# Amtsblatt L 245/2014

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 245 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 57. Jahrgang20. August 2014 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 245

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

57. Jahrgang20. August 2014

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 902/2014 der Kommission vom 19. August 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1415/2004 des Rates hinsichtlich der Anpassung des höchstzulässigen jährlichen Fischereiaufwands des Vereinigten Königreichs in bestimmten Fanggebieten | 1 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 903/2014 der Kommission vom 19. August 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 3 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | | 2014/533/EU |
| | * | Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 13. August 2014 zur Bestimmung von TARGET2 als ein systemrelevantes Zahlungsverkehrssystem gemäß der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 zu den Anforderungen an die Überwachung systemrelevanter Zahlungsverkehrssysteme (EZB/2014/35) | 5 |
| | | RECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURDEN |
| | | 2014/534/EU |
| | * | Beschluss Nr. 2/2014 des AKP-EU-Botschafterausschusses vom 5. August 2014 zur Ernennung der Mitglieder des Verwaltungsrats des Zentrums für Unternehmensentwicklung (ZUE) | 9 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 902/2014 der Kommission vom 19. August 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1415/2004 des Rates hinsichtlich der Anpassung des höchstzulässigen jährlichen Fischereiaufwands des Vereinigten Königreichs in bestimmten Fanggebieten

1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 903/2014 der Kommission vom 19. August 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

3

BESCHLÜSSE

2014/533/EU

*

Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 13. August 2014 zur Bestimmung von TARGET2 als ein systemrelevantes Zahlungsverkehrssystem gemäß der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 zu den Anforderungen an die Überwachung systemrelevanter Zahlungsverkehrssysteme (EZB/2014/35)

(EZB/2014/35)

5

RECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURDEN

2014/534/EU

*

Beschluss Nr. 2/2014 des AKP-EU-Botschafterausschusses vom 5. August 2014 zur Ernennung der Mitglieder des Verwaltungsrats des Zentrums für Unternehmensentwicklung (ZUE)

9

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 20.8.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 245/1 |
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20.8.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 245/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 902/2014 DER KOMMISSION

vom 19. August 2014

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1415/2004 des Rates hinsichtlich der Anpassung des höchstzulässigen jährlichen Fischereiaufwands des Vereinigten Königreichs in bestimmten Fanggebieten

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1954/2003 des Rates vom 4. November 2003 zur Steuerung des Fischereiaufwands für bestimmte Fanggebiete und Fischereiressourcen der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1954/2003 wird eine Verordnung zur Festsetzung des höchstzulässigen jährlichen Fischereiaufwands für jeden Mitgliedstaat sowie für jedes Gebiet und jede Fischerei im Sinne der Artikel 3 und 6 erlassen. Dementsprechend wurde mit der Verordnung (EG) Nr. 1415/2004 des Rates (2) der höchstzulässige jährliche Fischereiaufwand für diese Fanggebiete und Fischereien festgesetzt. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1954/2003 wird eine Verordnung zur Festsetzung des höchstzulässigen jährlichen Fischereiaufwands für jeden Mitgliedstaat sowie für jedes Gebiet und jede Fischerei im Sinne der Artikel 3 und 6 erlassen. Dementsprechend wurde mit der Verordnung (EG) Nr. 1415/2004 des Rates (2) der höchstzulässige jährliche Fischereiaufwand für diese Fanggebiete und Fischereien festgesetzt.

| (2) | Gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1954/2003 kann die Kommission auf Ersuchen eines Mitgliedstaats den Fischereiaufwand zwischen Gebieten oder Bereichen umverteilen, damit der Mitgliedstaat seine Fangmöglichkeiten voll ausschöpfen kann. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1954/2003 kann die Kommission auf Ersuchen eines Mitgliedstaats den Fischereiaufwand zwischen Gebieten oder Bereichen umverteilen, damit der Mitgliedstaat seine Fangmöglichkeiten voll ausschöpfen kann.

| (3) | Am 2. Juni 2014 hat das Vereinigte Königreich die Kommission ersucht, 30 000 kW-Tage vom ICES-Gebiet VII auf das ICES-Gebiet VIII zu übertragen. Am 16. Juni 2014 übermittelte das Vereinigte Königreich weitere Informationen über die Ausschöpfung der Quoten und die Tätigkeiten der Fischereifahrzeuge im ICES-Gebiet VIII. Die vom Vereinigten Königreich vorgelegten Informationen rechtfertigen die beantragte Umverteilung von Fischereiaufwand zwischen den betreffenden Gebieten. |
| --- | --- |

