall be supplied within two weeks of such request being made.

| c) | The ECB shall review the claims and forward them to the ECB. Unless otherwise decided by the ECB’s Governing Council and communicated to the participants, all received claims shall be assessed no later than 14 weeks after the technical malfunction of TARGET occurs. |
| --- | --- |

c)

The ECB shall review the claims and forward them to the ECB. Unless otherwise decided by the ECB’s Governing Council and communicated to the participants, all received claims shall be assessed no later than 14 weeks after the technical malfunction of TARGET occurs.

| d) | The ECB shall communicate the result of the assessment referred to in subparagraph (c) to the relevant participants. If the assessment entails a compensation offer, the participants concerned shall, within four weeks of the communication of such offer, either accept or reject it, in respect of each cash transfer order comprised within each claim, by signing a standard letter of acceptance (in the form available on the website of the ECB (see https://www.ecb.europa.eu). If such letter has not been received by the ECB within four weeks, the participants concerned shall be deemed to have rejected the compensation offer. |
| --- | --- |

d)

The ECB shall communicate the result of the assessment referred to in subparagraph (c) to the relevant participants. If the assessment entails a compensation offer, the participants concerned shall, within four weeks of the communication of such offer, either accept or reject it, in respect of each cash transfer order comprised within each claim, by signing a standard letter of acceptance (in the form available on the website of the ECB (see https://www.ecb.europa.eu). If such letter has not been received by the ECB within four weeks, the participants concerned shall be deemed to have rejected the compensation offer.

| e) | The ECB shall make compensation payments on receipt of a participant’s letter of acceptance of compensation. No interest shall be payable on any compensation payment. |
| --- | --- |

e)

The ECB shall make compensation payments on receipt of a participant’s letter of acceptance of compensation. No interest shall be payable on any compensation payment.

---

APPENDIX III

TERMS OF REFERENCE FOR CAPACITY AND COUNTRY OPINIONS

Terms of reference for capacity opinions for participants in TARGET

| European Central Bank |
| --- |
| Sonnemannstrasse 20 |
| 60314 Frankfurt am Main |
| GERMANY |

European Central Bank

Sonnemannstrasse 20

60314 Frankfurt am Main

GERMANY

Participation in TARGET-ECB

[location]

[date]

Dear Sir or Madam,

We have been asked to provide this Opinion as [in-house or external] legal advisers to [specify name of Participant or branch of Participant] in respect of issues arising under the laws of [jurisdiction in which the Participant is established; hereinafter the ‘jurisdiction‘] in connection with the participation of [specify name of Participant] (hereinafter the ‘Participant‘) in TARGET-ECB (hereinafter the ‘System‘).

This Opinion is confined to the laws of [jurisdiction] as they exist as on the date of this Opinion. We have made no investigation of the laws of any other jurisdiction as a basis for this Opinion, and do not express or imply any opinion in this regard. Each of the statements and opinions presented below applies with equal accuracy and validity under the laws of [jurisdiction], whether or not the Participant acts through its head office or one or more branches established inside or outside of [jurisdiction] in submitting Cash transfer orders and receiving Cash transfers.

I.   DOCUMENTS EXAMINED

For the purposes of this Opinion, we have examined:

| (1) | a certified copy of the [specify relevant constitutional documents] of the Participant such as is/ar in effect on the date hereof; |
| --- | --- |

(1)

a certified copy of the [specify relevant constitutional documents] of the Participant such as is/ar in effect on the date hereof;

| (2) | [if applicable] an extract from the [specify relevant company register] and [if applicable] [register of credit institutions or analogous register]; |
| --- | --- |

(2)

[if applicable] an extract from the [specify relevant company register] and [if applicable] [register of credit institutions or analogous register];

| (3) | [to the extent applicable] a copy of the Participant’s licence or other proof of authorisation to provide banking, investment, funds transfer or other financial services in line with the access criteria for participation in TARGET in [jurisdiction]; |
| --- | --- |

(3)

[to the extent applicable] a copy of the Participant’s licence or other proof of authorisation to provide banking, investment, funds transfer or other financial services in line with the access criteria for participation in TARGET in [jurisdiction];

| (4) | [if applicable] a copy of a resolution adopted by the board of directors or the relevant governin body of the Participant on [insert date], [insert year], evidencing the Participant’s agreement to adhere to the System Documents, as defined below; and |
| --- | --- |

(4)

[if applicable] a copy of a resolution adopted by the board of directors or the relevant governin body of the Participant on [insert date], [insert year], evidencing the Participant’s agreement to adhere to the System Documents, as defined below; and

| (5) | [specify all powers of attorney and other documents constituting or evidencing the requisite power of the person or persons signing the relevant System Documents (as defined below) on behalf of the Participant]; |
| --- | --- |

(5)

[specify all powers of attorney and other documents constituting or evidencing the requisite power of the person or persons signing the relevant System Documents (as defined below) on behalf of the Participant];

and all other documents relating to the Participant’s constitution, powers, and authorisations necessary or appropriate for the provision of this Opinion (hereinafter the ‘Participant Documents‘).

For the purposes of this Opinion, we have also examined:

| (1) | Decision (EU) [YYYY/[XX]] of the European Central Bank of [date Month 2022] concerning the terms and conditions of TARGET-ECB ([ECB/2022/XX]) (1) for the System (hereinafter the ‘Rules‘); and |
| --- | --- |

(1)

Decision (EU) [YYYY/[XX]] of the European Central Bank of [date Month 2022] concerning the terms and conditions of TARGET-ECB ([ECB/2022/XX]) (1) for the System (hereinafter the ‘Rules‘); and

| (2) | [...]. |
| --- | --- |

(2)

[...].

The Rules and the [...] shall be referred to hereinafter as the ‘System Documents‘ (and collectively with the Participant Documents as the ‘Documents‘).

II.   ASSUMPTIONS

For the purposes of this Opinion we have assumed in relation to the Documents that:

| (1) | the System Documents with which we have been provided are originals or true copies; |
| --- | --- |

(1)

the System Documents with which we have been provided are originals or true copies;

| (2) | the terms of the System Documents and the rights and obligations created by them are valid and legally binding under the laws of the Federal Republic of Germany by which they are expressed to be governed, and the choice of the laws of the Federal Republic of Germany to govern the System Documents is recognised by the laws of the Federal Republic of Germany; |
| --- | --- |

(2)

the terms of the System Documents and the rights and obligations created by them are valid and legally binding under the laws of the Federal Republic of Germany by which they are expressed to be governed, and the choice of the laws of the Federal Republic of Germany to govern the System Documents is recognised by the laws of the Federal Republic of Germany;

| (3) | the Participant Documents are within the capacity and power of and have been validly authorised, adopted or executed and, where necessary, delivered by the relevant parties; and |
| --- | --- |

(3)

the Participant Documents are within the capacity and power of and have been validly authorised, adopted or executed and, where necessary, delivered by the relevant parties; and

| (4) | the Participant Documents are binding on the parties to which they are addressed, and there has been no breach of any of their terms. |
| --- | --- |

(4)

the Participant Documents are binding on the parties to which they are addressed, and there has been no breach of any of their terms.

III.   OPINIONS REGARDING THE PARTICIPANT

| A. | The Participant is a corporation duly established and registered or otherwise duly incorporated or organised under the laws of [jurisdiction]. |
| --- | --- |

A.

The Participant is a corporation duly established and registered or otherwise duly incorporated or organised under the laws of [jurisdiction].

| B. | The Participant has all the requisite corporate powers to execute and perform the rights and obligations under the System Documents to which it is party. |
| --- | --- |

B.

The Participant has all the requisite corporate powers to execute and perform the rights and obligations under the System Documents to which it is party.

| C. | The adoption or execution and the performance by the Participant of the rights and obligations under the System Documents to which the Participant is party do not in any way breach any provision of the laws or regulations of [jurisdiction] applicable to the Participant or the Participant Documents. |
| --- | --- |

C.

The adoption or execution and the performance by the Participant of the rights and obligations under the System Documents to which the Participant is party do not in any way breach any provision of the laws or regulations of [jurisdiction] applicable to the Participant or the Participant Documents.

| D. | No additional authorisations, approvals, consents, filings, registrations, notarisations or other certifications of or with any court or governmental, judicial or public authority that is competent in [jurisdiction] are required by the Participant in connection with the adoption, validity or enforceability of any of the System Documents or the execution or performance of the rights and obligations thereunder. |
| --- | --- |

D.

No additional authorisations, approvals, consents, filings, registrations, notarisations or other certifications of or with any court or governmental, judicial or public authority that is competent in [jurisdiction] are required by the Participant in connection with the adoption, validity or enforceability of any of the System Documents or the execution or performance of the rights and obligations thereunder.

| E. | The Participant has taken all necessary corporate action and other steps necessary under the law of [jurisdiction] to ensure that its obligations under the System Documents are legal, valid and binding. |
| --- | --- |

E.

The Participant has taken all necessary corporate action and other steps necessary under the law of [jurisdiction] to ensure that its obligations under the System Documents are legal, valid and binding.

This Opinion is stated as of its date and is addressed solely to the ECB and the [Participant]. No other persons may rely on this Opinion, and the contents of this Opinion may not be disclosed to persons other than its intended recipients and their legal counsel without our prior written consent, with the exception of the national central banks of the European System of Central Banks and the relevant regulatory authorities of [jurisdiction].

Yours faithfully,

[signature]

Terms of reference for country opinions for non-EEA participants in TARGET

| European Central Bank |
| --- |
| Sonnemannstrasse 20 |
| 60314 Frankfurt am Main |
| GERMANY |

European Central Bank

Sonnemannstrasse 20

60314 Frankfurt am Main

GERMANY

Participation in TARGET-ECB

[location],

[date]

Dear Sir or Madam,

We have been asked as [external] legal advisers to [specify name of Participant or branch of Participant] (the ‘Participant‘) in respect of issues arising under the laws of [jurisdiction in which the Participant is established; hereinafter the ‘jurisdiction‘] to provide this Opinion under the laws of [jurisdiction] in connection with the participation of the Participant in TARGET-ECB which is a component system of TARGET (hereinafter the ‘System‘). References herein to the laws of [jurisdiction] include all applicable regulations of [jurisdiction]. We express an opinion herein under the law of [jurisdiction], with particular regard to the Participant established outside the Federal Republic of Germany in relation to rights and obligations arising from participation in the System, as presented in the System Documents defined below.

This Opinion is confined to the laws of [jurisdiction] as they exist on the date of this Opinion. We have made no investigation of the laws of any other jurisdiction as a basis for this Opinion, and do not express or imply any opinion in this regard. We have assumed that there is nothing in the laws of another jurisdiction which affects this Opinion.

1.   DOCUMENTS EXAMINED

For the purposes of this Opinion, we have examined the documents listed below and such other documents as we have deemed necessary or appropriate:

| (1) | Decision (EU) [YYYY/[XX]] of the European Central Bank of [date Month 2022] concerning the terms and conditions of TARGET-ECB ([ECB/2022/XX]) (2) for the System (hereinafter the ‘Rules‘); and |
| --- | --- |

(1)

Decision (EU) [YYYY/[XX]] of the European Central Bank of [date Month 2022] concerning the terms and conditions of TARGET-ECB ([ECB/2022/XX]) (2) for the System (hereinafter the ‘Rules‘); and

| (2) | any other document governing the System and/or the relationship between the Participant and other participants in the System, and between the participants in the System and the ECB. |
| --- | --- |

(2)

any other document governing the System and/or the relationship between the Participant and other participants in the System, and between the participants in the System and the ECB.

The Rules and the [...] shall be referred to hereinafter as the ‘System Documents‘.

2.   ASSUMPTIONS

For the purposes of this Opinion we have assumed in relation to the System Documents that:

| (1) | the System Documents are within the capacity and power of and have been validly authorised, adopted or executed and, where necessary, delivered by the relevant parties; |
| --- | --- |

(1)

the System Documents are within the capacity and power of and have been validly authorised, adopted or executed and, where necessary, delivered by the relevant parties;

| (2) | the terms of the System Documents and the rights and obligations created by them are valid and legally binding under the laws of the Federal Republic of Germany, by which they are expressed to be governed, and the choice of the laws of the Federal Republic of Gernany to govern the System Documents is recognised by the laws of the Federal Republic of Gernany; |
| --- | --- |

(2)

the terms of the System Documents and the rights and obligations created by them are valid and legally binding under the laws of the Federal Republic of Germany, by which they are expressed to be governed, and the choice of the laws of the Federal Republic of Gernany to govern the System Documents is recognised by the laws of the Federal Republic of Gernany;

| (3) | the participants in the System through which any Cash transfer orders are sent or Cash transfers are received, or through which any rights or obligations under the System Documents are executed or performed, are licensed to provide funds transfer services, in all relevant jurisdictions; and |
| --- | --- |

(3)

the participants in the System through which any Cash transfer orders are sent or Cash transfers are received, or through which any rights or obligations under the System Documents are executed or performed, are licensed to provide funds transfer services, in all relevant jurisdictions; and

| (4) | the documents submitted to us in copy or as specimens conform to the originals. |
| --- | --- |

(4)

the documents submitted to us in copy or as specimens conform to the originals.

3.   OPINION

Based on and subject to the foregoing, and subject in each case to the points set out below, we are of the opinion that:

3.1.   Country-specific legal aspects [to the extent applicable]

The following characteristics of the legislation of [jurisdiction] are consistent with and in no way set aside the obligations of the Participant arising out of the System Documents: [list of country-specific legal aspects].

3.2.   General insolvency issues

3.2.a.   Types of insolvency proceedings

The only types of insolvency proceedings (including composition or rehabilitation) which, for the purpose of this Opinion, shall include all proceedings in respect of the Participant’s assets or any branch it may have in [jurisdiction] to which the Participant may become subject in [jurisdiction], are the following:

[list proceedings in original language and English translation] (together collectively referred to as ‘Insolvency Proceedings‘).In addition to Insolvency Proceedings, the Participant, any of its assets, or any branch it may have in [jurisdiction] may become subject in [jurisdiction] to [list any applicable moratorium, receivership, or any other proceedings as a result of which payments to and/or from the Participant may be suspended, or limitations can be imposed in relation to such payments, or similar proceedings in original language and English translation] (hereinafter collectively referred to as ‘Proceedings‘).

3.2.b.   Insolvency treaties

[jurisdiction] or certain political subdivisions within [jurisdiction], as specified, is/are party to the following insolvency treaties: [specify, if applicable which have or may have an impact on this Opinion].

3.3.   Enforceability of System Documents

Subject to the points set out below, all provisions of the System Documents will be binding an enforceable in accordance with their terms under the laws of [jurisdiction], in particular in the event of the opening of any Insolvency Proceedings or Proceedings with respect to the Participant.

In particular, we are of the opinion that:

3.3.a.   Processing of Cash transfer orders

The provisions on processing of Cash transfer orders of the Rules [add the relevant provisions implementing Articles 16 and 17 of Part I of Annex I, Articles 4 to 7 and 9 of Part II of Annex I, Articles 5 to 10 and 14 to 16 of Part III of Annex I, Articles 4 and 6 to 7 of Part IV of Annex I, Articles 6 and 10 of Part V of Annex I] are valid and enforceable. In particular, all Cash transfer orders processed pursuant to such sections will be valid, binding and will be enforceable under the laws of [jurisdiction].

The provision of the Rules which specifies the precise point in time at which Cash transfer orders submitted by the Participant to the System become enforceable and irrevocable [add the relevant provision implementing Article 17 of Annex 1, Part I] is valid, binding and enforceable under the laws of [jurisdiction].

3.3.b.   Authority of the ECB to perform its functions

The opening of Insolvency Proceedings or Proceedings in respect of the Participant will not affect the authority and powers of the ECB arising out of the System Documents. [Specify [to the extent applicable] that: the same opinion is also applicable in respect of any other entity which provides the Participants with services directly and necessarily required for participation in the System, e.g. NSP].

3.3.c.   Remedies in the event of default

[Where applicable to the Participant, the provisions contained in [list of sections] of the Rules regarding accelerated performance of claims which have not yet matured, the set-off of claims for using the deposits of the Participant, the enforcement of a pledge, suspension and termination of participation, claims for default interest, and termination of agreements and transactions ([insert other relevant clauses of the Rules or the System Documents]) are valid and enforceable under the laws of [jurisdiction].]

3.3.d.   Suspension and termination

Where applicable to the Participant, the provisions contained in [list of sections] of the Rules (in respect of suspension and termination of the Participant’s participation in the System on the opening of Insolvency Proceedings or Proceedings or other events of default, as defined in the System Documents, or if the Participant represents any kind of systemic risk or has serious operational problems) are valid and enforceable under the laws of [jurisdiction].

3.3.e.   Penalty regime

Where applicable to the Participant, the provisions contained in [list of sections] of the Rules in respect of penalties imposed on a Participant which is unable to reimburse intraday credit or overnight credit, where applicable, on time are valid and enforceable under the laws of [jurisdiction].

3.3.f.   Assignment of rights and obligations

The rights and obligations of the Participant cannot be assigned, altered or otherwise transferred by the Participant to third parties without the prior written consent of the ECB.

3.3.g.   Choice of governing law and jurisdiction

The provisions contained in [list of sections] of the Rules, and in particular in respect of the governing law, the resolution of a dispute, competent courts, and service of process are valid and enforceable under the laws of [jurisdiction].

3.4.   Voidable preferences

We are of the opinion that no obligation arising out of the System Documents, the performance thereof, or compliance therewith prior to the opening of any Insolvency Proceedings or Proceedings in respect of the Participant may be set aside in any such proceedings as a preference, voidable transaction or otherwise under the laws of [jurisdiction].

In particular, and without limitation to the foregoing, we express this opinion in respect of any Cas transfer orders submitted by any participant in the System. In particular, we are of the opinion that the provisions of [list of sections] of the Rules establishing the enforceability and irrevocability of Cash transfer orders will be valid and enforceable and that a Cash transfer orders submitted by any participant and processed pursuant to [list of sections] of the Rules may not be set aside in any Insolvency Proceedings or Proceedings as a preference, voidable transaction or otherwise under the laws of [jurisdiction].

3.5.   Attachment

If a creditor of the Participant seeks an attachment order (including any freezing order, order for seizure or any other public or private law procedure that is intended to protect the public interest or the rights of the Participant’s creditors) — hereinafter referred to as an ‘Attachment‘ — under the laws of [jurisdiction] from a court or governmental, judicial or public authority that is competent in [jurisdiction], we are of the opinion that [insert the analysis and discussion].

3.6.   Collateral [if applicable]

3.6.a.   Assignment of rights or deposit of assets for collateral purposes, pledge and/or repo

Assignments for collateral purposes will be valid and enforceable under the laws of [jurisdiction]. Specifically, the creation and enforcement of a pledge or repo under the [insert reference to the relevant arrangement with the CB] will be valid and enforceable under the laws of [jurisdiction].

3.6.b.   Priority of assignees‘, pledgees‘ or repo purchasers‘ interest over that of other claimants

In the event of Insolvency Proceedings or Proceedings in respect of the Participant, the rights or assets assigned for collateral purposes, or pledged by the Participant in favour of the ECB or other participants in the System, will rank in priority of payment above the claims of all other creditors of the Participant and will not be subject to priority or preferential creditors.

3.6.c.   Enforcing title to security

Even in the event of Insolvency Proceedings or Proceedings in respect of the Participant, other participants in the System and the ECB as [assignees, pledgees or repo purchasers as applicable] will still be free to enforce and collect the Participant’s rights or assets through the action of the ECB pursuant to the Rules.

3.6.d.   Form and registration requirements

There are no form requirements for the assignment for collateral purposes of, or the creation and enforcement of a pledge or repo over the Participant’s rights or assets and it is not necessary for the [assignment for collateral purposes, pledge or repo, as applicable], or any particulars of such [assignment, pledge or repo, as applicable,] to be registered or filed with any court or governmental, judicial or public authority that is competent in [jurisdiction].

3.7.   Branches [to the extent applicable]

3.7.a.   Opinion applies to action through branches

Each of the statements and opinions presented above with regard to the Participant applies with equal accuracy and validity under the laws of [jurisdiction] in situations where the Participant acts through its one or more of its branches established outside [jurisdiction].

3.7.b.   Conformity with law

Neither the execution and performance of the rights and obligations under the System Documents nor the submission, transmission or receipt of Cash transfer orders by a branch of the Participant will in any respect breach the laws of [jurisdiction].

3.7.c.   Required authorisations

Neither the execution and performance of the rights and obligations under the System Documents nor the submission, transmission or receipt of Cash transfer orders by a branch of a Participant will require any additional authorisations, approvals, consents, filings, registrations, notarisations or other certifications of or with any court or governmental, judicial or public authority that is competent in [jurisdiction].

This Opinion is stated as of its date and is addressed solely to the ECB and the [Participant]. No other persons may rely on this Opinion, and the contents of this Opinion may not be disclosed to persons other than its intended recipients and their legal counsel without our prior written consent, with the exception of the European Central Bank and the national central banks of the European System of Central Banks [and [the national central bank/relevant regulatory authorities] of [jurisdiction]].

Yours faithfully,

[signature]

---

(1)  Not yet published in the Official Journal.

(2)  Not yet published in the Official Journal.

---

APPENDIX IV

BUSINESS CONTINUITY AND CONTINGENCY PROCEDURES

1.   GENERAL PROVISIONS

This Appendix sets out the arrangements between the ECB and participants, if TARGET or one or more of the NSPs fail or are affected by an abnormal external event, or if the failure affects any participant.

All references to specific times in this Appendix are to the local time at the seat of the ECB.

Provisions set out in this section 1 shall apply to MCAs, RTGS DCAs and their sub-accounts, RTGS AS technical accounts, T2S DCAs, TIPS DCAs and TIPS AS technical accounts.

1.1.   Measures of business continuity and contingency processing

| a) | In the event that an abnormal external event occurs and/or there is a failure of TARGET and/or there is a failure of one or more NSPs which affects the normal operation of TARGET, the ECB shall be entitled to adopt business continuity and contingency processing measures. |
| --- | --- |

a)

In the event that an abnormal external event occurs and/or there is a failure of TARGET and/or there is a failure of one or more NSPs which affects the normal operation of TARGET, the ECB shall be entitled to adopt business continuity and contingency processing measures.

| b) | The following main business continuity and contingency processing measures shall be available in TARGET:






  i) | relocating the operation of TARGET to an alternative site; |
| --- | --- | --- |

b)

The following main business continuity and contingency processing measures shall be available in TARGET:

i)

relocating the operation of TARGET to an alternative site;

| ii) | changing the TARGET operating schedule. |
| --- | --- |

ii)

changing the TARGET operating schedule.

| c) | In relation to business continuity and contingency processing measures, the ECB shall have full discretion regarding whether and which measures are adopted. |
| --- | --- |

c)

In relation to business continuity and contingency processing measures, the ECB shall have full discretion regarding whether and which measures are adopted.

1.2.   Incident communication

If an event described under paragraph 1.1(a) occurs, this shall be communicated to participants via the ECB’s website, if available, through the GUI(s) and, if applicable via domestic communication channels. In particular, communications to participants shall include the following information:

| i) | a description of the event and its impact on TARGET; |
| --- | --- |

i)

a description of the event and its impact on TARGET;

| ii) | the time at which resolution of the event is expected (if known); |
| --- | --- |

ii)

the time at which resolution of the event is expected (if known);

| iii) | information on the measures already taken (if any); |
| --- | --- |

iii)

information on the measures already taken (if any);

| iv) | the advice to participants (if any); |
| --- | --- |

iv)

the advice to participants (if any);

| v) | the timestamp of the communication and indication of when an update will be provided. |
| --- | --- |

v)

the timestamp of the communication and indication of when an update will be provided.

1.3.   Change of operating hours

| a) | When changing the TARGET operating schedule as provided for in Part I, Article 18(2) of these Conditions, the ECB may delay the cut off times of TARGET for a given business day or delay the start of the following business day, or change the timing of any other event listed in Appendix V. |
| --- | --- |

a)

When changing the TARGET operating schedule as provided for in Part I, Article 18(2) of these Conditions, the ECB may delay the cut off times of TARGET for a given business day or delay the start of the following business day, or change the timing of any other event listed in Appendix V.

| b) | The cut off times of TARGET for a given business day may be delayed if a TARGET failure has occurred during that day but has been resolved before 18:00. Such a closing time delay should not normally exceed two hours and shall be announced as early as possible to participants. |
| --- | --- |

b)

The cut off times of TARGET for a given business day may be delayed if a TARGET failure has occurred during that day but has been resolved before 18:00. Such a closing time delay should not normally exceed two hours and shall be announced as early as possible to participants.

| c) | Once a delay of the cut off times of TARGET is announced, it may be further delayed but may not be withdrawn. |
| --- | --- |

c)

Once a delay of the cut off times of TARGET is announced, it may be further delayed but may not be withdrawn.

1.4.   Other provisions

| a) | In the event of a failure of the ECB, some or all of its technical functions in relation to TARGET-[insert CB/country reference] may be performed by other Eurosystem CBs or by the Level 3 NCBs on its behalf. |
| --- | --- |

a)

In the event of a failure of the ECB, some or all of its technical functions in relation to TARGET-[insert CB/country reference] may be performed by other Eurosystem CBs or by the Level 3 NCBs on its behalf.

| b) | The ECB may require that the participants participate in regular or ad hoc testing of business continuity and contingency processing measures, training or any other preventative arrangements, as deemed necessary by the ECB. Any costs incurred by the participants as a result of such testing or other arrangements shall be borne solely by the participants. |
| --- | --- |

b)

The ECB may require that the participants participate in regular or ad hoc testing of business continuity and contingency processing measures, training or any other preventative arrangements, as deemed necessary by the ECB. Any costs incurred by the participants as a result of such testing or other arrangements shall be borne solely by the participants.

2.   BUSINESS CONTINUITY AND CONTINGENCY PROCEDURES (RTGS DCA AND RTGS AS SETTLEMENT PROCEDURES)

In addition to the provisions set out in section 1, the provisions set out in this section 2 shall apply specifically to RTGS DCA holders and AS that make use of the RTGS AS settlement procedures.

2.1.   Relocation of the operation of TARGET to an alternative site

| a) | The relocation of the operation of TARGET to an alternative site, as referred to in paragraph 1.1(b)(i), may be to a place within the same region or in another region. |
| --- | --- |

a)

The relocation of the operation of TARGET to an alternative site, as referred to in paragraph 1.1(b)(i), may be to a place within the same region or in another region.

| b) | In the event that the operation of TARGET is relocated to another region, the participants shall: (i) refrain from sending new cash transfer orders to TARGET; (ii) at the request of the ECB perform a reconciliation; (iii) resubmit any cash transfer orders identified as missing; and (iv) provide the ECB with all relevant information in this respect. |
| --- | --- |

b)

In the event that the operation of TARGET is relocated to another region, the participants shall: (i) refrain from sending new cash transfer orders to TARGET; (ii) at the request of the ECB perform a reconciliation; (iii) resubmit any cash transfer orders identified as missing; and (iv) provide the ECB with all relevant information in this respect.

| c) | The ECB may take any further actions including debiting and crediting participants‘ accounts in order to return those participants‘ accounts to their status prior to the relocation. |
| --- | --- |

c)

The ECB may take any further actions including debiting and crediting participants‘ accounts in order to return those participants‘ accounts to their status prior to the relocation.

2.2.   Change of operating hours

| a) | If the ECB delays the closing of TARGET as provided for in paragraph 1.3 before 16:50, the minimum period of one hour between the cut-off time for customer and interbank payment orders should normally remain in place. |
| --- | --- |

a)

If the ECB delays the closing of TARGET as provided for in paragraph 1.3 before 16:50, the minimum period of one hour between the cut-off time for customer and interbank payment orders should normally remain in place.

| b) | AS shall have established means to cope with cases where the reopening time is delayed due to a TARGET failure on the previous day. |
| --- | --- |

b)

AS shall have established means to cope with cases where the reopening time is delayed due to a TARGET failure on the previous day.

2.3.   Contingency processing

| a) | If it deems it necessary to do so, the ECB shall initiate the contingency processing of cash transfer orders using the Contingency Solution of TARGET or other means. In such cases, contingency processing shall be provided on a best efforts basis. The ECB shall inform its participants of the start of contingency processing via any available means of communication. |
| --- | --- |

a)

If it deems it necessary to do so, the ECB shall initiate the contingency processing of cash transfer orders using the Contingency Solution of TARGET or other means. In such cases, contingency processing shall be provided on a best efforts basis. The ECB shall inform its participants of the start of contingency processing via any available means of communication.

| b) | In contingency processing using the Contingency Solution of TARGET, cash transfer orders shall be submitted by the RTGS DCA holders and authorised by the ECB. The ECB may, exceptionally, also manually input cash transfer orders on behalf of participants. In addition, the AS may submit files containing payment instructions under RTGS AS settlement procedure A, which the AS authorises the ECB to upload into the Contingency Solution. |
| --- | --- |

b)

In contingency processing using the Contingency Solution of TARGET, cash transfer orders shall be submitted by the RTGS DCA holders and authorised by the ECB. The ECB may, exceptionally, also manually input cash transfer orders on behalf of participants. In addition, the AS may submit files containing payment instructions under RTGS AS settlement procedure A, which the AS authorises the ECB to upload into the Contingency Solution.

| c) | The following cash transfer orders shall be considered as ‘very critical‘ and the ECB shall use best efforts to process them in a contingency without undue delay:






  i) | payments related to the settlement of CLS Bank International operations processed on CLSSettlement; |
| --- | --- | --- |

c)

The following cash transfer orders shall be considered as ‘very critical‘ and the ECB shall use best efforts to process them in a contingency without undue delay:

i)

payments related to the settlement of CLS Bank International operations processed on CLSSettlement;

| ii) | central counterparty margin calls. |
| --- | --- |

ii)

central counterparty margin calls.

| d) | Cash transfer orders other than those listed in point (c) and which are required to avoid systemic risk shall be considered as ‘critical‘ and the ECB may decide to initiate contingency processing in relation to them. Critical cash transfer orders shall include but are not limited to:






  i) | cash transfer orders related to the settlement of other systemically important payment systems as defined in Regulation (EU) No 795/2014 (ECB/2014/28); |
| --- | --- | --- |

d)

Cash transfer orders other than those listed in point (c) and which are required to avoid systemic risk shall be considered as ‘critical‘ and the ECB may decide to initiate contingency processing in relation to them. Critical cash transfer orders shall include but are not limited to:

i)

cash transfer orders related to the settlement of other systemically important payment systems as defined in Regulation (EU) No 795/2014 (ECB/2014/28);

| ii) | liquidity transfer orders to T2S DCAs or TIPS DCAs; |
| --- | --- |

ii)

liquidity transfer orders to T2S DCAs or TIPS DCAs;

| iii) | liquidity transfer orders that are indispensable to the execution of very critical cash transfer orders as set out in point (c) or to other critical cash transfer orders. |
| --- | --- |

iii)

liquidity transfer orders that are indispensable to the execution of very critical cash transfer orders as set out in point (c) or to other critical cash transfer orders.

| e) | Cash transfer orders that have been submitted to TARGET-ECB before the activation of contingency processing, but are queued, may also undergo contingency processing. In such cases the ECB shall endeavour to avoid the double processing of cash transfer orders, but the participants shall bear the risk of such double processing if it occurred. |
| --- | --- |

e)

Cash transfer orders that have been submitted to TARGET-ECB before the activation of contingency processing, but are queued, may also undergo contingency processing. In such cases the ECB shall endeavour to avoid the double processing of cash transfer orders, but the participants shall bear the risk of such double processing if it occurred.

| f) | For contingency processing using the Contingency Solution of TARGET, participants shall provide eligible assets as collateral. During contingency processing, incoming cash transfer orders may be used to fund outgoing cash transfer orders. |
| --- | --- |

f)

For contingency processing using the Contingency Solution of TARGET, participants shall provide eligible assets as collateral. During contingency processing, incoming cash transfer orders may be used to fund outgoing cash transfer orders.

2.4.   Failures linked to participants

| a) | In the event that a participant has an issue or problem that prevents it from sending cash transfer orders to TARGET, it shall resolve the issue or problem using its own means. In particular, a participant may use any in-house solutions at its disposal, the GUI functionality to process liquidity transfers and payment orders or use the back-up functionality via the GUI. |
| --- | --- |

a)

In the event that a participant has an issue or problem that prevents it from sending cash transfer orders to TARGET, it shall resolve the issue or problem using its own means. In particular, a participant may use any in-house solutions at its disposal, the GUI functionality to process liquidity transfers and payment orders or use the back-up functionality via the GUI.

| b) | If the resolution means and/or solutions or functionalities used by the participant as referred to in paragraph (a) are exhausted or if they are insufficient, the participant may then request support from the ECB and the ECB shall provide such support on a best efforts basis. The ECB shall decide what support it offers to the participant. |
| --- | --- |

b)

If the resolution means and/or solutions or functionalities used by the participant as referred to in paragraph (a) are exhausted or if they are insufficient, the participant may then request support from the ECB and the ECB shall provide such support on a best efforts basis. The ECB shall decide what support it offers to the participant.

| c) | Insert if applicable, further detailed contingency measures with respect to AS shall be described in additional arrangements between the ECB and the relevant AS. |
| --- | --- |

c)

Insert if applicable, further detailed contingency measures with respect to AS shall be described in additional arrangements between the ECB and the relevant AS.

3.   BUSINESS CONTINUITY AND CONTINGENCY PROCEDURES (MCA)

In addition to the provisions set out in section 1, the provisions of this section 3 shall apply specifically to MCA holders.

3.1.   Relocation of the operation of TARGET to an alternative site

| a) | the relocation of the operation of TARGET to an alternative site, as referred to in paragraph 1.1(b)(i), may be to a place within the same region or in another region. |
| --- | --- |

a)

the relocation of the operation of TARGET to an alternative site, as referred to in paragraph 1.1(b)(i), may be to a place within the same region or in another region.

| b) | In the event that the operation of TARGET is relocated to another region, the participants shall: i) refrain from sending new cash transfer orders to TARGET; (ii) at the request of the ECB perform a reconciliation, (iii) resubmit any cash transfer orders identified as missing; and (iv) provide the ECB with all relevant information in this respect. |
| --- | --- |

b)

In the event that the operation of TARGET is relocated to another region, the participants shall: i) refrain from sending new cash transfer orders to TARGET; (ii) at the request of the ECB perform a reconciliation, (iii) resubmit any cash transfer orders identified as missing; and (iv) provide the ECB with all relevant information in this respect.

| c) | The ECB may take any further actions including debiting and crediting participants‘ accounts in order to return those participants‘ accounts to their status prior to the relocation. |
| --- | --- |

c)

The ECB may take any further actions including debiting and crediting participants‘ accounts in order to return those participants‘ accounts to their status prior to the relocation.

3.2.   Contingency processing

| a) | If it deems it necessary to do so, the ECB shall initiate the contingency processing of cash transfer orders using the Contingency Solution of TARGET or other means. In such cases, contingency processing shall be provided on a best efforts basis. The ECB shall inform its participants of the start of contingency processing via any available means of communication. |
| --- | --- |

a)

If it deems it necessary to do so, the ECB shall initiate the contingency processing of cash transfer orders using the Contingency Solution of TARGET or other means. In such cases, contingency processing shall be provided on a best efforts basis. The ECB shall inform its participants of the start of contingency processing via any available means of communication.

| b) | In contingency processing using the Contingency Solution of TARGET, cash transfer orders shall be submitted by the MCA holders and authorised by the ECB. The ECB may, exceptionally, also manually input cash transfer orders on behalf of participants. |
| --- | --- |

b)

In contingency processing using the Contingency Solution of TARGET, cash transfer orders shall be submitted by the MCA holders and authorised by the ECB. The ECB may, exceptionally, also manually input cash transfer orders on behalf of participants.

| c) | Cash transfer orders required to avoid systemic risk shall be considered as ‘critical‘ and the ECB may decide to initiate contingency processing in relation to them. |
| --- | --- |

c)

Cash transfer orders required to avoid systemic risk shall be considered as ‘critical‘ and the ECB may decide to initiate contingency processing in relation to them.

| d) | Cash transfer orders that have been submitted to TARGET-ECB before the activation of contingency processing, but are queued, may also undergo contingency processing. In such cases the ECB shall endeavour to avoid the double processing of cash transfer orders, but the participants shall bear the risk of such double processing if it occurred. |
| --- | --- |

d)

Cash transfer orders that have been submitted to TARGET-ECB before the activation of contingency processing, but are queued, may also undergo contingency processing. In such cases the ECB shall endeavour to avoid the double processing of cash transfer orders, but the participants shall bear the risk of such double processing if it occurred.

| e) | For contingency processing using the Contingency Solution of TARGET, participants shall provide eligible assets as collateral. During contingency processing, incoming cash transfer orders may be used to fund outgoing cash transfer orders. |
| --- | --- |

e)

For contingency processing using the Contingency Solution of TARGET, participants shall provide eligible assets as collateral. During contingency processing, incoming cash transfer orders may be used to fund outgoing cash transfer orders.

3.3.   Failures linked to participants

| a) | In the event that a participant has an issue or problem that prevents it from sending cash transfer orders in TARGET, it shall resolve the issue or problem using its own means. In particular, a participant may use any in-house solutions or the GUI functionality to process liquidity transfers orders. |
| --- | --- |

a)

In the event that a participant has an issue or problem that prevents it from sending cash transfer orders in TARGET, it shall resolve the issue or problem using its own means. In particular, a participant may use any in-house solutions or the GUI functionality to process liquidity transfers orders.

| b) | If the resolution means and/or solutions or functionalities used by the participant as referred to in paragraph (a) are exhausted or if they are insufficient, the participant may request support from the ECB and the ECB shall provide such support on a best efforts basis. The ECB shall decide what support it offers to the participant. |
| --- | --- |

b)

If the resolution means and/or solutions or functionalities used by the participant as referred to in paragraph (a) are exhausted or if they are insufficient, the participant may request support from the ECB and the ECB shall provide such support on a best efforts basis. The ECB shall decide what support it offers to the participant.

4.   BUSINESS CONTINUITY AND CONTINGENCY PROCEDURES (T2S DCA)

In addition to the provisions set out in section 1, the provisions set out in this section 4 shall apply specifically to T2S DCA holders.

4.1.   Relocation of the operation of TARGET to an alternative site

| a) | The relocation of the operation of TARGET to an alternative site, as set out under paragraph 1.1(b)(i), may be to a place within the same region or in another region (where available). |
| --- | --- |

a)

The relocation of the operation of TARGET to an alternative site, as set out under paragraph 1.1(b)(i), may be to a place within the same region or in another region (where available).

| b) | In the event that the operation of TARGET is relocated to another region, the participants shall (i) refrain from sending new cash transfer orders to TARGET; and (ii) at the request of the ECB perform a reconciliation, (iii) resubmit any instructions identified as missing and (iv) provide the ECB with all relevant information in this respect. |
| --- | --- |

b)

In the event that the operation of TARGET is relocated to another region, the participants shall (i) refrain from sending new cash transfer orders to TARGET; and (ii) at the request of the ECB perform a reconciliation, (iii) resubmit any instructions identified as missing and (iv) provide the ECB with all relevant information in this respect.

| c) | The ECB shall be allowed to take any further actions including debit and credit on participants‘ accounts in order to bring participants‘ account balances to the status they had prior to the relocation. |
| --- | --- |

c)

The ECB shall be allowed to take any further actions including debit and credit on participants‘ accounts in order to bring participants‘ account balances to the status they had prior to the relocation.

4.2.   Failures linked to participants

| a) | In the event that a T2S DCA holder has an issue or problem that prevents it from settling cash transfer orders in TARGET-ECB, it shall resolve the issue or problem using its own means. |
| --- | --- |

a)

In the event that a T2S DCA holder has an issue or problem that prevents it from settling cash transfer orders in TARGET-ECB, it shall resolve the issue or problem using its own means.

| b) | If the resolution means referred to in paragraph (a) are exhausted or if they are insufficient, the participant may request support from the ECB, and the ECB shall provide such support on a best efforts basis. The ECB shall decide what support it offers to the participant. |
| --- | --- |

b)

If the resolution means referred to in paragraph (a) are exhausted or if they are insufficient, the participant may request support from the ECB, and the ECB shall provide such support on a best efforts basis. The ECB shall decide what support it offers to the participant.

---

APPENDIX V

TARGET OPERATING SCHEDULE

1.

The value date for transactions settled in TARGET is always the value date on which the system operates.

2.

All days except Saturday, Sunday, New Year’s Day, Good Friday (1), Easter Monday (2), 1 May, Christmas Day, and 26 December are TARGET business days and thus may be value dates for the purpose of settlement in TARGET.

3.

TIPS DCAs and TIPS AS technical accounts are operated on all days. All other types of accounts are operated on all days except for Saturday, Sunday, New Year’s Day, Good Friday (3), Easter Monday (4), 1 May, Christmas Day, and 26 December.

4.

A business day is opened during the evening of the previous business day.

5.

The reference time for the system is the local time at the seat of the ECB.

6.

| HH:MM | MCAs | RTGS DCAs (7) | T2S DCAs | TIPS DCAs (8) |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 18:45 (D-1) | Start of business day:
  Change of value date | Start of business day:
  Change of value date | Start of business day:
  Change of value date
  Preparation of the night-time settlement | Processing of instant payment orders and liquidity transfer orders to/from TIPS AS technical accounts.
  No liquidity transfers between TIPS DCAs and other accounts |
| 19:00 (D-1) | Settlement of CBOs
  Reimbursement of marginal lending
  Refunding of overnight deposits
  Processing of automated and rule-based liquidity transfers orders | | Deadline for acceptance of CMS data feeds
  Preparation of the night-time settlement | |
| 19:30 (D-1) | Settlement of CBOs Processing of standing liquidity transfer orders
  Processing of immediate liquidity transfer orders | Settlement of AS transfer orders
  Processing of standing liquidity transfer orders
  Processing of automated, rule-based and immediate liquidity transfer orders | | Processing of instant payment orders and liquidity transfer orders from/to MCAs and RTGS DCAs |
| 20:00 (D-1) | | | Night-time settlement cycles | Processing of liquidity transfer orders from/to T2S DCAs |
| 02:30
  (calendar day following D-1) | Non-optional maintenance window on






  — | business days after closing days including every business day Monday |

HH:MM

MCAs

RTGS DCAs (7)

T2S DCAs

TIPS DCAs (8)

18:45 (D-1)

Start of business day:

Change of value date

Start of business day:

Change of value date

Start of business day:

Change of value date

Preparation of the night-time settlement

Processing of instant payment orders and liquidity transfer orders to/from TIPS AS technical accounts.

No liquidity transfers between TIPS DCAs and other accounts

19:00 (D-1)

Settlement of CBOs

Reimbursement of marginal lending

Refunding of overnight deposits

Processing of automated and rule-based liquidity transfers orders

Deadline for acceptance of CMS data feeds

Preparation of the night-time settlement

19:30 (D-1)

Settlement of CBOs Processing of standing liquidity transfer orders

Processing of immediate liquidity transfer orders

Settlement of AS transfer orders

Processing of standing liquidity transfer orders

Processing of automated, rule-based and immediate liquidity transfer orders

Processing of instant payment orders and liquidity transfer orders from/to MCAs and RTGS DCAs

20:00 (D-1)

Night-time settlement cycles

Processing of liquidity transfer orders from/to T2S DCAs

02:30

(calendar day following D-1)

Non-optional maintenance window on

—

business days after closing days including every business day Monday

Optional maintenance window (if needed) from 03:00–05:00 on remaining days

Non-optional maintenance window on

| — | business days after closing days including every business day Monday |
| --- | --- |

—

business days after closing days including every business day Monday

Optional maintenance window (if needed) from 03:00–05:00 on remaining days

Non-optional maintenance window on

| — | business days after closing days including every business day Monday |
| --- | --- |

—

business days after closing days including every business day Monday

Optional maintenance window (if needed) from 03:00–05:00 on remaining days (9)

Processing of instant payment orders and liquidity transfer orders to/from TIPS AS technical accounts.

No liquidity transfer orders between TIPS DCAs and other accounts

Re-opening time* (D)

Settlement of CBOs

Processing of automated,

rule-based and immediate

liquidity transfer orders

Settlement of AS transfer orders

Processing of automated, rule-based and immediate liquidity transfer orders.

Processing the customer and interbank payment orders

Night-time settlement cycles

Processing of instant payment orders and liquidity transfer orders to/from TIPS AS technical accounts and liquidity transfer orders between TIPS DCAs and other accounts.

05:00 (D)

Day trade/Real-time settlement:

Real-time settlement preparation

Partial settlement windows (10)

16:00 (D)

Cut-off for DvP orders

16:30 (D)

Automatic auto-collateralisation reimbursement, followed by the optional cash sweep

17:00 (D)

Cut-off for customer payment orders

17:40 (D)

Cut-off for bilaterally agreed treasury management operations (BATM) and CBO cut-off

17:45 (D)

Cut-off for liquidity transfer orders to T2S-DCAs

Cut-off for inbound liquidity transfer orders

Blocking of liquidity transfer orders from TIPS DCAs to T2S DCAs. No liquidity transfer orders between T2S DCAs and TIPS DCAs are processed during this period

18:00 (D)

Cut-off for:

| — | liquidity transfer orders |
| --- | --- |

—

liquidity transfer orders

| — | CBOs, except standing facilities |
| --- | --- |

—

CBOs, except standing facilities

| — | credit line modifications |
| --- | --- |

—

credit line modifications

Cut-off for:

| — | interbank payment orders and |
| --- | --- |

—

interbank payment orders and

| — | liquidity transfer orders |
| --- | --- |

—

liquidity transfer orders

| — | AS transfer orders |
| --- | --- |

—

AS transfer orders

FOP cut-off

End of T2S settlement processing

Recycling and purging

End of day reporting and statements

Processing of instant payment orders and liquidity transfer orders to/from TIPS AS technical accounts.

Blocking of liquidity transfer orders from TIPS DCAs to MCA/RTGS and T2S DCAs. No liquidity transfer orders between TIPS DCAs and other accounts are processed during this period.

Shortly after 18:00:

Change of business day (after receiving the camt.019 message from MCA/RTGS)

Snapshot of TIPS DCAs balances and end-of-day reporting

18:15 (D)

Cut-off for the use of standing facilities

18:40 (D)

Cut-off for use of marginal lending (NCBs only)

End-of-day processing

The operating hours may be changed in the event that business continuity measures are adopted in accordance with Appendix IV. On the last day of the Eurosystem reserve maintenance period, the cut-off times 18:15, 18:40, 18:45, 19:00 and 19:30 for MCAs and RTGS DCAs (as well as RTGS AS technical accounts and sub-accounts and AS guarantee fund accounts) shall occur 15 minutes later.

List of abbreviations and notes to this table:

List of abbreviations and notes to this table:

| * | Re-opening times: may vary according to the situation. The information is provided by the Operator. |
| --- | --- |

*

Re-opening times: may vary according to the situation. The information is provided by the Operator.

| (D-1): | previous business day |
| --- | --- |

(D-1):

previous business day

| (D): | calendar day = business day = value date |
| --- | --- |

(D):

calendar day = business day = value date

| CMS: | Collateral Management System |
| --- | --- |

CMS:

Collateral Management System

| DvP orders: | Delivery versus Payment orders. |
| --- | --- |

DvP orders:

Delivery versus Payment orders.

---

(1)  According to the calendar applicable at the seat of the ECB.

1

(2)  According to the calendar applicable at the seat of the ECB.

2

(3)  According to the calendar applicable at the seat of the ECB.

3

(4)  According to the calendar applicable at the seat of the ECB.

4

(5)  Also applies to RTGS AS technical accounts, sub-accounts and AS guarantee fund accounts.

5

(6)  Also applies to TIPS AS technical accounts.

6

(7)  Also applies to RTGS AS technical accounts, sub-accounts and AS guarantee fund accounts.

7

(8)  Also applies to TIPS AS technical accounts.

8

(9)  For T2S DCAs: for the purpose of the maintenance window, 1 May shall be considered as a business day.

9

(10)  Partial settlement windows take place at 08:00, 10:00, 12:00, 14:00 and 15:30 (or 30 minutes before the beginning of the DvP cut-off time, whichever comes first).

10

---

APPENDIX VI

FEE SCHEDULE

1.   GENERAL

| 1. | The following services are not included in the services offered by the ECB and shall be charged by the relevant service providers in accordance with their terms and conditions:






  a) | services offered by NSPs; |
| --- | --- | --- |

1.

a)

services offered by NSPs;

| b) | non-cash related T2S services. |
| --- | --- |

b)

non-cash related T2S services.

| 2. | A participant that wishes to change its choice of pricing scheme shall communicate this to the ECB by the twentieth calendar day of the month so that it can be taken into account for the following month. |
| --- | --- |

2.

2.   FEES FOR MCA HOLDERS

MCAs and transactions settled on them shall not incur fees.

3.   FEES FOR RTGS DCA HOLDERS

| 1. | RTGS DCA holders shall choose one of the following two pricing options:






  a) | a monthly fee, plus a fixed transaction fee per payment order (debit entry).








  Monthly fee | | EUR 150 |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Transaction fee per payment order | | EUR 0,80 |

1.

a)

a monthly fee, plus a fixed transaction fee per payment order (debit entry).

Monthly fee

EUR 150

Transaction fee per payment order

EUR 0,80

| b) | a monthly fee, plus a transaction fee based on the volume of payment orders (debit entry) and calculated on a cumulative basis as set out in the following table. For participants in a billing group the monthly volume of payment orders (debit entry) for all participants in that group shall be aggregated.









  Monthly fee | | EUR 1 875 |
| --- | --- | --- | --- |
| Monthly volume of payment orders |
| Band | From | To | Transaction fee per payment order (EUR) |
| 1. | 1 | 10 000 | 0,60 |
| 2. | 10 001 | 25 000 | 0,50 |
| 3. | 25 001 | 50 000 | 0,40 |
| 4. | 50 001 | 75 000 | 0,20 |
| 5. | 75 001 | 100 000 | 0,125 |
| 6. | 100 001 | 150 000 | 0,08 |
| 7. | Above 150 000 | | 0,05 |

b)

a monthly fee, plus a transaction fee based on the volume of payment orders (debit entry) and calculated on a cumulative basis as set out in the following table. For participants in a billing group the monthly volume of payment orders (debit entry) for all participants in that group shall be aggregated.

Monthly fee

EUR 1 875

Monthly volume of payment orders

Band

From

To

Transaction fee per payment order (EUR)

1.

1

10 000

0,60

2.

10 001

25 000

0,50

3.

25 001

50 000

0,40

4.

50 001

75 000

0,20

5.

75 001

100 000

0,125

6.

100 001

150 000

0,08

7.

Above 150 000

0,05

| 2. | Liquidity transfer orders from RTGS DCAs to sub-accounts, to MCAs, to overnight deposit accounts or to RTGS DCAs held by the same participant or by participants within the same banking group shall be free of charge. |
| --- | --- |

2.

| 3. | Liquidity transfer orders from RTGS DCAs to MCAs or to RTGS DCAs held by participants not belonging to the same banking group shall incur a charge of EUR 0,80 per transaction (debit entry). |
| --- | --- |

3.

| 4. | Liquidity transfer orders from RTGS DCAs to T2S DCAs or to TIPS DCAs shall be free of charge. |
| --- | --- |

4.

| 5. | Cash transfer orders from an RTGS DCA to an AS account (1) shall not be charged to the RTGS DCA holder. |
| --- | --- |

5.

| 6. | The following fees shall apply to RTGS DCA holders:






  Service | Monthly fee (EUR) |
| --- | --- | --- |
| Addressable BIC holder (correspondents (2)) | 20 |
| Unpublished BIC | 30 |
| Multi-addressee access (based on BIC 8) | 80 |

6.

Service

Monthly fee (EUR)

Addressable BIC holder (correspondents (2))

20

Unpublished BIC

30

Multi-addressee access (based on BIC 8)

80

4.   FEES FOR AS USING RTGS AS SETTLEMENT PROCEDURES

Fees are charged per ancillary system regardless of the number and type of accounts. AS Operators operating more than one system will be charged for each system.

| 1. | AS using RTGS AS settlement procedures or having been granted an exception allowing them to settle on an RTGS DCA shall choose one of the following two pricing options:






  a) | a monthly fee, plus a fixed transaction fee per cash transfer order.








  Monthly fee | | EUR 300 |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Transaction fee per cash transfer order | | EUR 1,60 |

1.

a)

a monthly fee, plus a fixed transaction fee per cash transfer order.

Monthly fee

EUR 300

Transaction fee per cash transfer order

EUR 1,60

| b) | a monthly fee, plus a transaction fee based on the volume of cash transfer orders an calculated on a cumulative basis as set out in the following table.









  Monthly fee | | EUR 3 750 |
| --- | --- | --- | --- |
| Monthly volume of cash transfer orders |
| Band | From | To | Transaction fee per cash transfer order (EUR) |
| 1. | 1 | 5 000 | 1,20 |
| 2. | 5 001 | 12 500 | 1,00 |
| 3. | 12 501 | 25 000 | 0,80 |
| 4. | 25 001 | 50 000 | 0,40 |
| 5. | Above 50 000 | | 0,25 |

b)

a monthly fee, plus a transaction fee based on the volume of cash transfer orders an calculated on a cumulative basis as set out in the following table.

Monthly fee

EUR 3 750

Monthly volume of cash transfer orders

Band

From

To

Transaction fee per cash transfer order (EUR)

1.

1

5 000

1,20

2.

5 001

12 500

1,00

3.

12 501

25 000

0,80

4.

25 001

50 000

0,40

5.

Above 50 000

0,25

Cash transfer orders between an RTGS DCA and an AS account (3) shall be charged to the respective A according to the pricing option that the AS has opted for.

| 2. | In addition to the fees set out above, each AS shall be subject to two fixed fees as set out in the following table.














  A. | Fixed fee I |
| --- | --- | --- |

2.

A.

Fixed fee I

Monthly fee per AS

EUR 2 000

| B. | Fixed fee II (based on gross underlying value
   (4)
  ) |
| --- | --- |

B.

Fixed fee II (based on gross underlying value
   (4)
  )

Size (EUR millions/day)

Annual fee (EUR)

Monthly fee (EUR)

from 0 to 999,99

10 000

833

from 1 000 to 2 499,99

20 000

1 667

from 2 500 to 4 999,99

40 000

3 334

from 5 000 to 9 999,99

60 000

5 000

from 10 000 to 49 999,99

80 000

6 666

from 50 000 to 499 999,99

100 000

8 333

500 000 and above

200 000

16 667

5.   FEES FOR T2S DCA HOLDERS

| 1. | The following fees shall be charged for the operation of T2S DCAs:







  Item | Applied rule | Fee per item (EUR) |
| --- | --- | --- | --- |
| Liquidity transfer orders between T2S DCAs | Per transfer for the debited T2S DCA. | 0,141 |
| Intra-balance movements | Any successfully executed intra-balance movement (i.e. blocking, unblocking, reservation of liquidity usw.). | 0,094 |
| A2A queries | Per business item within each A2A query generated | 0,007 |
| A2A reports | Per business item within each generated A2A report including A2A reports as a result of U2A queries. | 0,004 |
| Messages bundled into a file | Per message in each file containing bundled messages | 0,004 |
| Transmission | Each transmission per T2S party (both inbound and outbound) will be counted and charged for (except for technical acknowledgement messages). | 0,012 |
| U2A queries | Any executed query search function | 0,100 |
| Fee per T2S DCA | Any T2S DCA existing at any time during the monthly billing period
  Currently free of charge, to be reviewed at regular intervals. | 0,000 |
| Auto-collateralisation | Issue or return of auto-collateralisation | 0,000 |

1.

Item

Applied rule

Fee per item (EUR)

Liquidity transfer orders between T2S DCAs

Per transfer for the debited T2S DCA.

0,141

Intra-balance movements

Any successfully executed intra-balance movement (i.e. blocking, unblocking, reservation of liquidity usw.).

0,094

A2A queries

Per business item within each A2A query generated

0,007

A2A reports

Per business item within each generated A2A report including A2A reports as a result of U2A queries.

0,004

Messages bundled into a file

Per message in each file containing bundled messages

0,004

Transmission

Each transmission per T2S party (both inbound and outbound) will be counted and charged for (except for technical acknowledgement messages).

0,012

U2A queries

Any executed query search function

0,100

Fee per T2S DCA

Any T2S DCA existing at any time during the monthly billing period

Currently free of charge, to be reviewed at regular intervals.

0,000

Auto-collateralisation

Issue or return of auto-collateralisation

0,000

| 2. | Liquidity transfer orders from a T2S DCA to an RTGS DCA, a TIPS DCA or an MCA shall be free of charge. |
| --- | --- |

2.

6.   FEES FOR TIPS DCA HOLDERS

| 1. | Fees for the operation of TIPS DCAs shall be charged to the party indicated as shown in the following table:







  Item | Rule applied | Fee per item (EUR) |
| --- | --- | --- | --- |
| Settled instant payment order | Party to be charged: the owner of the TIPS DCA to be debited | 0,002 |
| Unsettled instant payment order | Party to be charged: the owner of the TIPS DCA to be debited | 0,002 |
| Settled positive recall answer | Party to be charged: the owner of the TIPS DCA to be credited | 0,002 |
| Unsettled positive recall answer | Party to be charged: the owner of the TIPS DCA to be credited | 0,002 |

1.

Item

Rule applied

Fee per item (EUR)

Settled instant payment order

Party to be charged: the owner of the TIPS DCA to be debited

0,002

Unsettled instant payment order

Party to be charged: the owner of the TIPS DCA to be debited

0,002

Settled positive recall answer

Party to be charged: the owner of the TIPS DCA to be credited

0,002

Unsettled positive recall answer

Party to be charged: the owner of the TIPS DCA to be credited

0,002

| 2. | Liquidity transfer orders from TIPS DCAs to: MCAs; RTGS DCAs; sub-accounts; overnight deposit accounts; TIPS AS technical accounts; and T2S DCAs shall be free of charge. |
| --- | --- |

2.

7.   FEES FOR AS USING TIPS AS SETTLEMENT PROCEDURE

| 1. | Fees for the use by an AS of the TIPS AS settlement procedure shall be charged to the party indicated as shown in the following table:







  Item | Rule applied | Fee per item (EUR) |
| --- | --- | --- | --- |
| Settled instant payment order | Party to be charged: the owner of the TIPS AS technical account to be debited | 0,002 |
| Unsettled instant payment order | Party to be charged: the owner of the TIPS AS technical account to be debited | 0,002 |
| Settled positive recall answer | Party to be charged: the owner of the TIPS AS technical account to be credited | 0,002 |
| Unsettled positive recall answer | Party to be charged: the owner of the TIPS AS technical account to be credited | 0,002 |

1.

Item

Rule applied

Fee per item (EUR)

Settled instant payment order

Party to be charged: the owner of the TIPS AS technical account to be debited

0,002

Unsettled instant payment order

Party to be charged: the owner of the TIPS AS technical account to be debited

0,002

Settled positive recall answer

Party to be charged: the owner of the TIPS AS technical account to be credited

0,002

Unsettled positive recall answer

Party to be charged: the owner of the TIPS AS technical account to be credited

0,002

| 2. | Liquidity transfer orders from TIPS AS technical accounts to TIPS DCAs shall be free of charge. |
| --- | --- |

2.

| 3. | In addition to the fees set out above, each AS shall be subject to a monthly fee based on the gross underlying volume of instant payments, near instant payments and positive recall answers settled in the AS’s own platform and enabled by the pre-funded positions on the TIPS AS technical account. The fee shall be EUR 0,0005 per settled instant payment, near instant payment or settled positive recall answer. For each month, each AS shall report the gross underlying volume of its settled instant payments, near instant payments and settled positive recall answers rounded down to the nearest ten thousand, at the latest by the third business day of the following month. The reported gross underlying volume shall be applied by the ECB to calculate the fee for the following month. |
| --- | --- |

3.

---

(1)  Regardless of whether it is a RTGS DCA, an RTGS AS technical account or an AS guarantee funds account.

(2)  Addressable BIC holders are available for different participant types: Addressable BIC holder — Correspondent; Addressable BIC holder — Branch of Participant; and Addressable BIC holder — Branch of correspondent. Only the Addressable BIC holder — Correspondent participation type shall incur the fee. The fee shall be charged for each different BIC11.

(3)  Regardless of whether it is a RTGS DCA, an RTGS AS technical account or an AS guarantee funds Account.

(4)  The ‘gross underlying value‘ is the total amount of gross monetary obligations that are discharged via an AS after settlement has taken place on an RTGS DCA or sub-account. For CCPs, the gross underlying value is the total notional value of future contracts or the mark-to-market value of the future contracts, at values to be settled when futures contracts expire and commissions are applied.

---

APPENDIX VII

REQUIREMENTS REGARDING INFORMATION SECURITY MANAGEMENT AND BUSINESS CONTINUITY MANAGEMENT

MCA HOLDERS, T2S DCA HOLDERS AND TIPS DCA HOLDERS

These requirements regarding information security management or business continuity management shall not apply to MCA holders, T2S DCA holders and TIPS DCA holders.

RTGS DCA HOLDERS AND AS

The requirements set out in section 1 of this Appendix VII (information security management) shall apply to all RTGS DCA holders and AS, except where an RTGS DCA holder or an AS demonstrates that a specific requirement is not applicable to it. In establishing the scope of application of the requirements within its infrastructure, the participant should identify the elements that are part of the Payment Transaction Chain (PTC). Specifically, the PTC starts at a Point of Entry (PoE), i.e. a system involved in the creation of transactions (e.g. workstations, front-office and back-office applications, middleware), and ends at the system responsible to send the message to the NSP.

The requirements set out in section 2 of this Appendix VII (business continuity management) shall apply to RTGS DCA holders and AS designated by the Eurosystem as being critical for the smooth functioning of the TARGET system on the basis of criteria periodically updated and published on the ECB’s website.

1.   Information security management

Requirement 1.1: Information security policy

The management shall set a clear policy direction in line with business objectives and demonstrate support for and commitment to information security through the issuance, approval and maintenance of an information security policy aiming at managing information security and cyber resilience across the organisation in terms of identification, assessment and treatment of information security and cyber resilience risks. The policy should contain at least the following sections: objectives, scope (including domains such as organisation, human resources, asset management usw.), principles and allocation of responsibilities.

Requirement 1.2: Internal organisation

An information security framework shall be established to implement the information security policy within the organisation. The management shall coordinate and review the establishment of the information security framework to ensure the implementation of the information security policy (as per Requirement 1.1) across the organisation, including the allocation of sufficient resources and assignment of security responsibilities for this purpose.

Requirement 1.3: External parties

The security of the organisation’s information and information processing facilities should not be reduced by the introduction of, and/or the dependence on, an external party/parties or products/services provided by them. Any access to the organisation’s information processing facilities by external parties shall be controlled. When external parties or products/services of external parties are required to access the organisation’s information processing facilities, a risk assessment shall be carried out to determine the security implications and control requirements. Controls shall be agreed and defined in an agreement with each relevant external party.

Requirement 1.4: Asset management

All information assets, the business processes and the underlying information systems, such as operating systems, infrastructures, business applications, off-the-shelf products, services and user-developed applications, in the scope of the Payment Transaction Chain shall be accounted for and have a nominated owner. The responsibility for the maintenance and the operation of appropriate controls in the business processes and the related IT components to safeguard the information assets shall be assigned. Note: the owner can delegate the implementation of specific controls as appropriate, but remains accountable for the proper protection of the assets.

Requirement 1.5: Information assets classification

Information assets shall be classified in terms of their criticality to the smooth delivery of the service by the participant. The classification shall indicate the need, priorities and degree of protection required when handling the information asset in the relevant business processes and shall also take into consideration the underlying IT components. An information asset classification scheme approved by the management shall be used to define an appropriate set of protection controls throughout the information asset lifecycle (including removal and destruction of information assets) and to communicate the need for specific handling measures.

Requirement 1.6: Human resources security

Security responsibilities shall be addressed prior to employment in adequate job descriptions and in terms and conditions of employment. All candidates for employment, contractors and third-party users shall be adequately screened, especially for sensitive jobs. Employees, contractors and third-party users of information processing facilities shall sign an agreement on their security roles and responsibilities.

An adequate level of awareness shall be ensured among all employees, contractors and third-party users, and education and training in security procedures and the correct use of information processing facilities shall be provided to them to minimise possible security risks. A formal disciplinary process for handling security breaches shall be established for employees.

Responsibilities shall be in place to ensure that an employee’s, contractor’s or third-party user’s exit from or transfer within the organisation is managed, and that the return of all equipment and the removal of all access rights are completed.

Requirement 1.7: Physical and environmental security

Critical or sensitive information processing facilities shall be housed in secure areas, protected by defined security perimeters, with appropriate security barriers and entry controls. They shall be physically protected from unauthorised access, damage and interference. Access shall be granted only to individuals who fall within the scope of Requirement 1.6. Procedures and standards shall be established to protect physical media containing information assets when in transit.

Equipment shall be protected from physical and environmental threats. Protection of equipment (including equipment used off-site) and against the removal of property is necessary to reduce the risk of unauthorised access to information and to guard against loss or damage of equipment or information.

Special measures may be required to protect against physical threats and to safeguard supporting facilities such as the electrical supply and cabling infrastructure.

Requirement 1.8: Operations management

Responsibilities and procedures shall be established for the management and operation of information processing facilities covering all the underlying systems in the Payment Transaction Chain end-to-end. As regards operating procedures, including technical administration of IT systems, segregation of duties shall be implemented, where appropriate, to reduce the risk of negligent or deliberate system misuse.

Where segregation of duties cannot be implemented due to documented objective reasons, compensatory controls shall be implemented following a formal risk analysis. Controls shall be established to prevent and detect the introduction of malicious code for systems in the Payment Transaction Chain. Controls shall be also established (including user awareness) to prevent, detect and remove malicious code. Mobile code shall be used only from trusted sources (e.g. signed Microsoft COM components and Java Applets). The configuration of the browser (e.g. the use of extensions and plugins) shall be strictly controlled.

Data backup and recovery policies shall be implemented by the management; those recovery policies shall include a plan of the restoration process which is tested at regular intervals at least annually.

Systems that are critical for the security of payments shall be monitored and events relevant to information security shall be recorded. Operator logs shall be used to ensure that information system problems are identified. Operator logs shall be regularly reviewed on a sample basis, based on the criticality of the operations. System monitoring shall be used to check the effectiveness of controls which are identified as critical for the security of payments and to verify conformity to an access policy model.

Exchanges of information between organisations shall be based on a formal exchange policy, carried out in line with exchange agreements among the involved parties and shall be compliant with any relevant legislation. Third party software components employed in the exchange of information with TARGET (e.g. software received from a Service Bureau) must be used under a formal agreement with the third party.

Requirement 1.9: Access control

Access to information assets shall be justified on the basis of business requirements (need-to-know (1)) and according to the established framework of corporate policies (including the information security policy). Clear access control rules shall be defined based on the principle of least privilege (2) to reflect closely the needs of the corresponding business and IT processes. Where relevant, (e.g. for backup management) logical access control should be consistent with physical access control unless there are adequate compensatory controls in place (e.g. encryption, personal data anonymisation).

Formal and documented procedures shall be in place to control the allocation of access rights to information systems and services that fall within the scope of the Payment Transaction Chain. The procedures shall cover all stages in the lifecycle of user access, from the initial registration of new users to the final deregistration of users that no longer require access.

Special attention shall be given, where appropriate, to the allocation of access rights of such criticality that the abuse of those access rights could lead to a severe adverse impact on the operations of the participant (e.g. access rights allowing system administration, override of system controls, direct access to business data). Appropriate controls shall be put in place to identify, authenticate and authorise users at specific points in the organisation’s network, e.g. for local and remote access to systems in the Payment Transaction Chain. Personal accounts shall not be shared in order to ensure accountability.

For passwords, rules shall be established and enforced by specific controls to ensure that passwords cannot be easily guessed, e.g. complexity rules and limited-time validity. A safe password recovery and/or reset protocol shall be established.

A policy shall be developed and implemented on the use of cryptographic controls to protect the confidentiality, authenticity and integrity of information. A key management policy shall be established to support the use of cryptographic controls.

There shall be policy for viewing confidential information on screen or in print (e.g. a clear screen, a clear desk policy) to reduce the risk of unauthorised access.

When working remotely, the risks of working in an unprotected environment shall be considered and appropriate technical and organisational controls shall be applied.

Requirement 1.10: Information systems acquisition, development and maintenance

Security requirements shall be identified and agreed prior to the development and/or implementation of information systems.

Appropriate controls shall be built into applications, including user-developed applications, to ensure correct processing. These controls shall include the validation of input data, internal processing and output data. Additional controls may be required for systems that process, or have an impact on, sensitive, valuable or critical information. Such controls shall be determined on the basis of security requirements and risk assessment according to the established policies (e.g. information security policy, cryptographic control policy).

The operational requirements of new systems shall be established, documented and tested prior to their acceptance and use. As regards network security, appropriate controls, including segmentation and secure management, should be implemented based on the criticality of data flows and the level of risk of the network zones in the organisation. There shall be specific controls to protect sensitive information passing over public networks.

Access to system files and program source code shall be controlled and IT projects and support activities conducted in a secure manner. Care shall be taken to avoid exposure of sensitive data in test environments. Project and support environments shall be strictly controlled. Deployment of changes in production shall be strictly controlled. A risk assessment of the major changes to be deployed in production shall be conducted.

Regular security testing activities of systems in production shall also be conducted according to a predefined plan based on the outcome of a risk-assessment, and security testing shall include, at least, vulnerability assessments. All of the shortcomings highlighted during the security testing activities shall be assessed and action plans to close any identified gap shall be prepared and followed-up in a timely fashion.

Requirement 1.11: Information security in supplier
   (3)
  relationships

To ensure protection of the participant’s internal information systems that are accessible by suppliers, information security requirements for mitigating the risks associated with supplier’s access shall be documented and formally agreed upon with the supplier.

Requirement 1.12: Management of information security incidents and improvements

To ensure a consistent and effective approach to the management of information security incidents, including communication on security events and weaknesses, roles, responsibilities and procedures, at business and technical level, shall be established and tested to ensure a quick, effective and orderly and safely recover from information security incidents including scenarios related to a cyberrelated cause (e.g. a fraud pursued by an external attacker or by an insider). Personnel involved in these procedures shall be adequately trained.

Requirement 1.13: Technical compliance review

A participant’s internal information systems (e.g. back office systems, internal networks and external network connectivity) shall be regularly assessed for compliance with the organisation’s established framework of policies (e.g. information security policy, cryptographic control policy).

Requirement 1.14: Virtualisation

Guest virtual machines shall comply with all the security controls that are set for physical hardware and systems (e.g. hardening, logging). Controls relating to hypervisors must include: hardening of the hypervisor and the hosting operating system, regular patching, strict separation of different environments (e.g. production and development). Centralised management, logging and monitoring as well as managing of access rights, in particular for high privileged accounts, shall be implemented based on a risk assessment. Guest virtual machines managed by the same hypervisor shall have a similar risk profile.

Requirement 1.15: Cloud computing

The usage of public and/or hybrid cloud solutions in the Payment Transaction Chain must be based on a formal risk assessment, taking into account the technical controls and the contractual clauses related to the cloud solution.

If hybrid cloud solutions are used, it is understood that the criticality level of the overall system is the highest one of the connected systems. All on-premises components of the hybrid solutions must be segregated from the other on-premises systems.

2.   Business Continuity Management

The following requirements relate to business continuity management. Each TARGET participant designated by the Eurosystem as being critical for the smooth functioning of the TARGET system shall have a business continuity strategy in place that complies with the following requirements.

Requirement 2.1:

Business continuity plans shall be developed and procedures for maintaining them are in place.

Requirement 2.2:

An alternate operational site shall be available.

Requirement 2.3:

The risk profile of the alternate site shall be different from that of the primary site, in order to avoid that both sites are affected by the same event at the same time. For example, the alternate site shall be on a different power grid and central telecommunication circuit from those of the primary business location.

Requirement 2.4:

In the event of a major operational disruption rendering the primary site inaccessible and/or critical staff unavailable, the critical participant shall be able to resume normal operations from the alternate site, where it shall be possible to properly close the business day and open the following business day(s).

Requirement 2.5:

Procedures shall be in place to ensure that the processing of transactions is resumed from the alternate site within a reasonable timeframe after the initial disruption of service and commensurate to the criticality of the business that was disrupted.

Requirement 2.6:

The ability to cope with operational disruptions shall be tested at least once a year and critical staff shall be aptly trained. The maximum period between tests shall not exceed one year.

---

(1)  The need-to-know principle refers to the identification of the set of information that an individual needs access to in order to carry out her/his duties.

(2)  The principle of least privilege refers to the tailoring a subject’s access profile to an IT system to match the corresponding business role.

(3)  A supplier in the context of this exercise should be understood as any third party (and its personnel) which is under contract (agreement), with the institution, to provide a service and under the service agreement the third party (and its personnel) is granted access, either remotely or on site, to information and/or information systems and/or information processing facilities of the institution in scope or associated to the scope covered under the exercise of the TARGET self-certification.

---

ANNEX II

TARGET GOVERNANCE ARRANGEMENTS

| Level 1 — Governing Council | Level 2 — Technical and operational management body | Level 3 — Level 3 NCBs |
| --- | --- | --- |
| 1. | General provisions |

Level 1 — Governing Council

Level 2 — Technical and operational management body

Level 3 — Level 3 NCBs

1.

Final competence in relation to all TARGET issues, in particular the rules for the decision making in TARGET, and responsible for safeguarding the public function of TARGET

Conducting technical, functional, operational and financial management tasks in relation to TARGET and implementing the rules on governance decided by Level 1

Taking decisions on the daily running of TARGET based on the service levels defined in the agreement referred to in Article 7(6) of Guideline ECB/2022/8

| 2. | Pricing policy |
| --- | --- |

2.

| — | Deciding on pricing structure/pricing policy |
| --- | --- |

—

Deciding on pricing structure/pricing policy

| — | Deciding on the pricing envelopes |
| --- | --- |

—

Deciding on the pricing envelopes

| — | Regular review of pricing structure/pricing policy |
| --- | --- |

—

Regular review of pricing structure/pricing policy

| — | Drafting and monitoring of pricing envelopes |
| --- | --- |

—

Drafting and monitoring of pricing envelopes

(Not applicable)

| 3. | Financing |
| --- | --- |

3.

| — | Deciding on rules for the financial regime of TARGET |
| --- | --- |

—

Deciding on rules for the financial regime of TARGET

| — | Deciding on the financial envelopes |
| --- | --- |

—

Deciding on the financial envelopes

| — | Drafting proposals for the main features of the financial regime as decided by Level 1. |
| --- | --- |

—

Drafting proposals for the main features of the financial regime as decided by Level 1.

| — | Drafting and monitoring of financial envelopes |
| --- | --- |

—

Drafting and monitoring of financial envelopes

| — | Approval and/or initiation of instalments payed by Eurosystem CBs to Level 3 for provision of services |
| --- | --- |

—

Approval and/or initiation of instalments payed by Eurosystem CBs to Level 3 for provision of services

| — | Approval and/or initiation of reimbursement of fees to the Eurosystem CBs |
| --- | --- |

—

Approval and/or initiation of reimbursement of fees to the Eurosystem CBs

Providing cost figures to Level 2 for the service provision

| 4. | Service level |
| --- | --- |

4.

Deciding on the level of service

Verifying that the service was delivered in accordance with the agreed Service level

Delivering the service in accordance with the agreed Service level

| 5. | Operation |
| --- | --- |

5.

| — | Deciding on the rules applicable to incidents and crisis situations |
| --- | --- |

—

Deciding on the rules applicable to incidents and crisis situations

| — | Monitoring business developments |
| --- | --- |

—

Monitoring business developments

Managing the system based on the agreement referred to in Article 7(6) of Guideline ECB/2022/8

| 6. | Change and release management |
| --- | --- |

6.

