# Amtsblatt L 229/2011

| | ISSN 1725-2539
  doi:10.3000/17252539.L_2011.229.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 229 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 54. Jahrgang6. September 2011 |

ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2011.229.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 229

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

54. Jahrgang6. September 2011

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 884/2011 der Kommission vom 22. August 2011 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 885/2011 der Kommission vom 5. September 2011 zur Zulassung von Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) als Futtermittelzusatzstoff für Junghennen, Mastenten, Wachteln, Fasane, Rebhühner, Perlhühner, Tauben, Mastgänse und Strauße (Zulassungsinhaber: Kemin Europa N.V.) (
  1
  ) | 3 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 886/2011 der Kommission vom 5. September 2011 zur Zulassung von 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001) als Futtermittelzusatzstoff für Sauen (Zulassungsinhaber: Roal Oy) (
  1
  ) | 5 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 887/2011 der Kommission vom 5. September 2011 zur Zulassung einer Zubereitung aus Enterococcus faecium CECT 4515 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner (Zulassungsinhaber: Norel S.A.) (
  1
  ) | 7 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 888/2011 der Kommission vom 5. September 2011 zur Zulassung von Diclazuril als Futtermittelzusatzstoff für Masttruthühner (Zulassungsinhaber: Janssen Pharmaceutica N.V.) und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2430/1999 (
  1
  ) | 9 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 889/2011 der Kommission vom 5. September 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 12 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 890/2011 der Kommission vom 5. September 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11 | 14 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 884/2011 der Kommission vom 22. August 2011 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

1

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 885/2011 der Kommission vom 5. September 2011 zur Zulassung von Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) als Futtermittelzusatzstoff für Junghennen, Mastenten, Wachteln, Fasane, Rebhühner, Perlhühner, Tauben, Mastgänse und Strauße (Zulassungsinhaber: Kemin Europa N.V.) (
  1
  )

Bacillus subtilis

1

3

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 886/2011 der Kommission vom 5. September 2011 zur Zulassung von 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001) als Futtermittelzusatzstoff für Sauen (Zulassungsinhaber: Roal Oy) (
  1
  )

Trichoderma reesei

1

5

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 887/2011 der Kommission vom 5. September 2011 zur Zulassung einer Zubereitung aus Enterococcus faecium CECT 4515 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner (Zulassungsinhaber: Norel S.A.) (
  1
  )

Enterococcus faecium

1

7

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 888/2011 der Kommission vom 5. September 2011 zur Zulassung von Diclazuril als Futtermittelzusatzstoff für Masttruthühner (Zulassungsinhaber: Janssen Pharmaceutica N.V.) und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2430/1999 (
  1
  )

1

9

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 889/2011 der Kommission vom 5. September 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

12

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 890/2011 der Kommission vom 5. September 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

14

| | | Berichtigungen |
| --- | --- | --- |
| | * | Berichtigung der Verordnung (EC) Nr 631/2009 der Kommission vom 22. Juli 2009 mit Durchführungsbestimmungen für Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 78/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich des Schutzes von Fußgängern und anderen ungeschützten Verkehrsteilnehmern sowie zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG und zur Aufhebung der Richtlinien 2003/102/EG und 2005/66/EG (ABl. L 195 vom 25.7.2009) | 16 |
| | * | Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission vom 29. Juli 2010 zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen bezüglich der Erbringung von Flugsicherungsdiensten (ABl. L 201 vom 3.8.2010) | 18 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Verordnung (EC) Nr 631/2009 der Kommission vom 22. Juli 2009 mit Durchführungsbestimmungen für Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 78/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich des Schutzes von Fußgängern und anderen ungeschützten Verkehrsteilnehmern sowie zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG und zur Aufhebung der Richtlinien 2003/102/EG und 2005/66/EG (ABl. L 195 vom 25.7.2009)

(ABl. L 195 vom 25.7.2009)

16

*

Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission vom 29. Juli 2010 zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen bezüglich der Erbringung von Flugsicherungsdiensten (ABl. L 201 vom 3.8.2010)

(ABl. L 201 vom 3.8.2010)

18

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 6.9.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 229/1 |
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6.9.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 229/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 884/2011 DER KOMMISSION

vom 22. August 2011

zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. |
| --- | --- |

(1)

Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.

| (2) | In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. |
| --- | --- |

(2)

In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.

| (3) | Nach Maßgabe dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Waren aus den in Spalte 3 genannten Gründen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen. |
| --- | --- |

(3)

Nach Maßgabe dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Waren aus den in Spalte 3 genannten Gründen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.

| (4) | Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können. |
| --- | --- |

(4)

Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.

| (5) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — |
| --- | --- |

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.

Artikel 2

Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. August 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Algirdas ŠEMETA

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

1

(2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.

2

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ANHANG

| Warenbezeichnung | Einreihung
  (KN-Code) | Begründung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Enzym Desoxyribonuklease, mit einem Aktivitätsbereich von 10 000 bis 25 000 U/mg, in einem wässrigen Lagerungspuffer.
  Das Erzeugnis ist für den Einzelverkauf zum Laborgebrauch bei der Reverse Transkriptase-Polymerase-Kettenreaktion (RT-PCR) aufgemacht. | 3507 90 90 | Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3507, 3507 90 und 3507 90 90.
  Die Zubereitungsform des Erzeugnisses dient der Erhaltung der Enzymaktivität bei der Lagerung. Das Erzeugnis enthält abgesehen von dem Enzym selbst keine anderen Stoffe für die Durchführung einer Nachweisreaktion. Daher ist eine Einreihung in Position 3822 als Diagnostik- oder Laborreagens ausgeschlossen.
  Das Erzeugnis ist nach seiner Beschaffenheit als zubereitetes Enzym im Sinne der Position 3507 anzusehen.
  Das Erzeugnis ist daher als anderes zubereitetes Enzym, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in den KN-Code 3507 90 90 einzureihen. |

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Enzym Desoxyribonuklease, mit einem Aktivitätsbereich von 10 000 bis 25 000 U/mg, in einem wässrigen Lagerungspuffer.

