# Amtsblatt L 265/2015

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 265 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 58. Jahrgang10. Oktober 2015 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 265

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

58. Jahrgang10. Oktober 2015

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1820 der Kommission vom 9. Oktober 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 hinsichtlich des Stoffs Diethylenglykolmonoethylether (
  1
  ) | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1821 der Kommission vom 9. Oktober 2015 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von bestimmtem Draht aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indien und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 861/2013 des Rates zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von bestimmtem Draht aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indien | 4 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1822 der Kommission vom 9. Oktober 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 8 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (GASP) 2015/1823 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 6. Oktober 2015 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung der Beschlüsse (GASP) 2015/607 und (GASP) 2015/1750 (Atalanta/6/2015) | 10 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1820 der Kommission vom 9. Oktober 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 hinsichtlich des Stoffs Diethylenglykolmonoethylether (
  1
  )

1

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1821 der Kommission vom 9. Oktober 2015 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von bestimmtem Draht aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indien und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 861/2013 des Rates zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von bestimmtem Draht aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indien

4

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1822 der Kommission vom 9. Oktober 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

8

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (GASP) 2015/1823 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 6. Oktober 2015 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung der Beschlüsse (GASP) 2015/607 und (GASP) 2015/1750 (Atalanta/6/2015)

10

| | | Berichtigungen |
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| | * | Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/897 der Kommission vom 11. Juni 2015 über die Zulassung von Thiaminhydrochlorid und Thaiminmononitrat als Zusatzstoffe in Futtermittelzusatzstoffen für alle Tierarten ( ABl. L 147 vom 12.6.2015 ) | 12 |
| | * | Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1060 der Kommission vom 2. Juli 2015 über die Zulassung von Betainanhydrat und Betainhydrochlorid als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten ( ABl. L 174 vom 3.7.2015 ) | 12 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/897 der Kommission vom 11. Juni 2015 über die Zulassung von Thiaminhydrochlorid und Thaiminmononitrat als Zusatzstoffe in Futtermittelzusatzstoffen für alle Tierarten ( ABl. L 147 vom 12.6.2015 )

( ABl. L 147 vom 12.6.2015 )

12

*

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1060 der Kommission vom 2. Juli 2015 über die Zulassung von Betainanhydrat und Betainhydrochlorid als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten ( ABl. L 174 vom 3.7.2015 )

( ABl. L 174 vom 3.7.2015 )

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 10.10.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 265/1 |
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10.10.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 265/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1820 DER KOMMISSION

vom 9. Oktober 2015

zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 hinsichtlich des Stoffs „Diethylenglykolmonoethylether“

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 470/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über die Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe in Lebensmitteln tierischen Ursprungs, zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates und zur Änderung der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 in Verbindung mit Artikel 17,

nach Stellungnahme der Europäischen Arzneimittel-Agentur, die vom Ausschuss für Tierarzneimittel abgegeben wurde,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 470/2009 sind die Höchstmengen an Rückständen pharmakologisch wirksamer Stoffe, die in der Union zur Verwendung in Arzneimitteln für Tiere, die zur Lebensmittelerzeugung genutzt werden, oder in Biozidprodukten, die in der Tierhaltung eingesetzt werden, bestimmt sind, in einer Verordnung festzulegen. |
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(1)

Gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 470/2009 sind die Höchstmengen an Rückständen pharmakologisch wirksamer Stoffe, die in der Union zur Verwendung in Arzneimitteln für Tiere, die zur Lebensmittelerzeugung genutzt werden, oder in Biozidprodukten, die in der Tierhaltung eingesetzt werden, bestimmt sind, in einer Verordnung festzulegen.

| (2) | Tabelle 1 im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 der Kommission (2) enthält eine Liste pharmakologisch wirksamer Stoffe und deren Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs. |
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(2)

Tabelle 1 im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 der Kommission (2) enthält eine Liste pharmakologisch wirksamer Stoffe und deren Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs.

