# Amtsblatt L 291/2015

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 291 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 58. Jahrgang7. November 2015 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 291

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

58. Jahrgang7. November 2015

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) 2015/1995 der Kommission vom 3. November 2015 über ein Fangverbot für Kabeljau im Kattegat für Schiffe unter der Flagge Schwedens | 1 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1996 der Kommission vom 6. November 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 3 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1997 der Kommission vom 5. November 2015 zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in Traces
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7534)

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  ) | 6 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) 2015/1995 der Kommission vom 3. November 2015 über ein Fangverbot für Kabeljau im Kattegat für Schiffe unter der Flagge Schwedens

1

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1996 der Kommission vom 6. November 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

3

BESCHLÜSSE

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1997 der Kommission vom 5. November 2015 zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in Traces
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7534)

   (
  1
  )

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7534)

1

6

| | | Berichtigungen |
| --- | --- | --- |
| | * | Berichtigung des Beschlusses (EU) 2015/1289 des Rates vom 13. Juli 2015 zur Verhängung einer Geldbuße gegen Spanien wegen der Manipulation von Defizitdaten in der Autonomen Gemeinschaft Valencia ( ABl. L 198 vom 28.7.2015 ) | 10 |
| | * | Berichtigung des Durchführungsbeschlusses 2011/847/GASP des Rates vom 16. Dezember 2011 zur Durchführung des Beschlusses 2010/639/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Belarus ( ABl. L 335 vom 17.12.2011 ) | 10 |
| | * | Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 136/2014 der Kommission vom 11. Februar 2014 zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) sowie der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI) ( ABl. L 43 vom 13.2.2014 ) | 11 |

Berichtigungen

*

Berichtigung des Beschlusses (EU) 2015/1289 des Rates vom 13. Juli 2015 zur Verhängung einer Geldbuße gegen Spanien wegen der Manipulation von Defizitdaten in der Autonomen Gemeinschaft Valencia ( ABl. L 198 vom 28.7.2015 )

( ABl. L 198 vom 28.7.2015 )

10

*

Berichtigung des Durchführungsbeschlusses 2011/847/GASP des Rates vom 16. Dezember 2011 zur Durchführung des Beschlusses 2010/639/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Belarus ( ABl. L 335 vom 17.12.2011 )

( ABl. L 335 vom 17.12.2011 )

10

*

Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 136/2014 der Kommission vom 11. Februar 2014 zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) sowie der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI) ( ABl. L 43 vom 13.2.2014 )

( ABl. L 43 vom 13.2.2014 )

11

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 7.11.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 291/1 |
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7.11.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 291/1

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VERORDNUNG (EU) 2015/1995 DER KOMMISSION

vom 3. November 2015

über ein Fangverbot für Kabeljau im Kattegat für Schiffe unter der Flagge Schwedens

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (1), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EU) 2015/104 des Rates (2) sind die Quoten für 2015 festgelegt worden. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EU) 2015/104 des Rates (2) sind die Quoten für 2015 festgelegt worden.

| (2) | Nach den der Kommission übermittelten Angaben haben die Fänge aus dem im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Bestand durch Schiffe, die die Flagge des im Anhang genannten Mitgliedstaats führen oder in diesem Mitgliedstaat registriert sind, die für 2015 zugeteilte Quote erreicht. |
| --- | --- |

(2)

Nach den der Kommission übermittelten Angaben haben die Fänge aus dem im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Bestand durch Schiffe, die die Flagge des im Anhang genannten Mitgliedstaats führen oder in diesem Mitgliedstaat registriert sind, die für 2015 zugeteilte Quote erreicht.

| (3) | Daher muss die Befischung dieses Bestands verboten werden — |
| --- | --- |

(3)

Daher muss die Befischung dieses Bestands verboten werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ausschöpfung der Quote

Die Fangquote für den im Anhang dieser Verordnung genannten Bestand, die dem ebenfalls im Anhang genannten Mitgliedstaat für das Jahr 2015 zugeteilt wurde, gilt ab dem im Anhang festgesetzten Zeitpunkt als ausgeschöpft.