Das Erzeugnis ist für den Einzelverkauf zum Laborgebrauch bei der Reverse Transkriptase-Polymerase-Kettenreaktion (RT-PCR) aufgemacht.

3507 90 90

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3507, 3507 90 und 3507 90 90.

Die Zubereitungsform des Erzeugnisses dient der Erhaltung der Enzymaktivität bei der Lagerung. Das Erzeugnis enthält abgesehen von dem Enzym selbst keine anderen Stoffe für die Durchführung einer Nachweisreaktion. Daher ist eine Einreihung in Position 3822 als Diagnostik- oder Laborreagens ausgeschlossen.

Das Erzeugnis ist nach seiner Beschaffenheit als zubereitetes Enzym im Sinne der Position 3507 anzusehen.

Das Erzeugnis ist daher als anderes zubereitetes Enzym, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in den KN-Code 3507 90 90 einzureihen.

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| 6.9.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 229/3 |
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6.9.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 229/3

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 885/2011 DER KOMMISSION

vom 5. September 2011

zur Zulassung von Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) als Futtermittelzusatzstoff für Junghennen, Mastenten, Wachteln, Fasane, Rebhühner, Perlhühner, Tauben, Mastgänse und Strauße (Zulassungsinhaber: Kemin Europa N.V.)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung.

| (2) | Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung der Zubereitung aus Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) vorgelegt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der genannten Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung der Zubereitung aus Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) vorgelegt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der genannten Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

| (3) | Der Antrag betrifft die Zulassung der Zubereitung aus Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) als Futtermittelzusatzstoff für Junghennen, Mastenten, Wachteln, Fasane, Rebhühner, Perlhühner, Tauben, Mastgänse und Strauße, wobei die Einordnung in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ vorzunehmen ist. |
| --- | --- |

(3)

Der Antrag betrifft die Zulassung der Zubereitung aus Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) als Futtermittelzusatzstoff für Junghennen, Mastenten, Wachteln, Fasane, Rebhühner, Perlhühner, Tauben, Mastgänse und Strauße, wobei die Einordnung in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ vorzunehmen ist.

| (4) | Mit der Verordnung (EU) Nr. 107/2010 der Kommission (2) wurde die Verwendung der Zubereitung aus Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) bei Masthühnern für die Dauer von zehn Jahren zugelassen. |
| --- | --- |

(4)

Mit der Verordnung (EU) Nr. 107/2010 der Kommission (2) wurde die Verwendung der Zubereitung aus Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) bei Masthühnern für die Dauer von zehn Jahren zugelassen.

| (5) | Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung von Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) als Futtermittelzusatzstoff für Junghennen, Mastenten, Wachteln, Fasane, Rebhühner, Perlhühner, Tauben, Mastgänse und Strauße wurden neue Daten vorgelegt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 15. März 2011 (3) den Schluss, dass Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und dass durch diese Zubereitung die zootechnischen Leistungsmerkmale der betreffenden Tierart verbessert werden können. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat. |
| --- | --- |

(5)

Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung von Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) als Futtermittelzusatzstoff für Junghennen, Mastenten, Wachteln, Fasane, Rebhühner, Perlhühner, Tauben, Mastgänse und Strauße wurden neue Daten vorgelegt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 15. März 2011 (3) den Schluss, dass Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und dass durch diese Zubereitung die zootechnischen Leistungsmerkmale der betreffenden Tierart verbessert werden können. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat.

| (6) | Die Bewertung von Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. |
| --- | --- |

(6)

Die Bewertung von Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.

| (7) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Darmflorastabilisatoren“ einzuordnen ist, wird unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. September 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

1

(2)  ABl. L 36 vom 9.2.2010, S. 1.

2

(3)  EFSA Journal 2011; 9(3):2114.

3

---

ANHANG

| Kennnummer des Zusatzstoffs | Name des Zulassungsinhabers | Zusatzstoff | Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode | Tierart oder Tierkategorie | Höchstalter | Mindestgehalt | Höchstgehalt | Sonstige Bestimmungen | Geltungsdauer der Zulassung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| KBE/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % |
| Kategorie: zootechnische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Darmflorastabilisatoren |
| 4b1823 | Kemin Europa N.V. | Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) | | Zusammensetzung des Zusatzstoffs:

  Zubereitung aus Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) mit mindestens 1 × 1010 KBE/g Zusatzstoff |

Kennnummer des Zusatzstoffs

Name des Zulassungsinhabers

Zusatzstoff

Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode

Tierart oder Tierkategorie

Höchstalter

Mindestgehalt

Höchstgehalt

Sonstige Bestimmungen

Geltungsdauer der Zulassung

KBE/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %

Kategorie: zootechnische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Darmflorastabilisatoren

4b1823

Kemin Europa N.V.

Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737)

Zusammensetzung des Zusatzstoffs:

Zubereitung aus Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) mit mindestens 1 × 1010 KBE/g Zusatzstoff

| | Charakterisierung des Wirkstoffs:

  Sporen von Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737) |
| --- | --- |

Charakterisierung des Wirkstoffs:

Sporen von Bacillus subtilis (ATCC PTA-6737)

| | Analysemethode
   (1)
  : | Auszählung nach dem Ausstrichverfahren unter Verwendung von Trypton-Soja-Agar als Nährboden mit Vorwärmung von Futtermittelproben |
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Analysemethode
   (1)
  :

Auszählung nach dem Ausstrichverfahren unter Verwendung von Trypton-Soja-Agar als Nährboden mit Vorwärmung von Futtermittelproben

| | Identifikation mittels Pulsfeld-Gel-Elektrophorese (PFGE) |
| --- | --- |

Identifikation mittels Pulsfeld-Gel-Elektrophorese (PFGE)

Junghennen

Mastenten, Wachteln, Fasane, Rebhühner, Perlhühner, Tauben, Mastgänse

Strauße

—

1 × 107

—

| 1. | In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. |
| --- | --- |

1.