| (3) | Diethylenglykolmonoethylether ist in dieser Tabelle derzeit als ein bei allen Wiederkäuern und bei Schweinen zugelassener Stoff geführt. Bei diesen Tierarten ist gemäß dem vorhandenen Eintrag zu Diethylenglykolmonoethylether keine Rückstandshöchstmenge erforderlich. |
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(3)

Diethylenglykolmonoethylether ist in dieser Tabelle derzeit als ein bei allen Wiederkäuern und bei Schweinen zugelassener Stoff geführt. Bei diesen Tierarten ist gemäß dem vorhandenen Eintrag zu Diethylenglykolmonoethylether keine Rückstandshöchstmenge erforderlich.

| (4) | Der Europäischen Arzneimittel-Agentur (im Folgenden „EMA“) liegt ein Antrag auf Erweiterung des bestehenden Eintrags zu Diethylenglykolmonoethylether um Geflügel vor. |
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(4)

Der Europäischen Arzneimittel-Agentur (im Folgenden „EMA“) liegt ein Antrag auf Erweiterung des bestehenden Eintrags zu Diethylenglykolmonoethylether um Geflügel vor.

| (5) | Die EMA hat auf Grundlage der Stellungnahme des Ausschusses für Tierarzneimittel die Erweiterung des bestehenden Eintrags zu Diethylenglykolmonoethylether um Geflügel empfohlen. |
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(5)

Die EMA hat auf Grundlage der Stellungnahme des Ausschusses für Tierarzneimittel die Erweiterung des bestehenden Eintrags zu Diethylenglykolmonoethylether um Geflügel empfohlen.

| (6) | Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 470/2009 erwägt die EMA, die Rückstandshöchstmengen, die für einen pharmakologisch wirksamen Stoff in einem bestimmten Lebensmittel bzw. in Bezug auf eine oder mehrere Tierarten festgesetzt wurden, auf ein anderes von derselben Tierart stammendes Lebensmittel bzw. auf andere Tierarten anzuwenden. |
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(6)

Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 470/2009 erwägt die EMA, die Rückstandshöchstmengen, die für einen pharmakologisch wirksamen Stoff in einem bestimmten Lebensmittel bzw. in Bezug auf eine oder mehrere Tierarten festgesetzt wurden, auf ein anderes von derselben Tierart stammendes Lebensmittel bzw. auf andere Tierarten anzuwenden.

| (7) | Die EMA hält eine Extrapolierung des bestehenden Eintrags zu Diethylenglykolmonoethylether auf alle zur Lebensmittelerzeugung genutzten Arten für angemessen. |
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(7)

Die EMA hält eine Extrapolierung des bestehenden Eintrags zu Diethylenglykolmonoethylether auf alle zur Lebensmittelerzeugung genutzten Arten für angemessen.

| (8) | Die Verordnung (EU) Nr. 37/2010 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(8)

Die Verordnung (EU) Nr. 37/2010 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (9) | Den betroffenen Akteuren sollte ein angemessener Zeitraum eingeräumt werden, damit sie das gegebenenfalls Nötige veranlassen können, um die neuen Rückstandshöchstmengen einzuhalten. |
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(9)

Den betroffenen Akteuren sollte ein angemessener Zeitraum eingeräumt werden, damit sie das gegebenenfalls Nötige veranlassen können, um die neuen Rückstandshöchstmengen einzuhalten.

| (10) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Tierarzneimittel — |
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(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Tierarzneimittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung gilt ab dem 9. Dezember 2015.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Oktober 2015

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

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(1)  ABl. L 152 vom 16.6.2009, S. 11.

1

(2)  Verordnung (EU) Nr. 37/2010 der Kommission vom 22. Dezember 2009 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ABl. L 15 vom 20.1.2010, S. 1).

