# Amtsblatt C 91/2016

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 91 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 59. Jahrgang8. März 2016 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 91

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

59. Jahrgang8. März 2016

---

| Informationsnummer | Inhalt | Seite |
| --- | --- | --- |
| | IV   Informationen |
| | INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Rat |
| 2016/C 091/01 | Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/119/GASP des Rates, durchgeführt durch den Beschluss (GASP) 2016/318 des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 208/2014 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/311 des Rates, über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine unterliegen | 1 |
| 2016/C 091/02 | Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach der Verordnung (EU) Nr. 208/2014 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/311 des Rates, über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine unterliegen | 2 |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 091/03 | Euro-Wechselkurs | 3 |
| | INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN |
| 2016/C 091/04 | Bekanntmachung des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung der Italienischen Republik gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen | 4 |
| 2016/C 091/05 | Bekanntmachung des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung der Italienischen Republik gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen | 6 |

Informationsnummer

Inhalt

Seite

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2016/C 091/01

Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/119/GASP des Rates, durchgeführt durch den Beschluss (GASP) 2016/318 des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 208/2014 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/311 des Rates, über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine unterliegen

1

2016/C 091/02

Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach der Verordnung (EU) Nr. 208/2014 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/311 des Rates, über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine unterliegen

2

Europäische Kommission

2016/C 091/03

Euro-Wechselkurs

3

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2016/C 091/04

Bekanntmachung des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung der Italienischen Republik gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen

4

2016/C 091/05

Bekanntmachung des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung der Italienischen Republik gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen

6

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| | V   Bekanntmachungen |
| --- | --- |
| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 091/06 | Bekanntmachung zu dem endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China und zu dem endgültigen Ausgleichszoll auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China: Umfirmierung eines Unternehmens, für das ein unternehmensspezifischer Antidumpingzollsatz und ein unternehmensspezifischer Ausgleichzollsatz gelten | 8 |
| 2016/C 091/07 | Bekanntmachung zu dem endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China und zu dem endgültigen Ausgleichszoll auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China: Umfirmierung eines Unternehmens, für das eine Verpflichtungsvereinbarung gilt | 9 |
| | VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 091/08 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.7967 — Apax Partners/Neuberger Berman/Engineering) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  ) | 10 |
| 2016/C 091/09 | Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.7849 — MOL/ENI Hungaria/ENI Slovenija) (
  1
  ) | 11 |
| | SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN |
| | Europäische Kommission |
| 2016/C 091/10 | Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel | 12 |
| 2016/C 091/11 | Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel | 15 |

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

2016/C 091/06

Bekanntmachung zu dem endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China und zu dem endgültigen Ausgleichszoll auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China: Umfirmierung eines Unternehmens, für das ein unternehmensspezifischer Antidumpingzollsatz und ein unternehmensspezifischer Ausgleichzollsatz gelten

8

2016/C 091/07

Bekanntmachung zu dem endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China und zu dem endgültigen Ausgleichszoll auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China: Umfirmierung eines Unternehmens, für das eine Verpflichtungsvereinbarung gilt

9

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2016/C 091/08

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.7967 — Apax Partners/Neuberger Berman/Engineering) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (
  1
  )

1

10

2016/C 091/09

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.7849 — MOL/ENI Hungaria/ENI Slovenija) (
  1
  )

1

11

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2016/C 091/10

Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

12

2016/C 091/11

Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

15

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | |
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DE

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IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

| 8.3.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 91/1 |
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8.3.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 91/1

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Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/119/GASP des Rates, durchgeführt durch den Beschluss (GASP) 2016/318 des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 208/2014 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/311 des Rates, über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine unterliegen

(2016/C 91/01)

Den Personen, die im Anhang des Beschlusses 2014/119/GASP des Rates (1), durchgeführt durch den Beschluss (GASP) 2016/318 des Rates (2), und in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 208/2014 des Rates (3), durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/311 des Rates (4), über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine aufgeführt sind, wird Folgendes mitgeteilt:

Der Rat der Europäischen Union hat beschlossen, dass die in den genannten Anhängen aufgeführten Personen weiterhin in der Liste der Personen und Organisationen aufzuführen sind, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/119/GASP und der Verordnung (EU) Nr. 208/2014 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine unterliegen. Die Gründe für die Benennung dieser Personen sind in den jeweiligen Einträgen in den genannten Anhängen aufgeführt.

Die betroffenen Personen werden darauf hingewiesen, dass sie bei den zuständigen Behörden des jeweiligen Mitgliedstaats/der jeweiligen Mitgliedstaaten (siehe Websites in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 208/2014) beantragen können, dass ihnen die Verwendung eingefrorener Gelder zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse oder für bestimmte Zahlungen genehmigt wird (vgl. Artikel 4 der Verordnung).

Die betroffenen Personen können beim Rat unter Vorlage von entsprechenden Nachweisen beantragen, dass der Beschluss, sie in die genannte Liste aufzunehmen, überprüft wird; entsprechende Anträge sind vor dem 15. Dezember 2016 an folgende Anschrift zu richten:

| Rat der Europäischen Union |
| --- |
| Generalsekretariat |
| GD C 1C |
| Rue de la Loi/Wetstraat 175 |
| 1048 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |
| E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu |

Rat der Europäischen Union

Generalsekretariat

GD C 1C

Rue de la Loi/Wetstraat 175

1048 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu

Die betroffenen Personen werden ferner darauf aufmerksam gemacht, dass sie den Beschluss des Rates unter den in Artikel 275 Absatz 2 und Artikel 263 Absätze 4 und 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union genannten Voraussetzungen vor dem Gericht der Europäischen Union anfechten können.

---

(1)  ABl. L 66 vom 6.3.2014, S. 26.

(2)  ABl. L 60 vom 5.3.2016, S. 76.

(3)  ABl. L 66 vom 6.3.2014, S. 1.

(4)  ABl. L 60 vom 5.3.2016, S. 1.

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| 8.3.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 91/2 |
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8.3.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 91/2

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Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach der Verordnung (EU) Nr. 208/2014 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/311 des Rates, über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine unterliegen

(2016/C 91/02)

Die betroffenen Personen werden gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) auf folgende Informationen hingewiesen:

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist die Verordnung (EU) Nr. 208/2014 des Rates (2), durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/311 des Rates (3).

Der für diese Verarbeitung Verantwortliche ist der Rat der Europäischen Union, vertreten durch den Generaldirektor der Generaldirektion C — Auswärtige Angelegenheiten, Erweiterung und Katastrophenschutz des Generalsekretariats des Rates; die mit der Verarbeitung betraute Stelle ist das Referat 1C der Generaldirektion C und kann unter folgender Anschrift kontaktiert werden:

| Rat der Europäischen Union |
| --- |
| Generalsekretariat |
| GD C 1C |
| Rue de la Loi/Wetstraat 175 |
| 1048 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |
| E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu |

Rat der Europäischen Union

Generalsekretariat

GD C 1C

Rue de la Loi/Wetstraat 175

1048 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu

Ziel der Verarbeitung ist die Erstellung und Aktualisierung der Liste der Personen, die gemäß der Verordnung (EU) Nr. 208/2014, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/311, restriktiven Maßnahmen unterliegen.

Die betroffenen Personen sind natürliche Personen, die die Kriterien für die Aufnahme in die Liste gemäß der Verordnung erfüllen.

Die zu erhebenden personenbezogenen Daten umfassen die zur korrekten Identifizierung der betroffenen Person erforderlichen Daten sowie die Begründung und andere diesbezügliche Daten.

Die zu erhebenden personenbezogenen Daten können soweit erforderlich mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst und der Europäischen Kommission ausgetauscht werden.

Unbeschadet der in Artikel 20 Absatz 1 Buchstaben a und d der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 vorgesehenen Einschränkungen werden Anträge auf Zugang, Berichtigung oder Widerspruch gemäß Abschnitt 5 des Beschlusses 2004/644/EG des Rates (4) beantwortet.

Die personenbezogenen Daten werden für fünf Jahre ab dem Zeitpunkt der Entfernung der betroffenen Person von der Liste der Personen, deren Vermögenswerte einzufrieren sind, oder ab dem Ende der Gültigkeitsdauer der Maßnahme oder für die Dauer von bereits begonnenen Gerichtsverfahren gespeichert.

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 können sich die betroffenen Personen an den Europäischen Datenschutzbeauftragten wenden.

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(1)  ABl. L 8 vom 12.1.2001, S. 1.

(2)  ABl. L 66 vom 6.3.2014, S. 1.

(3)  ABl. L 60 vom 5.3.2016, S. 1.

(4)  ABl. L 296 vom 21.9.2004, S. 16.

