# Amtsblatt L 101/2022

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 101 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 65. Jahrgang29. März 2022 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 101

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

65. Jahrgang29. März 2022

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2022/496 der Kommission vom 28. März 2022 zur Genehmigung von Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (
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  ) | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2022/497 der Kommission vom 28. März 2022 zur Änderung und Berichtigung der Anhänge I und II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 hinsichtlich bestimmter Muster für Veterinärbescheinigungen, Veterinär-/amtliche Bescheinigungen und Erklärungen für Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Landtieren und ihres Zuchtmaterials und für deren Eingang in die Union (
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  ) | 6 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2022/498 der Kommission vom 22. März 2022 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 im Hinblick auf harmonisierte Normen für Lawinenverschütteten-Suchgeräte, Satelliten-Erdfunkstellen und -systeme, Erdfunkstellen des mobilen Landfunks, Erdfunkstellen im mobilen Seefunkdienst, Geräte für zellulare Netze nach dem IMT-Standard, feste Funksysteme, digitale terrestrische Fernsehsender, mobile Kommunikationssysteme an Bord von Luftfahrzeugen, Multiple-Gigabit/s-Funksysteme, Tonrundfunkempfänger, Niederfrequenz-Induktionsschleifenanlagen, Ortungs-Primärradar und TETRA-Funkanlagen (
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  ) | 34 |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2022/499 der Kommission vom 23. März 2022 zur Genehmigung von Änderungen nationaler Pläne in Bezug auf Zypern und Slowenien zur Umsetzung der Validierungssysteme gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 1844)
  (Nur der griechische und slowenische Text sind verbindlich) | 43 |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2022/500 der Kommission vom 25. März 2022 zur Einstufung der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine als außergewöhnliches Ereignis, das eine erhebliche Marktstörung verursacht | 45 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2022/496 der Kommission vom 28. März 2022 zur Genehmigung von Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (
  1
  )

Spodoptera exigua

1

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2022/497 der Kommission vom 28. März 2022 zur Änderung und Berichtigung der Anhänge I und II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 hinsichtlich bestimmter Muster für Veterinärbescheinigungen, Veterinär-/amtliche Bescheinigungen und Erklärungen für Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Landtieren und ihres Zuchtmaterials und für deren Eingang in die Union (
  1
  )

1

6

BESCHLÜSSE

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/498 der Kommission vom 22. März 2022 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 im Hinblick auf harmonisierte Normen für Lawinenverschütteten-Suchgeräte, Satelliten-Erdfunkstellen und -systeme, Erdfunkstellen des mobilen Landfunks, Erdfunkstellen im mobilen Seefunkdienst, Geräte für zellulare Netze nach dem IMT-Standard, feste Funksysteme, digitale terrestrische Fernsehsender, mobile Kommunikationssysteme an Bord von Luftfahrzeugen, Multiple-Gigabit/s-Funksysteme, Tonrundfunkempfänger, Niederfrequenz-Induktionsschleifenanlagen, Ortungs-Primärradar und TETRA-Funkanlagen (
  1
  )

1

34

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/499 der Kommission vom 23. März 2022 zur Genehmigung von Änderungen nationaler Pläne in Bezug auf Zypern und Slowenien zur Umsetzung der Validierungssysteme gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 1844)
  (Nur der griechische und slowenische Text sind verbindlich)

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 1844)

43

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2022/500 der Kommission vom 25. März 2022 zur Einstufung der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine als außergewöhnliches Ereignis, das eine erhebliche Marktstörung verursacht

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

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| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 29.3.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 101/1 |
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29.3.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 101/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2022/496 DER KOMMISSION

vom 28. März 2022

zur Genehmigung von Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 22 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Am 8. Mai 2018 legte die Andermatt Biocontrol Suisse AG Spanien einen Antrag nach Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 auf Genehmigung des Wirkstoffs Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 vor. |
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(1)

Am 8. Mai 2018 legte die Andermatt Biocontrol Suisse AG Spanien einen Antrag nach Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 auf Genehmigung des Wirkstoffs Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 vor.

| (2) | Am 24. September 2018 informierte Spanien als berichterstattender Mitgliedstaat nach Artikel 9 Absatz 3 der genannten Verordnung den Antragsteller, die anderen Mitgliedstaaten, die Kommission und die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde “) über die Zulässigkeit des Antrags. |
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(2)

Am 24. September 2018 informierte Spanien als berichterstattender Mitgliedstaat nach Artikel 9 Absatz 3 der genannten Verordnung den Antragsteller, die anderen Mitgliedstaaten, die Kommission und die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde “) über die Zulässigkeit des Antrags.

| (3) | Am 24. März 2020 legte der berichterstattende Mitgliedstaat der Kommission – mit Kopie an die Behörde – den Entwurf eines Bewertungsberichts vor, in dem bewertet wurde, ob angenommen werden kann, dass der genannte Wirkstoff die Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt. |
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(3)

Am 24. März 2020 legte der berichterstattende Mitgliedstaat der Kommission – mit Kopie an die Behörde – den Entwurf eines Bewertungsberichts vor, in dem bewertet wurde, ob angenommen werden kann, dass der genannte Wirkstoff die Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt.

| (4) | Die Behörde handelte gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009. Sie ersuchte den Antragsteller gemäß Artikel 12 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 um Übermittlung zusätzlicher Informationen an die Mitgliedstaaten, die Kommission und sie selbst. Der berichterstattende Mitgliedstaat legte der Behörde seine Bewertung der zusätzlichen Informationen am 5. Mai 2021 in Form eines aktualisierten Entwurfs des Bewertungsberichts vor. |
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(4)

Die Behörde handelte gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009. Sie ersuchte den Antragsteller gemäß Artikel 12 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 um Übermittlung zusätzlicher Informationen an die Mitgliedstaaten, die Kommission und sie selbst. Der berichterstattende Mitgliedstaat legte der Behörde seine Bewertung der zusätzlichen Informationen am 5. Mai 2021 in Form eines aktualisierten Entwurfs des Bewertungsberichts vor.

| (5) | Am 17. September 2021 übermittelte die Behörde dem Antragsteller, den Mitgliedstaaten und der Kommission ihre Schlussfolgerung (2) dazu, ob angenommen werden kann, dass der Wirkstoff Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 die Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt. Sie machte ihre Schlussfolgerung der Öffentlichkeit zugänglich. |
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(5)

Am 17. September 2021 übermittelte die Behörde dem Antragsteller, den Mitgliedstaaten und der Kommission ihre Schlussfolgerung (2) dazu, ob angenommen werden kann, dass der Wirkstoff Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 die Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt. Sie machte ihre Schlussfolgerung der Öffentlichkeit zugänglich.

| (6) | Die Kommission legte dem Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel am 22. Oktober 2021 einen Überprüfungsbericht und am 2. Dezember 2021 einen Entwurf dieser Verordnung zu Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 vor. |
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(6)

Die Kommission legte dem Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel am 22. Oktober 2021 einen Überprüfungsbericht und am 2. Dezember 2021 einen Entwurf dieser Verordnung zu Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 vor.

| (7) | Die Kommission forderte den Antragsteller auf, zur Schlussfolgerung der Behörde und gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 zum Überprüfungsbericht Stellung zu nehmen. Die daraufhin vom Antragsteller vorgelegte Stellungnahme wurde eingehend geprüft. |
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(7)

Die Kommission forderte den Antragsteller auf, zur Schlussfolgerung der Behörde und gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 zum Überprüfungsbericht Stellung zu nehmen. Die daraufhin vom Antragsteller vorgelegte Stellungnahme wurde eingehend geprüft.

| (8) | In Bezug auf einen oder mehrere repräsentative Verwendungszwecke mindestens eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff, insbesondere in Bezug auf die im Überprüfungsbericht untersuchten und beschriebenen Verwendungszwecke, wurde festgestellt, dass die Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt sind. |
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(8)

In Bezug auf einen oder mehrere repräsentative Verwendungszwecke mindestens eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff, insbesondere in Bezug auf die im Überprüfungsbericht untersuchten und beschriebenen Verwendungszwecke, wurde festgestellt, dass die Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt sind.

| (9) | Außerdem betrachtet die Kommission Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolate BV-0004 als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß Artikel 22 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009. Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 ist ein Mikroorganismus, der die Bedingungen in Anhang II Nummer 5.2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt, da er zur Familie der Baculoviridae gehört und keine nachteiligen Auswirkungen auf Nichtzielinsekten nachgewiesen sind. |
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(9)

Außerdem betrachtet die Kommission Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolate BV-0004 als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß Artikel 22 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009. Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 ist ein Mikroorganismus, der die Bedingungen in Anhang II Nummer 5.2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt, da er zur Familie der Baculoviridae gehört und keine nachteiligen Auswirkungen auf Nichtzielinsekten nachgewiesen sind.

| (10) | Es ist daher angebracht, Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 als Wirkstoff mit geringem Risiko zu genehmigen. |
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(10)

Es ist daher angebracht, Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 als Wirkstoff mit geringem Risiko zu genehmigen.

| (11) | Gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Verbindung mit deren Artikel 6 und angesichts des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sind jedoch bestimmte Bedingungen vorzusehen. |
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(11)

Gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Verbindung mit deren Artikel 6 und angesichts des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sind jedoch bestimmte Bedingungen vorzusehen.

| (12) | Mit der Richtlinie 2007/50/EG der Kommission (3) war Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV) unter dem gleichbedeutenden Namen Spodoptera exigua Nucleopolyhedrovirus als Wirkstoff zur Verwendung in Pflanzenschutzmitteln genehmigt worden. Der Wirkstoff war unter diesem Namen in Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (4) aufgeführt. Diese Genehmigung lief am 30. November 2017 aus. Angesichts der vorliegenden Genehmigung von Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 sollte der entsprechende Eintrag der Klarheit halber aus der genannten Verordnung gestrichen werden. |
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(12)

Mit der Richtlinie 2007/50/EG der Kommission (3) war Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV) unter dem gleichbedeutenden Namen Spodoptera exigua Nucleopolyhedrovirus als Wirkstoff zur Verwendung in Pflanzenschutzmitteln genehmigt worden. Der Wirkstoff war unter diesem Namen in Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 (4) aufgeführt. Diese Genehmigung lief am 30. November 2017 aus. Angesichts der vorliegenden Genehmigung von Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 sollte der entsprechende Eintrag der Klarheit halber aus der genannten Verordnung gestrichen werden.

| (13) | Gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Verbindung mit ihrem Artikel 22 Absatz 2 sollte die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 entsprechend geändert werden. |
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(13)

Gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Verbindung mit ihrem Artikel 22 Absatz 2 sollte die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 entsprechend geändert werden.

| (14) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
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(14)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Genehmigung des Wirkstoffs

Der Wirkstoff Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 wird unter den in Anhang I dieser Verordnung genannten Bedingungen genehmigt.

Spodoptera exigua

Artikel 2

Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 3

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. März 2022

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1.

1

(2)  EFSA (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit), 2021. Peer review of the pesticide risk assessment of the active substance Spodoptera exigua multicapsid nucleopolyhedrovirus (SeMNPV) (Peer-Review der Pestizid-Risikobewertung für den Wirkstoff Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), EFSA Journal 2021;19(10):6848.

2

Spodoptera exigua

Spodoptera exigua

(3)  Richtlinie 2007/50/EG der Kommission vom 2. August 2007 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme der Wirkstoffe Beflubutamid und Spodoptera exigua Nucleopolyhedrovirus (ABl. L 202 vom 3.8.2007, S. 15).

3

Spodoptera exigua

(4)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (ABl. L 153 vom 11.6.2011, S. 1).

4

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ANHANG I

| Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern | IUPAC-Bezeichnung | Reinheit (1) | Datum der Zulassung | Befristung der Zulassung | Sonderbestimmungen |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 | Entfällt | Der Virusgehalt im technischen Wirkstoff, hergestellt als isoliertes technisches Material, muss mindestens 2,0 × 1011 Okklusionskörper/g betragen. | 18.4.2022 | 18.4.2037 | Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des Überprüfungsberichts zu Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.
  Bei dieser Gesamtbewertung müssen die Mitgliedstaaten besonders auf Folgendes achten:






  — | die strenge Aufrechterhaltung der Umweltbedingungen und eine Analyse der Qualitätskontrolle während des Herstellungsprozesses durch den Hersteller, damit die Einhaltung der in der Arbeitsunterlage SANCO/12116/2012 genannten Grenzwerte für mikrobiologische Kontamination gewährleistet wird (2); |

Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern

IUPAC-Bezeichnung

Reinheit (1)

Datum der Zulassung

Befristung der Zulassung

Sonderbestimmungen

Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004

Entfällt

Der Virusgehalt im technischen Wirkstoff, hergestellt als isoliertes technisches Material, muss mindestens 2,0 × 1011 Okklusionskörper/g betragen.

18.4.2022

18.4.2037

Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des Überprüfungsberichts zu Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.

Bei dieser Gesamtbewertung müssen die Mitgliedstaaten besonders auf Folgendes achten:

—

die strenge Aufrechterhaltung der Umweltbedingungen und eine Analyse der Qualitätskontrolle während des Herstellungsprozesses durch den Hersteller, damit die Einhaltung der in der Arbeitsunterlage SANCO/12116/2012 genannten Grenzwerte für mikrobiologische Kontamination gewährleistet wird (2);

| — | den Schutz von Anwendern und Arbeitern; dabei berücksichtigen sie, dass Mikroorganismen per se als mögliche Allergene einzustufen sind, und tragen Sorge dafür, dass angemessene persönliche Schutzausrüstung als Anwendungsbedingung aufgenommen wird. |
| --- | --- |

—

den Schutz von Anwendern und Arbeitern; dabei berücksichtigen sie, dass Mikroorganismen per se als mögliche Allergene einzustufen sind, und tragen Sorge dafür, dass angemessene persönliche Schutzausrüstung als Anwendungsbedingung aufgenommen wird.

Die Anwendungsbedingungen enthalten gegebenenfalls Maßnahmen zur Risikominderung.

---

(1)  Nähere Angaben zur Identität und Spezifikation der Wirkstoffe sind in den betreffenden Prüfungsberichten enthalten.

(2)  https://ec.europa.eu/food/system/files/2016-10/pesticides_ppp_app-proc_guide_phys-chem-ana_microbial-contaminant-limits.pdf.

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ANHANG II

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird wie folgt geändert:

| a) | In Teil A wird Eintrag Nr. 159 zu Spodoptera exigua Nucleopolyhedrovirus gestrichen; |
| --- | --- |

a)

In Teil A wird Eintrag Nr. 159 zu Spodoptera exigua Nucleopolyhedrovirus gestrichen;

| b) | in Teil D wird folgender Eintrag angefügt:











  Nr. | Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern | IUPAC-Bezeichnung | Reinheit (1) | Datum der Zulassung | Befristung der Zulassung | Sonderbestimmungen |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| „37 | Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 | Entfällt | Der Virusgehalt im technischen Wirkstoff, hergestellt als isoliertes technisches Material, muss mindestens 2,0 × 1011 Okklusionskörper/g betragen. | 18.4.2022 | 18.4.2037 | Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des Überprüfungsberichts zu Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.
  Bei dieser Gesamtbewertung müssen die Mitgliedstaaten besonders auf Folgendes achten:






  — | die strenge Aufrechterhaltung der Umweltbedingungen und eine Analyse der Qualitätskontrolle während des Herstellungsprozesses durch den Hersteller, damit die Einhaltung der in der Arbeitsunterlage SANCO/12116/2012 genannten Grenzwerte für mikrobiologische Kontamination gewährleistet wird (2); |

b)

in Teil D wird folgender Eintrag angefügt:

Nr.

Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern

IUPAC-Bezeichnung

Reinheit (1)

Datum der Zulassung

Befristung der Zulassung

Sonderbestimmungen

„37

Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004

Entfällt

Der Virusgehalt im technischen Wirkstoff, hergestellt als isoliertes technisches Material, muss mindestens 2,0 × 1011 Okklusionskörper/g betragen.

18.4.2022

18.4.2037

Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des Überprüfungsberichts zu Spodoptera exigua Multikapsid-Nucleopolyhedrovirus (SeMNPV), Isolat BV-0004 und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.

Bei dieser Gesamtbewertung müssen die Mitgliedstaaten besonders auf Folgendes achten:

—

die strenge Aufrechterhaltung der Umweltbedingungen und eine Analyse der Qualitätskontrolle während des Herstellungsprozesses durch den Hersteller, damit die Einhaltung der in der Arbeitsunterlage SANCO/12116/2012 genannten Grenzwerte für mikrobiologische Kontamination gewährleistet wird (2);

| — | den Schutz von Anwendern und Arbeitern; dabei berücksichtigen sie, dass Mikroorganismen per se als mögliche Allergene einzustufen sind, und tragen Sorge dafür, dass angemessene persönliche Schutzausrüstung als Anwendungsbedingung aufgenommen wird. |
| --- | --- |

—

den Schutz von Anwendern und Arbeitern; dabei berücksichtigen sie, dass Mikroorganismen per se als mögliche Allergene einzustufen sind, und tragen Sorge dafür, dass angemessene persönliche Schutzausrüstung als Anwendungsbedingung aufgenommen wird.

Die Anwendungsbedingungen enthalten gegebenenfalls Maßnahmen zur Risikominderung.“

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(1)  Nähere Angaben zur Identität und Spezifikation der Wirkstoffe sind in den betreffenden Prüfungsberichten enthalten.

(2)  https://ec.europa.eu/food/system/files/2016-10/pesticides_ppp_app-proc_guide_phys-chem-ana_microbial-contaminant-limits.pdf.

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| 29.3.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 101/6 |
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29.3.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 101/6

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2022/497 DER KOMMISSION

vom 28. März 2022

zur Änderung und Berichtigung der Anhänge I und II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 hinsichtlich bestimmter Muster für Veterinärbescheinigungen, Veterinär-/amtliche Bescheinigungen und Erklärungen für Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Landtieren und ihres Zuchtmaterials und für deren Eingang in die Union

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“) (1), insbesondere auf Artikel 146 Absatz 2, Artikel 156 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe a und Artikel 162 Absatz 5, Artikel 238 Absatz 3 und Artikel 239 Absatz 3,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017 über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG) Nr. 396/2005, (EG) Nr. 1069/2009, (EG) Nr. 1107/2009, (EU) Nr. 1151/2012, (EU) Nr. 652/2014, (EU) 2016/429 und (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 1/2005 und (EG) Nr. 1099/2009 des Rates sowie der Richtlinien 98/58/EG, 1999/74/EG, 2007/43/EG, 2008/119/EG und 2008/120/EG des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 89/608/EWG, 89/662/EWG, 90/425/EWG, 91/496/EEG, 96/23/EG, 96/93/EG und 97/78/EG des Rates und des Beschlusses 92/438/EWG des Rates (Verordnung über amtliche Kontrollen) (2), insbesondere auf Artikel 90 Absatz 1 Buchstaben a und b sowie Artikel 126 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 der Kommission (3) werden Musterbescheinigungen in Form von Veterinärbescheinigungen, Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen und Erklärungen für Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von Sendungen bestimmter Kategorien von Landtieren und ihres Zuchtmaterials und für deren Eingang in die Union festgelegt. Zu diesen Sendungen gehören solche, die in den Anwendungsbereich der Delegierten Verordnungen (EU) 2020/686 (4), (EU) 2020/688 (5) und (EU) 2020/692 (6) der Kommission fallen. |
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(1)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 der Kommission (3) werden Musterbescheinigungen in Form von Veterinärbescheinigungen, Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen und Erklärungen für Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von Sendungen bestimmter Kategorien von Landtieren und ihres Zuchtmaterials und für deren Eingang in die Union festgelegt. Zu diesen Sendungen gehören solche, die in den Anwendungsbereich der Delegierten Verordnungen (EU) 2020/686 (4), (EU) 2020/688 (5) und (EU) 2020/692 (6) der Kommission fallen.

| (2) | In Artikel 6 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen, die für Verbringungen bestimmter Kategorien von Huftieren zwischen Mitgliedstaaten zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechende Tierart genannten und in Anhang I der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 7 und 8 des Anhangs enthalten die jeweiligen Muster der Veterinärbescheinigungen für die Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten eines einzelnen nicht zur Schlachtung bestimmten Equiden (Muster „EQUI-INTRA-IND“) und einer Sendung von Equiden (Muster „EQUI-INTRA-CON“). Die Fußnoten 2 und 3 in den Erläuterungen zu Teil II dieser Muster sollten berichtigt werden, um klarzustellen, dass die Durchführung der erforderlichen klinischen Untersuchung vor der Verbringung von Equiden in andere Mitgliedstaaten nur bei den in Artikel 92 Absatz 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 genannten Equiden am letzten Arbeitstag vor deren Abgang zulässig ist. |
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(2)

In Artikel 6 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen, die für Verbringungen bestimmter Kategorien von Huftieren zwischen Mitgliedstaaten zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechende Tierart genannten und in Anhang I der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 7 und 8 des Anhangs enthalten die jeweiligen Muster der Veterinärbescheinigungen für die Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten eines einzelnen nicht zur Schlachtung bestimmten Equiden (Muster „EQUI-INTRA-IND“) und einer Sendung von Equiden (Muster „EQUI-INTRA-CON“). Die Fußnoten 2 und 3 in den Erläuterungen zu Teil II dieser Muster sollten berichtigt werden, um klarzustellen, dass die Durchführung der erforderlichen klinischen Untersuchung vor der Verbringung von Equiden in andere Mitgliedstaaten nur bei den in Artikel 92 Absatz 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 genannten Equiden am letzten Arbeitstag vor deren Abgang zulässig ist.

| (3) | In Artikel 7 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen und Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen, die für die Verbringungen bestimmter Kategorien von Vögeln und ihres Zuchtmaterials zwischen Mitgliedstaaten zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechende Kategorie von Vögeln und betroffenen Erzeugnissen genannten und in Anhang I der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 17 und 18 dieses Anhangs enthalten die jeweiligen Muster der Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen für die Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von Zuchtgeflügel und Nutzgeflügel (Muster „POU-INTRA-X“) und für die Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel, oder weniger als 20 Bruteiern von Geflügel, ausgenommen Laufvögel, (Muster „POU-INTRA-LT20“). Die fehlerhaften Bezugnahmen auf den Eingang in die Union unter den Nummern II.2.1. und II.2.1.1. der jeweiligen Muster sollten berichtigt werden. |
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(3)

In Artikel 7 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen und Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen, die für die Verbringungen bestimmter Kategorien von Vögeln und ihres Zuchtmaterials zwischen Mitgliedstaaten zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechende Kategorie von Vögeln und betroffenen Erzeugnissen genannten und in Anhang I der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 17 und 18 dieses Anhangs enthalten die jeweiligen Muster der Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen für die Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von Zuchtgeflügel und Nutzgeflügel (Muster „POU-INTRA-X“) und für die Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel, oder weniger als 20 Bruteiern von Geflügel, ausgenommen Laufvögel, (Muster „POU-INTRA-LT20“). Die fehlerhaften Bezugnahmen auf den Eingang in die Union unter den Nummern II.2.1. und II.2.1.1. der jeweiligen Muster sollten berichtigt werden.

| (4) | Zudem sind in Anhang I Kapitel 16 und 18 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 gemäß Artikel 7 dieser Durchführungsverordnung jeweils das Muster der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung für die Verbringung zwischen Mitgliedstaaten von Eintagsküken (Muster „POU-INTRA-DOC“) und das Muster der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung für die Verbringung zwischen Mitgliedstaaten von weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel, oder weniger als 20 Bruteiern von Geflügel, ausgenommen Laufvögel, (Muster „POU-INTRA-LT20“) enthalten. Fußnote 4 der Erläuterungen zu Teil II dieser Muster sollte berichtigt werden, um klarzustellen, dass die in Teil III Titel 2 Kapitel 5 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 vorgesehenen Maßnahmen im Bestimmungsmitgliedstaat eingehalten werden müssen. Außerdem sollte in Kapitel 16 unter der Nummer II.1.4. des Musters „POU-INTRA-DOC“ eine offensichtliche Unrichtigkeit hinsichtlich des anzugebenden Alters der Vögel berichtigt werden. |
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(4)

Zudem sind in Anhang I Kapitel 16 und 18 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 gemäß Artikel 7 dieser Durchführungsverordnung jeweils das Muster der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung für die Verbringung zwischen Mitgliedstaaten von Eintagsküken (Muster „POU-INTRA-DOC“) und das Muster der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung für die Verbringung zwischen Mitgliedstaaten von weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel, oder weniger als 20 Bruteiern von Geflügel, ausgenommen Laufvögel, (Muster „POU-INTRA-LT20“) enthalten. Fußnote 4 der Erläuterungen zu Teil II dieser Muster sollte berichtigt werden, um klarzustellen, dass die in Teil III Titel 2 Kapitel 5 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 vorgesehenen Maßnahmen im Bestimmungsmitgliedstaat eingehalten werden müssen. Außerdem sollte in Kapitel 16 unter der Nummer II.1.4. des Musters „POU-INTRA-DOC“ eine offensichtliche Unrichtigkeit hinsichtlich des anzugebenden Alters der Vögel berichtigt werden.

| (5) | In Artikel 8 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen, die für Verbringungen bestimmter Arten von Zuchtmaterial von Rindern zwischen Mitgliedstaaten zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechende Art von Erzeugnissen genannten und in Anhang I der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 23 (Muster „BOV-SEM-A-INTRA“), 26 (Muster „BOV-OOCYTES-EMB-A-INTRA“), 30 (Muster „OV/CAP-SEM-A-INTRA“) und 33 (Muster „OV/CAP-OOCYTES-EMB-A-INTRA“) dieses Anhangs enthalten Muster der Veterinärbescheinigungen für die Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von Sendungen bestimmter Arten von Zuchtmaterial. Feld I.30 der Erläuterungen zu Teil I dieser Muster sollte um eine Beschreibung der Tests auf Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit und auf Epizootische Hämorrhagie ergänzt werden. |
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(5)

In Artikel 8 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen, die für Verbringungen bestimmter Arten von Zuchtmaterial von Rindern zwischen Mitgliedstaaten zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechende Art von Erzeugnissen genannten und in Anhang I der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 23 (Muster „BOV-SEM-A-INTRA“), 26 (Muster „BOV-OOCYTES-EMB-A-INTRA“), 30 (Muster „OV/CAP-SEM-A-INTRA“) und 33 (Muster „OV/CAP-OOCYTES-EMB-A-INTRA“) dieses Anhangs enthalten Muster der Veterinärbescheinigungen für die Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von Sendungen bestimmter Arten von Zuchtmaterial. Feld I.30 der Erläuterungen zu Teil I dieser Muster sollte um eine Beschreibung der Tests auf Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit und auf Epizootische Hämorrhagie ergänzt werden.

| (6) | Das in Anhang I Kapitel 26 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 enthaltene Muster „BOV-OOCYTES-EMB-A-INTRA“ ist für die Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von aus der Embryo-Entnahmeeinheit oder -Erzeugungseinheit, in der die Eizellen und Embryonen gewonnen oder erzeugt wurden, versandten Sendungen von Eizellen und Embryonen von Rindern zu verwenden, die nach dem 20. April 2021 gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 und der Delegierten Verordnung (EU) 2020/686 gewonnen oder erzeugt, verarbeitet und gelagert wurden. Die fehlerhaften Bezugnahmen auf Schafe und Ziegen unter Nummer II.2.5.1. und in Feld I.30 der Erläuterungen zu Teil I dieses Musters sollten berichtigt werden. |
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(6)

Das in Anhang I Kapitel 26 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 enthaltene Muster „BOV-OOCYTES-EMB-A-INTRA“ ist für die Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von aus der Embryo-Entnahmeeinheit oder -Erzeugungseinheit, in der die Eizellen und Embryonen gewonnen oder erzeugt wurden, versandten Sendungen von Eizellen und Embryonen von Rindern zu verwenden, die nach dem 20. April 2021 gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 und der Delegierten Verordnung (EU) 2020/686 gewonnen oder erzeugt, verarbeitet und gelagert wurden. Die fehlerhaften Bezugnahmen auf Schafe und Ziegen unter Nummer II.2.5.1. und in Feld I.30 der Erläuterungen zu Teil I dieses Musters sollten berichtigt werden.

| (7) | In Artikel 11 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen, die für Verbringungen bestimmter Arten von Zuchtmaterial von Equiden zwischen Mitgliedstaaten zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechende Art von Erzeugnissen genannten und in Anhang I der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 45 und 49 dieses Anhangs enthalten die jeweiligen Muster der Veterinärbescheinigungen für die Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von aus der Besamungsstation, in der der Samen gewonnen wurde, versandten Sendungen von Equidensamen, der nach dem 20. April 2021 gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 und der Delegierten Verordnung (EU) 2020/686 gewonnen, verarbeitet und gelagert wurde (Muster „EQUI-SEM-A-INTRA“), und von aus der Embryo-Entnahmeeinheit oder Erzeugungseinheit, in der die Eizellen und Embryonen gewonnen oder erzeugt wurden, versandten Sendungen von Eizellen und Embryonen von Equiden, die nach dem 20. April 2021 gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 und der Delegierten Verordnung (EU) 2020/686 gewonnen oder erzeugt, verarbeitet und gelagert wurden (Muster „EQUI-OOCYTES-EMB-A-INTRA“). Nummer II.2.5.2. dieser Muster sollte berichtigt werden, um klarzustellen, dass die Spenderequiden von Samen, Eizellen und Embryonen während eines Zeitraums von mindestens 30 Tagen vor dem Datum der ersten Gewinnung des Samens, der Eizellen oder Embryonen und während des Gewinnungszeitraums in Betrieben (und nicht in einem einzigen Betrieb) gehalten werden müssen, in denen Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis, Beschälseuche, Surra (Trypanosoma evansi), Ansteckende Blutarmut der Einhufer, Ansteckende Pferdemetritis (Taylorella equigenitalis), Infektion mit dem Tollwut-Virus und Milzbrand nicht gemeldet wurden. Außerdem sollte Feld I.30 der Erläuterungen zu Teil I des Musters „EQUI-SEM-A-INTRA“ um eine Beschreibung der Tests ergänzt werden. |
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(7)

In Artikel 11 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen, die für Verbringungen bestimmter Arten von Zuchtmaterial von Equiden zwischen Mitgliedstaaten zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechende Art von Erzeugnissen genannten und in Anhang I der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 45 und 49 dieses Anhangs enthalten die jeweiligen Muster der Veterinärbescheinigungen für die Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von aus der Besamungsstation, in der der Samen gewonnen wurde, versandten Sendungen von Equidensamen, der nach dem 20. April 2021 gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 und der Delegierten Verordnung (EU) 2020/686 gewonnen, verarbeitet und gelagert wurde (Muster „EQUI-SEM-A-INTRA“), und von aus der Embryo-Entnahmeeinheit oder Erzeugungseinheit, in der die Eizellen und Embryonen gewonnen oder erzeugt wurden, versandten Sendungen von Eizellen und Embryonen von Equiden, die nach dem 20. April 2021 gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 und der Delegierten Verordnung (EU) 2020/686 gewonnen oder erzeugt, verarbeitet und gelagert wurden (Muster „EQUI-OOCYTES-EMB-A-INTRA“). Nummer II.2.5.2. dieser Muster sollte berichtigt werden, um klarzustellen, dass die Spenderequiden von Samen, Eizellen und Embryonen während eines Zeitraums von mindestens 30 Tagen vor dem Datum der ersten Gewinnung des Samens, der Eizellen oder Embryonen und während des Gewinnungszeitraums in Betrieben (und nicht in einem einzigen Betrieb) gehalten werden müssen, in denen Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis, Beschälseuche, Surra (Trypanosoma evansi), Ansteckende Blutarmut der Einhufer, Ansteckende Pferdemetritis (Taylorella equigenitalis), Infektion mit dem Tollwut-Virus und Milzbrand nicht gemeldet wurden. Außerdem sollte Feld I.30 der Erläuterungen zu Teil I des Musters „EQUI-SEM-A-INTRA“ um eine Beschreibung der Tests ergänzt werden.

| (8) | In Artikel 13 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen und die Erklärungen, die für die Verbringungen bestimmter Kategorien von Landtieren und ihres Zuchtmaterials zwischen Mitgliedstaaten zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechende Tierart und die entsprechenden Erzeugnisse genannten und in Anhang I der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 61 dieses Anhangs enthält das Muster der Veterinärbescheinigung und das Muster der Erklärung für die Verbringung zwischen Mitgliedstaaten von Hunden, Katzen und Frettchen. Unter Nummer II.2.2. der genannten Musterbescheinigung sind offensichtliche Unrichtigkeiten enthalten, die eine Klarstellung erfordern. Das genannte Muster sollte daher entsprechend berichtigt werden. |
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(8)

In Artikel 13 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen und die Erklärungen, die für die Verbringungen bestimmter Kategorien von Landtieren und ihres Zuchtmaterials zwischen Mitgliedstaaten zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechende Tierart und die entsprechenden Erzeugnisse genannten und in Anhang I der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 61 dieses Anhangs enthält das Muster der Veterinärbescheinigung und das Muster der Erklärung für die Verbringung zwischen Mitgliedstaaten von Hunden, Katzen und Frettchen. Unter Nummer II.2.2. der genannten Musterbescheinigung sind offensichtliche Unrichtigkeiten enthalten, die eine Klarstellung erfordern. Das genannte Muster sollte daher entsprechend berichtigt werden.

| (9) | Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 sollte daher entsprechend geändert und berichtigt werden. |
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(9)

Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 sollte daher entsprechend geändert und berichtigt werden.

| (10) | In Artikel 14 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen und Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen, die für den Eingang bestimmter Kategorien von Huftieren in die Union zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechende Tierart genannten und in Anhang II der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 4 dieses Anhangs enthält das Muster der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung für den Eingang in die Union von Schafen und Ziegen (Muster „OV/CAP-X“). Unter den Nummern II.2.2. und II.2.11.6. des Musters der Veterinärbescheinigung sind offensichtliche Unrichtigkeiten enthalten, die eine Klarstellung erfordern. Das genannte Muster sollte daher entsprechend berichtigt werden. |
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(10)

In Artikel 14 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen und Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen, die für den Eingang bestimmter Kategorien von Huftieren in die Union zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechende Tierart genannten und in Anhang II der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 4 dieses Anhangs enthält das Muster der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung für den Eingang in die Union von Schafen und Ziegen (Muster „OV/CAP-X“). Unter den Nummern II.2.2. und II.2.11.6. des Musters der Veterinärbescheinigung sind offensichtliche Unrichtigkeiten enthalten, die eine Klarstellung erfordern. Das genannte Muster sollte daher entsprechend berichtigt werden.

