# Amtsblatt L 253/2015

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 253 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 58. Jahrgang30. September 2015 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 253

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

58. Jahrgang30. September 2015

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1738 der Kommission vom 21. September 2015 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Lički krumpir (g.g.A.)) | 1 |
| | * | Verordnung (EU) 2015/1739 der Kommission vom 28. September 2015 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission in Bezug auf die Verwendung von Eisentartrat als Trennmittel in Kochsalz und dessen Substituten (
  1
  ) | 3 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1740 der Kommission vom 29. September 2015 zur 237. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen | 7 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1741 der Kommission vom 29. September 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 9 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1742 der Kommission vom 29. September 2015 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor ab dem 1. Oktober 2015 | 11 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1738 der Kommission vom 21. September 2015 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Lički krumpir (g.g.A.))

1

*

Verordnung (EU) 2015/1739 der Kommission vom 28. September 2015 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission in Bezug auf die Verwendung von Eisentartrat als Trennmittel in Kochsalz und dessen Substituten (
  1
  )

1

3

*

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1740 der Kommission vom 29. September 2015 zur 237. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen

7

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1741 der Kommission vom 29. September 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

9

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1742 der Kommission vom 29. September 2015 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor ab dem 1. Oktober 2015

11

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 30.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 253/1 |
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30.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 253/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1738 DER KOMMISSION

vom 21. September 2015

zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Lički krumpir (g.g.A.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Antrag Kroatiens auf Eintragung der Bezeichnung „Lički krumpir“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht. |
| --- | --- |

(1)

Der Antrag Kroatiens auf Eintragung der Bezeichnung „Lički krumpir“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union
   (2) veröffentlicht.

| (2) | Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte die Bezeichnung „Lički krumpir“ eingetragen werden — |
| --- | --- |

(2)

Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte die Bezeichnung „Lički krumpir“ eingetragen werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Bezeichnung „Lički krumpir“ (g.g.A.) wird eingetragen.

Mit der in Absatz 1 genannten Bezeichnung wird ein Erzeugnis der Klasse 1.6. „Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet“ gemäß Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission (3) ausgewiesen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. September 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Phil HOGAN

Mitglied der Kommission

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(1)  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

1

(2)  ABl. C 145 vom 1.5.2015, S. 26.

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission vom 13. Juni 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. L 179 vom 19.6.2014, S. 36).

3

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| 30.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 253/3 |
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30.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 253/3

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VERORDNUNG (EU) 2015/1739 DER KOMMISSION

vom 28. September 2015

zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission in Bezug auf die Verwendung von Eisentartrat als Trennmittel in Kochsalz und dessen Substituten

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3 und Artikel 14,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über ein einheitliches Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 enthält eine EU-Liste der für die Verwendung in Lebensmitteln zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe mit den Bedingungen für ihre Verwendung. |
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(1)

Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 enthält eine EU-Liste der für die Verwendung in Lebensmitteln zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe mit den Bedingungen für ihre Verwendung.

| (2) | In der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission (3) sind Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe festgelegt. |
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(2)

In der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission (3) sind Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe festgelegt.

| (3) | Diese Liste kann nach dem in Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 festgelegten einheitlichen Verfahren entweder auf Initiative der Kommission oder auf Antrag aktualisiert werden. |
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(3)

Diese Liste kann nach dem in Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 festgelegten einheitlichen Verfahren entweder auf Initiative der Kommission oder auf Antrag aktualisiert werden.

| (4) | Am 18. Januar 2012 wurde ein Antrag auf Zulassung der Verwendung von Eisentartrat als Trennmittel in Kochsalz und dessen Substituten gestellt. Der Antrag wurde gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 den Mitgliedstaaten zugänglich gemacht. |
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(4)

Am 18. Januar 2012 wurde ein Antrag auf Zulassung der Verwendung von Eisentartrat als Trennmittel in Kochsalz und dessen Substituten gestellt. Der Antrag wurde gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 den Mitgliedstaaten zugänglich gemacht.

