# Amtsblatt L 251/2015

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 251 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 58. Jahrgang26. September 2015 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 251

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

58. Jahrgang26. September 2015

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) 2015/1712 der Kommission vom 22. September 2015 über ein Fangverbot für Seehecht in den Gebieten VI und VII, den Unions- und internationalen Gewässern des Gebiets Vb, den internationalen Gewässern von XII und XIV sowie in den Gebieten VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe für Schiffe unter der Flagge Deutschlands | 1 |
| | * | Verordnung (EU) 2015/1713 der Kommission vom 22. September 2015 über ein Fangverbot für Schwarzen Heilbutt in den Unionsgewässern der Gebiete IIa und IV sowie in den Unions- und den internationalen Gewässern der Gebiete Vb und VI für Schiffe unter der Flagge Spaniens | 3 |
| | * | Verordnung (EU) 2015/1714 der Kommission vom 22. September 2015 über ein Fangverbot für Kabeljau im ICES-Untergebiets VIIa durch Schiffe unter der Flagge Irlands | 5 |
| | * | Verordnung (EU) 2015/1715 der Kommission vom 22. September 2015 über ein Fangverbot für Kaisergranat in Funktionseinheit 16 des ICES-Untergebiets VII durch Schiffe unter der Flagge Irlands | 7 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1716 der Kommission vom 23. September 2015 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Olive de Nice (g.U.)) | 9 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1717 der Kommission vom 23. September 2015 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Noix du Périgord (g.U.)) | 10 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1718 der Kommission vom 25. September 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 11 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2015/1719 der Kommission vom 25. September 2015 zur Erteilung von Einfuhrlizenzen für Reis im Rahmen der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 für den Teilzeitraum vom September 2015 eröffneten Zollkontingente | 14 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) 2015/1712 der Kommission vom 22. September 2015 über ein Fangverbot für Seehecht in den Gebieten VI und VII, den Unions- und internationalen Gewässern des Gebiets Vb, den internationalen Gewässern von XII und XIV sowie in den Gebieten VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe für Schiffe unter der Flagge Deutschlands

1

*

Verordnung (EU) 2015/1713 der Kommission vom 22. September 2015 über ein Fangverbot für Schwarzen Heilbutt in den Unionsgewässern der Gebiete IIa und IV sowie in den Unions- und den internationalen Gewässern der Gebiete Vb und VI für Schiffe unter der Flagge Spaniens

3

*

Verordnung (EU) 2015/1714 der Kommission vom 22. September 2015 über ein Fangverbot für Kabeljau im ICES-Untergebiets VIIa durch Schiffe unter der Flagge Irlands

5

*

Verordnung (EU) 2015/1715 der Kommission vom 22. September 2015 über ein Fangverbot für Kaisergranat in Funktionseinheit 16 des ICES-Untergebiets VII durch Schiffe unter der Flagge Irlands

7

*

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1716 der Kommission vom 23. September 2015 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Olive de Nice (g.U.))

9

*

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1717 der Kommission vom 23. September 2015 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Noix du Périgord (g.U.))

10

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1718 der Kommission vom 25. September 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

11

Durchführungsverordnung (EU) 2015/1719 der Kommission vom 25. September 2015 zur Erteilung von Einfuhrlizenzen für Reis im Rahmen der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 für den Teilzeitraum vom September 2015 eröffneten Zollkontingente

14

| | | Berichtigungen |
| --- | --- | --- |
| | * | Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 861/2013 des Rates vom 2. September 2013 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von bestimmtem Draht aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indien ( ABl. L 240 vom 7.9.2013 ) | 17 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 861/2013 des Rates vom 2. September 2013 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von bestimmtem Draht aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indien ( ABl. L 240 vom 7.9.2013 )

( ABl. L 240 vom 7.9.2013 )

17

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 26.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 251/1 |
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26.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 251/1

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VERORDNUNG (EU) 2015/1712 DER KOMMISSION

vom 22. September 2015

über ein Fangverbot für Seehecht in den Gebieten VI und VII, den Unions- und internationalen Gewässern des Gebiets Vb, den internationalen Gewässern von XII und XIV sowie in den Gebieten VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe für Schiffe unter der Flagge Deutschlands

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (1), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EU) 2015/104 des Rates (2) sind die Quoten für 2015 festgelegt worden. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EU) 2015/104 des Rates (2) sind die Quoten für 2015 festgelegt worden.

| (2) | Nach den der Kommission übermittelten Angaben haben die Fänge aus dem im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Bestand durch Schiffe, die die Flagge des im Anhang genannten Mitgliedstaats führen oder in diesem Mitgliedstaat registriert sind, die für 2015 zugeteilte Quote erreicht. |
| --- | --- |

