# Amtsblatt L 142/2011

| | ISSN 1725-2539
  doi:10.3000/17252539.L_2011.142.deu |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 142 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 54. Jahrgang28. Mai 2011 |

ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2011.142.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 142

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

54. Jahrgang28. Mai 2011

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 524/2011 der Kommission vom 26. Mai 2011 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Biphenyl, Deltamethrin, Ethofumesat, Isopyrazam, Propiconazol, Pymetrozin, Pyrimethanil und Tebuconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  ) | 1 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 525/2011 der Kommission vom 27. Mai 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 57 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 526/2011 der Kommission vom 27. Mai 2011 über Verkaufspreise für Getreide für die dreizehnte Einzelausschreibung im Rahmen der Ausschreibung nach der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 | 59 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | | 2011/315/EU |
| | * | Beschluss des Rates vom 23. Mai 2011 über die Zuweisung freigegebener Mittel aus Projekten im Rahmen des neunten und vorangegangener Europäischer Entwicklungsfonds für die Entwicklungszusammenarbeit mit Südsudan | 61 |
| | | 2011/316/GASP |
| | * | Beschluss EU BAM Rafah/1/2011 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 27. Mai 2011 zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des Grenzschutzes am Grenzübergang Rafah | 63 |
| | | 2011/317/EU |
| | * | Beschluss der Kommission vom 27. Mai 2011 zur Ernennung eines Mitglieds des Europäischen Beratenden Ausschusses für Statistik (
  1
  ) | 64 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) Nr. 524/2011 der Kommission vom 26. Mai 2011 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Biphenyl, Deltamethrin, Ethofumesat, Isopyrazam, Propiconazol, Pymetrozin, Pyrimethanil und Tebuconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  )

1

1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 525/2011 der Kommission vom 27. Mai 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

57

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 526/2011 der Kommission vom 27. Mai 2011 über Verkaufspreise für Getreide für die dreizehnte Einzelausschreibung im Rahmen der Ausschreibung nach der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010

59

BESCHLÜSSE

2011/315/EU

*

Beschluss des Rates vom 23. Mai 2011 über die Zuweisung freigegebener Mittel aus Projekten im Rahmen des neunten und vorangegangener Europäischer Entwicklungsfonds für die Entwicklungszusammenarbeit mit Südsudan

61

2011/316/GASP

*

Beschluss EU BAM Rafah/1/2011 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 27. Mai 2011 zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des Grenzschutzes am Grenzübergang Rafah

63

2011/317/EU

*

Beschluss der Kommission vom 27. Mai 2011 zur Ernennung eines Mitglieds des Europäischen Beratenden Ausschusses für Statistik (
  1
  )

1

64

| | |
| --- | --- |
| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

---

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

---

II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 28.5.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 142/1 |
| --- | --- | --- | --- |

28.5.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 142/1

---

VERORDNUNG (EU) Nr. 524/2011 DER KOMMISSION

vom 26. Mai 2011

zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Biphenyl, Deltamethrin, Ethofumesat, Isopyrazam, Propiconazol, Pymetrozin, Pyrimethanil und Tebuconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Für Deltamethrin, Ethofumesat, Propiconazol, Pymetrozin und Pyrimethanil wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Für Tebuconazol wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Isopyrazam wurden in noch keinem Anhang der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt; daher galt der Standardwert von 0,01 mg/kg. Für Biphenyl wurden bislang keine spezifischen Rückstandshöchstgehalte festgelegt, und der Stoff wurde auch nicht in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen. Biphenyl wurde früher als Pflanzenschutzmittel verwendet. Gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ist der Standardwert von 0,01 mg/kg auf alle in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse anzuwenden. |
| --- | --- |

(1)

Für Deltamethrin, Ethofumesat, Propiconazol, Pymetrozin und Pyrimethanil wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Für Tebuconazol wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Isopyrazam wurden in noch keinem Anhang der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt; daher galt der Standardwert von 0,01 mg/kg. Für Biphenyl wurden bislang keine spezifischen Rückstandshöchstgehalte festgelegt, und der Stoff wurde auch nicht in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen. Biphenyl wurde früher als Pflanzenschutzmittel verwendet. Gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ist der Standardwert von 0,01 mg/kg auf alle in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse anzuwenden.

| (2) | Im Rahmen eines Verfahrens gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (2) zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Pymetrozin für die Anwendung auf Spinat, Portulak und Mangold wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der derzeitigen Rückstandshöchstgehalte gestellt. |
| --- | --- |

(2)

Im Rahmen eines Verfahrens gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (2) zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Pymetrozin für die Anwendung auf Spinat, Portulak und Mangold wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der derzeitigen Rückstandshöchstgehalte gestellt.

| (3) | Bezüglich Deltamethrin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung auf Kartoffeln gestellt. Bezüglich Ethofumesat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Kräutertees für Blätter und Blüten sowie bei Thymian gestellt. Bezüglich Isopyrazam wurde ein solcher Antrag für die Anwendung auf mehreren Getreidearten gestellt. Bezüglich Propiconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung auf Tafel- und Keltertrauben sowie bei Äpfeln gestellt. Bezüglich Pyrimethanil wurde ein solcher Antrag für die Anwendung auf Erbsen mit Hülsen gestellt. Bezüglich Tebuconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung auf verschiedenen Zitrusfrüchten gestellt. |
| --- | --- |

(3)

Bezüglich Deltamethrin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung auf Kartoffeln gestellt. Bezüglich Ethofumesat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Kräutertees für Blätter und Blüten sowie bei Thymian gestellt. Bezüglich Isopyrazam wurde ein solcher Antrag für die Anwendung auf mehreren Getreidearten gestellt. Bezüglich Propiconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung auf Tafel- und Keltertrauben sowie bei Äpfeln gestellt. Bezüglich Pyrimethanil wurde ein solcher Antrag für die Anwendung auf Erbsen mit Hülsen gestellt. Bezüglich Tebuconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung auf verschiedenen Zitrusfrüchten gestellt.

| (4) | Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet. |
| --- | --- |

(4)

Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.

| (5) | Bezüglich Biphenyl erhielt die Kommission Informationen von Deutschland und von Unternehmern, wonach Biphenyl auf frischen Kräutern und Kräutertees, die Pestizidrückstände über dem Standard-Rückstandshöchstgehalt aufweisen, vorhanden ist. Deutschland legte einen Bewertungsbericht vor und teilte mit, dass es aufgrund des flächendeckenden Vorhandenseins dieses Stoffes aus verschiedenen Quellen unmöglich ist, Kräuter, Hagebutten, Gewürze und Kräutertees zu erzeugen, deren Gehalt an Rückständen von Biphenyl den Rückstandshöchstgehalt einhält. Deutschland stellte gemäß dem Verfahren des Artikels 16 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 einen Antrag auf die Festlegung vorläufiger Rückstandshöchstgehalte, damit das Inverkehrbringen der betroffenen Erzeugnisse möglich ist. |
| --- | --- |

(5)

Bezüglich Biphenyl erhielt die Kommission Informationen von Deutschland und von Unternehmern, wonach Biphenyl auf frischen Kräutern und Kräutertees, die Pestizidrückstände über dem Standard-Rückstandshöchstgehalt aufweisen, vorhanden ist. Deutschland legte einen Bewertungsbericht vor und teilte mit, dass es aufgrund des flächendeckenden Vorhandenseins dieses Stoffes aus verschiedenen Quellen unmöglich ist, Kräuter, Hagebutten, Gewürze und Kräutertees zu erzeugen, deren Gehalt an Rückständen von Biphenyl den Rückstandshöchstgehalt einhält. Deutschland stellte gemäß dem Verfahren des Artikels 16 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 einen Antrag auf die Festlegung vorläufiger Rückstandshöchstgehalte, damit das Inverkehrbringen der betroffenen Erzeugnisse möglich ist.

| (6) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) prüfte die Anträge und die Bewertungsberichte insbesondere unter Berücksichtigung der Risiken für den Verbraucher sowie gegebenenfalls für Tiere und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalten ab (3). Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. |
| --- | --- |

(6)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) prüfte die Anträge und die Bewertungsberichte insbesondere unter Berücksichtigung der Risiken für den Verbraucher sowie gegebenenfalls für Tiere und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalten ab (3). Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

| (7) | Die Behörde kam in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich Daten erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten Änderungen der Rückstandshöchstgehalte im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder bei lebenslanger Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch bei kurzzeitiger Exposition durch den Verzehr erheblicher Mengen der betreffenden Kulturen wurde ein Risiko nachgewiesen, dass die annehmbare tägliche Aufnahme (Acceptable Daily Intake – ADI) oder die akute Referenzdosis (Acute Reference Dose – ARfD) überschritten werden könnte. |
| --- | --- |

(7)

Die Behörde kam in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich Daten erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten Änderungen der Rückstandshöchstgehalte im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder bei lebenslanger Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch bei kurzzeitiger Exposition durch den Verzehr erheblicher Mengen der betreffenden Kulturen wurde ein Risiko nachgewiesen, dass die annehmbare tägliche Aufnahme (Acceptable Daily Intake – ADI) oder die akute Referenzdosis (Acute Reference Dose – ARfD) überschritten werden könnte.

| (8) | Für Biphenyl empfahl die Behörde, nur die Rückstandshöchstgehalte zu erhöhen, für die anhand von Daten eine Notwendigkeit nachgewiesen wurde. Außerdem sei es möglicherweise aufgrund analytischer Probleme in einigen Fällen nicht möglich, den geltenden Rückstandshöchstgehalt durchzusetzen; sie schlug deshalb vor, dass die untere analytische Bestimmungsgrenze für diese Kulturen angehoben werden könnte. Dies wurde durch Angaben des EU-Referenzlabors bestätigt. |
| --- | --- |

(8)

Für Biphenyl empfahl die Behörde, nur die Rückstandshöchstgehalte zu erhöhen, für die anhand von Daten eine Notwendigkeit nachgewiesen wurde. Außerdem sei es möglicherweise aufgrund analytischer Probleme in einigen Fällen nicht möglich, den geltenden Rückstandshöchstgehalt durchzusetzen; sie schlug deshalb vor, dass die untere analytische Bestimmungsgrenze für diese Kulturen angehoben werden könnte. Dies wurde durch Angaben des EU-Referenzlabors bestätigt.

| (9) | Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. |
| --- | --- |

(9)

Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

| (10) | Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(10)

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (11) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen — |
| --- | --- |

(11)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 26. Mai 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

1

(2)  ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1.

2

(3)  Wissenschaftliche Berichte der EFSA (abrufbar unter http://www.efsa.europa.eu):

3

| | Reasoned opinion of EFSA: Modification of the existing MRLs for biphenyl in various commodities. EFSA Journal 2010;8(10):1855. Datum der Annahme: 8. Oktober 2010 Veröffentlicht am: 10. November 2010. |
| --- | --- |

Reasoned opinion of EFSA: Modification of the existing MRLs for biphenyl in various commodities. EFSA Journal 2010;8(10):1855. Datum der Annahme: 8. Oktober 2010 Veröffentlicht am: 10. November 2010.

| | Reasoned opinion of EFSA prepared by the Pesticides Unit (PRAPeR) on the modification of existing MRL for deltamethrin in potatoes, EFSA Journal 2010; 8(11):1900. Veröffentlicht am: 10. November 2010. Datum der Annahme: 9. November 2010 |
| --- | --- |

Reasoned opinion of EFSA prepared by the Pesticides Unit (PRAPeR) on the modification of existing MRL for deltamethrin in potatoes, EFSA Journal 2010; 8(11):1900. Veröffentlicht am: 10. November 2010. Datum der Annahme: 9. November 2010

| | Reasoned opinion of EFSA prepared by the Pesticides Unit (PRAPeR) on the modification of existing MRL for ethofumesate in in herbal infusions (leaves and flowers), EFSA Journal 2010; 8(11):1901. Veröffentlicht am: 10. November 2010. Datum der Annahme: 10. November 2010 |
| --- | --- |

Reasoned opinion of EFSA prepared by the Pesticides Unit (PRAPeR) on the modification of existing MRL for ethofumesate in in herbal infusions (leaves and flowers), EFSA Journal 2010; 8(11):1901. Veröffentlicht am: 10. November 2010. Datum der Annahme: 10. November 2010

| | Reasoned opinion of EFSA: Modification of the existing MRL for isopyrazam in in several cereals and food commodities of animal origin EFSA Journal 2010; 8(9):1785. Veröffentlicht am: 23. September 2010. Datum der Annahme: 16. September 2010 |
| --- | --- |

Reasoned opinion of EFSA: Modification of the existing MRL for isopyrazam in in several cereals and food commodities of animal origin EFSA Journal 2010; 8(9):1785. Veröffentlicht am: 23. September 2010. Datum der Annahme: 16. September 2010

| | Reasoned opinion of EFSA prepared by the Pesticides Unit (PRAPeR) on the modification of existing MRL for propiconazole in in table and wine grapes, EFSA Journal 2010; 8(9):1824. Veröffentlicht am: 28. September 2010. Datum der Annahme: 24. September 2010 |
| --- | --- |

Reasoned opinion of EFSA prepared by the Pesticides Unit (PRAPeR) on the modification of existing MRL for propiconazole in in table and wine grapes, EFSA Journal 2010; 8(9):1824. Veröffentlicht am: 28. September 2010. Datum der Annahme: 24. September 2010

| | Reasoned opinion of EFSA prepared by the Pesticides Unit (PRAPeR) on the modification of existing MRL for pymetrozine on spinach, purslane and beet leaves, EFSA Journal 2010; 8(10):1881. Veröffentlicht am: 27. Oktober 2010. Datum der Annahme: 26. Oktober 2010. |
| --- | --- |

Reasoned opinion of EFSA prepared by the Pesticides Unit (PRAPeR) on the modification of existing MRL for pymetrozine on spinach, purslane and beet leaves, EFSA Journal 2010; 8(10):1881. Veröffentlicht am: 27. Oktober 2010. Datum der Annahme: 26. Oktober 2010.

| | Reasoned opinion of EFSA prepared by the Pesticides Unit (PRAPeR) on the modification of existing MRL for pyrimethanil, in peas and beans, EFSA Journal 2010; 8(7):1696. Veröffentlicht am: 13. Juli 2010. Datum der Annahme: 12. Juli 2010. |
| --- | --- |

Reasoned opinion of EFSA prepared by the Pesticides Unit (PRAPeR) on the modification of existing MRL for pyrimethanil, in peas and beans, EFSA Journal 2010; 8(7):1696. Veröffentlicht am: 13. Juli 2010. Datum der Annahme: 12. Juli 2010.

| | Reasoned opinion of EFSA prepared by the Pesticides Unit (PRAPeR) on the modification of existing MRL for tebuconazole in various citrus fruit, EFSA Journal 2010; 8(11):1896. Veröffentlicht am: 8. November 2010. Datum der Annahme: 5. November 2010. |
| --- | --- |

Reasoned opinion of EFSA prepared by the Pesticides Unit (PRAPeR) on the modification of existing MRL for tebuconazole in various citrus fruit, EFSA Journal 2010; 8(11):1896. Veröffentlicht am: 8. November 2010. Datum der Annahme: 5. November 2010.