2

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ANHANG

In Tabelle 1 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 erhält der Eintrag für den Stoff „Diethylenglykolmonoethylether“ folgende Fassung:

| Pharmakologisch wirksame(r) Stoff(e) | Markerrückstand | Tierart(en) | Rückstandshöchstmenge(n) | Zielgewebe | Sonstige Vorschriften (gemäß Artikel 14 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 470/2009) | Therapeutische Einstufung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| „Diethylenglykolmonoethylether | NICHT ZUTREFFEND | Alle zur Lebensmittelerzeugung genutzten Arten | Keine Rückstandshöchstmenge(n) erforderlich | NICHT ZUTREFFEND | KEIN EINTRAG | KEIN EINTRAG“ |

Pharmakologisch wirksame(r) Stoff(e)

Markerrückstand

Tierart(en)

Rückstandshöchstmenge(n)

Zielgewebe

Sonstige Vorschriften (gemäß Artikel 14 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 470/2009)

Therapeutische Einstufung

„Diethylenglykolmonoethylether

NICHT ZUTREFFEND

Alle zur Lebensmittelerzeugung genutzten Arten

Keine Rückstandshöchstmenge(n) erforderlich

NICHT ZUTREFFEND

KEIN EINTRAG

KEIN EINTRAG“

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| 10.10.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 265/4 |
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10.10.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 265/4

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1821 DER KOMMISSION

vom 9. Oktober 2015

zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von bestimmtem Draht aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indien und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 861/2013 des Rates zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von bestimmtem Draht aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indien

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 des Rates vom 5. November 2013 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von bestimmtem Draht aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indien (2), insbesondere auf Artikel 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

A.   GELTENDE MASSNAHMEN

| (1) | Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll ein auf die Einfuhren in die Union von bestimmtem Draht aus nicht rostendem Stahl,






  — | mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr, ausgenommen Draht mit einem Gehalt an Nickel von 28 bis 31 GHT und an Chrom von 20 bis 22 GHT, |
| --- | --- | --- |

(1)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll ein auf die Einfuhren in die Union von bestimmtem Draht aus nicht rostendem Stahl,

—

mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr, ausgenommen Draht mit einem Gehalt an Nickel von 28 bis 31 GHT und an Chrom von 20 bis 22 GHT,

| — | mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT, ausgenommen Draht mit einem Gehalt an Chrom von 13 bis 25 GHT und an Aluminium von 3,5 bis 6 GHT, |
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—

mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT, ausgenommen Draht mit einem Gehalt an Chrom von 13 bis 25 GHT und an Aluminium von 3,5 bis 6 GHT,

mit Ursprung in Indien, der derzeit unter den KN-Codes 7223 00 19 und 7223 00 99 eingereiht wird (im Folgenden „betroffene Ware“).

| (2) | Bei der Untersuchung, die zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls führte, arbeitete eine große Zahl ausführender Hersteller aus Indien mit. Daher bildete die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) eine Stichprobe der zu untersuchenden ausführenden indischen Hersteller. |
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(2)

Bei der Untersuchung, die zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls führte, arbeitete eine große Zahl ausführender Hersteller aus Indien mit. Daher bildete die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) eine Stichprobe der zu untersuchenden ausführenden indischen Hersteller.

| (3) | Auf die Einfuhren der betroffenen Ware führte der Rat unternehmensspezifische Zollsätze von 0 bis 12,5 % für die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen und den gewogenen durchschnittlichen Zoll von 5 % für die mitarbeitenden, aber nicht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen ein. Eine Liste der nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller ist im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 enthalten. Der genannte Anhang wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1019 der Kommission (3) geändert. |
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(3)

Auf die Einfuhren der betroffenen Ware führte der Rat unternehmensspezifische Zollsätze von 0 bis 12,5 % für die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen und den gewogenen durchschnittlichen Zoll von 5 % für die mitarbeitenden, aber nicht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen ein. Eine Liste der nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller ist im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 enthalten. Der genannte Anhang wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1019 der Kommission (3) geändert.

| (4) | Ferner führte der Rat einen landesweiten Zoll von 12,5 % für alle anderen Unternehmen ein, die sich entweder nicht gemeldet hatten oder an der Untersuchung nicht mitarbeiteten. |
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(4)