(2)

Nach den der Kommission übermittelten Angaben haben die Fänge aus dem im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Bestand durch Schiffe, die die Flagge des im Anhang genannten Mitgliedstaats führen oder in diesem Mitgliedstaat registriert sind, die für 2015 zugeteilte Quote erreicht.

| (3) | Daher muss die Befischung dieses Bestands verboten werden — |
| --- | --- |

(3)

Daher muss die Befischung dieses Bestands verboten werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ausschöpfung der Quote

Die Fangquote für den im Anhang dieser Verordnung genannten Bestand, die dem ebenfalls im Anhang genannten Mitgliedstaat für das Jahr 2015 zugeteilt wurde, gilt ab dem im Anhang festgesetzten Zeitpunkt als ausgeschöpft.

Artikel 2

Verbote

Die Befischung des im Anhang dieser Verordnung genannten Bestands durch Schiffe, die die Flagge des im Anhang genannten Mitgliedstaats führen oder in diesem Mitgliedstaat registriert sind, ist ab dem im Anhang festgesetzten Zeitpunkt verboten. Nach diesem Zeitpunkt verboten sind insbesondere das Aufbewahren an Bord, das Umsetzen, das Umladen und das Anlanden von Fängen aus diesem Bestand, die von den genannten Schiffen getätigt werden.

Artikel 3

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. September 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

João AGUIAR MACHADO

Generaldirektor für Maritime Angelegenheiten und Fischerei

---

(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EU) 2015/104 des Rates vom 19. Januar 2015 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Unionsgewässern sowie für Unionsschiffe in bestimmten Nicht-Unionsgewässern (2015) und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 43/2014 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 779/2014 (ABl. L 22 vom 28.1.2015, S. 1).

2

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ANHANG

| Nr. | 39/TQ104 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Deutschland |
| Bestand | HKE/571214 + HKE/*8ABDE. |
| Arten | Seehecht (Merluccius merluccius) |
| Gebiet | VI und VII; Unions- und internationale Gewässer von Vb, internationale Gewässer von XII und XIV; VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe |
| Datum der Schließung | 25.8.2015 |

Nr.

39/TQ104

Mitgliedstaat

Deutschland

Bestand

HKE/571214 + HKE/*8ABDE.

Arten

Seehecht (Merluccius merluccius)

Gebiet

VI und VII; Unions- und internationale Gewässer von Vb, internationale Gewässer von XII und XIV; VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe

Datum der Schließung

25.8.2015

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| 26.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 251/3 |
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26.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 251/3

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VERORDNUNG (EU) 2015/1713 DER KOMMISSION

vom 22. September 2015

über ein Fangverbot für Schwarzen Heilbutt in den Unionsgewässern der Gebiete IIa und IV sowie in den Unions- und den internationalen Gewässern der Gebiete Vb und VI für Schiffe unter der Flagge Spaniens

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (1), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EU) 2015/104 des Rates (2) sind die Quoten für 2015 festgelegt worden. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EU) 2015/104 des Rates (2) sind die Quoten für 2015 festgelegt worden.

| (2) | Nach den der Kommission übermittelten Angaben haben die Fänge aus dem im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Bestand durch Schiffe, die die Flagge des im Anhang genannten Mitgliedstaats führen oder in diesem Mitgliedstaat registriert sind, die für 2015 zugeteilte Quote erreicht. |
| --- | --- |

(2)

Nach den der Kommission übermittelten Angaben haben die Fänge aus dem im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Bestand durch Schiffe, die die Flagge des im Anhang genannten Mitgliedstaats führen oder in diesem Mitgliedstaat registriert sind, die für 2015 zugeteilte Quote erreicht.

| (3) | Daher muss die Befischung dieses Bestands verboten werden — |
| --- | --- |

(3)

Daher muss die Befischung dieses Bestands verboten werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ausschöpfung der Quote

Die Fangquote für den im Anhang dieser Verordnung genannten Bestand, die dem ebenfalls im Anhang genannten Mitgliedstaat für das Jahr 2015 zugeteilt wurde, gilt ab dem im Anhang festgesetzten Zeitpunkt als ausgeschöpft.

Artikel 2

Verbote

Die Befischung des im Anhang dieser Verordnung genannten Bestands durch Schiffe, die die Flagge des im Anhang genannten Mitgliedstaats führen oder in diesem Mitgliedstaat registriert sind, ist ab dem im Anhang festgesetzten Zeitpunkt verboten. Nach diesem Zeitpunkt verboten sind insbesondere das Aufbewahren an Bord, das Umsetzen, das Umladen und das Anlanden von Fängen aus diesem Bestand, die von den genannten Schiffen getätigt werden.