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Europäische Kommission

| 8.3.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 91/3 |
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8.3.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 91/3

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Euro-Wechselkurs (1)

7. März 2016

(2016/C 91/03)

1 Euro =

| | Währung | Kurs |
| --- | --- | --- |
| USD | US-Dollar | 1,0953 |
| JPY | Japanischer Yen | 124,45 |
| DKK | Dänische Krone | 7,4605 |
| GBP | Pfund Sterling | 0,77438 |
| SEK | Schwedische Krone | 9,3309 |
| CHF | Schweizer Franken | 1,0962 |
| ISK | Isländische Krone | |
| NOK | Norwegische Krone | 9,3583 |
| BGN | Bulgarischer Lew | 1,9558 |
| CZK | Tschechische Krone | 27,056 |
| HUF | Ungarischer Forint | 309,63 |
| PLN | Polnischer Zloty | 4,3279 |
| RON | Rumänischer Leu | 4,4623 |
| TRY | Türkische Lira | 3,2014 |
| AUD | Australischer Dollar | 1,4776 |
| CAD | Kanadischer Dollar | 1,4652 |
| HKD | Hongkong-Dollar | 8,5081 |
| NZD | Neuseeländischer Dollar | 1,6221 |
| SGD | Singapur-Dollar | 1,5138 |
| KRW | Südkoreanischer Won | 1 318,99 |
| ZAR | Südafrikanischer Rand | 16,8358 |
| CNY | Chinesischer Renminbi Yuan | 7,1381 |
| HRK | Kroatische Kuna | 7,5783 |
| IDR | Indonesische Rupiah | 14 337,48 |
| MYR | Malaysischer Ringgit | 4,4720 |
| PHP | Philippinischer Peso | 51,383 |
| RUB | Russischer Rubel | 78,7226 |
| THB | Thailändischer Baht | 38,785 |
| BRL | Brasilianischer Real | 4,1228 |
| MXN | Mexikanischer Peso | 19,5274 |
| INR | Indische Rupie | 73,4825 |

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,0953

JPY

Japanischer Yen

124,45

DKK

Dänische Krone

7,4605

GBP

Pfund Sterling

0,77438

SEK

Schwedische Krone

9,3309

CHF

Schweizer Franken

1,0962

ISK

Isländische Krone

NOK

Norwegische Krone

9,3583

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

27,056

HUF

Ungarischer Forint

309,63

PLN

Polnischer Zloty

4,3279

RON

Rumänischer Leu

4,4623

TRY

Türkische Lira

3,2014

AUD

Australischer Dollar

1,4776

CAD

Kanadischer Dollar

1,4652

HKD

Hongkong-Dollar

8,5081

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,6221

SGD

Singapur-Dollar

1,5138

KRW

Südkoreanischer Won

1 318,99

ZAR

Südafrikanischer Rand

16,8358

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

7,1381

HRK

Kroatische Kuna

7,5783

IDR

Indonesische Rupiah

14 337,48

MYR

Malaysischer Ringgit

4,4720

PHP

Philippinischer Peso

51,383

RUB

Russischer Rubel

78,7226

THB

Thailändischer Baht

38,785

BRL

Brasilianischer Real

4,1228

MXN

Mexikanischer Peso

19,5274

INR

Indische Rupie

73,4825

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(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

| 8.3.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 91/4 |
| --- | --- | --- | --- |

8.3.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 91/4

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Bekanntmachung des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung der Italienischen Republik gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen

(2016/C 91/04)

Das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung gibt bekannt, dass das Unternehmen PENGAS Italiana S.r.l. eine als „FONTEVIVO“ bezeichnete Genehmigung zum Aufsuchen von Kohlenwasserstoffen für ein Gebiet beantragt hat, das in der Region Emilia-Romagna, insbesondere in der Provinz Parma, liegt und durch die Längen- und Breitengrade begrenzt wird, deren Scheitelpunkte durch die folgenden geografischen Koordinaten bezeichnet sind:

| Scheitelpunkte | Geografische Koordinaten |
| --- | --- |
| Westliche Länge Monte Mario | Nördliche Breite |
| a | – 2°23′, | 45°00′, |
| b | – 2°18′, | 45°00′, |
| c | – 2°18′, | 44°57′, |
| d | – 2°13′, | 44°57′, |
| e | – 2°13′, | 44°54′, |
| f | – 2°08′, | 44°54′, |
| g | – 2°08′, | 44°50′, |
| h | – 2°16′, | 44°50′, |
| i | – 2°16′, | 44°47′, |
| l | – 2°18′, | 44°47′, |
| m | Schnittpunkt des Längengrads – 2°18′ und der Begrenzungslinie des ehemaligen Gebiets ENI |
| n | Schnittpunkt der Begrenzungslinie des ehemaligen Gebiets ENI und des Längengrads 2°22′ |
| o | – 2°22′, | 44°44′, |
| p | – 2°27′, | 44°44′, |
| q | – 2°27′, | 44°48′, |
| r | – 2°26′, | 44°48′, |
| s | – 2°26′, | 44°49′, |
| t | – 2°27′, | 44°49′, |
| u | – 2°27′, | 44°50′, |
| v | – 2°23′, | 44°50′, |

Scheitelpunkte

Geografische Koordinaten

Westliche Länge Monte Mario

Nördliche Breite

a

– 2°23′,

45°00′,

b

– 2°18′,

45°00′,

c

– 2°18′,

44°57′,

d

– 2°13′,

44°57′,

e

– 2°13′,

44°54′,

f

– 2°08′,

44°54′,

g

– 2°08′,

44°50′,

h

– 2°16′,

44°50′,

i

– 2°16′,

44°47′,

l

– 2°18′,

44°47′,

m

Schnittpunkt des Längengrads – 2°18′ und der Begrenzungslinie des ehemaligen Gebiets ENI

n

Schnittpunkt der Begrenzungslinie des ehemaligen Gebiets ENI und des Längengrads 2°22′

o

– 2°22′,

44°44′,

p

– 2°27′,

44°44′,

q

– 2°27′,

44°48′,

r

– 2°26′,

44°48′,

s

– 2°26′,

44°49′,

t

– 2°27′,

44°49′,

u

– 2°27′,

44°50′,

v

– 2°23′,

44°50′,

Zwischen den Scheitelpunkten m und n entspricht die Grenze des vom Genehmigungsantrag betroffenen Gebiets der Begrenzungslinie des ehemaligen Gebiets ENI.

Die oben angegebenen Koordinaten beruhen auf der vom Institut für Militärgeografie (Istituto Geografico Militare, I.G.M.) herausgegebenen Italienkarte im Maßstab 1:100 000 — Blatt Nr. 73.

Die Oberfläche beträgt gemäß den mitgeteilten Grenzen 411,40 km2.

Gemäß der genannten Richtlinie, Artikel 4 des Gesetzesdekrets Nr. 625 vom 25. November 1996, dem Ministererlass vom 4. März 2011 und dem Direktorialerlass vom 22. März 2011 fordert das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung die interessierten Unternehmen auf, Anträge auf Erteilung einer Genehmigung zur Exploration von Kohlenwasserstoffen in demselben, durch die genannten Punkte und Koordinaten begrenzten Gebiet zu stellen.

Für die Erteilung der Genehmigung ist das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung — Generaldirektion für Energieversorgungssicherheit und Energieinfrastruktur — Division VII zuständig.

Die Regeln für die Erteilung der Genehmigung sind in den folgenden Rechtsvorschriften näher ausgeführt: Gesetz Nr. 613 vom 21. Juli 1967; Gesetz Nr. 9 vom 9. Januar 1991; Gesetzesdekret Nr. 625 vom 25. November 1996; Ministererlass vom 4. März 2011, Direktorialerlass vom 22. März 2011 und Ministererlass vom 30. Oktober 2015.

Die Frist für die Einreichung der Anträge beträgt drei Monate nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union.

Anträge, die nach Ablauf dieser Frist eingehen, werden nicht berücksichtigt.

Die Anträge sind an folgende Anschrift zu richten:

| Ministero dello sviluppo economico |
| --- |
| Direzione generale per la sicurezza dell’approvvigionamento e le infrastrutture energetiche |
| Divisione VII |
| Via Molise, 2 |
| 00187 Roma |
| ITALIEN |

Ministero dello sviluppo economico

Direzione generale per la sicurezza dell’approvvigionamento e le infrastrutture energetiche

Divisione VII

Via Molise, 2

00187 Roma

ITALIEN

Der Antrag kann auch durch die Übersendung einer zertifizierten E-Mail (posta electronica certificata, PEC) eingereicht werden, wobei die Unterlagen in elektronischem Format zusammen mit der digitalen Signatur eines gesetzlichen Vertreters des antragstellenden Unternehmens an folgende E-Mail-Adresse zu richten sind: dgsaie.div07@pec.mise.gov.it

Gemäß Anhang A Nummer 2 des Dekrets des Ministerpräsidenten Nr. 22 vom 22. Dezember 2010 beträgt die Gesamtdauer des Verfahrens für die Erteilung der Genehmigung maximal 180 Tage.

