# Amtsblatt L 150/2011

| | ISSN 1725-2539
  doi:10.3000/17252539.L_2011.150.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 150 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 54. Jahrgang9. Juni 2011 |

ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2011.150.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 150

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

54. Jahrgang9. Juni 2011

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 554/2011 des Rates vom 30. Mai 2011 zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Polyester-Spinnfasern mit Ursprung in der Volksrepublik China | 1 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 555/2011 des Rates vom 6. Juni 2011 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif | 3 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 556/2011 der Kommission vom 8. Juni 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 4 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | | 2011/335/EU |
| | * | Durchführungsbeschluss des Rates vom 30. Mai 2011 zur Ermächtigung der Republik Litauen, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung anzuwenden | 6 |
| | | EMPFEHLUNGEN |
| | | 2011/336/EU |
| | * | Empfehlung des Rates vom 17. Mai 2011 zur Ernennung des Präsidenten der Europäischen Zentralbank | 8 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 554/2011 des Rates vom 30. Mai 2011 zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Polyester-Spinnfasern mit Ursprung in der Volksrepublik China

1

*

Verordnung (EU) Nr. 555/2011 des Rates vom 6. Juni 2011 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 556/2011 der Kommission vom 8. Juni 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

4

BESCHLÜSSE

2011/335/EU

*

Durchführungsbeschluss des Rates vom 30. Mai 2011 zur Ermächtigung der Republik Litauen, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung anzuwenden

6

EMPFEHLUNGEN

2011/336/EU

*

Empfehlung des Rates vom 17. Mai 2011 zur Ernennung des Präsidenten der Europäischen Zentralbank

8

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 9.6.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 150/1 |
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9.6.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 150/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 554/2011 DES RATES

vom 30. Mai 2011

zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Polyester-Spinnfasern mit Ursprung in der Volksrepublik China

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 und Artikel 11 Absätze 2, 5 und 6,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1.   VERFAHREN

1.1.   Geltende Maßnahmen

| (1) | Nach einer Antidumpinguntersuchung gemäß Artikel 5 der Grundverordnung führte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 428/2005 (2) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Polyester-Spinnfasern („PSF“) mit Ursprung in der Volksrepublik China ein. Der Antidumpingzollsatz lag je nach dem Hersteller der betroffenen Ware zwischen 4,9 % und 49,7 %. |
| --- | --- |

(1)

Nach einer Antidumpinguntersuchung gemäß Artikel 5 der Grundverordnung führte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 428/2005 (2) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Polyester-Spinnfasern („PSF“) mit Ursprung in der Volksrepublik China ein. Der Antidumpingzollsatz lag je nach dem Hersteller der betroffenen Ware zwischen 4,9 % und 49,7 %.

1.2.   Überprüfungsantrag

| (2) | Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens (3) einiger geltender Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Polyester-Spinnfasern mit Ursprung in der Volksrepublik China erhielt die Kommission am 14. Dezember 2009 einen Überprüfungsantrag nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung. |
| --- | --- |

(2)

Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens (3) einiger geltender Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Polyester-Spinnfasern mit Ursprung in der Volksrepublik China erhielt die Kommission am 14. Dezember 2009 einen Überprüfungsantrag nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung.

| (3) | Der Antrag wurde vom Dachverband der europäischen Chemiefaserindustrie („Antragsteller“) im Namen von Unionsherstellern gestellt, auf die ein erheblicher Teil, in diesem Fall mehr als 25 %, der gesamten Produktion von PSF in der Union entfällt. |
| --- | --- |

(3)

Der Antrag wurde vom Dachverband der europäischen Chemiefaserindustrie („Antragsteller“) im Namen von Unionsherstellern gestellt, auf die ein erheblicher Teil, in diesem Fall mehr als 25 %, der gesamten Produktion von PSF in der Union entfällt.

| (4) | Dem Antrag waren Anscheinsbeweise dafür beigefügt, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen mit einem erneuten Auftreten des Dumpings und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen wäre. |
| --- | --- |

(4)

Dem Antrag waren Anscheinsbeweise dafür beigefügt, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen mit einem erneuten Auftreten des Dumpings und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen wäre.

