# Amtsblatt L 137/2011

| | ISSN 1725-2539
  doi:10.3000/17252539.L_2011.137.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 137 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 54. Jahrgang25. Mai 2011 |

ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2011.137.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 137

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

54. Jahrgang25. Mai 2011

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE |
| | | 2011/305/EU |
| | * | Beschluss des Rates vom 21. März 2011 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Union — einer Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft sowie der Republik Island, dem Königreich Norwegen, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über zusätzliche Regeln im Zusammenhang mit dem Außengrenzenfonds für den Zeitraum 2007 bis 2013 | 1 |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 508/2011 der Kommission vom 24. Mai 2011 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Abamectin, Acetamiprid, Cyprodinil, Difenoconazol, Dimethomorph, Fenhexamid, Proquinazid, Prothioconazol, Pyraclostrobin, Spirotetramat, Thiacloprid, Thiamethoxam und Trifloxystrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  ) | 3 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 509/2011 der Kommission vom 24. Mai 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 53 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | | 2011/306/EU |
| | * | Durchführungsbeschluss der Kommission vom 20. Mai 2011 über die Nichtanwendung von Artikel 30 Absatz 1 der Richtlinie 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Koordinierung der Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste auf den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle in der Tschechischen Republik
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3406)

   (
  1
  ) | 55 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

2011/305/EU

*

Beschluss des Rates vom 21. März 2011 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Union — einer Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft sowie der Republik Island, dem Königreich Norwegen, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über zusätzliche Regeln im Zusammenhang mit dem Außengrenzenfonds für den Zeitraum 2007 bis 2013

1

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) Nr. 508/2011 der Kommission vom 24. Mai 2011 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Abamectin, Acetamiprid, Cyprodinil, Difenoconazol, Dimethomorph, Fenhexamid, Proquinazid, Prothioconazol, Pyraclostrobin, Spirotetramat, Thiacloprid, Thiamethoxam und Trifloxystrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  )

1

3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 509/2011 der Kommission vom 24. Mai 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

53

BESCHLÜSSE

2011/306/EU

*

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 20. Mai 2011 über die Nichtanwendung von Artikel 30 Absatz 1 der Richtlinie 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Koordinierung der Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste auf den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle in der Tschechischen Republik
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3406)

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  )

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3406)

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55

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

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| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

| 25.5.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 137/1 |
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25.5.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 137/1

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BESCHLUSS DES RATES

vom 21. März 2011

über den Abschluss — im Namen der Europäischen Union — einer Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft sowie der Republik Island, dem Königreich Norwegen, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über zusätzliche Regeln im Zusammenhang mit dem Außengrenzenfonds für den Zeitraum 2007 bis 2013

(2011/305/EU)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 77 Absatz 2 Buchstabe d in Verbindung mit Artikel 218 Absatz 6 Buchstabe a Ziffer v,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

nach Zustimmung des Europäischen Parlaments,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Artikel 11 der Entscheidung Nr. 574/2007/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Mai 2007 zur Einrichtung des Außengrenzenfonds für den Zeitraum 2007 bis 2013 innerhalb des Generellen Programms „Solidarität und Steuerung der Migrationsströme“ (1) sieht eine Beteiligung der bei der Umsetzung, Anwendung und Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands assoziierten Drittstaaten an dem Fonds entsprechend den Bestimmungen der Entscheidung vor sowie den Abschluss von Vereinbarungen, die die für eine solche Beteiligung erforderlichen zusätzlichen Regeln enthalten, einschließlich Bestimmungen, die den Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft und die Prüfungsbefugnis des Rechnungshofs gewährleisten. |
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(1)

Artikel 11 der Entscheidung Nr. 574/2007/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Mai 2007 zur Einrichtung des Außengrenzenfonds für den Zeitraum 2007 bis 2013 innerhalb des Generellen Programms „Solidarität und Steuerung der Migrationsströme“ (1) sieht eine Beteiligung der bei der Umsetzung, Anwendung und Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands assoziierten Drittstaaten an dem Fonds entsprechend den Bestimmungen der Entscheidung vor sowie den Abschluss von Vereinbarungen, die die für eine solche Beteiligung erforderlichen zusätzlichen Regeln enthalten, einschließlich Bestimmungen, die den Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft und die Prüfungsbefugnis des Rechnungshofs gewährleisten.

| (2) | Am 20. Dezember 2007 erhielt die Kommission die Genehmigung zur Aufnahme der Verhandlungen mit der Republik Island, dem Königreich Norwegen, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein, die am 30. Juni 2009 abgeschlossen wurden. |
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(2)

Am 20. Dezember 2007 erhielt die Kommission die Genehmigung zur Aufnahme der Verhandlungen mit der Republik Island, dem Königreich Norwegen, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein, die am 30. Juni 2009 abgeschlossen wurden.

| (3) | Gemäß dem Beschluss 2010/374/EU des Rates vom 30. November 2009 (2) und bis zu ihrem Abschluss zu einem späteren Zeitpunkt, wurde die Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft sowie der Republik Island, dem Königreich Norwegen, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über zusätzliche Regeln im Zusammenhang mit dem Außengrenzenfonds für den Zeitraum 2007 bis 2013 (nachstehend „die Vereinbarung“ genannt) am 19. März 2010 im Namen der Union unterzeichnet und vorläufig angewendet. |
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(3)

Gemäß dem Beschluss 2010/374/EU des Rates vom 30. November 2009 (2) und bis zu ihrem Abschluss zu einem späteren Zeitpunkt, wurde die Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft sowie der Republik Island, dem Königreich Norwegen, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über zusätzliche Regeln im Zusammenhang mit dem Außengrenzenfonds für den Zeitraum 2007 bis 2013 (nachstehend „die Vereinbarung“ genannt) am 19. März 2010 im Namen der Union unterzeichnet und vorläufig angewendet.

| (4) | Infolge des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 wurde eine Gemeinsame Erklärung der Europäischen Union und der Republik Island, des Königreichs Norwegen, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und des Fürstentums Liechtenstein zur Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft sowie der Republik Island, dem Königreich Norwegen, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über zusätzliche Regeln im Zusammenhang mit dem Außengrenzenfonds für den Zeitraum 2007 bis 2013 zwischen allen Parteien zur Zeit der Unterzeichnung vereinbart und der Vereinbarung beigefügt; in ihr wird festgestellt, dass die Europäische Union an die Stelle der Europäischen Gemeinschaft getreten ist, deren Rechtsnachfolgerin sie ist. |
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(4)

Infolge des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 wurde eine Gemeinsame Erklärung der Europäischen Union und der Republik Island, des Königreichs Norwegen, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und des Fürstentums Liechtenstein zur Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft sowie der Republik Island, dem Königreich Norwegen, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über zusätzliche Regeln im Zusammenhang mit dem Außengrenzenfonds für den Zeitraum 2007 bis 2013 zwischen allen Parteien zur Zeit der Unterzeichnung vereinbart und der Vereinbarung beigefügt; in ihr wird festgestellt, dass die Europäische Union an die Stelle der Europäischen Gemeinschaft getreten ist, deren Rechtsnachfolgerin sie ist.

| (5) | Nach den Artikeln 1 und 2 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Annahme dieses Beschlusses und ist weder durch diesen Beschluss gebunden noch zu seiner Anwendung verpflichtet. Da dieser Beschluss den Schengen-Besitzstand ergänzt, beschließt Dänemark gemäß Artikel 4 des genannten Protokolls innerhalb von sechs Monaten nach dem Tag, an dem der Rat über diesen Beschluss beschlossen hat, ob es ihn in innerstaatliches Recht umsetzt. |
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(5)

Nach den Artikeln 1 und 2 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Annahme dieses Beschlusses und ist weder durch diesen Beschluss gebunden noch zu seiner Anwendung verpflichtet. Da dieser Beschluss den Schengen-Besitzstand ergänzt, beschließt Dänemark gemäß Artikel 4 des genannten Protokolls innerhalb von sechs Monaten nach dem Tag, an dem der Rat über diesen Beschluss beschlossen hat, ob es ihn in innerstaatliches Recht umsetzt.

| (6) | Dieser Beschluss stellt eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, an denen sich das Vereinigte Königreich gemäß dem Beschluss 2000/365/EG des Rates vom 29. Mai 2000 zum Antrag des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, einzelne Bestimmungen des Schengen-Besitzstands auf sie anzuwenden (3), nicht beteiligt. Das Vereinigte Königreich beteiligt sich daher nicht an der Annahme dieses Beschlusses und ist weder durch diesen Beschluss gebunden noch zu seiner Anwendung verpflichtet. |
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(6)

Dieser Beschluss stellt eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, an denen sich das Vereinigte Königreich gemäß dem Beschluss 2000/365/EG des Rates vom 29. Mai 2000 zum Antrag des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, einzelne Bestimmungen des Schengen-Besitzstands auf sie anzuwenden (3), nicht beteiligt. Das Vereinigte Königreich beteiligt sich daher nicht an der Annahme dieses Beschlusses und ist weder durch diesen Beschluss gebunden noch zu seiner Anwendung verpflichtet.

| (7) | Dieser Beschluss stellt eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, an denen sich Irland entsprechend dem Beschluss 2002/192/EG des Rates vom 28. Februar 2002 zum Antrag Irlands auf Anwendung einzelner Bestimmungen des Schengen-Besitzstands auf Irland (4) nicht beteiligt. Irland beteiligt sich daher nicht an der Annahme dieses Beschlusses und ist folglich weder durch diesen Beschluss gebunden noch zu seiner Anwendung verpflichtet. |
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(7)

Dieser Beschluss stellt eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, an denen sich Irland entsprechend dem Beschluss 2002/192/EG des Rates vom 28. Februar 2002 zum Antrag Irlands auf Anwendung einzelner Bestimmungen des Schengen-Besitzstands auf Irland (4) nicht beteiligt. Irland beteiligt sich daher nicht an der Annahme dieses Beschlusses und ist folglich weder durch diesen Beschluss gebunden noch zu seiner Anwendung verpflichtet.

| (8) | Die Vereinbarung sollte geschlossen werden — |
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(8)

Die Vereinbarung sollte geschlossen werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft sowie der Republik Island, dem Königreich Norwegen, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über zusätzliche Regeln im Zusammenhang mit dem Außengrenzenfonds für den Zeitraum 2007 bis 2013 (nachstehend „die Vereinbarung“ genannt) (5) und die Erklärungen dazu werden hiermit im Namen der Union gebilligt.

Artikel 2

Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Person(en) zu bestellen, die befugt ist (sind), die Genehmigungsurkunde nach Artikel 13 Absatz 2 der Vereinbarung im Namen der Union rechtsverbindlich zu hinterlegen.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Artikel 4

Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Geschehen zu Brüssel am 21. März 2011.

Im Namen des Rates

Der Präsident

MARTONYI J.

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(1)  ABl. L 144 vom 6.6.2007, S. 22.

1

(2)  ABl. L 169 vom 3.7.2010, S. 22.

2

(3)  ABl. L 131 vom 1.6.2000, S. 43.

3

(4)  ABl. L 64 vom 7.3.2002, S. 20.

4

(5)  Die Vereinbarung wurde in ABl. L 169 vom 3.7.2010, S. 24, zusammen mit dem Beschluss über die Unterzeichnung veröfffentlicht.

5

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VERORDNUNGEN

| 25.5.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 137/3 |
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25.5.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 137/3

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VERORDNUNG (EU) Nr. 508/2011 DER KOMMISSION

vom 24. Mai 2011

zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Abamectin, Acetamiprid, Cyprodinil, Difenoconazol, Dimethomorph, Fenhexamid, Proquinazid, Prothioconazol, Pyraclostrobin, Spirotetramat, Thiacloprid, Thiamethoxam und Trifloxystrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Für Abamectin, Acetamiprid, Fenhexamid, Pyraclostrobin, Thiacloprid und Trifloxystrobin wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Cyprodinil, Difenoconazol, Dimethomorph, Proquinazid, Prothioconazol, Spirotetramat und Thiamethoxam wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. |
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(1)

Für Abamectin, Acetamiprid, Fenhexamid, Pyraclostrobin, Thiacloprid und Trifloxystrobin wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Cyprodinil, Difenoconazol, Dimethomorph, Proquinazid, Prothioconazol, Spirotetramat und Thiamethoxam wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt.

| (2) | Im Rahmen eines Verfahrens gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (2) zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Fenhexamid für die Anwendung bei Zwiebeln wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts gestellt. |
| --- | --- |

(2)

Im Rahmen eines Verfahrens gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (2) zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Fenhexamid für die Anwendung bei Zwiebeln wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts gestellt.

| (3) | Bezüglich Abamectin wurde ein solcher Antrag für die Verwendung bei Aprikosen/Marillen und Pfirsichen gestellt. Bezüglich Acetamiprid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Barbarakraut und Rotem Senf gestellt. Bezüglich Cyprodinil wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei frischen Linsen gestellt. Bezüglich Difenoconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Paprika und Auberginen/Melanzani gestellt. Bezüglich Dimethomorph wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Knoblauch, Zwiebeln, Schalotten, Auberginen/Melanzani und Artischocken gestellt. Bezüglich Proquinazid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Erdbeeren gestellt. Bezüglich Prothioconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei verschiedenem Wurzelgemüse gestellt. Bezüglich Pyraclostrobin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Tomaten/Paradeisern, Auberginen/Melanzani, Artischocken und Knollensellerie gestellt. Bezüglich Spirotetramat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei verschiedenen Kulturen außerhalb der Europäischen Union gestellt. Bezüglich Thiacloprid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Baumwollsamen und Feigen gestellt. Bezüglich Thiamethoxam wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Erdbeeren und Bohnen (mit Hülsen) gestellt. Bezüglich Trifloxystrobin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Blattkohl gestellt. |
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(3)

Bezüglich Abamectin wurde ein solcher Antrag für die Verwendung bei Aprikosen/Marillen und Pfirsichen gestellt. Bezüglich Acetamiprid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Barbarakraut und Rotem Senf gestellt. Bezüglich Cyprodinil wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei frischen Linsen gestellt. Bezüglich Difenoconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Paprika und Auberginen/Melanzani gestellt. Bezüglich Dimethomorph wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Knoblauch, Zwiebeln, Schalotten, Auberginen/Melanzani und Artischocken gestellt. Bezüglich Proquinazid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Erdbeeren gestellt. Bezüglich Prothioconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei verschiedenem Wurzelgemüse gestellt. Bezüglich Pyraclostrobin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Tomaten/Paradeisern, Auberginen/Melanzani, Artischocken und Knollensellerie gestellt. Bezüglich Spirotetramat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei verschiedenen Kulturen außerhalb der Europäischen Union gestellt. Bezüglich Thiacloprid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Baumwollsamen und Feigen gestellt. Bezüglich Thiamethoxam wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Erdbeeren und Bohnen (mit Hülsen) gestellt. Bezüglich Trifloxystrobin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Blattkohl gestellt.

| (4) | In Bezug auf Trifloxystrobin hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) nicht nur die Anwendung bei Blattkohl geprüft, sondern auch Fütterungsstudien ausgewertet; hierbei kam sie zu dem Schluss, dass – im Hinblick auf die Durchsetzung – für Erzeugnisse tierischen Ursprungs neue Rückstandshöchstgehalte in Höhe der Bestimmbarkeitsgrenze bei einer geänderten Rückstandsdefinition festgelegt werden müssen. |
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(4)

In Bezug auf Trifloxystrobin hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) nicht nur die Anwendung bei Blattkohl geprüft, sondern auch Fütterungsstudien ausgewertet; hierbei kam sie zu dem Schluss, dass – im Hinblick auf die Durchsetzung – für Erzeugnisse tierischen Ursprungs neue Rückstandshöchstgehalte in Höhe der Bestimmbarkeitsgrenze bei einer geänderten Rückstandsdefinition festgelegt werden müssen.

| (5) | Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet. |
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(5)

Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.

| (6) | Die Behörde prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalten ab (3). Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. |
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(6)

Die Behörde prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalten ab (3). Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

| (7) | Die Behörde kam in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich Daten und Informationen erfüllt sind und die von der Behörde empfohlenen Änderungen der Rückstandshöchstgehalte im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse zu den toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für die kurzzeitige Exposition durch Verzehr erheblicher Mengen der betreffenden Kulturen wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren tägliche Aufnahme (Acceptable Daily Intake – ADI) oder der akuten Referenzdosis (Acute Reference Dose – ARfD) besteht. |
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(7)

Die Behörde kam in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich Daten und Informationen erfüllt sind und die von der Behörde empfohlenen Änderungen der Rückstandshöchstgehalte im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse zu den toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für die kurzzeitige Exposition durch Verzehr erheblicher Mengen der betreffenden Kulturen wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren tägliche Aufnahme (Acceptable Daily Intake – ADI) oder der akuten Referenzdosis (Acute Reference Dose – ARfD) besteht.

| (8) | Ausgehend von den Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. |
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(8)

Ausgehend von den Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

| (9) | Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollten daher entsprechend geändert werden. |
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(9)

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollten daher entsprechend geändert werden.

| (10) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen — |
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(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Mai 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

1

(2)  ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1.