---

ANHANG

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

| (1) | In Anhang II erhalten die Spalten für Deltamethrin, Ethofumesat, Propiconazol, Pymetrozin und Pyrimethanil folgende Fassung:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)












  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1) | Deltamethrin (cis-Deltamethrin) (F) | Ethofumesat (Summe aus Ethofumesat und dem Metaboliten 2,3-Dihydro-3,3-dimethyl-2-oxo-benzofuran-5-yl-methansulfonat, ausgedrückt als Ethofumesat) | Propiconazol | Pymetrozin | Pyrimethanil |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) | (4) | (5) | (6) | (7) |
| 0100000 | 1. | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE |

(1)

In Anhang II erhalten die Spalten für Deltamethrin, Ethofumesat, Propiconazol, Pymetrozin und Pyrimethanil folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1)

Deltamethrin (cis-Deltamethrin) (F)

Ethofumesat (Summe aus Ethofumesat und dem Metaboliten 2,3-Dihydro-3,3-dimethyl-2-oxo-benzofuran-5-yl-methansulfonat, ausgedrückt als Ethofumesat)

Propiconazol

Pymetrozin

Pyrimethanil

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

(7)

0100000

1.

0,05 (2)

0110000

| i) | Zitrusfrüchte |
| --- | --- |

i)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,3

10

0110010

Grapefruit (Pampelmusen, Pomelos, Sweeties, Tangelo (außer Mineola), Ugli und andere Hybriden)

0110020

Orangen (Bergamotte, Pomeranze, Chinotto und andere Hybriden)

0110030

Zitronen (Limone, Zitrone)

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen (Clementine, Tangerine, Mineola und andere Hybriden)

0110990

Sonstige

0120000

| ii) | Nüsse (mit oder ohne Schale) |
| --- | --- |

ii)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0120010

Mandeln

0,2

0120020

Paranüsse

0,05 (2)

0120030

Kaschunüsse

0,05 (2)

0120040

Esskastanien

0,05 (2)

0120050

Kokosnüsse

0,05 (2)

0120060

Haselnüsse (Lambertsnuss)

0,05 (2)

0120070

Macadamia-Nüsse

0,05 (2)

0120080

Pekannüsse

0,05 (2)

0120090

Pinienkerne

0,05 (2)

0120100

Pistazien

0,2

0120110

Walnüsse

0,05 (2)

0120990

Sonstige

0,05 (2)

0130000

| iii) | Kernobst |
| --- | --- |

iii)

0,02 (2)

5

0130010

Äpfel (Holzapfel)

0,2

0,15

0130020

Birnen (Orientalische Birne)

0,1

0,05 (2)

0130030

Quitten

0,1

0,05 (2)

0130040

Mispel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0130050

Japanische Wollmispel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0130990

Sonstige

0,1

0,05 (2)

0140000

| iv) | Steinobst |
| --- | --- |

iv)

0140010

Aprikosen

0,1

0,2

0,05

3

0140020

Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen )

0,2

0,05 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0140030

Pfirsiche (Nektarinen und ähnliche Hybriden)

0,1

0,2

0,05

10

0140040

Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe)

0,1

0,05 (2)

0,02 (2)

3

0140990

Sonstige

0,1

0,05 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0150000

| v) | Beeren und Kleinobst |
| --- | --- |

v)

0151000

| a) | Tafel- und Keltertrauben |
| --- | --- |

a)

0,2

0,3

0,02 (2)

5

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

0,2

0,05 (2)

0,5

5

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

0,05 (2)

0153010

Brombeeren

0,5

3

10

0153020

Kratzbeeren (Loganbeeren, Boysenbeeren und Multbeeren)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x idaeus))

0,5

3

10

0153990

Sonstige

0,05 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0,05 (2)

5

0154010

Heidelbeeren (Bilberries )

0,05 (2)

0,02 (2)

0154020

Cranbeeren (Kulturpreiselbeeren (rote Heidelbeeren))

0,05 (2)

0,02 (2)

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

0,5

0,5

0154040

Stachelbeeren (Einschl. Kreuzungen mit anderen Beerenspecies)

0,2

0,5

0154050

Hagebutten

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0154060

Maulbeeren (Arbutusbeere)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0154070

Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta))

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0154080

Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn, (Seedorn), Haffdorn Teebeeren und andere Strauchbeeren)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0154990

Sonstige

0,05 (2)

0,02 (2)

0160000

| vi) | Sonstige Früchte |
| --- | --- |

vi)

0,02 (2)

0161000

| (a) | Essbare Schale |
| --- | --- |

(a)

0,05 (2)

0,05 (2)

0161010

Datteln

0,05 (2)

0161020

Feigen

0,05 (2)

0161030

Tafeloliven

1

0161040

Kumquats (Marumi-Kumquats, Nagami-Kumquats, Limequats (Citrus aurantifolia x Fortunella spp.))

0,05 (2)

0161050

Karambolen (Bilimbi)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0161060

Persimone

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0161070

Jambolan (Java-Pflaume), (Java-Apfel (Zuckerapfel), Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche (Grumichama) (Eugenia uniflora))

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0161990

Sonstige

0,05 (2)

0162000

| (b) | Nicht essbare Schale, klein |
| --- | --- |

(b)

0,05 (2)

0,05 (2)

0162010

Kiwi

0,2

0162020

Lychee (Litschi) (Pulasan, Zwillingspflaume (Nefelio), Mangostan)

0,05 (2)

0162030

Passionsfrucht

0,05 (2)

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0162050

Sternapfel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0162060

Amerika-nische Persimone (VirginiaKaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel (Gelbe Sapote) und Mameisapote)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0162990

Sonstige

0,05 (2)

0163000

| (c) | Nicht essbare Schale, groß |
| --- | --- |

(c)

0,05 (2)

0163010

Avocadofrüchte

0,05 (2)

0,05 (2)

0163020

Bananen (Zwergbanane, Plantain, Kuba-Banane)

0,1

0,1

0163030

Mangos

0,05 (2)

0,05 (2)

0163040

Papayas

0,05 (2)

0,05 (2)

0163050

Granatäpfel

0,05 (2)

0,05 (2)

0163060

Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel (Süßsack), Ilama und andere mittelgroße Annonen)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0163070

Guave (Rote Pitahaya oder Drachenfrucht (Hylocereus undatus))

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0163080

Ananas

0,05 (2)

0,05 (2)

0163090

Brotfrucht (Jackfrucht)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0163100

Durianfrucht

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0163110

Saure Annone (Guanabana)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0163990

Sonstige

0,05 (2)

0,05 (2)

0200000

| 2. | GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN |
| --- | --- |

2.

0210000

| i) | Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

i)

0,05 (2)

0,02 (2)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0,2

0,05 (2)

0,05 (2)

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

0212010

Kassava (Dasheen, Eddoe (Japanische Taro), Tannia)

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzel (Yìcama (Yamsbohne), Mexikanische Kartoffel)

0212040

Pfeilwurz

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0212990

Sonstige

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0,05 (2)

0213010

Rote Rüben

0,1

0,05 (2)

0213020

Karotten

0,05 (2)

1

0213030

Knollensellerie

0,05 (2)

0,05 (2)

0213040

Meerrettich (Engelwurz-Wurzeln, Liebstöckelwurzeln, Enzianwurzeln )

0,05 (2)

0,05 (2)

0213050

Erdartischocke

0,05 (2)

0,05 (2)

0213060

Pastinaken

0,05 (2)

0,05 (2)

0213070

Petersilienwurzel

0,05 (2)

0,05 (2)

0213080

Rettich (Rettich mit schwarzer Schale, Japanischer Rettich, Radieschen und ähnliche Unterarten, Tigernuss (Erdmandel) (Cyperus esculentus))

0,05 (2)

0,05 (2)

0213090

Schwarzwurzeln (Scorzonera, Winterspargel (Spanische Skorzoner Wurzel))

0,05 (2)

0,05 (2)

0213100

Kohlrüben

0,05 (2)

0,05 (2)

0213110

Weiße Rüben

0,05 (2)

0,05 (2)

0213990

Sonstige

0,05 (2)

0,05 (2)

0220000

| ii) | Zwiebelgemüse |
| --- | --- |

ii)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0220010

Knoblauch

0,1

0,05 (2)

0220020

Zwiebel (Silberzwiebeln)

0,1

0,1

0220030

Schalotten

0,1

0,05 (2)

0220040

Frühlingszwiebeln (Winterzwiebeln und ähnliche Unterarten)

0,1

0,05 (2)

0220990

Sonstige

0,05 (2)

0,05 (2)

0230000

| iii) | Fruchtgemüse |
| --- | --- |

iii)

0,05 (2)

0,05 (2)

0231000

| a) | Solanaceae |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten (Cherry-Tomate, Baumtomate, Physalis, Gojibeere, Wolfsbeere (Lycium barbarum und L. chinense))

0,3

0,5

1

0231020

Paprika (Chilis)

0,2

1

2

0231030

Auberginen (Eierfrüchte) (Pepino)

0,3

0,5

1

0231040

Okra, Griechische Hörnchen

0,3

1

0,05 (2)

0231990

Sonstige

0,2

0,02 (2)

0,05 (2)

0232000

| b) | Kürbisgewächse – genießbare Schale |
| --- | --- |

b)

0,2

0,5

1

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchini (Sommerkürbis, Eierkürbis (Patisson))

0232990

Sonstige

0233000

| c) | Kürbisgewächse - ungenießbare Schale |
| --- | --- |

c)

0,2

0,2

0,05 (2)

0233010

Melonen (Kiwano )

0233020

Kürbis (Winterkürbis)

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0240000

| iv) | Kohlgemüse |
| --- | --- |

iv)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0,1

0,02 (2)

0241010

Broccoli (Calabrese, Chinesischer Broccoli, Wildbroccoli )

0241020

Blumenkohl

0241990

Sonstige

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0,1

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

0,02 (2)

0242020

Kopfkohl (Spitzkohl, Rotkohl, Wirsing, Weißkohl)

0,05

0242990

Sonstige

0,02 (2)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

0,5

0,2

0243010

Chinakohl (Indischer (Chinesischer) Senf, Pak-Choi, Chinesischer Flachkohl (Tai-Goo-Choi), Choisum, Pekingkohl (Pe-Tsai) )

0243020

Grünkohl (Federkohl (Grünkohl), geschlitzte Kohle, portugiesischer Grünkohl, portugiesischer Kohl, Kuhkohl)

0243990

Sonstige

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0,05 (2)

0,02 (2)

0250000

| v) | Blattgemüse und Frische Kräuter |
| --- | --- |

v)

0,05 (2)

0251000

| a) | Kopfsalat und andere Salatarten einschl. Brassicaceen |
| --- | --- |

a)

0,5

0,05 (2)

2

0251010

Feldsalat (Rapunzelsalat)

0,05 (2)

0251020

Grüner Salat (Kopfsalat, Lollo Rosso (Schnittsalat), Eisbergsalat, Romana-Salat)

10

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie) (Zichorie, Rotblättrige Chicorée, Radiccio, Krauseblättrige Endivie, Zuckerhut)

10

0251040

Kresse

0,05 (2)

0251050

Barbarakraut

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0251060

Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke)

0,05 (2)

0251070

Roter Senf

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0251080

Blätter und Keime der Brassica spp (Mizuna, japanischer Blattsenf und junge Blätter anderer Pflanzen der Gattung Brassica (Ernte bis zur Entfaltung des 8. Laubblattes))

0,05 (2)

0251990

Sonstige

0,05 (2)

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0,5

0,05 (2)

0252010

Spinat (Neuseeland-Spinat, Amaranth-Spinat)

0,05 (2)

0,4

0252020

Portulak (Winterportulak (Kubaspinat), Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda))

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0252030

Mangold (Blätter roter Rüben)

0,05 (2)

0,4

0252990

Sonstige

0,05 (2)

0,02 (2)

0253000

| c) | Weinblätter (Traubenblätter) |
| --- | --- |

c)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0256000

| f) | Frische Kräuter |
| --- | --- |

f)