Artikel 2

Verbote

Die Befischung des im Anhang dieser Verordnung genannten Bestands durch Schiffe, die die Flagge des im Anhang genannten Mitgliedstaats führen oder in diesem Mitgliedstaat registriert sind, ist ab dem im Anhang festgesetzten Zeitpunkt verboten. Nach diesem Zeitpunkt verboten sind insbesondere das Aufbewahren an Bord, das Umsetzen, das Umladen und das Anlanden von Fängen aus diesem Bestand, die von den genannten Schiffen getätigt werden.

Artikel 3

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 3. November 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

João AGUIAR MACHADO

Generaldirektor für Maritime Angelegenheiten und Fischerei

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(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EU) 2015/104 des Rates vom 19. Januar 2015 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Unionsgewässern sowie für Unionsschiffe in bestimmten Nicht-Unionsgewässern (2015) und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 43/2014 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 779/2014 (ABl. L 22 vom 28.1.2015, S. 1).

2

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ANHANG

| Nr. | 54/TQ104 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Schweden |
| Bestand | COD/03AS. |
| Art | Kabeljau (Gadus morhua) |
| Gebiet | Kattegat |
| Datum der Schließung | 5.10.2015 |

Nr.

54/TQ104

Mitgliedstaat

Schweden

Bestand

COD/03AS.

Art

Kabeljau (Gadus morhua)

Gebiet

Kattegat

Datum der Schließung

5.10.2015

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| 7.11.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 291/3 |
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7.11.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 291/3

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1996 DER KOMMISSION

vom 6. November 2015

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
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(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. November 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

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ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | AL | 48,7 |
| MA | 65,2 |
| MK | 74,3 |
| TR | 74,5 |
| ZZ | 65,7 |
| 0707 00 05 | AL | 89,6 |
| JO | 229,9 |
| MA | 183,4 |
| TR | 141,4 |
| ZZ | 161,1 |
| 0709 93 10 | MA | 145,4 |
| TR | 162,4 |
| ZZ | 153,9 |
| 0805 20 10 | CL | 170,3 |
| MA | 95,6 |
| PE | 168,7 |
| TR | 83,5 |
| ZA | 150,6 |
| ZZ | 133,7 |
| 0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90 | CL | 184,7 |
| PE | 147,1 |
| TR | 107,2 |
| ZA | 122,1 |
| ZZ | 140,3 |
| 0805 50 10 | TR | 122,2 |
| UY | 53,9 |
| ZZ | 88,1 |
| 0806 10 10 | BR | 323,0 |
| EG | 231,7 |
| PE | 328,5 |
| TR | 177,9 |
| ZZ | 265,3 |
| 0808 10 80 | AR | 145,7 |
| CL | 83,5 |
| MK | 29,8 |
| NZ | 141,7 |
| US | 146,9 |
| ZA | 195,3 |
| ZZ | 123,8 |
| 0808 30 90 | BA | 73,9 |
| TR | 136,5 |
| XS | 80,0 |
| ZZ | 96,8 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

AL

48,7

MA

65,2

MK

74,3

TR

74,5

ZZ

65,7

0707 00 05

AL

89,6

JO

229,9

MA

183,4

TR

141,4

ZZ

161,1

0709 93 10

MA

145,4

TR

162,4

ZZ

153,9

0805 20 10

CL

170,3

MA

95,6

PE

168,7

TR

83,5

ZA

150,6

ZZ

133,7

0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90

CL

184,7

PE

147,1

TR

107,2

ZA

122,1

ZZ

140,3

0805 50 10

TR

122,2

UY

53,9

ZZ

88,1

0806 10 10

BR

323,0

EG

231,7

PE

328,5

TR

177,9

ZZ

265,3

0808 10 80

AR

145,7

CL

83,5

MK

29,8

NZ

141,7

US

146,9

ZA

195,3

ZZ

123,8

0808 30 90

BA

73,9

TR

136,5

XS

80,0

ZZ

96,8

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1106/2012 der Kommission vom 27. November 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Aktualisierung des Verzeichnisses der Länder und Gebiete (ABl. L 328 vom 28.11.2012, S. 7). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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BESCHLÜSSE

| 7.11.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 291/6 |
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7.11.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 291/6