| (5) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat die Sicherheit von Eisentartrat, einem Komplexierungsprodukt von Natriumtartrat und Eisen-(III)-Chlorid, bei Verwendung als Lebensmittelzusatzstoff bewertet und ist in ihrem Gutachten vom 9. Dezember 2014 (4) zu dem Schluss gelangt, dass seine Verwendung als Trennmittel in Kochsalz und dessen Substituten angesichts der toxikologischen Daten und der konservativen Annahmen der Expositionsbewertung bei der vorgeschlagenen Verwendung keine Sicherheitsbedenken aufwirft. |
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(5)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat die Sicherheit von Eisentartrat, einem Komplexierungsprodukt von Natriumtartrat und Eisen-(III)-Chlorid, bei Verwendung als Lebensmittelzusatzstoff bewertet und ist in ihrem Gutachten vom 9. Dezember 2014 (4) zu dem Schluss gelangt, dass seine Verwendung als Trennmittel in Kochsalz und dessen Substituten angesichts der toxikologischen Daten und der konservativen Annahmen der Expositionsbewertung bei der vorgeschlagenen Verwendung keine Sicherheitsbedenken aufwirft.

| (6) | Der Zusatz eines Trennmittels zu Kochsalz und dessen Substituten gilt als notwendig, um die Fließeigenschaften zu verbessern und die Bildung harter Klumpen bei Exposition gegenüber Feuchtigkeit und während der Lagerung zu verhindern. Die Verwendung von Eisentartrat kann als Alternative zu anderen derzeit zugelassenen Zusatzstoffen, wie etwa Ferrocyaniden (E 535-538) und Siliciumdioxid-Silikaten (E 551-553), dienen. Daher sollte die Verwendung von Eisentartrat als Trennmittel in Kochsalz und dessen Substituten zugelassen und diesem Zusatzstoff die E-Nummer E 534 zugeteilt werden. |
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(6)

Der Zusatz eines Trennmittels zu Kochsalz und dessen Substituten gilt als notwendig, um die Fließeigenschaften zu verbessern und die Bildung harter Klumpen bei Exposition gegenüber Feuchtigkeit und während der Lagerung zu verhindern. Die Verwendung von Eisentartrat kann als Alternative zu anderen derzeit zugelassenen Zusatzstoffen, wie etwa Ferrocyaniden (E 535-538) und Siliciumdioxid-Silikaten (E 551-553), dienen. Daher sollte die Verwendung von Eisentartrat als Trennmittel in Kochsalz und dessen Substituten zugelassen und diesem Zusatzstoff die E-Nummer E 534 zugeteilt werden.

| (7) | Die Spezifikationen für Eisentartrat (E 534) sollten in die Verordnung (EU) Nr. 231/2012 aufgenommen werden, wenn der Stoff erstmals in die EU-Liste der Lebensmittelzusatzstoffe in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen wird. |
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(7)

Die Spezifikationen für Eisentartrat (E 534) sollten in die Verordnung (EU) Nr. 231/2012 aufgenommen werden, wenn der Stoff erstmals in die EU-Liste der Lebensmittelzusatzstoffe in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen wird.

| (8) | Die Verordnungen (EG) Nr. 1333/2008 und (EU) Nr. 231/2012 sollten daher entsprechend geändert werden. |
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(8)

Die Verordnungen (EG) Nr. 1333/2008 und (EU) Nr. 231/2012 sollten daher entsprechend geändert werden.

| (9) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
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(9)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. September 2015

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

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(1)  ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 16.

1

(2)  ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 1.

2

(3)  Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission vom 9. März 2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe (ABl. L 83 vom 22.3.2012, S. 1).

3

(4)  EFSA Journal 2015;13(1):3980.

4

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ANHANG I

Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 wird wie folgt geändert:

| 1. | In Teil B wird in Nummer 3 „Andere Zusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel“ nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 530 der folgende neue Eintrag eingefügt:






  „E 534 | Eisentartrat“ |
| --- | --- | --- |

1.