| (11) | In Artikel 15 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen und Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen sowie die solchen Bescheinigungen beigefügten Erklärungen, die für den Eingang bestimmter Kategorien von Equiden in die Union oder ihre Durchfuhr durch die Union zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechenden Verbringungen genannten und in Anhang II der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 12 bis 15 dieses Anhangs enthalten jeweils das Muster der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung und das Muster der Erklärung für den Eingang in die Union von nicht zur Schlachtung bestimmten Equiden (Muster „EQUI-X“), das Muster der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung und das Muster der Erklärung für den Eingang in die Union von zur Schlachtung bestimmten Equiden (Muster „EQUI-Y“), das Muster der Veterinärbescheinigung und das Muster der Erklärung für die Durchfuhr durch die Union von nicht zur Schlachtung bestimmten Equiden (Muster „EQUI-TRANSIT-X“) sowie das Muster der Veterinärbescheinigung und das Muster der Erklärung für die Durchfuhr durch die Union von zur Schlachtung bestimmten Equiden (Muster „EQUI-TRANSIT-Y“). Gemäß Artikel 13 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 darf zwischen der klinischen Untersuchung und dem Zeitpunkt der Verladung für den Versand von nicht registrierten Equiden ein Zeitraum von 24 Stunden liegen. In Artikel 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 ist vorgesehen, dass die Bescheinigung innerhalb von zehn Tagen vor dem Datum der Ankunft der Sendung an der Grenzkontrollstelle ausgestellt wird; bei Beförderung auf dem Seeweg kann diese Frist von zehn Tagen um die Dauer der Beförderung auf dem Seeweg verlängert werden. Die genannten Muster sollten daher entsprechend berichtigt werden. |
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(11)

In Artikel 15 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen und Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen sowie die solchen Bescheinigungen beigefügten Erklärungen, die für den Eingang bestimmter Kategorien von Equiden in die Union oder ihre Durchfuhr durch die Union zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechenden Verbringungen genannten und in Anhang II der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 12 bis 15 dieses Anhangs enthalten jeweils das Muster der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung und das Muster der Erklärung für den Eingang in die Union von nicht zur Schlachtung bestimmten Equiden (Muster „EQUI-X“), das Muster der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung und das Muster der Erklärung für den Eingang in die Union von zur Schlachtung bestimmten Equiden (Muster „EQUI-Y“), das Muster der Veterinärbescheinigung und das Muster der Erklärung für die Durchfuhr durch die Union von nicht zur Schlachtung bestimmten Equiden (Muster „EQUI-TRANSIT-X“) sowie das Muster der Veterinärbescheinigung und das Muster der Erklärung für die Durchfuhr durch die Union von zur Schlachtung bestimmten Equiden (Muster „EQUI-TRANSIT-Y“). Gemäß Artikel 13 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 darf zwischen der klinischen Untersuchung und dem Zeitpunkt der Verladung für den Versand von nicht registrierten Equiden ein Zeitraum von 24 Stunden liegen. In Artikel 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 ist vorgesehen, dass die Bescheinigung innerhalb von zehn Tagen vor dem Datum der Ankunft der Sendung an der Grenzkontrollstelle ausgestellt wird; bei Beförderung auf dem Seeweg kann diese Frist von zehn Tagen um die Dauer der Beförderung auf dem Seeweg verlängert werden. Die genannten Muster sollten daher entsprechend berichtigt werden.

| (12) | Zudem sind in Anhang II Kapitel 16, 17 und 18 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 gemäß Artikel 15 dieser Durchführungsverordnung jeweils das Muster der Veterinärbescheinigung und das Muster der Erklärung für die Wiedereinfuhr registrierter Pferde in die Union nach vorübergehender Ausfuhr für höchstens 30 Tage für Rennen, Turniere und kulturelle Veranstaltungen (Muster „EQUI-RE-ENTRY-30“), das Muster der Veterinärbescheinigung und das Muster der Erklärung für die Wiedereinfuhr registrierter Turnierpferde in die Union nach vorübergehender Ausfuhr von höchstens 90 Tagen zur Teilnahme an unter der Schirmherrschaft der Internationalen Reiterlichen Vereinigung (FEI) veranstalteten Pferdesportveranstaltungen (Muster „EQUI-RE-ENTRY-90-COMP“) und das Muster der Veterinärbescheinigung und das Muster der Erklärung für die Wiedereinfuhr in die Union von registrierten Rennpferden nach vorübergehender Ausfuhr von höchstens 90 Tagen zur Teilnahme an bestimmten Rennveranstaltungen in Australien, Kanada, den Vereinigten Staaten von Amerika, Hongkong, Japan, Singapur, den Vereinigten Arabischen Emiraten oder Katar (Muster „EQUI-RE-ENTRY-90-RACE“) enthalten. In Artikel 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 ist vorgesehen, dass die Bescheinigung innerhalb von zehn Tagen vor dem Datum der Ankunft der Sendung an der Grenzkontrollstelle ausgestellt wird; bei Beförderung auf dem Seeweg kann diese Frist von zehn Tagen um die Dauer der Beförderung auf dem Seeweg verlängert werden. Die genannten Muster sollten daher entsprechend berichtigt werden. |
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(12)

Zudem sind in Anhang II Kapitel 16, 17 und 18 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 gemäß Artikel 15 dieser Durchführungsverordnung jeweils das Muster der Veterinärbescheinigung und das Muster der Erklärung für die Wiedereinfuhr registrierter Pferde in die Union nach vorübergehender Ausfuhr für höchstens 30 Tage für Rennen, Turniere und kulturelle Veranstaltungen (Muster „EQUI-RE-ENTRY-30“), das Muster der Veterinärbescheinigung und das Muster der Erklärung für die Wiedereinfuhr registrierter Turnierpferde in die Union nach vorübergehender Ausfuhr von höchstens 90 Tagen zur Teilnahme an unter der Schirmherrschaft der Internationalen Reiterlichen Vereinigung (FEI) veranstalteten Pferdesportveranstaltungen (Muster „EQUI-RE-ENTRY-90-COMP“) und das Muster der Veterinärbescheinigung und das Muster der Erklärung für die Wiedereinfuhr in die Union von registrierten Rennpferden nach vorübergehender Ausfuhr von höchstens 90 Tagen zur Teilnahme an bestimmten Rennveranstaltungen in Australien, Kanada, den Vereinigten Staaten von Amerika, Hongkong, Japan, Singapur, den Vereinigten Arabischen Emiraten oder Katar (Muster „EQUI-RE-ENTRY-90-RACE“) enthalten. In Artikel 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 ist vorgesehen, dass die Bescheinigung innerhalb von zehn Tagen vor dem Datum der Ankunft der Sendung an der Grenzkontrollstelle ausgestellt wird; bei Beförderung auf dem Seeweg kann diese Frist von zehn Tagen um die Dauer der Beförderung auf dem Seeweg verlängert werden. Die genannten Muster sollten daher entsprechend berichtigt werden.

| (13) | In Artikel 16 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen, die für den Eingang von für einen geschlossenen Betrieb bestimmten Huftieren in die Union zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechende Tierart genannten und in Anhang II der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 19 bis 22 dieses Anhangs enthalten Muster der Veterinärbescheinigungen für den Eingang in die Union der in Anhang II Kapitel 19 Abschnitt 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 gelisteten Tiere, die aus einem geschlossenen Betrieb stammen und für einen solchen bestimmt sind (Muster „CONFINED-RUM“), der in Anhang II Kapitel 20 Abschnitt 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 gelisteten Tiere, die aus einem geschlossenen Betrieb stammen und für einen solchen bestimmt sind (Muster „CONFINED-SUI“), der in Anhang II Kapitel 21 Abschnitt 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 gelisteten Tiere, die aus einem geschlossenen Betrieb stammen und für einen solchen bestimmt sind (Muster „CONFINED-TRE“) und von Tieren der Familie Hippopotamidae, die aus einem geschlossenen Betrieb stammen und für einen solchen bestimmt sind (Muster „CONFINED-HIPPO“). In Teil II (Gesundheitsinformationen) Nummer II.1.2. dieser Muster sollten die fehlenden, in Artikel 34 Buchstabe b der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 vorgesehenen Tiergesundheitsanforderungen eingefügt und einige weitere offensichtliche Unrichtigkeiten und unbeabsichtigte Auslassungen berichtigt werden. |
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(13)

In Artikel 16 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen, die für den Eingang von für einen geschlossenen Betrieb bestimmten Huftieren in die Union zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechende Tierart genannten und in Anhang II der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 19 bis 22 dieses Anhangs enthalten Muster der Veterinärbescheinigungen für den Eingang in die Union der in Anhang II Kapitel 19 Abschnitt 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 gelisteten Tiere, die aus einem geschlossenen Betrieb stammen und für einen solchen bestimmt sind (Muster „CONFINED-RUM“), der in Anhang II Kapitel 20 Abschnitt 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 gelisteten Tiere, die aus einem geschlossenen Betrieb stammen und für einen solchen bestimmt sind (Muster „CONFINED-SUI“), der in Anhang II Kapitel 21 Abschnitt 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 gelisteten Tiere, die aus einem geschlossenen Betrieb stammen und für einen solchen bestimmt sind (Muster „CONFINED-TRE“) und von Tieren der Familie Hippopotamidae, die aus einem geschlossenen Betrieb stammen und für einen solchen bestimmt sind (Muster „CONFINED-HIPPO“). In Teil II (Gesundheitsinformationen) Nummer II.1.2. dieser Muster sollten die fehlenden, in Artikel 34 Buchstabe b der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 vorgesehenen Tiergesundheitsanforderungen eingefügt und einige weitere offensichtliche Unrichtigkeiten und unbeabsichtigte Auslassungen berichtigt werden.

| (14) | In Artikel 17 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen und Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen, die für den Eingang bestimmter Kategorien von Vögeln und ihres Zuchtmaterials in die Union zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechende Kategorie von Vögeln und Erzeugnissen genannten und in Anhang II der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 34a dieses Anhangs enthält das Muster der Veterinärbescheinigung für den Eingang in die Union von nach dem Eingang unverzüglich freigelassenen Brieftauben (Muster „RACING PIGEONS-IMMEDIATE RELEASE“). Die Nummern II.1.2. und II.1.6. dieses Modells sollten berichtigt werden, um die Anforderungen an die Zulassung des Ursprungsbetriebs gemäß Artikel 62 Absatz 2 Buchstabe b der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 und die Transportbedingungen für Brieftauben klarzustellen. |
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(14)

In Artikel 17 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen und Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen, die für den Eingang bestimmter Kategorien von Vögeln und ihres Zuchtmaterials in die Union zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechende Kategorie von Vögeln und Erzeugnissen genannten und in Anhang II der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 34a dieses Anhangs enthält das Muster der Veterinärbescheinigung für den Eingang in die Union von nach dem Eingang unverzüglich freigelassenen Brieftauben (Muster „RACING PIGEONS-IMMEDIATE RELEASE“). Die Nummern II.1.2. und II.1.6. dieses Modells sollten berichtigt werden, um die Anforderungen an die Zulassung des Ursprungsbetriebs gemäß Artikel 62 Absatz 2 Buchstabe b der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 und die Transportbedingungen für Brieftauben klarzustellen.

| (15) | In Artikel 20 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen, die für den Eingang bestimmter Arten von Zuchtmaterial in die Union zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechende Art von Erzeugnissen genannten und in Anhang II der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 39 (Muster „BOV-SEM-A-ENTRY“), 42 (Muster „BOV-OOCYTES-EMB-A-ENTRY“), 48 (Muster „OV/CAP-SEM-A-ENTRY“) und 50 (Muster „OV/CAP-OOCYTES-EMB-A-ENTRY“) dieses Anhangs enthalten Muster der Veterinärbescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Arten von Zuchtmaterial. Feld I.27 der Erläuterungen zu Teil I dieser Muster sollte um eine Beschreibung der Tests auf Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit und auf Epizootische Hämorrhagie ergänzt werden. |
| --- | --- |

(15)

In Artikel 20 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen, die für den Eingang bestimmter Arten von Zuchtmaterial in die Union zu verwenden sind, mit dem darin für die entsprechende Art von Erzeugnissen genannten und in Anhang II der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 39 (Muster „BOV-SEM-A-ENTRY“), 42 (Muster „BOV-OOCYTES-EMB-A-ENTRY“), 48 (Muster „OV/CAP-SEM-A-ENTRY“) und 50 (Muster „OV/CAP-OOCYTES-EMB-A-ENTRY“) dieses Anhangs enthalten Muster der Veterinärbescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Arten von Zuchtmaterial. Feld I.27 der Erläuterungen zu Teil I dieser Muster sollte um eine Beschreibung der Tests auf Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit und auf Epizootische Hämorrhagie ergänzt werden.

| (16) | Außerdem sollte die fehlerhafte Nummerierung unter Nummer II.2. des Muster „BOV-OOCYTES-EMB-A-ENTRY“ in Anhang II Kapitel 42 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 berichtigt werden. |
| --- | --- |

(16)

Außerdem sollte die fehlerhafte Nummerierung unter Nummer II.2. des Muster „BOV-OOCYTES-EMB-A-ENTRY“ in Anhang II Kapitel 42 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 berichtigt werden.

| (17) | In Artikel 20 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 wird auch auf das in Anhang II dieser Durchführungsverordnung enthaltene Muster der Veterinärbescheinigung für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Arten von Zuchtmaterial, welche nach dem 20. April 2021 aus dem Zuchtmaterialdepot versandt werden, Bezug genommen (Muster „BOV-GP-STORAGE-ENTRY“). Die Erläuterungen in diesem Muster sollten dahin gehend berichtigt werden, dass sie nicht nur für Samen von Rindern, sondern auch für Eizellen und Embryonen solcher Tiere gelten. |
| --- | --- |

(17)

In Artikel 20 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 wird auch auf das in Anhang II dieser Durchführungsverordnung enthaltene Muster der Veterinärbescheinigung für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Arten von Zuchtmaterial, welche nach dem 20. April 2021 aus dem Zuchtmaterialdepot versandt werden, Bezug genommen (Muster „BOV-GP-STORAGE-ENTRY“). Die Erläuterungen in diesem Muster sollten dahin gehend berichtigt werden, dass sie nicht nur für Samen von Rindern, sondern auch für Eizellen und Embryonen solcher Tiere gelten.

| (18) | In Artikel 21 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen, die für den Eingang bestimmter Arten von Zuchtmaterial von Schafen und Ziegen in die Union zu verwenden sind, mit einem der darin genannten und in Anhang II der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 53 dieses Anhangs enthält das Muster der Veterinärbescheinigung für den Eingang in die Union von nach dem 20. April 2021 aus dem Zuchtmaterialdepot versandten Sendungen bestimmter Arten von Zuchtmaterial (Muster „OV/CAP-GP-STORAGE-ENTRY“). Die Erläuterungen in diesem Muster sollten dahin gehend berichtigt werden, dass sie nicht nur für Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen, sondern auch von Ziegen gelten. |
| --- | --- |

(18)

In Artikel 21 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen, die für den Eingang bestimmter Arten von Zuchtmaterial von Schafen und Ziegen in die Union zu verwenden sind, mit einem der darin genannten und in Anhang II der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 53 dieses Anhangs enthält das Muster der Veterinärbescheinigung für den Eingang in die Union von nach dem 20. April 2021 aus dem Zuchtmaterialdepot versandten Sendungen bestimmter Arten von Zuchtmaterial (Muster „OV/CAP-GP-STORAGE-ENTRY“). Die Erläuterungen in diesem Muster sollten dahin gehend berichtigt werden, dass sie nicht nur für Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen, sondern auch von Ziegen gelten.

| (19) | In Artikel 22 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen, die für den Eingang bestimmter Arten von Zuchtmaterial von Schweinen in die Union zu verwenden sind, mit einem der darin genannten und in Anhang II der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 54 dieses Anhangs enthält das Muster der Veterinärbescheinigung für den Eingang in die Union von aus der Besamungsstation, in der der Samen gewonnen wurde, versandten Sendungen von Schweinesamen, der nach dem 20. April 2021 gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 und der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 gewonnen, verarbeitet und gelagert wurde (Muster „POR-SEM-A-ENTRY“). Die fehlerhaften Bezugnahmen auf einen Mitgliedstaat anstelle eines Drittlands oder Gebiets unter den Nummern II.4.8.3. und II.4.9.3. dieses Musters sollten berichtigt werden. |
| --- | --- |

(19)

In Artikel 22 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen, die für den Eingang bestimmter Arten von Zuchtmaterial von Schweinen in die Union zu verwenden sind, mit einem der darin genannten und in Anhang II der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 54 dieses Anhangs enthält das Muster der Veterinärbescheinigung für den Eingang in die Union von aus der Besamungsstation, in der der Samen gewonnen wurde, versandten Sendungen von Schweinesamen, der nach dem 20. April 2021 gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 und der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 gewonnen, verarbeitet und gelagert wurde (Muster „POR-SEM-A-ENTRY“). Die fehlerhaften Bezugnahmen auf einen Mitgliedstaat anstelle eines Drittlands oder Gebiets unter den Nummern II.4.8.3. und II.4.9.3. dieses Musters sollten berichtigt werden.

| (20) | In Artikel 23 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen, die für den Eingang bestimmter Arten von Zuchtmaterial von Equiden in die Union zu verwenden sind, mit einem der darin genannten und in Anhang II der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 59 und 63 dieses Anhangs enthalten die jeweiligen Muster der Veterinärbescheinigungen für den Eingang in die Union von aus der Besamungsstation, in der der Samen gewonnen wurde, versandten Sendungen von Equidensamen, der nach dem 20. April 2021 gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 und der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 gewonnen, verarbeitet und gelagert wurde (Muster „EQUI-SEM-A-ENTRY“), und von aus der Embryo-Entnahmeeinheit oder -Erzeugungseinheit, in der die Eizellen und Embryonen gewonnen oder erzeugt wurden, versandten Sendungen von Eizellen und Embryonen von Equiden, die nach dem 20. April 2021 gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 und der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 gewonnen oder erzeugt, verarbeitet und gelagert wurden (Muster „EQUI-OOCYTES-EMB-A-ENTRY“). Nummer II.4.4.2. dieser Muster sollte berichtigt werden, um klarzustellen, dass die Spenderequiden von Samen, Eizellen und Embryonen während eines Zeitraums von mindestens 30 Tagen vor dem Datum der ersten Gewinnung des Samens, der Eizellen oder Embryonen und während des Gewinnungszeitraums in Betrieben (und nicht in einem einzigen Betrieb) gehalten werden müssen, in denen Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis, Beschälseuche, Surra (Trypanosoma evansi), Ansteckende Blutarmut der Einhufer, Ansteckende Pferdemetritis (Taylorella equigenitalis), Infektion mit dem Tollwut-Virus und Milzbrand nicht gemeldet wurden. Außerdem sollte Feld I.27 der Erläuterungen zu Teil I des Musters „EQUI-SEM-A-ENTRY“ um eine Beschreibung der Tests ergänzt werden. |
| --- | --- |

(20)

In Artikel 23 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 ist vorgesehen, dass die Veterinärbescheinigungen, die für den Eingang bestimmter Arten von Zuchtmaterial von Equiden in die Union zu verwenden sind, mit einem der darin genannten und in Anhang II der Durchführungsverordnung festgelegten Muster übereinstimmen. Kapitel 59 und 63 dieses Anhangs enthalten die jeweiligen Muster der Veterinärbescheinigungen für den Eingang in die Union von aus der Besamungsstation, in der der Samen gewonnen wurde, versandten Sendungen von Equidensamen, der nach dem 20. April 2021 gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 und der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 gewonnen, verarbeitet und gelagert wurde (Muster „EQUI-SEM-A-ENTRY“), und von aus der Embryo-Entnahmeeinheit oder -Erzeugungseinheit, in der die Eizellen und Embryonen gewonnen oder erzeugt wurden, versandten Sendungen von Eizellen und Embryonen von Equiden, die nach dem 20. April 2021 gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 und der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 gewonnen oder erzeugt, verarbeitet und gelagert wurden (Muster „EQUI-OOCYTES-EMB-A-ENTRY“). Nummer II.4.4.2. dieser Muster sollte berichtigt werden, um klarzustellen, dass die Spenderequiden von Samen, Eizellen und Embryonen während eines Zeitraums von mindestens 30 Tagen vor dem Datum der ersten Gewinnung des Samens, der Eizellen oder Embryonen und während des Gewinnungszeitraums in Betrieben (und nicht in einem einzigen Betrieb) gehalten werden müssen, in denen Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis, Beschälseuche, Surra (Trypanosoma evansi), Ansteckende Blutarmut der Einhufer, Ansteckende Pferdemetritis (Taylorella equigenitalis), Infektion mit dem Tollwut-Virus und Milzbrand nicht gemeldet wurden. Außerdem sollte Feld I.27 der Erläuterungen zu Teil I des Musters „EQUI-SEM-A-ENTRY“ um eine Beschreibung der Tests ergänzt werden.

| (21) | Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 sollte entsprechend geändert und berichtigt werden. |
| --- | --- |

(21)

Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 sollte entsprechend geändert und berichtigt werden.

| (22) | Die Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 sollte daher entsprechend geändert und berichtigt werden. |
| --- | --- |

(22)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 sollte daher entsprechend geändert und berichtigt werden.

| (23) | Um Störungen des Handels im Zusammenhang mit dem Eingang von Sendungen in die Union zu vermeiden, die von den mit der vorliegenden Verordnung an Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 vorzunehmenden Änderungen betroffen sind, sollte die Verwendung von Veterinärbescheinigungen, Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen und Erklärungen, die gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung ausgestellt wurden, unter bestimmten Bedingungen während eines Übergangszeitraums weiterhin zugelassen werden. |
| --- | --- |

(23)

Um Störungen des Handels im Zusammenhang mit dem Eingang von Sendungen in die Union zu vermeiden, die von den mit der vorliegenden Verordnung an Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 vorzunehmenden Änderungen betroffen sind, sollte die Verwendung von Veterinärbescheinigungen, Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen und Erklärungen, die gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung ausgestellt wurden, unter bestimmten Bedingungen während eines Übergangszeitraums weiterhin zugelassen werden.

| (24) | Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(24)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge I und II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert und berichtigt.

Artikel 2

Während einer Übergangszeit bis zum 15. Dezember 2022 ist der Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Landtieren und ihres Zuchtmaterials weiterhin zulässig, wenn ihnen die entsprechenden Veterinärbescheinigungen, Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen und Erklärungen beigefügt sind, die gemäß den Mustern in Anhang II Kapitel 4, 12 bis 22, 34a, 39, 42, 47, 48, 50, 53, 54, 59 und 63 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 in der vor der Änderung der genannten Durchführungsverordnung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung ausgestellt wurden, sofern diese Bescheinigungen und Erklärungen spätestens am 15. September 2022 ausgestellt wurden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. März 2022

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 84 vom 31.3.2016, S. 1.

1

(2)  
  ABl. L 95 vom 7.4.2017, S. 1.

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 der Kommission vom 24. März 2021 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Landtieren und ihres Zuchtmaterials und für deren Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung des Beschlusses 2010/470/EU (ABl. L 113 vom 31.3.2021, S. 1).

3

(4)  Delegierte Verordnung (EU) 2020/686 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Zulassung von Zuchtmaterialbetrieben sowie die Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit und die Tiergesundheit in Bezug auf Verbringungen innerhalb der Union von Zuchtmaterial von bestimmten gehaltenen Landtieren (ABl. L 174 vom 3.6.2020, S. 1).

4

(5)  Delegierte Verordnung (EU) 2020/688 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Tiergesundheitsanforderungen an Verbringungen von Landtieren und Bruteiern innerhalb der Union (ABl. L 174 vom 3.6.2020, S. 140).

5

(6)  Delegierte Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission vom 30. Januar 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für den Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren, bestimmtem Zuchtmaterial und bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union und für deren anschließende Verbringung und Handhabung (ABl. L 174 vom 3.6.2020, S. 379).

6

---

ANHANG

Die Anhänge I und II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 werden wie folgt geändert und berichtigt:

| 1. | Anhang I wird wie folgt geändert und berichtigt:






  a) | In Kapitel 7, Muster EQUI-INTRA-IND, erhält Fußnote 2 in den Erläuterungen zu Teil II folgende Fassung:






  „(2) | Diese Option ist nur in folgenden Fällen verfügbar:






  a) | Ein zu verbringender Equide ist von dem in Artikel 114 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2016/429 vorgesehenen einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokument begleitet, das ein gültiges Validierungsabzeichen gemäß Artikel 92 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 enthält; oder |
| --- | --- | --- | --- | --- |

1.

Anhang I wird wie folgt geändert und berichtigt:

a)

In Kapitel 7, Muster EQUI-INTRA-IND, erhält Fußnote 2 in den Erläuterungen zu Teil II folgende Fassung:

„(2)

Diese Option ist nur in folgenden Fällen verfügbar:

a)

Ein zu verbringender Equide ist von dem in Artikel 114 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2016/429 vorgesehenen einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokument begleitet, das ein gültiges Validierungsabzeichen gemäß Artikel 92 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 enthält; oder

| b) | ein zu verbringender registrierter Equide ist von dem in Artikel 114 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2016/429 vorgesehenen einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokument begleitet, das eine gültige Lizenz gemäß Artikel 92 Absatz 2 Buchstabe b der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 enthält, oder ist von dem einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokument begleitet, dem die ‚Recognition Card‘ der Internationalen Reiterlichen Vereinigung (FEI) zusammen mit dem Validierungsaufkleber beiliegt.“ |
| --- | --- |

b)

ein zu verbringender registrierter Equide ist von dem in Artikel 114 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2016/429 vorgesehenen einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokument begleitet, das eine gültige Lizenz gemäß Artikel 92 Absatz 2 Buchstabe b der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 enthält, oder ist von dem einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokument begleitet, dem die ‚Recognition Card‘ der Internationalen Reiterlichen Vereinigung (FEI) zusammen mit dem Validierungsaufkleber beiliegt.“

| b) | In Kapitel 8, Muster EQUI-INTRA-CON, erhält Fußnote 3 in den Erläuterungen zu Teil II folgende Fassung:






  „(3) | Diese Option ist nur in folgenden Fällen verfügbar:






  a) | Zu verbringende Equiden sind jeweils von dem in Artikel 114 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2016/429 vorgesehenen einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokument begleitet, das ein gültiges Validierungsabzeichen gemäß Artikel 92 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 enthält; oder |
| --- | --- | --- | --- |

b)

In Kapitel 8, Muster EQUI-INTRA-CON, erhält Fußnote 3 in den Erläuterungen zu Teil II folgende Fassung:

„(3)

Diese Option ist nur in folgenden Fällen verfügbar:

a)

Zu verbringende Equiden sind jeweils von dem in Artikel 114 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2016/429 vorgesehenen einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokument begleitet, das ein gültiges Validierungsabzeichen gemäß Artikel 92 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 enthält; oder

| b) | zu verbringende registrierte Equidensind jeweils von dem in Artikel 114 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2016/429 vorgesehenen einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokument begleitet, das eine gültige Lizenz gemäß Artikel 92 Absatz 2 Buchstabe b der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 enthält, oder sind von dem einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokument begleitet, dem die ‚Recognition Card‘ der Internationalen Reiterlichen Vereinigung (FEI) zusammen mit dem Validierungsaufkleber beiliegt.“ |
| --- | --- |

b)

zu verbringende registrierte Equidensind jeweils von dem in Artikel 114 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2016/429 vorgesehenen einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokument begleitet, das eine gültige Lizenz gemäß Artikel 92 Absatz 2 Buchstabe b der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 enthält, oder sind von dem einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokument begleitet, dem die ‚Recognition Card‘ der Internationalen Reiterlichen Vereinigung (FEI) zusammen mit dem Validierungsaufkleber beiliegt.“

| c) | In Kapitel 16 wird das Muster POU-INTRA-DOC wie folgt berichtigt:






  i) | Nummer II.1.4. erhält folgende Fassung:






  „II.1.4. | Die in Teil I bezeichneten Eintagsküken erfüllen folgende Anforderungen:






  a) | Sie zeigen keine klinischen Anzeichen für die für diese Arten relevanten gelisteten Seuchen bzw. bei ihnen besteht kein entsprechender Verdacht. |
| --- | --- | --- | --- | --- |

c)

In Kapitel 16 wird das Muster POU-INTRA-DOC wie folgt berichtigt:

i)

Nummer II.1.4. erhält folgende Fassung:

„II.1.4.

Die in Teil I bezeichneten Eintagsküken erfüllen folgende Anforderungen:

a)

Sie zeigen keine klinischen Anzeichen für die für diese Arten relevanten gelisteten Seuchen bzw. bei ihnen besteht kein entsprechender Verdacht.

| (2)(3)
  Entweder: | [b) Sie wurden nicht gegen eine Infektion mit dem Virus der Newcastle-Krankheit geimpft.] |
| --- | --- |

(2)(3)
  Entweder:

[b) Sie wurden nicht gegen eine Infektion mit dem Virus der Newcastle-Krankheit geimpft.]

| (2)(3)
  Oder: | [b) Sie wurden gegen eine Infektion mit dem Virus der Newcastle-Krankheit mit [inaktivierten Impfstoffen](2) [attenuierten Lebendimpfstoffen, die die Kriterien des Anhangs VI der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 erfüllen](2) geimpft
  ...
  (Name des im Impfstoff verwendeten Stamms)
  am ... (Datum) im Alter von ... Tagen.]“ |
| --- | --- |

(2)(3)
  Oder:

[b) Sie wurden gegen eine Infektion mit dem Virus der Newcastle-Krankheit mit [inaktivierten Impfstoffen](2) [attenuierten Lebendimpfstoffen, die die Kriterien des Anhangs VI der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 erfüllen](2) geimpft

...

(Name des im Impfstoff verwendeten Stamms)

am ... (Datum) im Alter von ... Tagen.]“

| ii) | In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 4 folgende Fassung:






  „(4) | Da die in dieser Veterinär-/amtlichen Bescheinigung bezeichneten Eintagsküken aus Eiern ausgebrütet wurden, die aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben in die Union verbracht wurden, müssen die spezifischen Tiergesundheitsanforderungen für die Verbringung und Handhabung dieser Tiere im Bestimmungsbetrieb gemäß den Artikeln 112, 113 und 114 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 im Bestimmungsmitgliedstaat beachtet werden.“ |
| --- | --- | --- |

ii)

In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 4 folgende Fassung:

„(4)

Da die in dieser Veterinär-/amtlichen Bescheinigung bezeichneten Eintagsküken aus Eiern ausgebrütet wurden, die aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben in die Union verbracht wurden, müssen die spezifischen Tiergesundheitsanforderungen für die Verbringung und Handhabung dieser Tiere im Bestimmungsbetrieb gemäß den Artikeln 112, 113 und 114 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 im Bestimmungsmitgliedstaat beachtet werden.“

| d) | In Kapitel 17, Muster POU-INTRA-X, erhält Nummer II.2.1 folgende Fassung:






  „(10)[II.2.1. | Das Programm zur Salmonellenbekämpfung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und die besonderen Vorschriften über die Verwendung von antimikrobiellen Mitteln und Impfstoffen der Verordnung (EG) Nr. 1177/2006 der Kommission wurden auf den Herkunftsbestand angewandt; dieser wurde auf Salmonellen-Serotypen getestet, die für die Gesundheit der Bevölkerung von Belang sind:









  Bezeichnung des Bestands | Alter der Vögel | Datum der letzten Probenahme im Bestand mit bekanntem Untersuchungsergebnis [TT.MM.JJJJ] | Ergebnis aller Untersuchungen im Bestand(11) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Positiv | Negativ |
| | | | | |

d)

In Kapitel 17, Muster POU-INTRA-X, erhält Nummer II.2.1 folgende Fassung:

„(10)[II.2.1.

Das Programm zur Salmonellenbekämpfung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und die besonderen Vorschriften über die Verwendung von antimikrobiellen Mitteln und Impfstoffen der Verordnung (EG) Nr. 1177/2006 der Kommission wurden auf den Herkunftsbestand angewandt; dieser wurde auf Salmonellen-Serotypen getestet, die für die Gesundheit der Bevölkerung von Belang sind:

Bezeichnung des Bestands

Alter der Vögel

Datum der letzten Probenahme im Bestand mit bekanntem Untersuchungsergebnis [TT.MM.JJJJ]

Ergebnis aller Untersuchungen im Bestand(11)

Positiv

Negativ

Aus anderen Gründen als für die Zwecke des Programms zur Salmonellenbekämpfung gilt für den Zeitraum von 21 Tagen vor dem Datum der Verbringung der Sendung zwischen Mitgliedstaaten Folgendes:

| (2)
  Entweder: | [Dem Zucht- und Nutzgeflügel, ausgenommen Laufvögel, wurden keine antimikrobiellen Mittel verabreicht.] |
| --- | --- |

(2)
  Entweder:

[Dem Zucht- und Nutzgeflügel, ausgenommen Laufvögel, wurden keine antimikrobiellen Mittel verabreicht.]

| (2)(12)
  Oder: | [Dem Zucht- und Nutzgeflügel, ausgenommen Laufvögel, wurden folgende antimikrobiellen Mittel verabreicht: ...]]“ |
| --- | --- |

(2)(12)
  Oder:

[Dem Zucht- und Nutzgeflügel, ausgenommen Laufvögel, wurden folgende antimikrobiellen Mittel verabreicht: ...]]“

| e) | In Kapitel 18 wird das Muster POU-INTRA-LT20 wie folgt berichtigt:






  i) | In Teil II erhält Nummer II.2.1.1. folgende Fassung:






  „(10)[II.2.1.1. | Das Programm zur Salmonellenbekämpfung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und die besonderen Vorschriften über die Verwendung von antimikrobiellen Mitteln und Impfstoffen der Verordnung (EG) Nr. 1177/2006 der Kommission wurden auf den Herkunftsbestand angewandt; dieser wurde auf Salmonellen-Serotypen getestet, die für die Gesundheit der Bevölkerung von Belang sind:









  Bezeichnung des Bestands | Alter der Vögel | Datum der letzten Probenahme im Bestand mit bekanntem Untersuchungsergebnis [TT.MM.JJJJ] | Ergebnis aller Untersuchungen im Bestand(11) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Positiv | Negativ |
| | | | | |

e)

In Kapitel 18 wird das Muster POU-INTRA-LT20 wie folgt berichtigt:

i)

In Teil II erhält Nummer II.2.1.1. folgende Fassung:

„(10)[II.2.1.1.