Deciding in case of escalation

| — | Approving the Change requests |
| --- | --- |

—

Approving the Change requests

| — | Approving the release scoping |
| --- | --- |

—

Approving the release scoping

| — | Approving the release plan and its execution |
| --- | --- |

—

Approving the release plan and its execution

Assessing the Change Requests

Implementing the Change requests in line with the agreed plan

| 7. | Risk management |
| --- | --- |

7.

| — | approving the TARGET Risk Management Framework and the risk tolerance for TARGET as well as accepting remaining risks. |
| --- | --- |

—

approving the TARGET Risk Management Framework and the risk tolerance for TARGET as well as accepting remaining risks.

| — | assuming ultimate responsibility for the activities of the first and second lines of defence. |
| --- | --- |

—

assuming ultimate responsibility for the activities of the first and second lines of defence.

| — | establishing the organisational structure for roles and responsibilities related to risk and control |
| --- | --- |

—

establishing the organisational structure for roles and responsibilities related to risk and control

| — | Conducting the actual risk management |
| --- | --- |

—

Conducting the actual risk management

| — | Conducting risk analysis and follow-up |
| --- | --- |

—

Conducting risk analysis and follow-up

| — | ensuring that all risk management arrangements are maintained and kept-up-to date |
| --- | --- |

—

ensuring that all risk management arrangements are maintained and kept-up-to date

| — | approving and reviewing the business continuity plan as outlined in the relevant operational documentation |
| --- | --- |

—

approving and reviewing the business continuity plan as outlined in the relevant operational documentation

Providing the necessary information for risk analysis according to Level 1/Level 2 requests

| 8. | System rules |
| --- | --- |

8.

| — | Establishing and ensuring adequate implementation of the European System of Central Bank’s legal framework for TARGET including the Conditions for participation in TARGET |
| --- | --- |

—

Establishing and ensuring adequate implementation of the European System of Central Bank’s legal framework for TARGET including the Conditions for participation in TARGET

(Not applicable)

(Not applicable)

---

ANNEX III

DEFINITIONS

| (1) | ‘account monitoring group‘
  means a group of two or more MCAs and/or DCAs in respect of which one participant, the leader party, has a view over the balance on each of the TARGET accounts in the group; |
| --- | --- |

(1)

‘account monitoring group‘
  means a group of two or more MCAs and/or DCAs in respect of which one participant, the leader party, has a view over the balance on each of the TARGET accounts in the group;

| (2) | ‘addressable BIC holder‘
  means an entity which: (a) holds a Business Identifier Code (BIC); and (b) is a correspondent or customer of a RTGS DCA holder or a branch of a RTGS DCA holder, and is able to submit payment orders to and receive payments from a TARGET component system via that RTGS DCA holder; |
| --- | --- |

(2)

‘addressable BIC holder‘
  means an entity which: (a) holds a Business Identifier Code (BIC); and (b) is a correspondent or customer of a RTGS DCA holder or a branch of a RTGS DCA holder, and is able to submit payment orders to and receive payments from a TARGET component system via that RTGS DCA holder;

| (3) | ‘ancillary system‘
  (AS) means a system operated by an entity established in the Union or the EEA that is subject to supervision and/or oversight by a competent authority and complies with the oversight requirements for the location of infrastructures offering services in euro, as amended from time to time and published on the ECB’s website, in which payments and/or financial instruments are exchanged and/or cleared or recorded with (a) the monetary obligations resulting in cash transfer orders which are settled in TARGET and/or (b) funds held in TARGET, in accordance with Guideline ECB/2022/8; |
| --- | --- |

(3)

‘ancillary system‘
  (AS) means a system operated by an entity established in the Union or the EEA that is subject to supervision and/or oversight by a competent authority and complies with the oversight requirements for the location of infrastructures offering services in euro, as amended from time to time and published on the ECB’s website, in which payments and/or financial instruments are exchanged and/or cleared or recorded with (a) the monetary obligations resulting in cash transfer orders which are settled in TARGET and/or (b) funds held in TARGET, in accordance with Guideline ECB/2022/8;

| (4) | ‘ancillary system guarantee funds account‘
  (AS guarantee funds account) means a technical account used for the purpose of holding guarantee funds to support RTGS AS settlement procedures A and B; |
| --- | --- |

(4)

‘ancillary system guarantee funds account‘
  (AS guarantee funds account) means a technical account used for the purpose of holding guarantee funds to support RTGS AS settlement procedures A and B;

| (5) | ‘ancillary system settlement procedure‘
  (AS settlement procedure) means any TIPS AS settlement procedure or RTGS AS settlement procedure; |
| --- | --- |

(5)

‘ancillary system settlement procedure‘
  (AS settlement procedure) means any TIPS AS settlement procedure or RTGS AS settlement procedure;

| (6) | ‘ancillary system transfer order‘
  (AS transfer order) means any cash transfer order that is initiated by an ancillary system for the purpose of an RTGS ancillary system settlement procedure; |
| --- | --- |

(6)

‘ancillary system transfer order‘
  (AS transfer order) means any cash transfer order that is initiated by an ancillary system for the purpose of an RTGS ancillary system settlement procedure;

| (7) | ‘auto-collateralisation‘
  means intraday credit granted by a euro area national central bank (NCB) in central bank money triggered when a T2S DCA holder has insufficient funds to settle securities transactions, whereby such intraday credit is collateralised either with the securities being purchased (collateral on flow), or with securities held by the T2S DCA holder in favour of the euro area NCB (collateral on stock). An auto collateralisation transaction consists of two distinct transactions, one for the granting of auto-collateralisation and one for its reimbursement. It may also include a third transaction for any eventual relocation of collateral. For the purposes of Annex I, Part I, Article 17 all three transactions are deemed to have been entered into the system and deemed to be irrevocable at the same time as the transaction for the granting of the auto-collateralisation; |
| --- | --- |

(7)

‘auto-collateralisation‘
  means intraday credit granted by a euro area national central bank (NCB) in central bank money triggered when a T2S DCA holder has insufficient funds to settle securities transactions, whereby such intraday credit is collateralised either with the securities being purchased (collateral on flow), or with securities held by the T2S DCA holder in favour of the euro area NCB (collateral on stock). An auto collateralisation transaction consists of two distinct transactions, one for the granting of auto-collateralisation and one for its reimbursement. It may also include a third transaction for any eventual relocation of collateral. For the purposes of Annex I, Part I, Article 17 all three transactions are deemed to have been entered into the system and deemed to be irrevocable at the same time as the transaction for the granting of the auto-collateralisation;

| (8) | ‘automated liquidity transfer order‘
  means a liquidity transfer order generated automatically to transfer funds from a designated RTGS DCA to the participant’s MCA in the event there are insufficient funds on that MCA for the settlement of central bank operations; |
| --- | --- |

(8)

‘automated liquidity transfer order‘
  means a liquidity transfer order generated automatically to transfer funds from a designated RTGS DCA to the participant’s MCA in the event there are insufficient funds on that MCA for the settlement of central bank operations;

| (9) | ‘available liquidity‘
  means a credit balance on a participant’s account and, if applicable, any intraday credit line granted on the MCA by the relevant euro area NCB in relation to such account but not yet drawn upon, or if applicable, decreased by the amount of any processed reservations of liquidity or blocking of funds on MCAs or DCAs; |
| --- | --- |

(9)

‘available liquidity‘
  means a credit balance on a participant’s account and, if applicable, any intraday credit line granted on the MCA by the relevant euro area NCB in relation to such account but not yet drawn upon, or if applicable, decreased by the amount of any processed reservations of liquidity or blocking of funds on MCAs or DCAs;

| (10) | ‘banking group‘
  means:






  a) | a composition of credit institutions included in the consolidated financial statements of a parent company where the parent company is obliged to present consolidated financial statements under International Accounting Standard 27 (IAS 27), adopted pursuant to Commission Regulation (EC) No 1126/2008 (1) and consisting of either: (i) a parent company and one or more subsidiaries; or (ii) two or more subsidiaries of a parent company; or |
| --- | --- | --- |

(10)

‘banking group‘
  means:

a)

a composition of credit institutions included in the consolidated financial statements of a parent company where the parent company is obliged to present consolidated financial statements under International Accounting Standard 27 (IAS 27), adopted pursuant to Commission Regulation (EC) No 1126/2008 (1) and consisting of either: (i) a parent company and one or more subsidiaries; or (ii) two or more subsidiaries of a parent company; or

| b) | a composition of credit institutions as referred to in subparagraph (a)(i) or (ii), where a parent company does not present consolidated financial statements in accordance with IAS 27, but may be able to satisfy the criteria defined in IAS 27 for inclusion in consolidated financial statements, subject to the verification of the CB of the participant; |
| --- | --- |

b)

a composition of credit institutions as referred to in subparagraph (a)(i) or (ii), where a parent company does not present consolidated financial statements in accordance with IAS 27, but may be able to satisfy the criteria defined in IAS 27 for inclusion in consolidated financial statements, subject to the verification of the CB of the participant;

| c) | a bilateral or multilateral network of credit institutions that is: (i) organised through a statutory framework determining the affiliation of credit institutions to such a network; or (ii) characterised by self-organised mechanisms of cooperation (promoting, supporting and representing the business interests of its members) and/or economic solidarity going beyond the ordinary cooperation usual between credit institutions whereby such cooperation and solidarity are permitted by credit institutions‘ by-laws or articles of incorporation or established by virtue of separate agreements and in each cases referred to in points (c)(i) and (c)(ii) the ECB’s Governing Council has approved an application to be considered as constituting a banking group; |
| --- | --- |

c)

a bilateral or multilateral network of credit institutions that is: (i) organised through a statutory framework determining the affiliation of credit institutions to such a network; or (ii) characterised by self-organised mechanisms of cooperation (promoting, supporting and representing the business interests of its members) and/or economic solidarity going beyond the ordinary cooperation usual between credit institutions whereby such cooperation and solidarity are permitted by credit institutions‘ by-laws or articles of incorporation or established by virtue of separate agreements and in each cases referred to in points (c)(i) and (c)(ii) the ECB’s Governing Council has approved an application to be considered as constituting a banking group;

| (11) | ‘branch‘
  means a branch within the meaning of point (17) of Article 4(1) of Regulation (EU) No 575/2013 of the European Parliament and of the Council (2) or point (30) of Article 4(1) of Directive 2014/65/EU of the European Parliament and of the Council (3); |
| --- | --- |

(11)

‘branch‘
  means a branch within the meaning of point (17) of Article 4(1) of Regulation (EU) No 575/2013 of the European Parliament and of the Council (2) or point (30) of Article 4(1) of Directive 2014/65/EU of the European Parliament and of the Council (3);

| (12) | ‘broadcast message‘
  means information made simultaneously available to all or a selected group of participants; |
| --- | --- |

(12)

‘broadcast message‘
  means information made simultaneously available to all or a selected group of participants;

| (13) | ‘business day‘ or ‘TARGET business day‘
  means any day on which MCAs, RTGS DCAs, or T2S DCAs are available for the settlement of cash transfer orders; |
| --- | --- |

(13)

‘business day‘ or ‘TARGET business day‘
  means any day on which MCAs, RTGS DCAs, or T2S DCAs are available for the settlement of cash transfer orders;

| (14) | ‘Business Identifier Code‘
  (BIC) means a code as defined by ISO Standard No 9362; |
| --- | --- |

(14)

‘Business Identifier Code‘
  (BIC) means a code as defined by ISO Standard No 9362;

| (15) | ‘capacity opinion‘
  means a participant-specific opinion that contains an assessment of a participant’s legal capacity to enter into and carry out its obligations; |
| --- | --- |

(15)

‘capacity opinion‘
  means a participant-specific opinion that contains an assessment of a participant’s legal capacity to enter into and carry out its obligations;

| (16) | ‘cash transfer order‘
  means any instruction by a participant or a party acting on its behalf to place at the disposal of a recipient an amount of money from one account by means of a book entry onto another account and which is an ancillary system transfer order, a liquidity transfer order, an instant payment order, a positive recall answer or a payment order; |
| --- | --- |

(16)

‘cash transfer order‘
  means any instruction by a participant or a party acting on its behalf to place at the disposal of a recipient an amount of money from one account by means of a book entry onto another account and which is an ancillary system transfer order, a liquidity transfer order, an instant payment order, a positive recall answer or a payment order;

| (17) | ‘central bank‘
  (CB) means a Eurosystem CB and/or a connected NCB; |
| --- | --- |

(17)

‘central bank‘
  (CB) means a Eurosystem CB and/or a connected NCB;

| (18) | ‘central bank operation‘
  means any payment order or liquidity transfer order initiated by a CB on an MCA opened in any TARGET component system; |
| --- | --- |

(18)

‘central bank operation‘
  means any payment order or liquidity transfer order initiated by a CB on an MCA opened in any TARGET component system;

| (19) | ‘connected NCB‘
  means an NCB, other than a euro area NCB, which is connected to TARGET pursuant to a specific agreement; |
| --- | --- |

(19)

‘connected NCB‘
  means an NCB, other than a euro area NCB, which is connected to TARGET pursuant to a specific agreement;

| (20) | ‘Contingency Solution‘
  means the functionality that allows CBs and participants to process cash transfer orders in the event that the normal operation of MCAs and/or RTGS DCAs and/or RTGS AS technical accounts is not possible; |
| --- | --- |

(20)

‘Contingency Solution‘
  means the functionality that allows CBs and participants to process cash transfer orders in the event that the normal operation of MCAs and/or RTGS DCAs and/or RTGS AS technical accounts is not possible;

| (21) | ‘credit institution‘
  means either: (a) a credit institution within the meaning of point (1) of Article 4(1) of Regulation (EU) No 575/2013 (and Article 2(5) of Directive 2013/36/EU of the European Parliament and of the Council (4) as applicable to the credit institution) that is subject to supervision by a competent authority; or (b) another credit institution within the meaning of Article 123(2) of the Treaty that is subject to scrutiny of a standard comparable to supervision by a competent authority; |
| --- | --- |

(21)

‘credit institution‘
  means either: (a) a credit institution within the meaning of point (1) of Article 4(1) of Regulation (EU) No 575/2013 (and Article 2(5) of Directive 2013/36/EU of the European Parliament and of the Council (4) as applicable to the credit institution) that is subject to supervision by a competent authority; or (b) another credit institution within the meaning of Article 123(2) of the Treaty that is subject to scrutiny of a standard comparable to supervision by a competent authority;

| (22) | ‘credit memorandum balance‘
  (CMB) means a limit set by the TIPS DCA holder for the use of liquidity on the TIPS DCA by a specific reachable party; |
| --- | --- |

(22)

‘credit memorandum balance‘
  (CMB) means a limit set by the TIPS DCA holder for the use of liquidity on the TIPS DCA by a specific reachable party;

| (23) | ‘cross-system settlement‘
  means the settlement of AS transfer orders debiting the RTGS AS technical account or a sub-account of a settlement bank of one AS using AS settlement procedure C or D and crediting the RTGS AS technical account or a sub-account of a settlement bank of another AS using AS settlement procedure C or D; |
| --- | --- |

(23)

‘cross-system settlement‘
  means the settlement of AS transfer orders debiting the RTGS AS technical account or a sub-account of a settlement bank of one AS using AS settlement procedure C or D and crediting the RTGS AS technical account or a sub-account of a settlement bank of another AS using AS settlement procedure C or D;

| (24) | ‘dedicated cash account‘
  (DCA) means an RTGS DCA, a T2S DCA or a TIPS DCA; |
| --- | --- |

(24)

‘dedicated cash account‘
  (DCA) means an RTGS DCA, a T2S DCA or a TIPS DCA;

| (25) | ‘deposit facility rate‘
  means ‘deposit facility rate‘ as defined in point (22) of Article 2 of Guideline (EU) 2015/510 (ECB/2014/60); |
| --- | --- |

(25)

‘deposit facility rate‘
  means ‘deposit facility rate‘ as defined in point (22) of Article 2 of Guideline (EU) 2015/510 (ECB/2014/60);

| (26) | ‘deposit facility‘
  means ‘deposit facility‘ as defined in point (21) of Article 2 of Guideline (EU) 2015/510 (ECB/2014/60); |
| --- | --- |

(26)

‘deposit facility‘
  means ‘deposit facility‘ as defined in point (21) of Article 2 of Guideline (EU) 2015/510 (ECB/2014/60);

| (27) | ‘euro area NCB‘
  means the national central bank (NCB) of a Member State whose currency is the euro; |
| --- | --- |

(27)

‘euro area NCB‘
  means the national central bank (NCB) of a Member State whose currency is the euro;

| (28) | ‘European Payments Council’s SEPA Instant Credit Transfer (SCT Inst) scheme‘ or ‘SCT Inst Scheme‘
  means an automated, open standards scheme providing a set of interbank rules to be complied with by SCT Inst participants, allowing payment services providers in the Single Euro Payments Area (SEPA) to offer an automated SEPA-wide euro instant credit transfer product; |
| --- | --- |

(28)

‘European Payments Council’s SEPA Instant Credit Transfer (SCT Inst) scheme‘ or ‘SCT Inst Scheme‘
  means an automated, open standards scheme providing a set of interbank rules to be complied with by SCT Inst participants, allowing payment services providers in the Single Euro Payments Area (SEPA) to offer an automated SEPA-wide euro instant credit transfer product;

| (29) | ‘Eurosystem CB‘
  means the ECB or a euro area NCB; |
| --- | --- |

(29)

‘Eurosystem CB‘
  means the ECB or a euro area NCB;

| (30) | ‘event of default‘
  means any impending or existing event, the occurrence of which may threaten the performance by a participant of its obligations under the Conditions contained in Annex I, Part I or any other rules applying to the relationship between that participant and the participant’s CB or any other CB, including:






  a) | where the participant no longer meets the access criteria laid down in the national implementation of Part I, Annex I, Article 4 or the requirements laid down in Part I, Annex I, Article 5(1), point (a); |
| --- | --- | --- |

(30)

‘event of default‘
  means any impending or existing event, the occurrence of which may threaten the performance by a participant of its obligations under the Conditions contained in Annex I, Part I or any other rules applying to the relationship between that participant and the participant’s CB or any other CB, including:

a)

where the participant no longer meets the access criteria laid down in the national implementation of Part I, Annex I, Article 4 or the requirements laid down in Part I, Annex I, Article 5(1), point (a);

| b) | the opening of insolvency proceedings in relation to the participant; |
| --- | --- |

b)

the opening of insolvency proceedings in relation to the participant;

| c) | the submission of an application relating to the proceedings referred to in point (b); |
| --- | --- |

c)

the submission of an application relating to the proceedings referred to in point (b);

| d) | the issue by the participant of a written declaration of its inability to pay all or any part of its debts or to meet its obligations arising in relation to intraday credit; |
| --- | --- |

d)

the issue by the participant of a written declaration of its inability to pay all or any part of its debts or to meet its obligations arising in relation to intraday credit;

| e) | the entry of the participant into a voluntary general agreement or arrangement with its creditors; |
| --- | --- |

e)

the entry of the participant into a voluntary general agreement or arrangement with its creditors;

| f) | where the participant is, or is deemed by its CB to be, insolvent or unable to pay its debts; |
| --- | --- |

f)

where the participant is, or is deemed by its CB to be, insolvent or unable to pay its debts;

| g) | where the participant’s credit balance on any of its TARGET accounts, or all or a substantial part of the participant’s assets are subject to a freezing order, attachment, seizure or any other procedure that is intended to protect the public interest or the rights of the participant’s creditors; |
| --- | --- |

g)

where the participant’s credit balance on any of its TARGET accounts, or all or a substantial part of the participant’s assets are subject to a freezing order, attachment, seizure or any other procedure that is intended to protect the public interest or the rights of the participant’s creditors;

| h) | where participation of the participant in another TARGET component system and/or in an AS has been suspended or terminated; |
| --- | --- |

h)

where participation of the participant in another TARGET component system and/or in an AS has been suspended or terminated;

| i) | where any material representation or pre-contractual statement made by the participant or which is implied to have been made by the participant under the applicable law is incorrect or untrue; |
| --- | --- |

i)

where any material representation or pre-contractual statement made by the participant or which is implied to have been made by the participant under the applicable law is incorrect or untrue;

| j) | the assignment of all or a substantial part of the participant’s assets; |
| --- | --- |

j)

the assignment of all or a substantial part of the participant’s assets;

| (31) | ‘guarantee funds‘
  means funds provided by participants of an AS, to be used in the event of the failure, for whatever reason, of one or more participants to meet their payment obligations in the AS; |
| --- | --- |

(31)

‘guarantee funds‘
  means funds provided by participants of an AS, to be used in the event of the failure, for whatever reason, of one or more participants to meet their payment obligations in the AS;

| (32) | ‘insolvency proceedings‘
  means insolvency proceedings within the meaning of Article 2(j) of Directive 98/26/EC; |
| --- | --- |

(32)

‘insolvency proceedings‘
  means insolvency proceedings within the meaning of Article 2(j) of Directive 98/26/EC;

| (33) | ‘instant payment order‘
  means, in line with the European Payments Council’s SEPA Instant Credit Transfer (SCT Inst) scheme, a cash transfer order which can be executed 24 hours a day any calendar day of the year, with immediate or close to immediate settlement and notification to the payer, and which includes: (i) TIPS DCA to TIPS DCA instant payment orders; (ii) TIPS DCA to TIPS AS technical account instant payment orders; (iii) TIPS AS technical account to TIPS DCA instant payment orders; and (iv) TIPS AS technical account to TIPS AS technical account instant payment orders; |
| --- | --- |

(33)

‘instant payment order‘
  means, in line with the European Payments Council’s SEPA Instant Credit Transfer (SCT Inst) scheme, a cash transfer order which can be executed 24 hours a day any calendar day of the year, with immediate or close to immediate settlement and notification to the payer, and which includes: (i) TIPS DCA to TIPS DCA instant payment orders; (ii) TIPS DCA to TIPS AS technical account instant payment orders; (iii) TIPS AS technical account to TIPS DCA instant payment orders; and (iv) TIPS AS technical account to TIPS AS technical account instant payment orders;

| (34) | ‘instructing party‘
  means an entity which has been designated as such by a TIPS DCA holder or the holder of a TIPS AS technical account, and which is allowed to send instant payment orders or liquidity transfer orders and/or receive instant payment orders or liquidity transfer orders on behalf of that account holder or a reachable party of that account holder; |
| --- | --- |

(34)

‘instructing party‘
  means an entity which has been designated as such by a TIPS DCA holder or the holder of a TIPS AS technical account, and which is allowed to send instant payment orders or liquidity transfer orders and/or receive instant payment orders or liquidity transfer orders on behalf of that account holder or a reachable party of that account holder;

| (35) | ‘intraday credit‘
  means credit extended for a period of less than one business day; |
| --- | --- |

(35)

‘intraday credit‘
  means credit extended for a period of less than one business day;

| (36) | ‘investment firm‘
  means an investment firm within the meaning of Article 4(1)(1) of Directive 2014/65/EU, excluding the institutions specified in Article 2(1) of Directive 2014/65/EU as applicable to the investment firm, provided that the investment firm in question is:






  a) | authorised and supervised by a recognised competent authority, which has been designated as such under Directive 2014/65/EU; and |
| --- | --- | --- |

(36)

‘investment firm‘
  means an investment firm within the meaning of Article 4(1)(1) of Directive 2014/65/EU, excluding the institutions specified in Article 2(1) of Directive 2014/65/EU as applicable to the investment firm, provided that the investment firm in question is:

a)

authorised and supervised by a recognised competent authority, which has been designated as such under Directive 2014/65/EU; and

| b) | entitled to carry out the activities referred to under items 2, 3, 6 and 7 of Section A of Annex I to Directive 2014/65/EU as applicable to the investment firm; |
| --- | --- |

b)

entitled to carry out the activities referred to under items 2, 3, 6 and 7 of Section A of Annex I to Directive 2014/65/EU as applicable to the investment firm;

| (37) | ‘Level 3 NCBs‘
  means the Deutsche Bundesbank, the Banque de France, the Banca d’Italia and the Banco de España in their capacity as the CBs developing and operating TARGET for the Eurosystem’s benefit; |
| --- | --- |

(37)

‘Level 3 NCBs‘
  means the Deutsche Bundesbank, the Banque de France, the Banca d’Italia and the Banco de España in their capacity as the CBs developing and operating TARGET for the Eurosystem’s benefit;

| (38) | ‘liquidity transfer order‘
  means a cash transfer order to transfer a specified amount of funds for the purpose of liquidity management; |
| --- | --- |

(38)

‘liquidity transfer order‘
  means a cash transfer order to transfer a specified amount of funds for the purpose of liquidity management;

| (39) | ‘marginal lending facility rate‘
  means ‘marginal lending facility rate‘ as defined in point (57) of Article 2 of Guideline (EU) 2015/510 (ECB/2014/60); |
| --- | --- |

(39)

‘marginal lending facility rate‘
  means ‘marginal lending facility rate‘ as defined in point (57) of Article 2 of Guideline (EU) 2015/510 (ECB/2014/60);

| (40) | ‘marginal lending facility‘
  means ‘marginal lending facility‘ as defined in point (56) of Article 2 of Guideline (EU) 2015/510 (ECB/2014/60); |
| --- | --- |

(40)

‘marginal lending facility‘
  means ‘marginal lending facility‘ as defined in point (56) of Article 2 of Guideline (EU) 2015/510 (ECB/2014/60);

| (41) | ‘mobile proxy look-up (MPL) service‘
  means a service which enables TIPS DCA holders, AS using TIPS AS technical accounts and reachable parties, who receive from their customers a request to execute an instant payment order in favour of a beneficiary identified with a proxy (e.g. a mobile number), to retrieve from the central MPL repository the corresponding beneficiary IBAN and the BIC to be used to credit the relevant TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) account; |
| --- | --- |

(41)

‘mobile proxy look-up (MPL) service‘
  means a service which enables TIPS DCA holders, AS using TIPS AS technical accounts and reachable parties, who receive from their customers a request to execute an instant payment order in favour of a beneficiary identified with a proxy (e.g. a mobile number), to retrieve from the central MPL repository the corresponding beneficiary IBAN and the BIC to be used to credit the relevant TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) account;

| (42) | ‘near instant payment‘
  means a transfer of cash order which complies with the European Payments Council’s SEPA Credit Transfer Additional Optional Services (SCT AOS) NL Standard for instant processing of SEPA credit transfers; |
| --- | --- |

(42)

‘near instant payment‘
  means a transfer of cash order which complies with the European Payments Council’s SEPA Credit Transfer Additional Optional Services (SCT AOS) NL Standard for instant processing of SEPA credit transfers;

| (43) | ‘network service provider‘
  (NSP) means an undertaking that has been awarded a concession with the Eurosystem to provide connectivity services via the Eurosystem Single Market Infrastructure Gateway to the TARGET services; |
| --- | --- |

(43)

‘network service provider‘
  (NSP) means an undertaking that has been awarded a concession with the Eurosystem to provide connectivity services via the Eurosystem Single Market Infrastructure Gateway to the TARGET services;

| (44) | ‘non-settled cash transfer order‘
  means a cash transfer order that is not settled on the business day on which it is accepted; |
| --- | --- |

(44)

‘non-settled cash transfer order‘
  means a cash transfer order that is not settled on the business day on which it is accepted;

| (45) | ‘participant‘
  means; a) an entity that holds at least one MCA and may additionally hold one or more DCAs in TARGET; or b) an AS; |
| --- | --- |

(45)

‘participant‘
  means; a) an entity that holds at least one MCA and may additionally hold one or more DCAs in TARGET; or b) an AS;

| (46) | ‘payee‘
  means, except where used in Article 29, Part I of Annex I, a participant whose MCA or DCA, will be credited as a result of a cash transfer order being settled; |
| --- | --- |

(46)

‘payee‘
  means, except where used in Article 29, Part I of Annex I, a participant whose MCA or DCA, will be credited as a result of a cash transfer order being settled;

| (47) | ‘payer‘
  means, except where used in Article 29, Part I of Annex I, a participant whose MCA or DCA, will be debited as a result of a cash transfer order being settled; |
| --- | --- |

(47)

‘payer‘
  means, except where used in Article 29, Part I of Annex I, a participant whose MCA or DCA, will be debited as a result of a cash transfer order being settled;

| (48) | ‘payment order‘
  means any instruction by a participant or a party acting on its behalf to place at the disposal of a recipient an amount of money from one account by means of a book entry onto another account and which is not an AS transfer order, a liquidity transfer order, an instant payment order or a positive recall answer; |
| --- | --- |

(48)

‘payment order‘
  means any instruction by a participant or a party acting on its behalf to place at the disposal of a recipient an amount of money from one account by means of a book entry onto another account and which is not an AS transfer order, a liquidity transfer order, an instant payment order or a positive recall answer;

| (49) | ‘positive recall answer‘
  means, in line with the European Payments Council’s SEPA Instant Credit Transfer (SCT Inst) scheme, a cash transfer order initiated by the receiver of a recall request, in response to a recall request, for the benefit of the sender of that recall request; |
| --- | --- |

(49)

‘positive recall answer‘
  means, in line with the European Payments Council’s SEPA Instant Credit Transfer (SCT Inst) scheme, a cash transfer order initiated by the receiver of a recall request, in response to a recall request, for the benefit of the sender of that recall request;

| (50) | ‘public sector body‘
  means an entity within the ‘public sector‘, the latter term as defined in Article 3 of Council Regulation (EC) No 3603/93 (5); |
| --- | --- |

(50)

‘public sector body‘
  means an entity within the ‘public sector‘, the latter term as defined in Article 3 of Council Regulation (EC) No 3603/93 (5);

| (51) | ‘reachable party‘
  means an entity which: (a) holds a Business Identifier Code (BIC); (b) is designated as such by a TIPS DCA holder or by an ancillary system holding a TIPS AS technical account; (c) is a correspondent, customer, or branch of a TIPS DCA holder or a participant of an ancillary system; or is a correspondent, customer, or branch of a participant of an ancillary system holding a TIPS AS technical account and (d) is addressable through TIPS and is able to submit cash transfer orders and receive cash transfer orders either via the TIPS DCA holder or by an ancillary system holding a TIPS AS technical account, or directly if so authorised by the TIPS DCA holder or by an ancillary system holding a TIPS AS technical account; |
| --- | --- |

(51)

‘reachable party‘
  means an entity which: (a) holds a Business Identifier Code (BIC); (b) is designated as such by a TIPS DCA holder or by an ancillary system holding a TIPS AS technical account; (c) is a correspondent, customer, or branch of a TIPS DCA holder or a participant of an ancillary system; or is a correspondent, customer, or branch of a participant of an ancillary system holding a TIPS AS technical account and (d) is addressable through TIPS and is able to submit cash transfer orders and receive cash transfer orders either via the TIPS DCA holder or by an ancillary system holding a TIPS AS technical account, or directly if so authorised by the TIPS DCA holder or by an ancillary system holding a TIPS AS technical account;

| (52) | ‘Real-time gross settlement ancillary system settlement procedure‘
  (RTGS AS settlement procedure) means one of the range of special, predefined services for the submission and settlement of AS transfer orders related to settlement of AS on RTGS DCAs, sub-accounts and RTGS AS technical accounts; |
| --- | --- |

(52)

‘Real-time gross settlement ancillary system settlement procedure‘
  (RTGS AS settlement procedure) means one of the range of special, predefined services for the submission and settlement of AS transfer orders related to settlement of AS on RTGS DCAs, sub-accounts and RTGS AS technical accounts;

| (53) | ‘Real-time gross settlement ancillary system technical account‘
  (RTGS AS technical account) means an account held by an AS or by the CB in its TARGET component system on behalf of the AS and used in the context of an RTGS AS settlement procedure; |
| --- | --- |

(53)

‘Real-time gross settlement ancillary system technical account‘
  (RTGS AS technical account) means an account held by an AS or by the CB in its TARGET component system on behalf of the AS and used in the context of an RTGS AS settlement procedure;

| (54) | ‘recall request‘
  means a message from an RTGS DCA holder or a TIPS DCA holder requesting reimbursement of a settled payment order or instant payment order respectively; |
| --- | --- |

(54)

‘recall request‘
  means a message from an RTGS DCA holder or a TIPS DCA holder requesting reimbursement of a settled payment order or instant payment order respectively;

| (55) | ‘rule-based liquidity transfer order‘
  means a liquidity transfer order that is triggered as a result of: (a) the balance on an MCA or RTGS DCA breaching a pre-defined floor or ceiling; or (b) insufficient funds being available to cover queued urgent payment orders, AS transfer orders or high priority payment orders on an RTGS DCA; |
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(55)

‘rule-based liquidity transfer order‘
  means a liquidity transfer order that is triggered as a result of: (a) the balance on an MCA or RTGS DCA breaching a pre-defined floor or ceiling; or (b) insufficient funds being available to cover queued urgent payment orders, AS transfer orders or high priority payment orders on an RTGS DCA;

| (56) | ‘settlement bank account group‘
  means a list of RTGS DCAs and/or sub accounts set in the context of the settlement of an ancillary system using RTGS AS settlement procedures; |
| --- | --- |

(56)

‘settlement bank account group‘
  means a list of RTGS DCAs and/or sub accounts set in the context of the settlement of an ancillary system using RTGS AS settlement procedures;

| (57) | ‘settlement bank‘
  means an RTGS DCA holder whose RTGS DCA or sub-account is used to settle AS transfer orders submitted by an AS using the RTGS AS settlement procedures; |
| --- | --- |

(57)

‘settlement bank‘
  means an RTGS DCA holder whose RTGS DCA or sub-account is used to settle AS transfer orders submitted by an AS using the RTGS AS settlement procedures;

| (58) | ‘suspension‘
  means the temporary freezing of the rights and obligations of a participant for a period of time to be determined by the participant’s CB; |
| --- | --- |

(58)

‘suspension‘
  means the temporary freezing of the rights and obligations of a participant for a period of time to be determined by the participant’s CB;

| (59) | ‘TARGET account‘
  means any account opened in a TARGET component system; |
| --- | --- |

(59)

‘TARGET account‘
  means any account opened in a TARGET component system;

| (60) | ‘TARGET component system‘
  means any of the CBs‘ systems that form part of TARGET; |
| --- | --- |

(60)

‘TARGET component system‘
  means any of the CBs‘ systems that form part of TARGET;

| (61) | ‘TARGET coordinator‘
  means a person appointed by the ECB to ensure the daily operational management of TARGET, to manage and coordinate activity in the event of an abnormal situation occurring and to coordinate the dissemination of information to participants; |
| --- | --- |

(61)

‘TARGET coordinator‘
  means a person appointed by the ECB to ensure the daily operational management of TARGET, to manage and coordinate activity in the event of an abnormal situation occurring and to coordinate the dissemination of information to participants;

| (62) | ‘TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) ancillary system settlement procedure‘
  (TIPS AS settlement procedure) means the predefined service for the submission and settlement of liquidity transfer orders and instant payment orders related to settlement of AS on TIPS DCAs and TIPS AS technical accounts; |
| --- | --- |

(62)

‘TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) ancillary system settlement procedure‘
  (TIPS AS settlement procedure) means the predefined service for the submission and settlement of liquidity transfer orders and instant payment orders related to settlement of AS on TIPS DCAs and TIPS AS technical accounts;

| (63) | ‘TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) ancillary system technical account‘
  (TIPS AS technical account) means an account held by an AS or by the CB in its TARGET component system on behalf of the AS for use by the AS for the purpose of settling instant payments or near instant payments in its own books; |
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(63)

‘TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) ancillary system technical account‘
  (TIPS AS technical account) means an account held by an AS or by the CB in its TARGET component system on behalf of the AS for use by the AS for the purpose of settling instant payments or near instant payments in its own books;

| (64) | ‘TARGET settlement manager‘
  means a person appointed by a Eurosystem CB to monitor the operation of its TARGET component system; |
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(64)

‘TARGET settlement manager‘
  means a person appointed by a Eurosystem CB to monitor the operation of its TARGET component system;

| (65) | ‘TARGET2-Securities‘
  (T2S) means the set of hardware, software and other technical infrastructure components through which the Eurosystem provides the services to CSDs and Eurosystem CBs that allow core, neutral and borderless settlement of securities transactions on a delivery-versus-payment basis in central bank money; |
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(65)

‘TARGET2-Securities‘
  (T2S) means the set of hardware, software and other technical infrastructure components through which the Eurosystem provides the services to CSDs and Eurosystem CBs that allow core, neutral and borderless settlement of securities transactions on a delivery-versus-payment basis in central bank money;

| (66) | ‘technical malfunction of TARGET‘
  means any defect or failure in the technical infrastructure and/or the computer systems used by the relevant TARGET component system, or any other event that makes it impossible to execute and complete the processing of cash transfer orders according to the relevant parts of this Guideline in the relevant TARGET component system. |
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(66)

‘technical malfunction of TARGET‘
  means any defect or failure in the technical infrastructure and/or the computer systems used by the relevant TARGET component system, or any other event that makes it impossible to execute and complete the processing of cash transfer orders according to the relevant parts of this Guideline in the relevant TARGET component system.

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(1)  Commission Regulation (EC) No 1126/2008 of 3 November 2008 adopting certain international accounting standards in accordance with Regulation (EC) No 1606/2002 of the European Parliament and of the Council (OJ L 320, 29.11.2008, p. 1).

(2)  Regulation (EU) No 575/2013 of the European Parliament and of the Council of 26 June 2013 on prudential requirements for credit institutions and amending Regulation (EU) No 648/2012 (OJ L 176, 27.6.2013, p. 1).

(3)  Directive 2014/65/EU of the European Parliament and of the Council of 15 May 2014 on markets in financial instruments and amending Directive 2002/92/EC and Directive 2011/61/EU (OJ L 173, 12.6.2014, p. 349).

(4)  Directive 2013/36/EU of the European Parliament and of the Council of 26 June 2013 on access to the activity of credit institutions and the prudential supervision of credit institutions, amending Directive 2002/87/EC and repealing Directives 2006/48/EC and 2006/49/EC (OJ L 176, 27.6.2013, p. 338).

(5)  Council Regulation (EC) No 3603/93 of 13 December 1993 specifying definitions for the application of the prohibitions referred to in Articles 104 and 104b (1) of the Treaty (OJ L 332, 31.12.1993, p. 1).

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LEITLINIEN

| 17.6.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 163/84 |
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17.6.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 163/84

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LEITLINIE (EU) 2022/912 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 24. Februar 2022

über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET) der neuen Generation und zur Aufhebung der Leitlinie 2013/47/EU (EZB/2012/27) (EZB/2022/8)

DER EZB-RAT —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 127 Absatz 2 erster und vierter Gedankenstrich,

gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf die Artikel 3.1, 17, 18 und 22,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Das transeuropäische automatisierte Echtzeit-Brutto-Express-Transfersystem (TARGET2) ist in der Leitlinie 2013/47/EU der Europäischen Zentralbank (EZB/2012/27) (1) geregelt. |
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(1)

Das transeuropäische automatisierte Echtzeit-Brutto-Express-Transfersystem (TARGET2) ist in der Leitlinie 2013/47/EU der Europäischen Zentralbank (EZB/2012/27) (1) geregelt.

| (2) | Am 20. März 2018 trat die von den Zentralbanken, die TARGET2-Komponenten-Systeme betreiben, und den auf der TARGET2-Securities-Plattform tätigen Zentralverwahrern (central securities depositories — CSD) unterzeichnete Gemeinsame Vereinbarung (Collective Agreement) in Kraft. Diese Vereinbarung regelt die Bereitstellung von Informationen und die Haftung im Falle der Insolvenz eines Teilnehmers der Systeme und legt einen gemeinsamen Zeitpunkt der Einbringung von Zahlungsaufträgen und Wertpapierübertragungsaufträgen fest, die in diesen Systemen abgewickelt werden. |
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(2)

Am 20. März 2018 trat die von den Zentralbanken, die TARGET2-Komponenten-Systeme betreiben, und den auf der TARGET2-Securities-Plattform tätigen Zentralverwahrern (central securities depositories — CSD) unterzeichnete Gemeinsame Vereinbarung (Collective Agreement) in Kraft. Diese Vereinbarung regelt die Bereitstellung von Informationen und die Haftung im Falle der Insolvenz eines Teilnehmers der Systeme und legt einen gemeinsamen Zeitpunkt der Einbringung von Zahlungsaufträgen und Wertpapierübertragungsaufträgen fest, die in diesen Systemen abgewickelt werden.

| (3) | Am 6. Dezember 2017 genehmigte der EZB-Rat das TARGET2/T2S-Konsolidierungsprojekt, durch das TARGET2 und TARGET2-Securities (T2S) konsolidiert und optimiert werden sollen, um von dem neuesten Stand der Technik entsprechenden Ansätzen und technologischen Innovationen zu profitieren, eine Senkung ihrer kombinierten Betriebskosten zu ermöglichen und das Liquiditätsmanagement in den verschiedenen Diensten zu verbessern. Das Ergebnis des TARGET2/T2S-Konsolidierungsprojekts ist das transeuropäische automatisierte Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem der neuen Generation, durch das Transaktionen in Euro in Zentralbankgeld abgewickelt werden (TARGET). |
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(3)

Am 6. Dezember 2017 genehmigte der EZB-Rat das TARGET2/T2S-Konsolidierungsprojekt, durch das TARGET2 und TARGET2-Securities (T2S) konsolidiert und optimiert werden sollen, um von dem neuesten Stand der Technik entsprechenden Ansätzen und technologischen Innovationen zu profitieren, eine Senkung ihrer kombinierten Betriebskosten zu ermöglichen und das Liquiditätsmanagement in den verschiedenen Diensten zu verbessern. Das Ergebnis des TARGET2/T2S-Konsolidierungsprojekts ist das transeuropäische automatisierte Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem der neuen Generation, durch das Transaktionen in Euro in Zentralbankgeld abgewickelt werden (TARGET).

| (4) | Ab dem 21. November 2022 soll TARGET2 durch TARGET ersetzt werden. Daher sollte die Leitlinie 2013/47/EU (EZB/2012/27) aufgehoben werden. |
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(4)

Ab dem 21. November 2022 soll TARGET2 durch TARGET ersetzt werden. Daher sollte die Leitlinie 2013/47/EU (EZB/2012/27) aufgehoben werden.

| (5) | Wie TARGET2 sollte auch TARGET in rechtlicher Hinsicht aus einer Vielzahl von Zahlungsverkehrssystemen bestehen, wobei alle TARGET-Komponenten-Systeme weitestgehend harmonisiert werden. |
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(5)

Wie TARGET2 sollte auch TARGET in rechtlicher Hinsicht aus einer Vielzahl von Zahlungsverkehrssystemen bestehen, wobei alle TARGET-Komponenten-Systeme weitestgehend harmonisiert werden.

| (6) | Wie TARGET2 sollte es auch in TARGET eine dreistufige Leitungsstruktur geben. Der EZB-Rat sollte auf der Ebene 1 (Level 1) die oberste Zuständigkeit im Hinblick auf TARGET haben und dessen öffentliche Funktion gewährleisten. Das technische und operative Leitungsorgan ist auf der Ebene 2 (Level 2) ergänzend für die Verwaltung und Steuerung von TARGET zuständig, während die Ebene 3 (Level 3) (anbietende nationale Zentralbanken) die TARGET-Systeme für das Eurosystem aufbauen und betreiben sollten. |
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(6)

Wie TARGET2 sollte es auch in TARGET eine dreistufige Leitungsstruktur geben. Der EZB-Rat sollte auf der Ebene 1 (Level 1) die oberste Zuständigkeit im Hinblick auf TARGET haben und dessen öffentliche Funktion gewährleisten. Das technische und operative Leitungsorgan ist auf der Ebene 2 (Level 2) ergänzend für die Verwaltung und Steuerung von TARGET zuständig, während die Ebene 3 (Level 3) (anbietende nationale Zentralbanken) die TARGET-Systeme für das Eurosystem aufbauen und betreiben sollten.

| (7) | TARGET sollte zentrale Liquiditätsmanagementdienste anbieten, einschließlich der Abwicklung von Zentralbankgeschäften über MCA-Konten (main cash accounts — MCAs), der Großbetrags-Echtzeit-Brutto-Abwicklung (real-time gross settlement — RTGS) von Zahlungen über RTGS-DCA-Konten (RTGS dedicated cash accounts — DCAs), der geldlichen Verrechnung im Zusammenhang mit der Wertpapierabwicklung über T2S-DCA-Konten (T2S dedicated cash accounts — T2S DCAs), der Abwicklung von Instant Payments über TIPS-DCA-Konten (TIPS — TARGET Instant Payment Settlement dedicated cash accounts), sowie Dienste für die Nebensystem-Abwicklung über Unterkonten, technische RTGS-Nebensystem-Konten, Nebensystem-Garantie-Konten und technische TIPS-Nebensystemkonten. |
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(7)

TARGET sollte zentrale Liquiditätsmanagementdienste anbieten, einschließlich der Abwicklung von Zentralbankgeschäften über MCA-Konten (main cash accounts — MCAs), der Großbetrags-Echtzeit-Brutto-Abwicklung (real-time gross settlement — RTGS) von Zahlungen über RTGS-DCA-Konten (RTGS dedicated cash accounts — DCAs), der geldlichen Verrechnung im Zusammenhang mit der Wertpapierabwicklung über T2S-DCA-Konten (T2S dedicated cash accounts — T2S DCAs), der Abwicklung von Instant Payments über TIPS-DCA-Konten (TIPS — TARGET Instant Payment Settlement dedicated cash accounts), sowie Dienste für die Nebensystem-Abwicklung über Unterkonten, technische RTGS-Nebensystem-Konten, Nebensystem-Garantie-Konten und technische TIPS-Nebensystemkonten.

| (8) | Um Klarheit und Gleichbehandlung zu gewährleisten, ist es angemessen, die Erbringung dieser Dienste durch harmonisierte Bedingungen für die Teilnahme an TARGET zu regeln, die zwischen jedem TARGET-Teilnehmer und der nationalen Zentralbank (NZB), die das jeweilige TARGET-Komponenten-System betreibt, vereinbart werden sollten. |
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(8)

Um Klarheit und Gleichbehandlung zu gewährleisten, ist es angemessen, die Erbringung dieser Dienste durch harmonisierte Bedingungen für die Teilnahme an TARGET zu regeln, die zwischen jedem TARGET-Teilnehmer und der nationalen Zentralbank (NZB), die das jeweilige TARGET-Komponenten-System betreibt, vereinbart werden sollten.

| (9) | Zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit sollten im Rahmen von TARGET mehrere Netzwerkdienstleister vorgesehen werden, die für die Herstellung der technischen Verbindung zu TARGET zuständig sind. Die TARGET-Teilnehmer sollten im Rahmen des zwischen der Banca d’Italia als Vertreterin des Eurosystems und dem Netzwerkdienstleister geschlossenen Konzessionsvertrags eine vertragliche Beziehung mit einem Netzwerkdienstleister ihrer Wahl oder mit einem Unterauftragnehmer des Netzwerkdienstleisters aufnehmen dürfen. |
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(9)

Zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit sollten im Rahmen von TARGET mehrere Netzwerkdienstleister vorgesehen werden, die für die Herstellung der technischen Verbindung zu TARGET zuständig sind. Die TARGET-Teilnehmer sollten im Rahmen des zwischen der Banca d’Italia als Vertreterin des Eurosystems und dem Netzwerkdienstleister geschlossenen Konzessionsvertrags eine vertragliche Beziehung mit einem Netzwerkdienstleister ihrer Wahl oder mit einem Unterauftragnehmer des Netzwerkdienstleisters aufnehmen dürfen.

| (10) | Die TARGET2-Komponenten-Systeme, deren Eigentümerinnen und Betreiberinnen die jeweiligen Zentralbanken des Eurosystems sind, wurden in ihrer Gesamtheit als ein systemrelevantes Zahlungsverkehrssystem (SIPS) eingestuft (2) das der Verordnung der Europäischen Zentralbank (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) (3) unterliegt. Die jeweiligen TARGET-Komponenten-Systeme sollten als Zahlungsverkehrssysteme, die diese TARGET2-Komponenten-Systeme ersetzen, ebenfalls in den Anwendungsbereich der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) fallen, und die in der genannten Verordnung festgelegten Anforderungen an die Überwachung erfüllen. |
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(10)

Die TARGET2-Komponenten-Systeme, deren Eigentümerinnen und Betreiberinnen die jeweiligen Zentralbanken des Eurosystems sind, wurden in ihrer Gesamtheit als ein systemrelevantes Zahlungsverkehrssystem (SIPS) eingestuft (2) das der Verordnung der Europäischen Zentralbank (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) (3) unterliegt. Die jeweiligen TARGET-Komponenten-Systeme sollten als Zahlungsverkehrssysteme, die diese TARGET2-Komponenten-Systeme ersetzen, ebenfalls in den Anwendungsbereich der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) fallen, und die in der genannten Verordnung festgelegten Anforderungen an die Überwachung erfüllen.

| (11) | TARGET ist von entscheidender Bedeutung für die Erfüllung bestimmter grundlegender Aufgaben des Eurosystems, insbesondere für die Durchführung der Geldpolitik der Union und die Förderung des reibungslosen Funktionierens der Zahlungsverkehrssysteme. |
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(11)

TARGET ist von entscheidender Bedeutung für die Erfüllung bestimmter grundlegender Aufgaben des Eurosystems, insbesondere für die Durchführung der Geldpolitik der Union und die Förderung des reibungslosen Funktionierens der Zahlungsverkehrssysteme.

| (12) | TARGET-Komponenten-Systeme sind die Rechtsnachfolger der entsprechenden TARGET2-Komponentensysteme — |
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(12)

TARGET-Komponenten-Systeme sind die Rechtsnachfolger der entsprechenden TARGET2-Komponentensysteme —

HAT FOLGENDE LEITLINIE ERLASSEN:

ABSCHNITT I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1

Gegenstand und Geltungsbereich

TARGET stellt die folgenden Konten für die Abwicklung von Transaktionen in Euro in Zentralbankgeld zur Verfügung:

| a) | MCA-Konten (main cash accounts — MCA) für die Abwicklung von Zentralbankgeschäften; |
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a)

MCA-Konten (main cash accounts — MCA) für die Abwicklung von Zentralbankgeschäften;

main cash accounts — MCA

| b) | RTGS-DCA-Konten (RTGS dedicated cash account — RTGS DCAs) und Unterkonten für Echtzeit-Interbank- und Kundenzahlungen sowie für die Abwicklung von Transaktionen mit Nebensystemen; |
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b)

RTGS-DCA-Konten (RTGS dedicated cash account — RTGS DCAs) und Unterkonten für Echtzeit-Interbank- und Kundenzahlungen sowie für die Abwicklung von Transaktionen mit Nebensystemen;

RTGS dedicated cash account — RTGS DCAs

| c) | technische Nebensystemkonten für die Echtzeit-Bruttoabwicklung (Real-time gross settlement ancillary system technical accounts — RTGS AS technical accounts) (technische RTGS-Nebensystemkonten), technische Nebensystemkonten für TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) (TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) ancillary system technical accounts (TIPS AS technical accounts) (technische TIPS-Nebensystemkonten) und Nebensystem-Garantiekonten (ancillary systems guarantee funds accounts (AS guarantee funds accounts)) für die Abwicklung von Transaktionen mit Nebensystemen; |
| --- | --- |

c)

technische Nebensystemkonten für die Echtzeit-Bruttoabwicklung (Real-time gross settlement ancillary system technical accounts — RTGS AS technical accounts) (technische RTGS-Nebensystemkonten), technische Nebensystemkonten für TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) (TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) ancillary system technical accounts (TIPS AS technical accounts) (technische TIPS-Nebensystemkonten) und Nebensystem-Garantiekonten (ancillary systems guarantee funds accounts (AS guarantee funds accounts)) für die Abwicklung von Transaktionen mit Nebensystemen;

Real-time gross settlement ancillary system technical accounts — RTGS AS technical accounts

TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) ancillary system technical accounts (TIPS AS technical accounts

ancillary systems guarantee funds accounts (AS guarantee funds accounts)

| d) | T2S-DCA-Konten (TARGET2-Securities dedicated cash accounts — T2S DCAs) für die geldliche Verrechnung im Zusammenhang mit Wertpapiergeschäften; |
| --- | --- |

d)

T2S-DCA-Konten (TARGET2-Securities dedicated cash accounts — T2S DCAs) für die geldliche Verrechnung im Zusammenhang mit Wertpapiergeschäften;

TARGET2-Securities dedicated cash accounts — T2S DCAs

| e) | TIPS-DCA-Konten (TARGET instant payment settlement dedicated cash accounts — TIPS DCAs) für die Abwicklung von Instant Payments. |
| --- | --- |

e)

TIPS-DCA-Konten (TARGET instant payment settlement dedicated cash accounts — TIPS DCAs) für die Abwicklung von Instant Payments.

TARGET instant payment settlement dedicated cash accounts — TIPS DCAs

Artikel 2

Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieser Leitlinie hat jeder der folgenden Begriffe die ihm in Anhang III verliehene Bedeutung:

| 1. | „Kontenüberwachungsgruppe“ (account monitoring group); |
| --- | --- |

1.

„Kontenüberwachungsgruppe“ (account monitoring group);

account monitoring group

| 2. | „erreichbarer BIC-Inhaber“ (addressable BIC holder); |
| --- | --- |

2.

„erreichbarer BIC-Inhaber“ (addressable BIC holder);

addressable BIC holder

| 3. | „Nebensystem“ (ancillary system — AS); |
| --- | --- |

3.

„Nebensystem“ (ancillary system — AS);

ancillary system — AS

| 4. | „Nebensystem-Garantiekonto“ (ancillary system guarantee funds account — AS guarantee funds account“); |
| --- | --- |

4.

„Nebensystem-Garantiekonto“ (ancillary system guarantee funds account — AS guarantee funds account“);

ancillary system guarantee funds account — AS guarantee funds account

| 5. | „Nebensystem-Abwicklungsverfahren“ (ancillary system settlement procedure — AS settlement procedure); |
| --- | --- |

5.

„Nebensystem-Abwicklungsverfahren“ (ancillary system settlement procedure — AS settlement procedure);

ancillary system settlement procedure — AS settlement procedure

| 6. | „Nebensystem-Übertragungsauftrag“ (ancillary system transfer order — AS transfer order); |
| --- | --- |

6.

„Nebensystem-Übertragungsauftrag“ (ancillary system transfer order — AS transfer order);

ancillary system transfer order — AS transfer order

| 7. | „Auto-collateralisation“; |
| --- | --- |

7.

„Auto-collateralisation“;

| 8. | „automatisierter Liquiditätsübertragungsauftrag“ (automated liquidity transfer order); |
| --- | --- |

8.

„automatisierter Liquiditätsübertragungsauftrag“ (automated liquidity transfer order);

automated liquidity transfer order

| 9. | „verfügbare Liquidität“ (available liquidity); |
| --- | --- |

9.

„verfügbare Liquidität“ (available liquidity);

available liquidity

| 10. | „Bankengruppe“ (banking group); |
| --- | --- |

10.

„Bankengruppe“ (banking group);

banking group

| 11. | „Zweigstelle“ (branch); |
| --- | --- |

11.

„Zweigstelle“ (branch);

branch

| 12. | „Broadcast-Nachricht“ (broadcast message); |
| --- | --- |

12.

„Broadcast-Nachricht“ (broadcast message);

broadcast message

| 13. | „Geschäftstag“ (business day) oder „TARGET-Geschäftstag“ (TARGET business day); |
| --- | --- |

13.

„Geschäftstag“ (business day) oder „TARGET-Geschäftstag“ (TARGET business day);

business day

TARGET business day

| 14. | „Business Identifier Code — BIC“; |
| --- | --- |

14.

„Business Identifier Code — BIC“;

| 15. | „Rechtsfähigkeitsgutachten“ (capacity opinion); |
| --- | --- |

15.

„Rechtsfähigkeitsgutachten“ (capacity opinion);

capacity opinion

| 16. | „Geldübertragungsauftrag“ (cash transfer order); |
| --- | --- |

16.

„Geldübertragungsauftrag“ (cash transfer order);

cash transfer order

| 17. | „Zentralbank“ (central bank — CB); |
| --- | --- |

17.

„Zentralbank“ (central bank — CB);

central bank — CB

| 18. | „Zentralbankgeschäft“ (central bank operation); |
| --- | --- |

18.

„Zentralbankgeschäft“ (central bank operation);

central bank operation

| 19. | „angeschlossene NZB“ (connected NCB); |
| --- | --- |

19.

„angeschlossene NZB“ (connected NCB);

connected NCB

| 20. | „Notfalllösung“ (Contingency Solution); |
| --- | --- |

20.

„Notfalllösung“ (Contingency Solution);

Contingency Solution

| 21. | „Kreditinstitut“ (credit institution); |
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21.

„Kreditinstitut“ (credit institution);

credit institution

| 22. | „Credit Memorandum Balance (CMB)“; |
| --- | --- |

22.

„Credit Memorandum Balance (CMB)“;

| 23. | „systemübergreifende Abwicklung“ (cross-system settlement); |
| --- | --- |

23.

„systemübergreifende Abwicklung“ (cross-system settlement);

cross-system settlement

| 24. | „DCA-Konto“ (dedicated cash account — DCA); |
| --- | --- |

24.

„DCA-Konto“ (dedicated cash account — DCA);

dedicated cash account — DCA

| 25. | „Einlagesatz“ (deposit facility rate); |
| --- | --- |

25.

„Einlagesatz“ (deposit facility rate);

deposit facility rate

| 26. | „Einlagefazilität“ (deposit facility); |
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26.

„Einlagefazilität“ (deposit facility);

deposit facility

| 27. | „NZB des Euro-Währungsgebiets“ (euro area NCB); |
| --- | --- |

27.

„NZB des Euro-Währungsgebiets“ (euro area NCB);

euro area NCB

| 28. | „SEPA Instant Credit Transfer (SCT Inst) Scheme des European Payments Council“ oder „SCT Inst Scheme“ (European Payments Council's SEPA Instant Credit Transfer (SCT Inst) scheme or SCT Inst scheme); |
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28.

„SEPA Instant Credit Transfer (SCT Inst) Scheme des European Payments Council“ oder „SCT Inst Scheme“ (European Payments Council's SEPA Instant Credit Transfer (SCT Inst) scheme or SCT Inst scheme);

European Payments Council's SEPA Instant Credit Transfer (SCT Inst) scheme or SCT Inst scheme

| 29. | „Zentralbank des Eurosystems“ (Eurosystem CB); |
| --- | --- |

29.

„Zentralbank des Eurosystems“ (Eurosystem CB);

Eurosystem CB

| 30. | „Ausfallereignis“ (event of default); |
| --- | --- |

30.

„Ausfallereignis“ (event of default);

event of default

| 31. | „Sicherungsguthaben“ (guarantee funds); |
| --- | --- |

31.

„Sicherungsguthaben“ (guarantee funds);

guarantee funds

| 32. | „Insolvenzverfahren“ (insolvency proceedings); |
| --- | --- |

32.

„Insolvenzverfahren“ (insolvency proceedings);

insolvency proceedings

| 33. | „Instant Payment-Auftrag“ (instant payment order); |
| --- | --- |

33.

„Instant Payment-Auftrag“ (instant payment order);

instant payment order

| 34. | „einreichende Partei“ (instructing party); |
| --- | --- |

34.

„einreichende Partei“ (instructing party);

instructing party

| 35. | „Innertageskredit“ (intraday credit); |
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35.

„Innertageskredit“ (intraday credit);

intraday credit

| 36. | „Wertpapierfirma“ (investment firm); |
| --- | --- |

36.

„Wertpapierfirma“ (investment firm);

investment firm

| 37. | „NZBen der Ebene 3“ (Level 3 NCBs); |
| --- | --- |

37.

„NZBen der Ebene 3“ (Level 3 NCBs);

Level 3 NCBs

| 38. | „Liquiditätsübertragungsauftrag“ (liquidity transfer order); |
| --- | --- |

38.

„Liquiditätsübertragungsauftrag“ (liquidity transfer order);

liquidity transfer order

| 39. | „Spitzenrefinanzierungssatz“ (marginal lending facility rate); |
| --- | --- |

39.

„Spitzenrefinanzierungssatz“ (marginal lending facility rate);

marginal lending facility rate

| 40. | „Spitzenrefinanzierungsfazilität“ (marginal lending facility); |
| --- | --- |

40.

„Spitzenrefinanzierungsfazilität“ (marginal lending facility);

marginal lending facility

| 41. | „Mobiler Proxy-Look-up-Dienst (MPL-Dienst)“ (mobile proxy look-up (MPL) service); |
| --- | --- |

41.

„Mobiler Proxy-Look-up-Dienst (MPL-Dienst)“ (mobile proxy look-up (MPL) service);

mobile proxy look-up (MPL) service

| 42. | „Near Instant Payment“; |
| --- | --- |

42.

„Near Instant Payment“;

| 43. | „Netzwerkdienstleister (NSP)“ (Network Service Provider — NSP); |
| --- | --- |

43.

„Netzwerkdienstleister (NSP)“ (Network Service Provider — NSP);

Network Service Provider — NSP

| 44. | „nicht abgewickelter Geldübertragungsauftrag“ (non-settled cash transfer order); |
| --- | --- |

44.

„nicht abgewickelter Geldübertragungsauftrag“ (non-settled cash transfer order);

non-settled cash transfer order

| 45. | „Teilnehmer“ (participant); |
| --- | --- |

45.

„Teilnehmer“ (participant);

participant

| 46. | „Zahlungsempfänger“ (payee); |
| --- | --- |

46.

„Zahlungsempfänger“ (payee);

payee

| 47. | „Zahler“ (payer); |
| --- | --- |

47.

„Zahler“ (payer);

payer

| 48. | „Zahlungsauftrag“ (payment order); |
| --- | --- |

48.

„Zahlungsauftrag“ (payment order);

payment order

| 49. | „positive Rückruf-Antwort“ (positive recall answer); |
| --- | --- |

49.

„positive Rückruf-Antwort“ (positive recall answer);

positive recall answer

| 50. | „öffentliche Stelle“ (public sector body); |
| --- | --- |

50.

„öffentliche Stelle“ (public sector body);

public sector body

| 51. | „erreichbare Partei“ (reachable party); |
| --- | --- |

51.

„erreichbare Partei“ (reachable party);

reachable party

| 52. | „Nebensystem-Abwicklungsverfahren für die Echtzeit-Brutto-Abwicklung (RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren)“ (Real-time gross settlement ancillary system settlement procedure — RTGS AS settlement procedure); |
| --- | --- |

52.

„Nebensystem-Abwicklungsverfahren für die Echtzeit-Brutto-Abwicklung (RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren)“ (Real-time gross settlement ancillary system settlement procedure — RTGS AS settlement procedure);

Real-time gross settlement ancillary system settlement procedure

RTGS AS settlement procedure

| 53. | „technisches Nebensystemkonto für Echtzeit-Brutto-Abwicklung (technisches RTGS-Nebensystemkonto)“ (Real-time gross settlement ancillary system technical account); |
| --- | --- |

53.

„technisches Nebensystemkonto für Echtzeit-Brutto-Abwicklung (technisches RTGS-Nebensystemkonto)“ (Real-time gross settlement ancillary system technical account);

Real-time gross settlement ancillary system technical account

| 54. | „Rückruf-Anfrage“ (recall request); |
| --- | --- |

54.

„Rückruf-Anfrage“ (recall request);

recall request

| 55. | „regelbasierter Liquiditätsübertragungsauftrag“ (rule-based liquidity transfer order); |
| --- | --- |

55.

„regelbasierter Liquiditätsübertragungsauftrag“ (rule-based liquidity transfer order);

rule-based liquidity transfer order

| 56. | „Verrechnungsbankkontengruppe“ (settlement bank account group); |
| --- | --- |

56.

„Verrechnungsbankkontengruppe“ (settlement bank account group);

settlement bank account group

| 57. | „Verrechnungsbank“ (settlement bank); |
| --- | --- |

57.

„Verrechnungsbank“ (settlement bank);

settlement bank

| 58. | „Suspendierung“ (suspension); |
| --- | --- |

58.

„Suspendierung“ (suspension);

suspension

| 59. | „TARGET-Konto“ (TARGET account); |
| --- | --- |

59.

„TARGET-Konto“ (TARGET account);

TARGET account

| 60. | „TARGET-Komponenten-System“ (TARGET component system); |
| --- | --- |

60.

„TARGET-Komponenten-System“ (TARGET component system);

TARGET component system

| 61. | „TARGET-Koordinator“ (TARGET coordinator); |
| --- | --- |

61.

„TARGET-Koordinator“ (TARGET coordinator);

TARGET coordinator

| 62. | „Nebensystem-Abwicklungsverfahren für TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) (TIPS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren)“ (TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) ancillary system settlement procedure — TIPS AS settlement procedure); |
| --- | --- |

62.

„Nebensystem-Abwicklungsverfahren für TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) (TIPS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren)“ (TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) ancillary system settlement procedure — TIPS AS settlement procedure);

TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) ancillary system settlement procedure — TIPS AS settlement procedure

| 63. | „technisches Nebensystemkonto für TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) (technisches TIPS-Nebensystemkonto)“ (TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) ancillary system technical account — TIPS AS technical account) |
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63.

„technisches Nebensystemkonto für TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) (technisches TIPS-Nebensystemkonto)“ (TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) ancillary system technical account — TIPS AS technical account)

TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) ancillary system technical account — TIPS AS technical account

| 64. | „TARGET-Settlement-Manager“ (TARGET settlement manager); |
| --- | --- |

64.

„TARGET-Settlement-Manager“ (TARGET settlement manager);

TARGET settlement manager

| 65. | „TARGET2-Securities (T2S)“; |
| --- | --- |

65.

„TARGET2-Securities (T2S)“;

| 66. | „technische Störung von TARGET“ (technical malfunction of TARGET). |
| --- | --- |

66.

„technische Störung von TARGET“ (technical malfunction of TARGET).

technical malfunction of TARGET

Artikel 3

TARGET-Komponenten-Systeme

(1)   TARGET besteht in rechtlicher Sicht aus einer Vielzahl von Zahlungsverkehrssystemen, die die Komponenten-Systeme von TARGET bilden.

(2)   Jede Zentralbank des Eurosystems betreibt ihr eigenes TARGET-Komponenten-System.

(3)   Jedes TARGET-Komponenten-System wird gemäß den einschlägigen nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Richtlinie 98/26/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (4) als ein solches „System“ angesehen.

(4)   Die Bezeichnungen der TARGET-Komponenten-Systeme bestehen lediglich aus „TARGET“ und dem Namen oder Kürzel der betreffenden Zentralbank des Eurosystems oder des Mitgliedstaats einer solchen Zentralbank des Eurosystems. Das TARGET-Komponenten-System der EZB wird als „TARGET-EZB“ bezeichnet.

Artikel 4

Anschluss von NZBen von Mitgliedstaaten, deren Währung nicht der Euro ist

Die NZBen von Mitgliedstaaten, deren Währung nicht der Euro ist, können nur dann an TARGET angeschlossen werden, wenn sie eine Vereinbarung mit den Zentralbanken des Eurosystems abschließen. In dieser Vereinbarung ist festzulegen, dass die angeschlossenen NZBen diese Leitlinie vorbehaltlich etwaiger vereinbarter Maßgaben und Änderungen einhalten.

Artikel 5

Transaktionen innerhalb des ESZB

Auf Euro lautende Transaktionen innerhalb des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) werden über TARGET verarbeitet, mit Ausnahme von Zahlungen, für welche die Zentralbanken gegebenenfalls eine Verarbeitung über Korrespondenzkonten bilateral vereinbaren.

Artikel 6

Verbindlichkeiten und Forderungen innerhalb des Eurosystems

(1)   Alle Abwicklungen von Geldübertragungsaufträgen zwischen Teilnehmern verschiedener TARGET-Komponenten-Systeme werden automatisch aggregiert und angepasst, um eine einzige Verbindlichkeit oder Forderung jeder NZB des Euro-Währungsgebiets gegenüber der EZB zu bilden, wie dies in einer Vereinbarung zwischen den Zentralbanken des Eurosystems festgelegt ist. Alle Verbindlichkeiten oder Forderungen der einzelnen NZBen des Euro-Währungsgebiets gegenüber der EZB werden für Buchhaltungszwecke täglich anhand des Differenzbetrags der Tagesendsalden aller TARGET-Konten in den Büchern der jeweiligen NZBen des Euro-Währungsgebiets angepasst.

(2)   Für Rechnungslegungs- und Berichtszwecke führt jede NZB des Euro-Währungsgebiets ein Konto, um ihre Verbindlichkeit oder Forderung gegenüber der EZB zu erfassen, die sich aus der Abwicklung von Geldübertragungsaufträgen zwischen ihrem eigenen und anderen TARGET-Komponenten-Systemen ergeben.

(3)   Die EZB eröffnet in ihren Büchern ein Konto für jede NZB des Euro-Währungsgebiets, das am Ende des Tages die Verbindlichkeit oder Forderung einer solchen NZB des Euro-Währungsgebiets gegenüber der EZB abbildet.

ABSCHNITT II

LEITUNGSSTRUKTUR

Artikel 7

Leitungsstrukturen

(1)   Unbeschadet des Artikels 8 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (nachfolgend die „ESZB-Satzung“) beruht die Steuerung von TARGET auf dem Konzept einer dreistufigen Leitungsstruktur. Die Aufgaben, die dem EZB-Rat (Ebene 1), dem technischen und operativen Leitungsorgan der Ebene 2 und den NZBen der Ebene 3 übertragen sind, sind in Anhang II dargelegt.

(2)   Der EZB-Rat ist für die Leitung, Steuerung und Kontrolle von TARGET zuständig. Die Aufgaben der Ebene 1 fallen in die ausschließliche Zuständigkeit des EZB-Rates.

(3)   Gemäß Artikel 12.1 Unterabsatz 3 der ESZB-Satzung sind die Zentralbanken des Eurosystems innerhalb des allgemeinen, durch den EZB-Rat festgelegten Rahmens für die Aufgaben der Ebene 2 zuständig. Der EZB-Rat hat auf Ebene 2 eine Stelle eingerichtet, der die Zentralbanken des Eurosystems bestimmte technische und operative Leitungsaufgaben in Verbindung mit TARGET übertragen haben.

(4)   Die Zentralbanken des Eurosystems regeln ihre interne Organisation durch Abschluss entsprechender Vereinbarungen.

(5)   Gemäß Artikel 12.1 Unterabsatz 3 der ESZB-Satzung sind die NZBen der Ebene 3 innerhalb des allgemeinen, durch den EZB-Rat festgelegten Rahmens für die Aufgaben der Ebene 3 zuständig.

(6)   Die NZBen der Ebene 3 schließen mit den Zentralbanken des Eurosystems eine Vereinbarung über die Erbringung der von den NZBen der Ebene 3 bereitzustellenden Dienste. Diese Vereinbarungen schließen, soweit angemessen, auch die angeschlossenen NZBen mit ein.

(7)   Das Eurosystem als Anbieter von T2S-Diensten und die Zentralbanken des Eurosystems als Betreiber ihrer jeweiligen nationalen TARGET-Komponenten-Systeme schließen eine Vereinbarung über die Dienste, die das Eurosystem den Zentralbanken des Eurosystems für die Führung der T2S-DCA-Konten bereitstellen soll. Diese Vereinbarungen werden in geeigneten Fällen auch von den angeschlossenen NZBen geschlossen.

ABSCHNITT III

BETRIEB VON TARGET

Artikel 8

System-Support

Jede Zentralbank des Eurosystems richtet einen System-Support ein, welcher die Teilnehmer ihres jeweiligen nationalen TARGET-Komponenten-Systems unterstützt. Der Support steht mindestens zwischen 7.00 Uhr MEZ und 18.15 Uhr MEZ zur Verfügung. Am letzten Tag der Mindestreserve-Erfüllungsperiode des Eurosystems verlängert sich dieser Zeitraum auf 18.30 Uhr MEZ.

Artikel 9

Harmonisierte Bedingungen für die Teilnahme an TARGET

(1)   Jede NZB des Euro-Währungsgebiets erlässt Regelungen zur Umsetzung der Harmonisierten Bedingungen für die Teilnahme an TARGET gemäß Anhang I, wobei die darin verwendeten Begriffe, die in Anhang III aufgeführt sind, die ihnen in Anhang III verliehene Bedeutung haben. Diese Regelungen gelten ausschließlich für das Verhältnis zwischen den betreffenden NZBen des Euro-Währungsgebiets und ihren Teilnehmern in Bezug auf die Eröffnung und die Führung von TARGET-Konten.

(2)   Mit Wirkung vom 20. November 2023 eröffnen die Zentralbanken des Eurosystems keine anderen Konten als TARGET-Konten für zur Teilnahme an TARGET zugelassene Teilnehmer zur Erbringung von Diensten, die in den Anwendungsbereich dieser Leitlinie fallen, wobei folgende Ausnahmen gelten:

| a) | Konten für die in Anhang I Teil I Artikel 4 Absatz 2 Buchstaben a und b der Harmonisierten Bedingungen für die Teilnahme an TARGET aufgeführten Teilnehmer; |
| --- | --- |

a)

Konten für die in Anhang I Teil I Artikel 4 Absatz 2 Buchstaben a und b der Harmonisierten Bedingungen für die Teilnahme an TARGET aufgeführten Teilnehmer;

| b) | Konten, auf denen Innertagesguthaben unterhalten werden und die ausschließlich dem Zweck dienen, Bargeldeinzahlungen und -auszahlungen vorzunehmen; |
| --- | --- |

b)

Konten, auf denen Innertagesguthaben unterhalten werden und die ausschließlich dem Zweck dienen, Bargeldeinzahlungen und -auszahlungen vorzunehmen;

| c) | Konten, die für die Haltung von beschlagnahmten Guthaben oder gegenüber einem Drittgläubiger verpfändeten Guthaben oder Guthaben im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) 2021/378 der Europäischen Zentralbank (5) genutzt werden; |
| --- | --- |

c)

Konten, die für die Haltung von beschlagnahmten Guthaben oder gegenüber einem Drittgläubiger verpfändeten Guthaben oder Guthaben im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) 2021/378 der Europäischen Zentralbank (5) genutzt werden;

| d) | Konten, die von Teilnehmern der von einer NZB betriebenen Systeme genutzt werden und zur Verrechnung von Instant Payments gemäß dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme verwendet werden. |
| --- | --- |

d)

Konten, die von Teilnehmern der von einer NZB betriebenen Systeme genutzt werden und zur Verrechnung von Instant Payments gemäß dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme verwendet werden.

(3)   Die EZB erlässt TARGET-EZB-Bedingungen durch Umsetzung der Harmonisierten Bedingungen für die Teilnahme an TARGET nach Anhang I, mit der Ausnahme, dass

| a) | TARGET-EZB ausschließlich Verrechnungs- und Abwicklungsdienste gegenüber Verrechnungs- oder Abwicklungsstellen erbringt, einschließlich solcher mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), wenn diese der Überwachung einer zuständigen Behörde unterliegen und der EZB-Rat ihren Zugang zu TARGET-EZB genehmigt hat; |
| --- | --- |

a)

TARGET-EZB ausschließlich Verrechnungs- und Abwicklungsdienste gegenüber Verrechnungs- oder Abwicklungsstellen erbringt, einschließlich solcher mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), wenn diese der Überwachung einer zuständigen Behörde unterliegen und der EZB-Rat ihren Zugang zu TARGET-EZB genehmigt hat;

| b) | TARGET-EZB keine Innertageskredite oder Auto-collateralisation gewähren darf. |
| --- | --- |

b)

TARGET-EZB keine Innertageskredite oder Auto-collateralisation gewähren darf.

(4)   Die Standardregelungen, die die Zentralbanken des Eurosystems zur Umsetzung der Harmonisierten Bedingungen für die Teilnahme an TARGET erlassen, werden veröffentlicht.

(5)   Die Zentralbanken des Eurosystems können im Falle von Beschränkungen, die sich aus nationalen Rechtsvorschriften ergeben, Ausnahmeregelungen zu den Harmonisierten Bedingungen für die Teilnahme an TARGET beantragen. Der EZB-Rat prüft jeden dieser Anträge und genehmigt gegebenenfalls Ausnahmeregelungen.

(6)   Die EZB kann, sofern dies nach den einschlägigen Währungsvereinbarungen möglich ist, angemessene Bedingungen für die TARGET-Teilnahme der in Anhang I Teil I Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe e genannten Stellen festlegen.

(7)   Die Zentralbanken des Eurosystems gestatten einer Stelle nicht, als erreichbarer BIC-Inhaber oder erreichbare Partei in ihrem TARGET-Komponenten-System zu fungieren, wenn diese Stelle über einen TARGET-Kontoinhaber handelt, der zwar eine NZB eines Mitgliedstaats, jedoch weder eine Zentralbank des Eurosystems noch eine angeschlossene NZB ist.

(8)   Die Zentralbanken des Eurosystems nehmen keine Registrierung von erreichbaren BIC-Inhabern vor, die gemäß Anhang I Teil I Artikel 4 für die Teilnahme an TARGET zugelassen sind, mit Ausnahme ihrer eigenen Zweigstellen und der in Anhang I Teil I Artikel 4 Absatz 2 Buchstaben a und b aufgeführten Stellen.

(9)   Mit Ausnahme der Regeln im Zusammenhang mit Nebensystemen führen die Zentralbanken des Eurosystems in Bezug auf die Teilnahme an TARGET neben den in den Harmonisierten Bedingungen für die Teilnahme an TARGET festgelegten Regeln keine weiteren Regeln ein. Neben den in Anhang I Anlage VI aufgeführten Entgelten werden für die Nutzung von oder in Verbindung mit TARGET keine Entgelte erhoben, mit Ausnahme der Entgelte für Dienste im Zusammenhang mit einer NZB, die ein MCA-Konto (gemäß Anhang I Teil II Artikel 2) als Co-Manager verwaltet, wenn diese Dienste von der Zentralbank des Eurosystems angeboten werden. Eine Zentralbank des Eurosystems, die ein Co-Management eines MCA-Kontos anbietet, beachtet bei der Festlegung ihrer Entgelte für diese Dienstleistungen den Grundsatz der vollständigen Kostendeckung und gibt mindestens die gesamten Kosten weiter, die bei der Erbringung dieser Dienstleistungen anfallen.

(10)   Abweichend von Absatz 9 können die Zentralbanken des Eurosystems zusätzliche Regeln für TARGET-Konten festlegen, die für die Haltung von Guthaben, die als Barmittel-Sicherheitsleistung bereitgestellt werden oder Teil eines Deckungspools sind, eröffnet werden.

Artikel 10

Innertageskredit — Auto-collateralisation

(1)   Die NZBen des Euro-Währungsgebiets können einem Teilnehmer Innertageskredite gewähren. Innertageskredite dürfen nur auf seinem primären MCA-Konto und nur in Übereinstimmung mit den Regelungen zur Umsetzung der in Anhang I Teil II festgelegten Bestimmungen zur Gewährung von Innertageskrediten vergeben werden. Einem Teilnehmer, dessen Zulassung als Geschäftspartner für geldpolitische Geschäfte des Eurosystems suspendiert oder beendet wurde, wird kein Innertageskredit gewährt.

(2)   Auf Antrag eines Teilnehmers mit Zugang zu Innertageskredit bieten die NZBen des Euro-Währungsgebiets eine Auto-collateralisation-Fazilität auf T2S-DCA-Konten an, sofern die Bedingungen für Auto-collateralisation-Geschäfte gemäß Anhang I Teil IV erfüllt sind.

(3)   Teilnehmer, die vom Rat der Europäischen Union oder von Mitgliedstaaten verabschiedeten restriktiven Maßnahmen gemäß Artikel 65 Absatz 1 Buchstabe b, Artikel 75 oder Artikel 215 des Vertrags unterliegen, deren Umsetzung nach Ansicht der betreffenden NZB des Euro-Währungsgebiets — nachdem sie dies der EZB angezeigt hat — mit dem reibungslosen Funktionieren von TARGET unvereinbar ist, sind nicht für Innertageskredite oder Auto-collateralisation zugelassen.

(4)   Die NZBen des Euro-Währungsgebiets können Nebensystemen gemäß Anhang I Teil II Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe d Innertageskredite gewähren, sofern die Regelungen dem EZB-Rat vorab vorgelegt und von diesem genehmigt wurden.

(5)   Die NZBen des Euro-Währungsgebiets können bestimmten zugelassenen zentralen Gegenparteien (central counterparties — CCPs) gemäß den in Anhang I Teil II Artikel 10 Absatz 5 genannten Bedingungen Übernachtkredite gewähren, sofern der Antrag dem EZB-Rat vorab vorgelegt und von diesem genehmigt wurde.

(6)   Der EZB-Rat kann am Geldmarkt aktive (Haupt-)Kassen/(zentrale) Finanzabteilungen im Sinne von Anhang I Teil II Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe b auf Vorschlag der betreffenden NZB des Euro-Währungsgebiets von der Verpflichtung befreien, vor der Gewährung von Innertageskrediten ausreichende Sicherheiten zu stellen.

(7)   Beschließt eine NZB des Euro-Währungsgebiets, den Zugang eines Teilnehmers zu Innertageskrediten oder Auto-collateralisation aus Risikoerwägungen gemäß Anhang I Teil II Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe c bzw. Anhang I Teil IV Artikel 11 vorläufig oder endgültig auszuschließen oder zu beschränken, so teilt sie dies der EZB und anderen NZBen des Euro-Währungsgebiets sowie angeschlossenen NZBen umgehend schriftlich mit. Gegebenenfalls entscheidet der EZB-Rat über die einheitliche Umsetzung der in allen TARGET-Komponenten-Systemen getroffenen Maßnahmen.

(8)   Wird der Zugang eines Geschäftspartners zu geldpolitischen Instrumenten aufgrund von Risikoerwägungen oder aus sonstigen Gründen gemäß den nationalen Bestimmungen zur Umsetzung von Artikel 158 der Leitlinie (EU) 2015/510 der Europäischen Zentralbank (EZB/2014/60) (6) vorläufig oder endgültig ausgeschlossen oder beschränkt, setzt die betreffende NZB des Euro-Währungsgebiets diesen Beschluss im Hinblick auf den Zugang zu Innertageskrediten gemäß den Bestimmungen der von den jeweiligen NZBen angewandten vertraglichen Regelungen oder Rechtsvorschriften um.

(9)   Wenn eine NZB des Euro-Währungsgebiets beschließt, den Zugang zu Innertageskrediten oder Auto-collateralisation-Fazilitäten in Bezug auf einen Geschäftspartner für geldpolitische Geschäfte des Eurosystems gemäß Anhang I Teil II Artikel 13 Absatz 3 bzw. Anhang I Teil IV Artikel 11 vorläufig oder endgültig auszuschließen oder zu beschränken, wird dieser Beschluss erst mit Zustimmung des EZB-Rates wirksam.

(10)   Abweichend von Nummer 9 kann eine NZB des Euro-Währungsgebiets einen Geschäftspartner für geldpolitische Geschäfte des Eurosystems in dringenden Fällen vorläufig mit sofortiger Wirkung vom Zugang zu Innertageskrediten und/oder Auto-collateralisation-Fazilitäten ausschließen. In diesen Fällen muss die betreffende NZB des Euro-Währungsgebiets dies dem EZB-Rat umgehend schriftlich mitteilen. Der EZB-Rat ist befugt, die Maßnahme der NZB des Euro-Währungsgebiets aufzuheben. Wenn der EZB-Rat der NZB des Euro-Währungsgebiets nicht innerhalb von zehn Geschäftstagen ab dem Zeitpunkt des Zugangs der Mitteilung bei der EZB eine Benachrichtigung über die Aufhebung der Maßnahme übermittelt, gilt dies als Zustimmung des EZB-Rates zu der betreffenden Maßnahme.

(11)   Der EZB-Rat kann beschließen, dass auf die Strafzinsen gemäß Anhang I Teil II Artikel 12 Absatz 4 verzichtet wird oder diese herabgesetzt werden, wenn der Tagesabschlusssollsaldo der betreffenden Stelle auf höhere Gewalt und/oder eine technische Störung von TARGET, wie in Anhang III definiert, zurückzuführen ist.

Artikel 11

Zusätzliche Bedingungen für Nebensysteme

(1)   Zusätzlich zu den Bestimmungen von Artikel 9 Absätze 1 bis 9 gelten für das Verhältnis zwischen der betreffenden Zentralbank des Eurosystems und dem Nebensystem, einschließlich der von Zentralbanken des Eurosystems betriebenen Nebensysteme, folgende Bestimmungen.

(2)   Die Zentralbanken des Eurosystems erbringen Überweisungsdienste in Zentralbankgeld für Nebensysteme, die in dieser Eigenschaft handeln. Diese Dienste werden angeboten über

| a) | das TIPS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren nur zur Unterstützung der Abwicklung von Instant Payments im Einklang mit dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme oder Near Instant Payments in den Büchern des Nebensystems oder |
| --- | --- |

a)

das TIPS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren nur zur Unterstützung der Abwicklung von Instant Payments im Einklang mit dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme oder Near Instant Payments in den Büchern des Nebensystems oder

| b) | die RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren für alle anderen Geschäftsvorgänge. |
| --- | --- |

b)

die RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren für alle anderen Geschäftsvorgänge.

(3)   Die Zentralbanken des Eurosystems können ausnahmsweise und nach Zustimmung des in Anhang II genannten Leitungsorgans der Ebene 2 die Verwendung eines RTGS-DCA-Kontos durch ein Nebensystem genehmigen, außer in Bezug auf die Abwicklung von Instant Payments im Einklang mit dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme. Der Antrag auf Genehmigung hat eine Begründung des Nebensystems zu enthalten. Wird dem Antrag stattgegeben, gilt die in Anhang I Anlage VI Nummer 4 festgelegte Preisgestaltung.

(4)   Jede Zentralbank des Eurosystems eröffnet auf Antrag für jede Verrechnungsbank, für die sie ein RTGS-DCA-Konto unterhält, ein Unterkonto, wenn das Nebensystem der Verrechnungsbank entweder am TARGET-Komponenten-System dieser NZB des Eurosystems oder an einem anderen TARGET-Komponenten-System teilnimmt.

(5)   Die Zentralbanken des Eurosystems können zusätzlich zu den Bedingungen in Anhang I Bedingungen für die Teilnahme von Nebensystemen an TARGET festlegen, die sich auf Folgendes beziehen:

| a) | Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs (Business Continuity) und Notfallverfahren; |
| --- | --- |

a)

Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs (Business Continuity) und Notfallverfahren;

| b) | Art des Anspruchs auf die auf einem TARGET-Konto gehaltenen Guthaben, wenn die gehaltenen Guthaben nicht zum Vermögen des Nebensystems zählen; |
| --- | --- |

b)

Art des Anspruchs auf die auf einem TARGET-Konto gehaltenen Guthaben, wenn die gehaltenen Guthaben nicht zum Vermögen des Nebensystems zählen;

| c) | Pfand- und Aufrechnungsrechte der Zentralbanken an TARGET-Konten, die von oder im Namen von Nebensystemen unterhalten werden; |
| --- | --- |

c)

Pfand- und Aufrechnungsrechte der Zentralbanken an TARGET-Konten, die von oder im Namen von Nebensystemen unterhalten werden;

| d) | Vereinnahmung und Ausschüttung der aufgelaufenen Zinsen; |
| --- | --- |

d)

Vereinnahmung und Ausschüttung der aufgelaufenen Zinsen;

| e) | regulatorische Anforderungen (einschließlich Überwachung) an Nebensysteme oder Nebensystem-Verrechnungsbanken (einschließlich der Anforderungen ausländischer Regulierungsbehörden); |
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e)

regulatorische Anforderungen (einschließlich Überwachung) an Nebensysteme oder Nebensystem-Verrechnungsbanken (einschließlich der Anforderungen ausländischer Regulierungsbehörden);

| f) | Informationsaustausch zur Überprüfung der Einhaltung einer Eurosystem-Politik. |
| --- | --- |

f)

Informationsaustausch zur Überprüfung der Einhaltung einer Eurosystem-Politik.

(6)   Die Zentralbanken des Eurosystems tauschen Informationen über alle wichtigen Ereignisse während des Verrechnungsprozesses von Nebensystemen aus.

Artikel 12

Finanzierungs- und Kostenrechnungsmethodik

(1)   Der EZB-Rat legt die für die Finanzierung von TARGET geltenden Bestimmungen fest.

(2)   Der EZB-Rat legt die Preisstruktur für TARGET anhand einer einheitlichen Kostenrechnungsmethodik des Eurosystems fest.

Artikel 13

Sicherheitsbestimmungen

Die Zentralbanken des Eurosystems halten die vom EZB-Rat festgelegten Maßnahmen, in denen die Sicherheitspolitik sowie die Sicherheitsanforderungen und -kontrollen für TARGET dargelegt werden, auch in Bezug auf Cyberresilienz und Informationssicherheit ein.

Artikel 14

Revisionsvorschriften

Revisionsprüfungen werden gemäß den Grundsätzen und Vereinbarungen durchgeführt, die der EZB-Rat in den Richtlinien für das Revisionswesen im ESZB („ESCB Audit Policy“) festgelegt hat.

Artikel 15

Verpflichtungen bei Suspendierung oder Beendigung

(1)   Die Teilnahme eines Teilnehmers an dem betreffenden TARGET-Komponenten-System wird von den Zentralbanken des Eurosystems fristlos beendet oder suspendiert, wenn:

| a) | ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Teilnehmers eröffnet wird, oder |
| --- | --- |

a)

ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Teilnehmers eröffnet wird, oder

| b) | der Teilnehmer die Zugangsvoraussetzungen für die Teilnahme an dem betreffenden TARGET-Komponenten-System nicht mehr erfüllt. |
| --- | --- |

b)

der Teilnehmer die Zugangsvoraussetzungen für die Teilnahme an dem betreffenden TARGET-Komponenten-System nicht mehr erfüllt.

(2)   Wenn eine Zentralbank des Eurosystems die Teilnahme eines Teilnehmers an TARGET gemäß Absatz 1 oder aufgrund von Risikoerwägungen gemäß Artikel 17 suspendiert oder beendet, setzt sie alle anderen Zentralbanken des Eurosystems hierüber unverzüglich in Kenntnis, wobei sie ihnen Folgendes mitteilt:

| a) | den Namen des Teilnehmers und den BIC, |
| --- | --- |

a)

den Namen des Teilnehmers und den BIC,

| b) | die Informationen, auf deren Grundlage die NZB des Eurosystems ihren Beschluss gefasst hat, darunter Informationen oder Stellungnahmen, die von der betreffenden Aufsichtsbehörde eingeholt wurden, |
| --- | --- |

b)

die Informationen, auf deren Grundlage die NZB des Eurosystems ihren Beschluss gefasst hat, darunter Informationen oder Stellungnahmen, die von der betreffenden Aufsichtsbehörde eingeholt wurden,

| c) | die getroffene Maßnahme und einen vorgeschlagenen Zeitrahmen für deren Anwendung. |
| --- | --- |

c)

die getroffene Maßnahme und einen vorgeschlagenen Zeitrahmen für deren Anwendung.

Jede Zentralbank des Eurosystems tauscht auf Ersuchen einer anderen Zentralbank des Eurosystems Informationen über den genannten Teilnehmer aus, darunter Informationen über die an ihn gerichteten Geldübertragungsaufträge.

(3)   Eine Zentralbank des Eurosystems, die die Teilnahme eines Teilnehmers an ihrem TARGET-Komponenten-System nach Absatz 1 beendet oder suspendiert hat, haftet gegenüber den anderen Zentralbanken des Eurosystems, wenn sie entweder

| a) | anschließend die Abwicklung von Geldübertragungsaufträgen genehmigt, die an Teilnehmer gerichtet sind, deren Teilnahme von ihr suspendiert oder beendet wurde; oder |
| --- | --- |

a)

anschließend die Abwicklung von Geldübertragungsaufträgen genehmigt, die an Teilnehmer gerichtet sind, deren Teilnahme von ihr suspendiert oder beendet wurde; oder

| b) | die Verpflichtungen nach den Absätzen 1 und 2 nicht einhält. |
| --- | --- |

b)

die Verpflichtungen nach den Absätzen 1 und 2 nicht einhält.

(4)   Eine Zentralbank des Eurosystems, die die Teilnahme eines Teilnehmers an ihrem TARGET-Komponenten-System gemäß Absatz 1 Buchstabe a suspendiert hat, verarbeitet Geldübertragungsaufträge dieses Teilnehmers nur auf Weisung seiner vertretungsberechtigten Personen einschließlich behördlich oder gerichtlich bestellter Vertreter, unter anderem der Insolvenzverwalter des Teilnehmers, oder auf der Grundlage einer vollziehbaren behördlichen Entscheidung oder nach Maßgabe einer gerichtlichen Anordnung zur Zahlungsverarbeitung. Eine Zentralbank des Eurosystems wird alle vom TIPS-DCA-Konto eines suspendierten Teilnehmers ausgehenden Geldübertragungsaufträge ablehnen.

Artikel 16

Verfahren für die Ablehnung eines Antrags auf Teilnahme an TARGET aufgrund von Risikoerwägungen

Wenn eine Zentralbank des Eurosystems einen Antrag auf Teilnahme an TARGET aufgrund von Risikoerwägungen gemäß Anhang I Teil I Artikel 5 Absatz 5 Buchstabe c ablehnt, setzt diese Zentralbank des Eurosystems die anderen Zentralbanken des Eurosystems unverzüglich über die Ablehnung in Kenntnis.