(3)

Am 2. Juni 2014 hat das Vereinigte Königreich die Kommission ersucht, 30 000 kW-Tage vom ICES-Gebiet VII auf das ICES-Gebiet VIII zu übertragen. Am 16. Juni 2014 übermittelte das Vereinigte Königreich weitere Informationen über die Ausschöpfung der Quoten und die Tätigkeiten der Fischereifahrzeuge im ICES-Gebiet VIII. Die vom Vereinigten Königreich vorgelegten Informationen rechtfertigen die beantragte Umverteilung von Fischereiaufwand zwischen den betreffenden Gebieten.

| (4) | Die Verordnung (EG) Nr. 1415/2004 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(4)

Die Verordnung (EG) Nr. 1415/2004 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (5) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Fischerei und Aquakultur — |
| --- | --- |

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Fischerei und Aquakultur —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1415/2004

In Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1415/2004 erhält die Spalte, in der der höchstzulässige jährliche Fischereiaufwand für Grundfischarten für das Vereinigte Königreich in Tabelle A „Grundfischarten mit Ausnahme der unter die Verordnung (EG) Nr. 2347/2002 fallenden Arten“ festgesetzt ist, folgende Fassung:

| Insgesamt | „50 021 901 |
| --- | --- |
| ICES V, VI | 24 017 229 |
| ICES VII | 25 756 266 |
| ICES VIII | 248 406 |
| ICES IX | 0 |
| ICES X | 0 |
| Copace 34.1.1 | 0 |
| Copace 34.1.2 | 0 |
| Copace 34.2.0 | 0“ |

Insgesamt

„50 021 901

ICES V, VI

24 017 229

ICES VII

25 756 266

ICES VIII

248 406

ICES IX

0

ICES X

0

Copace 34.1.1

0

Copace 34.1.2

0

Copace 34.2.0

0“

Artikel 2

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. August 2014

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 289 vom 7.11.2003, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 1415/2004 des Rates vom 19. Juli 2004 zur Festsetzung des höchstzulässigen jährlichen Fischereiaufwands für bestimmte Fanggebiete und Fischereien (ABl. L 258 vom 5.8.2004, S. 1).

2

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| 20.8.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 245/3 |
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20.8.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 245/3

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 903/2014 DER KOMMISSION

vom 19. August 2014

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
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(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. August 2014

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

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ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0707 00 05 | TR | 81,4 |
| ZZ | 81,4 |
| 0709 93 10 | TR | 102,8 |
| ZZ | 102,8 |
| 0805 50 10 | AR | 151,4 |
| TR | 82,0 |
| UY | 157,6 |
| ZA | 133,7 |
| ZZ | 131,2 |
| 0806 10 10 | BR | 182,9 |
| EG | 207,9 |
| MA | 170,3 |
| TR | 147,0 |
| ZZ | 177,0 |
| 0808 10 80 | AR | 124,0 |
| BR | 84,2 |
| CL | 102,1 |
| CN | 120,3 |
| NZ | 135,2 |
| PE | 21,0 |
| US | 131,1 |
| ZA | 116,4 |
| ZZ | 104,3 |
| 0808 30 90 | AR | 35,0 |
| CL | 65,8 |
| TR | 132,8 |
| ZA | 90,0 |
| ZZ | 80,9 |
| 0809 30 | MK | 67,1 |
| TR | 126,2 |
| ZZ | 96,7 |
| 0809 40 05 | BA | 41,0 |
| ZA | 207,0 |
| ZZ | 124,0 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0707 00 05

TR

81,4

ZZ

81,4

0709 93 10

TR

102,8

ZZ

102,8

0805 50 10

AR

151,4

TR

82,0

UY

157,6

ZA

133,7

ZZ

131,2

0806 10 10

BR

182,9

EG

207,9

MA

170,3

TR

147,0

ZZ

177,0

0808 10 80

AR

124,0

BR

84,2

CL

102,1

CN

120,3

NZ

135,2

PE

21,0

US

131,1

ZA

116,4

ZZ

104,3

0808 30 90

AR

35,0

CL

65,8

TR

132,8

ZA

90,0

ZZ

80,9

0809 30

MK

67,1

TR

126,2

ZZ

96,7

0809 40 05

BA

41,0

ZA

207,0

ZZ

124,0

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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BESCHLÜSSE

| 20.8.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 245/5 |
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20.8.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 245/5