Artikel 3

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. September 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

João AGUIAR MACHADO

Generaldirektor für Maritime Angelegenheiten und Fischerei

---

(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EU) 2015/104 des Rates vom 19. Januar 2015 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Unionsgewässern sowie für Unionsschiffe in bestimmten Nicht-Unionsgewässern (2015) und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 43/2014 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 779/2014 (ABl. L 22 vom 28.1.2015, S. 1).

2

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ANHANG

| Nr. | 40/TQ104 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Bestand | GHL/2A-C46 |
| Arten | Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides) |
| Gebiet | IIa und IV (Unionsgewässer); Vb und VI (Unions- und internationale Gewässer) |
| Datum der Schließung | 31.8.2015 |

Nr.

40/TQ104

Mitgliedstaat

Spanien

Bestand

GHL/2A-C46

Arten

Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides)

Gebiet

IIa und IV (Unionsgewässer); Vb und VI (Unions- und internationale Gewässer)

Datum der Schließung

31.8.2015

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| 26.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 251/5 |
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26.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 251/5

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VERORDNUNG (EU) 2015/1714 DER KOMMISSION

vom 22. September 2015

über ein Fangverbot für Kabeljau im ICES-Untergebiets VIIa durch Schiffe unter der Flagge Irlands

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (1), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EU) 2015/104 des Rates (2) sind die Quoten für 2015 festgelegt worden. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EU) 2015/104 des Rates (2) sind die Quoten für 2015 festgelegt worden.

| (2) | Nach den der Kommission übermittelten Angaben haben die Fänge aus dem im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Bestand durch Schiffe, die die Flagge des im Anhang genannten Mitgliedstaats führen oder in diesem Mitgliedstaat registriert sind, die für 2015 zugeteilte Quote erreicht. |
| --- | --- |

(2)

Nach den der Kommission übermittelten Angaben haben die Fänge aus dem im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Bestand durch Schiffe, die die Flagge des im Anhang genannten Mitgliedstaats führen oder in diesem Mitgliedstaat registriert sind, die für 2015 zugeteilte Quote erreicht.

| (3) | Daher muss die Befischung dieses Bestands verboten werden — |
| --- | --- |

(3)

Daher muss die Befischung dieses Bestands verboten werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ausschöpfung der Quote

Die Fangquote für den im Anhang dieser Verordnung genannten Bestand, die dem ebenfalls im Anhang genannten Mitgliedstaat für das Jahr 2015 zugeteilt wurde, gilt ab dem im Anhang festgesetzten Zeitpunkt als ausgeschöpft.

Artikel 2

Verbote

Die Befischung des im Anhang dieser Verordnung genannten Bestands durch Schiffe, die die Flagge des im Anhang genannten Mitgliedstaats führen oder in diesem Mitgliedstaat registriert sind, ist ab dem im Anhang festgesetzten Zeitpunkt verboten. Nach diesem Zeitpunkt verboten sind insbesondere das Aufbewahren an Bord, das Umsetzen, das Umladen und das Anlanden von Fängen aus diesem Bestand, die von den genannten Schiffen getätigt werden.

Artikel 3

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. September 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

João AGUIAR MACHADO

Generaldirektor für Maritime Angelegenheiten und Fischerei

---

(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EU) 2015/104 des Rates vom 19. Januar 2015 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Unionsgewässern sowie für Unionsschiffe in bestimmten Nicht-Unionsgewässern (2015) und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 43/2014 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 779/2014 (ABl. L 22 vom 28.1.2015, S. 1).

2

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ANHANG

| Nr. | 41/TQ104 |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Irland |
| Bestand | COD/07A |
| Arten | Kabeljau (Gadus Morhua) |
| Gebiet | VIIa |
| Datum der Schließung | 1.9.2015 |

Nr.

41/TQ104

Mitgliedstaat

Irland

Bestand

COD/07A

Arten

Kabeljau (Gadus Morhua)

Gebiet

VIIa

Datum der Schließung

1.9.2015

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| 26.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 251/7 |
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26.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 251/7

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VERORDNUNG (EU) 2015/1715 DER KOMMISSION

vom 22. September 2015

über ein Fangverbot für Kaisergranat in Funktionseinheit 16 des ICES-Untergebiets VII durch Schiffe unter der Flagge Irlands

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (1), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EU) 2015/104 des Rates (2) sind die Quoten für 2015 festgelegt worden. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EU) 2015/104 des Rates (2) sind die Quoten für 2015 festgelegt worden.

| (2) | Nach den der Kommission übermittelten Angaben haben die Fänge aus dem im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Bestand durch Schiffe, die die Flagge des im Anhang genannten Mitgliedstaats führen oder in diesem Mitgliedstaat registriert sind, die für 2015 zugeteilte Quote erreicht. |
| --- | --- |