Artikel 17

Verfahren für die Suspendierung, Beschränkung oder Beendigung der Teilnahme an TARGET und des Zugangs zu Innertageskrediten und Auto-collateralisation aufgrund von Risikoerwägungen

(1)   Wenn eine NZB des Euro-Währungsgebiets aus Risikoerwägungen den Zugang eines Teilnehmers zu Innertageskrediten gemäß Anhang I Teil II Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe c oder zur Auto-collateralisation gemäß Anhang I Teil IV Artikel 11 suspendiert, beschränkt oder beendet oder wenn eine Zentralbank des Eurosystems die Teilnahme eines Teilnehmers an TARGET nach Anhang I Teil I Artikel 25 Absatz 2 Buchstabe e suspendiert oder beendet, wird dieser Beschluss soweit wie möglich zeitgleich in allen TARGET-Komponenten-Systemen wirksam.

(2)   Die NZB des Euro-Währungsgebiets stellt den betreffenden Aufsichtsbehörden des Mitgliedstaats der NZB des Euro-Währungsgebiets die Informationen nach Artikel 15 Absatz 2 unverzüglich zur Verfügung, wobei sie die genannten Aufsichtsbehörden ersucht, die Informationen mit den Aufsichtsbehörden anderer Mitgliedstaaten auszutauschen, in denen der Teilnehmer ein Tochterunternehmen oder eine Zweigstelle hat. Unter Berücksichtigung des Beschlusses nach Absatz 1 treffen die anderen NZBen des Euro-Währungsgebiets geeignete Maßnahmen und informieren die EZB unverzüglich hierüber.

(3)   Das Direktorium der EZB kann dem EZB-Rat vorschlagen, Beschlüsse zu fassen, um die einheitliche Umsetzungsmaßnahmen der nach den Absätzen 1 und 2 getroffenen Maßnahmen sicherzustellen.

(4)   Die NZBen des Euro-Währungsgebiets der Mitgliedstaaten, in denen der Beschluss umzusetzen ist, setzen den Teilnehmer über den Beschluss in Kenntnis und treffen alle erforderlichen Umsetzungsmaßnahmen.

Artikel 18

Verfahren für die Zusammenarbeit von Zentralbanken des Eurosystems im Zusammenhang mit Verwaltungsmaßnahmen oder restriktiven Maßnahmen

Im Zusammenhang mit der Umsetzung von Anhang I Teil I Artikel 29 Absatz 3:

| (1) | tauscht eine Zentralbank des Eurosystems mit allen potenziell betroffenen Zentralbanken unverzüglich alle Informationen aus, die sie im Zusammenhang mit einem vorgeschlagenen Geldübertragungsauftrag erhält, mit Ausnahme von Aufträgen zur Liquiditätsübertragung zwischen unterschiedlichen Konten desselben Teilnehmers; |
| --- | --- |

(1)

tauscht eine Zentralbank des Eurosystems mit allen potenziell betroffenen Zentralbanken unverzüglich alle Informationen aus, die sie im Zusammenhang mit einem vorgeschlagenen Geldübertragungsauftrag erhält, mit Ausnahme von Aufträgen zur Liquiditätsübertragung zwischen unterschiedlichen Konten desselben Teilnehmers;

| (2) | übermittelt eine Zentralbank des Eurosystems, die von einem Teilnehmer den Nachweis erhält, dass die Benachrichtigung einer zuständigen Behörde vorgenommen oder deren Zustimmung eingeholt wurde, diesen Nachweis einer anderen Zentralbank, die als Zahlungsdienstleister des Zahlers oder Zahlungsempfängers handelt, |
| --- | --- |

(2)

übermittelt eine Zentralbank des Eurosystems, die von einem Teilnehmer den Nachweis erhält, dass die Benachrichtigung einer zuständigen Behörde vorgenommen oder deren Zustimmung eingeholt wurde, diesen Nachweis einer anderen Zentralbank, die als Zahlungsdienstleister des Zahlers oder Zahlungsempfängers handelt,

| (3) | teilt die Zentralbank des Eurosystems, die als Zahlungsdienstleister des Zahlers handelt, dem Zahler unverzüglich daraufhin mit, dass er einen entsprechenden Geldübertragungsauftrag in TARGET einstellen kann. |
| --- | --- |

(3)

teilt die Zentralbank des Eurosystems, die als Zahlungsdienstleister des Zahlers handelt, dem Zahler unverzüglich daraufhin mit, dass er einen entsprechenden Geldübertragungsauftrag in TARGET einstellen kann.

Artikel 19

Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs und Notfallverfahren

(1)   Wenn ein Ereignis eintritt, das Auswirkungen auf den Normalbetrieb von TARGET hat, setzt die betreffende Zentralbank des Eurosystems den TARGET-Koordinator hierüber unverzüglich in Kenntnis, der zusammen mit dem TARGET-Settlement-Manager der betreffenden Zentralbank des Eurosystems über die weiteren Schritte entscheidet, die erforderlich sind.

(2)   Die Zentralbanken des Eurosystems melden dem TARGET-Koordinator einen Ausfall in Verbindung mit einem Teilnehmer im Sinne von Anhang I Anlage IV Nummer 2.4, 3.3 oder 4.2 spätestens 30 Minuten nach Eintreten des Ausfalls oder bei erster Gelegenheit nach der Feststellung des Ausfalls, wenn dieser Ausfall den Betrieb von TARGET beeinträchtigt oder zu Systemrisiken führt oder wenn der Teilnehmer von den Zentralbanken des Eurosystems auf der Grundlage regelmäßig aktualisierter und auf der Website der EZB veröffentlichter Kriterien als kritischer Teilnehmer eingestuft wurde.

(3)   Unter außergewöhnlichen Umständen können die Zentralbanken des Eurosystems beschließen, die Öffnungszeiten und den Tagesablauf von TARGET unter anderem aus Gründen wie einem Ausfall, der ein Nebensystem beeinträchtigt, zu ändern. Dieser Beschluss wird von den Zentralbanken des Eurosystems gemeinsam gefasst.

(4)   Wenn sonstige Ereignisse den normalen Betrieb von TARGET beeinträchtigen könnten, überwacht die betreffende Zentralbank des Eurosystems solche Ereignisse und übernimmt die Steuerung, wenn diese eintreten, um ein Übergreifen auf das reibungslose Funktionieren von TARGET zu verhindern.

(5)   Die Zentralbanken des Eurosystems unterhalten eine Anbindung an die Notfalllösung.

Artikel 20

Behandlung von Anträgen im Rahmen der TARGET-Ausgleichsregelung

(1)   Vorbehaltlich einer anders lautenden Entscheidung des EZB-Rates wird das in Anhang I Anlage II festgelegte Ausgleichsverfahren im Einklang mit dem vorliegenden Artikel durchgeführt.

(2)   Die Zentralbank des Teilnehmers, der die Ausgleichsforderung geltend macht, nimmt eine vorläufige Beurteilung des entsprechenden Antrags vor und kommuniziert im Rahmen dieser Beurteilung mit dem Teilnehmer. Sofern dies zur Beurteilung von Anträgen erforderlich ist, unterstützen die anderen betroffenen Zentralbanken die genannte Zentralbank. Die betreffende Zentralbank benachrichtigt die EZB und alle anderen betroffenen Zentralbanken unverzüglich, wenn sie Kenntnis von ausstehenden Anträgen erlangt.

(3)   Innerhalb von neun Wochen nach einer technischen Störung von TARGET erstellt die Zentralbank des Teilnehmers, der den Antrag eingereicht hat, einen vorläufigen Beurteilungsbericht, der eine Beurteilung der eingereichten Anträge durch die Zentralbank enthält, und übermittelt diesen der EZB und allen anderen betroffenen Zentralbanken.

(4)   Innerhalb von fünf Wochen nach Erhalt des vorläufigen Beurteilungsberichts nimmt der EZB-Rat eine endgültige Beurteilung aller eingereichten Anträge vor und entscheidet über die Ausgleichsangebote, die den betreffenden Teilnehmern zu machen sind. Innerhalb von fünf Geschäftstagen nach Abschluss der endgültigen Beurteilung übermittelt die EZB den betroffenen Zentralbanken das Ergebnis dieser endgültigen Beurteilung. Diese Zentralbanken teilen ihren Teilnehmern unverzüglich das Ergebnis dieser endgültigen Beurteilung und gegebenenfalls Einzelheiten des Ausgleichsangebots mit und informieren sie über das Formular, das das Annahmeschreiben darstellt.

(5)   Innerhalb von zwei Wochen nach Ablauf des in Anhang I Anlage II Nummer 4 Buchstabe d letzter Satz genannten Zeitraums teilt die Zentralbank der EZB und allen anderen betroffenen Zentralbanken mit, welche Ausgleichsangebote angenommen und welche abgelehnt wurden.

(6)   Die Zentralbanken setzen die EZB über alle Ausgleichsforderungen in Kenntnis, die ihre Teilnehmer ihnen gegenüber geltend gemacht haben, die zwar nicht in den Anwendungsbereich der TARGET-Ausgleichsregelung fallen, jedoch eine technische Störung von TARGET betreffen.

Artikel 21

Behandlung von Schäden, die durch eine technische Störung von TARGET verursacht wurden

(1)   Im Fall einer technischen Störung von TARGET:

| a) | Auf Seiten des Zahlers kommen einer Zentralbank, bei der ein Zahler eine Einlage unterhält, bestimmte Gewinne in Höhe der Differenz zwischen dem Hauptrefinanzierungssatz des Eurosystems und dem Zinssatz für Einlagen zugute, die auf die geringfügige Zunahme der Nutzung der Einlagefazilität des Eurosystems bis maximal in Höhe des Betrags der nicht abgewickelten Geldübertragungsaufträge während des Zeitraums der technischen Störung von TARGET angewandt wird. Verbleiben dem Zahler unverzinste überschüssige Mittel, bestehen die Gewinne aus dem Hauptrefinanzierungssatz des Eurosystems, der auf den Betrag der unverzinsten überschüssigen Mittel bis maximal in Höhe des Betrags der nicht abgewickelten Geldübertragungsaufträge während des Zeitraums der technischen Störung von TARGET angewandt wird. |
| --- | --- |

a)

Auf Seiten des Zahlers kommen einer Zentralbank, bei der ein Zahler eine Einlage unterhält, bestimmte Gewinne in Höhe der Differenz zwischen dem Hauptrefinanzierungssatz des Eurosystems und dem Zinssatz für Einlagen zugute, die auf die geringfügige Zunahme der Nutzung der Einlagefazilität des Eurosystems bis maximal in Höhe des Betrags der nicht abgewickelten Geldübertragungsaufträge während des Zeitraums der technischen Störung von TARGET angewandt wird. Verbleiben dem Zahler unverzinste überschüssige Mittel, bestehen die Gewinne aus dem Hauptrefinanzierungssatz des Eurosystems, der auf den Betrag der unverzinsten überschüssigen Mittel bis maximal in Höhe des Betrags der nicht abgewickelten Geldübertragungsaufträge während des Zeitraums der technischen Störung von TARGET angewandt wird.

| b) | Auf Seiten des Zahlungsempfängers kommen der Zentralbank, von der der Zahlungsempfänger Kredit unter Nutzung der Spitzenrefinanzierungsfazilität aufgenommen hat, bestimmte Gewinne in Höhe der Differenz zwischen dem Spitzenrefinanzierungssatz und dem Hauptrefinanzierungssatz des Eurosystems zugute, die auf die geringfügige Zunahme der Nutzung der Spitzenrefinanzierungsfazilität bis maximal in Höhe des Betrags der nicht abgewickelten Geldübertragungsaufträge während des Zeitraums der technischen Störung von TARGET angewandt wird. |
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b)

Auf Seiten des Zahlungsempfängers kommen der Zentralbank, von der der Zahlungsempfänger Kredit unter Nutzung der Spitzenrefinanzierungsfazilität aufgenommen hat, bestimmte Gewinne in Höhe der Differenz zwischen dem Spitzenrefinanzierungssatz und dem Hauptrefinanzierungssatz des Eurosystems zugute, die auf die geringfügige Zunahme der Nutzung der Spitzenrefinanzierungsfazilität bis maximal in Höhe des Betrags der nicht abgewickelten Geldübertragungsaufträge während des Zeitraums der technischen Störung von TARGET angewandt wird.

(2)   Die Gewinne der EZB bestehen aus:

| a) | den Gewinnen in Bezug auf die angeschlossenen NZBen, die sich aus der unterschiedlichen Verzinsung von Tagesendsalden dieser angeschlossenen NZBen im Verhältnis zu der EZB ergeben, und |
| --- | --- |

a)

den Gewinnen in Bezug auf die angeschlossenen NZBen, die sich aus der unterschiedlichen Verzinsung von Tagesendsalden dieser angeschlossenen NZBen im Verhältnis zu der EZB ergeben, und

| b) | dem Betrag der Strafzinsen, die die EZB von den angeschlossenen NZBen erhält, wenn eine dieser angeschlossenen NZBen einem Teilnehmer wegen nicht rechtzeitiger Rückzahlung von Innertageskredit eine Sanktion auferlegt, wie in der Vereinbarung zwischen der Zentralbank des Eurosystems und den angeschlossenen NZBen vorgesehen ist. |
| --- | --- |

b)

dem Betrag der Strafzinsen, die die EZB von den angeschlossenen NZBen erhält, wenn eine dieser angeschlossenen NZBen einem Teilnehmer wegen nicht rechtzeitiger Rückzahlung von Innertageskredit eine Sanktion auferlegt, wie in der Vereinbarung zwischen der Zentralbank des Eurosystems und den angeschlossenen NZBen vorgesehen ist.

(3)   Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Gewinne werden von den Zentralbanken gepoolt und das sich daraus ergebende Poolkonto wird für Rückzahlungen an die Zentralbanken verwendet, denen Kosten für Ausgleichszahlungen an ihre Teilnehmer entstehen. Etwaige verbleibenden Gewinne oder Kosten, die den Zentralbanken für Ausgleichszahlungen an ihre Teilnehmer entstehen, werden unter den Zentralbanken des Eurosystems nach dem Schlüssel für die Zeichnung des Kapitals der EZB aufgeteilt.

Artikel 22

Sicherungsrechte an Guthaben auf Unterkonten und Intra-Eurosystem-Garantie

(1)   Zum Zweck der Abwicklung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen im Zusammenhang mit dem RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren C stellt eine Zentralbank des Eurosystems, die Unterkonten für ihre RTGS-DCA-Kontoinhaber eröffnet hat, sicher, dass die Guthaben auf solchen Unterkonten (einschließlich der Erhöhungen oder Reduzierungen dieses Betrags, der sich aus der Gutschrift auf dem Unterkonto oder der Belastung des Unterkontos von bzw. mit Zahlungen im Wege der systemübergreifenden Abwicklung oder durch Gutschrift von Liquiditätsübertragungen auf dem Unterkonto ergibt) zum Beginn des Nebensystem-Abwicklungszyklus nur für die Abwicklung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen im Zusammenhang mit dem genannten RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren C genutzt werden können. Dies gilt ungeachtet eines Insolvenzverfahrens gegen den betreffenden RTGS-DCA-Kontoinhaber und ungeachtet einer individuellen Verwertungsmaßnahme in Bezug auf das Unterkonto des RTGS-DCA-Kontoinhabers.

(2)   Bei jeder Übertragung von Liquidität auf das Unterkonto eines RTGS-DCA-Kontoinhabers und wenn die Zentralbank des Eurosystems nicht die Zentralbank des Nebensystems ist, bestätigt die genannte Zentralbank des Eurosystems — auf Mitteilung durch das Nebensystem (mittels der Nachricht „Beginn des Zyklus“ („start of cycle“)) — dem betreffenden Nebensystem das Guthaben auf dem Unterkonto und übernimmt damit gegenüber der Zentralbank des Nebensystems eine Zahlungsgarantie bis zum Betrag dieses Guthabens. Die Bestätigung des Guthabens gegenüber dem Nebensystem stellt zudem eine rechtsverbindliche Willenserklärung der Zentralbank des Nebensystems dar, dass diese gegenüber dem Nebensystem die Garantie für die Zahlung bis zum Betrag des bestätigten Guthabens übernimmt. Durch die Bestätigung der Erhöhung oder der Reduzierung dieses Guthabens bei Gutschrift auf dem Unterkonto oder der Belastung des Unterkontos von bzw. mit Nebensystem-Übertragungsaufträgen im Wege der systemübergreifenden Abwicklung oder durch Gutschrift von Liquiditätsübertragungen auf dem Unterkonto erklären die Zentralbank des Eurosystems, die nicht die Zentralbank des Nebensystems ist, und die Zentralbank des Nebensystems, dass die Garantie um den Betrag der Zahlung erhöht oder reduziert wurde. Beide Garantien sind unwiderruflich, unbedingt und zahlbar auf erste Anforderung. Beide Garantien erlöschen nach der Mitteilung (mittels der Nachricht „Ende des Zyklus“ („end of cycle“)) durch das Nebensystem, dass die Abwicklung abgeschlossen ist.

ABSCHNITT IV

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 23

Beilegung von Streitigkeiten und anwendbares Recht

(1)   Im Falle einer Streitigkeit zwischen den Zentralbanken des Eurosystems im Zusammenhang mit dieser Leitlinie versuchen die betreffenden Parteien, die Streitigkeit in Übereinstimmung mit der gemeinsamen Absichtserklärung über das Intra-ESZB-Streitschlichtungsverfahren beizulegen.

(2)   Abweichend von Absatz 1 obliegt die Streitbeilegung dem EZB-Rat, wenn eine Streitigkeit über die Aufgabenverteilung zwischen der Ebene 2 und der Ebene 3 sich nicht durch Einigung der betreffenden Parteien beilegen lässt.

(3)   Bei den in Absatz 1 genannten Streitigkeiten bestimmen sich die jeweiligen Rechte und Pflichten der Parteien vorrangig durch die in dieser Leitlinie festgelegten Bestimmungen und Verfahren. Bei Streitigkeiten über Geldübertragungsaufträge zwischen TARGET-Komponenten-Systemen findet das Recht des Mitgliedstaats, in dem die für den Zahlungsempfänger zuständige Zentralbank des Eurosystems ihren Sitz hat, ergänzend Anwendung, soweit es mit dieser Leitlinie vereinbar ist.

Artikel 24

Aufhebung der Leitlinie 2013/47/EU (EZB/2012/27)

(1)   Die Leitlinie 2013/47/EU (EZB/2012/27) wird mit Wirkung vom 21. November 2022 aufgehoben.

(2)   Bezugnahmen auf die aufgehobene Leitlinie gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Leitlinie.

Artikel 25

Wirksamwerden und Umsetzung

(1)   Die vorliegende Leitlinie wird am Tag ihrer Bekanntgabe an die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, wirksam.

(2)   Die Zentralbanken des Eurosystems erfüllen diese Leitlinie ab dem 21. November 2022.

(3)   Die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, treffen die erforderlichen Maßnahmen zur Erfüllung der vorliegenden Leitlinie und wenden diese ab dem 21. November 2022 an. Sie teilen der EZB die entsprechenden Rechtstexte und Umsetzungsmaßnahmen bis spätestens 19. April 2022 mit.

Artikel 26

Sonstige Bestimmungen und Übergangsregelungen

(1)   Zu dem in Artikel 25 Absatz 2 genannten Zeitpunkt werden

| a) | Salden eines Teilnehmers auf TARGET2-PM-Konten gemäß den Angaben des Teilnehmers auf das betreffende MCA-Konto übertragen; |
| --- | --- |

a)

Salden eines Teilnehmers auf TARGET2-PM-Konten gemäß den Angaben des Teilnehmers auf das betreffende MCA-Konto übertragen;

| b) | TARGET2-TIPS-DCA-Konten eines Teilnehmers zu TIPS-DCA-Konten; |
| --- | --- |

b)

TARGET2-TIPS-DCA-Konten eines Teilnehmers zu TIPS-DCA-Konten;

| c) | TARGET2-T2S-DCA-Konten eines Teilnehmers zu T2S-DCA-Konten; |
| --- | --- |

c)

TARGET2-T2S-DCA-Konten eines Teilnehmers zu T2S-DCA-Konten;

| d) | technische TARGET2-Konten, technische TARGET2-TIPS-Nebensystemkonten und TARGET2-Garantiekonten für Nebensystem-Abwicklungsverfahren eines Teilnehmers zu technischen RTGS-Nebensystemkonten, technischen TIPS-Nebensystemkonten und Nebensystem-Garantiekonten; |
| --- | --- |

d)

technische TARGET2-Konten, technische TARGET2-TIPS-Nebensystemkonten und TARGET2-Garantiekonten für Nebensystem-Abwicklungsverfahren eines Teilnehmers zu technischen RTGS-Nebensystemkonten, technischen TIPS-Nebensystemkonten und Nebensystem-Garantiekonten;

| e) | werden Salden eines Teilnehmers auf Heimatkonten gemäß den Angaben des Teilnehmers auf das betreffende MCA-Konto übertragen. |
| --- | --- |

e)

werden Salden eines Teilnehmers auf Heimatkonten gemäß den Angaben des Teilnehmers auf das betreffende MCA-Konto übertragen.

(2)   Durch die Übertragung von Salden gemäß Absatz 1 dürfen den Teilnehmern weder Verlust noch Gewinn entstehen.

(3)   Die Verpflichtungen innerhalb des Eurosystems, die sich aus der Abwicklung von Zahlungen zwischen Teilnehmern verschiedener TARGET2-Komponenten-Systeme gemäß Artikel 6 der Leitlinie 2013/47/EU (EZB/2012/27) ergeben, werden gemäß Artikel 6 der vorliegenden Leitlinie in TARGET fortgeführt

(4)   Ungeachtet des Anhangs I Teil I Artikel 5 Absatz 1 Ziffern d und e bleiben die von den Zentralbanken des Eurosystems gemäß Artikel 13 der Leitlinie 2013/47/EU (EZB/2012/27) oder gemäß Anhang II Artikel 8 Absatz 2, Anhang IIA, Artikel 6 Absatz 2 und Anhang IIB, Artikel 6 Absatz 2 der Leitlinie 2013/47/EU (EZB/2012/27) angeforderten Rechtsfähigkeitsgutachten („capacity opinions“) und Ländergutachten für die Zwecke dieser Leitlinie gültig.

(5)   Ungeachtet des Anhangs I Teil II Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe d bleibt der Zugang zu vom EZB-Rat gemäß Anhang III Absatz 2 Buchstabe e der Leitlinie 2013/47/EU (EZB/2012/27) gewährten Innertageskrediten gültig.

(6)   Gruppen, die vom EZB-Rat gemäß der Begriffsbestimmung von „Gruppe“ in Anhang II Artikel 1 der Leitlinie 2013/47/EU (EZB/2012/27) anerkannt wurden, werden für die Zwecke dieser Leitlinie weiterhin als Bankengruppen angesehen.

Artikel 27

Adressaten, Umsetzungsbestimmungen und Berichterstattung an die Ebene 1

(1)   Die vorliegende Leitlinie ist an alle Zentralbanken des Eurosystems gerichtet.

(2)   Der EZB-Rat erhält jährlich einen Bericht von der Ebene 2 mit den Informationen, die der EZB-Rat benötigt, um seine Aufgaben als Ebene 1 erfüllen zu können.

Geschehen zu Frankfurt am Main am 24. Februar 2022.

Für den EZB-Rat

Die Präsidentin der EZB

Christine LAGARDE

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(1)  Leitlinie 2013/47/EU der Europäischen Zentralbank vom 5. Dezember 2012 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2) (EZB/2012/27) (ABl. L 30 vom 30.1.2013, S. 1).

1

(2)  Beschluss 2014/533/EU der Europäischen Zentralbank vom 13. August 2014 zur Bestimmung von TARGET2 als ein systemrelevantes Zahlungsverkehrssystem gemäß der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 zu den Anforderungen an die Überwachung systemrelevanter Zahlungsverkehrssysteme (EZB/2014/35) (ABl. L 245 vom 20.8.2014, S. 5).

2

(3)  Verordnung (EU) Nr. 795/2014 der Europäischen Zentralbank vom 3. Juli 2014 zu den Anforderungen an die Überwachung systemrelevanter Zahlungsverkehrssysteme (EZB/2014/28) (ABl. L 217 vom 23.7.2014, S. 16).

3

(4)  Richtlinie 98/26/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Mai 1998 über die Wirksamkeit von Abrechnungen in Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen (ABl. L 166 vom 11.6.1998, S. 45).

4

(5)  Verordnung (EU) 2021/378 der Europäischen Zentralbank vom 22. Januar 2021 über die Auferlegung einer Mindestreservepflicht (EZB/2021/1) (ABl. L 73 vom 3.3.2021, S. 1).

5

(6)  Leitlinie (EU) 2015/510 der Europäischen Zentralbank vom 19. Dezember 2014 über die Umsetzung des geldpolitischen Handlungsrahmens des Eurosystems (Leitlinie allgemeine Dokumentation) (EZB/2014/60) (ABl. L 91 vom 2.4.2015, S. 3).

6

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ANHANG I

HARMONISIERTE BEDINGUNGEN FÜR DIE TEILNAHME AN TARGET

TEIL I

Allgemeine Bedingungen

Artikel 1

Anwendungsbereich

Die in diesem Teil I festgelegten Bedingungen gelten für das Verhältnis zwischen [Namen der Zentralbank einfügen] und ihren Teilnehmern an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen]. Die in den folgenden Teilen II, III, IV, V, VI und VII festgelegten Bedingungen finden Anwendung, soweit ein Teilnehmer ein oder mehrere der in diesen Teilen beschriebenen Konten beantragt und erhalten hat. Die in den Teilen I bis VII dieses Anhangs festgelegten Bedingungen werden in dieser Leitlinie gemeinsam als „Harmonisierte Bedingungen“ oder „Bedingungen“ bezeichnet.

Artikel 2

Anlagen

(1)   Folgende Anlagen sind Bestandteil dieser Bedingungen:

| Anlage I: | Technische Spezifikationen für die Verarbeitung von Geldübertragungsaufträgen |
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Anlage I:

Technische Spezifikationen für die Verarbeitung von Geldübertragungsaufträgen

| Anlage II: | TARGET-Ausgleichsregelung |
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Anlage II:

TARGET-Ausgleichsregelung

| Anlage III: | Muster für Rechtsfähigkeitsgutachten (capacity opinion) und Ländergutachten (country opinion) |
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Anlage III:

Muster für Rechtsfähigkeitsgutachten (capacity opinion) und Ländergutachten (country opinion)

| Anlage IV: | Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs (Business Continuity) und Notfallverfahren |
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Anlage IV:

Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs (Business Continuity) und Notfallverfahren

| Anlage V: | Öffnungszeiten und Tagesablauf von TARGET |
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Anlage V:

Öffnungszeiten und Tagesablauf von TARGET

| Anlage VI: | Entgeltverzeichnis |
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Anlage VI:

Entgeltverzeichnis

| Anlage VII: | Anforderungen an das Informationssicherheitsmanagement und das Business-Continuity-Management |
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Anlage VII:

Anforderungen an das Informationssicherheitsmanagement und das Business-Continuity-Management

| [Anlage VIII: | Erforderlichenfalls einfügen: Liste der Begriffsbestimmungen in Anhang III der Leitlinie] |
| --- | --- |

[Anlage VIII:

Erforderlichenfalls einfügen: Liste der Begriffsbestimmungen in Anhang III der Leitlinie]

(2)   Bei Widersprüchen oder Inkohärenzen zwischen einer Anlage zu diesen Bedingungen und diesen Bedingungen sind Letztere maßgebend.

Artikel 3

Allgemeine Beschreibung von TARGET

(1)   TARGET besteht in rechtlicher Sicht aus einer Vielzahl von Zahlungsverkehrssystemen (TARGET-Komponenten-Systeme), die jeweils gemäß den einschlägigen nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Richtlinie 98/26/EG als ein „System“ angesehen werden.

(2)   TARGET umfasst Zahlungsverkehrssysteme in Euro, über die eine Abwicklung in Zentralbankgeld erfolgt und die zentrale Liquiditätsmanagementdienste, Echtzeit-Brutto-Abwicklung von Zahlungen sowie Dienste für die Nebensystem-Abwicklung zur Verfügung stellen und die geldliche Verrechnung im Zusammenhang mit der Wertpapierabwicklung und der Abwicklung von Instant Payments ermöglichen.

(3)   TARGET bietet:

| a) | MCA-Konten für die Abwicklung von Zentralbankgeschäften; |
| --- | --- |

a)

MCA-Konten für die Abwicklung von Zentralbankgeschäften;

| b) | RTGS-DCA-Konten für die Großbetrags-Echtzeit-Brutto-Abwicklung von Zahlungen und Unterkonten, soweit für die Nebensystem-Abwicklung erforderlich; |
| --- | --- |

b)

RTGS-DCA-Konten für die Großbetrags-Echtzeit-Brutto-Abwicklung von Zahlungen und Unterkonten, soweit für die Nebensystem-Abwicklung erforderlich;

| c) | T2S-DCA-Konten für die geldliche Verrechnung im Zusammenhang mit der Wertpapierabwicklung; |
| --- | --- |

c)

T2S-DCA-Konten für die geldliche Verrechnung im Zusammenhang mit der Wertpapierabwicklung;

| d) | TIPS-DCA-Konten für die Abwicklung von Instant Payments; |
| --- | --- |

d)

TIPS-DCA-Konten für die Abwicklung von Instant Payments;

| e) | die folgenden Konten für die Nebensystem-Abwicklung: i) technische RTGS-Nebensystemkonten; ii) Nebensystem-Garantie-Konten; (iii) technische TIPS-Nebensystemkonten. |
| --- | --- |

e)

die folgenden Konten für die Nebensystem-Abwicklung: i) technische RTGS-Nebensystemkonten; ii) Nebensystem-Garantie-Konten; (iii) technische TIPS-Nebensystemkonten.

Jedes Konto in TARGET-[Namen der Zentralbank einfügen] erhält eine spezifische Kontonummer, die aus den in der Anlage I Nummer 2 beschriebenen Elementen besteht.

Artikel 4

Zugangsvoraussetzungen

(1)   Für die Teilnahme an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] sind auf Antrag zugelassen:

| (a) | Kreditinstitute, die ihren Sitz in der Union oder im EWR haben, auch wenn sie über eine in der Union oder im EWR ansässige Zweigstelle handeln; |
| --- | --- |

(a)

Kreditinstitute, die ihren Sitz in der Union oder im EWR haben, auch wenn sie über eine in der Union oder im EWR ansässige Zweigstelle handeln;

| (b) | Kreditinstitute mit Sitz außerhalb des EWR, sofern sie über eine in der Union oder im EWR ansässige Zweigstelle handeln; |
| --- | --- |

(b)

Kreditinstitute mit Sitz außerhalb des EWR, sofern sie über eine in der Union oder im EWR ansässige Zweigstelle handeln;

| (c) | NZBen der Mitgliedstaaten und die EZB; |
| --- | --- |

(c)

NZBen der Mitgliedstaaten und die EZB;

unter der Voraussetzung, dass die in den Buchstaben a und b genannten Stellen keinen vom Rat der Europäischen Union oder von Mitgliedstaaten verabschiedeten restriktiven Maßnahmen gemäß Artikel 65 Absatz 1 Buchstabe b, Artikel 75 oder Artikel 215 des Vertrags unterliegen, deren Umsetzung nach Ansicht der [Namen der Zentralbank einfügen] — nachdem sie dies der EZB angezeigt hat — mit dem reibungslosen Funktionieren von TARGET unvereinbar ist.

(2)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann nach ihrem Ermessen darüber hinaus als Teilnehmer zulassen:

| a) | (Haupt-)Kassen/(zentrale) Finanzabteilungen von Zentral- oder Regionalregierungen der Mitgliedstaaten; |
| --- | --- |

a)

(Haupt-)Kassen/(zentrale) Finanzabteilungen von Zentral- oder Regionalregierungen der Mitgliedstaaten;

| b) | öffentliche Stellen von Mitgliedstaaten, die zur Führung von Kundenkonten berechtigt sind; |
| --- | --- |

b)

öffentliche Stellen von Mitgliedstaaten, die zur Führung von Kundenkonten berechtigt sind;

| c) | i) | Wertpapierfirmen mit Sitz in der Union oder im EWR, auch wenn sie über eine in der Union oder im EWR ansässige Zweigstelle handeln; und |
| --- | --- | --- |

c)

i)

Wertpapierfirmen mit Sitz in der Union oder im EWR, auch wenn sie über eine in der Union oder im EWR ansässige Zweigstelle handeln; und

| ii) | Wertpapierfirmen mit Sitz außerhalb des EWR, sofern sie über eine in der Union oder im EWR ansässige Zweigstelle handeln; |
| --- | --- |

ii)

Wertpapierfirmen mit Sitz außerhalb des EWR, sofern sie über eine in der Union oder im EWR ansässige Zweigstelle handeln;

| d) | Stellen, die Nebensysteme betreiben und in dieser Eigenschaft handeln; |
| --- | --- |

d)

Stellen, die Nebensysteme betreiben und in dieser Eigenschaft handeln;

| e) | Kreditinstitute oder Stellen der in den Buchstaben a bis d aufgeführten Art, sofern diese ihren Sitz in einem Land haben, mit dem die Union eine Währungsvereinbarung getroffen hat, wonach solchen Stellen der Zugang zu Zahlungsverkehrssystemen in der Union gestattet ist. Dies gilt nur nach Maßgabe der in der Währungsvereinbarung festgelegten Bedingungen und unter der Voraussetzung, dass die in dem betreffenden Land geltenden rechtlichen Regelungen dem einschlägigen Unionsrecht entsprechen. |
| --- | --- |

e)

Kreditinstitute oder Stellen der in den Buchstaben a bis d aufgeführten Art, sofern diese ihren Sitz in einem Land haben, mit dem die Union eine Währungsvereinbarung getroffen hat, wonach solchen Stellen der Zugang zu Zahlungsverkehrssystemen in der Union gestattet ist. Dies gilt nur nach Maßgabe der in der Währungsvereinbarung festgelegten Bedingungen und unter der Voraussetzung, dass die in dem betreffenden Land geltenden rechtlichen Regelungen dem einschlägigen Unionsrecht entsprechen.

Artikel 5

Antragsverfahren

(1)   Um Teilnehmer an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] zu werden, muss eine gemäß Artikel 4 Absatz 1 zugelassene Stelle oder eine Stelle, die von der [Namen der Zentralbank einfügen] nach Maßgabe von Artikel 4 Absatz 2 zugelassen werden kann, die folgenden Anforderungen erfüllen:

| a) | die für den Anschluss und zur Übermittlung von Geldübertragungsaufträgen an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] notwendige IT-Infrastruktur installieren, verwalten, betreiben und überwachen sowie deren Sicherheit gewährleisten. Dabei können die Antragsteller zwar Dritte mit einbeziehen, bleiben aber für deren Tun oder Unterlassen allein verantwortlich; |
| --- | --- |

a)

die für den Anschluss und zur Übermittlung von Geldübertragungsaufträgen an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] notwendige IT-Infrastruktur installieren, verwalten, betreiben und überwachen sowie deren Sicherheit gewährleisten. Dabei können die Antragsteller zwar Dritte mit einbeziehen, bleiben aber für deren Tun oder Unterlassen allein verantwortlich;

| b) | die von der [Namen der Zentralbank einfügen] vorgeschriebenen Tests bestanden haben; |
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b)

die von der [Namen der Zentralbank einfügen] vorgeschriebenen Tests bestanden haben;

| c) | Stellen, die ein RTGS-DCA-Konto, ein T2S-DCA-Konto oder ein TIPS-DCA-Konto beantragen, müssen zudem ein MCA-Konto bei der [Namen der Zentralbank einfügen] unterhalten oder eröffnen; |
| --- | --- |

c)

Stellen, die ein RTGS-DCA-Konto, ein T2S-DCA-Konto oder ein TIPS-DCA-Konto beantragen, müssen zudem ein MCA-Konto bei der [Namen der Zentralbank einfügen] unterhalten oder eröffnen;

| d) | ein Rechtsfähigkeitsgutachten („capacity opinion“) im Sinne von Anlage III vorlegen, sofern die [Namen der Zentralbank einfügen] die im Rahmen dieses Rechtsfähigkeitsgutachtens einzureichenden Informationen und Erklärungen nicht bereits in einem anderen Zusammenhang erhalten hat; |
| --- | --- |

d)

ein Rechtsfähigkeitsgutachten („capacity opinion“) im Sinne von Anlage III vorlegen, sofern die [Namen der Zentralbank einfügen] die im Rahmen dieses Rechtsfähigkeitsgutachtens einzureichenden Informationen und Erklärungen nicht bereits in einem anderen Zusammenhang erhalten hat;

| e) | (gilt nur für Institute im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer ii:) ein Ländergutachten im Sinne von Anlage III vorlegen, sofern die [Namen der Zentralbank einfügen] die im Rahmen dieses Ländergutachtens einzureichenden Informationen und Erklärungen nicht bereits in einem anderen Zusammenhang erhalten hat. |
| --- | --- |

e)

(gilt nur für Institute im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer ii:) ein Ländergutachten im Sinne von Anlage III vorlegen, sofern die [Namen der Zentralbank einfügen] die im Rahmen dieses Ländergutachtens einzureichenden Informationen und Erklärungen nicht bereits in einem anderen Zusammenhang erhalten hat.

| f) | Stellen, die ein TIPS-DCA-Konto beantragen, müssen durch Zeichnung des SEPA Instant Credit Transfer Adherence Agreements dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme beigetreten sein; |
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f)

Stellen, die ein TIPS-DCA-Konto beantragen, müssen durch Zeichnung des SEPA Instant Credit Transfer Adherence Agreements dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme beigetreten sein;

| g) | Stellen, die ein technisches TIPS-Nebensystemkonto beantragen, müssen einen Nachweis vorgelegt haben, dass die Mitteilung, aus der ihre Absicht hervorgeht, ein Verrechnungs- und Abwicklungsmechanismus (Clearing and Settlement Mechanism — CSM) im Einklang mit dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme zu sein, dem European Payments Council (EPC) übermittelt wurde. |
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g)

Stellen, die ein technisches TIPS-Nebensystemkonto beantragen, müssen einen Nachweis vorgelegt haben, dass die Mitteilung, aus der ihre Absicht hervorgeht, ein Verrechnungs- und Abwicklungsmechanismus (Clearing and Settlement Mechanism — CSM) im Einklang mit dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme zu sein, dem European Payments Council (EPC) übermittelt wurde.

(2)   Der Antrag ist an die [Namen der Zentralbank einfügen] zu richten und muss mindestens folgende Unterlagen/Informationen enthalten:

| a) | vollständig ausgefüllte, von der [Namen der Zentralbank einfügen] bereitgestellte Referenzdatenformulare; |
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a)

vollständig ausgefüllte, von der [Namen der Zentralbank einfügen] bereitgestellte Referenzdatenformulare;

| b) | das Rechtsfähigkeitsgutachten (capacity opinion), sofern von der [Namen der Zentralbank einfügen] verlangt, und das Ländergutachten, sofern von der [Namen der Zentralbank einfügen] verlangt; |
| --- | --- |

b)

das Rechtsfähigkeitsgutachten (capacity opinion), sofern von der [Namen der Zentralbank einfügen] verlangt, und das Ländergutachten, sofern von der [Namen der Zentralbank einfügen] verlangt;

| c) | bei Stellen, die ein TIPS-DCA-Konto beantragen, einen Nachweis für den Beitritt zum SEPA Instant Credit Transfer Scheme; |
| --- | --- |

c)

bei Stellen, die ein TIPS-DCA-Konto beantragen, einen Nachweis für den Beitritt zum SEPA Instant Credit Transfer Scheme;

| d) | wenn die Stelle beantragt, das TIPS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren zu nutzen, Nachweis dafür, dass sie dem EPC die Mitteilung übermittelt hat, aus der ihre Absicht hervorgeht, ein Verrechnungs- und Abwicklungsmechanismus im Einklang mit dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme zu sein; |
| --- | --- |

d)

wenn die Stelle beantragt, das TIPS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren zu nutzen, Nachweis dafür, dass sie dem EPC die Mitteilung übermittelt hat, aus der ihre Absicht hervorgeht, ein Verrechnungs- und Abwicklungsmechanismus im Einklang mit dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme zu sein;

| e) | wenn der Antragsteller einen abweichenden Zahler benennt, einen Nachweis, dass der abweichende Zahler zugestimmt hat, in dieser Eigenschaft zu handeln. |
| --- | --- |

e)

wenn der Antragsteller einen abweichenden Zahler benennt, einen Nachweis, dass der abweichende Zahler zugestimmt hat, in dieser Eigenschaft zu handeln.

(3)   Antragsteller, die bereits TARGET-Teilnehmer sind und ein neues Konto beantragen, wie in i) Teil III (RTGS-DCA-Konto), ii) Teil IV (T2S-DCA-Konto), iii) Teil V (TIPS-DCA-Konto), iv) Teil VI (technisches RTGS-Nebensystemkonto) und/oder v) Teil VII (technisches TIPS-Nebensystemkonto) beschrieben, müssen die in den Absätzen 1 und 2 festgelegten Anforderungen erfüllen, soweit diese für das neu beantragte Konto relevant sind.

(4)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann zusätzliche Informationen anfordern, die sie für die Entscheidung über einen Antrag auf Eröffnung eines TARGET-Kontos für notwendig hält.

(5)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] lehnt den Antrag auf Teilnahme ab, wenn:

| a) | der Antragsteller keine zugelassene Stelle im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 ist oder keine Stelle ist, die von der [Namen der Zentralbank einfügen] gemäß Artikel 4 Absatz 2 zugelassen werden kann; |
| --- | --- |

a)

der Antragsteller keine zugelassene Stelle im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 ist oder keine Stelle ist, die von der [Namen der Zentralbank einfügen] gemäß Artikel 4 Absatz 2 zugelassen werden kann;

| b) | eine oder mehrere Teilnahmevoraussetzungen nach Absatz 1 nicht erfüllt sind und/oder |
| --- | --- |

b)

eine oder mehrere Teilnahmevoraussetzungen nach Absatz 1 nicht erfüllt sind und/oder

| c) | nach Einschätzung der [Namen der Zentralbank einfügen] eine Teilnahme die Gesamtstabilität, Solidität und Sicherheit von TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder eines anderen TARGET-Komponenten-Systems oder die Erfüllung der in [Verweis auf die jeweiligen nationalen Rechtsvorschriften] und in der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank genannten Aufgaben der [Namen der Zentralbank einfügen] gefährden würde oder unter Risikoerwägungen eine Gefahr darstellt. |
| --- | --- |

c)

nach Einschätzung der [Namen der Zentralbank einfügen] eine Teilnahme die Gesamtstabilität, Solidität und Sicherheit von TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder eines anderen TARGET-Komponenten-Systems oder die Erfüllung der in [Verweis auf die jeweiligen nationalen Rechtsvorschriften] und in der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank genannten Aufgaben der [Namen der Zentralbank einfügen] gefährden würde oder unter Risikoerwägungen eine Gefahr darstellt.

(6)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] teilt dem Antragsteller ihre Entscheidung über den Antrag, Teilnehmer an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] zu werden, innerhalb eines Monats nach Eingang des Antrags bei der [Namen der Zentralbank einfügen] mit. Verlangt die [Namen der Zentralbank einfügen] nach Absatz 4 zusätzliche Angaben, teilt sie die Entscheidung innerhalb eines Monats nach Eingang dieser Angaben mit. Jeder abschlägige Bescheid enthält eine Begründung für die Ablehnung.

Artikel 6

Teilnehmer

(1)   Teilnehmer, die keine Nebensysteme sind, müssen mindestens ein MCA-Konto bei der [Namen der Zentralbank einfügen] unterhalten und können zudem ein oder mehrere RTGS-DCA-Konten, T2S-DCA-Konten bzw. TIPS-DCA-Konten bei der [Namen der Zentralbank einfügen] unterhalten.

(2)   Nebensysteme, welche die RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren oder das TIPS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren nutzen, unterliegen den in diesem Teil sowie in Teil VI bzw. Teil VII festgelegten Bedingungen. Sie können ein oder mehrere MCA-Konten, T2S-DCA-Konten und — ausnahmsweise und sofern von der [Namen der Zentralbank einfügen] genehmigt — ein oder mehrere RTGS-DCA-Konten unterhalten, außer in Bezug auf die Verrechnung von Instant Payments gemäß dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme. Unterhält ein Nebensystem ein RTGS-DCA-Konto oder ein T2S-DCA-Konto, muss es auch mindestens ein MCA-Konto bei der [Namen der Zentralbank einfügen] unterhalten. Unterhält ein Nebensystem ein oder mehrere MCA-Konten oder RTGS-DCA- oder T2S-DCA-Konten, finden zudem die entsprechenden Teile dieser Bedingungen Anwendung.

Artikel 7

Zugang zu einem Konto eines Teilnehmers durch andere Stellen als den Teilnehmer

(1)   Soweit technisch möglich, kann ein Teilnehmer einer oder mehreren von ihm benannten Stellen Zugang zu seinen TARGET-Konten gewähren, um Geldübertragungsaufträge zu übermitteln und andere Handlungen vorzunehmen.

(2)   Von den von einem Teilnehmer gemäß Absatz 1 benannten Stellen eingereichte Geldübertragungsaufträge oder empfangene Beträge gelten als von diesem Teilnehmer selbst eingereicht oder empfangen.

(3)   Der Teilnehmer ist an diese Geldübertragungsaufträge und alle sonstigen Handlungen gebunden, die von der Stelle oder den Stellen gemäß Absatz 1 vorgenommen werden, ungeachtet des Inhalts der vertraglichen oder sonstigen Vereinbarungen zwischen ihm und dieser Stelle oder diesen Stellen oder deren Nicht-Einhaltung.

Artikel 8

Entgeltabrechnung

(1)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] bestimmt die entgeltpflichtigen Posten gemäß Anlage VI und ordnet jeden der Posten dem Teilnehmer zu, von dem dieser entgeltpflichtige Posten stammt.

(2)   Jedes zu zahlende Entgeltin Bezug auf einen von einem Nebensystem eingereichten Geldübertragungsauftrag oder eine dort eingegangene Geldübertragung wird unabhängig von der Verwendung eines RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens oder eines RTGS-DCA-Kontos ausschließlich diesem Nebensystem in Rechnung gestellt.

(3)   Entgeltpflichtige Posten, die durch Handlungen der benannten Stellen im Sinne von Artikel 7 sowie von Zentralbanken, die für einen Teilnehmer handeln, entstehen, werden dem Teilnehmer zugewiesen.

(4)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] stellt dem Teilnehmer getrennte Rechnungen für die in den folgenden Teilen beschriebenen Dienste aus: i) Teil III (RTGS-DCA-Konto), ii) Teil IV (T2S-DCA-Konto), iii) Teil V (TIPS-DCA-Konto), iv) Teil VI (RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren), v) Teil VII (TIPS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren).

(5)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] gleicht jede Rechnung im Wege einer Lastschrift auf einem vom Teilnehmer unterhaltenen MCA-Konto aus, es sei denn, der Teilnehmer hat einen anderen TARGET-Teilnehmer (der am TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder einem anderen Komponenten-System teilnimmt) als abweichenden Zahler benannt und die [Namen der Zentralbank einfügen] angewiesen, das MCA-Konto dieses abweichende Zahlers zu belasten. Eine solche Anweisung entbindet den Teilnehmer nicht von seiner Verpflichtung zur Zahlung jeder Rechnung.

(6)   Wurde ein abweichender Zahler benannt, übermittelt der Teilnehmer der [Namen der Zentralbank einfügen] den Nachweis, dass der abweichende Zahler Enzugestimmt hat, in dieser Eigenschaft zu handeln.

(7)   Für die Zwecke dieses Artikels wird jedes Nebensystem getrennt behandelt, auch wenn zwei oder mehrere Nebensysteme von derselben juristischen Person betrieben werden und unabhängig davon, ob das Nebensystem gemäß der Richtlinie 98/26/EG benannt wurde oder nicht. Ein Nebensystem, das nicht gemäß der Richtlinie 98/26/EG benannt wurde, wird anhand folgender Kriterien als Nebensystem identifiziert: a) es handelt sich um eine formelle Regelung auf vertraglicher oder regulatorischer Basis (z. B. eine Vereinbarung zwischen den Teilnehmern und dem Systembetreiber), b) mit mehreren Mitgliedern sowie c) mit gemeinsamen Bedingungen und standardisierten Regelungen und d) dient dem Clearing, der Verrechnung und/oder der Abwicklung von Zahlungen und/oder Wertpapieren zwischen den Teilnehmern.

Artikel 9

Entgeltabrechnungsgruppen

(1)   Auf Antrag des Teilnehmers richtet die [Namen der Zentralbank einfügen] eine Entgeltabrechnungsgruppe (billing group) ein, die es ihren Mitgliedern ermöglicht, von der degressiven Preisstruktur für RTGS-DCA-Konten zu profitieren. Mitglied der Abrechnungsgruppe dürfen nur RTGS-DCA-Kontoinhaber aus einem oder mehreren TARGET-Komponenten-Systemen sein, die derselben Bankengruppe angehören.

(2)   Auf Antrag eines RTGS-DCA-Kontoinhabers fügt die [Namen der Zentralbank einfügen] den RTGS-DCA-Kontoinhaber einer Abrechnungsgruppe hinzu oder löscht diesen. Die Abrechnungsgruppe kann sich in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder in einem anderen TARGET-Komponenten-System befinden. Der RTGS-DCA-Kontoinhaber unterrichtet alle anderen Mitglieder der Abrechnungsgruppe im Voraus über einen solchen Antrag.

(3)   RTGS-DCA-Kontoinhaber, die Mitglieder einer Abrechnungsgruppe sind, erhalten gemäß Artikel 8 getrennte Rechnungen.

Artikel 10

Pflichten der [Namen der Zentralbank einfügen] und des Teilnehmers

(1)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] bietet die in den Teilen II, III, IV, V, VI und VII dieser Bedingungen beschriebenen Dienste an, wenn ein Teilnehmer ein Konto wie darin aufgeführt beantragt und erhalten hat. Soweit nicht in diesen Bedingungen oder gesetzlich anders vorgeschrieben, unternimmt die [Namen der Zentralbank einfügen] alle zumutbaren Anstrengungen, um ihre Verpflichtungen gemäß diesen Bedingungen zu erfüllen, ohne dabei ein bestimmtes Ergebnis zu garantieren.

(2)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] ist Erbringer der Dienstleistungen nach Maßgabe dieser Bedingungen. Handlungen und Unterlassungen der NZBen der Ebene 3 gelten als Handlungen und Unterlassungen der [Namen der Zentralbank einfügen], die für solche Handlungen und Unterlassungen gemäß Artikel 22 haftet. Die Teilnahme gemäß diesen Bedingungen begründet keine vertragliche Beziehung zwischen den Teilnehmern und den NZBen der Ebene 3, wenn eine der Letztgenannten in ihrer Eigenschaft als NZB der Ebene 3 handelt. Weisungen/Anweisungen, Nachrichten oder Informationen, die ein Teilnehmer im Rahmen der gemäß diesen Bedingungen erbrachten Dienste von TARGET erhält oder an TARGET sendet, gelten als von der [Namen der Zentralbank einfügen] erhalten oder an diese gesendet.

(3)   Der Teilnehmer zahlt der [Namen der Zentralbank einfügen] die in Artikel 8 festgelegten Entgelte.

(4)   Der Teilnehmer stellt sicher, dass er an Geschäftstagen während der in Anlage V genannten Öffnungszeiten technisch an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] angeschlossen ist. Diese Verpflichtung kann über eine der gemäß Artikel 7 benannten Stellen erfüllt werden.

(5)   Der Teilnehmer sichert der [Namen der Zentralbank einfügen] zu, dass die Erfüllung seiner Verpflichtungen gemäß diesen Bedingungen gegen keine für ihn geltenden Gesetze, Bestimmungen oder Verordnungen und Vereinbarungen verstößt, an die er gebunden ist.

(6)   Der Teilnehmer zahlt etwaige anwendbare Stempelgebühren oder sonstige Urkundensteuern oder Schriftgebühren, soweit anwendbar, und trägt alle sonstigen Kosten, die dem Teilnehmer durch die Eröffnung, Unterhaltung oder Schließung seines TARGET-Kontos entstehen.

Artikel 11

Zusammenarbeit und Informationsaustausch

(1)   Bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen und der Ausübung ihrer Rechte nach diesen Bedingungen arbeiten die [Namen der Zentralbank einfügen] und die Teilnehmer eng zusammen, um die Stabilität, Solidität und Sicherheit von TARGET-[Zentralbank/Ländercode] zu gewährleisten. Vorbehaltlich ihrer Verpflichtung zur Wahrung des Bankgeheimnisses stellen sie einander alle Informationen oder Unterlagen zur Verfügung, die für die Erfüllung bzw. Ausübung ihrer jeweiligen Verpflichtungen und Rechte nach diesen Bedingungen von Bedeutung sind.

(2)   Zur Unterstützung von Teilnehmern bei Problemen, die sich im Zusammenhang mit dem Betrieb des Systems ergeben, richtet die [Namen der Zentralbank einfügen] einen System-Support ein.

(3)   Aktuelle Informationen über den Betriebsstatus jedes Dienstes stehen über das TARGET-Informationssystem (TIS) auf einer gesonderten Internetseite der EZB-Website zur Verfügung.

(4)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann systemrelevante Nachrichten an die Teilnehmer in Form einer Broadcast-Nachricht oder, falls diese Möglichkeit nicht zur Verfügung steht, über andere geeignete Kommunikationswege übermitteln.

(5)   Die Teilnehmer aktualisieren rechtzeitig die vorhandenen Referenzdatenformulare und übermitteln der [Namen der Zentralbank einfügen] neue Referenzdatenformulare. Die Teilnehmer überprüfen die Richtigkeit der sie betreffenden Daten, die von der [Namen der Zentralbank einfügen] in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] erfasst wurden.

(6)   Der Teilnehmer bevollmächtigt hiermit die [Namen der Zentralbank einfügen], Daten über die Teilnehmer an die NZBen der Ebene 3 weiterzuleiten, welche die NZBen der Ebene 3 gemäß den zwischen den NZBen der Ebene 3 und den Zentralbanken des Eurosystems geschlossenen Vereinbarungen über die Erbringung der von den NZBen der Ebene 3 bereitzustellenden Dienste benötigen.

(7)   Die Teilnehmer informieren die [Namen der Zentralbank einfügen] unverzüglich über Veränderungen ihrer rechtlichen Befähigung („capacity“) und über relevante Rechtsänderungen, die sich auf das Ländergutachten gemäß dem in Anlage III enthaltenen Muster auswirken.

(8)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann jederzeit eine Aktualisierung oder Neuerstellung des in Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben d und e genannten Ländergutachtens (country opinion) oder Rechtsfähigkeitsgutachtens (capacity opinion) anfordern.

(9)   Die Teilnehmer informieren die [Namen der Zentralbank einfügen] umgehend, wenn ein sie betreffendes Ausfallereignis eintritt oder wenn sie von Krisenpräventions- oder Krisenmanagementmaßnahmen im Sinne der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (1) oder jeglicher sonstiger vergleichbarer geltender Rechtsvorschriften betroffen sind.

Artikel 12

Verzinsung von Konten

(1)   MCA-Konten, DCA-Konten und Unterkonten werden entweder mit null Prozent oder zum Einlagesatz, je nachdem, welcher dieser Zinssätze niedriger ist, verzinst, sofern diese Konten nicht zur Haltung folgender Mittel genutzt werden:

| a) | Mindestreserven; |
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a)

Mindestreserven;

| b) | Überschussreserven; |
| --- | --- |

b)

Überschussreserven;

| c) | Einlagen öffentlicher Haushalte im Sinne von Artikel 2 Nummer 5 der Leitlinie (EU) 2019/671 der Europäischen Zentralbank (EZB/2019/7) (2). |
| --- | --- |

c)

Einlagen öffentlicher Haushalte im Sinne von Artikel 2 Nummer 5 der Leitlinie (EU) 2019/671 der Europäischen Zentralbank (EZB/2019/7) (2).

Im Falle von Mindestreserven werden die Berechnung und Zahlung der anfallenden Zinsen durch die Verordnung (EG) Nr. 2531/98 (3) des Rates und die Verordnung (EU) 2021/378 (EZB/2021/1) geregelt.

Im Falle von Überschussreserven werden die Berechnung und Zahlung der anfallenden Zinsen durch den Beschluss (EU) 2019/1743 der Europäischen Zentralbank (EZB/2019/31) (4) geregelt.

Im Falle von Einlagen öffentlicher Haushalte wird die Verzinsung durch die Bestimmungen über diese Einlagen gemäß Artikel 4 der Leitlinie (EU) 2019/671 (EZB/2019/7) geregelt.

(2)   Auf einem technischen TIPS-Nebensystemkonto oder einem technischen RTGS-Nebensystemkonto für das Nebensystem-Abwicklungsverfahren D gehaltene Übernachtguthaben sowie Sicherungsguthaben, einschließlich solcher, die auf einem Nebensystem-Garantiekonto gehalten werden, werden zum Einlagesatz verzinst.

Artikel 13

Verwaltung von Konten

(1)   Die Teilnehmer überwachen und steuern die Liquidität auf ihren Konten entsprechend den Öffnungszeiten und dem Tagesablauf von TARGET gemäß Anlage V und führen mindestens einmal täglich einen Abgleich auf Transaktionsebene durch. Diese Verpflichtung kann über eine der gemäß Artikel 7 benannten Stellen erfüllt werden.

(2)   Der Teilnehmer nutzt die von der [Namen der Zentralbank einfügen] bereitgestellten Instrumente zum Zwecke des Kontoabgleichs, insbesondere den täglichen Kontoauszug, der jedem Teilnehmer zur Verfügung gestellt wird. Diese Verpflichtung kann über eine der gemäß Artikel 7 benannten Stellen erfüllt werden.

(3)   Die Teilnehmer teilen der [Namen der Zentralbank einfügen] unverzüglich mit, wenn eine Abweichung im Zusammenhang mit einem ihrer Konten auftritt.

Artikel 14

Mindestreserven

(1)   Auf Antrag eines Teilnehmers, der einer Mindestreservepflicht unterliegt, muss die [Namen der Zentralbank einfügen] ein oder mehrere MCA-Konten oder DCA-Konten, die zu diesem Teilnehmer an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] gehören, zum Zweck der Erfüllung der Mindestreservepflicht kennzeichnen.

(2)   Für die Zwecke der Erfüllung der Mindestreservepflicht ist, soweit der Teilnehmer dieser unterliegt, die Summe der Tagesendstände aller Konten zu berücksichtigen, die von diesem Teilnehmer bei der [Namen der Zentralbank einfügen] unterhalten werden und für diesen Zweck gekennzeichnet sind.

Artikel 15

Mindest- und Höchstbetrag

(1)   Der Teilnehmer kann einen Mindest- und einen Höchstbetrag für sein MCA-Konto oder seine DCA-Konten festlegen.

(2)   Der Teilnehmer kann vorgeben, eine Benachrichtigung zu erhalten, wenn der Mindestbetrag unterschritten oder der Höchstbetrag überschritten wird. Darüber hinaus kann der Teilnehmer für MCA-Konten oder RTGS-DCA-Konten vorgeben, dass bei Überschreitung des Höchstbetrags bzw. Unterschreitung des Mindestbetrags ein regelbasierter Liquiditätsübertragungsauftrag ausgelöst wird.

(3)   Die Abwicklung eines Liquiditätsübertragungsauftrags führt nicht zu einer Überprüfung, ob der Mindestbetrag unterschritten oder der Höchstbetrag überschritten wurde.

Artikel 16

Kontenüberwachungsgruppe

(1)   Ein MCA-Kontoinhaber kann eine oder mehrere Kontenüberwachungsgruppen (account monitoring group) zum Zwecke der Überwachung der Liquidität auf mehreren MCA-Konten oder DCA-Konten einrichten und wird für jede der von ihm eingerichteten Kontenüberwachungsgruppen die federführende Partei.

(2)   Ein Teilnehmer kann jedes seiner innerhalb von TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder einem anderen TARGET-Komponenten-System eröffneten MCA-Konten oder DCA-Konten einer oder mehrerer Kontenüberwachungsgruppen hinzufügen und dadurch Mitglied dieser Kontenüberwachungsgruppe werden. Ein Mitglied einer Kontenüberwachungsgruppe kann jederzeit die Löschung seines Kontos aus dieser Kontenüberwachungsgruppe veranlassen. Ein Teilnehmer unterrichtet die federführende Partei einer Kontenüberwachungsgruppe, bevor er ein Konto zu dieser Überwachungskontengruppe hinzufügt oder ein Konto aus der Kontenüberwachungsgruppe löscht.

(3)   Nur die federführende Partei einer Kontenüberwachungsgruppe kann die Salden aller Konten, die in diese Kontenüberwachungsgruppe einbezogen sind, einsehen.

(4)   Die federführende Partei kann die Kontenüberwachungsgruppe löschen und unterrichtet diesbezüglich die anderen Mitglieder der Kontengruppe im Voraus.

Artikel 17

Annahme und Zurückweisung von Geldübertragungsaufträgen

(1)   Vom Teilnehmer eingereichte Geldübertragungsaufträge gelten als von der [Namen der Zentralbank einfügen] angenommen, wenn:

| a) | die Übertragungsnachricht den in Anlage I beschriebenen technischen Anforderungen von TARGET entspricht; |
| --- | --- |

a)

die Übertragungsnachricht den in Anlage I beschriebenen technischen Anforderungen von TARGET entspricht;

| b) | die Nachricht den in Anlage I beschriebenen Formatierungsregeln und -bedingungen entspricht; |
| --- | --- |

b)

die Nachricht den in Anlage I beschriebenen Formatierungsregeln und -bedingungen entspricht;

| c) | die Nachricht die in Anlage I beschriebene Doppeleinreichungskontrolle erfolgreich durchlaufen hat; |
| --- | --- |

c)

die Nachricht die in Anlage I beschriebene Doppeleinreichungskontrolle erfolgreich durchlaufen hat;

| d) | im Fall der Suspendierung des Zahlers in Bezug auf Belastungen auf seinem Konto oder seinen Konten oder der Suspendierung des Zahlungsempfängers in Bezug auf Gutschriften auf seinem Konto oder seinen Konten die Zentralbank des suspendierten Teilnehmers ausdrücklich zugestimmt hat; |
| --- | --- |

d)

im Fall der Suspendierung des Zahlers in Bezug auf Belastungen auf seinem Konto oder seinen Konten oder der Suspendierung des Zahlungsempfängers in Bezug auf Gutschriften auf seinem Konto oder seinen Konten die Zentralbank des suspendierten Teilnehmers ausdrücklich zugestimmt hat;

| e) | in den Fällen, in denen der Geldübertragungsauftrag im Rahmen eines RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens erfolgt, das Konto des Teilnehmers in der vom Nebensystem beantragten Verrechnungsbankkontengruppe gemäß Teil VI Artikel 1 Absatz 7 aufgeführt ist; |
| --- | --- |

e)

in den Fällen, in denen der Geldübertragungsauftrag im Rahmen eines RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens erfolgt, das Konto des Teilnehmers in der vom Nebensystem beantragten Verrechnungsbankkontengruppe gemäß Teil VI Artikel 1 Absatz 7 aufgeführt ist;

| f) | im Fall einer systemübergreifenden Abwicklung im Rahmen von RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren, das betreffende Nebensystem Teil einer systemübergreifenden Abwicklungsvereinbarung gemäß Teil VI Artikel 9 ist. |
| --- | --- |

f)

im Fall einer systemübergreifenden Abwicklung im Rahmen von RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren, das betreffende Nebensystem Teil einer systemübergreifenden Abwicklungsvereinbarung gemäß Teil VI Artikel 9 ist.

(2)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] weist umgehend einen Geldübertragungsauftrag zurück, der die in Absatz 1 aufgeführten Bedingungen nicht erfüllt. Die [Namen der Zentralbank einfügen] informiert den Teilnehmer über eine Zurückweisung eines Geldübertragungsauftrags gemäß Anlage I.

Artikel 18

Einbringung von Geldübertragungsaufträgen in das System und ihre Unwiderruflichkeit

(1)   Im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Satz 1 und Artikel 5 der Richtlinie 98/26/EG und [nationale Rechtsvorschriften zur Umsetzung dieser Artikel der Richtlinie 98/26/EG einfügen] gelten

| a) | mit Ausnahme der in den Buchstaben b, c und d dieses Absatzes aufgeführten Geldübertragungsaufträge alle Geldübertragungsaufträge in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] zu dem Zeitpunkt als eingebracht und sind ab dem Zeitpunkt unwiderruflich, zu dem das TARGET-Konto des betreffenden Teilnehmers belastet wird; |
| --- | --- |

a)

mit Ausnahme der in den Buchstaben b, c und d dieses Absatzes aufgeführten Geldübertragungsaufträge alle Geldübertragungsaufträge in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] zu dem Zeitpunkt als eingebracht und sind ab dem Zeitpunkt unwiderruflich, zu dem das TARGET-Konto des betreffenden Teilnehmers belastet wird;

| b) | Instant Payment-Aufträge in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] zu dem Zeitpunkt als eingebracht und sind ab dem Zeitpunkt unwiderruflich, zu dem die entsprechenden Mittel auf dem TIPS-DCA-Konto des Teilnehmers oder auf seinem technischen TIPS-Nebensystemkonto reserviert werden; |
| --- | --- |

b)

Instant Payment-Aufträge in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] zu dem Zeitpunkt als eingebracht und sind ab dem Zeitpunkt unwiderruflich, zu dem die entsprechenden Mittel auf dem TIPS-DCA-Konto des Teilnehmers oder auf seinem technischen TIPS-Nebensystemkonto reserviert werden;

| c) | im Falle von Transaktionen auf T2S-DCA-Konten, die auf zwei miteinander abzugleichenden getrennten Übertragungsaufträgen beruhen,






  i) | mit Ausnahme der in Ziffer ii dieses Unterabsatzes aufgeführten Transaktionen diese Übertragungsaufträge in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] zu dem Zeitpunkt als eingebracht, zu dem die T2S-Plattform sie für mit den technischen T2S-Vorschriften konform erklärt hat; sie sind ab dem Zeitpunkt unwiderruflich, zu dem sie auf der T2S-Plattform mit dem Status „matched“ (abgeglichen) geführt werden; |
| --- | --- | --- |

c)

im Falle von Transaktionen auf T2S-DCA-Konten, die auf zwei miteinander abzugleichenden getrennten Übertragungsaufträgen beruhen,

i)

mit Ausnahme der in Ziffer ii dieses Unterabsatzes aufgeführten Transaktionen diese Übertragungsaufträge in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] zu dem Zeitpunkt als eingebracht, zu dem die T2S-Plattform sie für mit den technischen T2S-Vorschriften konform erklärt hat; sie sind ab dem Zeitpunkt unwiderruflich, zu dem sie auf der T2S-Plattform mit dem Status „matched“ (abgeglichen) geführt werden;

| ii) | im Falle von Transaktionen unter Beteiligung eines teilnehmenden Zentralverwahrers mit eigener Matchingkomponente in Fällen, in denen Übertragungsaufträge direkt an diesen teilnehmenden Zentralverwahrer zum Abgleich in dessen eigener Matchingkomponente übermittelt werden, Übertragungsaufträge in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] zu dem Zeitpunkt als eingebracht, zu dem der teilnehmende Zentralverwahrer sie für mit den technischen T2S-Vorschriften konform erklärt hat; sie sind ab dem Zeitpunkt unwiderruflich, zu dem sie auf der T2S-Plattform mit dem Status „matched“ (abgeglichen) geführt werden. Eine Liste der in dieser Ziffer ii genannten Zentralverwahrer ist auf der Website der EZB abrufbar; |
| --- | --- |

ii)

im Falle von Transaktionen unter Beteiligung eines teilnehmenden Zentralverwahrers mit eigener Matchingkomponente in Fällen, in denen Übertragungsaufträge direkt an diesen teilnehmenden Zentralverwahrer zum Abgleich in dessen eigener Matchingkomponente übermittelt werden, Übertragungsaufträge in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] zu dem Zeitpunkt als eingebracht, zu dem der teilnehmende Zentralverwahrer sie für mit den technischen T2S-Vorschriften konform erklärt hat; sie sind ab dem Zeitpunkt unwiderruflich, zu dem sie auf der T2S-Plattform mit dem Status „matched“ (abgeglichen) geführt werden. Eine Liste der in dieser Ziffer ii genannten Zentralverwahrer ist auf der Website der EZB abrufbar;

| d) | Geldübertragungsaufträge im Zusammenhang mit RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren im TARGET-Komponenten-System des zu belastenden Kontos zu dem Zeitpunkt als eingebracht und sind ab dem Zeitpunkt unwiderruflich sind, zu dem sie von diesem TARGET-Komponenten-System angenommen werden. |
| --- | --- |

d)

Geldübertragungsaufträge im Zusammenhang mit RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren im TARGET-Komponenten-System des zu belastenden Kontos zu dem Zeitpunkt als eingebracht und sind ab dem Zeitpunkt unwiderruflich sind, zu dem sie von diesem TARGET-Komponenten-System angenommen werden.

(2)   Die Bestimmungen von Absatz 1 haben keinen Einfluss auf Regeln von Nebensystemen, die einen Zeitpunkt für die Einbringung in das Nebensystem und/oder die Unwiderruflichkeit von bei diesem Nebensystem eingereichten Übertragungsaufträgen festlegen, der vor dem Einbringungszeitpunkt der jeweiligen Nebensystem-Übertragungsaufträge in das betreffende TARGET-Komponenten-System liegt.

(3)   Geldübertragungsaufträge, die von einem Algorithmus erfasst sind, können während des Laufs des Algorithmus nicht widerrufen werden.

Artikel 19

Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs und Notfallverfahren

(1)   Im Falle eines außergewöhnlichen externen Ereignisses oder eines anderen Ereignisses, das Transaktionen auf den TARGET-Konten beeinträchtigt, finden die in Anlage IV beschriebenen Business-Continuity und Notfallverfahren Anwendung.

(2)   In Ausnahmefällen können Öffnungszeiten und Tagesablauf von TARGET geändert werden; in diesem Fall werden die Teilnehmer von der [Namen der Zentralbank einfügen] unterrichtet.

(3)   In Ausnahmefällen kann ein Nebensystem bei der [Namen der Zentralbank einfügen] eine Änderung von Öffnungszeiten und Tagesablauf von TARGET beantragen.

(4)   Das Eurosystem stellt eine Notfalllösung für den Fall zur Verfügung, dass die in Absatz 1 genannten Ereignisse eintreten. Die Anbindung an die Notfalllösung und die Nutzung der Notfalllösung sind obligatorisch für Teilnehmer, die die [Namen der Zentralbank einfügen] als kritisch einstuft, und für Teilnehmer, die sehr kritische Transaktionen gemäß Anlage IV abwickeln. Andere Teilnehmer können sich auf Antrag an die Notfalllösung anbinden.

Artikel 20

Sicherheitsanforderungen

(1)   Die Teilnehmer führen zum Schutz ihrer Systeme vor unberechtigtem Zugriff und unbefugter Nutzung angemessene Sicherheitskontrollen durch. Der angemessene Schutz der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit ihrer Systeme obliegt der ausschließlichen Verantwortung der Teilnehmer.

(2)   Die Teilnehmer informieren unverzüglich die [Namen der Zentralbank einfügen] über alle sicherheitsrelevanten Vorfälle in ihrer technischen Infrastruktur und, sofern dies angemessen erscheint, über sicherheitsrelevante Vorfälle in der technischen Infrastruktur von Drittanbietern. Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann weitere Informationen über den Vorfall anfordern und erforderlichenfalls verlangen, dass der Teilnehmer angemessene Maßnahmen ergreift, um solche Ereignisse zukünftig zu vermeiden.

(3)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann für alle Teilnehmer und/oder Teilnehmer, die von der [Namen der Zentralbank einfügen] als systemkritisch angesehen werden, zusätzliche Sicherheitsanforderungen verlangen, insbesondere im Hinblick auf Cybersicherheit oder Betrugsbekämpfung.

(4)   Die Teilnehmer gewähren der [Namen der Zentralbank einfügen] i) dauerhaften Zugang zu ihrer Bescheinigung über die Einhaltung der Endpunktsicherheitsanforderungen des von ihnen gewählten Netzwerkdienstleisters und ii) übermitteln der [Namen der Zentralbank einfügen] jährlich die für die von ihnen unterhaltenen Arten von Konten erforderliche und auf der Website der [Namen der Zentralbank einfügen] und der Website der EZB in englischer Sprache veröffentlichte TARGET-Selbstzertifizierungserklärung.

(5)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] beurteilt anhand der Selbstzertifizierungserklärung(en) des Teilnehmers den Grad der Einhaltung jeder der in den TARGET-Selbstzertifizierungsanforderungen festgelegten Anforderungen durch den Teilnehmer. Diese Anforderungen sind in Anlage VII aufgeführt.

(6)   Der Grad der Einhaltung der Anforderungen der TARGET-Selbstzertifizierung durch den Teilnehmer wird, geordnet nach zunehmendem Schweregrad der Nichteinhaltung, wie folgt eingestuft: „vollständige Einhaltung“, „geringfügige Nichteinhaltung“, „gravierende Nichteinhaltung“. Die folgenden Kriterien finden Anwendung: Vollständige Einhaltung ist erreicht, wenn ein Teilnehmer 100 % der Anforderungen erfüllt; eine geringfügige Nichteinhaltung liegt vor, wenn ein Teilnehmer weniger als 100 %, aber mindestens 66 % der Anforderungen erfüllt, und eine gravierende Nichteinhaltung liegt vor, wenn ein Teilnehmer weniger als 66 % der Anforderungen erfüllt. Weist ein Teilnehmer nach, dass eine bestimmte Anforderung auf ihn nicht anwendbar ist, so wird für die Zwecke der Einstufung davon ausgegangen, dass er die Anforderungen erfüllt. Ein Teilnehmer, der die „vollständige Einhaltung“ nicht erreicht, legt einen Maßnahmenplan vor, aus dem hervorgeht, wie er die vollständige Einhaltung zu erreichen beabsichtigt. Die [Namen der Zentralbank einfügen] unterrichtet die betreffenden Aufsichtsbehörden über den Stand der Einhaltung durch den jeweiligen Teilnehmer.

(7)   Verweigert der Teilnehmer den dauerhaften Zugang zu seiner Bescheinigung über die Einhaltung der Endpunktsicherheitsanforderungen seines gewählten Netzwerkdienstleisters oder übermittelt er die TARGET-Selbstzertifizierung nicht, so wird der Grad der Einhaltung der Anforderungen durch den Teilnehmer als „gravierende Nichteinhaltung“ eingestuft.

(8)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] beurteilt jährlich erneut die Einhaltung der Anforderungen durch die Teilnehmer.

(9)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann gegenüber Teilnehmern, bei denen der Grad der Einhaltung der Anforderungen als geringfügige oder gravierende Nichteinhaltung eingestuft wurde, mit zunehmendem Schweregrad folgende Maßnahmen treffen:

| a) | verstärkte Überwachung: Der Teilnehmer legt der [Namen der Zentralbank einfügen] monatlich einen von einem leitenden Angestellten unterzeichneten Bericht über seine Fortschritte bei der Behebung der Nichteinhaltung vor. Darüber hinaus zahlt der Teilnehmer für jedes betroffene Konto ein monatliches Strafentgelt in Höhe von 1 000 EUR. Diese Abhilfemaßnahme kann auferlegt werden, wenn bei der Beurteilung der Einhaltung der Anforderungen durch den Teilnehmer zweimal in Folge eine geringfügige Nichteinhaltung oder eine gravierende Nichteinhaltung festgestellt wird; |
| --- | --- |

a)

verstärkte Überwachung: Der Teilnehmer legt der [Namen der Zentralbank einfügen] monatlich einen von einem leitenden Angestellten unterzeichneten Bericht über seine Fortschritte bei der Behebung der Nichteinhaltung vor. Darüber hinaus zahlt der Teilnehmer für jedes betroffene Konto ein monatliches Strafentgelt in Höhe von 1 000 EUR. Diese Abhilfemaßnahme kann auferlegt werden, wenn bei der Beurteilung der Einhaltung der Anforderungen durch den Teilnehmer zweimal in Folge eine geringfügige Nichteinhaltung oder eine gravierende Nichteinhaltung festgestellt wird;

| b) | Suspendierung: Die Teilnahme an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] kann bei Vorliegen der in Artikel 25 Absatz 2 Buchstaben b und c beschriebenen Umstände suspendiert werden. Abweichend von Artikel 25 erfolgt die Suspendierung der Teilnahme mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten. Der Teilnehmer zahlt für jedes suspendierte Konto ein monatliches Strafentgelt in Höhe von 2 000 EUR. Diese Abhilfemaßnahme kann auferlegt werden, wenn bei der Beurteilung der Einhaltung der Anforderungen durch den Teilnehmer zweimal in Folge eine gravierende Nichteinhaltung festgestellt wird; |
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b)

Suspendierung: Die Teilnahme an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] kann bei Vorliegen der in Artikel 25 Absatz 2 Buchstaben b und c beschriebenen Umstände suspendiert werden. Abweichend von Artikel 25 erfolgt die Suspendierung der Teilnahme mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten. Der Teilnehmer zahlt für jedes suspendierte Konto ein monatliches Strafentgelt in Höhe von 2 000 EUR. Diese Abhilfemaßnahme kann auferlegt werden, wenn bei der Beurteilung der Einhaltung der Anforderungen durch den Teilnehmer zweimal in Folge eine gravierende Nichteinhaltung festgestellt wird;

| c) | Beendigung: Die Teilnahme an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] kann bei Vorliegen der in Artikel 25 Absatz 2 Buchstaben b und/oder c beschriebenen Umstände beendet werden. Abweichend von Artikel 25 erfolgt die Beendigung der Teilnahme mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten. Der Teilnehmer zahlt für jedes im Rahmen der Beendigung der Teilnahme geschlossene Konto ein zusätzliches Strafentgelt in Höhe von 1 000 EUR. Diese Abhilfemaßnahme kann auferlegt werden, wenn der Teilnehmer die gravierende Nichteinhaltung nicht innerhalb von drei Monaten nach der Suspendierung zur Zufriedenheit der [Namen der Zentralbank einfügen] behoben hat. |
| --- | --- |

c)

Beendigung: Die Teilnahme an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] kann bei Vorliegen der in Artikel 25 Absatz 2 Buchstaben b und/oder c beschriebenen Umstände beendet werden. Abweichend von Artikel 25 erfolgt die Beendigung der Teilnahme mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten. Der Teilnehmer zahlt für jedes im Rahmen der Beendigung der Teilnahme geschlossene Konto ein zusätzliches Strafentgelt in Höhe von 1 000 EUR. Diese Abhilfemaßnahme kann auferlegt werden, wenn der Teilnehmer die gravierende Nichteinhaltung nicht innerhalb von drei Monaten nach der Suspendierung zur Zufriedenheit der [Namen der Zentralbank einfügen] behoben hat.

(10)   Teilnehmer, die Dritten Zugang zu ihrem TARGET-Konto gemäß Artikel 7 gewähren, und Teilnehmer, die erreichbare BIC-Inhaber gemäß Teil III Artikel 2 registriert haben, tragen dem mit diesem Zugang verbundenen Risiko im Einklang mit den in den Absätzen 1 bis 9 genannten Sicherheitsanforderungen Rechnung.

Artikel 21

Ausgleichsregelung

Wenn ein Geldübertragungsauftrag aufgrund einer technischen Störung von TARGET nicht am Geschäftstag seiner Annahme abgewickelt werden kann, bietet die [Namen der Zentralbank einfügen] dem betreffenden Teilnehmer Ausgleichszahlungen gemäß dem in Anlage II dargelegten besonderen Verfahren an.

Artikel 22

Haftungsregelung

(1)   Bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gemäß diesen Bedingungen lassen die [Namen der Zentralbank einfügen] und die Teilnehmer gegenseitig die verkehrsübliche Sorgfalt walten.

(2)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gegenüber den Teilnehmern für Schäden aus dem Betrieb von TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen]. Bei einfacher/leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung der [Namen der Zentralbank einfügen] auf unmittelbare Schäden des Teilnehmers, d. h. auf den Betrag der betreffenden Transaktion und/oder den hierauf entfallenen Zinsschaden, ausgenommen etwaige Folgeschäden, begrenzt.

(3)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] haftet nicht für etwaige Verluste durch Störungen oder Ausfälle der technischen Infrastruktur (insbesondere ihrer EDV-Systeme, Programme, Daten, Anwendungen oder Netzwerke), sofern diese Störungen oder Ausfälle eintreten, obwohl die [Namen der Zentralbank einfügen] notwendige und zumutbare Maßnahmen zum Schutz dieser Infrastruktur gegen Störungen oder Ausfälle und zur Behebung der Folgen dieser Störungen oder Ausfälle (insbesondere durch Einleitung und Durchführung der in Anlage IV beschriebenen Business-Continuity- und Notfallverfahren) getroffen hat.

(4)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] übernimmt keine Haftung,

| a) | soweit der Schaden von einem Teilnehmer verursacht wurde oder |
| --- | --- |

a)

soweit der Schaden von einem Teilnehmer verursacht wurde oder

| b) | wenn der Schaden durch äußere Ereignisse verursacht wurde, die außerhalb der Einflussnahmemöglichkeit der [Namen der Zentralbank einfügen] liegen (höhere Gewalt). |
| --- | --- |

b)

wenn der Schaden durch äußere Ereignisse verursacht wurde, die außerhalb der Einflussnahmemöglichkeit der [Namen der Zentralbank einfügen] liegen (höhere Gewalt).

(5)   Die Absätze 1 bis 4 gelten vorbehaltlich [anwendbare nationale Rechtsvorschriften einfügen] und soweit nach diesen Rechtsvorschriften die Haftung der [Namen der Zentralbank einfügen] ausgeschlossen werden kann.

(6)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] und die Teilnehmer unternehmen alle zumutbaren Maßnahmen zur Minderung etwaiger Schäden oder Verluste im Sinne dieses Artikels.

(7)   Bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gemäß diesen Bedingungen kann die [Namen der Zentralbank einfügen] im eigenen Namen Dritte, insbesondere Telekommunikations- oder sonstige Netzwerkanbieter oder andere Stellen beauftragen, sofern dies für die Einhaltung der Verpflichtungen der [Namen der Zentralbank einfügen] erforderlich oder marktüblich ist. Die Verpflichtung der [Namen der Zentralbank einfügen] einschließlich ihrer Haftung beschränkt sich auf die sorgfältige Auswahl und Beauftragung dieser Dritten. Die NZBen der Ebene 3 gelten nicht als Dritte im Sinne dieses Absatzes.

Artikel 23

Nachweise

(1)   Sofern in diesen Bedingungen nicht anders vorgesehen, werden alle Geldübertragungsaufträge und diesbezügliche Nachrichten (z. B. Belastungs- und Gutschriftbestätigungen oder Kontoauszüge) zwischen der [Namen der Zentralbank einfügen] und den Teilnehmern über den betreffenden Netzwerkdienstleister übermittelt.

(2)   Von der [Namen der Zentralbank einfügen] oder vom betreffenden Netzwerkdienstleister aufbewahrte, elektronisch gespeicherte oder schriftliche Aufzeichnungen von Nachrichten können zum Nachweis von Zahlungen verwendet werden, die von der [Namen der Zentralbank einfügen] verarbeitet wurden. Die gespeicherte oder gedruckte Fassung der Originalnachricht des betreffenden Netzwerkdienstleisters kann — ungeachtet des Formats der Originalnachricht — als Nachweis verwendet werden.

(3)   Wenn die Verbindung eines Teilnehmers zum Netzwerkdienstleister ausfällt, ist der Teilnehmer verpflichtet, die mit der [Namen der Zentralbank einfügen] vereinbarten alternativen Übertragungswege für Nachrichten zu nutzen. In diesen Fällen kann die gespeicherte oder gedruckte Fassung der von der [Namen der Zentralbank einfügen] erstellten Nachricht ungeachtet ihres Formats gleichermaßen als Nachweis verwendet werden.

(4)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] bewahrt vollständige Aufzeichnungen über eingereichte Geldübertragungsaufträge und empfangene Zahlungen von Teilnehmern über einen Zeitraum von [in den jeweiligen nationalen Rechtsvorschriften vorgesehenen Zeitraum einfügen] ab dem Zeitpunkt der Einreichung der Geldübertragungsaufträge bzw. des Empfangs der Zahlungen auf, wobei diese vollständigen Aufzeichnungen für jeden TARGET-Teilnehmer, der ständiger Überwachung gemäß vom Rat der Europäischen Union oder von Mitgliedstaaten verabschiedeten restriktiven Maßnahmen unterliegt, mindestens fünf Jahre oder — falls aufgrund besonderer Bestimmungen erforderlich — mehr als fünf Jahre aufbewahrt werden.

(5)   Eigene Kontounterlagen und Aufzeichnungen der [Namen der Zentralbank einfügen] können ebenfalls als Nachweis etwaiger Verpflichtungen von Teilnehmern sowie über Sachverhalte und Ereignisse, auf die sich die Parteien berufen, verwendet werden.