0,5

3

0256010

Kerbel

1

2

0256020

Schnittlauch

1

2

0256030

Sellerieblätter (Fenchelblätter, Korianderblätter, Dillblätter, Kümmelblätter, Liebstöckel, Engelwurz, Myrrhenkerbel und andere Apiacea-Blätter)

1

2

0256040

Petersilie

1

2

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut )

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0256060

Rosmarin

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0256080

Basilikum (Balsamblätter, Minze, Pfefferminze)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0256090

Lorbeerblätter

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0256100

Estragon (Ysop)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0256990

Sonstige (Essbare Blüten )

1

2

0260000

| vi) | Hülsengemüse (frisch) |
| --- | --- |

vi)

0,2

0,05 (2)

0,05 (2)

0260010

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen (Wachsbohnen, Fisolen), Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen)

2

2

0260020

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

1

0,05 (2)

0260030

Erbsen (mit Hülsen) (Mangetout (Zuckererbsen, Kefe))

1

3

0260040

Erbsen (ohne Hülsen) (Gemüseerbse, Grüne Erbse, Kichererbse)

1

0,2

0260050

Linsen

1

0,05 (2)

0260990

Sonstige

1

0,05 (2)

0270000

| vii) | Stängelgemüse (frisch) |
| --- | --- |

vii)

0,05 (2)

0,02 (2)

0270010

Spargel

0,05 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

0270020

Kardonen

0,05 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

0270030

Stangensellerie

0,05 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

0270040

Fenchel

0,05 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

0270050

Artischocken

0,1

0,05 (2)

0,05 (2)

0270060

Porree

0,2

0,1

1

0270070

Rhabarber

0,05 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

0270080

Bambussprossen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0270090

Palmherzen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0270990

Sonstige,

0,05 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

0280000

| viii) | Pilze |
| --- | --- |

viii)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0280010

Kulturpilze (Wiesenchampignon, Austernsaitling, Shitake)

0280020

Wilde Pilze (Pfifferling, Trüffel, Morchel, Steinpilz)

0280990

Sonstige

0290000

| ix) | Seetang |
| --- | --- |

ix)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0300000

| 3. | HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET |
| --- | --- |

3.

1

0,05 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,5

0300010

Bohnen (Dicke Bohnen, Weiße Bohnen, Linsen, Jackbohnen, Limabohnen, Feldbohnen, Langbohnen)

0300020

Linsen

0300030

Erbsen (Kichererbsen, Felderbsen, Platterbsen)

0300040

Süßlupinen

0300990

Sonstige

0400000

| 4. | ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE |
| --- | --- |

4.

0401000

| i) | Ölsaaten |
| --- | --- |

i)

0,1 (2)

0,1 (2)

0401010

Leinsamen

0,05 (2)

0,1 (2)

0,02 (2)

0401020

Erdnüsse

0,05 (2)

0,2

0,02 (2)

0401030

Mohnsamen

0,05 (2)

0,1 (2)

0,02 (2)

0401040

Sesamsamen

0,05 (2)

0,1 (2)

0,02 (2)

0401050

Sonnenblumenkerne

0,05 (2)

0,1 (2)

0,02 (2)

0401060

Rapssamen (Vogelraps, Rübensamen)

0,1

0,1 (2)

0,02 (2)

0401070

Sojabohne

0,05 (2)

0,1 (2)

0,02 (2)

0401080

Senfkörner

0,1

0,1 (2)

0,02 (2)

0401090

Baumwollsamen

0,05 (2)

0,1 (2)

0,05

0401100

Kürbiskerne (Andere Samen von Cucurbitaceae)

0,05 (2)

0,1 (2)

0,02 (2)

0401110

Saflor

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0401120

Borretsch

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0401130

Leindotter

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0401140

Hanfsamen

0,05 (2)

0,1 (2)

0,02 (2)

0401150

Rizinusbohne

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0401990

Sonstige

0,05 (2)

0,1 (2)

0,02 (2)

0402000

| ii) | Ölfrüchte |
| --- | --- |

ii)

0,02 (2)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

1

0,05 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0402030

Ölpalmenfrucht

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0402040

Kapok

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0402990

Sonstige

0,05 (2)

0,1 (2)

0,1 (2)

0,1 (2)

0500000

| 5. | GETREIDE |
| --- | --- |

5.

2

0,05 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0500010

Gerste

0,2

0500020

Buchweizen (Amaranth, Quinoa)

0,05 (2)

0500030

Mais

0,05 (2)

0500040

Hirse (Kolbenhirse, Teff)

0,05 (2)

0500050

Hafer

0,2

0500060

Reis

0,05 (2)

0500070

Roggen

0,05 (2)

0500080

Sorghum

0,05 (2)

0500090

Weizen (Dinkel, Triticale )

0,05 (2)

0500990

Sonstige

0,05 (2)

0600000

| 6. | TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO |
| --- | --- |

6.

0,1 (2)

0,1 (2)

0,1 (2)

0610000

| i) | Tee (getrocknete Blätter und Stiele der Camellia sinensis, fermentiert oder anderweitig behandelt) |
| --- | --- |

i)

5

0,1 (2)

0620000

| ii) | Kaffeebohnen |
| --- | --- |

ii)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0630000

| iii) | Kräutertees (getrocknet) |
| --- | --- |

iii)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631000

| (a) | Blüten |
| --- | --- |

(a)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631010

Kamillenblüten

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631020

Hibiskusblüten

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631030

Rosenblütenblätter

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra) )

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631050

Lindenblüten

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0632000

| (b) | Blätter |
| --- | --- |

(b)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0632010

Erdbeerblätter

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0632020

Rooibosblätter (Ginkgoblätter)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0632030

Mate

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0632990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0633000

| (c) | Wurzeln |
| --- | --- |

(c)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0633010

Baldrianwurzel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0633020

Ginsengwurzel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0633990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0639000

| (d) | Sonstige Kräutertees |
| --- | --- |

(d)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0640000

| iv) | Kakao (fermentierte Bohnen) |
| --- | --- |

iv)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0650000

| v) | Karobe (Johannisbrot) |
| --- | --- |

v)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0700000

| 7. | HOPFEN (getrocknet), einschl. Hopfengranulat und nicht konzentriertes Pulver |
| --- | --- |

7.

5

0,1 (2)

0,1 (2)

15

0,1 (2)

0800000

| 8. | GEWÜRZE |
| --- | --- |

8.

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810000

| i) | Samen |
| --- | --- |

i)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810010

Anis

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810020

Schwarzkümmel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810040

Koriander körner

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810050

Kreuzkümmelsamen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810060

Dillsamen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810070

Fenchelsamen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810080

Bockshornkleesamen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810090

Muskatnuss

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820000

| ii) | Früchte und Beeren |
| --- | --- |

ii)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820010

Nelkenpfeffer

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820020

Anispfeffer (Chinapfeffer)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820030

Kümmel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820040

Kardamomen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820050

Wacholderbeeren

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820060

Pfeffer, schwarz und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820070

Vanilleschoten

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820080

Tamarinden

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0830000

| iii) | Rinde |
| --- | --- |

iii)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0830010

Zimt (Cassia )

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0830990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0840000

| iv) | Wurzeln oder Rhizome |
| --- | --- |

iv)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0840010

Süßholzwurzeln

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0840020

Ingwer

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0840030

Kurkuma

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0840040

Meerrettich/Kren

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0840990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0850000

| v) | Knospen |
| --- | --- |

v)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0850010

Nelken

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0850020

Kapern

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0850990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0860000

| vi) | Blütensnarbe |
| --- | --- |

vi)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0860010

Safran

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0860990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0870000

| vii) | Samenmantel |
| --- | --- |

vii)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0870010

Muskatblüte

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0870990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0900000

| 9. | ZUCKERPFLANZEN |
| --- | --- |

9.

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0900020

Zuckerrohr

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0900990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1000000

| 10. | ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE |
| --- | --- |

10.

0,1
   (2)

0,01
   (2)

0,05
   (2)

1010000

| (i) | Fleisch, Fleischzubereitungen, Innereien, Blut, tierische Fette, frisch, gekühlt oder gefroren, gepökelt, getrocknet oder geräuchert oder zu Mehlen oder Speisen verarbeitet andere verarbeitete Erzeugnisse wie Wurstwaren und Lebensmittelzubereitungen mit den genannten Erzeugnissen als Ausgangsstoffen |
| --- | --- |

(i)

1011000

| (a) | Schwein |
| --- | --- |

(a)

0,01 (2)

1011010

Fleisch

0,5

1011020

Fett ohne mageresFleisch,

0,5

1011030

Leber

0,03 (2)

1011040

Nieren

0,03 (2)

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,5

1011990

Sonstige

0,5

1012000

| b) | Rind |
| --- | --- |

b)

1012010

Fleisch

0,5

0,01 (2)

1012020

Fett

0,5

0,01 (2)

1012030

Leber

0,03 (2)

0,1

1012040

Nieren

0,03 (2)

0,01 (2)

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,5

0,01 (2)

1012990

Sonstige

0,5

0,01 (2)

1013000

| c) | Schaf |
| --- | --- |

c)

1013010

Fleisch

0,5

0,01 (2)

1013020

Fett

0,5

0,01 (2)

1013030

Leber

0,03 (2)

0,1

1013040

Nieren

0,03 (2)

0,01 (2)

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,5

0,01 (2)

1013990

Sonstige

0,5

0,01 (2)

1014000

| d) | Ziege |
| --- | --- |

d)

1014010

Fleisch

0,5

0,01 (2)

1014020

Fett

0,5

0,01 (2)

1014030

Leber

0,03 (2)

0,1

1014040

Nieren

0,03 (2)

0,01 (2)

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,5

0,01 (2)

1014990

Sonstige

0,5

0,01 (2)

1015000

| e) | Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel |
| --- | --- |

e)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1015010

Fleisch

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1015020

Fett

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1015030

Leber

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1015040

Nieren

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1015990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1016000

| f) | Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben |
| --- | --- |

f)

0,1

0,01 (2)

1016010

Fleisch

1016020

Fett

1016030

Leber

1016040

Nieren

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1016990

Sonstige

1017000

| (g) | Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru) |
| --- | --- |

(g)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1017010

Fleisch

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1017020

Fett

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1017030

Leber

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1017040

Nieren

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1017990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1020000

| ii) | Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Butter und andere Fette aus Milch, Käse und Quark/Topfen |
| --- | --- |

ii)

0,05

0,01 (2)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

| iii) | Vogeleier, frisch konserviert oder gekocht Eier ohne Schale und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln |
| --- | --- |

iii)

0,05 (2)

0,01 (2)

1030010

Huhn

1030020

Ente

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1030030

Gans

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1030040

Wachtel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1030990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1040000

| iv) | Honig (Gelée Royale, Pollen) |
| --- | --- |

iv)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1050000

| v) | Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil) |
| --- | --- |

v)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1060000

| vi) | Schnecken |
| --- | --- |

vi)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1070000

| vii) | Sonstige Erzeugnisse von Landtieren |
| --- | --- |

vii)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

| (F) | = | Fettlöslich“ |
| --- | --- | --- |

(F)

=

Fettlöslich“

| (2) | Anhang III wird wie folgt geändert:






  a) | Teil A wird wie folgt geändert:






  i) | Die Spalte für Tebuconazol erhält folgende Fassung:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)








  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (4) | Tebuconazol |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 0100000 | 1. | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE |

(2)

Anhang III wird wie folgt geändert:

a)

Teil A wird wie folgt geändert:

i)

Die Spalte für Tebuconazol erhält folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (4)

Tebuconazol

(1)

(2)

(3)

0100000

1.

0110000

| i) | Zitrusfrüchte |
| --- | --- |

i)

0110010

Grapefruit (Pampelmusen, Pomelos, Sweeties, Tangelo (außer Mineola), Ugli und andere Hybriden)

0,9

0110020

Orangen (Bergamotte, Pomeranze, Chinotto und andere Hybriden)

0,9

0110030

Zitronen (Limone, Zitrone)

0,9

0110040

Limetten

0,9

0110050

Mandarinen (Clementine, Tangerine, Mineola und andere Hybriden)

3

0110990

Sonstige

0,9

0120000

| ii) | Nüsse (mit oder ohne Schale) |
| --- | --- |

ii)

0,05 (5)

0120010

Mandeln

0120020

Paranüsse

0120030

Kaschunüsse

0120040

Esskastanien

0120050

Kokosnüsse

0120060

Haselnüsse (Lambertsnuss)

0120070

Macadamia-Nüsse

0120080

Pekannüsse

0120090

Pinienkerne

0120100

Pistazien

0120110

Walnüsse

0120990

Sonstige

0130000

| iii) | Kernobst |
| --- | --- |

iii)

0130010

Äpfel (Holzapfel)

1

0130020

Birnen (Orientalische Birne)

1

0130030

Quitten

0,5

0130040

Mispel

0,5

0130050

Japanische Wollmispel

0,5

0130990

Sonstige

0,5

0140000

| iv) | Steinobst |
| --- | --- |

iv)

0140010

Aprikosen

1

0140020

Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen )

5

0140030

Pfirsiche (Nektarinen und ähnliche Hybriden)

1

0140040

Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe)

0,5

0140990

Sonstige

0,5

0150000

| v) | Beeren und Kleinobst |
| --- | --- |

v)

0151000

| a) | Tafel- und Keltertrauben |
| --- | --- |

a)

2

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

0,05 (5)

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

1

0153010

Brombeeren

0153020

Kratzbeeren (Loganbeeren, Boysenbeeren und Multbeeren)

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x idaeus))

0153990

Sonstige

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

2

0154010

Heidelbeeren (Bilberries )

0154020

Cranbeeren (Kulturpreiselbeeren (rote Heidelbeeren))

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

0154040

Stachelbeeren (Einschl. Kreuzungen mit anderen Beerenspecies)

0154050

Hagebutten

0154060

Maulbeeren (Arbutusbeere)

0154070

Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta))

0154080

Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn, (Seedorn), Haffdorn Teebeeren und andere Strauchbeeren)

0154990

Sonstige

0160000

| vi) | Sonstige Früchte |
| --- | --- |

vi)

0161000

| (a) | Essbare Schale |
| --- | --- |

(a)

0,05 (5)

0161010

Datteln

0161020

Feigen

0161030

Tafeloliven

0161040

Kumquats (Marumi-Kumquats, Nagami-Kumquats, Limequats (Citrus aurantifolia x Fortunella spp.))