In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben.

| 2. | Darf in Futtermitteln mit einem der folgenden zulässigen Kokzidiostatika verwendet werden: Diclazuril, Decoquinat, Salinomycin-Natrium, Narasin/Nicarbazin, Lasalocid-A-Natrium, Maduramicin-Ammonium, Monensin- Natrium, Narasin oder Robenidin-Hydrochlorid unter der Voraussetzung, dass dieses Kokzidiostatikum für die betreffende Tierart zugelassen ist. |
| --- | --- |

2.

Darf in Futtermitteln mit einem der folgenden zulässigen Kokzidiostatika verwendet werden: Diclazuril, Decoquinat, Salinomycin-Natrium, Narasin/Nicarbazin, Lasalocid-A-Natrium, Maduramicin-Ammonium, Monensin- Natrium, Narasin oder Robenidin-Hydrochlorid unter der Voraussetzung, dass dieses Kokzidiostatikum für die betreffende Tierart zugelassen ist.

26. September 2021

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(1)  Nähere Informationen zu den Analysemethoden siehe Website des gemeinschaftlichen Referenzlabors unter http://irmm.jrc.ec.europa.eu/EURLs/EURL_feed_additives/Pages/index.aspx

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| 6.9.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 229/5 |
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6.9.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 229/5

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 886/2011 DER KOMMISSION

vom 5. September 2011

zur Zulassung von 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001) als Futtermittelzusatzstoff für Sauen (Zulassungsinhaber: Roal Oy)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung.

| (2) | Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung der Enzymzubereitung 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001) vorgelegt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der genannten Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung der Enzymzubereitung 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001) vorgelegt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der genannten Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

| (3) | Der Antrag betrifft die Zulassung von 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001) als Futtermittelzusatzstoff für Sauen, wobei die Einordnung in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ vorzunehmen ist. |
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(3)

Der Antrag betrifft die Zulassung von 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001) als Futtermittelzusatzstoff für Sauen, wobei die Einordnung in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ vorzunehmen ist.

| (4) | Die Verwendung dieser Zubereitung wurde — jeweils für die Dauer von zehn Jahren — für Mast- und Zuchtgeflügel außer Masttruthühnern, für Legegeflügel und für Schweine außer Sauen durch die Verordnung (EU) Nr. 277/2010 der Kommission (2) und für Truthühner durch die Verordnung (EU) Nr. 891/2010 der Kommission (3) zugelassen. |
| --- | --- |

(4)

Die Verwendung dieser Zubereitung wurde — jeweils für die Dauer von zehn Jahren — für Mast- und Zuchtgeflügel außer Masttruthühnern, für Legegeflügel und für Schweine außer Sauen durch die Verordnung (EU) Nr. 277/2010 der Kommission (2) und für Truthühner durch die Verordnung (EU) Nr. 891/2010 der Kommission (3) zugelassen.

| (5) | Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung von 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001) für Sauen wurden neue Daten vorgelegt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 15. März 2011 (4) den Schluss, dass 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001) unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und die Verdaulichkeit von Calcium und Phosphor bei Sauen verbessern kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat. |
| --- | --- |

(5)

Zur Unterstützung des Antrags auf Zulassung von 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001) für Sauen wurden neue Daten vorgelegt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 15. März 2011 (4) den Schluss, dass 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001) unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und die Verdaulichkeit von Calcium und Phosphor bei Sauen verbessern kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat.

| (6) | Die Bewertung von 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001) hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. |
| --- | --- |

(6)

Die Bewertung von 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001) hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.

| (7) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Verdaulichkeitsförderer“ einzuordnen ist, wird unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. September 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

1

(2)  ABl. L 86 vom 1.4.2010, S. 13.

2

(3)  ABl. L 266 vom 9.10.2010, S. 4.

3

(4)  EFSA Journal 2011; 9(3):2111.

4

---

ANHANG

| Kennummer des Zusatzstoffs | Name des Zulassungsinhabers | Zusatzstoff | Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode | Tierart oder Tierkategorie | Höchstalter | Mindestgehalt | Höchstgehalt | Sonstige Bestimmungen | Geltungsdauer der Zulassung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Aktivität/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % |
| Kategorie: zootechnische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Verdaulichkeitsförderer |
| 4a12 | Roal Oy | 6-Phytase EC 3.1.3.26 | | Zusammensetzung des Zusatzstoffs:

  Zubereitung 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001) mit einer Mindestaktivität von | fest: 40 000 PPU (1) /g |

Kennummer des Zusatzstoffs

Name des Zulassungsinhabers

Zusatzstoff

Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode

Tierart oder Tierkategorie

Höchstalter

Mindestgehalt

Höchstgehalt

Sonstige Bestimmungen

Geltungsdauer der Zulassung

Aktivität/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %

Kategorie: zootechnische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Verdaulichkeitsförderer

4a12

Roal Oy

6-Phytase EC 3.1.3.26

Zusammensetzung des Zusatzstoffs:

Zubereitung 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001) mit einer Mindestaktivität von

fest: 40 000 PPU (1) /g

| | flüssig: 10 000 PPU/g |
| --- | --- |

flüssig: 10 000 PPU/g

| | Charakterisierung des Wirkstoffs:

  6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001) |
| --- | --- |

Charakterisierung des Wirkstoffs:

6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001)

| | Analysemethode
   (2)
  :

  Kolorimetrisches Verfahren zur Bestimmung der Aktivität von 6-Phytase; hierbei wird die bei der Reduktion eines Phosphormolybdat-Komplexes entstandene Farbe analysiert und so das aus Natriumphytat freigesetzte anorganische Phosphat gemessen. |
| --- | --- |

Analysemethode
   (2)
  :

Kolorimetrisches Verfahren zur Bestimmung der Aktivität von 6-Phytase; hierbei wird die bei der Reduktion eines Phosphormolybdat-Komplexes entstandene Farbe analysiert und so das aus Natriumphytat freigesetzte anorganische Phosphat gemessen.