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BESCHLUSS DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 13. August 2014

zur Bestimmung von TARGET2 als ein systemrelevantes Zahlungsverkehrssystem gemäß der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 zu den Anforderungen an die Überwachung systemrelevanter Zahlungsverkehrssysteme

(EZB/2014/35)

(2014/533/EU)

DER EZB-RAT —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 127Absatz 2,

gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf Artikel 3.1, Artikel 22 und Artikel 34.1 erster Gedankenstrich,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 795/2014 der Europäischen Zentralbank vom 3. Juli 2014 zu den Anforderungen an die Überwachung systemrelevanter Zahlungsverkehrssysteme (EZB/2014/28) (1), insbesondere auf Artikel 1 Absätze 2 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 127 Absatz 2 vierter Gedankenstrich des Vertrags und Artikel 3.1 vierter Gedankenstrich der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (nachfolgend die „ESZB-Satzung“) ist das Eurosystem für die Förderung des reibungslosen Funktionierens der Zahlungsverkehrssysteme zuständig. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 127 Absatz 2 vierter Gedankenstrich des Vertrags und Artikel 3.1 vierter Gedankenstrich der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (nachfolgend die „ESZB-Satzung“) ist das Eurosystem für die Förderung des reibungslosen Funktionierens der Zahlungsverkehrssysteme zuständig.

| (2) | Das Eurosystem fördert das reibungslose Funktionieren der Zahlungsverkehrssysteme unter anderem durch deren Überwachung. |
| --- | --- |

(2)

Das Eurosystem fördert das reibungslose Funktionieren der Zahlungsverkehrssysteme unter anderem durch deren Überwachung.

| (3) | Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die vom Ausschuss für Zahlungsverkehrs- und Abrechnungssysteme (Committee on Payment and Settlement Systems — CPSS) der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) und vom Technischen Ausschuss der Internationalen Organisation der Wertpapieraufsichtsbehörden (International Organization of Securities Commissions — IOSCO) veröffentlichten Prinzipien für Finanzmarktinfrastrukturen (nachfolgend die „CPSS-IOSCO-Prinzipien“) umgesetzt, die die bestehenden internationalen Standards für die Überwachung von — unter anderem — systemrelevanten Zahlungsverkehrssystemen (systemically important payment systems — SIPS) durch die Verordnung (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) harmonisieren und stärken. |
| --- | --- |

(3)

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die vom Ausschuss für Zahlungsverkehrs- und Abrechnungssysteme (Committee on Payment and Settlement Systems — CPSS) der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) und vom Technischen Ausschuss der Internationalen Organisation der Wertpapieraufsichtsbehörden (International Organization of Securities Commissions — IOSCO) veröffentlichten Prinzipien für Finanzmarktinfrastrukturen (nachfolgend die „CPSS-IOSCO-Prinzipien“) umgesetzt, die die bestehenden internationalen Standards für die Überwachung von — unter anderem — systemrelevanten Zahlungsverkehrssystemen (systemically important payment systems — SIPS) durch die Verordnung (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) harmonisieren und stärken.

| (4) | Um die Bestimmung gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) für TARGET2 vorzunehmen, überprüft der EZB-Rat wie im Anhang dieses Beschlusses beschrieben, ob das unter Buchstabe a in Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) genannte Kriterium und zwei der vier unter Buchstabe b in Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) genannten Kriterien erfüllt sind. Für die Überprüfung, auf der dieser Beschluss beruht, wurden öffentliche Daten für das Kalenderjahr 2012 in Kombination mit dem Ergebnis von Befragungen der EZB verwendet. |
| --- | --- |

(4)

Um die Bestimmung gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) für TARGET2 vorzunehmen, überprüft der EZB-Rat wie im Anhang dieses Beschlusses beschrieben, ob das unter Buchstabe a in Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) genannte Kriterium und zwei der vier unter Buchstabe b in Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) genannten Kriterien erfüllt sind. Für die Überprüfung, auf der dieser Beschluss beruht, wurden öffentliche Daten für das Kalenderjahr 2012 in Kombination mit dem Ergebnis von Befragungen der EZB verwendet.