(2)

Nach den der Kommission übermittelten Angaben haben die Fänge aus dem im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Bestand durch Schiffe, die die Flagge des im Anhang genannten Mitgliedstaats führen oder in diesem Mitgliedstaat registriert sind, die für 2015 zugeteilte Quote erreicht.

| (3) | Daher muss die Befischung dieses Bestands verboten werden — |
| --- | --- |

(3)

Daher muss die Befischung dieses Bestands verboten werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ausschöpfung der Quote

Die Fangquote für den im Anhang dieser Verordnung genannten Bestand, die dem ebenfalls im Anhang genannten Mitgliedstaat für das Jahr 2015 zugeteilt wurde, gilt ab dem im Anhang festgesetzten Zeitpunkt als ausgeschöpft.

Artikel 2

Verbote

Die Befischung des im Anhang dieser Verordnung genannten Bestands durch Schiffe, die die Flagge des im Anhang genannten Mitgliedstaats führen oder in diesem Mitgliedstaat registriert sind, ist ab dem im Anhang festgesetzten Zeitpunkt verboten. Nach diesem Zeitpunkt verboten sind insbesondere das Aufbewahren an Bord, das Umsetzen, das Umladen und das Anlanden von Fängen aus diesem Bestand, die von den genannten Schiffen getätigt werden.

Artikel 3

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. September 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

João AGUIAR MACHADO

Generaldirektor für Maritime Angelegenheiten und Fischerei

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(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EU) 2015/104 des Rates vom 19. Januar 2015 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Unionsgewässern sowie für Unionsschiffe in bestimmten Nicht-Unionsgewässern (2015) und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 43/2014 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 779/2014 (ABl. L 22 vom 28.1.2015, S. 1).

2

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ANHANG

| Nr. | 42/TQ104 |
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| Mitgliedstaat | Irland |
| Bestand | NEP/*07U16 |
| Arten | Kaisergranat (Nephrops norvegicus) |
| Gebiet | Funktionseinheit 16 des ICES-Untergebiets VII |
| Datum der Schließung | 1.9.2015 |

Nr.

42/TQ104

Mitgliedstaat

Irland

Bestand

NEP/*07U16

Arten

Kaisergranat (Nephrops norvegicus)

Gebiet

Funktionseinheit 16 des ICES-Untergebiets VII

Datum der Schließung

1.9.2015

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| 26.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 251/9 |
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26.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 251/9

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1716 DER KOMMISSION

vom 23. September 2015

zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Olive de Nice (g.U.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 53 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 hat die Kommission den Antrag Frankreichs auf Genehmigung einer Änderung der Spezifikation der geschützten Ursprungsbezeichnung „Olive de Nice“ geprüft, die mit der Verordnung (EG) Nr. 885/2005 der Kommission (2) eingetragen worden ist. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 53 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 hat die Kommission den Antrag Frankreichs auf Genehmigung einer Änderung der Spezifikation der geschützten Ursprungsbezeichnung „Olive de Nice“ geprüft, die mit der Verordnung (EG) Nr. 885/2005 der Kommission (2) eingetragen worden ist.

| (2) | Da es sich nicht um eine geringfügige Änderung im Sinne von Artikel 53 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 handelt, hat die Kommission den Antrag auf Änderung gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der genannten Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union
   (3) veröffentlicht. |
| --- | --- |

(2)

Da es sich nicht um eine geringfügige Änderung im Sinne von Artikel 53 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 handelt, hat die Kommission den Antrag auf Änderung gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der genannten Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union
   (3) veröffentlicht.

| (3) | Bei der Kommission ist kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen; daher sollte die Änderung der Spezifikation genehmigt werden — |
| --- | --- |

(3)

Bei der Kommission ist kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen; daher sollte die Änderung der Spezifikation genehmigt werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Änderung der Spezifikation für die Bezeichnung „Olive de Nice“ (g.U.) wird genehmigt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 23. September 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Phil HOGAN

Mitglied der Kommission

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(1)  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 885/2005 der Kommission vom 10. Juni 2005 zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Olive de Nice) — (g.U.) (ABl. L 148 vom 11.6.2005, S. 30).

2

(3)  ABl. C 150 vom 7.5.2015, S. 15.