Sauen

—

250 PPU

—

| 1. | In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben. |
| --- | --- |

1.

In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben.

| 2. | Empfohlene Höchstdosis je Kilogramm Alleinfuttermittel für Sauen: 1 000 PPU. |
| --- | --- |

2.

Empfohlene Höchstdosis je Kilogramm Alleinfuttermittel für Sauen: 1 000 PPU.

| 3. | Für die Verwendung in Futtermitteln mit mehr als 0,23 % phytingebundenem Phosphor. |
| --- | --- |

3.

Für die Verwendung in Futtermitteln mit mehr als 0,23 % phytingebundenem Phosphor.

| 4. | Sicherheitshinweis: Bei der Handhabung sind Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe zu tragen. |
| --- | --- |

4.

Sicherheitshinweis: Bei der Handhabung sind Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe zu tragen.

26. September 2021

---

(1)  1 PPU ist die Enzymmenge, die 1 Mikromol anorganisches Phosphat in der Minute bei einem pH-Wert von 5,0 und einer Temperatur von 37 °C aus Natriumphytat freisetzt.

(2)  Nähere Informationen zu den Analysemethoden siehe Website des gemeinschaftlichen Referenzlabors unter http://irmm.jrc.ec.europa.eu/EURLs/EURL_feed_additives/Pages/index.aspx

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| 6.9.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 229/7 |
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6.9.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 229/7

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 887/2011 DER KOMMISSION

vom 5. September 2011

zur Zulassung einer Zubereitung aus Enterococcus faecium CECT 4515 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner (Zulassungsinhaber: Norel S.A.)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung.

| (2) | Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung der Zubereitung aus Enterococcus faecium CECT 4515 vorgelegt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der genannten Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung der Zubereitung aus Enterococcus faecium CECT 4515 vorgelegt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der genannten Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

| (3) | Der Antrag betrifft die Zulassung der im Anhang beschriebenen Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ einzuordnen ist, als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner. |
| --- | --- |

(3)

Der Antrag betrifft die Zulassung der im Anhang beschriebenen Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ einzuordnen ist, als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner.

| (4) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 16. März 2011 (2) den Schluss, dass Enterococcus faecium CECT 4515 unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und dass dieser Zusatzstoff die Gewichtszunahme und die Futterverwertung bei Masthühnern verbessern kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat. |
| --- | --- |

(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 16. März 2011 (2) den Schluss, dass Enterococcus faecium CECT 4515 unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und dass dieser Zusatzstoff die Gewichtszunahme und die Futterverwertung bei Masthühnern verbessern kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat.

| (5) | Die Bewertung der Zubereitung aus Enterococcus faecium CECT 4515 hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. |
| --- | --- |

(5)

Die Bewertung der Zubereitung aus Enterococcus faecium CECT 4515 hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.

| (6) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(6)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Darmflorastabilisatoren“ einzuordnen ist, wird unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. September 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

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(1)  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

1

(2)  EFSA Journal 2011; 9(3):2118.

2

---

ANHANG

| Kennnummer des Zusatzstoffs | Name des Zulassungsinhabers | Zusatzstoff | Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode | Tierart oder Tierkategorie | Höchstalter | Mindestgehalt | Höchstgehalt | Sonstige Bestimmungen | Geltungsdauer der Zulassung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| KBE/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % |
| Kategorie: zootechnische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Darmflorastabilisatoren |
| 4b1713 | Norel S.A. | Enterococcus faecium CECT 4515 | | Zusammensetzung des Zusatzstoffs:

  Zubereitung aus Enterococcus faecium CECT 4515 mit mindestens 1 × 109 KBE/g Zusatzstoff |

Kennnummer des Zusatzstoffs

Name des Zulassungsinhabers

Zusatzstoff

Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode

Tierart oder Tierkategorie

Höchstalter

Mindestgehalt

Höchstgehalt

Sonstige Bestimmungen

Geltungsdauer der Zulassung

KBE/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %

Kategorie: zootechnische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Darmflorastabilisatoren

4b1713

Norel S.A.

Enterococcus faecium CECT 4515

Zusammensetzung des Zusatzstoffs:

Zubereitung aus Enterococcus faecium CECT 4515 mit mindestens 1 × 109 KBE/g Zusatzstoff

| | Charakterisierung des Wirkstoffs:


  Enterococcus faecium CECT 4515 |
| --- | --- |

Charakterisierung des Wirkstoffs:

Enterococcus faecium CECT 4515

| | Analysemethode
   (1): | Auszählung nach dem Ausstrichverfahren unter Verwendung von Galle-Esculin-Azid-Agar (EN 15788) |
| --- | --- | --- |

Analysemethode
   (1):

Auszählung nach dem Ausstrichverfahren unter Verwendung von Galle-Esculin-Azid-Agar (EN 15788)

| | Identifikation mittels Pulsfeld-Gel-Elektrophorese (PFGE) |
| --- | --- |

Identifikation mittels Pulsfeld-Gel-Elektrophorese (PFGE)

Masthühner

—

1 × 109

—

| 1. | In der Gebrauchs-anweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lager-temperatur, die Haltbarkeit und die Pelletier-stabilität anzu-geben. |
| --- | --- |

1.

In der Gebrauchs-anweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lager-temperatur, die Haltbarkeit und die Pelletier-stabilität anzu-geben.

| 2. | Darf in Futter-mitteln mit einem der folgenden zulässigen Kokzi-diostatika ver-wendet werden: Monensin-Natrium, Diclazuril, Nicarbazin, Decoquinat, Robenidin-Hydrochlorid, Semduramicin-Natrium, Narasin, Salinomycin-Natrium, Lasa-locid-Natrium, Narasin/Nicarba-zin oder Maduramicin-Ammonium. |
| --- | --- |

2.