2

(3)  Wissenschaftliche Berichte der EFSA, abrufbar unter http://www.efsa.europa.eu:

3

| | Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Abamectin in Aprikosen/Marillen und Pfirsichen (einschließlich Nektarinen), EFSA Journal 2010; 8(7):1683. Veröffentlicht am 13. Juli 2010. Angenommen am 12. Juli 2010. |
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Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Abamectin in Aprikosen/Marillen und Pfirsichen (einschließlich Nektarinen), EFSA Journal 2010; 8(7):1683. Veröffentlicht am 13. Juli 2010. Angenommen am 12. Juli 2010.

| | Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Acetamiprid in Barbarakraut und Rotem Senf, EFSA Journal 2010; 8(6):1643. Veröffentlicht am 7. Juni 2010. Angenommen am 3. Juni 2010. |
| --- | --- |

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Acetamiprid in Barbarakraut und Rotem Senf, EFSA Journal 2010; 8(6):1643. Veröffentlicht am 7. Juni 2010. Angenommen am 3. Juni 2010.

| | Mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Cyprodinil in frischen Linsen, EFSA Journal 2010; 8(3):1529. Veröffentlicht am 10. März 2010. Angenommen am 8. März 2010. |
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Mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Cyprodinil in frischen Linsen, EFSA Journal 2010; 8(3):1529. Veröffentlicht am 10. März 2010. Angenommen am 8. März 2010.

| | Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Difenoconazol in Paprika und Auberginen/Melanzani, EFSA Journal 2010; 8(6):1651. Veröffentlicht am 25. Juni 2010. Angenommen am 24. Juni 2010. |
| --- | --- |

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Difenoconazol in Paprika und Auberginen/Melanzani, EFSA Journal 2010; 8(6):1651. Veröffentlicht am 25. Juni 2010. Angenommen am 24. Juni 2010.

| | Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Dimethomorph in verschiedenen Kulturen, EFSA Journal 2010; 8(5):1622. Veröffentlicht am 21. Mai 2010. Angenommen am 20. Mai 2010. |
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Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Dimethomorph in verschiedenen Kulturen, EFSA Journal 2010; 8(5):1622. Veröffentlicht am 21. Mai 2010. Angenommen am 20. Mai 2010.

| | Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Fenhexamid in Zwiebeln, EFSA Journal 2010; 8(7):1696. Veröffentlicht am 13. Juli 2010. Angenommen am 12. Juli 2010. |
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Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Fenhexamid in Zwiebeln, EFSA Journal 2010; 8(7):1696. Veröffentlicht am 13. Juli 2010. Angenommen am 12. Juli 2010.

| | Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Proquinazid in Erdbeeren, EFSA Journal 2010; 8(8):1712. Veröffentlicht am 26. Juli 2010. Angenommen am 20. Juli 2010. |
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Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Proquinazid in Erdbeeren, EFSA Journal 2010; 8(8):1712. Veröffentlicht am 26. Juli 2010. Angenommen am 20. Juli 2010.

| | Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts Prothioconazol in verschiedenem Wurzelgemüse, EFSA Journal 2010; 8(7):1675. Veröffentlicht am 8. Juli 2010. Angenommen am 7. Juli 2010. |
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Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts Prothioconazol in verschiedenem Wurzelgemüse, EFSA Journal 2010; 8(7):1675. Veröffentlicht am 8. Juli 2010. Angenommen am 7. Juli 2010.

| | Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Pyraclostrobin in Tomaten/Paradeisern, Auberginen/Melanzani, Artischocken und Knollensellerie, EFSA Journal 2010; 8(6):1630. Veröffentlicht am 7. Juni 2010. Angenommen am 28. Mai 2010. |
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Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Pyraclostrobin in Tomaten/Paradeisern, Auberginen/Melanzani, Artischocken und Knollensellerie, EFSA Journal 2010; 8(6):1630. Veröffentlicht am 7. Juni 2010. Angenommen am 28. Mai 2010.

| | Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Spirotetramat in verschiedenen Kulturen, EFSA Journal 2010; 8(7):1665. Veröffentlicht am 1. Juli 2010. Angenommen am 29. Juni 2010. |
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Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Spirotetramat in verschiedenen Kulturen, EFSA Journal 2010; 8(7):1665. Veröffentlicht am 1. Juli 2010. Angenommen am 29. Juni 2010.

| | Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Thiacloprid in Feigen und verschiedenen Kulturen, EFSA Journal 2010; 8(7):1668. Veröffentlicht am 1. Juli 2010. Angenommen am 29. Juni 2010. |
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Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Thiacloprid in Feigen und verschiedenen Kulturen, EFSA Journal 2010; 8(7):1668. Veröffentlicht am 1. Juli 2010. Angenommen am 29. Juni 2010.

| | Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Thiacloprid in Baumwollsamen, EFSA Journal 2010; 8(8):1713. Veröffentlicht am 27. August 2010. Angenommen am 26. August 2010. |
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Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Thiacloprid in Baumwollsamen, EFSA Journal 2010; 8(8):1713. Veröffentlicht am 27. August 2010. Angenommen am 26. August 2010.

| | Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Thiamethoxam in Erdbeeren und Bohnen (mit Hülsen), EFSA Journal 2010; 8(6):1647. Veröffentlicht am 24. Juni 2010. Angenommen am 22. Juni 2010. |
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Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Thiamethoxam in Erdbeeren und Bohnen (mit Hülsen), EFSA Journal 2010; 8(6):1647. Veröffentlicht am 24. Juni 2010. Angenommen am 22. Juni 2010.

| | Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Trifloxystrobin in Blattkohl, EFSA Journal 2010; 8(6):1648. Veröffentlicht am 28. Juni 2010. Angenommen am 23. Juni 2010. |
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Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Trifloxystrobin in Blattkohl, EFSA Journal 2010; 8(6):1648. Veröffentlicht am 28. Juni 2010. Angenommen am 23. Juni 2010.

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ANHANG

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

| (1) | In Anhang II erhalten die Spalten für Abamectin, Fenhexamid, Pyraclostrobin, Thiacloprid und Trifloxystrobin folgende Fassung:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)












  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1) | Abamectin (Summe aus Avermectin B1a, Avermectin B1b und Delta-8,9-Isomer von Avermectin B1a) (F) | Fenhexamid | Pyraclostrobin (F) | Thiacloprid (F) | Trifloxystrobin (F) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
| 0100000 | 1. | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE |

(1)

In Anhang II erhalten die Spalten für Abamectin, Fenhexamid, Pyraclostrobin, Thiacloprid und Trifloxystrobin folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1)

Abamectin (Summe aus Avermectin B1a, Avermectin B1b und Delta-8,9-Isomer von Avermectin B1a) (F)

Fenhexamid

Pyraclostrobin (F)

Thiacloprid (F)

Trifloxystrobin (F)

1

2

3

4

5

6

7

0100000

1.

0110000

| i) | Zitrusfrüchte |
| --- | --- |

i)

0,01 (2)

0,05 (2)

1

0,02 (2)

0,3

0110010

Grapefruit (Pampelmusen, Pomelos, Sweeties, Tangelo (außer Mineola), Ugli und andere Hybriden)

0110020

Orangen (Bergamotte, Pomeranze, Chinotto und andere Hybriden)

0110030

Zitronen (Limone, Zitrone)

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen (Clementine, Tangerine, Mineola und andere Hybriden)

0110990

Sonstige

0120000

| ii) | Nüsse (mit oder ohne Schale) |
| --- | --- |

ii)

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0120010

Mandeln

0,02 (2)

0120020

Paranüsse

0,02 (2)

0120030

Kaschunüsse

0,02 (2)

0120040

Esskastanien

0,02 (2)

0120050

Kokosnüsse

0,02 (2)

0120060

Haselnüsse (Lambertsnuss)

0,02 (2)

0120070

Macadamia-Nüsse

0,02 (2)

0120080

Pekannüsse

0,02 (2)

0120090

Pinienkerne

0,02 (2)

0120100

Pistazien

1

0120110

Walnüsse

0,02 (2)

0120990

Sonstige

0,02 (2)

0130000

| iii) | Kernobst |
| --- | --- |

iii)

0,01 (2)

0,05 (2)

0,3

0,3

0,5

0130010

Äpfel (Holzapfel)

0130020

Birnen (Orientalische Birne)

0130030

Quitten

0130040

Mispel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0130050

Japanische Wollmispel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0130990

Sonstige

0140000

| iv) | Steinobst |
| --- | --- |

iv)

0140010

Aprikosen

0,02

5

0,2

0,3

1

0140020

Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen )

0,01 (2)

5

2

0,3

1

0140030

Pfirsiche (Nektarinen und ähnliche Hybriden)

0,02

5

0,2

0,3

1

0140040

Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe)

0,01 (2)

1

0,5

0,1

0,2

0140990

Sonstige

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0150000

| v) | Beeren und Kleinobst |
| --- | --- |

v)

0151000

| a) | Tafel- und Keltertrauben |
| --- | --- |

a)

0,01 (2)

5

0,02 (2)

5

0151010

Tafeltrauben

1

0151020

Keltertrauben

2

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

0,1

5

1

1

0,5

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

10

2

0,02 (2)

0153010

Brombeeren

0,1

3

0153020

Kratzbeeren (Loganbeeren, Boysenbeeren und Multbeeren)

0,01 (2)

1

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x idaeus))

0,1

3

0153990

Sonstige

0,01 (2)

1

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0,01 (2)

3

1

0154010

Heidelbeeren (Bilberries )

5

2

0154020

Cranbeeren (Kulturpreiselbeeren (rote Heidelbeeren))

5

0,02 (2)

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

5

1

0154040

Stachelbeeren (Einschl. Kreuzungen mit anderen Beerenspecies)

5

1

0154050

Hagebutten

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0154060

Maulbeeren (Arbutusbeere)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0154070

Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta))

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0154080

Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn, (Seedorn), Haffdorn Teebeeren und andere Strauchbeeren)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0154990

Sonstige

5

0,02 (2)

0160000

| vi) | Sonstige Früchte |
| --- | --- |

vi)

0161000

| (a) | Essbare Schale |
| --- | --- |

(a)

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0161010

Datteln

0,02 (2)

0,02 (2)

0161020

Feigen

0,4

0,02 (2)

0161030

Tafeloliven

4

0,3

0161040

Kumquats (Marumi-Kumquats, Nagami-Kumquats, Limequats (Citrus aurantifolia x Fortunella spp.))

0,02 (2)

0,02 (2)

0161050

Karambolen (Bilimbi)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0161060

Persimone

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0161070

Jambolan (Java-Pflaume), (Java-Apfel (Zuckerapfel), Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche (Grumichama) (Eugenia uniflora))

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0161990

Sonstige

0,02 (2)

0,02 (2)

0162000

| (b) | Nicht essbare Schale, klein |
| --- | --- |

(b)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0162010

Kiwi

10

0,02 (2)

0162020

Lychee (Litschi) (Pulasan, Zwillingspflaume (Nefelio), Mangostan)

0,05 (2)

0,02 (2)

0162030

Passionsfrucht

0,05 (2)

4

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0162050

Sternapfel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0162060

Amerika-nische Persimone (VirginiaKaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel (Gelbe Sapote) und Mameisapote)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0162990

Sonstige

0,05 (2)

0,02 (2)

0163000

| (c) | Nicht essbare Schale, groß |
| --- | --- |

(c)

0,05 (2)

0163010

Avocadofrüchte

0,01 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0163020

Bananen (Zwergbanane, Plantain, Kuba-Banane)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0,05

0163030

Mangos

0,01 (2)

0,05

0,02 (2)

0,5

0163040

Papayas

0,05

0,05

0,5

1

0163050

Granatäpfel

0,01 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0163060

Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel (Süßsack), Ilama und andere mittelgroße Annonen)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0163070

Guave (Rote Pitahaya oder Drachenfrucht (Hylocereus undatus))

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0163080

Ananas

0,01 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0163090

Brotfrucht (Jackfrucht)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0163100

Durianfrucht

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0163110

Saure Annone (Guanabana)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0163990

Sonstige

0,01 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0200000

| 2. | GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN |
| --- | --- |

2.

0210000

| i) | Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

i)

0,01 (2)

0,05 (2)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0212010

Kassava (Dasheen, Eddoe (Japanische Taro), Tannia)

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzel (Yìcama (Yamsbohne), Mexikanische Kartoffel)

0212040

Pfeilwurz

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0212990

Sonstige

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

0,1

0,05

0,02 (2)

0213020

Karotten

0,1

0,05

0,05

0213030

Knollensellerie

0,3

0,1

0,02 (2)

0213040

Meerrettich (Engelwurz-Wurzeln, Liebstöckelwurzeln, Enzianwurzeln )

0,3

0,05

0,02 (2)

0213050

Erdartischocke

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0213060

Pastinaken

0,3

0,05

0,04

0213070

Petersilienwurzel

0,1

0,05

0,04

0213080

Rettich (Rettich mit schwarzer Schale, Japanischer Rettich, Radieschen und ähnliche Unterarten, Tigernuss (Erdmandel) (Cyperus esculentus))

0,2

0,02 (2)

0,02 (2)

0213090

Schwarzwurzeln (Scorzonera, Winterspargel (Spanische Skorzoner Wurzel))

0,1

0,05

0,04

0213100

Kohlrüben

0,02 (2)

0,02 (2)

0,04

0213110

Weiße Rüben

0,02 (2)

0,02 (2)

0,04

0213990

Sonstige

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0220000

| (ii) | Zwiebelgemüse |
| --- | --- |

(ii)

0,01 (2)

0,02 (2)

0220010

Knoblauch

0,05 (2)

0,2

0,02 (2)

0220020

Zwiebel (Silberzwiebeln)

0,6

0,2

0,02 (2)

0220030

Schalotten

0,05 (2)

0,2

0,02 (2)

0220040

Frühlingszwiebeln (Winterzwiebeln und ähnliche Unterarten)

0,05 (2)

1,5

0,1

0220990

Sonstige

0,05 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0230000

| (iii) | Fruchtgemüse |
| --- | --- |

(iii)

0231000

| a) | Solanaceae |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten (Cherry-Tomate, Baumtomate, Physalis, Gojibeere, Wolfsbeere (Lycium barbarum und L. chinense))

0,02

1

0,3

0,5

0,5

0231020

Paprika (Chilis)

0,05

2

0,5

1

0,3

0231030

Auberginen (Eierfrüchte) (Pepino)

0,02

1

0,3

0,5

0,02 (2)

0231040

Okra, Griechische Hörnchen

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0231990

Sonstige

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0232000

| b) | Kürbisgewächse – genießbare Schale |
| --- | --- |

b)

0,02

1

0,3

0,2

0232010

Schlangengurken

0,3

0232020

Gewürzgurken

0,5

0232030

Zucchini (Sommerkürbis, Eierkürbis (Patisson))

0,5

0232990

Sonstige

0,02 (2)

0233000

| c) | Kürbisgewächse - ungenießbare Schale |
| --- | --- |

c)

0,01 (2)

0,05 (2)

0,5

0233010

Melonen (Kiwano )

0,2

0,3

0233020

Kürbis (Winterkürbis)

0,02 (2)

0,2

0233030

Wassermelonen

0,2

0,2

0233990

Sonstige

0,02 (2)

0,02 (2)

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,1

0,02 (2)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0240000

| iv) | Kohlgemüse |
| --- | --- |

iv)

0,01 (2)

0,05 (2)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0,1

0,1

0241010

Broccoli (Calabrese, Chinesischer Broccoli, Wildbroccoli )

0,05

0241020

Blumenkohl

0,05

0241990

Sonstige

0,02 (2)

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

0,2

0,05

0,5

0242020

Kopfkohl (Spitzkohl, Rotkohl, Wirsing, Weißkohl)

0,2

0,2

0,3

0242990

Sonstige

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

0,02 (2)

1

3

0243010

Chinakohl (Indischer (Chinesischer) Senf, Pak-Choi, Chinesischer Flachkohl (Tai-Goo-Choi), Choisum, Pekingkohl (Pe-Tsai) )

0243020

Grünkohl (Federkohl (Grünkohl), geschlitzte Kohle, portugiesischer Grünkohl, portugiesischer Kohl, Kuhkohl)

0243990

Sonstige

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0,02 (2)

0,05

0,5

0250000

| v) | Blattgemüse und Frische Kräuter |
| --- | --- |

v)

0251000

| a) | Kopfsalat und andere Salatarten einschl. Brassicaceen |
| --- | --- |

a)

0,1

0251010

Feldsalat (Rapunzelsalat)

30

10

5

0,02 (2)

0251020

Grüner Salat (Kopfsalat, Lollo Rosso (Schnittsalat), Eisbergsalat, Romana-Salat)

40

2

2

10

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie) (Zichorie, Rotblättrige Chicorée, Radiccio, Krauseblättrige Endivie, Zuckerhut)

30

2

2

10

0251040

Kresse

30

2

2

0,02 (2)

0251050

Barbarakraut

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0251060

Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke)

30

2

3

0,02 (2)