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| 8.3.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 91/6 |
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8.3.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 91/6

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Bekanntmachung des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung der Italienischen Republik gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen

(2016/C 91/05)

Das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung gibt bekannt, dass das Unternehmen PENGAS Italiana S.r.l. eine als „GUSSOLA“ bezeichnete Genehmigung zum Aufsuchen von Kohlenwasserstoffen für ein Gebiet beantragt hat, das in der Region Lombardei, insbesondere in den Provinzen Cremona und Mantova, liegt und durch die Längen- und Breitengrade begrenzt wird, deren Scheitelpunkte durch die folgenden geografischen Koordinaten bezeichnet sind:

| Scheitelpunkte | Geografische Koordinaten |
| --- | --- |
| Westliche Länge Monte Mario | Nördliche Breite |
| a | – 2°15′, | 45°10′, |
| b | – 2°09′, | 45°10′, |
| c | – 2°09′, | 45°09′, |
| d | – 2°07′, | 45°09′, |
| e | – 2°07′, | 45°08′, |
| f | – 2°05′, | 45°08′, |
| g | – 2°05′, | 45°07′, |
| h | – 1°58′, | 45°07′, |
| i | – 1°58′, | 45°00′, |
| l | – 2°09′, | 45°00′, |
| m | – 2°09′, | 45°02′, |
| n | – 2°14′, | 45°02′, |
| o | – 2°14′, | 45°03′, |
| p | – 2°19′, | 45°03′, |
| q | – 2°19′, | 45°08′, |
| r | – 2°15′, | 45°08′, |

Scheitelpunkte

Geografische Koordinaten

Westliche Länge Monte Mario

Nördliche Breite

a

– 2°15′,

45°10′,

b

– 2°09′,

45°10′,

c

– 2°09′,

45°09′,

d

– 2°07′,

45°09′,

e

– 2°07′,

45°08′,

f

– 2°05′,

45°08′,

g

– 2°05′,

45°07′,

h

– 1°58′,

45°07′,

i

– 1°58′,

45°00′,

l

– 2°09′,

45°00′,

m

– 2°09′,

45°02′,

n

– 2°14′,

45°02′,

o

– 2°14′,

45°03′,

p

– 2°19′,

45°03′,

q

– 2°19′,

45°08′,

r

– 2°15′,

45°08′,

Die oben angegebenen Koordinaten beruhen auf der vom Institut für Militärgeografie (Istituto Geografico Militare, I.G.M.) herausgegebenen Italienkarte im Maßstab 1:100 000 — Blätter Nr. 61 und 62.

Die Oberfläche beträgt gemäß den mitgeteilten Grenzen 363,80 km2.

Gemäß der genannten Richtlinie, Artikel 4 des Gesetzesdekrets Nr. 625 vom 25. November 1996, dem Ministererlass vom 4. März 2011 und dem Direktorialerlass vom 22. März 2011 fordert das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung die interessierten Unternehmen auf, Anträge auf Erteilung einer Genehmigung zur Exploration von Kohlenwasserstoffen in demselben, durch die genannten Punkte und Koordinaten begrenzten Gebiet zu stellen.

Für die Erteilung der Genehmigung ist das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung — Generaldirektion für Energieversorgungssicherheit und Energieinfrastruktur — Division VII zuständig.

Die Regeln für die Erteilung der Genehmigung sind in den folgenden Rechtsvorschriften näher ausgeführt: Gesetz Nr. 613 vom 21. Juli 1967; Gesetz Nr. 9 vom 9. Januar 1991; Gesetzesdekret Nr. 625 vom 25. November 1996; Ministererlass vom 4. März 2011, Direktorialerlass vom 22. März 2011 und Ministererlass vom 30. Oktober 2015.

Die Frist für die Einreichung der Anträge beträgt drei Monate nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union.

Anträge, die nach Ablauf dieser Frist eingehen, werden nicht berücksichtigt.

Die Anträge sind an folgende Anschrift zu richten:

| Ministero dello sviluppo economico |
| --- |
| Direzione generale per la sicurezza dell’approvvigionamento e le infrastrutture energetiche |
| Divisione VII |
| Via Molise 2 |
| 00187 Roma |
| ITALIEN |

Ministero dello sviluppo economico

Direzione generale per la sicurezza dell’approvvigionamento e le infrastrutture energetiche

Divisione VII

Via Molise 2

00187 Roma

ITALIEN

Der Antrag kann auch durch die Übersendung einer zertifizierten E-Mail (posta electronica certificata, PEC) eingereicht werden, wobei die Unterlagen in elektronischem Format zusammen mit der digitalen Signatur eines gesetzlichen Vertreters des antragstellenden Unternehmens an folgende E-Mail-Adresse zu richten sind: dgsaie.div07@pec.mise.gov.it

Gemäß Anhang A Nummer 2 des Dekrets des Ministerpräsidenten Nr. 22 vom 22. Dezember 2010 beträgt die Gesamtdauer des Verfahrens für die Erteilung der Genehmigung maximal 180 Tage.

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V Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

| 8.3.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 91/8 |
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8.3.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 91/8

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Bekanntmachung zu dem endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China und zu dem endgültigen Ausgleichszoll auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China: Umfirmierung eines Unternehmens, für das ein unternehmensspezifischer Antidumpingzollsatz und ein unternehmensspezifischer Ausgleichzollsatz gelten

(2016/C 91/06)

Die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China unterliegen einem endgültigen Antidumpingzoll, der mit der Durchführungsverordnung des Rates (EU) Nr. 1238/2013 (1) eingeführt wurde, und einem endgültigen Ausgleichszoll, der mit der Durchführungsverordnung des Rates (EU) Nr. 1239/2013 (2) eingeführt wurde.

Years Solar Co. Ltd, TARIC- (integrierter Tarif der Europäischen Union) Zusatzcode B898, ein Unternehmen, für das nach den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 1238/2013 und (EU) Nr. 1239/2013 ein unternehmensspezifischer Antidumpingzollsatz in Höhe von 41,3 % und ein unternehmensspezifischer Ausgleichzollsatz in Höhe von 6,4 % gelten, teilte der Kommission seine Umfirmierung in LERRI Solar Technology (Zhejiang) Co. Ltd mit.

Das Unternehmen bat die Kommission zu bestätigen, dass die Umfirmierung nicht seinen Anspruch auf die unternehmensspezifischen Zollsätze berührt, die für das Unternehmen unter seinem früheren Namen Years Solar Co. Ltd galten.

Nach Prüfung der vorgelegten Angaben ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass die Umfirmierung die Feststellungen der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 1238/2013 und (EU) Nr. 1239/2013 in keiner Weise berührt.

Daher ist die Bezugnahme in Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1238/2013 und die Bezugnahme in Anhang 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2013

| Years Solar Co. Ltd | B898 |
| --- | --- |

Years Solar Co. Ltd

B898

zu verstehen als Bezugnahme auf

| LERRI Solar Technology (Zhejiang) Co. Ltd | B898 |
| --- | --- |

LERRI Solar Technology (Zhejiang) Co. Ltd

B898

Der TARIC-Zusatzcode B898, der ursprünglich Years Solar Co. Ltd zugewiesen wurde, gilt künftig für LERRI Solar Technology (Zhejiang) Co. Ltd.

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(1)  Durchführungsverordnung des Rates (EU) Nr. 1238/2013 vom 2. Dezember 2013 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China (ABl. L 325 vom 5.12.2013, S. 1).

(2)  Durchführungsverordnung des Rates (EU) Nr. 1239/2013 vom 2. Dezember 2013 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China (ABl. L 325 vom 5.12.2013, S. 66).

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| 8.3.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 91/9 |
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8.3.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 91/9

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Bekanntmachung zu dem endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China und zu dem endgültigen Ausgleichszoll auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China: Umfirmierung eines Unternehmens, für das eine Verpflichtungsvereinbarung gilt

(2016/C 91/07)

Die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China unterliegen einem endgültigen Antidumpingzoll, der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1238/2013 des Rates (1) eingeführt wurde, und einem endgültigen Ausgleichszoll, der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2013 des Rates (2) eingeführt wurde.

Mit dem Durchführungsbeschluss 2013/707/EU der Kommission (3) wurde das Verpflichtungsangebot im Zusammenhang mit dem Antidumping- und dem Antisubventionsverfahren betreffend die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China angenommen.

Years Solar Co. Ltd, TARIC- (integrierter Tarif der Europäischen Union) Zusatzcode B898, ein Unternehmen, für das nach den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 1238/2013 und (EU) Nr. 1239/2013 ein unternehmensspezifischer Antidumpingzollsatz in Höhe von 41,3 % und ein unternehmensspezifischer Ausgleichzollsatz in Höhe von 6,4 % gelten, teilte der Kommission seine Umfirmierung in LERRI Solar Technology (Zhejiang) Co. Ltd mit.

Das Unternehmen bat die Kommission zu bestätigen, dass die Umfirmierung nicht seinen Anspruch auf die unternehmensspezifischen Zollsätze berührt, die für das Unternehmen unter seinem früheren Namen Years Solar Co. Ltd galten.