1.3.   Einleitung

| (5) | Dementsprechend veröffentlichte die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses eine Bekanntmachung über die Einleitung (4) einer Auslaufüberprüfung betreffend die Einfuhren von PSF mit Ursprung in der Volksrepublik China in die Union. |
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(5)

Dementsprechend veröffentlichte die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses eine Bekanntmachung über die Einleitung (4) einer Auslaufüberprüfung betreffend die Einfuhren von PSF mit Ursprung in der Volksrepublik China in die Union.

| (6) | Die Kommission unterrichtete die ausführenden Hersteller, die betroffenen Einführer, die Vertreter der Volksrepublik China, die repräsentativen Verwender und die Unionshersteller offiziell über die Einleitung der Überprüfung. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist zu der Sache schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen. |
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(6)

Die Kommission unterrichtete die ausführenden Hersteller, die betroffenen Einführer, die Vertreter der Volksrepublik China, die repräsentativen Verwender und die Unionshersteller offiziell über die Einleitung der Überprüfung. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist zu der Sache schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen.

2.   RÜCKNAHME DES ANTRAGS

| (7) | Mit einem an die Kommission gerichteten Schreiben vom 7. März 2011 zog der Antragsteller seinen Antrag förmlich zurück. |
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(7)

Mit einem an die Kommission gerichteten Schreiben vom 7. März 2011 zog der Antragsteller seinen Antrag förmlich zurück.

| (8) | Nach Artikel 9 Absatz 1 und Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung kann ein Verfahren eingestellt werden, wenn der Überprüfungsantrag zurückgenommen wird, es sei denn, dies läge nicht im Interesse der Union. |
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(8)

Nach Artikel 9 Absatz 1 und Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung kann ein Verfahren eingestellt werden, wenn der Überprüfungsantrag zurückgenommen wird, es sei denn, dies läge nicht im Interesse der Union.

| (9) | Die Kommission vertrat die Auffassung, dass dieses Verfahren eingestellt werden sollte, da die Untersuchung keinerlei Hinweise darauf ergeben hatte, dass eine Verfahrenseinstellung dem Interesse der Union zuwiderliefe. Die interessierten Parteien wurden davon unterrichtet und erhielten Gelegenheit zur Abgabe von Stellungnahmen. Es gingen jedoch keine Stellungnahmen ein, die Anlass gegeben hätten, zu einem anderen Ergebnis zu gelangen. |
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(9)

Die Kommission vertrat die Auffassung, dass dieses Verfahren eingestellt werden sollte, da die Untersuchung keinerlei Hinweise darauf ergeben hatte, dass eine Verfahrenseinstellung dem Interesse der Union zuwiderliefe. Die interessierten Parteien wurden davon unterrichtet und erhielten Gelegenheit zur Abgabe von Stellungnahmen. Es gingen jedoch keine Stellungnahmen ein, die Anlass gegeben hätten, zu einem anderen Ergebnis zu gelangen.

| (10) | Daher wurde der Schluss gezogen, dass die Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber Einfuhren von PSF mit Ursprung in der Volksrepublik China eingestellt und die geltenden Maßnahmen aufgehoben werden sollten — |
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(10)

Daher wurde der Schluss gezogen, dass die Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber Einfuhren von PSF mit Ursprung in der Volksrepublik China eingestellt und die geltenden Maßnahmen aufgehoben werden sollten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von synthetischen Spinnfasern aus Polyester, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet, mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter dem KN-Code 5503 20 00 eingereiht werden, werden aufgehoben; das Verfahren betreffend diese Einfuhren wird eingestellt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 30. Mai 2011.

Im Namen des Rates

Der Präsident

CSÉFALVAY Z.

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(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.

1

(2)  ABl. L 71 vom 17.3.2005, S. 1.

2

(3)  ABl. C 249 vom 17.10.2009, S. 19.

3

(4)  ABl. C 64 vom 16.3.2010, S. 10.

4

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| 9.6.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 150/3 |
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9.6.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 150/3

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VERORDNUNG (EU) Nr. 555/2011 DES RATES

vom 6. Juni 2011

zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 31,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 179/2009 des Rates vom 5. März 2009 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1) wurden die autonomen Regelzollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Monitore für schwarzweißes oder anderes einfarbiges Bild bzw. für bestimmte Monitore mit Flüssigkristall-Technologie für mehrfarbiges Bild der Codes der Kombinierten Nomenklatur (KN) 8528 59 10 bzw. 8528 59 90 vollständig ausgesetzt. |
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(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 179/2009 des Rates vom 5. März 2009 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1) wurden die autonomen Regelzollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Monitore für schwarzweißes oder anderes einfarbiges Bild bzw. für bestimmte Monitore mit Flüssigkristall-Technologie für mehrfarbiges Bild der Codes der Kombinierten Nomenklatur (KN) 8528 59 10 bzw. 8528 59 90 vollständig ausgesetzt.