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/1997 DER KOMMISSION

vom 5. November 2015

zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in Traces

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7534)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 20 Absätze 1 und 3,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 2 zweiter Satz und Artikel 6 Absatz 5,

gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Entscheidung 2009/821/EG der Kommission (4) wurde ein Verzeichnis der gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG zugelassenen Grenzkontrollstellen festgelegt. Dieses Verzeichnis findet sich in Anhang I der genannten Entscheidung. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Entscheidung 2009/821/EG der Kommission (4) wurde ein Verzeichnis der gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG zugelassenen Grenzkontrollstellen festgelegt. Dieses Verzeichnis findet sich in Anhang I der genannten Entscheidung.

| (2) | Nachdem der Auditdienst der Kommission (das Lebensmittel- und Veterinäramt (FVO)) ein zufriedenstellendes Audit durchgeführt hat, kann die Grenzkontrollstelle am Flughafen Charleroi in Brüssel Süd, Belgien, für die Kategorie „sonstige Tiere“, speziell für Insekten, mit der Fußnote O(14) zugelassen werden. Die Einträge für diesen Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(2)

Nachdem der Auditdienst der Kommission (das Lebensmittel- und Veterinäramt (FVO)) ein zufriedenstellendes Audit durchgeführt hat, kann die Grenzkontrollstelle am Flughafen Charleroi in Brüssel Süd, Belgien, für die Kategorie „sonstige Tiere“, speziell für Insekten, mit der Fußnote O(14) zugelassen werden. Die Einträge für diesen Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden.

| (3) | Spanien hat mitgeteilt, dass zwei Kontrollzentren an der Grenzkontrollstelle im Hafen von Vilagarcía-Ribeira-Caramiñal zu einer getrennten Grenzkontrollstelle in A Pobra-Ribeira werden sollten und dass ein Kontrollzentrum an der Grenzkontrollstelle im Hafen von A Coruña-Laxe aus der Liste der Einträge für diesen Mitgliedstaat gestrichen werden sollte. Die Einträge für Spanien in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(3)

Spanien hat mitgeteilt, dass zwei Kontrollzentren an der Grenzkontrollstelle im Hafen von Vilagarcía-Ribeira-Caramiñal zu einer getrennten Grenzkontrollstelle in A Pobra-Ribeira werden sollten und dass ein Kontrollzentrum an der Grenzkontrollstelle im Hafen von A Coruña-Laxe aus der Liste der Einträge für diesen Mitgliedstaat gestrichen werden sollte. Die Einträge für Spanien in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden.

| (4) | Im Anschluss an die Streichung der Kategorie U für ein Kontrollzentrum am Flughafen Roissy Charles-de-Gaulle haben die französischen Behörden dieses Kontrollzentrum modernisiert und mitgeteilt, dass die Modernisierung abgeschlossen ist. Daher kann die Kategorie U für dieses Kontrollzentrum in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG erneut aufgenommen werden. |
| --- | --- |

(4)

Im Anschluss an die Streichung der Kategorie U für ein Kontrollzentrum am Flughafen Roissy Charles-de-Gaulle haben die französischen Behörden dieses Kontrollzentrum modernisiert und mitgeteilt, dass die Modernisierung abgeschlossen ist. Daher kann die Kategorie U für dieses Kontrollzentrum in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG erneut aufgenommen werden.

| (5) | Nachdem das FVO ein zufriedenstellendes Audit durchgeführt hat, kann die Grenzkontrollstelle im Hafen von Cagliari in Italien für die Kategorie der Erzeugnisse, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind (HC), und für sonstige verpackte Erzeugnisse (NHC(2)) zugelassen werden. Laut Mitteilung von Italien sollten der Eintrag für die Grenzkontrollstelle im Hafen von Salerno geändert und die Einträge für die Grenzkontrollstellen an den Flughäfen in Milano-Linate und in Verona gestrichen werden. Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(5)