3

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| 26.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 251/10 |
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26.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 251/10

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1717 DER KOMMISSION

vom 23. September 2015

zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Noix du Périgord (g.U.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 53 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 hat die Kommission den Antrag Frankreichs auf Genehmigung einer Änderung der Spezifikation der geschützten Ursprungsbezeichnung „Noix du Périgord“ geprüft, die mit der Verordnung (EG) Nr. 1486/2004 der Kommission (2) in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 940/2007 (3) eingetragen worden ist. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 53 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 hat die Kommission den Antrag Frankreichs auf Genehmigung einer Änderung der Spezifikation der geschützten Ursprungsbezeichnung „Noix du Périgord“ geprüft, die mit der Verordnung (EG) Nr. 1486/2004 der Kommission (2) in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 940/2007 (3) eingetragen worden ist.

| (2) | Da es sich nicht um eine geringfügige Änderung im Sinne von Artikel 53 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 handelt, hat die Kommission den Antrag auf Änderung gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der genannten Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union
   (4) veröffentlicht. |
| --- | --- |

(2)

Da es sich nicht um eine geringfügige Änderung im Sinne von Artikel 53 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 handelt, hat die Kommission den Antrag auf Änderung gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der genannten Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union
   (4) veröffentlicht.

| (3) | Bei der Kommission ist kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen; daher sollte die Änderung der Spezifikation genehmigt werden — |
| --- | --- |

(3)

Bei der Kommission ist kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen; daher sollte die Änderung der Spezifikation genehmigt werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Änderung der Spezifikation für die Bezeichnung „Noix du Périgord“ (g.U.) wird genehmigt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 23. September 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Phil HOGAN

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 1486/2004 der Kommission vom 20. August 2004 zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben (Farinheira de Estremoz e Borba, Domfront, Kiwi Latina, Valle del Belice und Noix du Périgord) (ABl. L 273 vom 21.8.2004, S. 9).

2

(3)  Verordnung (EG) Nr. 940/2007 der Kommission vom 7. August 2007 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Noix du Périgord (g.U.)) (ABl. L 207 vom 8.8.2007, S. 5).

3

(4)  ABl. C 154 vom 9.5.2015, S. 26.

4

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| 26.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 251/11 |
| --- | --- | --- | --- |

26.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 251/11

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1718 DER KOMMISSION

vom 25. September 2015

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. September 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | MA | 204,2 |
| MK | 44,1 |
| TR | 81,7 |
| XS | 50,7 |
| ZZ | 95,2 |
| 0707 00 05 | MK | 46,1 |
| TR | 137,2 |
| ZZ | 91,7 |
| 0709 93 10 | TR | 138,3 |
| ZZ | 138,3 |
| 0805 50 10 | AG | 150,3 |
| AR | 147,6 |
| BO | 135,7 |
| CL | 147,7 |
| EG | 55,4 |
| UY | 77,1 |
| ZA | 136,3 |
| ZZ | 121,4 |
| 0806 10 10 | EG | 154,0 |
| MK | 29,8 |
| TR | 132,4 |
| ZZ | 105,4 |
| 0808 10 80 | AR | 264,2 |
| CL | 148,5 |
| NZ | 142,5 |
| US | 107,9 |
| UY | 48,0 |
| ZA | 131,3 |
| ZZ | 140,4 |
| 0808 30 90 | AR | 88,2 |
| CL | 148,3 |
| NZ | 175,8 |
| TR | 128,6 |
| ZA | 220,9 |
| ZZ | 152,4 |
| 0809 30 10, 0809 30 90 | MK | 84,1 |
| TR | 151,2 |
| ZZ | 117,7 |
| 0809 40 05 | BA | 54,9 |
| MK | 38,7 |
| XS | 61,9 |
| ZZ | 51,8 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

MA

204,2

MK

44,1

TR

81,7

XS

50,7

ZZ

95,2

0707 00 05

MK

46,1

TR

137,2

ZZ

91,7

0709 93 10

TR

138,3

ZZ

138,3

0805 50 10

AG

150,3

AR

147,6

BO

135,7

CL

147,7

EG

55,4

UY

77,1

ZA

136,3

ZZ

121,4

0806 10 10

EG

154,0

MK

29,8

TR

132,4

ZZ

105,4

0808 10 80

AR

264,2

CL

148,5

NZ

142,5

US

107,9

UY

48,0

ZA

131,3

ZZ

140,4

0808 30 90

AR

88,2

CL

148,3

NZ

175,8

TR

128,6

ZA

220,9

ZZ

152,4

0809 30 10, 0809 30 90

MK

84,1

TR

151,2

ZZ

117,7

0809 40 05

BA

54,9

MK

38,7

XS

61,9

ZZ

51,8

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1106/2012 der Kommission vom 27. November 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Aktualisierung des Verzeichnisses der Länder und Gebiete (ABl. L 328 vom 28.11.2012, S. 7). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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| 26.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 251/14 |
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26.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 251/14