| (2) | Aus wirtschafts- und industriepolitischen Gründen ist es im Interesse der Union, die in der Verordnung (EG) Nr. 179/2009 festgelegte autonome Zollaussetzung für einen Zeitraum von sechs Monaten ab dem 1. Januar 2011 zu verlängern. |
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(2)

Aus wirtschafts- und industriepolitischen Gründen ist es im Interesse der Union, die in der Verordnung (EG) Nr. 179/2009 festgelegte autonome Zollaussetzung für einen Zeitraum von sechs Monaten ab dem 1. Januar 2011 zu verlängern.

| (3) | Nach einer Neustrukturierung der KN-Position 8528 fallen die betroffenen Monitore nun unter die KN-Codes 8528 59 10 bzw. 8528 59 40. Daher sollten sich die in dieser Verordnung gewährten Zollaussetzungen auf die vorstehend genannten KN-Codes beziehen. |
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(3)

Nach einer Neustrukturierung der KN-Position 8528 fallen die betroffenen Monitore nun unter die KN-Codes 8528 59 10 bzw. 8528 59 40. Daher sollten sich die in dieser Verordnung gewährten Zollaussetzungen auf die vorstehend genannten KN-Codes beziehen.

| (4) | Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) sollte deshalb entsprechend geändert werden. |
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(4)

Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) sollte deshalb entsprechend geändert werden.

| (5) | Mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Aussetzungen werden die in der Verordnung (EG) Nr. 179/2009 vorgesehenen Aussetzungen, die bis zum 31. Dezember 2010 galten, verlängert. Da eine Unterbrechung der Zollbehandlung der unter diese Aussetzung fallenden Monitore nicht im Interesse der Union liegt, sollte diese Verordnung ab dem 1. Januar 2011 gelten — |
| --- | --- |

(5)

Mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Aussetzungen werden die in der Verordnung (EG) Nr. 179/2009 vorgesehenen Aussetzungen, die bis zum 31. Dezember 2010 galten, verlängert. Da eine Unterbrechung der Zollbehandlung der unter diese Aussetzung fallenden Monitore nicht im Interesse der Union liegt, sollte diese Verordnung ab dem 1. Januar 2011 gelten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I Teil 2 Abschnitt XVI Kapitel 85 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird wie folgt geändert:

| 1. | Spalte 3 des KN-Codes 8528 59 10 erhält folgende Fassung:
  „14 (3) |
| --- | --- |

1.

Spalte 3 des KN-Codes 8528 59 10 erhält folgende Fassung:

„14 (3)

| 2. | Spalte 3 des KN-Codes 8528 59 40 erhält folgende Fassung:
  „14 (4) |
| --- | --- |

2.

Spalte 3 des KN-Codes 8528 59 40 erhält folgende Fassung:

„14 (4)

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 2011.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 6. Juni 2011.

Im Namen des Rates

Der Präsident

RÉTHELYI M.

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(1)  ABl. L 63 vom 7.3.2009, S. 1.

1

(2)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

2

(3)  Bis 30. Juni 2011 autonom ausgesetzter Zollsatz für Flüssigkristall-Monitore für schwarzweißes oder anderes einfarbiges Bild, die entweder mit einem DVI (Digital Visual Interface) oder einem VGA-Anschluss (Video Graphics Array) oder beidem versehen sind, deren Bildschirmdiagonale nicht mehr als 77,5 cm (d. h. 30,5 Zoll) beträgt, die ein Bildschirmformat von 1:1, 4:3, 5:4 oder 16:10 aufweisen, deren Auflösung bei über 1,92 Megapixel liegt und bei denen der Punktabstand höchstens 0,3 mm beträgt. (TARIC-Code 8528591010).“

3

(4)  Bis 30. Juni 2011 autonom ausgesetzter Zollsatz für Flüssigkristall-Monitore für mehrfarbiges Bild mit einer Bildschirmdiagonalen von nicht mehr als 55,9 cm (d. h. 22 Zoll) und einem Bildschirmformat von 1:1, 4:3, 5:4 oder 16:10. (TARIC-Code 8528594040).“

4

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| 9.6.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 150/4 |
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9.6.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 150/4

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 556/2011 DER KOMMISSION

vom 8. Juni 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 9. Juni 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Juni 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.