Ferner führte der Rat einen landesweiten Zoll von 12,5 % für alle anderen Unternehmen ein, die sich entweder nicht gemeldet hatten oder an der Untersuchung nicht mitarbeiteten.

| (5) | Nach Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 gilt Folgendes: Legt ein neuer ausführender Hersteller aus Indien der Kommission hinreichende Beweise dafür vor,






  a) | dass er die betroffene Ware in dem Zeitraum, auf den sich die Maßnahmen stützen (1. April 2011 bis 31. März 2012, im Folgenden „ursprünglicher Untersuchungszeitraum“), nicht in die Europäische Union ausgeführt hat, |
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(5)

Nach Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 gilt Folgendes: Legt ein neuer ausführender Hersteller aus Indien der Kommission hinreichende Beweise dafür vor,

a)

dass er die betroffene Ware in dem Zeitraum, auf den sich die Maßnahmen stützen (1. April 2011 bis 31. März 2012, im Folgenden „ursprünglicher Untersuchungszeitraum“), nicht in die Europäische Union ausgeführt hat,

| b) | dass er nicht mit einem Ausführer oder Hersteller verbunden ist, der den mit der besagten Verordnung eingeführten Antidumpingmaßnahmen unterliegt, und |
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b)

dass er nicht mit einem Ausführer oder Hersteller verbunden ist, der den mit der besagten Verordnung eingeführten Antidumpingmaßnahmen unterliegt, und

| c) | dass er die betroffene Ware nach dem ursprünglichen Untersuchungszeitraum tatsächlich in die Union ausgeführt hat oder nach dem ursprünglichen Untersuchungszeitraum eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge der betroffenen Ware in die Union eingegangen ist, |
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c)

dass er die betroffene Ware nach dem ursprünglichen Untersuchungszeitraum tatsächlich in die Union ausgeführt hat oder nach dem ursprünglichen Untersuchungszeitraum eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge der betroffenen Ware in die Union eingegangen ist,

so kann Artikel 1 Absatz 2 der besagten Verordnung dahin gehend geändert werden, dass dem neuen ausführenden Hersteller der für die mitarbeitenden, aber nicht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen geltende Zollsatz, also der gewogene durchschnittliche Zollsatz von 5 %, zugestanden wird.

B.   ANTRAG AUF BEHANDLUNG ALS NEUER AUSFÜHRENDER HERSTELLER

| (6) | Das indische Unternehmen Amar Precision Wire Products Pvt., Ltd. (im Folgenden „Antragsteller“ oder „Amar“) beantragte die Gewährung des für die mitarbeitenden, aber nicht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen geltenden Zollsatzes (im Folgenden „Neuausführerbehandlung“). |
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(6)

Das indische Unternehmen Amar Precision Wire Products Pvt., Ltd. (im Folgenden „Antragsteller“ oder „Amar“) beantragte die Gewährung des für die mitarbeitenden, aber nicht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen geltenden Zollsatzes (im Folgenden „Neuausführerbehandlung“).

| (7) | Um festzustellen, ob der Antragsteller die in Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 aufgeführten Kriterien für die Neuausführerbehandlung erfüllt, wurde eine Überprüfung durchgeführt. |
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(7)

Um festzustellen, ob der Antragsteller die in Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 aufgeführten Kriterien für die Neuausführerbehandlung erfüllt, wurde eine Überprüfung durchgeführt.

| (8) | Dem Antragsteller wurde ein Fragebogen zugesandt mit der Bitte, Belege dafür zu erbringen, dass er alle Kriterien des Artikels 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 erfüllt. |
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(8)

Dem Antragsteller wurde ein Fragebogen zugesandt mit der Bitte, Belege dafür zu erbringen, dass er alle Kriterien des Artikels 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 erfüllt.

| (9) | Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie zur Entscheidung der Frage benötigte, ob der Antragsteller die drei Voraussetzungen für die Gewährung der Neuausführerbehandlung erfüllte; anschließend prüfte sie diese Informationen. Ein Kontrollbesuch wurden in der folgenden Betriebsstätte durchgeführt:






  — | Amar Precision Wire Products Pvt., Ltd. in Satara |
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(9)

Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie zur Entscheidung der Frage benötigte, ob der Antragsteller die drei Voraussetzungen für die Gewährung der Neuausführerbehandlung erfüllte; anschließend prüfte sie diese Informationen. Ein Kontrollbesuch wurden in der folgenden Betriebsstätte durchgeführt:

—

Amar Precision Wire Products Pvt., Ltd. in Satara

| (10) | Der Antragsteller legte hinreichende Beweise dafür vor, dass er die drei Kriterien des Artikels 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 erfüllt. Er konnte nämlich belegen,






  i) | dass er die betroffene Ware im ursprünglichen Untersuchungszeitraum nicht in die Union ausführte, mit Ausnahme einer Mustersendung, die in Erwägungsgrund 11 genauer beschrieben wird, |
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(10)

Der Antragsteller legte hinreichende Beweise dafür vor, dass er die drei Kriterien des Artikels 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 erfüllt. Er konnte nämlich belegen,

i)

dass er die betroffene Ware im ursprünglichen Untersuchungszeitraum nicht in die Union ausführte, mit Ausnahme einer Mustersendung, die in Erwägungsgrund 11 genauer beschrieben wird,

| ii) | dass er mit keinem Ausführer oder Hersteller in Indien verbunden ist, der den mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 eingeführten Antidumpingmaßnahmen unterliegt, und |
| --- | --- |

ii)

dass er mit keinem Ausführer oder Hersteller in Indien verbunden ist, der den mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 eingeführten Antidumpingmaßnahmen unterliegt, und

| iii) | dass er erst im Juni 2014 begann, die betroffene Ware in die Union auszuführen, und vertraglich verpflichtet ist, diese Ausfuhren fortzusetzen; |
| --- | --- |

iii)

dass er erst im Juni 2014 begann, die betroffene Ware in die Union auszuführen, und vertraglich verpflichtet ist, diese Ausfuhren fortzusetzen;

folglich kann diesem Antragsteller nach Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 der Zollsatz von 5 % für mitarbeitende, aber nicht in die Stichprobe einbezogene Unternehmen gewährt werden, und dementsprechend sollte der Antragsteller in die Liste der mitarbeitenden, aber nicht in die Stichprobe einbezogenen ausführenden indischen Hersteller aufgenommen werden.

| (11) | Der Antragsteller räumte in seiner Antwort auf den Fragebogen zur Neuausführerbehandlung ein, dass er im ursprünglichen Untersuchungszeitraum zwar durchaus etwas in die Union ausgeführt habe, dass es sich dabei aber nur um eine einzige Mustersendung von geringer Menge und geringem Wert (weniger als 500 EUR) gehandelt habe, die per Luftfracht versandt worden sei. Die vor Ort geprüften Unterlagen (darunter der Schriftwechsel, der zu diesem Versand und zu weiterem Schriftwechsel führte) bestätigen, dass es sich bei dem betreffenden Vorgang lediglich um eine Mustersendung handelte. Daher kommt die Kommission zu dem Schluss, dass der betreffende Vorgang keinen Grund bietet, den Antrag auf Neuausführerbehandlung abzulehnen. |
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(11)

Der Antragsteller räumte in seiner Antwort auf den Fragebogen zur Neuausführerbehandlung ein, dass er im ursprünglichen Untersuchungszeitraum zwar durchaus etwas in die Union ausgeführt habe, dass es sich dabei aber nur um eine einzige Mustersendung von geringer Menge und geringem Wert (weniger als 500 EUR) gehandelt habe, die per Luftfracht versandt worden sei. Die vor Ort geprüften Unterlagen (darunter der Schriftwechsel, der zu diesem Versand und zu weiterem Schriftwechsel führte) bestätigen, dass es sich bei dem betreffenden Vorgang lediglich um eine Mustersendung handelte. Daher kommt die Kommission zu dem Schluss, dass der betreffende Vorgang keinen Grund bietet, den Antrag auf Neuausführerbehandlung abzulehnen.