Die Kommission hat die vorgelegten Angaben geprüft und ist zu dem Schluss gelangt, dass die Umfirmierung die Feststellungen des Durchführungsbeschlusses 2013/707/EU in keiner Weise berührt.

Daher ist im Anhang des Durchführungsbeschlusses 2013/707/EU die Bezugnahme auf

| Years Solar Co. Ltd | B898 |
| --- | --- |

Years Solar Co. Ltd

B898

zu verstehen als Bezugnahme auf

| LERRI Solar Technology (Zhejiang) Co. Ltd | B898 |
| --- | --- |

LERRI Solar Technology (Zhejiang) Co. Ltd

B898

Der TARIC-Zusatzcode B898, der ursprünglich Years Solar Co. Ltd zugewiesen wurde, gilt künftig für LERRI Solar Technology (Zhejiang) Co. Ltd.

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(1)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1238/2013 des Rates vom 2. Dezember 2013 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China (ABl. L 325 vom 5.12.2013, S. 1).

(2)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2013 des Rates vom 2. Dezember 2013 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China (ABl. L 325 vom 5.12.2013, S. 66).

(3)  Durchführungsbeschluss 2013/707/EU der Kommission vom 4. Dezember 2013 zur Bestätigung der Annahme eines Verpflichtungsangebots im Zusammenhang mit dem Antidumping- und dem Antisubventionsverfahren betreffend die Einfuhren von Fotovoltaik-Modulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China für die Geltungsdauer der endgültigen Maßnahmen (ABl. L 325 vom 5.12.2013, S. 214).

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VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

| 8.3.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 91/10 |
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8.3.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 91/10

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.7967 — Apax Partners/Neuberger Berman/Engineering)

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 91/08)

| 1. | Am 29. Februar 2016 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Europäischen Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Apax Partners LLP („Apax Partners“, Vereinigtes Königreich) und das Unternehmen NBSH Acquisition, LLC („Neuberger Berman“, USA) übernehmen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung im Wege eines am 8. Februar 2016 angekündigten öffentlichen Übernahmeangebots die gemeinsame Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens Engineering Ingegneria Informatica S.P.A. („Engineering“, Italien). |
| --- | --- |

1.

Am 29. Februar 2016 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Europäischen Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Apax Partners LLP („Apax Partners“, Vereinigtes Königreich) und das Unternehmen NBSH Acquisition, LLC („Neuberger Berman“, USA) übernehmen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung im Wege eines am 8. Februar 2016 angekündigten öffentlichen Übernahmeangebots die gemeinsame Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens Engineering Ingegneria Informatica S.P.A. („Engineering“, Italien).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:
  —   Apax Partners: Private-Equity-Investment- und Beratungsgesellschaft;
  —   Neuberger Berman: Verwaltungsgesellschaft für Private-Equity- und Hedge-Fonds-Portfolios;
  —   Engineering: Erbringung von IT-Dienstleistungen für mehrere Branchen, insbesondere in Italien. |
| --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—   Apax Partners: Private-Equity-Investment- und Beratungsgesellschaft;

—   Neuberger Berman: Verwaltungsgesellschaft für Private-Equity- und Hedge-Fonds-Portfolios;

—   Engineering: Erbringung von IT-Dienstleistungen für mehrere Branchen, insbesondere in Italien.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) in Frage. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) in Frage.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können bei der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.7967 — Apax Partners/Neuberger Berman/Engineering per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können bei der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.7967 — Apax Partners/Neuberger Berman/Engineering per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

---

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

(2)  ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.

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| 8.3.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 91/11 |
| --- | --- | --- | --- |

8.3.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 91/11

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache M.7849 — MOL/ENI Hungaria/ENI Slovenija)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 91/09)

| 1. | Am 29. Februar 2016 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen MOL Hungarian Oil and Gas Plc. („MOL“, Ungarn) übernimmt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die alleinige Kontrolle über die Unternehmen ENI Hungaria Zrt. („ENI Hungaria“, Ungarn) und ENI Slovenija druzba za trzenje z naftnimi derivati, d.o.o. („ENI Slovenija“, Slowenien). |
| --- | --- |

1.

Am 29. Februar 2016 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen MOL Hungarian Oil and Gas Plc. („MOL“, Ungarn) übernimmt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die alleinige Kontrolle über die Unternehmen ENI Hungaria Zrt. („ENI Hungaria“, Ungarn) und ENI Slovenija druzba za trzenje z naftnimi derivati, d.o.o. („ENI Slovenija“, Slowenien).

| 2. | Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:






  — | MOL ist ein integriertes Öl- und Gasunternehmen, das in der gesamten Rohöl- und Erdgaswertschöpfungskette tätig ist; |
| --- | --- | --- |

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—

MOL ist ein integriertes Öl- und Gasunternehmen, das in der gesamten Rohöl- und Erdgaswertschöpfungskette tätig ist;

| — | ENI Hungaria verkauft in Ungarn verschiedene raffinierte Ölerzeugnisse ab Raffinerie sowie auf Groß- und Einzelhandelsebene; |
| --- | --- |

—

ENI Hungaria verkauft in Ungarn verschiedene raffinierte Ölerzeugnisse ab Raffinerie sowie auf Groß- und Einzelhandelsebene;

| — | ENI Slovenija verkauft in Slowenien verschiedene raffinierte Ölerzeugnisse auf Groß- und Einzelhandelsebene. |
| --- | --- |

—

ENI Slovenija verkauft in Slowenien verschiedene raffinierte Ölerzeugnisse auf Groß- und Einzelhandelsebene.

| 3. | Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. |
| --- | --- |

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor.

| 4. | Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.
  Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.7849 — MOL/ENI Hungaria/ENI Slovenija per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:





  Europäische Kommission |
| --- | --- |
| Generaldirektion Wettbewerb |
| Registratur Fusionskontrolle |
| 1049 Bruxelles/Brussel |
| BELGIQUE/BELGIË |

4.

Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.7849 — MOL/ENI Hungaria/ENI Slovenija per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Registratur Fusionskontrolle

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).

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SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

| 8.3.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 91/12 |
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8.3.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 91/12

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Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

(2016/C 91/10)

Diese Veröffentlichung eröffnet die Möglichkeit, gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) Einspruch gegen den Antrag zu erheben.

EINZIGES DOKUMENT

„GINJA DE ÓBIDOS E ALCOBAÇA“

EU-Nr.: PT-PGI-0005-01143 — 6.8.2013

g.U. ( ) g.g.A. ( X )

1.   Bezeichnung

„Ginja de Óbidos e Alcobaça“

2.   Mitgliedstaat oder Drittland

Mitgliedstaat oder Drittland

Portugal

3.   Beschreibung des Agrarerzeugnisses oder des Lebensmittels

Beschreibung des Agrarerzeugnisses oder des Lebensmittels

3.1.   Art des Erzeugnisses

Art des Erzeugnisses

Klasse 1.6. Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet

3.2.   Beschreibung des Erzeugnisses, für das der unter Punkt 1 aufgeführte Name gilt

Beschreibung des Erzeugnisses, für das der unter Punkt 1 aufgeführte Name gilt

Mit dem Namen Ginja de Óbidos e Alcobaça werden die Früchte des Kultivars „Galega“ aus der Familie der Rosengewächse, Unterfamilie der Steinobstgewächse, Gattung Prunus, Art Prunus cerasus L bezeichnet, die in der geografischen Region angebaut werden und rote Farbe, kleine Größe, leicht abgeflachte Form sowie die nachfolgend aufgeführten chemischen und organoleptischen Eigenschaften aufweisen:

a)   Chemische Eigenschaften

Chemische Eigenschaften

Bei den untersuchten Proben wurden bei der Analyse für die Parameter Gesamtsäuregehalt und Gesamtzuckergehalt die folgenden Werte festgestellt:

| Parameter | Mindestwerte | Höchstwerte |
| --- | --- | --- |
| Gesamtsäuregehalt (Gramm Apfelsäure je Liter) | 16 | 20 |
| Gesamtzuckergehalt (Brixwert) | 16 | 20 |

Parameter

Mindestwerte

Höchstwerte

Gesamtsäuregehalt (Gramm Apfelsäure je Liter)

16

20

Gesamtzuckergehalt (Brixwert)

16

20

b)   Organoleptische Eigenschaften

Organoleptische Eigenschaften

Die Ginja de Óbidos e Alcobaça zeichnet sich durch ein intensives Aroma und einen ausgewogenen, süßsäuerlichen Geschmack aus, der durch die hohe Konzentration sowohl an Zucker als auch an Säure bedingt ist. Das Fruchtfleisch weist eine gemäßigte Konsistenz und eine hohe Festigkeit auf.

Ginja de Óbidos e Alcobaça

3.3.   Futter (nur für Erzeugnisse tierischen Ursprungs) und Rohstoffe (nur für Verarbeitungserzeugnisse)

Futter (nur für Erzeugnisse tierischen Ursprungs) und Rohstoffe (nur für Verarbeitungserzeugnisse)

—

3.4.   Besondere Erzeugungsschritte, die in dem abgegrenzten geografischen Gebiet erfolgen müssen

Besondere Erzeugungsschritte, die in dem abgegrenzten geografischen Gebiet erfolgen müssen

Die besonderen Erzeugungsschritte, die in dem abgegrenzten geografischen Gebiet erfolgen müssen, sind die Erzeugung und die Ernte.