0161050

Karambolen (Bilimbi)

0161060

Persimone

0161070

Jambolan (Java-Pflaume), (Java-Apfel (Zuckerapfel), Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche (Grumichama) (Eugenia uniflora))

0161990

Sonstige

0162000

| (b) | Nicht essbare Schale, klein |
| --- | --- |

(b)

0162010

Kiwi

0,5

0162020

Lychee (Litschi) (Pulasan, Zwillingspflaume (Nefelio), Mangostan)

0,05 (5)

0162030

Passionsfrucht

1

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

0,05 (5)

0162050

Sternapfel

0,05 (5)

0162060

Amerika-nische Persimone (VirginiaKaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel (Gelbe Sapote) und Mameisapote)

0,05 (5)

0162990

Sonstige

0,05 (5)

0163000

| (c) | Nicht essbare Schale, groß |
| --- | --- |

(c)

0163010

Avocadofrüchte

0,05 (5)

0163020

Bananen (Zwergbanane, Plantain, Kuba-Banane)

0,05 (5)

0163030

Mangos

0,1

0163040

Papayas

2

0163050

Granatäpfel

0,05 (5)

0163060

Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel (Süßsack), Ilama und andere mittelgroße Annonen)

0,05 (5)

0163070

Guave (Rote Pitahaya oder Drachenfrucht (Hylocereus undatus))

0,05 (5)

0163080

Ananas

0,05 (5)

0163090

Brotfrucht (Jackfrucht)

0,05 (5)

0163100

Durianfrucht

0,05 (5)

0163110

Saure Annone (Guanabana)

0,05 (5)

0163990

Sonstige

0,05 (5)

0200000

| 2. | GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN |
| --- | --- |

2.

0210000

| i) | Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

i)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0,2

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0,05 (5)

0212010

Kassava (Dasheen, Eddoe (Japanische Taro), Tannia)

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzel (Yìcama (Yamsbohne), Mexikanische Kartoffel)

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

0,05 (5)

0213020

Karotten

0,5

0213030

Knollensellerie

0,5

0213040

Meerrettich (Engelwurz-Wurzeln, Liebstöckelwurzeln, Enzianwurzeln )

0,4

0213050

Erdartischocke

0,05 (5)

0213060

Pastinaken

0,5

0213070

Petersilienwurzel

0,5

0213080

Rettich (Rettich mit schwarzer Schale, Japanischer Rettich, Radieschen und ähnliche Unterarten, Tigernuss (Erdmandel) (Cyperus esculentus))

0,05 (5)

0213090

Schwarzwurzeln (Scorzonera, Winterspargel (Spanische Skorzoner Wurzel))

0,4

0213100

Kohlrüben

0,3

0213110

Weiße Rüben

0,3

0213990

Sonstige

0,05 (5)

0220000

| ii) | Zwiebelgemüse |
| --- | --- |

ii)

0220010

Knoblauch

0,1

0220020

Zwiebel (Silberzwiebeln)

0,05 (5)

0220030

Schalotten

0,05 (5)

0220040

Frühlingszwiebeln (Winterzwiebeln und ähnliche Unterarten)

0,5

0220990

Sonstige

0,05 (5)

0230000

| iii) | Fruchtgemüse |
| --- | --- |

iii)

0231000

| a) | Solanaceae |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten (Cherry-Tomate, Baumtomate, Physalis, Gojibeere, Wolfsbeere (Lycium barbarum und L. chinense))

1

0231020

Paprika (Chilis)

0,5

0231030

Auberginen (Eierfrüchte) (Pepino)

0,5

0231040

Okra, Griechische Hörnchen

0,05 (5)

0231990

Sonstige

0,05 (5)

0232000

| b) | Kürbisgewächse – genießbare Schale |
| --- | --- |

b)

0232010

Schlangengurken

0,5

0232020

Gewürzgurken

0,05 (5)

0232030

Zucchini (Sommerkürbis, Eierkürbis (Patisson))

0,2

0232990

Sonstige

0,05 (5)

0233000

| c) | Kürbisgewächse - ungenießbare Schale |
| --- | --- |

c)

0233010

Melonen (Kiwano )

0,2

0233020

Kürbis (Winterkürbis)

0,2

0233030

Wassermelonen

0,2

0233990

Sonstige

0,05 (5)

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0,2

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0,05 (5)

0240000

| iv) | Kohlgemüse |
| --- | --- |

iv)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0241010

Broccoli (Calabrese, Chinesischer Broccoli, Wildbroccoli )

1

0241020

Blumenkohl

1

0241990

Sonstige

0,05 (5)

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

0,5

0242020

Kopfkohl (Spitzkohl, Rotkohl, Wirsing, Weißkohl)

1

0242990

Sonstige

0,5

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

0243010

Chinakohl (Indischer (Chinesischer) Senf, Pak-Choi, Chinesischer Flachkohl (Tai-Goo-Choi), Choisum, Pekingkohl (Pe-Tsai) )

1

0243020

Grünkohl (Federkohl (Grünkohl), geschlitzte Kohle, portugiesischer Grünkohl, portugiesischer Kohl, Kuhkohl)

0,05 (5)

0243990

Sonstige

0,05 (5)

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0,05 (5)

0250000

| v) | Blattgemüse und Frische Kräuter |
| --- | --- |

v)

0251000

| a) | Kopfsalat und andere Salatarten einschl. Brassicaceen |
| --- | --- |

a)

0,05 (5)

0251010

Feldsalat (Rapunzelsalat)

0251020

Grüner Salat (Kopfsalat, Lollo Rosso (Schnittsalat), Eisbergsalat, Romana-Salat)

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie) (Zichorie, Rotblättrige Chicorée, Radiccio, Krauseblättrige Endivie, Zuckerhut)

0251040

Kresse

0251050

Barbarakraut

0251060

Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke)

0251070

Roter Senf

0251080

Blätter und Keime der Brassica spp (Mizuna, japanischer Blattsenf und junge Blätter anderer Pflanzen der Gattung Brassica (Ernte bis zur Entfaltung des 8. Laubblattes))

0251990

Sonstige

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0,05 (5)

0252010

Spinat (Neuseeland-Spinat, Amaranth-Spinat)

0252020

Portulak (Winterportulak (Kubaspinat), Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda))

0252030

Mangold (Blätter roter Rüben)

0252990

Sonstige

0253000

| c) | Weinblätter (Traubenblätter) |
| --- | --- |

c)

0,05 (5)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,05 (5)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,05 (5)

0256000

| f) | Frische Kräuter |
| --- | --- |

f)

0256010

Kerbel

0,05 (5)

0256020

Schnittlauch

0,5

0256030

Sellerieblätter (Fenchelblätter, Korianderblätter, Dillblätter, Kümmelblätter, Liebstöckel, Engelwurz, Myrrhenkerbel und andere Apiacea-Blätter)

0,05 (5)

0256040

Petersilie

0,05 (5)

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut )

0,05 (5)

0256060

Rosmarin

0,05 (5)

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

0,05 (5)

0256080

Basilikum (Balsamblätter, Minze, Pfefferminze)

0,05 (5)

0256090

Lorbeerblätter

0,05 (5)

0256100

Estragon (Ysop)

0,05 (5)

0256990

Sonstige (Essbare Blüten )

0,05 (5)

0260000

| vi) | Hülsengemüse (frisch) |
| --- | --- |

vi)

0260010

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen (Wachsbohnen, Fisolen), Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen)

2

0260020

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

2

0260030

Erbsen (mit Hülsen) (Mangetout (Zuckererbsen, Kefe))

2

0260040

Erbsen (ohne Hülsen) (Gemüseerbse, Grüne Erbse, Kichererbse)

0,05 (5)

0260050

Linsen

0,05 (5)

0260990

Sonstige

0,05 (5)

0270000

| vii) | Stängelgemüse (frisch) |
| --- | --- |

vii)

0270010

Spargel

0,05 (5)

0270020

Kardonen

0,05 (5)

0270030

Stangensellerie

0,3

0270040

Fenchel

0,05 (5)

0270050

Artischocken

0,5

0270060

Porree

1

0270070

Rhabarber

0,05 (5)

0270080

Bambussprossen

0,05 (5)

0270090

Palmherzen

0,05 (5)

0270990

Sonstige,

0,05 (5)

0280000

| viii) | Pilze |
| --- | --- |

viii)

0,05 (5)

0280010

Kulturpilze (Wiesenchampignon, Austernsaitling, Shitake)

0280020

Wilde Pilze (Pfifferling, Trüffel, Morchel, Steinpilz)

0280990

Sonstige

0290000

| ix) | Seetang |
| --- | --- |

ix)

0,05 (5)

0300000

| 3. | HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET |
| --- | --- |

3.

0300010

Bohnen (Dicke Bohnen, Weiße Bohnen, Linsen, Jackbohnen, Limabohnen, Feldbohnen, Langbohnen)

0,2

0300020

Linsen

0,05 (5)

0300030

Erbsen (Kichererbsen, Felderbsen, Platterbsen)

0,05 (5)

0300040

Süßlupinen

0,2

0300990

Sonstige

0,05 (5)

0400000

| 4. | ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE |
| --- | --- |

4.

0401000

| i) | Ölsaaten |
| --- | --- |

i)

0401010

Leinsamen

0,05 (5)

0401020

Erdnüsse

0,05 (5)

0401030

Mohnsamen

0,05 (5)

0401040

Sesamsamen

0,05 (5)

0401050

Sonnenblumenkerne

0,05 (5)

0401060

Rapssamen (Vogelraps, Rübensamen)

0,5

0401070

Sojabohne

0,1

0401080

Senfkörner

0,2

0401090

Baumwollsamen

0,05 (5)

0401100

Kürbiskerne (Andere Samen von Cucurbitaceae)

0,05 (5)

0401110

Saflor

0,05 (5)

0401120

Borretsch

0,05 (5)

0401130

Leindotter

0,05 (5)

0401140

Hanfsamen

0,05 (5)

0401150

Rizinusbohne

0,05 (5)

0401990

Sonstige

0,05 (5)

0402000

| ii) | Ölfrüchte |
| --- | --- |

ii)

0,05 (5)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

0402030

Ölpalmenfrucht

0402040

Kapok

0402990

Sonstige

0500000

| 5. | GETREIDE |
| --- | --- |

5.

0500010

Gerste

2

0500020

Buchweizen (Amaranth, Quinoa)

0,2

0500030

Mais

0,2

0500040

Hirse (Kolbenhirse, Teff)

0,2

0500050

Hafer

2

0500060

Reis

2

0500070

Roggen

0,2

0500080

Sorghum

0,2

0500090

Weizen (Dinkel, Triticale )

0,2

0500990

Sonstige

0,2

0600000

| 6. | TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO |
| --- | --- |

6.

0610000

| i) | Tee (getrocknete Blätter und Stiele der Camellia sinensis, fermentiert oder anderweitig behandelt) |
| --- | --- |

i)

0,05 (5)

0620000

| ii) | Kaffeebohnen |
| --- | --- |

ii)

0,1

0630000

| iii) | Kräutertees (getrocknet) |
| --- | --- |

iii)

50

0631000

| (a) | Blüten |
| --- | --- |

(a)

0631010

Kamillenblüten

0631020

Hibiskusblüten

0631030

Rosenblütenblätter

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra) )

0631050

Lindenblüten

0631990

Sonstige

0632000

| (b) | Blätter |
| --- | --- |

(b)

0632010

Erdbeerblätter

0632020

Rooibosblätter (Ginkgoblätter)

0632030

Mate

0632990

Sonstige

0633000

| (c) | Wurzeln |
| --- | --- |

(c)

0633010

Baldrianwurzel

0633020

Ginsengwurzel

0633990

Sonstige

0639000

| (d) | Sonstige Kräutertees |
| --- | --- |

(d)

0640000

| iv) | Kakao (fermentierte Bohnen) |
| --- | --- |

iv)

0,05 (5)

0650000

| v) | Karobe (Johannisbrot) |
| --- | --- |

v)

0,05 (5)

0700000

| 7. | HOPFEN (getrocknet), einschl. Hopfengranulat und nicht konzentriertes Pulver |
| --- | --- |

7.

30

0800000

| 8. | GEWÜRZE |
| --- | --- |

8.