0251070

Roter Senf

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0251080

Blätter und Keime der Brassica spp (Mizuna, japanischer Blattsenf und junge Blätter anderer Pflanzen der Gattung Brassica (Ernte bis zur Entfaltung des 8. Laubblattes))

30

2

2

0,02 (2)

0251990

Sonstige

30

2

2

0,02 (2)

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0252010

Spinat (Neuseeland-Spinat, Amaranth-Spinat)

0,5

0252020

Portulak (Winterportulak (Kubaspinat), Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda))

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0252030

Mangold (Blätter roter Rüben)

0,5

0252990

Sonstige

0,5

0253000

| c) | Weinblätter (Traubenblätter) |
| --- | --- |

c)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0256000

| f) | Frische Kräuter |
| --- | --- |

f)

1

30

2

5

10

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter (Fenchelblätter, Korianderblätter, Dillblätter, Kümmelblätter, Liebstöckel, Engelwurz, Myrrhenkerbel und andere Apiacea-Blätter)

0256040

Petersilie

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut )

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0256060

Rosmarin

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0256080

Basilikum (Balsamblätter, Minze, Pfefferminze)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0256090

Lorbeerblätter

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0256100

Estragon (Ysop)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0256990

Sonstige (Essbare Blüten )

0260000

| vi) | Hülsengemüse (frisch) |
| --- | --- |

vi)

0,01 (2)

0,02 (2)

0260010

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen (Wachsbohnen, Fisolen), Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen)

2

1

0,5

0260020

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0260030

Erbsen (mit Hülsen) (Mangetout (Zuckererbsen, Kefe))

0,05 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0260040

Erbsen (ohne Hülsen) (Gemüseerbse, Grüne Erbse, Kichererbse)

0,05 (2)

0,2

0,02 (2)

0260050

Linsen

0,05 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0260990

Sonstige

0,05 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0270000

| vii) | Stängelgemüse (frisch) |
| --- | --- |

vii)

0,01 (2)

0,05 (2)

0270010

Spargel

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0270020

Kardonen

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0270030

Stangensellerie

0,02 (2)

0,5

1

0270040

Fenchel

0,02 (2)

0,5

0,02 (2)

0270050

Artischocken

2

0,02 (2)

0,02 (2)

0270060

Porree

0,5

0,1

0,2

0270070

Rhabarber

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0270080

Bambussprossen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0270090

Palmherzen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0270990

Sonstige,

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0280000

| viii) | Pilze |
| --- | --- |

viii)

0,01 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0,02 (2)

0280010

Kulturpilze (Wiesenchampignon, Austernsaitling, Shitake)

0280020

Wilde Pilze (Pfifferling, Trüffel, Morchel, Steinpilz)

0280990

Sonstige

0290000

| ix) | Seetang |
| --- | --- |

ix)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0300000

| 3. | HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET |
| --- | --- |

3.

0,01 (2)

0,05 (2)

0,3

0,1

0,02 (2)

0300010

Bohnen (Dicke Bohnen, Weiße Bohnen, Linsen, Jackbohnen, Limabohnen, Feldbohnen, Langbohnen)

0300020

Linsen

0300030

Erbsen (Kichererbsen, Felderbsen, Platterbsen)

0300040

Süßlupinen

0300990

Sonstige

0400000

| 4. | ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE |
| --- | --- |

4.

0401000

| i) | Ölsaaten |
| --- | --- |

i)

0,02 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0401010

Leinsamen

0,02 (2)

0,05 (2)

0401020

Erdnüsse

0,02 (2)

0,05 (2)

0401030

Mohnsamen

0,02 (2)

0,3

0401040

Sesamsamen

0,02 (2)

0,05 (2)

0401050

Sonnenblumenkerne

0,3

0,05 (2)

0401060

Rapssamen (Vogelraps, Rübensamen)

0,02 (2)

0,3

0401070

Sojabohne

0,02 (2)

0,05 (2)

0401080

Senfkörner

0,02 (2)

0,2

0401090

Baumwollsamen

0,02 (2)

0,15

0401100

Kürbiskerne (Andere Samen von Cucurbitaceae)

0,02 (2)

0,05 (2)

0401110

Saflor

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0401120

Borretsch

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0401130

Leindotter

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0401140

Hanfsamen

0,02 (2)

0,05 (2)

0401150

Rizinusbohne

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0401990

Sonstige

0,02 (2)

0,05 (2)

0402000

| (ii) | Ölfrüchte |
| --- | --- |

(ii)

0,02 (2)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0,01 (2)

0,05 (2)

4

0,3

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0402030

Ölpalmenfrucht

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0402040

Kapok

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0402990

Sonstige

0,02 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

0500000

| 5. | GETREIDE |
| --- | --- |

5.

0,01 (2)

0,05 (2)

0500010

Gerste

0,3

1

0,3

0500020

Buchweizen (Amaranth, Quinoa)

0,02 (2)

0,05

0,02 (2)

0500030

Mais

0,02 (2)

0,05

0,02 (2)

0500040

Hirse (Kolbenhirse, Teff)

0,02 (2)

0,05

0,02 (2)

0500050

Hafer

0,3

1

0,02 (2)

0500060

Reis

0,02 (2)

0,05

0,02 (2)

0500070

Roggen

0,1

0,05

0,05

0500080

Sorghum

0,02 (2)

0,05

0,02 (2)

0500090

Weizen (Dinkel, Triticale )

0,1

0,1

0,05

0500990

Sonstige

0,02 (2)

0,05

0,02 (2)

0600000

| 6. | TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO |
| --- | --- |

6.

0,02 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0610000

| i) | Tee (getrocknete Blätter und Stiele der Camellia sinensis, fermentiert oder anderweitig behandelt) |
| --- | --- |

i)

0,05 (2)

10

0620000

| ii) | Kaffeebohnen |
| --- | --- |

ii)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0630000

| iii) | Kräutertees (getrocknet) |
| --- | --- |

iii)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631000

| (a) | Blüten |
| --- | --- |

(a)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631010

Kamillenblüten

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631020

Hibiskusblüten

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631030

Rosenblüten-blätter

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra) )

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631050

Lindenblüten

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0631990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0632000

| (b) | Blätter |
| --- | --- |

(b)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0632010

Erdbeerblätter

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0632020

Rooibosblätter (Ginkgoblätter)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0632030

Mate

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0632990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0633000

| (c) | Wurzeln |
| --- | --- |

(c)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0633010

Baldrianwurzel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0633020

Ginsengwurzel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0633990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0639000

| (d) | Sonstige Kräutertees |
| --- | --- |

(d)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0640000

| iv) | Kakao (fermentierte Bohnen) |
| --- | --- |

iv)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0650000

| v) | Karobe (Johannisbrot) |
| --- | --- |

v)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0700000

| 7. | HOPFEN (getrocknet), einschl. Hopfengranulat und nicht konzentriertes Pulver |
| --- | --- |

7.

0,05

0,1 (2)

10

0,1

30

0800000

| 8. | GEWÜRZE |
| --- | --- |

8.

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810000

| i) | Samen |
| --- | --- |

i)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810010

Anis

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810020

Schwarzkümmel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810040

Koriander körner

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810050

Kreuzkümmelsamen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810060

Dillsamen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810070

Fenchelsamen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810080

Bockshornkleesamen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810090

Muskatnuss

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0810990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820000

| ii) | Früchte und Beeren |
| --- | --- |

ii)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820010

Nelkenpfeffer

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820020

Anispfeffer (Chinapfeffer)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820030

Kümmel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820040

Kardamomen

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820050

Wacholderbeeren

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820060

Pfeffer, schwarz und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820070

Vanilleschoten

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820080

Tamarinden

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0820990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0830000

| iii) | Rinde |
| --- | --- |

iii)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0830010

Zimt (Cassia )

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0830990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0840000

| iv) | Wurzeln oder Rhizome |
| --- | --- |

iv)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0840010

Süßholzwurzeln

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0840020

Ingwer

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0840030

Kurkuma

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0840040

Meerrettich/Kren

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0840990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0850000

| v) | Knospen |
| --- | --- |

v)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0850010

Nelken

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0850020

Kapern

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0850990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0860000

| vi) | Blütensnarbe |
| --- | --- |

vi)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0860010

Safran

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0860990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0870000

| vii) | Samenmantel |
| --- | --- |

vii)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0870010

Muskatblüte

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0870990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0900000

| 9. | ZUCKERPFLANZEN |
| --- | --- |

9.

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0900020

Zuckerrohr

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

0900990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1000000

| 10. | ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE |
| --- | --- |

10.

0,05
   (2)

1010000

| i) | Fleisch, Fleischzubereitungen, Innereien, Blut, tierische Fette, frisch, gekühlt oder gefroren, gepökelt, getrocknet oder geräuchert oder zu Mehlen oder Speisen verarbeitet andere verarbeitete Erzeugnisse wie Wurstwaren und Lebensmittelzubereitungen mit den genannten Erzeugnissen als Ausgangsstoffen |
| --- | --- |

i)

0,05 (2)

0,04
   (2)

1011000

| a) | Schwein |
| --- | --- |

a)

0,01 (2)

1011010

Fleisch

0,05

1011020

Fett ohne mageresFleisch,

0,05

1011030

Leber

0,3

1011040

Nieren

0,3

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,01 (2)

1011990

Sonstige

0,01 (2)

1012000

| b) | Rind |
| --- | --- |

b)

1012010

Fleisch

0,01 (2)

0,05

1012020

Fett

0,01 (2)

0,05

1012030

Leber

0,02

0,3

1012040

Nieren

0,01 (2)

0,3

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,01 (2)

0,01 (2)

1012990

Sonstige

0,01 (2)

0,01 (2)

1013000

| c) | Schaf |
| --- | --- |

c)

0,01 (2)

1013010

Fleisch

0,05

1013020

Fett

0,05

1013030

Leber

0,3

1013040

Nieren

0,3

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,01 (2)

1013990

Sonstige

0,01 (2)

1014000

| d) | Ziege |
| --- | --- |

d)

0,01 (2)

1014010

Fleisch

0,05

1014020

Fett

0,05

1014030

Leber

0,3

1014040

Nieren

0,3

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,01 (2)

1014990

Sonstige

0,01 (2)

1015000

| e) | Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel |
| --- | --- |

e)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1015010

Fleisch

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1015020

Fett

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1015030

Leber

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1015040

Nieren

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1015990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1016000

| f) | Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben |
| --- | --- |

f)

0,01 (2)

1016010

Fleisch

0,05

1016020

Fett

0,05

1016030

Leber

0,3

1016040

Nieren

0,3

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,01 (2)

1016990

Sonstige

0,01 (2)

1017000

| g) | Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru) |
| --- | --- |

g)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1017010

Fleisch

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1017020

Fett

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1017030

Leber

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1017040

Nieren

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1017990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1020000

| ii) | Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Butter und andere Fette aus Milch, Käse und Quark/Topfen |
| --- | --- |

ii)

0,005 (2)

0,01 (2)

0,03

0,02
   (2)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

| iii) | Vogeleier, frisch konserviert oder gekocht Eier ohne Schale und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln |
| --- | --- |

iii)

0,01 (2)

0,05 (2)

0,01 (2)

0,04
   (2)

1030010

Huhn

1030020

Ente

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1030030

Gans

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1030040

Wachtel

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1030990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1040000

| iv) | Honig (Gelée Royale, Pollen ) |
| --- | --- |

iv)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1050000

| v) | Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil) |
| --- | --- |

v)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1060000

| vi) | Schnecken |
| --- | --- |

vi)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

1070000

| vii) | Sonstige Erzeugnisse von Landtieren |
| --- | --- |

vii)

(3)

(3)

(3)

(3)

(3)

| (F) | = | Fettlöslich |
| --- | --- | --- |

(F)

=

Fettlöslich

| Trifloxystrobin - code-number 1000000 | : | Summe aus Trifloxystrobin und seinem Metabolit (E, E)-methoxyimino- {2-[1-(3-trifluormethyl-phenyl)-ethylidenamino-oxymethyl]-phenyl}-Essigsäure (CGA 321113)“ |
| --- | --- | --- |

Trifloxystrobin - code-number 1000000

:

Summe aus Trifloxystrobin und seinem Metabolit (E, E)-methoxyimino- {2-[1-(3-trifluormethyl-phenyl)-ethylidenamino-oxymethyl]-phenyl}-Essigsäure (CGA 321113)“

| (2) | In Anhang III Teil A erhalten die Spalten für Cyprodinil, Difenoconazol, Dimethomorph, Proquinazid, Prothioconazol, Spirotetramat und Thiamethoxam folgende Fassung:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)














  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (4) | Cyprodinil (F) (R) | Difenoconazol | Dimethomorph | Proquinazid | Prothioconazol (Prothioconazol-desthio) (R) | Spirotetramat und seine 4 Metaboliten BYI08330-enol, BYI08330-ketohydroxy, BYI08330-monohydroxy und BYI08330enol-glucosid, ausgedrückt als Spirotetramat (R) | Thiametoxam (Summe von Thiametoxam und Clothianidin, ausgedrückt als Thiametoxam) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 |
| 0100000 | 1. | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE |

(2)

In Anhang III Teil A erhalten die Spalten für Cyprodinil, Difenoconazol, Dimethomorph, Proquinazid, Prothioconazol, Spirotetramat und Thiamethoxam folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (4)

Cyprodinil (F) (R)

Difenoconazol

Dimethomorph

Proquinazid

Prothioconazol (Prothioconazol-desthio) (R)

Spirotetramat und seine 4 Metaboliten BYI08330-enol, BYI08330-ketohydroxy, BYI08330-monohydroxy und BYI08330enol-glucosid, ausgedrückt als Spirotetramat (R)

Thiametoxam (Summe von Thiametoxam und Clothianidin, ausgedrückt als Thiametoxam)

1

2

3

4

5

6

7

8

9

0100000

1.

0,02 (5)

0110000

| i) | Zitrusfrüchte |
| --- | --- |

i)

0,05 (5)

0,1

0,05 (5)

0,02 (5)

1

0,2

0110010

Grapefruit (Pampelmusen, Pomelos, Sweeties, Tangelo (außer Mineola), Ugli und andere Hybriden)

0110020

Orangen (Bergamotte, Pomeranze, Chinotto und andere Hybriden)

0110030

Zitronen (Limone, Zitrone)

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen (Clementine, Tangerine, Mineola und andere Hybriden)

0110990

Sonstige

0120000

| ii) | Nüsse (mit oder ohne Schale) |
| --- | --- |

ii)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,1 (5)

0,05 (5)

0120010

Mandeln

0120020

Paranüsse

0120030

Kaschunüsse

0120040

Esskastanien

0120050

Kokosnüsse

0120060

Haselnüsse (Lambertsnuss)

0120070

Macadamia-Nüsse

0120080

Pekannüsse

0120090

Pinienkerne

0120100

Pistazien

0120110

Walnüsse

0120990

Sonstige

0130000

| iii) | Kernobst |
| --- | --- |

iii)

1

0,05 (5)

0,02 (5)

1

0130010

Äpfel (Holzapfel)

0,5

0,2

0130020

Birnen (Orientalische Birne)

0,5

0,2

0130030

Quitten

0,2

0,1

0130040

Mispel

0,5

0,1

0130050

Japanische Wollmispel

0,5

0,1

0130990

Sonstige

0,2

0,1

0140000

| iv) | Steinobst |
| --- | --- |

iv)

0,05 (5)

0,02 (5)

3

0140010

Aprikosen

2

0,5

0,3

0140020

Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen )

1

0,3

0,5

0140030

Pfirsiche (Nektarinen und ähnliche Hybriden)

2

0,5

0,3

0140040

Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe)

2

0,5

0,3

0140990

Sonstige

0,5

0,1

0,3

0150000

| v) | Beeren und Kleinobst |
| --- | --- |

v)

0151000

| a) | Tafel- und Keltertrauben |
| --- | --- |

a)

5

0,5

3

0,5

2

0,5

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

5

0,1

0,05 (5)

1,5

0,1 (5)

0,3

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,1 (5)

0,05 (5)

0153010

Brombeeren

10

0,3

0153020

Kratzbeeren (Loganbeeren, Boysenbeeren und Multbeeren)

0,05 (5)

0,1

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x idaeus))

10

0,3

0153990

Sonstige

0,05 (5)

0,1

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,1 (5)

0,05 (5)

0154010

Heidelbeeren (Bilberries )

5

0,1

0154020

Cranbeeren (Kulturpreiselbeeren (rote Heidelbeeren))

2

0,1

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

5

0,2

0154040

Stachelbeeren (Einschl. Kreuzungen mit anderen Beerenspecies)

5

0,1

0154050

Hagebutten

2

0,1

0154060

Maulbeeren (Arbutusbeere)

2

0,1

0154070

Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta))

2

0,1

0154080

Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn, (Seedorn), Haffdorn Teebeeren und andere Strauchbeeren)

2

0,1

0154990

Sonstige

2

0,1

0160000

| vi) | Sonstige Früchte |
| --- | --- |

vi)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0161000

| (a) | Essbare Schale |
| --- | --- |

(a)

0,1 (5)

0,05 (5)

0161010

Datteln

0,1

0161020

Feigen

0,1

0161030

Tafeloliven

2

0161040

Kumquats (Marumi-Kumquats, Nagami-Kumquats, Limequats (Citrus aurantifolia x Fortunella spp.))