3.5.   Besondere Vorschriften für Vorgänge wie Schneiden, Reiben, Verpacken usw. des Erzeugnisses mit dem eingetragenen Namen

Besondere Vorschriften für Vorgänge wie Schneiden, Reiben, Verpacken usw. des Erzeugnisses mit dem eingetragenen Namen

—

3.6.   Besondere Vorschriften für die Kennzeichnung des Erzeugnisses mit dem eingetragenen Namen

Besondere Vorschriften für die Kennzeichnung des Erzeugnisses mit dem eingetragenen Namen

Die besondere Kennzeichnung des Produktes Ginja de Óbidos e Alcobaça umfasst folgende Elemente:

Ginja de Óbidos e Alcobaça

| 1. | Ginja de Óbidos e Alcobaça — geschützte geografische Angabe
  oder
  Ginja de Óbidos e Alcobaça (g.g.A.) |
| --- | --- |

1.

Ginja de Óbidos e Alcobaça — geschützte geografische Angabe

Ginja de Óbidos e Alcobaça —

oder

Ginja de Óbidos e Alcobaça (g.g.A.)

| 2. | Das nachfolgend abgebildete Logo: |
| --- | --- |

2.

Das nachfolgend abgebildete Logo:

4.   Kurzbeschreibung der Abgrenzung des geografischen Gebiets

Kurzbeschreibung der Abgrenzung des geografischen Gebiets

Das geografische Gebiet, in dem die Ginja de Óbidos e Alcobaça angebaut wird, umfass verwaltungstechnisch die Bezirke Óbidos, Alcobaça, Nazaré, Caldas da Rainha, Bombarral, Cadaval sowie die Gemeinden Juncal, Calvaria de Cima, Pedreiras, Porto de Mós (São João Baptista), Porto de Mós (São Pedro), Serro Ventoso sowie Arrimal im Bezirk Porto de Mós.

Ginja de Óbidos e Alcobaça

5.   Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet

Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet

Das Anbaugebiet der Ginja de Óbidos e Alcobaça liegt zwischen der Candeeiros-Bergkette und dem Atlantischen Ozean, was ein spezifisches und für das abgegrenzte geografische Gebiet charakteristisches Mikroklima bedingt. Zusammen mit den hervorragend für den Anbau geeigneten Böden sind damit die Bedingungen für den Anbau der Ginja de Óbidos e Alcobaça gegeben, die sich durch eine hervorragende organoleptische Qualität sowie die unter Punkt 3.2. dargestellten spezifischen Eigenschaften auszeichnet, die sie von den in anderen Regionen angebauten Sauerkirschen absetzen.

Ginja de Óbidos e Alcobaça

Ginja de Óbidos e Alcobaça

Aufgrund der Nähe des Atlantischen Ozeans ist die Lufttemperatur stabil, wobei die durchschnittlichen Tageswerte ungefähr bei 15 °C liegen. Die jährlichen Gesamtniederschläge betragen zwischen 600 mm im Jahresdurchschnitt bis zu 900 mm in den Candeeiros-Bergen. Die durch die Meeresnähe und die vorherrschenden Nord- und Nordwestwinde bedingte Luftfeuchtigkeit beträgt im Jahreswert circa 80 %.

Die Sonneneinstrahlung, beeinflusst durch die Meeresnähe und den auftretenden Nebel beträgt im Jahresdurchschnitt zwischen 2 400 und 2 500 Sonnenstunden.

In der Reifungsphase führen diese besonderen Bedingungen (Temperatur, Luftfeuchtigkeit, Nebelbildung und Sonneneinstrahlung), verursacht durch die Nähe des Meeres sowie durch die von Nord nach Süd parallel zur Ozeanküste verlaufenden Bergketten Aire-Candeeiros-Montejunto, zur Herausbildung von Früchten mit einem hohen Zuckeranteil, der den Gesamtsäuregehalt der Früchte ausgleicht und das charakteristische Unterscheidungsmerkmal der Ginja de Óbidos e Alcobaça zu den in anderen Regionen angebauten Sauerkirschen darstellt.

Ginja de Óbidos e Alcobaça

Die in dem abgegrenzten geografischen Gebiet angebaute Ginja de Óbidos e Alcobaça zeichnet sich im Wesentlichen durch ihre rote Farbe und ihren hohen Zucker- und Säuregehalt aus, was den spezifischen ausgewogenen süßsauren Geschmack und das intensive Aroma bedingt — wesentliche Eigenschaften des Erzeugnisses für seine Verwendung bei der Herstellung von Nahrungsmitteln, in denen das Erzeugnis enthalten ist.

Ginja de Óbidos e Alcobaça

Bei den in dieser Region hergestellten Nahrungsmitteln handelt es sich um Liköre, Tees und Süßwaren, deren Ansehen auf die Verwendung der Ginja de Óbidos e Alcobaça zurückzuführen ist, durch deren hohen Zucker- und Säuregehalt der süßsaure Geschmack entsteht, der für die Früchtequalität und deren Ansehen ausschlaggebend ist.

Auf der anderen Seite spielen die menschlichen Faktoren bei dem Anbau der Ginja de Óbidos e Alcobaça eine grundlegende Rolle: Durch den über Generationen betriebenen Anbau der Ginja de Óbidos e Alcobaça konnten die lokalen Erzeuger ihr auf empirischen Kenntnissen gründendes Fachwissen tradieren.

Ginja de Óbidos e Alcobaça

Ginja de Óbidos e Alcobaça

Dies kommt in besonderem Maße bei der Bestimmung des Reifezustandes (Konzentration des Zucker- und Säuregehaltes) der Früchte bei der Ernte zur Geltung. Die Ernte findet über einen Zeitraum von 20 Tagen statt, da die Früchte nicht alle zur gleichen Zeit den idealen Reifezustand aufweisen.

Die Bestimmung des optimalen Erntezeitpunktes erfolgt unter Zuhilfenahme visueller Prüfmethoden, indem die rote Färbung der Früchte in ihrer Gesamtheit geprüft, und von den lokalen Erzeugern durch ihre jahrelange Erfahrung fachmännisch beurteilt wird.

Die von Mönchen in den für die Landwirtschaft geeigneten Gebieten angelegten Bauernhöfe, von denen aus sie den gesamten Handel der Region beherrschten, entsprechen den derzeitigen Anbaugebieten der Ginja de Óbidos e Alcobaça.

Ginja de Óbidos e Alcobaça

Aktuellere Quellen belegen das besondere Ansehen der Ginja de Óbidos e Alcobaça, die im Rahmen von Informationstagen, Seminaren und verschiedenen Kommunikationsmaßnahmen behandelt wird. Auch in der regionalen Presse und von verschiedenen Branchenverbänden wird die Ginja de Óbidos e Alcobaça als eine Frucht hoher Qualität und von besonderem Interesse für die geografische Region gepriesen.

Ginja de Óbidos e Alcobaça

Ginja de Óbidos e Alcobaça

Das abgegrenzte geografische Anbaugebiet der Ginja de Óbidos e Alcobaça gilt als die Wiege ihres Anbaus. Dies wird durch historische Quellen zu dem Anbau sowie durch die nachweislich spezifischen Qualitätsmerkmale in dem geografischen Gebiet bestätigt.

Ginja de Óbidos e Alcobaça

Hinweis auf die Veröffentlichung der Spezifikation

Hinweis auf die Veröffentlichung der Spezifikation

(Artikel 6, Absatz 1 Unterabsatz 2 der vorliegenden Verordnung)

http://www.dgadr.mamaot.pt/images/docs/val/dop_igp_etg/Valor/doc/CE_Ginja_ObidosAlcobaca.pdf

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(1)  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

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| 8.3.2016 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | C 91/15 |
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8.3.2016

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 91/15

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Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

(2016/C 91/11)

Diese Veröffentlichung eröffnet die Möglichkeit, gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) Einspruch gegen den Antrag zu erheben.

EINZIGES DOKUMENT

„CAFÉ DE VALDESIA“

EU-Nr.: DO-PDO-0005-01197 — 30.1.2014

g.U. ( X ) g.g.A. ( )

1.   Name

„Café de Valdesia“

2.   Mitgliedstaat oder Drittland

Mitgliedstaat oder Drittland

Dominikanische Republik

3.   Beschreibung des Agrarerzeugnisses oder des Lebensmittels

Beschreibung des Agrarerzeugnisses oder des Lebensmittels

3.1.   Art des Erzeugnisses

Art des Erzeugnisses

Klasse 1.8: Andere unter Anhang 1 AEUV fallende Erzeugnisse (Gewürze usw.)