Das Programm zur Salmonellenbekämpfung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und die besonderen Vorschriften über die Verwendung von antimikrobiellen Mitteln und Impfstoffen der Verordnung (EG) Nr. 1177/2006 der Kommission wurden auf den Herkunftsbestand angewandt; dieser wurde auf Salmonellen-Serotypen getestet, die für die Gesundheit der Bevölkerung von Belang sind:

Bezeichnung des Bestands

Alter der Vögel

Datum der letzten Probenahme im Bestand mit bekanntem Untersuchungsergebnis [TT.MM.JJJJ]

Ergebnis aller Untersuchungen im Bestand(11)

Positiv

Negativ

Aus anderen Gründen als für die Zwecke des Programms zur Salmonellenbekämpfung gilt für den Zeitraum von 21 Tagen vor dem Datum der Verbringung der Sendung zwischen Mitgliedstaaten Folgendes:

| (1)
  Entweder: | [Dem Zucht- und Nutzgeflügel, ausgenommen Laufvögel, wurden keine antimikrobiellen Mittel verabreicht.] |
| --- | --- |

(1)
  Entweder:

[Dem Zucht- und Nutzgeflügel, ausgenommen Laufvögel, wurden keine antimikrobiellen Mittel verabreicht.]

| (1)(12)
  Oder: | [Dem Zucht- und Nutzgeflügel, ausgenommen Laufvögel, wurden folgende antimikrobiellen Mittel verabreicht: ...]]“ |
| --- | --- |

(1)(12)
  Oder:

[Dem Zucht- und Nutzgeflügel, ausgenommen Laufvögel, wurden folgende antimikrobiellen Mittel verabreicht: ...]]“

| ii) | In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 14 folgende Fassung:






  „(14) | Da die in dieser Veterinär-/amtlichen Bescheinigung bezeichneten Eintagsküken aus Eiern ausgebrütet wurden, die aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben in die Union verbracht wurden, müssen die spezifischen Tiergesundheitsanforderungen für die Verbringung und Handhabung dieser Tiere im Bestimmungsbetrieb gemäß den Artikeln 112, 113 und 114 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 im Bestimmungsmitgliedstaat beachtet werden.“ |
| --- | --- | --- |

ii)

In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 14 folgende Fassung:

„(14)

Da die in dieser Veterinär-/amtlichen Bescheinigung bezeichneten Eintagsküken aus Eiern ausgebrütet wurden, die aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben in die Union verbracht wurden, müssen die spezifischen Tiergesundheitsanforderungen für die Verbringung und Handhabung dieser Tiere im Bestimmungsbetrieb gemäß den Artikeln 112, 113 und 114 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 im Bestimmungsmitgliedstaat beachtet werden.“

| f) | In Kapitel 23, Muster BOV-SEM-A-INTRA, erhalten die Erläuterungen zu Teil I für das Feld I.30 folgende Fassung:







  „Feld I.30. | : | ‚
  Art
  ‘: Geben Sie ‚Samen‘ an.

  ‚
  Art‘
  : Geben Sie ‚
  Bos taurus
  ‘, ‚
  Bison bison
  ‘ oder ‚
  Bubalus bubalis
  ‘ an.

  ‚
  Identifikationsnummer‘
  : Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

  ‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten und anderen Verpackungen, in denen Samen der Sendung enthalten ist, angebrachte Kennzeichnung an.

  ‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung‘
  : Geben Sie das Datum der Gewinnung des Samens der Sendung an.


  ‚Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Besamungsstation an, in der der Samen gewonnen wurde.

  ‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.


  ‚Test‘
  : Geben Sie für Tests auf das Virus der Blauzungenkrankheit an: II.2.8.5. und/oder II.2.8.6., und/oder für Tests auf das Virus der Epizootischen Hämorrhagie: II.2.9.3.1. und/oder II.2.9.3.2., falls zutreffend.“ |
| --- | --- | --- | --- |

f)

In Kapitel 23, Muster BOV-SEM-A-INTRA, erhalten die Erläuterungen zu Teil I für das Feld I.30 folgende Fassung:

„Feld I.30.

:

‚
  Art
  ‘: Geben Sie ‚Samen‘ an.

‚
  Art‘
  : Geben Sie ‚
  Bos taurus
  ‘, ‚
  Bison bison
  ‘ oder ‚
  Bubalus bubalis
  ‘ an.

‚
  Identifikationsnummer‘
  : Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten und anderen Verpackungen, in denen Samen der Sendung enthalten ist, angebrachte Kennzeichnung an.

‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung‘
  : Geben Sie das Datum der Gewinnung des Samens der Sendung an.

‚Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Besamungsstation an, in der der Samen gewonnen wurde.

‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.

‚Test‘
  : Geben Sie für Tests auf das Virus der Blauzungenkrankheit an: II.2.8.5. und/oder II.2.8.6., und/oder für Tests auf das Virus der Epizootischen Hämorrhagie: II.2.9.3.1. und/oder II.2.9.3.2., falls zutreffend.“

| g) | In Kapitel 26 wird das Muster BOV-OOCYTES-EMB-A-INTRA wie folgt berichtigt:






  i) | In Teil II erhält Nummer II.2.5.1. folgende Fassung:






  „II.2.5.1. | in Betrieben gehalten, die nicht in einer Sperrzone liegen, die aufgrund des Auftretens von Maul- und Klauenseuche, einer Infektion mit dem Rinderpest-Virus, einer Infektion mit dem Rifttal-Fieber-Virus, der Lungenseuche der Rinder und der Rotlaufseuche oder einer neu auftretenden, für Rinder relevanten Seuche eingerichtet wurde;“; |
| --- | --- | --- | --- |

g)

In Kapitel 26 wird das Muster BOV-OOCYTES-EMB-A-INTRA wie folgt berichtigt:

i)

In Teil II erhält Nummer II.2.5.1. folgende Fassung:

„II.2.5.1.

in Betrieben gehalten, die nicht in einer Sperrzone liegen, die aufgrund des Auftretens von Maul- und Klauenseuche, einer Infektion mit dem Rinderpest-Virus, einer Infektion mit dem Rifttal-Fieber-Virus, der Lungenseuche der Rinder und der Rotlaufseuche oder einer neu auftretenden, für Rinder relevanten Seuche eingerichtet wurde;“;

| ii) | Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.30 folgende Fassung:







  „Feld I.30. | : | ‚
  Art‘
  : Geben Sie ‚
  Bos taurus
  ‘, ‚
  Bison bison
  ‘ oder ‚
  Bubalus bubalis
  ‘ an.


  ‚Art‘: Geben Sie an, ob es sich um Eizellen, in vivo gewonnene Embryonen, in vitro erzeugte Embryonen oder mikromanipulierte Embryonen handelt.

  ‚
  Identifikationsnummer‘
  : Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

  ‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten oder anderen Verpackungen, in denen die Eizellen und/oder Embryonen der Sendung enthalten ist/sind, angebrachte Kennzeichnung an.

  ‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung
  ‘: Geben Sie das Datum der Gewinnung oder Erzeugung der Eizellen oder Embryonen der Sendung an.


  ‚Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Embryo-Entnahmeeinheit und/oder -Erzeugungseinheit an, von der die Eizellen oder Embryonen gewonnen oder erzeugt wurden.

  ‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.


  ‚Test‘
  : Geben Sie für Tests auf das Virus der Blauzungenkrankheit an: II.2.7.5. und/oder II.2.7.6., und/oder für Tests auf das Virus der Epizootischen Hämorrhagie: II.2.8.3.1. und/oder II.2.8.3.2., falls zutreffend.“ |
| --- | --- | --- | --- |

ii)

Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.30 folgende Fassung:

„Feld I.30.

:

‚
  Art‘
  : Geben Sie ‚
  Bos taurus
  ‘, ‚
  Bison bison
  ‘ oder ‚
  Bubalus bubalis
  ‘ an.

‚Art‘: Geben Sie an, ob es sich um Eizellen, in vivo gewonnene Embryonen, in vitro erzeugte Embryonen oder mikromanipulierte Embryonen handelt.

‚
  Identifikationsnummer‘
  : Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten oder anderen Verpackungen, in denen die Eizellen und/oder Embryonen der Sendung enthalten ist/sind, angebrachte Kennzeichnung an.

‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung
  ‘: Geben Sie das Datum der Gewinnung oder Erzeugung der Eizellen oder Embryonen der Sendung an.

‚Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Embryo-Entnahmeeinheit und/oder -Erzeugungseinheit an, von der die Eizellen oder Embryonen gewonnen oder erzeugt wurden.

‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.

‚Test‘
  : Geben Sie für Tests auf das Virus der Blauzungenkrankheit an: II.2.7.5. und/oder II.2.7.6., und/oder für Tests auf das Virus der Epizootischen Hämorrhagie: II.2.8.3.1. und/oder II.2.8.3.2., falls zutreffend.“

| h) | In Kapitel 30, Muster OV/CAP-SEM-A-INTRA, erhalten die Erläuterungen zu Teil I für das Feld I.30 folgende Fassung:







  „Feld I.30. | : | ‚Art‘: Geben Sie ‚Samen‘ an.

  ‚
  Art
  ‘: Geben Sie ‚
  Ovis aries
  ‘ oder ‚
  Capra hircus
  ‘ an.

  ‚
  Identifikationsnummer‘
  : Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

  ‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten und anderen Verpackungen, in denen Samen der Sendung enthalten ist, angebrachte Kennzeichnung an.

  ‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung
  ‘: Geben Sie das Datum der Gewinnung des Samens der Sendung an.

  ‚
  Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots
  ‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Besamungsstation oder, im Fall eines Betriebes nach Artikel 13 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/686, die individuelle Registrierungsnummer des Betriebes an, in dem der Samen gewonnen wurde.

  ‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.


  ‚Test‘
  : Geben Sie für Tests auf das Virus der Blauzungenkrankheit an: II.2.8.5. und/oder II.2.8.6., und/oder für Tests auf das Virus der Epizootischen Hämorrhagie: II.2.9.3.1. und/oder II.2.9.3.2., falls zutreffend.“ |
| --- | --- | --- | --- |

h)

In Kapitel 30, Muster OV/CAP-SEM-A-INTRA, erhalten die Erläuterungen zu Teil I für das Feld I.30 folgende Fassung:

„Feld I.30.

:

‚Art‘: Geben Sie ‚Samen‘ an.

‚
  Art
  ‘: Geben Sie ‚
  Ovis aries
  ‘ oder ‚
  Capra hircus
  ‘ an.

‚
  Identifikationsnummer‘
  : Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten und anderen Verpackungen, in denen Samen der Sendung enthalten ist, angebrachte Kennzeichnung an.

‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung
  ‘: Geben Sie das Datum der Gewinnung des Samens der Sendung an.

‚
  Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots
  ‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Besamungsstation oder, im Fall eines Betriebes nach Artikel 13 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/686, die individuelle Registrierungsnummer des Betriebes an, in dem der Samen gewonnen wurde.

‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.

‚Test‘
  : Geben Sie für Tests auf das Virus der Blauzungenkrankheit an: II.2.8.5. und/oder II.2.8.6., und/oder für Tests auf das Virus der Epizootischen Hämorrhagie: II.2.9.3.1. und/oder II.2.9.3.2., falls zutreffend.“

| i) | In Kapitel 33, Muster OV/CAP-OOCYTES-EMB-A-INTRA, erhalten die Erläuterungen zu Teil I für das Feld I.30 folgende Fassung:







  „Feld I.30. | : | ‚
  Art
  ‘: Geben Sie an, ob es sich um in vivo gewonnene Embryonen, in vivo gewonnene Eizellen, in vitro erzeugte Embryonen oder mikromanipulierte Embryonen handelt.

  ‚
  Art
  ‘: Geben Sie ‚
  Ovis aries
  ‘ oder ‚
  Capra hircus
  ‘ an.

  ‚
  Identifikationsnummer‘
  : Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

  ‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten oder anderen Verpackungen, in denen die Eizellen und/oder Embryonen der Sendung enthalten ist/sind, angebrachte Kennzeichnung an.

  ‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung‘
  : Geben Sie das Datum der Gewinnung oder Erzeugung der Eizellen oder Embryonen der Sendung an.


  ‚Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Embryo-Entnahmeeinheit und/oder -Erzeugungseinheit an, von der die Eizellen oder Embryonen gewonnen oder erzeugt wurden.

  ‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.


  ‚Test‘
  : Geben Sie für Tests auf das Virus der Blauzungenkrankheit an: II.3.7.5. und/oder II.3.7.6., und/oder für Tests auf das Virus der Epizootischen Hämorrhagie: II.3.8.3.1. und/oder II.3.8.3.2., falls zutreffend.“ |
| --- | --- | --- | --- |

i)

In Kapitel 33, Muster OV/CAP-OOCYTES-EMB-A-INTRA, erhalten die Erläuterungen zu Teil I für das Feld I.30 folgende Fassung:

„Feld I.30.

:

‚
  Art
  ‘: Geben Sie an, ob es sich um in vivo gewonnene Embryonen, in vivo gewonnene Eizellen, in vitro erzeugte Embryonen oder mikromanipulierte Embryonen handelt.

‚
  Art
  ‘: Geben Sie ‚
  Ovis aries
  ‘ oder ‚
  Capra hircus
  ‘ an.

‚
  Identifikationsnummer‘
  : Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten oder anderen Verpackungen, in denen die Eizellen und/oder Embryonen der Sendung enthalten ist/sind, angebrachte Kennzeichnung an.

‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung‘
  : Geben Sie das Datum der Gewinnung oder Erzeugung der Eizellen oder Embryonen der Sendung an.

‚Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Embryo-Entnahmeeinheit und/oder -Erzeugungseinheit an, von der die Eizellen oder Embryonen gewonnen oder erzeugt wurden.

‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.

‚Test‘
  : Geben Sie für Tests auf das Virus der Blauzungenkrankheit an: II.3.7.5. und/oder II.3.7.6., und/oder für Tests auf das Virus der Epizootischen Hämorrhagie: II.3.8.3.1. und/oder II.3.8.3.2., falls zutreffend.“

| j) | In Kapitel 45 wird das Muster EQUI-SEM-A-INTRA wie folgt berichtigt und geändert:






  i) | In Teil II erhält Nummer II.2.5.2. folgende Fassung:






  „II.2.5.2. | in Betrieben gehalten, in denen Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis, Beschälseuche, Surra (Trypanosoma evansi), Ansteckende Blutarmut der Einhufer, Ansteckende Pferdemetritis (Taylorella equigenitalis), eine Infektion mit dem Tollwut-Virus und Milzbrand nicht gemeldet wurden;“; |
| --- | --- | --- | --- |

j)

In Kapitel 45 wird das Muster EQUI-SEM-A-INTRA wie folgt berichtigt und geändert:

i)

In Teil II erhält Nummer II.2.5.2. folgende Fassung:

„II.2.5.2.

in Betrieben gehalten, in denen Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis, Beschälseuche, Surra (Trypanosoma evansi), Ansteckende Blutarmut der Einhufer, Ansteckende Pferdemetritis (Taylorella equigenitalis), eine Infektion mit dem Tollwut-Virus und Milzbrand nicht gemeldet wurden;“;

| ii) | Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.30 folgende Fassung:







  „Feld I.30. | : | ‚
  Art
  ‘: Geben Sie ‚Samen‘ an.

  ‚
  Identifikationsnummer
  ‘: Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

  ‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten und anderen Verpackungen, in denen Samen der Sendung enthalten ist, angebrachte Kennzeichnung an.

  ‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung‘
  : Geben Sie das Datum der Gewinnung des Samens der Sendung an.


  ‚Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Besamungsstation an, in der der Samen gewonnen wurde.

  ‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.


  ‚Test‘
  : Geben Sie ‚Ja, siehe Nummern II.2.8. und II.2.9.‘ an.“ |
| --- | --- | --- | --- |

ii)

Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.30 folgende Fassung:

„Feld I.30.

:

‚
  Art
  ‘: Geben Sie ‚Samen‘ an.

‚
  Identifikationsnummer
  ‘: Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten und anderen Verpackungen, in denen Samen der Sendung enthalten ist, angebrachte Kennzeichnung an.

‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung‘
  : Geben Sie das Datum der Gewinnung des Samens der Sendung an.

‚Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Besamungsstation an, in der der Samen gewonnen wurde.

‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.

‚Test‘
  : Geben Sie ‚Ja, siehe Nummern II.2.8. und II.2.9.‘ an.“

| k) | In Kapitel 49, Muster EQUI-OOCYTES-EMB-A-INTRA, erhält Nummer II.2.5.2 folgende Fassung:






  „II.2.5.2. | in Betrieben gehalten, in denen Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis, Beschälseuche, Surra (Trypanosoma evansi), Ansteckende Blutarmut der Einhufer, Ansteckende Pferdemetritis (Taylorella equigenitalis), eine Infektion mit dem Tollwut-Virus und Milzbrand nicht gemeldet wurden;“; |
| --- | --- | --- |

k)

In Kapitel 49, Muster EQUI-OOCYTES-EMB-A-INTRA, erhält Nummer II.2.5.2 folgende Fassung:

„II.2.5.2.

in Betrieben gehalten, in denen Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis, Beschälseuche, Surra (Trypanosoma evansi), Ansteckende Blutarmut der Einhufer, Ansteckende Pferdemetritis (Taylorella equigenitalis), eine Infektion mit dem Tollwut-Virus und Milzbrand nicht gemeldet wurden;“;

| l) | In Kapitel 61, Muster CANIS-FELIS-FERRETS-INTRA, erhält Nummer II.2.2 folgende Fassung:






  „(2)
  Entweder: [II.2.2. | Je nach dem in Feld I.9. oder, falls Regionalisierung angewandt wird, in Feld I.10. angegebenen vorgesehenen Bestimmungsort(5) trifft auf die Hunde Folgendes zu:







  (2)
  Entweder: | [Sie wurden gemäß Artikel 6 der Delegierten Verordnung (EU) 2018/772 der Kommission gegen Echinococcus multilocularis behandelt.] |
| --- | --- | --- | --- |

l)

In Kapitel 61, Muster CANIS-FELIS-FERRETS-INTRA, erhält Nummer II.2.2 folgende Fassung:

„(2)
  Entweder: [II.2.2.

Je nach dem in Feld I.9. oder, falls Regionalisierung angewandt wird, in Feld I.10. angegebenen vorgesehenen Bestimmungsort(5) trifft auf die Hunde Folgendes zu:

(2)
  Entweder:

[Sie wurden gemäß Artikel 6 der Delegierten Verordnung (EU) 2018/772 der Kommission gegen Echinococcus multilocularis behandelt.]

| (2)
  Oder: | [Sie wurden nicht gegen(6)
  Echinococcus multilocularis behandelt.]] |
| --- | --- |

(2)
  Oder:

[Sie wurden nicht gegen(6)
  Echinococcus multilocularis behandelt.]]

| (2)
  Oder: [II.2.2. | Die Tiere sind zur Verbringung in den in Teil I Feld I.12. angegebenen geschlossenen Betrieb auf direktem Weg in Übereinstimmung mit Artikel 54 Absatz 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 bestimmt.]“ |
| --- | --- |

(2)
  Oder: [II.2.2.

Die Tiere sind zur Verbringung in den in Teil I Feld I.12. angegebenen geschlossenen Betrieb auf direktem Weg in Übereinstimmung mit Artikel 54 Absatz 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 bestimmt.]“

| 2. | Anhang II wird wie folgt geändert und berichtigt:






  a) | In Kapitel 4 wird das Muster OV/CAP-X wie folgt berichtigt:






  i) | Die Nummern II.2.2. und II.2.3. erhalten folgende Fassung:






  „II.2.2. | Sie sind ununterbrochen:






  i) | seit ihrer Geburt oder mindestens während eines Zeitraums von 6 Monaten vor dem Datum ihres Versands in die Union in der in Nummer II.2.1. genannten Zone sowie |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |

2.

Anhang II wird wie folgt geändert und berichtigt:

a)

In Kapitel 4 wird das Muster OV/CAP-X wie folgt berichtigt:

i)

Die Nummern II.2.2. und II.2.3. erhalten folgende Fassung:

„II.2.2.

Sie sind ununterbrochen:

i)

seit ihrer Geburt oder mindestens während eines Zeitraums von 6 Monaten vor dem Datum ihres Versands in die Union in der in Nummer II.2.1. genannten Zone sowie

| ii) | seit ihrer Geburt oder mindestens während eines Zeitraums von 40 Tagen vor dem Datum ihres Versands in die Union in ihrem Ursprungsbetrieb verblieben, und während dieses Zeitraums wurden weder Schafe und Ziegen noch Tiere von Arten, die für dieselben Seuchen wie Schafe und Ziegen gelistet sind, dort eingestallt. |
| --- | --- |

ii)

seit ihrer Geburt oder mindestens während eines Zeitraums von 40 Tagen vor dem Datum ihres Versands in die Union in ihrem Ursprungsbetrieb verblieben, und während dieses Zeitraums wurden weder Schafe und Ziegen noch Tiere von Arten, die für dieselben Seuchen wie Schafe und Ziegen gelistet sind, dort eingestallt.

| II.2.3. | Sie sind seit ihrer Geburt oder mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum ihres Versands in die Union nicht mit Tieren mit einem niedrigeren Gesundheitsstatus in Berührung gekommen.“ |
| --- | --- |

II.2.3.

Sie sind seit ihrer Geburt oder mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum ihres Versands in die Union nicht mit Tieren mit einem niedrigeren Gesundheitsstatus in Berührung gekommen.“

| ii) | Nummer II.2.11.6. erhält folgende Fassung:






  „Entweder: [II.2.11.6. | in dem während eines Zeitraums von mindestens 42 Tagen vor dem Datum des Versands der Tiere in die Union keine Infektion mit dem Mycobacterium-tuberculosis-Komplex (M. bovis, M. caprae und M. tuberculosis) gemeldet wurde](1)(8) |
| --- | --- | --- |

ii)

Nummer II.2.11.6. erhält folgende Fassung:

„Entweder: [II.2.11.6.

in dem während eines Zeitraums von mindestens 42 Tagen vor dem Datum des Versands der Tiere in die Union keine Infektion mit dem Mycobacterium-tuberculosis-Komplex (M. bovis, M. caprae und M. tuberculosis) gemeldet wurde](1)(8)

| Oder: [II.2.11.6. | der mindestens während eines Zeitraums von 12 Monaten vor dem Datum des Versands der Tiere in die Union Überwachungsmaßnahmen zum Nachweis einer Infektion mit dem Mycobacterium-tuberculosis-Komplex (M. bovis, M. caprae und M. tuberculosis) in Übereinstimmung mit den Verfahren gemäß Anhang II Teil 1 Nummern 1 und 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 der Kommission unterlag, und während dieses Zeitraums:






  i) | wurden nur Ziegen aus Betrieben, die diese Überwachung anwenden, in den Betrieb eingestallt; |
| --- | --- | --- |

Oder: [II.2.11.6.

der mindestens während eines Zeitraums von 12 Monaten vor dem Datum des Versands der Tiere in die Union Überwachungsmaßnahmen zum Nachweis einer Infektion mit dem Mycobacterium-tuberculosis-Komplex (M. bovis, M. caprae und M. tuberculosis) in Übereinstimmung mit den Verfahren gemäß Anhang II Teil 1 Nummern 1 und 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 der Kommission unterlag, und während dieses Zeitraums:

i)

wurden nur Ziegen aus Betrieben, die diese Überwachung anwenden, in den Betrieb eingestallt;

| ii) | wenn ein Fall einer Infektion mit dem Mycobacterium-tuberculosis-Komplex (M. bovis, M. caprae und M. tuberculosis) bei in dem Betrieb gehaltenen Ziegen gemeldet wurde, wurden Maßnahmen gemäß Anhang II Teil 1 Nummer 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 getroffen].(1)(9)“ |
| --- | --- |

ii)

wenn ein Fall einer Infektion mit dem Mycobacterium-tuberculosis-Komplex (M. bovis, M. caprae und M. tuberculosis) bei in dem Betrieb gehaltenen Ziegen gemeldet wurde, wurden Maßnahmen gemäß Anhang II Teil 1 Nummer 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 getroffen].(1)(9)“

| iii) | Die Nummern II.2.11.9. und II.2.11.10. erhalten folgende Fassung:






  „II.2.11.9. | in dem mindestens während eines Zeitraums von 15 Tagen vor dem Datum des Versands der Tiere in die Union kein Fall von Milzbrand gemeldet wurde; |
| --- | --- | --- |

iii)

Die Nummern II.2.11.9. und II.2.11.10. erhalten folgende Fassung:

„II.2.11.9.

in dem mindestens während eines Zeitraums von 15 Tagen vor dem Datum des Versands der Tiere in die Union kein Fall von Milzbrand gemeldet wurde;

| Entweder:[II.2.11.10. | in dem mindestens während eines Zeitraums von 2 Jahren vor dem Datum des Versands der Tiere in die Union kein Fall von Surra (Trypanosoma evansi) gemeldet wurde.] 1. |
| --- | --- |

Entweder:[II.2.11.10.

in dem mindestens während eines Zeitraums von 2 Jahren vor dem Datum des Versands der Tiere in die Union kein Fall von Surra (Trypanosoma evansi) gemeldet wurde.] 1.

| Oder:[II.2.11.10. | in dem mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum des Versands der Tiere in die Union kein Fall von Surra (Trypanosoma evansi) gemeldet wurde, und wenn diese Seuche während eines Zeitraums von 2 Jahren vor dem Datum des Versands der Tiere in die Union in dem Ursprungsbetrieb gemeldet wurde, unterlag der Betrieb Beschränkungen, bis die infizierten Tiere aus dem Betrieb entfernt wurden und die im Betrieb verbleibenden Tiere mit Negativbefund einem Test auf Surra (Trypanosoma evansi) gemäß Artikel 9 Buchstabe b Ziffer i der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 unterzogen wurden, der anhand von Proben durchgeführt wurde, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Entfernung der letzten infizierten Tiere aus dem Betrieb entnommen wurden.] (1) |
| --- | --- |

Oder:[II.2.11.10.

in dem mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum des Versands der Tiere in die Union kein Fall von Surra (Trypanosoma evansi) gemeldet wurde, und wenn diese Seuche während eines Zeitraums von 2 Jahren vor dem Datum des Versands der Tiere in die Union in dem Ursprungsbetrieb gemeldet wurde, unterlag der Betrieb Beschränkungen, bis die infizierten Tiere aus dem Betrieb entfernt wurden und die im Betrieb verbleibenden Tiere mit Negativbefund einem Test auf Surra (Trypanosoma evansi) gemäß Artikel 9 Buchstabe b Ziffer i der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 unterzogen wurden, der anhand von Proben durchgeführt wurde, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Entfernung der letzten infizierten Tiere aus dem Betrieb entnommen wurden.] (1)

| [II.2.11.11. | in dem mindestens während eines Zeitraums von 6 Monaten vor dem Datum des Versands der Tiere in die Union kein Fall von Burkholderia mallei (Rotz) gemeldet wurde.](9)“ |
| --- | --- |

[II.2.11.11.

in dem mindestens während eines Zeitraums von 6 Monaten vor dem Datum des Versands der Tiere in die Union kein Fall von Burkholderia mallei (Rotz) gemeldet wurde.](9)“

| iv) | Die Fußnoten zu Teil II erhalten folgende Fassung:






  „(1) | Nichtzutreffendes streichen. |
| --- | --- | --- |

iv)

Die Fußnoten zu Teil II erhalten folgende Fassung:

„(1)

Nichtzutreffendes streichen.

| (2) | Code der Zone gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. |
| --- | --- |

(2)

Code der Zone gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.

| (3) | Verladedatum: Es darf nicht vor dem Datum der Zulassung der Zone für den Eingang in die Union liegen oder in einem Zeitraum liegen, für den von der Union Beschränkungen für den Eingang dieser Tiere aus dieser Zone in die Union angenommen wurden. |
| --- | --- |

(3)

Verladedatum: Es darf nicht vor dem Datum der Zulassung der Zone für den Eingang in die Union liegen oder in einem Zeitraum liegen, für den von der Union Beschränkungen für den Eingang dieser Tiere aus dieser Zone in die Union angenommen wurden.

| (4) | Für Zonen mit einem Öffnungsdatum gemäß Spalte 9 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. |
| --- | --- |

(4)

Für Zonen mit einem Öffnungsdatum gemäß Spalte 9 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.

| (5) | Für Zonen mit dem Eintrag ‚BTV‘ in Spalte 7 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. |
| --- | --- |

(5)

Für Zonen mit dem Eintrag ‚BTV‘ in Spalte 7 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.

| (6) | Für Zonen mit dem Eintrag ‚SF-BTV‘ in Spalte 7 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. |
| --- | --- |

(6)

Für Zonen mit dem Eintrag ‚SF-BTV‘ in Spalte 7 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.

| (7) | Für Zonen mit dem Eintrag ‚SF-EHD‘ in Spalte 7 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. |
| --- | --- |

(7)

Für Zonen mit dem Eintrag ‚SF-EHD‘ in Spalte 7 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.

| (8) | Nur anwendbar auf Schafe. |
| --- | --- |

(8)

Nur anwendbar auf Schafe.

| (9) | Nur anwendbar auf Ziegen. |
| --- | --- |

(9)

Nur anwendbar auf Ziegen.

| (10) | In Einklang mit Artikel 10 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692. |
| --- | --- |

(10)

In Einklang mit Artikel 10 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692.

| (11) | Zonen mit dem Eintrag ‚BRU‘ in Bezug auf Schafe und Ziegen in Spalte 7 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“; |
| --- | --- |

(11)

Zonen mit dem Eintrag ‚BRU‘ in Bezug auf Schafe und Ziegen in Spalte 7 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“;

| b) | In Kapitel 12 wird das Muster EQUI-X wie folgt berichtigt:






  i) | Die Nummern II.1.1. und II.1.2. erhalten folgende Fassung:






  „II.1.1. | Er ist weder zur Schlachtung für den menschlichen Verzehr noch zur Schlachtung im Rahmen der Tilgung einer auf Equiden übertragbaren Seuche bestimmt. Und:







  (1)
  Entweder: | [Es handelt sich um einen registrierten Equiden im Sinne der Begriffsbestimmung nach Artikel 2 Nummer 12 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission.] |
| --- | --- | --- | --- | --- |

b)

In Kapitel 12 wird das Muster EQUI-X wie folgt berichtigt:

i)

Die Nummern II.1.1. und II.1.2. erhalten folgende Fassung:

„II.1.1.

Er ist weder zur Schlachtung für den menschlichen Verzehr noch zur Schlachtung im Rahmen der Tilgung einer auf Equiden übertragbaren Seuche bestimmt. Und:

(1)
  Entweder:

[Es handelt sich um einen registrierten Equiden im Sinne der Begriffsbestimmung nach Artikel 2 Nummer 12 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission.]

| (1)
  Oder: | [Es handelt sich um ein registriertes Pferd im Sinne der Begriffsbestimmung nach Artikel 2 Nummer 12 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692.] |
| --- | --- |

(1)
  Oder:

[Es handelt sich um ein registriertes Pferd im Sinne der Begriffsbestimmung nach Artikel 2 Nummer 12 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692.]

| (1)
  Oder: | [Es handelt sich um einen anderen Equiden als einen registrierten Equiden oder ein registriertes Pferd.] |
| --- | --- |

(1)
  Oder:

[Es handelt sich um einen anderen Equiden als einen registrierten Equiden oder ein registriertes Pferd.]

| II.1.2. | Er hat keine Anzeichen oder Symptome der für Equiden in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission gelisteten Seuchen bei der klinischen Untersuchung gezeigt, die am ... (Datum im Format TT/MM/JJJJ)(2) durchgeführt wurde, d. h. innerhalb des Zeitraums von 24 Stunden bzw. im Falle eines registrierten Pferdes innerhalb des Zeitraums von 48 Stunden oder am letzten Werktag vor dem Abgang des Tieres aus dem registrierten Betrieb.“ |
| --- | --- |

II.1.2.

Er hat keine Anzeichen oder Symptome der für Equiden in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission gelisteten Seuchen bei der klinischen Untersuchung gezeigt, die am ... (Datum im Format TT/MM/JJJJ)(2) durchgeführt wurde, d. h. innerhalb des Zeitraums von 24 Stunden bzw. im Falle eines registrierten Pferdes innerhalb des Zeitraums von 48 Stunden oder am letzten Werktag vor dem Abgang des Tieres aus dem registrierten Betrieb.“

| ii) | Die Erläuterungen zu Teil I erhalten folgende Fassung:







  „Feld I.8. | : | Geben Sie den Code des Versanddrittlands, -gebietes oder der Zone derselben gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission an. |
| --- | --- | --- | --- |
| Feld I.27 | : | ‚Identifizierungssystem‘: Das Tier muss einzeln mit einer der Identifizierungsmethoden gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 gekennzeichnet sein oder es muss durch eine alternative Methode identifiziert werden, sofern diese im Identifizierungsdokument (Pass) des Tieres gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer i der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 eingetragen ist. Das Identifizierungssystem und die Anbringungsstelle am Tier sind anzugeben. Wenn mit dem Tier ein Tierpass mitgeführt wird, muss dessen Nummer sowie der Name der beglaubigenden zuständigen Behörde angegeben werden.“ |

ii)

Die Erläuterungen zu Teil I erhalten folgende Fassung:

„Feld I.8.

:

Geben Sie den Code des Versanddrittlands, -gebietes oder der Zone derselben gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission an.

Feld I.27

:

‚Identifizierungssystem‘: Das Tier muss einzeln mit einer der Identifizierungsmethoden gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 gekennzeichnet sein oder es muss durch eine alternative Methode identifiziert werden, sofern diese im Identifizierungsdokument (Pass) des Tieres gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer i der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 eingetragen ist. Das Identifizierungssystem und die Anbringungsstelle am Tier sind anzugeben. Wenn mit dem Tier ein Tierpass mitgeführt wird, muss dessen Nummer sowie der Name der beglaubigenden zuständigen Behörde angegeben werden.“

| iii) | In den Erläuterungen zu Teil II erhalten die Fußnoten 2 bis 8 folgende Fassung:






  „(2) | Die Bescheinigung muss innerhalb des Zeitraums von 10 Tagen vor dem Datum des Eintreffens der Sendung an der Grenzkontrollstelle ausgestellt werden; im Fall einer Beförderung auf dem Seeweg kann dieser Zeitraum entsprechend der Dauer der Seereise verlängert werden.
  Der Eingang in die Union wird nicht gestattet, wenn das Tier entweder vor dem Datum der Zulassung für den Eingang in die Union aus dem/der in Nummer II.2.1. bezeichneten betreffenden Land, Gebiet oder der Zone derselben oder während eines Zeitraums verladen wurde, in dem von der Union Beschränkungen für den Eingang in die Union von Equiden aus dem genannten Land, Gebiet oder der Zone derselben verhängt waren. Zu überprüfen anhand der Spalten 8 und 9 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. |
| --- | --- | --- |

iii)

In den Erläuterungen zu Teil II erhalten die Fußnoten 2 bis 8 folgende Fassung:

„(2)

Die Bescheinigung muss innerhalb des Zeitraums von 10 Tagen vor dem Datum des Eintreffens der Sendung an der Grenzkontrollstelle ausgestellt werden; im Fall einer Beförderung auf dem Seeweg kann dieser Zeitraum entsprechend der Dauer der Seereise verlängert werden.

