# Amtsblatt L 129/2011

| | ISSN 1725-2539
  doi:10.3000/17252539.L_2011.129.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 129 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 54. Jahrgang17. Mai 2011 |

ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2011.129.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 129

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

54. Jahrgang17. Mai 2011

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 469/2011 des Rates vom 13. Mai 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1292/2007 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indien | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 470/2011 der Kommission vom 16. Mai 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 828/2009 mit Durchführungsbestimmungen für die Einfuhr und Raffination von Zuckererzeugnissen der Tarifposition 1701 im Rahmen von Präferenzabkommen für die Wirtschaftsjahre 2009/10 bis 2014/15 | 5 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 471/2011 der Kommission vom 16. Mai 2011 über die Aufteilung zwischen Lieferungen und Direktverkäufen der für 2010/11 festgesetzten einzelstaatlichen Milchquoten in Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates | 7 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 472/2011 der Kommission vom 16. Mai 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 10 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 473/2011 der Kommission vom 16. Mai 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11 | 12 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | | 2011/280/EU |
| | * | Beschluss der Kommission vom 16. Mai 2011 zur Aufhebung des Beschlusses 2003/796/EG der Kommission zur Einsetzung der Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden für Elektrizität und Erdgas | 14 |
| | | 2011/281/EU |
| | * | Beschluss der Kommission vom 16. Mai 2011 zur Änderung des Beschlusses 2009/146/EG hinsichtlich der Ersetzung der Mitglieder der Wissenschaftlichen Ausschüsse durch Mitglieder des Beraterpools, der mit dem Beschluss 2008/721/EG eingesetzt wurde | 15 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 469/2011 des Rates vom 13. Mai 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1292/2007 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indien

1

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 470/2011 der Kommission vom 16. Mai 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 828/2009 mit Durchführungsbestimmungen für die Einfuhr und Raffination von Zuckererzeugnissen der Tarifposition 1701 im Rahmen von Präferenzabkommen für die Wirtschaftsjahre 2009/10 bis 2014/15

5

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 471/2011 der Kommission vom 16. Mai 2011 über die Aufteilung zwischen Lieferungen und Direktverkäufen der für 2010/11 festgesetzten einzelstaatlichen Milchquoten in Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates

7

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 472/2011 der Kommission vom 16. Mai 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

10

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 473/2011 der Kommission vom 16. Mai 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

12

BESCHLÜSSE

2011/280/EU

*

Beschluss der Kommission vom 16. Mai 2011 zur Aufhebung des Beschlusses 2003/796/EG der Kommission zur Einsetzung der Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden für Elektrizität und Erdgas

14

2011/281/EU

*

Beschluss der Kommission vom 16. Mai 2011 zur Änderung des Beschlusses 2009/146/EG hinsichtlich der Ersetzung der Mitglieder der Wissenschaftlichen Ausschüsse durch Mitglieder des Beraterpools, der mit dem Beschluss 2008/721/EG eingesetzt wurde

15

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 17.5.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 129/1 |
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17.5.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 129/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 469/2011 DES RATES

vom 13. Mai 2011

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1292/2007 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indien

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Antidumpinggrundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4 und Artikel 14 Absatz 1,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 597/2009 des Rates vom 11. Juni 2009 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (2) („Antisubventionsgrundverordnung“), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 1,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission („Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1.   VERFAHREN

| (1) | Am 10. Dezember 1999 führte der Rat nach einer Untersuchung („Ausgangsuntersuchung des Antisubventionsverfahrens“) mit der Verordnung (EG) Nr. 2597/1999 (3) einen endgültigen Ausgleichszoll auf die Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat (PET) mit Ursprung in Indien ein. Nach einer Antidumpinguntersuchung („Ausgangsuntersuchung des Antidumpingverfahrens“) und nach Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls mit der Verordnung (EG) Nr. 367/2001 der Kommission (4) am 24. Februar 2001 wurde mit der Verordnung (EG) Nr. 1676/2001 (5) ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von PET-Folien mit Ursprung in Indien eingeführt. |
| --- | --- |

(1)

Am 10. Dezember 1999 führte der Rat nach einer Untersuchung („Ausgangsuntersuchung des Antisubventionsverfahrens“) mit der Verordnung (EG) Nr. 2597/1999 (3) einen endgültigen Ausgleichszoll auf die Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat (PET) mit Ursprung in Indien ein. Nach einer Antidumpinguntersuchung („Ausgangsuntersuchung des Antidumpingverfahrens“) und nach Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls mit der Verordnung (EG) Nr. 367/2001 der Kommission (4) am 24. Februar 2001 wurde mit der Verordnung (EG) Nr. 1676/2001 (5) ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von PET-Folien mit Ursprung in Indien eingeführt.