3.2.   Beschreibung des Erzeugnisses, für das der unter Punkt 1 aufgeführte Name gilt

Beschreibung des Erzeugnisses, für das der unter Punkt 1 aufgeführte Name gilt

Der „Café de Valdesia“ besteht aus den Früchten von Kaffeepflanzen (Coffea arabica), welche im abgegrenzten geografischen Gebiet in schattiger Lage ausgehend von den Sorten Typica und Caturra angebaut werden und die im Folgenden beschriebenen Anforderungen erfüllen. Das geografische Gebiet umfasst die wichtigsten Kaffeeanbaugebiete in den dominikanischen Provinzen Ocoa, Peravia und San Cristóbal.

Der Kaffee mit der geschützten Ursprungsbezeichnung kann als ungerösteter Kaffee (auch Rohkaffee genannt), als Röstkaffee ganze Bohne und als Röstkaffee gemahlen im Handel dargeboten werden.

Der Rohkaffee zeichnet sich äußerlich durch seine Bohnengröße aus, denn bei der Siebung müssen mindestens 75 % des Gewichts der Bohnen über der Größe 17 und höchstens 5 % dürfen unter der Größe 16 liegen. Der Rohkaffee muss zu 100 % aus neuer Ernte stammen und die typische gleichmäßig graugrüne Farbe aufweisen. Sein Raumgewicht muss mindestens 675 g/l (Gramm pro Liter) betragen und der Feuchtigkeitsgehalt sollte zwischen 10,0 % und 11,5 % liegen. Auch darf das zubereitete Erzeugnis pro gezogener Probe von 350 g nicht mehr als 22 Mängelpunkte und höchstens einen Primärdefekt aufweisen.

Bei einer sensorischen Prüfung, d. h. einer Verkostung, weist der Rohkaffee einen mittleren Körper und weiche Säure sowie einen süßen, ausgewogenen Geschmack auf, und es darf von der ersten Wahrnehmung bis zum Nachhall keine Geschmacksfehler oder unpassenden Aromen geben (er muss rein im Geschmack sein). Gelegentlich treten sortenspezifische Besonderheiten auf, wie ein nussiges oder schokoladiges Aroma.

Der Röstkaffee ganze Bohne zeichnet sich äußerlich und in der Analyse durch die Größe der Bohnen und durch die besondere Zusammensetzung der Inhaltsstoffe sowie dadurch aus, dass seine Röstung stets Merkmale aufweist, die im Bereich zwischen der „Dunklen Röstung“ (Espresso, Continental oder High) als Obergrenze und der „Mittleren Röstung“ (Medium High, amerikanische oder City-Röstung) als Untergrenze liegen. Er muss also den Röstgraden „Dunkel“, „Mitteldunkel“ oder „Mittel“ entsprechen.

Der Röstkaffee gemahlen zeichnet sich äußerlich und in der Analyse nicht nur durch die besondere Zusammensetzung der Inhaltsstoffe und den oben für den Röstkaffee ganze Bohne beschriebenen Röstgrad aus, sondern auch durch die kontrollierte Körnung, da seine Mahlung einer der folgenden Stufen entsprechen muss: „Grob“, „Mittel“ oder „Fein“.

Die organoleptischen Eigenschaften, d. h. der Geschmack des aufgebrühten Röstkaffee ganze Bohne und Röstkaffee gemahlen bei einer Verkostung, ergeben sich wie folgt aus dem Röstgrad und der daraus resultierenden Zusammensetzung der Inhaltsstoffe:

| i) | mittlere Röstung:
  a)   Durchschnittswerte der Inhaltsstoffe: Koffein 1,34 %, Ölgehalt 12,9 %, Gesamtzuckergehalt 3,1 % und Chlorogensäure 3,98 %;
  b)   organoleptische Merkmale: rein im Geschmack, mittlerer Körper, weiche Säure, süßer, ausgewogener Geschmack und gelegentlich nussige und schokoladige Aromen. |
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i)

mittlere Röstung:

a)   Durchschnittswerte der Inhaltsstoffe: Koffein 1,34 %, Ölgehalt 12,9 %, Gesamtzuckergehalt 3,1 % und Chlorogensäure 3,98 %;

Durchschnittswerte der Inhaltsstoffe

b)   organoleptische Merkmale: rein im Geschmack, mittlerer Körper, weiche Säure, süßer, ausgewogener Geschmack und gelegentlich nussige und schokoladige Aromen.

organoleptische Merkmale

| ii) | mitteldunkle Röstung:
  a)   Durchschnittswerte der Inhaltsstoffe: Koffein 1,43 %, Ölgehalt 13,8 %, Gesamtzuckergehalt 3,9 % und Chlorogensäure 3,03 %;
  b)   organoleptische Merkmale: rein im Geschmack, mittlerer bis voller Körper, mittlerer bis niedriger Säuregehalt, süßer Geschmack mit karamelligem Abgang und gelegentlich schokoladige Aromen. |
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ii)

mitteldunkle Röstung:

a)   Durchschnittswerte der Inhaltsstoffe: Koffein 1,43 %, Ölgehalt 13,8 %, Gesamtzuckergehalt 3,9 % und Chlorogensäure 3,03 %;

Durchschnittswerte der Inhaltsstoffe

b)   organoleptische Merkmale: rein im Geschmack, mittlerer bis voller Körper, mittlerer bis niedriger Säuregehalt, süßer Geschmack mit karamelligem Abgang und gelegentlich schokoladige Aromen.

organoleptische Merkmale

| iii) | dunkle Röstung:
  a)   Durchschnittswerte der Inhaltsstoffe: Koffein 1,12 %, Ölgehalt 15,7 %, Gesamtzuckergehalt 2,8 % und Chlorogensäure 1,95 %;
  b)   organoleptische Merkmale: rein im Geschmack, voller Körper, niedriger Säuregehalt, würziger Geschmack mit ausgeprägtem Nachhall und gelegentlich Bitterschokoladearomen. |
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iii)

dunkle Röstung:

a)   Durchschnittswerte der Inhaltsstoffe: Koffein 1,12 %, Ölgehalt 15,7 %, Gesamtzuckergehalt 2,8 % und Chlorogensäure 1,95 %;

Durchschnittswerte der Inhaltsstoffe

b)   organoleptische Merkmale: rein im Geschmack, voller Körper, niedriger Säuregehalt, würziger Geschmack mit ausgeprägtem Nachhall und gelegentlich Bitterschokoladearomen.

organoleptische Merkmale

3.3.   Rohstoffe (nur für Verarbeitungserzeugnisse)

Rohstoffe (nur für Verarbeitungserzeugnisse)

Der Rohstoff für Rohkaffee-Positionen sind Kaffeekirschen, d. h. die Früchte von Kaffeepflanzen (Coffea arabica) der Sorten Typica und Caturra, die in schattiger Lage auf Kaffeefarmen angebaut werden, die beim Marktverband und bei der Zertifizierungsstelle als Anbauflächen registriert sind und innerhalb des abgegrenzten Gebiets in einer Höhe von 600 bis 1 300 Metern über dem Meeresspiegel liegen. Dieser Rohstoff wird zum optimalen Reifezeitpunkt geerntet, so dass der Anteil von grünen Früchten nicht mehr als 2 % beträgt, und einem Verarbeitungsprozess durch Nassaufbereitung mit einer Nass- und einer Trockenphase unterzogen.

Den Rohstoff sowohl für gemahlene als auch ungemahlene Röstkaffee-Positionen bildet der Rohkaffee, der vor dem Rösten und Mahlen zertifiziert wurde und daher alle für den Rohkaffee geltenden äußeren und sensorischen Anforderungen erfüllt. Als Rohstoff für den Röstkaffee ganze Bohne und den Röstkaffee gemahlen wird der zertifizierte Rohkaffee einem kontrollierten Verarbeitungsverfahren unterzogen. Dieses umfasst das Rösten, Mahlen, Abfüllen, Kennzeichnen und Verpacken unter spezifischen Bedingungen, welche die äußeren und sensorischen Eigenschaften des zertifizierten Erzeugnisses erhalten sollen.

3.4.   Besondere Erzeugungsschritte, die in dem abgegrenzten geografischen Gebiet erfolgen müssen

Besondere Erzeugungsschritte, die in dem abgegrenzten geografischen Gebiet erfolgen müssen

Alle Erzeugungsschritte des „Café de Valdesia“ müssen im abgegrenzten geografischen Gebiet erfolgen, da dort die entsprechenden Boden- und Klimabedingungen herrschen und eine Kaffeeverarbeitungstradition im Einklang mit den anerkannten Methoden und Verfahren besteht. Folglich muss sowohl die Erzeugung der Kaffeekirschen als auch die Verarbeitung der Kaffeekirschen zu Rohkaffee und die Weiterverarbeitung des Rohkaffees zu Röstkaffee ganze Bohne oder Röstkaffee gemahlen im abgegrenzten geografischen Gebiet stattfinden.