Artikel 24

Dauer und ordentliche Kündigung der Teilnahme und Kontoschließung

(1)   Unbeschadet des Artikels 25 erfolgt die Teilnahme an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] auf unbestimmte Zeit.

(2)   Ein Teilnehmer kann Folgendes jederzeit unter Einhaltung einer Frist von 14 Geschäftstagen kündigen, sofern er mit der [Namen der Zentralbank einfügen] keine kürzere Kündigungsfrist vereinbart:

| a) | seine gesamte Teilnahme an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen]; |
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a)

seine gesamte Teilnahme an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen];

| b) | eines oder mehrere seiner DCA-Konten, technischen RTGS-Nebensystemkonten und/oder technischen TIPS-Nebensystemkonten; |
| --- | --- |

b)

eines oder mehrere seiner DCA-Konten, technischen RTGS-Nebensystemkonten und/oder technischen TIPS-Nebensystemkonten;

| c) | eines oder mehrere seiner MCA-Konten, sofern er weiterhin die Voraussetzungen nach Artikel 5 erfüllt. |
| --- | --- |

c)

eines oder mehrere seiner MCA-Konten, sofern er weiterhin die Voraussetzungen nach Artikel 5 erfüllt.

(3)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann Folgendes jederzeit unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten kündigen, sofern sie mit dem betreffenden Teilnehmer keine andere Kündigungsfrist vereinbart:

| a) | die gesamte Teilnahme des Teilnehmers an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen]; |
| --- | --- |

a)

die gesamte Teilnahme des Teilnehmers an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen];

| b) | eines oder mehrere der DCA-Konten, technischen RTGS-Nebensystemkonten und/oder technischen TIPS-Nebensystemkonten des Teilnehmers; |
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b)

eines oder mehrere der DCA-Konten, technischen RTGS-Nebensystemkonten und/oder technischen TIPS-Nebensystemkonten des Teilnehmers;

| c) | eines oder mehrere der MCA-Konten des Teilnehmers, sofern dieser weiterhin mindestens ein MCA-Konto unterhält. |
| --- | --- |

c)

eines oder mehrere der MCA-Konten des Teilnehmers, sofern dieser weiterhin mindestens ein MCA-Konto unterhält.

(4)   Auch nach Beendigung der Teilnahme gelten die in Artikel 28 dargelegten Geheimhaltungspflichten für einen Zeitraum von fünf Jahren ab dem Zeitpunkt der Beendigung weiter.

(5)   Im Falle der Beendigung der Teilnahme schließt die [Namen der Zentralbank einfügen] alle TARGET-Konten des betreffenden Teilnehmers gemäß Artikel 26.

Artikel 25

Suspendierung und außerordentliche Beendigung der Teilnahme

(1)   Die Teilnahme eines Teilnehmers an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] endet fristlos und mit sofortiger Wirkung oder ist in gleicher Weise suspendiert, wenn eines der folgenden Ausfallereignisse eintritt:

| a) | die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens und/oder |
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a)

die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens und/oder

| b) | der Teilnehmer erfüllt die in Artikel 4 festgelegten Zugangsvoraussetzungen nicht mehr. |
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b)

der Teilnehmer erfüllt die in Artikel 4 festgelegten Zugangsvoraussetzungen nicht mehr.

Für die Zwecke dieses Absatzes gelten gegen einen Teilnehmer gerichtete Krisenpräventionsmaßnahmen oder Krisenmanagementmaßnahmen im Sinne der Richtlinie 2014/59/EU nicht automatisch als Eröffnung eines Insolvenzverfahrens.

(2)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann die Teilnahme eines Teilnehmers an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] fristlos beenden oder fristlos suspendieren, wenn

| a) | ein oder mehrere Ausfallereignisse (außer den in Absatz 1 genannten) eintreten, |
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a)

ein oder mehrere Ausfallereignisse (außer den in Absatz 1 genannten) eintreten,

| b) | der Teilnehmer erheblich gegen eine dieser Bedingungen verstößt, |
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b)

der Teilnehmer erheblich gegen eine dieser Bedingungen verstößt,

| c) | der Teilnehmer wesentlichen Pflichten gegenüber der [Namen der Zentralbank einfügen] nicht nachkommt, |
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c)

der Teilnehmer wesentlichen Pflichten gegenüber der [Namen der Zentralbank einfügen] nicht nachkommt,

| d) | der Teilnehmer nicht mehr über eine gültige Vereinbarung mit einem Netzwerkdienstleister verfügt, der die erforderliche Anbindung an TARGET bereitstellt; |
| --- | --- |

d)

der Teilnehmer nicht mehr über eine gültige Vereinbarung mit einem Netzwerkdienstleister verfügt, der die erforderliche Anbindung an TARGET bereitstellt;

| e) | ein anderes Ereignis in Bezug auf den Teilnehmer eintritt, das nach Einschätzung der [Namen der Zentralbank einfügen] ein besonderes Risiko für die Gesamtstabilität, Solidität und Sicherheit von TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder eines anderen TARGET-Komponenten-Systems begründet oder die Erfüllung der in [Verweis auf die jeweiligen nationalen Rechtsvorschriften] und in der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank beschriebenen Aufgaben durch die [Namen der Zentralbank einfügen] gefährden würde oder unter Risikoerwägungen eine Gefahr darstellt; |
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e)

ein anderes Ereignis in Bezug auf den Teilnehmer eintritt, das nach Einschätzung der [Namen der Zentralbank einfügen] ein besonderes Risiko für die Gesamtstabilität, Solidität und Sicherheit von TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder eines anderen TARGET-Komponenten-Systems begründet oder die Erfüllung der in [Verweis auf die jeweiligen nationalen Rechtsvorschriften] und in der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank beschriebenen Aufgaben durch die [Namen der Zentralbank einfügen] gefährden würde oder unter Risikoerwägungen eine Gefahr darstellt;

| f) | eine NZB den Zugang des Teilnehmers zu Innertageskrediten, einschließlich Auto-collateralisation, gemäß Teil II Artikel 13 vorläufig oder endgültig ausschließt, und/oder |
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f)

eine NZB den Zugang des Teilnehmers zu Innertageskrediten, einschließlich Auto-collateralisation, gemäß Teil II Artikel 13 vorläufig oder endgültig ausschließt, und/oder

| g) | der Teilnehmer aus einer geschlossenen Benutzergruppe (Closed Group of Users — CUG) des Netzwerkdienstleisters ausgeschlossen wird oder dieser aus anderen Gründen nicht mehr angehört. |
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g)

der Teilnehmer aus einer geschlossenen Benutzergruppe (Closed Group of Users — CUG) des Netzwerkdienstleisters ausgeschlossen wird oder dieser aus anderen Gründen nicht mehr angehört.

(3)   Bei der Ausübung ihres Ermessens nach Absatz 2 berücksichtigt die [Namen der Zentralbank einfügen] unter anderem die Schwere der in Absatz 2 Buchstaben a bis c genannten Ausfallereignisse bzw. Fälle.

(4)   Wenn die [Namen der Zentralbank einfügen] die Teilnahme eines Teilnehmers an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] gemäß Absatz 1 oder 2 beendet oder suspendiert, setzt sie den betreffenden Teilnehmer, andere Zentralbanken und die anderen Teilnehmer in allen TARGET-Komponenten-Systemen hierüber unverzüglich — mittels einer Broadcast-Nachricht oder, falls diese nicht verfügbar ist, über andere Kommunikationsmittel — in Kenntnis. Diese Nachricht gilt als von der kontoführenden Zentralbank des jeweiligen Teilnehmers erteilt.

(5)   Sobald eine Nachricht gemäß Absatz 4 bei den Teilnehmern eingegangen ist, gelten diese als über die Beendigung oder Suspendierung der Teilnahme eines Teilnehmers an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder eines anderen TARGET-Komponenten-Systems in Kenntnis gesetzt. Die Teilnehmer tragen den Schaden, der aus der Einreichung von Geldübertragungsaufträgen an Teilnehmer resultiert, deren Teilnahme suspendiert oder beendet wurde, wenn solche Geldübertragungsaufträge nach Eingang der Nachricht in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] eingereicht wurden.

Artikel 26

Schließung von TARGET-Konten durch die [Namen der Zentralbank einfügen] im Fall der Beendigung der Teilnahme

Im Fall einer Beendigung der Teilnahme eines Teilnehmers an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] gemäß Artikel 24 oder 25 schließt die [Namen der Zentralbank einfügen] die TARGET-Konten des betreffenden Teilnehmers, nachdem sie die in der Warteschlange befindlichen Geldübertragungsaufträge abgewickelt oder zurückgewiesen und ihre Pfand- und Aufrechnungsrechte nach Artikel 27 ausgeübt hat.

Artikel 27

Pfand- und Aufrechnungsrechte der [Namen der Zentralbank einfügen]

(1)   [Falls zutreffend einfügen: Zur Besicherung aller gegenwärtigen und künftigen Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis zwischen den Parteien hat die [Namen der Zentralbank einfügen] ein Pfandrecht an allen bestehenden und künftigen Guthaben auf den TARGET-Konten des Teilnehmers.]

| a) | [Falls zutreffend einfügen: Die gegenwärtigen und künftigen, aus Guthaben auf seinen TARGET-Konten entstandenen Ansprüche des Teilnehmers gegenüber der [Namen der Zentralbank einfügen] werden der [Namen der Zentralbank einfügen] treuhänderisch als Sicherheit (d. h. durch fiduziarische Abtretung) für all ihre gegenwärtigen oder künftigen Ansprüche gegenüber dem Teilnehmer aus [Verweis auf die Regelungen zur Umsetzung dieser Bedingungen einfügen] übertragen. Diese Sicherheit entsteht automatisch durch Gutschrift der Gelder auf den TARGET Konten des Teilnehmers.] |
| --- | --- |

a)

[Falls zutreffend einfügen: Die gegenwärtigen und künftigen, aus Guthaben auf seinen TARGET-Konten entstandenen Ansprüche des Teilnehmers gegenüber der [Namen der Zentralbank einfügen] werden der [Namen der Zentralbank einfügen] treuhänderisch als Sicherheit (d. h. durch fiduziarische Abtretung) für all ihre gegenwärtigen oder künftigen Ansprüche gegenüber dem Teilnehmer aus [Verweis auf die Regelungen zur Umsetzung dieser Bedingungen einfügen] übertragen. Diese Sicherheit entsteht automatisch durch Gutschrift der Gelder auf den TARGET Konten des Teilnehmers.]

| b) | [Falls zutreffend einfügen: Die [Namen der Zentralbank einfügen] hat ein Sicherungsrecht (floating charge) an den gegenwärtigen und künftigen Guthaben auf den TARGET-Konten der Teilnehmer, das der Besicherung aller gegenwärtigen und künftigen Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis zwischen den Parteien dient.] |
| --- | --- |

b)

[Falls zutreffend einfügen: Die [Namen der Zentralbank einfügen] hat ein Sicherungsrecht (floating charge) an den gegenwärtigen und künftigen Guthaben auf den TARGET-Konten der Teilnehmer, das der Besicherung aller gegenwärtigen und künftigen Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis zwischen den Parteien dient.]

(2)   [Falls zutreffend einfügen: Die in Absatz 1 genannten Rechte stehen der [Namen der Zentralbank einfügen] auch dann zu, wenn ihre Ansprüche nur bedingt oder noch nicht fällig sind.]

(3)   [Falls zutreffend einfügen: Der Teilnehmer erkennt hiermit in seiner Eigenschaft als TARGET-Kontoinhaber die Begründung eines Pfandrechts zugunsten der [Namen der Zentralbank einfügen] an, bei der das betreffende Konto eröffnet wurde; dieses Anerkenntnis gilt als Bereitstellung von verpfändeten Sicherheiten für die [Namen der Zentralbank einfügen] gemäß [Adjektiv, das den Staat bezeichnet, einfügen] Recht. Alle Beträge, die auf die TARGET-Konten, deren Guthaben verpfändet ist, eingezahlt werden, sind durch die bloße Tatsache ihrer Einzahlung unwiderruflich und ohne jegliche Einschränkung verpfändet und dienen als Sicherheit für die vollständige Erfüllung der besicherten Verpflichtungen.]

(4)   Ungeachtet der Einleitung eines Insolvenzverfahrens gegen einen Teilnehmer, einer gerichtlichen oder sonstigen Pfändung, einer Abtretung oder einer sonstigen Verfügung über Rechte des Teilnehmers werden in folgenden Fällen alle Verbindlichkeiten des Teilnehmers automatisch und mit sofortiger Wirkung fällig gestellt: bei Eintritt

| a) | eines Ausfallereignisses gemäß Artikel 25 Absatz 1 oder |
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a)

eines Ausfallereignisses gemäß Artikel 25 Absatz 1 oder

| b) | eines anderen Ausfallsereignisses oder eines in Artikel 25 Absatz 2 genannten Falles, wenn dieses Ausfallereignis bzw. dieser Fall zu einer Beendigung oder Suspendierung der Teilnahme eines Teilnehmers |
| --- | --- |

b)

eines anderen Ausfallsereignisses oder eines in Artikel 25 Absatz 2 genannten Falles, wenn dieses Ausfallereignis bzw. dieser Fall zu einer Beendigung oder Suspendierung der Teilnahme eines Teilnehmers

geführt hat. Die Fälligstellung tritt ohne Vorankündigung oder behördliche Genehmigung ein. Ferner werden die beiderseitigen Verbindlichkeiten des Teilnehmers und der [Namen der Zentralbank einfügen] automatisch gegeneinander aufgerechnet. Die Vertragspartei, die den höheren Betrag schuldet, hat der anderen die Differenz zu zahlen.

(5)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] informiert den Teilnehmer unverzüglich über gemäß Absatz 4 erfolgte Aufrechnungen.

(6)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] ist jederzeit und ohne Vorankündigung berechtigt, die TARGET-Konten eines Teilnehmers mit Beträgen zu belasten, die der betreffende Teilnehmer der [Namen der Zentralbank einfügen] aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Teilnehmer und der [Namen der Zentralbank einfügen] schuldet.

(7)   Die Bestimmungen dieses Artikels begründen kein Pfandrecht, Sicherungsrecht, Aufrechnungsrecht oder sonstiges Recht in Bezug auf die folgenden von Nebensystemen verwendeten TARGET-Konten:

| a) | TARGET-Konten, die gemäß Nebensystem-Abwicklungsverfahren nach Teil VI oder Teil VII verwendet werden; |
| --- | --- |

a)

TARGET-Konten, die gemäß Nebensystem-Abwicklungsverfahren nach Teil VI oder Teil VII verwendet werden;

| b) | TARGET-Konten, die von Nebensystemen gemäß Teil II bis V unterhalten werden, wenn Guthaben, die auf solchen Konten gehalten werden, nicht den Nebensystemen gehören, sondern im Auftrag ihrer Kunden gehalten werden oder zur Abwicklung von Geldübertragungsaufträgen im Auftrag ihrer Kunden verwendet werden. |
| --- | --- |

b)

TARGET-Konten, die von Nebensystemen gemäß Teil II bis V unterhalten werden, wenn Guthaben, die auf solchen Konten gehalten werden, nicht den Nebensystemen gehören, sondern im Auftrag ihrer Kunden gehalten werden oder zur Abwicklung von Geldübertragungsaufträgen im Auftrag ihrer Kunden verwendet werden.

Artikel 28

Vertraulichkeit

(1)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] behandelt alle sicherheitsrelevanten oder geheimhaltungsbedürftigen Informationen vertraulich. Dies gilt auch, wenn es sich hierbei um zahlungsbezogene, technische oder organisatorische Informationen des Teilnehmers, der Teilnehmer derselben Gruppe oder seiner Kunden handelt, es sei denn, der Teilnehmer oder seine Kunden haben der Offenlegung schriftlich zugestimmt [folgenden Satz einfügen, falls angemessen nach nationalem Recht] oder diese Offenlegung ist gemäß [Adjektiv, das den Staat bezeichnet, einfügen] Recht erlaubt oder erforderlich].

(2)   Abweichend von Absatz 1 erklärt der Teilnehmer, dass die in Artikel 25 behandelten Informationen oder Handlungen nicht als vertraulich gelten.

(3)   Abweichend von Absatz 1 erklärt der Teilnehmer hiermit seine Zustimmung zur Weiterleitung von zahlungsbezogenen, technischen oder organisatorischen Informationen, die ihn, seine Kunden oder Teilnehmer aus derselben Bankengruppe betreffen und die die [Namen der Zentralbank einfügen] im Rahmen des Betriebs von TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] erhalten hat. Die Weiterleitung kann erfolgen:

| a) | an andere Zentralbanken oder am Betrieb von TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] beteiligte Dritte, soweit dies für das effiziente Funktionieren von TARGET oder die Überwachung der Risiken des Teilnehmers oder der Risiken seiner Bankengruppe erforderlich ist, |
| --- | --- |

a)

an andere Zentralbanken oder am Betrieb von TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] beteiligte Dritte, soweit dies für das effiziente Funktionieren von TARGET oder die Überwachung der Risiken des Teilnehmers oder der Risiken seiner Bankengruppe erforderlich ist,

| b) | an andere Zentralbanken, die diese für erforderliche Analysen zum Zwecke der Marktoperationen, Geldpolitik, Finanzstabilität oder Finanzmarktintegration benötigen, oder |
| --- | --- |

b)

an andere Zentralbanken, die diese für erforderliche Analysen zum Zwecke der Marktoperationen, Geldpolitik, Finanzstabilität oder Finanzmarktintegration benötigen, oder

| c) | an Aufsichts-, Abwicklungs- oder Überwachungsbehörden der Mitgliedstaaten und der Union einschließlich Zentralbanken, soweit dies für die Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben erforderlich ist,
  sofern die Weitergabe in allen genannten Fällen nicht dem anwendbaren Recht widerspricht. |
| --- | --- |

c)

an Aufsichts-, Abwicklungs- oder Überwachungsbehörden der Mitgliedstaaten und der Union einschließlich Zentralbanken, soweit dies für die Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben erforderlich ist,

sofern die Weitergabe in allen genannten Fällen nicht dem anwendbaren Recht widerspricht.

(4)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] haftet nicht für die finanziellen und wirtschaftlichen Konsequenzen einer nach Absatz 3 vorgenommenen Offenlegung.

(5)   Abweichend von Absatz 1 und vorausgesetzt, dass dabei die Identität des Teilnehmers oder seiner Kunden weder direkt noch indirekt ermittelt werden kann, ist die [Namen der Zentralbank einfügen] berechtigt, Zahlungsinformationen über den Teilnehmer oder dessen Kunden zu verwenden, offenzulegen oder zu veröffentlichen, und zwar für statistische, historische, wissenschaftliche oder sonstige Zwecke im Rahmen der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben oder der Aufgaben anderer öffentlicher Stellen, an welche die Informationen weitergegeben werden können.

(6)   Teilnehmer dürfen Informationen im Zusammenhang mit dem Betrieb von TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen], auf die sie Zugriff hatten, ausschließlich für die in diesen Bedingungen genannten Zwecke verwenden. Die Teilnehmer behandeln diese Informationen vertraulich, es sei denn, die [Namen der Zentralbank einfügen] hat ihre ausdrückliche schriftliche Zustimmung zur Offenlegung erteilt. Die Teilnehmer stellen sicher, dass Dritte, an die sie Aufgaben auslagern, übertragen oder weitervergeben, welche Auswirkungen auf die Ausübung ihrer Verpflichtungen gemäß diesen Bedingungen haben oder haben können, an die Vertraulichkeitsanforderungen dieses Artikels gebunden sind.

(7)   Zur Abwicklung von Geldübertragungsaufträgen ist die [Namen der Zentralbank einfügen] befugt, die erforderlichen Daten zu verarbeiten und an den Netzwerkdienstleister zu übertragen.

Artikel 29

Datenschutz, Geldwäschebekämpfung, Verwaltungsmaßnahmen oder restriktive Maßnahmen und damit zusammenhängende Aspekte

(1)   Es wird davon ausgegangen, dass sich die Teilnehmer ihrer gesetzlichen Pflichten zum Datenschutz bewusst sind, diese einhalten und in der Lage sind, die Einhaltung gegenüber den betreffenden zuständigen Behörden nachzuweisen. Sie sind sich ihrer gesetzlichen Pflichten zur Bekämpfung der Geldwäsche, der Terrorismusfinanzierung, proliferationsrelevanter nuklearer Tätigkeiten und der Entwicklung von Trägersystemen für Kernwaffen bewusst und halten diese ein; insbesondere treffen sie danach angemessene Vorkehrungen bei den Zahlungen, die auf ihren TARGET-Konten verbucht werden. Die Teilnehmer stellen vor Abschluss des Vertrags mit dem von ihnen gewählten Netzwerkdienstleister sicher, dass sie mit den Regelungen dieses Netzwerkdienstleisters zur Wiederherstellung verloren gegangener Daten vertraut sind.

(2)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] wird vom Teilnehmer ermächtigt, von nationalen oder ausländischen Finanz- oder Aufsichtsbehörden oder Industrieverbänden Informationen über ihn einzuholen, falls diese für seine Teilnahme an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] erforderlich sind.

(3)   Wenn Teilnehmer als Zahlungsdienstleister eines Zahlers oder Zahlungsempfängers handeln, müssen sie alle für sie geltenden Anforderungen erfüllen, die sich aus Verwaltungsmaßnahmen oder restriktiven Maßnahmen gemäß Artikel 75 bzw. Artikel 215 des Vertrags ergeben, einschließlich im Hinblick auf die Benachrichtigung und/oder Einholung der Zustimmung einer zuständigen Behörde im Zusammenhang mit der Verarbeitung von Transaktionen. Darüber hinaus gilt Folgendes:

| a) | Ist die [Namen der Zentralbank einfügen] der Zahlungsdienstleister eines Teilnehmers, der Zahler ist,






  i) | muss der Teilnehmer im Namen der Zentralbank, die vorrangig zur Vornahme der Benachrichtigung oder Einholung der Zustimmung verpflichtet ist, die erforderliche Benachrichtigung vornehmen oder Zustimmung einholen und der [Namen der Zentralbank einfügen] nachweisen, dass er die Benachrichtigung vorgenommen oder die Zustimmung eingeholt hat; |
| --- | --- | --- |

a)

Ist die [Namen der Zentralbank einfügen] der Zahlungsdienstleister eines Teilnehmers, der Zahler ist,

i)

muss der Teilnehmer im Namen der Zentralbank, die vorrangig zur Vornahme der Benachrichtigung oder Einholung der Zustimmung verpflichtet ist, die erforderliche Benachrichtigung vornehmen oder Zustimmung einholen und der [Namen der Zentralbank einfügen] nachweisen, dass er die Benachrichtigung vorgenommen oder die Zustimmung eingeholt hat;

| ii) | darf der Teilnehmer einen Geldübertragungsauftrag für die Übertragung von Geldern auf ein von einer anderen Einheit als dem Teilnehmer gehaltenes Konto erst dann in TARGET einstellen, wenn er von der [Namen der Zentralbank einfügen] die Bestätigung erhalten hat, dass die erforderliche Benachrichtigung oder Zustimmung vom Zahlungsdienstleister des Zahlungsempfängers oder im Namen des Zahlungsdienstleisters des Zahlungsempfängers vorgenommen bzw. erhalten wurde; |
| --- | --- |

ii)

darf der Teilnehmer einen Geldübertragungsauftrag für die Übertragung von Geldern auf ein von einer anderen Einheit als dem Teilnehmer gehaltenes Konto erst dann in TARGET einstellen, wenn er von der [Namen der Zentralbank einfügen] die Bestätigung erhalten hat, dass die erforderliche Benachrichtigung oder Zustimmung vom Zahlungsdienstleister des Zahlungsempfängers oder im Namen des Zahlungsdienstleisters des Zahlungsempfängers vorgenommen bzw. erhalten wurde;

| b) | Ist die [Namen der Zentralbank einfügen] der Zahlungsdienstleister eines Teilnehmers, der Zahlungsempfänger ist, muss der Teilnehmer im Namen der Zentralbank, die vorrangig zur Vornahme der Benachrichtigung oder Einholung der Zustimmung verpflichtet ist, die erforderliche Benachrichtigung vornehmen oder Zustimmung einholen und der [Namen der Zentralbank einfügen] nachweisen, dass er die Benachrichtigung vorgenommen oder die Zustimmung eingeholt hat. |
| --- | --- |

b)

Ist die [Namen der Zentralbank einfügen] der Zahlungsdienstleister eines Teilnehmers, der Zahlungsempfänger ist, muss der Teilnehmer im Namen der Zentralbank, die vorrangig zur Vornahme der Benachrichtigung oder Einholung der Zustimmung verpflichtet ist, die erforderliche Benachrichtigung vornehmen oder Zustimmung einholen und der [Namen der Zentralbank einfügen] nachweisen, dass er die Benachrichtigung vorgenommen oder die Zustimmung eingeholt hat.

Im Sinne dieses Absatzes haben die Begriffe „Zahlungsdienstleister“, „Zahler“ und „Zahlungsempfänger“ die Bedeutungen, die ihnen in den einschlägigen Verwaltungs- oder restriktiven Maßnahmen zukommen.

Artikel 30

Mitteilungen

(1)   Soweit in diesen Bedingungen nicht anders vorgesehen, werden alle gemäß diesen Bestimmungen erlaubten oder erforderlichen Mitteilungen per Einschreiben, [falls zutreffend Fax oder Sonstiges], auf elektronischem Wege — sofern bilateral vereinbart — oder sonst schriftlich übermittelt. Mitteilungen an die [Namen der Zentralbank einfügen] sind an den Leiter der [Zahlungsverkehrsabteilung oder zuständige Stelle bei der Zentralbank] bei der [Namen der Zentralbank einfügen], [Adresse der Zentralbank einfügen] oder an die [BIC-Adresse der Zentralbank einfügen] oder an [falls zutreffend sonstige bilateral vereinbarte elektronische Übermittlungsmöglichkeit einfügen] zu richten. Mitteilungen an den Teilnehmer sind an die von ihm mitgeteilte Adresse, [falls zutreffend Faxnummer] oder [entsprechende Informationen einfügen, falls andere elektronische Übertragungsmöglichkeiten bilateral vereinbart wurden] an seine jeweilige BIC-Adresse zu richten.

(2)   Als Nachweis für die Übermittlung einer Mitteilung reicht es aus, wenn die physische oder elektronische Übermittlung der Mitteilung an den entsprechenden Adressaten nachgewiesen wird.

(3)   Alle Mitteilungen werden in [entsprechende Landessprache und/oder „Englisch“ einfügen] verfasst.

(4)   Die Teilnehmer sind an alle Formulare und Dokumente der [Namen der Zentralbank einfügen] gebunden, die sie ausgefüllt und/oder unterzeichnet haben. Hierzu zählen unter anderem die Referenzdatenformulare im Sinne von Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe a und die gemäß Artikel 11 Absatz 5 zur Verfügung gestellten Daten, die gemäß Absatz 1 und 2 übermittelt wurden und von denen die [Namen der Zentralbank einfügen] annehmen kann, dass sie von den Teilnehmern (einschließlich ihrer Angestellten oder Beauftragten) übermittelt wurden.

Artikel 31

Vertragsverhältnis mit einem Netzwerkdienstleister

(1)   Um Weisungen/Anweisungen und Nachrichten an TARGET zu senden oder von TARGET zu erhalten, müssen die Teilnehmer

| a) | einen Vertrag mit einem Netzwerkdienstleister im Rahmen des Konzessionsvertrags mit diesem Netzwerkdienstleister abschließen, um eine technische Verbindung zu TARGET--[Zentralbank/Ländercode einfügen] herzustellen, oder |
| --- | --- |

a)

einen Vertrag mit einem Netzwerkdienstleister im Rahmen des Konzessionsvertrags mit diesem Netzwerkdienstleister abschließen, um eine technische Verbindung zu TARGET--[Zentralbank/Ländercode einfügen] herzustellen, oder

| b) | die technische Verbindung über eine andere Stelle herstellen, die selbst einen Vertrag mit einem Netzwerkdienstleister im Rahmen des Konzessionsvertrags mit diesem Netzwerkdienstleister abgeschlossen hat. |
| --- | --- |

b)

die technische Verbindung über eine andere Stelle herstellen, die selbst einen Vertrag mit einem Netzwerkdienstleister im Rahmen des Konzessionsvertrags mit diesem Netzwerkdienstleister abgeschlossen hat.

(2)   Das Rechtsverhältnis zwischen einem Teilnehmer und dem Netzwerkdienstleister unterliegt ausschließlich den Bedingungen des von ihnen geschlossenen Vertrags.

(3)   Die vom Netzwerkdienstleister erbrachten Dienste sind nicht Bestandteil der Dienstleistungen, die die [Namen der Zentralbank einfügen] im Rahmen von TARGET erbringt.

(4)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] haftet daher weder für Handlungen, Fehler oder Unterlassungen des Netzwerkdienstleisters (einschließlich seiner Direktoren, Mitarbeiter und Zulieferer) noch für Handlungen, Fehler oder Unterlassungen von Dritten, die die Teilnehmer ausgewählt haben, um Zugang zum Netz des Netzwerkdienstleisters zu erhalten.

Artikel 32

Änderungen

Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann von sich aus eine Änderung dieser Bedingungen, einschließlich der Anlagen, veranlassen. Änderungen dieser Bedingungen, einschließlich der Anlagen, werden über [entsprechende Kommunikationsmittel einfügen] bekannt gegeben. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn der Teilnehmer nicht innerhalb von 14 Tagen, nachdem er über diese Änderungen informiert wurde, ausdrücklich widerspricht. Wenn ein Teilnehmer der Änderung widerspricht, ist die [Namen der Zentralbank einfügen] berechtigt, die Teilnahme dieses Teilnehmers an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] umgehend zu beenden und seine TARGET-Konten zu schließen.

Artikel 33

Rechte Dritter

(1)   Die Teilnehmer dürfen Rechte und Pflichten aus diesen Bedingungen ohne schriftliche Zustimmung der [Namen der Zentralbank einfügen] nicht an Dritte übertragen oder verpfänden.

(2)   Diese Bedingungen begründen ausschließlich Rechte und Pflichten zwischen der [Namen der Zentralbank einfügen] und den TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen]-Teilnehmern.

Artikel 34

Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort

(1)   Für die Geschäftsbeziehung zwischen der [Namen der Zentralbank einfügen] und den TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen]-Teilnehmern gilt [Adjektiv, das den Staat bezeichnet, einfügen] Recht.

(2)   Unbeschadet der Zuständigkeit des Gerichtshofes der Europäischen Union ist [Ort des Hauptsitzes der Zentralbank einfügen] der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der in Absatz 1 genannten Geschäftsbeziehung.

(3)   Der Erfüllungsort für das Rechtsverhältnis zwischen der [Namen der Zentralbank einfügen] und den Teilnehmern ist [Ort des Hauptsitzes der Zentralbank einfügen].

Artikel 35

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ungültig sein oder werden, bleiben alle übrigen Bedingungen hiervon unberührt.

Artikel 36

Inkrafttreten und Verbindlichkeit

(1)   Diese Bedingungen gelten ab dem [entsprechendes Datum einfügen].

(2)   [Einfügen, sofern gemäß den jeweiligen nationalen Rechtsvorschriften zutreffend: Mit der Beantragung der Teilnahme an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] stimmen die Antragsteller diesen Bedingungen sowohl im Verhältnis untereinander als auch gegenüber der [Namen der Zentralbank einfügen], automatisch zu.]

TEIL II

BESONDERE BEDINGUNGEN FÜR MCA-Konten

BESONDERE BEDINGUNGEN FÜR MCA-Konten

Artikel 1

Eröffnung und Verwaltung eines MCA-Kontos

(1)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] eröffnet und führt für jeden Teilnehmer mindestens ein MCA-Konto, es sei denn, bei dem Teilnehmer handelt es sich um ein Nebensystem, das lediglich RTGS- oder TIPS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren nutzt; in diesem Fall liegt die Nutzung eines MCA-Kontos im Ermessen des Nebensystems.

(2)   Für die Zwecke der Abwicklung geldpolitischer Geschäfte gemäß [Verweis auf die Leitlinie allgemeine Dokumentation einfügen] und der Zahlung von Zinsen aus solchen Geschäften benennt der Teilnehmer ein primäres MCA-Konto bei der [Namen der Zentralbank einfügen].

(3)   Das gemäß Absatz 2 benannte primäre MCA-Konto wird zudem für folgende Zwecke verwendet:

| a) | Verzinsung gemäß Teil I Artikel 12, es sei denn, der Teilnehmer hat zu diesem Zweck einen anderen Teilnehmer an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] benannt; |
| --- | --- |

a)

Verzinsung gemäß Teil I Artikel 12, es sei denn, der Teilnehmer hat zu diesem Zweck einen anderen Teilnehmer an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] benannt;

| b) | gegebenenfalls die Gewährung von Innertageskrediten. |
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b)

gegebenenfalls die Gewährung von Innertageskrediten.

(4)   Ein Negativsaldo auf einem primären MCA-Konto darf nicht niedriger sein als die Kreditlinie (sofern eingeräumt). Überziehungen auf einem MCA-Konto, das kein primäres MCA-Konto ist, sind nicht zulässig.

Artikel 2

Co-Management eines MCA-Kontos

(1)   Auf Antrag eines MCA-Kontoinhabers gestattet die [Namen der Zentralbank einfügen] das Co-Management eines von einem MCA-Kontoinhaber unterhaltenen MCA-Kontos durch eine der folgenden Stellen:

| a) | einen anderen MCA-Kontoinhaber in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen]; |
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a)

einen anderen MCA-Kontoinhaber in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen];

| b) | einen MCA-Kontoinhaber in einem anderen TARGET-Komponenten-System; |
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b)

einen MCA-Kontoinhaber in einem anderen TARGET-Komponenten-System;

| c) | [gegebenenfalls [Namen der Zentralbank einfügen]]. |
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c)

[gegebenenfalls [Namen der Zentralbank einfügen]].

Unterhält der MCA-Kontoinhaber mehr als ein MCA-Konto, kann jedes dieser MCA-Konten von einem anderen Co-Manager im Rahmen des Co-Managements verwaltet werden.

Der Co-Manager verfügt in Bezug auf ein von ihm verwaltetes MCA-Konto über die gleichen Rechte bzw. Berechtigungen wie in Bezug auf sein eigenes MCA-Konto.

(2)   Der MCA-Kontoinhaber übermittelt der [Namen der Zentralbank einfügen] den Nachweis dafür, dass der Co-Manager zugestimmt hat, in dieser Eigenschaft zu handeln. [aufzunehmen, falls Absatz 1 Buchstabe c verwendet wird:] Der Nachweis der Zustimmung, in dieser Eigenschaft zu handeln, ist nicht erforderlich, wenn der Co-Manager die [Namen der Zentralbank einfügen] ist.

(3)   Ein MCA-Kontoinhaber erfüllt in seiner Eigenschaft als Co-Manager die Verpflichtungen des MCA-Kontoinhabers des im Rahmen des Co-Managements verwalteten MCA-Kontos gemäß Teil I Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a, Teil I Artikel 10 Absatz 4 und Teil I Artikel 31 Absatz 1.

(4)   Der MCA-Kontoinhaber eines im Rahmen des Co-Managements verwalteten MCA-Kontos erfüllt die Verpflichtungen eines Teilnehmers gemäß Teil I und Teil II in Bezug auf das im Rahmen des Co-Managements verwaltete MCA-Konto. Falls der MCA-Kontoinhaber nicht über eine direkte technische Verbindung zu TARGET verfügt, finden Teil I Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a, Teil I Artikel 10 Absatz 4 und Teil I Artikel 31 Absatz 1 keine Anwendung.

(5)   Teil I Artikel 7 findet Anwendung auf einen MCA-Kontoinhaber, der eine Stelle benennt, um gemäß diesem Artikel als Co-Manager eines MCA-Kontos eines MCA-Kontoinhabers zu fungieren.

(6)   Der MCA-Kontoinhaber unterrichtet die [Namen der Zentralbank einfügen] [unverzüglich], wenn der Co-Manager seine Funktion nicht länger wahrnimmt oder die Vereinbarung über das Co-Management zwischen dem MCA-Kontoinhaber und dem Co-Manager beendet wird.

Artikel 3

MCA-Liquiditätsübertragungsgruppe

(1)   Auf Antrag eines MCA-Kontoinhabers richtet die [Namen der Zentralbank einfügen] eine Liquiditätsübertragungsgruppe für MCA-Konten ein, um die Verarbeitung von Aufträgen zur Liquiditätsübertragung zwischen MCA-Konten zu ermöglichen.

(2)   Auf Antrag eines MCA-Kontoinhabers fügt die [Namen der Zentralbank einfügen] eines der MCA-Konten des MCA-Kontoinhabers zu einer bestehenden Liquiditätsübertragungsgruppe für MCA-Konten hinzu oder löscht es aus einer bestehenden Liquiditätsübertragungsgruppe für MCA-Konten, die in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder einem anderen TARGET-Komponenten-System eingerichtet wurde. Der MCA-Kontoinhaber unterrichtet alle anderen MCA-Kontoinhaber dieser Liquiditätsübertragungsgruppe für MCA-Konten, bevor er einen solchen Antrag stellt.

Artikel 4

Über ein MCA-Konto abgewickelte Transaktionen

(1)   Die folgenden Transaktionen werden über ein MCA-Konto in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] abgewickelt:

| a) | Zentralbankgeschäfte; |
| --- | --- |

a)

Zentralbankgeschäfte;

| b) | Aufträge zur Liquiditätsübertragung von und auf Konten für die Einlagenfazilität, die von der [Namen der Zentralbank einfügen] im Namen des Teilnehmers eröffnet wurden; |
| --- | --- |

b)

Aufträge zur Liquiditätsübertragung von und auf Konten für die Einlagenfazilität, die von der [Namen der Zentralbank einfügen] im Namen des Teilnehmers eröffnet wurden;

| c) | Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf ein anderes MCA-Konto innerhalb derselben Liquiditätsübertragungsgruppe für MCA-Konten; |
| --- | --- |

c)

Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf ein anderes MCA-Konto innerhalb derselben Liquiditätsübertragungsgruppe für MCA-Konten;

| d) | Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf ein T2S-DCA-Konto, ein TIPS-DCA-Konto oder ein RTGS-DCA-Konto oder auf ein diesbezügliches Unterkonto. |
| --- | --- |

d)

Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf ein T2S-DCA-Konto, ein TIPS-DCA-Konto oder ein RTGS-DCA-Konto oder auf ein diesbezügliches Unterkonto.

(2)   Die folgende Transaktion kann über ein MCA-Konto in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] abgewickelt werden:

| a) | [erforderlichenfalls einfügen [Geldübertragungsaufträge, die sich aus Bargeldeinzahlungen und -auszahlungen ergeben.]] |
| --- | --- |

a)

[erforderlichenfalls einfügen [Geldübertragungsaufträge, die sich aus Bargeldeinzahlungen und -auszahlungen ergeben.]]

Artikel 5

Liquiditätsübertragungsaufträge

(1)   Ein MCA-Kontoinhaber kann einen Liquiditätsübertragungsauftrag wie folgt einreichen:

| a) | als Auftrag zur sofortigen Liquiditätsübertragung, der eine Weisung/Anweisung zur unverzüglichen Ausführung darstellt; |
| --- | --- |

a)

als Auftrag zur sofortigen Liquiditätsübertragung, der eine Weisung/Anweisung zur unverzüglichen Ausführung darstellt;

| b) | als Dauerauftrag zur Liquiditätsübertragung, der eine Weisung/Anweisung zur wiederholten Ausführung der Übertragung eines bestimmten Betrags bei Eintritt eines vorab definierten Ereignisses an jedem Geschäftstag darstellt. |
| --- | --- |

b)

als Dauerauftrag zur Liquiditätsübertragung, der eine Weisung/Anweisung zur wiederholten Ausführung der Übertragung eines bestimmten Betrags bei Eintritt eines vorab definierten Ereignisses an jedem Geschäftstag darstellt.

Artikel 6

Regelbasierte Liquiditätsübertragungsaufträge

(1)   Ein MCA-Kontoinhaber kann einen Mindest- und/oder einen Höchstbetrag für sein MCA-Konto festlegen.

(2)   Indem der MCA-Kontoinhaber einen Höchstbetrag festlegt und vorgibt, bei Überschreitung des Höchstbetrags nach der Abwicklung eines Zahlungsauftrags einen regelbasierten Liquiditätsübertragungsauftrag auszuführen, weist der MCA-Kontoinhaber die [Namen der Zentralbank einfügen] an, einen regelbasierten Liquiditätsübertragungsauftrag zur Gutschrift auf einem RTGS-DCA-Konto oder einem anderen MCA-Konto innerhalb derselben Liquiditätsübertragungsgruppe für MCA-Konten auszuführen, das von diesem MCA-Kontoinhaber benannt wurde. Das RTGS-DCA-Konto oder das MCA-Konto, auf dem die Gutschrift erfolgt, kann in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder in einem anderen TARGET-Komponenten-System unterhalten werden.

(3)   Indem der MCA-Kontoinhaber einen Mindestbetrag festlegt und vorgibt, bei Unterschreitung des Mindestbetrags nach der Abwicklung eines Zahlungsauftrags einen regelbasierten Liquiditätsübertragungsauftrag auszuführen, löst er einen regelbasierten Liquiditätsübertragungsauftrag zur Belastung des RTGS-DCA-Kontos oder eines anderen MCA-Kontos innerhalb derselben Liquiditätsübertragungsgruppe für MCA-Konten aus, das von diesem MCA-Kontoinhaber benannt wurde. Das RTGS-DCA-Konto oder das MCA-Konto, auf dem die Belastung erfolgt, kann in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder in einem anderen TARGET-Komponenten-System unterhalten werden. Der Inhaber des zu belastenden RTGS-DCA-Kontos oder MCA-Kontos muss die Ermächtigung erteilen, dass sein Konto auf diese Weise belastet wird.

(4)   Ein MCA-Kontoinhaber kann die Ermächtigung erteilen sein MCA-Konto zu belasten, wenn auf einem oder mehreren bestimmten RTGS-DCA-Konten oder MCA-Konten innerhalb derselben Liquiditätsübertragungsgruppe in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder einem anderen TARGET-Komponenten-System ein Mindestbetrag unterschritten wird. Durch die Erteilung der Ermächtigung zur Belastung seines Kontos weist der MCA-Kontoinhaber die [Namen der Zentralbank einfügen] an, bei einer Unterschreitung des Mindestbetrags einen regelbasierten Liquiditätsübertragungsauftrag zur Gutschrift auf dem RTGS-DCA-Konto/den RTGS-DCA-Konten oder dem MCA-Konto/den MCA-Konten auszuführen.

(5)   Ein MCA-Kontoinhaber kann die Ermächtigung erteilen sein MCA-Konto zu belasten, wenn auf einem RTGS-DCA-Konto, das für die Zwecke automatisierter Liquiditätsübertragungsaufträge gemäß Teil III Artikel 1 Absätze 5 und 6 benannt wurde, keine ausreichende Liquidität zur Verfügung steht, um dringende Zahlungsaufträge, Nebensystem-Übertragungsaufträge oder Zahlungsaufträge mit hoher Priorität abzuwickeln. Durch die Genehmigung der Belastung seines Kontos weist der MCA-Kontoinhaber die [Namen der Zentralbank einfügen] an, einen regelbasierten Liquiditätsübertragungsauftrag auszuführen, der zu einer Gutschrift auf seinem RTGS-DCA-Konto führt.

Artikel 7

Verarbeitung von Geldübertragungsaufträgen

(1)   Geldübertragungsaufträge werden nach der Annahme unverzüglich abgewickelt, sofern auf dem MCA-Konto des Zahlers ausreichend Liquidität zur Verfügung steht.

(2)   Wenn auf einem MCA-Konto keine ausreichende Deckung vorhanden ist, um eine Abwicklung vorzunehmen, findet [je nach Art des Geldübertragungsauftrags] die einschlägige Regel gemäß den Buchstaben a bis e Anwendung.

| a) | Das MCA-Konto betreffender Zahlungsauftrag: Die Weisung/Anweisung wird zurückgewiesen, wenn sie von der [Namen der Zentralbank einfügen] veranlasst wird und sowohl eine Änderung der Innertageskreditlinie des Teilnehmers als auch eine entsprechende Belastung von oder Gutschrift auf seinem MCA-Konto bewirken würde. Alle anderen Weisungen/Anweisungen sind in die Warteschlange zu stellen. |
| --- | --- |

a)

Das MCA-Konto betreffender Zahlungsauftrag: Die Weisung/Anweisung wird zurückgewiesen, wenn sie von der [Namen der Zentralbank einfügen] veranlasst wird und sowohl eine Änderung der Innertageskreditlinie des Teilnehmers als auch eine entsprechende Belastung von oder Gutschrift auf seinem MCA-Konto bewirken würde. Alle anderen Weisungen/Anweisungen sind in die Warteschlange zu stellen.

| b) | Auftrag zur sofortigen Liquiditätsübertragung: Der Auftrag wird ohne Teilabwicklung oder weitere Abwicklungsversuche zurückgewiesen. |
| --- | --- |

b)

Auftrag zur sofortigen Liquiditätsübertragung: Der Auftrag wird ohne Teilabwicklung oder weitere Abwicklungsversuche zurückgewiesen.

| c) | Dauerauftrag zur Liquiditätsübertragung: Der Auftrag wird ohne weitere Abwicklungsversuche teilweise abgewickelt. |
| --- | --- |

c)

Dauerauftrag zur Liquiditätsübertragung: Der Auftrag wird ohne weitere Abwicklungsversuche teilweise abgewickelt.

| d) | Regelbasierter Liquiditätsübertragungsauftrag: Der Auftrag wird ohne weitere Abwicklungsversuche teilweise abgewickelt. |
| --- | --- |

d)

Regelbasierter Liquiditätsübertragungsauftrag: Der Auftrag wird ohne weitere Abwicklungsversuche teilweise abgewickelt.

| e) | Auftrag zur Liquiditätsübertragung auf ein Konto für die Einlagefazilität: Der Auftrag wird ohne Teilabwicklung oder weitere Abwicklungsversuche zurückgewiesen. |
| --- | --- |

e)

Auftrag zur Liquiditätsübertragung auf ein Konto für die Einlagefazilität: Der Auftrag wird ohne Teilabwicklung oder weitere Abwicklungsversuche zurückgewiesen.

(3)   Alle in der Warteschlange befindlichen Geldübertragungsaufträge werden nach dem FIFO-Prinzip (First in, first out) ohne Priorisierung oder Neuordnung verarbeitet.

(4)   Am Ende des Geschäftstages in der Warteschlange befindliche Geldübertragungsaufträge werden zurückgewiesen.

Artikel 8

Liquiditätsreservierungsaufträge

(1)   Ein MCA-Kontoinhaber hat die folgenden Möglichkeiten, um die [Namen der Zentralbank einfügen] anzuweisen, auf seinem MCA-Konto einen bestimmten Liquiditätsbetrag zur Abwicklung von Zentralbankgeschäften oder Aufträgen zur Liquiditätsübertragung auf Konten für die Einlagefazilität zu reservieren:

| a) | ein Auftrag zur sofortigen Liquiditätsreservierung, der für den laufenden TARGET-Geschäftstag unverzüglich wirksam wird; |
| --- | --- |

a)

ein Auftrag zur sofortigen Liquiditätsreservierung, der für den laufenden TARGET-Geschäftstag unverzüglich wirksam wird;

| b) | ein Dauerauftrag zur Liquiditätsreservierung, der zu Beginn jedes TARGET-Geschäftstags durchzuführen ist. |
| --- | --- |

b)

ein Dauerauftrag zur Liquiditätsreservierung, der zu Beginn jedes TARGET-Geschäftstags durchzuführen ist.

(2)   Reicht der Betrag der nicht reservierten Liquidität nicht aus, um den Auftrag zur sofortigen Liquiditätsreservierung oder den Dauerauftrag zur Liquiditätsreservierung zu erfüllen, führt die [Namen der Zentralbank einfügen] den Reservierungsauftrag teilweise aus. Die [Namen der Zentralbank einfügen] ist angewiesen, weitere Reservierungsaufträge auszuführen, bis der restliche zu reservierende Betrag erreicht ist. Nicht ausgeführte Reservierungsaufträge werden am Ende des Geschäftstages zurückgewiesen.

(3)   Zentralbankgeschäfte werden unter Verwendung der gemäß Absatz 1 reservierten Liquidität abgewickelt, andere Geldübertragungsaufträge werden nur unter Verwendung der nach Abzug des reservierten Betrags verfügbaren Liquidität abgewickelt.

(4)   Unbeschadet des Absatzes 3 verwendet die [Namen der Zentralbank einfügen] die reservierte Liquidität, sofern die nicht reservierte Liquidität auf dem primären MCA-Konto des MCA-Kontoinhabers nicht ausreicht, um die Innertageskreditlinie des MCA-Kontoinhabers zu reduzieren.

Artikel 9

Verarbeitung von Geldübertragungsaufträgen bei Suspendierung oder Beendigung

(1)   Nach Beendigung der Teilnahme eines Teilnehmers an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] nimmt die [Namen der Zentralbank einfügen] keine weiteren Geldübertragungsaufträge dieses Teilnehmers mehr an. Geldübertragungsaufträge in der Warteschlange, gespeicherte (warehoused) Geldübertragungsaufträge oder neue Geldübertragungsaufträge zugunsten dieses Teilnehmers werden zurückgewiesen.

(2)   Im Fall der Suspendierung eines Teilnehmers von TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] aus anderen als den in Teil I Artikel 25 Absatz 1 Buchstabe a genannten Gründen speichert die [Namen der Zentralbank einfügen] alle auf dem MCA-Konto dieses Teilnehmers eingehenden und ausgehenden Geldübertragungsaufträge und reicht diese erst nach ausdrücklicher Annahme durch die Zentralbank des suspendierten Teilnehmers zur Abwicklung ein.

(3)   Im Fall der Suspendierung eines Teilnehmers von TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] aus den in Teil I Artikel 25 Absatz 1 Buchstabe a genannten Gründen werden alle vom MCA-Konto dieses Teilnehmers ausgehenden Geldübertragungsaufträge nur auf Weisung seiner vertretungsberechtigten Personen einschließlich behördlich oder gerichtlich bestellter Vertreter, unter anderem der Insolvenzverwalter des Teilnehmers, oder auf der Grundlage einer vollziehbaren behördlichen Entscheidung oder nach Maßgabe einer gerichtlichen Anordnung zur Zahlungsverarbeitung verarbeitet. Alle eingehenden Geldübertragungsaufträge werden gemäß Absatz 2 verarbeitet.

Artikel 10

Für Innertageskredite zugelassene Stellen

(1)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] gewährt Innertageskredit Kreditinstituten, die ihren Sitz in der Union oder im EWR haben, die als Geschäftspartner für geldpolitische Geschäfte des Eurosystems zugelassen sind und Zugang zur Spitzenrefinanzierungsfazilität haben, einschließlich Kreditinstituten, die über eine in der Union oder im EWR ansässige Zweigstelle handeln, und einschließlich in der Union oder im EWR ansässiger Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz außerhalb des EWR, sofern diese Zweigstellen ihren Sitz im selben Land wie die [betreffende NZB des Euro-Währungsgebiets] haben. Es können keine Innertageskredite an Stellen vergeben werden, die vom Rat der Europäischen Union oder von Mitgliedstaaten verabschiedeten restriktiven Maßnahmen gemäß Artikel 65 Absatz 1 Buchstabe b, Artikel 75 oder Artikel 215 des Vertrags unterliegen, deren Umsetzung nach Ansicht der [Namen der Zentralbank einfügen] mit dem reibungslosen Funktionieren von TARGET unvereinbar ist.

(2)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann außerdem den folgenden Stellen Innertageskredite gewähren:

| a) | Kreditinstituten, die ihren Sitz in der Union oder im EWR haben und nicht zu geldpolitischen Geschäften des Eurosystems zugelassen sind und/oder keinen Zugang zur Spitzenrefinanzierungsfazilität haben, auch wenn sie über eine in der Union oder im EWR ansässige Zweigstelle handeln, und einschließlich in der Union oder im EWR ansässiger Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz außerhalb des EWR; |
| --- | --- |

a)

Kreditinstituten, die ihren Sitz in der Union oder im EWR haben und nicht zu geldpolitischen Geschäften des Eurosystems zugelassen sind und/oder keinen Zugang zur Spitzenrefinanzierungsfazilität haben, auch wenn sie über eine in der Union oder im EWR ansässige Zweigstelle handeln, und einschließlich in der Union oder im EWR ansässiger Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz außerhalb des EWR;

| b) | (Haupt-)Kassen/(zentrale) Finanzabteilungen von Zentral- oder Regionalregierungen der Mitgliedstaaten und öffentliche Stellen von Mitgliedstaaten, die zur Führung von Kundenkonten berechtigt sind; |
| --- | --- |

b)

(Haupt-)Kassen/(zentrale) Finanzabteilungen von Zentral- oder Regionalregierungen der Mitgliedstaaten und öffentliche Stellen von Mitgliedstaaten, die zur Führung von Kundenkonten berechtigt sind;

| c) | Wertpapierfirmen mit Sitz in der Union oder im EWR, sofern sie mit einem Teilnehmer mit Zugang zu Innertageskrediten gemäß Absatz 1 eine Vereinbarung getroffen haben, mit der ein Ausgleich offen gebliebener Sollsalden am Ende des jeweiligen Tages gewährleistet wird; und |
| --- | --- |

c)

Wertpapierfirmen mit Sitz in der Union oder im EWR, sofern sie mit einem Teilnehmer mit Zugang zu Innertageskrediten gemäß Absatz 1 eine Vereinbarung getroffen haben, mit der ein Ausgleich offen gebliebener Sollsalden am Ende des jeweiligen Tages gewährleistet wird; und

| d) | Stellen, die nicht in Buchstabe a erfasst sind, die Nebensysteme betreiben und in dieser Eigenschaft handeln, |
| --- | --- |

d)

Stellen, die nicht in Buchstabe a erfasst sind, die Nebensysteme betreiben und in dieser Eigenschaft handeln,

unter der Voraussetzung, dass in den Fällen der Buchstaben a bis d die den Innertageskredit in Anspruch nehmende Stelle im selben Land ansässig ist wie die [Namen der NZB einfügen].

(3)   Innertageskredite werden ausschließlich an TARGET-Geschäftstagen gewährt.

(4)   Die Laufzeit von Innertageskrediten, die den in Absatz 2 Buchstaben a bis d genannten Stellen gewährt werden, beschränkt sich gemäß [nationale Bestimmungen zur Umsetzung von Artikel 19 der Leitlinie (EU) 2015/510 (EZB/2014/60) einfügen] auf den Geschäftstag, an dem sie gewährt werden, und diese Innertageskredite können nicht in Übernachtkredite umgewandelt werden.

(5)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann bestimmten zugelassenen zentralen Gegenparteien Zugang zu Übernachtkrediten gemäß Artikel 139 Absatz 2 Buchstabe c des Vertrags in Verbindung mit den Artikeln 18 und 42 der Satzung des ESZB sowie [nationale Bestimmungen zur Umsetzung von Artikel 1 Absatz 1 der Leitlinie (EU) 2015/510 (EZB/2014/60) einfügen] gewähren. Zugelassene CCPs sind Stellen, die jederzeit:

| a) | zugelassene Stellen im Sinne von Absatz 2 Buchstabe d sind, sofern diese zugelassenen Stellen darüber hinaus nach geltendem Unionsrecht oder den anwendbaren nationalen Rechtsvorschriften als CCPs zugelassen sind; |
| --- | --- |

a)

zugelassene Stellen im Sinne von Absatz 2 Buchstabe d sind, sofern diese zugelassenen Stellen darüber hinaus nach geltendem Unionsrecht oder den anwendbaren nationalen Rechtsvorschriften als CCPs zugelassen sind;

| b) | im Euro-Währungsgebiet ansässig sind; |
| --- | --- |

b)

im Euro-Währungsgebiet ansässig sind;

| c) | Zugang zu Innertageskrediten haben. |
| --- | --- |

c)

Zugang zu Innertageskrediten haben.

(6)   Für sämtliche Übernachtkredite, die zugelassenen zentralen Gegenparteien gewährt werden, gelten die Bedingungen dieses Artikels 10 sowie Artikel 11 und 12 (einschließlich der Bestimmungen über notenbankfähige Sicherheiten).

(7)   Die in den Artikeln 12 und 13 vorgesehenen Sanktionen finden Anwendung, wenn zugelassene zentrale Gegenparteien den von ihrer NZB gewährten Übernachtkredit nicht zurückzahlen.

Artikel 11

Notenbankfähige Sicherheiten für Innertageskredite

Für Innertageskredite sind notenbankfähige Sicherheiten zu stellen. Als notenbankfähige Sicherheiten in diesem Sinne gelten die notenbankfähigen Sicherheiten für geldpolitische Geschäfte des Eurosystems; sie unterliegen den in [nationale Bestimmungen zur Umsetzung von Teil 4 der Leitlinie (EU) 2015/510 (EZB/2014/60) einfügen] festgelegten Bewertungs- und Risikokontrollvorschriften.

Artikel 12

Kreditvergabeverfahren für Innertageskredite

(1)   Innertageskredite werden zinsfrei gewährt.

(2)   Führt eine in Artikel 10 Absatz 1 genannte Stelle den Innertageskredit nicht am Tagesende zurück, gilt dies automatisch als Antrag auf Inanspruchnahme der Spitzenrefinanzierungsfazilität. Hat eine in Artikel 10 Absatz 1 genannte Stelle ein DCA-Konto, so wird bei der Berechnung der Höhe der Inanspruchnahme der automatischen Spitzenrefinanzierungsfazilität ein auf ihrem DCA-Konto bzw. ihren DCA-Konten ausgewiesenes Tagesendguthaben berücksichtigt. Damit ist keine Freigabe der Vermögenswerte verbunden, die zuvor zur Besicherung des zugrunde liegenden ausstehenden Innertageskredits hinterlegt wurden.

(3)   Zahlt die in Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe a, c oder d genannte Stelle den Innertageskredit aus welchen Gründen auch immer nicht am Tagesende zurück, werden ihr die folgenden Sanktionen auferlegt:

| a) | Weist die betreffende Stelle am Tagesende auf ihrem Konto zum ersten Mal innerhalb von zwölf Monaten einen Sollsaldo auf, ist sie zur Zahlung von Strafzinsen auf diesen Sollsaldo in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Spitzenrefinanzierungssatz verpflichtet; |
| --- | --- |

a)

Weist die betreffende Stelle am Tagesende auf ihrem Konto zum ersten Mal innerhalb von zwölf Monaten einen Sollsaldo auf, ist sie zur Zahlung von Strafzinsen auf diesen Sollsaldo in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Spitzenrefinanzierungssatz verpflichtet;

| b) | weist die betreffende Stelle am Tagesende auf ihrem Konto mindestens zum zweiten Mal innerhalb dieses Zwölf-Monats-Zeitraums einen Sollsaldo auf, erhöhen sich die in Buchstabe a genannten Strafzinsen bei jedem Sollsaldo, der sich zusätzlich zum ersten Sollsaldo innerhalb dieses Zeitraums von zwölf Monaten ergibt, um 2,5 Prozentpunkte. |
| --- | --- |

b)

weist die betreffende Stelle am Tagesende auf ihrem Konto mindestens zum zweiten Mal innerhalb dieses Zwölf-Monats-Zeitraums einen Sollsaldo auf, erhöhen sich die in Buchstabe a genannten Strafzinsen bei jedem Sollsaldo, der sich zusätzlich zum ersten Sollsaldo innerhalb dieses Zeitraums von zwölf Monaten ergibt, um 2,5 Prozentpunkte.

(4)   Der EZB-Rat kann beschließen, dass auf die Strafzinsen gemäß Absatz 3 verzichtet wird oder diese herabgesetzt werden, wenn der Tagesabschlusssollsaldo des betreffenden Teilnehmers auf höhere Gewalt und/oder eine technische Störung von TARGET, wie in [Verweis auf die Maßnahmen zur Umsetzung von Anhang III einfügen] geregelt, zurückzuführen ist.

Artikel 13

Supendierung, Beschränkung oder Ausschluss von Innertageskrediten

(1)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] suspendiert den Zugang oder schließt eine Stelle vom Zugang zu Innertageskrediten aus, wenn eines der folgenden Ausfallereignisse eintritt:

| a) | Das primäre MCA-Konto des Teilnehmers bei der [Name der NZB einfügen] wird suspendiert oder geschlossen; |
| --- | --- |

a)

Das primäre MCA-Konto des Teilnehmers bei der [Name der NZB einfügen] wird suspendiert oder geschlossen;

| b) | der betreffende Teilnehmer erfüllt eine der in Artikel 10 festgelegten Anforderungen für die Gewährung von Innertageskrediten nicht mehr; |
| --- | --- |

b)

der betreffende Teilnehmer erfüllt eine der in Artikel 10 festgelegten Anforderungen für die Gewährung von Innertageskrediten nicht mehr;

| c) | eine zuständige Justiz- oder sonstige Behörde hat die Entscheidung getroffen, ein Verfahren zur Abwicklung des Teilnehmers durchzuführen, einen Insolvenzverwalter oder einen entsprechenden Verantwortlichen für den Teilnehmer zu bestellen oder ein anderes entsprechendes Verfahren einzuleiten; |
| --- | --- |

c)

eine zuständige Justiz- oder sonstige Behörde hat die Entscheidung getroffen, ein Verfahren zur Abwicklung des Teilnehmers durchzuführen, einen Insolvenzverwalter oder einen entsprechenden Verantwortlichen für den Teilnehmer zu bestellen oder ein anderes entsprechendes Verfahren einzuleiten;

| d) | die Gelder des Teilnehmers werden gesperrt und/oder ihm werden andere Maßnahmen von der Union auferlegt, die die Fähigkeit des Teilnehmers beschränken, über seine Gelder zu verfügen; |
| --- | --- |

d)

die Gelder des Teilnehmers werden gesperrt und/oder ihm werden andere Maßnahmen von der Union auferlegt, die die Fähigkeit des Teilnehmers beschränken, über seine Gelder zu verfügen;

| e) | die Zulassung des betreffenden Teilnehmers als Geschäftspartner für geldpolitische Geschäfte des Eurosystems wurde suspendiert oder beendet. |
| --- | --- |

e)

die Zulassung des betreffenden Teilnehmers als Geschäftspartner für geldpolitische Geschäfte des Eurosystems wurde suspendiert oder beendet.

(2)   Die [Name der NZB einfügen] kann den Zugang zu Innertageskrediten suspendieren oder davon ausschließen, wenn eine NZB gemäß der Umsetzung von Teil I Artikel 25 Absatz 2 durch diese NZB die Teilnahme des Teilnehmers an TARGET suspendiert oder beendet.

(3)   Die [Name der NZB einfügen] kann beschließen, den Zugang eines Teilnehmers zu Innertageskrediten zu suspendieren, zu beschränken oder den Teilnehmer davon auszuschließen, wenn der Teilnehmer aus Risikoerwägungen als Gefahr angesehen wird.

TEIL III

BESONDERE BEDINGUNGEN FÜR ECHTZEIT-BRUTTO-ABWICKLUNGS-GELDKONTEN (RTGS DCAs)

BESONDERE BEDINGUNGEN FÜR ECHTZEIT-BRUTTO-ABWICKLUNGS-GELDKONTEN (RTGS DCAs)

Artikel 1

Eröffnung und Verwaltung eines RTGS DCA-Kontos

(1)   Auf Antrag eines MCA-Kontoinhabers eröffnet und führt die [Namen der Zentralbank einfügen] ein oder mehrere RTGS-DCA-Konten und ein oder mehrere Unterkonten, wenn dies für die Nebensystem-Abwicklung erforderlich ist. Wenn der MCA-Kontoinhaber durch Zeichnung des SEPA Instant Credit Transfer Adherence Agreements dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme beigetreten ist, wird kein RTGS-DCA-Konto/werden keine RTGS-DCA-Konten (und etwaige Unterkonten) eröffnet oder geführt, es sei denn, der MCA-Kontoinhaber ist und bleibt jederzeit entweder als TIPS-DCA-Kontoinhaber oder als erreichbare Partei über einen TIPS-DCA-Kontoinhaber erreichbar.

(2)   Auf Antrag des Inhabers eines nach Absatz 1 eröffneten Kontos (RTGS-DCA-Kontoinhaber) fügt die [Namen der Zentralbank einfügen] das RTGS-DCA-Konto oder dessen Unterkonto einer Verrechnungsbankkontengruppe für die Nebensystem-Abwicklung hinzu. Der RTGS-DCA-Kontoinhaber legt der [Namen der Zentralbank einfügen] alle von dem RTGS-DCA-Kontoinhaber und dem Nebensystem ordnungsgemäß unterzeichneten einschlägigen Unterlagen vor.

(3)   Überziehungen sind auf einem RTGS-DCA-Konto oder dessen Unterkonten unzulässig.

(4)   Unterkonten weisen über Nacht kein Guthaben aus.

(5)   Ein RTGS-DCA-Kontoinhaber benennt eines seiner RTGS-DCA-Konten in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] für die Verarbeitung automatisierter Liquiditätsübertragungsaufträge. Durch diese Benennung weist der RTGS-DCA-Kontoinhaber die [Namen der Zentralbank einfügen] an, eine automatisierte Liquiditätsübertragung durchzuführen, die zu einer Gutschrift auf dem MCA-Konto führt, wenn auf seinem primären MCA-Konto keine ausreichende Deckung vorhanden ist, um eine Abwicklung von Zahlungsaufträgen vorzunehmen, bei denen es sich um Zentralbankgeschäfte handelt.

(6)   Ein Teilnehmer, der zwei oder mehr RTGS-DCA-Konten und zwei oder mehr MCA-Konten unterhält, benennt eines seiner RTGS-DCA-Konten in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen], das nicht bereits seinem primären MCA-Konto zugeordnet ist, um automatisierte Liquiditätsübertragungsaufträge zu verarbeiten, wenn auf einem seiner anderen MCA-Konten für die Abwicklung von Zahlungsaufträgen, bei denen es sich um Zentralbankgeschäfte handelt, keine ausreichende Deckung vorhanden ist.

Artikel 2

Erreichbare BIC-Inhaber

(1)   RTGS-DCA-Kontoinhaber, bei denen es sich um Kreditinstitute gemäß Teil I Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a oder b oder Teil I Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe e handelt, können erreichbare BIC-Inhaber registrieren. RTGS-Kontoinhaber können erreichbare BIC-Inhaber, die durch Zeichnung des SEPA Instant Credit Transfer Adherence Agreements dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme beigetreten sind, nur dann registrieren, wenn diese Stellen entweder als TIPS-DCA-Kontoinhaber oder als erreichbare Partei über einen TIPS-DCA-Kontoinhaber erreichbar sind.

(2)   RTGS-DCA-Kontoinhaber, bei denen es sich um Stellen gemäß Teil I Artikel 4 Absatz 2 Buchstaben a bis d handelt, dürfen nur BICs, die derselben rechtlichen Einheit angehören, als erreichbare BIC-Inhaber registrieren.

(3)   Ein erreichbarer BIC-Inhaber kann über einen RTGS-DCA-Kontoinhaber Geldübertragungsaufträge einreichen und empfangen.

(4)   Ein erreichbarer BIC-Inhaber darf nicht von mehr als einem RTGS-DCA-Kontoinhaber registriert werden.

(5)   Von erreichbaren BIC-Inhabern eingereichte Geldübertragungsaufträge oder empfangene Geldübertragungen gelten als vom Teilnehmer selbst eingereicht oder empfangen.

(6)   Der Teilnehmer ist an diese Geldübertragungsaufträge und alle sonstigen Handlungen gebunden, die von den erreichbaren BIC-Inhabern vorgenommen werden, ungeachtet des Inhalts oder der vertraglichen oder sonstigen Vereinbarungen zwischen diesem Teilnehmer und diesen Stellen und deren Einhaltung.

Artikel 3

Multi-Adressaten-Zugang

(1)   Ein RTGS-DCA-Kontoinhaber, der ein Kreditinstitut im Sinne von Teil I Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a oder b ist, kann den folgenden Kreditinstituten und Zweigstellen die Berechtiigung erteilen, sein RTGS-DCA-Konto unmittelbar zu nutzen, um im Wege des Multi-Adressaten-Zugangs Geldübertragungsaufträge einzureichen und zu empfangen:

| a) | Kreditinstitute im Sinne von Teil I Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a oder b, die derselben Bankengruppe angehören wie der RTGS-DCA-Kontoinhaber; |
| --- | --- |

a)

Kreditinstitute im Sinne von Teil I Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a oder b, die derselben Bankengruppe angehören wie der RTGS-DCA-Kontoinhaber;

| b) | Zweigstellen dieses RTGS-DCA-Kontoinhabers; |
| --- | --- |

b)

Zweigstellen dieses RTGS-DCA-Kontoinhabers;

| c) | andere Zweigstellen oder die Zentrale derselben rechtlichen Einheit wie der RTGS-DCA-Kontoinhaber. |
| --- | --- |

c)

andere Zweigstellen oder die Zentrale derselben rechtlichen Einheit wie der RTGS-DCA-Kontoinhaber.

(2)   Die in Absatz 1 genannte Berechtigung zur Nutzung eines RTGS-DCA-Kontos im Wege des Multi-Adressaten-Zugangs ist den in Absatz 1 Buchstabe a aufgeführten Stellen, die durch Zeichnung des SEPA Instant Credit Transfer Adherence Agreements dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme beigetreten sind, nur dann zu erteilen, wenn diese Stellen erreichbar sind, sei es als TIPS-DCA-Kontoinhaber oder als erreichbare Partei über einen TIPS-DCA-Kontoinhaber.

(3)   Teil I Artikel 7 findet Anwendung auf RTGS-DCA-Kontoinhaber, die im Wege des Multi-Adressaten-Zugangs Zugang zu ihrem RTGS-DCA-Konto gewähren.

Artikel 4

RTGS-Liquiditätsübertragungsgruppe

(1)   Auf Antrag eines RTGS-DCA-Kontoinhabers richtet die [Namen der Zentralbank einfügen] eine RTGS-Liquiditätsübertragungsgruppe ein, um die Verarbeitung von Aufträgen zur Liquiditätsübertragung zwischen RTGS-DCA-Konten zu ermöglichen.

(2)   Auf Antrag eines RTGS-DCA-Kontoinhabers fügt die [Namen der Zentralbank einfügen] eines der RTGS-DCA-Konten des RTGS-DCA-Kontoinhabers zu einer bestehenden RTGS-Liquiditätsübertragungsgruppe hinzu oder löscht es aus einer bestehenden RTGS-Liquiditätsübertragungsgruppe, die in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder einem anderen TARGET-Komponenten-System eingerichtet wurde. Der RTGS-DCA-Kontoinhaber unterrichtet alle anderen RTGS-DCA-Kontoinhaber dieser RTGS-Liquiditätsübertragungsgruppe, bevor er einen solchen Antrag stellt.

Artikel 5

Über ein RTGS-DCA-Konto und seine Unterkonten abgewickelte Transaktionen

(1)   Zahlungsaufträge an andere RTGS-DCA-Konten und Geldübertragungsaufträge an Nebensystem-Garantiekonten werden über ein RTGS-DCA-Konto in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] verarbeitet.

(2)   Geldübertragungsaufträge in Verbindung mit RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren werden über ein RTGS-DCA-Konto oder zugehörige Unterkonten in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] abgewickelt.

(3)   Die folgenden Transaktionen können über ein RTGS-DCA-Konto oder zugehörige Unterkonten in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] abgewickelt werden:

| a) | [erforderlichenfalls einfügen [Geldübertragungsaufträge, die sich aus Bargeldeinzahlungen und -auszahlungen ergeben.]] |
| --- | --- |

a)

[erforderlichenfalls einfügen [Geldübertragungsaufträge, die sich aus Bargeldeinzahlungen und -auszahlungen ergeben.]]

| b) | Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf ein anderes RTGS-DCA-Konto innerhalb derselben RTGS-Liquiditätsübertragungsgruppe; |
| --- | --- |

b)

Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf ein anderes RTGS-DCA-Konto innerhalb derselben RTGS-Liquiditätsübertragungsgruppe;

| c) | Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf ein TIPS-DCA-Konto oder ein MCA-Konto; |
| --- | --- |

c)

Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf ein TIPS-DCA-Konto oder ein MCA-Konto;

| d) | Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf ein Konto für die Einlagefazilität |
| --- | --- |

d)

Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf ein Konto für die Einlagefazilität

(4)   Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf T2S-DCA-Konten können über ein RTGS-DCA-Konto in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] verarbeitet werden.

Artikel 6

Liquiditätsübertragungsaufträge

(1)   Ein RTGS-DCA-Kontoinhaber kann einen Liquiditätsübertragungsauftrag wie folgt einreichen:

| a) | als Auftrag zur sofortigen Liquiditätsübertragung, der eine Weisung/Anweisung zur unverzüglichen Ausführung darstellt; |
| --- | --- |

a)

als Auftrag zur sofortigen Liquiditätsübertragung, der eine Weisung/Anweisung zur unverzüglichen Ausführung darstellt;

| b) | als Dauerauftrag zur Liquiditätsübertragung, der eine Weisung/Anweisung zur wiederholten Ausführung der Übertragung eines bestimmten Betrags bei Eintritt eines vorab definierten Ereignisses an jedem Geschäftstag darstellt. |
| --- | --- |

b)

als Dauerauftrag zur Liquiditätsübertragung, der eine Weisung/Anweisung zur wiederholten Ausführung der Übertragung eines bestimmten Betrags bei Eintritt eines vorab definierten Ereignisses an jedem Geschäftstag darstellt.

(2)   Ein Dauerauftrag zur Liquiditätsübertragung kann vom RTGS-DCA-Kontoinhaber geschäftstäglich jederzeit eingegeben oder geändert werden und gilt ab dem nächsten Geschäftstag.

(3)   Ein Auftrag zur sofortigen Liquiditätsübertragung kann vom RTGS-DCA-Kontoinhaber geschäftstäglich jederzeit eingegeben werden. Ein Auftrag zur sofortigen Liquiditätsübertragung zur Verarbeitung gemäß den RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren C oder D kann auch von dem betreffenden Nebensystem im Namen der Verrechnungsbank eingegeben werden.

Artikel 7

Regelbasierte Liquiditätsübertragungsaufträge

(1)   Ein RTGS-DCA-Kontoinhaber kann einen Mindest- und/oder einen Höchstbetrag für sein RTGS-DCA-Konto festlegen.

| a) | Indem der RTGS-DCA-Kontoinhaber einen Höchstbetrag festlegt und vorgibt, bei Überschreitung des Höchstbetrags nach der Abwicklung eines Zahlungsauftrags oder eines Nebensystem-Übertragungsauftrags einen regelbasierten Liquiditätsübertragungsauftrag auszuführen, weist der RTGS-DCA-Kontoinhaber die [Namen der Zentralbank einfügen] an, einen regelbasierten Liquiditätsübertragungsauftrag zur Gutschrift auf einem von diesem RTGS-DCA-Kontoinhaber benannten MCA-Konto auszuführen. Das MCA-Konto, auf dem die Gutschrift erfolgt, kann einem anderen Teilnehmer an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder an einem anderen TARGET-Komponenten-System gehören. |
| --- | --- |

a)

Indem der RTGS-DCA-Kontoinhaber einen Höchstbetrag festlegt und vorgibt, bei Überschreitung des Höchstbetrags nach der Abwicklung eines Zahlungsauftrags oder eines Nebensystem-Übertragungsauftrags einen regelbasierten Liquiditätsübertragungsauftrag auszuführen, weist der RTGS-DCA-Kontoinhaber die [Namen der Zentralbank einfügen] an, einen regelbasierten Liquiditätsübertragungsauftrag zur Gutschrift auf einem von diesem RTGS-DCA-Kontoinhaber benannten MCA-Konto auszuführen. Das MCA-Konto, auf dem die Gutschrift erfolgt, kann einem anderen Teilnehmer an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder an einem anderen TARGET-Komponenten-System gehören.

| b) | Durch Festlegung eines Mindestbetrags und Vorgabe eines regelbasierten Liquiditätsübertragungsauftrags wird bei Unterschreitung des Mindestbetrags nach der Abwicklung eines Zahlungsauftrags oder eines Nebensystem-Übertragungsauftrags ein regelbasierter Liquiditätsübertragungsauftrag zur Belastung eines MCA-Kontos ausgelöst, zu welcher der MCA-Kontoinhabereine Ermächtigung erteilt hat. Das MCA-Konto, auf dem die Belastung erfolgt, kann einem anderen Teilnehmer an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder an einem anderen TARGET-Komponenten-System gehören. Der Inhaber des zu belastenden MCA-Kontos muss die Ermächtigung erteilen, dass sein MCA-Konto auf diese Weise belastet wird. |
| --- | --- |

b)

Durch Festlegung eines Mindestbetrags und Vorgabe eines regelbasierten Liquiditätsübertragungsauftrags wird bei Unterschreitung des Mindestbetrags nach der Abwicklung eines Zahlungsauftrags oder eines Nebensystem-Übertragungsauftrags ein regelbasierter Liquiditätsübertragungsauftrag zur Belastung eines MCA-Kontos ausgelöst, zu welcher der MCA-Kontoinhabereine Ermächtigung erteilt hat. Das MCA-Konto, auf dem die Belastung erfolgt, kann einem anderen Teilnehmer an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder an einem anderen TARGET-Komponenten-System gehören. Der Inhaber des zu belastenden MCA-Kontos muss die Ermächtigung erteilen, dass sein MCA-Konto auf diese Weise belastet wird.

(2)   Ein RTGS-DCA-Kontoinhaber kann die Ermächtigung erteilen, sein RTGS-DCA-Konto zu belasten, wenn ein Mindestbetrag auf einem oder mehreren bestimmten MCA-Konten in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder einem anderen TARGET-Komponenten-System unterschritten wird. Durch die Erteilung der Ermächtigung zur Belastung seines RTGS-DCA-Kontos weist der RTGS-DCA-Kontoinhaber die [Namen der Zentralbank einfügen] an, bei einer Unterschreitung des Mindestbetrags einen regelbasierten Liquiditätsübertragungsauftrag zur Gutschrift auf dem MCA-Konto/den MCA-Konten auszuführen.

(3)   Ein RTGS-DCA-Kontoinhaber kann die Ermächtigung erteilen, sein für die Zwecke automatisierter Liquiditätsübertragungsaufträge gemäß Artikel 1 Absätze 5 und 6 benanntes MCA-Konto zu belasten wenn auf einem RTGS-DCA-Konto keine ausreichende Liquidität zur Verfügung steht, um dringende Zahlungsaufträge, Nebensystem-Übertragungsaufträge oder Zahlungsaufträge mit hoher Priorität auf seinem RTGS-DCA-Konto abzuwickeln.

Artikel 8

Prioritätsregeln

(1)   Bei der Verarbeitung von Geldübertragungsaufträgen kommen in absteigender Dringlichkeit folgende Prioritätsstufen zur Anwendung:

| a) | dringend; |
| --- | --- |

a)

dringend;

| b) | hoch; |
| --- | --- |

b)

hoch;

| c) | normal. |
| --- | --- |

c)

normal.

(2)   Den folgenden Aufträgen wird automatisch die Prioritätsstufe „dringend“ zugewiesen:

| a) | Nebensystem-Übertragungsaufträge; |
| --- | --- |

a)

Nebensystem-Übertragungsaufträge;

| b) | Liquiditätsübertragungsaufträge, einschließlich automatisierter Liquiditätsübertragungsaufträge; |
| --- | --- |

b)

Liquiditätsübertragungsaufträge, einschließlich automatisierter Liquiditätsübertragungsaufträge;

| c) | Geldübertragungsaufträge auf ein technisches Nebensystemkonto für das RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren D. |
| --- | --- |

c)

Geldübertragungsaufträge auf ein technisches Nebensystemkonto für das RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren D.

(3)   Allen nicht in Absatz 2 aufgeführten Geldübertragungsaufträgen wird automatisch die Prioritätsstufe „normal“ zugewiesen, außer Zahlungsaufträgen, denen der RTGS-DCA-Kontoinhaber nach seinem Ermessen die Prioritätsstufe „hoch“ zugewiesen hat.

Artikel 9

Verarbeitung von Geldübertragungsaufträgen auf RTGS-DCA-Konten

(1)   Geldübertragungsaufträge auf RTGS-DCA-Konten werden nach Annahme unverzüglich oder entsprechend den Angaben des RTGS-DCA-Kontoinhabers gemäß Artikel 16 oder 17 zu einem späteren Zeitpunkt abgewickelt, sofern jeweils:

| a) | auf dem RTGS-DCA-Konto des Zahlers ausreichend Liquidität zur Verfügung steht; |
| --- | --- |

a)

auf dem RTGS-DCA-Konto des Zahlers ausreichend Liquidität zur Verfügung steht;

| b) | sich keine Geldübertragungsaufträge gleicher oder höherer Priorität in der Warteschlange befinden und |
| --- | --- |

b)

sich keine Geldübertragungsaufträge gleicher oder höherer Priorität in der Warteschlange befinden und

| c) | die gemäß Artikel 15 festgelegten Belastungslimite eingehalten werden. |
| --- | --- |

c)

die gemäß Artikel 15 festgelegten Belastungslimite eingehalten werden.

(2)   Wird eine der in Absatz 1 Buchstaben a bis c genannten Bedingungen in Bezug auf einen Geldübertragungsauftrag nicht erfüllt, so gilt Folgendes:

| a) | Im Falle eines automatisierten Liquiditätsübertragungsauftrags wird die [Namen der Zentralbank einfügen] angewiesen, die Weisung/Anweisung teilweise auszuführen und weitere Liquiditätsübertragungen durchzuführen, wenn Liquidität verfügbar ist, bis maximal in Höhe des Betrags des ursprünglichen automatisierten Liquiditätsübertragungsauftrags. |
| --- | --- |

a)

Im Falle eines automatisierten Liquiditätsübertragungsauftrags wird die [Namen der Zentralbank einfügen] angewiesen, die Weisung/Anweisung teilweise auszuführen und weitere Liquiditätsübertragungen durchzuführen, wenn Liquidität verfügbar ist, bis maximal in Höhe des Betrags des ursprünglichen automatisierten Liquiditätsübertragungsauftrags.

| b) | Im Falle eines Auftrags zur sofortigen Liquiditätsübertragung wird der Auftrag ohne Teilabwicklung oder weitere Abwicklungsversuche zurückgewiesen, es sei denn, der Auftrag wird von einem Nebensystem veranlasst; in diesem Fall wird er ohne weitere Abwicklungsversuche teilweise abgewickelt. |
| --- | --- |

b)

Im Falle eines Auftrags zur sofortigen Liquiditätsübertragung wird der Auftrag ohne Teilabwicklung oder weitere Abwicklungsversuche zurückgewiesen, es sei denn, der Auftrag wird von einem Nebensystem veranlasst; in diesem Fall wird er ohne weitere Abwicklungsversuche teilweise abgewickelt.

| c) | Im Falle eines Dauerauftrags zur Liquiditätsübertragung oder eines regelbasierten Liquiditätsübertragungsauftrags wird der Auftrag teilweise abgewickelt, ohne dass ein weiterer Abwicklungsversuch unternommen wird. Ein Dauerauftrag zur Liquiditätsübertragung, der durch die obligatorischen RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren C oder D ausgelöst wird und für den keine ausreichende Deckung auf dem RTGS-DCA-Konto vorhanden ist, wird nach anteiliger Verringerung aller Aufträge abgewickelt. Ein Dauerauftrag zur Liquiditätsübertragung, der durch das optionale RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren C ausgelöst wird und für den keine ausreichende Deckung auf dem RTGS-DCA-Konto vorhanden ist, wird zurückgewiesen. |
| --- | --- |

c)

Im Falle eines Dauerauftrags zur Liquiditätsübertragung oder eines regelbasierten Liquiditätsübertragungsauftrags wird der Auftrag teilweise abgewickelt, ohne dass ein weiterer Abwicklungsversuch unternommen wird. Ein Dauerauftrag zur Liquiditätsübertragung, der durch die obligatorischen RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren C oder D ausgelöst wird und für den keine ausreichende Deckung auf dem RTGS-DCA-Konto vorhanden ist, wird nach anteiliger Verringerung aller Aufträge abgewickelt. Ein Dauerauftrag zur Liquiditätsübertragung, der durch das optionale RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren C ausgelöst wird und für den keine ausreichende Deckung auf dem RTGS-DCA-Konto vorhanden ist, wird zurückgewiesen.

(3)   Geldübertragungsaufträge auf RTGS-DCA-Konten, die nicht in Absatz 2 genannt sind, werden gemäß den Vorschriften des Artikels 10 in die Warteschlange gestellt und verarbeitet.