Der Eingang in die Union wird nicht gestattet, wenn das Tier entweder vor dem Datum der Zulassung für den Eingang in die Union aus dem/der in Nummer II.2.1. bezeichneten betreffenden Land, Gebiet oder der Zone derselben oder während eines Zeitraums verladen wurde, in dem von der Union Beschränkungen für den Eingang in die Union von Equiden aus dem genannten Land, Gebiet oder der Zone derselben verhängt waren. Zu überprüfen anhand der Spalten 8 und 9 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.

| (3) | Code des Drittlands, Gebiets oder der Zone derselben sowie Statusgruppe gemäß Spalte 2 bzw. Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. |
| --- | --- |

(3)

Code des Drittlands, Gebiets oder der Zone derselben sowie Statusgruppe gemäß Spalte 2 bzw. Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.

| (4) | Vom Referenzlabor der Europäischen Union für Equidenseuchen, ausgenommen Afrikanische Pferdepest, beschriebene Tests auf Rotz, Surra, Beschälseuche, Ansteckende Blutarmut der Einhufer und Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis: https://sitesv2.anses.fr/en/minisite/equine-diseases/sop |
| --- | --- |

(4)

Vom Referenzlabor der Europäischen Union für Equidenseuchen, ausgenommen Afrikanische Pferdepest, beschriebene Tests auf Rotz, Surra, Beschälseuche, Ansteckende Blutarmut der Einhufer und Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis: https://sitesv2.anses.fr/en/minisite/equine-diseases/sop

| (5) | Für den Eingang in die Union zugelassene Zone des Landes oder Gebiets gemäß Spalte 2 bzw. 5 der Tabelle in Anhang IV Teil 1der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. |
| --- | --- |

(5)

Für den Eingang in die Union zugelassene Zone des Landes oder Gebiets gemäß Spalte 2 bzw. 5 der Tabelle in Anhang IV Teil 1der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.

| (6) | Nur zulässig, wenn das Versandland der Statusgruppe G zugeordnet ist. |
| --- | --- |

(6)

Nur zulässig, wenn das Versandland der Statusgruppe G zugeordnet ist.

| (7) | Angaben, die sich gänzlich und ausschließlich auf eine Statusgruppe beziehen, die nicht die Statusgruppe ist, der das Versandland, -gebiet oder die Zone derselben zugeordnet ist, können ausgelassen werden, sofern die Nummerierung der nachfolgenden Angaben beibehalten wird. |
| --- | --- |

(7)

Angaben, die sich gänzlich und ausschließlich auf eine Statusgruppe beziehen, die nicht die Statusgruppe ist, der das Versandland, -gebiet oder die Zone derselben zugeordnet ist, können ausgelassen werden, sofern die Nummerierung der nachfolgenden Angaben beibehalten wird.

| (8) | Vom Referenzlabor der Europäischen Union für die Afrikanische Pferdepest beschriebene Tests auf Afrikanische Pferdepest:
  https://www.mapa.gob.es/en/ganaderia/temas/laboratorios/referencia-union-europea-oie/diagnostico/default.aspx“; |
| --- | --- |

(8)

Vom Referenzlabor der Europäischen Union für die Afrikanische Pferdepest beschriebene Tests auf Afrikanische Pferdepest:

https://www.mapa.gob.es/en/ganaderia/temas/laboratorios/referencia-union-europea-oie/diagnostico/default.aspx“;

| iv) | In der Erklärung des Unternehmers, der für den Eingang der Sendung von Equiden, die nicht zur Schlachtung bestimmt sind, in die Union verantwortlich ist, erhält Fußnote 1 folgende Fassung:






  „(1) | Identifizierungssystem: Das Tier muss mit einer der Identifizierungsmethoden gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 einzeln gekennzeichnet sein, oder es muss durch eine alternative Methode identifiziert sein, sofern diese im Identifizierungsdokument (Pass) des Tieres gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer i der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 eingetragen ist. Das Identifizierungssystem (z. B. Ohrmarke, Transponder) und die Anbringungsstelle am Tier sind anzugeben.
  Wenn mit dem Tier ein Tierpass mitgeführt wird, muss dessen Nummer sowie der Name der beglaubigenden zuständigen Behörde angegeben werden.

  Alter: Geburtsdatum (TT.MM.JJJJ) angeben.

  Geschlecht (M = männlich, W = weiblich, K = kastriert).“; |
| --- | --- | --- |

iv)

In der Erklärung des Unternehmers, der für den Eingang der Sendung von Equiden, die nicht zur Schlachtung bestimmt sind, in die Union verantwortlich ist, erhält Fußnote 1 folgende Fassung:

„(1)

Identifizierungssystem: Das Tier muss mit einer der Identifizierungsmethoden gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 einzeln gekennzeichnet sein, oder es muss durch eine alternative Methode identifiziert sein, sofern diese im Identifizierungsdokument (Pass) des Tieres gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer i der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 eingetragen ist. Das Identifizierungssystem (z. B. Ohrmarke, Transponder) und die Anbringungsstelle am Tier sind anzugeben.

Wenn mit dem Tier ein Tierpass mitgeführt wird, muss dessen Nummer sowie der Name der beglaubigenden zuständigen Behörde angegeben werden.

Alter: Geburtsdatum (TT.MM.JJJJ) angeben.

Geschlecht (M = männlich, W = weiblich, K = kastriert).“;

| c) | In Kapitel 13 wird das Muster EQUI-Y wie folgt berichtigt:






  i) | Nummer II.1.2. erhält folgende Fassung:






  „II.1.2. | Sie haben keine Anzeichen oder Symptome der für Equiden in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission gelisteten Seuchen bei der klinischen Untersuchung gezeigt, die am .... (Datum im Format TT/MM/JJJJ)(2) durchgeführt wurde, d. h. innerhalb des Zeitraums von 24 Stunden vor dem Abgang:








  (3)Entweder: | [aus dem registrierten Ursprungsbetrieb in dem Versandland, -gebiet oder der Zone derselben.] |
| --- | --- | --- | --- | --- |

c)

In Kapitel 13 wird das Muster EQUI-Y wie folgt berichtigt:

i)

Nummer II.1.2. erhält folgende Fassung:

„II.1.2.

Sie haben keine Anzeichen oder Symptome der für Equiden in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission gelisteten Seuchen bei der klinischen Untersuchung gezeigt, die am .... (Datum im Format TT/MM/JJJJ)(2) durchgeführt wurde, d. h. innerhalb des Zeitraums von 24 Stunden vor dem Abgang:

(3)Entweder:

[aus dem registrierten Ursprungsbetrieb in dem Versandland, -gebiet oder der Zone derselben.]

| (3)Oder: | [aus dem Betrieb, der von der zuständigen Behörde des Versandlandes oder -gebiets für die Durchführung von Auftrieben von Equiden in Übereinstimmung mit Anforderungen zugelassen wurde, die mindestens so streng sind wie die in Artikel 5 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2035 der Kommission festgelegten Anforderungen.]“; |
| --- | --- |

(3)Oder:

[aus dem Betrieb, der von der zuständigen Behörde des Versandlandes oder -gebiets für die Durchführung von Auftrieben von Equiden in Übereinstimmung mit Anforderungen zugelassen wurde, die mindestens so streng sind wie die in Artikel 5 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2035 der Kommission festgelegten Anforderungen.]“;

| ii) | Die Erläuterungen zu Teil I erhalten folgende Fassung:







  „Feld I.8. | : | Geben Sie den Code des Versanddrittlands, -gebietes oder der Zone gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission an. |
| --- | --- | --- | --- |
| Feld I.27 | : | ‚Identifizierungssystem‘: Die Tiere müssen mit einer der Identifizierungsmethoden gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 einzeln gekennzeichnet sein, die es ermöglicht, die Tiere mit der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung zu verbinden. Das Identifizierungssystem und die Anbringungsstelle an den Tieren sind anzugeben.“ |

ii)

Die Erläuterungen zu Teil I erhalten folgende Fassung:

„Feld I.8.

:

Geben Sie den Code des Versanddrittlands, -gebietes oder der Zone gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission an.

Feld I.27

:

‚Identifizierungssystem‘: Die Tiere müssen mit einer der Identifizierungsmethoden gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 einzeln gekennzeichnet sein, die es ermöglicht, die Tiere mit der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung zu verbinden. Das Identifizierungssystem und die Anbringungsstelle an den Tieren sind anzugeben.“

| iii) | In den Erläuterungen zu Teil II erhalten die Fußnoten 2 bis 4 folgende Fassung:






  „(2) | Die Bescheinigung muss innerhalb des Zeitraums von 10 Tagen vor dem Datum des Eintreffens der Sendung an der Grenzkontrollstelle ausgestellt werden; im Fall einer Beförderung auf dem Seeweg kann dieser Zeitraum entsprechend der Dauer der Seereise verlängert werden.
  Der Eingang in die Union wird nicht gestattet, wenn die Tiere entweder vor dem Datum der Zulassung für den Eingang in die Union aus dem/der in Nummer II.2.1. bezeichneten betreffenden Land, Gebiet oder der Zone derselben oder während eines Zeitraums verladen wurden, in dem von der Union Beschränkungen für den Eingang in die Union von Equiden aus dem genannten Land, Gebiet oder der Zone derselben verhängt waren. Zu überprüfen anhand der Spalten 8 und 9 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. |
| --- | --- | --- |

iii)

In den Erläuterungen zu Teil II erhalten die Fußnoten 2 bis 4 folgende Fassung:

„(2)

Die Bescheinigung muss innerhalb des Zeitraums von 10 Tagen vor dem Datum des Eintreffens der Sendung an der Grenzkontrollstelle ausgestellt werden; im Fall einer Beförderung auf dem Seeweg kann dieser Zeitraum entsprechend der Dauer der Seereise verlängert werden.

Der Eingang in die Union wird nicht gestattet, wenn die Tiere entweder vor dem Datum der Zulassung für den Eingang in die Union aus dem/der in Nummer II.2.1. bezeichneten betreffenden Land, Gebiet oder der Zone derselben oder während eines Zeitraums verladen wurden, in dem von der Union Beschränkungen für den Eingang in die Union von Equiden aus dem genannten Land, Gebiet oder der Zone derselben verhängt waren. Zu überprüfen anhand der Spalten 8 und 9 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.

| (3) | Nichtzutreffendes streichen. |
| --- | --- |

(3)

Nichtzutreffendes streichen.

| (4) | Code des Drittlands, Gebiets oder der Zone derselben sowie Statusgruppe gemäß Spalte 2 bzw. Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“; |
| --- | --- |

(4)

Code des Drittlands, Gebiets oder der Zone derselben sowie Statusgruppe gemäß Spalte 2 bzw. Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“;

| iv) | In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 7 folgende Fassung:






  „(7) | Vom Referenzlabor der Europäischen Union für die Afrikanische Pferdepest beschriebene Tests auf Afrikanische Pferdepest:
  https://www.mapa.gob.es/en/ganaderia/temas/laboratorios/referencia-union-europea-oie/diagnostico/default.aspx“; |
| --- | --- | --- |

iv)

In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 7 folgende Fassung:

„(7)

Vom Referenzlabor der Europäischen Union für die Afrikanische Pferdepest beschriebene Tests auf Afrikanische Pferdepest:

https://www.mapa.gob.es/en/ganaderia/temas/laboratorios/referencia-union-europea-oie/diagnostico/default.aspx“;

| v) | In der Erklärung des Unternehmers, der für den Eingang der Sendung von Equiden, die zur Schlachtung bestimmt sind, in die Union verantwortlich ist, erhält Fußnote 1 folgende Fassung:






  „(1) | Identifizierungssystem: Die Tiere müssen mit einer der Identifizierungsmethoden gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 einzeln gekennzeichnet sein, die es ermöglicht, die Tiere mit der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung zu verbinden. Das Identifizierungssystem (z. B. Ohrmarke, Transponder) und die Anbringungsstelle an den Tieren sind anzugeben.“ |
| --- | --- | --- |

v)

In der Erklärung des Unternehmers, der für den Eingang der Sendung von Equiden, die zur Schlachtung bestimmt sind, in die Union verantwortlich ist, erhält Fußnote 1 folgende Fassung:

„(1)

Identifizierungssystem: Die Tiere müssen mit einer der Identifizierungsmethoden gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 einzeln gekennzeichnet sein, die es ermöglicht, die Tiere mit der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung zu verbinden. Das Identifizierungssystem (z. B. Ohrmarke, Transponder) und die Anbringungsstelle an den Tieren sind anzugeben.“

| d) | In Kapitel 14 wird das Muster EQUI-TRANSIT-X wie folgt berichtigt:






  i) | Die Nummern II.1.1. und II.1.2. erhalten folgende Fassung:






  „II.1.1. | Er ist weder zur Schlachtung für den menschlichen Verzehr noch zur Schlachtung im Rahmen der Tilgung einer auf Equiden übertragbaren Seuche bestimmt. Und:







  (1)
  Entweder: | [Es handelt sich um einen registrierten Equiden im Sinne der Begriffsbestimmung nach Artikel 2 Nummer 12 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission.] |
| --- | --- | --- | --- | --- |

d)

In Kapitel 14 wird das Muster EQUI-TRANSIT-X wie folgt berichtigt:

i)

Die Nummern II.1.1. und II.1.2. erhalten folgende Fassung:

„II.1.1.

Er ist weder zur Schlachtung für den menschlichen Verzehr noch zur Schlachtung im Rahmen der Tilgung einer auf Equiden übertragbaren Seuche bestimmt. Und:

(1)
  Entweder:

[Es handelt sich um einen registrierten Equiden im Sinne der Begriffsbestimmung nach Artikel 2 Nummer 12 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission.]

| (1)
  Oder: | [Es handelt sich um ein registriertes Pferd im Sinne der Begriffsbestimmung nach Artikel 2 Nummer 12 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692.] |
| --- | --- |

(1)
  Oder:

[Es handelt sich um ein registriertes Pferd im Sinne der Begriffsbestimmung nach Artikel 2 Nummer 12 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692.]

| (1)
  Oder: | [Es handelt sich um einen anderen Equiden als einen registrierten Equiden oder ein registriertes Pferd.] |
| --- | --- |

(1)
  Oder:

[Es handelt sich um einen anderen Equiden als einen registrierten Equiden oder ein registriertes Pferd.]

| II.1.2. | Er hat keine Anzeichen oder Symptome der für Equiden in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission gelisteten Seuchen bei der klinischen Untersuchung gezeigt, die am ... (Datum im Format TT/MM/JJJJ)(2) durchgeführt wurde, d. h. innerhalb des Zeitraums von 24 Stunden bzw. im Falle eines registrierten Pferdes innerhalb des Zeitraums von 48 Stunden oder am letzten Werktag vor dem Abgang aus dem registrierten Betrieb.“ |
| --- | --- |

II.1.2.

Er hat keine Anzeichen oder Symptome der für Equiden in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission gelisteten Seuchen bei der klinischen Untersuchung gezeigt, die am ... (Datum im Format TT/MM/JJJJ)(2) durchgeführt wurde, d. h. innerhalb des Zeitraums von 24 Stunden bzw. im Falle eines registrierten Pferdes innerhalb des Zeitraums von 48 Stunden oder am letzten Werktag vor dem Abgang aus dem registrierten Betrieb.“

| ii) | Die Erläuterungen zu Teil I erhalten folgende Fassung:







  „Feld I.8. | : | Geben Sie den Code des Versanddrittlands, -gebietes oder der Zone derselben gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission an. |
| --- | --- | --- | --- |
| Feld I.27 | : | ‚Identifizierungssystem‘: Das Tier muss mit einer der Identifizierungsmethoden gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 einzeln gekennzeichnet sein, oder es muss durch eine alternative Methode identifiziert sein, sofern diese im Identifizierungsdokument (Pass) des Tieres gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer i der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 eingetragen ist. Das Identifizierungssystem und die Anbringungsstelle am Tier sind anzugeben. Wenn mit dem Tier ein Tierpass mitgeführt wird, muss dessen Nummer sowie der Name der beglaubigenden zuständigen Behörde angegeben werden.“ |

ii)

Die Erläuterungen zu Teil I erhalten folgende Fassung:

„Feld I.8.

:

Geben Sie den Code des Versanddrittlands, -gebietes oder der Zone derselben gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission an.

Feld I.27

:

‚Identifizierungssystem‘: Das Tier muss mit einer der Identifizierungsmethoden gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 einzeln gekennzeichnet sein, oder es muss durch eine alternative Methode identifiziert sein, sofern diese im Identifizierungsdokument (Pass) des Tieres gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer i der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 eingetragen ist. Das Identifizierungssystem und die Anbringungsstelle am Tier sind anzugeben. Wenn mit dem Tier ein Tierpass mitgeführt wird, muss dessen Nummer sowie der Name der beglaubigenden zuständigen Behörde angegeben werden.“

| iii) | In den Erläuterungen zu Teil II erhalten die Fußnoten 2 bis 8 folgende Fassung:






  „(2) | Die Bescheinigung muss innerhalb des Zeitraums von 10 Tagen vor dem Datum des Eintreffens der Sendung an der Grenzkontrollstelle ausgestellt werden; im Fall einer Beförderung auf dem Seeweg kann dieser Zeitraum entsprechend der Dauer der Seereise verlängert werden.
  Der Eingang in die Union wird nicht gestattet, wenn das Tier entweder vor dem Datum der Zulassung für den Eingang in die Union aus dem/der in Nummer II.2.1. bezeichneten betreffenden Land, Gebiet oder der Zone derselben oder während eines Zeitraums verladen wurde, in dem von der Union Beschränkungen für den Eingang in die Union von Equiden aus dem genannten Land, Gebiet oder der Zone derselben verhängt waren. Zu überprüfen anhand der Spalten 8 und 9 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. |
| --- | --- | --- |

iii)

In den Erläuterungen zu Teil II erhalten die Fußnoten 2 bis 8 folgende Fassung:

„(2)

Die Bescheinigung muss innerhalb des Zeitraums von 10 Tagen vor dem Datum des Eintreffens der Sendung an der Grenzkontrollstelle ausgestellt werden; im Fall einer Beförderung auf dem Seeweg kann dieser Zeitraum entsprechend der Dauer der Seereise verlängert werden.

Der Eingang in die Union wird nicht gestattet, wenn das Tier entweder vor dem Datum der Zulassung für den Eingang in die Union aus dem/der in Nummer II.2.1. bezeichneten betreffenden Land, Gebiet oder der Zone derselben oder während eines Zeitraums verladen wurde, in dem von der Union Beschränkungen für den Eingang in die Union von Equiden aus dem genannten Land, Gebiet oder der Zone derselben verhängt waren. Zu überprüfen anhand der Spalten 8 und 9 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.

| (3) | Code des Drittlands, Gebiets oder der Zone derselben sowie Statusgruppe gemäß Spalte 2 bzw. Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. |
| --- | --- |

(3)

Code des Drittlands, Gebiets oder der Zone derselben sowie Statusgruppe gemäß Spalte 2 bzw. Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.

| (4) | Vom Referenzlabor der Europäischen Union für Equidenseuchen, ausgenommen Afrikanische Pferdepest, beschriebene Tests auf Rotz, Surra, Beschälseuche, Ansteckende Blutarmut der Einhufer und Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis: https://sitesv2.anses.fr/en/minisite/equine-diseases/sop |
| --- | --- |

(4)

Vom Referenzlabor der Europäischen Union für Equidenseuchen, ausgenommen Afrikanische Pferdepest, beschriebene Tests auf Rotz, Surra, Beschälseuche, Ansteckende Blutarmut der Einhufer und Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis: https://sitesv2.anses.fr/en/minisite/equine-diseases/sop

| (5) | Für den Eingang in die Union zugelassene Zone des Landes oder Gebiets gemäß Spalte 2 bzw. 5 der Tabelle in Anhang IV Teil 1der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. |
| --- | --- |

(5)

Für den Eingang in die Union zugelassene Zone des Landes oder Gebiets gemäß Spalte 2 bzw. 5 der Tabelle in Anhang IV Teil 1der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.

| (6) | Nur zulässig, wenn das Versandland der Statusgruppe G zugeordnet ist. |
| --- | --- |

(6)

Nur zulässig, wenn das Versandland der Statusgruppe G zugeordnet ist.

| (7) | Angaben, die sich gänzlich und ausschließlich auf eine Statusgruppe beziehen, die nicht die Statusgruppe ist, der das Versandland, -gebiet oder die Zone derselben zugeordnet ist, können ausgelassen werden, sofern die Nummerierung der nachfolgenden Angaben beibehalten wird. |
| --- | --- |

(7)

Angaben, die sich gänzlich und ausschließlich auf eine Statusgruppe beziehen, die nicht die Statusgruppe ist, der das Versandland, -gebiet oder die Zone derselben zugeordnet ist, können ausgelassen werden, sofern die Nummerierung der nachfolgenden Angaben beibehalten wird.

| (8) | Vom Referenzlabor der Europäischen Union für die Afrikanische Pferdepest beschriebene Tests auf Afrikanische Pferdepest:
  https://www.mapa.gob.es/en/ganaderia/temas/laboratorios/referencia-union-europea-oie/diagnostico/default.aspx“; |
| --- | --- |

(8)

Vom Referenzlabor der Europäischen Union für die Afrikanische Pferdepest beschriebene Tests auf Afrikanische Pferdepest:

https://www.mapa.gob.es/en/ganaderia/temas/laboratorios/referencia-union-europea-oie/diagnostico/default.aspx“;

| iv) | In der Erklärung des Unternehmers, der für die Durchfuhr der Sendung von Equiden, die nicht zur Schlachtung bestimmt sind, in die Union verantwortlich ist, erhält Fußnote 1 folgende Fassung:






  „(1) | Identifizierungssystem: Das Tier muss mit einer der Identifizierungsmethoden gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 einzeln gekennzeichnet sein, oder es muss durch eine alternative Methode identifiziert sein, sofern diese im Identifizierungsdokument (Pass) des Tieres gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer i der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 eingetragen ist. Das Identifizierungssystem (z. B. Ohrmarke, Transponder) und die Anbringungsstelle am Tier sind anzugeben.
  Wenn mit dem Tier ein Tierpass mitgeführt wird, muss dessen Nummer sowie der Name der beglaubigenden zuständigen Behörde angegeben werden.

  Alter: Geburtsdatum (TT.MM.JJJJ) angeben.

  Geschlecht (M = männlich, W = weiblich, K = kastriert).“; |
| --- | --- | --- |

iv)

In der Erklärung des Unternehmers, der für die Durchfuhr der Sendung von Equiden, die nicht zur Schlachtung bestimmt sind, in die Union verantwortlich ist, erhält Fußnote 1 folgende Fassung:

„(1)

Identifizierungssystem: Das Tier muss mit einer der Identifizierungsmethoden gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 einzeln gekennzeichnet sein, oder es muss durch eine alternative Methode identifiziert sein, sofern diese im Identifizierungsdokument (Pass) des Tieres gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer i der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 eingetragen ist. Das Identifizierungssystem (z. B. Ohrmarke, Transponder) und die Anbringungsstelle am Tier sind anzugeben.

Wenn mit dem Tier ein Tierpass mitgeführt wird, muss dessen Nummer sowie der Name der beglaubigenden zuständigen Behörde angegeben werden.

Alter: Geburtsdatum (TT.MM.JJJJ) angeben.

Geschlecht (M = männlich, W = weiblich, K = kastriert).“;

| e) | In Kapitel 15 wird das Muster EQUI-TRANSIT-Y wie folgt berichtigt:






  i) | Nummer II.1.2. erhält folgende Fassung:






  „II.1.2. | Sie haben keine Anzeichen oder Symptome der für Equiden in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission gelisteten Seuchen bei der klinischen Untersuchung gezeigt, die am ... (Datum im Format TT/MM/JJJJ)(2) durchgeführt wurde, d. h. innerhalb des Zeitraums von 24 Stunden vor dem Abgang:








  (3)Entweder: | [aus dem registrierten Ursprungsbetrieb in dem Versandland, -gebiet oder der Zone derselben;] |
| --- | --- | --- | --- | --- |

e)

In Kapitel 15 wird das Muster EQUI-TRANSIT-Y wie folgt berichtigt:

i)

Nummer II.1.2. erhält folgende Fassung:

„II.1.2.

Sie haben keine Anzeichen oder Symptome der für Equiden in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission gelisteten Seuchen bei der klinischen Untersuchung gezeigt, die am ... (Datum im Format TT/MM/JJJJ)(2) durchgeführt wurde, d. h. innerhalb des Zeitraums von 24 Stunden vor dem Abgang:

(3)Entweder:

[aus dem registrierten Ursprungsbetrieb in dem Versandland, -gebiet oder der Zone derselben;]

| (3)Oder: | [von dem Betrieb, der von der zuständigen Behörde des Versandlandes oder -gebiets für die Durchführung von Auftrieben von Equiden in Übereinstimmung mit Anforderungen zugelassen wurde, die mindestens so streng sind wie die in Artikel 5 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2035 der Kommission festgelegten Anforderungen;]“; |
| --- | --- |

(3)Oder:

[von dem Betrieb, der von der zuständigen Behörde des Versandlandes oder -gebiets für die Durchführung von Auftrieben von Equiden in Übereinstimmung mit Anforderungen zugelassen wurde, die mindestens so streng sind wie die in Artikel 5 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2035 der Kommission festgelegten Anforderungen;]“;

| ii) | Die Erläuterungen zu Teil I erhalten folgende Fassung:







  „Feld I.8. | : | Geben Sie den Code des Versanddrittlands, -gebietes oder der Zone derselben gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission an. |
| --- | --- | --- | --- |
| Feld I.27 | : | ‚Identifizierungssystem‘: Die Tiere müssen mit einer der Identifizierungsmethoden gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 einzeln gekennzeichnet sein, die es ermöglicht, die Tiere mit der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung zu verbinden. Das Identifizierungssystem und die Anbringungsstelle an den Tieren sind anzugeben.“ |

ii)

Die Erläuterungen zu Teil I erhalten folgende Fassung:

„Feld I.8.

:

Geben Sie den Code des Versanddrittlands, -gebietes oder der Zone derselben gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission an.

Feld I.27

:

‚Identifizierungssystem‘: Die Tiere müssen mit einer der Identifizierungsmethoden gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 einzeln gekennzeichnet sein, die es ermöglicht, die Tiere mit der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung zu verbinden. Das Identifizierungssystem und die Anbringungsstelle an den Tieren sind anzugeben.“

| iii) | In den Erläuterungen zu Teil II erhalten die Fußnoten 2 bis 4 folgende Fassung:






  „(2) | Die Bescheinigung muss innerhalb des Zeitraums von 10 Tagen vor dem Datum des Eintreffens der Sendung an der Grenzkontrollstelle ausgestellt werden; im Fall einer Beförderung auf dem Seeweg kann dieser Zeitraum entsprechend der Dauer der Seereise verlängert werden.
  Der Eingang in die Union wird nicht gestattet, wenn die Tiere entweder vor dem Datum der Zulassung für den Eingang in die Union aus dem/der in Nummer II.2.1. bezeichneten betreffenden Land, Gebiet oder der Zone derselben oder während eines Zeitraums verladen wurden, in dem von der Union Beschränkungen für den Eingang in die Union von Equiden aus dem genannten Land, Gebiet oder der Zone derselben verhängt waren. Zu überprüfen anhand der Spalten 8 und 9 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. |
| --- | --- | --- |

iii)

In den Erläuterungen zu Teil II erhalten die Fußnoten 2 bis 4 folgende Fassung:

„(2)

Die Bescheinigung muss innerhalb des Zeitraums von 10 Tagen vor dem Datum des Eintreffens der Sendung an der Grenzkontrollstelle ausgestellt werden; im Fall einer Beförderung auf dem Seeweg kann dieser Zeitraum entsprechend der Dauer der Seereise verlängert werden.

Der Eingang in die Union wird nicht gestattet, wenn die Tiere entweder vor dem Datum der Zulassung für den Eingang in die Union aus dem/der in Nummer II.2.1. bezeichneten betreffenden Land, Gebiet oder der Zone derselben oder während eines Zeitraums verladen wurden, in dem von der Union Beschränkungen für den Eingang in die Union von Equiden aus dem genannten Land, Gebiet oder der Zone derselben verhängt waren. Zu überprüfen anhand der Spalten 8 und 9 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.

| (3) | Nichtzutreffendes streichen. |
| --- | --- |

(3)

Nichtzutreffendes streichen.

| (4) | Code des Drittlands, Gebiets oder der Zone derselben sowie Statusgruppe gemäß Spalte 2 bzw. Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“; |
| --- | --- |

(4)

Code des Drittlands, Gebiets oder der Zone derselben sowie Statusgruppe gemäß Spalte 2 bzw. Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“;

| iv) | In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 7 folgende Fassung:






  „(7) | Vom Referenzlabor der Europäischen Union für die Afrikanische Pferdepest beschriebene Tests auf Afrikanische Pferdepest:
  https://www.mapa.gob.es/en/ganaderia/temas/laboratorios/referencia-union-europea-oie/diagnostico/default.aspx“; |
| --- | --- | --- |

iv)

In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 7 folgende Fassung:

„(7)

Vom Referenzlabor der Europäischen Union für die Afrikanische Pferdepest beschriebene Tests auf Afrikanische Pferdepest:

https://www.mapa.gob.es/en/ganaderia/temas/laboratorios/referencia-union-europea-oie/diagnostico/default.aspx“;

| v) | In der Erklärung des Unternehmers, der für die Durchfuhr der Sendung von Equiden, die zur Schlachtung bestimmt sind, in die Union verantwortlich ist, erhält Fußnote 1 folgende Fassung:






  „(1) | Identifizierungssystem: Die Tiere müssen mit einer der Identifizierungsmethoden gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstaben a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 einzeln gekennzeichnet sein, die es ermöglicht, die Tiere mit der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung zu verbinden. Das Identifizierungssystem (z. B. Ohrmarke, Transponder) und die Anbringungsstelle am Tier sind anzugeben.“ |
| --- | --- | --- |

v)

In der Erklärung des Unternehmers, der für die Durchfuhr der Sendung von Equiden, die zur Schlachtung bestimmt sind, in die Union verantwortlich ist, erhält Fußnote 1 folgende Fassung:

„(1)

Identifizierungssystem: Die Tiere müssen mit einer der Identifizierungsmethoden gemäß Artikel 21 Absatz 2 Buchstaben a der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 einzeln gekennzeichnet sein, die es ermöglicht, die Tiere mit der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung zu verbinden. Das Identifizierungssystem (z. B. Ohrmarke, Transponder) und die Anbringungsstelle am Tier sind anzugeben.“

| f) | In Kapitel 16 wird das Muster EQUI-RE-ENTRY-30 wie folgt berichtigt:






  i) | Die Nummern II.2.4. bis II.2.7. erhalten folgende Fassung:






  „II.2.4. | Der in Teil I bezeichnete Equide kommt aus einem Betrieb, der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der








  (3)Entweder: | [während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Burkholderia mallei (Rotz) gemeldet wurde.] |
| --- | --- | --- | --- | --- |

f)

In Kapitel 16 wird das Muster EQUI-RE-ENTRY-30 wie folgt berichtigt:

i)

Die Nummern II.2.4. bis II.2.7. erhalten folgende Fassung:

„II.2.4.

Der in Teil I bezeichnete Equide kommt aus einem Betrieb, der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der

(3)Entweder:

[während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Burkholderia mallei (Rotz) gemeldet wurde.]

| (3)Oder: | [während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf die Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz) durchgeführt wurde, und








  (3)Entweder: | [im Versandbetrieb während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres keine Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz) gemeldet wurde.]] |
| --- | --- | --- |

(3)Oder:

[während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf die Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz) durchgeführt wurde, und

(3)Entweder:

[im Versandbetrieb während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres keine Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz) gemeldet wurde.]]

| (3)Oder: | [während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres eine Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz) im Ursprungsbetrieb gemeldet wurde, und nach dem letzten Ausbruch unterlag der Betrieb Verbringungsbeschränkungen:








  (3)Entweder: | [bis die verbleibenden Equiden in dem Betrieb einem Komplementbindungstest auf Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz)(4) unterzogen wurden, der mit Negativbefund bei einer Serumverdünnung von 1:5 anhand von Proben durchgeführt wurde, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Tötung und Beseitigung der infizierten Tiere entnommen wurden.]]] |
| --- | --- | --- |

(3)Oder:

[während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres eine Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz) im Ursprungsbetrieb gemeldet wurde, und nach dem letzten Ausbruch unterlag der Betrieb Verbringungsbeschränkungen:

(3)Entweder:

[bis die verbleibenden Equiden in dem Betrieb einem Komplementbindungstest auf Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz)(4) unterzogen wurden, der mit Negativbefund bei einer Serumverdünnung von 1:5 anhand von Proben durchgeführt wurde, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Tötung und Beseitigung der infizierten Tiere entnommen wurden.]]]

| (3)Oder: | [mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen ab dem Datum der Reinigung und Desinfektion des Betriebs, nachdem der letzte Equide in dem Betrieb getötet und beseitigt wurde.]]] |
| --- | --- |

(3)Oder:

[mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen ab dem Datum der Reinigung und Desinfektion des Betriebs, nachdem der letzte Equide in dem Betrieb getötet und beseitigt wurde.]]]

| II.2.5. | Der in Teil I bezeichnete Equide kommt aus einem Betrieb, der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der








  (3)Entweder: | [während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Surra gemeldet wurde.] |
| --- | --- | --- |

II.2.5.

Der in Teil I bezeichnete Equide kommt aus einem Betrieb, der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der

(3)Entweder:

[während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Surra gemeldet wurde.]

| (3)Oder: | [während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf Surra durchgeführt wurde. Und:








  (3)Entweder: | [In dem Betrieb wurde während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Surra gemeldet.]] |
| --- | --- | --- |

(3)Oder:

[während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf Surra durchgeführt wurde. Und:

(3)Entweder:

[In dem Betrieb wurde während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Surra gemeldet.]]

| (3)Oder: | [Während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs der Tiere wurde(n) ein Fall/Fälle von Surra im Betrieb gemeldet, und nach dem letzten Ausbruch unterlag der Betrieb Verbringungsbeschränkungen:








  (3)Entweder: | [bis die in dem Betrieb verbliebenen Tiere einem enzymgebundenen Immunoassay (ELISA) auf Trypanosomiasis oder einem Card-Agglutinationstest auf Trypanosomiasis (CATT) bei einer Serumverdünnung von 1:4(4) unterzogen wurden, der anhand von Proben, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Entfernung des letzten infizierten Tiers aus dem Betrieb entnommen wurden, mit Negativbefund durchgeführt wurde.]]] |
| --- | --- | --- |

(3)Oder:

[Während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs der Tiere wurde(n) ein Fall/Fälle von Surra im Betrieb gemeldet, und nach dem letzten Ausbruch unterlag der Betrieb Verbringungsbeschränkungen:

(3)Entweder:

[bis die in dem Betrieb verbliebenen Tiere einem enzymgebundenen Immunoassay (ELISA) auf Trypanosomiasis oder einem Card-Agglutinationstest auf Trypanosomiasis (CATT) bei einer Serumverdünnung von 1:4(4) unterzogen wurden, der anhand von Proben, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Entfernung des letzten infizierten Tiers aus dem Betrieb entnommen wurden, mit Negativbefund durchgeführt wurde.]]]

| (3)Oder: | [mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen ab dem Datum der Reinigung und Desinfektion des Betriebs, nachdem das letzte Tier einer gelisteten Art in dem Betrieb entweder getötet und beseitigt oder geschlachtet wurde.]]] |
| --- | --- |

(3)Oder:

[mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen ab dem Datum der Reinigung und Desinfektion des Betriebs, nachdem das letzte Tier einer gelisteten Art in dem Betrieb entweder getötet und beseitigt oder geschlachtet wurde.]]]

| II.2.6. | Der in Teil I bezeichnete Equide kommt aus einem Betrieb, der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der








  (3)Entweder: | [während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Beschälseuche gemeldet wurde.] |
| --- | --- | --- |

II.2.6.

