# Amtsblatt L 159/2019

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 159 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 62. Jahrgang17. Juni 2019 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 159

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

62. Jahrgang17. Juni 2019

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) 2019/977 der Kommission vom 13. Juni 2019 zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Aclonifen, Beauveria bassiana Stamm PPRI 5339, Clonostachys rosea Stamm J1446, Fenpyrazamin, Mefentrifluconazol und Penconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
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| | * | Verordnung (EU) 2019/978 der Kommission vom 14. Juni 2019 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 579/2014 über eine Ausnahmeregelung zu einigen Bestimmungen des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Beförderung flüssiger Öle und Fette auf dem Seeweg (
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Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) 2019/977 der Kommission vom 13. Juni 2019 zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Aclonifen, Beauveria bassiana Stamm PPRI 5339, Clonostachys rosea Stamm J1446, Fenpyrazamin, Mefentrifluconazol und Penconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
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Beauveria bassiana

Clonostachys rosea

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1

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Verordnung (EU) 2019/978 der Kommission vom 14. Juni 2019 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 579/2014 über eine Ausnahmeregelung zu einigen Bestimmungen des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Beförderung flüssiger Öle und Fette auf dem Seeweg (
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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

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| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 17.6.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 159/1 |
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17.6.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 159/1

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VERORDNUNG (EU) 2019/977 DER KOMMISSION

vom 13. Juni 2019

zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Aclonifen, Beauveria bassiana Stamm PPRI 5339, Clonostachys rosea Stamm J1446, Fenpyrazamin, Mefentrifluconazol und Penconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 und Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Für Aclonifen, Fenpyrazamin und Penconazol wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Beauveria bassiana Stamm PPRI 5339 und Mefentrifluconazol wurden keine spezifischen RHG festgelegt, und die Stoffe wurden auch nicht in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, sodass der in deren Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b festgelegte Standardwert von 0,01 mg/kg gilt. Clonostachys rosea Stamm J1446 wurde in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 unter dem Eintrag Gliocladium catenulatum Stamm J1446 aufgenommen. |
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(1)

Für Aclonifen, Fenpyrazamin und Penconazol wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Beauveria bassiana Stamm PPRI 5339 und Mefentrifluconazol wurden keine spezifischen RHG festgelegt, und die Stoffe wurden auch nicht in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, sodass der in deren Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b festgelegte Standardwert von 0,01 mg/kg gilt. Clonostachys rosea Stamm J1446 wurde in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 unter dem Eintrag Gliocladium catenulatum Stamm J1446 aufgenommen.

| (2) | Am 22. Juli 2017 legte die Codex-Alimentarius-Kommission Codex-Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „CXL“) für Penconazol fest (2). Am 6. Juli 2018 legte die Codex-Alimentarius-Kommission CXL für Fenpyrazamin fest (3). |
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(2)

Am 22. Juli 2017 legte die Codex-Alimentarius-Kommission Codex-Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „CXL“) für Penconazol fest (2). Am 6. Juli 2018 legte die Codex-Alimentarius-Kommission CXL für Fenpyrazamin fest (3).

| (3) | Gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) sind bei der Entwicklung oder Anpassung des Lebensmittelrechts internationale Normen — sofern solche bestehen oder in Kürze zu erwarten sind — zu berücksichtigen, außer wenn diese Normen oder wichtige Teile davon ein unwirksames oder ungeeignetes Mittel zur Erreichung der legitimen Ziele des Lebensmittelrechts darstellen würden, wenn wissenschaftliche Gründe dagegen sprechen oder wenn die Normen zu einem anderen Schutzniveau führen würden, als es in der Union als angemessen festgelegt ist. Gemäß Artikel 13 Buchstabe e der genannten Verordnung fördert die Union zudem die Kohärenz zwischen den internationalen technischen Standards und dem Lebensmittelrecht und gewährleistet zugleich, dass das in der Union geltende hohe Schutzniveau nicht gesenkt wird. |
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(3)

Gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) sind bei der Entwicklung oder Anpassung des Lebensmittelrechts internationale Normen — sofern solche bestehen oder in Kürze zu erwarten sind — zu berücksichtigen, außer wenn diese Normen oder wichtige Teile davon ein unwirksames oder ungeeignetes Mittel zur Erreichung der legitimen Ziele des Lebensmittelrechts darstellen würden, wenn wissenschaftliche Gründe dagegen sprechen oder wenn die Normen zu einem anderen Schutzniveau führen würden, als es in der Union als angemessen festgelegt ist. Gemäß Artikel 13 Buchstabe e der genannten Verordnung fördert die Union zudem die Kohärenz zwischen den internationalen technischen Standards und dem Lebensmittelrecht und gewährleistet zugleich, dass das in der Union geltende hohe Schutzniveau nicht gesenkt wird.

| (4) | Die CXL für Penconazol und Fenpyrazamin sind für die Verbraucher in der Union unbedenklich (5) und sollten daher in die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden. |
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(4)

Die CXL für Penconazol und Fenpyrazamin sind für die Verbraucher in der Union unbedenklich (5) und sollten daher in die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden.

| (5) | Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Aclonifen für die Anwendung bei „Kräutern und essbaren Blüten“ und Knollensellerie wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG gestellt. |
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(5)

Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Aclonifen für die Anwendung bei „Kräutern und essbaren Blüten“ und Knollensellerie wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG gestellt.

| (6) | Dieser Antrag wurde gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von dem betreffenden Mitgliedstaat bewertet, und der Bewertungsbericht wurde an die Kommission weitergeleitet. |
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(6)

Dieser Antrag wurde gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von dem betreffenden Mitgliedstaat bewertet, und der Bewertungsbericht wurde an die Kommission weitergeleitet.

| (7) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) hat den Antrag und den Bewertungsbericht, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für die Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, geprüft und eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den vorgeschlagenen RHG abgegeben (6). Sie hat diese Stellungnahme dem Antragsteller, der Kommission und dem betreffenden Mitgliedstaat übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. |
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(7)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) hat den Antrag und den Bewertungsbericht, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für die Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, geprüft und eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den vorgeschlagenen RHG abgegeben (6). Sie hat diese Stellungnahme dem Antragsteller, der Kommission und dem betreffenden Mitgliedstaat übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

| (8) | Die Behörde kam zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich der Angaben erfüllt sind und die vom Antragsteller gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften des Stoffes berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesem Stoff durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diesen Stoff enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch den Verzehr großer Mengen der betreffenden Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren täglichen Aufnahme oder der akuten Referenzdosis besteht. |
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(8)