2

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ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | TR | 110,0 |
| ZZ | 110,0 |
| 0707 00 05 | TR | 100,7 |
| ZZ | 100,7 |
| 0709 90 70 | TR | 122,8 |
| ZZ | 122,8 |
| 0805 50 10 | AR | 83,1 |
| BR | 36,6 |
| TR | 64,0 |
| ZA | 117,5 |
| ZZ | 75,3 |
| 0808 10 80 | AR | 83,1 |
| BR | 87,7 |
| CL | 87,5 |
| CN | 111,0 |
| NZ | 113,4 |
| US | 84,7 |
| UY | 50,2 |
| ZA | 94,7 |
| ZZ | 89,0 |
| 0809 10 00 | TR | 103,1 |
| ZZ | 103,1 |
| 0809 20 95 | TR | 392,6 |
| XS | 175,4 |
| ZZ | 284,0 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

TR

110,0

ZZ

110,0

0707 00 05

TR

100,7

ZZ

100,7

0709 90 70

TR

122,8

ZZ

122,8

0805 50 10

AR

83,1

BR

36,6

TR

64,0

ZA

117,5

ZZ

75,3

0808 10 80

AR

83,1

BR

87,7

CL

87,5

CN

111,0

NZ

113,4

US

84,7

UY

50,2

ZA

94,7

ZZ

89,0

0809 10 00

TR

103,1

ZZ

103,1

0809 20 95

TR

392,6

XS

175,4

ZZ

284,0

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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BESCHLÜSSE

| 9.6.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 150/6 |
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9.6.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 150/6

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES

vom 30. Mai 2011

zur Ermächtigung der Republik Litauen, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung anzuwenden

(2011/335/EU)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (1) („die Mehrwertsteuerrichtlinie“), insbesondere auf Artikel 395 Absatz 1,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit einem am 19. November 2010 beim Generalsekretariat der Kommission eingetragenen Schreiben hat Litauen eine Ermächtigung beantragt, eine von Artikel 287 Nummer 11 der Mehrwertsteuerrichtlinie abweichende Regelung einzuführen, um Steuerpflichtige mit einem Jahresumsatz von höchstens 45 000 EUR von der Steuer zu befreien („die Regelung“). Mit der Regelung würden diese Steuerpflichtigen von einigen oder allen mehrwertsteuerlichen Pflichten gemäß Titel XI Kapitel 2 bis 6 der Mehrwertsteuerrichtlinie befreit. |
| --- | --- |

(1)

Mit einem am 19. November 2010 beim Generalsekretariat der Kommission eingetragenen Schreiben hat Litauen eine Ermächtigung beantragt, eine von Artikel 287 Nummer 11 der Mehrwertsteuerrichtlinie abweichende Regelung einzuführen, um Steuerpflichtige mit einem Jahresumsatz von höchstens 45 000 EUR von der Steuer zu befreien („die Regelung“). Mit der Regelung würden diese Steuerpflichtigen von einigen oder allen mehrwertsteuerlichen Pflichten gemäß Titel XI Kapitel 2 bis 6 der Mehrwertsteuerrichtlinie befreit.

| (2) | Die Kommission setzte die anderen Mitgliedstaaten mit Schreiben vom 21. Januar 2011 gemäß Artikel 395 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Mehrwertsteuerrichtlinie von dem Antrag Litauens in Kenntnis. Mit Schreiben vom 25. Januar 2011 hat die Kommission Litauen mitgeteilt, dass sie über alle für die Beurteilung des Antrags erforderlichen Angaben verfügt. |
| --- | --- |

(2)

Die Kommission setzte die anderen Mitgliedstaaten mit Schreiben vom 21. Januar 2011 gemäß Artikel 395 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Mehrwertsteuerrichtlinie von dem Antrag Litauens in Kenntnis. Mit Schreiben vom 25. Januar 2011 hat die Kommission Litauen mitgeteilt, dass sie über alle für die Beurteilung des Antrags erforderlichen Angaben verfügt.

| (3) | Eine Sonderregelung für Kleinunternehmen steht den Mitgliedstaaten bereits gemäß Titel XII der Mehrwertsteuerrichtlinie als Option zur Verfügung. Die Regelung weicht von Titel XII der Mehrwertsteuerrichtlinie nur insoweit ab, als die Jahresumsatzhöchstschwelle für Steuerpflichtige nach der Sonderregelung höher ist als die Litauen bisher gemäß Artikel 287 Nummer 11 der Mehrwertsteuerrichtlinie zugestandene Schwelle von 29 000 EUR. |
| --- | --- |

(3)

Eine Sonderregelung für Kleinunternehmen steht den Mitgliedstaaten bereits gemäß Titel XII der Mehrwertsteuerrichtlinie als Option zur Verfügung. Die Regelung weicht von Titel XII der Mehrwertsteuerrichtlinie nur insoweit ab, als die Jahresumsatzhöchstschwelle für Steuerpflichtige nach der Sonderregelung höher ist als die Litauen bisher gemäß Artikel 287 Nummer 11 der Mehrwertsteuerrichtlinie zugestandene Schwelle von 29 000 EUR.