| (12) | Die Kommission benachrichtigte den Antragsteller und den Wirtschaftszweig der Union über diese Feststellungen und bot ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme. Es gingen aber keine Stellungnahmen ein. |
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(12)

Die Kommission benachrichtigte den Antragsteller und den Wirtschaftszweig der Union über diese Feststellungen und bot ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme. Es gingen aber keine Stellungnahmen ein.

| (13) | Dem Antragsteller muss ein neuer TARIC-Zusatzcode (B121) zugewiesen werden (TARIC ist der integrierte Zolltarif der Europäischen Union). Nur aus Gründen der technischen Integration in TARIC sollte mit dieser Verordnung auch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 861/2013 des Rates (4) geändert werden, und zwar dahin gehend, dass dem Antragsteller dort derselbe TARIC-Zusatzcode (B121) zugewiesen wird. |
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(13)

Dem Antragsteller muss ein neuer TARIC-Zusatzcode (B121) zugewiesen werden (TARIC ist der integrierte Zolltarif der Europäischen Union). Nur aus Gründen der technischen Integration in TARIC sollte mit dieser Verordnung auch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 861/2013 des Rates (4) geändert werden, und zwar dahin gehend, dass dem Antragsteller dort derselbe TARIC-Zusatzcode (B121) zugewiesen wird.

| (14) | Diese Verordnung steht im Einklang mit der Stellungnahme des nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 eingesetzten Ausschusses — |
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(14)

Diese Verordnung steht im Einklang mit der Stellungnahme des nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das nachstehend genannte Unternehmen wird in die Liste der ausführenden Hersteller aus Indian im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 aufgenommen:

| Name des Unternehmens | Stadt | TARIC-Zusatzcode |
| --- | --- | --- |
| „Amar Precision Wire Products Pvt., Ltd. | Satara, Maharashtra | B121“ |

Name des Unternehmens

Stadt

TARIC-Zusatzcode

„Amar Precision Wire Products Pvt., Ltd.

Satara, Maharashtra

B121“

Artikel 2

Die Tabelle in Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 861/2013 erhält folgende Fassung:

| „Unternehmen | Zoll (%) | TARIC-Zusatzcode |
| --- | --- | --- |
| Raajratna Metal Industries, Ahmedabad, Gujarat | 3,7 | B775 |
| Venus Wire Industries Pvt. Ltd, Mumbai, Maharashtra | 3,0 | B776 |
| Precision Metals, Mumbai, Maharashtra | 3,0 | B777 |
| Hindustan Inox Ltd., Mumbai, Maharashtra | 3,0 | B778 |
| Sieves Manufacturer India Pvt. Ltd., Mumbai, Maharashtra | 3,0 | B779 |
| Viraj Profiles Vpl. Ltd., Thane, Maharashtra | 0,0 | B780 |
| KEI Industries Limited, New Delhi | 0,0 | B925 |
| Superon Schweisstechnik India Ltd, Gurgaon, Haryana | 3,7 | B997 |
| Amar Precision Wire Products Pvt., Ltd, Satara, Maharashtra | 3,7 | B121 |
| Im Anhang aufgeführte Unternehmen | 3,4 | siehe Anhang |
| Alle übrigen Unternehmen | 3,7 | B999“ |

„Unternehmen

Zoll (%)

TARIC-Zusatzcode

Raajratna Metal Industries, Ahmedabad, Gujarat

3,7

B775

Venus Wire Industries Pvt. Ltd, Mumbai, Maharashtra

3,0

B776

Precision Metals, Mumbai, Maharashtra

3,0

B777

Hindustan Inox Ltd., Mumbai, Maharashtra

3,0

B778

Sieves Manufacturer India Pvt. Ltd., Mumbai, Maharashtra

3,0

B779

Viraj Profiles Vpl. Ltd., Thane, Maharashtra

0,0

B780

KEI Industries Limited, New Delhi

0,0

B925

Superon Schweisstechnik India Ltd, Gurgaon, Haryana

3,7

B997

Amar Precision Wire Products Pvt., Ltd, Satara, Maharashtra

3,7

B121

Im Anhang aufgeführte Unternehmen

3,4

siehe Anhang

Alle übrigen Unternehmen

3,7

B999“

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Oktober 2015

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.