Darf in Futter-mitteln mit einem der folgenden zulässigen Kokzi-diostatika ver-wendet werden: Monensin-Natrium, Diclazuril, Nicarbazin, Decoquinat, Robenidin-Hydrochlorid, Semduramicin-Natrium, Narasin, Salinomycin-Natrium, Lasa-locid-Natrium, Narasin/Nicarba-zin oder Maduramicin-Ammonium.

| 3. | Sicherheits-hinweis: Atemschutz bei der Handhabung. |
| --- | --- |

3.

Sicherheits-hinweis: Atemschutz bei der Handhabung.

26. September 2021

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(1)  Nähere Informationen zu den Analysemethoden siehe Website des gemeinschaftlichen Referenzlabors unter http://irmm.jrc.ec.europa.eu/EURLs/EURL_feed_additives/Pages/index.aspx

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| 6.9.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 229/9 |
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6.9.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 229/9

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 888/2011 DER KOMMISSION

vom 5. September 2011

zur Zulassung von Diclazuril als Futtermittelzusatzstoff für Masttruthühner (Zulassungsinhaber: Janssen Pharmaceutica N.V.) und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2430/1999

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates (2) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates (2) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor.

| (2) | Diclazuril, CAS-Nummer 101831-37-2, wurde gemäß der Richtlinie 70/524/EWG durch die Verordnung (EG) Nr. 2430/1999 der Kommission (3) für zehn Jahre als Futtermittelzusatzstoff zur Verwendung bei Masthühnern, bei bis zu 16 Wochen alten Junghennen und bei bis zu 12 Wochen alten Truthühnern zugelassen. Anschließend wurde dieser Zusatzstoff gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das Gemeinschaftsregister der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen. Des Weiteren wurde seine Verwendung durch die Verordnung (EU) Nr. 1118/2010 der Kommission (4) bei Masthühnern, durch die Verordnung (EU) Nr. 169/2011 der Kommission (5) bei Perlhühnern und durch die Verordnung (EG) Nr. 971/2008 der Kommission (6) bei Kaninchen jeweils für zehn Jahre zugelassen. |
| --- | --- |

(2)

Diclazuril, CAS-Nummer 101831-37-2, wurde gemäß der Richtlinie 70/524/EWG durch die Verordnung (EG) Nr. 2430/1999 der Kommission (3) für zehn Jahre als Futtermittelzusatzstoff zur Verwendung bei Masthühnern, bei bis zu 16 Wochen alten Junghennen und bei bis zu 12 Wochen alten Truthühnern zugelassen. Anschließend wurde dieser Zusatzstoff gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das Gemeinschaftsregister der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen. Des Weiteren wurde seine Verwendung durch die Verordnung (EU) Nr. 1118/2010 der Kommission (4) bei Masthühnern, durch die Verordnung (EU) Nr. 169/2011 der Kommission (5) bei Perlhühnern und durch die Verordnung (EG) Nr. 971/2008 der Kommission (6) bei Kaninchen jeweils für zehn Jahre zugelassen.

| (3) | Gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Neubewertung von Diclazuril als Futtermittelzusatzstoff für Masttruthühner gestellt; in diesem Zusammenhang wurde die Einordnung des Zusatzstoffs in die Zusatzstoffkategorie „Kokzidiostatika und Histomonostatika“ beantragt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der genannten Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt. |
| --- | --- |

(3)

Gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Neubewertung von Diclazuril als Futtermittelzusatzstoff für Masttruthühner gestellt; in diesem Zusammenhang wurde die Einordnung des Zusatzstoffs in die Zusatzstoffkategorie „Kokzidiostatika und Histomonostatika“ beantragt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der genannten Verordnung vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

| (4) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 16. März 2011 (7) den Schluss, dass Diclazuril unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und dass es wirksam zur Bekämpfung der Kokzidiose bei Masttruthühnern ist. Sie stellte zudem fest, dass für Verwender keine Sicherheitsbedenken bestehen, sofern geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Die Behörde hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat. |
| --- | --- |

(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 16. März 2011 (7) den Schluss, dass Diclazuril unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und dass es wirksam zur Bekämpfung der Kokzidiose bei Masttruthühnern ist. Sie stellte zudem fest, dass für Verwender keine Sicherheitsbedenken bestehen, sofern geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Die Behörde hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat.

| (5) | Die Bewertung von Diclazuril hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. |
| --- | --- |

(5)

Die Bewertung von Diclazuril hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.

| (6) | Im Zuge der Erteilung einer neuen Zulassung durch die vorliegende Verordnung sollte der Eintrag betreffend Diclazuril in der Verordnung (EG) Nr. 2430/1999 gestrichen werden. |
| --- | --- |

(6)

Im Zuge der Erteilung einer neuen Zulassung durch die vorliegende Verordnung sollte der Eintrag betreffend Diclazuril in der Verordnung (EG) Nr. 2430/1999 gestrichen werden.

| (7) | Da die Änderungen der Zulassungsbedingungen nicht mit Sicherheitserwägungen in Zusammenhang stehen, sollte eine Übergangsfrist für die Entsorgung vorhandener Bestände an Vormischungen und Mischfuttermitteln vorgesehen werden, die diese durch die Verordnung (EG) Nr. 2430/1999 zur Verwendung bei bis zu 12 Wochen alten Truthühnern zugelassene Zubereitung enthalten. |
| --- | --- |

(7)

Da die Änderungen der Zulassungsbedingungen nicht mit Sicherheitserwägungen in Zusammenhang stehen, sollte eine Übergangsfrist für die Entsorgung vorhandener Bestände an Vormischungen und Mischfuttermitteln vorgesehen werden, die diese durch die Verordnung (EG) Nr. 2430/1999 zur Verwendung bei bis zu 12 Wochen alten Truthühnern zugelassene Zubereitung enthalten.

| (8) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(8)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie „Kokzidiostatika und Histomonostatika“ einzuordnen ist, wird unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen.

Artikel 2

Der Eintrag mit der Zulassungsnummer 27 in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2430/1999 betreffend Diclazuril für Truthühner wird gestrichen.