Nachdem das FVO ein zufriedenstellendes Audit durchgeführt hat, kann die Grenzkontrollstelle im Hafen von Cagliari in Italien für die Kategorie der Erzeugnisse, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind (HC), und für sonstige verpackte Erzeugnisse (NHC(2)) zugelassen werden. Laut Mitteilung von Italien sollten der Eintrag für die Grenzkontrollstelle im Hafen von Salerno geändert und die Einträge für die Grenzkontrollstellen an den Flughäfen in Milano-Linate und in Verona gestrichen werden. Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

| (6) | Litauen hat mitgeteilt, dass die Grenzkontrollstelle an der Bahn in Pagègiai geschlossen wurde. Die Einträge für diesen Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(6)

Litauen hat mitgeteilt, dass die Grenzkontrollstelle an der Bahn in Pagègiai geschlossen wurde. Die Einträge für diesen Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden.

| (7) | Nachdem das FVO ein zufriedenstellendes Audit durchgeführt hat, kann ein Kontrollzentrum an der Grenzkontrollstelle am Flughafen von Amsterdam in den Niederlanden auf alle Kategorien lebender Tiere mit Fußnote O(14) und Kategorie U ohne Einschränkungen erweitert werden. Ferner haben die Niederlande mitgeteilt, dass das Kontrollzentrum Vriescentrum Vink Beverwijk BV der Grenzkontrollstelle am Hafen in Amsterdam hinzugefügt wurde. Die beiden Einträge für diesen Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden. |
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(7)

Nachdem das FVO ein zufriedenstellendes Audit durchgeführt hat, kann ein Kontrollzentrum an der Grenzkontrollstelle am Flughafen von Amsterdam in den Niederlanden auf alle Kategorien lebender Tiere mit Fußnote O(14) und Kategorie U ohne Einschränkungen erweitert werden. Ferner haben die Niederlande mitgeteilt, dass das Kontrollzentrum Vriescentrum Vink Beverwijk BV der Grenzkontrollstelle am Hafen in Amsterdam hinzugefügt wurde. Die beiden Einträge für diesen Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden.

| (8) | Das Vereinigte Königreich hat mitgeteilt, dass zwei Kontrollzentren an der Grenzkontrollstelle am Flughafen in Heathrow durch ein neues Kontrollzentrum ersetzt wurden und die Grenzkontrollstelle am Hafen in Falmouth ausgesetzt wurde. Die beiden Einträge für diesen Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(8)

Das Vereinigte Königreich hat mitgeteilt, dass zwei Kontrollzentren an der Grenzkontrollstelle am Flughafen in Heathrow durch ein neues Kontrollzentrum ersetzt wurden und die Grenzkontrollstelle am Hafen in Falmouth ausgesetzt wurde. Die beiden Einträge für diesen Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden.

| (9) | In Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG ist das Verzeichnis der zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten des integrierten EDV-Systems für das Veterinärwesen (TRACES) festgelegt. |
| --- | --- |

(9)

In Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG ist das Verzeichnis der zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten des integrierten EDV-Systems für das Veterinärwesen (TRACES) festgelegt.

| (10) | Nach Mitteilung Italiens sollte in dem in Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG aufgeführten Verzeichnis der zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten in TRACES eine Änderung der zentralen Einheit für diesen Mitgliedstaat vorgenommen werden. |
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(10)

Nach Mitteilung Italiens sollte in dem in Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG aufgeführten Verzeichnis der zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten in TRACES eine Änderung der zentralen Einheit für diesen Mitgliedstaat vorgenommen werden.

| (11) | Die Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(11)

Die Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

| (12) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(12)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 5. November 2015

Für die Kommission

Vytenis ANDRIUKAITIS

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.

1

(2)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.

2

(3)  ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.