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1719 DER KOMMISSION

vom 25. September 2015

zur Erteilung von Einfuhrlizenzen für Reis im Rahmen der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 für den Teilzeitraum vom September 2015 eröffneten Zollkontingente

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (1), insbesondere auf Artikel 188,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 der Kommission (2) wurden Einfuhrzollkontingente für Reis und Bruchreis, die gemäß Anhang I derselben Durchführungsverordnung nach Ursprungsländern aufgeschlüsselt und auf mehrere Teilzeiträume aufgeteilt wurden, eröffnet und wurde deren Verwaltung festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 der Kommission (2) wurden Einfuhrzollkontingente für Reis und Bruchreis, die gemäß Anhang I derselben Durchführungsverordnung nach Ursprungsländern aufgeschlüsselt und auf mehrere Teilzeiträume aufgeteilt wurden, eröffnet und wurde deren Verwaltung festgelegt.

| (2) | Der Monat September ist für das in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 vorgesehene Kontingent der vierte Teilzeitraum, für das in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d derselben Durchführungsverordnung vorgesehene Kontingent der dritte Teilzeitraum und für das in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe e derselben Durchführungsverordnung vorgesehene Kontingent der erste Teilzeitraum. |
| --- | --- |

(2)

Der Monat September ist für das in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 vorgesehene Kontingent der vierte Teilzeitraum, für das in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d derselben Durchführungsverordnung vorgesehene Kontingent der dritte Teilzeitraum und für das in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe e derselben Durchführungsverordnung vorgesehene Kontingent der erste Teilzeitraum.

| (3) | Aus den Mitteilungen gemäß Artikel 8 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 geht hervor, dass sich die in den ersten zehn Arbeitstagen des Monats September 2015 gemäß Artikel 4 Absatz 1 der genannten Durchführungsverordnung eingereichten Anträge für die Kontingente mit den laufenden Nummern 09.4112 — 09.4117 — 09.4118 — 09.4119 und 09.4168 auf eine Menge beziehen, die die verfügbare Menge übersteigt. Es ist daher zu bestimmen, in welchem Umfang die Einfuhrlizenzen erteilt werden können, indem der auf die beantragte Menge des betreffenden Kontingentes anzuwendende Zuteilungskoeffizient festgesetzt wird, der gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 der Kommission (3) berechnet wird. |
| --- | --- |

(3)

Aus den Mitteilungen gemäß Artikel 8 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 geht hervor, dass sich die in den ersten zehn Arbeitstagen des Monats September 2015 gemäß Artikel 4 Absatz 1 der genannten Durchführungsverordnung eingereichten Anträge für die Kontingente mit den laufenden Nummern 09.4112 — 09.4117 — 09.4118 — 09.4119 und 09.4168 auf eine Menge beziehen, die die verfügbare Menge übersteigt. Es ist daher zu bestimmen, in welchem Umfang die Einfuhrlizenzen erteilt werden können, indem der auf die beantragte Menge des betreffenden Kontingentes anzuwendende Zuteilungskoeffizient festgesetzt wird, der gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 der Kommission (3) berechnet wird.

| (4) | Aus diesen Mitteilungen geht außerdem hervor, dass sich die in den ersten zehn Arbeitstagen des Monats September 2015 gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 eingereichten Anträge für die Kontingente mit den laufenden Nummern 09.4127 — 09.4128 — 09.4129 und 09.4116 auf eine Menge beziehen, die die verfügbare Menge unterschreitet. |
| --- | --- |

(4)

Aus diesen Mitteilungen geht außerdem hervor, dass sich die in den ersten zehn Arbeitstagen des Monats September 2015 gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 eingereichten Anträge für die Kontingente mit den laufenden Nummern 09.4127 — 09.4128 — 09.4129 und 09.4116 auf eine Menge beziehen, die die verfügbare Menge unterschreitet.

| (5) | Die für den Teilzeitraum September nicht genutzte Menge des betreffenden Kontingentes mit den laufenden Nummern 09.4127 — 09.4128 — 09.4129 und 09.4130 wird gemäß Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 für den folgenden Teilzeitraum auf das Kontingent mit der laufenden Nummer 09.4138 übertragen. |
| --- | --- |

(5)

Die für den Teilzeitraum September nicht genutzte Menge des betreffenden Kontingentes mit den laufenden Nummern 09.4127 — 09.4128 — 09.4129 und 09.4130 wird gemäß Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 für den folgenden Teilzeitraum auf das Kontingent mit der laufenden Nummer 09.4138 übertragen.

| (6) | Gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 sollte auch die für die Kontingente mit den laufenden Nummern 09.4138 und 09.4168 verfügbare Gesamtmenge für den folgenden Teilzeitraum festgesetzt werden. |
| --- | --- |

(6)

Gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 sollte auch die für die Kontingente mit den laufenden Nummern 09.4138 und 09.4168 verfügbare Gesamtmenge für den folgenden Teilzeitraum festgesetzt werden.

| (7) | Um eine effiziente Verwaltung des Verfahrens für die Erteilung der Einfuhrlizenzen zu gewährleisten, sollte diese Verordnung unmittelbar nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten — |
| --- | --- |

(7)

Um eine effiziente Verwaltung des Verfahrens für die Erteilung der Einfuhrlizenzen zu gewährleisten, sollte diese Verordnung unmittelbar nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Den in den ersten zehn Arbeitstagen des Monats September 2015 eingereichten Einfuhrlizenzanträgen für Reis der Kontingente mit den laufenden Nummern 09.4112 — 09.4117 — 09.4118 — 09.4119 und 09.4168 gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 wird für die beantragte Menge stattgegeben, auf die der im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzte Zuteilungskoeffizient angewendet wird.

(2)   Die im Rahmen der Kontingente mit den laufenden Nummern 09.4138 und 09.4168 gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 für den folgenden Kontingentsteilzeitraum verfügbare Gesamtmenge ist im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. September 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 der Kommission vom 7. Dezember 2011 zur Eröffnung und Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten für Reis und Bruchreis (ABl. L 325 vom 8.12.2011, S. 6).

2

(3)  Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 der Kommission vom 31. August 2006 mit gemeinsamen Regeln für die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten für landwirtschaftliche Erzeugnisse im Rahmen einer Einfuhrlizenzregelung (ABl. L 238 vom 1.9.2006, S. 13).

3

---

ANHANG

Für den Teilzeitraum des Monats September 2015 zuzuteilende Mengen und für den folgenden Teilzeitraum verfügbare Mengen gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011

| a) | Kontingent von halbgeschliffenem oder vollständig geschliffenem Reis des KN-Codes 1006 30 gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011:








  Ursprung | Laufende Nummer | Zuteilungskoeffizient für den Teilzeitraum September 2015 | Für den Teilzeitraum Oktober 2015 verfügbare Gesamtmenge (in kg) |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Vereinigte Staaten von Amerika | 09.4127 | — (1) | |
| Thailand | 09.4128 | — (1) | |
| Australien | 09.4129 | — (1) | |
| Andere Ursprungsländer | 09.4130 | — (2) | |
| Alle Ursprungsländer | 09.4138 | | 1 673 897 |

a)

Kontingent von halbgeschliffenem oder vollständig geschliffenem Reis des KN-Codes 1006 30 gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011:

Ursprung

Laufende Nummer

Zuteilungskoeffizient für den Teilzeitraum September 2015

Für den Teilzeitraum Oktober 2015 verfügbare Gesamtmenge (in kg)

Vereinigte Staaten von Amerika

09.4127

— (1)

Thailand

09.4128

— (1)

Australien

09.4129

— (1)

Andere Ursprungsländer

09.4130

— (2)

Alle Ursprungsländer

09.4138

1 673 897

| b) | Kontingent von vollständig geschliffenem oder halbgeschliffenem Reis des KN-Codes 1006 30 gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011:







  Ursprung | Laufende Nummer | Zuteilungskoeffizient für den Teilzeitraum September 2015 |
| --- | --- | --- | --- |
| Thailand | 09.4112 | 13,995168 % |
| Vereinigte Staaten von Amerika | 09.4116 | — (3) |
| Indien | 09.4117 | 25 % |
| Pakistan | 09.4118 | 38,249497 % |
| Andere Ursprungsländer | 09.4119 | 16,030270 % |
| Alle Ursprungsländer | 09.4166 | — (4) |

b)

Kontingent von vollständig geschliffenem oder halbgeschliffenem Reis des KN-Codes 1006 30 gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011:

Ursprung

Laufende Nummer

Zuteilungskoeffizient für den Teilzeitraum September 2015

Thailand

09.4112

13,995168 %

Vereinigte Staaten von Amerika

09.4116

— (3)

Indien

09.4117

25 %

Pakistan

09.4118

38,249497 %

Andere Ursprungsländer

09.4119

16,030270 %

Alle Ursprungsländer

09.4166

— (4)

| c) | Kontingent von Bruchreis des KN-Codes 1006 40 00 gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe e der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011:








  Ursprung | Laufende Nummer | Zuteilungskoeffizient für den Teilzeitraum September 2015 | Für den Teilzeitraum Oktober 2015 verfügbare Gesamtmenge (in kg) |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Alle Ursprungsländer | 09.4168 | 3,483753 % | 0 |

c)

Kontingent von Bruchreis des KN-Codes 1006 40 00 gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe e der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011:

Ursprung

Laufende Nummer

Zuteilungskoeffizient für den Teilzeitraum September 2015

Für den Teilzeitraum Oktober 2015 verfügbare Gesamtmenge (in kg)

Alle Ursprungsländer

09.4168

3,483753 %

0

---

(1)  Die Anträge beziehen sich auf Mengen, die die verfügbaren Mengen unterschreiten oder ihnen entsprechen: somit kann allen Anträgen stattgegeben werden.