Die Behörde kam zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich der Angaben erfüllt sind und die vom Antragsteller gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften des Stoffes berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesem Stoff durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diesen Stoff enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch den Verzehr großer Mengen der betreffenden Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren täglichen Aufnahme oder der akuten Referenzdosis besteht.

| (9) | Im Rahmen der Genehmigung des Wirkstoffs Mefentrifluconazol wurde in die Kurzfassung des Dossiers ein RHG-Antrag gemäß Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe g der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (7) aufgenommen. Der Antrag wurde gemäß Artikel 11 Absatz 2 der genannten Verordnung von dem betreffenden Mitgliedstaat bewertet. Die Behörde prüfte den Antrag und legte eine Schlussfolgerung zum Peer-Review der Risikobewertung für den Pestizidwirkstoff vor, in der sie die Festlegung von RHG empfahl, die den repräsentativen Verwendungen bei Gerste, Hafer, Roggen und Weizen entsprechend der guten landwirtschaftlichen Praxis in der Union Rechnung tragen (8). |
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(9)

Im Rahmen der Genehmigung des Wirkstoffs Mefentrifluconazol wurde in die Kurzfassung des Dossiers ein RHG-Antrag gemäß Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe g der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (7) aufgenommen. Der Antrag wurde gemäß Artikel 11 Absatz 2 der genannten Verordnung von dem betreffenden Mitgliedstaat bewertet. Die Behörde prüfte den Antrag und legte eine Schlussfolgerung zum Peer-Review der Risikobewertung für den Pestizidwirkstoff vor, in der sie die Festlegung von RHG empfahl, die den repräsentativen Verwendungen bei Gerste, Hafer, Roggen und Weizen entsprechend der guten landwirtschaftlichen Praxis in der Union Rechnung tragen (8).

| (10) | Im Zusammenhang mit dem Verfahren zur Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Gliocladium catenulatum Stamm J1446 empfahl die Behörde dessen Aufnahme in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 (9). Aufgrund jüngster Änderungen der Taxonomie wurde der Stamm J1446 auf die Art Clonostachys rosea übertragen. |
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(10)

Im Zusammenhang mit dem Verfahren zur Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Gliocladium catenulatum Stamm J1446 empfahl die Behörde dessen Aufnahme in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 (9). Aufgrund jüngster Änderungen der Taxonomie wurde der Stamm J1446 auf die Art Clonostachys rosea übertragen.

| (11) | Im Rahmen der Genehmigung des Wirkstoffs Beauveria bassiana Stamm PPRI 5339 legte die Behörde eine Schlussfolgerung zum Peer-Review der Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln vor (10). In diesem Zusammenhang konnte die Behörde keine Rückschlüsse auf das Risiko der Aufnahme durch die Verbraucher mit der Nahrung ziehen, da einige Angaben fehlten und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich war. Die Ergebnisse dieser weiteren Prüfung wurden im entsprechenden Überprüfungsbericht (11) berücksichtigt, dem zufolge der Organismus nicht humanpathogen ist und bei seiner Verwendung als Wirkstoff keine Toxine oder toxischen Metaboliten in Lebensmitteln auftreten. In Anbetracht dieser Schlussfolgerungen erachtet es die Kommission für angezeigt, Beauveria bassiana Stamm PPRI 5339 in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufzunehmen. |
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(11)

Im Rahmen der Genehmigung des Wirkstoffs Beauveria bassiana Stamm PPRI 5339 legte die Behörde eine Schlussfolgerung zum Peer-Review der Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln vor (10). In diesem Zusammenhang konnte die Behörde keine Rückschlüsse auf das Risiko der Aufnahme durch die Verbraucher mit der Nahrung ziehen, da einige Angaben fehlten und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich war. Die Ergebnisse dieser weiteren Prüfung wurden im entsprechenden Überprüfungsbericht (11) berücksichtigt, dem zufolge der Organismus nicht humanpathogen ist und bei seiner Verwendung als Wirkstoff keine Toxine oder toxischen Metaboliten in Lebensmitteln auftreten. In Anbetracht dieser Schlussfolgerungen erachtet es die Kommission für angezeigt, Beauveria bassiana Stamm PPRI 5339 in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufzunehmen.

| (12) | In Bezug auf Penconazol wurden mit der Verordnung (EU) 2019/89 der Kommission (12) mehrere RHG geändert. In der genannten Verordnung werden die RHG für mehrere Erzeugnisse ab dem 13. August 2019 auf die Bestimmungsgrenze gesenkt. Im Interesse der Rechtssicherheit sollten die in der vorliegenden Verordnung festgelegten RHG für Penconazol ab demselben Tag gelten. |
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(12)

In Bezug auf Penconazol wurden mit der Verordnung (EU) 2019/89 der Kommission (12) mehrere RHG geändert. In der genannten Verordnung werden die RHG für mehrere Erzeugnisse ab dem 13. August 2019 auf die Bestimmungsgrenze gesenkt. Im Interesse der Rechtssicherheit sollten die in der vorliegenden Verordnung festgelegten RHG für Penconazol ab demselben Tag gelten.

| (13) | Die mit Gründen versehenen Stellungnahmen und die Schlussfolgerungen der Behörde sowie die Prüfung der relevanten Faktoren haben ergeben, dass die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 erfüllen. |
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(13)

Die mit Gründen versehenen Stellungnahmen und die Schlussfolgerungen der Behörde sowie die Prüfung der relevanten Faktoren haben ergeben, dass die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 erfüllen.

| (14) | Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(14)

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (15) | Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
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(15)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Bezüglich der RHG von Penconazol gilt sie jedoch ab dem 13. August 2019.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. Juni 2019

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

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(1)  
  ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

1

(2)  http://www.fao.org/fao-who-codexalimentarius/sh-proxy/en/?lnk=1&url=https%253A%252F%252Fworkspace.fao.org%252Fsites%252Fcodex%252FMeetings%252FCX-718-49%252FREPORT%252FREP17_PRe.pdf.

2

Gemeinsames Programm von FAO und WHO zur Aufstellung von Lebensmittelstandards, Codex-Alimentarius-Kommission, Anhang III, 40. Sitzung, Genf, Schweiz, 17.-22. Juli 2017.