0810000

| i) | Samen |
| --- | --- |

i)

0810010

Anis

2

0810020

Schwarzkümmel

2

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

1

0810040

Koriander körner

2

0810050

Kreuzkümmelsamen

1

0810060

Dillsamen

1

0810070

Fenchelsamen

2

0810080

Bockshornkleesamen

1

0810090

Muskatnuss

1

0810990

Sonstige

1

0820000

| ii) | Früchte und Beeren |
| --- | --- |

ii)

1

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Anispfeffer (Chinapfeffer)

0820030

Kümmel

0820040

Kardamomen

0820050

Wacholderbeeren

0820060

Pfeffer, schwarz und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

0820070

Vanilleschoten

0820080

Tamarinden

0820990

Sonstige

0830000

| iii) | Rinde |
| --- | --- |

iii)

1

0830010

Zimt (Cassia )

0830990

Sonstige

0840000

| iv) | Wurzeln oder Rhizome |
| --- | --- |

iv)

1

0840010

Süßholzwurzeln

0840020

Ingwer

0840030

Kurkuma

0840040

Meerrettich/Kren

0840990

Sonstige

0850000

| v) | Knospen |
| --- | --- |

v)

1

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige

0860000

| vi) | Blütensnarbe |
| --- | --- |

vi)

1

0860010

Safran

0860990

Sonstige

0870000

| vii) | Samenmantel |
| --- | --- |

vii)

1

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige

0900000

| 9. | ZUCKERPFLANZEN |
| --- | --- |

9.

0,05 (5)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

0900020

Zuckerrohr

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0900990

Sonstige

1000000

| 10. | ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE |
| --- | --- |

10.

1010000

| (i) | Fleisch, Fleischzubereitungen, Innereien, Blut, tierische Fette, frisch, gekühlt oder gefroren, gepökelt, getrocknet oder geräuchert oder zu Mehlen oder Speisen verarbeitet andere verarbeitete Erzeugnisse wie Wurstwaren und Lebensmittelzubereitungen mit den genannten Erzeugnissen als Ausgangsstoffen |
| --- | --- |

(i)

0,1

1011000

| a) | Schwein |
| --- | --- |

a)

1011010

Fleisch

1011020

Fett ohne mageresFleisch,

1011030

Leber

1011040

Nieren

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1011990

Sonstige

1012000

| b) | Rind |
| --- | --- |

b)

1012010

Fleisch

1012020

Fett

1012030

Leber

1012040

Nieren

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1012990

Sonstige

1013000

| c) | Schaf |
| --- | --- |

c)

1013010

Fleisch

1013020

Fett

1013030

Leber

1013040

Nieren

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1013990

Sonstige

1014000

| d) | Ziege |
| --- | --- |

d)

1014010

Fleisch

1014020

Fett

1014030

Leber

1014040

Nieren

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1014990

Sonstige

1015000

| e) | Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel |
| --- | --- |

e)

1015010

Fleisch

1015020

Fett

1015030

Leber

1015040

Nieren

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1015990

Sonstige

1016000

| f) | Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben |
| --- | --- |

f)

1016010

Fleisch

1016020

Fett

1016030

Leber

1016040

Nieren

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1016990

Sonstige

1017000

| g) | Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru) |
| --- | --- |

g)

1017010

Fleisch

1017020

Fett

1017030

Leber

1017040

Nieren

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1017990

Sonstige

1020000

| ii) | Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Butter und andere Fette aus Milch, Käse und Quark/Topfen |
| --- | --- |

ii)

0,05 (5)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

| iii) | Vogeleier, frisch konserviert oder gekocht Eier ohne Schale und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln |
| --- | --- |

iii)

0,1

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

1040000

| iv) | Honig (Gelée Royale, Pollen) |
| --- | --- |

iv)

0,05 (5)

1050000

| v) | Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil) |
| --- | --- |

v)

0,05 (5)

1060000

| vi) | Schnecken |
| --- | --- |

vi)

0,05 (5)

1070000

| vii) | Sonstige Erzeugnisse von Landtieren |
| --- | --- |

vii)

0,1

| ii) | Die folgenden Spalten für Isopyrazam und Biphenyl werden hinzugefügt:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)









  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (6) | Biphenyl | Isopyrazam |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) | (4) |
| 0100000 | 1. | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE |

ii)

Die folgenden Spalten für Isopyrazam und Biphenyl werden hinzugefügt:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (6)

Biphenyl

Isopyrazam

(1)

(2)

(3)

(4)

0100000

1.

0,01
   (7)

0110000

| i) | Zitrusfrüchte |
| --- | --- |

i)

0,01
   (7)

0110010

Grapefruit (Pampelmusen, Pomelos, Sweeties, Tangelo (außer Mineola), Ugli und andere Hybriden)

0110020

Orangen (Bergamotte, Pomeranze, Chinotto und andere Hybriden)

0110030

Zitronen (Limone, Zitrone)

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen (Clementine, Tangerine, Mineola und andere Hybriden)

0110990

Sonstige

0120000

| ii) | Nüsse (mit oder ohne Schale) |
| --- | --- |

ii)

0,01
   (7)

0120010

Mandeln

0120020

Paranüsse

0120030

Kaschunüsse

0120040

Esskastanien

0120050

Kokosnüsse

0120060

Haselnüsse (Lambertsnuss)

0120070

Macadamia-Nüsse

0120080

Pekannüsse

0120090

Pinienkerne

0120100

Pistazien

0120110

Walnüsse

0120990

Sonstige

0130000

| iii) | Kernobst |
| --- | --- |

iii)

0,01
   (7)

0130010

Äpfel (Holzapfel)

0130020

Birnen (Orientalische Birne)

0130030

Quitten

0130040

Mispel

0130050

Japanische Wollmispel

0130990

Sonstige

0140000

| iv) | Steinobst |
| --- | --- |

iv)

0,01
   (7)

0140010

Aprikosen

0140020

Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen )

0140030

Pfirsiche (Nektarinen und ähnliche Hybriden)

0140040

Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe)

0140990

Sonstige

0150000

| v) | Beeren und Kleinobst |
| --- | --- |

v)

0151000

| a) | Tafel- und Keltertrauben |
| --- | --- |

a)

0,01
   (7)

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

0,01
   (7)

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

0,01
   (7)

0153010

Brombeeren

0153020

Kratzbeeren (Loganbeeren, Boysenbeeren und Multbeeren)

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x idaeus))

0153990

Sonstige

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0154010

Heidelbeeren (Bilberries )

0,01
   (7)

0154020

Cranbeeren (Kulturpreiselbeeren (rote Heidelbeeren))

0,01
   (7)

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

0,01
   (7)

0154040

Stachelbeeren (Einschl. Kreuzungen mit anderen Beerenspecies)

0,01
   (7)

0154050

Hagebutten

0,02

0154060

Maulbeeren (Arbutusbeere)

0,01
   (7)

0154070

Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta))

0,01
   (7)

0154080

Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn, (Seedorn), Haffdorn Teebeeren und andere Strauchbeeren)

0,01
   (7)

0154990

Sonstige

0,01
   (7)

0160000

| (vi) | Sonstige Früchte |
| --- | --- |

(vi)

0,01
   (7)

0161000

| (a) | Essbare Schale |
| --- | --- |

(a)

0161010

Datteln

0161020

Feigen

0161030

Tafeloliven

0161040

Kumquats (Marumi-Kumquats, Nagami-Kumquats, Limequats (Citrus aurantifolia x Fortunella spp.))

0161050

Karambolen (Bilimbi)

0161060

Persimone

0161070

Jambolan (Java-Pflaume), (Java-Apfel (Zuckerapfel), Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche (Grumichama) (Eugenia uniflora))

0161990

Sonstige

0162000

| (b) | Nicht essbare Schale, klein |
| --- | --- |

(b)

0162010

Kiwi

0162020

Lychee (Litschi) (Pulasan, Zwillingspflaume (Nefelio), Mangostan)

0162030

Passionsfrucht

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

0162050

Sternapfel

0162060

Amerika-nische Persimone (VirginiaKaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel (Gelbe Sapote) und Mameisapote)

0162990

Sonstige

0163000

| (c) | Nicht essbare Schale, groß |
| --- | --- |

(c)

0163010

Avocadofrüchte

0163020

Bananen (Zwergbanane, Plantain, Kuba-Banane)

0163030

Mangos

0163040

Papayas

0163050

Granatäpfel

0163060

Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel (Süßsack), Ilama und andere mittelgroße Annonen)

0163070

Guave (Rote Pitahaya oder Drachenfrucht (Hylocereus undatus))

0163080

Ananas

0163090

Brotfrucht (Jackfrucht)

0163100

Durianfrucht

0163110

Saure Annone (Guanabana)

0163990

Sonstige

0200000

| 2. | GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN |
| --- | --- |

2.

0,01
   (7)

0210000

| i) | Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

i)

0,01
   (7)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0212010

Kassava (Dasheen, Eddoe (Japanische Taro), Tannia)

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzel (Yìcama (Yamsbohne), Mexikanische Kartoffel)

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

0213020

Karotten

0213030

Knollensellerie

0213040

Meerrettich (Engelwurz-Wurzeln, Liebstöckelwurzeln, Enzianwurzeln )

0213050

Erdartischocke

0213060

Pastinaken

0213070

Petersilienwurzel

0213080

Rettich (Rettich mit schwarzer Schale, Japanischer Rettich, Radieschen und ähnliche Unterarten, Tigernuss (Erdmandel) (Cyperus esculentus))

0213090

Schwarzwurzeln (Scorzonera, Winterspargel (Spanische Skorzoner Wurzel))

0213100

Kohlrüben

0213110

Weiße Rüben

0213990

Sonstige

0220000

| ii) | Zwiebelgemüse |
| --- | --- |

ii)

0,01
   (7)

0220010

Knoblauch

0220020

Zwiebel (Silberzwiebeln)

0220030

Schalotten

0220040

Frühlingszwiebeln (Winterzwiebeln und ähnliche Unterarten)

0220990

Sonstige

0230000

| iii) | Fruchtgemüse |
| --- | --- |

iii)

0,01
   (7)

0231000

| a) | Solanaceae |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten (Cherry-Tomate, Baumtomate, Physalis, Gojibeere, Wolfsbeere (Lycium barbarum und L. chinense))

0231020

Paprika (Chilis)

0231030

Auberginen (Eierfrüchte) (Pepino)

0231040

Okra, Griechische Hörnchen

0231990

Sonstige

0232000

| b) | Kürbisgewächse – genießbare Schale |
| --- | --- |

b)

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchini (Sommerkürbis, Eierkürbis (Patisson))

0232990

Sonstige

0233000

| c) | Kürbisgewächse - ungenießbare Schale |
| --- | --- |

c)

0233010

Melonen (Kiwano )

0233020

Kürbis (Winterkürbis)

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0240000

| iv) | Kohlgemüse |
| --- | --- |

iv)

0,01
   (7)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0241010

Broccoli (Calabrese, Chinesischer Broccoli, Wildbroccoli )

0241020

Blumenkohl

0241990

Sonstige

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

0242020

Kopfkohl (Spitzkohl, Rotkohl, Wirsing, Weißkohl)

0242990

Sonstige

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

0243010

Chinakohl (Indischer (Chinesischer) Senf, Pak-Choi, Chinesischer Flachkohl (Tai-Goo-Choi), Choisum, Pekingkohl (Pe-Tsai))

0243020

Grünkohl (Federkohl (Grünkohl), geschlitzte Kohle, portugiesischer Grünkohl, portugiesischer Kohl, Kuhkohl)

0243990

Sonstige

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0250000

| v) | Blattgemüse und Frische Kräuter |
| --- | --- |

v)

0251000

| a) | Kopfsalat und andere Salatarten einschl. Brassicaceen |
| --- | --- |

a)

0,01
   (7)

0251010

Feldsalat (Rapunzelsalat)

0251020

Grüner Salat (Kopfsalat, Lollo Rosso (Schnittsalat), Eisbergsalat, Romana-Salat)

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie) (Zichorie, Rotblättrige Chicorée, Radiccio, Krauseblättrige Endivie, Zuckerhut)

0251040

Kresse

0251050

Barbarakraut

0251060

Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke)

0251070

Roter Senf

0251080

Blätter und Keime der Brassica spp (Mizuna, japanischer Blattsenf und junge Blätter anderer Pflanzen der Gattung Brassica (Ernte bis zur Entfaltung des 8. Laubblattes))

0251990

Sonstige

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0,01
   (7)

0252010

Spinat (Neuseeland-Spinat, Amaranth-Spinat)

0252020

Portulak (Winterportulak (Kubaspinat), Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda))

0252030

Mangold (Blätter roter Rüben)

0252990

Sonstige

0253000

| c) | Weinblätter (Traubenblätter) |
| --- | --- |

c)

0,01
   (7)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,01
   (7)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,01
   (7)

0256000

| f) | Frische Kräuter |
| --- | --- |

f)

0,1

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter (Fenchelblätter, Korianderblätter, Dillblätter, Kümmelblätter, Liebstöckel, Engelwurz, Myrrhenkerbel und andere Apiacea-Blätter)

0256040

Petersilie

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut )

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

0256080

Basilikum (Balsamblätter, Minze, Pfefferminze)

0256090

Lorbeerblätter

0256100

Estragon (Ysop)

0256990

Sonstige (Essbare Blüten )

0260000

| vi) | Hülsengemüse (frisch) |
| --- | --- |

vi)

0,01
   (7)

0260010

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen (Wachsbohnen, Fisolen), Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen)

0260020

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

0260030

Erbsen (mit Hülsen) (Mangetout (Zuckererbsen, Kefe))

0260040

Erbsen (ohne Hülsen) (Gemüseerbse, Grüne Erbse, Kichererbse)

0260050

Linsen

0260990

Sonstige

0270000

| vii) | Stängelgemüse (frisch) |
| --- | --- |

vii)

0,01
   (7)

0270010

Spargel

0270020

Kardonen

0270030

Stangensellerie

0270040

Fenchel

0270050

Artischocken

0270060

Porree

0270070

Rhabarber

0270080

Bambussprossen

0270090

Palmherzen

0270990

Sonstige,

0280000

| viii) | Pilze |
| --- | --- |

viii)

0,01
   (7)

0280010

Kulturpilze (Wiesenchampignon, Austernsaitling, Shitake)

0280020

Wilde Pilze (Pfifferling, Trüffel, Morchel, Steinpilz)

0280990

Sonstige

0290000

| ix) | Seetang |
| --- | --- |

ix)

0,01
   (7)

0300000

| 3. | HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET |
| --- | --- |

3.