(2)  Keine verfügbare Menge für diesen Teilzeitraum.

(3)  Die Anträge beziehen sich auf Mengen, die die verfügbaren Mengen unterschreiten oder ihnen entsprechen: somit kann allen Anträgen stattgegeben werden.

(4)  Keine verfügbare Menge für diesen Teilzeitraum.

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Berichtigungen

| 26.9.2015 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 251/17 |
| --- | --- | --- | --- |

26.9.2015

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 251/17

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Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 861/2013 des Rates vom 2. September 2013 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von bestimmtem Draht aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indien

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 240 vom 7. September 2013
  )

Seite 1, Randnummer 5, Gedankenstrich:

anstatt:

| „— | KEI Industries Limited, New Delhi (‚KEI‘).“ |
| --- | --- |

„—

KEI Industries Limited, New Delhi (‚KEI‘).“

muss es heißen:

| „— | KEI Industries Ltd, New Delhi (‚KEI‘).“ |
| --- | --- |

„—

KEI Industries Ltd, New Delhi (‚KEI‘).“

Seite 10, Randnummer 82:

anstatt:

„... wie die folgende Tabelle anhand der durchschnittliche Preis der subventionierten indischen Ausfuhren zeigt, die unter den KN-Code 7223 00 19 eingereiht werden.“

muss es heißen:

„... wie die folgende Tabelle anhand der durchschnittliche Preis der chinesischen Ausfuhren zeigt, die unter den KN-Code 7223 00 19 eingereiht werden.“

Seite 12, Randnummer 108, Tabelle, dritter und vierter Eintrag:

anstatt:

| „Viraj Profiles Vpl. Ltd | 0,9 % | nicht zutreffend | 0,0 % |
| --- | --- | --- | --- |
| KEI Industries Limited | 0,7 % | nicht zutreffend | 0,0 %“ |

„Viraj Profiles Vpl. Ltd

0,9 %

nicht zutreffend

0,0 %

KEI Industries Limited

0,7 %

nicht zutreffend

0,0 %“

muss es heißen:

| „Viraj Profiles Ltd | 0,9 % | nicht zutreffend | 0,0 % |
| --- | --- | --- | --- |
| KEI Industries Ltd | 0,7 % | nicht zutreffend | 0,0 %“ |

„Viraj Profiles Ltd

0,9 %

nicht zutreffend

0,0 %

KEI Industries Ltd

0,7 %

nicht zutreffend

0,0 %“

Seite 13, Artikel 1 Absatz 2, Tabelle, sechster und siebter Eintrag:

anstatt:

| „Viraj Profiles Vpl. Ltd, Thane, Maharashtra | 0,0 | B780 |
| --- | --- | --- |
| KEI Industries Limited, New Delhi | 0,0 | B925“ |

„Viraj Profiles Vpl. Ltd, Thane, Maharashtra

0,0

B780

KEI Industries Limited, New Delhi

0,0

B925“

muss es heißen:

| „Viraj Profiles Ltd, Thane, Maharashtra and Mumbai, Maharashtra | 0,0 | B780 |
| --- | --- | --- |
| KEI Industries Ltd, New Delhi | 0,0 | B925“ |

„Viraj Profiles Ltd, Thane, Maharashtra and Mumbai, Maharashtra

0,0

B780

KEI Industries Ltd, New Delhi

0,0

B925“

Seite 14, Anhang, Tabelle, sechster und zehnter Eintrag:

anstatt:

| „Garg Inox Ltd | Bahadurgarh, Haryana | B931 |
| --- | --- | --- |
| .... | | |
| Nevatia Steel & Alloys Pvt. Ltd | Mumbai, Maharashtra | B933“ |

„Garg Inox Ltd

Bahadurgarh, Haryana

B931

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Nevatia Steel & Alloys Pvt. Ltd

Mumbai, Maharashtra

B933“

muss es heißen:

| „Garg Inox | Bahadurgarh, Haryana and Pune, Maharashtra | B931 |
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| .... | | |
| Nevatia Steel & Alloys | Mumbai, Maharashtra | B933“ |

„Garg Inox

Bahadurgarh, Haryana and Pune, Maharashtra

B931

....

Nevatia Steel & Alloys

Mumbai, Maharashtra

B933“

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