Der in Teil I bezeichnete Equide kommt aus einem Betrieb, der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der

(3)Entweder:

[während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Beschälseuche gemeldet wurde.]

| (3)Oder: | [während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf Beschälseuche durchgeführt wurde. Und:








  (3)Entweder: | [In dem Betrieb wurde während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Beschälseuche gemeldet.]] |
| --- | --- | --- |

(3)Oder:

[während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf Beschälseuche durchgeführt wurde. Und:

(3)Entweder:

[In dem Betrieb wurde während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Beschälseuche gemeldet.]]

| (3)Oder: | [Während des Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres wurde(n) ein Fall/Fälle von Beschälseuche gemeldet, und nach dem letzten Ausbruch unterlag der Betrieb Verbringungsbeschränkungen:








  (3)Entweder: | [bis die in dem Betrieb verbliebenen Equiden, ausgenommen kastrierte männliche Equiden, einem Komplementbindungstest auf Beschälseuche bei einer Serumverdünnung von mindestens 1:5(4) unterzogen wurden, der anhand von Proben, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Tötung und Beseitigung oder Schlachtung der infizierten Tiere oder der Kastration der infizierten unkastrierten Equiden entnommen wurden, mit Negativbefund durchgeführt wurde.]]] |
| --- | --- | --- |

(3)Oder:

[Während des Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres wurde(n) ein Fall/Fälle von Beschälseuche gemeldet, und nach dem letzten Ausbruch unterlag der Betrieb Verbringungsbeschränkungen:

(3)Entweder:

[bis die in dem Betrieb verbliebenen Equiden, ausgenommen kastrierte männliche Equiden, einem Komplementbindungstest auf Beschälseuche bei einer Serumverdünnung von mindestens 1:5(4) unterzogen wurden, der anhand von Proben, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Tötung und Beseitigung oder Schlachtung der infizierten Tiere oder der Kastration der infizierten unkastrierten Equiden entnommen wurden, mit Negativbefund durchgeführt wurde.]]]

| (3)Oder: | [mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen ab dem Datum der Reinigung und Desinfektion des Betriebs, nachdem der letzte Equide in dem Betrieb entweder getötet und beseitigt oder geschlachtet wurde.]]] |
| --- | --- |

(3)Oder:

[mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen ab dem Datum der Reinigung und Desinfektion des Betriebs, nachdem der letzte Equide in dem Betrieb entweder getötet und beseitigt oder geschlachtet wurde.]]]

| II.2.7. | Der in Teil I bezeichnete Equide wurde während eines Zeitraums von 60 Tagen vor dem Datum seines Abgangs nicht gegen die Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis geimpft, und








  (3)Entweder: | [er kommt aus einem Betrieb, der in einem Land oder Gebiet liegt, in dem während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum seines Abgangs kein Fall von Venezolanischer Pferdeenzephalomyelitis gemeldet wurde.] |
| --- | --- | --- |

II.2.7.

Der in Teil I bezeichnete Equide wurde während eines Zeitraums von 60 Tagen vor dem Datum seines Abgangs nicht gegen die Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis geimpft, und

(3)Entweder:

[er kommt aus einem Betrieb, der in einem Land oder Gebiet liegt, in dem während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum seines Abgangs kein Fall von Venezolanischer Pferdeenzephalomyelitis gemeldet wurde.]

| (3)Oder: | [er kommt aus einem Betrieb, in dem während der letzten 6 Monate vor dem Datum seines Abgangs kein Fall von Venezolanischer Pferdeenzephalomyelitis gemeldet wurde und der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum seines Abgangs ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf die Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis durchgeführt wurde.]“ |
| --- | --- |

(3)Oder:

[er kommt aus einem Betrieb, in dem während der letzten 6 Monate vor dem Datum seines Abgangs kein Fall von Venezolanischer Pferdeenzephalomyelitis gemeldet wurde und der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum seines Abgangs ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf die Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis durchgeführt wurde.]“

| ii) | Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.8 folgende Fassung:







  „Feld I.8. | : | Geben Sie den Code des Versanddrittlands, -gebietes oder der Zone derselben gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission an.“ |
| --- | --- | --- | --- |

ii)

Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.8 folgende Fassung:

„Feld I.8.

:

Geben Sie den Code des Versanddrittlands, -gebietes oder der Zone derselben gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission an.“

| iii) | In den Erläuterungen zu Teil II erhalten die Fußnoten 1 bis 2 folgende Fassung:






  „(1) | Die Bescheinigung muss innerhalb des Zeitraums von 10 Tagen vor dem Datum des Eintreffens der Sendung an der Grenzkontrollstelle ausgestellt werden; im Fall einer Beförderung auf dem Seeweg kann dieser Zeitraum entsprechend der Dauer der Seereise verlängert werden.
  Der Eingang in die Union wird nicht gestattet, wenn das Tier entweder vor dem Datum der Zulassung für den Eingang in die Union aus dem/der in Nummer II.2.1. bezeichneten betreffenden Land, Gebiet oder der Zone derselben oder während eines Zeitraums verladen wurde, in dem von der Union Beschränkungen für den Eingang in die Union von Equiden aus dem genannten Land, Gebiet oder der Zone derselben verhängt waren. Zu überprüfen anhand der Spalten 8 und 9 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. |
| --- | --- | --- |

iii)

In den Erläuterungen zu Teil II erhalten die Fußnoten 1 bis 2 folgende Fassung:

„(1)

Die Bescheinigung muss innerhalb des Zeitraums von 10 Tagen vor dem Datum des Eintreffens der Sendung an der Grenzkontrollstelle ausgestellt werden; im Fall einer Beförderung auf dem Seeweg kann dieser Zeitraum entsprechend der Dauer der Seereise verlängert werden.

Der Eingang in die Union wird nicht gestattet, wenn das Tier entweder vor dem Datum der Zulassung für den Eingang in die Union aus dem/der in Nummer II.2.1. bezeichneten betreffenden Land, Gebiet oder der Zone derselben oder während eines Zeitraums verladen wurde, in dem von der Union Beschränkungen für den Eingang in die Union von Equiden aus dem genannten Land, Gebiet oder der Zone derselben verhängt waren. Zu überprüfen anhand der Spalten 8 und 9 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.

| (2) | Code des Drittlands, Gebiets oder der Zone derselben sowie Statusgruppe gemäß Spalte 2 bzw. Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“; |
| --- | --- |

(2)

Code des Drittlands, Gebiets oder der Zone derselben sowie Statusgruppe gemäß Spalte 2 bzw. Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“;

| g) | In Kapitel 17 wird das Muster EQUI-RE-ENTRY-90-COMP wie folgt berichtigt:






  i) | Die Nummern II.2.4. bis II.2.7. erhalten folgende Fassung:






  „II.2.4. | Der in Teil I bezeichnete Equide kommt aus einem Betrieb, der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der








  (3)Entweder: | [während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Burkholderia mallei (Rotz) gemeldet wurde.] |
| --- | --- | --- | --- | --- |

g)

In Kapitel 17 wird das Muster EQUI-RE-ENTRY-90-COMP wie folgt berichtigt:

i)

Die Nummern II.2.4. bis II.2.7. erhalten folgende Fassung:

„II.2.4.

Der in Teil I bezeichnete Equide kommt aus einem Betrieb, der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der

(3)Entweder:

[während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Burkholderia mallei (Rotz) gemeldet wurde.]

| (3)Oder: | [während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf die Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz) durchgeführt wurde, und








  (3)Entweder: | [im Versandbetrieb mindestens während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres keine Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz) gemeldet wurde.]] |
| --- | --- | --- |

(3)Oder:

[während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf die Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz) durchgeführt wurde, und

(3)Entweder:

[im Versandbetrieb mindestens während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres keine Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz) gemeldet wurde.]]

| (3)Oder: | [während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres eine Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz) im Ursprungsbetrieb gemeldet wurde, und nach dem letzten Ausbruch unterlag der Betrieb Verbringungsbeschränkungen:








  (3)Entweder: | [bis die verbleibenden Equiden in dem Betrieb einem Komplementbindungstest auf Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz)(4) unterzogen wurden, der mit Negativbefund bei einer Serumverdünnung von 1:5 anhand von Proben durchgeführt wurde, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Tötung und Beseitigung der infizierten Tiere entnommen wurden.]]] |
| --- | --- | --- |

(3)Oder:

[während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres eine Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz) im Ursprungsbetrieb gemeldet wurde, und nach dem letzten Ausbruch unterlag der Betrieb Verbringungsbeschränkungen:

(3)Entweder:

[bis die verbleibenden Equiden in dem Betrieb einem Komplementbindungstest auf Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz)(4) unterzogen wurden, der mit Negativbefund bei einer Serumverdünnung von 1:5 anhand von Proben durchgeführt wurde, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Tötung und Beseitigung der infizierten Tiere entnommen wurden.]]]

| (3)Oder: | [mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen ab dem Datum der Reinigung und Desinfektion des Betriebs, nachdem der letzte Equide in dem Betrieb getötet und beseitigt wurde.]]] |
| --- | --- |

(3)Oder:

[mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen ab dem Datum der Reinigung und Desinfektion des Betriebs, nachdem der letzte Equide in dem Betrieb getötet und beseitigt wurde.]]]

| II.2.5. | Der in Teil I bezeichnete Equide kommt aus einem Betrieb, der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der








  (3)Entweder: | [während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Abgangsdatum kein Fall von Surra gemeldet wurde.] |
| --- | --- | --- |

II.2.5.

Der in Teil I bezeichnete Equide kommt aus einem Betrieb, der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der

(3)Entweder:

[während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Abgangsdatum kein Fall von Surra gemeldet wurde.]

| (3)Oder: | [während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf Surra durchgeführt wurde. Und:








  (3)Entweder: | [In dem Betrieb wurde während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Surra gemeldet.]] |
| --- | --- | --- |

(3)Oder:

[während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf Surra durchgeführt wurde. Und:

(3)Entweder:

[In dem Betrieb wurde während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Surra gemeldet.]]

| (3)Oder: | [Während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs der Tiere wurde(n) ein Fall/Fälle von Surra im Betrieb gemeldet, und nach dem letzten Ausbruch unterlag der Betrieb Verbringungsbeschränkungen:








  (3)Entweder: | [bis die in dem Betrieb verbliebenen Tiere einem enzymgebundenen Immunoassay (ELISA) auf Trypanosomiasis oder einem Card-Agglutinationstest auf Trypanosomiasis (CATT) bei einer Serumverdünnung von 1:4(4) unterzogen wurden, der anhand von Proben, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Entfernung des letzten infizierten Tiers aus dem Betrieb entnommen wurden, mit Negativbefund durchgeführt wurde.]]] |
| --- | --- | --- |

(3)Oder:

[Während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs der Tiere wurde(n) ein Fall/Fälle von Surra im Betrieb gemeldet, und nach dem letzten Ausbruch unterlag der Betrieb Verbringungsbeschränkungen:

(3)Entweder:

[bis die in dem Betrieb verbliebenen Tiere einem enzymgebundenen Immunoassay (ELISA) auf Trypanosomiasis oder einem Card-Agglutinationstest auf Trypanosomiasis (CATT) bei einer Serumverdünnung von 1:4(4) unterzogen wurden, der anhand von Proben, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Entfernung des letzten infizierten Tiers aus dem Betrieb entnommen wurden, mit Negativbefund durchgeführt wurde.]]]

| (3)Oder: | [mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen ab dem Datum der Reinigung und Desinfektion des Betriebs, nachdem das letzte Tier einer gelisteten Art in dem Betrieb entweder getötet und beseitigt oder geschlachtet wurde.]]] |
| --- | --- |

(3)Oder:

[mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen ab dem Datum der Reinigung und Desinfektion des Betriebs, nachdem das letzte Tier einer gelisteten Art in dem Betrieb entweder getötet und beseitigt oder geschlachtet wurde.]]]

| II.2.6. | Der in Teil I bezeichnete Equide kommt aus einem Betrieb, der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der








  (3)Entweder: | [während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Beschälseuche gemeldet wurde.] |
| --- | --- | --- |

II.2.6.

Der in Teil I bezeichnete Equide kommt aus einem Betrieb, der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der

(3)Entweder:

[während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Beschälseuche gemeldet wurde.]

| (3)Oder: | [während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf Beschälseuche durchgeführt wurde. Und:








  (3)Entweder: | [In dem Betrieb wurde während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Beschälseuche gemeldet.]] |
| --- | --- | --- |

(3)Oder:

[während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf Beschälseuche durchgeführt wurde. Und:

(3)Entweder:

[In dem Betrieb wurde während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Beschälseuche gemeldet.]]

| (3)Oder: | [Während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres wurde(n) ein Fall/Fälle von Beschälseuche gemeldet, und nach dem letzten Ausbruch unterlag der Betrieb Verbringungsbeschränkungen:








  (3)Entweder: | [bis die in dem Betrieb verbliebenen Equiden, ausgenommen kastrierte männliche Equiden, einem Komplementbindungstest auf Beschälseuche bei einer Serumverdünnung von mindestens 1:5(4) unterzogen wurden, der anhand von Proben, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Tötung und Beseitigung oder Schlachtung der infizierten Tiere oder der Kastration der infizierten unkastrierten Equiden entnommen wurden, mit Negativbefund durchgeführt wurde.]]] |
| --- | --- | --- |

(3)Oder:

[Während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres wurde(n) ein Fall/Fälle von Beschälseuche gemeldet, und nach dem letzten Ausbruch unterlag der Betrieb Verbringungsbeschränkungen:

(3)Entweder:

[bis die in dem Betrieb verbliebenen Equiden, ausgenommen kastrierte männliche Equiden, einem Komplementbindungstest auf Beschälseuche bei einer Serumverdünnung von mindestens 1:5(4) unterzogen wurden, der anhand von Proben, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Tötung und Beseitigung oder Schlachtung der infizierten Tiere oder der Kastration der infizierten unkastrierten Equiden entnommen wurden, mit Negativbefund durchgeführt wurde.]]]

| (3)Oder: | [mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen ab dem Datum der Reinigung und Desinfektion des Betriebs, nachdem der letzte Equide in dem Betrieb entweder getötet und beseitigt oder geschlachtet wurde.]]] |
| --- | --- |

(3)Oder:

[mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen ab dem Datum der Reinigung und Desinfektion des Betriebs, nachdem der letzte Equide in dem Betrieb entweder getötet und beseitigt oder geschlachtet wurde.]]]

| II.2.7. | Der in Teil I bezeichnete Equide wurde während eines Zeitraums von 60 Tagen vor dem Datum seines Abgangs nicht gegen die Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis geimpft, und








  (3)Entweder: | [er kommt aus einem Betrieb, der in einem Land oder Gebiet liegt, in dem während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum seines Abgangs kein Fall von Venezolanischer Pferdeenzephalomyelitis gemeldet wurde.] |
| --- | --- | --- |

II.2.7.

Der in Teil I bezeichnete Equide wurde während eines Zeitraums von 60 Tagen vor dem Datum seines Abgangs nicht gegen die Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis geimpft, und

(3)Entweder:

[er kommt aus einem Betrieb, der in einem Land oder Gebiet liegt, in dem während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum seines Abgangs kein Fall von Venezolanischer Pferdeenzephalomyelitis gemeldet wurde.]

| (3)Oder: | [er kommt aus einem Betrieb, in dem während der letzten 6 Monate vor dem Datum seines Abgangs kein Fall von Venezolanischer Pferdeenzephalomyelitis gemeldet wurde und der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum seines Abgangs ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf die Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis durchgeführt wurde.]“ |
| --- | --- |

(3)Oder:

[er kommt aus einem Betrieb, in dem während der letzten 6 Monate vor dem Datum seines Abgangs kein Fall von Venezolanischer Pferdeenzephalomyelitis gemeldet wurde und der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum seines Abgangs ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf die Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis durchgeführt wurde.]“

| ii) | Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.8 folgende Fassung:







  „Feld I.8. | : | Geben Sie den Code des Versanddrittlands, -gebietes oder der Zone derselben gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission an.“ |
| --- | --- | --- | --- |

ii)

Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.8 folgende Fassung:

„Feld I.8.

:

Geben Sie den Code des Versanddrittlands, -gebietes oder der Zone derselben gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission an.“

| iii) | In den Erläuterungen zu Teil II erhalten die Fußnoten 1 bis 2 folgende Fassung:






  „(1) | Die Bescheinigung muss innerhalb des Zeitraums von 10 Tagen vor dem Datum des Eintreffens der Sendung an der Grenzkontrollstelle ausgestellt werden; im Fall einer Beförderung auf dem Seeweg kann dieser Zeitraum entsprechend der Dauer der Seereise verlängert werden.
  Der Eingang in die Union wird nicht gestattet, wenn das Tier entweder vor dem Datum der Zulassung für den Eingang in die Union aus dem/der in Nummer II.2.1. bezeichneten betreffenden Land, Gebiet oder der Zone derselben oder während eines Zeitraums verladen wurde, in dem von der Union Beschränkungen für den Eingang in die Union von Equiden aus dem genannten Land, Gebiet oder der Zone derselben verhängt waren. Zu überprüfen anhand der Spalten 8 und 9 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. |
| --- | --- | --- |

iii)

In den Erläuterungen zu Teil II erhalten die Fußnoten 1 bis 2 folgende Fassung:

„(1)

Die Bescheinigung muss innerhalb des Zeitraums von 10 Tagen vor dem Datum des Eintreffens der Sendung an der Grenzkontrollstelle ausgestellt werden; im Fall einer Beförderung auf dem Seeweg kann dieser Zeitraum entsprechend der Dauer der Seereise verlängert werden.

Der Eingang in die Union wird nicht gestattet, wenn das Tier entweder vor dem Datum der Zulassung für den Eingang in die Union aus dem/der in Nummer II.2.1. bezeichneten betreffenden Land, Gebiet oder der Zone derselben oder während eines Zeitraums verladen wurde, in dem von der Union Beschränkungen für den Eingang in die Union von Equiden aus dem genannten Land, Gebiet oder der Zone derselben verhängt waren. Zu überprüfen anhand der Spalten 8 und 9 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.

| (2) | Code des Drittlands, Gebiets oder der Zone derselben sowie Statusgruppe gemäß Spalte 2 bzw. Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“; |
| --- | --- |

(2)

Code des Drittlands, Gebiets oder der Zone derselben sowie Statusgruppe gemäß Spalte 2 bzw. Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“;

| h) | In Kapitel 18 wird das Muster EQUI-RE-ENTRY-90-RACE wie folgt berichtigt:






  i) | Die Nummern II.2.4. bis II.2.7. erhalten folgende Fassung:






  „II.2.4. | Der in Teil I bezeichnete Equide kommt aus einem Betrieb, der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der








  (3)Entweder: | [während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Burkholderia mallei (Rotz) gemeldet wurde.] |
| --- | --- | --- | --- | --- |

h)

In Kapitel 18 wird das Muster EQUI-RE-ENTRY-90-RACE wie folgt berichtigt:

i)

Die Nummern II.2.4. bis II.2.7. erhalten folgende Fassung:

„II.2.4.

Der in Teil I bezeichnete Equide kommt aus einem Betrieb, der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der

(3)Entweder:

[während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Burkholderia mallei (Rotz) gemeldet wurde.]

| (3)Oder: | [während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf die Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz) durchgeführt wurde. Und:








  (3)Entweder: | [Im Versandbetrieb wurde während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres keine Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz) gemeldet.]] |
| --- | --- | --- |

(3)Oder:

[während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf die Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz) durchgeführt wurde. Und:

(3)Entweder:

[Im Versandbetrieb wurde während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres keine Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz) gemeldet.]]

| (3)Oder: | [Während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres wurde eine Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz) im Ursprungsbetrieb gemeldet, und nach dem letzten Ausbruch unterlag der Betrieb Verbringungsbeschränkungen:








  (3)Entweder: | [bis die verbleibenden Equiden in dem Betrieb einem Komplementbindungstest auf Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz)(4) unterzogen wurden, der mit Negativbefund bei einer Serumverdünnung von 1:5 anhand von Proben durchgeführt wurde, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Tötung und Beseitigung der infizierten Tiere entnommen wurden.]]] |
| --- | --- | --- |

(3)Oder:

[Während eines Zeitraums von 36 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres wurde eine Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz) im Ursprungsbetrieb gemeldet, und nach dem letzten Ausbruch unterlag der Betrieb Verbringungsbeschränkungen:

(3)Entweder:

[bis die verbleibenden Equiden in dem Betrieb einem Komplementbindungstest auf Infektion mit Burkholderia mallei (Rotz)(4) unterzogen wurden, der mit Negativbefund bei einer Serumverdünnung von 1:5 anhand von Proben durchgeführt wurde, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Tötung und Beseitigung der infizierten Tiere entnommen wurden.]]]

| (3)Oder: | [mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen ab dem Datum der Reinigung und Desinfektion des Betriebs, nachdem der letzte Equide in dem Betrieb getötet und beseitigt wurde.]]] |
| --- | --- |

(3)Oder:

[mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen ab dem Datum der Reinigung und Desinfektion des Betriebs, nachdem der letzte Equide in dem Betrieb getötet und beseitigt wurde.]]]

| II.2.5. | Der in Teil I bezeichnete Equide kommt aus einem Betrieb, der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der








  (3)Entweder: | [während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Abgangsdatum kein Fall von Surra gemeldet wurde.] |
| --- | --- | --- |

II.2.5.

Der in Teil I bezeichnete Equide kommt aus einem Betrieb, der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der

(3)Entweder:

[während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Abgangsdatum kein Fall von Surra gemeldet wurde.]

| (3)Oder: | [während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf Surra durchgeführt wurde. Und:








  (3)Entweder: | [In dem Betrieb wurde während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Surra gemeldet.]] |
| --- | --- | --- |

(3)Oder:

[während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf Surra durchgeführt wurde. Und:

(3)Entweder:

[In dem Betrieb wurde während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Surra gemeldet.]]

| (3)Oder: | [Während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres wurde(n) ein Fall/Fälle von Surra im Betrieb gemeldet, und nach dem letzten Ausbruch unterlag der Betrieb Verbringungsbeschränkungen:








  (3)Entweder: | [bis die in dem Betrieb verbliebenen Tiere einem enzymgebundenen Immunoassay (ELISA) auf Trypanosomiasis oder einem Card-Agglutinationstest auf Trypanosomiasis (CATT) bei einer Serumverdünnung von 1:4(4) unterzogen wurden, der anhand von Proben, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Entfernung des letzten infizierten Tiers aus dem Betrieb entnommen wurden, mit Negativbefund durchgeführt wurde.]]] |
| --- | --- | --- |

(3)Oder:

[Während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres wurde(n) ein Fall/Fälle von Surra im Betrieb gemeldet, und nach dem letzten Ausbruch unterlag der Betrieb Verbringungsbeschränkungen:

(3)Entweder:

[bis die in dem Betrieb verbliebenen Tiere einem enzymgebundenen Immunoassay (ELISA) auf Trypanosomiasis oder einem Card-Agglutinationstest auf Trypanosomiasis (CATT) bei einer Serumverdünnung von 1:4(4) unterzogen wurden, der anhand von Proben, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Entfernung des letzten infizierten Tiers aus dem Betrieb entnommen wurden, mit Negativbefund durchgeführt wurde.]]]

| (3)Oder | [mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen ab dem Datum der Reinigung und Desinfektion des Betriebs, nachdem das letzte Tier einer gelisteten Art in dem Betrieb entweder getötet und beseitigt oder geschlachtet wurde.]]] |
| --- | --- |

(3)Oder

[mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen ab dem Datum der Reinigung und Desinfektion des Betriebs, nachdem das letzte Tier einer gelisteten Art in dem Betrieb entweder getötet und beseitigt oder geschlachtet wurde.]]]

| II.2.6. | Der in Teil I bezeichnete Equide kommt aus einem Betrieb, der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der







  (3)
  Entweder: | [während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Beschälseuche gemeldet wurde.] |
| --- | --- | --- |

II.2.6.

Der in Teil I bezeichnete Equide kommt aus einem Betrieb, der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der

(3)
  Entweder:

[während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Beschälseuche gemeldet wurde.]

| (3)
  Oder: | [während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf Beschälseuche durchgeführt wurde. Und:







  (3)
  Entweder: | [In dem Betrieb wurde während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Beschälseuche gemeldet.]] |
| --- | --- | --- |

(3)
  Oder:

[während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf Beschälseuche durchgeführt wurde. Und:

(3)
  Entweder:

[In dem Betrieb wurde während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres kein Fall von Beschälseuche gemeldet.]]

| (3)
  Oder: | [Während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres wurde(n) ein Fall/Fälle von Beschälseuche gemeldet, und nach dem letzten Ausbruch unterlag der Betrieb Verbringungsbeschränkungen:







  (3)
  Entweder: | [bis die in dem Betrieb verbliebenen Equiden, ausgenommen kastrierte männliche Equiden, einem Komplementbindungstest auf Beschälseuche bei einer Serumverdünnung von mindestens 1:5(4) unterzogen wurden, der anhand von Proben, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Tötung und Beseitigung oder Schlachtung der infizierten Tiere oder der Kastration der infizierten unkastrierten Equiden entnommen wurden, mit Negativbefund durchgeführt wurde.]]] |
| --- | --- | --- |

(3)
  Oder:

[Während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum des Abgangs des Tieres wurde(n) ein Fall/Fälle von Beschälseuche gemeldet, und nach dem letzten Ausbruch unterlag der Betrieb Verbringungsbeschränkungen:

(3)
  Entweder:

[bis die in dem Betrieb verbliebenen Equiden, ausgenommen kastrierte männliche Equiden, einem Komplementbindungstest auf Beschälseuche bei einer Serumverdünnung von mindestens 1:5(4) unterzogen wurden, der anhand von Proben, die mindestens 6 Monate nach dem Datum der Tötung und Beseitigung oder Schlachtung der infizierten Tiere oder der Kastration der infizierten unkastrierten Equiden entnommen wurden, mit Negativbefund durchgeführt wurde.]]]

| (3)
  Oder: | [mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen ab dem Datum der Reinigung und Desinfektion des Betriebs, nachdem der letzte Equide in dem Betrieb entweder getötet und beseitigt oder geschlachtet wurde.]]] |
| --- | --- |

(3)
  Oder:

[mindestens während eines Zeitraums von 30 Tagen ab dem Datum der Reinigung und Desinfektion des Betriebs, nachdem der letzte Equide in dem Betrieb entweder getötet und beseitigt oder geschlachtet wurde.]]]

| II.2.7. | Der in Teil I bezeichnete Equide wurde während eines Zeitraums von 60 Tagen vor dem Datum seines Abgangs nicht gegen die Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis geimpft. Und:







  (3)
  Entweder: | [Er kommt aus einem Betrieb, der in einem Land oder Gebiet liegt, in dem während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum seines Abgangs kein Fall von Venezolanischer Pferdeenzephalomyelitis gemeldet wurde.] |
| --- | --- | --- |

II.2.7.

Der in Teil I bezeichnete Equide wurde während eines Zeitraums von 60 Tagen vor dem Datum seines Abgangs nicht gegen die Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis geimpft. Und:

(3)
  Entweder:

[Er kommt aus einem Betrieb, der in einem Land oder Gebiet liegt, in dem während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum seines Abgangs kein Fall von Venezolanischer Pferdeenzephalomyelitis gemeldet wurde.]

| (3)
  Oder: | [Er kommt aus einem Betrieb, in dem während der letzten 6 Monate vor dem Datum seines Abgangs kein Fall von Venezolanischer Pferdeenzephalomyelitis gemeldet wurde und der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum seines Abgangs ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf die Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis durchgeführt wurde.]“ |
| --- | --- |

(3)
  Oder:

[Er kommt aus einem Betrieb, in dem während der letzten 6 Monate vor dem Datum seines Abgangs kein Fall von Venezolanischer Pferdeenzephalomyelitis gemeldet wurde und der in einem Land, Gebiet oder einer Zone derselben liegt, in dem/der während eines Zeitraums von 24 Monaten vor dem Datum seines Abgangs ein von der Union anerkanntes(1) Überwachungs- und Tilgungsprogramm in Bezug auf die Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis durchgeführt wurde.]“

| ii) | Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.8 folgende Fassung:







  „Feld I.8. | : | Geben Sie den Code des Versanddrittlands, -gebietes oder der Zone gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission an.“ |
| --- | --- | --- | --- |

ii)

Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.8 folgende Fassung:

„Feld I.8.

:

Geben Sie den Code des Versanddrittlands, -gebietes oder der Zone gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission an.“

| iii) | In den Erläuterungen zu Teil II erhalten die Fußnoten 1 und 2 folgende Fassung:






  „(1) | Die Bescheinigung muss innerhalb des Zeitraums von 10 Tagen vor dem Datum des Eintreffens der Sendung an der Grenzkontrollstelle ausgestellt werden; im Fall einer Beförderung auf dem Seeweg kann dieser Zeitraum entsprechend der Dauer der Seereise verlängert werden.
  Der Eingang in die Union wird nicht gestattet, wenn das Tier entweder vor dem Datum der Zulassung für den Eingang in die Union aus dem/der in Nummer II.2.1. bezeichneten betreffenden Land, Gebiet oder der Zone derselben oder während eines Zeitraums verladen wurde, in dem von der Union Beschränkungen für den Eingang in die Union von Equiden aus dem genannten Land, Gebiet oder der Zone derselben verhängt waren. Zu überprüfen anhand der Spalten 8 und 9 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. |
| --- | --- | --- |

iii)

In den Erläuterungen zu Teil II erhalten die Fußnoten 1 und 2 folgende Fassung:

„(1)

Die Bescheinigung muss innerhalb des Zeitraums von 10 Tagen vor dem Datum des Eintreffens der Sendung an der Grenzkontrollstelle ausgestellt werden; im Fall einer Beförderung auf dem Seeweg kann dieser Zeitraum entsprechend der Dauer der Seereise verlängert werden.

Der Eingang in die Union wird nicht gestattet, wenn das Tier entweder vor dem Datum der Zulassung für den Eingang in die Union aus dem/der in Nummer II.2.1. bezeichneten betreffenden Land, Gebiet oder der Zone derselben oder während eines Zeitraums verladen wurde, in dem von der Union Beschränkungen für den Eingang in die Union von Equiden aus dem genannten Land, Gebiet oder der Zone derselben verhängt waren. Zu überprüfen anhand der Spalten 8 und 9 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.

| (2) | Code des Drittlands, Gebiets oder der Zone derselben sowie Statusgruppe gemäß Spalte 2 bzw. Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“; |
| --- | --- |

(2)

Code des Drittlands, Gebiets oder der Zone derselben sowie Statusgruppe gemäß Spalte 2 bzw. Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“;

| i) | In Kapitel 19, Muster CONFINED-RUM, wird Abschnitt 2 wie folgt berichtigt:






  i) | Die Nummern II.1.2. und II.1.3. erhalten folgende Fassung:






  „II.1.2. | Sie sind seit ihrer Geburt oder mindestens während eines Zeitraums von 6 Monaten vor dem Datum ihres Versands in die Union durchgängig in ihrem Ursprungsbetrieb verblieben. |
| --- | --- | --- | --- |

i)

In Kapitel 19, Muster CONFINED-RUM, wird Abschnitt 2 wie folgt berichtigt:

i)

Die Nummern II.1.2. und II.1.3. erhalten folgende Fassung:

„II.1.2.

Sie sind seit ihrer Geburt oder mindestens während eines Zeitraums von 6 Monaten vor dem Datum ihres Versands in die Union durchgängig in ihrem Ursprungsbetrieb verblieben.

| II.1.3. | Sie sind während eines Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum ihres Versands in die Union bzw. — wenn die Tiere noch keine 30 Tage alt sind — seit ihrer Geburt und während ihres Transports vom zugelassenen geschlossenen Ursprungsbetrieb zum Ort des Versands in die Union nicht mit Tieren mit einem niedrigeren Gesundheitsstatus in Berührung gekommen.“ |
| --- | --- |

II.1.3.

Sie sind während eines Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum ihres Versands in die Union bzw. — wenn die Tiere noch keine 30 Tage alt sind — seit ihrer Geburt und während ihres Transports vom zugelassenen geschlossenen Ursprungsbetrieb zum Ort des Versands in die Union nicht mit Tieren mit einem niedrigeren Gesundheitsstatus in Berührung gekommen.“

| ii) | Nummer II.1.6. erhält folgende Fassung:






  „II.1.6. | Sie wurden vom Zeitpunkt ihres Versands von ihrem Ursprungsbetrieb bis zu ihrer Verladung für den Versand in die Union an keinem Ort ausgeladen, der die in Nummer II.1.11. genannten Anforderungen nicht erfüllte, und während dieses Zeitraums sind sie nicht mit Tieren mit einem niedrigeren Gesundheitsstatus in Berührung gekommen.“ |
| --- | --- | --- |

ii)

Nummer II.1.6. erhält folgende Fassung:

„II.1.6.

Sie wurden vom Zeitpunkt ihres Versands von ihrem Ursprungsbetrieb bis zu ihrer Verladung für den Versand in die Union an keinem Ort ausgeladen, der die in Nummer II.1.11. genannten Anforderungen nicht erfüllte, und während dieses Zeitraums sind sie nicht mit Tieren mit einem niedrigeren Gesundheitsstatus in Berührung gekommen.“

| iii) | In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 2 folgende Fassung:






  „(2) | Code der Zone gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang III Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“; |
| --- | --- | --- |

iii)

In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 2 folgende Fassung:

„(2)

Code der Zone gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang III Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“;

| j) | In Kapitel 20, Muster CONFINED-SUI, wird Abschnitt 2 wie folgt berichtigt:






  i) | Die Nummern II.1.2. und II.1.3. erhalten folgende Fassung:






  „II.1.2. | Sie sind seit ihrer Geburt oder mindestens während eines Zeitraums von 6 Monaten vor dem Datum ihres Versands in die Union durchgängig in ihrem Ursprungsbetrieb verblieben. |
| --- | --- | --- | --- |

j)

In Kapitel 20, Muster CONFINED-SUI, wird Abschnitt 2 wie folgt berichtigt:

i)

Die Nummern II.1.2. und II.1.3. erhalten folgende Fassung:

„II.1.2.

Sie sind seit ihrer Geburt oder mindestens während eines Zeitraums von 6 Monaten vor dem Datum ihres Versands in die Union durchgängig in ihrem Ursprungsbetrieb verblieben.

| II.1.3. | Sie sind während eines Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum ihres Versands in die Union bzw. — wenn die Tiere noch keine 30 Tage alt sind — seit ihrer Geburt und während ihres Transports vom zugelassenen geschlossenen Ursprungsbetrieb zum Ort des Versands in die Union nicht mit Tieren mit einem niedrigeren Gesundheitsstatus in Berührung gekommen.“ |
| --- | --- |

II.1.3.

Sie sind während eines Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum ihres Versands in die Union bzw. — wenn die Tiere noch keine 30 Tage alt sind — seit ihrer Geburt und während ihres Transports vom zugelassenen geschlossenen Ursprungsbetrieb zum Ort des Versands in die Union nicht mit Tieren mit einem niedrigeren Gesundheitsstatus in Berührung gekommen.“

| ii) | Nummer II.1.6. erhält folgende Fassung:






  „II.1.6. | Sie wurden vom Zeitpunkt ihres Versands von ihrem Ursprungsbetrieb bis zu ihrer Verladung für den Versand in die Union an keinem Ort ausgeladen, der die in Nummer II.1.11. genannten Anforderungen nicht erfüllte, und während dieses Zeitraums sind sie nicht mit Tieren mit einem niedrigeren Gesundheitsstatus in Berührung gekommen.“ |
| --- | --- | --- |

ii)

Nummer II.1.6. erhält folgende Fassung:

„II.1.6.