(3)  http://www.fao.org/fao-who-codexalimentarius/sh-proxy/en/?lnk=1&url=https%253A%252F%252Fworkspace.fao.org%252Fsites%252Fcodex%252FMeetings%252FCX-701-41%252FReport%252FFINAL%252FREP18_CACe.pdf.

3

Gemeinsames Programm von FAO und WHO zur Aufstellung von Lebensmittelstandards, Codex-Alimentarius-Kommission, Anhang II, 41. Sitzung, Rom, Italien, 2.-6. Juli 2018.

(4)  Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1).

4

(5)  Scientific support for preparing an EU position in the 49th Session of the Codex Committee on Pesticide Residues (CCPR). EFSA Journal 2017; 15(7):4929.

5

Scientific support for preparing an EU position in the 50th Session of the Codex Committee on Pesticide Residues (CCPR). EFSA Journal 2018;16(7):5306.

(6)  Die wissenschaftlichen Berichte der EFSA sind online abrufbar unter: http://www.efsa.europa.eu:

6

Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for aclonifen in celeriacs and certain fresh herbs. EFSA Journal 2019;17(1):5545.

(7)  Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1).

7

(8)  Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance BAS 750 F (mefentrifluconazole). EFSA Journal 2018;16(7):5379.

8

(9)  Conclusion on the Peer review of the pesticide risk assessment of the active substance Clonostachys rosea strain J1446 (approved in Regulation (EU) No 540/2011 as Gliocladium catenulatum strain J1446). EFSA Journal 2017; 15(7):4905.

9

Clonostachys rosea

Gliocladium catenulatum

(10)  Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance Beauveria bassiana strain PPRI 5339. EFSA Journal 2018;16(4):5230.

10

Beauveria bassiana

(11)  Review report for the active substance Beauveria bassiana strain PPRI 5339 (SANTE/11265/2018).

11

Beauveria bassiana

(12)  Verordnung (EU) 2019/89 der Kommission vom 18. Januar 2019 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Bromadiolon, Etofenprox, Paclobutrazol und Penconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (ABl. L 22 vom 24.1.2019, S. 13.)

12

---

ANHANG

Die Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

| 1. | Anhang II wird wie folgt geändert:






  a) | Die Spalten für Aclonifen, Fenpyrazamin und Penconazol erhalten folgende Fassung:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)










  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1) | Aclonifen | Fenpyrazamin (F) | Penconazol (Summe der Isomerbestandteile) (F) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) | (4) | (5) |
| 0100000 | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE | 0,01 (*1) | | |
| 0110000 | Zitrusfrüchte | | 0,01 (*1) | 0,01 (*1) |
| 0110010 | Grapefruits | | | |
| 0110020 | Orangen | | | |
| 0110030 | Zitronen | | | |
| 0110040 | Limetten | | | |
| 0110050 | Mandarinen | | | |
| 0110990 | Sonstige (2) | | | |
| 0120000 | Schalenfrüchte | | 0,01 (*1) | 0,01 (*1) |
| 0120010 | Mandeln | | | |
| 0120020 | Paranüsse | | | |
| 0120030 | Kaschunüsse | | | |
| 0120040 | Esskastanien | | | |
| 0120050 | Kokosnüsse | | | |
| 0120060 | Haselnüsse | | | |
| 0120070 | Macadamia-Nüsse | | | |
| 0120080 | Pekannüsse | | | |
| 0120090 | Pinienkerne | | | |
| 0120100 | Pistazien | | | |
| 0120110 | Walnüsse | | | |
| 0120990 | Sonstige (2) | | | |
| 0130000 | Kernobst | | 0,01 (*1) | |
| 0130010 | Äpfel | | | 0,15 (+) |
| 0130020 | Birnen | | | 0,15 (+) |
| 0130030 | Quitten | | | 0,15 (+) |
| 0130040 | Mispeln | | | 0,15 (+) |
| 0130050 | Japanische Wollmispeln | | | 0,07 (+) |
| 0130990 | Sonstige (2) | | | 0,01 (*1) |
| 0140000 | Steinobst | | | |
| 0140010 | Aprikosen | | 5 | 0,08 (+) |
| 0140020 | Kirschen (süß) | | 4 | 0,15 (+) |
| 0140030 | Pfirsiche | | 5 | 0,15 (+) |
| 0140040 | Pflaumen | | 3 | 0,09 (+) |
| 0140990 | Sonstige (2) | | 0,01 (*1) | 0,01 (*1) |
| 0150000 | Beeren und Kleinobst | | | |
| 0151000 | a) | Trauben |

1.

Anhang II wird wie folgt geändert:

a)

Die Spalten für Aclonifen, Fenpyrazamin und Penconazol erhalten folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1)

Aclonifen

Fenpyrazamin (F)

Penconazol (Summe der Isomerbestandteile) (F)

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

0100000

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0,01 (*1)

0110000

Zitrusfrüchte

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0110010

Grapefruits

0110020

Orangen

0110030

Zitronen

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen

0110990

Sonstige (2)

0120000

Schalenfrüchte

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0120010

Mandeln

0120020

Paranüsse

0120030

Kaschunüsse

0120040

Esskastanien

0120050

Kokosnüsse

0120060

Haselnüsse

0120070

Macadamia-Nüsse

0120080

Pekannüsse

0120090

Pinienkerne

0120100

Pistazien

0120110

Walnüsse

0120990

Sonstige (2)

0130000

Kernobst

0,01 (*1)

0130010

Äpfel

0,15 (+)

0130020

Birnen

0,15 (+)

0130030

Quitten

0,15 (+)

0130040

Mispeln

0,15 (+)

0130050

Japanische Wollmispeln

0,07 (+)

0130990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0140000

Steinobst

0140010

Aprikosen

5

0,08 (+)

0140020

Kirschen (süß)

4

0,15 (+)

0140030

Pfirsiche

5

0,15 (+)

0140040

Pflaumen

3

0,09 (+)

0140990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0150000

Beeren und Kleinobst

0151000

a)

3

0,5 (+)

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

3

0,5

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

5

0153010

Brombeeren

0,1 (+)

0153020

Kratzbeeren

0,01 (*1)

0153030

Himbeeren (rot und gelb)

0,1 (+)

0153990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0154010

Heidelbeeren

4

0,01 (*1)

0154020

Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0154030

Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß)

4

2

0154040

Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

4

0,1 (+)

0154050

Hagebutten

4

0,01 (*1)

0154060

Maulbeeren (schwarz und weiß)