0,01
   (7)

0,01
   (7)

0300010

Bohnen (Dicke Bohnen, Weiße Bohnen, Linsen, Jackbohnen, Limabohnen, Feldbohnen, Langbohnen)

0300020

Linsen

0300030

Erbsen (Kichererbsen, Felderbsen, Platterbsen)

0300040

Süßlupinen

0300990

Sonstige

0400000

| 4. | ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE |
| --- | --- |

4.

0,01
   (7)

0,01
   (7)

0401000

| i) | Ölsaaten |
| --- | --- |

i)

0401010

Leinsamen

0401020

Erdnüsse

0401030

Mohnsamen

0401040

Sesamsamen

0401050

Sonnenblumenkerne

0401060

Rapssamen (Vogelraps, Rübensamen)

0401070

Sojabohne

0401080

Senfkörner

0401090

Baumwollsamen

0401100

Kürbiskerne (Andere Samen von Cucurbitaceae)

0401110

Saflor

0401120

Borretsch

0401130

Leindotter

0401140

Hanfsamen

0401150

Rizinusbohne

0401990

Sonstige

0402000

| ii) | Ölfrüchte |
| --- | --- |

ii)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

0402030

Ölpalmenfrucht

0402040

Kapok

0402990

Sonstige

0500000

| 5. | GETREIDE |
| --- | --- |

5.

0,01
   (7)

0500010

Gerste

0,6

0500020

Buchweizen (Amaranth, Quinoa)

0,01
   (7)

0500030

Mais

0,01
   (7)

0500040

Hirse (Kolbenhirse, Teff)

0,01
   (7)

0500050

Hafer

0,6

0500060

Reis

0,01
   (7)

0500070

Roggen

0,2

0500080

Sorghum

0,01
   (7)

0500090

Weizen (Dinkel, Triticale )

0,2

0500990

Sonstige

0,01
   (7)

0600000

| 6. | TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO |
| --- | --- |

6.

0,01
   (7)

0610000

| i) | Tee (getrocknete Blätter und Stiele der Camellia sinensis, fermentiert oder anderweitig behandelt) |
| --- | --- |

i)

0,05
   (7)

0620000

| ii) | Kaffeebohnen |
| --- | --- |

ii)

0,05
   (7)

0630000

| iii) | Kräutertees (getrocknet) |
| --- | --- |

iii)

0631000

| (a) | Blüten |
| --- | --- |

(a)

0,05
   (7)

0631010

Kamillenblüten

0631020

Hibiskusblüten

0631030

Rosenblütenblätter

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra) )

0631050

Lindenblüten

0631990

Sonstige

0632000

| (b) | Blätter |
| --- | --- |

(b)

0632010

Erdbeerblätter

0,05
   (7)

0632020

Rooibosblätter (Ginkgoblätter)

0,05
   (7)

0632030

Mate

0,5

0632990

Sonstige

0,05
   (7)

0633000

| (c) | Wurzeln |
| --- | --- |

(c)

0,05
   (7)

0633010

Baldrianwurzel

0633020

Ginsengwurzel

0633990

Sonstige

0639000

| (d) | Sonstige Kräutertees |
| --- | --- |

(d)

0,05
   (7)

0640000

| iv) | Kakao (fermentierte Bohnen) |
| --- | --- |

iv)

0,05
   (7)

0650000

| v) | Karobe (Johannisbrot) |
| --- | --- |

v)

0,05
   (7)

0700000

| 7. | HOPFEN (getrocknet), einschl. Hopfengranulat und nicht konzentriertes Pulver |
| --- | --- |

7.

0,05
   (7)

0,01
   (7)

0800000

| 8. | GEWÜRZE |
| --- | --- |

8.

0,05
   (7)

0,01
   (7)

0810000

| i) | Samen |
| --- | --- |

i)

0810010

Anis

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

0810040

Koriander körner

0810050

Kreuzkümmelsamen

0810060

Dillsamen

0810070

Fenchelsamen

0810080

Bockshornkleesamen

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige

0820000

| ii) | Früchte und Beeren |
| --- | --- |

ii)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Anispfeffer (Chinapfeffer)

0820030

Kümmel

0820040

Kardamomen

0820050

Wacholderbeeren

0820060

Pfeffer, schwarz und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

0820070

Vanilleschoten

0820080

Tamarinden

0820990

Sonstige

0830000

| iii) | Rinde |
| --- | --- |

iii)

0830010

Zimt (Cassia )

0830990

Sonstige

0840000

| iv) | Wurzeln oder Rhizome |
| --- | --- |

iv)

0840010

Süßholzwurzeln

0840020

Ingwer

0840030

Kurkuma

0840040

Meerrettich/Kren

0840990

Sonstige

0850000

| v) | Knospen |
| --- | --- |

v)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige

0860000

| vi) | Blütensnarbe |
| --- | --- |

vi)

0860010

Safran

0860990

Sonstige

0870000

| vii) | Samenmantel |
| --- | --- |

vii)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige

0900000

| 9. | ZUCKERPFLANZEN |
| --- | --- |

9.

0,01
   (7)

0,01
   (7)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

0900020

Zuckerrohr

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0900990

Sonstige

1000000

| 10. | ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE |
| --- | --- |

10.

0,01
   (7)

0,01
   (7)

1010000

| (i) | Fleisch, Fleischzubereitungen, Innereien, Blut, tierische Fette, frisch, gekühlt oder gefroren, gepökelt, getrocknet oder geräuchert oder zu Mehlen oder Speisen verarbeitet andere verarbeitete Erzeugnisse wie Wurstwaren und Lebensmittelzubereitungen mit den genannten Erzeugnissen als Ausgangsstoffen |
| --- | --- |

(i)

1011000

| (a) | Schwein |
| --- | --- |

(a)

1011010

Fleisch

1011020

Fett ohne mageresFleisch,

1011030

Leber

1011040

Nieren

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1011990

Sonstige

1012000

| b) | Rind |
| --- | --- |

b)

1012010

Fleisch

1012020

Fett

1012030

Leber

1012040

Nieren

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1012990

Sonstige

1013000

| c) | Schaf |
| --- | --- |

c)

1013010

Fleisch

1013020

Fett

1013030

Leber

1013040

Nieren

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1013990

Sonstige

1014000

| d) | Ziege |
| --- | --- |

d)

1014010

Fleisch

1014020

Fett

1014030

Leber

1014040

Nieren

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1014990

Sonstige

1015000

| e) | Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel |
| --- | --- |

e)

1015010

Fleisch

1015020

Fett

1015030

Leber

1015040

Nieren

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1015990

Sonstige

1016000

| f) | Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben |
| --- | --- |

f)

1016010

Fleisch

1016020

Fett

1016030

Leber

1016040

Nieren

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1016990

Sonstige

1017000

| g) | Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru) |
| --- | --- |

g)

1017010

Fleisch

1017020

Fett

1017030

Leber

1017040

Nieren

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1017990

Sonstige

1020000

| ii) | Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Butter und andere Fette aus Milch, Käse und Quark/Topfen |
| --- | --- |

ii)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

| iii) | Vogeleier, frisch konserviert oder gekocht Eier ohne Schale und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln |
| --- | --- |

iii)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

1040000

| iv) | Honig (Gelée Royale, Pollen) |
| --- | --- |

iv)

1050000

| v) | Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil) |
| --- | --- |

v)

1060000

| vi) | Schnecken |
| --- | --- |

vi)

1070000

| vii) | Sonstige Erzeugnisse von Landtieren |
| --- | --- |

vii)

| b) | Teil B wird wie folgt geändert:






  i) | Die Spalten für Deltamethrin, Ethofumesat, Propiconazol, Pymetrozin und Pyrimethanil erhalten folgende Fassung:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)












  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (8) | Deltamethrin (cis-Deltamethrin) (F) | Ethofumesat (Summe aus Ethofumesat und dem Metaboliten 2,3-Dihydro-3,3-dimethyl-2-oxo-benzofuran-5-yl-methansulfonat, ausgedrückt als Ethofumesat) | Propiconazol | Pymetrozin | Pyrimethanil |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) | (4) | (5) | (6) | (7) |
| 0130040 | Mispel | 0,1 | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,02 (9) | 5 |
| 0130050 | Japanische Wollmispel | 0,1 | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,02 (9) | 5 |
| 0154050 | Hagebutten | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,02 (9) | 5 |
| 0154060 | Maulbeeren (Arbutusbeere) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,02 (9) | 5 |
| 0154070 | Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta)) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,02 (9) | 5 |
| 0154080 | Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn, (Seedorn), Haffdorn Teebeeren und andere Strauchbeeren) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,02 (9) | 5 |
| 0161050 | Karambolen (Bilimbi) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,02 (9) | 0,05 (9) |
| 0161060 | Persimone | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,02 (9) | 0,05 (9) |
| 0161070 | Jambolan (Java-Pflaume), (Java-Apfel (Zuckerapfel), Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche (Grumichama) (Eugenia uniflora)) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,02 (9) | 0,05 (9) |
| 0162040 | Stachelfeige (Kaktusfeige) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,02 (9) | 0,05 (9) |
| 0162050 | Sternapfel | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,02 (9) | 0,05 (9) |
| 0162060 | Amerika-nische Persimone (VirginiaKaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel (Gelbe Sapote) und Mameisapote) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,02 (9) | 0,05 (9) |
| 0163060 | Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel (Süßsack), Ilama und andere mittelgroße Annonen) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,02 (9) | 0,05 (9) |
| 0163070 | Guave (Rote Pitahaya oder Drachenfrucht (Hylocereus undatus)) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,02 (9) | 0,05 (9) |
| 0163090 | Brotfrucht (Jackfrucht) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,02 (9) | 0,05 (9) |
| 0163100 | Durianfrucht | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,02 (9) | 0,05 (9) |
| 0163110 | Saure Annone (Guanabana) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,02 (9) | 0,05 (9) |
| 0212040 | Pfeilwurz | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 0,02 (9) | 0,05 (9) |
| 0251050 | Barbarakraut | 0,5 | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 2 | 0,05 (9) |
| 0251070 | Roter Senf | 0,5 | 0,05 (9) | 0,05 (9) | 2 | 0,05 (9) |
| 0252020 | Portulak (Winterportulak (Kubaspinat), Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda)) | 0,5 | 1 | 0,05 (9) | 0,4 | 0,05 (9) |
| 0253000 | c) | Weinblätter (Traubenblätter) |

b)

Teil B wird wie folgt geändert:

i)

Die Spalten für Deltamethrin, Ethofumesat, Propiconazol, Pymetrozin und Pyrimethanil erhalten folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (8)

Deltamethrin (cis-Deltamethrin) (F)

Ethofumesat (Summe aus Ethofumesat und dem Metaboliten 2,3-Dihydro-3,3-dimethyl-2-oxo-benzofuran-5-yl-methansulfonat, ausgedrückt als Ethofumesat)

Propiconazol

Pymetrozin

Pyrimethanil

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

(7)

0130040

Mispel

0,1

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

5

0130050

Japanische Wollmispel

0,1

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

5

0154050

Hagebutten

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

5

0154060

Maulbeeren (Arbutusbeere)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

5

0154070

Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta))

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

5

0154080

Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn, (Seedorn), Haffdorn Teebeeren und andere Strauchbeeren)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

5

0161050

Karambolen (Bilimbi)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

0161060

Persimone

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

0161070

Jambolan (Java-Pflaume), (Java-Apfel (Zuckerapfel), Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche (Grumichama) (Eugenia uniflora))

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

0162050

Sternapfel

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

0162060

Amerika-nische Persimone (VirginiaKaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel (Gelbe Sapote) und Mameisapote)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

0163060

Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel (Süßsack), Ilama und andere mittelgroße Annonen)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

0163070

Guave (Rote Pitahaya oder Drachenfrucht (Hylocereus undatus))

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

0163090

Brotfrucht (Jackfrucht)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

0163100

Durianfrucht

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

0163110

Saure Annone (Guanabana)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

0212040

Pfeilwurz

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

0251050

Barbarakraut

0,5

0,05 (9)

0,05 (9)

2

0,05 (9)

0251070

Roter Senf

0,5

0,05 (9)

0,05 (9)

2

0,05 (9)

0252020

Portulak (Winterportulak (Kubaspinat), Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda))

0,5

1

0,05 (9)

0,4

0,05 (9)

0253000

c)

0,5

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut )

0,5

1

0,05 (9)

1

3

0256060

Rosmarin

0,5

1

0,05 (9)

1

3

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

0,5

1,5

0,05 (9)

1

3

0256080

Basilikum (Balsamblätter, Minze, Pfefferminze)

0,5

1

0,05 (9)

1

3

0256090

Lorbeerblätter

0,5

1

0,05 (9)

1

3

0256100

Estragon (Ysop)

0,5

1

0,05 (9)

1

3

0270080

Bambussprossen

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

0270090

Palmherzen

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

0290000

| ix) | Seetang |
| --- | --- |

ix)

0,05
   (9)