Vorübergehend dürfen die eingetragenen Kaffeefarmen in den ersten vier Jahren nach der Eintragung von „Café de Valdesia“ in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geschützten geografischen Angaben noch andere Sorten von Kaffeepflanzen (außer den Sorten Typica und Caturra) weiterverwenden, vorausgesetzt es handelt sich dabei um Arabica-Kaffee und der Anteil beträgt nicht mehr als 10 %.

3.5.   Besondere Vorschriften für Vorgänge wie Schneiden, Reiben, Verpacken usw. des Erzeugnisses mit dem eingetragenen Namen

Besondere Vorschriften für Vorgänge wie Schneiden, Reiben, Verpacken usw. des Erzeugnisses mit dem eingetragenen Namen

Beim Abfüllen und Verpacken des geschützten Erzeugnisses müssen die nachfolgend beschriebenen Anforderungen eingehalten werden, die sich je nach der Art des betreffenden Kaffees unterscheiden. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Abfüllen und Verpacken nicht zwingend im abgegrenzten geografischen Gebiet erfolgen müssen.

Rohkaffee und Röstkaffee ganze Bohne werden in Säcke aus Jute, Sisal, Pflanzenfasern oder anderen geeigneten Materialien gefüllt. Diese müssen von guter Qualität sowie frei von Schädlingen und Gerüchen sein. Im Fall von Röstkaffee ganze Bohne muss das Erzeugnis zur Erhaltung seiner organoleptischen Eigenschaften im Inneren des Sackes noch durch ein isolierendes, unschädliches und inertes Material geschützt werden, das eine angemessene Barriere zwischen dem Erzeugnis und der Umgebung bildet. Wenn der Rohkaffee oder Röstkaffee ganze Bohne für die Ausfuhr bestimmt ist, können die Säcke zusätzlich in Kisten aus Holz oder Holzerzeugnissen mit Metallbeschlägen verpackt werden.

Röstkaffee gemahlen muss vakuumverpackt oder in Behältnissen mit einem Aromaschutzventil verpackt werden. Falls das Behältnis über kein solches Ventil verfügt, muss das Erzeugnis vor dem Verpacken ausgasen. In jedem Fall erfolgt das Abfüllen in geschlossenen Systemen, die einen Kontakt des Erzeugnisses mit Feuchtigkeit und Sauerstoff verhindern, mittels Behältnissen aus einem lichtundurchlässigen, widerstandsfähigen, unschädlichen Material, das eine angemessene Barriere zwischen dem Erzeugnis und der Umgebung bildet, so dass die Qualitätsmerkmale des Erzeugnisses mindestens sechs Monate lang erhalten bleiben. Im Fall von Röstkaffee gemahlen muss die Umverpackung widerstandsfähig und unschädlich sein und dem Erzeugnis angemessenen Schutz bieten.

3.6.   Besondere Vorschriften für die Kennzeichnung des Erzeugnisses mit dem eingetragenen Namen

Besondere Vorschriften für die Kennzeichnung des Erzeugnisses mit dem eingetragenen Namen

Die Säcke Rohkaffee und Röstkaffee ganze Bohne werden mit folgender Aufschrift gekennzeichnet: „ERZEUGNIS DER DOMINIKANISCHEN REPUBLIK“; SORTE: CAFÉ DE VALDESIA g.U.; CHARGE Nr.: —; AUSFÜHRER: — (UND SONSTIGE BESONDERE HANDELSNAMEN, DIE VON DEN AUSFÜHRERN FÜR EINE BESTIMMTE KAFFEESORTE VERWENDET WERDEN); ICO-KENNZAHL: —; ZERTIFIZIERUNGSZEICHEN DER GESCHÜTZTEN URSPRUNGSBEZEICHNUNG CAFÉ DE VALDESIA.

Die Packungen Röstkaffee gemahlen müssen mit einem Etikett versehen sein, das unter anderem die folgenden Angaben enthält: den Namen „Café de Valdesia g.U.“, den Röstgrad (mit den Standardbezeichnungen „dunkle Röstung“, „mitteldunkle Röstung“ und „mittlere Röstung“) und die Mahlstufe (mit den Standardbezeichnungen „grob“, „mittelfein“ und „fein“) sowie an gut sichtbarer Stelle auf der Vorderseite das Logo des „Café de Valdesia“.

Die Packungen Röstkaffee gemahlen sind des Weiteren mit gedruckten und vornummerierten Garantiestempeln zu versehen. Im Folgenden eine Abbildung des Logo des Café de Valdesia in spanischer Sprache:

4.   Kurzbeschreibung der Abgrenzung des geografischen Gebiets

Kurzbeschreibung der Abgrenzung des geografischen Gebiets

Das abgegrenzte geografische Gebiet liegt innerhalb der derzeitigen politisch-administrativen Grenzen der dominikanischen Provinzen San Cristóbal, Peravia und Ocoa. Zum abgegrenzten Gebiet gehören die folgenden Gemeinden: San Cristóbal, Villa Altagracia, Yaguate, Bajos de Haina, Cambita Garabitos, San Gregorio de Nigua, Sabana Grande de Palenque und Los Cacaos in der Provinz San Cristóbal; die Gemeinden Baní und Nizao in der Provinz Peravia; und die Gemeinden San José de Ocoa, Sabana Larga und Rancho Arriba in der Provinz Ocoa. Das Gebiet hat eine Fläche von insgesamt 288 148,45 ha.

Innerhalb dieses abgegrenzten geografischen Gebiets, im südlichen Teil der Cordillera Central, wo die höchsten Erhebungen aller karibischen Inseln liegen, befindet sich das Anbaugebiet der Kaffeekirschen in einer Höhe zwischen mindestens 600 und höchstens 1 300 Metern über dem Meeresspiegel. Dieses Anbaugebiet liegt insbesondere in den Gemeinden Villa Altagracia, Cambita Garabitos, Los Cacaos, Baní, San José de Ocoa, Sabana Larga und Rancho Arriba. Es hat eine Fläche von insgesamt 125 066,98 ha.

5.   Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet

Zusammenhang mit dem geografischen Gebiet

5.1.   Besonderheit des geografischen Gebiets

Besonderheit des geografischen Gebiets

Das Anbaugebiet der Kaffeekirschen, die den Namen „Café de Valdesia“ tragen dürfen, weist besondere Merkmale auf, denen es seine hervorragende Eignung für den Kaffeeanbau verdankt, wobei folgende Faktoren zusammenwirken:

i)   Bodenchemie: Es handelt sich vorwiegend um saure und magnesiumhaltige saure Böden. Sie besitzen eine mittlere Kationenaustauschkapazität (T-Wert) und pH-Werte zwischen 4,9 und 6,8, bei einem Durchschnitt von 5,7. Das unterscheidet sie von den Böden der angrenzenden Regionen und ist für den Kaffeeanbau optimal.

Bodenchemie

ii)   Bodenphysik: Die durchschnittliche Bodentextur weist einen Sandanteil von 55 %, einen Tonanteil von 26 % und einen Schluffanteil von 18 % auf. Daher lösen sich die Nährstoffe im Wasser, können von den Wurzeln aufgenommen und anschließend in alle Teile der Pflanze transportiert werden. Bei entsprechender Porosität kann eine Pflanze mit gesunden Wurzeln ein ausreichendes Bodenvolumen für ihren Wasser- und Nährstoffbedarf erschließen. Das ergibt ein gutes Pflanzenwachstum und guten Ertrag. Wichtig ist auch, dass in der Region Valdesia nach wie vor der Kaffeeanbau unter Schattenbäumen gepflegt wird. Diese liefern eine Decke aus zersetztem Falllaub, das die Kaffeepflanzen mit der richtigen Menge an organischem Material versorgt.

Bodenphysik

iii)   Klimabedingungen und Geländeformen: Das Anbaugebiet weist relativ homogene (für den Feucht- und Regenwald typische) Klimabedingungen auf, die deutlich durch seinen gebirgigen Charakter, die Höhe über dem Meeresspiegel (zwischen 600 und 1 300 Metern), die mittlere Jahrestemperatur von 20,5 °C und eine mittlere jährliche Niederschlagsmenge von rund 1 500 mm geprägt sind. Im Vergleich zu anderen dominikanischen Kaffeeanbaugebieten verzeichnet Valdesia die niedrigsten mittleren Niederschlagsmengen, diese sind jedoch sehr gut über das Jahr verteilt.