Artikel 3

Vormischungen und Mischfuttermittel, die gemäß der Richtlinie 70/524/EWG gekennzeichnet sind und Diclazuril enthalten, wie mit der Verordnung (EG) Nr. 2430/1999 zur Verwendung bei bis zu 12 Wochen alten Truthühnern zugelassen, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände weiter in Verkehr gebracht und verwendet werden.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. September 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

1

(2)  ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1.

2

(3)  ABl. L 296 vom 17.11.1999, S. 3.

3

(4)  ABl. L 317 vom 3.12.2010, S. 5.

4

(5)  ABl. L 49 vom 24.2.2011, S. 6.

5

(6)  ABl. L 265 vom 4.10.2008, S. 3.

6

(7)  EFSA Journal 2011; 9(4):2115.

7

---

ANHANG

| Kennnummer des Zusatzstoffs | Name des Zulassungsinhabers | Zusatzstoff
  (Handelsbezeichnung) | Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode | Tierart oder Tierkategorie | Höchstalter | Mindestgehalt | Höchstgehalt | Sonstige Bestimmungen | Geltungsdauer der Zulassung | Rückstandshöchstgehalte im entsprechenden Lebensmittel tierischen Ursprungs |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| mg Wirkstoff/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % |
| Kokzidiostatika und Histomonostatika |
| 5 1 771 | Janssen Pharmaceutica N.V. | Diclazuril 0,5 g/100 g
  (Clinacox 0,5 %) | | Zusammensetzung des Zusatzstoffs: | Diclazuril: 0,50 g/100 g |

Kennnummer des Zusatzstoffs

Name des Zulassungsinhabers

Zusatzstoff

(Handelsbezeichnung)

Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode

Tierart oder Tierkategorie

Höchstalter

Mindestgehalt

Höchstgehalt

Sonstige Bestimmungen

Geltungsdauer der Zulassung

Rückstandshöchstgehalte im entsprechenden Lebensmittel tierischen Ursprungs

mg Wirkstoff/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %

Kokzidiostatika und Histomonostatika

5 1 771

Janssen Pharmaceutica N.V.

Diclazuril 0,5 g/100 g

(Clinacox 0,5 %)

Zusammensetzung des Zusatzstoffs:

Diclazuril: 0,50 g/100 g

| | Proteinarmer Sojaschrot: 99,25 g/100 g |
| --- | --- |

Proteinarmer Sojaschrot: 99,25 g/100 g

| | Polyvidon K 30: 0,20 g/100 g |
| --- | --- |

Polyvidon K 30: 0,20 g/100 g

| | Natriumhydroxid: 0,05 g/100 g |
| --- | --- |

Natriumhydroxid: 0,05 g/100 g

| | Charakterisierung des Wirkstoffs:

  Diclazuril, C17H9Cl3N4O2,
  (±)-4-Chlorphenyl[2,6-dichlor-4-(2,3,4,5-tetrahydro-3,5-dioxo-1,2,4-triazin-2-yl)phenyl]acetonitril,
  CAS-Nummer: 101831-37-2
  Verwandte Verunreinigungen: | Abbauprodukt (R064318): ≤ 0,1 % |
| --- | --- | --- |

Charakterisierung des Wirkstoffs:

Diclazuril, C17H9Cl3N4O2,

(±)-4-Chlorphenyl[2,6-dichlor-4-(2,3,4,5-tetrahydro-3,5-dioxo-1,2,4-triazin-2-yl)phenyl]acetonitril,

CAS-Nummer: 101831-37-2

Verwandte Verunreinigungen:

Abbauprodukt (R064318): ≤ 0,1 %

| | Sonstige verwandte Verunreinigungen (T001434, R066891, R068610, R070156, R070016): je ≤ 0,5 % |
| --- | --- |

Sonstige verwandte Verunreinigungen (T001434, R066891, R068610, R070156, R070016): je ≤ 0,5 %

| | Verunreinigungen insge-samt: ≤ 1,5 % |
| --- | --- |

Verunreinigungen insge-samt: ≤ 1,5 %

| | Analysemethode
   (1): | Bestimmung von Diclazuril in Futtermitteln: Umkehrphasen-Hochleistungsflüssigkeitschroma-tographie (HPLC) unter Verwendung eines UV-Detektors bei 280 nm (Verordnung (EG) Nr. 152/2009) |
| --- | --- | --- |

Analysemethode
   (1):

Bestimmung von Diclazuril in Futtermitteln: Umkehrphasen-Hochleistungsflüssigkeitschroma-tographie (HPLC) unter Verwendung eines UV-Detektors bei 280 nm (Verordnung (EG) Nr. 152/2009)

| | Bestimmung von Diclazuril in Geflügelgeweben: HPLC, gekoppelt an Triple-Quadrupol-Massenspektrometer (MS/MS) mit einem Vorläuferion und zwei Produktionen |
| --- | --- |

Bestimmung von Diclazuril in Geflügelgeweben: HPLC, gekoppelt an Triple-Quadrupol-Massenspektrometer (MS/MS) mit einem Vorläuferion und zwei Produktionen

Mast-truthühner

—

1

1

| 1. | Der Zusatzstoff wird Mischfuttermitteln als Vormischung beigegeben. |
| --- | --- |

1.

Der Zusatzstoff wird Mischfuttermitteln als Vormischung beigegeben.

| 2. | Diclazuril darf nicht mit anderen Kokzidiostatika gemischt werden. |
| --- | --- |

2.

Diclazuril darf nicht mit anderen Kokzidiostatika gemischt werden.

| 3. | Sicherheitshinweis: Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe bei der Handhabung. |
| --- | --- |

3.

Sicherheitshinweis: Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe bei der Handhabung.

| 4. | Ein Programm zur Überwachung nach dem Inverkehrbringen auf Resistenz gegen Bakterien und Eimeria spp. ist vom Zulassungsinhaber vorzusehen und durchzuführen. |
| --- | --- |

4.