Artikel 10

Steuerung der Warteschlange und Optimierung der Abwicklung

(1)   Geldübertragungsaufträge auf RTGS-DCA-Konten, die gemäß Artikel 9 Absatz 3 in die Warteschlange gestellt werden, werden entsprechend ihrer Priorität verarbeitet. Vorbehaltlich der Absätze 2 bis 5 gilt das FIFO (First in, first out)-Prinzip in jeder Kategorie oder Unterkategorie von Geldübertragungsaufträgen wie folgt:

| a) | dringende Geldübertragungsaufträge: Die automatisierten Liquiditätsübertragungsaufträge werden an die erste Position in der Warteschlange gestellt. Nebensystem-Übertragungsaufträge und andere dringende Geldübertragungsaufträge werden an die nächste Position in der Warteschlange gestellt; |
| --- | --- |

a)

dringende Geldübertragungsaufträge: Die automatisierten Liquiditätsübertragungsaufträge werden an die erste Position in der Warteschlange gestellt. Nebensystem-Übertragungsaufträge und andere dringende Geldübertragungsaufträge werden an die nächste Position in der Warteschlange gestellt;

| b) | Geldübertragungsaufträge mit hoher Priorität werden nicht ausgeführt, solange sich dringende Geldübertragungsaufträge in der Warteschlange befinden; |
| --- | --- |

b)

Geldübertragungsaufträge mit hoher Priorität werden nicht ausgeführt, solange sich dringende Geldübertragungsaufträge in der Warteschlange befinden;

| c) | Geldübertragungsaufträge mit normaler Priorität werden nicht ausgeführt, solange sich dringende Geldübertragungsaufträge oder solche mit hoher Priorität in der Warteschlange befinden. |
| --- | --- |

c)

Geldübertragungsaufträge mit normaler Priorität werden nicht ausgeführt, solange sich dringende Geldübertragungsaufträge oder solche mit hoher Priorität in der Warteschlange befinden.

(2)   Außer bei dringenden Geldübertragungsaufträgen kann der Zahler die Priorität seiner Geldübertragungsaufträge ändern.

(3)   Der Zahler kann die Position seiner Geldübertragungsaufträge in der Warteschlange ändern. Der Zahler kann diese Geldübertragungsaufträge während des Abwicklungsfensters für Kunden- und Interbank-Zahlungen gemäß Anlage V jederzeit mit sofortiger Wirkung entweder hinter die in der Warteschlange befindlichen automatisierten Liquiditätsübertragungsaufträgen oder an das Ende der jeweiligen Warteschlange verschieben.

(4)   Zur Optimierung der Abwicklung von in der Warteschlange befindlichen Geldübertragungsaufträgen kann die [Namen der Zentralbank einfügen]

| a) | die in Anlage I beschriebenen Optimierungsverfahren anwenden; |
| --- | --- |

a)

die in Anlage I beschriebenen Optimierungsverfahren anwenden;

| b) | Geldübertragungsaufträge mit geringerer Priorität (einschließlich solcher derselben Priorität, die jedoch später angenommen wurden) vor Geldübertragungsaufträgen mit höherer Priorität (einschließlich solcher derselben Priorität, die jedoch früher angenommen wurden) abwickeln, sofern sich die Geldübertragungsaufträge mit geringerer Priorität mit eingehenden Zahlungen ausgleichen und dies per saldo zu einem Liquiditätszufluss für den Zahler führt; |
| --- | --- |

b)

Geldübertragungsaufträge mit geringerer Priorität (einschließlich solcher derselben Priorität, die jedoch später angenommen wurden) vor Geldübertragungsaufträgen mit höherer Priorität (einschließlich solcher derselben Priorität, die jedoch früher angenommen wurden) abwickeln, sofern sich die Geldübertragungsaufträge mit geringerer Priorität mit eingehenden Zahlungen ausgleichen und dies per saldo zu einem Liquiditätszufluss für den Zahler führt;

| c) | Geldübertragungsaufträge mit normaler Priorität vor anderen zuvor akzeptierten in der Warteschlange befindlichen Zahlungen mit normaler Priorität abwickeln, sofern ausreichende Mittel zur Verfügung stehen und ungeachtet dessen, dass dies einen Verstoß gegen das FIFO-Prinzip bedeuten kann. |
| --- | --- |

c)

Geldübertragungsaufträge mit normaler Priorität vor anderen zuvor akzeptierten in der Warteschlange befindlichen Zahlungen mit normaler Priorität abwickeln, sofern ausreichende Mittel zur Verfügung stehen und ungeachtet dessen, dass dies einen Verstoß gegen das FIFO-Prinzip bedeuten kann.

(5)   In der Warteschlange befindliche Geldübertragungsaufträge werden zurückgewiesen, wenn sie bis zum Annahmeschluss für den entsprechenden Nachrichtentyp (siehe Anlage V) nicht ausgeführt werden konnten.

(6)   Es gelten die Bestimmungen über die Abwicklung von Geldübertragungsaufträgen gemäß Anlage I.

Artikel 11

Liquiditätsreservierungsaufträge

(1)   Ein RTGS-DCA-Kontoinhaber hat die folgenden Möglichkeiten, um die [Namen der Zentralbank einfügen] anzuweisen, auf seinem RTGS-DCA-Konto einen bestimmten Liquiditätsbetrag zu reservieren:

| a) | ein Auftrag zur sofortigen Liquiditätsreservierung, der für den laufenden TARGET-Geschäftstag unverzüglich wirksam wird; |
| --- | --- |

a)

ein Auftrag zur sofortigen Liquiditätsreservierung, der für den laufenden TARGET-Geschäftstag unverzüglich wirksam wird;

| b) | ein Dauerauftrag zur Liquiditätsreservierung, der zu Beginn jedes TARGET-Geschäftstags durchzuführen ist. |
| --- | --- |

b)

ein Dauerauftrag zur Liquiditätsreservierung, der zu Beginn jedes TARGET-Geschäftstags durchzuführen ist.

(2)   Ein RTGS-DCA-Kontoinhaber weist einem Auftrag zur sofortigen Liquiditätsreservierung oder einem Dauerauftrag zur Liquiditätsreservierung einen der folgenden Status zu:

| a) | hohe Priorität: ermöglicht die Verwendung der Liquidität für dringende Geldübertragungsaufträge oder solche mit hoher Priorität; |
| --- | --- |

a)

hohe Priorität: ermöglicht die Verwendung der Liquidität für dringende Geldübertragungsaufträge oder solche mit hoher Priorität;

| b) | dringende Priorität: ermöglicht die Verwendung der Liquidität nur für dringende Geldübertragungsaufträge. |
| --- | --- |

b)

dringende Priorität: ermöglicht die Verwendung der Liquidität nur für dringende Geldübertragungsaufträge.

(3)   Reicht der Betrag der nicht reservierten Liquidität nicht aus, um den Auftrag zur sofortigen Liquiditätsreservierung oder den Dauerauftrag zur Liquiditätsreservierung zu erfüllen, führt die [Namen der Zentralbank einfügen] den Reservierungsauftrag teilweise aus und wird angewiesen, weitere Reservierungsaufträge auszuführen, bis der restliche zu reservierende Betrag erreicht ist. Ausstehende Reservierungsaufträge werden am Ende des Geschäftstages zurückgewiesen.

(4)   Durch die Beantragung der Reservierung eines bestimmten Liquiditätsbetrags zur Verwendung für dringende Geldübertragungsaufträge weist der RTGS-DCA-Kontoinhaber die [Namen der Zentralbank einfügen] an, Geldübertragungsaufträge mit hoher und normaler Priorität nur abzuwickeln, wenn nach Abzug des zur Verwendung für dringende Geldübertragungen reservierten Betrags noch ausreichend Liquidität vorhanden ist.

(5)   Durch die Beantragung der Reservierung eines bestimmten Liquiditätsbetrags für die Verwendung für Geldübertragungsaufträge mit hoher Priorität weist der RTGS-DCA-Kontoinhaber die [Namen der Zentralbank einfügen] an, Geldübertragungsaufträge mit normaler Priorität nur abzuwickeln, wenn nach Abzug des zur Verwendung für dringende Geldübertragungen und solche mit hoher Priorität reservierten Betrags noch ausreichend Liquidität vorhanden ist.

Artikel 12

Rückruf-Anfrage und Rückruf-Antwort

(1)   Ein RTGS-DCA-Kontoinhaber kann eine Rückruf-Anfrage einreichen, um die Rückgabe eines abgewickelten Zahlungsauftrags zu beantragen.

(2)   Die Rückruf-Anfrage wird an den Zahlungsempfänger des abgewickelten Zahlungsauftrags weitergeleitet, der diese positiv oder negativ beantworten kann. Eine positive Rückruf-Antwort leitet keine Rückgabe der Mittel ein.

Artikel 13

RTGS-Directory

(1)   Das RTGS-Directory ist ein Verzeichnis von BICs, das für dasRouting verwendet wird und die BICs folgender Stellen umfasst:

| a) | RTGS-DCA-Kontoinhaber; |
| --- | --- |

a)

RTGS-DCA-Kontoinhaber;

| b) | jede Stelle mit Multi-Adressaten-Zugang; |
| --- | --- |

b)

jede Stelle mit Multi-Adressaten-Zugang;

| c) | erreichbare BIC-Inhaber. |
| --- | --- |

c)

erreichbare BIC-Inhaber.

(2)   Das RTGS-Directory wird täglich aktualisiert.

(3)   Sofern von einem RTGS-DCA-Kontoinhaber nicht anders gewünscht, wird/werden sein(e) BIC(s) im RTGS-Directory veröffentlicht.

(4)   Die RTGS-DCA-Kontoinhaber dürfen das RTGS-Directory lediglich an ihre Zweigstellen sowie Stellen mit Multi-Adressaten-Zugang weitergeben.

(5)   Die RTGS-DCA-Kontoinhaber willigen ein, dass die [Namen der Zentralbank einfügen] und andere Zentralbanken die Namen und BICs der RTGS-DCA-Kontoinhaber veröffentlichen. Darüber hinaus können die Namen und BICs von erreichbaren BIC-Inhabern oder Stellen mit Multi-Adressaten-Zugang veröffentlicht werden, und die RTGS-DCA-Kontoinhaber stellen sicher, dass die erreichbaren BIC-Inhaber oder Stellen mit Multi-Adressaten-Zugang einer solchen Veröffentlichung zugestimmt haben.

Artikel 14

Verarbeitung von Geldübertragungsaufträgen bei Suspendierung oder Beendigung

(1)   Nach Beendigung der Teilnahme eines RTGS-DCA-Kontoinhabers an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] nimmt die [Namen der Zentralbank einfügen] keine weiteren Geldübertragungsaufträge von diesem RTGS-DCA-Kontoinhaber mehr an. Geldübertragungsaufträge in der Warteschlange, gespeicherte (warehoused) Geldübertragungsaufträge oder neue Geldübertragungsaufträge zugunsten dieses RTGS-DCA-Kontoinhabers werden zurückgewiesen.

(2)   Im Fall der Suspendierung der Teilnahme eines RTGS-DCA-Kontoinhabers an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] aus anderen als den in Teil I Artikel 25 Absatz 1 Buchstabe a genannten Gründen speichert die [Namen der Zentralbank einfügen] alle auf dem RTGS-DCA-Konto eingehenden und ausgehenden Geldübertragungsaufträge dieses RTGS-DCA-Kontoinhabers und reicht diese erst nach ausdrücklicher Annahme durch die Zentralbank des suspendierten RTGS-DCA-Kontoinhabers zur Abwicklung ein.

(3)   Im Fall der Suspendierung der Teilnahme eines RTGS-DCA-Kontoinhabers an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] aus den in Teil I Artikel 25 Absatz 1 Buchstabe a genannten Gründen werden alle vom RTGS-DCA-Konto dieses RTGS-DCA-Kontoinhabers ausgehenden Geldübertragungsaufträge nur auf Weisung seiner vertretungsberechtigten Personen einschließlich behördlich oder gerichtlich bestellter Vertreter, unter anderem der Insolvenzverwalter des RTGS-DCA-Kontoinhabers, oder auf der Grundlage einer vollziehbaren behördlichen Entscheidung oder nach Maßgabe einer gerichtlichen Anordnung zur Zahlungsverarbeitung verarbeitet. Alle eingehenden Geldübertragungsaufträge werden gemäß Absatz 2 verarbeitet.

Artikel 15

Belastungslimite

(1)   Ein RTGS-DCA-Kontoinhaber kann gegenüber anderen RTGS-DCA-Konten, mit Ausnahme derer von Zentralbanken, die Nutzung seiner verfügbaren Liquidität für Zahlungsaufträge auf seinen einzelnen RTGS-DCA-Konten durch bilaterale oder multilaterale Limite begrenzen. Solche Limite können lediglich für Zahlungsaufträge mit normaler Priorität festgelegt werden.

(2)   Durch Festlegung eines bilateralen Limits weist ein RTGS-DCA-Kontoinhaber die [Namen der Zentralbank einfügen] an, einen angenommenen Zahlungsauftrag nicht abzuwickeln, wenn der Gesamtbetrag seiner ausgehenden Zahlungsaufträge mit normaler Priorität an das betreffende RTGS-DCA-Konto eines anderen RTGS-DCA-Kontoinhabers abzüglich des Gesamtbetrags aller eingehenden dringenden Zahlungen sowie Zahlungen mit hoher und normaler Priorität von diesem RTGS-DCA-Konto (bilaterale Nettoposition) das bilaterale Limit übersteigen würde.

(3)   Ein RTGS-DCA-Kontoinhaber kann ein multilaterales Limit nur für Beziehungen festlegen, für die kein bilaterales Limit festgelegt wurde. Ein multilaterales Limit kann nur festgelegt werden, wenn der RTGS-DCA-Kontoinhaber mindestens ein bilaterales Limit gesetzt hat. Indem ein RTGS-DCA-Kontoinhaber ein multilaterales Limit festlegt, weist er die [Namen der Zentralbank einfügen] an, einen angenommenen Zahlungsauftrag nicht abzuwickeln, wenn der Gesamtbetrag seiner ausgehenden Zahlungsaufträge mit normaler Priorität an alle RTGS-DCA-Konten von RTGS-DCA-Kontoinhabern, für die kein bilaterales Limit festgelegt wurde, abzüglich des Gesamtbetrags aller eingehenden dringenden Zahlungen sowie Zahlungen mit hoher Priorität und normaler Priorität von diesen RTGS-DCA-Konten (multilaterale Nettoposition) das multilaterale Limit übersteigen würde.

(4)   Die Limite können jederzeit mit sofortiger Wirkung oder mit Wirkung für den nächsten Geschäftstag geändert werden. Wenn ein Limit auf null geändert wird, kann es am gleichen Geschäftstag nicht erneut geändert werden. Ein erstmalig festgelegtes bilaterales oder multilaterales Limit wird erst am nächsten Geschäftstag wirksam.

Artikel 16

Weisungen/Anweisungen der Teilnehmer in Bezug auf die Ausführungszeiten

(1)   Ein RTGS-DCA-Kontoinhaber kann den frühesten Zeitpunkt angeben, vor dem ein Zahlungsauftrag nicht ausgeführt werden kann, oder den spätesten Zeitpunkt, nach dem der Zahlungsauftrag zurückgewiesen wird, indem er den Earliest Debit Time Indicator (Indikator für den frühesten Belastungszeitpunkt) bzw. den Latest Debit Time Indicator (Indikator für den spätesten Belastungszeitpunkt) verwendet, oder er kann eine Zeitspanne für die Ausführung des Zahlungsauftrags angeben, indem beide Indikatoren verwendet werden. Ein RTGS-DCA-Kontoinhaber kann den Latest Debit Time Indicator auch lediglich als Warnindikator nutzen. In solchen Fällen wird der betreffende Zahlungsauftrag nicht zurückgewiesen.

(2)   Wenn der Zahlungsauftrag 15 Minuten vor dem angegebenen spätesten Belastungszeitpunkt nicht ausgeführt wurde, ist der betreffende RTGS-DCA-Kontoinhaber entsprechend zu benachrichtigen.

Artikel 17

Im Voraus eingereichte Zahlungsaufträge

(1)   Zahlungsaufträge können bis zu zehn Kalendertage vor dem festgelegten Abwicklungstag eingereicht werden (gespeicherte (warehoused) Zahlungsaufträge).

(2)   Gespeicherte Zahlungsaufträge werden an dem vom RTGS-DCA-Kontoinhaber bestimmten Tag zu Beginn des Abwicklungsfensters dieses Tages für Kunden- und Interbank-Zahlungen gemäß Anlage V angenommen und zur Verarbeitung eingereicht. Sie haben Vorrang vor Zahlungsaufträgen derselben Priorität.

Artikel 18

Lastschriften

(1)   Ein RTGS-DCA-Kontoinhaber (Zahler) kann einen anderen RTGS-DCA-Kontoinhaber (Zahlungsempfänger) in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder in einem anderen TARGET-Komponenten-System ermächtigen, das RTGS-DCA-Konto des Zahlers mittels Lastschrift zu belasten.

(2)   Um eine solche Vereinbarung zu ermöglichen, erteilt der Zahler der [Namen der Zentralbank einfügen] eine vorherige Ermächtigung, die die [Namen der Zentralbank einfügen] berechtigt, das RTGS-DCA-Konto des Zahlers nach Erhalt eines gültigen Lastschriftauftrags zu belasten.

(3)   Wird einem Zahlungsempfänger die Ermächtigung gemäß Absatz 1 erteilt, so kann er Lastschriftaufträge zur Belastung des RTGS-DCA-Kontos des Zahlers mit dem im Lastschriftauftrag angegebenen Betrag einreichen.

(4)   Bei einem RTGS-DCA-Kontoinhaber, der beantragt, zu einer Verrechnungsbankkontengruppe eines Nebensystems hinzugefügt zu werden, gilt die Ermächtigung gegenüber der [Namen der Zentralbank einfügen] als erteilt, welche die [Namen der Zentralbank einfügen] berechtigt, das RTGS-DCA-Konto und das Unterkonto des RTGS-DCA-Kontoinhabers nach Erhalt eines gültigen Lastschriftauftrags von diesem Nebensystemkonto zu belasten.

Artikel 19

Ersatzzahlungsfunktion

Bei einem Ausfall seiner Zahlungsinfrastruktur kann ein RTGS-DCA-Kontoinhaber die [Namen der Zentralbank einfügen] ersuchen, die Ersatzzahlungsfunktion (back-up payment functionality) zu aktivieren. Auf diese Weise kann der RTGS-DCA-Kontoinhaber bestimmte Zahlungsaufträge über die grafische Benutzeroberfläche (Graphical User Interface“ — GUI) einstellen.

Artikel 20

Sicherungsrechte an Guthaben auf Unterkonten

(1)   Der [Namen der Zentralbank einfügen] steht ein [Sicherungsrecht nach anwendbarem Recht einfügen] an den Guthaben auf einem Unterkonto des RTGS-DCA-Kontoinhabers zu, das gemäß den Vereinbarungen zwischen dem betreffenden Nebensystem und dessen Zentralbank eröffnet wurde, um die Abwicklung nebensystembezogener Zahlungsanweisungen gemäß dem RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren C zu ermöglichen. Das Guthaben dient der Sicherung der in Absatz 7 genannten Verpflichtung des RTGS-DCA-Kontoinhabers gegenüber der [Namen der Zentralbank einfügen], die aus jener Abwicklung resultiert.

(2)   Nach Eingang einer Nachricht „Beginn des Zyklus“ (start of cycle) bei der [Namen der Zentralbank einfügen] stellt die [Namen der Zentralbank einfügen] sicher, dass das Guthaben auf dem Unterkonto des RTGS-DCA-Kontoinhabers (einschließlich der Erhöhungen oder Reduzierungen dieses Betrags, der sich aus der Gutschrift auf oder Belastung des Unterkontos von bzw. mit Zahlungen im Wege der systemübergreifenden Abwicklung oder durch Gutschrift von Liquiditätsübertragungen auf dem Unterkonto ergibt), nur für die Abwicklung nebensystembezogener Übertragungsaufträge in Verbindung mit dem genannten Abwicklungsverfahren C genutzt werden kann. Nach Eingang einer Nachricht „Ende des Zyklus“ (end of cycle) bei der [Namen der Zentralbank einfügen] steht das Guthaben auf dem Unterkonto für die Verwendung durch den RTGS-DCA-Kontoinhaber zur Verfügung.

(3)   Durch die Bestätigung des Guthabens auf dem Unterkonto des RTGS-DCA-Kontoinhabers übernimmt die [Namen der Zentralbank einfügen] gegenüber dem Nebensystem eine Zahlungsgarantie bis zum Betrag dieses Guthabens. Durch die gegebenenfalls abzugebende Bestätigung der Erhöhung oder Reduzierung des Betrags durch Gutschrift auf oder Belastung des Unterkontos von bzw. mit Zahlungen im Wege der systemübergreifenden Abwicklung oder durch Gutschrift von Liquiditätsübertragungen auf dem Unterkonto wird die Garantie automatisch um den Betrag der Zahlung erhöht oder reduziert. Unbeschadet der vorgenannten Erhöhung oder Reduzierung der Garantie ist die Garantie unwiderruflich, unbedingt und zahlbar auf erste Anforderung. Ist die [Namen der Zentralbank einfügen] nicht die Zentralbank des Nebensystems, gilt die [Namen der Zentralbank einfügen] als angewiesen, gegenüber der Zentralbank des Nebensystems die vorgenannte Garantie zu übernehmen.

(4)   Unter normalen Umständen (d. h. soweit kein Insolvenzverfahren in Bezug auf den RTGS-DCA-Kontoinhaber eingeleitet wurde) werden die nebensystembezogenen Übertragungsaufträge für den Ausgleich der Abrechnungsverbindlichkeit des RTGS-DCA-Kontoinhabers ohne Rückgriff auf die Garantie oder das Sicherungsrecht über das Guthaben auf dem Unterkonto des RTGS-DCA-Kontoinhabers abgewickelt.

(5)   Im Falle eines Insolvenzverfahrens des RTGS-DCA-Kontoinhabers umfassen die Nebensystem-Übertragungsaufträge zum Ausgleich der Abrechnungsverbindlichkeit des RTGS-DCA-Kontoinhabers zugleich eine erste Aufforderung zur Zahlung aus der Garantie; die Belastung des angewiesenen Betrags vom Unterkonto des RTGS-DCA-Kontoinhabers (sowie die Gutschrift auf dem technischen RTGS-Nebensystemkonto des Nebensystems) beinhaltet daher sowohl die Erfüllung der Verpflichtung der [Namen der Zentralbank einfügen] aus der Garantie als auch die Ausübung ihres Sicherungsrechts an dem Guthaben auf dem Unterkonto des RTGS-DCA-Kontoinhabers.

(6)   Die Garantie erlischt nach Eingang der Nachricht „Ende des Zyklus“ (end of cycle) bei der [Namen der Zentralbank einfügen], mit der bestätigt wird, dass die Abwicklung abgeschlossen ist.

(7)   Der RTGS-DCA-Kontoinhaber ist verpflichtet, der [Namen der Zentralbank einfügen] alle Zahlungen zu erstatten, die Letztere aufgrund der Inanspruchnahme aus der Garantie erbracht hat.

TEIL IV

Besondere Bedingungen für T2S-DCA-Konten

Besondere Bedingungen für T2S-DCA-Konten

Artikel 1

Eröffnung und Verwaltung eines T2S-DCA-Kontos

(1)   Auf Antrag eines MCA-Kontoinhabers eröffnet und führt die [Namen der Zentralbank einfügen] ein oder mehrere T2S-DCA-Konten.

(2)   Überziehungen sind auf T2S-DCA-Konten unzulässig.

(3)   Ein T2S-DCA-Kontoinhaber benennt ein MCA-Konto für die Verarbeitung von Aufträgen zur Liquiditätsübertragung zwischen T2S-DCA-Konten gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c. Das benannte MCA-Konto kann in TARGET-[Zentralbank/Ländercode] oder in einem anderen TARGET-Komponenten-System unterhalten werden und kann einem anderen Teilnehmer gehören.

Artikel 2

Verknüpfung von T2S-DCA-Konten mit Wertpapierkonten

(1)   T2S-DCA-Kontoinhaber können bei der [Namen der Zentralbank einfügen] die Verknüpfung ihres T2S-DCA-Kontos mit eigenen Wertpapierkonten oder solchen ihrer Kunden beantragen, sofern diese Wertpapierkonten bei teilnehmenden Zentralverwahrern unterhalten werden.

(2)   T2S-DCA-Kontoinhaber, die ihre T2S-DCA-Konten für Kunden nach Absatz 1 mit Wertpapierkonten verknüpfen lassen, haben die Liste verknüpfter Wertpapierkonten anzulegen und zu führen und gegebenenfalls die Kundenbesicherungsfunktion einzurichten.

(3)   Im Fall eines Antrags nach Absatz 1 wird der T2S-DCA-Kontoinhaber so gestellt, als habe er dem Zentralverwahrer, bei dem die verknüpften Wertpapierkonten geführt werden, die Ermächtigung zur Belastung des T2S-DCA-Kontos mit den Beträgen erteilt, die bei den Wertpapierumsätzen auf diesen Wertpapierkonten anfallen.

(4)   Absatz 3 gilt ungeachtet etwaiger entgegenstehender Vereinbarungen zwischen dem T2S-DCA-Kontoinhaber und dem Zentralverwahrer und/oder den Wertpapierkontoinhabern.

Artikel 3

Über T2S-DCA-Konten abgewickelte Transaktionen

(1)   Die folgenden Transaktionen werden über ein T2S-DCA-Konto in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] abgewickelt:

| a) | Geldliche Abwicklung von aus T2S stammenden Aufträgen, sofern der T2S-DCA-Kontoinhaber gemäß Artikel 2 ein oder mehrere relevante Wertpapierkonten benannt hat; |
| --- | --- |

a)

Geldliche Abwicklung von aus T2S stammenden Aufträgen, sofern der T2S-DCA-Kontoinhaber gemäß Artikel 2 ein oder mehrere relevante Wertpapierkonten benannt hat;

| b) | Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf ein RTGS-DCA-Konto, ein TIPS-DCA-Konto oder ein MCA-Konto; |
| --- | --- |

b)

Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf ein RTGS-DCA-Konto, ein TIPS-DCA-Konto oder ein MCA-Konto;

| c) | Aufträge zur Liquiditätsübertragung zwischen T2S-DCA-Konten, die demselben Teilnehmer gehören oder in Bezug auf die gemäß Artikel 1 Absatz 3 dasselbe MCA-Konto benannt wurde; |
| --- | --- |

c)

Aufträge zur Liquiditätsübertragung zwischen T2S-DCA-Konten, die demselben Teilnehmer gehören oder in Bezug auf die gemäß Artikel 1 Absatz 3 dasselbe MCA-Konto benannt wurde;

| d) | Aufträge zur Geldübertragung zwischen dem T2S-DCA-Konto und dem T2S-DCA-Konto der [Namen der Zentralbank einfügen] in den Fällen von Artikel 10 Absätze 2 und 3. |
| --- | --- |

d)

Aufträge zur Geldübertragung zwischen dem T2S-DCA-Konto und dem T2S-DCA-Konto der [Namen der Zentralbank einfügen] in den Fällen von Artikel 10 Absätze 2 und 3.

(2)   Zahlungen im Zusammenhang mit Kapitalmaßnahmen können über ein T2S-DCA-Konto abgewickelt werden.

Artikel 4

Liquiditätsübertragungsaufträge

Ein T2S-DCA-Kontoinhaber kann Liquiditätsübertragungsaufträge wie folgt einreichen:

| a) | als Auftrag zur sofortigen Liquiditätsübertragung, der eine Weisung/Anweisung zur unverzüglichen Ausführung darstellt; |
| --- | --- |

a)

als Auftrag zur sofortigen Liquiditätsübertragung, der eine Weisung/Anweisung zur unverzüglichen Ausführung darstellt;

| b) | als Dauerauftrag zur Liquiditätsübertragung, der eine Weisung/Anweisung zur wiederholten Ausführung i) einer Übertragung eines bestimmten Übertragungsbetrags oder ii) einer Übertragung zur Verringerung des Saldos des T2S-DCA-Kontos auf ein vorab definiertes Niveau darstellt, wobei der Betrag der Verringerung bei Eintritt eines vorab definierten Ereignisses an jedem Geschäftstag auf ein RTGS-DCA-Konto, ein TIPS-DCA-Konto oder ein MCA-Konto übertragen wird. |
| --- | --- |

b)

als Dauerauftrag zur Liquiditätsübertragung, der eine Weisung/Anweisung zur wiederholten Ausführung i) einer Übertragung eines bestimmten Übertragungsbetrags oder ii) einer Übertragung zur Verringerung des Saldos des T2S-DCA-Kontos auf ein vorab definiertes Niveau darstellt, wobei der Betrag der Verringerung bei Eintritt eines vorab definierten Ereignisses an jedem Geschäftstag auf ein RTGS-DCA-Konto, ein TIPS-DCA-Konto oder ein MCA-Konto übertragen wird.

| c) | als terminierter Auftrag zur Liquiditätsübertragung, der eine Weisung/Anweisung zur einmaligen Ausführung i) einer Übertragung eines bestimmten Übertragungsbetrags oder ii) einer Übertragung zur Verringerung des Saldos des T2S-DCA-Kontos auf ein vorab definiertes Niveau darstellt, wobei der Betrag der Verringerung bei täglichem Eintritt eines vorab definierten Ereignisses am Geschäftstag auf ein RTGS-DCA-Konto, ein TIPS-DCA-Konto oder ein MCA-Konto übertragen wird. |
| --- | --- |

c)

als terminierter Auftrag zur Liquiditätsübertragung, der eine Weisung/Anweisung zur einmaligen Ausführung i) einer Übertragung eines bestimmten Übertragungsbetrags oder ii) einer Übertragung zur Verringerung des Saldos des T2S-DCA-Kontos auf ein vorab definiertes Niveau darstellt, wobei der Betrag der Verringerung bei täglichem Eintritt eines vorab definierten Ereignisses am Geschäftstag auf ein RTGS-DCA-Konto, ein TIPS-DCA-Konto oder ein MCA-Konto übertragen wird.

Artikel 5

Liquiditätsreservierung und -blockierung

(1)   Die Teilnehmer können auf ihrem T2S-DCA-Konto Liquidität reservieren oder blockieren. Dies stellt keine Abwicklungsgarantie gegenüber Dritten dar.

(2)   Durch Beauftragung zur Reservierung oder Blockierung eines Liquiditätsbetrags weist ein Teilnehmer die [Namen der Zentralbank einfügen] an, die verfügbare Liquidität um diesen Betrag zu vermindern.

(3)   Ein Reservierungsauftrag ist eine Anweisung, aufgrund derer die Reservierung vorgenommen wird, falls die verfügbare Liquidität mindestens dem zu reservierenden Betrag entspricht. Ist die verfügbare Liquidität niedriger, wird diese reserviert, und der Fehlbetrag kann durch zugeführte Liquidität ausgeglichen werden, bis der Reservierungsbetrag zur Verfügung steht.

(4)   Ein Blockierungsauftrag ist eine Anweisung, aufgrund deren die Blockierung vorgenommen wird, falls die verfügbare Liquidität mindestens dem zu blockierenden Betrag entspricht. Ist die verfügbare Liquidität niedriger, wird kein Betrag blockiert; der Blockierungsauftrag wird erneut eingereicht, wenn der vollständige Blockierungsbetrag durch die verfügbare Liquidität gedeckt ist.

(5)   Der Teilnehmer kann im Lauf eines Geschäftstages, an dem ein Reservierungs- oder Blockierungsauftrag verarbeitet wurde, die [Namen der Zentralbank einfügen] jederzeit anweisen, die Reservierung bzw. Blockierung zu stornieren. Eine teilweise Stornierung ist unzulässig.

(6)   Aufträge zur Liquiditätsreservierung oder -blockierung nach Maßgabe dieser Bestimmung werden am Ende des Geschäftstages ungültig.

Artikel 6

Verarbeitung von Geldübertragungsaufträgen auf T2S-DCA-Konten

(1)   Für die Verarbeitung von Liquiditätsübertragungsaufträgen wird ein Zeitstempel in der Reihenfolge des Auftragseingangs angebracht.

(2)   Alle bei TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] eingereichten Liquiditätsübertragungsaufträge werden nach dem FIFO-Prinzip (First in, first out) ohne Priorisierung oder Neuordnung verarbeitet.

(3)   Wurde ein Auftrag zur Liquiditätsübertragung auf ein TIPS-DCA-Konto, ein MCA-Konto, ein RTGS-DCA-Konto oder ein T2S-DCA-Konto wie in Teil I Artikel 17 beschrieben angenommen, prüft TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen], ob auf dem T2S-DCA-Konto des Zahlers ausreichend Mittel zur Durchführung der Abwicklung verfügbar sind. Sind ausreichende Mittel verfügbar, wird der Auftrag zur Liquiditätsübertragung sofort abgewickelt. Sind keine ausreichenden Mittel verfügbar, gilt Folgendes:

| a) | Im Falle eines Auftrags zur sofortigen Liquiditätsübertragung wird der Auftrag ohne Teilabwicklung oder einen weiteren Abwicklungsversuch zurückgewiesen, es sei denn, der Auftrag wird von einem gemäß Teil I Artikel 7 benannten Dritten veranlasst; in diesem Fall wird er ohne weitere Abwicklungsversuche teilweise abgewickelt. |
| --- | --- |

a)

Im Falle eines Auftrags zur sofortigen Liquiditätsübertragung wird der Auftrag ohne Teilabwicklung oder einen weiteren Abwicklungsversuch zurückgewiesen, es sei denn, der Auftrag wird von einem gemäß Teil I Artikel 7 benannten Dritten veranlasst; in diesem Fall wird er ohne weitere Abwicklungsversuche teilweise abgewickelt.

| b) | Im Falle eines terminierten Auftrags oder eines Dauerauftrags zur Liquiditätsübertragung wird der Auftrag ohne weitere Abwicklungsversuche teilweise abgewickelt. |
| --- | --- |

b)

Im Falle eines terminierten Auftrags oder eines Dauerauftrags zur Liquiditätsübertragung wird der Auftrag ohne weitere Abwicklungsversuche teilweise abgewickelt.

Artikel 7

Verarbeitung von Geldübertragungsaufträgen bei Suspendierung oder Beendigung

(1)   Nach Beendigung der Teilnahme eines T2S-DCA-Kontoinhabers an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] nimmt die [Namen der Zentralbank einfügen] keine weiteren Geldübertragungsaufträge von diesem T2S-DCA-Kontoinhaber mehr an.

(2)   Im Fall der Suspendierung eines T2S-DCA-Kontoinhabers von TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] aus anderen als den in Teil I Artikel 25 Absatz 1 Buchstabe a genannten Gründen speichert die [Namen der Zentralbank einfügen] alle auf dem T2S-DCA-Konto eingehenden und ausgehenden Geldübertragungsaufträge dieses Teilnehmers und reicht diese erst nach ausdrücklicher Annahme durch die Zentralbank des suspendierten T2S-DCA-Kontoinhabers zur Abwicklung ein.

(3)   Im Fall der Suspendierung eines T2S-DCA-Kontoinhabers von TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] aus den in Teil I Artikel 25 Absatz 1 Buchstabe a genannten Gründen werden alle von diesem T2S-Konto des T2S-DCA-Kontoinhabers ausgehenden Geldübertragungsaufträge nur auf Weisung seiner vertretungsberechtigten Personen einschließlich behördlich oder gerichtlich bestellter Vertreter, unter anderem der Insolvenzverwalter des T2S-DCA-Kontoinhabers, oder auf der Grundlage einer vollziehbaren behördlichen Entscheidung oder nach Maßgabe einer gerichtlichen Anordnung zur Zahlungsverarbeitung verarbeitet. Alle eingehenden Geldübertragungsaufträge werden gemäß Absatz 2 verarbeitet.

Artikel 8

Für Auto-collateralisation-Fazilitäten zugelassene Stellen

(1)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] bietet einem T2S-DCA-Kontoinhaber, dem sie Innertageskredit gemäß Teil II Artikel 10 gewährt, auf Antrag dieses T2S-DCA-Kontoinhabers Auto-collateralisation-Fazilitäten unter der Voraussetzung an, dass dieser Teilnehmer keinen vom Rat der Europäischen Union oder von Mitgliedstaaten verabschiedeten restriktiven Maßnahmen gemäß Artikel 65 Absatz 1 Buchstabe b, Artikel 75 oder Artikel 215 des Vertrags unterliegt, deren Umsetzung nach Ansicht der [Namen der Zentralbank einfügen] mit dem reibungslosen Funktionieren von TARGET unvereinbar ist.

(2)   Auto-collateralisation wird lediglich an einem TARGET-Geschäftstag gewährt, ist auf diesen Tag beschränkt, und kann nicht in Übernachtkredit umgewandelt werden.

Artikel 9

Notenbankfähige Sicherheiten für Auto-collateralisation

(1)   Für Auto-collateralisation sind notenbankfähige Sicherheiten zu stellen. Als notenbankfähige Sicherheiten in diesem Sinne gelten die notenbankfähigen Sicherheiten für geldpolitische Geschäfte des Eurosystems; sie unterliegen den in [nationale Bestimmungen zur Umsetzung von Teil 4 der Leitlinie (EU) 2015/510 (EZB/2014/60) einfügen] festgelegten Bewertungs- und Risikokontrollvorschriften.

(2)   Darüber hinaus gilt für notenbankfähige Sicherheiten, die für Auto-collateralisation gestellt werden, Folgendes:

| a) | [Soweit relevant einfügen: Ihre Nutzung kann von der [Namen der Zentralbank einfügen] beschränkt werden, indem diejenigen Sicherheiten im Voraus ausgeschlossen werden, bei denen potenziell eine enge Verbindung besteht]; |
| --- | --- |

a)

[Soweit relevant einfügen: Ihre Nutzung kann von der [Namen der Zentralbank einfügen] beschränkt werden, indem diejenigen Sicherheiten im Voraus ausgeschlossen werden, bei denen potenziell eine enge Verbindung besteht];

| b) | Die NZBen des Euro-Währungsgebiets verfügen über einen gewissen Ermessensspielraum, der ihnen durch Beschlüsse des EZB-Rates eingeräumt wird und dem zufolge sie notenbankfähige Sicherheiten ausschließen können. |
| --- | --- |

b)

Die NZBen des Euro-Währungsgebiets verfügen über einen gewissen Ermessensspielraum, der ihnen durch Beschlüsse des EZB-Rates eingeräumt wird und dem zufolge sie notenbankfähige Sicherheiten ausschließen können.

Artikel 10

Kreditvergabe- und Rückführungsverfahren

(1)   Kredite im Wege von Auto-collateralisation werden zinsfrei gewährt.

(2)   Der T2S-DCA-Kontoinhaber kann Auto-collateralisation jederzeit während des Tages zurückführen.

(3)   Auto-collateralisation wird spätestens zu dem in der Anlage V bezeichneten Zeitpunkt nach folgendem Verfahren zurückgeführt:

| a) | Die [Namen der Zentralbank einfügen] gibt die Rückführungsanweisung frei, die unter der Voraussetzung abgewickelt wird, dass Geld zur Rückführung offener Auto-collateralisation zur Verfügung steht. |
| --- | --- |

a)

Die [Namen der Zentralbank einfügen] gibt die Rückführungsanweisung frei, die unter der Voraussetzung abgewickelt wird, dass Geld zur Rückführung offener Auto-collateralisation zur Verfügung steht.

| b) | Reicht nach Schritt a das Guthaben auf dem T2S-DCA-Konto zur Rückführung offener Auto-collateralisation nicht aus, überprüft die [Namen der Zentralbank einfügen] die anderen in ihren Büchern geführten T2S-DCA-Konten desselben T2S-DCA-Kontoinhabers und überträgt von einzelnen dieser Konten oder von allen diesen Konten Geld auf das T2S-DCA-Konto, auf dem die Rückführung ansteht. |
| --- | --- |

b)

Reicht nach Schritt a das Guthaben auf dem T2S-DCA-Konto zur Rückführung offener Auto-collateralisation nicht aus, überprüft die [Namen der Zentralbank einfügen] die anderen in ihren Büchern geführten T2S-DCA-Konten desselben T2S-DCA-Kontoinhabers und überträgt von einzelnen dieser Konten oder von allen diesen Konten Geld auf das T2S-DCA-Konto, auf dem die Rückführung ansteht.

| c) | Sollte nach den Schritten a und b das Guthaben auf einem T2S-DCA-Konto zur Rückführung offener Auto-collateralisation nicht ausreichen, gilt dies als Anweisung des T2S-DCA-Kontoinhabers an die [Namen der Zentralbank einfügen], die zur Besicherung der offenen Auto-collateralisation genutzten Sicherheiten auf das Sicherheitenkonto der [Namen der Zentralbank einfügen] zu übertragen. Danach stellt die [Namen der Zentralbank einfügen] die Liquidität zur Rückführung offener Auto-collateralisation zur Verfügung und belastet unverzüglich das primäre MCA-Konto des T2S-DCA-Kontoinhabers. |
| --- | --- |

c)

Sollte nach den Schritten a und b das Guthaben auf einem T2S-DCA-Konto zur Rückführung offener Auto-collateralisation nicht ausreichen, gilt dies als Anweisung des T2S-DCA-Kontoinhabers an die [Namen der Zentralbank einfügen], die zur Besicherung der offenen Auto-collateralisation genutzten Sicherheiten auf das Sicherheitenkonto der [Namen der Zentralbank einfügen] zu übertragen. Danach stellt die [Namen der Zentralbank einfügen] die Liquidität zur Rückführung offener Auto-collateralisation zur Verfügung und belastet unverzüglich das primäre MCA-Konto des T2S-DCA-Kontoinhabers.

| d) | Die [Namen der Zentralbank einfügen] erhebt eine Strafgebühr in Höhe von 1 000 EUR für jeden Geschäftstag, an dem ein oder mehrere Male eine Verlagerung von Sicherheiten gemäß Buchstabe c erfolgt. Mit der Strafgebühr wird das primäre MCA-Konto des in Buchstabe c bezeichneten DCA-Kontoinhabers belastet. |
| --- | --- |

d)

Die [Namen der Zentralbank einfügen] erhebt eine Strafgebühr in Höhe von 1 000 EUR für jeden Geschäftstag, an dem ein oder mehrere Male eine Verlagerung von Sicherheiten gemäß Buchstabe c erfolgt. Mit der Strafgebühr wird das primäre MCA-Konto des in Buchstabe c bezeichneten DCA-Kontoinhabers belastet.

Artikel 11

Suspendierung, Beschränkung oder Ausschluss von Auto-collateralisation-Fazilitäten

(1)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] suspendiert den Zugang zu den Auto-collateralisation-Fazilitäten oder schließt einen T2S-DCA-Kontoinhaber von den Auto-collateralisation-Fazilitäten aus, wenn sie den Zugang dieses T2S-DCA-Kontoinhabers zu Innertageskrediten suspendiert oder diesen T2S-DCA-Kontoinhaber von Innertageskrediten nach Teil II Artikel 13 ausschließt.

(2)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] beschränkt den Zugang eines T2S-DCA-Kontoinhabers zu Auto-collateralisation-Fazilitäten, wenn sie den Zugang dieses T2S-DCA-Kontoinhabers zu Innertageskrediten nach Teil II Artikel 13 beschränkt hat. In diesem Fall gilt die festgelegte Obergrenze für den Gesamtbetrag der kombinierten Auto-collateralisation- und Innertageskreditfazilitäten und nicht für jede einzelne der Fazilitäten getrennt.

TEIL V

Besondere Bedingungen für TIPS-DCA-Konten (TIPS — TARGET Instant Payment Settlement)

Besondere Bedingungen für TIPS-DCA-Konten (TIPS — TARGET Instant Payment Settlement)

Artikel 1

Eröffnung und Verwaltung eines TIPS-DCA-Kontos

(1)   Auf Antrag eines MCA-Kontoinhabers eröffnet und führt die [Namen der Zentralbank einfügen] ein oder mehrere TIPS-DCA-Konten.

(2)   Überziehungen sind auf einem TIPS-DCA-Konto unzulässig.

Artikel 2

Übermittlung und Erhalt von Nachrichten

(1)   Ein TIPS-DCA-Kontoinhaber kann

| a) | direkt und/oder |
| --- | --- |

a)

direkt und/oder

| b) | über eine oder mehrere einreichende Parteien Nachrichten übermitteln. |
| --- | --- |

b)

über eine oder mehrere einreichende Parteien Nachrichten übermitteln.

(2)   Ein TIPS-DCA-Kontoinhaber erhält Nachrichten

| a) | direkt oder |
| --- | --- |

a)

direkt oder

| b) | über eine einreichende Partei. |
| --- | --- |

b)

über eine einreichende Partei.

(3)   Teil I Artikel 7 gilt für einen TIPS-DCA-Kontoinhaber, der Nachrichten über eine einreichende Partei übermittelt oder erhält, so dass diese Nachrichten als vom TIPS-DCA-Kontoinhaber direkt übermittelt oder erhalten gelten.

Artikel 3

Erreichbare Parteien

(1)   Ein TIPS-DCA-Kontoinhaber kann eine oder mehr erreichbare Parteien bestimmen. Erreichbare Parteien müssen dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme durch Unterzeichnung des SEPA Instant Credit Transfer Adherence Agreement beigetreten sein.

(2)   Ein TIPS-DCA-Kontoinhaber hat der [Namen der Zentralbank einfügen] einen Nachweis darüber zu erbringen, dass jede benannte erreichbare Partei dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme beigetreten ist.

(3)   Ein TIPS-DCA-Kontoinhaber hat die [Namen der Zentralbank einfügen] darüber zu informieren, wenn eine benannte erreichbare Partei aus dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme ausgetreten ist und unverzüglich Maßnahmen zu treffen, um die erreichbare Partei daran zu hindern, auf das TIPS-DCA-Konto zuzugreifen.

(4)   Ein TIPS-DCA-Kontoinhaber kann den von ihm benannten erreichbaren Parteien den Zugang über eine oder mehrere einreichende Parteien gestatten.

(5)   Teil I Artikel 7 findet Anwendung auf TIPS-DCA-Kontoinhaber, die erreichbare Parteien benennen.

(6)   Ein TIPS-DCA-Kontoinhaber, der eine erreichbare Partei benannt hat, hat sicherzustellen, dass diese erreichbare Partei ständig für den Erhalt von Nachrichten zur Verfügung steht.

Artikel 4

Über TIPS-DCA-Konten abgewickelte Transaktionen

(1)   Die folgenden Transaktionen werden über ein TIPS-DCA-Konto in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] abgewickelt:

| a) | Instant Payment-Aufträge; |
| --- | --- |

a)

Instant Payment-Aufträge;

| b) | positive Rückruf-Antworten; |
| --- | --- |

b)

positive Rückruf-Antworten;

| c) | Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf technische TIPS-Nebensystemkonten, MCA-Konten, T2S-DCA-Konten oder RTGS-DCA-Konten; |
| --- | --- |

c)

Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf technische TIPS-Nebensystemkonten, MCA-Konten, T2S-DCA-Konten oder RTGS-DCA-Konten;

| d) | Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf Unterkonten; |
| --- | --- |

d)

Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf Unterkonten;

| e) | Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf Konten für die Einlagenfazilität. |
| --- | --- |

e)

Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf Konten für die Einlagenfazilität.

Artikel 5

Aufträge zur sofortigen Liquiditätsübertragung

Ein TIPS-DCA-Kontoinhaber kann Aufträge zur sofortigen Liquiditätsübertragung einreichen.

Artikel 6

Verarbeitung von Geldübertragungsaufträgen auf TIPS-DCA-Konten

(1)   Für die Verarbeitung von Geldübertragungsaufträgen wird ein Zeitstempel in der Reihenfolge des Auftragseingangs angebracht.

(2)   Die zuerst bei TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] eingereichten Geldübertragungsaufträge werden nach dem FIFO-Prinzip (First in, first out) ohne Priorisierung oder Neuordnung verarbeitet.

(3)   Wurde ein Instant Payment-Auftrag wie in Teil I Artikel 17 beschrieben angenommen, prüft TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen], ob auf dem TIPS-DCA-Konto des Zahlers ausreichend Mittel zur Durchführung der Abwicklung verfügbar sind, wobei Folgendes gilt:

| a) | Sind keine ausreichenden Mittel verfügbar, wird der Instant Payment-Auftrag zurückgewiesen. |
| --- | --- |

a)

Sind keine ausreichenden Mittel verfügbar, wird der Instant Payment-Auftrag zurückgewiesen.

| b) | Sind ausreichend Mittel verfügbar, wird der entsprechende Betrag reserviert, während auf die Antwort des Zahlungsempfängers gewartet wird. Nimmt der Zahlungsempfänger an, wird der Instant Payment-Auftrag abgewickelt und gleichzeitig die Reservierung aufgehoben. Weist der Zahlungsempfänger den Auftrag zurück oder erfolgt keine rechtzeitige Antwort im Sinne des SEPA Instant Credit Transfer Scheme, wird der Instant Payment-Auftrag zurückgewiesen und die Reservierung gleichzeitig aufgehoben. |
| --- | --- |

b)

Sind ausreichend Mittel verfügbar, wird der entsprechende Betrag reserviert, während auf die Antwort des Zahlungsempfängers gewartet wird. Nimmt der Zahlungsempfänger an, wird der Instant Payment-Auftrag abgewickelt und gleichzeitig die Reservierung aufgehoben. Weist der Zahlungsempfänger den Auftrag zurück oder erfolgt keine rechtzeitige Antwort im Sinne des SEPA Instant Credit Transfer Scheme, wird der Instant Payment-Auftrag zurückgewiesen und die Reservierung gleichzeitig aufgehoben.

(4)   Gemäß Absatz 3 Buchstabe b reservierte Mittel stehen für die Abwicklung nachfolgender Geldübertragungsaufträge nicht zur Verfügung.

(5)   Unbeschadet des Absatzes 3 Buchstabe b weist die [Namen der Zentralbank einfügen] Instant Payment-Aufträge zurück, wenn die Höhe des Instant Payment-Auftrags eine anwendbare Credit Memorandum Balance (CMB) übersteigt.

(6)   Wurde ein Auftrag zur sofortigen Liquiditätsübertragung wie in Teil I Artikel 17 beschrieben angenommen, prüft TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen], ob auf dem TIPS-DCA-Konto des Zahlers ausreichend Mittel verfügbar sind. Sind keine ausreichenden Mittel verfügbar, wird der Auftrag zur Liquiditätsübertragung zurückgewiesen.

(7)   Wurde eine positive Rückruf-Antwort wie in Teil I Artikel 17 beschrieben angenommen, prüft TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen], ob auf dem zu belastenden TIPS-DCA-Konto ausreichend Mittel verfügbar sind. Sind keine ausreichenden Mittel verfügbar, wird die positive Rückruf-Antwort zurückgewiesen. Sind ausreichend Mittel verfügbar, wird die positive Rückruf-Antwort sofort abgewickelt.

(8)   Unbeschadet des Absatzes 7 weist TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] positive Rückruf-Antworten zurück, wenn die Höhe der positiven Rückruf-Antworten eine anwendbare CMB übersteigt.

Artikel 7

Rückruf-Anfrage

(1)   Ein TIPS-DCA-Kontoinhaber kann eine Rückruf-Anfrage einreichen.

(2)   Die Rückruf-Anfrage wird an den Zahlungsempfänger des abgewickelten Instant Payment-Auftrags weitergeleitet, der diese mit einer positiven Rückruf-Antwort bestätigen oder mit einer negativen Rückruf-Antwort ablehnen kann.

Artikel 8

TIPS-Directory

(1)   Das TIPS-Directory ist ein Verzeichnis von BICs, das für das Routing verwendet wird und, die BICs folgender Stellen umfasst:

| a) | TIPS-DCA-Kontoinhaber; |
| --- | --- |

a)

TIPS-DCA-Kontoinhaber;

| b) | erreichbare Parteien. |
| --- | --- |

b)

erreichbare Parteien.

(2)   Das TIPS-Directory wird täglich aktualisiert.

(3)   Die TIPS-Kontoinhaber dürfen das TIPS-Directory lediglich an ihre Zweigstellen, ihre benannten erreichbaren Parteien und ihre einreichenden Parteien weitergeben. Erreichbare Parteien dürfen das TIPS-Directory lediglich an ihre Zweigstellen weitergeben.

(4)   Ein spezifischer BIC erscheint nur einmal im TIPS-Directory.

(5)   Die TIPS-DCA-Kontoinhaber willigen ein, dass die [Namen der Zentralbank einfügen] und andere Zentralbanken ihre Namen und BICs veröffentlichen dürfen. Darüber hinaus können die [Namen der Zentralbank einfügen] und andere Zentralbanken die Namen und BICs von erreichbaren Parteien, die von TIPS-DCA-Kontoinhabern benannt wurden, veröffentlichen und TIPS-DCA-Kontoinhaber haben sicherzustellen, dass die erreichbaren Parteien einer solchen Veröffentlichung zugestimmt haben.

Artikel 9

MPL-Verzeichnis

(1)   Das zentrale MPL-Verzeichnis (Mobile Proxy Lookup — MPL) enthält die Proxy-IBAN-Entsprechungstabelle für die Zwecke des MPL-Dienstes.

(2)   Jeder Proxy darf nur mit einer IBAN verknüpft werden. Eine IBAN kann mit einem oder mehreren Proxys verknüpft werden.

(3)   Teil I Artikel 28 findet Anwendung auf die im MPL-Verzeichnis enthaltenen Daten.

Artikel 10

Verarbeitung von Geldübertragungsaufträgen bei Suspendierung oder außerordentlicher Beendigung

(1)   Nach Beendigung der Teilnahme eines TIPS-DCA-Kontoinhabers an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] nimmt die [Namen der Zentralbank einfügen] keine weiteren Geldübertragungsaufträge von diesem TIPS-DCA-Kontoinhaber oder an diesen TIPS-DCA-Kontoinhaber mehr an.

(2)   Im Fall der Suspendierung der Teilnahme eines TIPS-DCA-Kontoinhabers an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] aus anderen als den in Teil I Artikel 25 Absatz 1 Buchstabe a genannten Gründen wird die [Namen der Zentralbank einfügen] entweder:

| a) | alle seine eingehenden Geldübertragungsaufträge zurückweisen, |
| --- | --- |

a)

alle seine eingehenden Geldübertragungsaufträge zurückweisen,

| b) | alle seine ausgehenden Geldübertragungsaufträge zurückweisen oder |
| --- | --- |

b)

alle seine ausgehenden Geldübertragungsaufträge zurückweisen oder

| c) | sowohl seine eingehenden als auch seine ausgehenden Geldübertragungsaufträge zurückweisen. |
| --- | --- |

c)

sowohl seine eingehenden als auch seine ausgehenden Geldübertragungsaufträge zurückweisen.

(3)   Im Fall der Suspendierung der Teilnahme eines TIPS-DCA-Kontoinhabers an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] aus den in Teil I Artikel 25 Absatz 1 Buchstabe a genannten Gründen wird die [Namen der Zentralbank einfügen] alle seine ein- und ausgehenden Geldübertragungsaufträge zurückweisen.

(4)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] wird Instant Payment-Aufträge eines TIPS-DCA-Kontoinhabers verarbeiten, dessen Teilnahme an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] gemäß Teil I Artikel 25 Absätze 1 oder 2 suspendiert oder beendet wurde und für welche die [Namen der Zentralbank einfügen] vor der Suspendierung oder Beendigung gemäß Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe b auf einem TIPS-DCA-Konto Mittel reserviert hat.

TEIL VI

Besondere Bedingungen für Nebensysteme, die RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren verwenden

Besondere Bedingungen für Nebensysteme, die RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren verwenden

Artikel 1

Eröffnung und Verwaltung von technischen Nebensystemkonten und Verwendung von RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren

(1)   Auf Antrag eines Nebensystems kann die [Namen der Zentralbank einfügen] ein oder mehrere technische RTGS-Nebensystemkonten zur Unterstützung von RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren eröffnen und führen.

(2)   Überziehungen sind auf einem technischen RTGS-Nebensystemkonto unzulässig.

(3)   Technische RTGS-Nebensystemkonten werden nicht im RTGS-Directory veröffentlicht.

(4)   Das Nebensystem wählt für die Zwecke der Verarbeitung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen mindestens eines der folgenden Abwicklungsverfahren aus:

| a) | RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren A; |
| --- | --- |

a)

RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren A;

| b) | RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren B; |
| --- | --- |

b)

RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren B;

| c) | RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren C; |
| --- | --- |

c)

RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren C;

| d) | RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren D; |
| --- | --- |

d)

RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren D;

| e) | RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren E. |
| --- | --- |

e)

RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren E.

(5)   Die Vorschriften der Artikel 3, 4, 5, 6 und 7 gelten jeweils für die RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren A, B, C, D bzw. E.

(6)   Die RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren sind während der in Anlage V genannten Zeiten funktionsbereit.

(7)   Das Nebensystem beantragt bei der [Namen der Zentralbank einfügen] die Einrichtung einer Verrechnungsbankkontengruppe.

(8)   Das Nebensystem sendet Nebensystem-Übertragungsaufträge nur an Konten, die in der in Absatz 7 genannten Verrechnungsbankkontengruppe aufgeführt sind.

Artikel 2

Priorität von Nebensystem-Übertragungsaufträgen

Allen Nebensystem-Übertragungsaufträgen wird automatisch die Prioritätsstufe „dringend“ zugewiesen.

Artikel 3

RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren A

(1)   Das Nebensystem beantragt ein technisches RTGS-Nebensystemkonto (dedicated RTGS AS technical account), um die Verarbeitung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen unter Verwendung des Abwicklungsverfahrens A zu unterstützen. Der Saldo dieses Kontos muss am Ende des Tages null sein.

(2)   Das Nebensystem kann die Eröffnung eines Nebensystem-Garantiekontos beantragen, um die Abwicklung im Zusammenhang mit dem Dienst „Abwicklungszeitraum“ (settlement period) zu unterstützen. Die Guthaben auf dem Nebensystem-Garantiekonto werden zur Abwicklung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen verwendet, wenn auf dem RTGS-DCA-Konto einer Verrechnungsbank keine ausreichende Deckung vorhanden ist. Das Nebensystem-Garantiekonto kann von der [Namen der Zentralbank einfügen], dem Nebensystem oder einem zugelassenen Teilnehmer unterhalten werden. Das Nebensystem-Garantiekonto wird nicht im RTGS-Directory veröffentlicht.

(3)   Das Nebensystem reicht Nebensystem-Übertragungsaufträge im Stapelverfahren in einer einzigen Datei ein, wobei die Summe der Belastungen der Summe der Gutschriften entsprechen muss.

(4)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] versucht zuerst Nebensystem-Übertragungsaufträge zur Belastung der RTGS-DCA-Konten von Verrechnungsbanken und zur Gutschrift auf dem technischen RTGS-Nebensystemkonto des Nebensystems abzuwickeln. Erst nach Abwicklung aller dieser Nebensystem-Übertragungsaufträge (einschließlich einer etwaigen Deckung des technischen RTGS-Nebensystemkontos über das Nebensystem-Garantiekonto) versucht die [Namen der Zentralbank einfügen], Nebensystem-Übertragungsaufträge zur Belastung des technischen RTGS-Nebensystemkontos und zur Gutschrift auf den RTGS-DCA-Konten von Verrechnungsbanken abzuwickeln.

(5)   Wenn ein Nebensystem-Übertragungsauftrag zur Belastung des RTGS-DCA-Kontos einer Verrechnungsbank in die Warteschlange gestellt wird, informiert die [Namen der Zentralbank einfügen] die Verrechnungsbank mittels einer Broadcast-Nachricht.

(6)   Wurde ein Nebensystem-Garantiekonto eröffnet und verfügt eine Verrechnungsbank nicht über ausreichende Deckung auf ihrem RTGS-DCA-Konto, so kann das Nebensystem die [Namen der Zentralbank einfügen] anweisen, das Garantiekonto-Verfahren durch einen Antrag zur Belastung des Nebensystem-Garantiekontos und zur Gutschrift auf dem technischen RTGS-Nebensystemkonto zu aktivieren. Wenn das Nebensystem-Garantiekonto nicht über ausreichende Deckung verfügt, um die Abwicklung abzuschließen, ist der Abwicklungsprozess fehlgeschlagen.

(7)   Schlägt der Abwicklungsprozess gleich aus welchem Grund fehl, einschließlich gemäß Absatz 6, weist die [Namen der Zentralbank einfügen] alle nicht abgewickelten Nebensystem-Übertragungsaufträge in der in Absatz 3 genannten einzigen Datei zurück und macht alle bereits abgewickelten Nebensystem-Übertragungsaufträge rückgängig.

(8)   Die Nebensysteme werden über eine erfolgreiche oder fehlgeschlagene Abwicklung in Kenntnis gesetzt.

(9)   Das Nebensystem kann folgende Dienste in Anspruch nehmen:

| a) | den Dienst „Informationszeitraum (information period) gemäß Artikel 8 Absatz 1, |
| --- | --- |

a)

den Dienst „Informationszeitraum (information period) gemäß Artikel 8 Absatz 1,

| b) | den Dienst „Abwicklungszeitraum“ (settlement period) gemäß Artikel 8 Absatz 3. |
| --- | --- |

b)

den Dienst „Abwicklungszeitraum“ (settlement period) gemäß Artikel 8 Absatz 3.

Artikel 4

RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren B

(1)   Das Nebensystem beantragt ein technisches RTGS-Nebensystemkonto, um die Verarbeitung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen unter Verwendung des Abwicklungsverfahrens B zu unterstützen. Der Saldo dieses Kontos muss am Ende des Tages null sein.

(2)   Das Nebensystem kann die Eröffnung eines Nebensystem-Garantiekontos beantragen, um die Abwicklung im Zusammenhang mit dem Dienst „Abwicklungszeitraum“ (settlement period) zu unterstützen. Die Guthaben auf dem Nebensystem-Garantiekonto werden zur Abwicklung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen verwendet, wenn auf dem RTGS-DCA-Konto einer Verrechnungsbank keine ausreichende Deckung vorhanden ist. Das Nebensystem-Garantiekonto kann von der [Namen der Zentralbank einfügen], dem Nebensystem oder einem zugelassenen Teilnehmer unterhalten werden. Das Nebensystem-Garantiekonto wird nicht im RTGS-Directory veröffentlicht.

(3)   Das Nebensystem reicht Nebensystem-Übertragungsaufträge im Stapelverfahren in einer einzigen Datei ein, wobei die Summe der Belastungen der Summe der Gutschriften entsprechen muss.

(4)   Das Abwicklungsverfahren B arbeitet nach dem Grundsatz „alles oder nichts“. Die [Namen der Zentralbank einfügen] versucht, zeitgleich alle Nebensystem-Übertragungsaufträge zur Belastung der RTGS-DCA-Konten von Verrechnungsbanken und zur Gutschrift auf dem technischen RTGS-Nebensystemkonto sowie alle Nebensystem-Übertragungsaufträge zur Belastung des technischen RTGS-Nebensystemkontos und zur Gutschrift auf den RTGS-DCA-Konten von Verrechnungsbanken abzuwickeln. Wenn ein oder mehrere Nebensystem-Übertragungsaufträge nicht abgewickelt werden können, werden alle Nebensystem-Übertragungsaufträge in die Warteschlange gestellt und einem Optimierungsalgorithmus unterzogen, und die Verrechnungsbanken werden informiert.

(5)   Wurde ein Nebensystem-Garantiekonto eröffnet und verfügt eine Verrechnungsbank nicht über ausreichende Deckung auf ihrem RTGS-DCA-Konto, so kann das Nebensystem die [Namen der Zentralbank einfügen] anweisen, das Garantiekonto-Verfahren durch einen Antrag auf Belastung des Nebensystem-Garantiekontos und auf Gutschrift auf dem technischen RTGS-Nebensystemkonto zu aktivieren. Wenn das Nebensystem-Garantiekonto nicht über ausreichende Deckung verfügt, um die Abwicklung abzuschließen, ist der Abwicklungsprozess fehlgeschlagen.

(6)   Schlägt der Abwicklungsprozess gleich aus welchem Grund fehl, einschließlich gemäß Absatz 5, weist die [Namen der Zentralbank einfügen] alle nicht abgewickelten Nebensystem-Übertragungsaufträge in der in Absatz 3 genannten einzigen Datei zurück.

(7)   Die Nebensysteme werden über eine erfolgreiche oder fehlgeschlagene Abwicklung in Kenntnis gesetzt.

(8)   Das Nebensystem kann folgende Dienste in Anspruch nehmen:

| a) | den Dienst „Informationszeitraum“ (information period) gemäß Artikel 8 Absatz 1, |
| --- | --- |

a)

den Dienst „Informationszeitraum“ (information period) gemäß Artikel 8 Absatz 1,

| b) | den Dienst „Abwicklungszeitraum“ (settlement period) gemäß Artikel 8 Absatz 3. |
| --- | --- |

b)

den Dienst „Abwicklungszeitraum“ (settlement period) gemäß Artikel 8 Absatz 3.

Artikel 5

RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren C

(1)   Das Abwicklungsverfahren C unterstützt die Abwicklung durch Nutzung dedizierter Liquidität auf Unterkonten. Das Nebensystem beantragt ein technisches RTGS-Nebensystemkonto, um die Verarbeitung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen unter Verwendung des Abwicklungsverfahrens C zu unterstützen. Der Saldo dieses Kontos muss am Ende des Tages null sein. Dieses technische RTGS-Nebensystemkonto kann auch zur Unterstützung der Verarbeitung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen unter Verwendung des Abwicklungsverfahrens E genutzt werden.

(2)   Das Nebensystem stellt sicher, dass jede Verrechnungsbank mindestens ein Unterkonto eröffnet, das vom Nebensystem nur für die Zwecke dieses Abwicklungsverfahrens verwendet werden darf.

(3)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] beginnt automatisch an jedem TARGET-Geschäftstag entsprechend der in Anlage V genannten Öffnungszeiten ein obligatorisches Abwicklungsverfahren C, welches die Abwicklung der für das obligatorische Abwicklungsverfahren C eingerichteten Daueraufträge zur Liquiditätsübertragung durch Belastung der RTGS-DCA-Konten der Verrechnungsbanken und Gutschrift auf dem in Absatz 2 genannten Unterkonto auslöst.

(4)   Das Abwicklungsverfahren C endet mit einer Nachricht „Ende des Verfahrens“ (end of procedure), die vom Nebensystem jederzeit vor der in Anlage V festgelegten Annahmeschlusszeit für Interbankzahlungen gesendet werden kann. Wenn das Nebensystem die Nachricht „Ende des Verfahrens“ nicht bis zu dieser Annahmeschlusszeit sendet, beendet die [Namen der Zentralbank einfügen] das Verfahren zur Annahmeschlusszeit.

(5)   Die Beendigung des obligatorischen Abwicklungsverfahrens C führt zu einer automatischen Übertragung von Liquidität von dem in Absatz 2 genannten Unterkonto auf das RTGS-DCA-Konto.

(6)   Wird das obligatorische Abwicklungsverfahren C beendet, kann das Nebensystem jederzeit vor der in Anlage V festgelegten Annahmeschlusszeit für Interbankzahlungen ein optionales Verfahren beginnen, das die Abwicklung der für das optionale Abwicklungsverfahren C eingerichteten Daueraufträge zur Liquiditätsübertragung durch Belastung des RTGS-DCA-Kontos der Verrechnungsbank und Gutschrift auf ihrem RTGS-Unterkonto auslöst. Das Nebensystem kann vor der Annahmeschlusszeit für Interbankzahlungen ein oder mehrere aufeinanderfolgende optionale Verfahren beginnen und beenden. Die Beendigung eines optionalen Abwicklungsverfahrens C führt zu einer automatischen Übertragung von Liquidität von dem in Absatz 2 genannten Unterkonto auf das RTGS-DCA-Konto.

(7)   Das obligatorische Abwicklungsverfahren C und jedes nachfolgende optionale Abwicklungsverfahren C können aus einem oder mehreren Zyklen bestehen.

(8)   Das Nebensystem kann jederzeit nach Beginn eines obligatorischen oder optionalen Abwicklungsverfahrens C einen Zyklus mittels einer Nachricht „Beginn des Zyklus“ (start of cycle) beginnen. Nach dem Beginn des Zyklus dürfen Liquiditätsübertragungen von dem in Absatz 2 genannten Unterkonto erst vorgenommen werden, wenn das Nebensystem eine Nachricht „Ende des Zyklus“ (end of cycle) gesendet hat. Das Guthaben kann sich während des Zyklus infolge der Zahlungen im Wege der systemübergreifenden Abwicklung oder im Falle der Liquiditätsübertragung durch eine Verrechnungsbank auf ihr Unterkonto ändern. Die [Namen der Zentralbank einfügen] informiert das Nebensystem über die Reduzierung oder Erhöhung von Liquidität auf dem Unterkonto infolge von Zahlungen im Wege der systemübergreifenden Abwicklung. Wenn das Nebensystem es verlangt, wird es von der [Namen der Zentralbank einfügen] auch über die erhöhte Liquidität auf dem Unterkonto infolge von Liquiditätsübertragungsaufträgen der Verrechnungsbank informiert.

(9)   Das Nebensystem kann Nebensystem-Übertragungsaufträge im Stapelverfahren in einer oder mehreren Dateien einreichen, während der Zyklus läuft. Die Geldübertragungsaufträge können für eine der folgenden Transaktionen durchgeführt werden:

| a) | Belastung der Unterkonten der Verrechnungsbanken und Gutschrift auf dem technischen RTGS-Nebensystemkonto; |
| --- | --- |

a)

Belastung der Unterkonten der Verrechnungsbanken und Gutschrift auf dem technischen RTGS-Nebensystemkonto;

| b) | Belastung des technischen RTGS-Nebensystemkontos und Gutschrift auf den Unterkonten der Verrechnungsbanken; |
| --- | --- |

b)

Belastung des technischen RTGS-Nebensystemkontos und Gutschrift auf den Unterkonten der Verrechnungsbanken;

| c) | Belastung des technischen RTGS-Nebensystemkontos und Gutschrift auf den RTGS-DCA-Konten der Verrechnungsbanken. |
| --- | --- |

c)

Belastung des technischen RTGS-Nebensystemkontos und Gutschrift auf den RTGS-DCA-Konten der Verrechnungsbanken.

(10)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] wickelt unverzüglich die Nebensystem-Übertragungsaufträge ab, die abgewickelt werden können. Nebensystem-Übertragungsaufträge, die nicht unverzüglich abgewickelt werden können, werden in die Warteschlange gestellt und einem Optimierungsalgorithmus unterzogen. Alle Nebensystem-Übertragungsaufträge, die zum Zeitpunkt der Schließung des Zyklus nicht abgewickelt sind, werden zurückgewiesen.

(11)   Das Nebensystem wird spätestens nach Ende des Zyklus über den Status der einzelnen Nebensystem-Übertragungsaufträge in Kenntnis gesetzt.

Artikel 6

RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren D

(1)   Das RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren D unterstützt die Abwicklung durch die Nutzung von Vorfinanzierung. Das Nebensystem beantragt ein technisches RTGS-Nebensystemkonto, um die Verarbeitung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen unter Verwendung des Abwicklungsverfahrens D zu unterstützen.

(2)   Die technischen RTGS-Nebensystemkonten dürfen nur einen Nullsaldo oder einen positiven Saldo aufweisen. Auf dem technischen RTGS-Nebensystemkonto kann über Nacht Liquidität verbleiben, die gemäß Teil I Artikel 12 Absatz 2 verzinst wird.

(3)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] unterrichtet das Nebensystem über Liquiditätsübertragungen in Form der Belastung der RTGS-DCA-Konten der Verrechnungsbanken und Gutschrift auf dem technischen RTGS-Nebensystemkonto. Diese Liquiditätsübertragungen können an jedem TARGET-Geschäftstag entsprechend der in Anhang V genannten Öffnungszeiten vorgenommen werden. Das Nebensystem kann Aufträge zur sofortigen Liquiditätsübertragung durch Belastung des technischen RTGS-Nebensystemkontos und Gutschrift auf den RTGS-DCA-Konten der Verrechnungsbanken eingeben.

Artikel 7

RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren E

(1)   Das RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren E unterstützt die bilaterale Abwicklung und die Einzelverarbeitung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen. Das Nebensystem kann das Abwicklungsverfahren E ohne ein technisches RTGS-Nebensystemkonto für die bilaterale Abwicklung verwenden. Das Nebensystem beantragt ein technisches RTGS-Nebensystemkonto, um die Verarbeitung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen unter Verwendung des Abwicklungsverfahrens E zu unterstützen, wenn es sich für die Einzelverarbeitung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen entscheidet. Der Saldo dieses technischen RTGS-Nebensystemkontos muss am Ende des Tages null sein. Dieses technische RTGS-Nebensystemkonto kann auch für das Abwicklungsverfahren C verwendet werden.

(2)   Das Nebensystem kann Nebensystem-Übertragungsaufträge in einer oder mehreren Dateien im Stapelverfahren einreichen für Übertragungen zwischen

| a) | den RTGS-DCA-Konten der Verrechnungsbanken und dem technischen RTGS-Nebensystemkonto, sofern dieses verwendet wird, und |
| --- | --- |

a)

den RTGS-DCA-Konten der Verrechnungsbanken und dem technischen RTGS-Nebensystemkonto, sofern dieses verwendet wird, und

| b) | den RTGS-DCA-Konten der Verrechnungsbanken. |
| --- | --- |

b)

den RTGS-DCA-Konten der Verrechnungsbanken.

Das Nebensystem ist dafür verantwortlich, die ordnungsgemäße Reihenfolge von Nebensystem-Übertragungsaufträgen in der Datei sicherzustellen, um eine reibungslose Abwicklung zu gewährleisten.

(3)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] wickelt unverzüglich die Nebensystem-Übertragungsaufträge ab, die abgewickelt werden können. Nebensystem-Übertragungsaufträge, die nicht sofort abgewickelt werden können, werden in die Warteschlange gestellt. Wird ein Nebensystem-Übertragungsauftrag zur Belastung des RTGS-DCA-Kontos einer Verrechnungsbank in die Warteschlange gestellt, wird die Verrechnungsbank mittels einer Broadcast-Nachricht informiert.

(4)   Das Nebensystem kann folgende Dienste in Anspruch nehmen:

| a) | den Dienst „Informationszeitraum“ (information period) gemäß Artikel 8 Absatz 1, |
| --- | --- |

a)

den Dienst „Informationszeitraum“ (information period) gemäß Artikel 8 Absatz 1,

| b) | den Dienst „Abwicklungszeitraum“ (settlement period) gemäß Artikel 8 Absatz 3. |
| --- | --- |

b)

den Dienst „Abwicklungszeitraum“ (settlement period) gemäß Artikel 8 Absatz 3.

(5)   Das Nebensystem wird über den Status der einzelnen eingereichten Nebensystem-Übertragungsaufträge benachrichtigt.

Artikel 8

Informationsfrist und Abwicklungszeitraum

(1)   Der Dienst „Informationszeitraum“ (information period) ermöglicht es dem Nebensystem, seine Verrechnungsbanken über die Liquidität zu informieren, die für eine erfolgreiche Abwicklung erforderlich ist. Dieser optionale Dienst ermöglicht es dem Nebensystem einen Zeitraum festzulegen bevor die Abwicklung der Nebensystem-Übertragungsaufträge beginnt. Während dieses Zeitraums kann das Nebensystem auf Antrag der Verrechnungsbank entweder einzelne Nebensystem-Übertragungsaufträge (im Rahmen des RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens E) oder Dateien (im Rahmen der RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren A und B) widerrufen. Das Nebensystem kann zudem die [Namen der Zentralbank einfügen] ersuchen, diesen Widerruf in seinem Auftrag vorzunehmen.

(2)   Wenn ein Nebensystem oder die [Namen der Zentralbank einfügen] im Auftrag des Nebensystems einzelne Nebensystem-Übertragungsaufträge (im Rahmen des RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens E) oder Dateien (im Rahmen der RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren A und B) während des „Informationszeitraums“ widerruft, wird die Verarbeitung der Nebensystem-Übertragungsaufträge storniert.

(3)   Der Dienst „Abwicklungszeitraum“ (settlement period) ermöglicht es dem Nebensystem, eine Frist festzulegen, bis zu der die Abwicklung der Nebensystem-Übertragungsaufträge erfolgen kann. Dieser Dienst ist eine Voraussetzung für die Nutzung eines Garantiekontos und optional für die Nutzung technischer Nebensystemkonten.

(4)   Während des „Abwicklungszeitraums“ kann das Nebensystem oder die [Namen der Zentralbank einfügen] im Auftrag des Nebensystems entweder einzelne Nebensystem-Übertragungsaufträge (im Rahmen des RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens E) oder Dateien (im Rahmen der RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren A und B) widerrufen, die keinen endgültigen Status haben; dabei gilt Folgendes:

| a) | Bei Nutzung des RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens E für die bilaterale Abwicklung werden die betreffenden Nebensystem-Übertragungsaufträge rückgängig gemacht. |
| --- | --- |

a)

Bei Nutzung des RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens E für die bilaterale Abwicklung werden die betreffenden Nebensystem-Übertragungsaufträge rückgängig gemacht.

| b) | Wird das RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren E nicht für die bilaterale Abwicklung genutzt oder schlägt die gesamte Abwicklung im Rahmen des RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens A fehl, werden alle in der Datei enthaltenen abgewickelten Nebensystem-Übertragungsaufträge rückgängig gemacht und alle Verrechnungsbanken und das Nebensystem mittels einer Broadcast-Nachricht informiert. |
| --- | --- |

b)

Wird das RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren E nicht für die bilaterale Abwicklung genutzt oder schlägt die gesamte Abwicklung im Rahmen des RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens A fehl, werden alle in der Datei enthaltenen abgewickelten Nebensystem-Übertragungsaufträge rückgängig gemacht und alle Verrechnungsbanken und das Nebensystem mittels einer Broadcast-Nachricht informiert.

| c) | Wird das RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren B genutzt, ist die gesamte Abwicklung fehlgeschlagen und alle Verrechnungsbanken und das Nebensystem werden mittels einer Broadcast-Nachricht informiert. |
| --- | --- |

c)

Wird das RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren B genutzt, ist die gesamte Abwicklung fehlgeschlagen und alle Verrechnungsbanken und das Nebensystem werden mittels einer Broadcast-Nachricht informiert.

Artikel 9

Systemübergreifende Abwicklung

(1)   Die systemübergreifende Abwicklung ermöglicht einem Nebensystem die Verbuchung von Gutschriften auf dem technischen RTGS-Nebensystemkonto eines anderen Nebensystems oder auf dem Unterkonto einer Verrechnungsbank eines anderen Nebensystems und steht Nebensystemen zur Verfügung, die das RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren C oder D verwenden.

(2)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] ermöglicht auf Antrag des Nebensystems die systemübergreifende Abwicklung zwischen diesem Nebensystem und einem anderen Nebensystem in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder einem anderen TARGET-Komponenten-System. Das beantragende Nebensystem legt der [Namen der Zentralbank einfügen] die Genehmigung des anderen Nebensystems vor.

(3)   Eine systemübergreifende Abwicklung kann nur veranlasst werden, wenn die beiden Nebensysteme ein Abwicklungsverfahren eröffnet haben. Wird außerdem die systemübergreifende Abwicklung von einem Nebensystem veranlasst, welches das RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren C nutzt, muss darüber hinaus bei diesem Nebensystem auch ein Abwicklungszyklus eröffnet worden sein.

(4)   Ein Nebensystem, welches das RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren C im Rahmen der systemübergreifenden Abwicklung nutzt, darf nur Nebensystem-Übertragungsaufträge einzeln einreichen, die das Unterkonto einer ihrer Nebensystem-Verrechnungsbanken belasten. Diese Nebensystem-Übertragungsaufträge würden dem Unterkonto der empfangenden Nebensystem-Verrechnungsbank gutgeschrieben, wenn das empfangende Nebensystem das RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren C nutzt, oder dem technischen RTGS-Nebensystemkonto des empfangenden Nebensystems, wenn dieses Nebensystem das RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren D nutzt.

(5)   Ein Nebensystem, welches das RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren D im Rahmen der systemübergreifenden Abwicklung nutzt, darf nur Nebensystem-Übertragungsaufträge einzeln einreichen, die sein technisches RTGS-Nebensystemkonto belasten. Diese Nebensystem-Übertragungsaufträge würden dem Unterkonto der empfangenden Nebensystem-Verrechnungsbank gutgeschrieben, wenn das empfangende Nebensystem das RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren C nutzt, oder dem technischen RTGS-Nebensystemkonto des empfangenden Nebensystems, wenn dieses Nebensystem das RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren D nutzt.

Beide Nebensysteme, die die systemübergreifende Abwicklung nutzen, werden mittels einer Broadcast-Nachricht über die Abwicklung oder Zurückweisung der Nebensystem-Übertragungsaufträge benachrichtigt.

Artikel 10

Wirkung der Suspendierung oder Beendigung

Wenn während des Abwicklungszyklus von Nebensystem-Übertragungsaufträgen eine Suspendierung oder Beendigung der Nutzung der Nebensystem-Abwicklungsverfahren durch das Nebensystem wirksam wird, ist die [Namen der Zentralbank einfügen] befugt, den Abwicklungszyklus abzuschließen.

TEIL VII

Besondere Bedingungen für Nebensysteme, die das Nebensystem-Abwicklungsverfahren für TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) verwenden (TIPS als Abwicklungsverfahren)

Besondere Bedingungen für Nebensysteme, die das Nebensystem-Abwicklungsverfahren für TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) verwenden (TIPS als Abwicklungsverfahren)

Artikel 1

Eröffnung und Verwaltung von technischen TIPS-Nebensystemkonten

(1)   Auf Antrag eines Nebensystems, das Instant Payments gemäß dem SCT Inst Scheme oder Near Instant Payment in seinen eigenen Büchern abwickelt, kann die [Namen der Zentralbank einfügen] ein oder mehrere technische TIPS-Nebensystemkonten eröffnen und führen.

(2)   Überziehungen sind auf einem technischen TIPS-Nebensystemkonto unzulässig.

(3)   Das betreffende Nebensystem verwendet ein technisches TIPS-Nebensystemkonto, um die erforderliche, von seinen Clearing-Teilnehmern bereitgestellte Liquidität zur Deckung ihrer Positionen zu sammeln.

(4)   Auf Wunsch kann das Nebensystem Mitteilungen über Gutschriften und Belastungen auf seinem technischen TIPS-Nebensystemkonto erhalten. Wenn sich das Nebensystem für diesen Dienst entscheidet, wird bei Belastungen oder Gutschriften auf dem technischen TIPS-Nebensystemkonto unverzüglich eine Mitteilung übermittelt.

(5)   Ein Nebensystem kann Instant Payment-Aufträge und positive Rückruf-Antworten an einen TIPS-DCA-Kontoinhaber oder ein TIPS-Nebensystem senden. Ein Nebensystem empfängt und verarbeitet Instant Payment-Aufträge, Rückruf-Anfragen und positive Rückruf-Antworten von TIPS-DCA-Kontoinhabern oder TIPS-Nebensystemen.

Artikel 2

Übermittlung und Erhalt von Nachrichten

(1)   Ein Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos kann

| a) | direkt; |
| --- | --- |

a)

direkt;

| b) | über eine oder mehrere einreichende Parteien Nachrichten übermitteln. |
| --- | --- |

b)

über eine oder mehrere einreichende Parteien Nachrichten übermitteln.

(2)   Ein Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos erhält Nachrichten

| a) | direkt oder |
| --- | --- |

a)

direkt oder

| b) | über eine einreichende Partei. |
| --- | --- |

b)

über eine einreichende Partei.

(3)   Teil I Artikel 7 gilt für einen Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos, der Nachrichten über eine einreichende Partei übermittelt oder erhält, so dass diese Nachrichten also vom Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos direkt übermittelt oder erhalten gelten.

Artikel 3

Aufträge zur sofortigen Liquiditätsübertragung

Ein Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos kann Aufträge zur sofortigen Liquiditätsübertragung einreichen.

Artikel 4

Verarbeitung von Geldübertragungsaufträgen auf technischen TIPS-Nebensystemkonten

(1)   Für die Verarbeitung von Geldübertragungsaufträgen wird ein Zeitstempel in der Reihenfolge des Auftragseingangs angebracht.

(2)   Die zuerst bei TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] eingereichten Geldübertragungsaufträge werden nach dem FIFO-Prinzip (First in, first out) ohne Priorisierung oder Neuordnung verarbeitet.