Klimabedingungen und Geländeformen

Da der Rest des abgegrenzten Gebiets unter 600 Höhenmetern liegt und die beschriebenen Merkmale nicht aufweist, ist er nicht für den Anbau des „Café de Valdesia“ geeignet. Die für die Sonnentrocknung idealen hohen Temperaturen und die Verfügbarkeit ebener Bodenflächen haben jedoch dazu beigetragen, dort die verschiedenen Verarbeitungsstufen des „Café de Valdesia“ anzusiedeln. Hier konzentrieren sich die meisten Trocknungsanlagen, Röstereien, Kaffeefabriken und Gewerbebetriebe der Region Valdesia, wozu auch praktische Erwägungen wie der leichte Zugang zum Straßennetz und den Märkten beigetragen haben. Dank dieser Faktoren ist hier eine überlieferte Kaffeeaufbereitungstradition entstanden, die im Land einzigartig ist und wesentlich zur Qualität des Endprodukts beiträgt. Die Bearbeitung nach der Ernte (Aufbereitung) und die Herstellung des Kaffees erfolgen mit diesem Know-how und nach den von Generation zu Generation weitergegebenen autochthonen Methoden, die optimal dazu geeignet sind, die charakteristische Qualität dieses Erzeugnisses zu erhalten. Das wären: manuelle Ernte der Kirschen im optimalen Reifezustand, Nassaufbereitung, Sonnentrocknung, fachkundige Auslese und Klassifizierung, Rösten und Mahlen unter Einhaltung spezifischer Qualitätskontrollen. Die Summe dieser natürlichen und menschlichen Faktoren, die in diesem einzigartigen geografischen Umfeld zusammentreffen, sind die Hauptgründe für die spezifischen Merkmale des „Café de Valdesia“ in seinen verschiedenen Darbietungsformen.

5.2.   Besonderheit des Erzeugnisses

Besonderheit des Erzeugnisses

Der Rohkaffee zeichnet sich durch die im Folgenden genannten spezifischen Merkmale aus. Als besonderes äußeres Merkmal ist die Größe der Bohnen zu nennen (bei der Siebung müssen mindestens 75 % des Gewichts der Bohnen über der Größe 17 und höchstens 5 % dürfen unter der Größe 16 liegen). Was die spezifische Zusammensetzung der Inhaltsstoffe betrifft, weist der Rohkaffee Werte auf, die zwischen folgenden Höchst- und Mindestwerten liegen: Koffeingehalt 1,13 %-1,79 % bezogen auf die Trockenmasse und Saccharose 5,77 %-8,62 % bezogen auf die Trockenmasse. Die Bohnengröße sowie der durchschnittliche Saccharose- und Koffeingehalt des „Café de Valdesia“ liegen über denen von Kaffee aus anderen Landesteilen, auch solchem, der in ähnlichen Höhenlagen angebaut wurde.

Bei einer sensorischen Prüfung, d. h. einer Verkostung, weist der Rohkaffee einen mittleren Körper und weiche Säure sowie einen süßen, ausgewogenen Geschmack auf, und er muss rein im Geschmack sein. Gelegentlich treten sortenspezifische Besonderheiten auf, wie ein nussiges oder schokoladiges Aroma.

Äußerlich zeichnet sich der Röstkaffee ganze Bohne durch die charakteristische Bohnengröße des Rohkaffees, aus dem er erzeugt wurde, aus.

Die Durchschnittswerte der Inhaltsstoffe des Röstkaffee ganze Bohne und des Röstkaffee gemahlen ergeben sich aus dem Röstgrad wie folgt:

i)   mittlere Röstung: Koffein 1,34 % und Gesamtzuckergehalt 3,1 %;

mittlere Röstung

ii)   mitteldunkle Röstung: Koffein 1,43 % und Gesamtzuckergehalt 3,9 %;

mitteldunkle Röstung

iii)   dunkle Röstung: Koffein 1,12 % und Gesamtzuckergehalt 2,8 %.

dunkle Röstung

Spezifische organoleptische Merkmale:

i)   mittlere Röstung: weiche Säure, süßer ausgewogener Geschmack und gelegentlich nussige und schokoladige Aromen;

mittlere Röstung

ii)   mitteldunkle Röstung: mittlerer bis niedriger Säuregehalt, süßer Geschmack mit karamelligem Abgang und gelegentlich schokoladige Aromen;

mitteldunkle Röstung

iii)   dunkle Röstung: niedriger Säuregehalt, würziger Geschmack mit ausgeprägtem Nachhall und gelegentlich Bitterschokoladearomen.

dunkle Röstung

5.3.   Ursächlicher Zusammenhang zwischen dem geografischen Gebiet und der Qualität oder den Merkmalen des Erzeugnisses (im Falle einer g.U.) oder einer bestimmten Qualität, dem Ansehen oder sonstigen Merkmale des Erzeugnisses (im Falle einer g.g.A.)

Ursächlicher Zusammenhang zwischen dem geografischen Gebiet und der Qualität oder den Merkmalen des Erzeugnisses (im Falle einer g.U.) oder einer bestimmten Qualität, dem Ansehen oder sonstigen Merkmale des Erzeugnisses (im Falle einer g.g.A.)

Das Zusammenspiel der spezifischen Faktoren im abgegrenzten geografischen Gebiet trägt wesentlich zum besonderen Charakter dieses geschützten Erzeugnisses bei, so dass man es von anderen Kaffees aus der Dominikanischen Republik unterscheiden kann.

Das erste Alleinstellungsmerkmal des Rohkaffees ist seine besondere Bohnengröße, die jene aller anderen im Land angebauten Kaffees übertrifft, auch solcher, die in ähnlichen Höhenlagen wie die Region Valdesia erzeugt werden. Sie ist im Wesentlichen auf die Kombination von Temperatur, Niederschlagsmenge, günstiger Niederschlagsverteilung und pH-Wert in den sauren und magnesiumhaltigen sauren Böden mit und ohne hohen Magnesiumgehalt im Anbaugebiet der Kaffeekirschen zurückzuführen. Die Durchschnittstemperaturen im Anbaugebiet liegen zwischen 16 und 25 °C, was eine langsame Entwicklung der Frucht erlaubt. Von allen Kaffeeanbaugebieten in der Dominikanischen Republik verzeichnet Valdesia im Schnitt die geringsten Niederschlagsmengen (der Mittelwert liegt bei etwa 1 500 mm/Jahr), doch sind diese optimale über das Jahr auf die Zeiten verteilt, in denen die Pflanzen sie am meisten brauchen (nach der Blüte und kurz vor der Ernte). Das hat deutliche Auswirkungen auf die Entwicklung der Pflanze und in weiterer Folge auf deren Früchte und deren Inhaltsstoffe.

Des Weiteren besteht ein direkt proportionales Verhältnis zwischen der Bohnengröße und der Geschmacksklasse (je größer die Kaffeebohnen, umso besser die organoleptische Qualität), was letztlich ebenfalls auf die Klimaverhältnisse (Temperaturen, Niederschlagsmenge und Jahreszeiten) sowie auf die physikalisch-chemischen Eigenschaften des Boden zurückzuführen ist. Die sauren und magnesiumhaltigen sauren Böden schaffen in Verbindung mit einer mittleren Kationenaustauschkapazität die physikalisch-chemischen Rahmenbedingungen für die Assimilierung vorhandener oder zugefügter Nährstoffkomponenten durch die Kaffeepflanze. So kann sich die Frucht mit Substanzen anreichern, die bei der Verkostung den bekannten typischen Geschmack ergeben. Aus dem intermolekularen elektrischen Austausch zwischen Boden/Nährstoffen und Baum ergibt sich ein direkter Zusammenhang zwischen den pH-Werten und dem Grad der Assimilierung von Bodennährstoffen. Daher der höhere Saccharose- und Koffeingehalt des „Café de Valdesia“, dem die Frucht die Süße sowie das nussige und schokoladige Aroma verdankt, die sich im sensorischen Profil des „Café de Valdesia“ finden. Die in diesem Gebiet vorherrschende Verarbeitungstradition rund um den Anbau, die Aufbereitung und die Endverarbeitung des „Café de Valdesia“ trägt ebenfalls zur Erhaltung der charakteristischen Qualität des Erzeugnisses bei.

Neben den Inhaltsstoffen des Kaffees wirkt sich auch das Röstverfahren deutlich auf das direkt proportionale Verhältnis zwischen der charakteristischen Bohnengröße und den typischen Geruchs- und Geschmacksmerkmalen aus. In der Tat beeinflusst schon die Bohnengröße selbst die sensorischen Merkmale des Kaffees, weil während des Röstens eine größere Fläche der Hitze ausgesetzt ist. Da die Bohnen größer sind und ihre Größe einheitlicher ist, wird eine größere Fläche der Bohne der Hitze ausgesetzt, wodurch pro Charge weniger Bohnen überröstet werden. Das ergibt eine gleichmäßigere Pyrolyse der Gruppen von Inhaltsstoffen und zeigt sich im Aufguss in einer gleichmäßigeren Geschmacksqualität der Proben. Schließlich werden, da der Röstgrad des Kaffees die äußeren, chemischen und sensorischen Merkmale des fertigen Erzeugnisses mitbestimmt, in der Phase der Endverarbeitung hohe Anforderungen an die Kunstfertigkeit und Technik gestellt, welche die Röstereien im abgegrenzten geografischen Gebiet perfekt beherrschen.

Hinweis auf die Veröffentlichung der Spezifikation

Hinweis auf die Veröffentlichung der Spezifikation

(Artikel 6 Absatz 1 Ziffer 2 der Verordnung)

http://valdesia.com/wp-content/uploads/2015/08/Pliego_condiciones_Denominacion_Origen_Protegida_2015-B.pdf

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(1)  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

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