4

0,01 (*1)

0154070

Azarole/Mittelmeermispel

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0154080

Holunderbeeren

4

0,01 (*1)

0154990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0160000

Sonstige Früchte mit

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0161000

| a) | genießbarer Schale |
| --- | --- |

a)

0161010

Datteln

0161020

Feigen

0161030

Tafeloliven

0161040

Kumquats

0161050

Karambolen

0161060

Kakis/Japanische Persimonen

0161070

Jambolans

0161990

Sonstige (2)

0162000

| b) | nicht genießbarer Schale, klein |
| --- | --- |

b)

0162010

Kiwis (grün, rot, gelb)

0162020

Lychees (Litschis)

0162030

Passionsfrüchte/Maracujas

0162040

Stachelfeigen/Kaktusfeigen

0162050

Sternäpfel

0162060

Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis

0162990

Sonstige (2)

0163000

| c) | nicht genießbarer Schale, groß |
| --- | --- |

c)

0163010

Avocadofrüchte

0163020

Bananen

0163030

Mangos

0163040

Papayas

0163050

Granatäpfel

0163060

Cherimoyas

0163070

Guaven

0163080

Ananas

0163090

Brotfrüchte

0163100

Durianfrüchte

0163110

Saure Annonen/Guanabanas

0163990

Sonstige (2)

0200000

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0210000

Wurzel- und Knollengemüse

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0,02 (*1)

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0,01 (*1)

0212010

Kassawas/Kassaven/Manioks

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzeln

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige (2)

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

0,01 (*1)

0213020

Karotten

0,08

0213030

Knollensellerie

0,3

0213040

Meerrettiche/Kren

0,07

0213050

Erdartischocken

0,1

0213060

Pastinaken

0,1

0213070

Petersilienwurzeln

0,01 (*1)

0213080

Rettiche

0,01 (*1)

0213090

Haferwurz/Purpur-Bocksbart

0,01 (*1)

0213100

Kohlrüben

0,01 (*1)

0213110

Weiße Rüben

0,01 (*1)

0213990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0220000

Zwiebelgemüse

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0220010

Knoblauch

0,02 (*1)

0220020

Zwiebeln

0,02 (*1)

0220030

Schalotten

0,02 (*1)

0220040

Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln

0,01 (*1)

0220990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0230000

Fruchtgemüse

0231000

| a) | Solanaceae und Malvaceae |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten

0,01 (*1)

3

0,1 (+)

0231020

Paprikas

0,02 (*1) (+)

3

0,2

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

0,01 (*1)

3

0,1 (+)

0231040

Okras/Griechische Hörnchen

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0231990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0232000

| b) | Kürbisgewächse mit genießbarer Schale |
| --- | --- |

b)

0,01 (*1)

0,7

0,06

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchinis

0232990

Sonstige (2)

0233000

| c) | Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale |
| --- | --- |

c)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,15

0233010

Melonen

0233020

Kürbisse

(+)

0233030

Wassermelonen

(+)

0233990

Sonstige (2)

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0,02 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0240000

Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0241010

Broccoli

0241020

Blumenkohle

0241990

Sonstige (2)

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0242010

Rosenkohle/Kohlsprossen

0242020

Kopfkohle

0242990

Sonstige (2)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

0243010

Chinakohle

0243020

Grünkohle

0243990

Sonstige (2)

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0250000

Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten

0251000

| a) | Kopfsalate und andere Salatarten |
| --- | --- |

a)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0251010

Feldsalate

8

0251020

Grüne Salate

8

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

4

0251040

Kressen und andere Sprossen und Keime

8

0251050

Barbarakraut

8

0251060

Salatrauken/Rucola

8

0251070

Roter Senf

8

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

0,01 (*1)

0251990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0,01 (*1)

8

0,01 (*1)

0252010

Spinat

0252020

Portulak

0252030

Mangold

0252990

Sonstige (2)

0253000

| c) | Traubenblätter und ähnliche Arten |
| --- | --- |

c)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0256000

| f) | Frische Kräuter und essbare Blüten |
| --- | --- |

f)

0,8

0,02 (*1)

0,02 (*1)

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter

0256040

Petersilie

0256050

Salbei

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian

0256080

Basilikum und essbare Blüten

0256090

Lorbeerblätter

0256100

Estragon

0256990

Sonstige (2)

0260000

Hülsengemüse

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

0,08

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

0,02 (*1)

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

0,08

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

0,01 (*1)

0260050

Linsen

0,02

0260990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0270000

Stängelgemüse

0,01 (*1)

0270010

Spargel

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0270020

Kardonen

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0270030

Stangensellerie

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0270040

Fenchel

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0270050

Artischocken

0,02 (*1)

0,06

0270060

Porree

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0270070

Rhabarber

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0270080

Bambussprossen

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0270090

Palmherzen

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0270990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0280000

Pilze, Moose und Flechten

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0280010

Kulturpilze

0280020

Wilde Pilze

0280990

Moose und Flechten

0290000

Algen und Prokaryonten

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0300000

HÜLSENFRÜCHTE

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0300010

Bohnen

0,08

0300020

Linsen

0,08

0300030

Erbsen

0,08

0300040

Lupinen

0,01 (*1)

0300990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0400000

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0401000

Ölsaaten

0401010

Leinsamen

0,01 (*1)

0401020

Erdnüsse

0,01 (*1)

0401030

Mohnsamen

0,01 (*1)

0401040

Sesamsamen

0,01 (*1)

0401050

Sonnenblumenkerne

0,02 (*1)

0401060

Rapssamen

0,01 (*1)

0401070

Sojabohnen

0,01 (*1)

0401080

Senfkörner

0,01 (*1)

0401090

Baumwollsamen

0,01 (*1)

0401100

Kürbiskerne

0,01 (*1)

0401110

Saflorsamen

0,01 (*1)

0401120

Borretschsamen

0,01 (*1)

0401130

Leindottersamen

0,01 (*1)

0401140

Hanfsamen

0,01 (*1)

0401150

Rizinusbohnen

0,01 (*1)

0401990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0402000

Ölfrüchte

0,01 (*1)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Ölpalmenkerne

0402030

Ölpalmenfrüchte

0402040

Kapok

0402990

Sonstige (2)

0500000

GETREIDE

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0500010

Gerste

0500020

Buchweizen und anderes Pseudogetreide

0500030

Mais

0500040

Hirse

0500050

Hafer

0500060

Reis

0500070

Roggen

0500080

Sorghum

0500090

Weizen

0500990

Sonstige (2)