(3)   Wurde ein Instant Payment-Auftrag wie in Teil I Artikel 17 Absatz 1 beschrieben angenommen, prüft [Namen der Zentralbank einfügen], ob auf dem technischen TIPS-Nebensystemkonto des Zahlers ausreichend Mittel zur Durchführung der Abwicklung verfügbar sind, wobei Folgendes gilt:

| a) | Sind keine ausreichenden Mittel verfügbar, wird der Instant Payment-Auftrag zurückgewiesen. |
| --- | --- |

a)

Sind keine ausreichenden Mittel verfügbar, wird der Instant Payment-Auftrag zurückgewiesen.

| b) | Sind ausreichend Mittel verfügbar, wird der entsprechende Betrag reserviert, während auf die Antwort des Zahlungsempfängers gewartet wird. Nimmt der Zahlungsempfänger an, wird der Instant Payment-Auftrag abgewickelt und gleichzeitig die Reservierung aufgehoben. Weist der Zahlungsempfänger den Auftrag zurück oder erfolgt keine rechtzeitige Antwort im Sinne des SEPA Instant Credit Transfer Scheme, wird der Instant Payment-Auftrag zurückgewiesen und die Reservierung gleichzeitig aufgehoben. |
| --- | --- |

b)

Sind ausreichend Mittel verfügbar, wird der entsprechende Betrag reserviert, während auf die Antwort des Zahlungsempfängers gewartet wird. Nimmt der Zahlungsempfänger an, wird der Instant Payment-Auftrag abgewickelt und gleichzeitig die Reservierung aufgehoben. Weist der Zahlungsempfänger den Auftrag zurück oder erfolgt keine rechtzeitige Antwort im Sinne des SEPA Instant Credit Transfer Scheme, wird der Instant Payment-Auftrag zurückgewiesen und die Reservierung gleichzeitig aufgehoben.

(4)   Gemäß Absatz 3 Buchstabe b reservierte Mittel stehen für die Abwicklung nachfolgender Geldübertragungsaufträge nicht zur Verfügung.

(5)   Unbeschadet des Absatzes 3 Buchstabe b weist die [Namen der Zentralbank einfügen] Instant Payment-Aufträge zurück, wenn die Höhe des Instant Payment-Auftrags eine anwendbare Credit Memorandum Balance (CMB) übersteigt.

(6)   Wurde ein Auftrag zur Liquiditätsübertragung von einem technischen TIPS-Nebensystemkonto auf ein TIPS-DCA-Konto wie in Teil I Artikel 17 Absatz 1 beschrieben angenommen, prüft die [Namen der Zentralbank einfügen], ob auf dem technischen TIPS-Nebensystemkonto des Zahlers ausreichend Mittel verfügbar sind. Sind keine ausreichenden Mittel verfügbar, wird der Auftrag zur Liquiditätsübertragung zurückgewiesen. Sind ausreichende Mittel verfügbar, wird der Auftrag zur Liquiditätsübertragung sofort abgewickelt.

(7)   Wurde eine positive Rückruf-Antwort wie in Teil I Artikel 17 beschrieben angenommen, prüft die [Namen der Zentralbank einfügen], ob auf dem zu belastenden technischen TIPS-Nebensystemkonto ausreichend Mittel verfügbar sind. Sind keine ausreichenden Mittel verfügbar, wird die positive Rückruf-Antwort zurückgewiesen. Sind ausreichend Mittel verfügbar, wird die positive Rückruf-Antwort sofort abgewickelt.

(8)   Unbeschadet des Absatzes 7 weist die [Namen der Zentralbank einfügen] positive Rückruf-Antworten zurück, wenn die Höhe der positiven Rückruf-Antworten eine anwendbare CMB übersteigt.

Artikel 5

Rückruf-Anfrage

(1)   Ein Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos kann eine Rückruf-Anfrage einreichen.

(2)   Die Rückruf-Anfrage wird an den Zahlungsempfänger des abgewickelten Instant Payment-Auftrags weitergeleitet, der diese mit einer positiven Rückruf-Antwort bestätigen oder mit einer negativen Rückruf-Antwort ablehnen kann.

Artikel 6

TIPS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren

Das TIPS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren muss während der in Anlage V genannten Zeiten funktionsbereit sein.

Artikel 7

Über ein technisches TIPS-Nebensystemkonto erreichbare Parteien

(1)   Ein Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos kann eine oder mehr erreichbare Parteien benennen. Erreichbare Parteien müssen dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme durch Unterzeichnung des SEPA Instant Credit Transfer Adherence Agreement beigetreten sein.

(2)   Ein Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos hat der [Namen der Zentralbank einfügen] Nachweis darüber zu erbringen, dass jede benannte erreichbare Partei dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme beigetreten ist.

(3)   Ein Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos hat die [Namen der Zentralbank einfügen] darüber zu informieren, wenn eine benannte erreichbare Partei aus dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme ausgetreten ist und unverzüglich Maßnahmen zu treffen, um die erreichbare Partei daran zu hindern, auf das technische TIPS-Nebensystemkonto zuzugreifen.

(4)   Ein Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos kann von ihm benannten erreichbaren Parteien den Zugang über eine oder mehrere einreichende Parteien gestatten.

(5)   Teil I Artikel 7 findet Anwendung auf ein Nebensystem, das erreichbare Parteien benannt hat.

(6)   Ein Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos, der eine erreichbare Partei benannt hat, hat sicherzustellen, dass diese erreichbare Partei ständig für den Erhalt von Nachrichten zur Verfügung steht.

Artikel 8

Über technische TIPS-Nebensystemkonten abgewickelte Transaktionen

(1)   Die folgenden Transaktionen werden über ein technisches TIPS-Nebensystemkonto in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] abgewickelt:

| a) | Instant Payment-Aufträge; |
| --- | --- |

a)

Instant Payment-Aufträge;

| b) | positive Rückruf-Antworten; |
| --- | --- |

b)

positive Rückruf-Antworten;

| c) | Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf TIPS-DCA-Konten. |
| --- | --- |

c)

Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf TIPS-DCA-Konten.

Artikel 9

TIPS-Directory

(1)   Das TIPS-Directory ist ein Verzeichnis von BICs, das für das Routing verwendet wird, und umfasst die BICs folgender Stellen:

| a) | TIPS-DCA-Kontoinhaber; |
| --- | --- |

a)

TIPS-DCA-Kontoinhaber;

| b) | erreichbare Parteien. |
| --- | --- |

b)

erreichbare Parteien.

(2)   Das TIPS-Directory wird täglich aktualisiert.

(3)   Die Inhaber technischer TIPS-Nebensystemkonten dürfen das TIPS-Directory lediglich an ihre benannten erreichbaren Parteien und ihre einreichenden Parteien weitergeben. Erreichbare Parteien dürfen das TIPS-Directory lediglich an ihre Zweigstellen weitergeben.

(4)   Ein spezifischer BIC erscheint nur einmal im TIPS-Directory.

(5)   Die Inhaber technischer TIPS-Nebensystemkonten willigen ein, dass die [Namen der Zentralbank einfügen] und andere Zentralbanken Namen und BICs von erreichbaren Parteien veröffentlichen dürfen, die von Inhabern technischer TIPS-Nebensystemkonten benannt wurden, und Inhaber technischer TIPS-Nebensystemkonten haben sicherzustellen, dass die erreichbaren Parteien einer solchen Veröffentlichung zugestimmt haben.

Artikel 10

MPL-Verzeichnis

(1)   Das zentrale MPL-Verzeichnis (Mobile Proxy Lookup — MPL) enthält die Proxy-IBAN-Entsprechungstabelle für die Zwecke des MPL-Dienstes.

(2)   Jeder Proxy darf nur mit einer IBAN verknüpft werden. Eine IBAN kann mit einem oder mehreren Proxys verknüpft werden.

(3)   Teil I Artikel 28 findet Anwendung auf die im MPL-Verzeichnis enthaltenen Daten.

Artikel 11

Verarbeitung von Geldübertragungsaufträgen bei Suspendierung oder außerordentlicher Beendigung

(1)   Nach Beendigung der Teilnahme eines Inhabers eines technischen TIPS-Nebensystemkontos an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] nimmt die [Namen der Zentralbank einfügen] keine weiteren Geldübertragungsaufträge von diesem Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos oder an diesen Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos mehr an.

(2)   Im Fall der Suspendierung der Teilnahme eines Inhabers eines technischen TIPS-Nebensystemkontos an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] aus anderen als den in Teil I Artikel 25 Absatz 1 Buchstabe a genannten Gründen wird die [Namen der Zentralbank einfügen] entweder:

| a) | alle seine eingehenden Geldübertragungsaufträge zurückweisen, |
| --- | --- |

a)

alle seine eingehenden Geldübertragungsaufträge zurückweisen,

| b) | alle seine ausgehenden Geldübertragungsaufträge zurückweisen oder |
| --- | --- |

b)

alle seine ausgehenden Geldübertragungsaufträge zurückweisen oder

| c) | sowohl seine eingehenden als auch ausgehenden Geldübertragungsaufträge zurückweisen. |
| --- | --- |

c)

sowohl seine eingehenden als auch ausgehenden Geldübertragungsaufträge zurückweisen.

(3)   Im Fall der Suspendierung der Teilnahme eines Inhabers eines technischen TIPS-Nebensystemkontos an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] aus den in Teil I Artikel 25 Absatz 1 Buchstabe a genannten Gründen wird die Zentralbank des suspendierten Inhabers eines technischen TIPS-Nebensystemkontos alle seine ein- und ausgehenden Geldübertragungsaufträge zurückweisen.

(4)   Die [Namen der Zentralbank einfügen] wird Instant Payment-Aufträge eines Inhabers eines technischen TIPS-Nebensystemkontos verarbeiten, dessen Teilnahme an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] gemäß Teil I Artikel 25 Absätze 1 oder 2 suspendiert oder beendet wurde und für die die [Namen der Zentralbank einfügen] vor der Suspendierung oder Beendigung gemäß Artikel 4 Absatz 3 Buchstabe b auf einem technischen TIPS-Nebensystemkonto Mittel reserviert hat.

---

(1)  Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Richtlinie 82/891/EWG des Rates, der Richtlinien 2001/24/EG, 2002/47/EG, 2004/25/EG, 2005/56/EG, 2007/36/EG, 2011/35/EU, 2012/30/EU und 2013/36/EU sowie der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010 und (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 173 vom 12.6.2014, S. 190).

1

(2)  Leitlinie (EU) 2019/671 der Europäischen Zentralbank vom 9. April 2019 über Inlandsgeschäfte zur Verwaltung von Aktiva und Passiva durch die nationalen Zentralbanken (EZB/2019/7) (ABl. L 113 vom 29.4.2019, S. 11).

2

(3)  Verordnung (EG) Nr. 2531/98 des Rates vom 23. November 1998 über die Auferlegung einer Mindestreservepflicht durch die Europäische Zentralbank (ABl. L 318 vom 27.11.1998, S. 1).

3

(4)  Beschluss (EU) 2019/1743 der Europäischen Zentralbank vom 15. Oktober 2019 über die Verzinsung von Überschussreserven und bestimmten Einlagen (EZB/2019/31) (ABl. L 267 vom 21.10.2019, S. 12).

4

---

ANLAGE I

TECHNISCHE SPEZIFIKATIONEN FÜR DIE VERARBEITUNG VON GELDÜBERTRAGUNGSAUFTRÄGEN

Zusätzlich zu den Harmonisierten Bedingungen gelten für die Verarbeitung von Geldübertragungsaufträgen die folgenden Regelungen:

1.   Testanforderungen für die Teilnahme an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen]

Jeder Teilnehmer muss vor seiner Aufnahme in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] eine Reihe von Tests bestehen, um seine technische und operationale Eignung unter Beweis zu stellen.

2.   Kontonummern

Alle Konten der Teilnehmer erhalten eine eindeutige, bis zu 34-stellige Kontonummer, die sich aus den folgenden fünf Abschnitten zusammensetzt:

| Bezeichnung | Anzahl der Zeichen | Inhalt |
| --- | --- | --- |
| Kontoart | 1 | M = MCA-Konto
  R = RTGS-DCA-Konto
  C = T2S-DCA-Konto
  I = TIPS-DCA-Konto
  T = technisches RTGS-Nebensystemkonto
  U = Unterkonto
  A = technisches TIPS-Nebensystemkonto
  G = Nebensystem-Garantiekonto
  D = Konto für die Einlagenfazilität
  X = Notfallkonto |
| Ländercode der Zentralbank | 2 | Ländercode nach ISO-Norm 3166-1 |
| Währungscode | 3 | EUR |
| BIC | 11 | BIC des Kontoinhabers |
| Kontobezeichnung | Bis zu 17 | Freitext (1) |

Bezeichnung

Anzahl der Zeichen

Inhalt

Kontoart

1

M = MCA-Konto

R = RTGS-DCA-Konto

C = T2S-DCA-Konto

I = TIPS-DCA-Konto

T = technisches RTGS-Nebensystemkonto

U = Unterkonto

A = technisches TIPS-Nebensystemkonto

G = Nebensystem-Garantiekonto

D = Konto für die Einlagenfazilität

X = Notfallkonto

Ländercode der Zentralbank

2

Ländercode nach ISO-Norm 3166-1

Währungscode

3

EUR

BIC

11

BIC des Kontoinhabers

Kontobezeichnung

Bis zu 17

Freitext (1)

3.   Nachrichtenregeln in TARGET

| a) | Jeder Teilnehmer beachtet die Nachrichtenstruktur und die Feldbelegungsregeln, die in Teil 3 der einschlägigen User Detailed Functional Specifications (UDFS) definiert sind. |
| --- | --- |

a)

Jeder Teilnehmer beachtet die Nachrichtenstruktur und die Feldbelegungsregeln, die in Teil 3 der einschlägigen User Detailed Functional Specifications (UDFS) definiert sind.

| b) | Bei allen Nachrichtentypen, die auf MCA-Konten oder RTGS-DCA-Konten (einschließlich Unterkonten), technischen RTGS-Nebensystemkonten, Nebensystem-Garantiekonten und T2S-DCA-Konten verarbeitet werden, ist ein Business Application Header (BAH) anzugeben:






  Nachrichtentyp | Beschreibung |
| --- | --- | --- |
| head.001 | Business Application Header |
| head.002 | Business File Header |

b)

Bei allen Nachrichtentypen, die auf MCA-Konten oder RTGS-DCA-Konten (einschließlich Unterkonten), technischen RTGS-Nebensystemkonten, Nebensystem-Garantiekonten und T2S-DCA-Konten verarbeitet werden, ist ein Business Application Header (BAH) anzugeben:

Nachrichtentyp

Beschreibung

head.001

Business Application Header

head.002

Business File Header

4.   In TARGET verarbeitete Nachrichtentypen

| a) | Auf MCA-Konten werden folgende Nachrichtentypen verarbeitet:






  Nachrichtentyp | Beschreibung |
| --- | --- | --- |
| Administration (admi) | |
| admi.004 | SystemEventNotification |
| admi.005 | ReportQueryRequest |
| admi.007 | ReceiptAcknowledgement |
| Cash Management (camt) | |
| camt.003 | GetAccount |
| camt.004 | ReturnAccount |
| camt.005 | GetTransaction |
| camt.006 | ReturnTransaction |
| camt.018 | GetBusinessDayInformation |
| camt.019 | ReturnBusinessDayInformation |
| camt.025 | Receipt |
| camt.046 | GetReservation |
| camt.047 | ReturnReservation |
| camt.048 | ModifyReservation |
| camt.049 | DeleteReservation |
| camt.050 | LiquidityCreditTransfer |
| camt.053 | BankToCustomerStatement |
| camt.054 | BankToCustomerDebitCreditNotification |
| Payments clearing and Settlement (pacs) | |
| pacs.009 | FinancialInstitutionCreditTransfer |
| pacs.010 | FinancialInstitutionDirectDebit |

a)

Auf MCA-Konten werden folgende Nachrichtentypen verarbeitet:

Nachrichtentyp

Beschreibung

Administration (admi)

admi.004

SystemEventNotification

admi.005

ReportQueryRequest

admi.007

ReceiptAcknowledgement

Cash Management (camt)

camt.003

GetAccount

camt.004

ReturnAccount

camt.005

GetTransaction

camt.006

ReturnTransaction

camt.018

GetBusinessDayInformation

camt.019

ReturnBusinessDayInformation

camt.025

Receipt

camt.046

GetReservation

camt.047

ReturnReservation

camt.048

ModifyReservation

camt.049

DeleteReservation

camt.050

LiquidityCreditTransfer

camt.053

BankToCustomerStatement

camt.054

BankToCustomerDebitCreditNotification

Payments clearing and Settlement (pacs)

pacs.009

FinancialInstitutionCreditTransfer

pacs.010

FinancialInstitutionDirectDebit

| b) | Auf RTGS-DCA-Konten und, soweit relevant, auf technischen RTGS-Nebensystemkonten und Nebensystem-Garantiekonten werden die folgenden Nachrichtentypen verarbeitet:







  Administration (admi) | |
| --- | --- | --- |
| admi.004 | SystemEventNotification |
| admi.005 | ReportQueryRequest |
| admi.007 | ReceiptAcknowledgement |
| Cash Management (camt) | |
| camt.003 | GetAccount |
| camt.004 | ReturnAccount |
| camt.005 | GetTransaction |
| camt.006 | ReturnTransaction |
| camt.007 | ModifyTransaction |
| camt.009 | GetLimit |
| camt.010 | ReturnLimit |
| camt.011 | ModifyLimit |
| camt.012 | DeleteLimit |
| camt.018 | GetBusinessDayInformation |
| camt.019 | ReturnBusinessDayInformation |
| camt.021 | ReturnGeneralBusinessInformation |
| camt.025 | Receipt |
| camt.029 | ResolutionOfInvestigation |
| camt.046 | GetReservation |
| camt.047 | ReturnReservation |
| camt.048 | ModifyReservation |
| camt.049 | DeleteReservation |
| camt.050 | LiquidityCreditTransfer |
| camt.053 | BankToCustomerStatement |
| camt.054 | BankToCustomerDebitCreditNotification |
| camt.056 | FIToFIPaymentCancellationRequest |
| | |
| Payments Clearing and Settlement (pacs) | |
| pacs.002 | PaymentStatusReport |
| pacs.004 | PaymentReturn |
| pacs.008 | CustomerCreditTransfer |
| pacs.009 | FinancialInstitutionCreditTransfer |
| pacs.010 | FinancialInstitutionDirectDebit |
| Payments Initiation (pain) | |
| pain.998 | ASInitiationStatus |
| pain.998 | ASTransferNotice |
| pain.998 | ASTransferInitiation |

b)

Auf RTGS-DCA-Konten und, soweit relevant, auf technischen RTGS-Nebensystemkonten und Nebensystem-Garantiekonten werden die folgenden Nachrichtentypen verarbeitet:

Administration (admi)

admi.004

SystemEventNotification

admi.005

ReportQueryRequest

admi.007

ReceiptAcknowledgement

Cash Management (camt)

camt.003

GetAccount

camt.004

ReturnAccount

camt.005

GetTransaction

camt.006

ReturnTransaction

camt.007

ModifyTransaction

camt.009

GetLimit

camt.010

ReturnLimit

camt.011

ModifyLimit

camt.012

DeleteLimit

camt.018

GetBusinessDayInformation

camt.019

ReturnBusinessDayInformation

camt.021

ReturnGeneralBusinessInformation

camt.025

Receipt

camt.029

ResolutionOfInvestigation

camt.046

GetReservation

camt.047

ReturnReservation

camt.048

ModifyReservation

camt.049

DeleteReservation

camt.050

LiquidityCreditTransfer

camt.053

BankToCustomerStatement

camt.054

BankToCustomerDebitCreditNotification

camt.056

FIToFIPaymentCancellationRequest

Payments Clearing and Settlement (pacs)

pacs.002

PaymentStatusReport

pacs.004

PaymentReturn

pacs.008

CustomerCreditTransfer

pacs.009

FinancialInstitutionCreditTransfer

pacs.010

FinancialInstitutionDirectDebit

Payments Initiation (pain)

pain.998

ASInitiationStatus

pain.998

ASTransferNotice

pain.998

ASTransferInitiation

| c) | Auf T2S-DCA-Konten werden folgende Nachrichtentypen verarbeitet:






  Nachrichtentyp | Beschreibung |
| --- | --- | --- |
| Administration (admi) | |
| admi.005 | ReportQueryRequest |
| admi.006 | ResendRequestSystemEventNotification |
| admi.007 | ReceiptAcknowledgement |
| Cash Management (camt) | |
| camt.003 | GetAccount |
| camt.004 | ReturnAccount |
| camt.005 | GetTransaction |
| camt.006 | ReturnTransaction |
| camt.009 | GetLimit |
| camt.010 | ReturnLimit |
| camt.011 | ModifyLimit |
| camt.012 | DeleteLimit |
| camt.018 | GetBusinessDayInformation |
| camt.019 | ReturnBusinessDayInformation |
| camt.024 | ModifyStandingOrder |
| camt.025 | Receipt |
| camt.050 | LiquidityCreditTransfer |
| camt.051 | LiquidityDebitTransfer |
| camt.052 | BankToCustomerAccountReport |
| camt.053 | BankToCustomerStatement |
| camt.054 | BankToCustomerDebitCreditNotification |
| camt.064 | LimitUtilisationJournalQuery |
| camt.065 | LimitUtilisationJournalReport |
| camt.066 | IntraBalanceMovementInstruction |
| camt.067 | IntraBalanceMovementStatusAdvice |
| camt.068 | IntraBalanceMovementConfirmation |
| camt.069 | GetStandingOrder |
| camt.070 | ReturnStandingOrder |
| camt.071 | DeleteStandingOrder |
| camt.072 | IntraBalanceMovementModificationRequest |
| camt.073 | IntraBalanceMovementModificationRequestStatusAdvice |
| camt.074 | IntraBalanceMovementCancellationRequest |
| camt.075 | IntraBalanceMovementCancellationRequestStatusAdvice |
| camt.078 | IntraBalanceMovementQuery |
| camt.079 | IntraBalanceMovementQueryResponse |
| camt.080 | IntraBalanceModificationQuery |
| camt.081 | IntraBalanceModificationReport |
| camt.082 | IntraBalanceCancellationQuery |
| camt.083 | IntraBalanceCancellationReport |
| camt.084 | IntraBalanceMovementPostingReport |
| camt.085 | IntraBalanceMovementPendingReport |

c)

Auf T2S-DCA-Konten werden folgende Nachrichtentypen verarbeitet:

Nachrichtentyp

Beschreibung

Administration (admi)

admi.005

ReportQueryRequest

admi.006

ResendRequestSystemEventNotification

admi.007

ReceiptAcknowledgement

Cash Management (camt)

camt.003

GetAccount

camt.004

ReturnAccount

camt.005

GetTransaction

camt.006

ReturnTransaction

camt.009

GetLimit

camt.010

ReturnLimit

camt.011

ModifyLimit

camt.012

DeleteLimit

camt.018

GetBusinessDayInformation

camt.019

ReturnBusinessDayInformation

camt.024

ModifyStandingOrder

camt.025

Receipt

camt.050

LiquidityCreditTransfer

camt.051

LiquidityDebitTransfer

camt.052

BankToCustomerAccountReport

camt.053

BankToCustomerStatement

camt.054

BankToCustomerDebitCreditNotification

camt.064

LimitUtilisationJournalQuery

camt.065

LimitUtilisationJournalReport

camt.066

IntraBalanceMovementInstruction

camt.067

IntraBalanceMovementStatusAdvice

camt.068

IntraBalanceMovementConfirmation

camt.069

GetStandingOrder

camt.070

ReturnStandingOrder

camt.071

DeleteStandingOrder

camt.072

IntraBalanceMovementModificationRequest

camt.073

IntraBalanceMovementModificationRequestStatusAdvice

camt.074

IntraBalanceMovementCancellationRequest

camt.075

IntraBalanceMovementCancellationRequestStatusAdvice

camt.078

IntraBalanceMovementQuery

camt.079

IntraBalanceMovementQueryResponse

camt.080

IntraBalanceModificationQuery

camt.081

IntraBalanceModificationReport

camt.082

IntraBalanceCancellationQuery

camt.083

IntraBalanceCancellationReport

camt.084

IntraBalanceMovementPostingReport

camt.085

IntraBalanceMovementPendingReport

| d) | Auf TIPS-DCA-Konten und technischen TIPS-Nebensystemkonten werden die folgenden Nachrichtentypen verarbeitet:






  Nachrichtentyp | Beschreibung |
| --- | --- | --- |
| Administration (admi) | |
| pacs.002 | FIToFIPayment Status Report |
| pacs.004 | PaymentReturn |
| pacs.008 | FIToFICustomerCreditTransfer |
| pacs.028 | FIToFIPaymentStatusRequest |
| Cash Management (camt) | |
| camt.003 | GetAccount |
| camt.004 | ReturnAccount |
| camt.011 | ModifyLimit |
| camt.019 | ReturnBusinessDayInformation |
| camt.025 | Receipt |
| camt.029 | ResolutionOfInvestigation |
| camt.050 | LiquidityCreditTransfer |
| camt.052 | BankToCustomerAccountReport |
| camt.053 | BankToCustomerStatement |
| camt.054 | BankToCustomerDebitCreditNotification |
| camt.056 | FIToFIPaymentCancellationRequest |
| acmt.010 | AccountRequestAcknowledgement |
| acmt.011 | AccountRequestRejection |
| acmt.015 | AccountExcludedMandateMaintenanceRequest |
| Reference data (reda) | |
| reda.016 | PartyStatusAdviceV01 |
| reda.022 | PartyModificationRequestV01 |

d)

Auf TIPS-DCA-Konten und technischen TIPS-Nebensystemkonten werden die folgenden Nachrichtentypen verarbeitet:

Nachrichtentyp

Beschreibung

Administration (admi)

pacs.002

FIToFIPayment Status Report

pacs.004

PaymentReturn

pacs.008

FIToFICustomerCreditTransfer

pacs.028

FIToFIPaymentStatusRequest

Cash Management (camt)

camt.003

GetAccount

camt.004

ReturnAccount

camt.011

ModifyLimit

camt.019

ReturnBusinessDayInformation

camt.025

Receipt

camt.029

ResolutionOfInvestigation

camt.050

LiquidityCreditTransfer

camt.052

BankToCustomerAccountReport

camt.053

BankToCustomerStatement

camt.054

BankToCustomerDebitCreditNotification

camt.056

FIToFIPaymentCancellationRequest

acmt.010

AccountRequestAcknowledgement

acmt.011

AccountRequestRejection

acmt.015

AccountExcludedMandateMaintenanceRequest

Reference data (reda)

reda.016

PartyStatusAdviceV01

reda.022

PartyModificationRequestV01

5.   Überprüfung auf doppelte Auftragserteilung

Alle Geldübertragungsaufträge werden einer Überprüfung auf doppelte Auftragserteilung unterzogen, damit Aufträge, die mehr als einmal eingereicht wurden (doppelt erteilte Geldübertragungsaufträge), zurückgewiesen werden können. Einzelheiten sind Teil I Abschnitt 3 der einschlägigen UDFS zu entnehmen.

6.   Validierungsregeln und Fehlercodes

Die Validierung von Nachrichten erfolgt nach den Leitlinien „High Value Payments Plus (HVPS+)“ zu Nachrichtenvalidierungen gemäß ISO-Norm 20022 und TARGET-spezifischen Validierungen. Die detaillierten Validierungsregeln und Fehlercodes werden in den entsprechenden Teilen der UDFS wie folgt beschrieben:

| a) | für MCA-Konten in Kapitel 14 der CLM UDFS; |
| --- | --- |

a)

für MCA-Konten in Kapitel 14 der CLM UDFS;

| b) | für RTGS-DCA-Konten in Kapitel 13 der RTGS UDFS; |
| --- | --- |

b)

für RTGS-DCA-Konten in Kapitel 13 der RTGS UDFS;

| c) | für T2S-DCA-Konten in Kapitel 4.1 der T2S UDFS. |
| --- | --- |

c)

für T2S-DCA-Konten in Kapitel 4.1 der T2S UDFS.

Wird ein Instant Payment-Auftrag oder eine positive Rückruf-Antwort aus gleich welchem Grund zurückgewiesen, so erhält der TIPS-DCA-Kontoinhaber einen in Kapitel 4.2 der TIPS UDFS beschriebenen Zahlungsstatusbericht (pacs.002). Wird ein Liquiditätsübertragungsauftrag aus gleich welchem Grund zurückgewiesen, erhält der TIPS-DCA-Kontoinhaber eine Zurückweisung (camt.025) gemäß Kapitel 1.6 der TIPS UDFS.

7.   Vorab festgelegte Abwicklungszeitpunkte und -ereignisse

RTGS-DCA-Konten

| a) | Bei Zahlungsaufträgen mit Earliest Debit Time Indicator ist das Nachrichtenelement „/FromTime/“ zu verwenden. |
| --- | --- |

a)

Bei Zahlungsaufträgen mit Earliest Debit Time Indicator ist das Nachrichtenelement „/FromTime/“ zu verwenden.

| b) | Bei Zahlungsaufträgen mit Latest Debit Time Indicator stehen zwei Optionen zur Verfügung.






  i) | Nachrichtenelement „RejectTime“: Konnte der Zahlungsauftrag bis zum angegebenen Belastungszeitpunkt nicht abgewickelt werden, wird der Geldübertragungsauftrag zurückgewiesen. |
| --- | --- | --- |

b)

Bei Zahlungsaufträgen mit Latest Debit Time Indicator stehen zwei Optionen zur Verfügung.

i)

Nachrichtenelement „RejectTime“: Konnte der Zahlungsauftrag bis zum angegebenen Belastungszeitpunkt nicht abgewickelt werden, wird der Geldübertragungsauftrag zurückgewiesen.

| ii) | Nachrichtenelement „TillTime“: Konnte der Zahlungsauftrag bis zum angegebenen Belastungszeitpunkt nicht abgewickelt werden, wird der Geldübertragungsauftrag nicht zurückgewiesen, sondern bleibt in der entsprechenden Warteschlange. |
| --- | --- |

ii)

Nachrichtenelement „TillTime“: Konnte der Zahlungsauftrag bis zum angegebenen Belastungszeitpunkt nicht abgewickelt werden, wird der Geldübertragungsauftrag nicht zurückgewiesen, sondern bleibt in der entsprechenden Warteschlange.

Für beide Optionen gilt: Wurden Zahlungsaufträge mit einem Latest Debit Time Indicator 15 Minuten vor der darin angegebenen Zeit noch nicht abgewickelt, erfolgt automatisch eine Nachricht über die grafische Benutzeroberfläche (GUI).

T2S-DCA-Konten

| a) | Für Liquiditätsübertragungsaufträge zur sofortigen Ausführung ist kein besonderes XML-Kürzel erforderlich. |
| --- | --- |

a)

Für Liquiditätsübertragungsaufträge zur sofortigen Ausführung ist kein besonderes XML-Kürzel erforderlich.

| b) | Terminierte Liquiditätsübertragungsaufträge und Daueraufträge zur Liquiditätsübertragung werden zu einer bestimmten Uhrzeit oder bei Eintritt eines bestimmten Ereignisses am Abwicklungstag ausgelöst.






  i) | Für die Abwicklung zu einer bestimmten Uhrzeit wird das XML-Kürzel „Time(/ExctnTp/Tm/)“ verwendet. |
| --- | --- | --- |

b)

Terminierte Liquiditätsübertragungsaufträge und Daueraufträge zur Liquiditätsübertragung werden zu einer bestimmten Uhrzeit oder bei Eintritt eines bestimmten Ereignisses am Abwicklungstag ausgelöst.

i)

Für die Abwicklung zu einer bestimmten Uhrzeit wird das XML-Kürzel „Time(/ExctnTp/Tm/)“ verwendet.

| ii) | Für die Abwicklung bei Eintritt eines bestimmten Ereignisses wird das XML-Kürzel „(EventType/ExctnTp/Evt/)“ verwendet. |
| --- | --- |

ii)

Für die Abwicklung bei Eintritt eines bestimmten Ereignisses wird das XML-Kürzel „(EventType/ExctnTp/Evt/)“ verwendet.

| c) | Der Gültigkeitszeitraum für Daueraufträge zur Liquiditätsübertragung wird durch die folgenden XML-Kürzel festgelegt: „FromDate/VldtyPrd/FrDt/“ (für den Beginn des Zeitraums) und „ToDate/VldtyPrd/ToDt/“ (für das Ende des Zeitraums). |
| --- | --- |

c)

Der Gültigkeitszeitraum für Daueraufträge zur Liquiditätsübertragung wird durch die folgenden XML-Kürzel festgelegt: „FromDate/VldtyPrd/FrDt/“ (für den Beginn des Zeitraums) und „ToDate/VldtyPrd/ToDt/“ (für das Ende des Zeitraums).

8.   Verrechnung von Geldübertragungsaufträgen auf RTGS-DCA-Konten

Geldübertragungsaufträge werden in eine einfache und, soweit zweckdienlich, in eine erweiterte Gegenläufigkeitsprüfung (jeweils im Sinne der Buchstaben a und b) einbezogen, um die reibungslose Abwicklung zu vereinfachen.

| a) | Bei einer einfachen Gegenläufigkeitsprüfung wird zunächst festgestellt, ob an der Spitze der Warteschlange für Geldübertragungsaufträge eines Zahlungsempfängers Geldübertragungsaufträge mit der Priorität „dringend“ oder — falls es eine solche nicht gibt — Aufträge mit „hoher“ Priorität stehen, die zur Verrechnung mit dem Geldübertragungsauftrag des Zahlers herangezogen werden können (nachfolgend „verrechenbare Geldübertragungsaufträge“). Wenn ein solcher verrechenbarer Geldübertragungsauftrag nicht ausreichend Guthaben für die Geldübertragungsaufträge des Zahlers zur Verfügung stellt, wird geprüft, ob auf seinem RTGS-DCA-Konto genügend Liquidität verfügbar ist. |
| --- | --- |

a)

Bei einer einfachen Gegenläufigkeitsprüfung wird zunächst festgestellt, ob an der Spitze der Warteschlange für Geldübertragungsaufträge eines Zahlungsempfängers Geldübertragungsaufträge mit der Priorität „dringend“ oder — falls es eine solche nicht gibt — Aufträge mit „hoher“ Priorität stehen, die zur Verrechnung mit dem Geldübertragungsauftrag des Zahlers herangezogen werden können (nachfolgend „verrechenbare Geldübertragungsaufträge“). Wenn ein solcher verrechenbarer Geldübertragungsauftrag nicht ausreichend Guthaben für die Geldübertragungsaufträge des Zahlers zur Verfügung stellt, wird geprüft, ob auf seinem RTGS-DCA-Konto genügend Liquidität verfügbar ist.

| b) | Wenn die einfache Gegenläufigkeitsprüfung erfolglos bleibt, kann die [Namen der Zentralbank einfügen] eine erweiterte Gegenläufigkeitsprüfung durchführen. Hierbei wird geprüft, ob in einer der Warteschlangen eines Zahlungsempfängers verrechenbare Geldübertragungsaufträge stehen, und zwar unabhängig davon, wann sie in die Warteschlange eingestellt wurden. Wenn sich allerdings in der Warteschlange des Zahlungsempfängers an andere Teilnehmer adressierte Geldübertragungsaufträge mit höherer Priorität befinden, kann vom FIFO-Prinzip nur abgewichen werden, wenn die Einbeziehung eines solchen verrechenbaren Geldübertragungsauftrags zu einem Liquiditätszufluss für den Zahlungsempfänger führen würde. |
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b)

Wenn die einfache Gegenläufigkeitsprüfung erfolglos bleibt, kann die [Namen der Zentralbank einfügen] eine erweiterte Gegenläufigkeitsprüfung durchführen. Hierbei wird geprüft, ob in einer der Warteschlangen eines Zahlungsempfängers verrechenbare Geldübertragungsaufträge stehen, und zwar unabhängig davon, wann sie in die Warteschlange eingestellt wurden. Wenn sich allerdings in der Warteschlange des Zahlungsempfängers an andere Teilnehmer adressierte Geldübertragungsaufträge mit höherer Priorität befinden, kann vom FIFO-Prinzip nur abgewichen werden, wenn die Einbeziehung eines solchen verrechenbaren Geldübertragungsauftrags zu einem Liquiditätszufluss für den Zahlungsempfänger führen würde.

9.   Optimierungsalgorithmen auf RTGS-DCA-Konten und Unterkonten

Vier Algorithmen werden angewendet, um die reibungslose Abwicklung von Zahlungsströmen zu erleichtern. Weitere Informationen sind der Teil 2 der RTGS UDFS zu entnehmen.

| a) | Beim Algorithmus „partial optimisation“ („Teiloptimierung“) wird die [Namen der Zentralbank einfügen]






  i) | die Liquiditätspositionen, Limite und Reservierungen jedes betreffenden RTGS-DCA-Kontos ermitteln und überprüfen; |
| --- | --- | --- |

a)

Beim Algorithmus „partial optimisation“ („Teiloptimierung“) wird die [Namen der Zentralbank einfügen]

i)

die Liquiditätspositionen, Limite und Reservierungen jedes betreffenden RTGS-DCA-Kontos ermitteln und überprüfen;

| ii) | bei negativer Gesamtliquiditätsposition eines oder mehrerer betreffender RTGS-DCA-Konten einzelne Zahlungsaufträge herausnehmen, bis die Gesamtliquiditätsposition auf jedem der betreffenden RTGS-DCA-Konten positiv ist. |
| --- | --- |

ii)

bei negativer Gesamtliquiditätsposition eines oder mehrerer betreffender RTGS-DCA-Konten einzelne Zahlungsaufträge herausnehmen, bis die Gesamtliquiditätsposition auf jedem der betreffenden RTGS-DCA-Konten positiv ist.

Im Anschluss daran wickeln die [Namen der Zentralbank einfügen] und die sonstigen beteiligten Zentralbanken alle entsprechenden verbleibenden Geldübertragungsaufträge (mit Ausnahme der unter Ziffer ii beschriebenen herausgenommenen Zahlungsaufträge) zeitgleich auf den RTGS-DCA-Konten der betreffenden Teilnehmer ab, sofern ausreichend Deckung verfügbar ist.

Bei der Herausnahme von Zahlungsaufträgen beginnt die [Namen der Zentralbank einfügen] bei dem RTGS-DCA-Konto des Teilnehmers mit der höchsten negativen Gesamtliquiditätsposition und bei dem am Ende der Warteschlange befindlichen Zahlungsauftrag mit der niedrigsten Priorität. Das Auswahlverfahren läuft nur über einen kurzen Zeitraum, dessen Dauer im Ermessen der [Namen der Zentralbank einfügen] steht.

| b) | Beim Algorithmus „multiple optimisation“ („mehrfache Optimierung“) wird die [Namen der Zentralbank einfügen]






  i) | RTGS-DCA-Konten von Teilnehmern paarweise gegenüberstellen, um zu errechnen, ob Zahlungsaufträge in der Warteschlange im Rahmen der verfügbaren Liquidität der betreffenden RTGS-DCA-Konten der beiden Teilnehmer und etwaiger von ihnen gesetzter Limite abgewickelt werden können (ausgehend von den beiden RTGS-DCA-Konten, bei denen die Differenz zwischen den bilateral erteilten Zahlungsaufträgen am geringsten ist). Die beteiligten Zentralbanken verbuchen diese Zahlungen zeitgleich auf den RTGS-DCA-Konten der beiden Teilnehmer; |
| --- | --- | --- |

b)

Beim Algorithmus „multiple optimisation“ („mehrfache Optimierung“) wird die [Namen der Zentralbank einfügen]

i)

RTGS-DCA-Konten von Teilnehmern paarweise gegenüberstellen, um zu errechnen, ob Zahlungsaufträge in der Warteschlange im Rahmen der verfügbaren Liquidität der betreffenden RTGS-DCA-Konten der beiden Teilnehmer und etwaiger von ihnen gesetzter Limite abgewickelt werden können (ausgehend von den beiden RTGS-DCA-Konten, bei denen die Differenz zwischen den bilateral erteilten Zahlungsaufträgen am geringsten ist). Die beteiligten Zentralbanken verbuchen diese Zahlungen zeitgleich auf den RTGS-DCA-Konten der beiden Teilnehmer;

| ii) | ferner, wenn bei einem RTGS-DCA-Kontenpaar im Sinne von Ziffer i die Liquidität zum Ausgleich der bilateralen Position nicht ausreicht, einzelne Zahlungsaufträge herausnehmen, bis ausreichend Liquidität verfügbar ist. In diesem Fall wickeln die beteiligten Zentralbanken die verbleibenden Zahlungen (mit Ausnahme der herausgenommenen) zeitgleich auf den RTGS-DCA-Konten der beiden Teilnehmer ab. |
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ii)

ferner, wenn bei einem RTGS-DCA-Kontenpaar im Sinne von Ziffer i die Liquidität zum Ausgleich der bilateralen Position nicht ausreicht, einzelne Zahlungsaufträge herausnehmen, bis ausreichend Liquidität verfügbar ist. In diesem Fall wickeln die beteiligten Zentralbanken die verbleibenden Zahlungen (mit Ausnahme der herausgenommenen) zeitgleich auf den RTGS-DCA-Konten der beiden Teilnehmer ab.

Nach Durchführung der in den Ziffern i und ii beschriebenen Prüfung ermittelt die [Namen der Zentralbank einfügen] die multilaterale Position (zwischen dem RTGS-DCA-Konto eines Teilnehmers und den RTGS-DCA-Konten anderer Teilnehmer, für die ein multilaterales Limit gesetzt wurde). Zu diesem Zweck gilt das in den Ziffern i und ii beschriebene Verfahren entsprechend.

| c) | Beim Algorithmus „partial optimisation with AS“ („Teiloptimierung mit Nebensystem“), der das Abwicklungsverfahren B unterstützt, verfährt die [Namen der Zentralbank einfügen] ebenso wie bei Algorithmus „partial optimisation“, jedoch ohne Herausnahme von Nebensystem-Übertragungsaufträgen (bei einem Nebensystem, das Abwicklungen auf simultan-multilateraler Basis durchführt, d. h. RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren B). |
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c)

Beim Algorithmus „partial optimisation with AS“ („Teiloptimierung mit Nebensystem“), der das Abwicklungsverfahren B unterstützt, verfährt die [Namen der Zentralbank einfügen] ebenso wie bei Algorithmus „partial optimisation“, jedoch ohne Herausnahme von Nebensystem-Übertragungsaufträgen (bei einem Nebensystem, das Abwicklungen auf simultan-multilateraler Basis durchführt, d. h. RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren B).

| d) | Der Algorithmus „optimisation on sub-accounts“ („Optimierung auf Unterkonten“) dient der Optimierung der Abwicklung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen mit dringender Priorität auf Unterkonten der Teilnehmer. Bei Verwendung dieses Algorithmus berechnet die [Namen der Zentralbank einfügen] die Gesamtliquiditätsposition jedes Unterkontos des Teilnehmers, indem sie ermittelt, ob der (rechnerische) Saldo aus den in der Warteschlange befindlichen ein- und ausgehenden Nebensystem-Übertragungsaufträgen positiv oder negativ ist. Wenn das Ergebnis dieser Berechnungen und Prüfungen für jedes betroffene Unterkonto positiv ausfällt, wickeln die [Namen der Zentralbank einfügen] und sonstigen beteiligten Zentralbanken alle Geldübertragungen zeitgleich auf den Unterkonten der betreffenden Teilnehmer ab. Wenn das Ergebnis dieser Berechnungen und Prüfungen für jedes betroffene Unterkonto negativ ausfällt, findet keine Abwicklung statt. Zudem werden bei diesem Algorithmus keine Limite und Reservierungen berücksichtigt. Für jede Verrechnungsbank wird die Gesamtposition berechnet; wenn die Positionen für alle Verrechnungsbanken gedeckt sind, werden alle Transaktionen abgewickelt. Ungedeckte Transaktionen werden wieder in die Warteschlange gestellt. |
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d)

Der Algorithmus „optimisation on sub-accounts“ („Optimierung auf Unterkonten“) dient der Optimierung der Abwicklung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen mit dringender Priorität auf Unterkonten der Teilnehmer. Bei Verwendung dieses Algorithmus berechnet die [Namen der Zentralbank einfügen] die Gesamtliquiditätsposition jedes Unterkontos des Teilnehmers, indem sie ermittelt, ob der (rechnerische) Saldo aus den in der Warteschlange befindlichen ein- und ausgehenden Nebensystem-Übertragungsaufträgen positiv oder negativ ist. Wenn das Ergebnis dieser Berechnungen und Prüfungen für jedes betroffene Unterkonto positiv ausfällt, wickeln die [Namen der Zentralbank einfügen] und sonstigen beteiligten Zentralbanken alle Geldübertragungen zeitgleich auf den Unterkonten der betreffenden Teilnehmer ab. Wenn das Ergebnis dieser Berechnungen und Prüfungen für jedes betroffene Unterkonto negativ ausfällt, findet keine Abwicklung statt. Zudem werden bei diesem Algorithmus keine Limite und Reservierungen berücksichtigt. Für jede Verrechnungsbank wird die Gesamtposition berechnet; wenn die Positionen für alle Verrechnungsbanken gedeckt sind, werden alle Transaktionen abgewickelt. Ungedeckte Transaktionen werden wieder in die Warteschlange gestellt.

| e) | Geldübertragungsaufträge, die nach dem Start des Algorithmus „multiple optimisation“ („mehrfache Optimierung“), des Algorithmus „partial optimisation“ („Teiloptimierung“) oder des Algorithmus „partial optimisation with AS“ („Teiloptimierung mit Nebensystem“) eingestellt wurden, können trotzdem umgehend abgewickelt werden, wenn die Positionen und Limite der betreffenden RTGS-DCA-Konten der Teilnehmer mit der Abwicklung dieser Aufträge und der Abwicklung von Geldübertragungsaufträgen im Rahmen des laufenden Optimierungsverfahrens im Einklang stehen. |
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e)

Geldübertragungsaufträge, die nach dem Start des Algorithmus „multiple optimisation“ („mehrfache Optimierung“), des Algorithmus „partial optimisation“ („Teiloptimierung“) oder des Algorithmus „partial optimisation with AS“ („Teiloptimierung mit Nebensystem“) eingestellt wurden, können trotzdem umgehend abgewickelt werden, wenn die Positionen und Limite der betreffenden RTGS-DCA-Konten der Teilnehmer mit der Abwicklung dieser Aufträge und der Abwicklung von Geldübertragungsaufträgen im Rahmen des laufenden Optimierungsverfahrens im Einklang stehen.

| f) | Der Algorithmus „partial optimisation“ („Teiloptimierung“) und der Algorithmus „multiple optimisation“ („mehrfache Optimierung“) laufen in dieser Reihenfolge nacheinander. Sie dürfen nicht laufen, wenn das RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren B läuft. |
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f)

Der Algorithmus „partial optimisation“ („Teiloptimierung“) und der Algorithmus „multiple optimisation“ („mehrfache Optimierung“) laufen in dieser Reihenfolge nacheinander. Sie dürfen nicht laufen, wenn das RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren B läuft.

| g) | Die verschiedenen Algorithmen laufen flexibel und mit vorab bestimmtem zeitlichem Versatz ab, um einen zeitlichen Mindestabstand zwischen dem Ablauf von zwei Algorithmen sicherzustellen. Die zeitliche Abfolge wird automatisch gesteuert. Ein manuelles Eingreifen ist jedoch möglich. |
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g)

Die verschiedenen Algorithmen laufen flexibel und mit vorab bestimmtem zeitlichem Versatz ab, um einen zeitlichen Mindestabstand zwischen dem Ablauf von zwei Algorithmen sicherzustellen. Die zeitliche Abfolge wird automatisch gesteuert. Ein manuelles Eingreifen ist jedoch möglich.

| h) | Während ein Zahlungsauftrag einen Algorithmus durchläuft, kann er weder in seiner Postion verändert (seine Position in der Warteschlange geändert) noch kann er widerrufen werden. Bis zum Abschluss eines laufenden Algorithmus werden Anträge auf Änderung der Position oder Widerruf eines Zahlungsauftrags in eine Warteschlange gestellt. Wurde ein Zahlungsauftrag während des laufenden Algorithmus abgewickelt, werden Anträge auf Änderung der Position oder Widerruf zurückgewiesen. Wurde er dagegen nicht abgewickelt, wird der Antrag des Teilnehmers umgehend berücksichtigt. |
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h)

Während ein Zahlungsauftrag einen Algorithmus durchläuft, kann er weder in seiner Postion verändert (seine Position in der Warteschlange geändert) noch kann er widerrufen werden. Bis zum Abschluss eines laufenden Algorithmus werden Anträge auf Änderung der Position oder Widerruf eines Zahlungsauftrags in eine Warteschlange gestellt. Wurde ein Zahlungsauftrag während des laufenden Algorithmus abgewickelt, werden Anträge auf Änderung der Position oder Widerruf zurückgewiesen. Wurde er dagegen nicht abgewickelt, wird der Antrag des Teilnehmers umgehend berücksichtigt.

10.   Verbindung

Die Teilnehmer binden sich unter Verwendung eines der folgenden Modi an TARGET an.

| a) | User-to-Application-Modus (U2A): Im U2A-Modus werden die Teilnehmer über eine grafische Benutzeroberfläche (GUI) angeschlossen, die es Nutzern ermöglicht, Geschäftsfunktionen auf der Grundlage ihrer jeweiligen Zugriffsrechte auszuführen. Sie ermöglicht es Nutzern, Geschäftsdaten einzugeben und zu pflegen sowie Geschäftsinformationen abzurufen. Das entsprechende Benutzerhandbuch bietet ausführliche Informationen zu jeder Geschäftsfunktion, die die jeweilige GUI zur Verfügung stellt. |
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a)

User-to-Application-Modus (U2A): Im U2A-Modus werden die Teilnehmer über eine grafische Benutzeroberfläche (GUI) angeschlossen, die es Nutzern ermöglicht, Geschäftsfunktionen auf der Grundlage ihrer jeweiligen Zugriffsrechte auszuführen. Sie ermöglicht es Nutzern, Geschäftsdaten einzugeben und zu pflegen sowie Geschäftsinformationen abzurufen. Das entsprechende Benutzerhandbuch bietet ausführliche Informationen zu jeder Geschäftsfunktion, die die jeweilige GUI zur Verfügung stellt.

| b) | Application-to-Application-Modus (A2A): Der A2A-Modus ermöglicht die Kommunikation zwischen Softwareanwendungen und TARGET durch den Austausch von Einzelnachrichten und -Dateien auf der Grundlage ihrer jeweiligen Zugriffsrechte und basierend auf Nachrichten-Abonnements und Routing-Konfiguration. Die A2A-Kommunikation basiert sowohl für die eingehende als auch für die ausgehende Kommunikation auf XML-Nachrichten, die soweit vorhanden die ISO-Norm 20022 verwenden.
  Die Verbindungsmodi werden in den UDFS des Zugangsportals zur Finanzmarktinfrastruktur des Eurosystems (ESMIG) näher beschrieben. |
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b)

Application-to-Application-Modus (A2A): Der A2A-Modus ermöglicht die Kommunikation zwischen Softwareanwendungen und TARGET durch den Austausch von Einzelnachrichten und -Dateien auf der Grundlage ihrer jeweiligen Zugriffsrechte und basierend auf Nachrichten-Abonnements und Routing-Konfiguration. Die A2A-Kommunikation basiert sowohl für die eingehende als auch für die ausgehende Kommunikation auf XML-Nachrichten, die soweit vorhanden die ISO-Norm 20022 verwenden.

Die Verbindungsmodi werden in den UDFS des Zugangsportals zur Finanzmarktinfrastruktur des Eurosystems (ESMIG) näher beschrieben.

11.   Die UDFS und das Benutzerhandbuch

Weitere Einzelheiten und Beispiele zur Erläuterung der oben aufgeführten Regeln sind in den jeweiligen UDFS und Benutzerhandbüchern der einzelnen Dienste aufgeführt. Diese werden von Zeit zu Zeit geändert und auf [gegebenenfalls einfügen: der Website der [Namen der Zentralbank einfügen] sowie] der Website der EZB (in englischer Sprache) veröffentlicht.

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(1)  Bei Unterkonten muss dieser Abschnitt mit dem von der Zentralbank festgelegten, aus drei Zeichen bestehenden Code des Nebensystems beginnen.

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ANLAGE II

TARGET-AUSGLEICHSREGELUNG

1.   Allgemeine Grundsätze

| a) | Wenn in TARGET eine technische Störung auftritt, können die Teilnehmer gemäß der in dieser Anlage festgelegten TARGET-Ausgleichsregelung Ausgleichsforderungen geltend machen. |
| --- | --- |

a)

Wenn in TARGET eine technische Störung auftritt, können die Teilnehmer gemäß der in dieser Anlage festgelegten TARGET-Ausgleichsregelung Ausgleichsforderungen geltend machen.

| b) | Vorbehaltlich einer anderslautenden Entscheidung des EZB-Rates findet die TARGET-Ausgleichsregelung keine Anwendung, wenn die technische Störung von TARGET durch äußere Ereignisse verursacht wurde, die außerhalb der Einflussnahmemöglichkeit der betreffenden Zentralbanken liegen, oder das Ergebnis von Handlungen oder Unterlassungen Dritter ist. |
| --- | --- |

b)

Vorbehaltlich einer anderslautenden Entscheidung des EZB-Rates findet die TARGET-Ausgleichsregelung keine Anwendung, wenn die technische Störung von TARGET durch äußere Ereignisse verursacht wurde, die außerhalb der Einflussnahmemöglichkeit der betreffenden Zentralbanken liegen, oder das Ergebnis von Handlungen oder Unterlassungen Dritter ist.

| c) | Ausgleichszahlungen gemäß der TARGET-Ausgleichsregelung stellen den einzigen Ausgleichsmechanismus dar, der im Falle einer technischen Störung von TARGET angeboten wird. Die Teilnehmer können jedoch auf anderem rechtlichen Wege Ausgleichsforderungen geltend machen. Mit Annahme eines Ausgleichsangebots im Rahmen der TARGET-Ausgleichsregelung verzichtet der Teilnehmer unwiderruflich auf alle Ansprüche hinsichtlich der Geldübertragungsaufträge, für die er das Ausgleichsangebot angenommen hat (einschließlich aller Ansprüche auf Ausgleich für Folgeschäden), gegenüber jeder Zentralbank. Mit Erhalt der entsprechenden Ausgleichszahlung sind alle diese Ansprüche vollständig und endgültig abgegolten. Der Teilnehmer stellt die betreffenden Zentralbanken bis zur Höhe des Betrags frei, den er im Rahmen der TARGET-Ausgleichsregelung erhalten hat, und zwar hinsichtlich aller sonstigen Ausgleichsforderungen, die ein anderer Teilnehmer oder Dritter für den betreffenden Geldübertragungsauftrag oder die betreffende Geldübertragung geltend macht. |
| --- | --- |

c)

Ausgleichszahlungen gemäß der TARGET-Ausgleichsregelung stellen den einzigen Ausgleichsmechanismus dar, der im Falle einer technischen Störung von TARGET angeboten wird. Die Teilnehmer können jedoch auf anderem rechtlichen Wege Ausgleichsforderungen geltend machen. Mit Annahme eines Ausgleichsangebots im Rahmen der TARGET-Ausgleichsregelung verzichtet der Teilnehmer unwiderruflich auf alle Ansprüche hinsichtlich der Geldübertragungsaufträge, für die er das Ausgleichsangebot angenommen hat (einschließlich aller Ansprüche auf Ausgleich für Folgeschäden), gegenüber jeder Zentralbank. Mit Erhalt der entsprechenden Ausgleichszahlung sind alle diese Ansprüche vollständig und endgültig abgegolten. Der Teilnehmer stellt die betreffenden Zentralbanken bis zur Höhe des Betrags frei, den er im Rahmen der TARGET-Ausgleichsregelung erhalten hat, und zwar hinsichtlich aller sonstigen Ausgleichsforderungen, die ein anderer Teilnehmer oder Dritter für den betreffenden Geldübertragungsauftrag oder die betreffende Geldübertragung geltend macht.

| d) | Ein Ausgleichsangebot stellt kein Haftungsanerkenntnis der [Namen der Zentralbank einfügen] oder einer anderen Zentralbank in Bezug auf eine technische Störung von TARGET dar. |
| --- | --- |

d)

Ein Ausgleichsangebot stellt kein Haftungsanerkenntnis der [Namen der Zentralbank einfügen] oder einer anderen Zentralbank in Bezug auf eine technische Störung von TARGET dar.

2.   Bedingungen für Ausgleichsangebote

| a) | Ein Zahler kann eine Aufwandspauschale und eine Zinsausgleichszahlung geltend machen, wenn aufgrund einer technischen Störung von TARGET ein Geldübertragungsauftrag nicht am Geschäftstag seiner Annahme abgewickelt wurde. |
| --- | --- |

a)

Ein Zahler kann eine Aufwandspauschale und eine Zinsausgleichszahlung geltend machen, wenn aufgrund einer technischen Störung von TARGET ein Geldübertragungsauftrag nicht am Geschäftstag seiner Annahme abgewickelt wurde.

| b) | Ein Zahlungsempfänger kann eine Aufwandspauschale geltend machen, wenn er aufgrund einer technischen Störung von TARGET eine an einem bestimmten Geschäftstag erwartete Geldübertragung nicht empfangen hat. Der Zahlungsempfänger kann ferner eine Zinsausgleichszahlung geltend machen, wenn eine oder mehrere der folgenden Bedingungen erfüllt sind:






  i) | bei Teilnehmern, die Zugang zur Spitzenrefinanzierungsfazilität haben: wenn ein Zahlungsempfänger aufgrund einer technischen Störung von TARGET die Spitzenrefinanzierungsfazilität in Anspruch genommen hat und/oder |
| --- | --- | --- |

b)

Ein Zahlungsempfänger kann eine Aufwandspauschale geltend machen, wenn er aufgrund einer technischen Störung von TARGET eine an einem bestimmten Geschäftstag erwartete Geldübertragung nicht empfangen hat. Der Zahlungsempfänger kann ferner eine Zinsausgleichszahlung geltend machen, wenn eine oder mehrere der folgenden Bedingungen erfüllt sind:

i)

bei Teilnehmern, die Zugang zur Spitzenrefinanzierungsfazilität haben: wenn ein Zahlungsempfänger aufgrund einer technischen Störung von TARGET die Spitzenrefinanzierungsfazilität in Anspruch genommen hat und/oder

| ii) | bei allen Teilnehmern: wenn es technisch unmöglich war, sich über den Geldmarkt zu refinanzieren, oder eine solche Refinanzierung aus anderen, objektiv nachvollziehbaren Gründen unmöglich war. |
| --- | --- |

ii)

bei allen Teilnehmern: wenn es technisch unmöglich war, sich über den Geldmarkt zu refinanzieren, oder eine solche Refinanzierung aus anderen, objektiv nachvollziehbaren Gründen unmöglich war.

3.   Berechnung des Ausgleichs

| a) | Bei einem Ausgleichsangebot für einen Zahler gilt Folgendes:






  i) | Die Aufwandspauschale beträgt für den ersten nicht ausgeführten Geldübertragungsauftrag 50 EUR, für die nächsten vier nicht ausgeführten Geldübertragungsaufträge jeweils 25 EUR und für jeden weiteren nicht ausgeführten Geldübertragungsauftrag 12,50 EUR. Die Aufwandpauschale wird für jeden Zahlungsempfänger gesondert berechnet. |
| --- | --- | --- |

a)

Bei einem Ausgleichsangebot für einen Zahler gilt Folgendes:

i)

Die Aufwandspauschale beträgt für den ersten nicht ausgeführten Geldübertragungsauftrag 50 EUR, für die nächsten vier nicht ausgeführten Geldübertragungsaufträge jeweils 25 EUR und für jeden weiteren nicht ausgeführten Geldübertragungsauftrag 12,50 EUR. Die Aufwandpauschale wird für jeden Zahlungsempfänger gesondert berechnet.

| ii) | Die Zinsausgleichszahlung erfolgt auf der Basis des täglich neu festzulegenden Referenzzinssatzes. Dies ist entweder der Tagesgeld-Referenzzinssatz (Euro Short-Term Rate — €STR) oder der Spitzenrefinanzierungssatz, je nachdem, welcher der beiden niedriger ist. Der Referenzzinssatz wird auf den Betrag des Geldübertragungsauftrags angewandt, der aufgrund der technischen Störung von TARGET nicht ausgeführt wurde, und zwar für jeden Tag zwischen dem Datum der tatsächlichen oder — bei Geldübertragungsaufträgen im Sinne von Nummer 2 Buchstabe b Ziffer ii — der beabsichtigten Einreichung des Geldübertragungsauftrags und dem Datum, an dem der Geldübertragungsauftrag erfolgreich abgewickelt wurde oder hätte abgewickelt werden können. Zinsen oder Gebühren, die sich aus nicht ausgeführten Geldübertragungsaufträgen in der Einlagefazilität des Eurosystems ergeben, werden vom Ausgleichsbetrag abgezogen bzw. in Rechnung gestellt. |
| --- | --- |

ii)

Die Zinsausgleichszahlung erfolgt auf der Basis des täglich neu festzulegenden Referenzzinssatzes. Dies ist entweder der Tagesgeld-Referenzzinssatz (Euro Short-Term Rate — €STR) oder der Spitzenrefinanzierungssatz, je nachdem, welcher der beiden niedriger ist. Der Referenzzinssatz wird auf den Betrag des Geldübertragungsauftrags angewandt, der aufgrund der technischen Störung von TARGET nicht ausgeführt wurde, und zwar für jeden Tag zwischen dem Datum der tatsächlichen oder — bei Geldübertragungsaufträgen im Sinne von Nummer 2 Buchstabe b Ziffer ii — der beabsichtigten Einreichung des Geldübertragungsauftrags und dem Datum, an dem der Geldübertragungsauftrag erfolgreich abgewickelt wurde oder hätte abgewickelt werden können. Zinsen oder Gebühren, die sich aus nicht ausgeführten Geldübertragungsaufträgen in der Einlagefazilität des Eurosystems ergeben, werden vom Ausgleichsbetrag abgezogen bzw. in Rechnung gestellt.

| iii) | Eine Zinsausgleichszahlung erfolgt nicht, wenn und soweit Mittel aus nicht ausgeführten Geldübertragungsaufträgen am Geldmarkt angelegt oder zur Erfüllung des Mindestreserve-Solls verwendet wurden. |
| --- | --- |

iii)

Eine Zinsausgleichszahlung erfolgt nicht, wenn und soweit Mittel aus nicht ausgeführten Geldübertragungsaufträgen am Geldmarkt angelegt oder zur Erfüllung des Mindestreserve-Solls verwendet wurden.

| b) | Bei einem Ausgleichsangebot für einen Zahlungsempfänger gilt Folgendes:






  i) | Die Aufwandspauschale beträgt für den ersten nicht ausgeführten Geldübertragungsauftrag 50 EUR, für die nächsten vier nicht ausgeführten Geldübertragungsaufträge jeweils 25 EUR und für jeden weiteren nicht ausgeführten Geldübertragungsauftrag 12,50 EUR. Die Aufwandpauschale wird für jeden Zahlungsempfänger gesondert berechnet. |
| --- | --- | --- |

b)

Bei einem Ausgleichsangebot für einen Zahlungsempfänger gilt Folgendes:

i)

Die Aufwandspauschale beträgt für den ersten nicht ausgeführten Geldübertragungsauftrag 50 EUR, für die nächsten vier nicht ausgeführten Geldübertragungsaufträge jeweils 25 EUR und für jeden weiteren nicht ausgeführten Geldübertragungsauftrag 12,50 EUR. Die Aufwandpauschale wird für jeden Zahlungsempfänger gesondert berechnet.

| ii) | Die in Buchstabe a Ziffer ii dargelegte Methode zur Berechnung der Zinsausgleichszahlung findet mit der Maßgabe Anwendung, dass die Zinsausgleichszahlung auf der Differenz zwischen dem Spitzenrefinanzierungssatz und dem Referenzzinssatz beruht und anhand des Betrags berechnet wird, der sich aus der Inanspruchnahme der Spitzenrefinanzierungsfazilität aufgrund der technischen Störung von TARGET ergibt. |
| --- | --- |

ii)

Die in Buchstabe a Ziffer ii dargelegte Methode zur Berechnung der Zinsausgleichszahlung findet mit der Maßgabe Anwendung, dass die Zinsausgleichszahlung auf der Differenz zwischen dem Spitzenrefinanzierungssatz und dem Referenzzinssatz beruht und anhand des Betrags berechnet wird, der sich aus der Inanspruchnahme der Spitzenrefinanzierungsfazilität aufgrund der technischen Störung von TARGET ergibt.

4.   Verfahrensvorschriften

| a) | Ausgleichsforderungen sind auf dem Antragsformular geltend zu machen, das auf der Website der [Namen der Zentralbank einfügen] in englischer Sprache zur Verfügung steht (siehe [Verweis auf die Website der Zentralbank einfügen]). Zahler müssen für jeden Zahlungsempfänger, Zahlungsempfänger für jeden Zahler ein gesondertes Antragsformular einreichen. Die Angaben im Antrag sind durch ausreichende Informationen und Unterlagen zu belegen. Je Zahlung oder Zahlungsauftrag darf nur ein Antrag eingereicht werden. |
| --- | --- |

a)

Ausgleichsforderungen sind auf dem Antragsformular geltend zu machen, das auf der Website der [Namen der Zentralbank einfügen] in englischer Sprache zur Verfügung steht (siehe [Verweis auf die Website der Zentralbank einfügen]). Zahler müssen für jeden Zahlungsempfänger, Zahlungsempfänger für jeden Zahler ein gesondertes Antragsformular einreichen. Die Angaben im Antrag sind durch ausreichende Informationen und Unterlagen zu belegen. Je Zahlung oder Zahlungsauftrag darf nur ein Antrag eingereicht werden.

| b) | Teilnehmer müssen ihre Anträge innerhalb von vier Wochen nach einer technischen Störung von TARGET bei der [Namen der Zentralbank einfügen] einreichen. Weitere Informationen oder Belege, die die [Namen der Zentralbank einfügen] anfordert, sind innerhalb von zwei Wochen nach Anforderung einzureichen. |
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b)

Teilnehmer müssen ihre Anträge innerhalb von vier Wochen nach einer technischen Störung von TARGET bei der [Namen der Zentralbank einfügen] einreichen. Weitere Informationen oder Belege, die die [Namen der Zentralbank einfügen] anfordert, sind innerhalb von zwei Wochen nach Anforderung einzureichen.

| c) | Die [Namen der Zentralbank einfügen] prüft die Anträge und leitet sie an die EZB weiter. Vorbehaltlich eines anderslautenden, den Teilnehmern mitzuteilenden Beschlusses des EZB-Rates werden alle eingegangenen Anträge spätestens innerhalb von vierzehn Wochen nach Auftreten der technischen Störung von TARGET beurteilt. |
| --- | --- |

c)

Die [Namen der Zentralbank einfügen] prüft die Anträge und leitet sie an die EZB weiter. Vorbehaltlich eines anderslautenden, den Teilnehmern mitzuteilenden Beschlusses des EZB-Rates werden alle eingegangenen Anträge spätestens innerhalb von vierzehn Wochen nach Auftreten der technischen Störung von TARGET beurteilt.

| d) | Die [Namen der Zentralbank einfügen] teilt den jeweiligen Teilnehmern das Ergebnis der in Buchstabe c genannten Beurteilung mit. Wird aufgrund dieser Beurteilung ein Ausgleichsangebot gemacht, so müssen die betreffenden Teilnehmer das Angebot in Bezug auf jeden in ihrem Antrag enthaltenen Geldübertragungsauftrag innerhalb von vier Wochen nach dessen Übermittlung entweder durch Unterzeichnung eines Standard-Annahmeschreibens, dessen jeweils aktuelle Fassung auf der Website der [Namen der Zentralbank einfügen] abrufbar ist (siehe [Verweis auf die Website der Zentralbank einfügen]), annehmen oder ablehnen. Geht der [Namen der Zentralbank einfügen] innerhalb von vier Wochen kein Annahmeschreiben zu, so gilt dies als Ablehnung des Ausgleichsangebots durch die betreffenden Teilnehmer. |
| --- | --- |

d)

Die [Namen der Zentralbank einfügen] teilt den jeweiligen Teilnehmern das Ergebnis der in Buchstabe c genannten Beurteilung mit. Wird aufgrund dieser Beurteilung ein Ausgleichsangebot gemacht, so müssen die betreffenden Teilnehmer das Angebot in Bezug auf jeden in ihrem Antrag enthaltenen Geldübertragungsauftrag innerhalb von vier Wochen nach dessen Übermittlung entweder durch Unterzeichnung eines Standard-Annahmeschreibens, dessen jeweils aktuelle Fassung auf der Website der [Namen der Zentralbank einfügen] abrufbar ist (siehe [Verweis auf die Website der Zentralbank einfügen]), annehmen oder ablehnen. Geht der [Namen der Zentralbank einfügen] innerhalb von vier Wochen kein Annahmeschreiben zu, so gilt dies als Ablehnung des Ausgleichsangebots durch die betreffenden Teilnehmer.

| e) | Die [Namen der Zentralbank einfügen] leistet die Ausgleichszahlungen nach Erhalt des Annahmeschreibens des Teilnehmers. Auf Ausgleichszahlungen werden keine Zinsen gezahlt. |
| --- | --- |

e)

Die [Namen der Zentralbank einfügen] leistet die Ausgleichszahlungen nach Erhalt des Annahmeschreibens des Teilnehmers. Auf Ausgleichszahlungen werden keine Zinsen gezahlt.

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ANLAGE III

MUSTER FÜR RECHTSFÄHIGKEITSGUTACHTEN (CAPACITY OPINION) UND LÄNDERGUTACHTEN (COUNTRY OPINION)

Muster für Rechtsgutachten über die rechtliche Befähigung zur TARGET- Teilnahme

[Namen der Zentralbank einfügen]

[Anschrift]

Teilnahme an [Name des Systems]

[Ort]

[Datum]

Sehr geehrte Damen und Herren,

als [interne oder externe] Rechtsberater von [genaue Bezeichnung des Teilnehmers oder der Zweigstelle des Teilnehmers] (nachfolgend der „Teilnehmer“) wurden wir beauftragt, dieses Rechtsgutachten im Hinblick auf die gemäß [Adjektiv, das den Staat bezeichnet, in dem der Teilnehmer seinen Sitz hat (nachfolgend „Adjektiv, das den Staat bezeichnet“)] Recht im Zusammenhang mit der Teilnahme des Teilnehmers an [Bezeichnung des TARGET-Komponenten-Systems] (nachfolgend das „System“) auftretenden Fragen zu erstellen.

Dieses Gutachten beschränkt sich auf das zu diesem Zeitpunkt geltende [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht. Wir haben als Grundlage für dieses Rechtsgutachten keine anderen Rechtsordnungen untersucht und geben keine implizite oder ausdrückliche Stellungnahme dazu ab. Alle im Folgenden angeführten Aussagen und Stellungnahmen sind nach [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht gleichermaßen richtig und gültig, unabhängig davon, ob die Einreichung von Geldübertragungsaufträgen oder der Empfang von Geldübertragungenüber den Firmensitz des Teilnehmers oder über eine oder mehrere innerhalb oder außerhalb von [Staat, in dem der Teilnehmers seinen Sitz hat (nachfolgend der „Staat“)] belegene Zweigstelle(n) erfolgt.

I.   GEPRÜFTE UNTERLAGEN

Für den Zweck dieses Gutachtens haben wir folgende Unterlagen geprüft:

| 1. | eine beglaubigte Abschrift der [Angabe der entsprechenden Gründungsurkunde(n)] des Teilnehmers, die zum gegenwärtigen Zeitpunkt gültig ist/sind; |
| --- | --- |

1.

eine beglaubigte Abschrift der [Angabe der entsprechenden Gründungsurkunde(n)] des Teilnehmers, die zum gegenwärtigen Zeitpunkt gültig ist/sind;

| 2. | [falls zutreffend] einen Auszug aus [genaue Bezeichnung des relevanten Gesellschaftsregisters] und [falls zutreffend] aus [Verzeichnis der Kreditinstitute oder entsprechendes Register]; |
| --- | --- |

2.

[falls zutreffend] einen Auszug aus [genaue Bezeichnung des relevanten Gesellschaftsregisters] und [falls zutreffend] aus [Verzeichnis der Kreditinstitute oder entsprechendes Register];

| 3. | [falls zutreffend] eine Abschrift der Lizenz des Teilnehmers oder eines anderen Nachweises der Zulassung zur Erbringung von Bank-, Wertpapier-, Überweisungs- oder sonstigen Finanzdienstleistungen im Einklang mit den Zugangsvoraussetzungen für die Teilnahme an TARGET in [Staat]; |
| --- | --- |

3.

[falls zutreffend] eine Abschrift der Lizenz des Teilnehmers oder eines anderen Nachweises der Zulassung zur Erbringung von Bank-, Wertpapier-, Überweisungs- oder sonstigen Finanzdienstleistungen im Einklang mit den Zugangsvoraussetzungen für die Teilnahme an TARGET in [Staat];

| 4. | [falls zutreffend] eine Kopie des vom Vorstand (Geschäftsführungsorgan) des Teilnehmers gefassten Beschlusses vom [Datum einfügen], aus dem die Zustimmung des Teilnehmers zur Anerkennung der nachstehend genannten Systembedingungen hervorgeht; |
| --- | --- |

4.

[falls zutreffend] eine Kopie des vom Vorstand (Geschäftsführungsorgan) des Teilnehmers gefassten Beschlusses vom [Datum einfügen], aus dem die Zustimmung des Teilnehmers zur Anerkennung der nachstehend genannten Systembedingungen hervorgeht;

| 5. | [Angabe aller Vollmachten und anderer Unterlagen, aus denen die erforderlichen Befugnisse der Person(en), welche im Namen des Teilnehmers die (nachstehend genannten) Systembedingungen anerkennen, hervorgehen];
  sowie weitere Unterlagen zur Gründung sowie zu den Befugnissen und Genehmigungen des Teilnehmers, die für die Erstellung dieses Gutachtens erforderlich oder zweckdienlich sind (nachfolgend die „Unterlagen des Teilnehmers“). |
| --- | --- |

5.

[Angabe aller Vollmachten und anderer Unterlagen, aus denen die erforderlichen Befugnisse der Person(en), welche im Namen des Teilnehmers die (nachstehend genannten) Systembedingungen anerkennen, hervorgehen];

sowie weitere Unterlagen zur Gründung sowie zu den Befugnissen und Genehmigungen des Teilnehmers, die für die Erstellung dieses Gutachtens erforderlich oder zweckdienlich sind (nachfolgend die „Unterlagen des Teilnehmers“).

Für den Zweck dieses Rechtsgutachtens haben wir ferner folgende Unterlagen geprüft:

| 1. | Die [Verweis auf die Bestimmungen zur Umsetzung der Harmonisierten Bedingungen für die Teilnahme an TARGET einfügen] für das System mit Datum vom [Datum einfügen] (nachfolgend die „Bedingungen“) und |
| --- | --- |

1.

Die [Verweis auf die Bestimmungen zur Umsetzung der Harmonisierten Bedingungen für die Teilnahme an TARGET einfügen] für das System mit Datum vom [Datum einfügen] (nachfolgend die „Bedingungen“) und

| 2. | [...].
  Die [Bedingungen] und [...] werden im Folgenden als die „Systembedingungen“ und zusammen mit den Unterlagen des Teilnehmers als die „Unterlagen“ bezeichnet. |
| --- | --- |

2.

[...].

Die [Bedingungen] und [...] werden im Folgenden als die „Systembedingungen“ und zusammen mit den Unterlagen des Teilnehmers als die „Unterlagen“ bezeichnet.

II.   RECHTLICHE ANNAHMEN

Für den Zweck dieses Rechtsgutachtens sind wir in Bezug auf die Unterlagen von folgenden Annahmen ausgegangen:

| 1. | Bei den uns vorgelegten Systembedingungen handelt es sich um Originale oder Kopien, die mit dem Original übereinstimmen. |
| --- | --- |

1.

Bei den uns vorgelegten Systembedingungen handelt es sich um Originale oder Kopien, die mit dem Original übereinstimmen.

| 2. | Die Systembedingungen sowie die dadurch begründeten Rechte und Pflichten sind nach [Adjektiv, das den Mitgliedstaat des Systems bezeichnet] Recht, dem sie nach eigener Aussage unterliegen, gültig und rechtsverbindlich. Die Wahl [Adjektiv, das den Mitgliedstaat des Systems bezeichnet] Rechts, dem die Systembedingungen unterliegen sollen, wird vom [Adjektiv, das den Mitgliedstaat des Systems bezeichnet] Recht anerkannt. |
| --- | --- |

2.

Die Systembedingungen sowie die dadurch begründeten Rechte und Pflichten sind nach [Adjektiv, das den Mitgliedstaat des Systems bezeichnet] Recht, dem sie nach eigener Aussage unterliegen, gültig und rechtsverbindlich. Die Wahl [Adjektiv, das den Mitgliedstaat des Systems bezeichnet] Rechts, dem die Systembedingungen unterliegen sollen, wird vom [Adjektiv, das den Mitgliedstaat des Systems bezeichnet] Recht anerkannt.

| 3. | Die Unterlagen des Teilnehmers zur Teilnahme am System entsprechen den satzungsmäßigen Befugnissen der betreffenden Vertragsparteien und sind von diesen in gültiger Weise genehmigt, beschlossen oder ausgefertigt und erforderlichenfalls zugestellt worden. |
| --- | --- |

3.

Die Unterlagen des Teilnehmers zur Teilnahme am System entsprechen den satzungsmäßigen Befugnissen der betreffenden Vertragsparteien und sind von diesen in gültiger Weise genehmigt, beschlossen oder ausgefertigt und erforderlichenfalls zugestellt worden.

| 4. | Die Unterlagen des Teilnehmers sind für die Vertragsparteien rechtsverbindlich, und es liegt kein Verstoß gegen eine der darin festgelegten Bestimmungen vor. |
| --- | --- |

4.

Die Unterlagen des Teilnehmers sind für die Vertragsparteien rechtsverbindlich, und es liegt kein Verstoß gegen eine der darin festgelegten Bestimmungen vor.

III.   STELLUNGNAHMEN BEZÜGLICH DES TEILNEHMERS

| A. | Der Teilnehmer ist eine nach [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht ordnungsgemäß gegründete und eingetragene oder auf andere Weise ordnungsgemäß eingetragene oder organisierte Gesellschaft. |
| --- | --- |

A.

Der Teilnehmer ist eine nach [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht ordnungsgemäß gegründete und eingetragene oder auf andere Weise ordnungsgemäß eingetragene oder organisierte Gesellschaft.

| B. | Der Teilnehmer verfügt über die erforderlichen gesellschaftsrechtlichen Befugnisse zur Erfüllung der Rechte und Pflichten im Rahmen der Systembedingungen. |
| --- | --- |

B.

Der Teilnehmer verfügt über die erforderlichen gesellschaftsrechtlichen Befugnisse zur Erfüllung der Rechte und Pflichten im Rahmen der Systembedingungen.

| C. | Die Teilnahmeerklärung sowie die Erfüllung von Rechten und Pflichten des Teilnehmers im Rahmen der Systembedingungen führen zu keinem Verstoß gegen [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht, das auf den Teilnehmer oder die Unterlagen des Teilnehmers anwendbar ist. |
| --- | --- |

C.

Die Teilnahmeerklärung sowie die Erfüllung von Rechten und Pflichten des Teilnehmers im Rahmen der Systembedingungen führen zu keinem Verstoß gegen [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht, das auf den Teilnehmer oder die Unterlagen des Teilnehmers anwendbar ist.

| D. | Der Teilnehmer benötigt zum Zwecke der Wirksamkeit seiner Teilnahmeerklärung und der Wahrnehmung der Rechte und Pflichten im Rahmen der Systembedingungen keine zusätzlichen Ermächtigungen, Genehmigungen, Zustimmungen, Eintragungen, Zulassungen, notariellen Beglaubigungen oder sonstigen Bescheinigungen eines Gerichts oder einer Regierungs-, Justiz- oder sonstigen öffentlichen in [Staat] zuständigen Behörde. |
| --- | --- |

D.

Der Teilnehmer benötigt zum Zwecke der Wirksamkeit seiner Teilnahmeerklärung und der Wahrnehmung der Rechte und Pflichten im Rahmen der Systembedingungen keine zusätzlichen Ermächtigungen, Genehmigungen, Zustimmungen, Eintragungen, Zulassungen, notariellen Beglaubigungen oder sonstigen Bescheinigungen eines Gerichts oder einer Regierungs-, Justiz- oder sonstigen öffentlichen in [Staat] zuständigen Behörde.

| E. | Der Teilnehmer hat alle notwendigen gesellschaftsrechtlichen Handlungen und sonstigen Schritte unternommen, die gemäß [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht erforderlich sind, um sicherzustellen, dass seine Pflichten gemäß den Systembedingungen rechtmäßig, gültig und rechtsverbindlich sind. |
| --- | --- |

E.

Der Teilnehmer hat alle notwendigen gesellschaftsrechtlichen Handlungen und sonstigen Schritte unternommen, die gemäß [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht erforderlich sind, um sicherzustellen, dass seine Pflichten gemäß den Systembedingungen rechtmäßig, gültig und rechtsverbindlich sind.

Dieses Rechtsgutachten gilt mit dem angegebenen Datum und richtet sich, zum gegebenen Zeitpunkt, ausschließlich an die [Namen der Zentralbank einfügen] und den [Teilnehmer]. Auf dieses Gutachten dürfen sich keine anderen Personen berufen und sein Inhalt darf anderen Personen als den vorgesehenen Empfängern und deren Rechtsberatern nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung zugänglich gemacht werden; dies gilt nicht für die Europäische Zentralbank und die nationalen Zentralbanken des Europäischen Systems der Zentralbanken [sowie die [nationale Zentralbank/zuständige Aufsichtsbehörde] von [Staat]].

Mit freundlichen Grüßen

[Unterschrift]

Muster für Ländergutachten (country opinion) für TARGET-Teilnehmerländer, die nicht dem EWR angehören

[Namen der Zentralbank einfügen]

[Anschrift]

[Name des Systems]

[Ort],

[Datum]

Sehr geehrte Damen und Herren,

als [externe] Rechtsberater von [genaue Bezeichnung des Teilnehmers oder der Zweigstelle des Teilnehmers] (nachfolgend der „Teilnehmer“) wurden wir beauftragt, dieses Rechtsgutachten im Hinblick auf die gemäß [Adjektiv, das den Staat, bezeichnet, in dem der Teilnehmer seinen Sitz hat (nachfolgend „Adjektiv, das den Staat, bezeichnet“)] Recht auftretenden Fragen im Zusammenhang mit der Teilnahme des Teilnehmers an einem System, bei dem es sich um ein TARGET-Komponenten-System (nachfolgend das „System“) handelt, zu erstellen. Verweise auf die [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Rechtsordnung umfassen alle anwendbaren Bestimmungen der [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Rechtsordnung. Unser Gutachten erfolgt gemäß [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht unter besonderer Berücksichtigung des Teilnehmers mit Sitz außerhalb von [Mitgliedstaat des Systems] bezüglich der durch die Teilnahme am System entstehenden Rechte und Pflichten, die in den nachstehend genannten Systembedingungen dargelegt sind.

Dieses Gutachten beschränkt sich auf das zu diesem Zeitpunkt geltende [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht. Wir haben als Grundlage für dieses Rechtsgutachten keine anderen Rechtsordnungen untersucht und geben keine implizite oder ausdrückliche Stellungnahme dazu ab. Wir sind davon ausgegangen, dass keine andere Rechtsordnung Auswirkungen auf dieses Gutachten hat.

1.   GEPRÜFTE UNTERLAGEN

Für den Zweck dieses Rechtsgutachtens haben wir die nachstehend aufgeführten Unterlagen und sonstige für erforderlich und zweckdienlich erachtete Dokumente geprüft:

| 1) | die [Verweis auf die Bestimmungen zur Umsetzung der Harmonisierten Bedingungen für die Teilnahme an TARGET einfügen] für das System mit Datum vom [Datum einfügen] (nachfolgend die „Bedingungen“) und |
| --- | --- |

1)

die [Verweis auf die Bestimmungen zur Umsetzung der Harmonisierten Bedingungen für die Teilnahme an TARGET einfügen] für das System mit Datum vom [Datum einfügen] (nachfolgend die „Bedingungen“) und

| 2) | sonstige für das System und/oder das Verhältnis zwischen dem Teilnehmer und anderen Teilnehmern des Systems sowie zwischen den Teilnehmern des Systems und der [Namen der Zentralbank einfügen] maßgebliche Dokumente. |
| --- | --- |

2)

sonstige für das System und/oder das Verhältnis zwischen dem Teilnehmer und anderen Teilnehmern des Systems sowie zwischen den Teilnehmern des Systems und der [Namen der Zentralbank einfügen] maßgebliche Dokumente.