Sie wurden vom Zeitpunkt ihres Versands von ihrem Ursprungsbetrieb bis zu ihrer Verladung für den Versand in die Union an keinem Ort ausgeladen, der die in Nummer II.1.11. genannten Anforderungen nicht erfüllte, und während dieses Zeitraums sind sie nicht mit Tieren mit einem niedrigeren Gesundheitsstatus in Berührung gekommen.“

| iii) | Nummer II.1.14. erhält folgende Fassung:








  „(1)(4)[Entweder: (1)[II.1.14. | Sie kommen aus einer Zone, in der zum Datum der Ausstellung dieser Bescheinigung innerhalb des Zeitraums der letzten 12 Monate kein Fall der Afrikanischen Schweinepest gemeldet wurde.]] |
| --- | --- | --- |

iii)

Nummer II.1.14. erhält folgende Fassung:

„(1)(4)[Entweder: (1)[II.1.14.

Sie kommen aus einer Zone, in der zum Datum der Ausstellung dieser Bescheinigung innerhalb des Zeitraums der letzten 12 Monate kein Fall der Afrikanischen Schweinepest gemeldet wurde.]]

| Oder:(1)[II.1.14. | Sie wurden einem virologischen und einem serologischen Test zum Nachweis der Afrikanischen Schweinepest gemäß den im OIE-Handbuch für Landtiere für den internationalen Handel vorgeschriebenen Tests unterzogen, die anhand von innerhalb des Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum des Versands in die Union entnommenen Proben durchgeführt wurden.]]“ |
| --- | --- |

Oder:(1)[II.1.14.

Sie wurden einem virologischen und einem serologischen Test zum Nachweis der Afrikanischen Schweinepest gemäß den im OIE-Handbuch für Landtiere für den internationalen Handel vorgeschriebenen Tests unterzogen, die anhand von innerhalb des Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum des Versands in die Union entnommenen Proben durchgeführt wurden.]]“

| iv) | In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 2 folgende Fassung:






  „(2) | Code der Zone gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang III Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“; |
| --- | --- | --- |

iv)

In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 2 folgende Fassung:

„(2)

Code der Zone gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang III Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“;

| k) | In Kapitel 21, Muster CONFINED-TRE, wird Abschnitt 2 wie folgt berichtigt:






  i) | Die Nummern II.1.2. und II.1.3. erhalten folgende Fassung:






  „II.1.2. | Sie sind seit ihrer Geburt oder mindestens während eines Zeitraums von 6 Monaten vor dem Datum ihres Versands in die Union durchgängig in ihrem Ursprungsbetrieb verblieben. |
| --- | --- | --- | --- |

k)

In Kapitel 21, Muster CONFINED-TRE, wird Abschnitt 2 wie folgt berichtigt:

i)

Die Nummern II.1.2. und II.1.3. erhalten folgende Fassung:

„II.1.2.

Sie sind seit ihrer Geburt oder mindestens während eines Zeitraums von 6 Monaten vor dem Datum ihres Versands in die Union durchgängig in ihrem Ursprungsbetrieb verblieben.

| II.1.3. | Sie sind während eines Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum ihres Versands in die Union bzw. — wenn die Tiere noch keine 30 Tage alt sind — seit ihrer Geburt und während ihres Transports vom zugelassenen geschlossenen Ursprungsbetrieb zum Ort des Versands in die Union nicht mit Tieren mit einem niedrigeren Gesundheitsstatus in Berührung gekommen.“ |
| --- | --- |

II.1.3.

Sie sind während eines Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum ihres Versands in die Union bzw. — wenn die Tiere noch keine 30 Tage alt sind — seit ihrer Geburt und während ihres Transports vom zugelassenen geschlossenen Ursprungsbetrieb zum Ort des Versands in die Union nicht mit Tieren mit einem niedrigeren Gesundheitsstatus in Berührung gekommen.“

| ii) | Nummer II.1.6. erhält folgende Fassung:






  „II.1.6. | Sie wurden vom Zeitpunkt ihres Versands von ihrem Ursprungsbetrieb bis zu ihrer Verladung für den Versand in die Union an keinem Ort ausgeladen, der die in Nummer II.1.11. genannten Anforderungen nicht erfüllte, und während dieses Zeitraums sind sie nicht mit Tieren mit einem niedrigeren Gesundheitsstatus in Berührung gekommen.“ |
| --- | --- | --- |

ii)

Nummer II.1.6. erhält folgende Fassung:

„II.1.6.

Sie wurden vom Zeitpunkt ihres Versands von ihrem Ursprungsbetrieb bis zu ihrer Verladung für den Versand in die Union an keinem Ort ausgeladen, der die in Nummer II.1.11. genannten Anforderungen nicht erfüllte, und während dieses Zeitraums sind sie nicht mit Tieren mit einem niedrigeren Gesundheitsstatus in Berührung gekommen.“

| iii) | In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 2 folgende Fassung:






  „(2) | Code der Zone gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang III Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“; |
| --- | --- | --- |

iii)

In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 2 folgende Fassung:

„(2)

Code der Zone gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang III Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“;

| l) | In Kapitel 22 wird das Muster CONFINED-HIPPO wie folgt berichtigt:






  i) | Die Nummern II.1.2. und II.1.3. erhalten folgende Fassung:






  „II.1.2. | Sie sind seit ihrer Geburt oder mindestens während eines Zeitraums von 6 Monaten vor dem Datum ihres Versands in die Union durchgängig in ihrem Ursprungsbetrieb verblieben. |
| --- | --- | --- | --- |

l)

In Kapitel 22 wird das Muster CONFINED-HIPPO wie folgt berichtigt:

i)

Die Nummern II.1.2. und II.1.3. erhalten folgende Fassung:

„II.1.2.

Sie sind seit ihrer Geburt oder mindestens während eines Zeitraums von 6 Monaten vor dem Datum ihres Versands in die Union durchgängig in ihrem Ursprungsbetrieb verblieben.

| II.1.3. | Sie sind während eines Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum ihres Versands in die Union bzw. — wenn die Tiere noch keine 30 Tage alt sind — seit ihrer Geburt und während ihres Transports vom zugelassenen geschlossenen Ursprungsbetrieb zum Ort des Versands in die Union nicht mit Tieren mit einem niedrigeren Gesundheitsstatus in Berührung gekommen.“ |
| --- | --- |

II.1.3.

Sie sind während eines Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum ihres Versands in die Union bzw. — wenn die Tiere noch keine 30 Tage alt sind — seit ihrer Geburt und während ihres Transports vom zugelassenen geschlossenen Ursprungsbetrieb zum Ort des Versands in die Union nicht mit Tieren mit einem niedrigeren Gesundheitsstatus in Berührung gekommen.“

| ii) | Nummer II.1.6. erhält folgende Fassung:






  „II.1.6. | Sie wurden vom Zeitpunkt ihres Versands von ihrem Ursprungsbetrieb bis zu ihrer Verladung für den Versand in die Union an keinem Ort ausgeladen, der die in Nummer II.1.11. genannten Anforderungen nicht erfüllte, und während dieses Zeitraums sind sie nicht mit Tieren mit einem niedrigeren Gesundheitsstatus in Berührung gekommen.“ |
| --- | --- | --- |

ii)

Nummer II.1.6. erhält folgende Fassung:

„II.1.6.

Sie wurden vom Zeitpunkt ihres Versands von ihrem Ursprungsbetrieb bis zu ihrer Verladung für den Versand in die Union an keinem Ort ausgeladen, der die in Nummer II.1.11. genannten Anforderungen nicht erfüllte, und während dieses Zeitraums sind sie nicht mit Tieren mit einem niedrigeren Gesundheitsstatus in Berührung gekommen.“

| iii) | Die Nummern II.1.11.3. bis II.1.11.5. erhalten folgende Fassung:






  „II.1.11.3. | in dem zum Datum der Ausstellung dieser Veterinärbescheinigung während des Zeitraums der letzten 6 Monate die folgenden Seuchen nicht gemeldet wurden:






  — | Maul- und Klauenseuche, |
| --- | --- | --- | --- |

iii)

Die Nummern II.1.11.3. bis II.1.11.5. erhalten folgende Fassung:

„II.1.11.3.

in dem zum Datum der Ausstellung dieser Veterinärbescheinigung während des Zeitraums der letzten 6 Monate die folgenden Seuchen nicht gemeldet wurden:

—

Maul- und Klauenseuche,

| — | Infektion mit dem Rinderpest-Virus, |
| --- | --- |

—

Infektion mit dem Rinderpest-Virus,

| — | Infektion mit dem Rifttal-Fieber-Virus, |
| --- | --- |

—

Infektion mit dem Rifttal-Fieber-Virus,

| — | Infektion mit Brucella abortus, B. melitensis und B. suis, |
| --- | --- |

—

Infektion mit Brucella abortus, B. melitensis und B. suis,

| — | Infektion mit dem Mycobacterium-tuberculosis-Komplex (M. bovis, M. caprae und M. tuberculosis). |
| --- | --- |

—

Infektion mit dem Mycobacterium-tuberculosis-Komplex (M. bovis, M. caprae und M. tuberculosis).

| II.1.11.4. | in dem zum Datum der Ausstellung dieser Veterinärbescheinigung Surra (Trypanosoma evansi) und Milzbrand während des Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum des Versands in die Union nicht gemeldet wurden. |
| --- | --- |

II.1.11.4.

in dem zum Datum der Ausstellung dieser Veterinärbescheinigung Surra (Trypanosoma evansi) und Milzbrand während des Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum des Versands in die Union nicht gemeldet wurden.

| II.1.11.5. | um den in einem Radius von 10 km, der das Hoheitsgebiet eines Nachbarlandes einschließen kann, mindestens während des Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum des Versands in die Union keine der folgenden gelisteten Seuchen gemeldet wurde:






  — | Maul- und Klauenseuche, |
| --- | --- | --- |

II.1.11.5.

um den in einem Radius von 10 km, der das Hoheitsgebiet eines Nachbarlandes einschließen kann, mindestens während des Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum des Versands in die Union keine der folgenden gelisteten Seuchen gemeldet wurde:

—

Maul- und Klauenseuche,

| — | Infektion mit dem Rinderpest-Virus, |
| --- | --- |

—

Infektion mit dem Rinderpest-Virus,

| — | Infektion mit Brucella abortus, B. melitensis und B. suis, |
| --- | --- |

—

Infektion mit Brucella abortus, B. melitensis und B. suis,

| — | Infektion mit dem Mycobacterium-tuberculosis-Komplex (M. bovis, M. caprae und M. tuberculosis). |
| --- | --- |

—

Infektion mit dem Mycobacterium-tuberculosis-Komplex (M. bovis, M. caprae und M. tuberculosis).

| II.1.11.6. | um den in einem Radius von 150 km, der das Hoheitsgebiet eines Nachbarlandes einschließen kann, während des Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum des Versands in die Union keine Infektion mit dem Rifttal-Fieber-Virus gemeldet wurde.“; |
| --- | --- |

II.1.11.6.

um den in einem Radius von 150 km, der das Hoheitsgebiet eines Nachbarlandes einschließen kann, während des Zeitraums von 30 Tagen vor dem Datum des Versands in die Union keine Infektion mit dem Rifttal-Fieber-Virus gemeldet wurde.“;

| iv) | In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 2 folgende Fassung:






  „(2) | Code der Zone gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang III Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“; |
| --- | --- | --- |

iv)

In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 2 folgende Fassung:

„(2)

Code der Zone gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang III Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“;

| m) | In Kapitel 34a wird das Muster RACING PIGEONS-IMMEDIATE RELEASE wie folgt berichtigt:






  i) | Nummer I.18. erhält folgende Fassung:









  „I.18. | Beförderungsbedingungen | ☐ | Umgebungstemperatur“ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |

m)

In Kapitel 34a wird das Muster RACING PIGEONS-IMMEDIATE RELEASE wie folgt berichtigt:

i)

Nummer I.18. erhält folgende Fassung:

„I.18.

Beförderungsbedingungen

☐

Umgebungstemperatur“

| ii) | Nummer II.1.2. erhält folgende Fassung:






  „II.1.2. | Sie kommen aus dem in Feld I.11. angegebenen Betrieb, der von der zuständigen Behörde des Ursprungsdrittlands oder -gebiets oder einer Zone derselben registriert wurde. Und:






  a) | In seinem Umkreis von 10 km, der auch das Hoheitsgebiet eines Nachbarlandes einschließen kann, ist mindestens während eines Zeitraum von 30 Tagen vor dem Datum der Verladung zum Versand in die Union weder ein Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza noch eine Infektion mit dem Virus der Newcastle-Krankheit aufgetreten. |
| --- | --- | --- | --- |

ii)

Nummer II.1.2. erhält folgende Fassung:

„II.1.2.

Sie kommen aus dem in Feld I.11. angegebenen Betrieb, der von der zuständigen Behörde des Ursprungsdrittlands oder -gebiets oder einer Zone derselben registriert wurde. Und:

a)

In seinem Umkreis von 10 km, der auch das Hoheitsgebiet eines Nachbarlandes einschließen kann, ist mindestens während eines Zeitraum von 30 Tagen vor dem Datum der Verladung zum Versand in die Union weder ein Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza noch eine Infektion mit dem Virus der Newcastle-Krankheit aufgetreten.

| b) | In diesem Betrieb wird gegen die Infektion mit dem Virus der Newcastle-Krankheit geimpft.“ |
| --- | --- |

b)

In diesem Betrieb wird gegen die Infektion mit dem Virus der Newcastle-Krankheit geimpft.“

| iii) | Nummer II.1.6. erhält folgende Fassung:






  „II.1.6. | Sie wurden am ___/___/____ (TT/MM/JJJJ)(2) zum Versand in die Union in ein Transportmittel verladen, das folgende Anforderungen erfüllt:






  a) | Es ist so gebaut, dass Folgendes gewährleistet ist:






  i) | Es können keine Tiere entkommen oder herausfallen. |
| --- | --- | --- | --- | --- |

iii)

Nummer II.1.6. erhält folgende Fassung:

„II.1.6.

Sie wurden am ___/___/____ (TT/MM/JJJJ)(2) zum Versand in die Union in ein Transportmittel verladen, das folgende Anforderungen erfüllt:

a)

Es ist so gebaut, dass Folgendes gewährleistet ist:

i)

Es können keine Tiere entkommen oder herausfallen.

| ii) | Eine visuelle Überprüfung des Haltungsbereichs der Tiere ist möglich. |
| --- | --- |

ii)

Eine visuelle Überprüfung des Haltungsbereichs der Tiere ist möglich.

| iii) | Das Austreten von Tierexkrementen, Einstreu, Tierfutter oder Federn wird vermieden oder minimiert. |
| --- | --- |

iii)

Das Austreten von Tierexkrementen, Einstreu, Tierfutter oder Federn wird vermieden oder minimiert.

| b) | Es enthält nur Brieftauben. |
| --- | --- |

b)

Es enthält nur Brieftauben.

| c) | Es wurde vor der Verladung mit einem von der zuständigen Behörde des Ursprungsdrittlands oder -gebiets oder einer Zone derselben zugelassenen Desinfektionsmittel gereinigt und desinfiziert.“ |
| --- | --- |

c)

Es wurde vor der Verladung mit einem von der zuständigen Behörde des Ursprungsdrittlands oder -gebiets oder einer Zone derselben zugelassenen Desinfektionsmittel gereinigt und desinfiziert.“

| n) | In Kapitel 39 wird das Muster BOV-SEM-A-ENTRY wie folgt berichtigt:






  i) | Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.27 folgende Fassung:







  „Feld I.27. | : | ‚
  Art
  ‘: Geben Sie ‚Samen‘ an.

  ‚
  Art‘
  : Geben Sie ‚
  Bos taurus
  ‘, ‚
  Bison bison
  ‘ oder ‚
  Bubalus bubalis
  ‘ an.

  ‚
  Identifikationsnummer‘
  : Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

  ‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten und anderen Verpackungen, in denen Samen der Sendung enthalten ist, angebrachte Kennzeichnung an.

  ‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung‘
  : Geben Sie das Datum der Gewinnung des Samens der Sendung an.


  ‚Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Besamungsstation an, in der der Samen gewonnen wurde.

  ‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.


  ‚Test‘
  : Geben Sie für Tests auf das Virus der Blauzungenkrankheit an: II.4.8.5. und/oder II.4.8.6., und/oder für Tests auf das Virus der Epizootischen Hämorrhagie: II.4.9.3.1. und/oder II.4.9.3.2., falls zutreffend.“ |
| --- | --- | --- | --- | --- |

n)

In Kapitel 39 wird das Muster BOV-SEM-A-ENTRY wie folgt berichtigt:

i)

Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.27 folgende Fassung:

„Feld I.27.

:

‚
  Art
  ‘: Geben Sie ‚Samen‘ an.

‚
  Art‘
  : Geben Sie ‚
  Bos taurus
  ‘, ‚
  Bison bison
  ‘ oder ‚
  Bubalus bubalis
  ‘ an.

‚
  Identifikationsnummer‘
  : Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten und anderen Verpackungen, in denen Samen der Sendung enthalten ist, angebrachte Kennzeichnung an.

‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung‘
  : Geben Sie das Datum der Gewinnung des Samens der Sendung an.

‚Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Besamungsstation an, in der der Samen gewonnen wurde.

‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.

‚Test‘
  : Geben Sie für Tests auf das Virus der Blauzungenkrankheit an: II.4.8.5. und/oder II.4.8.6., und/oder für Tests auf das Virus der Epizootischen Hämorrhagie: II.4.9.3.1. und/oder II.4.9.3.2., falls zutreffend.“

| ii) | In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 2 folgende Fassung:






  „(2) | Nur bei einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben mit einem Öffnungsdatum gemäß Spalte 9 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“; |
| --- | --- | --- |

ii)

In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 2 folgende Fassung:

„(2)

Nur bei einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben mit einem Öffnungsdatum gemäß Spalte 9 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“;

| o) | In Kapitel 42 wird das Muster BOV-OOCYTES-EMB-A-ENTRY wie folgt berichtigt und geändert:






  i) | In Teil II erhält Nummer II.2. folgende Fassung:








  „(1)[II.2. | Die in Teil I bezeichneten in vivo gewonnenen Embryonen wurden von der Embryo-Entnahmeeinheit(3) entnommen, verarbeitet und gelagert sowie versandt, die folgende Anforderungen erfüllt:






  II.2.1. | Sie ist von der zuständigen Behörde des Drittlandes oder Gebiets zugelassen und gelistet. |
| --- | --- | --- | --- | --- |

o)

In Kapitel 42 wird das Muster BOV-OOCYTES-EMB-A-ENTRY wie folgt berichtigt und geändert:

i)

In Teil II erhält Nummer II.2. folgende Fassung:

„(1)[II.2.

Die in Teil I bezeichneten in vivo gewonnenen Embryonen wurden von der Embryo-Entnahmeeinheit(3) entnommen, verarbeitet und gelagert sowie versandt, die folgende Anforderungen erfüllt:

II.2.1.

Sie ist von der zuständigen Behörde des Drittlandes oder Gebiets zugelassen und gelistet.

| II.2.2. | Sie erfüllt die Anforderungen in Bezug auf Zuständigkeiten, operative Verfahren, Einrichtungen und Ausrüstung gemäß Anhang I Teil 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/686 der Kommission.] |
| --- | --- |

II.2.2.

Sie erfüllt die Anforderungen in Bezug auf Zuständigkeiten, operative Verfahren, Einrichtungen und Ausrüstung gemäß Anhang I Teil 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/686 der Kommission.]

| (1)[II.2. | Die in Teil I bezeichneten Eizellen(1)/in vitro erzeugten Embryonen(1) wurden von der Embryo-Erzeugungseinheit(3) entnommen oder erzeugt, verarbeitet und gelagert sowie versandt, die folgende Anforderungen erfüllt:






  II.2.1. | Sie ist von der zuständigen Behörde des Drittlandes oder Gebiets zugelassen und gelistet. |
| --- | --- | --- |

(1)[II.2.

Die in Teil I bezeichneten Eizellen(1)/in vitro erzeugten Embryonen(1) wurden von der Embryo-Erzeugungseinheit(3) entnommen oder erzeugt, verarbeitet und gelagert sowie versandt, die folgende Anforderungen erfüllt:

II.2.1.

Sie ist von der zuständigen Behörde des Drittlandes oder Gebiets zugelassen und gelistet.

| II.2.2. | Sie erfüllt die Anforderungen in Bezug auf Zuständigkeiten, operative Verfahren, Einrichtungen und Ausrüstung gemäß Anhang I Teile 2 und 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/686.]“ |
| --- | --- |

II.2.2.

Sie erfüllt die Anforderungen in Bezug auf Zuständigkeiten, operative Verfahren, Einrichtungen und Ausrüstung gemäß Anhang I Teile 2 und 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/686.]“

| ii) | Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.27 folgende Fassung:







  „Feld I.27. | : | ‚
  Art‘
  : Geben Sie ‚
  Bos taurus
  ‘, ‚
  Bison bison
  ‘ oder ‚
  Bubalus bubalis
  ‘ an.


  ‚Art‘: Geben Sie an, ob es sich um Eizellen, in vivo gewonnene Embryonen, in vitro erzeugte Embryonen oder mikromanipulierte Embryonen handelt.

  ‚
  Identifikationsnummer‘
  : Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

  ‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten oder anderen Verpackungen, in denen die Eizellen und/oder Embryonen der Sendung enthalten ist/sind, angebrachte Kennzeichnung an.

  ‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung‘
  : Geben Sie das Datum der Gewinnung oder Erzeugung der Eizellen oder Embryonen der Sendung an.


  ‚Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Embryo-Entnahmeeinheit und/oder -Erzeugungseinheit an, von der die Eizellen oder Embryonen gewonnen oder erzeugt wurden.

  ‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.


  ‚Test‘
  : Geben Sie für Tests auf das Virus der Blauzungenkrankheit an: II.4.7.5. und/oder II.4.7.6., und/oder für Tests auf das Virus der Epizootischen Hämorrhagie: II.4.8.3.1. und/oder II.4.8.3.2., falls zutreffend.“ |
| --- | --- | --- | --- |

ii)

Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.27 folgende Fassung:

„Feld I.27.

:

‚
  Art‘
  : Geben Sie ‚
  Bos taurus
  ‘, ‚
  Bison bison
  ‘ oder ‚
  Bubalus bubalis
  ‘ an.

‚Art‘: Geben Sie an, ob es sich um Eizellen, in vivo gewonnene Embryonen, in vitro erzeugte Embryonen oder mikromanipulierte Embryonen handelt.

‚
  Identifikationsnummer‘
  : Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten oder anderen Verpackungen, in denen die Eizellen und/oder Embryonen der Sendung enthalten ist/sind, angebrachte Kennzeichnung an.

‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung‘
  : Geben Sie das Datum der Gewinnung oder Erzeugung der Eizellen oder Embryonen der Sendung an.

‚Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Embryo-Entnahmeeinheit und/oder -Erzeugungseinheit an, von der die Eizellen oder Embryonen gewonnen oder erzeugt wurden.

‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.

‚Test‘
  : Geben Sie für Tests auf das Virus der Blauzungenkrankheit an: II.4.7.5. und/oder II.4.7.6., und/oder für Tests auf das Virus der Epizootischen Hämorrhagie: II.4.8.3.1. und/oder II.4.8.3.2., falls zutreffend.“

| iii) | In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 2 folgende Fassung:






  „(2) | Nur bei einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben mit einem Öffnungsdatum gemäß Spalte 9 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“; |
| --- | --- | --- |

iii)

In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 2 folgende Fassung:

„(2)

Nur bei einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben mit einem Öffnungsdatum gemäß Spalte 9 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“;

| p) | In Kapitel 47 wird das Muster BOV-GP-STORAGE-ENTRY wie folgt berichtigt:






  i) | Die Einleitung der Erläuterungen erhält folgende Fassung:

  „
  Erläuterungen

  Diese Veterinärbescheinigung gilt für den Eingang in die Union von Samen, Eizellen und Embryonen von Rindern, auch wenn die Union nicht der endgültige Bestimmungsort des Samens, der Eizellen und Embryonen ist.
  Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls schließen Bezugnahmen auf die Europäische Union in dieser Veterinärbescheinigung das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland ein.
  Diese Veterinärbescheinigung ist gemäß den Hinweisen zum Ausfüllen von Bescheinigungen in Anhang I Kapitel 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 der Kommission auszufüllen.“ |
| --- | --- | --- |

p)

In Kapitel 47 wird das Muster BOV-GP-STORAGE-ENTRY wie folgt berichtigt:

i)

Die Einleitung der Erläuterungen erhält folgende Fassung:

„
  Erläuterungen

Diese Veterinärbescheinigung gilt für den Eingang in die Union von Samen, Eizellen und Embryonen von Rindern, auch wenn die Union nicht der endgültige Bestimmungsort des Samens, der Eizellen und Embryonen ist.

Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls schließen Bezugnahmen auf die Europäische Union in dieser Veterinärbescheinigung das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland ein.

Diese Veterinärbescheinigung ist gemäß den Hinweisen zum Ausfüllen von Bescheinigungen in Anhang I Kapitel 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 der Kommission auszufüllen.“

| ii) | In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 3 folgende Fassung:






  „(3) | Nur bei einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben mit einem Öffnungsdatum gemäß Spalte 9 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“; |
| --- | --- | --- |

ii)

In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 3 folgende Fassung:

„(3)

Nur bei einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben mit einem Öffnungsdatum gemäß Spalte 9 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“;

| q) | In Kapitel 48 wird das Muster OV/CAP-SEM-A-ENTRY wie folgt berichtigt und geändert:






  i) | Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.27 folgende Fassung:







  „Feld I.27. | : | ‚Art‘: Geben Sie ‚Samen‘ an.

  ‚
  Art
  ‘: Geben Sie ‚
  Ovis aries
  ‘ oder ‚
  Capra hircus
  ‘ an.

  ‚
  Identifikationsnummer‘
  : Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

  ‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten und anderen Verpackungen, in denen Samen der Sendung enthalten ist, angebrachte Kennzeichnung an.

  ‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung
  ‘: Geben Sie das Datum der Gewinnung des Samens der Sendung an.

  ‚
  Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots
  ‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Besamungsstation an, in der der Samen gewonnen wurde.

  ‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.


  ‚Test‘
  : Geben Sie für Tests auf das Virus der Blauzungenkrankheit an: II.4.8.5. und/oder II.4.8.6., und/oder für Tests auf das Virus der Epizootischen Hämorrhagie: II.4.9.3.1. und/oder II.4.9.3.2., falls zutreffend.“ |
| --- | --- | --- | --- | --- |

q)

In Kapitel 48 wird das Muster OV/CAP-SEM-A-ENTRY wie folgt berichtigt und geändert:

i)

Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.27 folgende Fassung:

„Feld I.27.

:

‚Art‘: Geben Sie ‚Samen‘ an.

‚
  Art
  ‘: Geben Sie ‚
  Ovis aries
  ‘ oder ‚
  Capra hircus
  ‘ an.

‚
  Identifikationsnummer‘
  : Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten und anderen Verpackungen, in denen Samen der Sendung enthalten ist, angebrachte Kennzeichnung an.

‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung
  ‘: Geben Sie das Datum der Gewinnung des Samens der Sendung an.

‚
  Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots
  ‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Besamungsstation an, in der der Samen gewonnen wurde.

‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.

‚Test‘
  : Geben Sie für Tests auf das Virus der Blauzungenkrankheit an: II.4.8.5. und/oder II.4.8.6., und/oder für Tests auf das Virus der Epizootischen Hämorrhagie: II.4.9.3.1. und/oder II.4.9.3.2., falls zutreffend.“

| ii) | In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 2 folgende Fassung:






  „(2) | Nur bei einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben mit einem Öffnungsdatum gemäß Spalte 9 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“; |
| --- | --- | --- |

ii)

In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 2 folgende Fassung:

„(2)

Nur bei einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben mit einem Öffnungsdatum gemäß Spalte 9 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“;

| r) | In Kapitel 50 wird das Muster OV/CAP-OOCYTES-EMB-A-ENTRY wie folgt berichtigt und geändert:






  i) | Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.27 folgende Fassung:







  „Feld I.27. | : | ‚
  Art
  ‘: Geben Sie an, ob es sich um in vivo gewonnene Embryonen, in vivo gewonnene Eizellen, in vitro erzeugte Embryonen oder mikromanipulierte Embryonen handelt.

  ‚
  Art
  ‘: Geben Sie ‚
  Ovis aries
  ‘ oder ‚
  Capra hircus
  ‘ an.

  ‚
  Identifikationsnummer‘
  : Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

  ‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten oder anderen Verpackungen, in denen die Eizellen und/oder Embryonen der Sendung enthalten ist/sind, angebrachte Kennzeichnung an.

  ‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung‘
  : Geben Sie das Datum der Gewinnung oder Erzeugung der Eizellen oder Embryonen der Sendung an.


  ‚Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Embryo-Entnahmeeinheit und/oder -Erzeugungseinheit an, von der die Eizellen oder Embryonen gewonnen oder erzeugt wurden.

  ‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.


  ‚Test‘
  : Geben Sie für Tests auf das Virus der Blauzungenkrankheit an: II.4.7.5. und/oder II.4.7.6., und/oder für Tests auf das Virus der Epizootischen Hämorrhagie: II.4.8.3.1. und/oder II.4.8.3.2., falls zutreffend.“ |
| --- | --- | --- | --- | --- |

r)

In Kapitel 50 wird das Muster OV/CAP-OOCYTES-EMB-A-ENTRY wie folgt berichtigt und geändert:

i)

Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.27 folgende Fassung:

„Feld I.27.

:

‚
  Art
  ‘: Geben Sie an, ob es sich um in vivo gewonnene Embryonen, in vivo gewonnene Eizellen, in vitro erzeugte Embryonen oder mikromanipulierte Embryonen handelt.

‚
  Art
  ‘: Geben Sie ‚
  Ovis aries
  ‘ oder ‚
  Capra hircus
  ‘ an.

‚
  Identifikationsnummer‘
  : Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten oder anderen Verpackungen, in denen die Eizellen und/oder Embryonen der Sendung enthalten ist/sind, angebrachte Kennzeichnung an.

‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung‘
  : Geben Sie das Datum der Gewinnung oder Erzeugung der Eizellen oder Embryonen der Sendung an.

‚Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Embryo-Entnahmeeinheit und/oder -Erzeugungseinheit an, von der die Eizellen oder Embryonen gewonnen oder erzeugt wurden.

‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.

‚Test‘
  : Geben Sie für Tests auf das Virus der Blauzungenkrankheit an: II.4.7.5. und/oder II.4.7.6., und/oder für Tests auf das Virus der Epizootischen Hämorrhagie: II.4.8.3.1. und/oder II.4.8.3.2., falls zutreffend.“

| ii) | In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 2 folgende Fassung:






  „(2) | Nur bei einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben mit einem Öffnungsdatum gemäß Spalte 9 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“; |
| --- | --- | --- |

ii)

In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 2 folgende Fassung:

„(2)

Nur bei einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben mit einem Öffnungsdatum gemäß Spalte 9 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“;

| s) | In Kapitel 53 wird das Muster OV/CAP-GP-STORAGE-ENTRY wie folgt berichtigt:






  i) | Die Einleitung der Erläuterungen erhält folgende Fassung:

  „
  Erläuterungen

  Diese Veterinärbescheinigung gilt für den Eingang in die Union von Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen, auch wenn die Union nicht der endgültige Bestimmungsort des Samens, der Eizellen und Embryonen ist.
  Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls schließen Bezugnahmen auf die Europäische Union in dieser Veterinärbescheinigung das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland ein.
  Diese Veterinärbescheinigung ist gemäß den Hinweisen zum Ausfüllen von Bescheinigungen in Anhang I Kapitel 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 der Kommission auszufüllen.“ |
| --- | --- | --- |

s)

In Kapitel 53 wird das Muster OV/CAP-GP-STORAGE-ENTRY wie folgt berichtigt:

i)

Die Einleitung der Erläuterungen erhält folgende Fassung:

„
  Erläuterungen

Diese Veterinärbescheinigung gilt für den Eingang in die Union von Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen, auch wenn die Union nicht der endgültige Bestimmungsort des Samens, der Eizellen und Embryonen ist.

Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls schließen Bezugnahmen auf die Europäische Union in dieser Veterinärbescheinigung das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland ein.

Diese Veterinärbescheinigung ist gemäß den Hinweisen zum Ausfüllen von Bescheinigungen in Anhang I Kapitel 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 der Kommission auszufüllen.“

| ii) | In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 3 folgende Fassung:






  „(3) | Nur bei einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben mit einem Öffnungsdatum gemäß Spalte 9 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“; |
| --- | --- | --- |

ii)

In den Erläuterungen zu Teil II erhält Fußnote 3 folgende Fassung:

„(3)

Nur bei einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben mit einem Öffnungsdatum gemäß Spalte 9 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“;

| t) | In Kapitel 54 wird das Muster POR-SEM-A-ENTRY wie folgt berichtigt:






  i) | Nummer II.4.8.3. erhält folgende Fassung:






  „(1)[II.4.8.3. | in Bezug auf die klassische Schweinepest: einem ELISA oder Serumneutralisationstest, falls die Tiere aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben stammen, in dem/der das Auftreten der klassischen Schweinepest gemeldet wurde oder in dem/der im Zeitraum der vorangegangenen 12 Monate gegen diese Krankheit geimpft wurde;]“; |
| --- | --- | --- | --- |

t)

In Kapitel 54 wird das Muster POR-SEM-A-ENTRY wie folgt berichtigt:

i)

Nummer II.4.8.3. erhält folgende Fassung:

„(1)[II.4.8.3.

in Bezug auf die klassische Schweinepest: einem ELISA oder Serumneutralisationstest, falls die Tiere aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben stammen, in dem/der das Auftreten der klassischen Schweinepest gemeldet wurde oder in dem/der im Zeitraum der vorangegangenen 12 Monate gegen diese Krankheit geimpft wurde;]“;

| ii) | Nummer II.4.9.3. erhält folgende Fassung:






  „(1)[II.4.9.3. | in Bezug auf die klassische Schweinepest: einem ELISA oder Serumneutralisationstest, falls die Tiere aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben stammen, in dem/der kein Auftreten der klassischen Schweinepest gemeldet wurde und in dem/der im Zeitraum der vorangegangenen 12 Monate nicht gegen diese Krankheit geimpft wurde;]“; |
| --- | --- | --- |

ii)

Nummer II.4.9.3. erhält folgende Fassung:

„(1)[II.4.9.3.

in Bezug auf die klassische Schweinepest: einem ELISA oder Serumneutralisationstest, falls die Tiere aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben stammen, in dem/der kein Auftreten der klassischen Schweinepest gemeldet wurde und in dem/der im Zeitraum der vorangegangenen 12 Monate nicht gegen diese Krankheit geimpft wurde;]“;

| iii) | In den Erläuterungen zu Teil II erhalten die Fußnoten 2 und 3 folgende Fassung:






  „(2) | Nur bei einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben mit einem Öffnungsdatum gemäß Spalte 9 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. |
| --- | --- | --- |

iii)

In den Erläuterungen zu Teil II erhalten die Fußnoten 2 und 3 folgende Fassung:

„(2)

Nur bei einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben mit einem Öffnungsdatum gemäß Spalte 9 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.

| (3) | Nur bei einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben mit einem Öffnungsdatum gemäß Spalte 9 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“; |
| --- | --- |

(3)

Nur bei einem Drittland, Gebiet oder einer Zone derselben mit einem Öffnungsdatum gemäß Spalte 9 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404.“;

| u) | In Kapitel 59 wird das Muster EQUI-SEM-A-ENTRY wie folgt berichtigt und geändert:






  i) | In Teil II erhält Nummer II.4.4.2. folgende Fassung:






  „II.4.4.2. | in Betrieben gehalten, in denen Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis, Beschälseuche, Surra (Trypanosoma evansi), Ansteckende Blutarmut der Einhufer, Ansteckende Pferdemetritis (Taylorella equigenitalis), eine Infektion mit dem Tollwut-Virus und Milzbrand nicht gemeldet wurden;“; |
| --- | --- | --- | --- |

u)

In Kapitel 59 wird das Muster EQUI-SEM-A-ENTRY wie folgt berichtigt und geändert:

i)

In Teil II erhält Nummer II.4.4.2. folgende Fassung:

„II.4.4.2.

in Betrieben gehalten, in denen Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis, Beschälseuche, Surra (Trypanosoma evansi), Ansteckende Blutarmut der Einhufer, Ansteckende Pferdemetritis (Taylorella equigenitalis), eine Infektion mit dem Tollwut-Virus und Milzbrand nicht gemeldet wurden;“;

| ii) | Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.27 folgende Fassung:







  „Feld I.27. | : | ‚
  Art
  ‘: Geben Sie ‚Samen‘ an.