0600000

TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT

0,05 (*1)

0610000

Tees

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0620000

Kaffeebohnen

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0630000

Kräutertees aus

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

0,08 (+)

0,05 (*1)

0631010

Kamille

0631020

Hibiskus

0631030

Rose

0631040

Jasmin

0631050

Linde

0631990

Sonstige (2)

0632000

| b) | Blättern und Kräutern |
| --- | --- |

b)

0,08 (+)

0,05 (*1)

0632010

Erdbeere

0632020

Rooibos

0632030

Mate

0632990

Sonstige (2)

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

0,05 (*1)

0633010

Baldrian

0,05 (*1)

0633020

Ginseng

0,7

0633990

Sonstige (2)

0,05 (*1)

0639000

| d) | anderen Pflanzenteilen |
| --- | --- |

d)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0640000

Kakaobohnen

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0650000

Johannisbrote/Karuben

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0700000

HOPFEN

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0800000

GEWÜRZE

0810000

Samengewürze

0,01 (*1) (+)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0810010

Anis/Anissamen

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Sellerie

0810040

Koriander

0810050

Kreuzkümmel

0810060

Dill

0810070

Fenchel

0810080

Bockshornklee

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige (2)

0820000

Fruchtgewürze

0,01 (*1) (+)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer

0820030

Kümmel

0820040

Kardamom

0820050

Wacholderbeere

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

0820070

Vanille

0820080

Tamarinde

0820990

Sonstige (2)

0830000

Rindengewürze

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0830010

Zimt

0830990

Sonstige (2)

0840000

Wurzel- und Rhizomgewürze

0840010

Süßholzwurzeln

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0840020

Ingwer (10)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0840030

Kurkuma

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0840040

Meerrettich/Kren (11)

0840990

Sonstige (2)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0850000

Knospengewürze

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige (2)

0860000

Blütenstempelgewürze

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0860010

Safran

0860990

Sonstige (2)

0870000

Samenmantelgewürze

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige (2)

0900000

ZUCKERPFLANZEN

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0900010

Zuckerrübenwurzeln

0900020

Zuckerrohre

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0900990

Sonstige (2)

1000000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - LANDTIERE

1010000

Waren von

0,01 (*1)

1011000

| a) | Schweinen |
| --- | --- |

a)

0,05

1011010

Muskel

0,02
   (*1)

1011020

Fett

0,02
   (*1)

1011030

Leber

0,05

1011040

Nieren

0,05

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,05

1011990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

1012000

| b) | Rindern |
| --- | --- |

b)

0,05

1012010

Muskel

0,02
   (*1)

1012020

Fett

0,02
   (*1)

1012030

Leber

0,05

1012040

Nieren

0,05

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,05

1012990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

1013000

| c) | Schafen |
| --- | --- |

c)

0,05

1013010

Muskel

0,02
   (*1)

1013020

Fett

0,02
   (*1)

1013030

Leber

0,05

1013040

Nieren

0,05

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,05

1013990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

0,05

1014010

Muskel

0,02
   (*1)

1014020

Fett

0,02
   (*1)

1014030

Leber

0,05

1014040

Nieren

0,05

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,05

1014990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

1015000

| e) | Einhufern |
| --- | --- |

e)

0,05

1015010

Muskel

0,02
   (*1)

1015020

Fett

0,02
   (*1)

1015030

Leber

0,05

1015040

Nieren

0,05

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,05

1015990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

1016000

| f) | Geflügel |
| --- | --- |

f)

0,01 (*1)

1016010

Muskel

0,05

1016020

Fett

0,01 (*1)

1016030

Leber

0,05

1016040

Nieren

0,05

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,05

1016990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

1017000

| g) | Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren |
| --- | --- |

g)

0,05

1017010

Muskel

0,02
   (*1)

1017020

Fett

0,02
   (*1)

1017030

Leber

0,05

1017040

Nieren

0,05

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,05

1017990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

1020000

Milch

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige (2)

1030000

Vogeleier

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,05

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige (2)

1040000

Honig und sonstige Imkereierzeugnisse (7)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

1050000

Amphibien und Reptilien

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

1060000

Wirbellose Landtiere

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

1070000

Wildlebende Landwirbeltiere

0,01 (*1)

0,02
   (*1)

0,05

1100000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - FISCH, FISCHEREIERZEUGNISSE UND SONSTIGE VON MEERES- ODER SÜSSWASSERTIEREN GEWONNENE LEBENSMITTEL (8)

1200000

AUSSCHLIESSLICH ZUR FUTTERMITTELHERSTELLUNG VERWENDETE ERZEUGNISSE ODER TEILE VON ERZEUGNISSEN (8)

1300000

VERARBEITETE LEBENSMITTEL (9)

| (F) | = | Fettlöslich |
| --- | --- | --- |

(F)

=

Fettlöslich

Aclonifen

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 18. Oktober 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0231020 | Paprika |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 18. Oktober 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0231020

Paprika

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 18. Oktober 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0631000 | a) | Blüten |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 18. Oktober 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0631000

a)

0632000

| b) | Blätter und Kräuter |
| --- | --- |

b)

0810000

Samengewürze

0820000

Fruchtgewürze

Penconazol (Summe der Isomerbestandteile) (F)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zum Pflanzenmetabolismus und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 24. Januar 2021 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0130010 | Äpfel |
| --- | --- | --- |
| 0130020 | Birnen |
| 0130030 | Quitten |
| 0130040 | Mispel |
| 0130050 | Japanische Wollmispel |
| 0140010 | Aprikosen |
| 0140020 | Kirschen (süß) |
| 0140030 | Pfirsiche |
| 0140040 | Pflaumen |
| 0151000 | a) | Tafel- und Keltertrauben |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zum Pflanzenmetabolismus und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 24. Januar 2021 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0130010

Äpfel

0130020

Birnen

0130030

Quitten

0130040

Mispel

0130050

Japanische Wollmispel

0140010

Aprikosen

0140020

Kirschen (süß)

0140030

Pfirsiche

0140040

Pflaumen

0151000

a)

0153010

Brombeeren

0153030

Himbeeren (rot und gelb)

0154040

Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

0231010

Tomaten

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

0233020

Kürbisse

0233030

Wassermelonen“

| b) | Die folgende Spalte für Mefentrifluconazol wird angefügt:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)