0,1

0161050

Karambolen (Bilimbi)

0,1

0161060

Persimone

0,1

0161070

Jambolan (Java-Pflaume), (Java-Apfel (Zuckerapfel), Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche (Grumichama) (Eugenia uniflora))

0,1

0161990

Sonstige

0,1

0162000

| (b) | Nicht essbare Schale, klein |
| --- | --- |

(b)

0,1

0162010

Kiwi

0,3

0,2

0162020

Lychee (Litschi) (Pulasan, Zwillingspflaume (Nefelio), Mangostan)

15

0,05 (5)

0162030

Passionsfrucht

0,1 (5)

0,05 (5)

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

0,1 (5)

0,05 (5)

0162050

Sternapfel

0,1 (5)

0,05 (5)

0162060

Amerika-nische Persimone (VirginiaKaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel (Gelbe Sapote) und Mameisapote)

0,1 (5)

0,05 (5)

0162990

Sonstige

0,1 (5)

0,05 (5)

0163000

| (c) | Nicht essbare Schale, groß |
| --- | --- |

(c)

0,1

0163010

Avocadofrüchte

0,7

0,05 (5)

0163020

Bananen (Zwergbanane, Plantain, Kuba-Banane)

0,1 (5)

0,05 (5)

0163030

Mangos

0,2

0,5

0163040

Papayas

0,4

0,05 (5)

0163050

Granatäpfel

0,1 (5)

0,05 (5)

0163060

Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel (Süßsack), Ilama und andere mittelgroße Annonen)

0,1 (5)

0,05 (5)

0163070

Guave (Rote Pitahaya oder Drachenfrucht (Hylocereus undatus))

0,1 (5)

0,05 (5)

0163080

Ananas

0,1 (5)

0,05 (5)

0163090

Brotfrucht (Jackfrucht)

0,1 (5)

0,05 (5)

0163100

Durianfrucht

0,1 (5)

0,05 (5)

0163110

Saure Annone (Guanabana)

0,1 (5)

0,05 (5)

0163990

Sonstige

0,1 (5)

0,05 (5)

0200000

| 2. | GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN |
| --- | --- |

2.

0,02 (5)

0210000

| i) | Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

i)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0,05 (5)

0,1

0,5

0,02 (5)

0,8

0,1

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0,05 (5)

0,1

0,05 (5)

0,02 (5)

0,1 (5)

0,05 (5)

0212010

Kassava (Dasheen, Eddoe (Japanische Taro), Tannia)

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzel (Yìcama (Yamsbohne), Mexikanische Kartoffel)

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0,1 (5)

0213010

Rote Rüben

1

0,2

0,05 (5)

0,1

0,05 (5)

0213020

Karotten

2

0,3

0,05 (5)

0,1

0,3

0213030

Knollensellerie

0,3

2

0,05 (5)

0,02 (5)

0,05 (5)

0213040

Meerrettich (Engelwurz-Wurzeln, Liebstöckelwurzeln, Enzianwurzeln )

2

0,2

0,05 (5)

0,1

0,05 (5)

0213050

Erdartischocke

0,05 (5)

0,1

0,05 (5)

0,02 (5)

0,05 (5)

0213060

Pastinaken

2

0,3

0,05 (5)

0,1

0,05 (5)

0213070

Petersilienwurzel

2

0,2

0,05 (5)

0,1

0,05 (5)

0213080

Rettich (Rettich mit schwarzer Schale, Japanischer Rettich, Radieschen und ähnliche Unterarten, Tigernuss (Erdmandel) (Cyperus esculentus))

0,05 (5)

0,05 (5)

1

0,02 (5)

0,05 (5)

0213090

Schwarzwurzeln (Scorzonera, Winterspargel (Spanische Skorzoner Wurzel))

2

0,2

0,05 (5)

0,1

0,05 (5)

0213100

Kohlrüben

0,05 (5)

0,4

0,05 (5)

0,1

0,05 (5)

0213110

Weiße Rüben

0,05 (5)

0,4

0,05 (5)

0,1

0,05 (5)

0213990

Sonstige

0,05 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,05 (5)

0220000

| ii) | Zwiebelgemüse |
| --- | --- |

ii)

0,02 (5)

0220010

Knoblauch

0,3

0,05 (5)

0,15

0,1 (5)

0,05 (5)

0220020

Zwiebel (Silberzwiebeln)

0,3

0,05 (5)

0,15

0,3

0,1

0220030

Schalotten

0,3

0,05 (5)

0,15

0,1 (5)

0,05 (5)

0220040

Frühlingszwiebeln (Winterzwiebeln und ähnliche Unterarten)

1

0,1

0,3

0,1 (5)

0,05 (5)

0220990

Sonstige

0,05 (5)

0,05 (5)

0,1

0,1 (5)

0,05 (5)

0230000

| iii) | Fruchtgemüse |
| --- | --- |

iii)

0,02 (5)

0231000

| a) | Solanaceae |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten (Cherry-Tomate, Baumtomate, Physalis, Gojibeere, Wolfsbeere (Lycium barbarum und L. chinense))

1

2

1

2

0,2

0231020

Paprika (Chilis)

1

0,5

0,5

2

0,5

0231030

Auberginen (Eierfrüchte) (Pepino)

1

0,4

0,3

2

0,2

0231040

Okra, Griechische Hörnchen

0,5

0,05 (5)

0,05 (5)

1

0,05 (5)

0231990

Sonstige

0,5

0,05 (5)

0,05 (5)

1

0,05 (5)

0232000

| b) | Kürbisgewächse – genießbare Schale |
| --- | --- |

b)

0,5

0,1

1

0,2

0232010

Schlangengurken

0,3

0232020

Gewürzgurken

0,2

0232030

Zucchini (Sommerkürbis, Eierkürbis (Patisson))

0,3

0232990

Sonstige

0,1

0233000

| c) | Kürbisgewächse - ungenießbare Schale |
| --- | --- |

c)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,2

0233010

Melonen (Kiwano )

1

0,2

0233020

Kürbis (Winterkürbis)

0,05 (5)

0,1

0233030

Wassermelonen

0,05 (5)

0,2

0233990

Sonstige

0,05 (5)

0,1

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,1 (5)

0,05 (5)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,1 (5)

0,05 (5)

0240000

| iv) | Kohlgemüse |
| --- | --- |

iv)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,2

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

1

0241010

Broccoli (Calabrese, Chinesischer Broccoli, Wildbroccoli )

0,2

0,03

0241020

Blumenkohl

0,2

0,03

0241990

Sonstige

0,05 (5)

0,02 (5)

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0,2

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

0,1

0,3

0242020

Kopfkohl (Spitzkohl, Rotkohl, Wirsing, Weißkohl)

0,1

2

0242990

Sonstige

0,02 (5)

0,1 (5)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

2

0,02 (5)

7

0243010

Chinakohl (Indischer (Chinesischer) Senf, Pak-Choi, Chinesischer Flachkohl (Tai-Goo-Choi), Choisum, Pekingkohl (Pe-Tsai) )

0243020

Grünkohl (Federkohl (Grünkohl), geschlitzte Kohle, portugiesischer Grünkohl, portugiesischer Kohl, Kuhkohl)

0243990

Sonstige

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0,05 (5)

0,02 (5)

2

0250000

| v) | Blattgemüse und Frische Kräuter |
| --- | --- |

v)

0,02 (5)

0251000

| a) | Kopfsalat und andere Salatarten einschl. Brassicaceen |
| --- | --- |

a)

10

7

5

0251010

Feldsalat (Rapunzelsalat)

0,05 (5)

1

0251020

Grüner Salat (Kopfsalat, Lollo Rosso (Schnittsalat), Eisbergsalat, Romana-Salat)

3

10

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie) (Zichorie, Rotblättrige Chicorée, Radiccio, Krauseblättrige Endivie, Zuckerhut)

0,05 (5)

1

0251040

Kresse

0,05 (5)

1

0251050

Barbarakraut

0,05 (5)

1

0251060

Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke)

2

10

0251070

Roter Senf

0,05 (5)

1

0251080

Blätter und Keime der Brassica spp (Mizuna, japanischer Blattsenf und junge Blätter anderer Pflanzen der Gattung Brassica (Ernte bis zur Entfaltung des 8. Laubblattes))

0,05 (5)

1

0251990

Sonstige

0,05 (5)

1

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

7

0,05 (5)

0252010

Spinat (Neuseeland-Spinat, Amaranth-Spinat)

8

2

0,1

0252020

Portulak (Winterportulak (Kubaspinat), Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda))

10

2

1

0252030

Mangold (Blätter roter Rüben)

10

0,05 (5)

0,05 (5)

0252990

Sonstige

0,05 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0253000

| c) | Weinblätter (Traubenblätter) |
| --- | --- |

c)

0,05 (5)

0,05 (5)

10

0,1 (5)

0,05 (5)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,05 (5)

0,5

10

7

0,05 (5)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,05 (5)

0,05 (5)

10

0,1 (5)

0,05 (5)

0256000

| f) | Frische Kräuter |
| --- | --- |

f)

10

10

0,1 (5)

0,05 (5)

0256010

Kerbel

10

0256020

Schnittlauch

2

0256030

Sellerieblätter (Fenchelblätter, Korianderblätter, Dillblätter, Kümmelblätter, Liebstöckel, Engelwurz, Myrrhenkerbel und andere Apiacea-Blätter)

10

0256040

Petersilie

10

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut )

2

0256060

Rosmarin

2

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

2

0256080

Basilikum (Balsamblätter, Minze, Pfefferminze)

2

0256090

Lorbeerblätter

2

0256100

Estragon (Ysop)

2

0256990

Sonstige (Essbare Blüten )

2

0260000

| vi) | Hülsengemüse (frisch) |
| --- | --- |

vi)

0,02 (5)

0260010

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen (Wachsbohnen, Fisolen), Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen)

2

1

0,05 (5)

1,5

0,5

0260020

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

0,5

1

0,05 (5)

0,7

0,05 (5)

0260030

Erbsen (mit Hülsen) (Mangetout (Zuckererbsen, Kefe))

2

1

0,05 (5)

1,5

0,2

0260040

Erbsen (ohne Hülsen) (Gemüseerbse, Grüne Erbse, Kichererbse)

0,1

1

0,1

0,1 (5)

0,2

0260050

Linsen

0,2

0,05 (5)

0,05 (5)

0,1 (5)

0,05 (5)

0260990

Sonstige

0,05 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,1 (5)

0,05 (5)

0270000

| vii) | Stängelgemüse (frisch) |
| --- | --- |

vii)

0,05 (5)

0270010

Spargel

0,05 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,1 (5)

0270020

Kardonen

0,05 (5)

0,3

0,05 (5)

0,02 (5)

0,1 (5)

0270030

Stangensellerie

5

5

0,05 (5)

0,02 (5)

4

0270040

Fenchel

0,2

5

0,05 (5)

0,02 (5)

0,1 (5)

0270050

Artischocken

0,05 (5)

0,05 (5)

2

0,02 (5)

0,1 (5)

0270060

Porree

0,05 (5)

0,5

1,5

0,05

0,1 (5)

0270070

Rhabarber

0,05 (5)

0,3

0,05 (5)

0,02 (5)

0,1 (5)

0270080

Bambussprossen

0,05 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,1 (5)

0270090

Palmherzen

0,05 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,1 (5)

0270990

Sonstige,

0,05 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,1 (5)

0280000

| viii) | Pilze |
| --- | --- |

viii)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,1 (5)

0,05 (5)

0280010

Kulturpilze (Wiesenchampignon, Austernsaitling, Shitake)

0280020

Wilde Pilze (Pfifferling, Trüffel, Morchel, Steinpilz)

0280990

Sonstige

0290000

| ix) | Seetang |
| --- | --- |

ix)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,1 (5)

0,05 (5)

0300000

| 3. | HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET |
| --- | --- |

3.

0,2

0,05 (5)

0,02 (5)

0,02 (5)

0300010

Bohnen (Dicke Bohnen, Weiße Bohnen, Linsen, Jackbohnen, Limabohnen, Feldbohnen, Langbohnen)

0,05 (5)

1,5

0,05 (5)

0300020

Linsen

0,05 (5)

0,1 (5)

0,05 (5)

0300030

Erbsen (Kichererbsen, Felderbsen, Platterbsen)

0,1

1,5

0,2

0300040

Süßlupinen

0,05 (5)

0,1 (5)

0,05 (5)

0300990

Sonstige

0,05 (5)

0,1 (5)

0,05 (5)

0400000

| 4. | ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE |
| --- | --- |

4.

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,05 (5)

0401000

| i) | Ölsaaten |
| --- | --- |

i)

0,05

0401010

Leinsamen

0,2

0,1 (5)

0401020

Erdnüsse

0,05 (5)

0,1 (5)

0401030

Mohnsamen

0,05 (5)

0,1 (5)

0401040

Sesamsamen

0,05 (5)

0,1 (5)

0401050

Sonnenblumenkerne

0,05 (5)

0,1 (5)

0401060

Rapssamen (Vogelraps, Rübensamen)

0,5

0,1 (5)

0401070

Sojabohne

0,05 (5)

3

0401080

Senfkörner

0,2

0,1 (5)

0401090

Baumwollsamen

0,05 (5)

0,3

0401100

Kürbiskerne (Andere Samen von Cucurbitaceae)

0,05 (5)

0,1 (5)

0401110

Saflor

0,05 (5)

0,1 (5)

0401120

Borretsch

0,05 (5)

0,1 (5)

0401130

Leindotter

0,05 (5)

0,1 (5)

0401140

Hanfsamen

0,05 (5)

0,1 (5)

0401150

Rizinusbohne

0,05 (5)

0,1 (5)

0401990

Sonstige

0,05 (5)

0,1 (5)

0402000

| ii) | Ölfrüchte |
| --- | --- |

ii)

0,02 (5)

0,1 (5)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

2

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

0,05 (5)

0402030

Ölpalmenfrucht

0,05 (5)

0402040

Kapok

0,05 (5)

0402990

Sonstige

0,05 (5)

0500000

| 5. | GETREIDE |
| --- | --- |

5.

0,05 (5)

0,02 (5)

0,1 (5)

0,05 (5)

0500010

Gerste

3

0,05 (5)

0,3

0500020

Buchweizen (Amaranth, Quinoa)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0500030

Mais

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0500040

Hirse (Kolbenhirse, Teff)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0500050

Hafer

2

0,05 (5)

0,05

0500060

Reis

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0500070

Roggen

0,5

0,1

0,1

0500080

Sorghum

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0500090

Weizen (Dinkel, Triticale )

0,5

0,1

0,1

0500990

Sonstige

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0600000

| 6. | TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO |
| --- | --- |

6.

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,1 (5)

0610000

| i) | Tee (getrocknete Blätter und Stiele der Camellia sinensis, fermentiert oder anderweitig behandelt) |
| --- | --- |

i)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,1

0620000

| ii) | Kaffeebohnen |
| --- | --- |

ii)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0630000

| iii) | Kräutertees (getrocknet) |
| --- | --- |

iii)

20

0,1

0631000

| (a) | Blüten |
| --- | --- |

(a)

0,05 (5)

0631010

Kamillenblüten

0631020

Hibiskusblüten

0631030

Rosenblüten-blätter

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra) )

0631050

Lindenblüten

0631990

Sonstige

0632000

| (b) | Blätter |
| --- | --- |

(b)

0,05 (5)

0632010

Erdbeerblätter

0632020

Rooibosblätter (Ginkgoblätter)

0632030

Mate

0632990

Sonstige

0633000

| (c) | Wurzeln |
| --- | --- |

(c)

1

0633010

Baldrianwurzel

0633020

Ginsengwurzel

0633990

Sonstige

0639000

| (d) | Sonstige Kräutertees |
| --- | --- |

(d)

0,05 (5)

0640000

| iv) | Kakao (fermentierte Bohnen) |
| --- | --- |

iv)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0650000

| v) | Karobe (Johannisbrot) |
| --- | --- |

v)

0,05 (5)

0,05 (5)

0,05 (5)

0700000

| 7. | HOPFEN (getrocknet), einschl. Hopfengranulat und nicht konzentriertes Pulver |
| --- | --- |

7.

0,05 (5)

0,05 (5)

50

0,05

0,02 (5)

15

0,1

0800000

| 8. | GEWÜRZE |
| --- | --- |

8.