3

(4)  Entscheidung 2009/821/EG der Kommission vom 28. September 2009 zur Aufstellung eines Verzeichnisses zugelassener Grenzkontrollstellen, zur Festlegung bestimmter Vorschriften für die von Veterinärsachverständigen der Kommission durchgeführten Inspektionen und zur Definition der Veterinäreinheiten in TRACES (ABl. L 296 vom 12.11.2009, S. 1).

4

---

ANHANG

Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden wie folgt geändert:

| 1. | Anhang I wird wie folgt geändert:






  a) | In dem Belgien betreffenden Teil wird nach dem Eintrag für Antwerpen/Anvers der folgende Eintrag für Brüssel Süd Flughafen Charleroi eingefügt:










  „Brussels South Charleroi Airport | BE CRL 4 | A | | | O(14)“ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

1.

Anhang I wird wie folgt geändert:

a)

In dem Belgien betreffenden Teil wird nach dem Eintrag für Antwerpen/Anvers der folgende Eintrag für Brüssel Süd Flughafen Charleroi eingefügt:

„Brussels South Charleroi Airport

BE CRL 4

A

O(14)“

| b) | Der Spanien betreffende Teil wird wie folgt geändert:






  i) | Der Eintrag für den Hafen von A Coruña-Laxe erhält folgende Fassung:










  „A Coruña | ES LCG 1 | P | | HC, NHC“ | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

b)

Der Spanien betreffende Teil wird wie folgt geändert:

i)

Der Eintrag für den Hafen von A Coruña-Laxe erhält folgende Fassung:

„A Coruña

ES LCG 1

P

HC, NHC“

| ii) | Nach dem geänderten Eintrag für A Coruña Hafen wird der folgende Eintrag für A Pobra-Ribeira eingefügt:










  „A Pobra-Ribeira | ES ZJF 1 | P | A Pobra do Caramiñal | HC-T(FR)(3) | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Ribeira | HC-T(FR)(3)“ | |

ii)

Nach dem geänderten Eintrag für A Coruña Hafen wird der folgende Eintrag für A Pobra-Ribeira eingefügt:

„A Pobra-Ribeira

ES ZJF 1

P

A Pobra do Caramiñal

HC-T(FR)(3)

Ribeira

HC-T(FR)(3)“

| iii) | Der Eintrag für den Hafen Vilagarcía-Ribeira-Caramiñal erhält folgende Fassung:










  „Vilagarcía | ES VIL 1 | P | Vilagarcía | HC, NHC“ | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

iii)

Der Eintrag für den Hafen Vilagarcía-Ribeira-Caramiñal erhält folgende Fassung:

„Vilagarcía

ES VIL 1

P

Vilagarcía

HC, NHC“

| c) | In dem Frankreich betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen Roissy Charles-de-Gaulle folgende Fassung:










  „Roissy Charles-de-Gaulle | FR CDG 4 | A | Air France | HC-T(1), HC-NT, NHC-NT | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| France Handling | HC-T(1), HC-NT, NHC | |
| Station animalière | | U, E, O(14)“ |

c)

In dem Frankreich betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen Roissy Charles-de-Gaulle folgende Fassung:

„Roissy Charles-de-Gaulle

FR CDG 4

A

Air France

HC-T(1), HC-NT, NHC-NT

France Handling

HC-T(1), HC-NT, NHC

Station animalière

U, E, O(14)“

| d) | Der Italien betreffende Teil wird wie folgt geändert:






  i) | Nach dem Eintrag für Bologna-Borgo Panigale wird der folgende Eintrag für den Hafen in Cagliari eingefügt:










  „Cagliari | IT CAG 1 | P | | HC, NHC(2)“ | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

d)

Der Italien betreffende Teil wird wie folgt geändert:

i)

Nach dem Eintrag für Bologna-Borgo Panigale wird der folgende Eintrag für den Hafen in Cagliari eingefügt:

„Cagliari

IT CAG 1

P

HC, NHC(2)“

| ii) | Der Eintrag für den Hafen in Salerno erhält folgende Fassung:










  „Salerno | IT SAL 1 | P | | HC, NHC-T(FR), NHC-NT“ | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

ii)