In Teil B wird in Nummer 3 „Andere Zusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel“ nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 530 der folgende neue Eintrag eingefügt:

„E 534

Eisentartrat“

| 2. | Teil E wird wie folgt geändert:






  a) | In der Kategorie 12.1.1 „Kochsalz“






  i) | wird nach dem Eintrag für den Lebensmittelzusatzstoff E 530 der folgende neue Eintrag eingefügt: | „E 534 | Eisentartrat | 110 | (92)“ | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

2.

Teil E wird wie folgt geändert:

a)

In der Kategorie 12.1.1 „Kochsalz“

i)

wird nach dem Eintrag für den Lebensmittelzusatzstoff E 530 der folgende neue Eintrag eingefügt:

„E 534

Eisentartrat

110

(92)“

| ii) | wird die folgende Fußnote angefügt: | | „(92) Bezogen auf die Trockensubstanz“ |
| --- | --- | --- | --- |

ii)

wird die folgende Fußnote angefügt:

„(92) Bezogen auf die Trockensubstanz“

| b) | In der Kategorie 12.1.2 „Kochsalzersatz“






  i) | wird nach dem Eintrag für den Lebensmittelzusatzstoff E 338-452 der folgende neue Eintrag eingefügt: | „E 534 | Eisentartrat | 110 | (92)“ | |
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b)

In der Kategorie 12.1.2 „Kochsalzersatz“

i)

wird nach dem Eintrag für den Lebensmittelzusatzstoff E 338-452 der folgende neue Eintrag eingefügt:

„E 534

Eisentartrat

110

(92)“

| ii) | wird die folgende Fußnote angefügt: | | „(92) Bezogen auf die Trockensubstanz“ |
| --- | --- | --- | --- |

ii)

wird die folgende Fußnote angefügt:

„(92) Bezogen auf die Trockensubstanz“

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ANHANG II

Im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 wird nach dem Eintrag zum Lebensmittelzusatzstoff E 530 der folgende neue Eintrag eingefügt:

| „E 534 EISENTARTRAT |
| --- |
| Synonyme | Eisen-meso-Tartrat; Komplexierungsprodukt von Natriumtartrat und Eisen-III-Chlorid |
| Begriffsbestimmung | Eisentartrat wird hergestellt durch Isomerisation von L-Tartrat, bis D-, L- und meso-Tartrate im Gleichgewicht stehen, und nachfolgende Zugabe von Eisen-III-Chlorid. |
| CAS-Nummer | 1280193-05-9 |
| Chemische Bezeichnung | Eisen-III-Komplexierungsprodukt von D(+)-, L(-)- und meso-2,3-Dihydroxybutandisäure |
| Chemische Formel | Fe(OH)2 C4H4O6Na |
| Molmasse | 261,93 |
| Gehalt |
| meso-Tartrat | > 28 %, ausgedrückt als Anion (bezogen auf die Trockensubstanz) |
| D(-)- und L(+)-Tartrat | > 10 %, ausgedrückt als Anion (bezogen auf die Trockensubstanz) |
| Eisen-III | > 8 %, ausgedrückt als Anion (bezogen auf die Trockensubstanz) |
| Beschreibung | Dunkelgrüne wässrige Lösung, die typischerweise ca. 35 % Massenanteil Komplexierungsprodukte umfasst |
| Identifizierung | sehr gut wasserlöslich |
| | positive Tests auf Tartrat und Eisen |
| | pH-Wert einer 35 %igen wässrigen Lösung von Komplexierungsprodukten zwischen 3,5 und 3,9 |
| Reinheit |
| Chlorid | höchstens 25 % |
| Natrium | höchstens 23 % |
| Arsen | höchstens 3 mg/kg |
| Blei | höchstens 2 mg/kg |
| Quecksilber | höchstens 1 mg/kg |
| Oxalat | höchstens 1,5 %, ausgedrückt als Oxalat (bezogen auf die Trockensubstanz)“ |

„E 534 EISENTARTRAT

Synonyme

Eisen-meso-Tartrat; Komplexierungsprodukt von Natriumtartrat und Eisen-III-Chlorid

Begriffsbestimmung

Eisentartrat wird hergestellt durch Isomerisation von L-Tartrat, bis D-, L- und meso-Tartrate im Gleichgewicht stehen, und nachfolgende Zugabe von Eisen-III-Chlorid.