0,3

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,1 (5)

0,05 (5)

0810000

| i) | Samen |
| --- | --- |

i)

0,05 (5)

0810010

Anis

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

0810040

Koriander körner

0810050

Kreuzkümmelsamen

0810060

Dillsamen

0810070

Fenchelsamen

0810080

Bockshornkleesamen

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige

0820000

| ii) | Früchte und Beeren |
| --- | --- |

ii)

0,05 (5)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Anispfeffer (Chinapfeffer)

0820030

Kümmel

0820040

Kardamomen

0820050

Wacholderbeeren

0820060

Pfeffer, schwarz und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

0820070

Vanilleschoten

0820080

Tamarinden

0820990

Sonstige

0830000

| iii) | Rinde |
| --- | --- |

iii)

0,05 (5)

0830010

Zimt (Cassia )

0830990

Sonstige

0840000

| iv) | Wurzeln oder Rhizome |
| --- | --- |

iv)

1

0840010

Süßholzwurzeln

0840020

Ingwer

0840030

Kurkuma

0840040

Meerrettich/Kren

0840990

Sonstige

0850000

| v) | Knospen |
| --- | --- |

v)

0,05 (5)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige

0860000

| vi) | Blütensnarbe |
| --- | --- |

vi)

0,05 (5)

0860010

Safran

0860990

Sonstige

0870000

| vii) | Samenmantel |
| --- | --- |

vii)

0,05 (5)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige

0900000

| 9. | ZUCKERPFLANZEN |
| --- | --- |

9.

0,05 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,02 (5)

0,1 (5)

0,05 (5)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

0,2

0900020

Zuckerrohr

0,05 (5)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0,1

0900990

Sonstige

0,05 (5)

1000000

| 10. | ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE |
| --- | --- |

10.

0,05 (5)

0,05 (5)

1010000

| i) | Fleisch, Fleischzubereitungen, Innereien, Blut, tierische Fette, frisch, gekühlt oder gefroren, gepökelt, getrocknet oder geräuchert oder zu Mehlen oder Speisen verarbeitet andere verarbeitete Erzeugnisse wie Wurstwaren und Lebensmittelzubereitungen mit den genannten Erzeugnissen als Ausgangsstoffen |
| --- | --- |

i)

0,01 (5)

1011000

| a) | Schwein |
| --- | --- |

a)

1011010

Fleisch

0,02 (5)

0,05

0,01 (5)

1011020

Fett ohne mageresFleisch,

0,05

0,05

0,01 (5)

1011030

Leber

0,2

0,2

0,03

1011040

Nieren

0,05

0,2

0,03

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,1

0,2

0,03

1011990

Sonstige

0,1

0,01 (5)

0,01 (5)

1012000

| b) | Rind |
| --- | --- |

b)

1012010

Fleisch

0,02 (5)

0,05

0,01 (5)

1012020

Fett

0,05

0,05

0,01 (5)

1012030

Leber

0,2

0,2

0,03

1012040

Nieren

0,05

0,2

0,03

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,1

0,2

0,03

1012990

Sonstige

0,1

0,05

0,01 (5)

1013000

| c) | Schaf |
| --- | --- |

c)

1013010

Fleisch

0,02 (5)

0,05

0,01 (5)

1013020

Fett

0,05

0,05

0,01 (5)

1013030

Leber

0,2

0,2

0,03

1013040

Nieren

0,05

0,2

0,03

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,1

0,2

0,03

1013990

Sonstige

0,1

0,01 (5)

0,01 (5)

1014000

| d) | Ziege |
| --- | --- |

d)

1014010

Fleisch

0,02 (5)

0,05

0,01 (5)

1014020

Fett

0,05

0,05

0,01 (5)

1014030

Leber

0,2

0,2

0,03

1014040

Nieren

0,05

0,2

0,03

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,1

0,2

0,03

1014990

Sonstige

0,1

0,01 (5)

0,01 (5)

1015000

| e) | Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel |
| --- | --- |

e)

1015010

Fleisch

0,02 (5)

0,05

0,01 (5)

1015020

Fett

0,05

0,05

0,01 (5)

1015030

Leber

0,2

0,2

0,03

1015040

Nieren

0,05

0,2

0,03

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,1

0,2

0,03

1015990

Sonstige

0,1

0,01 (5)

0,01 (5)

1016000

| f) | Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben |
| --- | --- |

f)

0,1

0,01 (5)

1016010

Fleisch

0,05

1016020

Fett

0,05

1016030

Leber

0,05

1016040

Nieren

0,05

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,01 (5)

1016990

Sonstige

0,01 (5)

1017000

| g) | Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru) |
| --- | --- |

g)

0,1

1017010

Fleisch

0,05

0,01 (5)

1017020

Fett

0,05

0,01 (5)

1017030

Leber

0,2

0,03

1017040

Nieren

0,2

0,03

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,2

0,03

1017990

Sonstige

0,01 (5)

0,01 (5)

1020000

| ii) | Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Butter und andere Fette aus Milch, Käse und Quark/Topfen |
| --- | --- |

ii)

0,01 (5)

0,01 (5)

0,005 (5)

0,02

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

| iii) | Vogeleier, frisch konserviert oder gekocht Eier ohne Schale und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln |
| --- | --- |

iii)

0,05 (5)

0,05

0,01 (5)

0,01 (5)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

1040000

| iv) | Honig (Gelée Royale, Pollen ) |
| --- | --- |

iv)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,01 (5)

0,01 (5)

1050000

| v) | Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil) |
| --- | --- |

v)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,01 (5)

0,01 (5)

1060000

| vi) | Schnecken |
| --- | --- |

vi)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,01 (5)

0,01 (5)

1070000

| vii) | Sonstige Erzeugnisse von Landtieren |
| --- | --- |

vii)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,01 (5)

0,01 (5)

(F)= Fettlöslich

(R)= Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Cyprodinil — Code-Nummer 1000000: Summe aus Cyprodinil und seinem Metaboliten CGA 304075.

Prothioconazol — Code 1000000: Summe aus Prothioconazol-desthio und seinem Glucuronid-Konjugat, ausgedrückt als Prothioconazol-desthio.

Spirotetramat — Code 1000000: Spirotetramat und sein Metabolit BYI08330-enol, ausgedrückt als Spirotetramat“

| (3) | In Anhang III Teil B erhalten die Spalten für Abamectin, Acetamiprid, Fenhexamid und Trifloxystrobin folgende Fassung:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)











  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (6) | Abamectin (Summe aus Avermectin B1a, Avermectin B1b und Delta-8,9-Isomer von Avermectin B1a) (F) | Acetamiprid (R) | Fenhexamid | Trifloxystrobin (F) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 |
| 0130040 | Mispel | 0,01 (7) | 0,1 | 0,05 (7) | 0,5 |
| 0130050 | Japanische Wollmispel | 0,01 (7) | 0,1 | 0,05 (7) | 0,5 |
| 0154050 | Hagebutten | 0,01 (7) | 0,01 (7) | 5 | 0,02 (7) |
| 0154060 | Maulbeeren (Arbutusbeere) | 0,01 (7) | 0,01 (7) | 10 | 0,02 (7) |
| 0154070 | Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta)) | 0,01 (7) | 0,01 (7) | 5 | 0,02 (7) |
| 0154080 | Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn, (Seedorn), Haffdorn Teebeeren und andere Strauchbeeren) | 0,01 (7) | 0,01 (7) | 5 | 2 |
| 0161050 | Karambolen (Bilimbi) | 0,01 (7) | 0,01 (7) | 0,05 (7) | 0,02 (7) |
| 0161060 | Persimone | 0,01 (7) | 0,01 (7) | 0,05 (7) | 0,02 (7) |
| 0161070 | Jambolan (Java-Pflaume), (Java-Apfel (Zuckerapfel), Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche (Grumichama) (Eugenia uniflora)) | 0,01 (7) | 0,01 (7) | 0,05 (7) | 0,02 (7) |
| 0162040 | Stachelfeige (Kaktusfeige) | 0,01 (7) | 0,01 (7) | 0,05 (7) | 0,02 (7) |
| 0162050 | Sternapfel | 0,01 (7) | 0,01 (7) | 0,05 (7) | 0,02 (7) |
| 0162060 | Amerika-nische Persimone (VirginiaKaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel (Gelbe Sapote) und Mameisapote) | 0,01 (7) | 0,01 (7) | 0,05 (7) | 0,02 (7) |
| 0163060 | Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel (Süßsack), Ilama und andere mittelgroße Annonen) | 0,01 (7) | 0,01 (7) | 0,05 (7) | 0,02 (7) |
| 0163070 | Guave (Rote Pitahaya oder Drachenfrucht (Hylocereus undatus)) | 0,01 (7) | 0,01 (7) | 0,05 (7) | 0,02 (7) |
| 0163090 | Brotfrucht (Jackfrucht) | 0,01 (7) | 0,01 (7) | 0,05 (7) | 0,02 (7) |
| 0163100 | Durianfrucht | 0,01 (7) | 0,01 (7) | 0,05 (7) | 0,02 (7) |
| 0163110 | Saure Annone (Guanabana) | 0,01 (7) | 0,01 (7) | 0,05 (7) | 0,02 (7) |
| 0212040 | Pfeilwurz | 0,01 (7) | 0,01 (7) | 0,05 (7) | 0,02 (7) |
| 0251050 | Barbarakraut | 0,1 | 3 | 30 | 0,02 (7) |
| 0251070 | Roter Senf | 0,1 | 3 | 30 | 0,02 (7) |
| 0252020 | Portulak (Winterportulak (Kubaspinat), Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda)) | 0,01 (7) | 0,01 (7) | 0,05 (7) | 0,02 (7) |
| 0253000 | c) | Weinblätter (Traubenblätter) |

(3)

In Anhang III Teil B erhalten die Spalten für Abamectin, Acetamiprid, Fenhexamid und Trifloxystrobin folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (6)

Abamectin (Summe aus Avermectin B1a, Avermectin B1b und Delta-8,9-Isomer von Avermectin B1a) (F)

Acetamiprid (R)

Fenhexamid

Trifloxystrobin (F)

1

2

3

4

5

6

0130040

Mispel

0,01 (7)

0,1

0,05 (7)

0,5

0130050

Japanische Wollmispel

0,01 (7)

0,1

0,05 (7)

0,5

0154050

Hagebutten

0,01 (7)

0,01 (7)

5

0,02 (7)

0154060

Maulbeeren (Arbutusbeere)

0,01 (7)

0,01 (7)

10

0,02 (7)

0154070

Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta))

0,01 (7)

0,01 (7)

5

0,02 (7)

0154080

Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn, (Seedorn), Haffdorn Teebeeren und andere Strauchbeeren)

0,01 (7)

0,01 (7)

5

2

0161050

Karambolen (Bilimbi)

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,02 (7)

0161060

Persimone

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,02 (7)

0161070

Jambolan (Java-Pflaume), (Java-Apfel (Zuckerapfel), Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche (Grumichama) (Eugenia uniflora))

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,02 (7)

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,02 (7)

0162050

Sternapfel

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,02 (7)

0162060

Amerika-nische Persimone (VirginiaKaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel (Gelbe Sapote) und Mameisapote)

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,02 (7)

0163060

Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel (Süßsack), Ilama und andere mittelgroße Annonen)

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,02 (7)

0163070

Guave (Rote Pitahaya oder Drachenfrucht (Hylocereus undatus))

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,02 (7)

0163090

Brotfrucht (Jackfrucht)

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,02 (7)

0163100

Durianfrucht

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,02 (7)

0163110

Saure Annone (Guanabana)

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,02 (7)

0212040

Pfeilwurz

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,02 (7)

0251050

Barbarakraut

0,1

3

30

0,02 (7)

0251070

Roter Senf

0,1

3

30

0,02 (7)

0252020

Portulak (Winterportulak (Kubaspinat), Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda))

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,02 (7)

0253000

c)

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,02 (7)

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut )

1

3

30

10

0256060

Rosmarin

1

3

30

10

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

1

3

30

10

0256080

Basilikum (Balsamblätter, Minze, Pfefferminze)

1

3

30

10

0256090

Lorbeerblätter

1

3

30

10

0256100

Estragon (Ysop)

1

3

30

10

0270080

Bambussprossen

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,02 (7)

0270090

Palmherzen

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,02 (7)

0290000

| ix) | Seetang |
| --- | --- |

ix)

0,01
   (7)

0,01 (7)

0,05
   (7)

0,02 (7)

0401110

Saflor

0,02 (7)

0,01 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0401120

Borretsch

0,02 (7)

0,01 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0401130

Leindotter

0,02 (7)

0,01 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0401150

Rizinusbohne

0,02 (7)

0,01 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

0,02 (7)

0,01 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0402030

Ölpalmenfrucht

0,02 (7)

0,01 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0402040

Kapok

0,02 (7)

0,01 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0620000

| ii) | Kaffeebohnen |
| --- | --- |

ii)

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0630000

| iii) | Kräutertees (getrocknet) |
| --- | --- |

iii)

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0631010

Kamillenblüten

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0631020

Hibiskusblüten

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0631030

Rosenblüten-blätter

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra) )

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0631050

Lindenblüten

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0631990

Sonstige

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0632000

| (b) | Blätter |
| --- | --- |

(b)

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0632010

Erdbeerblätter

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0632020

Rooibosblätter (Ginkgoblätter)

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0632030

Mate

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0632990

Sonstige

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0633000

| (c) | Wurzeln |
| --- | --- |

(c)

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0633010

Baldrianwurzel

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0633020

Ginsengwurzel

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0633990

Sonstige

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0639000

| (d) | Sonstige Kräutertees |
| --- | --- |

(d)

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0640000

| iv) | Kakao (fermentierte Bohnen) |
| --- | --- |

iv)

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0650000

| v) | Karobe (Johannisbrot) |
| --- | --- |

v)

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0800000

| 8. | GEWÜRZE |
| --- | --- |

8.

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0810000

| i) | Samen |
| --- | --- |

i)

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0810010

Anis

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0810020

Schwarzkümmel

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0810040

Koriander körner

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0810050

Kreuzkümmelsamen

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0810060

Dillsamen

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0810070

Fenchelsamen

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0810080

Bockshornkleesamen

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0810090

Muskatnuss

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0810990

Sonstige

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0820000

| ii) | Früchte und Beeren |
| --- | --- |

ii)

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0820010

Nelkenpfeffer

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0820020

Anispfeffer (Chinapfeffer)

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0820030

Kümmel

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0820040

Kardamomen

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0820050

Wacholderbeeren

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0820060

Pfeffer, schwarz und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0820070

Vanilleschoten

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0820080

Tamarinden

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0820990

Sonstige

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0830000

| iii) | Rinde |
| --- | --- |

iii)

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0830010

Zimt (Cassia )

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0830990

Sonstige

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0840000

| iv) | Wurzeln oder Rhizome |
| --- | --- |

iv)

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0840010

Süßholzwurzeln

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0840020

Ingwer

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0840030

Kurkuma

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0840040

Meerrettich/Kren

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0840990

Sonstige

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0850000

| v) | Knospen |
| --- | --- |

v)

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0850010

Nelken

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0850020

Kapern

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0850990

Sonstige

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0860000

| vi) | Blütensnarbe |
| --- | --- |

vi)

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0860010

Safran

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0860990

Sonstige

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0870000

| vii) | Samenmantel |
| --- | --- |

vii)

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0870010

Muskatblüte

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0870990

Sonstige

0,02 (7)

0,1 (7)

0,1 (7)

0,05 (7)

0900000

| 9. | ZUCKERPFLANZEN |
| --- | --- |

9.

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,05

0900020

Zuckerrohr

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,02 (7)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,02 (7)

0900990

Sonstige

0,01 (7)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,02 (7)

1015000

| e) | Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel |
| --- | --- |

e)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,04
   (7)

1015010

Fleisch

0,01 (7)

0,05 (7)

0,05 (7)

0,04
   (7)

1015020

Fett

0,01 (7)

0,05 (7)

0,05 (7)

0,04
   (7)

1015030

Leber

0,01 (7)

0,1

0,05 (7)

0,04
   (7)

1015040

Nieren

0,01 (7)

0,2

0,05 (7)

0,04
   (7)

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,01 (7)

0,05 (7)

0,05 (7)

0,04
   (7)

1015990

Sonstige

0,01 (7)

0,05 (7)

0,05 (7)

0,04
   (7)

1017000

| g) | Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru) |
| --- | --- |

g)

0,01 (7)

0,05 (7)

0,04
   (7)

1017010

Fleisch

0,01 (7)

0,05 (7)

0,05 (7)

0,04
   (7)

1017020

Fett

0,01 (7)

0,05 (7)

0,05 (7)

0,04
   (7)

1017030

Leber

0,01 (7)

0,1

0,05 (7)

0,04
   (7)

1017040

Nieren

0,01 (7)

0,2

0,05 (7)

0,04
   (7)

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,01 (7)

0,05 (7)

0,05 (7)

0,04
   (7)

1017990

Sonstige

0,01 (7)

0,05 (7)

0,05 (7)

0,04
   (7)

1030020

Ente

0,01 (7)

0,05 (7)

0,05 (7)

0,04
   (7)

1030030

Gans

0,01 (7)

0,05 (7)

0,05 (7)

0,04
   (7)

1030040

Wachtel

0,01 (7)

0,05 (7)

0,05 (7)

0,04
   (7)

1030990

Sonstige

0,01 (7)

0,05 (7)

0,05 (7)

0,04
   (7)

1040000

| iv) | Honig (Gelée Royale, Pollen ) |
| --- | --- |

iv)

0,01
   (7)

0,05 (7)

0,05
   (7)

0,04
   (7)

1050000

| v) | Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil) |
| --- | --- |

v)

0,01
   (7)

0,05 (7)

0,05
   (7)

0,04
   (7)

1060000

| vi) | Schnecken |
| --- | --- |

vi)

0,01
   (7)

0,05 (7)

0,05
   (7)

0,04
   (7)

1070000

| vii) | Sonstige Erzeugnisse von Landtieren |
| --- | --- |

vii)

0,01
   (7)

0,05 (7)

0,05
   (7)

0,04
   (7)

(F)= Fettlöslich

(R)= Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Acetamiprid — Code 1000000: Summe von Acetamiprid und N-desmethyl-acetamiprid (IM-2-1), ausgedrückt als Acetamiprid

Trifloxystrobin — code-number 1000000: Summe aus Trifloxystrobin und seinem Metabolit (E, E)-methoxyimino- {2-[1-(3-trifluormethyl-phenyl)-ethylidenamino-oxymethyl]-phenyl}-Essigsäure (CGA 321113)“

---

(1)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(2)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(3)  Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt.

| (F) | = | Fettlöslich |
| --- | --- | --- |

(F)

=

Fettlöslich

| Trifloxystrobin - code-number 1000000 | : | Summe aus Trifloxystrobin und seinem Metabolit (E, E)-methoxyimino- {2-[1-(3-trifluormethyl-phenyl)-ethylidenamino-oxymethyl]-phenyl}-Essigsäure (CGA 321113)“ |
| --- | --- | --- |

Trifloxystrobin - code-number 1000000

:

Summe aus Trifloxystrobin und seinem Metabolit (E, E)-methoxyimino- {2-[1-(3-trifluormethyl-phenyl)-ethylidenamino-oxymethyl]-phenyl}-Essigsäure (CGA 321113)“

(4)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(5)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(F)= Fettlöslich

(R)= Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Cyprodinil — Code-Nummer 1000000: Summe aus Cyprodinil und seinem Metaboliten CGA 304075.