1

(2)  ABl. L 298 vom 8.11.2013, S. 1.

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2015/1019 der Kommission vom 29. Juni 2015 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1106/2013 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von bestimmtem Draht aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indien, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 861/2013 des Rates zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von bestimmtem Draht aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indien und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/49 der Kommission (ABl. L 163 vom 30.6.2015, S. 18).

3

(4)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 861/2013 des Rates vom 2. September 2013 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von bestimmtem Draht aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indien (ABl. L 240 vom 7.9.2013, S. 1).

4

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| 10.10.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 265/8 |
| --- | --- | --- | --- |

10.10.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 265/8

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1822 DER KOMMISSION

vom 9. Oktober 2015

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Oktober 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

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ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | AL | 51,8 |
| MA | 164,8 |
| MK | 32,3 |
| TR | 137,2 |
| ZZ | 96,5 |
| 0707 00 05 | AL | 34,9 |
| TR | 107,9 |
| ZZ | 71,4 |
| 0709 93 10 | TR | 136,4 |
| ZZ | 136,4 |
| 0805 50 10 | AR | 112,8 |
| BO | 160,8 |
| CL | 149,1 |
| TR | 127,3 |
| UY | 107,3 |
| ZA | 125,7 |
| ZZ | 130,5 |
| 0806 10 10 | BR | 261,1 |
| EG | 184,5 |
| MA | 56,6 |
| MK | 96,2 |
| TR | 160,1 |
| ZZ | 151,7 |
| 0808 10 80 | AR | 258,8 |
| CL | 177,6 |
| MK | 23,1 |
| NZ | 172,5 |
| US | 137,2 |
| ZA | 119,5 |
| ZZ | 148,1 |
| 0808 30 90 | AR | 131,8 |
| TR | 134,7 |
| XS | 87,9 |
| ZA | 218,5 |
| ZZ | 143,2 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

AL

51,8

MA

164,8

MK

32,3

TR

137,2

ZZ

96,5

0707 00 05

AL

34,9

TR

107,9

ZZ

71,4

0709 93 10

TR

136,4

ZZ

136,4

0805 50 10

AR

112,8

BO

160,8

CL

149,1

TR

127,3

UY

107,3

ZA

125,7

ZZ

130,5

0806 10 10

BR

261,1

EG

184,5

MA

56,6

MK

96,2

TR

160,1

ZZ

151,7

0808 10 80

AR

258,8

CL

177,6

MK

23,1

NZ

172,5

US

137,2

ZA

119,5

ZZ

148,1

0808 30 90

AR

131,8

TR

134,7

XS

87,9

ZA

218,5

ZZ

143,2

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1106/2012 der Kommission vom 27. November 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Aktualisierung des Verzeichnisses der Länder und Gebiete (ABl. L 328 vom 28.11.2012, S. 7). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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BESCHLÜSSE

| 10.10.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 265/10 |
| --- | --- | --- | --- |

10.10.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 265/10

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BESCHLUSS (GASP) 2015/1823 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 6. Oktober 2015

zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung der Beschlüsse (GASP) 2015/607 und (GASP) 2015/1750 (Atalanta/6/2015)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,

gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2008/851/GASP des Rates vom 10. November 2008 über die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (1), insbesondere auf Artikel 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Nach Artikel 6 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (im Folgenden „PSK“) ermächtigt, die einschlägigen Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte“) zu erlassen. |
| --- | --- |

(1)

Nach Artikel 6 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (im Folgenden „PSK“) ermächtigt, die einschlägigen Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte“) zu erlassen.

| (2) | Am 15. April 2015 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2015/607 (2) zur Ernennung von Kapitän zur See Alfonso GÓMEZ FERNÁNDEZ DE CÓRDOBA zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte erlassen. |
| --- | --- |

(2)