CAS-Nummer

1280193-05-9

Chemische Bezeichnung

Eisen-III-Komplexierungsprodukt von D(+)-, L(-)- und meso-2,3-Dihydroxybutandisäure

Chemische Formel

Fe(OH)2 C4H4O6Na

Molmasse

261,93

Gehalt

meso-Tartrat

> 28 %, ausgedrückt als Anion (bezogen auf die Trockensubstanz)

D(-)- und L(+)-Tartrat

> 10 %, ausgedrückt als Anion (bezogen auf die Trockensubstanz)

Eisen-III

> 8 %, ausgedrückt als Anion (bezogen auf die Trockensubstanz)

Beschreibung

Dunkelgrüne wässrige Lösung, die typischerweise ca. 35 % Massenanteil Komplexierungsprodukte umfasst

Identifizierung

sehr gut wasserlöslich

positive Tests auf Tartrat und Eisen

pH-Wert einer 35 %igen wässrigen Lösung von Komplexierungsprodukten zwischen 3,5 und 3,9

Reinheit

Chlorid

höchstens 25 %

Natrium

höchstens 23 %

Arsen

höchstens 3 mg/kg

Blei

höchstens 2 mg/kg

Quecksilber

höchstens 1 mg/kg

Oxalat

höchstens 1,5 %, ausgedrückt als Oxalat (bezogen auf die Trockensubstanz)“

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| 30.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 253/7 |
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30.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 253/7

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1740 DER KOMMISSION

vom 29. September 2015

zur 237. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates vom 27. Mai 2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 7a Absätze 1 und 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 enthält die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden. |
| --- | --- |

(1)

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 enthält die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.

| (2) | Am 9. September 2015 hat der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen die Streichung einer weiteren Person von seiner Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, gebilligt. Zudem hat er am 21. September vier weitere Einträge in die Liste aufgenommen. |
| --- | --- |

(2)

Am 9. September 2015 hat der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen die Streichung einer weiteren Person von seiner Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, gebilligt. Zudem hat er am 21. September vier weitere Einträge in die Liste aufgenommen.

| (3) | Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 sollte daher entsprechend aktualisiert werden. |
| --- | --- |

(3)

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 sollte daher entsprechend aktualisiert werden.

| (4) | Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, sollte diese Verordnung sofort in Kraft treten — |
| --- | --- |

(4)

Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, sollte diese Verordnung sofort in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. September 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Leiter des Dienstes für außenpolitische Instrumente

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(1)  ABl. L 139 vom 29.5.2002, S. 9.

1

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ANHANG

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird wie folgt geändert:

| (1) | Die folgenden Einträge werden in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 unter „Natürliche Personen“ angefügt:






  a) | „Abd Al-Aziz Aday Zimin Al-Fadhil (auch: a) Abd al-Aziz Udai Samin al-Fadhli; b) Abd al-Aziz Udai Samin al-Fadhl; c) Abd al-Aziz Adhay Zimin al-Fadhli; d) Abdalaziz Ad'ai Samin Fadhli al-Fadhali). Geburtsdatum: 27.8.1981. Geburtsort: Kuwait. Nationale Kennziffer: 281082701081. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 21.9.2015.“ |
| --- | --- | --- |

(1)

Die folgenden Einträge werden in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 unter „Natürliche Personen“ angefügt:

a)