Prothioconazol — Code 1000000: Summe aus Prothioconazol-desthio und seinem Glucuronid-Konjugat, ausgedrückt als Prothioconazol-desthio.

Spirotetramat — Code 1000000: Spirotetramat und sein Metabolit BYI08330-enol, ausgedrückt als Spirotetramat“

(6)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(7)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(F)= Fettlöslich

(R)= Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Acetamiprid — Code 1000000: Summe von Acetamiprid und N-desmethyl-acetamiprid (IM-2-1), ausgedrückt als Acetamiprid

Trifloxystrobin — code-number 1000000: Summe aus Trifloxystrobin und seinem Metabolit (E, E)-methoxyimino- {2-[1-(3-trifluormethyl-phenyl)-ethylidenamino-oxymethyl]-phenyl}-Essigsäure (CGA 321113)“

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| 25.5.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 137/53 |
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25.5.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 137/53

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 509/2011 DER KOMMISSION

vom 24. Mai 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 25. Mai 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Mai 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | JO | 50,2 |
| MA | 35,3 |
| TR | 112,0 |
| ZZ | 65,8 |
| 0707 00 05 | TR | 88,5 |
| ZZ | 88,5 |
| 0709 90 70 | AR | 34,9 |
| MA | 86,8 |
| TR | 124,0 |
| ZZ | 81,9 |
| 0709 90 80 | EC | 23,2 |
| ZZ | 23,2 |
| 0805 10 20 | EG | 54,6 |
| IL | 62,7 |
| MA | 50,4 |
| TR | 74,4 |
| ZZ | 60,5 |
| 0805 50 10 | AR | 72,2 |
| TR | 59,3 |
| ZA | 101,0 |
| ZZ | 77,5 |
| 0808 10 80 | AR | 88,1 |
| BR | 73,2 |
| CA | 129,0 |
| CL | 78,5 |
| CN | 89,3 |
| CR | 69,1 |
| NZ | 109,5 |
| US | 99,3 |
| UY | 60,0 |
| ZA | 85,5 |
| ZZ | 88,2 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

JO

50,2

MA

35,3

TR

112,0

ZZ

65,8

0707 00 05

TR

88,5

ZZ

88,5

0709 90 70

AR

34,9

MA

86,8

TR

124,0

ZZ

81,9

0709 90 80

EC

23,2

ZZ

23,2

0805 10 20

EG

54,6

IL

62,7

MA

50,4

TR

74,4

ZZ

60,5

0805 50 10

AR

72,2

TR

59,3

ZA

101,0

ZZ

77,5

0808 10 80

AR

88,1

BR

73,2

CA

129,0

CL

78,5

CN

89,3

CR

69,1

NZ

109,5

US

99,3

UY

60,0

ZA

85,5

ZZ

88,2

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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BESCHLÜSSE

| 25.5.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 137/55 |
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25.5.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 137/55

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 20. Mai 2011

über die Nichtanwendung von Artikel 30 Absatz 1 der Richtlinie 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Koordinierung der Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste auf den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle in der Tschechischen Republik

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3406)

(Nur der tschechische Text ist verbindlich)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2011/306/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Koordinierung der Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste (1), insbesondere auf Artikel 30 Absätze 4 und 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

I.   SACHLAGE

| (1) | Am 22. November 2010 ging bei der Kommission per E-Mail ein Antrag der Tschechischen Republik gemäß Artikel 30 Absatz 4 der Richtlinie 2004/17/EG ein, den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle in der Tschechischen Republik von der Anwendung der Richtlinie 2004/17/EG auszunehmen. Die Kommission forderte mit einer E-Mail vom 21. Januar 2011 weitere Informationen an. Die Antwort der tschechischen Behörden wurde mit E-Mail vom 9. Februar 2011 übermittelt. |
| --- | --- |

(1)

Am 22. November 2010 ging bei der Kommission per E-Mail ein Antrag der Tschechischen Republik gemäß Artikel 30 Absatz 4 der Richtlinie 2004/17/EG ein, den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle in der Tschechischen Republik von der Anwendung der Richtlinie 2004/17/EG auszunehmen. Die Kommission forderte mit einer E-Mail vom 21. Januar 2011 weitere Informationen an. Die Antwort der tschechischen Behörden wurde mit E-Mail vom 9. Februar 2011 übermittelt.

| (2) | Dem Antrag lag die vorläufige Stellungnahme einer unabhängigen nationalen Behörde (Úřad pro ochranu hospodářské soutěže, das tschechische Amt für den Wettbewerbsschutz) vom 7. November 2008 bei. Das tschechische Amt für den Wettbewerbsschutz hatte eine Analyse der Bedingungen für den Zugang zum relevanten Markt vorgenommen und war zu dem Ergebnis gekommen, dass dieser keinen Einschränkungen unterliegt. Die Stellungnahme enthält jedoch keine Aussage dazu, ob die übrigen Bedingungen für den unmittelbaren Wettbewerb in Bezug auf den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle in der Tschechischen Republik erfüllt sind. |
| --- | --- |

(2)

Dem Antrag lag die vorläufige Stellungnahme einer unabhängigen nationalen Behörde (Úřad pro ochranu hospodářské soutěže, das tschechische Amt für den Wettbewerbsschutz) vom 7. November 2008 bei. Das tschechische Amt für den Wettbewerbsschutz hatte eine Analyse der Bedingungen für den Zugang zum relevanten Markt vorgenommen und war zu dem Ergebnis gekommen, dass dieser keinen Einschränkungen unterliegt. Die Stellungnahme enthält jedoch keine Aussage dazu, ob die übrigen Bedingungen für den unmittelbaren Wettbewerb in Bezug auf den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle in der Tschechischen Republik erfüllt sind.

| (3) | In der Tschechischen Republik baut allein die OKD a.s. bitumenhaltige Steinkohle ab, ein privates Unternehmen, das sich zu 100 % im Besitz der privaten niederländischen Holdinggesellschaft New World Resources (NWR) befindet. |
| --- | --- |

(3)

In der Tschechischen Republik baut allein die OKD a.s. bitumenhaltige Steinkohle ab, ein privates Unternehmen, das sich zu 100 % im Besitz der privaten niederländischen Holdinggesellschaft New World Resources (NWR) befindet.

II.   RECHTLICHER RAHMEN

| (4) | Nach Maßgabe des Artikels 30 der Richtlinie 2004/17/EG fallen Aufträge, die die Ausübung einer der Tätigkeiten, auf die die Richtlinie Anwendung findet, ermöglichen sollen, nicht unter die Richtlinie, wenn die Tätigkeit in dem Mitgliedstaat, in dem sie ausgeübt wird, auf Märkten mit freiem Zugang unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzt ist. Ob eine Tätigkeit unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzt ist, wird anhand objektiver Kriterien unter Berücksichtigung der besonderen Merkmale des betreffenden Sektors ermittelt. Der Zugang zu einem Markt gilt als frei, wenn der betreffende Mitgliedstaat die einschlägigen Vorschriften des EU-Rechts, durch die ein bestimmter Sektor oder ein Teil davon für den Wettbewerb geöffnet wird, umgesetzt hat und anwendet. Diese Rechtsvorschriften sind in Anhang XI der Richtlinie 2004/17/EG aufgeführt. Es sind jedoch in diesem Anhang keine Rechtsvorschriften zur Liberalisierung des Sektors der Aufsuchung und Gewinnung von Kohle oder anderen festen Brennstoffen aufgelistet. Daher kann der freie Zugang zum Markt nicht vermutet werden, und es ist der Nachweis zu erbringen, dass der Zugang zu diesem Markt de jure und de facto frei ist. |
| --- | --- |

(4)

Nach Maßgabe des Artikels 30 der Richtlinie 2004/17/EG fallen Aufträge, die die Ausübung einer der Tätigkeiten, auf die die Richtlinie Anwendung findet, ermöglichen sollen, nicht unter die Richtlinie, wenn die Tätigkeit in dem Mitgliedstaat, in dem sie ausgeübt wird, auf Märkten mit freiem Zugang unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzt ist. Ob eine Tätigkeit unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzt ist, wird anhand objektiver Kriterien unter Berücksichtigung der besonderen Merkmale des betreffenden Sektors ermittelt. Der Zugang zu einem Markt gilt als frei, wenn der betreffende Mitgliedstaat die einschlägigen Vorschriften des EU-Rechts, durch die ein bestimmter Sektor oder ein Teil davon für den Wettbewerb geöffnet wird, umgesetzt hat und anwendet. Diese Rechtsvorschriften sind in Anhang XI der Richtlinie 2004/17/EG aufgeführt. Es sind jedoch in diesem Anhang keine Rechtsvorschriften zur Liberalisierung des Sektors der Aufsuchung und Gewinnung von Kohle oder anderen festen Brennstoffen aufgelistet. Daher kann der freie Zugang zum Markt nicht vermutet werden, und es ist der Nachweis zu erbringen, dass der Zugang zu diesem Markt de jure und de facto frei ist.

| (5) | Eine Prüfung der für die Erteilung von Abbaurechten in der Tschechischen Republik geltenden Rechtsvorschriften ergab, dass diese Lizenzen derzeit ohne Diskriminierung auf der Grundlage einer Bewertung der Berufsqualifikation des Antragstellers sowie seiner technischen und finanziellen Möglichkeiten zur Durchführung der Arbeiten erteilt werden. Für die Zwecke dieses Beschlusses könnte der Zugang zu einer Bergbaukonzession als de jure frei angesehen werden. |
| --- | --- |

(5)

Eine Prüfung der für die Erteilung von Abbaurechten in der Tschechischen Republik geltenden Rechtsvorschriften ergab, dass diese Lizenzen derzeit ohne Diskriminierung auf der Grundlage einer Bewertung der Berufsqualifikation des Antragstellers sowie seiner technischen und finanziellen Möglichkeiten zur Durchführung der Arbeiten erteilt werden. Für die Zwecke dieses Beschlusses könnte der Zugang zu einer Bergbaukonzession als de jure frei angesehen werden.

| (6) | Ob eine Tätigkeit unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzt ist, sollte anhand verschiedener Indikatoren beurteilt werden, von denen keiner für sich genommen notwendigerweise den Ausschlag gibt. Ein Kriterium, das in Bezug auf die Märkte, die dieser Beschluss betrifft, berücksichtigt werden sollte, ist der Gesamtmarktanteil der drei Hauptakteure auf einem bestimmten Markt (2) Ein weiteres Kriterium ist der Konzentrationsgrad auf diesen Märkten. Angesichts der Merkmale der betreffenden Märkte sollten noch weitere Kriterien berücksichtigt werden, beispielsweise wie häufig Kunden von einem Produzenten zum andern wechseln. |
| --- | --- |

(6)

Ob eine Tätigkeit unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzt ist, sollte anhand verschiedener Indikatoren beurteilt werden, von denen keiner für sich genommen notwendigerweise den Ausschlag gibt. Ein Kriterium, das in Bezug auf die Märkte, die dieser Beschluss betrifft, berücksichtigt werden sollte, ist der Gesamtmarktanteil der drei Hauptakteure auf einem bestimmten Markt (2) Ein weiteres Kriterium ist der Konzentrationsgrad auf diesen Märkten. Angesichts der Merkmale der betreffenden Märkte sollten noch weitere Kriterien berücksichtigt werden, beispielsweise wie häufig Kunden von einem Produzenten zum andern wechseln.

| (7) | Dieser Beschluss lässt die Anwendung der Wettbewerbsvorschriften unberührt. |
| --- | --- |

(7)

Dieser Beschluss lässt die Anwendung der Wettbewerbsvorschriften unberührt.

III.   WÜRDIGUNG

| (8) | Der Antrag der Tschechischen Republik betrifft den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle in der Tschechischen Republik. |
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(8)

Der Antrag der Tschechischen Republik betrifft den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle in der Tschechischen Republik.

| (9) | Der tschechische Antrag bezieht sich auf den so genannten „Primärmarkt für bitumenhaltige Steinkohle“, der sowohl den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle als auch den Großhandelsvertrieb von Kohle (3) umfasst. Bei einer Analyse des Wettbewerbs auf dem Markt für den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle müssen auch die Verbindungen zwischen Abbau und Erstvermarktung/Großhandelsvertrieb der bitumenhaltigen Steinkohle berücksichtigt werden. Diese Definition steht auch in Einklang mit vorherigen Entscheidungen der Kommission (4) in Bezug auf die Gewinnung anderer Arten von Brennstoffen. |
| --- | --- |

(9)

Der tschechische Antrag bezieht sich auf den so genannten „Primärmarkt für bitumenhaltige Steinkohle“, der sowohl den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle als auch den Großhandelsvertrieb von Kohle (3) umfasst. Bei einer Analyse des Wettbewerbs auf dem Markt für den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle müssen auch die Verbindungen zwischen Abbau und Erstvermarktung/Großhandelsvertrieb der bitumenhaltigen Steinkohle berücksichtigt werden. Diese Definition steht auch in Einklang mit vorherigen Entscheidungen der Kommission (4) in Bezug auf die Gewinnung anderer Arten von Brennstoffen.

| (10) | Die bitumenhaltige Steinkohle weist unterschiedliche chemische Zusammensetzungen und Qualitäten auf, die von den geologischen Bedingungen der einzelnen ausgebeuteten Flöze abhängen. Sie lässt sich in unterteilen in Kokskohle und Kesselkohle. Diese beiden Arten bitumenhaltiger Steinkohle werden zwar in der gleichen Weise und unter Einsatz der gleichen Technologien abgebaut, dienen aber einem völlig unterschiedlichen Endverbrauch und haben eine unterschiedliche Abnehmerbasis. Sie haben verschiedene Preise und sind nicht austauschbar. |
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(10)

Die bitumenhaltige Steinkohle weist unterschiedliche chemische Zusammensetzungen und Qualitäten auf, die von den geologischen Bedingungen der einzelnen ausgebeuteten Flöze abhängen. Sie lässt sich in unterteilen in Kokskohle und Kesselkohle. Diese beiden Arten bitumenhaltiger Steinkohle werden zwar in der gleichen Weise und unter Einsatz der gleichen Technologien abgebaut, dienen aber einem völlig unterschiedlichen Endverbrauch und haben eine unterschiedliche Abnehmerbasis. Sie haben verschiedene Preise und sind nicht austauschbar.

| (11) | Kokskohle wird definiert als bitumenhaltige Steinkohle einer Qualität, die zur Verkokung in Hochöfen eingesetzt und nicht unmittelbar zum Heizen oder für die Energieerzeugung verwendet wird. Kokskohle wird ausschließlich von Kokereien erworben. Kokskohle ist der einzige Rohstoff für die Erzeugung von Koks und wird derzeit für keinen anderen Zweck verwendet. Kokskohle kann nicht durch Kesselkohle ersetzt werden. |
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(11)

Kokskohle wird definiert als bitumenhaltige Steinkohle einer Qualität, die zur Verkokung in Hochöfen eingesetzt und nicht unmittelbar zum Heizen oder für die Energieerzeugung verwendet wird. Kokskohle wird ausschließlich von Kokereien erworben. Kokskohle ist der einzige Rohstoff für die Erzeugung von Koks und wird derzeit für keinen anderen Zweck verwendet. Kokskohle kann nicht durch Kesselkohle ersetzt werden.