  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (2) | Mefentrifluconazol |
| --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 0100000 | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE | 0,01
   (*2) |
| 0110000 | Zitrusfrüchte | |
| 0110010 | Grapefruits | |
| 0110020 | Orangen | |
| 0110030 | Zitronen | |
| 0110040 | Limetten | |
| 0110050 | Mandarinen | |
| 0110990 | Sonstige (2) | |
| 0120000 | Schalenfrüchte | |
| 0120010 | Mandeln | |
| 0120020 | Paranüsse | |
| 0120030 | Kaschunüsse | |
| 0120040 | Esskastanien | |
| 0120050 | Kokosnüsse | |
| 0120060 | Haselnüsse | |
| 0120070 | Macadamia-Nüsse | |
| 0120080 | Pekannüsse | |
| 0120090 | Pinienkerne | |
| 0120100 | Pistazien | |
| 0120110 | Walnüsse | |
| 0120990 | Sonstige (2) | |
| 0130000 | Kernobst | |
| 0130010 | Äpfel | |
| 0130020 | Birnen | |
| 0130030 | Quitten | |
| 0130040 | Mispeln | |
| 0130050 | Japanische Wollmispeln | |
| 0130990 | Sonstige (2) | |
| 0140000 | Steinobst | |
| 0140010 | Aprikosen | |
| 0140020 | Kirschen (süß) | |
| 0140030 | Pfirsiche | |
| 0140040 | Pflaumen | |
| 0140990 | Sonstige (2) | |
| 0150000 | Beeren und Kleinobst | |
| 0151000 | a) | Trauben |

b)

Die folgende Spalte für Mefentrifluconazol wird angefügt:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (2)

Mefentrifluconazol

(1)

(2)

(3)

0100000

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0,01
   (*2)

0110000

Zitrusfrüchte

0110010

Grapefruits

0110020

Orangen

0110030

Zitronen

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen

0110990

Sonstige (2)

0120000

Schalenfrüchte

0120010

Mandeln

0120020

Paranüsse

0120030

Kaschunüsse

0120040

Esskastanien

0120050

Kokosnüsse

0120060

Haselnüsse

0120070

Macadamia-Nüsse

0120080

Pekannüsse

0120090

Pinienkerne

0120100

Pistazien

0120110

Walnüsse

0120990

Sonstige (2)

0130000

Kernobst

0130010

Äpfel

0130020

Birnen

0130030

Quitten

0130040

Mispeln

0130050

Japanische Wollmispeln

0130990

Sonstige (2)

0140000

Steinobst

0140010

Aprikosen

0140020

Kirschen (süß)

0140030

Pfirsiche

0140040

Pflaumen

0140990

Sonstige (2)

0150000

Beeren und Kleinobst

0151000

a)

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

0153010

Brombeeren

0153020

Kratzbeeren

0153030

Himbeeren (rot und gelb)

0153990

Sonstige (2)

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0154010

Heidelbeeren

0154020

Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren

0154030

Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß)

0154040

Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

0154050

Hagebutten

0154060

Maulbeeren (schwarz und weiß)

0154070

Azarole/Mittelmeermispel

0154080

Holunderbeeren

0154990

Sonstige (2)

0160000

Sonstige Früchte mit

0161000

| a) | genießbarer Schale |
| --- | --- |

a)

0161010

Datteln

0161020

Feigen

0161030

Tafeloliven

0161040

Kumquats

0161050

Karambolen

0161060

Kakis/Japanische Persimonen

0161070

Jambolans

0161990

Sonstige (2)

0162000

| b) | nicht genießbarer Schale, klein |
| --- | --- |

b)

0162010

Kiwis (grün, rot, gelb)

0162020

Lychees (Litschis)

0162030

Passionsfrüchte/Maracujas

0162040

Stachelfeigen/Kaktusfeigen

0162050

Sternäpfel

0162060

Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis

0162990

Sonstige (2)

0163000

| c) | nicht genießbarer Schale, groß |
| --- | --- |

c)

0163010

Avocadofrüchte

0163020

Bananen

0163030

Mangos

0163040

Papayas

0163050

Granatäpfel

0163060

Cherimoyas

0163070

Guaven

0163080

Ananas

0163090

Brotfrüchte

0163100

Durianfrüchte

0163110

Saure Annonen/Guanabanas

0163990

Sonstige (2)

0200000

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0210000

Wurzel- und Knollengemüse

0,01
   (*2)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0212010

Kassawas/Kassaven/Manioks

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzeln

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige (2)

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

0213020

Karotten

0213030

Knollensellerie

0213040

Meerrettiche/Kren

0213050

Erdartischocken

0213060

Pastinaken

0213070

Petersilienwurzeln

0213080

Rettiche

0213090

Haferwurz/Purpur-Bocksbart

0213100

Kohlrüben

0213110

Weiße Rüben

0213990

Sonstige (2)

0220000

Zwiebelgemüse

0,01
   (*2)

0220010

Knoblauch

0220020

Zwiebeln

0220030

Schalotten

0220040

Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln

0220990

Sonstige (2)

0230000

Fruchtgemüse

0,01
   (*2)

0231000

| a) | Solanaceae und Malvaceae |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten

0231020

Paprikas

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

0231040

Okras/Griechische Hörnchen

0231990

Sonstige (2)

0232000

| b) | Kürbisgewächse mit genießbarer Schale |
| --- | --- |

b)

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchinis

0232990

Sonstige (2)

0233000

| c) | Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale |
| --- | --- |

c)

0233010

Melonen

0233020

Kürbisse

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige (2)

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0240000

Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse)

0,01
   (*2)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0241010

Broccoli

0241020

Blumenkohle

0241990

Sonstige (2)

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0242010

Rosenkohle/Kohlsprossen

0242020

Kopfkohle

0242990

Sonstige (2)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

0243010

Chinakohle

0243020

Grünkohle

0243990

Sonstige (2)

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0250000

Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten

0251000

| a) | Kopfsalate und andere Salatarten |
| --- | --- |

a)

0,01
   (*2)

0251010

Feldsalate

0251020

Grüne Salate

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

0251040

Kressen und andere Sprossen und Keime

0251050

Barbarakraut

0251060

Salatrauken/Rucola

0251070

Roter Senf

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

0251990

Sonstige (2)

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0,01
   (*2)

0252010

Spinat

0252020

Portulak

0252030

Mangold

0252990

Sonstige (2)