0,05
   (9)

0,05
   (9)

0,02
   (9)

0,05
   (9)

0401110

Saflor

0,05 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0,02 (9)

0,1 (9)

0401120

Borretsch

0,05 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0,02 (9)

0,1 (9)

0401130

Leindotter

0,05 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0,02 (9)

0,1 (9)

0401150

Rizinusbohne

0,05 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0,02 (9)

0,1 (9)

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

0,05 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0,02 (9)

0,1 (9)

0402030

Ölpalmenfrucht

0,05 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0,02 (9)

0,1 (9)

0402040

Kapok

0,05 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0,02 (9)

0,1 (9)

0620000

| ii) | Kaffeebohnen |
| --- | --- |

ii)

2

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0630000

| iii) | Kräutertees (getrocknet) |
| --- | --- |

iii)

0,05 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0631000

| (a) | Blüten |
| --- | --- |

(a)

0,05 (9)

15

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0631010

Kamillenblüten

0,05 (9)

15

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0631020

Hibiskusblüten

0,05 (9)

15

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0631030

Rosenblüten-blätter

0,05 (9)

15

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra))

0,05 (9)

15

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0631050

Lindenblüten

0,05 (9)

15

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0631990

Sonstige

0,05 (9)

15

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0632000

| (b) | Blätter |
| --- | --- |

(b)

0,05 (9)

15

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0632010

Erdbeerblätter

0,05 (9)

15

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0632020

Rooibosblätter (Ginkgoblätter)

0,05 (9)

15

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0632030

Mate

0,05 (9)

15

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0632990

Sonstige

0,05 (9)

15

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0633000

| (c) | Wurzeln |
| --- | --- |

(c)

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0633010

Baldrianwurzel

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0633020

Ginsengwurzel

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0633990

Sonstige

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0639000

| (d) | Sonstige Kräutertees |
| --- | --- |

(d)

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0640000

| iv) | Kakao (fermentierte Bohnen) |
| --- | --- |

iv)

0,05 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0650000

| v) | Karobe (Johannisbrot) |
| --- | --- |

v)

0,05 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0800000

| 8. | GEWÜRZE |
| --- | --- |

8.

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0810000

| i) | Samen |
| --- | --- |

i)

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0810010

Anis

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0810020

Schwarzkümmel

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0810040

Koriander körner

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0810050

Kreuzkümmelsamen

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0810060

Dillsamen

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0810070

Fenchelsamen

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0810080

Bockshornkleesamen

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0810090

Muskatnuss

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0810990

Sonstige

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0820000

| ii) | Früchte und Beeren |
| --- | --- |

ii)

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0820010

Nelkenpfeffer

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0820020

Anispfeffer (Chinapfeffer)

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0820030

Kümmel

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0820040

Kardamomen

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0820050

Wacholderbeeren

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0820060

Pfeffer, schwarz und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0820070

Vanilleschoten

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0820080

Tamarinden

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0820990

Sonstige

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0830000

| iii) | Rinde |
| --- | --- |

iii)

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0830010

Zimt (Cassia )

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0830990

Sonstige

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0840000

| iv) | Wurzeln oder Rhizome |
| --- | --- |

iv)

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0840010

Süßholzwurzeln

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0840020

Ingwer

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0840030

Kurkuma

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0840040

Meerrettich/Kren

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0840990

Sonstige

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0850000

| v) | Knospen |
| --- | --- |

v)

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0850010

Nelken

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0850020

Kapern

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0850990

Sonstige

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0860000

| vi) | Blütensnarbe |
| --- | --- |

vi)

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0860010

Safran

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0860990

Sonstige

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0870000

| vii) | Samenmantel |
| --- | --- |

vii)

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0870010

Muskatblüte

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0870990

Sonstige

0,05 (9)

0,5

0,1 (9)

0,1 (9)

0,1 (9)

0900000

| 9. | ZUCKERPFLANZEN |
| --- | --- |

9.

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

0,5

0,5

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

0900020

Zuckerrohr

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

0900990

Sonstige

0,05 (9)

0,05 (9)

0,05 (9)

0,02 (9)

0,05 (9)

1015000

| e) | Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel |
| --- | --- |

e)

0,1 (9)

0,01 (9)

0,01 (9)

0,05
   (9)

1015010

Fleisch

0,5

0,1 (9)

0,01 (9)

0,01 (9)

0,05
   (9)

1015020

Fett

0,5

0,1 (9)

0,01 (9)

0,01 (9)

0,05
   (9)

1015030

Leber

0,03 (9)

0,1 (9)

0,01 (9)

0,01 (9)

0,05
   (9)

1015040

Nieren

0,03 (9)

0,1 (9)

0,01 (9)

0,01 (9)

0,05
   (9)

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,5

0,1 (9)

0,01 (9)

0,01 (9)

0,05
   (9)

1015990

Sonstige

0,5

0,1 (9)

0,01 (9)

0,01 (9)

0,05
   (9)

1017000

| (g) | Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru) |
| --- | --- |

(g)

0,1 (9)

0,01 (9)

0,01 (9)

0,05
   (9)

1017010

Fleisch

0,5

0,1 (9)

0,01 (9)

0,01 (9)

0,05
   (9)

1017020

Fett

0,5

0,1 (9)

0,01 (9)

0,01 (9)

0,05
   (9)

1017030

Leber

0,03 (9)

0,1 (9)

0,01 (9)

0,01 (9)

0,05
   (9)

1017040

Nieren

0,03 (9)

0,1 (9)

0,01 (9)

0,01 (9)

0,05
   (9)

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,5

0,1 (9)

0,01 (9)

0,01 (9)

0,05
   (9)

1017990

Sonstige

0,5

0,1 (9)

0,01 (9)

0,01 (9)

0,05
   (9)

1030020

Ente

0,05 (9)

0,1 (9)

0,01 (9)

0,01 (9)

0,05
   (9)

1030030

Gans

0,05 (9)

0,1 (9)

0,01 (9)

0,01 (9)

0,05
   (9)

1030040

Wachtel

0,05 (9)

0,1 (9)

0,01 (9)

0,01 (9)

0,05
   (9)

1030990

Sonstige

0,05 (9)

0,1 (9)

0,01 (9)

0,01 (9)

0,05
   (9)

1040000

| iv) | Honig (Gelée Royale, Pollen) |
| --- | --- |

iv)

0,03
   (9)

0,1
   (9)

0,01
   (9)

0,01
   (9)

0,05
   (9)

1050000

| v) | Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil) |
| --- | --- |

v)

0,03
   (9)

0,1
   (9)

0,01
   (9)

0,01
   (9)

0,05
   (9)

1060000

| vi) | Schnecken |
| --- | --- |

vi)

0,03
   (9)

0,1
   (9)

0,01
   (9)

0,01
   (9)

0,05
   (9)

1070000

| vii) | Sonstige Erzeugnisse von Landtieren |
| --- | --- |

vii)

0,03
   (9)

0,1
   (9)

0,01
   (9)

0,01
   (9)

0,05
   (9)

| (F) | = | Fettlöslich“ |
| --- | --- | --- |

(F)

=

Fettlöslich“

---

(1)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(2)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(3)  Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt.

| (F) | = | Fettlöslich“ |
| --- | --- | --- |

(F)

=

Fettlöslich“

(4)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(5)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.“

(6)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(7)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.“

(8)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(9)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

| (F) | = | Fettlöslich“ |
| --- | --- | --- |

(F)

=

Fettlöslich“

---

| 28.5.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 142/57 |
| --- | --- | --- | --- |

28.5.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 142/57

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 525/2011 DER KOMMISSION

vom 27. Mai 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 28. Mai 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. Mai 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | MA | 133,3 |
| TR | 113,0 |
| ZZ | 123,2 |
| 0707 00 05 | AL | 31,8 |
| MK | 31,8 |
| TR | 109,4 |
| ZZ | 57,7 |
| 0709 90 70 | AR | 34,9 |
| MA | 86,8 |
| TR | 124,4 |
| ZZ | 82,0 |
| 0709 90 80 | EC | 23,2 |
| ZZ | 23,2 |
| 0805 10 20 | EG | 54,2 |
| IL | 54,0 |
| MA | 50,0 |
| TR | 74,4 |
| ZZ | 58,2 |
| 0805 50 10 | AR | 72,2 |
| TR | 68,9 |
| ZA | 107,3 |
| ZZ | 82,8 |
| 0808 10 80 | AR | 83,1 |
| BR | 81,2 |
| CA | 129,0 |
| CL | 82,7 |
| CN | 123,4 |
| CR | 69,1 |
| NZ | 107,9 |
| US | 102,6 |
| UY | 55,5 |
| ZA | 86,6 |
| ZZ | 92,1 |
| 0809 20 95 | US | 384,8 |
| ZZ | 384,8 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

MA

133,3

TR

113,0

ZZ

123,2

0707 00 05

AL

31,8

MK

31,8

TR

109,4

ZZ

57,7

0709 90 70

AR

34,9

MA

86,8

TR

124,4

ZZ

82,0

0709 90 80

EC

23,2

ZZ

23,2

0805 10 20

EG

54,2

IL

54,0

MA

50,0

TR

74,4

ZZ

58,2

0805 50 10

AR

72,2

TR

68,9

ZA

107,3

ZZ

82,8

0808 10 80

AR

83,1

BR

81,2

CA

129,0

CL

82,7

CN

123,4

CR

69,1

NZ

107,9

US

102,6

UY

55,5

ZA

86,6

ZZ

92,1

0809 20 95

US

384,8

ZZ

384,8

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

---

| 28.5.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 142/59 |
| --- | --- | --- | --- |

28.5.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 142/59

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 526/2011 DER KOMMISSION

vom 27. Mai 2011

über Verkaufspreise für Getreide für die dreizehnte Einzelausschreibung im Rahmen der Ausschreibung nach der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 43 Buchstabe f in Verbindung mit Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 der Kommission (2) ist in Übereinstimmung mit der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 der Kommission vom 11. Dezember 2009 mit gemeinsamen Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich des An- und Verkaufs von landwirtschaftlichen Erzeugnissen im Rahmen der öffentlichen Intervention (3) der Verkauf von Getreide im Wege eines Ausschreibungsverfahrens eröffnet worden. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 der Kommission (2) ist in Übereinstimmung mit der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 der Kommission vom 11. Dezember 2009 mit gemeinsamen Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich des An- und Verkaufs von landwirtschaftlichen Erzeugnissen im Rahmen der öffentlichen Intervention (3) der Verkauf von Getreide im Wege eines Ausschreibungsverfahrens eröffnet worden.

| (2) | Gemäß Artikel 46 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 und Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 muss die Kommission unter Berücksichtigung der zu den Einzelausschreibungen eingegangenen Angebote entscheiden, für jede Getreideart und je Mitgliedstaat einen Mindestverkaufspreis festzusetzen oder nicht. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 46 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 und Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 muss die Kommission unter Berücksichtigung der zu den Einzelausschreibungen eingegangenen Angebote entscheiden, für jede Getreideart und je Mitgliedstaat einen Mindestverkaufspreis festzusetzen oder nicht.

| (3) | Auf der Grundlage der zu der dreizehnten Einzelausschreibung eingegangenen Angebote wurde beschlossen, für jede Getreideart und je Mitgliedstaat einen Mindestverkaufspreis festzusetzen. |
| --- | --- |

(3)

Auf der Grundlage der zu der dreizehnten Einzelausschreibung eingegangenen Angebote wurde beschlossen, für jede Getreideart und je Mitgliedstaat einen Mindestverkaufspreis festzusetzen.

| (4) | Um dem Markt rasch ein Signal zu geben und eine effiziente Verwaltung der Maßnahme zu gewährleisten, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten. |
| --- | --- |

(4)

Um dem Markt rasch ein Signal zu geben und eine effiziente Verwaltung der Maßnahme zu gewährleisten, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten.

| (5) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — |
| --- | --- |

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für die im Rahmen der Ausschreibung nach der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 durchgeführte dreizehnte Einzelausschreibung, für die die Frist zur Einreichung der Angebote am 25. Mai 2011 abgelaufen ist, sind die Beschlüsse über die Verkaufspreise nach Getreideart und Mitgliedstaat im Anhang zu dieser Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. Mai 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 293 vom 11.11.2010, S. 41.

2

(3)  ABl. L 349 vom 29.12.2009, S. 1.