| (12) | Kesselkohle ist Kohle, die nicht die Voraussetzungen für die Verkokung erfüllt. Kesselkohle wird in Kraftwerken als Brennstoff für die Erzeugung von Strom, Wärme und Dampf verwendet, als Teil des Produktionsprozesses in Industrieanlagen wie Zuckerraffinerien, Ziegeleien, Zementwerken und Kalköfen, Papierfabriken usw.. Kesselkohle kann durch Kokskohle ersetzt werden, dies wäre jedoch wirtschaftlich nicht sinnvoll. |
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(12)

Kesselkohle ist Kohle, die nicht die Voraussetzungen für die Verkokung erfüllt. Kesselkohle wird in Kraftwerken als Brennstoff für die Erzeugung von Strom, Wärme und Dampf verwendet, als Teil des Produktionsprozesses in Industrieanlagen wie Zuckerraffinerien, Ziegeleien, Zementwerken und Kalköfen, Papierfabriken usw.. Kesselkohle kann durch Kokskohle ersetzt werden, dies wäre jedoch wirtschaftlich nicht sinnvoll.

| (13) | Kokskohle kann je nach Qualität noch in weitere Kategorien unterteilt werden. Am hochwertigsten ist die so genannte harte Kokskohle, gefolgt von der so genannten halbharten und der so genannten halbweichen Kokskohle. Der Markt für diese unterschiedlichen Arten von Kokskohle ist jedoch nicht segmentiert, und für die Würdigung im Rahmen dieses Beschlusses wird keine solche Unterscheidung vorgenommen. |
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(13)

Kokskohle kann je nach Qualität noch in weitere Kategorien unterteilt werden. Am hochwertigsten ist die so genannte harte Kokskohle, gefolgt von der so genannten halbharten und der so genannten halbweichen Kokskohle. Der Markt für diese unterschiedlichen Arten von Kokskohle ist jedoch nicht segmentiert, und für die Würdigung im Rahmen dieses Beschlusses wird keine solche Unterscheidung vorgenommen.

| (14) | Dem Antrag entsprechend werden daher für die Zwecke der Prüfung der Bedingungen des Artikels 30 Absatz 1 der Richtlinie 2004/17/EG die Märkte für Kokskohle und Kesselkohle als unterschiedliche Produktmärkte betrachtet, die separat geprüft werden sollten. |
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(14)

Dem Antrag entsprechend werden daher für die Zwecke der Prüfung der Bedingungen des Artikels 30 Absatz 1 der Richtlinie 2004/17/EG die Märkte für Kokskohle und Kesselkohle als unterschiedliche Produktmärkte betrachtet, die separat geprüft werden sollten.

| (15) | Im Antrag der Tschechischen Republik wird die Auffassung vertreten, dass der räumlich relevante Markt über das tschechische Hoheitsgebiet hinausgeht und — in Bezug auf Kokskohle — das Gebiet der Tschechischen Republik, der Slowakei, Österreichs, Polens und Ungarns umfasst. In Bezug auf Kesselkohle sollte nach Ansicht des Antragstellers der räumlich relevante Markt die Tschechische Republik, die Slowakei, Österreich, Polen, Ungarn und Deutschland umfassen. Als wichtigste Begründung für diese Definition des Marktes werden der große Umfang der grenzüberschreitenden wechselseitigen Versorgung, der Wechsel der Kunden von einem Produzenten zum anderen und die Abwesenheit administrativer Hindernisse (Zollschranken, Kontingente usw.) angeführt. |
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(15)

Im Antrag der Tschechischen Republik wird die Auffassung vertreten, dass der räumlich relevante Markt über das tschechische Hoheitsgebiet hinausgeht und — in Bezug auf Kokskohle — das Gebiet der Tschechischen Republik, der Slowakei, Österreichs, Polens und Ungarns umfasst. In Bezug auf Kesselkohle sollte nach Ansicht des Antragstellers der räumlich relevante Markt die Tschechische Republik, die Slowakei, Österreich, Polen, Ungarn und Deutschland umfassen. Als wichtigste Begründung für diese Definition des Marktes werden der große Umfang der grenzüberschreitenden wechselseitigen Versorgung, der Wechsel der Kunden von einem Produzenten zum anderen und die Abwesenheit administrativer Hindernisse (Zollschranken, Kontingente usw.) angeführt.

| (16) | Dem Antrag zufolge (5) ist die Tschechische Republik Nettoausführer sowohl von Koks- als auch von Kesselkohle. Im Jahr 2009 führte die Tschechische Republik 3 581 000 t Kokskohle und 2 389 000 t Kesselkohle (6) aus, was etwa 61 % bzw. 47 % der jeweiligen inländischen Erzeugung entspricht. Im gleichen Jahr beliefen sich die Einfuhren in die Tschechische Republik auf 771 000 t Kokskohle und 954 000 t Kesselkohle, entsprechend 13 % bzw. 19 % der jeweiligen inländischen Erzeugung (7); diese Einfuhren kamen vor allem aus Polen. Die Einfuhren aus Polen machten bei Kokskohle rund 90 %, bei Kesselkohle rund 80 % der Gesamteinfuhren aus. |
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(16)

Dem Antrag zufolge (5) ist die Tschechische Republik Nettoausführer sowohl von Koks- als auch von Kesselkohle. Im Jahr 2009 führte die Tschechische Republik 3 581 000 t Kokskohle und 2 389 000 t Kesselkohle (6) aus, was etwa 61 % bzw. 47 % der jeweiligen inländischen Erzeugung entspricht. Im gleichen Jahr beliefen sich die Einfuhren in die Tschechische Republik auf 771 000 t Kokskohle und 954 000 t Kesselkohle, entsprechend 13 % bzw. 19 % der jeweiligen inländischen Erzeugung (7); diese Einfuhren kamen vor allem aus Polen. Die Einfuhren aus Polen machten bei Kokskohle rund 90 %, bei Kesselkohle rund 80 % der Gesamteinfuhren aus.

| (17) | Obwohl der Antragsteller angibt, dass die von der OKD in der Tschechischen Republik geförderte Koks- und Kesselkohle in einem Umkreis von 500 km wettbewerbsfähig ist, ist festzustellen, dass die OKD-Kunden in einem Umkreis von etwa 350 km um die Förderstätte der Kohle in Ostrava herum angesiedelt sind. |
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(17)

Obwohl der Antragsteller angibt, dass die von der OKD in der Tschechischen Republik geförderte Koks- und Kesselkohle in einem Umkreis von 500 km wettbewerbsfähig ist, ist festzustellen, dass die OKD-Kunden in einem Umkreis von etwa 350 km um die Förderstätte der Kohle in Ostrava herum angesiedelt sind.

| (18) | Hinsichtlich der Vermarktung von Kokskohle hat die OKD einen wichtigen Kunden in der Slowakischen Republik, der 2007 rund 26 % und 2009 rund 30 % der OKD-Produktion aufkaufte, und einen weiteren Großkunden in Österreich, der 2007 rund 13 % und 2009 rund 19 % der von der OKD geförderten Kohle abnahm. Weiter nennt der Antragsteller als einen seiner wichtigsten Kunden außerhalb der Tschechischen Republik ein polnisches Unternehmen, das jedoch nur etwa 8 % der OKD-Produktion abnimmt. |
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(18)

Hinsichtlich der Vermarktung von Kokskohle hat die OKD einen wichtigen Kunden in der Slowakischen Republik, der 2007 rund 26 % und 2009 rund 30 % der OKD-Produktion aufkaufte, und einen weiteren Großkunden in Österreich, der 2007 rund 13 % und 2009 rund 19 % der von der OKD geförderten Kohle abnahm. Weiter nennt der Antragsteller als einen seiner wichtigsten Kunden außerhalb der Tschechischen Republik ein polnisches Unternehmen, das jedoch nur etwa 8 % der OKD-Produktion abnimmt.

| (19) | In Bezug auf Kesselkohle hat die OKD abgesehen von den tschechischen Kunden einen wichtigen Abnehmer in Österreich, auf den 2007 rund 12 % und 2009 rund 21 % des OKD-Absatzes entfielen, sowie einen Kunden in Deutschland, der 2007 rund 5 % und 2009 rund 3 % der Kesselkohle abnahm. |
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(19)

In Bezug auf Kesselkohle hat die OKD abgesehen von den tschechischen Kunden einen wichtigen Abnehmer in Österreich, auf den 2007 rund 12 % und 2009 rund 21 % des OKD-Absatzes entfielen, sowie einen Kunden in Deutschland, der 2007 rund 5 % und 2009 rund 3 % der Kesselkohle abnahm.

| (20) | Dem Antrag zufolge sind die drei größten Wettbewerber hochgradig konzentriert (8); dies ist in der Tat auf allen nationalen Märkten zu beobachten, sowohl in Bezug auf Kesselkohle als auch in Bezug auf Kokskohle. Der Antragsteller gibt außerdem an, dass der weitaus größte Teil der geförderten Kohle auf dem lokalen Markt verbraucht wird (9), was für alle im Antrag berücksichtigten Ländern des geographischen Raums, in denen bitumenhaltige Steinkohle abgebaut wird (Tschechische Republik, Polen, Deutschland) zutrifft. |
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(20)

Dem Antrag zufolge sind die drei größten Wettbewerber hochgradig konzentriert (8); dies ist in der Tat auf allen nationalen Märkten zu beobachten, sowohl in Bezug auf Kesselkohle als auch in Bezug auf Kokskohle. Der Antragsteller gibt außerdem an, dass der weitaus größte Teil der geförderten Kohle auf dem lokalen Markt verbraucht wird (9), was für alle im Antrag berücksichtigten Ländern des geographischen Raums, in denen bitumenhaltige Steinkohle abgebaut wird (Tschechische Republik, Polen, Deutschland) zutrifft.

| (21) | Gemäß der Bekanntmachung der Kommission über die Definition des relevanten Marktes (10) umfasst der geographisch relevante Markt das Gebiet, in dem die Wettbewerbsbedingungen hinreichend homogen sind und das sich von benachbarten Gebieten durch spürbar unterschiedliche Wettbewerbsbedingungen unterscheidet. Es sollte daher angemerkt werden, dass in den Küstenregionen Mitteleuropas (insbesondere in Norddeutschland und im Norden Polens) Kohle auf dem Seeweg eingeführt wird, und dass in diesen Gebieten u. a. aufgrund der Tatsache, dass die Frachtraten im Seeverkehr erheblich niedriger sind als im Landverkehr, andere Wettbewerbsbedingungen gegeben sein können (11). |
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(21)

Gemäß der Bekanntmachung der Kommission über die Definition des relevanten Marktes (10) umfasst der geographisch relevante Markt das Gebiet, in dem die Wettbewerbsbedingungen hinreichend homogen sind und das sich von benachbarten Gebieten durch spürbar unterschiedliche Wettbewerbsbedingungen unterscheidet. Es sollte daher angemerkt werden, dass in den Küstenregionen Mitteleuropas (insbesondere in Norddeutschland und im Norden Polens) Kohle auf dem Seeweg eingeführt wird, und dass in diesen Gebieten u. a. aufgrund der Tatsache, dass die Frachtraten im Seeverkehr erheblich niedriger sind als im Landverkehr, andere Wettbewerbsbedingungen gegeben sein können (11).

| (22) | Der Antragsteller gibt an, dass wichtige Faktoren für die Kohlepreisbildung Versorgungsstabilität und -sicherheit sowie die Laufzeit des Vertrags (12) sind, und dass Lieferverträge sowohl für Koks- als auch für Kesselkohle in der Regel langfristig geschlossen werden. |
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(22)

Der Antragsteller gibt an, dass wichtige Faktoren für die Kohlepreisbildung Versorgungsstabilität und -sicherheit sowie die Laufzeit des Vertrags (12) sind, und dass Lieferverträge sowohl für Koks- als auch für Kesselkohle in der Regel langfristig geschlossen werden.

| (23) | Die Abnehmer bitumenhaltiger Steinkohle in der Tschechischen Republik kaufen die Kohle von der OKD oder, in beschränkten Mengen, von polnischen Unternehmen. Einfuhren aus anderen Ländern nehmen zwar zu, sind aber derzeit relativ unbedeutend (13). |
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(23)

Die Abnehmer bitumenhaltiger Steinkohle in der Tschechischen Republik kaufen die Kohle von der OKD oder, in beschränkten Mengen, von polnischen Unternehmen. Einfuhren aus anderen Ländern nehmen zwar zu, sind aber derzeit relativ unbedeutend (13).

| (24) | Angesichts der vorstehenden Ausführungen wird für die Zwecke der Prüfung der Bedingungen des Artikels 30 Absatz 1 der Richtlinie 2004/17/EG davon ausgegangen, dass der räumliche Markt sowohl für Kesselkohle als auch für Kokskohle auf die Tschechische Republik und Polen beschränkt ist. Aufgrund der oben beschriebenen Unterschiede zwischen den Regionen, die Kohle leicht auf dem Seeweg einführen können, und denjenigen, bei denen die Entfernung zur Küste zu groß ist, könnte der Markt sogar noch kleiner sein und nur die Tschechische Republik und den Süden Polens umfassen. Die Frage kann jedoch offen gelassen werden, da die umfassendere Definition des Marktes die für den Antragsteller vorteilhaftere ist. Bei beiden Definitionen des Marktes führt die Analyse zum gleichen Ergebnis. |
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(24)

Angesichts der vorstehenden Ausführungen wird für die Zwecke der Prüfung der Bedingungen des Artikels 30 Absatz 1 der Richtlinie 2004/17/EG davon ausgegangen, dass der räumliche Markt sowohl für Kesselkohle als auch für Kokskohle auf die Tschechische Republik und Polen beschränkt ist. Aufgrund der oben beschriebenen Unterschiede zwischen den Regionen, die Kohle leicht auf dem Seeweg einführen können, und denjenigen, bei denen die Entfernung zur Küste zu groß ist, könnte der Markt sogar noch kleiner sein und nur die Tschechische Republik und den Süden Polens umfassen. Die Frage kann jedoch offen gelassen werden, da die umfassendere Definition des Marktes die für den Antragsteller vorteilhaftere ist. Bei beiden Definitionen des Marktes führt die Analyse zum gleichen Ergebnis.

| (25) | Es wird daher der Schluss gezogen, dass in Bezug auf den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle der Gesamtmarktanteil der drei größten Erzeuger ein Indikator für den Grad des Wettbewerbs auf den nationalen Märkten ist. |
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(25)

Es wird daher der Schluss gezogen, dass in Bezug auf den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle der Gesamtmarktanteil der drei größten Erzeuger ein Indikator für den Grad des Wettbewerbs auf den nationalen Märkten ist.

| (26) | Die OKD und zwei polnische Kokskohle-Produzenten sind die bei Weitem wichtigsten Lieferanten auf dem relevanten räumlichen Markt. Die OKD ist der größte Kokskohleproduzent in der Tschechischen Republik (75,5 % Marktanteil in der Tschechischen Republik 2008). Die beiden polnischen Kokskohleproduzenten sind die größten Lieferanten in Polen (60,2 % bzw. 19,3 % Marktanteil in Polen 2008). In dem räumlichen Markt, der die Tschechische Republik und Polen umfasst, betrug der Gesamtmarktanteil der drei größten Produzenten 2008 rund 93 %. Weiter sollte angemerkt werden, dass der größte Wettbewerber der OKD allein einen Marktanteil von rund 49 % erreicht. |
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(26)

Die OKD und zwei polnische Kokskohle-Produzenten sind die bei Weitem wichtigsten Lieferanten auf dem relevanten räumlichen Markt. Die OKD ist der größte Kokskohleproduzent in der Tschechischen Republik (75,5 % Marktanteil in der Tschechischen Republik 2008). Die beiden polnischen Kokskohleproduzenten sind die größten Lieferanten in Polen (60,2 % bzw. 19,3 % Marktanteil in Polen 2008). In dem räumlichen Markt, der die Tschechische Republik und Polen umfasst, betrug der Gesamtmarktanteil der drei größten Produzenten 2008 rund 93 %. Weiter sollte angemerkt werden, dass der größte Wettbewerber der OKD allein einen Marktanteil von rund 49 % erreicht.

| (27) | Selbst wenn man, wie es der Antragsteller fordert, einen größeren Markt betrachtet, der die Tschechische Republik, die Slowakei, Österreich, Polen und Ungarn umfasst, wäre der Gesamtmarktanteil der drei größten Wettbewerber noch immer sehr hoch (91,3 % im Jahr 2005, 87,7 % im Jahr 2006, 85 % im Jahr 2007 und 86,6 % im Jahr 2008 (14)); dies kann nicht als Hinweis für einen ausreichenden Wettbewerb auf dem Markt für Kokskohle gelten. |
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(27)

Selbst wenn man, wie es der Antragsteller fordert, einen größeren Markt betrachtet, der die Tschechische Republik, die Slowakei, Österreich, Polen und Ungarn umfasst, wäre der Gesamtmarktanteil der drei größten Wettbewerber noch immer sehr hoch (91,3 % im Jahr 2005, 87,7 % im Jahr 2006, 85 % im Jahr 2007 und 86,6 % im Jahr 2008 (14)); dies kann nicht als Hinweis für einen ausreichenden Wettbewerb auf dem Markt für Kokskohle gelten.