  ‚
  Identifikationsnummer
  ‘: Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

  ‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten und anderen Verpackungen, in denen Samen der Sendung enthalten ist, angebrachte Kennzeichnung an.

  ‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung‘
  : Geben Sie das Datum der Gewinnung des Samens der Sendung im folgenden Format an: TT.MM.JJJJ.


  ‚Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Besamungsstation an, in der der Samen gewonnen wurde.

  ‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.


  ‚Test‘
  : Geben Sie ‚Ja, siehe Nummern II.4.9. und II.4.10.‘ an.“ |
| --- | --- | --- | --- |

ii)

Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.27 folgende Fassung:

„Feld I.27.

:

‚
  Art
  ‘: Geben Sie ‚Samen‘ an.

‚
  Identifikationsnummer
  ‘: Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten und anderen Verpackungen, in denen Samen der Sendung enthalten ist, angebrachte Kennzeichnung an.

‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung‘
  : Geben Sie das Datum der Gewinnung des Samens der Sendung im folgenden Format an: TT.MM.JJJJ.

‚Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Besamungsstation an, in der der Samen gewonnen wurde.

‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.

‚Test‘
  : Geben Sie ‚Ja, siehe Nummern II.4.9. und II.4.10.‘ an.“

| v) | In Kapitel 63 wird das Muster EQUI-OOCYTES-EMB-A-ENTRY wie folgt berichtigt:






  i) | Nummer II.4.4.2. erhält folgende Fassung:






  „II.4.4.2. | in Betrieben gehalten, in denen Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis, Beschälseuche, Surra (Trypanosoma evansi), Ansteckende Blutarmut der Einhufer, Ansteckende Pferdemetritis (Taylorella equigenitalis), eine Infektion mit dem Tollwut-Virus und Milzbrand nicht gemeldet wurden;“; |
| --- | --- | --- | --- |

v)

In Kapitel 63 wird das Muster EQUI-OOCYTES-EMB-A-ENTRY wie folgt berichtigt:

i)

Nummer II.4.4.2. erhält folgende Fassung:

„II.4.4.2.

in Betrieben gehalten, in denen Venezolanische Pferdeenzephalomyelitis, Beschälseuche, Surra (Trypanosoma evansi), Ansteckende Blutarmut der Einhufer, Ansteckende Pferdemetritis (Taylorella equigenitalis), eine Infektion mit dem Tollwut-Virus und Milzbrand nicht gemeldet wurden;“;

| ii) | Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.27 folgende Fassung:







  „Feld I.27. | : | ‚
  Art
  ‘: Geben Sie an, ob es sich um in vivo gewonnene Embryonen, in vivo gewonnene Eizellen, in vitro erzeugte Embryonen oder mikromanipulierte Embryonen handelt.

  ‚
  Identifikationsnummer‘
  : Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

  ‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten oder anderen Verpackungen, in denen die Eizellen und/oder Embryonen der Sendung enthalten ist/sind, angebrachte Kennzeichnung an.

  ‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung‘
  : Geben Sie das Datum der Gewinnung oder Erzeugung der Eizellen oder Embryonen der Sendung an.


  ‚Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Embryo-Entnahmeeinheit und/oder -Erzeugungseinheit an, von der die Eizellen oder Embryonen gewonnen oder erzeugt wurden.

  ‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.“ |
| --- | --- | --- | --- |

ii)

Die Erläuterungen zu Teil I erhalten für das Feld I.27 folgende Fassung:

„Feld I.27.

:

‚
  Art
  ‘: Geben Sie an, ob es sich um in vivo gewonnene Embryonen, in vivo gewonnene Eizellen, in vitro erzeugte Embryonen oder mikromanipulierte Embryonen handelt.

‚
  Identifikationsnummer‘
  : Geben Sie für jedes Spendertier die Identifikationsnummer an.

‚
  Identitätskennzeichen‘
  : Geben Sie die auf den Pailletten oder anderen Verpackungen, in denen die Eizellen und/oder Embryonen der Sendung enthalten ist/sind, angebrachte Kennzeichnung an.

‚
  Datum der Gewinnung/Erzeugung‘
  : Geben Sie das Datum der Gewinnung oder Erzeugung der Eizellen oder Embryonen der Sendung an.

‚Registrierungs-/Zulassungsnummer der Anlage/des Betriebs/Zentrums/Depots‘: Geben Sie die individuelle Zulassungsnummer der Embryo-Entnahmeeinheit und/oder -Erzeugungseinheit an, von der die Eizellen oder Embryonen gewonnen oder erzeugt wurden.

‚
  Menge‘
  : Geben Sie die Anzahl der Pailletten oder anderen Verpackungen mit derselben Kennzeichnung an.“

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BESCHLÜSSE

| 29.3.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 101/34 |
| --- | --- | --- | --- |

29.3.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 101/34

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2022/498 DER KOMMISSION

vom 22. März 2022

zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 im Hinblick auf harmonisierte Normen für Lawinenverschütteten-Suchgeräte, Satelliten-Erdfunkstellen und -systeme, Erdfunkstellen des mobilen Landfunks, Erdfunkstellen im mobilen Seefunkdienst, Geräte für zellulare Netze nach dem IMT-Standard, feste Funksysteme, digitale terrestrische Fernsehsender, mobile Kommunikationssysteme an Bord von Luftfahrzeugen, Multiple-Gigabit/s-Funksysteme, Tonrundfunkempfänger, Niederfrequenz-Induktionsschleifenanlagen, Ortungs-Primärradar und TETRA-Funkanlagen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur europäischen Normung, zur Änderung der Richtlinien 89/686/EWG und 93/15/EWG des Rates sowie der Richtlinien 94/9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 98/34/EG, 2004/22/EG, 2007/23/EG, 2009/23/EG und 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Beschlusses 87/95/EWG des Rates und des Beschlusses Nr. 1673/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Nach Artikel 16 der Richtlinie 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wird bei Funkanlagen, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Referenzen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden, eine Konformität mit den grundlegenden Anforderungen gemäß Artikel 3 der Richtlinie vermutet, die von den betreffenden Normen oder Teilen davon abgedeckt werden. |
| --- | --- |

(1)

Nach Artikel 16 der Richtlinie 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wird bei Funkanlagen, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Referenzen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden, eine Konformität mit den grundlegenden Anforderungen gemäß Artikel 3 der Richtlinie vermutet, die von den betreffenden Normen oder Teilen davon abgedeckt werden.

| (2) | Mit dem Durchführungsbeschluss C(2015) 5376 (3) beauftragte die Kommission das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (Cenelec) und das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) mit der Ausarbeitung und Überarbeitung harmonisierter Normen für Funkanlagen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/53/EU (im Folgenden der „Auftrag“). |
| --- | --- |

(2)

Mit dem Durchführungsbeschluss C(2015) 5376 (3) beauftragte die Kommission das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (Cenelec) und das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) mit der Ausarbeitung und Überarbeitung harmonisierter Normen für Funkanlagen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/53/EU (im Folgenden der „Auftrag“).

| (3) | Auf der Grundlage des Auftrags erarbeitete das ETSI die folgenden neuen harmonisierten Normen: EN 300 718-1 V2.2.1 für Lawinenverschütteten-Suchgeräte, EN 303 345-3 V1.1.1 und EN 303 345-4 V1.1.1 für Tonrundfunkempfänger, EN 303 348 V1.2.1 für Niederfrequenz-Induktionsschleifenanlagen, EN 303 364-2 V1.1.1 für Ortungs-Primärradar, EN 303 372-1 V1.2.1, EN 303 372-2 V1.2.1, EN 303 413 V1.2.1, EN 303 980 V1.2.1 und EN 303 981 V1.2.1 für Satelliten-Erdfunkstellen und -systeme sowie EN 303 758 V1.1.1 für TETRA-Funkanlagen. |
| --- | --- |

(3)

Auf der Grundlage des Auftrags erarbeitete das ETSI die folgenden neuen harmonisierten Normen: EN 300 718-1 V2.2.1 für Lawinenverschütteten-Suchgeräte, EN 303 345-3 V1.1.1 und EN 303 345-4 V1.1.1 für Tonrundfunkempfänger, EN 303 348 V1.2.1 für Niederfrequenz-Induktionsschleifenanlagen, EN 303 364-2 V1.1.1 für Ortungs-Primärradar, EN 303 372-1 V1.2.1, EN 303 372-2 V1.2.1, EN 303 413 V1.2.1, EN 303 980 V1.2.1 und EN 303 981 V1.2.1 für Satelliten-Erdfunkstellen und -systeme sowie EN 303 758 V1.1.1 für TETRA-Funkanlagen.

| (4) | Auf der Grundlage des Auftrags überarbeitete das ETSI die folgenden harmonisierten Normen: EN 301 444 V2.1.2, EN 301 908-15 V11.1.2, EN 302 296-2 V1.2.1, EN 302 480 V2.1.2 und EN 302 567 V1.2.1, deren Fundstellen in der Mitteilung 2018/C 326/04 der Kommission (4) im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, veröffentlicht wurden. Dies führte zur Annahme der folgenden überarbeiteten harmonisierten Normen: EN 301 444 V2.2.1 für Satelliten-Erdfunkstellen und -systeme, EN 301 908-15 V15.1.1 für zellulare Netze nach dem IMT-Standard, EN 302 296 V2.2.1 für digitale terrestrische Fernsehsender, EN 302 480 V2.2.1 für mobile Kommunikationssysteme an Bord von Luftfahrzeugen und EN 302 567 V2.2.1 für Multiple-Gigabit/s-Funksysteme. |
| --- | --- |

(4)

Auf der Grundlage des Auftrags überarbeitete das ETSI die folgenden harmonisierten Normen: EN 301 444 V2.1.2, EN 301 908-15 V11.1.2, EN 302 296-2 V1.2.1, EN 302 480 V2.1.2 und EN 302 567 V1.2.1, deren Fundstellen in der Mitteilung 2018/C 326/04 der Kommission (4) im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, veröffentlicht wurden. Dies führte zur Annahme der folgenden überarbeiteten harmonisierten Normen: EN 301 444 V2.2.1 für Satelliten-Erdfunkstellen und -systeme, EN 301 908-15 V15.1.1 für zellulare Netze nach dem IMT-Standard, EN 302 296 V2.2.1 für digitale terrestrische Fernsehsender, EN 302 480 V2.2.1 für mobile Kommunikationssysteme an Bord von Luftfahrzeugen und EN 302 567 V2.2.1 für Multiple-Gigabit/s-Funksysteme.

| (5) | Auf der Grundlage des Auftrags überarbeitete das ETSI auch die folgenden harmonisierten Normen für IMT zellulare Netze: EN 301 908-1 V13.1.1, EN 301 908-14 V13.1.1 und EN 301 908-18 V13.1.1, deren Fundstellen in Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 der Kommission (5) aufgenommen wurden. Dies führte zur Annahme der folgenden überarbeiteten harmonisierten Normen: EN 301 908-1 V15.1.1, EN 301 908-14 V15.1.1 und EN 301 908-18 V15.1.1. Außerdem überarbeitete das ETSI die harmonisierte Norm EN 302 217-2 V3.2.2 für feste Funksysteme, deren Fundstelle in Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 aufgenommen wurde. Dies führte zur Annahme der überarbeiteten harmonisierten Norm EN 302 217-2 V3.3.1. |
| --- | --- |

(5)

Auf der Grundlage des Auftrags überarbeitete das ETSI auch die folgenden harmonisierten Normen für IMT zellulare Netze: EN 301 908-1 V13.1.1, EN 301 908-14 V13.1.1 und EN 301 908-18 V13.1.1, deren Fundstellen in Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 der Kommission (5) aufgenommen wurden. Dies führte zur Annahme der folgenden überarbeiteten harmonisierten Normen: EN 301 908-1 V15.1.1, EN 301 908-14 V15.1.1 und EN 301 908-18 V15.1.1. Außerdem überarbeitete das ETSI die harmonisierte Norm EN 302 217-2 V3.2.2 für feste Funksysteme, deren Fundstelle in Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 aufgenommen wurde. Dies führte zur Annahme der überarbeiteten harmonisierten Norm EN 302 217-2 V3.3.1.

| (6) | Die Kommission hat gemeinsam mit dem ETSI geprüft, ob diese neuen und überarbeiteten Normen dem Auftrag entsprechen. |
| --- | --- |

(6)

Die Kommission hat gemeinsam mit dem ETSI geprüft, ob diese neuen und überarbeiteten Normen dem Auftrag entsprechen.

| (7) | Die harmonisierten Normen EN 301 908-14 V15.1.1, EN 301 908-15 V15.1.1, EN 301 908-18 V15.1.1, EN 302 217-2 V3.3.1, EN 302 480 V2.2.1, EN 302 567 V2.2.1, EN 303 345-3 V1.1.1, EN 303 345-4 V1.1.1, EN 303 348 V1.2.1, EN 303 372-2 V1.2.1, EN 303 413 V1.2.1 und EN 303 758 V1.1.1 erfüllen die grundlegenden Anforderungen, die sie abdecken sollen und die in Artikel 3 der Richtlinie 2014/53/EU festgelegt sind. Daher ist es angezeigt, die Referenzen dieser Normen im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen. |
| --- | --- |

(7)

Die harmonisierten Normen EN 301 908-14 V15.1.1, EN 301 908-15 V15.1.1, EN 301 908-18 V15.1.1, EN 302 217-2 V3.3.1, EN 302 480 V2.2.1, EN 302 567 V2.2.1, EN 303 345-3 V1.1.1, EN 303 345-4 V1.1.1, EN 303 348 V1.2.1, EN 303 372-2 V1.2.1, EN 303 413 V1.2.1 und EN 303 758 V1.1.1 erfüllen die grundlegenden Anforderungen, die sie abdecken sollen und die in Artikel 3 der Richtlinie 2014/53/EU festgelegt sind. Daher ist es angezeigt, die Referenzen dieser Normen im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.

| (8) | Die harmonisierte Norm EN 300 718-1 V2.2.1 enthält im letzten Satz von Abschnitt 5.1.3.1 nicht alle Bedingungen für Überprüfungsmechanismen, was eine subjektive Auslegung der darin festgelegten Spezifikationen ermöglicht. Darüber hinaus enthält sie keine Anforderungen in Bezug auf die Nebenempfangsdämpfung („spurious response rejection“), bei der es sich um einen Parameter des Empfängers handelt, der mit der Erzeugung funktechnischer Störungen in Zusammenhang stehen kann. Die Referenz der genannten harmonisierten Norm sollte daher mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden. |
| --- | --- |

(8)

Die harmonisierte Norm EN 300 718-1 V2.2.1 enthält im letzten Satz von Abschnitt 5.1.3.1 nicht alle Bedingungen für Überprüfungsmechanismen, was eine subjektive Auslegung der darin festgelegten Spezifikationen ermöglicht. Darüber hinaus enthält sie keine Anforderungen in Bezug auf die Nebenempfangsdämpfung („spurious response rejection“), bei der es sich um einen Parameter des Empfängers handelt, der mit der Erzeugung funktechnischer Störungen in Zusammenhang stehen kann. Die Referenz der genannten harmonisierten Norm sollte daher mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.

| (9) | Die harmonisierte Norm EN 301 444 V2.2.1 sieht in Abschnitt 5.2.1 Absatz 2 keine Prüfkriterien für die Einhaltung der darin festgelegten Spezifikationen vor, was eine Unsicherheit hinsichtlich der Ergebnisse zulässt. Darüber hinaus enthält sie in Abschnitt 5.2.2.3.1 Spezifikationen für den Einbau der Geräte, was nicht das Ziel einer harmonisierten Norm ist. Des Weiteren erlaubt sie dem Hersteller in Abschnitt 5.2.3 Absatz 1, Abschnitt 5.2.4 Absatz 1 und Abschnitt 5.2.5 Absatz 1, die Geräte zu Versuchszwecken zu ändern, was zu ungenauen Ergebnissen führen und ein hohes Maß an Unsicherheit hervorrufen kann. Die Referenz der genannten harmonisierten Norm sollte daher mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden. |
| --- | --- |

(9)

Die harmonisierte Norm EN 301 444 V2.2.1 sieht in Abschnitt 5.2.1 Absatz 2 keine Prüfkriterien für die Einhaltung der darin festgelegten Spezifikationen vor, was eine Unsicherheit hinsichtlich der Ergebnisse zulässt. Darüber hinaus enthält sie in Abschnitt 5.2.2.3.1 Spezifikationen für den Einbau der Geräte, was nicht das Ziel einer harmonisierten Norm ist. Des Weiteren erlaubt sie dem Hersteller in Abschnitt 5.2.3 Absatz 1, Abschnitt 5.2.4 Absatz 1 und Abschnitt 5.2.5 Absatz 1, die Geräte zu Versuchszwecken zu ändern, was zu ungenauen Ergebnissen führen und ein hohes Maß an Unsicherheit hervorrufen kann. Die Referenz der genannten harmonisierten Norm sollte daher mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.

| (10) | Die harmonisierte Norm EN 301 908-1 V15.1.1 ermöglicht es dem Hersteller in Anmerkung 3 zu Abschnitt 5.3.2.1, eine andere als die in dieser Norm festgelegte Prüfmethode zu wählen. Dies kann zu unterschiedlichen Prüfergebnissen führen und Rechtsunsicherheit verursachen. Die Referenz der genannten harmonisierten Norm sollte daher mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden. |
| --- | --- |

(10)

Die harmonisierte Norm EN 301 908-1 V15.1.1 ermöglicht es dem Hersteller in Anmerkung 3 zu Abschnitt 5.3.2.1, eine andere als die in dieser Norm festgelegte Prüfmethode zu wählen. Dies kann zu unterschiedlichen Prüfergebnissen führen und Rechtsunsicherheit verursachen. Die Referenz der genannten harmonisierten Norm sollte daher mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.

| (11) | Die harmonisierte Norm EN 302 296 V2.2.1 beschreibt in Abschnitt 5.4.2.5 eine unpräzise Prüfanordnung mittels einer Verbindungseinrichtung, die ein hohes Maß an Unsicherheit bei der Auslegung der Ergebnisse schafft. Die Referenz der genannten harmonisierten Norm sollte daher mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden. |
| --- | --- |

(11)

Die harmonisierte Norm EN 302 296 V2.2.1 beschreibt in Abschnitt 5.4.2.5 eine unpräzise Prüfanordnung mittels einer Verbindungseinrichtung, die ein hohes Maß an Unsicherheit bei der Auslegung der Ergebnisse schafft. Die Referenz der genannten harmonisierten Norm sollte daher mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.

| (12) | Die harmonisierte Norm EN 303 364-2 V1.1.1 beschreibt in den Abschnitten 4.2.1.4 und 5.3.1.5 ein besonderes Szenario der Leistungsübertragung zwischen dem Sender und der Antenne mittels der Hohlleiter nach WR284/WG10/R32, was bedeutet, dass sie nur einen Teil des Geltungsbereichs der grundlegenden Anforderungen abdeckt, die sie eigentlich abdecken soll. Die Referenz der genannten harmonisierten Norm sollte daher mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden. |
| --- | --- |

(12)

Die harmonisierte Norm EN 303 364-2 V1.1.1 beschreibt in den Abschnitten 4.2.1.4 und 5.3.1.5 ein besonderes Szenario der Leistungsübertragung zwischen dem Sender und der Antenne mittels der Hohlleiter nach WR284/WG10/R32, was bedeutet, dass sie nur einen Teil des Geltungsbereichs der grundlegenden Anforderungen abdeckt, die sie eigentlich abdecken soll. Die Referenz der genannten harmonisierten Norm sollte daher mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.

| (13) | Die harmonisierte Norm EN 303 372-1 V1.2.1 sieht in Abschnitt 4.3.5 vor, dass sie unter bestimmten technischen Bedingungen, für die keine Risikominderungsmaßnahmen zur Vermeidung funktechnischer Störungen vorgesehen sind, nicht anwendbar ist. Dies kann zu funktechnischen Störungen von Satellitennetzen und anderen Diensten führen. Die Referenz der genannten harmonisierten Norm sollte daher mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden. |
| --- | --- |

(13)

Die harmonisierte Norm EN 303 372-1 V1.2.1 sieht in Abschnitt 4.3.5 vor, dass sie unter bestimmten technischen Bedingungen, für die keine Risikominderungsmaßnahmen zur Vermeidung funktechnischer Störungen vorgesehen sind, nicht anwendbar ist. Dies kann zu funktechnischen Störungen von Satellitennetzen und anderen Diensten führen. Die Referenz der genannten harmonisierten Norm sollte daher mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.

| (14) | Die harmonisierte Norm EN 303 980 V1.2.1 ermöglicht es dem Hersteller in Satz 2 von Abschnitt 6.1.1, eine andere als die in dieser Norm festgelegte Prüfmethode zu wählen. Dies kann zu unterschiedlichen Prüfergebnissen führen und Rechtsunsicherheit verursachen. Die Referenz der genannten harmonisierten Norm sollte daher mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden. |
| --- | --- |

(14)

Die harmonisierte Norm EN 303 980 V1.2.1 ermöglicht es dem Hersteller in Satz 2 von Abschnitt 6.1.1, eine andere als die in dieser Norm festgelegte Prüfmethode zu wählen. Dies kann zu unterschiedlichen Prüfergebnissen führen und Rechtsunsicherheit verursachen. Die Referenz der genannten harmonisierten Norm sollte daher mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.

| (15) | Die harmonisierte Norm EN 303 981 V1.2.1 ermöglicht es dem Hersteller in Satz 2 von Abschnitt 6.1.1, eine andere als die in dieser Norm festgelegte Prüfmethode zu wählen. Dies kann zu unterschiedlichen Prüfergebnissen führen und Rechtsunsicherheit verursachen. Die Referenz der genannten harmonisierten Norm sollte daher mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden. |
| --- | --- |

(15)

Die harmonisierte Norm EN 303 981 V1.2.1 ermöglicht es dem Hersteller in Satz 2 von Abschnitt 6.1.1, eine andere als die in dieser Norm festgelegte Prüfmethode zu wählen. Dies kann zu unterschiedlichen Prüfergebnissen führen und Rechtsunsicherheit verursachen. Die Referenz der genannten harmonisierten Norm sollte daher mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.

| (16) | In Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 sind die Fundstellen harmonisierter Normen für Funkanlagen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/53/EU aufgeführt, die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden, während in Anhang II jenes Durchführungsbeschlusses die Fundstellen solcher harmonisierten Normen aufgeführt sind, die im Amtsblatt der Europäischen Union mit Einschränkungen veröffentlicht werden. |
| --- | --- |

(16)

In Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 sind die Fundstellen harmonisierter Normen für Funkanlagen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/53/EU aufgeführt, die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden, während in Anhang II jenes Durchführungsbeschlusses die Fundstellen solcher harmonisierten Normen aufgeführt sind, die im Amtsblatt der Europäischen Union mit Einschränkungen veröffentlicht werden.

| (17) | Um sicherzustellen, dass die Fundstellen harmonisierter Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/53/EU in einem Rechtsakt aufgeführt sind, sollten die Fundstellen der harmonisierten Normen EN 301 908-14 V15.1.1, EN 301 908-15 V15.1.1, EN 301 908-18 V15.1.1, EN 302 217-2 V3.3.1, EN 302 480 V2.2.1, EN 302 567 V2.2.1, EN 303 345-3 V1.1.1, EN 303 345-4 V1.1.1, EN 303 348 V1.2.1, EN 303 372-2 V1.2.1, EN 303 413 V1.2.1 und EN 303 758 V1.1.1 in Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 aufgenommen und die Fundstellen der harmonisierten Normen EN 300 718-1 V2.2.1, EN 301 444 V2.2.1, EN 301 908-1 V15.1.1, EN 302 296 V2.2.1, EN 303 364-2 V1.1.1, EN 303 372-1 V1.2.1, EN 303 980 V1.2.1 und EN 303 981 V1.2.1 in Anhang II des genannten Durchführungsbeschlusses aufgenommen werden. |
| --- | --- |

(17)

Um sicherzustellen, dass die Fundstellen harmonisierter Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/53/EU in einem Rechtsakt aufgeführt sind, sollten die Fundstellen der harmonisierten Normen EN 301 908-14 V15.1.1, EN 301 908-15 V15.1.1, EN 301 908-18 V15.1.1, EN 302 217-2 V3.3.1, EN 302 480 V2.2.1, EN 302 567 V2.2.1, EN 303 345-3 V1.1.1, EN 303 345-4 V1.1.1, EN 303 348 V1.2.1, EN 303 372-2 V1.2.1, EN 303 413 V1.2.1 und EN 303 758 V1.1.1 in Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 aufgenommen und die Fundstellen der harmonisierten Normen EN 300 718-1 V2.2.1, EN 301 444 V2.2.1, EN 301 908-1 V15.1.1, EN 302 296 V2.2.1, EN 303 364-2 V1.1.1, EN 303 372-1 V1.2.1, EN 303 980 V1.2.1 und EN 303 981 V1.2.1 in Anhang II des genannten Durchführungsbeschlusses aufgenommen werden.

| (18) | Die harmonisierten Normen EN 301 444 V2.2.1, EN 301 908-1 V15.1.1, EN 301 908-14 V15.1.1, EN 301 908-15 V15.1.1, EN 301 908-18 V15.1.1, EN 302 217-2 V3.3.1, EN 302 296 V2.2.1, EN 302 480 V2.2.1 und EN 302 567 V2.2.1 ersetzen die harmonisierten Normen EN 301 444 V2.1.2, EN 301 908-1 V13.1.1, EN 301 908-14 V13.1.1, EN 301 908-15 V11.1.2, EN 301 908-18 V13.1.1, EN 302 217-2 V3.2.2, EN 302 296-2 V1.2.1, EN 302 480 V2.1.2 bzw. EN 302 567 V1.2. |
| --- | --- |

(18)

Die harmonisierten Normen EN 301 444 V2.2.1, EN 301 908-1 V15.1.1, EN 301 908-14 V15.1.1, EN 301 908-15 V15.1.1, EN 301 908-18 V15.1.1, EN 302 217-2 V3.3.1, EN 302 296 V2.2.1, EN 302 480 V2.2.1 und EN 302 567 V2.2.1 ersetzen die harmonisierten Normen EN 301 444 V2.1.2, EN 301 908-1 V13.1.1, EN 301 908-14 V13.1.1, EN 301 908-15 V11.1.2, EN 301 908-18 V13.1.1, EN 302 217-2 V3.2.2, EN 302 296-2 V1.2.1, EN 302 480 V2.1.2 bzw. EN 302 567 V1.2.

| (19) | Es ist daher notwendig, die Referenzen der harmonisierten Normen EN 301 444 V2.1.2, EN 301 908-15 V11.1.2, EN 302 296-2 V1.2.1, EN 302 480 V2.1.2 und EN 302 567 V1.2.1 aus der Reihe C des Amtsblatts der Europäischen Union (6) zu entfernen. In Anhang III des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 sind die Referenzen harmonisierter Normen für Funkanlagen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/53/EU aufgeführt, die aus dem Amtsblatt der Europäischen Union zu entfernen sind. Daher ist es angezeigt, die genannten Fundstellen in diesen Anhang aufzunehmen. |
| --- | --- |

(19)

Es ist daher notwendig, die Referenzen der harmonisierten Normen EN 301 444 V2.1.2, EN 301 908-15 V11.1.2, EN 302 296-2 V1.2.1, EN 302 480 V2.1.2 und EN 302 567 V1.2.1 aus der Reihe C des Amtsblatts der Europäischen Union (6) zu entfernen. In Anhang III des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 sind die Referenzen harmonisierter Normen für Funkanlagen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/53/EU aufgeführt, die aus dem Amtsblatt der Europäischen Union zu entfernen sind. Daher ist es angezeigt, die genannten Fundstellen in diesen Anhang aufzunehmen.

| (20) | Es ist daher notwendig, die Referenzen der harmonisierten Normen EN 301 908-1 V13.1.1, EN 301 908-14 V13.1.1, EN 301 908-18 V13.1.1 und EN 302 217-2 V3.2.2 aus der Reihe L des Amtsblatts der Europäischen Union zu entfernen. Diese Fundstellen sollten daher aus den Anhängen I und II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 gestrichen werden. |
| --- | --- |

(20)

Es ist daher notwendig, die Referenzen der harmonisierten Normen EN 301 908-1 V13.1.1, EN 301 908-14 V13.1.1, EN 301 908-18 V13.1.1 und EN 302 217-2 V3.2.2 aus der Reihe L des Amtsblatts der Europäischen Union zu entfernen. Diese Fundstellen sollten daher aus den Anhängen I und II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 gestrichen werden.

| (21) | Um den Herstellern ausreichend Zeit zu geben, sich auf die Anwendung der harmonisierten Normen EN 301 444 V2.2.1, EN 301 908-1 V15.1.1, EN 301 908-14 V15.1.1, EN 301 908-15 V15.1.1, EN 301 908-18 V15.1.1, EN 302 217-2 V3.3.1, EN 302 296 V2.2.1, EN 302 480 V2.2.1 und EN 302 567 V2.2.1 vorzubereiten, muss die Streichung der Fundstellen der harmonisierten Normen EN 301 444 V2.1.2, EN 301 908-1 V13.1.1, EN 301 908-14 V13.1.1, EN 301 908-15 V11.1.2, EN 301 908-18 V13.1.1, EN 302 217-2 V3.2.2, EN 302 296-2 V1.2.1, EN 302 480 V2.1.2 und EN 302 567 V1.2.1. verschoben werden. |
| --- | --- |

(21)

Um den Herstellern ausreichend Zeit zu geben, sich auf die Anwendung der harmonisierten Normen EN 301 444 V2.2.1, EN 301 908-1 V15.1.1, EN 301 908-14 V15.1.1, EN 301 908-15 V15.1.1, EN 301 908-18 V15.1.1, EN 302 217-2 V3.3.1, EN 302 296 V2.2.1, EN 302 480 V2.2.1 und EN 302 567 V2.2.1 vorzubereiten, muss die Streichung der Fundstellen der harmonisierten Normen EN 301 444 V2.1.2, EN 301 908-1 V13.1.1, EN 301 908-14 V13.1.1, EN 301 908-15 V11.1.2, EN 301 908-18 V13.1.1, EN 302 217-2 V3.2.2, EN 302 296-2 V1.2.1, EN 302 480 V2.1.2 und EN 302 567 V1.2.1. verschoben werden.

| (22) | Der Durchführungsbeschluss (EU) 2020/167 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(22)

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2020/167 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (23) | Die Einhaltung einer harmonisierten Norm begründet die Konformitätsvermutung in Bezug auf die entsprechenden wesentlichen Anforderungen, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union festgelegt sind, ab dem Datum der Veröffentlichung der Referenz dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union. Dieser Beschluss sollte daher umgehend in Kraft treten — |
| --- | --- |

(23)

Die Einhaltung einer harmonisierten Norm begründet die Konformitätsvermutung in Bezug auf die entsprechenden wesentlichen Anforderungen, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union festgelegt sind, ab dem Datum der Veröffentlichung der Referenz dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union. Dieser Beschluss sollte daher umgehend in Kraft treten —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2020/167 wird wie folgt geändert:

| 1. | Anhang I wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert. |
| --- | --- |

1.

Anhang I wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert.

| 2. | Anhang II wird gemäß Anhang II des vorliegenden Beschlusses geändert; |
| --- | --- |

2.

Anhang II wird gemäß Anhang II des vorliegenden Beschlusses geändert;

| 3. | Anhang III wird gemäß Anhang III des vorliegenden Beschlusses geändert. |
| --- | --- |

3.

Anhang III wird gemäß Anhang III des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Brüssel, den 22. März 2022

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 12.

1

(2)  Richtlinie 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/5/EG (ABl. L 153 vom 22.5.2014, S. 62).

2

(3)  Durchführungsbeschluss C(2015) 5376 final der Kommission vom 4. August 2015 über einen Normungsauftrag an das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung und das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen hinsichtlich Funkanlagen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates.

3

(4)  Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 1999/5/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und die gegenseitige Anerkennung ihrer Konformität und der Richtlinie 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/5/EG (Veröffentlichung der Titel und der Bezugsnummern der harmonisierten Normen im Sinne der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union) (ABl. C 326 vom 14.9.2018, S. 114).

4

(5)  Durchführungsbeschluss (EU) 2020/167 der Kommission vom 5. Februar 2020 über die harmonisierten Normen für Funkanlagen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 34 vom 6.2.2020, S. 46).

5

(6)  
  ABl. C 326 vom 14.9.2018, S. 114.

6

---

ANHANG I

Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 wird wie folgt geändert:

| 1. | Eintrag 4 wird gestrichen. |
| --- | --- |

1.

Eintrag 4 wird gestrichen.

| 2. | Folgender Eintrag 4a wird eingefügt:






  „4a. | EN 301 908-15 V15.1.1
  IMT zellulare Netze; Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen; Teil 15: Weiterentwickelter universeller terrestrischer Funkzugang (E-UTRA) FDD-Repeater“ |
| --- | --- | --- |

2.

Folgender Eintrag 4a wird eingefügt:

„4a.

EN 301 908-15 V15.1.1

IMT zellulare Netze; Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen; Teil 15: Weiterentwickelter universeller terrestrischer Funkzugang (E-UTRA) FDD-Repeater“

| 3. | Eintrag 6 wird gestrichen. |
| --- | --- |

3.