0253000

| c) | Traubenblätter und ähnliche Arten |
| --- | --- |

c)

0,01
   (*2)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,01
   (*2)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,01
   (*2)

0256000

| f) | Frische Kräuter und essbare Blüten |
| --- | --- |

f)

0,02
   (*2)

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter

0256040

Petersilie

0256050

Salbei

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian

0256080

Basilikum und essbare Blüten

0256090

Lorbeerblätter

0256100

Estragon

0256990

Sonstige (2)

0260000

Hülsengemüse

0,01
   (*2)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

0260050

Linsen

0260990

Sonstige (2)

0270000

Stängelgemüse

0,01
   (*2)

0270010

Spargel

0270020

Kardonen

0270030

Stangensellerie

0270040

Fenchel

0270050

Artischocken

0270060

Porree

0270070

Rhabarber

0270080

Bambussprossen

0270090

Palmherzen

0270990

Sonstige (2)

0280000

Pilze, Moose und Flechten

0,01
   (*2)

0280010

Kulturpilze

0280020

Wilde Pilze

0280990

Moose und Flechten

0290000

Algen und Prokaryonten

0,01
   (*2)

0300000

HÜLSENFRÜCHTE

0,01
   (*2)

0300010

Bohnen

0300020

Linsen

0300030

Erbsen

0300040

Lupinen

0300990

Sonstige (2)

0400000

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,01
   (*2)

0401000

Ölsaaten

0401010

Leinsamen

0401020

Erdnüsse

0401030

Mohnsamen

0401040

Sesamsamen

0401050

Sonnenblumenkerne

0401060

Rapssamen

0401070

Sojabohnen

0401080

Senfkörner

0401090

Baumwollsamen

0401100

Kürbiskerne

0401110

Saflorsamen

0401120

Borretschsamen

0401130

Leindottersamen

0401140

Hanfsamen

0401150

Rizinusbohnen

0401990

Sonstige (2)

0402000

Ölfrüchte

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Ölpalmenkerne

0402030

Ölpalmenfrüchte

0402040

Kapok

0402990

Sonstige (2)

0500000

GETREIDE

0500010

Gerste

0,6

0500020

Buchweizen und anderes Pseudogetreide

0,01
   (*2)

0500030

Mais

0,01
   (*2)

0500040

Hirse

0,01
   (*2)

0500050

Hafer

0,6

0500060

Reis

0,01
   (*2)

0500070

Roggen

0,05

0500080

Sorghum

0,01
   (*2)

0500090

Weizen

0,05

0500990

Sonstige (2)

0,01
   (*2)

0600000

TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT

0,05
   (*2)

0610000

Tees

0620000

Kaffeebohnen

0630000

Kräutertees aus

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

0631010

Kamille

0631020

Hibiskus

0631030

Rose

0631040

Jasmin

0631050

Linde

0631990

Sonstige (2)

0632000

| b) | Blättern und Kräutern |
| --- | --- |

b)

0632010

Erdbeere

0632020

Rooibos

0632030

Mate

0632990

Sonstige (2)

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

0633010

Baldrian

0633020

Ginseng

0633990

Sonstige (2)

0639000

| d) | anderen Pflanzenteilen |
| --- | --- |

d)

0640000

Kakaobohnen

0650000

Johannisbrote/Karuben

0700000

HOPFEN

0,05
   (*2)

0800000

GEWÜRZE

0810000

Samengewürze

0,05
   (*2)

0810010

Anis/Anissamen

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Sellerie

0810040

Koriander

0810050

Kreuzkümmel

0810060

Dill

0810070

Fenchel

0810080

Bockshornklee

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige (2)

0820000

Fruchtgewürze

0,05
   (*2)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer

0820030

Kümmel

0820040

Kardamom

0820050

Wacholderbeere

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

0820070

Vanille

0820080

Tamarinde

0820990

Sonstige (2)

0830000

Rindengewürze

0,05
   (*2)

0830010

Zimt

0830990

Sonstige (2)

0840000

Wurzel- und Rhizomgewürze

0840010

Süßholzwurzeln

0,05
   (*2)

0840020

Ingwer (10)

0,05
   (*2)

0840030

Kurkuma

0,05
   (*2)

0840040

Meerrettich/Kren (11)

0840990

Sonstige (2)

0,05
   (*2)

0850000

Knospengewürze

0,05
   (*2)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige (2)

0860000

Blütenstempelgewürze

0,05
   (*2)

0860010

Safran

0860990

Sonstige (2)

0870000

Samenmantelgewürze

0,05
   (*2)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige (2)

0900000

ZUCKERPFLANZEN

0,01
   (*2)

0900010

Zuckerrübenwurzeln

0900020

Zuckerrohre

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0900990

Sonstige (2)

1000000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - LANDTIERE

1010000

Waren von

1011000

| a) | Schweinen |
| --- | --- |

a)

0,01
   (*2)

1011010

Muskel

1011020

Fett

1011030

Leber

1011040

Nieren

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1011990

Sonstige (2)

1012000

| b) | Rindern |
| --- | --- |

b)

1012010

Muskel

0,04

1012020

Fett

0,2

1012030

Leber

0,4

1012040

Nieren

0,1

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,1

1012990

Sonstige (2)

0,01
   (*2)

1013000

| c) | Schafen |
| --- | --- |

c)

1013010

Muskel

0,06

1013020

Fett

0,4

1013030

Leber

0,7

1013040

Nieren

0,3

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,3

1013990

Sonstige (2)

0,01
   (*2)

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

1014010

Muskel

0,06

1014020

Fett

0,4

1014030

Leber

0,7

1014040

Nieren

0,3

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,3

1014990

Sonstige (2)

0,01
   (*2)

1015000

| e) | Einhufern |
| --- | --- |

e)

1015010

Muskel

0,04

1015020

Fett

0,2

1015030

Leber

0,4

1015040

Nieren

0,1

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,1

1015990

Sonstige (2)

0,01
   (*2)

1016000

| f) | Geflügel |
| --- | --- |

f)

1016010

Muskel

0,015

1016020

Fett

0,03

1016030

Leber

0,03

1016040

Nieren

0,03

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,03

1016990

Sonstige (2)

0,01
   (*2)

1017000

| g) | Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren |
| --- | --- |

g)

0,01
   (*2)

1017010

Muskel

1017020

Fett

1017030

Leber

1017040

Nieren

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1017990

Sonstige (2)