Die Bedingungen und [...] werden nachfolgend als die „Systembedingungen“ bezeichnet.

2.   RECHTLICHE ANNAHMEN

Für den Zweck dieses Rechtsgutachtens sind wir in Bezug auf die Systembedingungen von folgenden Annahmen ausgegangen:

| 1) | Die Systembedingungen entsprechen den satzungsmäßigen Befugnissen der betreffenden Vertragsparteien und sind von diesen in gültiger Weise genehmigt, beschlossen und ausgefertigt sowie erforderlichenfalls zugestellt worden. |
| --- | --- |

1)

Die Systembedingungen entsprechen den satzungsmäßigen Befugnissen der betreffenden Vertragsparteien und sind von diesen in gültiger Weise genehmigt, beschlossen und ausgefertigt sowie erforderlichenfalls zugestellt worden.

| 2) | Die Systembedingungen sowie die dadurch begründeten Rechte und Pflichten sind nach [Adjektiv, das den Mitgliedstaat des Systems bezeichnet] Recht, dem sie nach eigener Aussage unterliegen, gültig und rechtsverbindlich. Die Wahl [Adjektiv, das den Mitgliedstaat des Systems bezeichnet] Rechts, dem die Systembedingungen unterliegen sollen, wird vom [Adjektiv, das den Mitgliedstaat des Systems bezeichnet] Recht anerkannt. |
| --- | --- |

2)

Die Systembedingungen sowie die dadurch begründeten Rechte und Pflichten sind nach [Adjektiv, das den Mitgliedstaat des Systems bezeichnet] Recht, dem sie nach eigener Aussage unterliegen, gültig und rechtsverbindlich. Die Wahl [Adjektiv, das den Mitgliedstaat des Systems bezeichnet] Rechts, dem die Systembedingungen unterliegen sollen, wird vom [Adjektiv, das den Mitgliedstaat des Systems bezeichnet] Recht anerkannt.

| 3) | Die Teilnehmer des Systems, über das Geldübertragungsaufträge versendet oder Geldübertragungen empfangen werden oder über das Rechte und Pflichten gemäß den Systembedingungen ausgeübt oder erfüllt werden, sind berechtigt, in allen einschlägigen Rechtsordnungen Überweisungsdienstleistungen zu erbringen. |
| --- | --- |

3)

Die Teilnehmer des Systems, über das Geldübertragungsaufträge versendet oder Geldübertragungen empfangen werden oder über das Rechte und Pflichten gemäß den Systembedingungen ausgeübt oder erfüllt werden, sind berechtigt, in allen einschlägigen Rechtsordnungen Überweisungsdienstleistungen zu erbringen.

| 4) | Die bei uns in Kopie oder als Muster eingegangenen Unterlagen entsprechen den Originalen. |
| --- | --- |

4)

Die bei uns in Kopie oder als Muster eingegangenen Unterlagen entsprechen den Originalen.

3.   RECHTSGUTACHTEN

Nach Maßgabe und vorbehaltlich des Obenstehenden sowie jeweils vorbehaltlich der unten aufgeführten Punkte erstellen wir folgendes Rechtsgutachten:

3.1.   Länderspezifische rechtliche Aspekte [falls zutreffend]

Folgende Aspekte des [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Rechts stehen den aus den Systembedingungen für den Teilnehmer erwachsenden Verpflichtungen nicht entgegen: [Auflistung der länderspezifischen rechtlichen Aspekte].

3.2.   Allgemeine Insolvenzaspekte

3.2.a   Arten von Insolvenzverfahren

Die einzigen Arten von Insolvenzverfahren (einschließlich eines Vergleichs oder einer Sanierung) — welche für die Zwecke dieses Rechtsgutachtens alle Verfahren hinsichtlich der Vermögenswerte oder etwaiger Zweigstellen des Teilnehmers in [Staat] umfassen –, denen der Teilnehmer in [Staat] unterliegen könnte, sind die Folgenden: [Verfahren in Originalsprache und englischer Übersetzung auflisten] (zusammengefasst als „Insolvenzverfahren“ bezeichnet).

Zusätzlich zu den Insolvenzverfahren können der Teilnehmer, seine Vermögenswerte oder Zweigstellen, die innerhalb von [Staat] ansässig sind, nach [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht folgenden Verfahren unterliegen: [Moratorien, Zwangsverwaltungen oder sonstige Verfahren, durch die Zahlungen vom und/oder an den Teilnehmer ausgesetzt oder beschränkt werden können, bitte in Originalsprache und englischer Übersetzung aufzählen] (zusammengefasst als „sonstige Verfahren“ bezeichnet).

3.2.b   Insolvenzabkommen

Die [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Rechtsordnung oder bestimmte Gebietskörperschaften innerhalb dieser Rechtsordnung ist/sind Vertragspartei der folgenden Insolvenzabkommen: [falls zutreffend, jene angeben, die Auswirkungen auf dieses Rechtsgutachten haben oder haben könnten].

3.3.   Rechtswirksamkeit der Systembedingungen

Vorbehaltlich der nachstehend aufgeführten Punkte sind alle Bestimmungen der Systembedingungen gemäß [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht insbesondere im Fall der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens oder eines sonstigen Verfahrens gegen den Teilnehmer verbindlich und durchsetzbar.

Wir stellen insbesondere Folgendes fest:

3.3.a   Verarbeitung von Geldübertragungsaufträgen

Die in den Bedingungen festgelegten Bestimmungen zur Verarbeitung von Geldübertragungsaufträgen [einschlägige Bestimmungen zur Umsetzung von Anhang I Teil I Artikel 17 und 18, Anhang I Teil II Artikel 4 bis 7 und 9, Anhang I Teil III Artikel 5 bis 10 und 14 bis 17, Anhang I Teil IV Artikel 4 und 6 bis 7, Anhang I Teil V Artikel 6 und 10 einfügen] sind rechtsgültig und durchsetzbar. Alle Geldübertragungsaufträge, die gemäß diesen Bedingungen verarbeitet werden, sind gemäß [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht rechtsgültig, rechtsverbindlich und durchsetzbar. Die in den Bedingungen festgelegte Bestimmung, die den genauen Zeitpunkt festlegt, ab dem vom Teilnehmer beim System eingereichte Geldübertragungsaufträge rechtswirksam und unwiderruflich werden ([entsprechende Vorschrift zur Umsetzung von Anhang I Teil I Artikel 18 einfügen]), ist nach [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht ebenfalls rechtsgültig, rechtsverbindlich und durchsetzbar.

3.3.b   Befugnis der [Namen der Zentralbank einfügen] zur Erfüllung ihrer Aufgaben

Die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens oder eines sonstigen Verfahrens hinsichtlich des Teilnehmers hat keine Auswirkungen auf die sich aus den Systembedingungen ergebenden Befugnisse der [Namen der Zentralbank einfügen]. [[Falls zutreffend] genau angeben, dass dieses Rechtsgutachten auch für andere Rechtssubjekte gilt, die den Teilnehmern zur Teilnahme am System unmittelbar erforderliche Dienstleistungen erbringen (z. B. TARGET-Netzwerkdienstleister).]

3.3.c   Rechtsschutz bei Ausfallereignissen

[Soweit sie auf den Teilnehmer anwendbar sind, sind die Bestimmungen [Auflistung der Vorschriften] der Bedingungen über die sofortige Fälligkeit von noch nicht fälligen Forderungen, die Aufrechnung mit Forderungen aus Einlagen des Teilnehmers, die Realisierung eines Pfandrechts, die Suspendierung und Beendigung der Teilnahme, Verzugszinsen sowie über die Beendigung von Vereinbarungen und Transaktionen ([sonstige einschlägige Klauseln der Bedingungen oder Systembedingungen einfügen]) gemäß [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht rechtsgültig und durchsetzbar.]

3.3.d   Suspendierung und Beendigung

Soweit sie auf den Teilnehmer anwendbar sind, sind die Bestimmungen [Auflistung der Vorschriften] der Bedingungen (über die Suspendierung und Beendigung der Teilnahme des Teilnehmers am System bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens oder sonstigen Verfahrens oder in sonstigen Fällen der Nichterfüllung im Sinne der Systembedingungen oder wenn der Teilnehmer ein systemisches Risiko jedweder Art darstellt oder schwerwiegende technische Probleme hat) gemäß [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht rechtsgültig und durchsetzbar.

3.3.e   Vertragsstrafen/Pönale

Soweit sie auf den Teilnehmer anwendbar sind, sind die Klauseln in [Auflistung der Vorschriften] der Bedingungen über Vertragsstrafen für einen Teilnehmer, der nicht in der Lage ist, Innertages- oder Übernachtkredite rechtzeitig rückzuerstatten, gemäß [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht rechtsgültig und durchsetzbar.

3.3.f   Abtretung von Rechten und Pflichten

Die Rechte und Pflichten des Teilnehmers sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung von [Namen der Zentralbank einfügen] nicht abtretbar, veränderbar oder anderweitig vom Teilnehmer auf Dritte übertragbar.

3.3.g   Anwendbares Recht und Gerichtsbarkeit

Die Bestimmungen in [Auflistung der Vorschriften] der Bedingungen, insbesondere bezüglich des geltenden Rechts, der Beilegung von Rechtsstreitigkeiten, der zuständigen Gerichte und gerichtlicher Zustellungen, sind gemäß [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht rechtsgültig und durchsetzbar.

3.4.   Insolvenzanfechtung

Wir stellen fest, dass weder die aus den Systembedingungen erwachsenden Verpflichtungen noch ihre Ausübung oder Erfüllung vor der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens oder sonstigen Verfahrens gegen den Teilnehmer eine Insolvenzanfechtung oder automatische Nichtigkeit oder sonst vergleichbare Rechtsfolge gemäß [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht nach sich ziehen können.

Wir bestätigen dies insbesondere im Hinblick auf alle von den Teilnehmern des Systems eingereichten Geldübertragungsaufträge. Wir bestätigen insbesondere, dass die Bestimmungen [Auflistung der Vorschriften] der Bedingungen zur Rechtswirksamkeit und Unwiderruflichkeit von Geldübertragungsaufträgen rechtsgültig und rechtswirksam sind und dass ein von einem Teilnehmer eingereichter Geldübertragungsauftrag, der gemäß [Auflistung der Vorschriften] der Bedingungen verarbeitet wird, gemäß [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht keine Insolvenzanfechtung, automatische Nichtigkeit oder sonst vergleichbare Rechtsfolge nach sich ziehen kann.

3.5.   Pfändung

Wenn ein Gläubiger des Teilnehmers einen Pfändungsbeschluss (einschließlich Arrestbeschlüssen, Beschlagnahmeanordnungen oder anderen privatrechtlichen oder öffentlich-rechtlichen Maßnahmen im öffentlichen Interesse oder zum Schutz der Rechte der Gläubiger des Teilnehmers) eines zuständigen Gerichts oder einer zuständigen Regierungs-, Justiz- oder sonstigen öffentlichen Behörde in [Staat] gemäß [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht beantragt (nachfolgend als „Pfändung“ bezeichnet), stellen wir fest, dass [Analyse und Erörterung einfügen].

3.6.   Sicherheiten [falls zutreffend]

3.6.a   Übertragung von Rechten oder Hinterlegung von Vermögenswerten zum Zwecke der Besicherung, Verpfändung und/oder Pensionsgeschäfte

Die Übertragung zum Zwecke der Besicherung ist gemäß den Rechtsvorschriften von [Staat] rechtsgültig und durchsetzbar. Ferner ist die Begründung und Realisierung eines Pfandrechts oder Pensionsgeschäfts gemäß [Verweis auf die relevante Vereinbarung mit der Zentralbank] nach [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht rechtsgültig und durchsetzbar.

3.6.b   Vorrang der Interessen der Rechtsnachfolger/Zessionare, Pfandgläubiger oder Pensionsnehmer vor jenen anderer Anspruchsberechtigter

Bei einem Insolvenzverfahren oder sonstigen Verfahren gegen den Teilnehmer hat die Zentralbank als Sicherheitsnehmerin der zum Zwecke der Besicherung übertragenen oder verpfändeten Rechte oder Vermögenswerte Vorrang vor den Ansprüchen aller anderen Gläubiger des Teilnehmers. Die Sicherheiten unterliegen keinem Vorrang oder Zugriff (anderer) bevorrechtigter Gläubiger.

3.6.c   Verwertung der Sicherheiten

Auch im Falle eines Insolvenzverfahrens oder sonstigen Verfahrens gegen den Teilnehmer steht es anderen Systemteilnehmern und der [Namen der Zentralbank einfügen] als [Eigentümer/Zessionar bzw. Pfandgläubiger oder Pensionsnehmer] immer noch frei, die Sicherheiten des Teilnehmers selbst zu verwerten.

3.6.d   Form- und Registrierungsvorschriften

Es bestehen keine Formvorschriften für die Übertragung von Rechten und Vermögenswerten des Teilnehmers zu Besicherungszwecken oder für die Begründung und Vollstreckung eines Pfandrechts oder Pensionsgeschäfts im Hinblick auf diese Rechte und Vermögenswerte. Ferner ist es nicht erforderlich, dass [die Übertragung zum Zweck der Besicherung, das Pfand oder Pensionsgeschäft] oder die Daten einer/eines solchen [Übertragung, Pfands oder Pensionsgeschäfts] bei einem zuständigen Gericht oder einer zuständigen Regierungs-, Justiz- oder sonstigen öffentlichen Behörde in [Staat] registriert oder beantragt wird.

3.7.   Zweigstellen [falls zutreffend]

3.7.a   Anwendbarkeit des Gutachtens auf Handeln über Zweigstellen

Alle der oben angeführten Aussagen und Stellungnahmen im Hinblick auf den Teilnehmer sind gemäß [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht gleichermaßen richtig und gültig, wenn der Teilnehmer über eine oder mehrere außerhalb von [Staat] belegene Zweigstelle(n) agiert.

3.7.b   Einhaltung der Gesetze

Die Wahrnehmung der Rechte und Pflichten im Rahmen der Systembedingungen und die Einreichung, Übermittlung oder der Empfang von Geldübertragungsaufträgen durch eine Zweigstelle des Teilnehmers führen in keiner Weise zu einem Verstoß gegen [Adjektiv, das den Staat bezeichnet] Recht.

3.7.c   Erforderliche Befugnisse

Weder die Wahrnehmung der Rechte und Pflichten im Rahmen der Systembedingungen noch die Einreichung, Übermittlung oder der Empfang von Geldübertragungsaufträgen durch eine Zweigstelle des Teilnehmers erfordern Ermächtigungen, Genehmigungen, Zustimmungen, Eintragungen, Zulassungen, notarielle Beglaubigungen oder sonstige Bescheinigungen eines Gerichts oder einer Regierungs-, Justiz- oder sonstigen öffentlichen in [Staat] zuständigen Behörde.

Dieses Rechtsgutachten gilt mit dem angegebenen Datum und richtet sich, zum gegebenen Zeitpunkt, ausschließlich an die [Namen der Zentralbank einfügen] und den [Teilnehmer]. Auf dieses Gutachten dürfen sich keine anderen Personen berufen und sein Inhalt darf anderen Personen als den vorgesehenen Empfängern und deren Rechtsberatern nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung zugänglich gemacht werden; dies gilt nicht für die Europäische Zentralbank und die nationalen Zentralbanken des Europäischen Systems der Zentralbanken [sowie die [nationale Zentralbank/zuständige Aufsichtsbehörde] von [Staat]].

Mit freundlichen Grüßen

[Unterschrift]

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ANLAGE IV

AUFRECHTERHALTUNG DES GESCHÄFTSBETRIEBS (BUSINESS CONTINUITY) UND NOTFALLVERFAHREN

1.   ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Die in dieser Anlage enthaltenen Regelungen zwischen der [Namen der Zentralbank einfügen] und den Teilnehmern gelten für den Fall, dass TARGET oder ein oder mehrere Netzwerkdienstleister ausfallen oder von außergewöhnlichen externen Ereignissen betroffen sind oder der Ausfall einen Teilnehmer betrifft.

Alle in dieser Anlage enthaltenen Verweise auf bestimmte Uhrzeiten beziehen sich auf die Ortszeit am Sitz der EZB.

Die Bestimmungen in dieser Nummer 1 gelten für MCA-Konten, RTGS-DCA-Konten und deren Unterkonten, technische RTGS-Nebensystemkonten, T2S-DCA-Konten, TIPS-DCA-Konten und technische TIPS-Nebensystemkonten.

1.1.   Business-Continuity- und Notfallmaßnahmen

| a) | Wenn ein außergewöhnliches externes Ereignis eintritt und/oder es zu einem Ausfall von TARGET und/oder eines oder mehrerer Netzwerkdienstleister kommt und dies Auswirkungen auf den normalen Betrieb von TARGET hat, ist die [Namen der Zentralbank einfügen] berechtigt, Business-Continuity- und Notfallmaßnahmen einzuleiten. |
| --- | --- |

a)

Wenn ein außergewöhnliches externes Ereignis eintritt und/oder es zu einem Ausfall von TARGET und/oder eines oder mehrerer Netzwerkdienstleister kommt und dies Auswirkungen auf den normalen Betrieb von TARGET hat, ist die [Namen der Zentralbank einfügen] berechtigt, Business-Continuity- und Notfallmaßnahmen einzuleiten.

| b) | In TARGET stehen im Wesentlichen folgende Business-Continuity- und Notfallmaßnahmen zur Verfügung:






  i) | Verlagerung des Betriebs von TARGET an einen anderen Standort; |
| --- | --- | --- |

b)

In TARGET stehen im Wesentlichen folgende Business-Continuity- und Notfallmaßnahmen zur Verfügung:

i)

Verlagerung des Betriebs von TARGET an einen anderen Standort;

| ii) | Änderung der Öffnungszeiten und des Tagesablaufs von TARGET. |
| --- | --- |

ii)

Änderung der Öffnungszeiten und des Tagesablaufs von TARGET.

| c) | Es steht im alleinigen Ermessen der [Namen der Zentralbank einfügen], ob und welche Business-Continuity- und Notfallmaßnahmen sie einleitet. |
| --- | --- |

c)

Es steht im alleinigen Ermessen der [Namen der Zentralbank einfügen], ob und welche Business-Continuity- und Notfallmaßnahmen sie einleitet.

1.2.   Kommunikation bei Störungen

Tritt ein Ereignis nach Nummer 1.1 Buchstabe a ein, so wird dies den Teilnehmern über die Website der EZB, sofern verfügbar, über die GUI(s) und gegebenenfalls über die nationalen Kommunikationskanäle mitgeteilt. Mitteilungen an die Teilnehmer enthalten insbesondere folgende Informationen:

| i) | eine Beschreibung des Ereignisses und seiner Auswirkungen auf TARGET; |
| --- | --- |

i)

eine Beschreibung des Ereignisses und seiner Auswirkungen auf TARGET;

| ii) | den Zeitpunkt, für den die Behebung des Ereignisses erwartet wird (falls bekannt); |
| --- | --- |

ii)

den Zeitpunkt, für den die Behebung des Ereignisses erwartet wird (falls bekannt);

| iii) | (gegebenenfalls) Informationen über die bereits getroffenen Maßnahmen; |
| --- | --- |

iii)

(gegebenenfalls) Informationen über die bereits getroffenen Maßnahmen;

| iv) | (gegebenenfalls) Hinweise/Empfehlungen an die Teilnehmer; |
| --- | --- |

iv)

(gegebenenfalls) Hinweise/Empfehlungen an die Teilnehmer;

| v) | den Zeitstempel der Nachricht und den Anhaltspunkt wann weitere Informationen bereitgestellt werden. |
| --- | --- |

v)

den Zeitstempel der Nachricht und den Anhaltspunkt wann weitere Informationen bereitgestellt werden.

1.3.   Änderung der Öffnungszeiten

| a) | Bei Änderung der Öffnungszeiten und des Tagesablaufs von TARGET gemäß Teil I Artikel 19 Absatz 2 dieser Bedingungen kann die [Namen der Zentralbank einfügen] die Annahmeschlusszeiten von TARGET an einem bestimmten Geschäftstag verlängern oder den Beginn des folgenden Geschäftstages verschieben oder die Terminierungeines anderen in Anlage V aufgeführten Ereignisses ändern. |
| --- | --- |

a)

Bei Änderung der Öffnungszeiten und des Tagesablaufs von TARGET gemäß Teil I Artikel 19 Absatz 2 dieser Bedingungen kann die [Namen der Zentralbank einfügen] die Annahmeschlusszeiten von TARGET an einem bestimmten Geschäftstag verlängern oder den Beginn des folgenden Geschäftstages verschieben oder die Terminierungeines anderen in Anlage V aufgeführten Ereignisses ändern.

| b) | Die Annahmeschlusszeiten von TARGET an einen bestimmten Geschäftstag können verlängert werden, wenn ein Ausfall von TARGE.T während dieses Tages eingetreten ist, aber vor 18.00 Uhr behoben wurde. Eine solche Verlängerung der Annahmeschlusszeit sollte in der Regel nicht über zwei Stunden hinausgehen und wird den Teilnehmern so früh wie möglich bekanntgegeben. |
| --- | --- |

b)

Die Annahmeschlusszeiten von TARGET an einen bestimmten Geschäftstag können verlängert werden, wenn ein Ausfall von TARGE.T während dieses Tages eingetreten ist, aber vor 18.00 Uhr behoben wurde. Eine solche Verlängerung der Annahmeschlusszeit sollte in der Regel nicht über zwei Stunden hinausgehen und wird den Teilnehmern so früh wie möglich bekanntgegeben.

| c) | Sobald eine Verlängerung der Annahmeschlusszeiten von TARGET bekanntgegeben wird, kann diese erneut verlängert, jedoch nicht rückgängig gemacht werden. |
| --- | --- |

c)

Sobald eine Verlängerung der Annahmeschlusszeiten von TARGET bekanntgegeben wird, kann diese erneut verlängert, jedoch nicht rückgängig gemacht werden.

1.4.   Sonstige Bestimmungen

| a) | Bei einem Ausfall der [Namen der Zentralbank einfügen] können deren technische Aufgaben in Bezug auf TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] ganz oder teilweise in ihrem Auftrag von anderen Eurosystem-Zentralbanken oder von den NZBen der Ebene 3 wahrgenommen werden. |
| --- | --- |

a)

Bei einem Ausfall der [Namen der Zentralbank einfügen] können deren technische Aufgaben in Bezug auf TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] ganz oder teilweise in ihrem Auftrag von anderen Eurosystem-Zentralbanken oder von den NZBen der Ebene 3 wahrgenommen werden.

| b) | Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann verlangen, dass die Teilnehmer an regelmäßigen oder Ad-hoc-Tests der Business-Continuity- und Notfallmaßnahmen, Schulungen oder sonstigen Präventivmaßnahmen, welche die [Namen der Zentralbank einfügen] für notwendig erachtet, teilnehmen. Alle den Teilnehmern durch diese Tests oder sonstige Maßnahmen entstehenden Kosten werden ausschließlich von den Teilnehmern selbst getragen. |
| --- | --- |

b)

Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann verlangen, dass die Teilnehmer an regelmäßigen oder Ad-hoc-Tests der Business-Continuity- und Notfallmaßnahmen, Schulungen oder sonstigen Präventivmaßnahmen, welche die [Namen der Zentralbank einfügen] für notwendig erachtet, teilnehmen. Alle den Teilnehmern durch diese Tests oder sonstige Maßnahmen entstehenden Kosten werden ausschließlich von den Teilnehmern selbst getragen.

2.   AUFRECHTERHALTUNG DES GESCHÄFTSBETRIEBS UND NOTFALLEVERFAHREN (RTGS-DCA-KONTEN UND RTGS-NEBENSYSTEM-ABWICKLUNGSVERFAHREN)

Zusätzlich zu den Bestimmungen in Nummer 1 gelten die Bestimmungen dieser Nummer 2 eigens für RTGS-DCA-Kontoinhaber und Nebensysteme, die RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren verwenden.

2.1.   Verlagerung des Betriebs von TARGET an einen anderen Standort

| a) | Die Verlagerung des Betriebs von TARGET an einen anderen Standort gemäß Nummer 1.1 Buchstabe b Ziffer i kann an einen Ort in derselben oder einer anderen Region erfolgen. |
| --- | --- |

a)

Die Verlagerung des Betriebs von TARGET an einen anderen Standort gemäß Nummer 1.1 Buchstabe b Ziffer i kann an einen Ort in derselben oder einer anderen Region erfolgen.

| b) | Wird der Betrieb von TARGET in eine andere Region verlagert, i) übersenden die Teilnehmer keine neuen Geldübertragungsaufträge an TARGET, ii) nehmen die Teilnehmer auf Verlangen der [Namen der Zentralbank einfügen] einen Abgleich vor, iii) reichen die Teilnehmer erneut alle Geldübertragungsaufträge ein, die als fehlend ermittelt wurden sind, und iv) stellen die Teilnehmer der [Namen der Zentralbank einfügen] alle in diesem Zusammenhang relevanten Informationen zur Verfügung. |
| --- | --- |

b)

Wird der Betrieb von TARGET in eine andere Region verlagert, i) übersenden die Teilnehmer keine neuen Geldübertragungsaufträge an TARGET, ii) nehmen die Teilnehmer auf Verlangen der [Namen der Zentralbank einfügen] einen Abgleich vor, iii) reichen die Teilnehmer erneut alle Geldübertragungsaufträge ein, die als fehlend ermittelt wurden sind, und iv) stellen die Teilnehmer der [Namen der Zentralbank einfügen] alle in diesem Zusammenhang relevanten Informationen zur Verfügung.

| c) | Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann weitere Maßnahmen ergreifen, einschließlich der Belastung von und Gutschrift auf Teilnehmerkonten, um die Konten dieser Teilnehmer auf den Stand vor der Verlagerung zurückzuversetzen. |
| --- | --- |

c)

Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann weitere Maßnahmen ergreifen, einschließlich der Belastung von und Gutschrift auf Teilnehmerkonten, um die Konten dieser Teilnehmer auf den Stand vor der Verlagerung zurückzuversetzen.

2.2.   Änderung der Öffnungszeiten

| a) | Wird die Annahmeschlusszeit von TARGET von der [Namen der Zentralbank einfügen] vor 16.50 Uhr gemäß Nummer 1.3 verlängert, sollte es im Normalfall bei der Mindestfrist von einer Stunde zwischen der Annahmeschlusszeit für Kunden- und derjenigen für Interbankzahlungen bleiben. |
| --- | --- |

a)

Wird die Annahmeschlusszeit von TARGET von der [Namen der Zentralbank einfügen] vor 16.50 Uhr gemäß Nummer 1.3 verlängert, sollte es im Normalfall bei der Mindestfrist von einer Stunde zwischen der Annahmeschlusszeit für Kunden- und derjenigen für Interbankzahlungen bleiben.

| b) | Nebensysteme müssen Maßnahmen vorsehen, um einem verspäteten Beginn des Betriebs aufgrund eines Ausfalls von TARGET am vorhergehenden Tag Rechnung zu tragen. |
| --- | --- |

b)

Nebensysteme müssen Maßnahmen vorsehen, um einem verspäteten Beginn des Betriebs aufgrund eines Ausfalls von TARGET am vorhergehenden Tag Rechnung zu tragen.

2.3.   Notfallabwicklung

| a) | Wenn die [Namen der Zentralbank einfügen] es für notwendig erachtet, kann sie das Notfallabwicklungsverfahren für Geldübertragungsaufträge unter Verwendung der Notfalllösung von TARGET oder mit anderen Mitteln einleiten. In derartigen Fällen wird die Notfallabwicklung nach bestem Bemühen durchgeführt. Die [Namen der Zentralbank einfügen] informiert ihre Teilnehmer mittels eines der zur Verfügung stehenden Kommunikationsmittel über den Start der Notfallabwicklung. |
| --- | --- |

a)

Wenn die [Namen der Zentralbank einfügen] es für notwendig erachtet, kann sie das Notfallabwicklungsverfahren für Geldübertragungsaufträge unter Verwendung der Notfalllösung von TARGET oder mit anderen Mitteln einleiten. In derartigen Fällen wird die Notfallabwicklung nach bestem Bemühen durchgeführt. Die [Namen der Zentralbank einfügen] informiert ihre Teilnehmer mittels eines der zur Verfügung stehenden Kommunikationsmittel über den Start der Notfallabwicklung.

| b) | Während der Notfallabwicklung unter Verwendung der Notfalllösung von TARGET werden Geldübertragungsaufträge von den RTGS-DCA-Kontoinhabern eingereicht und von der [Namen der Zentralbank einfügen] genehmigt. Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann Geldübertragungsaufträge in Ausnahmefällen auch manuell im Namen der Teilnehmer eingeben. Darüber hinaus können die Nebensysteme Dateien einreichen, die Zahlungsanweisungen im Rahmen des RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens A enthalten, welche von der [Namen der Zentralbank einfügen] nach Bevollmächtigung durch die Nebensysteme in die Notfalllösung hochgeladen werden. |
| --- | --- |

b)

Während der Notfallabwicklung unter Verwendung der Notfalllösung von TARGET werden Geldübertragungsaufträge von den RTGS-DCA-Kontoinhabern eingereicht und von der [Namen der Zentralbank einfügen] genehmigt. Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann Geldübertragungsaufträge in Ausnahmefällen auch manuell im Namen der Teilnehmer eingeben. Darüber hinaus können die Nebensysteme Dateien einreichen, die Zahlungsanweisungen im Rahmen des RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens A enthalten, welche von der [Namen der Zentralbank einfügen] nach Bevollmächtigung durch die Nebensysteme in die Notfalllösung hochgeladen werden.

| c) | Folgende Geldübertragungsaufträge gelten als „sehr kritisch“, und die [Namen der Zentralbank einfügen] wird sich nach Kräften bemühen, diese in Notfallsituationen unverzüglich abzuwickeln:






  i) | Zahlungen in Verbindung mit der Abwicklung von Geschäften der CLS Bank International, die im CLSSettlement verarbeitet werden; |
| --- | --- | --- |

c)

Folgende Geldübertragungsaufträge gelten als „sehr kritisch“, und die [Namen der Zentralbank einfügen] wird sich nach Kräften bemühen, diese in Notfallsituationen unverzüglich abzuwickeln:

i)

Zahlungen in Verbindung mit der Abwicklung von Geschäften der CLS Bank International, die im CLSSettlement verarbeitet werden;

| ii) | Margenausgleich für zentrale Gegenparteien. |
| --- | --- |

ii)

Margenausgleich für zentrale Gegenparteien.

| d) | Andere als die unter Buchstabe c genannten Geldübertragungsaufträge, die zur Vermeidung eines systemischen Risikos erforderlich sind, gelten als „kritisch“, und die [Namen der Zentralbank einfügen] kann für ihre Abwicklung die Notfallabwicklung einleiten. Kritische Geldübertragungsaufträge umfassen unter anderem:






  i) | Geldübertragungsaufträge in Verbindung mit der Abwicklung in anderen systemrelevanten Zahlungsverkehrssystemen im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28); |
| --- | --- | --- |

d)

Andere als die unter Buchstabe c genannten Geldübertragungsaufträge, die zur Vermeidung eines systemischen Risikos erforderlich sind, gelten als „kritisch“, und die [Namen der Zentralbank einfügen] kann für ihre Abwicklung die Notfallabwicklung einleiten. Kritische Geldübertragungsaufträge umfassen unter anderem:

i)

Geldübertragungsaufträge in Verbindung mit der Abwicklung in anderen systemrelevanten Zahlungsverkehrssystemen im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28);

| ii) | Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf T2S-DCA-Konten oder TIPS-DCA-Konten; |
| --- | --- |

ii)

Aufträge zur Liquiditätsübertragung auf T2S-DCA-Konten oder TIPS-DCA-Konten;

| iii) | Liquiditätsübertragungsaufträge, die für die Ausführung sehr kritischer Geldübertragungsaufträge im Sinne von Buchstabe c oder für andere kritische Geldübertragungsaufträge unerlässlich sind. |
| --- | --- |

iii)

Liquiditätsübertragungsaufträge, die für die Ausführung sehr kritischer Geldübertragungsaufträge im Sinne von Buchstabe c oder für andere kritische Geldübertragungsaufträge unerlässlich sind.

| e) | Geldübertragungsaufträge, die vor der Aktivierung der Notfallabwicklung in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] eingereicht wurden, sich aber noch in der Warteschlange befinden, können ebenfalls in die Notfallabwicklung einbezogen werden. In solchen Fällen ist die [Namen der Zentralbank einfügen] bestrebt, die doppelte Ausführung der Geldübertragungsaufträge zu verhindern. Das Risiko einer möglichen Doppelausführung tragen jedoch die Teilnehmer. |
| --- | --- |

e)

Geldübertragungsaufträge, die vor der Aktivierung der Notfallabwicklung in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] eingereicht wurden, sich aber noch in der Warteschlange befinden, können ebenfalls in die Notfallabwicklung einbezogen werden. In solchen Fällen ist die [Namen der Zentralbank einfügen] bestrebt, die doppelte Ausführung der Geldübertragungsaufträge zu verhindern. Das Risiko einer möglichen Doppelausführung tragen jedoch die Teilnehmer.

| f) | Für die Abwicklung unter Verwendung der Notfalllösung von TARGET stellen die Teilnehmer notenbankfähige Sicherheiten als Sicherheit bereit. Während der Notfallabwicklung können eingehende Geldübertragungsaufträge zur Finanzierung von ausgehenden Geldübertragungsaufträgen verwendet werden. |
| --- | --- |

f)

Für die Abwicklung unter Verwendung der Notfalllösung von TARGET stellen die Teilnehmer notenbankfähige Sicherheiten als Sicherheit bereit. Während der Notfallabwicklung können eingehende Geldübertragungsaufträge zur Finanzierung von ausgehenden Geldübertragungsaufträgen verwendet werden.

2.4.   Ausfälle von Teilnehmern

| a) | Tritt bei einem Teilnehmer ein Problem oder eine Schwierigkeit auf, aufgrund dessen bzw. deren er keine Geldübertragungsaufträge an TARGET senden kann, löst er das Problem oder die Schwierigkeit mit eigenen Mitteln. Der Teilnehmer kann insbesondere auf ihm zur Verfügung stehende interne Lösungen, die GUI-Funktionalität zur Verarbeitung von Liquiditätsübertragungen und Zahlungsaufträgen oder die Ersatzzahlungsfunktionalität (back-up payment functionality) über die GUI zurückgreifen. |
| --- | --- |

a)

Tritt bei einem Teilnehmer ein Problem oder eine Schwierigkeit auf, aufgrund dessen bzw. deren er keine Geldübertragungsaufträge an TARGET senden kann, löst er das Problem oder die Schwierigkeit mit eigenen Mitteln. Der Teilnehmer kann insbesondere auf ihm zur Verfügung stehende interne Lösungen, die GUI-Funktionalität zur Verarbeitung von Liquiditätsübertragungen und Zahlungsaufträgen oder die Ersatzzahlungsfunktionalität (back-up payment functionality) über die GUI zurückgreifen.

| b) | Sind die Mittel und/oder Lösungen oder Funktionalitäten, auf die der Teilnehmer gemäß Buchstabe a mit Blick auf die Behebung zurückgegriffen hat, ausgeschöpft oder reichen sie nicht aus, kann der Teilnehmer sodann die [Namen der Zentralbank einfügen] um Unterstützung bitten und die [Namen der Zentralbank einfügen] leistet diese Unterstützung nach bestem Bemühen. Die [Namen der Zentralbank einfügen] entscheidet, welche Unterstützung sie dem Teilnehmer anbietet. |
| --- | --- |

b)

Sind die Mittel und/oder Lösungen oder Funktionalitäten, auf die der Teilnehmer gemäß Buchstabe a mit Blick auf die Behebung zurückgegriffen hat, ausgeschöpft oder reichen sie nicht aus, kann der Teilnehmer sodann die [Namen der Zentralbank einfügen] um Unterstützung bitten und die [Namen der Zentralbank einfügen] leistet diese Unterstützung nach bestem Bemühen. Die [Namen der Zentralbank einfügen] entscheidet, welche Unterstützung sie dem Teilnehmer anbietet.

| c) | [Weitere konkrete Notfallmaßnahmen im Hinblick auf Nebensysteme sind gegebenenfalls in zusätzliche Vereinbarungen zwischen der [Namen der Zentralbank einfügen] und dem betreffenden Nebensystem aufzunehmen.] |
| --- | --- |

c)

[Weitere konkrete Notfallmaßnahmen im Hinblick auf Nebensysteme sind gegebenenfalls in zusätzliche Vereinbarungen zwischen der [Namen der Zentralbank einfügen] und dem betreffenden Nebensystem aufzunehmen.]

3.   AUFRECHTERHALTUNG DES GESCHÄFTSBETRIEBS UND NOTFALLVERFAHREN (MCA-KONTEN)

Zusätzlich zu den Bestimmungen in Abschnitt 1 gelten die Bestimmungen dieses Abschnitts 3 eigens für MCA-Kontoinhaber.

3.1.   Verlagerung des Betriebs von TARGET an einen anderen Standort

| a) | Die Verlagerung des Betriebs von TARGET an einen anderen Standort gemäß Nummer 1.1 Buchstabe b Ziffer i kann an einen Ort in derselben Region oder in einer anderen Region erfolgen. |
| --- | --- |

a)

Die Verlagerung des Betriebs von TARGET an einen anderen Standort gemäß Nummer 1.1 Buchstabe b Ziffer i kann an einen Ort in derselben Region oder in einer anderen Region erfolgen.

| b) | Wird der Betrieb von TARGET in eine andere Region verlagert, i) übersenden die Teilnehmer keine neuen Geldübertragungsaufträge an TARGET, ii) nehmen die Teilnehmer auf Verlangen der [Namen der Zentralbank einfügen] einen Abgleich vor, iii) reichen die Teilnehmer erneut alle Geldübertragungsaufträge ein, die als fehlend ermittelt wurden, und iv) stellen die Teilnehmer der [Namen der Zentralbank einfügen] alle in diesem Zusammenhang relevanten Informationen zur Verfügung. |
| --- | --- |

b)

Wird der Betrieb von TARGET in eine andere Region verlagert, i) übersenden die Teilnehmer keine neuen Geldübertragungsaufträge an TARGET, ii) nehmen die Teilnehmer auf Verlangen der [Namen der Zentralbank einfügen] einen Abgleich vor, iii) reichen die Teilnehmer erneut alle Geldübertragungsaufträge ein, die als fehlend ermittelt wurden, und iv) stellen die Teilnehmer der [Namen der Zentralbank einfügen] alle in diesem Zusammenhang relevanten Informationen zur Verfügung.

| c) | Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann weitere Maßnahmen ergreifen, einschließlich der Belastung von und Gutschrift auf Teilnehmerkonten, um die Konten dieser Teilnehmer auf den Stand vor der Verlagerung zurückzuversetzen. |
| --- | --- |

c)

Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann weitere Maßnahmen ergreifen, einschließlich der Belastung von und Gutschrift auf Teilnehmerkonten, um die Konten dieser Teilnehmer auf den Stand vor der Verlagerung zurückzuversetzen.

3.2.   Notfallabwicklung

| a) | Wenn die [Namen der Zentralbank einfügen] es für notwendig erachtet, kann sie das Notfallabwicklungs-Verfahren für Geldübertragungsaufträge unter Verwendung der Notfalllösung von TARGET oder durch andere Mittel einleiten. In derartigen Fällen wird die Notfallabwicklung nach bestem Bemühen durchgeführt. Die [Namen der Zentralbank einfügen] informiert ihre Teilnehmer mittels eines der zur Verfügung stehenden Kommunikationsmittel über den Start der Notfallabwicklung. |
| --- | --- |

a)

Wenn die [Namen der Zentralbank einfügen] es für notwendig erachtet, kann sie das Notfallabwicklungs-Verfahren für Geldübertragungsaufträge unter Verwendung der Notfalllösung von TARGET oder durch andere Mittel einleiten. In derartigen Fällen wird die Notfallabwicklung nach bestem Bemühen durchgeführt. Die [Namen der Zentralbank einfügen] informiert ihre Teilnehmer mittels eines der zur Verfügung stehenden Kommunikationsmittel über den Start der Notfallabwicklung.

| b) | Während der Notfallabwicklung unter Verwendung der Notfalllösung von TARGET werden Geldübertragungsaufträge von den MCA-Kontoinhabern eingereicht und von der [Namen der Zentralbank einfügen] genehmigt. Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann Geldübertragungsaufträge in Ausnahmefällen auch manuell im Namen der Teilnehmer eingeben. |
| --- | --- |

b)

Während der Notfallabwicklung unter Verwendung der Notfalllösung von TARGET werden Geldübertragungsaufträge von den MCA-Kontoinhabern eingereicht und von der [Namen der Zentralbank einfügen] genehmigt. Die [Namen der Zentralbank einfügen] kann Geldübertragungsaufträge in Ausnahmefällen auch manuell im Namen der Teilnehmer eingeben.

| c) | Geldübertragungsaufträge, die zur Vermeidung von Systemrisiken notwendig sind, gelten als „kritisch“, und die [Namen der Zentralbank einfügen] kann für ihre Abwicklung die Notfallabwicklung einleiten. |
| --- | --- |

c)

Geldübertragungsaufträge, die zur Vermeidung von Systemrisiken notwendig sind, gelten als „kritisch“, und die [Namen der Zentralbank einfügen] kann für ihre Abwicklung die Notfallabwicklung einleiten.

| d) | Geldübertragungsaufträge, die vor der Aktivierung der Notfallabwicklung in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] eingereicht wurden, sich aber noch in der Warteschlange befinden, können ebenfalls in die Notfallabwicklung einbezogen werden. In solchen Fällen ist die [Namen der Zentralbank einfügen] bestrebt, die doppelte Ausführung der Geldübertragungsaufträge zu verhindern. Das Risiko einer möglichen Doppelausführung tragen jedoch die Teilnehmer. |
| --- | --- |

d)

Geldübertragungsaufträge, die vor der Aktivierung der Notfallabwicklung in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] eingereicht wurden, sich aber noch in der Warteschlange befinden, können ebenfalls in die Notfallabwicklung einbezogen werden. In solchen Fällen ist die [Namen der Zentralbank einfügen] bestrebt, die doppelte Ausführung der Geldübertragungsaufträge zu verhindern. Das Risiko einer möglichen Doppelausführung tragen jedoch die Teilnehmer.

| e) | Für die Abwicklung unter Verwendung der Notfalllösung von TARGET stellen die Teilnehmer notenbankfähige Sicherheiten als Sicherheit bereit. Während der Notfallabwicklung können eingehende Geldübertragungsaufträge zur Finanzierung von ausgehenden Geldübertragungsaufträgen verwendet werden. |
| --- | --- |

e)

Für die Abwicklung unter Verwendung der Notfalllösung von TARGET stellen die Teilnehmer notenbankfähige Sicherheiten als Sicherheit bereit. Während der Notfallabwicklung können eingehende Geldübertragungsaufträge zur Finanzierung von ausgehenden Geldübertragungsaufträgen verwendet werden.

3.3.   Ausfälle von Teilnehmern

| a) | Tritt bei einem Teilnehmer ein Problem oder eine Schwierigkeit auf, aufgrund dessen bzw. deren er keine Geldübertragungsaufträge an TARGET senden kann, löst er das Problem oder die Schwierigkeit mit eigenen Mitteln. Der Teilnehmer kann insbesondere auf interne Lösungen oder die GUI-Funktionalität zur Verarbeitung von Liquiditätsübertragungsaufträgen zurückgreifen. |
| --- | --- |

a)

Tritt bei einem Teilnehmer ein Problem oder eine Schwierigkeit auf, aufgrund dessen bzw. deren er keine Geldübertragungsaufträge an TARGET senden kann, löst er das Problem oder die Schwierigkeit mit eigenen Mitteln. Der Teilnehmer kann insbesondere auf interne Lösungen oder die GUI-Funktionalität zur Verarbeitung von Liquiditätsübertragungsaufträgen zurückgreifen.

| b) | Sind die Mittel und/oder Lösungen oder Funktionalitäten, auf die der Teilnehmer gemäß Buchstabe a mit Blick auf die Behebung zurückgegriffen hat, ausgeschöpft oder reichen sie nicht aus, kann der Teilnehmer die [Namen der Zentralbank einfügen] um Unterstützung bitten und die [Namen der Zentralbank einfügen] leistet diese Unterstützung nach bestem Bemühen. Die [Namen der Zentralbank einfügen] entscheidet, welche Unterstützung sie dem Teilnehmer anbietet. |
| --- | --- |

b)

Sind die Mittel und/oder Lösungen oder Funktionalitäten, auf die der Teilnehmer gemäß Buchstabe a mit Blick auf die Behebung zurückgegriffen hat, ausgeschöpft oder reichen sie nicht aus, kann der Teilnehmer die [Namen der Zentralbank einfügen] um Unterstützung bitten und die [Namen der Zentralbank einfügen] leistet diese Unterstützung nach bestem Bemühen. Die [Namen der Zentralbank einfügen] entscheidet, welche Unterstützung sie dem Teilnehmer anbietet.

4.   AUFRECHTERHALTUNG DES GESCHÄFTSBETRIEBS UND NOTFALLVERFAHREN (T2S-DCA-KONTEN)

Zusätzlich zu den Bestimmungen in Abschnitt 1 gelten die Bestimmungen dieses Abschnitts 4 eigens für T2S-DCA-Kontoinhaber.

4.1.   Verlagerung des Betriebs von TARGET an einen anderen Standort

| a) | Die Verlagerung des Betriebs von TARGET an einen anderen Standort gemäß Nummer 1.1 Buchstabe b Ziffer i kann entweder an einen Ort in derselben Region oder (sofern möglich) in einer anderen Region erfolgen. |
| --- | --- |

a)

Die Verlagerung des Betriebs von TARGET an einen anderen Standort gemäß Nummer 1.1 Buchstabe b Ziffer i kann entweder an einen Ort in derselben Region oder (sofern möglich) in einer anderen Region erfolgen.

| b) | Wird der Betrieb von TARGET in eine andere Region verlagert, i) übersenden die Teilnehmer keine neuen Geldübertragungsaufträge an TARGET, ii) nehmen die Teilnehmer auf Verlangen der [Namen der Zentralbank einfügen] einen Abgleich vor, iii) reichen die Teilnehmer erneut alle Geldübertragungsaufträge ein, die als fehlend ermittelt wurden, und iv) stellen die Teilnehmer der [Namen der Zentralbank einfügen] alle in diesem Zusammenhang relevanten Informationen zur Verfügung. |
| --- | --- |

b)

Wird der Betrieb von TARGET in eine andere Region verlagert, i) übersenden die Teilnehmer keine neuen Geldübertragungsaufträge an TARGET, ii) nehmen die Teilnehmer auf Verlangen der [Namen der Zentralbank einfügen] einen Abgleich vor, iii) reichen die Teilnehmer erneut alle Geldübertragungsaufträge ein, die als fehlend ermittelt wurden, und iv) stellen die Teilnehmer der [Namen der Zentralbank einfügen] alle in diesem Zusammenhang relevanten Informationen zur Verfügung.

| c) | Die [Namen der Zentralbank einfügen] ist berechtigt, weitere Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Belastung von und Gutschrift auf Teilnehmerkonten, um die Konten dieser Teilnehmer auf den Stand vor der Verlagerung zurückzuversetzen. |
| --- | --- |

c)

Die [Namen der Zentralbank einfügen] ist berechtigt, weitere Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Belastung von und Gutschrift auf Teilnehmerkonten, um die Konten dieser Teilnehmer auf den Stand vor der Verlagerung zurückzuversetzen.

4.2.   Ausfälle von Teilnehmern

| a) | Tritt bei einem T2S-DCA-Kontoinhaber ein Problem oder eine Schwierigkeit auf, aufgrund dessen bzw. deren er keine Geldübertragungsaufträge in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] abwickeln kann, löst er das Problem oder die Schwierigkeit mit eigenen Mitteln. |
| --- | --- |

a)

Tritt bei einem T2S-DCA-Kontoinhaber ein Problem oder eine Schwierigkeit auf, aufgrund dessen bzw. deren er keine Geldübertragungsaufträge in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] abwickeln kann, löst er das Problem oder die Schwierigkeit mit eigenen Mitteln.

| b) | Sind die Mittel gemäß Buchstabe a ausgeschöpft oder reichen sie nicht aus, kann der Teilnehmer die [Namen der Zentralbank einfügen] um Unterstützung bitten, und die [Namen der Zentralbank einfügen] leistet diese Unterstützung nach bestem Bemühen. Die [Namen der Zentralbank einfügen] entscheidet, welche Unterstützung sie dem Teilnehmer anbietet. |
| --- | --- |

b)

Sind die Mittel gemäß Buchstabe a ausgeschöpft oder reichen sie nicht aus, kann der Teilnehmer die [Namen der Zentralbank einfügen] um Unterstützung bitten, und die [Namen der Zentralbank einfügen] leistet diese Unterstützung nach bestem Bemühen. Die [Namen der Zentralbank einfügen] entscheidet, welche Unterstützung sie dem Teilnehmer anbietet.

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ANLAGE V

ÖFFNUNGSZEITEN UND TAGESABLAUF VON TARGET

1.

Das Wertstellungsdatum für Transaktionen, die in TARGET abgewickelt werden, entspricht stets dem Wertstellungsdatum, an dem das System in Betrieb ist.

2.

Alle Tage mit Ausnahme von Samstag, Sonntag, Neujahr, Karfreitag (1), Ostermontag (2), 1. Mai sowie erstem und zweitem Weihnachtstag sind TARGET-Geschäftstage und können daher jeweils ein als mögliches Wertstellungsdatum für die Zwecke der Abwicklung in TARGET sein.

3.

Der Betrieb von TIPS-DCA-Konten und technischen TIPS-Nebensystemkonten erfolgt kalendertäglich. Der Betrieb aller anderer Kontoarten erfolgt kalendertäglich, mit Ausnahme von Samstag und Sonntag sowie Neujahr, Karfreitag (3), Ostermontag (4), 1. Mai und erstem und zweitem Weihnachtstag.

4.

Ein Geschäftstag wird am Abend des vorhergehenden Geschäftstages eröffnet.

5.

Die maßgebliche Zeit für das System ist die Ortszeit am Sitz der EZB.

6.

| HH.MM | MCA-Konten | RTGS-DCA-Konten (7) | T2S-DCA-Konten | TIPS-DCA-Konten (8) |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 18.45 Uhr (D-1) | Beginn des Geschäftstages:
  Umstellung des Wertstellungsdatums | Beginn des Geschäftstages:
  Umstellung des Wertstellungsdatums | Beginn des Geschäftstages:
  Umstellung des Wertstellungsdatums
  Vorbereitung der Nachtverarbeitung | Verarbeitung von Instant Payment-Aufträgen und Liquiditätsübertragungsaufträgen auf technische/von technischen TIPS-Nebensystemkonten.
  Keine Liquiditätsübertragungen zwischen TIPS-DCA-Konten und anderen Konten |
| 19.00 Uhr (D-1) | Abwicklung von Zentralbankgeschäften
  Rückzahlung der Spitzenrefinanzierungsfazilität
  Rückzahlung der Einlagenfazilität
  Verarbeitung automatisierter und regelbasierter Liquiditätsübertragungsaufträge | | Ende des Datenaustauschs mit Sicherheitenverwaltungssystemen (CMS)
  Vorbereitung der Nachtverarbeitung | |
| 19.30 Uhr (D-1) | Abwicklung von Zentralbankgeschäften Verarbeitung von Daueraufträgen zur Liquiditätsübertragung
  Verarbeitung von Aufträgen zur sofortigen Liquiditätsübertragung | Abwicklung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen
  Verarbeitung von Daueraufträgen zur Liquiditätsübertragung
  Verarbeitung von automatisierten und regelbasierten Liquiditätsübertragungsaufträge sowie von Aufträgen zur sofortigen Liquiditätsübertragung | | Verarbeitung von Instant Payment-Aufträgen und Liquiditätsübertragungsaufträgen von/auf MCA- und RTGS-DCA-Konten |
| 20.00 Uhr (D-1) | | Nachtverarbeitungszyklen | Verarbeitung von Liquiditätsübertragungsaufträgen von/auf T2S-DCA-Konten |
| 2.30 Uhr
  (Kalendertag nach D-1) | Nicht optionales Wartungsfenster an






  — | Geschäftstagen nach Schließungstagen einschließlich jedes Montags, der Geschäftstag ist |

HH.MM

MCA-Konten

RTGS-DCA-Konten (7)

T2S-DCA-Konten

TIPS-DCA-Konten (8)

18.45 Uhr (D-1)

Beginn des Geschäftstages:

Umstellung des Wertstellungsdatums

Beginn des Geschäftstages:

Umstellung des Wertstellungsdatums

Beginn des Geschäftstages:

Umstellung des Wertstellungsdatums

Vorbereitung der Nachtverarbeitung

Verarbeitung von Instant Payment-Aufträgen und Liquiditätsübertragungsaufträgen auf technische/von technischen TIPS-Nebensystemkonten.

Keine Liquiditätsübertragungen zwischen TIPS-DCA-Konten und anderen Konten

19.00 Uhr (D-1)

Abwicklung von Zentralbankgeschäften

Rückzahlung der Spitzenrefinanzierungsfazilität

Rückzahlung der Einlagenfazilität

Verarbeitung automatisierter und regelbasierter Liquiditätsübertragungsaufträge

Ende des Datenaustauschs mit Sicherheitenverwaltungssystemen (CMS)

Vorbereitung der Nachtverarbeitung

19.30 Uhr (D-1)

Abwicklung von Zentralbankgeschäften Verarbeitung von Daueraufträgen zur Liquiditätsübertragung

Verarbeitung von Aufträgen zur sofortigen Liquiditätsübertragung

Abwicklung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen

Verarbeitung von Daueraufträgen zur Liquiditätsübertragung

Verarbeitung von automatisierten und regelbasierten Liquiditätsübertragungsaufträge sowie von Aufträgen zur sofortigen Liquiditätsübertragung

Verarbeitung von Instant Payment-Aufträgen und Liquiditätsübertragungsaufträgen von/auf MCA- und RTGS-DCA-Konten

20.00 Uhr (D-1)

Nachtverarbeitungszyklen

Verarbeitung von Liquiditätsübertragungsaufträgen von/auf T2S-DCA-Konten

2.30 Uhr

(Kalendertag nach D-1)

Nicht optionales Wartungsfenster an

—

Geschäftstagen nach Schließungstagen einschließlich jedes Montags, der Geschäftstag ist

Optionales Wartungsfenster (falls erforderlich) von 3.00-4.00 Uhr an verbleibenden Tagen

Nicht optionales Wartungsfenster an

| — | Geschäftstagen nach Schließungstagen einschließlich jedes Montags, der Geschäftstag ist |
| --- | --- |

—

Geschäftstagen nach Schließungstagen einschließlich jedes Montags, der Geschäftstag ist

Optionales Wartungsfenster (falls erforderlich) von 3.00-4.00 Uhr an verbleibenden Tagen

Nicht optionales Wartungsfenster an

| — | Geschäftstagen nach Schließungstagen einschließlich jedes Montags, der Geschäftstag ist |
| --- | --- |

—

Geschäftstagen nach Schließungstagen einschließlich jedes Montags, der Geschäftstag ist

Optionales Wartungsfenster (falls erforderlich) von 3.00-5.00 Uhr an verbleibenden Tagen (9)

Verarbeitung von Instant Payment-Aufträgen und Liquiditätsübertragungsaufträgen auf technische/von technischen TIPS-Nebensystemkonten.

Keine Aufträge zur Liquiditätsübertragung zwischen TIPS-DCA-Konten und anderen Konten

Wiedereröffnungszeit* (D)

Abwicklung von Zentralbankgeschäften

Verarbeitung von automatisierten

und regelbasierten Liquiditätsübertragungsaufträgen sowie

Aufträgen zur sofortigen Liquiditätsübertragung

Abwicklung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen

Verarbeitung von automatisierten und regelbasierten Liquiditätsübertragungsaufträgen sowie Aufträgen zur sofortigen Liquiditätsübertragung

Verarbeitung von Kunden- und Interbank-Zahlungsaufträgen

Nachtverarbeitungszyklen

Verarbeitung von Instant Payment-Aufträgen und Liquiditätsübertragungsaufträgen auf technische/von technischen TIPS-Nebensystemkonten und Liquiditätsübertragungsaufträgen zwischen TIPS-DCA- und anderen Konten.

5.00 Uhr (D)

Tageshandel/Echtzeit-Abwicklung:

Vorbereitung der Echtzeit-Abwicklung

Fenster für Teilabwicklungen (10)

16.00 Uhr (D)

Annahmeschluss für DvP-Aufträge

16.30 Uhr (D)

Automatische Rückführung von Auto-collateralisation, mit anschließender optionaler Guthabenabführung

17.00 Uhr (D)

Annahmeschluss für Kundenzahlungsaufträge

17.40 Uhr (D)

Annahmeschluss für bilaterale Geldhandelsgeschäfte (bilaterally agreed treasury management operations — BATM) und Zentralbankgeschäfte

17.45 Uhr (D)

Annahmeschluss für Liquiditätsübertragungsaufträge auf T2S-DCA-Konten

Annahmeschluss für eingehende Liquiditätsübertragungsaufträge

Sperrung von Aufträgen zur Liquiditätsübertragung von TIPS-DCA-Konten auf T2S-DCA-Konten. In diesem Zeitraum keine Verarbeitung von Aufträgen zur Liquiditätsübertragung zwischen T2S-DCA-Konten und TIPS-DCA-Konten

18.00 Uhr (D)

Annahmeschluss für:

| — | Aufträge zur sofortigen Liquiditätsübertragung |
| --- | --- |

—

Aufträge zur sofortigen Liquiditätsübertragung

| — | Zentralbankgeschäfte, ausgenommen ständige Fazilitäten |
| --- | --- |

—

Zentralbankgeschäfte, ausgenommen ständige Fazilitäten

| — | Änderungen von Kreditlinien |
| --- | --- |

—

Änderungen von Kreditlinien

Annahmeschluss für:

| — | Interbank-Zahlungsaufträge und |
| --- | --- |

—

Interbank-Zahlungsaufträge und

| — | Liquiditätsübertragungsaufträge |
| --- | --- |

—

Liquiditätsübertragungsaufträge

| — | Nebensystem-Übertragungsaufträge |
| --- | --- |

—

Nebensystem-Übertragungsaufträge

FOP-Annahmeschluss

Ende der T2S-Abwicklungsverarbeitung

Wiedervorlage (recycling) und Bereinigung

Tagesend-Berichte und Kontoauszüge

Verarbeitung von Instant Payment-Aufträgen und Liquiditätsübertragungsaufträgen auf technische/von technischen TIPS-Nebensystemkonten.

Sperrung von Aufträgen zur Liquiditätsübertragung von TIPS-DCA-Konten auf MCA/RTGS und T2S-DCA-Konten. In diesem Zeitraum keine Verarbeitung von Aufträgen zur Liquiditätsübertragung zwischen TIPS-DCA-Konten und anderen Konten

Kurz nach 18.00 Uhr:

Umstellung des Geschäftstags (nach Erhalt der camt.019-Nachricht von MCA/RTGS)

Feststellung der Tagesend-Salden auf TIPS-DCA-Konten und Tagesend-Berichte

18.15 Uhr (D)

Annahmeschluss für die Inanspruchnahme der ständigen Fazilitäten

18.40 Uhr (D)

Annahmeschluss für die Inanspruchnahme der Spitzenrefinanzierungsfazilität (gilt nur für NZBen)

Tagesabschlussverfahren

Die Öffnungszeiten können geändert werden, wenn Business-Continuity-Maßnahmen gemäß Anlage IV ergriffen werden. Am letzten Tag der Mindestreserve-Erfüllungsperiode des Eurosystems beginnen die Annahmeschlusszeiten 18.15, 18.40, 18.45, 19.00 und 19.30 Uhr für MCA-Konten und RTGS-DCA-Konten (sowie technische RTGS-Nebensystemkonten und Unterkonten sowie Nebensystem-Garantie-Konten) 15 Minuten später.

Verzeichnis der Abkürzungen und Anmerkungen zu dieser Tabelle:

Verzeichnis der Abkürzungen und Anmerkungen zu dieser Tabelle:

| * | Wiedereröffnungszeiten: können je nach Situation unterschiedlich sein. Die Informationen werden vom Betreiber bereitgestellt. |
| --- | --- |

*

Wiedereröffnungszeiten: können je nach Situation unterschiedlich sein. Die Informationen werden vom Betreiber bereitgestellt.

| (D-1) | : | vorhergehender Geschäftstag |
| --- | --- | --- |
| (D) | : | Kalendertag = Geschäftstag = Wertstellungsdatum |
| CMS | : | Sicherheitenverwaltungssystem (Collateral Management System) |
| DvP-Aufträge | : | Aufträge mit Lieferung gegen Zahlung. |

(D-1)

:

vorhergehender Geschäftstag

(D)

:

Kalendertag = Geschäftstag = Wertstellungsdatum

CMS

:

Sicherheitenverwaltungssystem (Collateral Management System)

Collateral Management System

DvP-Aufträge

:

Aufträge mit Lieferung gegen Zahlung.

---

(1)  Nach dem am Sitz der EZB gültigen Kalender.

1

(2)  Nach dem am Sitz der EZB gültigen Kalender.

2

(3)  Nach dem am Sitz der EZB gültigen Kalender.

3

(4)  Nach dem am Sitz der EZB gültigen Kalender.

4

(5)  Gilt auch für technische RTGS-Nebensystemkonten, Unterkonten und Nebensystem-Garantiekonten.

5

(6)  Gilt auch für technische TIPS-Nebensystemkonten.

6

(7)  Gilt auch für technische RTGS-Nebensystemkonten, Unterkonten und Nebensystem-Garantiekonten.

7

(8)  Gilt auch für technische TIPS-Nebensystemkonten.

8

(9)  Für T2S-DCA-Konten: Für die Zwecke des Wartungsfensters gilt der 1. Mai als Geschäftstag.

9

(10)  Fenster für Teilabwicklungen bestehen um 8.00, 10.00, 12.00, 14.00 und 15.30 Uhr (oder 30 Minuten vor Beginn des DvP-Annahmeschlusses, je nachdem, was zuerst eintritt).

10

---

ANLAGE VI

ENTGELTVERZEICHNIS

1.   ALLGEMEINES

| (1) | Die folgenden Dienstleistungen sind nicht Bestandteil der von der [Namen der Zentralbank einfügen] angebotenen Dienstleistungen und werden von den jeweiligen Dienstleistern nach Maßgabe ihrer Bedingungen in Rechnung gestellt:






  a) | von Netzwerkdienstleistern angebotene Dienstleistungen; |
| --- | --- | --- |

(1)

a)

von Netzwerkdienstleistern angebotene Dienstleistungen;

| b) | nicht die geldliche Abwicklung betreffende T2S-Dienste. |
| --- | --- |

b)

nicht die geldliche Abwicklung betreffende T2S-Dienste.

| (2) | Ein Teilnehmer, der das von ihm gewählte Entgeltmodell wechseln möchte, teilt dies der [Namen der Zentralbank einfügen] bis zum 20. Kalendertag des Monats mit, damit dies für den folgenden Monat berücksichtigt werden kann. |
| --- | --- |

(2)

2.   ENTGELT FÜR MCA-KONTOINHABER

| (1) | MCA-Konten und auf MCA-Konten abgewickelte Transaktionen sind entgeltfrei. |
| --- | --- |

(1)

| (2) | [Falls zutreffend einfügen: Entgelt(e) für im Co-Management verwaltete MCA-Konten] |
| --- | --- |

(2)

3.   ENTGELT FÜR RTGS- DCA-KONTOINHABER

| (1) | RTGS-DCA-Kontoinhaber wählen eine der beiden folgenden Optionen aus:






  a) | Monatsentgelt zuzüglich eines festen Transaktionsentgelts je Zahlungsauftrag (Belastungsbuchung).








  Monatsentgelt | | 150  EUR |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Transaktionsentgelt je Zahlungsauftrag | | 0,80  EUR |

(1)

a)

Monatsentgelt zuzüglich eines festen Transaktionsentgelts je Zahlungsauftrag (Belastungsbuchung).

Monatsentgelt

150  EUR

Transaktionsentgelt je Zahlungsauftrag

0,80  EUR

| b) | Monatsentgelt zuzüglich eines Transaktionsentgelts, das sich nach dem Volumen der Zahlungsaufträge (Belastungsbuchung) richtet und auf kumulativer Basis gemäß der nachstehenden Tabelle berechnet wird. Für die Teilnehmer einer Entgeltabrechnungsgruppe wird das monatliche Volumen der Zahlungsaufträge (Belastungsbuchung) für alle Teilnehmer dieser Gruppe aggregiert.









  Monatsentgelt | | 1 875  EUR |
| --- | --- | --- | --- |
| Monatliches Volumen der Zahlungsaufträge |
| Band | von | bis | Transaktionsentgelt je Zahlungsauftrag (EUR) |
| 1. | 1 | 10 000 | 0,60 |
| 2. | 10 001 | 25 000 | 0,50 |
| 3. | 25 001 | 50 000 | 0,40 |
| 4. | 50 001 | 75 000 | 0,20 |
| 5. | 75 001 | 100 000 | 0,125 |
| 6. | 100 001 | 150 000 | 0,08 |
| 7. | über 150 000 | | 0,05 |

b)

Monatsentgelt zuzüglich eines Transaktionsentgelts, das sich nach dem Volumen der Zahlungsaufträge (Belastungsbuchung) richtet und auf kumulativer Basis gemäß der nachstehenden Tabelle berechnet wird. Für die Teilnehmer einer Entgeltabrechnungsgruppe wird das monatliche Volumen der Zahlungsaufträge (Belastungsbuchung) für alle Teilnehmer dieser Gruppe aggregiert.

Monatsentgelt

1 875  EUR

Monatliches Volumen der Zahlungsaufträge

Band

von

bis

Transaktionsentgelt je Zahlungsauftrag (EUR)

1.

1

10 000

0,60

2.

10 001

25 000

0,50

3.

25 001

50 000

0,40

4.

50 001

75 000

0,20

5.

75 001

100 000

0,125

6.

100 001

150 000

0,08

7.

über 150 000

0,05

| (2) | Aufträge zur Liquiditätsübertragung von RTGS-DCA-Konten auf Unterkonten, MCA-Konten, Konten für die Einlagenfazilität oder RTGS-DCA-Konten, die von demselben Teilnehmer oder von Teilnehmern derselben Bankengruppe unterhalten werden, sind entgeltfrei. |
| --- | --- |

(2)

| (3) | Für Aufträge zur Liquiditätsübertragung von RTGS-DCA-Konten auf MCA-Konten oder RTGS-DCA-Konten, die von Teilnehmern unterhalten werden, die nicht derselben Bankengruppe angehören, wird ein Entgelt von 0,80 EUR je Transaktion (Belastungsbuchung) erhoben. |
| --- | --- |

(3)

| (4) | Aufträge zur Liquiditätsübertragung von RTGS-DCA-Konten auf T2S-DCA-Konten oder TIPS-DCA-Konten sind entgeltfrei. |
| --- | --- |

(4)

| (5) | Geldübertragungsaufträge von einem RTGS-DCA-Konto auf ein Nebensystemkonto (1) werden dem RTGS-DCA-Kontoinhaber nicht in Rechnung gestellt. |
| --- | --- |

(5)

| (6) | Für RTGS-DCA-Kontoinhaber gelten folgende Entgelte:






  Dienstleistung | Monatsentgelt (EUR) |
| --- | --- | --- |
| Erreichbarer BIC-Inhaber (Korrespondenten
   (2)) | 20 |
| Unveröffentlichter BIC | 30 |
| Multi-Adressaten-Zugang (basierend auf BIC 8) | 80 |

(6)

Dienstleistung

Monatsentgelt (EUR)

Erreichbarer BIC-Inhaber (Korrespondenten
   (2))

20

Unveröffentlichter BIC

30

Multi-Adressaten-Zugang (basierend auf BIC 8)

80

4.   ENTGELTE FÜR NEBENSYSTEME, DIE RTGS-NEBENSYSTEM-ABWICKLUNGSVERFAHREN VERWENDEN

Die Entgelte werden unabhängig von Anzahl und Art der Konten je Nebensystem erhoben. Nebensystembetreibern, die mehr als ein System betreiben, werden Entgelte für jedes System in Rechnung gestellt.

| (1) | Nebensysteme, die RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren verwenden oder denen aufgrund einer Ausnahme gestattet ist, die Abwicklung auf einem RTGS-DCA-Konto vorzunehmen, wählen eine der beiden folgenden Optionen aus:






  a) | Monatsentgelt zuzüglich eines festen Transaktionsentgelts je Geldübertragungsauftrag.








  Monatsentgelt | | 300  EUR |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Transaktionsentgelt je Geldübertragungsauftrag | | 1,60  EUR |

(1)

a)

Monatsentgelt zuzüglich eines festen Transaktionsentgelts je Geldübertragungsauftrag.

Monatsentgelt

300  EUR

Transaktionsentgelt je Geldübertragungsauftrag

1,60  EUR

| b) | Monatsentgelt zuzüglich eines Transaktionsentgelts, das sich nach dem Volumen der Geldübertragungsaufträge richtet und auf kumulativer Basis gemäß der nachstehenden Tabelle berechnet wird.









  Monatsentgelt | | 3 750  EUR |
| --- | --- | --- | --- |
| Monatliches Volumen von Geldübertragungsaufträgen |
| Band | von | bis | Transaktionsentgelt je Geldübertragungsauftrag (EUR) |
| 1. | 1 | 5 000 | 1,20 |
| 2. | 5 001 | 12 500 | 1,00 |
| 3. | 12 501 | 25 000 | 0,80 |
| 4. | 25 001 | 50 000 | 0,40 |
| 5. | über 50 000 | | 0,25 |

b)

Monatsentgelt zuzüglich eines Transaktionsentgelts, das sich nach dem Volumen der Geldübertragungsaufträge richtet und auf kumulativer Basis gemäß der nachstehenden Tabelle berechnet wird.

Monatsentgelt

3 750  EUR

Monatliches Volumen von Geldübertragungsaufträgen

Band

von

bis

Transaktionsentgelt je Geldübertragungsauftrag (EUR)

1.

1

5 000

1,20

2.

5 001

12 500

1,00

3.

12 501

25 000

0,80

4.

25 001

50 000

0,40

5.

über 50 000

0,25

Aufträge zur Geldübertragung zwischen einem RTGS-DCA-Konto und einem Nebensystemkonto (3) werden dem jeweiligen Nebensystem gemäß der vom Nebensystem gewählten Entgeltoption in Rechnung gestellt.

| (2) | Neben den oben genannten Entgelten werden für jedes Nebensystem zwei feste Entgelte erhoben, die in der nachstehenden Tabelle aufgeführt sind.














  A. | Festentgelt I |
| --- | --- | --- |

(2)

A.

Festentgelt I

Monatsentgelt je Nebensystem

2 000  EUR

| B. | Festentgelt II (basierend auf dem zugrunde liegenden Bruttoumsatzwert
   (4)) |
| --- | --- |

B.

Festentgelt II (basierend auf dem zugrunde liegenden Bruttoumsatzwert
   (4))

Volumen (Mio. EUR/Tag)

Jahresentgelt (EUR)

Monatsentgelt (EUR)

von 0 bis 999,99

10 000

833

von 1 000 bis 2 499,99

20 000

1 667

von 2 500 bis 4 999,99

40 000

3 334

von 5 000 bis 9 999,99

60 000

5 000

von 10 000 bis 49 999,99

80 000

6 666

von 50 000 bis 499 999,99

100 000

8 333

500 000 und mehr

200 000

16 667

5.   ENTGELTE FÜR T2S- DCA-KONTOINHABER

| (1) | Für die Führung von T2S-DCA-Konten werden die folgenden Entgelte erhoben:







  Posten | Angewandte Regel | Entgelt je Posten (EUR) |
| --- | --- | --- | --- |
| Aufträge zur Liquiditätsübertragung zwischen T2S-DCA-Konten | Je Übertragung für das belastete T2S-DCA-Konto. | 0,141 |
| Saldoneutrale Veränderungen | Jede erfolgreich ausgeführte saldoneutrale Veränderung (d. h. Sperrung, Entsperrung, Liquiditätsreservierung usw.) | 0,094 |
| A2A-Abfragen | Je Geschäftsvorfall innerhalb jeder erzeugten A2A-Abfrage | 0,007 |
| A2A-Berichte | Je Geschäftsvorfall innerhalb jedes erstellten A2A-Berichts einschließlich A2A-Berichten infolge von U2A-Abfragen. | 0,004 |
| Nachrichtenbündelung in einer Datei | Je Nachricht in jeder Datei mit gebündelten Nachrichten | 0,004 |
| Übermittlung | Jede Übermittlung je T2S-Vertragspartei (sowohl ein- als auch ausgehend) wird gezählt und in Rechnung gestellt (außer technische Bestätigungsnachrichten). | 0,012 |
| U2A-Abfragen | Jede durchgeführte Suche | 0,100 |
| Gebühr je T2S-DCA-Konto | Jedes T2S-DCA-Konto, das zu einem beliebigen Zeitpunkt während der monatlichen Abrechnungsperiode besteht
  Derzeit entgeltfrei, in regelmäßigen Abständen zu überprüfen. | 0,000 |
| Auto-collateralisation | Gewährung oder Rückzahlung von Auto-collateralisation | 0,000 |

(1)

Posten

Angewandte Regel

Entgelt je Posten (EUR)

Aufträge zur Liquiditätsübertragung zwischen T2S-DCA-Konten

Je Übertragung für das belastete T2S-DCA-Konto.

0,141

Saldoneutrale Veränderungen

Jede erfolgreich ausgeführte saldoneutrale Veränderung (d. h. Sperrung, Entsperrung, Liquiditätsreservierung usw.)

0,094

A2A-Abfragen

Je Geschäftsvorfall innerhalb jeder erzeugten A2A-Abfrage

0,007

A2A-Berichte

Je Geschäftsvorfall innerhalb jedes erstellten A2A-Berichts einschließlich A2A-Berichten infolge von U2A-Abfragen.

0,004

Nachrichtenbündelung in einer Datei

Je Nachricht in jeder Datei mit gebündelten Nachrichten

0,004

Übermittlung

Jede Übermittlung je T2S-Vertragspartei (sowohl ein- als auch ausgehend) wird gezählt und in Rechnung gestellt (außer technische Bestätigungsnachrichten).

0,012

U2A-Abfragen

Jede durchgeführte Suche

0,100

Gebühr je T2S-DCA-Konto

Jedes T2S-DCA-Konto, das zu einem beliebigen Zeitpunkt während der monatlichen Abrechnungsperiode besteht

Derzeit entgeltfrei, in regelmäßigen Abständen zu überprüfen.

0,000

Auto-collateralisation

Gewährung oder Rückzahlung von Auto-collateralisation

0,000

| (2) | Aufträge zur Liquiditätsübertragung von einem T2S-DCA-Konto auf ein RTGS-DCA-Konto, ein TIPS-DCA-Konto oder ein MCA-Konto sind entgeltfrei. |
| --- | --- |

(2)

6.   ENTGELTE FÜR TIPS- DCA-KONTOINHABER

| (1) | Die Entgelte für die Führung von TIPS-DCA-Konten werden jeweils gegenüber der in der folgenden Tabelle angegebenen Partei berechnet:







  Posten | Angewandte Regel | Entgelt je Posten (EUR) |
| --- | --- | --- | --- |
| Abgewickelter Instant Payment-Auftrag | Berechnung gegenüber dem Inhaber des zu belastenden TIPS-DCA-Kontos | 0,002 |
| Nicht abgewickelter Instant Payment-Auftrag | Berechnung gegenüber dem Inhaber des zu belastenden TIPS-DCA-Kontos | 0,002 |
| Abgewickelte positive Rückruf-Antwort | Berechnung gegenüber dem Inhaber des gutzuschreibenden TIPS-DCA-Kontos, auf dem die Gutschrift erfolgt | 0,002 |
| Nicht abgewickelte positive Rückruf-Antwort | Berechnung gegenüber dem Inhaber des gutzuschreibenden TIPS-DCA-Kontos, auf dem die Gutschrift erfolgt | 0,002 |

(1)

Posten

Angewandte Regel

Entgelt je Posten (EUR)

Abgewickelter Instant Payment-Auftrag

Berechnung gegenüber dem Inhaber des zu belastenden TIPS-DCA-Kontos

0,002

Nicht abgewickelter Instant Payment-Auftrag

Berechnung gegenüber dem Inhaber des zu belastenden TIPS-DCA-Kontos

0,002

Abgewickelte positive Rückruf-Antwort

Berechnung gegenüber dem Inhaber des gutzuschreibenden TIPS-DCA-Kontos, auf dem die Gutschrift erfolgt

0,002

Nicht abgewickelte positive Rückruf-Antwort

Berechnung gegenüber dem Inhaber des gutzuschreibenden TIPS-DCA-Kontos, auf dem die Gutschrift erfolgt

0,002

| (2) | Aufträge zur Liquiditätsübertragung von TIPS-DCA-Konten auf MCA-Konten, RTGS-DCA-Konten, Unterkonten, Konten für die Einlagenfazilität, technische TIPS-Nebensystemkonten und T2S-DCA-Konten sind entgeltfrei. |
| --- | --- |

(2)

7.   ENTGELTE FÜR NEBENSYSTEME, DIE TIPS-NEBENSYSTEM-ABWICKLUNGSVERFAHREN VERWENDEN

| (1) | Die Entgelte für die Nutzung des TIPS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens durch ein Nebensystem werden jeweils gegenüber der in der folgenden Tabelle angegebenen Partei berechnet:







  Posten | Angewandte Regel | Entgelt je Posten (EUR) |
| --- | --- | --- | --- |
| Abgewickelter Instant Payment-Auftrag | Berechnung gegenüber dem Inhaber des zu belastenden technischen TIPS-Nebensystemkontos | 0,002 |
| Nicht abgewickelter Instant Payment-Auftrag | Berechnung gegenüber dem Inhaber des zu belastenden technischen TIPS-Nebensystemkontos | 0,002 |
| Abgewickelte positive Rückruf-Antwort | Berechnung gegenüber dem Inhaber des technischen TIPS-Nebensystemkontos, auf dem die Gutschrift erfolgt | 0,002 |
| Nicht abgewickelte positive Rückruf-Antwort | Berechnung gegenüber dem Inhaber des gutzuschreibenden technischen TIPS-Nebensystemkontos, auf dem die Gutschrift erfolgt | 0,002 |

(1)

Posten

Angewandte Regel

Entgelt je Posten (EUR)

Abgewickelter Instant Payment-Auftrag

Berechnung gegenüber dem Inhaber des zu belastenden technischen TIPS-Nebensystemkontos

0,002

Nicht abgewickelter Instant Payment-Auftrag

Berechnung gegenüber dem Inhaber des zu belastenden technischen TIPS-Nebensystemkontos

0,002

Abgewickelte positive Rückruf-Antwort

Berechnung gegenüber dem Inhaber des technischen TIPS-Nebensystemkontos, auf dem die Gutschrift erfolgt

0,002

Nicht abgewickelte positive Rückruf-Antwort

Berechnung gegenüber dem Inhaber des gutzuschreibenden technischen TIPS-Nebensystemkontos, auf dem die Gutschrift erfolgt

0,002

| (2) | Aufträge zur Liquiditätsübertragung von technischen TIPS-Nebensystemkonten auf TIPS-DCA-Konten sind entgeltfrei. |
| --- | --- |

(2)

| (3) | Zusätzlich zu den oben aufgeführten Entgelten hat jedes Nebensystem ein Monatsentgelt auf der Basis des zugrunde liegenden Bruttovolumens der auf der eigenen Plattform des Nebensystems abgewickelten Instant Payments, Near Instant Payments und positiven Rückruf-Antworten, die durch die vorfinanzierten Positionen auf dem technischen TIPS-Nebensystemkonto ermöglicht werden, zu entrichten. Das Entgelt beträgt 0,0005 EUR je abgewickelter Instant Payment, Near Instant Payment oder abgewickelter positiver Rückruf-Antwort. Jedes Nebensystem meldet monatlich das auf 10 000 abgerundete zugrunde liegende Bruttovolumen seiner abgewickelten Instant Payments, Near Instant Payments und positiven Rückruf-Antworten spätestens am dritten Geschäftstag des Folgemonats. Das gemeldete zugrunde liegende Bruttovolumen wird von der [Namen der Zentralbank einfügen] für die Berechnung des Entgelts im Folgemonat zugrunde gelegt. |
| --- | --- |

(3)

---

(1)  Unabhängig davon, ob es sich um ein RTGS-DCA-Konto, ein technisches RTGS-Nebensystemkonto oder ein Nebensystem-Garantiekonto handelt.

(2)  Erreichbare BIC-Inhaber stehen für verschiedene Teilnehmertypen zur Verfügung: erreichbarer BIC-Inhaber — Korrespondent; erreichbarer BIC-Inhaber — Zweigstelle direkter Teilnehmer; erreichbarer BIC-Inhaber — Zweigstelle eines Korrespondenten. Lediglich für den Teilnehmertyp erreichbarer BIC-Inhaber — Korrespondent fällt das Entgelt an. Die Gebühr wird für jeden einzelnen BIC11 erhoben.

(3)  Unabhängig davon, ob es sich um ein RTGS-DCA-Konto, ein technisches RTGS-Nebensystemkonto oder ein Nebensystem-Garantiekonto handelt.

(4)  Der „zugrunde liegende Bruttoumsatzwert“ entspricht dem Gesamtbetrag der Bruttozahlungsverpflichtungen, die über ein Nebensystem nach Abwicklung auf einem RTGS-DCA-Konto oder Unterkonto erfüllt werden. Für zentrale Gegenparteien entspricht der zugrunde liegende Bruttoumsatzwert dem nominalen Gesamtwert der Terminkontrakte oder dem Mark-to-market-Wert der Terminkontrakte, wobei die Werte bei Auslaufen der Terminkontrakte und bei Erhebung der Provisionen angewendet werden.

---

ANLAGE VII

ANFORDERUNGEN AN DAS INFORMATIONSSICHERHEITSMANAGEMENT UND DAS BUSINESS-CONTINUITY-MANAGEMENT

MCA-KONTOINHABER, T2S-DCA-KONTOINHABER UND TIPS-DCA-KONTOINHABER

Diese Anforderungen an das Informationssicherheitsmanagement oder das Business-Continuity-Management gelten nicht für MCA-Kontoinhaber, T2S-DCA-Kontoinhaber und TIPS-DCA-Kontoinhaber.

RTGS-DCA-KONTOINHABER UND NEBENSYSTEME

Die Anforderungen gemäß Abschnitt 1 dieser Anlage VII (Informationssicherheitsmanagement) gelten für alle RTGS-DCA-Kontoinhaber und Nebensysteme, es sei denn, ein RTGS-DCA-Kontoinhaber oder ein Nebensystem weist nach, dass eine bestimmte Anforderung auf ihn nicht anwendbar ist. Bei der Festlegung des Anwendungsbereichs der Anforderungen innerhalb seiner Infrastruktur sollte der Teilnehmer die Elemente identifizieren, die Teil der Zahlungstransaktionskette sind. Die Zahlungstransaktionskette beginnt am Point of Entry (PoE), d. h. einem System, das an der Erstellung von Transaktionen beteiligt ist (z. B. Workstations, Front- und Back-Office-Anwendungen, Middleware), und endet beim System, das für die Übermittlung der Nachricht an den Netzwerkdienstleister verantwortlich ist.

Die Anforderungen gemäß Abschnitt 2 dieser Anlage VII (Business-Continuity-Management) gelten für alle RTGS-DCA-Kontoinhaber und Nebensysteme, die vom Eurosystem auf der Grundlage regelmäßig aktualisierter und auf der Website der EZB veröffentlichter Kriterien für das reibungslose Funktionieren des TARGET-Systems als kritisch eingestuft wurden.

.1.   Informationssicherheitsmanagement

Anforderung 1.1: Informationssicherheitsstrategie

Die Geschäftsführung legt einen klaren sicherheitspolitischen Kurs fest, der im Einklang mit den Geschäftszielen steht. Sie verpflichtet sich zur Informationssicherheit und fördert diese, indem sie eine Strategie für die Informationssicherheit formuliert, verabschiedet und aufrechterhält, die darauf abzielt, das Management von Informationssicherheit und Cyberresilienz innerhalb der gesamten Organisation in Bezug auf Identifikation, Bewertung und Behandlung von Risiken für die Informationssicherheit und die Cyberresilienz sicherzustellen. Die Strategie sollte mindestens folgende Abschnitte beinhalten: Ziele, Umfang (darunter Bereiche wie Organisation, Personal, Verwaltung der Informationswerte usw.), Grundsätze und Zuweisung von Verantwortlichkeiten.