| (28) | Wie in Erwägungsgrund (22) erläutert, spielt die Versorgungsstabilität und –sicherheit eine wichtige Rolle in den vertraglichen Beziehungen. Die Informationen des Antragstellers bezüglich der Verbraucher, die den Kokskohleproduzenten gewechselt haben zeigt, dass es bei diesem Produkt praktisch keinen Wechsel gibt. Die Lieferverträge für Kokskohle haben lange Laufzeiten, und es wurden keine Nachweise dafür erbracht, dass OKD-Kunden den Lieferanten gewechselt haben. Folglich kann nicht angenommen werden, dass ein Kokskohle-Abnehmer ohne Weiteres den Produzenten wechseln würde oder überhaupt wechseln könnte, falls die OKD die Preise geringfügig aber doch spürbar erhöhen würde. |
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(28)

Wie in Erwägungsgrund (22) erläutert, spielt die Versorgungsstabilität und –sicherheit eine wichtige Rolle in den vertraglichen Beziehungen. Die Informationen des Antragstellers bezüglich der Verbraucher, die den Kokskohleproduzenten gewechselt haben zeigt, dass es bei diesem Produkt praktisch keinen Wechsel gibt. Die Lieferverträge für Kokskohle haben lange Laufzeiten, und es wurden keine Nachweise dafür erbracht, dass OKD-Kunden den Lieferanten gewechselt haben. Folglich kann nicht angenommen werden, dass ein Kokskohle-Abnehmer ohne Weiteres den Produzenten wechseln würde oder überhaupt wechseln könnte, falls die OKD die Preise geringfügig aber doch spürbar erhöhen würde.

| (29) | Die OKD und zwei polnische Kesselkohleproduzenten sind die bei Weitem wichtigsten Lieferanten auf dem relevanten räumlichen Markt. Die OKD ist der größte Kesselkohleproduzent in der Tschechischen Republik (61,6 % Marktanteil in der Tschechischen Republik 2008). Die beiden polnischen Kesselkohleproduzenten sind die größten Produzenten in Polen (52,5 % bzw. 17,7 % Marktanteil in Polen 2008). In dem räumlichen Markt, der die Tschechische Republik und Polen umfasst, betrug der Gesamtmarktanteil der drei größten Produzenten 2008 rund 72 %. Weiter sollte angemerkt werden, dass der größte Wettbewerber der OKD allein auf einen Marktanteil von rund 50 % an dem räumlichen Markt kam, der die Tschechische Republik und Polen umfasst. |
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(29)

Die OKD und zwei polnische Kesselkohleproduzenten sind die bei Weitem wichtigsten Lieferanten auf dem relevanten räumlichen Markt. Die OKD ist der größte Kesselkohleproduzent in der Tschechischen Republik (61,6 % Marktanteil in der Tschechischen Republik 2008). Die beiden polnischen Kesselkohleproduzenten sind die größten Produzenten in Polen (52,5 % bzw. 17,7 % Marktanteil in Polen 2008). In dem räumlichen Markt, der die Tschechische Republik und Polen umfasst, betrug der Gesamtmarktanteil der drei größten Produzenten 2008 rund 72 %. Weiter sollte angemerkt werden, dass der größte Wettbewerber der OKD allein auf einen Marktanteil von rund 50 % an dem räumlichen Markt kam, der die Tschechische Republik und Polen umfasst.

| (30) | Darüber hinaus gibt es auf allen drei in Erwägungsgrund 29 genannten räumlichen Märkten für Kesselkohle (die Tschechische Republik für sich genommen, Polen für sich genommen und ein räumlicher Markt, der beide Länder umfasst) einen Wirtschaftsteilnehmer, der allein einen Marktanteil von rund 50 % oder sogar mehr hat. In diesem Zusammenhang sei auch an die ständige Rechtsprechung (15) erinnert, nach der „besonders hohe Anteile — von außergewöhnlichen Umständen abgesehen — ohne weiteres den Beweis für das Vorliegen einer beherrschenden Stellung liefern. Dies ist der Fall bei einem Marktanteil von 50 %.“ |
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(30)

Darüber hinaus gibt es auf allen drei in Erwägungsgrund 29 genannten räumlichen Märkten für Kesselkohle (die Tschechische Republik für sich genommen, Polen für sich genommen und ein räumlicher Markt, der beide Länder umfasst) einen Wirtschaftsteilnehmer, der allein einen Marktanteil von rund 50 % oder sogar mehr hat. In diesem Zusammenhang sei auch an die ständige Rechtsprechung (15) erinnert, nach der „besonders hohe Anteile — von außergewöhnlichen Umständen abgesehen — ohne weiteres den Beweis für das Vorliegen einer beherrschenden Stellung liefern. Dies ist der Fall bei einem Marktanteil von 50 %.“

| (31) | Selbst wenn man von einem größeren Markt ausgeht, der die Tschechische Republik, die Slowakei, Österreich, Polen, Ungarn und Deutschland umfasst, wie es der Antragsteller fordert, wäre der Gesamtmarktanteil der drei größten Wettbewerber noch immer sehr hoch (62,7 % im Jahr 2005, 60,2 % im Jahr 2006, 56,9 % im Jahr 2007 und 57,3 % im Jahr 2008 (16)). |
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(31)

Selbst wenn man von einem größeren Markt ausgeht, der die Tschechische Republik, die Slowakei, Österreich, Polen, Ungarn und Deutschland umfasst, wie es der Antragsteller fordert, wäre der Gesamtmarktanteil der drei größten Wettbewerber noch immer sehr hoch (62,7 % im Jahr 2005, 60,2 % im Jahr 2006, 56,9 % im Jahr 2007 und 57,3 % im Jahr 2008 (16)).

| (32) | Wie bei der Kokskohle spielt auch bei der Kesselkohle die Versorgungsstabilität und -sicherheit eine wichtige Rolle in den vertraglichen Beziehungen. Die Informationen des Antragstellers bezüglich der Verbraucher, die den Produzenten gewechselt haben, zeigt, dass eine Reihe von OKD-Kunden für Kesselkohle in bestimmten Jahre keine Kohle von der OKD beziehen oder dass Jahresverträge oder kurzfristige Verträge nicht erneuert werden. Da der Antragsteller jedoch nicht der Aufforderung nachgekommen ist, Angaben zu den betreffenden Liefermengen und deren Anteil an der OKD-Produktion zu machen, kann kaum der Schluss gezogen werden, dass ein OKD-Kunde ohne Weiteres den Produzenten wechseln würde, falls die OKD die Preise geringfügig aber doch spürbar erhöhen würde. |
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(32)

Wie bei der Kokskohle spielt auch bei der Kesselkohle die Versorgungsstabilität und -sicherheit eine wichtige Rolle in den vertraglichen Beziehungen. Die Informationen des Antragstellers bezüglich der Verbraucher, die den Produzenten gewechselt haben, zeigt, dass eine Reihe von OKD-Kunden für Kesselkohle in bestimmten Jahre keine Kohle von der OKD beziehen oder dass Jahresverträge oder kurzfristige Verträge nicht erneuert werden. Da der Antragsteller jedoch nicht der Aufforderung nachgekommen ist, Angaben zu den betreffenden Liefermengen und deren Anteil an der OKD-Produktion zu machen, kann kaum der Schluss gezogen werden, dass ein OKD-Kunde ohne Weiteres den Produzenten wechseln würde, falls die OKD die Preise geringfügig aber doch spürbar erhöhen würde.

IV   SCHLUSSFOLGERUNGEN

| (33) | Die Lage hinsichtlich des Abbaus bitumenhaltiger Steinkohle in der Tschechischen Republik lässt sich daher wie folgt zusammenfassen: Sowohl bei Kessel- als auch bei Kokskohle erreichen die drei größten Wettbewerber auf dem räumlichen Markt, wie er für die Zwecke dieses Beschlusses definiert wurde, einen hohen Gesamtmarktanteil; dabei fällt besonders ins Gewicht, dass der größte Produzent allein einen Anteil von fast 50 % hat. Die Märkte sollten daher als hochgradig konzentrierte Märkte betrachtet werden. Wie in Erwägungsgrund 20 erläutert, wird die geförderte Kohle überwiegend auf dem lokalen Markt verbraucht. Die Angaben dazu, wie häufig Kunden von einem Produzenten zum andern wechseln, lassen nicht den Schluss zu, dass ein Käufer bitumenhaltiger Steinkohle ohne Weiteres den Produzenten wechseln würde oder überhaupt wechseln könnte, falls die OKD die Preise geringfügig aber doch spürbar erhöhen würde. |
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(33)

Die Lage hinsichtlich des Abbaus bitumenhaltiger Steinkohle in der Tschechischen Republik lässt sich daher wie folgt zusammenfassen: Sowohl bei Kessel- als auch bei Kokskohle erreichen die drei größten Wettbewerber auf dem räumlichen Markt, wie er für die Zwecke dieses Beschlusses definiert wurde, einen hohen Gesamtmarktanteil; dabei fällt besonders ins Gewicht, dass der größte Produzent allein einen Anteil von fast 50 % hat. Die Märkte sollten daher als hochgradig konzentrierte Märkte betrachtet werden. Wie in Erwägungsgrund 20 erläutert, wird die geförderte Kohle überwiegend auf dem lokalen Markt verbraucht. Die Angaben dazu, wie häufig Kunden von einem Produzenten zum andern wechseln, lassen nicht den Schluss zu, dass ein Käufer bitumenhaltiger Steinkohle ohne Weiteres den Produzenten wechseln würde oder überhaupt wechseln könnte, falls die OKD die Preise geringfügig aber doch spürbar erhöhen würde.

| (34) | Der Antragsteller räumte weiter ein, dass angesichts der Tatsache, dass der Abbau bitumenhaltiger Steinkohle außerhalb der bereits erschlossenen Fördergebiete (die vor allem von der OKD ausgebeutet werden) nicht wirtschaftlich ist, der Eintritt eines weiteren Unternehmens in den tschechischen Markt nicht realistisch und auch in den letzten fünf Jahren nicht vorgekommen ist (17). Gleiches gilt für die Vermarktung der Kohle; hier gibt der Antragsteller an, dass seines Wissens nach keine neuen Unternehmen in größerem Umfang in den tschechischen Markt eingetreten sind, und dass die meisten wichtigen Großkunden langfristige Verträge abgeschlossen haben (18). |
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(34)

Der Antragsteller räumte weiter ein, dass angesichts der Tatsache, dass der Abbau bitumenhaltiger Steinkohle außerhalb der bereits erschlossenen Fördergebiete (die vor allem von der OKD ausgebeutet werden) nicht wirtschaftlich ist, der Eintritt eines weiteren Unternehmens in den tschechischen Markt nicht realistisch und auch in den letzten fünf Jahren nicht vorgekommen ist (17). Gleiches gilt für die Vermarktung der Kohle; hier gibt der Antragsteller an, dass seines Wissens nach keine neuen Unternehmen in größerem Umfang in den tschechischen Markt eingetreten sind, und dass die meisten wichtigen Großkunden langfristige Verträge abgeschlossen haben (18).

| (35) | Angesichts der in den Erwägungsgründen 8 bis 34 untersuchten Faktoren sollte der Schluss gezogen werden, dass der Markt für den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle, sowohl für Kesselkohle als auch für Kokskohle, in der Tschechischen Republik derzeit nicht unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzt ist. Daher findet Artikel 30 Absatz 1 der Richtlinie 2004/17/EG keine Anwendung auf Verträge, die die Ausübung dieser Tätigkeiten in der Tschechischen Republik ermöglichen sollen. Für die Vergabe von Aufträgen, die den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle in der Tschechischen Republik ermöglichen sollen, oder die Durchführung von Wettbewerben für die Ausübung dieser Tätigkeit in der Tschechischen Republik gilt folglich weiterhin die Richtlinie 2004/17/EG. |
| --- | --- |

(35)

Angesichts der in den Erwägungsgründen 8 bis 34 untersuchten Faktoren sollte der Schluss gezogen werden, dass der Markt für den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle, sowohl für Kesselkohle als auch für Kokskohle, in der Tschechischen Republik derzeit nicht unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzt ist. Daher findet Artikel 30 Absatz 1 der Richtlinie 2004/17/EG keine Anwendung auf Verträge, die die Ausübung dieser Tätigkeiten in der Tschechischen Republik ermöglichen sollen. Für die Vergabe von Aufträgen, die den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle in der Tschechischen Republik ermöglichen sollen, oder die Durchführung von Wettbewerben für die Ausübung dieser Tätigkeit in der Tschechischen Republik gilt folglich weiterhin die Richtlinie 2004/17/EG.

| (36) | Dieser Beschluss beruht auf der Rechts- und Sachlage von November 2010 bis März 2011, wie sie sich in den von der Tschechischen Republik vorgelegten Informationen darstellt. Sollten aufgrund entscheidender Änderungen der Rechts- und Sachlage die Voraussetzungen für die Anwendbarkeit von Artikel 30 Absatz 1 der Richtlinie 2004/17/EG gegeben sein, kann der Beschluss geändert werden. |
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(36)

Dieser Beschluss beruht auf der Rechts- und Sachlage von November 2010 bis März 2011, wie sie sich in den von der Tschechischen Republik vorgelegten Informationen darstellt. Sollten aufgrund entscheidender Änderungen der Rechts- und Sachlage die Voraussetzungen für die Anwendbarkeit von Artikel 30 Absatz 1 der Richtlinie 2004/17/EG gegeben sein, kann der Beschluss geändert werden.

| (37) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für das öffentliche Auftragswesen — |
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(37)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für das öffentliche Auftragswesen —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 30 Absatz 1 der Richtlinie 2004/17/EG findet keine Anwendung auf den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle in der Tschechischen Republik. Für die Vergabe von Aufträgen, die die Ausübung solcher Tätigkeiten in der Tschechischen Republik ermöglichen sollen, gilt folglich weiterhin die Richtlinie 2004/17/EG.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Tschechische Republik gerichtet.

Brüssel, den 20. Mai 2011

Für die Kommission

Michel BARNIER

Mitglied der Kommission

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(1)  ABl. L 134 vom 30.4.2004, S. 1.

1

(2)  Dies entspricht der gängigen Praxis der Kommission (z. B. Entscheidung der Kommission 2009/47/EG (ABl. L 19 vom 23.1.2009 S. 57) sowie Beschluss der Kommission 2010/192 (ABl. L 84 vom 31.3.2010, S. 52), usw.)

2

(3)  Siehe Seite 21 des Antrags: „... besteht kein Markt für den Abbau bitumenhaltiger Steinkohle, der Markt kann erst auf der nächsten Ebene definiert werden, d. h. der des Verkaufs der geförderten Kohle durch die Produzenten.“

3

(4)  Entscheidung der Kommission vom 29. September 1999 zur Vereinbarkeit eines Zusammenschlusses mit dem Gemeinsamen Markt und dem EWR-Abkommen (Sache Nr. IV/M. 1532 — BP Amoco/Arco), Erwägungsgrund 14.

4

(5)  Siehe Tabelle 2 auf S. 39 des Antrags.

5

(6)  Europäische Kommission General, Generaldirektion Energie und Verkehr, Stelle zur Beobachtung des Kohle- und Erdölmarktes — Angebot und Nachfrage in Bezug auf feste Brennstoffe in der Tschechischen Republik 2009.

6

(7)  Siehe Fußnote 5.

7

(8)  Siehe Antrag, S. 23, Absatz 6.

8

(9)  Siehe Antrag, S. 23, Absatz 6.

9

(10)  Siehe die Bekanntmachung der Kommission über die Definition des relevanten Marktes im Sinne des Wettbewerbsrechts der Gemeinschaft (ABl. C 372 vom 9.12.1997, S. 5).

10

(11)  Siehe Antrag, S. 14, Absatz 4.

11

(12)  Siehe Antrag, S. 8, Absatz 3.

12

(13)  Im Jahr 2009 machten Kokskohleeinfuhren aus den USA etwa 1 % des Verbrauchs aus, eingeführte Kesselkohle aus Russland deckte rund 6 % des Verbrauchs. Nach den im Schreiben des Antragstellers vom 9.2.2011 genannten noch vorläufigen Zahlen stieg 2010 der Anteil der Kokskohleeinfuhren aus den USA auf 3 % des Verbrauchs und der Anteil der aus Russland eingeführten Kesselkohle auf 12 % des Inlandsverbrauchs.

13

(14)  Siehe Tabelle auf S. 58 des Antrags.

14

(15)  Siehe Rdnr. 328 des Urteils des Gerichts erster Instanz (Dritte Kammer) vom 28. Februar 2002. Atlantic Container Line AB und andere gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. Rechtssache T-395/94. Sammlung des Europäischen Gerichtshofs 2002, Seite II-00875.

15

(16)  Siehe Tabelle auf S. 59 des Antrags.

16

(17)  Siehe Absatz 5 auf S. 62 des Antrags.

17

(18)  Siehe Absatz 6 auf S. 62 des Antrags.

18

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