Der Eintrag für den Hafen in Salerno erhält folgende Fassung:

„Salerno

IT SAL 1

P

HC, NHC-T(FR), NHC-NT“

| iii) | Die Einträge für die Flughäfen in Milano-Linate und Verona werden gestrichen. |
| --- | --- |

iii)

Die Einträge für die Flughäfen in Milano-Linate und Verona werden gestrichen.

| e) | In dem Litauen betreffenden Teil wird der Eintrag für die Bahn in Pagègiai gestrichen. |
| --- | --- |

e)

In dem Litauen betreffenden Teil wird der Eintrag für die Bahn in Pagègiai gestrichen.

| f) | Der die Niederlande betreffende Teil wird wie folgt geändert:






  i) | Der Eintrag für den Flughafen von Amsterdam erhält folgende Fassung:










  „Amsterdam | NL AMS 4 | A | Aviapartner Cargo B.V. | HC(2), NHC-T(FR), NHC-NT(2) | O(14) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Schiphol Animal Centre | | U, E, O(14) |
| KLM-2 | | U, E, O(14) |
| Freshport | HC(2), NHC(2) | O(14)“ |

f)

Der die Niederlande betreffende Teil wird wie folgt geändert:

i)

Der Eintrag für den Flughafen von Amsterdam erhält folgende Fassung:

„Amsterdam

NL AMS 4

A

Aviapartner Cargo B.V.

HC(2), NHC-T(FR), NHC-NT(2)

O(14)

Schiphol Animal Centre

U, E, O(14)

KLM-2

U, E, O(14)

Freshport

HC(2), NHC(2)

O(14)“

| ii) | Der Eintrag für den Hafen in Amsterdam erhält folgende Fassung:










  „Amsterdam | NL AMS 1 | P | Cornelis Vrolijk | HC-T(FR)(2)(3) | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Daalimpex, Velsen | HC-T | |
| PCA | HC(2), NHC(2) | |
| Kloosterboer Ijmuiden | HC-T(FR) | |
| Blankendaal Coldstores, Velsen | HC-T(FR)(2) | |
| Vriescentrum Vink Beverwijk BV | HC-T(FR)(2)“ | |

ii)

Der Eintrag für den Hafen in Amsterdam erhält folgende Fassung:

„Amsterdam

NL AMS 1

P

Cornelis Vrolijk

HC-T(FR)(2)(3)

Daalimpex, Velsen

HC-T

PCA

HC(2), NHC(2)

Kloosterboer Ijmuiden

HC-T(FR)

Blankendaal Coldstores, Velsen

HC-T(FR)(2)

Vriescentrum Vink Beverwijk BV

HC-T(FR)(2)“

| g) | Der das Vereinigte Königreich betreffende Teil wird wie folgt geändert:






  i) | Der Eintrag für den Hafen in Falmouth erhält folgende Fassung:










  „Falmouth (*) | GB FAL 1 | P | | HC-T(1)(3) (*), NHC-NT(1)(3) (*)“ | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

g)

Der das Vereinigte Königreich betreffende Teil wird wie folgt geändert:

i)

Der Eintrag für den Hafen in Falmouth erhält folgende Fassung:

„Falmouth (*)

GB FAL 1

P

HC-T(1)(3) (*), NHC-NT(1)(3) (*)“

| ii) | Der Eintrag für den Flughafen von Heathrow erhält folgende Fassung:










  „Heathrow | GB LHR 4 | A | Eurobip | HC(1)(2), NHC(2) | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Animal Reception Centre | | U, E, O“ |

ii)

Der Eintrag für den Flughafen von Heathrow erhält folgende Fassung:

„Heathrow

GB LHR 4

A

Eurobip

HC(1)(2), NHC(2)

Animal Reception Centre

U, E, O“

| 2. | In Anhang II erhält in dem Italien betreffenden Teil der Eintrag für die zentrale Einheit „IT00000 DIREZ. GEN. SANITÀ VETERINARIA E ALIMENTI“ folgende Fassung:






  „IT00000 | MINISTERO DELLA SALUTE — DIREZIONE DELLA SANITÀ ANIMALE E DEI FARMACI VETERINARI“ |
| --- | --- | --- |

2.