| (4) | Eine höhere Schwelle für die Sonderregelung ist eine Vereinfachungsmaßnahme, die die mehrwertsteuerlichen Pflichten der Kleinstunternehmen erheblich einschränken kann, während die Sonderregelung für die Steuerpflichtigen eine Option ist und es den Unternehmen erlaubt, sich für die normalen Mehrwertsteuerregelungen zu entscheiden. |
| --- | --- |

(4)

Eine höhere Schwelle für die Sonderregelung ist eine Vereinfachungsmaßnahme, die die mehrwertsteuerlichen Pflichten der Kleinstunternehmen erheblich einschränken kann, während die Sonderregelung für die Steuerpflichtigen eine Option ist und es den Unternehmen erlaubt, sich für die normalen Mehrwertsteuerregelungen zu entscheiden.

| (5) | Die Kommission sah in ihrem Vorschlag vom 29. Oktober 2004 (2) für eine Richtlinie zur Vereinfachung der mehrwertsteuerlichen Pflichten Bestimmungen vor, wonach die Mitgliedstaaten die Höchstgrenze des steuerbefreiten Jahresumsatzes auf bis zu 100 000 EUR oder den Gegenwert dieses Betrages in Landeswährung festlegen und diesen Betrag jährlich aktualisieren können. Der Antrag Litauens steht mit diesem Vorschlag in Einklang. |
| --- | --- |

(5)

Die Kommission sah in ihrem Vorschlag vom 29. Oktober 2004 (2) für eine Richtlinie zur Vereinfachung der mehrwertsteuerlichen Pflichten Bestimmungen vor, wonach die Mitgliedstaaten die Höchstgrenze des steuerbefreiten Jahresumsatzes auf bis zu 100 000 EUR oder den Gegenwert dieses Betrages in Landeswährung festlegen und diesen Betrag jährlich aktualisieren können. Der Antrag Litauens steht mit diesem Vorschlag in Einklang.

| (6) | Die Ausnahmeregelung hat keine Auswirkungen auf die Mehrwertsteuer-Eigenmittel der Union und beeinflusst den Gesamtbetrag der von Litauen auf der Stufe des Endverbrauchs erhobenen Mehrwertsteuer nur in unerheblichem Maße — |
| --- | --- |

(6)

Die Ausnahmeregelung hat keine Auswirkungen auf die Mehrwertsteuer-Eigenmittel der Union und beeinflusst den Gesamtbetrag der von Litauen auf der Stufe des Endverbrauchs erhobenen Mehrwertsteuer nur in unerheblichem Maße —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Abweichend von Artikel 287 Nummer 11 der Richtlinie 2006/112/EG wird die Republik Litauen ermächtigt, Steuerpflichtigen, deren Jahresumsatz den in Landeswährung ausgedrückten Gegenwert von 45 000 EUR zu dem am Tag ihres Beitritts zur Europäischen Union geltenden Umrechnungskurs nicht übersteigt, eine Mehrwertsteuerbefreiung zu gewähren.

Artikel 2

Dieser Beschluss wird am Tag seiner Bekanntgabe wirksam.

Er gilt ab dem 1. Januar 2012 bis zu dem Tag, an dem eine Richtlinie zur Änderung der Höchstgrenzen für den Jahresumsatz, bis zu dem die Steuerpflichtigen von der Steuer befreit werden können, in Kraft tritt, oder bis zum 31. Dezember 2014, und zwar bis zum früheren der beiden Zeitpunkte.

Artikel 3

Dieser Beschluss ist an die Republik Litauen gerichtet.

Geschehen zu Brüssel am 30. Mai 2011.

Im Namen des Rates

Der Präsident

CSÉFALVAY Z.

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(1)  ABl. L 347 vom 11.12.2006, S. 1.

1

(2)  ABl. C 24 vom 29.1.2005, S. 8.

2

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EMPFEHLUNGEN

| 9.6.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 150/8 |
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9.6.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 150/8

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EMPFEHLUNG DES RATES

vom 17. Mai 2011

zur Ernennung des Präsidenten der Europäischen Zentralbank

(2011/336/EU)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 283 Absatz 2,

gestützt auf das Protokoll über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf Artikel 11.2 —

EMPFIEHLT DEM EUROPÄISCHEN RAT,

Herrn Mario DRAGHI zum Präsidenten der Europäischen Zentralbank für eine Amtszeit von acht Jahren mit Wirkung zum 1. November 2011 zu ernennen.

Geschehen zu Brüssel am 17. Mai 2011.

Im Namen des Rates

Der Präsident

MATOLCSY Gy.

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