| (5) | Gemäß der Leitlinie EZB/2012/27 (2) hat TARGET2 eine dezentrale Struktur, die eine Vielzahl von Zahlungsverkehrssystemen miteinander verbindet. Die TARGET2-Komponenten-Systeme sind weitestgehend harmonisiert, wobei einige Ausnahmen aufgrund von Einschränkungen durch nationales Recht bestehen. Ferner beruht TARGET2 auf einer einzigen technischen Plattform mit der Bezeichnung Gemeinschaftsplattform (Single Shared Platform — SSP). Der EZB-Rat hat die oberste Zuständigkeit im Hinblick auf TARGET2 und gewährleistet dessen öffentliche Funktion: Diese Leitungsstruktur spiegelt sich in der Überwachung der TARGET2-Komponenten-Systeme wider — |
| --- | --- |

(5)

Gemäß der Leitlinie EZB/2012/27 (2) hat TARGET2 eine dezentrale Struktur, die eine Vielzahl von Zahlungsverkehrssystemen miteinander verbindet. Die TARGET2-Komponenten-Systeme sind weitestgehend harmonisiert, wobei einige Ausnahmen aufgrund von Einschränkungen durch nationales Recht bestehen. Ferner beruht TARGET2 auf einer einzigen technischen Plattform mit der Bezeichnung Gemeinschaftsplattform (Single Shared Platform — SSP). Der EZB-Rat hat die oberste Zuständigkeit im Hinblick auf TARGET2 und gewährleistet dessen öffentliche Funktion: Diese Leitungsstruktur spiegelt sich in der Überwachung der TARGET2-Komponenten-Systeme wider —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Begriffsbestimmungen

Die in diesem Beschluss verwendeten Begriffe haben die gleiche Bedeutung wie in der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28).

Artikel 2

Bestimmung des SIPS und des SIPS-Betreibers

(1)   TARGET2-Komponenten-Systeme, die das Kriterium des Artikels 1 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) erfüllen, werden kollektiv als ein systemrelevantes Zahlungsverkehrssystem im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) aufgeführt.

(2)   Die Betreiber der in Absatz 1 genannten TARGET2-Komponenten-Systeme stellen die Einhaltung der in den Artikeln 3 bis 21 der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) festgelegten Anforderungen sicher.

Artikel 3

Zuständige Behörde

Die EZB ist die für die Überwachung von TARGET2 zuständige Behörde.

Artikel 4

Inkrafttreten

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Frankfurt am Main am 13. August 2014.

Der Präsident der EZB

Mario DRAGHI

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(1)  ABl. L 217 vom 23.7.2014, S. 16.

1

(2)  Leitlinie EZB/2012/27 vom 5. Dezember 2012 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2) (ABl. L 30 vom 30.1.2013, S. 1).

2

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ANHANG

Vom Eurosystem betriebenes transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2) gemessen an den in Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 (EZB/2014/28) vorgesehenen Kriterien

| Kriterium | TARGET2 |
| --- | --- |
| a) | Gemäß der Richtlinie 98/26/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) als ein System angesehen, das von einem Mitgliedstaat gemeldet werden kann, dessen Währung der Euro ist oder dessen Betreiber im Euro-Währungsgebiet ansässig ist |

Kriterium

TARGET2

a)

Gemäß der Richtlinie 98/26/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) als ein System angesehen, das von einem Mitgliedstaat gemeldet werden kann, dessen Währung der Euro ist oder dessen Betreiber im Euro-Währungsgebiet ansässig ist

Von einem Mitgliedstaat, dessen Währung der Euro ist, als Systeme gemäß der Richtlinie 98/26/EG gemeldete TARGET2-Komponenten:

| — | TARGET2-OeNB |
| --- | --- |

—

TARGET2-OeNB

| — | TARGET2-BE |
| --- | --- |

—

TARGET2-BE

| — | TARGET2-CY |
| --- | --- |

—

TARGET2-CY

| — | TARGET2-Eesti |
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—

TARGET2-Eesti

| — | TARGET2-Suomen Pankki-järjestelmä |
| --- | --- |

—

TARGET2-Suomen Pankki-järjestelmä

| — | TARGET2-Banque de France |
| --- | --- |

—

TARGET2-Banque de France

| — | TARGET2-BBk |
| --- | --- |

—

TARGET2-BBk

| — | TARGET2-ECB |
| --- | --- |

—

TARGET2-ECB

| — | TARGET2-GR |
| --- | --- |

—

TARGET2-GR

| — | TARGET2-Ireland |
| --- | --- |

—

TARGET2-Ireland

| — | TARGET2-Banca d'Italia |
| --- | --- |

—

TARGET2-Banca d'Italia

| — | TARGET2-Latvija |
| --- | --- |

—

TARGET2-Latvija

| — | TARGET2-LU |
| --- | --- |

—

TARGET2-LU

| — | TARGET2 Malta |
| --- | --- |

—

TARGET2 Malta

| — | TARGET2-NL |
| --- | --- |

—

TARGET2-NL

| — | TARGET2-PT |
| --- | --- |

—

TARGET2-PT

| — | TARGET2-Banco de España (TARGET2-BE) |
| --- | --- |

—

TARGET2-Banco de España (TARGET2-BE)

| — | TARGET2-SK |
| --- | --- |

—

TARGET2-SK

| — | TARGET2-Slovenija |
| --- | --- |

—

TARGET2-Slovenija

Kriterium erfüllt

| b) i) | Tagesdurchschnitt der abgewickelten, auf Euro lautenden Zahlungen übersteigt 10 Mrd. EUR |
| --- | --- |

b) i)

Tagesdurchschnitt der abgewickelten, auf Euro lautenden Zahlungen übersteigt 10 Mrd. EUR

Tagesdurchschnitt der abgewickelten, auf Euro lautenden Zahlungen: 2,777 Billionen EUR

Kriterium erfüllt

| b) ii) | Marktanteil weist mindestens eines der folgenden Volumen auf:






  — | 15 % des Gesamtvolumens der auf Euro lautenden Zahlungen; oder |
| --- | --- | --- |

b) ii)

Marktanteil weist mindestens eines der folgenden Volumen auf:

—

15 % des Gesamtvolumens der auf Euro lautenden Zahlungen; oder

| — | 5 % des Gesamtvolumens der auf Euro lautenden grenzüberschreitenden Zahlungen; oder |
| --- | --- |

—

5 % des Gesamtvolumens der auf Euro lautenden grenzüberschreitenden Zahlungen; oder

| — | 75 % des Gesamtvolumens der auf Euro lautenden Zahlungen auf der Ebene eines Mitgliedstaats, dessen Währung der Euro ist |
| --- | --- |

—

75 % des Gesamtvolumens der auf Euro lautenden Zahlungen auf der Ebene eines Mitgliedstaats, dessen Währung der Euro ist

| b) iii) | grenzüberschreitende Tätigkeit (d. h. Teilnehmer, die in einem anderen Land als demjenigen des SIPS-Betreibers ansässig sind, und/oder grenzüberschreitende Verbindungen zu anderen Zahlungsverkehrssystemen) bezieht fünf oder mehr Länder ein und generiert mindestens 33 % des Gesamtvolumens der auf Euro lautenden Zahlungen, die abgewickelt werden |
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b) iii)

grenzüberschreitende Tätigkeit (d. h. Teilnehmer, die in einem anderen Land als demjenigen des SIPS-Betreibers ansässig sind, und/oder grenzüberschreitende Verbindungen zu anderen Zahlungsverkehrssystemen) bezieht fünf oder mehr Länder ein und generiert mindestens 33 % des Gesamtvolumens der auf Euro lautenden Zahlungen, die abgewickelt werden

| b) iv) | für die Abwicklung anderer FMIs verwendet |
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b) iv)

für die Abwicklung anderer FMIs verwendet

TARGET2-Komponenten-Systeme werden für die Abwicklung von FMIs verwendet

Kriterium erfüllt

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(1)  Richtlinie 98/26/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Mai 1998 über die Wirksamkeit von Abrechnungen in Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen (ABl. L 166 vom 11.6.1998,S. 45).

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RECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURDEN

| 20.8.2014 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 245/9 |
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20.8.2014

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 245/9

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BESCHLUSS Nr. 2/2014 DES AKP-EU-BOTSCHAFTERAUSSCHUSSES

vom 5. August 2014

zur Ernennung der Mitglieder des Verwaltungsrats des Zentrums für Unternehmensentwicklung (ZUE)

(2014/534/EU)