Eintrag 6 wird gestrichen.

| 4. | Folgender Eintrag 6a wird eingefügt:






  „6a. | EN 301 908-14 V15.1.1
  IMT zellulare Netze; Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen; Teil 14: Weiterentwickelter universeller terrestrischer Funkzugang (E-UTRA) Basisstationen (BS)“ |
| --- | --- | --- |

4.

Folgender Eintrag 6a wird eingefügt:

„6a.

EN 301 908-14 V15.1.1

IMT zellulare Netze; Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen; Teil 14: Weiterentwickelter universeller terrestrischer Funkzugang (E-UTRA) Basisstationen (BS)“

| 5. | Eintrag 7 wird gestrichen. |
| --- | --- |

5.

Eintrag 7 wird gestrichen.

| 6. | Folgender Eintrag 7a wird eingefügt:






  „7a | EN 301 908-18 V15.1.1
  IMT zellulare Netze; Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen; Teil 18: E-UTRA, UTRA, GSM/EDGE Multi-Standard-Funk-Basisstation (MSR BS) Release 15“ |
| --- | --- | --- |

6.

Folgender Eintrag 7a wird eingefügt:

„7a

EN 301 908-18 V15.1.1

IMT zellulare Netze; Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen; Teil 18: E-UTRA, UTRA, GSM/EDGE Multi-Standard-Funk-Basisstation (MSR BS) Release 15“

| 7. | Folgende Einträge werden angefügt:







  Nr. | Referenz der Norm |
| --- | --- | --- |
| „12. | EN 302 217-2 V3.3.1
  Feste Funksysteme: Kennwerte und Anforderungen für Punkt-zu-Punkt-Einrichtungen und -Antennen; Teil 2: Digitale Systeme zum Betrieb in Frequenzbändern von 1 GHz bis 86 GHz; Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen |
| 13. | EN 302 480 V2.2.1
  Mobile Kommunikationssysteme an Bord von Luftfahrzeugen; Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen |
| 14. | EN 302 567 V2.2.1
  Multiple-Gigabit/s-Funksysteme die im 60-GHz-Bereich arbeiten |
| 15. | EN 303 345-3 V1.1.1
  Tonrundfunkempfänger; Teil 3: UKW-Tonrundfunkdienst |
| 16. | EN 303 345-4 V1.1.1
  Tonrundfunkempfänger; Teil 4: DAB-Tonrundfunkdienst |
| 17. | EN 303 348 V1.2.1
  Niederfrequenz-Induktionsschleifenanlagen bis zu 45 Ampere für den Frequenzbereich 10 Hz bis 9 kHz |
| 18. | EN 303 372-2 V1.2.1
  Satelliten-Erdfunkstellen und -systeme (SES); Satelliten-Empfangseinrichtungen für Rundsenden; Teil 2: Inneneinheit |
| 19. | EN 303 413 V1.2.1
  Satelliten-Erdfunkstellen und -systeme (SES); Globales Navigationssatellitensystem; Funkgeräte zum Betrieb in den Frequenzbändern von 1 164  MHz bis 1 300  MHz und von 1 559  MHz bis 1 610  MHz |
| 20. | EN 303 758 V1.1.1
  TETRA-Funkanlagen mit nicht-konstanter Hüllkurvenmodulation zum Betrieb in einer Kanalbandbreite von 25 kHz, 50 kHz, 100 kHz oder 150 kHz“ |

7.

Folgende Einträge werden angefügt:

Nr.

Referenz der Norm

„12.

EN 302 217-2 V3.3.1

Feste Funksysteme: Kennwerte und Anforderungen für Punkt-zu-Punkt-Einrichtungen und -Antennen; Teil 2: Digitale Systeme zum Betrieb in Frequenzbändern von 1 GHz bis 86 GHz; Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen

13.

EN 302 480 V2.2.1

Mobile Kommunikationssysteme an Bord von Luftfahrzeugen; Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen

14.

EN 302 567 V2.2.1

Multiple-Gigabit/s-Funksysteme die im 60-GHz-Bereich arbeiten

15.

EN 303 345-3 V1.1.1

Tonrundfunkempfänger; Teil 3: UKW-Tonrundfunkdienst

16.

EN 303 345-4 V1.1.1

Tonrundfunkempfänger; Teil 4: DAB-Tonrundfunkdienst

17.

EN 303 348 V1.2.1

Niederfrequenz-Induktionsschleifenanlagen bis zu 45 Ampere für den Frequenzbereich 10 Hz bis 9 kHz

18.

EN 303 372-2 V1.2.1

Satelliten-Erdfunkstellen und -systeme (SES); Satelliten-Empfangseinrichtungen für Rundsenden; Teil 2: Inneneinheit

19.

EN 303 413 V1.2.1

Satelliten-Erdfunkstellen und -systeme (SES); Globales Navigationssatellitensystem; Funkgeräte zum Betrieb in den Frequenzbändern von 1 164  MHz bis 1 300  MHz und von 1 559  MHz bis 1 610  MHz

20.

EN 303 758 V1.1.1

TETRA-Funkanlagen mit nicht-konstanter Hüllkurvenmodulation zum Betrieb in einer Kanalbandbreite von 25 kHz, 50 kHz, 100 kHz oder 150 kHz“

---

ANHANG II

Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 wird wie folgt geändert:

| 1. | Eintrag 5 wird gestrichen. |
| --- | --- |

1.

Eintrag 5 wird gestrichen.

| 2. | Folgende Einträge werden angefügt:







  Nr. | Referenz der Norm |
| --- | --- | --- |
| „14. | EN 300 718-1 V2.2.1
  Lawinenverschütteten-Suchgeräte für den Betrieb bei 457 kHz; Sende-Empfangs-Systeme; Teil 1: Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen

  Hinweis 1: Die Einhaltung dieser harmonisierten Norm darf keine Vermutung der Konformität mit der grundlegenden Anforderung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2014/53/EU, begründen, wenn der letzte Satz von Abschnitt 5.1.3.1 dieser Norm angewandt wird.

  Hinweis 2: Diese harmonisierte Norm begründet keine Vermutung der Konformität in Bezug auf die Nebenempfangsdämpfung (‚spurious response rejection‘). |
| 15. | EN 301 444 V2.2.1
  Satelliten-Erdfunkstellen und -systeme (SES); Erdfunkstellen des mobilen Landfunks (LMES) und Erdfunkstellen des mobilen Seefunks (MMES) für die Sprach- und/oder Datenübertragung zum Betrieb in den Frequenzbändern 1,5 GHz und 1,6 GHz

  Hinweis: Die Einhaltung dieser harmonisierten Norm darf keine Vermutung der Konformität mit der grundlegenden Anforderung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2014/53/EU begründen, wenn eine der folgenden Bestimmungen angewandt wird:






  a) | zweiter Absatz von Abschnitt 5.2.1 dieser Norm; |

2.

Folgende Einträge werden angefügt:

Nr.

Referenz der Norm

„14.

EN 300 718-1 V2.2.1

Lawinenverschütteten-Suchgeräte für den Betrieb bei 457 kHz; Sende-Empfangs-Systeme; Teil 1: Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen

Hinweis 1: Die Einhaltung dieser harmonisierten Norm darf keine Vermutung der Konformität mit der grundlegenden Anforderung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2014/53/EU, begründen, wenn der letzte Satz von Abschnitt 5.1.3.1 dieser Norm angewandt wird.

Hinweis 2: Diese harmonisierte Norm begründet keine Vermutung der Konformität in Bezug auf die Nebenempfangsdämpfung (‚spurious response rejection‘).

15.

EN 301 444 V2.2.1

Satelliten-Erdfunkstellen und -systeme (SES); Erdfunkstellen des mobilen Landfunks (LMES) und Erdfunkstellen des mobilen Seefunks (MMES) für die Sprach- und/oder Datenübertragung zum Betrieb in den Frequenzbändern 1,5 GHz und 1,6 GHz

Hinweis: Die Einhaltung dieser harmonisierten Norm darf keine Vermutung der Konformität mit der grundlegenden Anforderung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2014/53/EU begründen, wenn eine der folgenden Bestimmungen angewandt wird:

a)

zweiter Absatz von Abschnitt 5.2.1 dieser Norm;

| b) | Abschnitt 5.2.2.3.1 dieser Norm; |
| --- | --- |

b)

Abschnitt 5.2.2.3.1 dieser Norm;

| c) | erster Absatz von Abschnitt 5.2.3 dieser Norm; |
| --- | --- |

c)

erster Absatz von Abschnitt 5.2.3 dieser Norm;

| d) | erster Absatz von Abschnitt 5.2.4 dieser Norm; |
| --- | --- |

d)

erster Absatz von Abschnitt 5.2.4 dieser Norm;

| e) | erster Absatz von Abschnitt 5.2.5 dieser Norm. |
| --- | --- |

e)

erster Absatz von Abschnitt 5.2.5 dieser Norm.

16.

EN 301 908-1 V15.1.1

IMT zellulare Netze; Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen; Teil 1: Einleitung und gemeinsame Anforderungen

Hinweis: Die Einhaltung dieser harmonisierten Norm darf keine Vermutung der Konformität mit der grundlegenden Anforderung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2014/53/EU, begründen, wenn Anmerkung 3 zu Abschnitt 5.3.2.1 dieser harmonisierten Norm angewandt wird.

17.

EN 302 296 V2.2.1

Digitale terrestrische TV-Sender

Hinweis: Die Einhaltung dieser harmonisierten Norm darf keine Vermutung der Konformität mit der grundlegenden Anforderung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2014/53/EU, begründen, wenn eine Verbindungseinrichtung gemäß der Testanordnung von Abschnitt 5.4.2.5 dieser Norm angewandt wird.

18.

EN 303 364-2 V1.1.1

Ortungs-Primärradar (PSR); Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen; Teil 2: Radaranlagen der Flugverkehrskontrolle (FVK) zum Betrieb im Frequenzband von 2 700  MHz bis 3 100  MHz (S-Band)

Hinweis: In Bezug auf die Abschnitte 4.2.1.4 und 5.3.1.5 dieser harmonisierten Norm darf die Einhaltung dieser harmonisierten Norm keine Vermutung der Konformität mit der grundlegenden Anforderung nach Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2014/53/EU für Geräte begründen, in denen keine Hohlleiter nach WR284/WG10/R32 zur Leistungsübertragung zwischen dem Sender und der Antenne verwendet werden.

19.

EN 303 372-1 V1.2.1

Satelliten-Erdfunkstellen und -systeme (SES); Satelliten-Empfangseinrichtungen für Rundsenden; Teil 1: Außeneinheit für den Empfang im 10,7-GHz- bis 12,75-GHz-Frequenzband

Hinweis: Die Einhaltung dieser harmonisierten Norm darf keine Vermutung der Konformität mit der grundlegenden Anforderung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2014/53/EU, begründen, wenn der folgende Satz in Abschnitt 4.3.5 dieser Norm angewandt wird: ‚Diese Anforderung gilt nicht, wenn die äußere Empfangseinheit für ein bestimmtes Satellitennetz ausgelegt ist, das beide Polarisationen nutzt.‘

20.

EN 303 980 V1.2.1

Satelliten-Erdfunkstellen und -systeme (SES); Ortsfeste und bewegliche Erdfunkstellen zur Kommunikation mit nichtgeostationären Satellitensystemen (NEST) in den Frequenzbändern von 11 GHz bis 14 GHz

Hinweis: Die Einhaltung dieser harmonisierten Norm darf keine Vermutung der Konformität mit der grundlegenden Anforderung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2014/53/EU begründen, wenn der zweite Satz in Abschnitt 6.1.1 dieser Norm angewandt wird.

21.

EN 303 981 V1.2.1

Satelliten-Erdfunkstellen und -systeme (SES); Ortsfeste und bewegliche Erdfunkstellen zur Breitband-Kommunikation mit nicht-geostationären Satellitensystemen (WBES) in den Frequenzbändern von 11 GHz bis 14 GHz

Hinweis: Die Einhaltung dieser harmonisierten Norm darf keine Vermutung der Konformität mit der grundlegenden Anforderung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2014/53/EU, begründen, wenn der zweite Satz in Abschnitt 6.1.1 dieser Norm angewandt wird.“

---

ANHANG III

In Anhang III des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 werden folgende Einträge angefügt:

| Nr. | Referenz der Norm | Datum der Entfernung |
| --- | --- | --- |
| „22. | EN 301 444 V2.1.2
  Satelliten-Erdfunkstellen und -systeme (SES); Harmonisierte EN für Erdfunkstellen des mobilen Landfunks (LMES) für die Sprach- und/oder Datenübertragung zum Betrieb in den Frequenzbändern 1,5 GHz und 1,6 GHz, die die wesentlichen Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 2 der EU-Richtlinie 2014/53/EU enthält | 29. September 2023 |
| 23. | EN 301 908-1 V13.1.1
  IMT zellulare Netze; Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen; Teil 1: Einleitung und gemeinsame Anforderungen | 29. September 2023 |
| 24. | EN 301 908-14 V13.1.1
  IMT zellulare Netze; Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen; Teil 14: Weiterentwickelter universeller terrestrischer Funkzugang (E-UTRA) Basisstationen (BS) | 29. September 2023 |
| 25. | EN 301 908-15 V11.1.2
  IMT zellulare Netze; Harmonisierte Norm, die die wesentlichen Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2014/53/EU enthält; Teil 15: Weiterentwickelter universeller terrestrischer Funkzugang (E-UTRA) FDD-Repeater | 29. September 2023 |
| 26. | EN 301 908-18 V13.1.1
  IMT zellulare Netze; Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen; Teil 18: E-UTRA, UTRA, GSM/EDGE Multi-Standard-Funk-Basisstation (MSR BS) | 29. September 2023 |
| 27. | EN 302 217-2 V3.2.2
  Feste Funksysteme: Kennwerte und Anforderungen für Punkt-zu-Punkt-Einrichtungen und -Antennen; Teil 2: Digitale Systeme zum Betrieb in Frequenzbändern von 1 GHz bis 86 GHz; Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen | 29. September 2023 |
| 28. | EN 302 296-2 V1.2.1
  Elektromagnetische Verträglichkeit und Funkspektrumangelegenheiten (ERM); Sendertechnische Einrichtungen für den terrestrischen digitalen Fernseh-Rundfunkdienst (DVB-T); Teil 2: Harmonisierte EN, die die wesentlichen Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 2 der R&TTE-Richtlinie enthält | 29. September 2023 |
| 29. | EN 302 480 V2.1.2
  Mobile Kommunikationssysteme an Bord von Luftfahrzeugen; Harmonisierte Norm, die die wesentlichen Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 2 der EU-Richtlinie 2014/53/EU enthält | 29. September 2023 |
| 30. | EN 302 567 V1.2.1
  Breitband-Funkzugangsnetze (BRAN); Multiple-Gigabit-WAS/RLAN-Systeme im 60-GHz-Bereich; Harmonisierte EN, die die wesentlichen Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 2 der R&TTE-Richtlinie enthält | 29. September 2023“ |

Nr.

Referenz der Norm

Datum der Entfernung

„22.

EN 301 444 V2.1.2

Satelliten-Erdfunkstellen und -systeme (SES); Harmonisierte EN für Erdfunkstellen des mobilen Landfunks (LMES) für die Sprach- und/oder Datenübertragung zum Betrieb in den Frequenzbändern 1,5 GHz und 1,6 GHz, die die wesentlichen Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 2 der EU-Richtlinie 2014/53/EU enthält

29. September 2023

23.

EN 301 908-1 V13.1.1

IMT zellulare Netze; Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen; Teil 1: Einleitung und gemeinsame Anforderungen

29. September 2023

24.

EN 301 908-14 V13.1.1

IMT zellulare Netze; Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen; Teil 14: Weiterentwickelter universeller terrestrischer Funkzugang (E-UTRA) Basisstationen (BS)

29. September 2023

25.

EN 301 908-15 V11.1.2

IMT zellulare Netze; Harmonisierte Norm, die die wesentlichen Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2014/53/EU enthält; Teil 15: Weiterentwickelter universeller terrestrischer Funkzugang (E-UTRA) FDD-Repeater

29. September 2023

26.

EN 301 908-18 V13.1.1

IMT zellulare Netze; Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen; Teil 18: E-UTRA, UTRA, GSM/EDGE Multi-Standard-Funk-Basisstation (MSR BS)

29. September 2023

27.

EN 302 217-2 V3.2.2

Feste Funksysteme: Kennwerte und Anforderungen für Punkt-zu-Punkt-Einrichtungen und -Antennen; Teil 2: Digitale Systeme zum Betrieb in Frequenzbändern von 1 GHz bis 86 GHz; Harmonisierte Norm zur Nutzung von Funkfrequenzen

29. September 2023

28.

EN 302 296-2 V1.2.1

Elektromagnetische Verträglichkeit und Funkspektrumangelegenheiten (ERM); Sendertechnische Einrichtungen für den terrestrischen digitalen Fernseh-Rundfunkdienst (DVB-T); Teil 2: Harmonisierte EN, die die wesentlichen Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 2 der R&TTE-Richtlinie enthält

29. September 2023

29.

EN 302 480 V2.1.2

Mobile Kommunikationssysteme an Bord von Luftfahrzeugen; Harmonisierte Norm, die die wesentlichen Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 2 der EU-Richtlinie 2014/53/EU enthält

29. September 2023

30.

EN 302 567 V1.2.1

Breitband-Funkzugangsnetze (BRAN); Multiple-Gigabit-WAS/RLAN-Systeme im 60-GHz-Bereich; Harmonisierte EN, die die wesentlichen Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 2 der R&TTE-Richtlinie enthält

29. September 2023“

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| 29.3.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 101/43 |
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29.3.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 101/43

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2022/499 DER KOMMISSION

vom 23. März 2022

zur Genehmigung von Änderungen nationaler Pläne in Bezug auf Zypern und Slowenien zur Umsetzung der Validierungssysteme gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 1844)

(Nur der griechische und slowenische Text sind verbindlich)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 847/96, (EG) Nr. 2371/2002, (EG) Nr. 811/2004, (EG) Nr. 768/2005, (EG) Nr. 2115/2005, (EG) Nr. 2166/2005, (EG) Nr. 388/2006, (EG) Nr. 509/2007, (EG) Nr. 676/2007, (EG) Nr. 1098/2007, (EG) Nr. 1300/2008, (EG) Nr. 1342/2008 sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 2847/93, (EG) Nr. 1627/94 und (EG) Nr. 1966/2006 (1), insbesondere auf Artikel 109 Absatz 8,

unter Berücksichtigung der von Zypern und Slowenien eingereichten Änderungen der nationalen Pläne zur Umsetzung der Validierungssysteme,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 109 Absatz 8 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 erstellen die Mitgliedstaaten nationale Pläne für die Umsetzung des Validierungssystems für die gemäß der genannten Verordnung erhobenen Daten, um so auf der Grundlage des Risikomanagements bei der Validierung und beim Abgleich sowie bei der anschließenden Weiterverfolgung von Unstimmigkeiten Prioritäten setzen zu können. Änderungen dieser Pläne sind der Kommission zur Genehmigung vorzulegen. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 109 Absatz 8 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 erstellen die Mitgliedstaaten nationale Pläne für die Umsetzung des Validierungssystems für die gemäß der genannten Verordnung erhobenen Daten, um so auf der Grundlage des Risikomanagements bei der Validierung und beim Abgleich sowie bei der anschließenden Weiterverfolgung von Unstimmigkeiten Prioritäten setzen zu können. Änderungen dieser Pläne sind der Kommission zur Genehmigung vorzulegen.

| (2) | Am 23. Juni 2021 legte Slowenien der Kommission Änderungen seines bestehenden nationalen Plans, der mit dem Durchführungsbeschluss 2013/82/EU der Kommission (2) genehmigt worden war, zur Genehmigung vor. Diese Änderungen stimmen mit den Bedingungen des Artikels 109 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 und der Artikel 143 bis 145 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 404/2011 der Kommission (3) überein. Daher sollten sie genehmigt werden. |
| --- | --- |

(2)

Am 23. Juni 2021 legte Slowenien der Kommission Änderungen seines bestehenden nationalen Plans, der mit dem Durchführungsbeschluss 2013/82/EU der Kommission (2) genehmigt worden war, zur Genehmigung vor. Diese Änderungen stimmen mit den Bedingungen des Artikels 109 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 und der Artikel 143 bis 145 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 404/2011 der Kommission (3) überein. Daher sollten sie genehmigt werden.

| (3) | Am 3. September 2021 legte Zypern der Kommission Änderungen seines bestehenden nationalen Plans, der mit dem Durchführungsbeschluss 2013/82/EU genehmigt worden war, zur Genehmigung vor. Diese Änderungen stimmen mit den Bedingungen des Artikels 109 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 und der Artikel 143 bis 145 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 404/2011 überein. Daher sollten sie genehmigt werden. |
| --- | --- |

(3)

Am 3. September 2021 legte Zypern der Kommission Änderungen seines bestehenden nationalen Plans, der mit dem Durchführungsbeschluss 2013/82/EU genehmigt worden war, zur Genehmigung vor. Diese Änderungen stimmen mit den Bedingungen des Artikels 109 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 und der Artikel 143 bis 145 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 404/2011 überein. Daher sollten sie genehmigt werden.

| (4) | Dieser Beschluss stellt den Genehmigungsbeschluss im Sinne des Artikels 109 Absatz 8 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 dar. |
| --- | --- |

(4)

Dieser Beschluss stellt den Genehmigungsbeschluss im Sinne des Artikels 109 Absatz 8 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 dar.

| (5) | Die Kommission wird die Umsetzung der nationalen Pläne im Hinblick auf ihr wirksames Funktionieren überwachen. Zeigen die Ergebnisse der von der Kommission im Rahmen von Titel X der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 durchgeführten Überprüfungen, Inspektionen und Audits, dass durch die Pläne nicht gewährleistet werden kann, dass die der Kommission gemäß Artikel 33 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 gemeldeten Daten vollständig und genau sind und innerhalb der geltenden Fristen übermittelt werden, so kann die Kommission die Mitgliedstaaten auffordern, ihren Plan entsprechend zu ändern — |
| --- | --- |

(5)

Die Kommission wird die Umsetzung der nationalen Pläne im Hinblick auf ihr wirksames Funktionieren überwachen. Zeigen die Ergebnisse der von der Kommission im Rahmen von Titel X der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 durchgeführten Überprüfungen, Inspektionen und Audits, dass durch die Pläne nicht gewährleistet werden kann, dass die der Kommission gemäß Artikel 33 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 gemeldeten Daten vollständig und genau sind und innerhalb der geltenden Fristen übermittelt werden, so kann die Kommission die Mitgliedstaaten auffordern, ihren Plan entsprechend zu ändern —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Änderungen des nationalen Plans zur Umsetzung des Validierungssystems, die Zypern am 3. September 2021 gemäß Artikel 109 Absatz 8 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 vorgelegt hat, werden genehmigt.

Artikel 2

Die Änderungen des nationalen Plans zur Umsetzung des Validierungssystems, die Slowenien am 23. Juni 2021 gemäß Artikel 109 Absatz 8 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 vorgelegt hat, werden genehmigt.

Artikel 3

Kommt die Kommission auf der Grundlage der Ergebnisse der im Rahmen von Titel X der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 durchgeführten Überprüfungen, Inspektionen und Audits zu dem Ergebnis, dass die gemäß den Artikeln 1 und 2 genehmigten Validierungspläne keine wirksame Umsetzung der in Artikel 109 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 aufgeführten Verpflichtungen durch die Mitgliedstaaten ermöglichen, so kann sie nach Rücksprache mit den betreffenden Mitgliedstaaten die Änderung der Pläne fordern. Die Mitgliedstaaten ändern ihren Validierungsplan entsprechend dieser Aufforderung.

Artikel 4

Dieser Beschluss ist an die Republik Zypern und die Republik Slowenien gerichtet.

Brüssel, den 23. März 2022

Für die Kommission

Virginijus SINKEVIČIUS

Mitglied der Kommission

---

(1)  
  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

1

(2)  Durchführungsbeschluss 2013/82/EU der Kommission vom 13. Februar 2013 zur Genehmigung der nationalen Pläne für die Umsetzung der Validierungssysteme gemäß Artikel 109 Absatz 8 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates durch die Kommission (ABl. L 44 vom 15.2.2013, S. 18).

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 404/2011 der Kommission vom 8. April 2011 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (ABl. L 112 vom 30.4.2011, S. 1).

3

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| 29.3.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 101/45 |
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29.3.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 101/45

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2022/500 DER KOMMISSION

vom 25. März 2022

zur Einstufung der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine als außergewöhnliches Ereignis, das eine erhebliche Marktstörung verursacht

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2021/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2021 über den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds und zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1004 (1), insbesondere auf Artikel 26 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die seit dem 24. Februar 2022 andauernde militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine wirkt sich auf Betreiber des Fischerei- und Aquakultursektors in der Union aus. Die Unterbrechung der Handelsströme mit wichtigen Rohstoffen für den Fischerei- und Aquakultursektor aus Russland und der Ukraine hat den Preisanstieg bei wichtigen Betriebsmitteln wie Energie und Rohstoffen plötzlich verschärft. Auch der Handel zwischen der Ukraine und der Union wird durch den Mangel an Transportmöglichkeiten stark beeinträchtigt, da ukrainische Flughäfen durch russische Angriffe beschädigt und alle gewerblichen Schifffahrtsdienste in ukrainischen Häfen ausgesetzt wurden. Diese Krise dürfte schwerwiegende Auswirkungen auf die Versorgung der Union mit Getreide, pflanzlichen Ölen und Weißfischen aus der Ukraine und Russland haben, was zu einem starken Anstieg der Fischfutterpreise zusätzlich zu den derzeit drastisch steigenden Energiepreisen bzw. zu einem Mangel an wichtigen Rohstoffen führen wird. Ein Teil der Unionsflotte hat die Fischereitätigkeit eingestellt, da ihre Rentabilität zurückgegangen ist und der Anstieg der Betriebskosten nicht ausgeglichen werden kann. Fischereifahrzeuge, die im Schwarzen Meer tätig sind, sehen sich auch der Gefahr möglicher militärischer Aktivitäten ausgesetzt, was zu einer vorsorglichen Einstellung ihrer Tätigkeit geführt hat. Die kombinierten Auswirkungen dieser Kostensteigerungen und Engpässe sind auch in der Fischzucht und der Fischverarbeitung zu spüren. So kommt es zu erheblichen Marktstörungen, die durch umfangreiche Kostensteigerungen und Handelsstörungen verursacht werden und wirksame und effiziente Maßnahmen erfordern. |
| --- | --- |

(1)

Die seit dem 24. Februar 2022 andauernde militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine wirkt sich auf Betreiber des Fischerei- und Aquakultursektors in der Union aus. Die Unterbrechung der Handelsströme mit wichtigen Rohstoffen für den Fischerei- und Aquakultursektor aus Russland und der Ukraine hat den Preisanstieg bei wichtigen Betriebsmitteln wie Energie und Rohstoffen plötzlich verschärft. Auch der Handel zwischen der Ukraine und der Union wird durch den Mangel an Transportmöglichkeiten stark beeinträchtigt, da ukrainische Flughäfen durch russische Angriffe beschädigt und alle gewerblichen Schifffahrtsdienste in ukrainischen Häfen ausgesetzt wurden. Diese Krise dürfte schwerwiegende Auswirkungen auf die Versorgung der Union mit Getreide, pflanzlichen Ölen und Weißfischen aus der Ukraine und Russland haben, was zu einem starken Anstieg der Fischfutterpreise zusätzlich zu den derzeit drastisch steigenden Energiepreisen bzw. zu einem Mangel an wichtigen Rohstoffen führen wird. Ein Teil der Unionsflotte hat die Fischereitätigkeit eingestellt, da ihre Rentabilität zurückgegangen ist und der Anstieg der Betriebskosten nicht ausgeglichen werden kann. Fischereifahrzeuge, die im Schwarzen Meer tätig sind, sehen sich auch der Gefahr möglicher militärischer Aktivitäten ausgesetzt, was zu einer vorsorglichen Einstellung ihrer Tätigkeit geführt hat. Die kombinierten Auswirkungen dieser Kostensteigerungen und Engpässe sind auch in der Fischzucht und der Fischverarbeitung zu spüren. So kommt es zu erheblichen Marktstörungen, die durch umfangreiche Kostensteigerungen und Handelsstörungen verursacht werden und wirksame und effiziente Maßnahmen erfordern.

| (2) | Gemäß Artikel 26 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/1139 kann unter solchen Umständen aus dem Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds (EMFAF) ein Ausgleich für bestimmte Kosten gewährt werden, die ansonsten nicht für einen solchen Ausgleich in Betracht kommen, nämlich Ausgleichszahlungen für Betreiber des Fischerei- und Aquakultursektors für Einkommensverluste oder Mehrkosten und sowie für anerkannte Erzeugerorganisationen und Vereinigungen von Erzeugerorganisationen, die Fischereierzeugnisse gemäß den Artikeln 30 und 31 der Verordnung (EU) Nr. 1379/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) lagern. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 26 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/1139 kann unter solchen Umständen aus dem Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds (EMFAF) ein Ausgleich für bestimmte Kosten gewährt werden, die ansonsten nicht für einen solchen Ausgleich in Betracht kommen, nämlich Ausgleichszahlungen für Betreiber des Fischerei- und Aquakultursektors für Einkommensverluste oder Mehrkosten und sowie für anerkannte Erzeugerorganisationen und Vereinigungen von Erzeugerorganisationen, die Fischereierzeugnisse gemäß den Artikeln 30 und 31 der Verordnung (EU) Nr. 1379/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) lagern.

| (3) | Gemäß Artikel 26 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) 2021/1139 beschränkt sich die besondere Stützungsregelung im Fall solcher Marktstörungen auf das spezifische Ziel der Förderung der Vermarktung, der Qualität und des Mehrwerts von Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen sowie der Verarbeitung dieser Erzeugnisse. Gemäß Artikel 26 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) 2021/1139 gilt die Stützungsregelung nur, wenn die Kommission das Eintreten eines außergewöhnlichen Ereignisses festgestellt hat, das eine solche Marktstörung verursacht. |
| --- | --- |

(3)

Gemäß Artikel 26 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) 2021/1139 beschränkt sich die besondere Stützungsregelung im Fall solcher Marktstörungen auf das spezifische Ziel der Förderung der Vermarktung, der Qualität und des Mehrwerts von Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen sowie der Verarbeitung dieser Erzeugnisse. Gemäß Artikel 26 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) 2021/1139 gilt die Stützungsregelung nur, wenn die Kommission das Eintreten eines außergewöhnlichen Ereignisses festgestellt hat, das eine solche Marktstörung verursacht.

| (4) | Es ist daher angezeigt, die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine als außergewöhnliches Ereignis einzustufen, das eine erhebliche Marktstörung verursacht. |
| --- | --- |

(4)

Es ist daher angezeigt, die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine als außergewöhnliches Ereignis einzustufen, das eine erhebliche Marktstörung verursacht.

| (5) | Gemäß Artikel 39 der Verordnung (EU) 2021/1139 werden Ausgleichszahlungen für Mehrkosten oder Einkommensverluste und andere Ausgleichszahlungen im Rahmen dieser Verordnung in einer der in Artikel 53 Absatz 1 Buchstaben b bis e der Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) genannten Formen gewährt. Die von den Mitgliedstaaten zu diesem Zweck eingerichteten Verfahren müssen Artikel 53 Absatz 3 der genannten Verordnung entsprechen. |
| --- | --- |

(5)

Gemäß Artikel 39 der Verordnung (EU) 2021/1139 werden Ausgleichszahlungen für Mehrkosten oder Einkommensverluste und andere Ausgleichszahlungen im Rahmen dieser Verordnung in einer der in Artikel 53 Absatz 1 Buchstaben b bis e der Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) genannten Formen gewährt. Die von den Mitgliedstaaten zu diesem Zweck eingerichteten Verfahren müssen Artikel 53 Absatz 3 der genannten Verordnung entsprechen.

| (6) | Gemäß Artikel 63 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/1060 kommen nur Ausgaben für einen Beitrag aus dem EMFAF infrage, die bei einem Begünstigten angefallen sind und bei der Durchführung von Vorhaben zwischen dem Tag der Einreichung des EMFAF-Programms durch den Mitgliedstaat bei der Kommission oder zwischen dem 1. Januar 2021 — je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist — und dem 31. Dezember 2029 getätigt wurden. Ausgaben aufgrund von Marktstörungen infolge des außergewöhnlichen Ereignisses, dessen Eintreten mit diesem Beschluss festgestellt wird, sollten jedoch ab dem 24. Februar 2022, dem Zeitpunkt des Beginns der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine, für eine Unterstützung gemäß Artikel 26 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/1139 in Betracht kommen. Da die Auswirkungen der Marktstörung die Betreiber des Fischerei- und Aquakultursektors mehrere Monate lang treffen dürften, sollten Ausgaben förderfähig sein, wenn sie bis zum 31. Dezember 2022 getätigt werden. |
| --- | --- |

(6)

Gemäß Artikel 63 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/1060 kommen nur Ausgaben für einen Beitrag aus dem EMFAF infrage, die bei einem Begünstigten angefallen sind und bei der Durchführung von Vorhaben zwischen dem Tag der Einreichung des EMFAF-Programms durch den Mitgliedstaat bei der Kommission oder zwischen dem 1. Januar 2021 — je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist — und dem 31. Dezember 2029 getätigt wurden. Ausgaben aufgrund von Marktstörungen infolge des außergewöhnlichen Ereignisses, dessen Eintreten mit diesem Beschluss festgestellt wird, sollten jedoch ab dem 24. Februar 2022, dem Zeitpunkt des Beginns der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine, für eine Unterstützung gemäß Artikel 26 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/1139 in Betracht kommen. Da die Auswirkungen der Marktstörung die Betreiber des Fischerei- und Aquakultursektors mehrere Monate lang treffen dürften, sollten Ausgaben förderfähig sein, wenn sie bis zum 31. Dezember 2022 getätigt werden.

| (7) | Da die Unterstützung gemäß Artikel 26 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/1139 zügig umgesetzt werden muss, sollte dieser Beschluss am Tag nach seiner Veröffentlichung in Kraft treten — |
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(7)

Da die Unterstützung gemäß Artikel 26 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/1139 zügig umgesetzt werden muss, sollte dieser Beschluss am Tag nach seiner Veröffentlichung in Kraft treten —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Für die Zwecke des Artikels 26 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/1139 gilt die seit dem 24. Februar 2022 andauernde militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine als das Eintreten eines außergewöhnlichen Ereignisses, das eine erheblichen Markstörung verursacht.

Artikel 2

Ausgaben, die aufgrund dieses Beschlusses unterstützt werden können, sind förderfähig, wenn sie zwischen dem 24. Februar und dem 31. Dezember 2022 angefallen sind und zum 31. Dezember 2029 getätigt wurden.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Brüssel, den 25. März 2022

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 247 vom 13.7.2021, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EU) Nr. 1379/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1184/2006 und (EG) Nr. 1224/2009 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates (ABl. L 354 vom 28.12.2013, S. 1).

2

(3)  Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 zur Festlegung der gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik (ABl. L 231 vom 30.6.2021, S. 159).

3

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