1020000

Milch

1020010

Rinder

0,02

1020020

Schafe

0,03

1020030

Ziegen

0,03

1020040

Pferde

0,02

1020990

Sonstige (2)

0,01
   (*2)

1030000

Vogeleier

0,015

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige (2)

1040000

Honig und sonstige Imkereierzeugnisse (7)

0,05
   (*2)

1050000

Amphibien und Reptilien

0,01
   (*2)

1060000

Wirbellose Landtiere

0,01
   (*2)

1070000

Wildlebende Landwirbeltiere

0,01
   (*2)

1100000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - FISCH, FISCHEREIERZEUGNISSE UND SONSTIGE VON MEERES- ODER SÜSSWASSERTIEREN GEWONNENE LEBENSMITTEL (8)

1200000

AUSSCHLIESSLICH ZUR FUTTERMITTELHERSTELLUNG VERWENDETE ERZEUGNISSE ODER TEILE VON ERZEUGNISSEN (8)

1300000

VERARBEITETE LEBENSMITTEL (9)

| 2. | Anhang IV wird wie folgt geändert:






  a) | Der folgende Eintrag wird an der alphabetisch richtigen Stelle eingefügt: „Beauveria bassiana Stamm PPRI 5339“; |
| --- | --- | --- |

2.

Anhang IV wird wie folgt geändert:

a)

Der folgende Eintrag wird an der alphabetisch richtigen Stelle eingefügt: „Beauveria bassiana Stamm PPRI 5339“;

| b) | Der Eintrag „Gliocladium catenulatum Stamm J1446“ wird durch den Eintrag „Clonostachys rosea Stamm J1446“ ersetzt. |
| --- | --- |

b)

Der Eintrag „Gliocladium catenulatum Stamm J1446“ wird durch den Eintrag „Clonostachys rosea Stamm J1446“ ersetzt.

---

(*1)  Untere analytische Bestimmungsgrenze

(1)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden,

(*2)  Untere analytische Bestimmungsgrenze

(2)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.“

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| 17.6.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 159/26 |
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17.6.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 159/26

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VERORDNUNG (EU) 2019/978 DER KOMMISSION

vom 14. Juni 2019

zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 579/2014 über eine Ausnahmeregelung zu einigen Bestimmungen des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Beförderung flüssiger Öle und Fette auf dem Seeweg

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EU) Nr. 579/2014 der Kommission (2) sieht eine Ausnahmeregelung zu Anhang II Kapitel IV Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 hinsichtlich der Beförderung flüssiger Öle und Fette, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind oder voraussichtlich hierfür verwendet werden, durch Seeschiffe vor, für die bestimmte Bedingungen erfüllt sein müssen. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EU) Nr. 579/2014 der Kommission (2) sieht eine Ausnahmeregelung zu Anhang II Kapitel IV Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 hinsichtlich der Beförderung flüssiger Öle und Fette, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind oder voraussichtlich hierfür verwendet werden, durch Seeschiffe vor, für die bestimmte Bedingungen erfüllt sein müssen.

| (2) | Diese Bedingungen betreffen die Ausrüstung der Schiffe und die Verfahren der Beförderung sowie die Kriterien in Bezug auf Stoffe, die in Seeschiffen als vorherige Ladung befördert werden sollen. Die Stoffe, die diese Kriterien erfüllen, sind im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 579/2014 (Liste der zulässigen vorherigen Ladungen) aufgeführt. |
| --- | --- |

(2)

Diese Bedingungen betreffen die Ausrüstung der Schiffe und die Verfahren der Beförderung sowie die Kriterien in Bezug auf Stoffe, die in Seeschiffen als vorherige Ladung befördert werden sollen. Die Stoffe, die diese Kriterien erfüllen, sind im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 579/2014 (Liste der zulässigen vorherigen Ladungen) aufgeführt.

| (3) | In ihrem wissenschaftlichen Gutachten vom 24. November 2016 (3) bewertete die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) Methylacetat, tert-Butylethylether, Ammoniumsulfat und Calciumlignosulfonat in Bezug auf ihre Zulässigkeit als vorherige Ladung. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass Methylacetat und tert-Butylethylether die Kriterien für die Zulässigkeit als vorherige Ladung erfüllen, dass in Bezug auf Ammoniumsulfat nur Produkte von Lebensmittelqualität die Zulässigkeitskriterien erfüllen und dass Calciumlignosulfonat diese Kriterien nicht erfüllt. |
| --- | --- |

(3)

In ihrem wissenschaftlichen Gutachten vom 24. November 2016 (3) bewertete die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) Methylacetat, tert-Butylethylether, Ammoniumsulfat und Calciumlignosulfonat in Bezug auf ihre Zulässigkeit als vorherige Ladung. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass Methylacetat und tert-Butylethylether die Kriterien für die Zulässigkeit als vorherige Ladung erfüllen, dass in Bezug auf Ammoniumsulfat nur Produkte von Lebensmittelqualität die Zulässigkeitskriterien erfüllen und dass Calciumlignosulfonat diese Kriterien nicht erfüllt.

| (4) | Daher sollte die Liste der zulässigen vorherigen Ladungen im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 579/2014 geändert werden. |
| --- | --- |

(4)

Daher sollte die Liste der zulässigen vorherigen Ladungen im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 579/2014 geändert werden.

| (5) | Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(5)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 579/2014 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. Juni 2019

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EU) Nr. 579/2014 der Kommission über eine Ausnahmeregelung zu einigen Bestimmungen des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Beförderung flüssiger Öle und Fette auf dem Seeweg (ABl. L 160 vom 29.5.2014, S. 14).

2

(3)  
  EFSA Journal 2017;15(1):4656.

3

EFSA Journal

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ANHANG

Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 579/2014 wird wie folgt geändert:

| 1. | Nach dem Eintrag für „2-Ethylhexanol“ wird folgender Eintrag eingefügt:






  „tert-Butylethylether | 637-92-3“ |
| --- | --- | --- |

1.

Nach dem Eintrag für „2-Ethylhexanol“ wird folgender Eintrag eingefügt:

„tert-Butylethylether

637-92-3“

| 2. | Nach dem Eintrag für „Methanol“ wird folgender Eintrag eingefügt:






  „Methylacetat | 79-20-9“ |
| --- | --- | --- |

2.

Nach dem Eintrag für „Methanol“ wird folgender Eintrag eingefügt:

„Methylacetat

79-20-9“

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