DER AKP-EU-BOTSCHAFTERAUSSCHUSS —

gestützt auf das am 23. Juni 2000 in Cotonou unterzeichnete Partnerschaftsabkommen zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits (1), erstmals geändert am 25. Juni 2005 in Luxemburg (2) und erneut geändert am 22. Juni 2010 in Ouagadougou (3), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 6 seines Anhangs III,

gestützt auf den Beschluss Nr. 8/2005 des AKP-EG-Botschafterausschusses vom 20. Juli 2005 über die Satzung und die Geschäftsordnung des Zentrums für Unternehmensentwicklung (ZUE) (4), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Nach Artikel 9 der Satzung und der Geschäftsordnung des Zentrums für Unternehmensentwicklung (ZUE), die mit dem Beschluss Nr. 8/2005 des AKP-EG-Botschafterausschusses vom 20. Juli 2005 angenommen wurden, ernennt der Botschafterausschuss die Mitglieder des Verwaltungsrats für eine Amtszeit von höchstens fünf Jahren. |
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(1)

Nach Artikel 9 der Satzung und der Geschäftsordnung des Zentrums für Unternehmensentwicklung (ZUE), die mit dem Beschluss Nr. 8/2005 des AKP-EG-Botschafterausschusses vom 20. Juli 2005 angenommen wurden, ernennt der Botschafterausschuss die Mitglieder des Verwaltungsrats für eine Amtszeit von höchstens fünf Jahren.

| (2) | Die Amtszeit der drei EU-Mitglieder des Verwaltungsrats des Zentrums für Unternehmensentwicklung, die durch den Beschluss Nr. 3/2013 des AKP-EU-Botschafterausschusses vom 30. Juli 2013 ernannt worden sind (5), der mit Beschluss Nr. 1/2014 des AKP-EU-Botschafterausschusses verlängert wurde (6), läuft am 6. September 2014 ab — |
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(2)

Die Amtszeit der drei EU-Mitglieder des Verwaltungsrats des Zentrums für Unternehmensentwicklung, die durch den Beschluss Nr. 3/2013 des AKP-EU-Botschafterausschusses vom 30. Juli 2013 ernannt worden sind (5), der mit Beschluss Nr. 1/2014 des AKP-EU-Botschafterausschusses verlängert wurde (6), läuft am 6. September 2014 ab —

BESCHLIESST:

Artikel 1

Unbeschadet späterer Beschlüsse des Ausschusses im Rahmen seiner Zuständigkeiten werden hiermit zu Mitgliedern des Verwaltungsrats des Zentrums für Unternehmensentwicklung ernannt:

| — | Herr Jacek ADAMSKI, |
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—

Herr Jacek ADAMSKI,

| — | Herr Martin BENKO, |
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Herr Martin BENKO,

| — | Frau Nicole BOLLEN, |
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—

Frau Nicole BOLLEN,

| — | Herr John Atkins ARUHURI, |
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—

Herr John Atkins ARUHURI,

| — | Frau Maria MACHAILO-ELLIS, |
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—

Frau Maria MACHAILO-ELLIS,

| — | Herr Félix MOUKO, |
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—

Herr Félix MOUKO,

deren Amtszeit am 6. September 2018 oder bei der Schließung des Zentrums abläuft, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft. Er kann jederzeit je nach Lage des Zentrums überprüft werden.

Geschehen zu Brüssel am 5. August 2014.

Für den AKP-EU-Botschafterausschuss

Der Präsident

D. B. KAMALA

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(1)  ABl. L 317 vom 15.12.2000, S. 3.

1

(2)  Abkommen zur Änderung des Partnerschaftsabkommens zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits, unterzeichnet in Cotonou am 23. Juni 2000 (ABl. L 209 vom 11.8.2005, S. 27).

2

(3)  Abkommen zur zweiten Änderung des Partnerschaftsabkommens zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits, unterzeichnet in Cotonou am 23. Juni 2000 und erstmals geändert in Luxemburg am 25. Juni 2005 (ABl. L 287 vom 4.11.2010, S. 3).

3

(4)  ABl. L 66 vom 8.3.2006, S. 16.

4

(5)  Beschluss Nr. 3/2013 des AKP-EU-Botschafterausschusses vom 30. Juli 2013 zur Ernennung der Mitglieder des Verwaltungsrats des Zentrums für Unternehmensentwicklung (ZUE) (ABl. L 263 vom 5.10.2013, S. 18).

5

(6)  Beschluss Nr. 1/2014 des AKP-EU-Botschafterausschusses vom 7. Februar 2014 zur Ernennung der Mitglieder des Verwaltungsrats des Zentrums für Unternehmensentwicklung (ZUE) (ABl. L Nr. 67 vom 7.3.2014, S. 7).

6

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