Ein Programm zur Überwachung nach dem Inverkehrbringen auf Resistenz gegen Bakterien und Eimeria spp. ist vom Zulassungsinhaber vorzusehen und durchzuführen.

26. September 2021

1 500 μg Diclazuril/kg Leber (nass)

1 000 μg Diclazuril/kg Niere (nass)

500 μg Diclazuril/kg Muskel (nass)

500 μg Diclazuril/kg Haut/Fett (nass)

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(1)  Nähere Informationen zu den Analysemethoden siehe Website des gemeinschaftlichen Referenzlabors unter http://irmm.jrc.ec.europa.eu/EURLs/EURL_feed_additives/Pages/index.aspx

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| 6.9.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 229/12 |
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6.9.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 229/12

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 889/2011 DER KOMMISSION

vom 5. September 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 6. September 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. September 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | EC | 32,6 |
| MK | 49,0 |
| ZZ | 40,8 |
| 0707 00 05 | AR | 24,2 |
| TR | 130,3 |
| ZZ | 77,3 |
| 0709 90 70 | AR | 40,2 |
| EC | 39,5 |
| TR | 120,5 |
| ZZ | 66,7 |
| 0805 50 10 | AR | 76,8 |
| CL | 75,7 |
| MX | 39,8 |
| PY | 33,5 |
| TR | 66,0 |
| UY | 37,4 |
| ZA | 84,7 |
| ZZ | 59,1 |
| 0806 10 10 | EG | 128,0 |
| IL | 80,3 |
| MA | 175,2 |
| TR | 121,8 |
| ZA | 59,8 |
| ZZ | 113,0 |
| 0808 10 80 | CL | 106,6 |
| CN | 78,7 |
| NZ | 109,8 |
| US | 77,4 |
| ZA | 80,4 |
| ZZ | 90,6 |
| 0808 20 50 | CI | 48,9 |
| CN | 74,6 |
| TR | 124,8 |
| ZA | 121,5 |
| ZZ | 92,5 |
| 0809 30 | TR | 138,6 |
| ZZ | 138,6 |
| 0809 40 05 | BA | 41,6 |
| KE | 58,0 |
| ZZ | 49,8 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

EC

32,6

MK

49,0

ZZ

40,8

0707 00 05

AR

24,2

TR

130,3

ZZ

77,3

0709 90 70

AR

40,2

EC

39,5

TR

120,5

ZZ

66,7

0805 50 10

AR

76,8

CL

75,7

MX

39,8

PY

33,5

TR

66,0

UY

37,4

ZA

84,7

ZZ

59,1

0806 10 10

EG

128,0

IL

80,3

MA

175,2

TR

121,8

ZA

59,8

ZZ

113,0

0808 10 80

CL

106,6

CN

78,7

NZ

109,8

US

77,4

ZA

80,4

ZZ

90,6

0808 20 50

CI

48,9

CN

74,6

TR

124,8

ZA

121,5

ZZ

92,5

0809 30

TR

138,6

ZZ

138,6

0809 40 05

BA

41,6

KE

58,0

ZZ

49,8

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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| 6.9.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 229/14 |
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6.9.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 229/14

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 890/2011 DER KOMMISSION

vom 5. September 2011

zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 951/2006 der Kommission vom 30. Juni 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates für den Zuckerhandel mit Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 2 Unterabsatz 2 zweiter Satz,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und bestimmten Sirupen geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für das Wirtschaftsjahr 2010/11 sind mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 der Kommission (3) festgesetzt worden. Diese Preise und Zölle wurden zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 861/2011 der Kommission (4) geändert. |
| --- | --- |

(1)

Die bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und bestimmten Sirupen geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für das Wirtschaftsjahr 2010/11 sind mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 der Kommission (3) festgesetzt worden. Diese Preise und Zölle wurden zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 861/2011 der Kommission (4) geändert.

| (2) | Die der Kommission derzeit vorliegenden Angaben führen zu einer Änderung der genannten Beträge gemäß den in der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 vorgesehenen Regeln und Modalitäten — |
| --- | --- |

(2)

Die der Kommission derzeit vorliegenden Angaben führen zu einer Änderung der genannten Beträge gemäß den in der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 vorgesehenen Regeln und Modalitäten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die mit der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 für das Wirtschaftsjahr 2010/11 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 36 der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 werden geändert und sind im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 6. September 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. September 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 178 vom 1.7.2006, S. 24.

2

(3)  ABl. L 259 vom 1.10.2010, S. 3.

3

(4)  ABl. L 220 vom 26.8.2011, S. 18.

4

---

ANHANG

Geänderte Beträge der ab dem 6. September 2011 geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für Weißzucker, Rohzucker und die Erzeugnisse des KN-Codes 1702 90 95

| (EUR) |
| --- |
| KN-Code | Repräsentativer Preis je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses | Zusätzlicher Zoll je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses |
| 1701 11 10 (1) | 48,70 | 0,00 |
| 1701 11 90 (1) | 48,70 | 0,29 |
| 1701 12 10 (1) | 48,70 | 0,00 |
| 1701 12 90 (1) | 48,70 | 0,00 |
| 1701 91 00 (2) | 52,94 | 1,59 |
| 1701 99 10 (2) | 52,94 | 0,00 |
| 1701 99 90 (2) | 52,94 | 0,00 |
| 1702 90 95 (3) | 0,53 | 0,20 |

(EUR)

KN-Code

Repräsentativer Preis je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses

Zusätzlicher Zoll je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses

1701 11 10 (1)

48,70

0,00

1701 11 90 (1)

48,70

0,29

1701 12 10 (1)

48,70

0,00

1701 12 90 (1)

48,70

0,00

1701 91 00 (2)

52,94

1,59

1701 99 10 (2)

52,94

0,00

1701 99 90 (2)

52,94

0,00

1702 90 95 (3)

0,53

0,20

---

(1)  Festsetzung für die Standardqualität gemäß Anhang IV Abschnitt III der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007.

(2)  Festsetzung für die Standardqualität gemäß Anhang IV Abschnitt II der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007.