„Abd Al-Aziz Aday Zimin Al-Fadhil (auch: a) Abd al-Aziz Udai Samin al-Fadhli; b) Abd al-Aziz Udai Samin al-Fadhl; c) Abd al-Aziz Adhay Zimin al-Fadhli; d) Abdalaziz Ad'ai Samin Fadhli al-Fadhali). Geburtsdatum: 27.8.1981. Geburtsort: Kuwait. Nationale Kennziffer: 281082701081. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 21.9.2015.“

| b) | „Abd Al-Latif Bin Abdallah Salih Muhammad Al-Kawari (auch: a) Abd-al-Latif Abdallah Salih al-Kawari, b) Abd-al-Latif Abdallah Salih al-Kuwari, c) Abd-al-Latif Abdallah al-Kawwari, d) Abd-al-Latif Abdallah al-Kawari, e) Abu Ali al-Kawari). Geburtsdatum: 28.9.1973. Staatsangehörigkeit: katarisch. Reisepassnummer: a) 01020802 (katarischer Reisepass), b) 00754833 (katarischer Reisepass, ausgestellt am 20.5.2007), c) 00490327 (katarischer Reisepass, ausgestellt am 28.7.2001). Nationale Kennziffer: 27363400684 (katarischer Personalausweis). Anschrift: Al-Laqtah, Katar. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 21.9.2015.“ |
| --- | --- |

b)

„Abd Al-Latif Bin Abdallah Salih Muhammad Al-Kawari (auch: a) Abd-al-Latif Abdallah Salih al-Kawari, b) Abd-al-Latif Abdallah Salih al-Kuwari, c) Abd-al-Latif Abdallah al-Kawwari, d) Abd-al-Latif Abdallah al-Kawari, e) Abu Ali al-Kawari). Geburtsdatum: 28.9.1973. Staatsangehörigkeit: katarisch. Reisepassnummer: a) 01020802 (katarischer Reisepass), b) 00754833 (katarischer Reisepass, ausgestellt am 20.5.2007), c) 00490327 (katarischer Reisepass, ausgestellt am 28.7.2001). Nationale Kennziffer: 27363400684 (katarischer Personalausweis). Anschrift: Al-Laqtah, Katar. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 21.9.2015.“

| c) | „Hamad Awad Dahi Sarhan Al-Shammari (auch: a) Abu Uqlah al-Kuwaiti) Geburtsdatum: 31.1.1984. Staatsangehörigkeit: kuwaitisch. Reisepassnummer: 155454275 (kuwaitischer Reisepass). Nationale Kennziffer: 284013101406 (kuwaitischer Personalausweis). Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 21.9.2015.“ |
| --- | --- |

c)

„Hamad Awad Dahi Sarhan Al-Shammari (auch: a) Abu Uqlah al-Kuwaiti) Geburtsdatum: 31.1.1984. Staatsangehörigkeit: kuwaitisch. Reisepassnummer: 155454275 (kuwaitischer Reisepass). Nationale Kennziffer: 284013101406 (kuwaitischer Personalausweis). Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 21.9.2015.“

| d) | „Sa'd Bin Sa'd Muhammad Shariyan Al-Ka'bi (auch: a) Sa'd bin Sa'd Muhammad Shiryan al-Ka'bi; b) Sa'd Sa'd Muhammad Shiryan al-Ka'bi; c) Sa'd al-Sharyan al-Ka'bi; d) Abu Haza'; e) Abu Hazza'; f) Umar al-Afghani; g) Abu Sa'd; h) Abu Suad). Geburtsdatum: 15.2.1972. Staatsangehörigkeit: katarisch. Reisepassnummer: 00966737 (katarischer Reisepass). Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 21.9.2015.“ |
| --- | --- |

d)

„Sa'd Bin Sa'd Muhammad Shariyan Al-Ka'bi (auch: a) Sa'd bin Sa'd Muhammad Shiryan al-Ka'bi; b) Sa'd Sa'd Muhammad Shiryan al-Ka'bi; c) Sa'd al-Sharyan al-Ka'bi; d) Abu Haza'; e) Abu Hazza'; f) Umar al-Afghani; g) Abu Sa'd; h) Abu Suad). Geburtsdatum: 15.2.1972. Staatsangehörigkeit: katarisch. Reisepassnummer: 00966737 (katarischer Reisepass). Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 21.9.2015.“