Am 15. April 2015 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2015/607 (2) zur Ernennung von Kapitän zur See Alfonso GÓMEZ FERNÁNDEZ DE CÓRDOBA zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte erlassen.

| (3) | Der Befehlshaber der EU-Operation hat empfohlen, als Nachfolger von Kapitän zur See Alfonso GÓMEZ FERNÁNDEZ DE CÓRDOBA Konteradmiral Stefano BARBIERI zum neuen Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte zu ernennen. |
| --- | --- |

(3)

Der Befehlshaber der EU-Operation hat empfohlen, als Nachfolger von Kapitän zur See Alfonso GÓMEZ FERNÁNDEZ DE CÓRDOBA Konteradmiral Stefano BARBIERI zum neuen Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte zu ernennen.

| (4) | Der EU-Militärausschuss unterstützt diese Empfehlung. |
| --- | --- |

(4)

Der EU-Militärausschuss unterstützt diese Empfehlung.

| (5) | Am 29. September 2015 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2015/1750 (3) zur Ernennung von Konteradmiral Stefano BARBIERI zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte mit Wirkung ab dem 6. Oktober 2015 erlassen. |
| --- | --- |

(5)

Am 29. September 2015 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2015/1750 (3) zur Ernennung von Konteradmiral Stefano BARBIERI zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte mit Wirkung ab dem 6. Oktober 2015 erlassen.

| (6) | Das Datum der Ernennung sollte geändert werden. |
| --- | --- |

(6)

Das Datum der Ernennung sollte geändert werden.

| (7) | Die Beschlüsse (GASP) 2015/607 und (GASP) 2015/1750 sollten daher aufgehoben werden. |
| --- | --- |

(7)

Die Beschlüsse (GASP) 2015/607 und (GASP) 2015/1750 sollten daher aufgehoben werden.

| (8) | Gemäß Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben — |
| --- | --- |

(8)

Gemäß Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Konteradmiral Stefano BARBIERI wird mit Wirkung ab dem 8. Oktober 2015 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) ernannt.

Artikel 2

Die Beschlüsse (GASP) 2015/607 und (GASP) 2015/1750 werden aufgehoben.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 6. Oktober 2015.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Der Vorsitzende

W. STEVENS

---

(1)  ABl. L 301 vom 12.11.2008, S. 33.

1

(2)  Beschluss (GASP) 2015/607 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 15. April 2015 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2015/102 (Atalanta/3/2015) (ABl. L 100 vom 17.4.2015, S. 79).

2

(3)  Beschluss (GASP) 2015/1750 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 29. September 2015 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2015/607 (Atalanta/5/2015) (ABl. L 256 vom 1.10.2015, S. 13).

3

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Berichtigungen

| 10.10.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 265/12 |
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10.10.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 265/12

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Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/897 der Kommission vom 11. Juni 2015 über die Zulassung von Thiaminhydrochlorid und Thaiminmononitrat als Zusatzstoffe in Futtermittelzusatzstoffen für alle Tierarten

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 147 vom 12. Juni 2015
  )

Im Inhalt und auf Seite 8, Titel:

anstatt:

„Durchführungsverordnung (EU) 2015/897 der Kommission vom 11. Juni 2015 über die Zulassung von Thiaminhydrochlorid und Thaiminmononitrat als Zusatzstoffe in Futtermittelzusatzstoffen für alle Tierarten“

muss es heißen:

„Durchführungsverordnung (EU) 2015/897 der Kommission vom 11. Juni 2015 über die Zulassung von Thiaminhydrochlorid und Thiaminmononitrat als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten“.

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| 10.10.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 265/12 |
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10.10.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 265/12

---

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1060 der Kommission vom 2. Juli 2015 über die Zulassung von Betainanhydrat und Betainhydrochlorid als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 174 vom 3. Juli 2015
  )

Seite 4, Artikel 2 Absatz 3:

anstatt:

„..., wenn sie für zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere bestimmt sind.“

muss es heißen:

„..., wenn sie für nicht zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere bestimmt sind.“

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