In Anhang II erhält in dem Italien betreffenden Teil der Eintrag für die zentrale Einheit „IT00000 DIREZ. GEN. SANITÀ VETERINARIA E ALIMENTI“ folgende Fassung:

„IT00000

MINISTERO DELLA SALUTE — DIREZIONE DELLA SANITÀ ANIMALE E DEI FARMACI VETERINARI“

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Berichtigungen

| 7.11.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 291/10 |
| --- | --- | --- | --- |

7.11.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 291/10

---

Berichtigung des Beschlusses (EU) 2015/1289 des Rates vom 13. Juli 2015 zur Verhängung einer Geldbuße gegen Spanien wegen der Manipulation von Defizitdaten in der Autonomen Gemeinschaft Valencia

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 198 vom 28. Juli 2015
  )

Im Inhaltsverzeichnis und auf Seite 19, Titel:

anstatt:

„Beschluss (EU) 2015/1289 des Rates ...“

muss es heißen:

„Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1289 des Rates ...“

---

| 7.11.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 291/10 |
| --- | --- | --- | --- |

7.11.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 291/10

---

Berichtigung des Durchführungsbeschlusses 2011/847/GASP des Rates vom 16. Dezember 2011 zur Durchführung des Beschlusses 2010/639/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Belarus

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 335 vom 17. Dezember 2011
  )

Seite 81, Unterschriftenzeile:

anstatt:

„Im Namen des Rates

Der Präsident

T. NALEWAJK“

muss es heißen:

„Im Namen des Rates

Der Präsident

M. SAWICKI“.

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| 7.11.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 291/11 |
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7.11.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 291/11

---

Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 136/2014 der Kommission vom 11. Februar 2014 zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) sowie der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 hinsichtlich der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI)

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 43 vom 13. Februar 2014
  )

Seite 19, Anhang I Nummer 3 Buchstabe c Ziffer iii zur Änderung von Anhang IV Teil 1 Anlage 2 Nummer 4 Teil I der Richtlinie 2007/46/EG (Hinzufügen von Punkt 41a in der Tabelle), rechte Spalte der Tabelle unter der Überschrift „Vorschriften zur Gewährleistung des ordnungsgemäßen Arbeitens von Einrichtungen zur Begrenzung der NOx-Emissionen“:

anstatt:

„Das Fahrzeug muss mit einem System ausgestattet sein, das das ordnungsgemäße Arbeiten von Einrichtungen zur Begrenzung der NOx-Emissionen gemäß Anhang XIII der Verordnung (EU) Nr. 482/2011 gewährleistet.“

muss es heißen:

„Das Fahrzeug muss mit einem System ausgestattet sein, das das ordnungsgemäße Arbeiten von Einrichtungen zur Begrenzung der NOx-Emissionen gemäß Anhang XIII der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 gewährleistet.“

Seite 21, Anhang I Nummer 3 Buchstabe c Ziffer vi zur Änderung von Anhang IV Teil I Anlage 2 Nummer 4 Teil II der Richtlinie 2007/46/EG (Hinzufügen von Punkt 41a in der Tabelle), rechte Spalte der Tabelle unter der Überschrift „Vorschriften zur Gewährleistung des ordnungsgemäßen Arbeitens von Einrichtungen zur Begrenzung der NOx-Emissionen“:

anstatt:

„Das Fahrzeug muss mit einem System ausgestattet sein, das das ordnungsgemäße Arbeiten von Einrichtungen zur Begrenzung der NOx-Emissionen gemäß Anhang XIII der Verordnung (EU) Nr. 482/2011 gewährleistet.“

muss es heißen:

„Das Fahrzeug muss mit einem System ausgestattet sein, das das ordnungsgemäße Arbeiten von Einrichtungen zur Begrenzung der NOx-Emissionen gemäß Anhang XIII der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 gewährleistet.“

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