3

---

ANHANG

Verkaufsbeschlüsse

| (EUR/t) |
| --- |
| Mitgliedstaat | Mindestverkaufspreis |
| Weichweizen | Gerste | Mais |
| KN-Code 1001 90 | KN-Code 1003 00 | KN-Code 1005 90 00 |
| Belgique/België | X | X | X |
| България | X | X | X |
| Česká republika | X | X | X |
| Danmark | X | X | X |
| Deutschland | X | 196,22 | X |
| Eesti | X | X | X |
| Eire/Ireland | X | X | X |
| Elláda | X | X | X |
| España | X | X | X |
| France | X | ° | X |
| Italia | X | X | X |
| Kypros | X | X | X |
| Latvija | X | X | X |
| Lietuva | X | X | X |
| Luxembourg | X | X | X |
| Magyarország | X | X | X |
| Malta | X | X | X |
| Nederland | X | X | X |
| Österreich | X | X | X |
| Polska | X | X | X |
| Portugal | X | X | X |
| România | X | X | X |
| Slovenija | X | X | X |
| Slovensko | X | X | X |
| Suomi/Finland | X | 190,02 | X |
| Sverige | X | 193,00 | X |
| United Kingdom | X | 187,28 | X |
| — | Kein festgesetzter Mindestverkaufspreis (alle Angebote werden abgelehnt). |

(EUR/t)

Mitgliedstaat

Mindestverkaufspreis

Weichweizen

Gerste

Mais

KN-Code 1001 90

KN-Code 1003 00

KN-Code 1005 90 00

Belgique/België

X

X

X

България

X

X

X

Česká republika

X

X

X

Danmark

X

X

X

Deutschland

X

196,22

X

Eesti

X

X

X

Eire/Ireland

X

X

X

Elláda

X

X

X

España

X

X

X

France

X

°

X

Italia

X

X

X

Kypros

X

X

X

Latvija

X

X

X

Lietuva

X

X

X

Luxembourg

X

X

X

Magyarország

X

X

X

Malta

X

X

X

Nederland

X

X

X

Österreich

X

X

X

Polska

X

X

X

Portugal

X

X

X

România

X

X

X

Slovenija

X

X

X

Slovensko

X

X

X

Suomi/Finland

X

190,02

X

Sverige

X

193,00

X

United Kingdom

X

187,28

X

—

Kein festgesetzter Mindestverkaufspreis (alle Angebote werden abgelehnt).

| ° | Keine Angebote. |
| --- | --- |

°

Keine Angebote.

| X | Es steht kein Getreide für den Verkauf zur Verfügung. |
| --- | --- |

X

Es steht kein Getreide für den Verkauf zur Verfügung.

| # | Entfällt. |
| --- | --- |

#

Entfällt.

---

BESCHLÜSSE

| 28.5.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 142/61 |
| --- | --- | --- | --- |

28.5.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 142/61

---

BESCHLUSS DES RATES

vom 23. Mai 2011

über die Zuweisung freigegebener Mittel aus Projekten im Rahmen des neunten und vorangegangener Europäischer Entwicklungsfonds für die Entwicklungszusammenarbeit mit Südsudan

(2011/315/EU)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 217,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

gestützt auf das Interne Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten über die Finanzierung der im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2008-2013 bereitgestellten Gemeinschaftshilfe im Rahmen des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens und über die Bereitstellung von Finanzhilfe für die überseeischen Länder und Gebiete, auf die der vierte Teil des EG-Vertrags Anwendung findet (1), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 4 und Artikel 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Infolge des Referendums über die Selbstbestimmung, das auf der Grundlage des 2005 geschlossenen Umfassenden Friedensabkommens stattfand, wird erwartet, dass Südsudan am 9. Juli 2011 offiziell seine Unabhängigkeit vom Norden erklärt. |
| --- | --- |

(1)

Infolge des Referendums über die Selbstbestimmung, das auf der Grundlage des 2005 geschlossenen Umfassenden Friedensabkommens stattfand, wird erwartet, dass Südsudan am 9. Juli 2011 offiziell seine Unabhängigkeit vom Norden erklärt.

| (2) | In der Zeit nach der Unabhängigkeitserklärung wird der neue Staat Südsudan („Südsudan“) vor dem Hintergrund begrenzter staatlicher Kapazitäten und einer politisch fragilen Situation zahlreiche humanitäre und sozioökonomische Herausforderungen bewältigen müssen. Unter diesen Umständen dürfte sich die externe Hilfe als umso wichtiger erweisen, um Südsudan dabei zu unterstützen, die extreme Armut zu bekämpfen, lokale Gemeinschaften zu mehr Selbstbestimmung zu befähigen und der Bevölkerung frühzeitig „Friedensdividenden“ zu bieten. |
| --- | --- |

(2)

In der Zeit nach der Unabhängigkeitserklärung wird der neue Staat Südsudan („Südsudan“) vor dem Hintergrund begrenzter staatlicher Kapazitäten und einer politisch fragilen Situation zahlreiche humanitäre und sozioökonomische Herausforderungen bewältigen müssen. Unter diesen Umständen dürfte sich die externe Hilfe als umso wichtiger erweisen, um Südsudan dabei zu unterstützen, die extreme Armut zu bekämpfen, lokale Gemeinschaften zu mehr Selbstbestimmung zu befähigen und der Bevölkerung frühzeitig „Friedensdividenden“ zu bieten.

| (3) | Südsudan wird voraussichtlich nach der Unabhängigkeitserklärung rasch den Beitritt zum Partnerschaftsabkommen zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits, unterzeichnet in Cotonou am 23. Juni 2000 (2), zuletzt geändert in Ouagadougou am 22. Juni 2010 (3), beantragen. Da es nach dem Beitritt jedoch eine Weile dauern wird, bis effektiv Mittel aus dem zehnten Europäischen Entwicklungsfonds („EEF“) zur Verfügung stehen, droht während dieser Zeit eine Finanzierungslücke zu entstehen. |
| --- | --- |

(3)

Südsudan wird voraussichtlich nach der Unabhängigkeitserklärung rasch den Beitritt zum Partnerschaftsabkommen zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits, unterzeichnet in Cotonou am 23. Juni 2000 (2), zuletzt geändert in Ouagadougou am 22. Juni 2010 (3), beantragen. Da es nach dem Beitritt jedoch eine Weile dauern wird, bis effektiv Mittel aus dem zehnten Europäischen Entwicklungsfonds („EEF“) zur Verfügung stehen, droht während dieser Zeit eine Finanzierungslücke zu entstehen.

| (4) | Der Rat hat in seinem Beschluss 2010/406/EU des Rates vom 12. Juli 2010 über die Zuweisung der aus Projekten im Rahmen des neunten und vorangegangener Europäischer Entwicklungsfonds (EEF) freigegebenen Mittel zur Verwendung für die Bedürfnisse der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen in Sudan (4) eine erste Mittelzuweisung von 150 Mio. EUR für die Bedürfnisse der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen in Sudan vorgesehen. Von diesem Betrag sind bereits 85 Mio. EUR für Südsudan vorgemerkt. Dieser Betrag wird jedoch als unzureichend angesehen, um den gewaltigen Bedarf im Bereich Staatsbildung und Kapazitätsaufbau sowie den Entwicklungsbedarf des größten Teils der Bevölkerung zu decken. |
| --- | --- |

(4)

Der Rat hat in seinem Beschluss 2010/406/EU des Rates vom 12. Juli 2010 über die Zuweisung der aus Projekten im Rahmen des neunten und vorangegangener Europäischer Entwicklungsfonds (EEF) freigegebenen Mittel zur Verwendung für die Bedürfnisse der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen in Sudan (4) eine erste Mittelzuweisung von 150 Mio. EUR für die Bedürfnisse der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen in Sudan vorgesehen. Von diesem Betrag sind bereits 85 Mio. EUR für Südsudan vorgemerkt. Dieser Betrag wird jedoch als unzureichend angesehen, um den gewaltigen Bedarf im Bereich Staatsbildung und Kapazitätsaufbau sowie den Entwicklungsbedarf des größten Teils der Bevölkerung zu decken.

| (5) | Um die Finanzierungslücke zu schließen, sollten zugunsten der Bevölkerung und der öffentlichen Einrichtungen in Südsudan mehr Mittel aus den freigegebenen Mitteln des neunten und vorangegangener EEF zugewiesen werden. |
| --- | --- |

(5)

Um die Finanzierungslücke zu schließen, sollten zugunsten der Bevölkerung und der öffentlichen Einrichtungen in Südsudan mehr Mittel aus den freigegebenen Mitteln des neunten und vorangegangener EEF zugewiesen werden.

| (6) | Diese freigegebenen Mittel sollten eingesetzt werden, um die Umsetzung des „Dreijahresentwicklungsplans 2011-2013 für Südsudan“ auf der Grundlage von Finanzierungsbeschlüssen der Kommission zu unterstützen. Es sollte auch die Deckung der Kosten für Unterstützungsmaßnahmen vorgesehen werden. |
| --- | --- |

(6)

Diese freigegebenen Mittel sollten eingesetzt werden, um die Umsetzung des „Dreijahresentwicklungsplans 2011-2013 für Südsudan“ auf der Grundlage von Finanzierungsbeschlüssen der Kommission zu unterstützen. Es sollte auch die Deckung der Kosten für Unterstützungsmaßnahmen vorgesehen werden.

| (7) | Der Einfachheit halber sollte die Mittelverwaltung gemäß den Durchführungsmodalitäten für den zehnten EEF erfolgen — |
| --- | --- |

(7)

Der Einfachheit halber sollte die Mittelverwaltung gemäß den Durchführungsmodalitäten für den zehnten EEF erfolgen —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Ein Betrag in Höhe von 200 Mio. EUR aus Mitteln, die aus Projekten im Rahmen des neunten und vorangegangener Europäischer Entwicklungsfonds („EEF“) freigegeben wurden, wird zur Verwendung für die Entwicklungszusammenarbeit mit Südsudan zugewiesen und 3 % dieses Betrags werden für Unterstützungsausgaben der Kommission zugewiesen.

(2)   Die Verwaltung der Mittel nach Absatz 1 erfolgt gemäß den Durchführungsmodalitäten für den 10. EEF.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 23. Mai 2011.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

C. ASHTON

---

(1)  ABl. L 247 vom 9.9.2006, S. 32.

1

(2)  ABl. L 317 vom 15.12.2000, S. 3.

2

(3)  ABl. L 287 vom 4.11.2010, S. 3.

3

(4)  ABl. L 189 vom 22.7.2010, S. 14.

4

---

| 28.5.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 142/63 |
| --- | --- | --- | --- |

28.5.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 142/63

---

BESCHLUSS EU BAM RAFAH/1/2011 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 27. Mai 2011

zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des Grenzschutzes am Grenzübergang Rafah

(2011/316/GASP)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,

gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2005/889/GASP des Rates vom 25. November 2005 zur Einrichtung einer Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des Grenzschutzes am Grenzübergang Rafah (EU BAM Rafah) (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2005/889/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) nach Artikel 38 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse hinsichtlich der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der Mission EU BAM Rafah zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2005/889/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) nach Artikel 38 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse hinsichtlich der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der Mission EU BAM Rafah zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters.

| (2) | Das PSK hat auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters mit dem Beschluss EU BAM Rafah/1/2008 (2) am 11. November 2008 Herrn Alain FAUGERAS zum Leiter der Mission EU BAM Rafah ernannt. |
| --- | --- |

(2)

Das PSK hat auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters mit dem Beschluss EU BAM Rafah/1/2008 (2) am 11. November 2008 Herrn Alain FAUGERAS zum Leiter der Mission EU BAM Rafah ernannt.

| (3) | Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hat dem PSK am 13. Mai 2011 vorgeschlagen, das Mandat von Herrn Alain FAUGERAS bis zum 31. Dezember 2011 zu verlängern — |
| --- | --- |

(3)

Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hat dem PSK am 13. Mai 2011 vorgeschlagen, das Mandat von Herrn Alain FAUGERAS bis zum 31. Dezember 2011 zu verlängern —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Das Mandat von Herrn Alain FAUGERAS als Leiter der Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des Grenzschutzes am Grenzübergang Rafah wird vom 25. Mai 2011 bis zum 31. Dezember 2011 verlängert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 27. Mai 2011.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Der Vorsitzende

O. SKOOG

---

(1)  ABl. L 327 vom 14.12.2005, S. 28.

1

(2)  ABl. L 306 vom 15.11.2008, S. 99.

2

---

| 28.5.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 142/64 |
| --- | --- | --- | --- |

28.5.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 142/64

---

BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 27. Mai 2011

zur Ernennung eines Mitglieds des Europäischen Beratenden Ausschusses für Statistik

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2011/317/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf den Beschluss Nr. 234/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2008 zur Einsetzung des Europäischen Beratenden Ausschusses für Statistik und zur Aufhebung des Beschlusses 91/116/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a,

nach Anhörung des Rates,

nach Anhörung des Europäischen Parlaments,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Europäische Beratende Ausschuss für Statistik umfasst 24 Mitglieder. |
| --- | --- |

(1)

Der Europäische Beratende Ausschuss für Statistik umfasst 24 Mitglieder.

| (2) | Nach Artikel 4 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 234/2008/EG müssen zwölf Mitglieder nach Anhörung des Europäischen Parlaments und des Rates von der Kommission ernannt werden. |
| --- | --- |

(2)

Nach Artikel 4 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 234/2008/EG müssen zwölf Mitglieder nach Anhörung des Europäischen Parlaments und des Rates von der Kommission ernannt werden.

| (3) | Mit ihrem Beschluss 2009/304/EG (2) hat die Kommission zwölf Mitglieder des Europäischen Beratenden Ausschusses für Statistik ernannt. |
| --- | --- |

(3)

Mit ihrem Beschluss 2009/304/EG (2) hat die Kommission zwölf Mitglieder des Europäischen Beratenden Ausschusses für Statistik ernannt.

| (4) | Da eines dieser Mitglieder ausgeschieden ist, ernennt die Kommission nach ordnungsgemäßer Anhörung des Europäischen Parlaments und des Rates nun ein neues Mitglied des Europäischen Beratenden Ausschusses für Statistik — |
| --- | --- |

(4)

Da eines dieser Mitglieder ausgeschieden ist, ernennt die Kommission nach ordnungsgemäßer Anhörung des Europäischen Parlaments und des Rates nun ein neues Mitglied des Europäischen Beratenden Ausschusses für Statistik —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Herr Kris DEGROOTE wird hiermit für eine Amtszeit von fünf Jahren zum Mitglied des Europäischen Beratenden Ausschusses für Statistik ernannt.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Brüssel, den 27. Mai 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 73 vom 15.3.2008, S. 13.

1

(2)  ABl. L 84 vom 31.3.2009, S. 44.

2

---