| (2) | Unter „Natürliche Personen“ wird folgender Eintrag gestrichen:
  „Yasser Mohamed Ismail Abu Shaweesh (auch: Yasser Mohamed Abou Shaweesh). Anschrift: Deutschland (in Haft). Geburtsdatum: 20.11.1973. Geburtsort: Bengasi, Libyen. Staatsangehörigkeit: staatenloser Palästinenser. Reisepassnummer: a) 939254 (ägyptischer Reiseausweis), b) 0003213 (ägyptischer Reisepass), c) 981358 (ägyptischer Reisepass), d) C00071659 (Passersatzpapier, ausgestellt von der Bundesrepublik Deutschland). Weitere Angaben: am 6.12.2007 in Deutschland zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und sechs Monaten verurteilt. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 6.12.2005.“ |
| --- | --- |

(2)

Unter „Natürliche Personen“ wird folgender Eintrag gestrichen:

„Yasser Mohamed Ismail Abu Shaweesh (auch: Yasser Mohamed Abou Shaweesh). Anschrift: Deutschland (in Haft). Geburtsdatum: 20.11.1973. Geburtsort: Bengasi, Libyen. Staatsangehörigkeit: staatenloser Palästinenser. Reisepassnummer: a) 939254 (ägyptischer Reiseausweis), b) 0003213 (ägyptischer Reisepass), c) 981358 (ägyptischer Reisepass), d) C00071659 (Passersatzpapier, ausgestellt von der Bundesrepublik Deutschland). Weitere Angaben: am 6.12.2007 in Deutschland zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und sechs Monaten verurteilt. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 6.12.2005.“

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| 30.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 253/9 |
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30.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 253/9

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1741 DER KOMMISSION

vom 29. September 2015

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. September 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

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ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | MA | 182,3 |
| MK | 58,9 |
| TR | 81,7 |
| XS | 39,0 |
| ZZ | 90,5 |
| 0707 00 05 | MK | 41,5 |
| TR | 122,2 |
| ZZ | 81,9 |
| 0709 93 10 | TR | 132,0 |
| ZZ | 132,0 |
| 0805 50 10 | AR | 138,2 |
| BO | 148,1 |
| CL | 165,8 |
| EG | 55,4 |
| UY | 140,0 |
| ZA | 137,9 |
| ZZ | 130,9 |
| 0806 10 10 | EG | 175,5 |
| MK | 32,3 |
| TR | 139,5 |
| ZZ | 115,8 |
| 0808 10 80 | AR | 264,2 |
| BR | 35,7 |
| CL | 142,4 |
| NZ | 138,6 |
| US | 107,9 |
| UY | 48,0 |
| ZA | 144,3 |
| ZZ | 125,9 |
| 0808 30 90 | AR | 131,9 |
| CL | 148,3 |
| NZ | 175,8 |
| TR | 127,9 |
| ZA | 220,9 |
| ZZ | 161,0 |
| 0809 40 05 | XS | 55,4 |
| ZZ | 55,4 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

MA

182,3

MK

58,9

TR

81,7

XS

39,0

ZZ

90,5

0707 00 05

MK

41,5

TR

122,2

ZZ

81,9

0709 93 10

TR

132,0

ZZ

132,0

0805 50 10

AR

138,2

BO

148,1

CL

165,8

EG

55,4

UY

140,0

ZA

137,9

ZZ

130,9

0806 10 10

EG

175,5

MK

32,3

TR

139,5

ZZ

115,8

0808 10 80

AR

264,2

BR

35,7

CL

142,4

NZ

138,6

US

107,9

UY

48,0

ZA

144,3

ZZ

125,9

0808 30 90

AR

131,9

CL

148,3

NZ

175,8

TR

127,9

ZA

220,9

ZZ

161,0

0809 40 05

XS

55,4

ZZ

55,4

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(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1106/2012 der Kommission vom 27. November 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Aktualisierung des Verzeichnisses der Länder und Gebiete (ABl. L 328 vom 28.11.2012, S. 7). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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| 30.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 253/11 |
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30.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 253/11