Anforderung 1.2: Interne Organisation

Zur Umsetzung der Informationssicherheitsstrategie innerhalb der Organisation wird ein Informationssicherheitsrahmenwerk geschaffen. Die Geschäftsführung koordiniert und überprüft die Einrichtung des Informationssicherheitsrahmenwerks, damit die organisationsweite Umsetzung der Informationssicherheitsstrategie (gemäß der Anforderung 1.1), darunter auch die Zuteilung ausreichender Ressourcen und die Zuweisung entsprechender Sicherheitsverantwortlichkeiten, gewährleistet ist.

Anforderung 1.3: Externe Parteien

Wenn eine Organisation mit externen Parteien zusammenarbeitet bzw. deren Produkte oder Dienstleistungen in Anspruch nimmt und/oder von diesen abhängig ist, sollte dies nicht die Sicherheit ihrer Informationen und informationsverarbeitenden Einrichtungen beeinträchtigen. Der Zugang externer Parteien zu den informationsverarbeitenden Einrichtungen der Organisation ist in jedem Fall zu kontrollieren. Sofern externe Parteien oder Produkte/Dienstleistungen externer Parteien Zugang zu informationsverarbeitenden Einrichtungen der Organisation benötigen, ist eine Risikoprüfung durchzuführen, um die sicherheitsrelevanten Auswirkungen zu ermitteln und die Kontrollanforderungen zu bestimmen. Die Kontrollen werden mit der externen Partei jeweils einzeln vereinbart und vertraglich festgelegt.

Anforderung 1.4: Verwaltung von Informationswerten

Sämtliche Informationswerte, Geschäftsprozesse und zugrunde liegenden Informationssysteme entlang der Zahlungstransaktionskette, wie Betriebssysteme, Infrastrukturen, Business-Anwendungen, Standardprodukte, Dienste und von Nutzern entwickelte Anwendungen, sind zu erfassen und einem Eigentümer namentlich zuzuordnen. Zum Schutz der Informationswerte ist zudem festzulegen, wer für die Aufrechterhaltung und die Durchführung angemessener Kontrollen in den Geschäftsprozessen und den zugehörigen IT-Komponenten zuständig ist. Hinweis: Der Eigentümer kann, soweit angemessen, die Durchführung bestimmter Kontrollen delegieren; er ist jedoch weiterhin für den ordnungsgemäßen Schutz der Informationswerte verantwortlich.

Anforderung 1.5: Klassifizierung von Informationswerten

Die Informationswerte werden nach ihrer Kritikalität für den reibungslosen Betrieb durch den Teilnehmer klassifiziert. Aus der Klassifizierung muss ersichtlich sein, ob, mit welcher Priorität und in welchem Umfang Informationswerte zu schützen sind, während sie in den jeweiligen Geschäftsprozessen und durch die zugrunde liegenden IT-Komponenten verwendet werden. Mithilfe eines von der Geschäftsführung genehmigten Systems zur Klassifizierung von Informationswerten werden für die gesamte Lebensdauer der Informationswerte (einschließlich Löschung und Vernichtung der Informationswerte) angemessene Schutzkontrollen definiert und es wird die Notwendigkeit spezieller Maßnahmen im Umgang mit bestimmten Informationen kommuniziert.

Anforderung 1.6: Personelle Sicherheit

Die Verantwortlichkeiten bezüglich der Sicherheit werden bereits vor der Einstellung neuer Mitarbeiter in einer entsprechenden Stellenbeschreibung benannt und in den vertraglichen Beschäftigungsbedingungen festgehalten. Alle Bewerber, Vertragspartner und Drittanwender sind hinreichend zu überprüfen, besonders bei sensiblen Stellen bzw. Aufträgen. Mitarbeiter, Vertragspartner und Dritte, die informationsverarbeitende Einrichtungen nutzen, unterzeichnen eine Vereinbarung, in der ihre Sicherheitsrollen und Verantwortlichkeiten festgelegt sind. Es wird gewährleistet, dass alle Mitarbeiter, Vertragspartner und Dritte hinreichend für Sicherheitsaspekte sensibilisiert sind. Zur Minimierung möglicher Sicherheitsrisiken sind ihnen Fortbildungen und Schulungen zu Sicherheitsverfahren und dem korrekten Einsatz der informationsverarbeitenden Einrichtungen zu ermöglichen. Für Mitarbeiter ist ein formelles Disziplinarverfahren zu schaffen, das bei Verletzung von Sicherheitsbestimmungen zur Anwendung kommt. Durch Zuweisung entsprechender Verantwortlichkeiten ist zu gewährleisten, dass das Ausscheiden eines Mitarbeiters, Vertragspartners oder Dritten bzw. dessen Wechsel innerhalb der Organisation gesteuert wird sowie sämtliche Betriebsmittel zurückgegeben und alle Zugangsberechtigungen entzogen werden.

Anforderung 1.7: Physische und umgebungsbezogene Sicherheit

Kritische oder sensible informationsverarbeitende Einrichtungen werden in Sicherheitsbereichen untergebracht, die durch eine genau festgelegte Sicherheitszone sowie entsprechende Sicherheitsbarrieren und Zutrittskontrollen geschützt sind. Sie müssen physisch vor unrechtmäßigem Zutritt sowie Zerstörung und Manipulation geschützt sein. Der Zutritt ist nur Personen zu gewähren, die unter die Anforderung 1.6 fallen. Es werden Verfahren und Standards festgelegt, um physische Medien, auf denen Informationswerte gespeichert sind, auf Transportwegen zu schützen.

Die Betriebsmittel sind vor physischen und umgebungsbezogenen Bedrohungen zu schützen. Um das Risiko eines unerlaubten Zugriffs auf Informationen zu mindern sowie Schäden und Verluste in Bezug auf Betriebsmittel oder Informationen zu verhindern, ist es erforderlich, dass sämtliche (auch außerhalb des Standorts verwendete) Betriebsmittel geschützt und Vorkehrungen zum Schutz vor Entwendung von Eigentum getroffen werden. Zur Abwehr physischer Bedrohungen und zum Schutz der unterstützenden Infrastruktur wie der Stromversorgung und der Verkabelung können besondere Maßnahmen erforderlich sein.

Anforderung 1.8: Betriebsmanagement

Für die Verwaltung und den Betrieb von informationsverarbeitenden Einrichtungen, die durchgängig alle zugrunde liegenden Systeme der Zahlungstransaktionskette abdecken, werden Verantwortlichkeiten und Verfahren festgelegt.

Was die Betriebsprozesse einschließlich der technischen Administration der IT-Systeme betrifft, so ist, soweit angemessen, eine Aufteilung der Verantwortlichkeiten vorzunehmen, um das Risiko eines fahrlässigen oder vorsätzlichen Systemmissbrauchs zu verringern. Ist eine solche Aufteilung aus dokumentierten objektiven Gründen nicht möglich, sind im Anschluss an eine formale Risikoanalyse kompensierende Kontrollen zu implementieren. Es werden Kontrollen eingerichtet, um das Eindringen von Schadsoftware (Malware) in die Systeme der Zahlungstransaktionskette zu verhindern und aufzudecken. Es werden zudem Kontrollen (einschließlich der Nutzersensibilisierung) eingeführt, um Malware abzuwehren, aufzuspüren und zu entfernen. Mobiler Programmcode darf nur verwendet werden, wenn er aus vertrauenswürdigen Quellen stammt (z. B. signierte COM-Komponenten von Microsoft sowie Java Applets). Die Browsereinstellungen (z. B. Verwendung von Erweiterungen und Plug-ins) sind strengen Kontrollen zu unterziehen.

Es müssen Konzepte zur Datensicherung und -wiederherstellung von der Geschäftsführung umgesetzt werden. Hierzu zählt auch ein Wiederherstellungsplan, der in regelmäßigen Abständen, jedoch mindestens jährlich, zu testen ist.

Zudem werden die für die Sicherheit des Zahlungsverkehrs kritischen Systeme überwacht und relevante Informationssicherheitsvorfälle dokumentiert. Durch den Einsatz von Betreiberprotokollen ist sicherzustellen, dass Probleme im Bereich der Informationssysteme erkannt werden. Die Betreiberprotokolle werden in regelmäßigen Abständen — je nach der Kritikalität des Betriebsprozesses — stichprobenartig überprüft. Eine Systemüberwachung ist durchzuführen, um die Effizienz der als kritisch für die Sicherheit des Zahlungsverkehrs eingestuften Kontrollmechanismen zu überprüfen und die Einhaltung der Zugangsregelungen zu verifizieren.

Der Informationsaustausch zwischen Organisationen muss auf Basis einer formellen Austauschrichtlinie und im Rahmen von zwischen den betroffenen Parteien abgeschlossenen Austauschvereinbarungen erfolgen. Hierbei sind die einschlägigen Rechtsvorschriften einzuhalten. Werden Software-Komponenten von Drittanbietern im Informationsaustausch mit TARGET verwendet (z. B. von einem Servicebüro bezogene Software), so muss hierfür eine formale Vereinbarung mit dem Dritten geschlossen werden.

Anforderung 1.9: Zugangskontrolle

Der Zugang zu Informationswerten ist durch die fachlichen Anforderungen („Kenntnis nur soweit nötig“
   (1)) und im Einklang mit dem bestehenden Regelungsrahmen der Organisation (einschließlich der Informationssicherheitsstrategie) zu begründen. Es sind eindeutige Regeln für die Zugriffskontrolle auf Basis des Grundsatzes der minimalen Rechtevergabe (2) festzulegen, die den Erfordernissen des jeweiligen Geschäftszwecks und der IT-Prozesse genau Rechnung tragen. Soweit relevant (z. B. zur Backup-Verwaltung), müssen die logischen mit den physischen Zugriffskontrollen übereinstimmen, es sei denn, es bestehen angemessene Ausgleichskontrollen (z. B. Verschlüsselung, Anonymisierung personenbezogener Daten).

Um die Zuweisung von Rechten zum Zugriff auf Informationssysteme und -dienste der Zahlungstransaktionskette zu kontrollieren, müssen formelle, dokumentierte Verfahren umgesetzt werden. Diese Verfahren müssen den gesamten Lebenszyklus des Nutzerzugangs abdecken — von der Erstregistrierung neuer Nutzer bis hin zur endgültigen Abmeldung von Nutzern, die keinen Zugang mehr benötigen.

Besondere Beachtung erfordert gegebenenfalls die Zuweisung von Zugriffsrechten, die so kritisch sind, dass ihr Missbrauch zu einer schwerwiegenden Beeinträchtigung der betrieblichen Prozesse des Teilnehmers führen kann (z. B. Zugriffsrechte im Zusammenhang mit der Systemadministration, dem Umgehen von Systemkontrollen oder dem direkten Zugriff auf Geschäftsdaten).

Es sind angemessene Kontrollen einzurichten, um die Nutzer an bestimmten Punkten des Netzwerks der Organisation, beispielsweise für den lokalen oder Fernzugang zu Systemen der Zahlungstransaktionskette, zu ermitteln, zu authentifizieren und zu berechtigen. Um die Zurechenbarkeit zu gewährleisten, dürfen persönliche Konten nicht geteilt werden.

Passwörter dürfen nicht einfach zu erraten sein. Deshalb müssen Regeln (z. B. für die Komplexität und zeitlich begrenzte Gültigkeit der Passwörter) festgelegt und durch spezielle Kontrollen durchgesetzt werden. Es ist ein Protokoll für die sichere Wiederherstellung bzw. Zurücksetzung von Passwörtern zu erstellen.

Es muss eine Leitlinie zur Anwendung kryptografischer Kontrollen entwickelt und umgesetzt werden, um die Vertraulichkeit, Authentizität und Integrität von Informationen zu schützen. Zur Unterstützung dieser Kontrollen muss die Verwaltung kryptografischer Schlüssel geregelt sein.

Ebenso sind Regelungen für das Lesen vertraulicher Informationen am Bildschirm oder in gedruckter Form zu treffen, z. B. durch eine Strategie des leeren Bildschirms (Clear Screen Policy) oder des aufgeräumten Schreibtisches (Clear Desk Policy), um das Risiko eines unberechtigten Zugriffs zu reduzieren.

Bei Arbeit mit Fernzugriff muss das Risiko, das mit der Arbeit in einer ungeschützten Umgebung einhergeht, berücksichtigt werden, und es sind angemessene technische und organisatorische Kontrollen einzurichten.

Anforderung 1.10: Beschaffung, Entwicklung und Wartung von Informationssystemen

Vor der Entwicklung und/oder Implementierung von Informationssystemen sind die Sicherheitsanforderungen zu ermitteln und zu vereinbaren.

Zur Gewährleistung einer korrekten Verarbeitung müssen geeignete Kontrollen in die Anwendungen integriert werden, auch in solche, die von Nutzern entwickelt wurden. Die Validierung von Ein- und Ausgabedaten und intern verarbeiteten Daten ist Bestandteil dieser Kontrollen. Zusätzliche Kontrollen sind unter Umständen für Systeme erforderlich, die sensible, wertvolle oder kritische Informationen verarbeiten oder diese beeinflussen. Solche Kontrollen sind auf Basis der Sicherheitsanforderungen und einer Risikobewertung in Übereinstimmung mit den bestehenden Leitlinien und Konzepten (z. B. der Informationssicherheitsstrategie und der Leitlinie für kryptografische Kontrollen) zu bestimmen.

Die betrieblichen Anforderungen an neue Systeme sind festzulegen, zu dokumentieren und vor ihrer Abnahme und Verwendung zu testen. Es müssen geeignete Kontrollen zur Gewährleistung der Netzwerksicherheit, einschließlich Segmentierung und sicherer Verwaltung, umgesetzt werden. Dies sollte in Abhängigkeit von der Kritikalität der Datenströme und vom Risikograd der Netzwerkbereiche in der Organisation erfolgen. Zum Schutz sensibler Daten, die über öffentliche Netzwerke geleitet werden, sind spezifische Kontrollmechanismen erforderlich.

Der Zugang zu Systemdateien und Quellcodes ist zu kontrollieren; IT-Projekte und Supportmaßnahmen sind in sicherer Form durchzuführen. Es ist dafür Sorge zu tragen, dass sensible Daten in Testumgebungen nicht frei zugänglich sind. Projekt- und Supportumgebungen sind einer strengen Kontrolle zu unterziehen. Dies gilt auch für Änderungen in der Produktionsumgebung. Bei wesentlichen Änderungen an der Produktionsumgebung ist eine Risikobewertung durchzuführen.

Zudem müssen regelmäßige Sicherheitstests der produktiven Systeme durchgeführt werden. Diese sind auf Grundlage der Ergebnisse einer Risikobewertung vorab zu planen und müssen mindestens Schwachstellenprüfungen umfassen. Sämtliche während der Sicherheitstests festgestellten Mängel sind zu prüfen. Maßnahmenpläne zur Schließung von ermittelten Sicherheitslücken müssen erstellt und zeitnah abgearbeitet werden.

Anforderung 1.11: Informationssicherheit bei Beziehungen zu Anbietern
   (3)

Um den Schutz der den Anbietern zugänglichen internen Informationssysteme des Teilnehmers zu gewährleisten, sind Informationssicherheitsanforderungen zu dokumentieren und in einer formalen Vereinbarung mit dem Anbieter festzuhalten, durch welche die mit dem Zugang des Anbieters verbundenen Risiken begrenzt werden.

Anforderung 1.12: Umgang mit Informationssicherheitsvorfällen und diesbezügliche Verbesserungen

Um einen konsistenten und wirksamen Ansatz für den Umgang mit Informationssicherheitsvorfällen (wozu auch die Meldung von Sicherheitsereignissen und -schwachstellen zählt) sicherzustellen, sind sowohl auf fachlicher als auch auf technischer Ebene Rollen, Verantwortlichkeiten und Verfahren festzulegen und zu testen, damit nach Informationssicherheitsvorfällen eine rasche, wirksame und geordnete Wiederherstellung der Sicherheit erfolgen kann; dies schließt auch Szenarien im Zusammenhang mit Cybervorfällen ein (z. B. Betrug durch einen externen Angreifer oder einen Insider). Das in diese Verfahren eingebundene Personal ist angemessen zu schulen.

Anforderung 1.13: Überprüfung der Erfüllung technischer Anforderungen

Die internen Informationssysteme eines Teilnehmers (z. B. Back-Office-Systeme, interne Netzwerke und Verbindungen zu externen Netzwerken) sind regelmäßig darauf zu bewerten, ob sie dem bestehenden Regelungsrahmen der Organisation (z. B. der Informationssicherheitsstrategie und der Leitlinie für kryptografische Kontrollen) entsprechen.

Anforderung 1.14: Virtualisierung

Gast-VMs (virtuelle Maschinen) müssen sämtliche Sicherheitsanforderungen erfüllen, die auch für physische Hardware und Systeme gelten (z. B. Härten, Protokollierung). Als Anforderungen für Hypervisoren sind vorgeschrieben: Härten des Hypervisors und des Host-Betriebssystems, regelmäßige Patches und strikte Trennung der unterschiedlichen Umgebungen (z. B. Produktions- und Entwicklungsumgebung). Auf Basis einer Risikoanalyse sind eine zentralisierte Steuerung, Protokollierung, Überwachung und Verwaltung der Zugriffsrechte, insbesondere für Konten mit privilegierten Berechtigungen, zu implementieren. Verwaltet ein Hypervisor mehrere Gast-VMs, müssen diese ein ähnliches Risikoprofil haben.

Anforderung 1.15: Cloud Computing

Die Verwendung öffentlicher und/oder hybrider Cloud-Lösungen in der Zahlungstransaktionskette muss durch eine formale Risikoanalyse begründet sein, bei der die technischen Kontrollen und Vertragsbestimmungen der Cloud-Lösung geprüft werden.

Bei der Nutzung einer hybriden Cloud-Lösung wird davon ausgegangen, dass die Kritikalitätsstufe des Gesamtsystems der des angebundenen Systems mit der höchsten Kritikalität entspricht. Alle am Standort befindlichen Komponenten der Hybridlösung sind von den übrigen Standortsystemen zu trennen.

2.   Business-Continuity-Management

Die folgenden Anforderungen beziehen sich auf das Business-Continuity-Management. Jeder TARGET-Teilnehmer, der vom Eurosystem im Hinblick auf das reibungslose Funktionieren von TARGET als kritisch eingestuft wurde, muss über eine Strategie zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs verfügen, die folgende Elemente aufweist:

Anforderung 2.1:

Pläne zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs sind erstellt und Verfahren zu deren Pflege sind umgesetzt.

Anforderung 2.2:

Es muss ein Ausweichstandort für den Betrieb vorhanden sein.

Anforderung 2.3:

Das Risikoprofil des Ausweichstandorts muss sich von dem des Primärstandorts unterscheiden. Hierdurch soll vermieden werden, dass beide Standorte zeitgleich von derselben Störung betroffen sind. So sollte beispielsweise der Ausweichstandort an ein anderes Energieversorgungsnetz und eine andere Hauptfernmeldeleitung als der Primärstandort angeschlossen sein.

Anforderung 2.4:

Im Falle einer größeren Betriebsstörung, die dazu führt, dass auf den Primärstandort nicht zugegriffen werden kann und/oder für den Betrieb notwendige Mitarbeiter nicht verfügbar sind, muss der kritische Teilnehmer in der Lage sein, den normalen Betrieb vom Ausweichstandort aus wiederaufzunehmen und dort den Geschäftstag ordnungsgemäß abzuschließen und den/die folgenden Geschäftstag(e) zu beginnen.

Anforderung 2.5:

Durch etablierte Verfahren muss eine Wiederaufnahme der Transaktionsverarbeitung am Ausweichstandort innerhalb einer angemessenen Zeitspanne nach der ursprünglichen Unterbrechung des Dienstes und verhältnismäßig zur Kritikalität des von der Unterbrechung betroffenen Geschäftsvorgangs gewährleistet werden.

Anforderung 2.6:

Die Fähigkeit, Betriebsstörungen zu bewältigen, ist mindestens einmal jährlich zu überprüfen, und alle wichtigen Mitarbeiter sind in geeigneter Weise zu schulen. Der Abstand zwischen den Tests darf nicht länger als ein Jahr sein.

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(1)  Der Grundsatz „Kenntnis nur soweit nötig“ bezieht sich auf die Ermittlung der Gesamtheit derjenigen Informationen, auf die eine einzelne Person Zugriff haben muss, um ihre Aufgaben zu erledigen.

(2)  Nach dem Grundsatz der minimalen Rechtevergabe wird der Zugriff einer Person auf ein IT-System so gestaltet, dass er ihrer fachlichen Zuständigkeit entspricht.

(3)  Als Anbieter ist in diesem Zusammenhang jede dritte Partei (einschließlich ihrer Mitarbeiter) zu verstehen, mit der das Institut eine vertragliche Vereinbarung zur Erbringung einer Dienstleistung abgeschlossen hat und die (einschließlich ihrer Mitarbeiter) im Rahmen des Dienstleistungsvertrags entweder direkt vor Ort oder über einen Fernzugang Zugriff auf Informationen und/oder Informationssysteme und/oder informationsverarbeitende Einrichtungen des Instituts im Anwendungsbereich oder in Verbindung mit dem Anwendungsbereich der TARGET-Selbstzertifizierung erhält.

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ANHANG II

REGELUNGEN ÜBER DIE LEITUNGSSTRUKTUR VON TARGET

| Ebene 1 — EZB-Rat | Ebene 2 — Technisches und operatives Leitungsorgan | Ebene 3 — NZBen der Ebene 3 |
| --- | --- | --- |
| 1. | Allgemeine Bestimmungen |

Ebene 1 — EZB-Rat

Ebene 2 — Technisches und operatives Leitungsorgan

Ebene 3 — NZBen der Ebene 3

1.

Oberste Zuständigkeit für alle TARGET-Angelegenheiten, insbesondere die Vorschriften über die Entscheidungsfindung in TARGET, und Verantwortung für die Gewährleistung der öffentlichen Funktion von TARGET

Wahrnehmung technischer, funktionaler, operativer und finanzieller Leitungsaufgaben in Verbindung mit TARGET und Umsetzung der von der Ebene 1 beschlossenen Vorschriften über die Leitungsstruktur

Entscheidungen über den täglichen Betrieb von TARGET auf der Grundlage der Service Level, die in der in Artikel 7 Absatz 6 dieser Leitlinie genannten Vereinbarung definiert werden

| 2. | Preispolitik |
| --- | --- |

2.

| — | Festlegung einer Preisstruktur/Preispolitik |
| --- | --- |

—

Festlegung einer Preisstruktur/Preispolitik

| — | Festlegung der Preisrahmen |
| --- | --- |

—

Festlegung der Preisrahmen

| — | Regelmäßige Überprüfung der Preisstruktur/Preispolitik |
| --- | --- |

—

Regelmäßige Überprüfung der Preisstruktur/Preispolitik

| — | Ausarbeitung und Überwachung der Preisrahmen |
| --- | --- |

—

Ausarbeitung und Überwachung der Preisrahmen

(nicht anwendbar)

| 3. | Finanzierung |
| --- | --- |

3.

| — | Festlegung der Vorschriften über die Finanzregelung von TARGET |
| --- | --- |

—

Festlegung der Vorschriften über die Finanzregelung von TARGET

| — | Festlegung der Finanzierungsrahmen |
| --- | --- |

—

Festlegung der Finanzierungsrahmen

| — | Ausarbeitung von Vorschlägen für die Hauptmerkmale der Finanzregelung gemäß Entscheidung der Ebene 1 |
| --- | --- |

—

Ausarbeitung von Vorschlägen für die Hauptmerkmale der Finanzregelung gemäß Entscheidung der Ebene 1

| — | Ausarbeitung und Überwachung der Finanzrahmen |
| --- | --- |

—

Ausarbeitung und Überwachung der Finanzrahmen

| — | Genehmigung von Teilbeträgen und/oder Einleitung der Zahlung dieser Teilbeträge durch die Zentralbanken des Eurosystems an die Ebene 3 zur Bereitstellung von Diensten |
| --- | --- |

—

Genehmigung von Teilbeträgen und/oder Einleitung der Zahlung dieser Teilbeträge durch die Zentralbanken des Eurosystems an die Ebene 3 zur Bereitstellung von Diensten

| — | Genehmigung und/oder Einleitung der Erstattung von Entgelten an die Zentralbanken des Eurosystems |
| --- | --- |

—

Genehmigung und/oder Einleitung der Erstattung von Entgelten an die Zentralbanken des Eurosystems

Kostenangaben für die Bereitstellung von Diensten an Ebene 2 liefern

| 4. | Service Level |
| --- | --- |

4.

Festlegung des Service Level

Überprüfung, dass die Dienstleistung gemäß dem vereinbarten Service Level erbracht wurde

Erbringung der Leistung gemäß dem vereinbarten Service Level

| 5. | Betrieb |
| --- | --- |

5.

| — | Festlegung der Vorschriften für Vorfälle und Krisensituationen |
| --- | --- |

—

Festlegung der Vorschriften für Vorfälle und Krisensituationen

| — | Überwachung der Geschäftsentwicklung |
| --- | --- |

—

Überwachung der Geschäftsentwicklung

Betrieb des Systems auf der Grundlage der in Artikel 7 Absatz 6 dieser Leitlinie genannten Vereinbarung

| 6. | Änderungs- und Releasemanagement |
| --- | --- |

6.

Entscheidung im Falle einer Eskalation

| — | Genehmigung der Änderungsanträge |
| --- | --- |

—

Genehmigung der Änderungsanträge

| — | Genehmigung des Release-Rahmens |
| --- | --- |

—

Genehmigung des Release-Rahmens

| — | Genehmigung des Releaseplans und seiner Durchführung |
| --- | --- |

—

Genehmigung des Releaseplans und seiner Durchführung

Bewertung der Änderungsanträge

Umsetzung der Änderungsanträge im Einklang mit dem vereinbarten Plan

| 7. | Risikomanagement |
| --- | --- |

7.

| — | Genehmigung des Rahmens für das Risikomanagement von TARGET und der Risikotoleranz für TARGET sowie Akzeptanz der Restrisiken |
| --- | --- |

—

Genehmigung des Rahmens für das Risikomanagement von TARGET und der Risikotoleranz für TARGET sowie Akzeptanz der Restrisiken

| — | Übernahme der letztendlichen Verantwortung für die Tätigkeiten der ersten und zweiten Verteidigungslinie |
| --- | --- |

—

Übernahme der letztendlichen Verantwortung für die Tätigkeiten der ersten und zweiten Verteidigungslinie

| — | Festlegung der Organisationsstruktur für Rollen und Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit Risiko und Kontrolle |
| --- | --- |

—

Festlegung der Organisationsstruktur für Rollen und Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit Risiko und Kontrolle

| — | Durchführung des eigentlichen Risikomanagements |
| --- | --- |

—

Durchführung des eigentlichen Risikomanagements

| — | Vornahme von Risikoanalysen und Folgemaßnahmen |
| --- | --- |

—

Vornahme von Risikoanalysen und Folgemaßnahmen

| — | Gewährleistung, dass alle Risikomanagementvereinbarungen aufrechterhalten und aktualisiert werden |
| --- | --- |

—

Gewährleistung, dass alle Risikomanagementvereinbarungen aufrechterhalten und aktualisiert werden

| — | Genehmigung und Überprüfung des Plans zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs gemäß den einschlägigen operativen Unterlagen |
| --- | --- |

—

Genehmigung und Überprüfung des Plans zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs gemäß den einschlägigen operativen Unterlagen

Bereitstellung der für die Risikoanalyse erforderlichen Informationen auf Anfrage von Ebene 1/Ebene 2

| 8. | Systemregeln |
| --- | --- |

8.

| — | Festlegung und Gewährleistung der angemessenen Umsetzung des Rechtsrahmens des Europäischen Systems der Zentralbanken für TARGET einschließlich der Harmonisierten Bedingungen für die Teilnahme an TARGET |
| --- | --- |

—

Festlegung und Gewährleistung der angemessenen Umsetzung des Rechtsrahmens des Europäischen Systems der Zentralbanken für TARGET einschließlich der Harmonisierten Bedingungen für die Teilnahme an TARGET

(nicht anwendbar)

(nicht anwendbar)

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ANHANG III

BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

| 1. | „Kontenüberwachungsgruppe“
  (account monitoring group) eine Gruppe von zwei oder mehr MCA-Konten und/oder DCA-Konten, in Bezug auf die ein Teilnehmer, die federführende Partei, den Saldo jedes TARGET-Kontos der Gruppe einsehen kann; |
| --- | --- |

1.

„Kontenüberwachungsgruppe“
  (account monitoring group) eine Gruppe von zwei oder mehr MCA-Konten und/oder DCA-Konten, in Bezug auf die ein Teilnehmer, die federführende Partei, den Saldo jedes TARGET-Kontos der Gruppe einsehen kann;

| 2. | „erreichbarer BIC-Inhaber“
  (addressable BIC holder) eine Stelle, die: a) Inhaberin eines Business Identifier Code (BIC) und b) Korrespondent oder Kunde eines RTGS-DCA-Kontoinhabers oder eine Zweigstelle eines RTGS-DCA-Kontoinhabers ist und die über den RTGS-DCA-Kontoinhaber Zahlungsaufträge bei einem TARGET-Komponenten-System einreichen und über dieses Zahlungen empfangen kann; |
| --- | --- |

2.

„erreichbarer BIC-Inhaber“
  (addressable BIC holder) eine Stelle, die: a) Inhaberin eines Business Identifier Code (BIC) und b) Korrespondent oder Kunde eines RTGS-DCA-Kontoinhabers oder eine Zweigstelle eines RTGS-DCA-Kontoinhabers ist und die über den RTGS-DCA-Kontoinhaber Zahlungsaufträge bei einem TARGET-Komponenten-System einreichen und über dieses Zahlungen empfangen kann;

| 3. | „Nebensystem“
  (ancillary system — AS): ein der Aufsicht und/oder Überwachung durch eine zuständige Behörde unterliegendes System, welches von einer Stelle mit Sitz in der Union oder im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) betrieben wird und die in der jeweils geltenden Fassung und auf der Website der EZB veröffentlichten Überwachungsanforderungen an den Standort der Infrastrukturen, die Dienstleistungen in Euro anbieten, erfüllt, und in dem Zahlungen und/oder Finanzinstrumente eingereicht und/oder ausgeführt oder erfasst werden mit a) den Zahlungsverpflichtungen, die zu Geldübertragungsaufträgen führen, welche über TARGET abgewickelt werden und/oder mit b) den in TARGET gehaltenen Geldbeträgen, nach Maßgabe der Leitlinie EZB/2022/8. |
| --- | --- |

3.

„Nebensystem“
  (ancillary system — AS): ein der Aufsicht und/oder Überwachung durch eine zuständige Behörde unterliegendes System, welches von einer Stelle mit Sitz in der Union oder im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) betrieben wird und die in der jeweils geltenden Fassung und auf der Website der EZB veröffentlichten Überwachungsanforderungen an den Standort der Infrastrukturen, die Dienstleistungen in Euro anbieten, erfüllt, und in dem Zahlungen und/oder Finanzinstrumente eingereicht und/oder ausgeführt oder erfasst werden mit a) den Zahlungsverpflichtungen, die zu Geldübertragungsaufträgen führen, welche über TARGET abgewickelt werden und/oder mit b) den in TARGET gehaltenen Geldbeträgen, nach Maßgabe der Leitlinie EZB/2022/8.

| 4. | „Nebensystem-Garantiekonto“
  (ancillary system guarantee funds account — AS guarantee funds account) technisches Konto, das für die Haltung von Sicherungsguthaben zur Unterstützung der RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren A und B verwendet wird; |
| --- | --- |

4.

„Nebensystem-Garantiekonto“
  (ancillary system guarantee funds account — AS guarantee funds account) technisches Konto, das für die Haltung von Sicherungsguthaben zur Unterstützung der RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren A und B verwendet wird;

| 5. | „Nebensystem-Abwicklungsverfahren“
  (ancillary system settlement procedure — AS settlement procedure) ein TIPS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren oder ein RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren; |
| --- | --- |

5.

„Nebensystem-Abwicklungsverfahren“
  (ancillary system settlement procedure — AS settlement procedure) ein TIPS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren oder ein RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren;

| 6. | „Nebensystem-Übertragungsauftrag“
  (ancillary system transfer order — AS transfer order) ein Geldübertragungsauftrag, der von einem Nebensystem für die Zwecke eines RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens veranlasst wird; |
| --- | --- |

6.

„Nebensystem-Übertragungsauftrag“
  (ancillary system transfer order — AS transfer order) ein Geldübertragungsauftrag, der von einem Nebensystem für die Zwecke eines RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens veranlasst wird;

| 7. | „Auto-collateralisation“
  Innertageskredit, den eine nationale Zentralbank (NZB) des Euro-Währungsgebiets in Zentralbankgeld gewährt, wenn ein T2S-DCA-Kontoinhaber nicht über ausreichende Deckung für die Abwicklung von Wertpapiergeschäften verfügt, wobei die Besicherung dieses Innertageskredits entweder durch die Wertpapiere, die erworben werden (collateral on flow), oder durch Wertpapiere, die der T2S-DCA-Kontoinhaber zugunsten der NZB des Euro-Währungsgebiets hält (collateral on stock), erfolgt. Ein Auto-collateralisation-Geschäft besteht aus zwei verschiedenen Transaktionen, wobei die eine zur Gewähr der Auto-collateralisation und die andere zur Rückzahlung der Auto-collateralisation erfolgt. Es kann auch eine dritte Transaktion für eine etwaige Verlagerung von Sicherheiten beinhalten. Für die Zwecke von Anhang I Teil I Artikel 18 gelten alle drei Transaktionen zu dem Zeitpunkt als ins System eingetragen und unwiderruflich, zu dem die Auto-collateralisation gewährt wird; |
| --- | --- |

7.

„Auto-collateralisation“
  Innertageskredit, den eine nationale Zentralbank (NZB) des Euro-Währungsgebiets in Zentralbankgeld gewährt, wenn ein T2S-DCA-Kontoinhaber nicht über ausreichende Deckung für die Abwicklung von Wertpapiergeschäften verfügt, wobei die Besicherung dieses Innertageskredits entweder durch die Wertpapiere, die erworben werden (collateral on flow), oder durch Wertpapiere, die der T2S-DCA-Kontoinhaber zugunsten der NZB des Euro-Währungsgebiets hält (collateral on stock), erfolgt. Ein Auto-collateralisation-Geschäft besteht aus zwei verschiedenen Transaktionen, wobei die eine zur Gewähr der Auto-collateralisation und die andere zur Rückzahlung der Auto-collateralisation erfolgt. Es kann auch eine dritte Transaktion für eine etwaige Verlagerung von Sicherheiten beinhalten. Für die Zwecke von Anhang I Teil I Artikel 18 gelten alle drei Transaktionen zu dem Zeitpunkt als ins System eingetragen und unwiderruflich, zu dem die Auto-collateralisation gewährt wird;

| 8. | „automatisierter Liquiditätsübertragungsauftrag“
  (automated liquidity transfer order) ein Liquiditätsübertragungsauftrag, der automatisch generiert wird, um Geldbeträge von einem benannten RTGS-DCA-Konto auf das MCA-Konto des Teilnehmers zu übertragen, falls auf dem MCA-Konto keine ausreichende Deckung für die Abwicklung von Zentralbankgeschäften vorhanden ist; |
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8.

„automatisierter Liquiditätsübertragungsauftrag“
  (automated liquidity transfer order) ein Liquiditätsübertragungsauftrag, der automatisch generiert wird, um Geldbeträge von einem benannten RTGS-DCA-Konto auf das MCA-Konto des Teilnehmers zu übertragen, falls auf dem MCA-Konto keine ausreichende Deckung für die Abwicklung von Zentralbankgeschäften vorhanden ist;

| 9. | „verfügbare Liquidität“
  (available liquidity) ein Guthaben auf einem Konto eines Teilnehmers und gegebenenfalls eine Innertageskreditlinie auf dem MCA-Konto, die von der betreffenden NZB des Euro-Währungsgebiets für dieses Konto gewährt wird, aber noch nicht in Anspruch genommen wurde, gegebenenfalls vermindert um den Betrag etwaiger verarbeiteter Liquiditätsreservierungen oder gesperrter Mittel auf dem MCA-Konto oder DCA-Konto; |
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9.

„verfügbare Liquidität“
  (available liquidity) ein Guthaben auf einem Konto eines Teilnehmers und gegebenenfalls eine Innertageskreditlinie auf dem MCA-Konto, die von der betreffenden NZB des Euro-Währungsgebiets für dieses Konto gewährt wird, aber noch nicht in Anspruch genommen wurde, gegebenenfalls vermindert um den Betrag etwaiger verarbeiteter Liquiditätsreservierungen oder gesperrter Mittel auf dem MCA-Konto oder DCA-Konto;

| 10. | „Bankengruppe“
  (banking group)






  a) | eine Gruppe von Kreditinstituten, deren Jahresabschlüsse in den konsolidierten Abschluss bei einem Mutterunternehmen eingehen, sofern das Mutterunternehmen den konsolidierten Abschluss gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1126/2008 der Kommission (1) nach dem International Accounting Standard (IAS) 27 erstellt, wobei die Gruppe sich wie folgt zusammensetzt: i) ein Mutterunternehmen und ein oder mehrere Tochterunternehmen oder ii) zwei oder mehr Tochterunternehmen desselben Mutterunternehmens, oder |
| --- | --- | --- |

10.

„Bankengruppe“
  (banking group)

a)

eine Gruppe von Kreditinstituten, deren Jahresabschlüsse in den konsolidierten Abschluss bei einem Mutterunternehmen eingehen, sofern das Mutterunternehmen den konsolidierten Abschluss gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1126/2008 der Kommission (1) nach dem International Accounting Standard (IAS) 27 erstellt, wobei die Gruppe sich wie folgt zusammensetzt: i) ein Mutterunternehmen und ein oder mehrere Tochterunternehmen oder ii) zwei oder mehr Tochterunternehmen desselben Mutterunternehmens, oder

| b) | eine Gruppe von Kreditinstituten im Sinne von Buchstabe a Ziffer i oder ii, wobei das Mutterunternehmen zwar keinen konsolidierten Abschluss gemäß IAS 27 erstellt, jedoch die in IAS 27 festgelegten Kriterien für die Aufnahme in einen konsolidierten Abschluss erfüllen könnte, vorbehaltlich der Bestätigung durch die Zentralbank des Teilnehmers; |
| --- | --- |

b)

eine Gruppe von Kreditinstituten im Sinne von Buchstabe a Ziffer i oder ii, wobei das Mutterunternehmen zwar keinen konsolidierten Abschluss gemäß IAS 27 erstellt, jedoch die in IAS 27 festgelegten Kriterien für die Aufnahme in einen konsolidierten Abschluss erfüllen könnte, vorbehaltlich der Bestätigung durch die Zentralbank des Teilnehmers;

| c) | ein bilaterales oder multilaterales Netzwerk von Kreditinstituten, i) bei dem die Zugehörigkeit von Kreditinstituten zum Netzwerk gesetzlich oder satzungsmäßig organisiert und geregelt ist oder ii) dessen Wesensmerkmal die selbst organisierte Zusammenarbeit (Förderung, Unterstützung und Vertretung der Geschäftsinteressen seiner Mitglieder) und/oder eine über die übliche Zusammenarbeit zwischen Kreditinstituten hinausgehende wirtschaftliche Solidarität ist, wobei die Zusammenarbeit bzw. Solidarität aufgrund der Satzung oder des Gründungsakts der betreffenden Kreditinstitute oder aufgrund von separaten Vereinbarungen ermöglicht wird; in jedem der in Buchstabe c Ziffer i und Buchstabe c Ziffer ii genannten Fällen ist erforderlich, dass der EZB-Rat das Netzwerk als Bankengruppe im Sinne dieser Definition anerkannt hat; |
| --- | --- |

c)

ein bilaterales oder multilaterales Netzwerk von Kreditinstituten, i) bei dem die Zugehörigkeit von Kreditinstituten zum Netzwerk gesetzlich oder satzungsmäßig organisiert und geregelt ist oder ii) dessen Wesensmerkmal die selbst organisierte Zusammenarbeit (Förderung, Unterstützung und Vertretung der Geschäftsinteressen seiner Mitglieder) und/oder eine über die übliche Zusammenarbeit zwischen Kreditinstituten hinausgehende wirtschaftliche Solidarität ist, wobei die Zusammenarbeit bzw. Solidarität aufgrund der Satzung oder des Gründungsakts der betreffenden Kreditinstitute oder aufgrund von separaten Vereinbarungen ermöglicht wird; in jedem der in Buchstabe c Ziffer i und Buchstabe c Ziffer ii genannten Fällen ist erforderlich, dass der EZB-Rat das Netzwerk als Bankengruppe im Sinne dieser Definition anerkannt hat;

| 11. | „Zweigstelle“
  (branch) eine Zweigstelle im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Nummer 17 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) oder eine Zweigniederlassung im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Nummer 30 der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (3); |
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11.

„Zweigstelle“
  (branch) eine Zweigstelle im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Nummer 17 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) oder eine Zweigniederlassung im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Nummer 30 der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (3);

| 12. | „Broadcast-Nachricht“
  (broadcast message) Informationen, die allen oder bestimmten Teilnehmern zeitgleich zur Verfügung gestellt werden; |
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12.

„Broadcast-Nachricht“
  (broadcast message) Informationen, die allen oder bestimmten Teilnehmern zeitgleich zur Verfügung gestellt werden;

| 13. | „Geschäftstag“
  (business day) oder
  „TARGET-Geschäftstag“
  (TARGET business day): jeder Tag, an dem MCA-Konten, RTGS-DCA-Konten oder T2S-DCA-Konten zur Abwicklung von Geldübertragungsaufträgen verfügbar sind; |
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13.

„Geschäftstag“
  (business day) oder
  „TARGET-Geschäftstag“
  (TARGET business day): jeder Tag, an dem MCA-Konten, RTGS-DCA-Konten oder T2S-DCA-Konten zur Abwicklung von Geldübertragungsaufträgen verfügbar sind;

| 14. | „Business Identifier Code — BIC“
  ein in der ISO-Norm 9362 festgelegter Code; |
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14.

„Business Identifier Code — BIC“
  ein in der ISO-Norm 9362 festgelegter Code;

| 15. | „Rechtsfähigkeitsgutachten“
  (capacity opinion) ein Rechtsgutachten zur Prüfung, ob ein bestimmter Teilnehmer seine Verpflichtungen wirksam eingehen und erfüllen kann; |
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15.

„Rechtsfähigkeitsgutachten“
  (capacity opinion) ein Rechtsgutachten zur Prüfung, ob ein bestimmter Teilnehmer seine Verpflichtungen wirksam eingehen und erfüllen kann;

| 16. | „Geldübertragungsauftrag“
  (cash transfer order) eine Weisung/Anweisung eines Teilnehmers oder einer in seinem Auftrag handelnden Partei, einem Empfänger einen Geldbetrag von einem Konto durch Gutschrift auf ein anderes Konto zur Verfügung zu stellen, bei der es sich um einen Nebensystem-Übertragungsauftrag, einen Liquiditätsübertragungsauftrag, einen Instant Payment-Auftrag, eine positive Rückruf-Antwort oder einen Zahlungsauftrag handelt; |
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16.

„Geldübertragungsauftrag“
  (cash transfer order) eine Weisung/Anweisung eines Teilnehmers oder einer in seinem Auftrag handelnden Partei, einem Empfänger einen Geldbetrag von einem Konto durch Gutschrift auf ein anderes Konto zur Verfügung zu stellen, bei der es sich um einen Nebensystem-Übertragungsauftrag, einen Liquiditätsübertragungsauftrag, einen Instant Payment-Auftrag, eine positive Rückruf-Antwort oder einen Zahlungsauftrag handelt;

| 17. | „Zentralbank“
  (central bank — CB) eine Zentralbank des Eurosystems und/oder eine angeschlossene NZB; |
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17.

„Zentralbank“
  (central bank — CB) eine Zentralbank des Eurosystems und/oder eine angeschlossene NZB;

| 18. | „Zentralbankgeschäft“
  (central bank operation — CBO) ein Zahlungsauftrag oder Liquiditätsübertragungsauftrag, der von einer Zentralbank über ein in einem TARGET-Komponenten-System eröffneten MCA-Konto veranlasst wird; |
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18.

„Zentralbankgeschäft“
  (central bank operation — CBO) ein Zahlungsauftrag oder Liquiditätsübertragungsauftrag, der von einer Zentralbank über ein in einem TARGET-Komponenten-System eröffneten MCA-Konto veranlasst wird;

| 19. | „angeschlossene NZB“ (connected NCB) eine NZB, die keine NZB des Euro-Währungsgebiets ist und aufgrund einer besonderen Vereinbarung an TARGET angeschlossen ist; |
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19.

„angeschlossene NZB“ (connected NCB) eine NZB, die keine NZB des Euro-Währungsgebiets ist und aufgrund einer besonderen Vereinbarung an TARGET angeschlossen ist;

| 20. | „Notfalllösung“
  (Contingency Solution) die Funktionalität, die es Zentralbanken und Teilnehmern ermöglicht, Geldübertragungsaufträge zu verarbeiten, wenn der normale Betrieb von MCA-Konten und/oder RTGS-DCA-Konten und/oder technischen RTGS-Nebensystemkonten nicht möglich ist; |
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20.

„Notfalllösung“
  (Contingency Solution) die Funktionalität, die es Zentralbanken und Teilnehmern ermöglicht, Geldübertragungsaufträge zu verarbeiten, wenn der normale Betrieb von MCA-Konten und/oder RTGS-DCA-Konten und/oder technischen RTGS-Nebensystemkonten nicht möglich ist;

| 21. | „Kreditinstitut“
  (credit institution) entweder a) ein Kreditinstitut im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (und der auf das Kreditinstitut anwendbaren nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung von Artikel 2 Absatz 5 der Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (4)), das von einer zuständigen Behörde beaufsichtigt wird, oder b) ein sonstiges Kreditinstitut im Sinne von Artikel 123 Absatz 2 des Vertrags, das einer Überprüfung unterliegt, die einen der Aufsicht durch eine zuständige Behörde vergleichbaren Standard aufweist; |
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21.

„Kreditinstitut“
  (credit institution) entweder a) ein Kreditinstitut im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (und der auf das Kreditinstitut anwendbaren nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung von Artikel 2 Absatz 5 der Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (4)), das von einer zuständigen Behörde beaufsichtigt wird, oder b) ein sonstiges Kreditinstitut im Sinne von Artikel 123 Absatz 2 des Vertrags, das einer Überprüfung unterliegt, die einen der Aufsicht durch eine zuständige Behörde vergleichbaren Standard aufweist;

| 22. | „Credit Memorandum Balance (CMB)“
  ein vom TIPS-DCA-Kontoinhaber festgesetztes Limit für die Verwendung der Liquidität auf dem TIPS-DCA-Konto durch eine bestimmte erreichbare Partei; |
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22.

„Credit Memorandum Balance (CMB)“
  ein vom TIPS-DCA-Kontoinhaber festgesetztes Limit für die Verwendung der Liquidität auf dem TIPS-DCA-Konto durch eine bestimmte erreichbare Partei;

| 23. | „systemübergreifende Abwicklung“
  (cross-system settlement) die Abwicklung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen durch Belastung des technischen RTGS-Nebensystemkontos oder eines Unterkontos einer Verrechnungsbank eines Nebensystems unter Verwendung des Nebensystem-Abwicklungsverfahrens C oder D und Gutschrift auf dem technischen RTGS-Nebensystemkonto oder einem Unterkonto einer Verrechnungsbank eines anderen Nebensystems unter Verwendung des Nebensystem-Abwicklungsverfahrens C oder D; |
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23.

„systemübergreifende Abwicklung“
  (cross-system settlement) die Abwicklung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen durch Belastung des technischen RTGS-Nebensystemkontos oder eines Unterkontos einer Verrechnungsbank eines Nebensystems unter Verwendung des Nebensystem-Abwicklungsverfahrens C oder D und Gutschrift auf dem technischen RTGS-Nebensystemkonto oder einem Unterkonto einer Verrechnungsbank eines anderen Nebensystems unter Verwendung des Nebensystem-Abwicklungsverfahrens C oder D;

| 24. | „DCA-Konto“
  (dedicated cash account — DCA) ein RTGS-DCA-Konto, ein T2S-DCA-Konto oder ein TIPS-DCA-Konto; |
| --- | --- |

24.

„DCA-Konto“
  (dedicated cash account — DCA) ein RTGS-DCA-Konto, ein T2S-DCA-Konto oder ein TIPS-DCA-Konto;

| 25. | „Einlagesatz“
  (deposit facility rate) „Einlagensatz“ im Sinne von Artikel 2 Nummer 22 der Leitlinie (EU) 2015/510 (EZB/2014/60); |
| --- | --- |

25.

„Einlagesatz“
  (deposit facility rate) „Einlagensatz“ im Sinne von Artikel 2 Nummer 22 der Leitlinie (EU) 2015/510 (EZB/2014/60);

| 26. | „Einlagefazilität“
  (deposit facility) „Einlagenfazilität“ im Sinne von Artikel 2 Nummer 21 der Leitlinie (EU) 2015/510 (EZB/2014/60); |
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26.

„Einlagefazilität“
  (deposit facility) „Einlagenfazilität“ im Sinne von Artikel 2 Nummer 21 der Leitlinie (EU) 2015/510 (EZB/2014/60);

| 27. | „NZB des Euro-Währungsgebiets“
  („euro area NCB“) die nationale Zentralbank (NZB) eines Mitgliedstaats, dessen Währung der Euro ist; |
| --- | --- |

27.

„NZB des Euro-Währungsgebiets“
  („euro area NCB“) die nationale Zentralbank (NZB) eines Mitgliedstaats, dessen Währung der Euro ist;

| 28. | „SEPA Instant Credit Transfer (SCT Inst) Scheme des European Payments Council“ oder „SCT Inst Scheme“
  (European Payments Council's SEPA Instant Credit Transfer (SCT Inst) scheme or SCT Inst scheme) ein automatisiertes Verfahren mit offenen Standards, das ein Regelwerk für den Interbankenverkehr vorsieht, das von den SCT-Inst-Teilnehmern einzuhalten ist und es den im einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum (SEPA) tätigen Zahlungsdienstleistern ermöglicht, ein automatisiertes SEPA-weites Produkt für Euro-Echtzeitüberweisungen anzubieten; |
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28.

„SEPA Instant Credit Transfer (SCT Inst) Scheme des European Payments Council“ oder „SCT Inst Scheme“
  (European Payments Council's SEPA Instant Credit Transfer (SCT Inst) scheme or SCT Inst scheme) ein automatisiertes Verfahren mit offenen Standards, das ein Regelwerk für den Interbankenverkehr vorsieht, das von den SCT-Inst-Teilnehmern einzuhalten ist und es den im einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum (SEPA) tätigen Zahlungsdienstleistern ermöglicht, ein automatisiertes SEPA-weites Produkt für Euro-Echtzeitüberweisungen anzubieten;

| 29. | „Zentralbank des Eurosystems“
  (Eurosystem CB) die EZB oder eine NZB des Euro-Währungsgebiets; |
| --- | --- |

29.

„Zentralbank des Eurosystems“
  (Eurosystem CB) die EZB oder eine NZB des Euro-Währungsgebiets;

| 30. | „Ausfallereignis“
  (event of default) jedes bevorstehende oder bereits eingetretene Ereignis, durch welches ein Teilnehmer seine Verpflichtungen gemäß den in Anhang I Teil I festgelegten Bedingungen oder sonstigen Bestimmungen möglicherweise nicht erfüllen kann, die im Verhältnis zwischen ihm und der Zentralbank des Teilnehmers oder anderen Zentralbanken gelten, zum Beispiel:






  a) | wenn ein Teilnehmer die in den nationalen Vorschriften zur Umsetzung von Teil I Anhang I Artikel 4 festgelegten Zugangsvoraussetzungen oder die in den einschlägigen nationalen Vorschriften zur Umsetzung von Teil I Anhang I Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a genannten Anforderungen nicht mehr erfüllt; |
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30.

„Ausfallereignis“
  (event of default) jedes bevorstehende oder bereits eingetretene Ereignis, durch welches ein Teilnehmer seine Verpflichtungen gemäß den in Anhang I Teil I festgelegten Bedingungen oder sonstigen Bestimmungen möglicherweise nicht erfüllen kann, die im Verhältnis zwischen ihm und der Zentralbank des Teilnehmers oder anderen Zentralbanken gelten, zum Beispiel:

a)

wenn ein Teilnehmer die in den nationalen Vorschriften zur Umsetzung von Teil I Anhang I Artikel 4 festgelegten Zugangsvoraussetzungen oder die in den einschlägigen nationalen Vorschriften zur Umsetzung von Teil I Anhang I Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a genannten Anforderungen nicht mehr erfüllt;

| b) | bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Teilnehmers; |
| --- | --- |

b)

bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Teilnehmers;

| c) | wenn ein Antrag auf Eröffnung des in Buchstabe b genannten Verfahrens gestellt wird; |
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c)

wenn ein Antrag auf Eröffnung des in Buchstabe b genannten Verfahrens gestellt wird;

| d) | wenn ein Teilnehmer schriftlich erklärt, dass er nicht mehr in der Lage ist, seine Verbindlichkeiten ganz oder teilweise zu erfüllen oder seinen Verpflichtungen aus der Inanspruchnahme eines Innertageskredits nachzukommen; |
| --- | --- |

d)

wenn ein Teilnehmer schriftlich erklärt, dass er nicht mehr in der Lage ist, seine Verbindlichkeiten ganz oder teilweise zu erfüllen oder seinen Verpflichtungen aus der Inanspruchnahme eines Innertageskredits nachzukommen;

| e) | wenn ein Teilnehmer eine freiwillige allgemeine Vereinbarung oder Regelung mit seinen Gläubigern trifft; |
| --- | --- |

e)

wenn ein Teilnehmer eine freiwillige allgemeine Vereinbarung oder Regelung mit seinen Gläubigern trifft;

| f) | wenn ein Teilnehmer zahlungsunfähig ist oder seine Zentralbank ihn für zahlungsunfähig hält; |
| --- | --- |

f)

wenn ein Teilnehmer zahlungsunfähig ist oder seine Zentralbank ihn für zahlungsunfähig hält;

| g) | wenn über das Guthaben des Teilnehmers auf einem seiner TARGET-Konten, das Vermögen des Teilnehmers oder wesentliche Teile davon Sicherungsmaßnahmen wie verfügungsbeschränkende Maßnahmen, Pfändungen oder Beschlagnahmen oder andere Maßnahmen im öffentlichen Interesse oder zum Schutz der Rechte der Gläubiger des Teilnehmers ergangen sind; |
| --- | --- |

g)

wenn über das Guthaben des Teilnehmers auf einem seiner TARGET-Konten, das Vermögen des Teilnehmers oder wesentliche Teile davon Sicherungsmaßnahmen wie verfügungsbeschränkende Maßnahmen, Pfändungen oder Beschlagnahmen oder andere Maßnahmen im öffentlichen Interesse oder zum Schutz der Rechte der Gläubiger des Teilnehmers ergangen sind;

| h) | wenn ein Teilnehmer von der Teilnahme an einem anderen TARGET-Komponenten-System und/oder einem Nebensystem suspendiert oder ausgeschlossen wurde; |
| --- | --- |

h)

wenn ein Teilnehmer von der Teilnahme an einem anderen TARGET-Komponenten-System und/oder einem Nebensystem suspendiert oder ausgeschlossen wurde;

| i) | wenn wesentliche Zusicherungen oder wesentliche vorvertragliche Erklärungen, die der Teilnehmer abgegeben hat oder die nach geltendem Recht als vom Teilnehmer abgegeben gelten, sich als unrichtig erweisen; |
| --- | --- |

i)

wenn wesentliche Zusicherungen oder wesentliche vorvertragliche Erklärungen, die der Teilnehmer abgegeben hat oder die nach geltendem Recht als vom Teilnehmer abgegeben gelten, sich als unrichtig erweisen;

| j) | bei Abtretung des ganzen Vermögens des Teilnehmers oder wesentlicher Teile davon; |
| --- | --- |

j)

bei Abtretung des ganzen Vermögens des Teilnehmers oder wesentlicher Teile davon;

| 31. | „Sicherungsguthaben“
  (Guarantee Funds) von den Teilnehmern eines Nebensystems bereitgestellte Geldbeträge zur Verwendung für den Fall, dass ein oder mehrere Teilnehmer aus irgendeinem Grund ihren Zahlungsverpflichtungen im Nebensystem nicht nachkommen; |
| --- | --- |

31.

„Sicherungsguthaben“
  (Guarantee Funds) von den Teilnehmern eines Nebensystems bereitgestellte Geldbeträge zur Verwendung für den Fall, dass ein oder mehrere Teilnehmer aus irgendeinem Grund ihren Zahlungsverpflichtungen im Nebensystem nicht nachkommen;

| 32. | „Insolvenzverfahren“
  (insolvency proceedings) Insolvenzverfahren im Sinne von Artikel 2 Buchstabe j der Richtlinie 98/26/EG; |
| --- | --- |

32.

„Insolvenzverfahren“
  (insolvency proceedings) Insolvenzverfahren im Sinne von Artikel 2 Buchstabe j der Richtlinie 98/26/EG;

| 33. | „Instant Payment-Auftrag“
  (instant payment order) entsprechend dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme (SCT Inst Scheme) des European Payments Council (EPC) ein Geldübertragungsauftrag, der an jedem Kalendertag des Jahres rund um die Uhr ausgeführt werden kann, mit sofortiger oder nahezu sofortiger Abwicklung und Mitteilung an den Zahler; hierzu zählen: i) Instant Payment-Aufträge von einem TIPS-DCA-Konto auf ein TIPS-DCA-Konto, ii) Instant Payment-Aufträge von einem TIPS-DCA-Konto auf ein technisches TIPS-Nebensystemkonto, iii) Instant Payment-Aufträge von einem technischen TIPS-Nebensystemkonto auf ein TIPS-DCA-Konto und iv) Instant Payment-Aufträge von einem technischen TIPS-Nebensystemkonto auf ein technisches TIPS-Nebensystemkonto; |
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33.

„Instant Payment-Auftrag“
  (instant payment order) entsprechend dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme (SCT Inst Scheme) des European Payments Council (EPC) ein Geldübertragungsauftrag, der an jedem Kalendertag des Jahres rund um die Uhr ausgeführt werden kann, mit sofortiger oder nahezu sofortiger Abwicklung und Mitteilung an den Zahler; hierzu zählen: i) Instant Payment-Aufträge von einem TIPS-DCA-Konto auf ein TIPS-DCA-Konto, ii) Instant Payment-Aufträge von einem TIPS-DCA-Konto auf ein technisches TIPS-Nebensystemkonto, iii) Instant Payment-Aufträge von einem technischen TIPS-Nebensystemkonto auf ein TIPS-DCA-Konto und iv) Instant Payment-Aufträge von einem technischen TIPS-Nebensystemkonto auf ein technisches TIPS-Nebensystemkonto;

| 34. | „einreichende Partei“
  (instructing party) eine Stelle, die vom TIPS-DCA-Kontoinhaber oder vom Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos als solche benannt wurde und die im Auftrag dieses Kontoinhabers oder einer erreichbaren Partei dieses Kontoinhabers Instant Payment-Aufträge oder Liquiditätsübertragungsaufträge senden und/oder erhalten kann; |
| --- | --- |

34.

„einreichende Partei“
  (instructing party) eine Stelle, die vom TIPS-DCA-Kontoinhaber oder vom Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos als solche benannt wurde und die im Auftrag dieses Kontoinhabers oder einer erreichbaren Partei dieses Kontoinhabers Instant Payment-Aufträge oder Liquiditätsübertragungsaufträge senden und/oder erhalten kann;

| 35. | „Innertageskredit“
  (intraday credit) die Kreditgewährung mit einer Laufzeit von weniger als einem Geschäftstag; |
| --- | --- |

35.

„Innertageskredit“
  (intraday credit) die Kreditgewährung mit einer Laufzeit von weniger als einem Geschäftstag;

| 36. | „Wertpapierfirma“
  (investment firm) eine Wertpapierfirma im Sinne von [nationale Rechtsvorschriften zur Umsetzung von Artikel 4 Absatz 1 Nummer 1 der Richtlinie 2014/65/EU einfügen], mit Ausnahme der in Artikel 2 Absatz 1 der Richtlinie 2014/65/EU und den in auf die Wertpapierfirma anwendbaren nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung dieses Artikels genannten Einrichtungen, sofern die betreffende Wertpapierfirma,






  a) | von einer gemäß der Richtlinie 2014/65/EU anerkannten, zuständigen Behörde zugelassen und beaufsichtigt wird und |
| --- | --- | --- |

36.

„Wertpapierfirma“
  (investment firm) eine Wertpapierfirma im Sinne von [nationale Rechtsvorschriften zur Umsetzung von Artikel 4 Absatz 1 Nummer 1 der Richtlinie 2014/65/EU einfügen], mit Ausnahme der in Artikel 2 Absatz 1 der Richtlinie 2014/65/EU und den in auf die Wertpapierfirma anwendbaren nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung dieses Artikels genannten Einrichtungen, sofern die betreffende Wertpapierfirma,

a)

von einer gemäß der Richtlinie 2014/65/EU anerkannten, zuständigen Behörde zugelassen und beaufsichtigt wird und

| b) | berechtigt ist, die in [auf die Wertpapierfirma anwendbare nationale Rechtsvorschriften zur Umsetzung von Anhang I Abschnitt A Nummern 2, 3, 6 und 7 der Richtlinie 2014/65/EU einfügen] genannten Tätigkeiten auszuüben; |
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b)

berechtigt ist, die in [auf die Wertpapierfirma anwendbare nationale Rechtsvorschriften zur Umsetzung von Anhang I Abschnitt A Nummern 2, 3, 6 und 7 der Richtlinie 2014/65/EU einfügen] genannten Tätigkeiten auszuüben;

| 37. | „NZBen der Ebene 3“
  (Level 3 NCBs) die Deutsche Bundesbank, die Banque de France, die Banca d’Italia und die Banco de España in ihrer Eigenschaft als Entwickler und Betreiber von TARGET für das Eurosystem; |
| --- | --- |

37.

„NZBen der Ebene 3“
  (Level 3 NCBs) die Deutsche Bundesbank, die Banque de France, die Banca d’Italia und die Banco de España in ihrer Eigenschaft als Entwickler und Betreiber von TARGET für das Eurosystem;

| 38. | „Liquiditätsübertragungsauftrag“
  (liquidity transfer order) ein Geldübertragungsauftrag zur Übertragung eines bestimmten Geldbetrags für die Zwecke des Liquiditätsmanagements; |
| --- | --- |

38.

„Liquiditätsübertragungsauftrag“
  (liquidity transfer order) ein Geldübertragungsauftrag zur Übertragung eines bestimmten Geldbetrags für die Zwecke des Liquiditätsmanagements;

| 39. | „Spitzenrefinanzierungssatz“
  (marginal lending facility rate) „Spitzenrefinanzierungssatz“ im Sinne von Artikel 2 Nummer 57 der Leitlinie (EU) 2015/510 (EZB/2014/60); |
| --- | --- |

39.

„Spitzenrefinanzierungssatz“
  (marginal lending facility rate) „Spitzenrefinanzierungssatz“ im Sinne von Artikel 2 Nummer 57 der Leitlinie (EU) 2015/510 (EZB/2014/60);

| 40. | „Spitzenrefinanzierungsfazilität“
  (marginal lending facility): „Spitzenrefinanzierungsfazilität“ im Sinne von Artikel 2 Nummer 56 der Leitlinie (EU) 2015/510 (EZB/2014/60); |
| --- | --- |

40.

„Spitzenrefinanzierungsfazilität“
  (marginal lending facility): „Spitzenrefinanzierungsfazilität“ im Sinne von Artikel 2 Nummer 56 der Leitlinie (EU) 2015/510 (EZB/2014/60);

| 41. | „Mobiler Proxy-Look-up-Dienst (MPL-Dienst)“
  (mobile proxy look-up (MPL) service): ein Dienst, der es TIPS-DCA-Kontoinhabern, Nebensystemen, die technische TIPS-Nebensystemkonten verwenden, und erreichbaren Parteien, die von ihren Kunden einen Auftrag zur Ausführung eines Instant Payment-Auftrags zugunsten eines über einen Proxy identifizierten Empfängers (z. B. Mobilfunknummer) erhalten, ermöglicht, die entsprechende IBAN und den entsprechenden BIC des Begünstigten, die zur Gutschrift auf dem betreffenden TARGET-Instant-Payment-Settlement-(TIPS)-Konto zu verwenden sind, vom zentralen MPL-Verzeichnis abzurufen; |
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41.

„Mobiler Proxy-Look-up-Dienst (MPL-Dienst)“
  (mobile proxy look-up (MPL) service): ein Dienst, der es TIPS-DCA-Kontoinhabern, Nebensystemen, die technische TIPS-Nebensystemkonten verwenden, und erreichbaren Parteien, die von ihren Kunden einen Auftrag zur Ausführung eines Instant Payment-Auftrags zugunsten eines über einen Proxy identifizierten Empfängers (z. B. Mobilfunknummer) erhalten, ermöglicht, die entsprechende IBAN und den entsprechenden BIC des Begünstigten, die zur Gutschrift auf dem betreffenden TARGET-Instant-Payment-Settlement-(TIPS)-Konto zu verwenden sind, vom zentralen MPL-Verzeichnis abzurufen;

| 42. | „Near Instant Payment“
  ein Auftrag zur Übertragung eines Geldbetrags, der dem NL-Standard für die Echtzeitverarbeitung von SEPA-Überweisungsaufträgen der SEPA Credit Transfer Additional Optional Services (SCT AOS) des European Payments Council (EPC) entspricht; |
| --- | --- |

42.

„Near Instant Payment“
  ein Auftrag zur Übertragung eines Geldbetrags, der dem NL-Standard für die Echtzeitverarbeitung von SEPA-Überweisungsaufträgen der SEPA Credit Transfer Additional Optional Services (SCT AOS) des European Payments Council (EPC) entspricht;

| 43. | „Netzwerkdienstleister (NSP)“
  (Network Service Provider — NSP) ein Unternehmen, dem vom Eurosystem eine Konzession für die Erbringung von Verbindungsdiensten (auch „Konnektivitätsdienste“ genannt) zu TARGET über das Zugangsportal zur Finanzmarktinfrastruktur des Eurosystems (ESMIG) erteilt wurde; |
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43.

„Netzwerkdienstleister (NSP)“
  (Network Service Provider — NSP) ein Unternehmen, dem vom Eurosystem eine Konzession für die Erbringung von Verbindungsdiensten (auch „Konnektivitätsdienste“ genannt) zu TARGET über das Zugangsportal zur Finanzmarktinfrastruktur des Eurosystems (ESMIG) erteilt wurde;

| 44. | „nicht abgewickelter Geldübertragungsauftrag“
  (non-settled cash transfer order) ein Geldübertragungsauftrag, der nicht an demselben Geschäftstag abgewickelt wird, an dem er angenommen wurde; |
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44.

„nicht abgewickelter Geldübertragungsauftrag“
  (non-settled cash transfer order) ein Geldübertragungsauftrag, der nicht an demselben Geschäftstag abgewickelt wird, an dem er angenommen wurde;

| 45. | „Teilnehmer“
  (participant) a) eine Stelle, die mindestens ein MCA-Konto und unter Umständen zusätzlich ein oder mehrere DCA-Konten in TARGET hat, oder b) ein Nebensystem; |
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45.

„Teilnehmer“
  (participant) a) eine Stelle, die mindestens ein MCA-Konto und unter Umständen zusätzlich ein oder mehrere DCA-Konten in TARGET hat, oder b) ein Nebensystem;

| 46. | „Zahlungsempfänger“
  (payee) mit Ausnahme der Verwendung in Anhang I Teil I Artikel 29, ein Teilnehmer, auf dessen MCA-Konto oder DCA-Konto aufgrund der Abwicklung eines Geldübertragungsauftrags eine Gutschrift erfolgt; |
| --- | --- |

46.

„Zahlungsempfänger“
  (payee) mit Ausnahme der Verwendung in Anhang I Teil I Artikel 29, ein Teilnehmer, auf dessen MCA-Konto oder DCA-Konto aufgrund der Abwicklung eines Geldübertragungsauftrags eine Gutschrift erfolgt;

| 47. | „Zahler“
  (payer) mit Ausnahme der Verwendung in Anhang I Teil I Artikel 29, ein Teilnehmer, dessen MCA-Konto oder DCA-Konto aufgrund der Abwicklung eines Geldübertragungsauftrags belastet wird; |
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47.

„Zahler“
  (payer) mit Ausnahme der Verwendung in Anhang I Teil I Artikel 29, ein Teilnehmer, dessen MCA-Konto oder DCA-Konto aufgrund der Abwicklung eines Geldübertragungsauftrags belastet wird;

| 48. | „Zahlungsauftrag“
  (payment order) eine Weisung/Anweisung eines Teilnehmers oder einer in seinem Auftrag handelnden Partei, einem Begünstigten einen Geldbetrag von einem Konto durch Gutschrift auf ein anderes Konto zur Verfügung zu stellen, bei der es sich nicht um einen Nebensystem-Übertragungsauftrag, einen Liquiditätsübertragungsauftrag, einen Instant Payment-Auftrag oder eine positive Rückruf-Antwort handelt; |
| --- | --- |

48.

„Zahlungsauftrag“
  (payment order) eine Weisung/Anweisung eines Teilnehmers oder einer in seinem Auftrag handelnden Partei, einem Begünstigten einen Geldbetrag von einem Konto durch Gutschrift auf ein anderes Konto zur Verfügung zu stellen, bei der es sich nicht um einen Nebensystem-Übertragungsauftrag, einen Liquiditätsübertragungsauftrag, einen Instant Payment-Auftrag oder eine positive Rückruf-Antwort handelt;

| 49. | „positive Rückruf-Antwort“
  (positive recall answer) entsprechend dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme (SCT Inst Scheme) des European Payments Council (EPC) ein Geldübertragungsauftrag, ein von einem Empfänger einer Rückruf-Anfrage in Reaktion auf eine Rückruf-Anfrage veranlasster Geldübertragungsauftrag zugunsten des Absenders dieser Rückruf-Anfrage; |
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49.

„positive Rückruf-Antwort“
  (positive recall answer) entsprechend dem SEPA Instant Credit Transfer Scheme (SCT Inst Scheme) des European Payments Council (EPC) ein Geldübertragungsauftrag, ein von einem Empfänger einer Rückruf-Anfrage in Reaktion auf eine Rückruf-Anfrage veranlasster Geldübertragungsauftrag zugunsten des Absenders dieser Rückruf-Anfrage;

| 50. | „öffentliche Stelle“
  (public sector body) eine Stelle des öffentlichen Sektors im Sinne von Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 3603/93 des Rates (5); |
| --- | --- |

50.

„öffentliche Stelle“
  (public sector body) eine Stelle des öffentlichen Sektors im Sinne von Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 3603/93 des Rates (5);

| 51. | „erreichbare Partei“
  (reachable party) eine Stelle, die a) Inhaberin eines Business Identifier Code (BIC) ist, b) von einem TIPS-DCA-Kontoinhaber oder durch ein Nebensystem, das ein technisches TIPS-Nebensystemkonto unterhält, als solche benannt wird, c) Korrespondent, Kunde oder Zweigstelle eines TIPS-DCA-Kontoinhabers, oder Teilnehmer eines Nebensystems, oder Korrespondent, Kunde oder Zweigstelle eines Teilnehmers eines Nebensystems ist, das ein technisches TIPS-Nebensystemkonto unterhält, und d) in TIPS erreichbar ist und entweder über den TIPS-DCA-Kontoinhaber oder das Nebensystem, das ein technisches TIPS-Nebensystemkonto unterhält, Geldübertragungsaufträge oder, falls eine entsprechende Genehmigung des TIPS-DCA-Kontoinhabers oder des Nebensystems, das ein technisches TIPS-Nebensystemkonto unterhält, erteilt wurde, direkt Geldübertragungsaufträge bei TIPS einreichen und darüber Zahlungen empfangen kann; |
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51.

„erreichbare Partei“
  (reachable party) eine Stelle, die a) Inhaberin eines Business Identifier Code (BIC) ist, b) von einem TIPS-DCA-Kontoinhaber oder durch ein Nebensystem, das ein technisches TIPS-Nebensystemkonto unterhält, als solche benannt wird, c) Korrespondent, Kunde oder Zweigstelle eines TIPS-DCA-Kontoinhabers, oder Teilnehmer eines Nebensystems, oder Korrespondent, Kunde oder Zweigstelle eines Teilnehmers eines Nebensystems ist, das ein technisches TIPS-Nebensystemkonto unterhält, und d) in TIPS erreichbar ist und entweder über den TIPS-DCA-Kontoinhaber oder das Nebensystem, das ein technisches TIPS-Nebensystemkonto unterhält, Geldübertragungsaufträge oder, falls eine entsprechende Genehmigung des TIPS-DCA-Kontoinhabers oder des Nebensystems, das ein technisches TIPS-Nebensystemkonto unterhält, erteilt wurde, direkt Geldübertragungsaufträge bei TIPS einreichen und darüber Zahlungen empfangen kann;

| 52. | „Nebensystem-Abwicklungsverfahren für die Echtzeit-Brutto-Abwicklung (RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren)“
  (Real-time gross settlement ancillary system settlement procedure — RTGS AS settlement procedure) einer von mehreren bestimmten, vorgegebenen Diensten für die Einreichung und Abwicklung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen im Zusammenhang mit der Nebensystem-Abwicklung auf RTGS-DCA-Konten, Unterkonten und technischen RTGS-Nebensystem-Konten; |
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52.

„Nebensystem-Abwicklungsverfahren für die Echtzeit-Brutto-Abwicklung (RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren)“
  (Real-time gross settlement ancillary system settlement procedure — RTGS AS settlement procedure) einer von mehreren bestimmten, vorgegebenen Diensten für die Einreichung und Abwicklung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen im Zusammenhang mit der Nebensystem-Abwicklung auf RTGS-DCA-Konten, Unterkonten und technischen RTGS-Nebensystem-Konten;

| 53. | „technisches Nebensystemkonto für Echtzeit-Brutto-Abwicklung (technisches RTGS-Nebensystemkonto)“
  (Real-time gross settlement ancillary system technical account — RTGS AS technical account) ein Konto, das von einem Nebensystem oder einer Zentralbank in ihrem TARGET-Komponenten-System im Auftrag des Nebensystems unterhalten und im Rahmen eines RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens verwendet wird; |
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53.

„technisches Nebensystemkonto für Echtzeit-Brutto-Abwicklung (technisches RTGS-Nebensystemkonto)“
  (Real-time gross settlement ancillary system technical account — RTGS AS technical account) ein Konto, das von einem Nebensystem oder einer Zentralbank in ihrem TARGET-Komponenten-System im Auftrag des Nebensystems unterhalten und im Rahmen eines RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahrens verwendet wird;

| 54. | „Rückruf-Anfrage“
  (recall request) eine Mitteilung eines RTGS-DCA-Kontoinhabers oder eines TIPS-DCA-Kontoinhabers, der die Rückzahlung eines bereits ausgeführten Zahlungsauftrags bzw. Instant Payment-Auftrags verlangt; |
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54.

„Rückruf-Anfrage“
  (recall request) eine Mitteilung eines RTGS-DCA-Kontoinhabers oder eines TIPS-DCA-Kontoinhabers, der die Rückzahlung eines bereits ausgeführten Zahlungsauftrags bzw. Instant Payment-Auftrags verlangt;

| 55. | „regelbasierter Liquiditätsübertragungsauftrag“
  (rule-based liquidity transfer order) Liquiditätsübertragungsauftrag, der durch Folgendes ausgelöst wird: a) der Saldo eines MCA-Kontos oder eines RTGS-DCA-Kontos über- bzw. unterschreitet einen definierten Höchst- oder Mindestbetrag oder b) es ist keine ausreichende Deckung vorhanden, um in der Warteschlange befindliche dringende Zahlungsaufträge, Nebensystem-Übertragungsaufträge oder Zahlungsaufträge mit hoher Priorität auf einem RTGS-DCA-Konto zu decken; |
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55.

„regelbasierter Liquiditätsübertragungsauftrag“
  (rule-based liquidity transfer order) Liquiditätsübertragungsauftrag, der durch Folgendes ausgelöst wird: a) der Saldo eines MCA-Kontos oder eines RTGS-DCA-Kontos über- bzw. unterschreitet einen definierten Höchst- oder Mindestbetrag oder b) es ist keine ausreichende Deckung vorhanden, um in der Warteschlange befindliche dringende Zahlungsaufträge, Nebensystem-Übertragungsaufträge oder Zahlungsaufträge mit hoher Priorität auf einem RTGS-DCA-Konto zu decken;

| 56. | „Verrechnungsbankkontengruppe“
  (settlement bank account group) Liste von RTGS-DCA-Konten und/oder Unterkonten, die im Zusammenhang mit einer Nebensystem-Abwicklung unter Verwendung von RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren erstellt wird; |
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56.

„Verrechnungsbankkontengruppe“
  (settlement bank account group) Liste von RTGS-DCA-Konten und/oder Unterkonten, die im Zusammenhang mit einer Nebensystem-Abwicklung unter Verwendung von RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren erstellt wird;

| 57. | „Verrechnungsbank“
  (settlement bank) ein RTGS-DCA-Kontoinhaber, dessen RTGS-DCA-Konto oder Unterkonto zur Abwicklung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen genutzt wird, die von einem Nebensystem unter Verwendung der RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren eingereicht wurden; |
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57.

„Verrechnungsbank“
  (settlement bank) ein RTGS-DCA-Kontoinhaber, dessen RTGS-DCA-Konto oder Unterkonto zur Abwicklung von Nebensystem-Übertragungsaufträgen genutzt wird, die von einem Nebensystem unter Verwendung der RTGS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren eingereicht wurden;

| 58. | „Suspendierung“
  (suspension) die vorübergehende Aufhebung der Rechte und Pflichten eines Teilnehmers während eines von der Zentralbank des Teilnehmers festzulegenden Zeitraums; |
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58.

„Suspendierung“
  (suspension) die vorübergehende Aufhebung der Rechte und Pflichten eines Teilnehmers während eines von der Zentralbank des Teilnehmers festzulegenden Zeitraums;

| 59. | „TARGET-Konto“
  (TARGET account) ein Konto, das in einem TARGET-Komponenten-System eröffnet wird; |
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59.

„TARGET-Konto“
  (TARGET account) ein Konto, das in einem TARGET-Komponenten-System eröffnet wird;

| 60. | „TARGET-Komponenten-System“
  (TARGET component system) ein System einer Zentralbank, das Bestandteil von TARGET ist; |
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60.

„TARGET-Komponenten-System“
  (TARGET component system) ein System einer Zentralbank, das Bestandteil von TARGET ist;

| 61. | „TARGET-Koordinator“
  (TARGET coordinator) eine Person, die von der EZB beauftragt wurde, das tägliche Betriebsmanagement von TARGET zu gewährleisten, Maßnahmen bei Eintritt eines außergewöhnlichen Ereignisses zu steuern und zu koordinieren sowie die Verbreitung von Informationen an Teilnehmer zu koordinieren; |
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61.

„TARGET-Koordinator“
  (TARGET coordinator) eine Person, die von der EZB beauftragt wurde, das tägliche Betriebsmanagement von TARGET zu gewährleisten, Maßnahmen bei Eintritt eines außergewöhnlichen Ereignisses zu steuern und zu koordinieren sowie die Verbreitung von Informationen an Teilnehmer zu koordinieren;

| 62. | „Nebensystem-Abwicklungsverfahren für TARGET Instant Payment Settlement (TIPS)“ („TIPS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren“) (TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) ancillary system settlement procedure — TIPS AS settlement procedure) vorgegebener Dienst, um Liquiditätsübertragungsaufträge und Instant Payment-Aufträge in Bezug auf die Nebensystem-Abwicklung auf TIPS-DCA-Konten und technischen TIPS-Nebensystemkonten einzureichen und abzuwickeln; |
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62.

„Nebensystem-Abwicklungsverfahren für TARGET Instant Payment Settlement (TIPS)“ („TIPS-Nebensystem-Abwicklungsverfahren“) (TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) ancillary system settlement procedure — TIPS AS settlement procedure) vorgegebener Dienst, um Liquiditätsübertragungsaufträge und Instant Payment-Aufträge in Bezug auf die Nebensystem-Abwicklung auf TIPS-DCA-Konten und technischen TIPS-Nebensystemkonten einzureichen und abzuwickeln;

| 63. | „technisches Nebensystemkonto für TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) (technisches TIPS-Nebensystemkonto)“
  (TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) ancillary system technical account — TIPS AS technical account) ein Konto, das von einem Nebensystem oder von der Zentralbank in ihrem TARGET-Komponentensystem im Auftrag des Nebensystems zur Nutzung durch das Nebensystem zum Zwecke der Abwicklung von Instant Payments oder Near Instant Payments in seinen eigenen Büchern unterhalten wird; |
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63.

„technisches Nebensystemkonto für TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) (technisches TIPS-Nebensystemkonto)“
  (TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) ancillary system technical account — TIPS AS technical account) ein Konto, das von einem Nebensystem oder von der Zentralbank in ihrem TARGET-Komponentensystem im Auftrag des Nebensystems zur Nutzung durch das Nebensystem zum Zwecke der Abwicklung von Instant Payments oder Near Instant Payments in seinen eigenen Büchern unterhalten wird;

| 64. | „TARGET-Settlement-Manager“
  (TARGET settlement manager) eine Person, die von einer Zentralbank des Eurosystems beauftragt wurde, den Betrieb ihres TARGET-Komponenten-Systems zu überwachen; |
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64.

„TARGET-Settlement-Manager“
  (TARGET settlement manager) eine Person, die von einer Zentralbank des Eurosystems beauftragt wurde, den Betrieb ihres TARGET-Komponenten-Systems zu überwachen;

| 65. | „TARGET2-Securities (T2S)“
  die Hardware-, Software- und sonstigen technischen Infrastrukturkomponenten, mit deren Hilfe das Eurosystem den Zentralverwahrern und den Zentralbanken des Eurosystems die Dienstleistungen anbietet, die eine grundlegende, neutrale und grenzenlose Wertpapierabwicklung nach dem Grundsatz „Lieferung gegen Zahlung“ in Zentralbankgeld ermöglichen; |
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65.

„TARGET2-Securities (T2S)“
  die Hardware-, Software- und sonstigen technischen Infrastrukturkomponenten, mit deren Hilfe das Eurosystem den Zentralverwahrern und den Zentralbanken des Eurosystems die Dienstleistungen anbietet, die eine grundlegende, neutrale und grenzenlose Wertpapierabwicklung nach dem Grundsatz „Lieferung gegen Zahlung“ in Zentralbankgeld ermöglichen;

| 66. | „technische Störung von TARGET“
  (technical malfunction of TARGET) alle Mängel oder Ausfälle der von dem betreffenden TARGET-Komponenten-System verwendeten technischen Infrastruktur und/oder IT-Systeme oder alle sonstigen Ereignisse, die eine Verarbeitung der Geldübertragungsaufträge gemäß den einschlägigen Teilen dieser Leitlinie in dem betreffenden TARGET-Komponenten-System unmöglich machen. |
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66.

„technische Störung von TARGET“
  (technical malfunction of TARGET) alle Mängel oder Ausfälle der von dem betreffenden TARGET-Komponenten-System verwendeten technischen Infrastruktur und/oder IT-Systeme oder alle sonstigen Ereignisse, die eine Verarbeitung der Geldübertragungsaufträge gemäß den einschlägigen Teilen dieser Leitlinie in dem betreffenden TARGET-Komponenten-System unmöglich machen.

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(1)  Verordnung (EG) Nr. 1126/2008 der Kommission vom 3. November 2008 zur Übernahme bestimmter internationaler Rechnungslegungsstandards gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 320 vom 29.11.2008, S. 1).

(2)  Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (ABl. L 176 vom 27.6.2013, S. 1).

(3)  Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 über Märkte für Finanzinstrumente sowie zur Änderung der Richtlinien 2002/92/EG und 2011/61/EU (ABl. L 173 vom 12.6.2014, S. 349).

(4)  Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten, zur Änderung der Richtlinie 2002/87/EG und zur Aufhebung der Richtlinien 2006/48/EG und 2006/49/EG (ABl. L 176 vom 27.6.2013, S. 338).

(5)  Verordnung (EG) Nr. 3603/93 des Rates vom 13. Dezember 1993 zur Festlegung der Begriffsbestimmungen für die Anwendung der in Artikel 104 und Artikel 104b Absatz 1 des Vertrages vorgesehenen Verbote (ABl. L 332 vom 31.12.1993, S. 1).

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