(3)  Festsetzung pro 1 % Saccharosegehalt.

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Berichtigungen

| 6.9.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 229/16 |
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6.9.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 229/16

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Berichtigung der Verordnung (EC) Nr 631/2009 der Kommission vom 22. Juli 2009 mit Durchführungsbestimmungen für Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 78/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich des Schutzes von Fußgängern und anderen ungeschützten Verkehrsteilnehmern sowie zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG und zur Aufhebung der Richtlinien 2003/102/EG und 2005/66/EG

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 195 vom 25. Juli 2009
  )

Seite 20, im Anhang Teil II Kapitel IV, „Prüfung mit Hüftprüfkörper gegen die Fronthaubenvorderkante“, wird Abbildung 4 durch folgende Abbildung ersetzt:

Abbildung 4

Aufschlaggeschwindigkeit des Hüftprüfkörpers in Abhängigkeit von der Form des Fahrzeugs

Image

Seite 42, im Anhang Teil IV Kapitel IV, „Prüfung mit Hüftprüfkörper gegen die Vorderkante des Frontschutzsystems“, wird Abbildung 4 durch folgende Abbildung ersetzt:

Abbildung 4

Aufschlaggeschwindigkeit des Hüftprüfkörpers auf die Vorderkante des Frontschutzsystems

Image

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| 6.9.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 229/18 |
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6.9.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 229/18

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Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission vom 29. Juli 2010 zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen bezüglich der Erbringung von Flugsicherungsdiensten

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 201 vom 3. August 2010
  )

| 1. | Betrifft nicht die deutsche Fassung. |
| --- | --- |

1.

Betrifft nicht die deutsche Fassung.

| 2. | Seite 7, Artikel 13 Absatz 2: |
| --- | --- |

2.

Seite 7, Artikel 13 Absatz 2:

anstatt:

„den/die Mitgliedstaaten“,

muss es heißen:

„den/die betreffenden Mitgliedstaat(en)“.;

| 3. | Seite 8, Artikel 14 Absatz 2: |
| --- | --- |

3.

Seite 8, Artikel 14 Absatz 2:

anstatt:

„den/die Mitgliedstaaten“,

muss es heißen:

„den/die betreffenden Mitgliedstaat(en)“.;

| 4. | Seite 8, Titel des Artikels 15: |
| --- | --- |

4.

Seite 8, Titel des Artikels 15:

anstatt:

„Leistungspläne und Ziele, die nach Beginn des Bezugszeitraums angenommen werden“,

muss es heißen:

„Leistungspläne oder Behebungsmaßnahmen, die nach Beginn des Bezugszeitraums angenommen werden.“;

| 5. | Betrifft nicht die deutsche Fassung. |
| --- | --- |

5.

Betrifft nicht die deutsche Fassung.

| 6. | Seite 13, Anhang I Abschnitt 2 Nummer 1 Buchstabe a letzter Satz: |
| --- | --- |

6.

Seite 13, Anhang I Abschnitt 2 Nummer 1 Buchstabe a letzter Satz:

anstatt:

„diese wesentlichen Leistungsindikatoren“,

muss es heißen:

„diesen wesentlichen Leistungsindikator.“;

| 7. | Betrifft nicht die deutsche Fassung. |
| --- | --- |

7.

Betrifft nicht die deutsche Fassung.

| 8. | Seite 14, Anhang I Abschnitt 2 Nummer 4.2: |
| --- | --- |

8.

Seite 14, Anhang I Abschnitt 2 Nummer 4.2:

anstatt:

„ein zweiter auf nationaler/FAB-Ebene geltender wesentlicher Leistungsindikator für die Kapazität“,

muss es heißen:

„ein zweiter auf nationaler/FAB-Ebene geltender wesentlicher Leistungsindikator für die Kosteneffizienz“.;

| 9. | Seite 15, Anhang II Nummer 1.2: |
| --- | --- |

9.

Seite 15, Anhang II Nummer 1.2:

anstatt:

„(Verkehrsprognose, Trend der Stückraten usw.)“,

muss es heißen:

„(Verkehrsprognose usw.)“.;

| 10. | Seite 18, Anhang IV Nummer 2 zweiter Satz: |
| --- | --- |

10.

Seite 18, Anhang IV Nummer 2 zweiter Satz:

anstatt:

„unterhalb der in Artikel 1 Absatz 2 genannten Schwellenwerte“,

muss es heißen:

„unterhalb der in Artikel 1 Absatz 3 genannten Schwellenwerte“.;

| 11. | Seite 18, Anhang IV Nummer 2.1 Buchstabe b: |
| --- | --- |

11.

Seite 18, Anhang IV Nummer 2.1 Buchstabe b:

anstatt

„Verordnung zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen“,

muss es heißen:

„Verordnung (EG) Nr. 2096/2005“.;

| 12. | Seite 20, Anhang IV Nummer 3.1 Buchstabe p: |
| --- | --- |

12.

Seite 20, Anhang IV Nummer 3.1 Buchstabe p:

anstatt:

„ ‚Flugtyp‘ (Flight Type) ist ‚IFR‘ für Luftfahrzeuge, die nach Instrumentenflugregeln gemäß Anhang 2 des Abkommens von Chicago von 1944 (10. Ausgabe, Juli 2005) fliegen, oder ‚VFR‘ für Luftfahrzeuge, die nach Sichtflugregeln gemäß demselben Anhang fliegen;“

muss es heißen:

„ ‚Flugtyp‘ (Flight Type) ist der Flugtyp gemäß Anlage 2 des ICAO-Dokuments 4444 (15. Ausgabe, Juni 2007);“.

| 13. | Seite 20, Anhang IV Nummer 3.1 Buchstabe r: |
| --- | --- |

13.

Seite 20, Anhang IV Nummer 3.1 Buchstabe r:

anstatt:

„der für den Start benutzten Start- und Landebahn“,

muss es heißen:

„der für Start und Landung benutzten Start- und Landebahn“.

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