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1742 DER KOMMISSION

vom 29. September 2015

zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor ab dem 1. Oktober 2015

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (1), insbesondere auf Artikel 183,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 der Kommission (2) gilt der cif-Einfuhrpreis für Melasse der in Artikel 27 der genannten Verordnung definierten Standardqualität als „repräsentativer Preis“. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 der Kommission (2) gilt der cif-Einfuhrpreis für Melasse der in Artikel 27 der genannten Verordnung definierten Standardqualität als „repräsentativer Preis“.

| (2) | Bei der Festsetzung der repräsentativen Preise sind alle Informationen gemäß Artikel 29 der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 zu berücksichtigen, ausgenommen in den in Artikel 30 der genannten Verordnung vorgesehenen Fällen, und gegebenenfalls kann die Festsetzung auch nach dem Verfahren des Artikels 33 der genannten Verordnung erfolgen. |
| --- | --- |

(2)

Bei der Festsetzung der repräsentativen Preise sind alle Informationen gemäß Artikel 29 der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 zu berücksichtigen, ausgenommen in den in Artikel 30 der genannten Verordnung vorgesehenen Fällen, und gegebenenfalls kann die Festsetzung auch nach dem Verfahren des Artikels 33 der genannten Verordnung erfolgen.

| (3) | Zur Anpassung der Preise, die nicht die Standardqualität betreffen, wird der Preis je nach Qualität der angebotenen Melasse in Anwendung von Artikel 32 der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 erhöht oder gesenkt. |
| --- | --- |

(3)

Zur Anpassung der Preise, die nicht die Standardqualität betreffen, wird der Preis je nach Qualität der angebotenen Melasse in Anwendung von Artikel 32 der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 erhöht oder gesenkt.

| (4) | Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied, so sind nach Maßgabe von Artikel 39 der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen. Bei Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 40 der genannten Verordnung sind für diese Zölle besondere Beträge festzusetzen. |
| --- | --- |

(4)

Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied, so sind nach Maßgabe von Artikel 39 der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen. Bei Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 40 der genannten Verordnung sind für diese Zölle besondere Beträge festzusetzen.

| (5) | Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse der KN-Codes 1703 10 00 und 1703 90 00 sind gemäß Artikel 34 der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 festzusetzen. |
| --- | --- |

(5)

Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse der KN-Codes 1703 10 00 und 1703 90 00 sind gemäß Artikel 34 der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 festzusetzen.

| (6) | Da sicherzustellen ist, dass diese Maßnahme so bald wie möglich, nachdem die aktualisierten Angaben vorliegen, Anwendung findet, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft treten — |
| --- | --- |

(6)

Da sicherzustellen ist, dass diese Maßnahme so bald wie möglich, nachdem die aktualisierten Angaben vorliegen, Anwendung findet, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse der KN-Codes 1703 10 00 und 1703 90 00 sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. September 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 951/2006 der Kommission vom 30. Juni 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates für den Zuckerhandel mit Drittländern (ABl. L 178 vom 1.7.2006, S. 24).

2

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ANHANG

Repräsentative Preise und zusätzliche Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor ab dem 1. Oktober 2015

| (in Euro) |
| --- |
| KN-Code | Repräsentativer Preis je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses | Zusätzlicher Zoll je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses | Bei der Einfuhr des Erzeugnisses wegen der Aussetzung gemäß Artikel 40 der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 anzuwendender Betrag je 100 kg Eigengewicht (1) |
| 1703 10 00 (2) | 15,80 | — | 0 |
| 1703 90 00 (2) | 13,79 | — | 0 |

(in Euro)

KN-Code

Repräsentativer Preis je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses

Zusätzlicher Zoll je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses

Bei der Einfuhr des Erzeugnisses wegen der Aussetzung gemäß Artikel 40 der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 anzuwendender Betrag je 100 kg Eigengewicht (1)

1703 10 00 (2)

15,80

—

0

1703 90 00 (2)

13,79

—

0

---

(1)  Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 40 der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs.

(2)  Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 27 der Verordnung (EG) Nr. 951/2006.

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