| (2) | Am 8. März 2006 wurden zwei Ratsverordnungen betreffend die Einfuhren von PET-Folien mit Ursprung in Indien veröffentlicht: die Verordnung (EG) Nr. 367/2006 (6), die auf eine Auslaufüberprüfung zurückging und in der der endgültige Ausgleichszoll beibehalten wurde („auf der Auslaufüberprüfung beruhende Antisubventionsverordnung“), und die Verordnung (EG) Nr. 366/2006 (7) („Antidumpingänderungsverordnung“), die auf eine teilweise Interimsüberprüfung folgte und mit der der endgültige Antidumpingzoll auf derartige Einfuhren geändert wurde. |
| --- | --- |

(2)

Am 8. März 2006 wurden zwei Ratsverordnungen betreffend die Einfuhren von PET-Folien mit Ursprung in Indien veröffentlicht: die Verordnung (EG) Nr. 367/2006 (6), die auf eine Auslaufüberprüfung zurückging und in der der endgültige Ausgleichszoll beibehalten wurde („auf der Auslaufüberprüfung beruhende Antisubventionsverordnung“), und die Verordnung (EG) Nr. 366/2006 (7) („Antidumpingänderungsverordnung“), die auf eine teilweise Interimsüberprüfung folgte und mit der der endgültige Antidumpingzoll auf derartige Einfuhren geändert wurde.

| (3) | Am 6. November 2007 wurde nach einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen mit der Verordnung (EG) Nr. 1292/2007 des Rates (8) ein endgültiger Antidumpingzoll auf Einfuhren von PET-Folien mit Ursprung in Indien eingeführt. |
| --- | --- |

(3)

Am 6. November 2007 wurde nach einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen mit der Verordnung (EG) Nr. 1292/2007 des Rates (8) ein endgültiger Antidumpingzoll auf Einfuhren von PET-Folien mit Ursprung in Indien eingeführt.

| (4) | Am 20. Mai 2010 wurde im Amtsblatt der Europäischen Union eine Bekanntmachung (9) veröffentlicht. In der Bekanntmachung wurde den Parteien mitgeteilt, dass aufgrund des Gerichtsurteils vom 17. November 2009 in der Rechtssache T-143/06 (10) („Urteil“) PET-Folien, die von MTZ Polyfilms Limited („MTZ Polyfilms“) hergestellt und in die Europäische Union eingeführt werden, nicht mehr den mit der Antidumpingänderungsverordnung und der Verordnung (EG) Nr. 1292/2007 eingeführten Antidumpingmaßnahmen unterliegen und dass die nach diesen Verordnungen auf Einfuhren von MTZ Polyfilms entrichteten endgültigen Antidumpingzölle erstattet oder erlassen werden sollten. Mit der Bekanntmachung wurde zudem die Überprüfung der Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren von PET-Folien mit Ursprung unter anderem in Indien teilweise wiederaufgenommen, um das oben genannte Gerichtsurteil in Bezug auf MTZ Polyfilms umzusetzen. |
| --- | --- |

(4)

Am 20. Mai 2010 wurde im Amtsblatt der Europäischen Union eine Bekanntmachung (9) veröffentlicht. In der Bekanntmachung wurde den Parteien mitgeteilt, dass aufgrund des Gerichtsurteils vom 17. November 2009 in der Rechtssache T-143/06 (10) („Urteil“) PET-Folien, die von MTZ Polyfilms Limited („MTZ Polyfilms“) hergestellt und in die Europäische Union eingeführt werden, nicht mehr den mit der Antidumpingänderungsverordnung und der Verordnung (EG) Nr. 1292/2007 eingeführten Antidumpingmaßnahmen unterliegen und dass die nach diesen Verordnungen auf Einfuhren von MTZ Polyfilms entrichteten endgültigen Antidumpingzölle erstattet oder erlassen werden sollten. Mit der Bekanntmachung wurde zudem die Überprüfung der Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren von PET-Folien mit Ursprung unter anderem in Indien teilweise wiederaufgenommen, um das oben genannte Gerichtsurteil in Bezug auf MTZ Polyfilms umzusetzen.

| (5) | Der mit der auf der Auslaufüberprüfung beruhenden Antisubventionsverordnung eingeführte Ausgleichszoll ist nach Artikel 18 Absatz 1 der Antisubventionsgrundverordnung am 9. März 2011 (11) außer Kraft getreten. Gemäß dem Grundsatz, dass auf eine Ware nicht zugleich Antidumpingzölle und Ausgleichszölle erhoben werden dürfen, um ein und dieselbe Situation, die sich aus einem Dumping oder der Gewährung einer Ausfuhrsubvention ergibt, zu bereinigen, wurde bei der Festsetzung der mit der Verordnung (EG) Nr. 1292/2007 eingeführten Antidumpingzollsätze gemäß Artikel 14 Absatz 1 der Antidumpinggrundverordnung der Ausgleichszoll berücksichtigt, der mit der Antisubventionsauslaufüberprüfungsverordnung eingeführt worden war. Aufgrund des Außerkrafttretens des Ausgleichszolls müssen die Antidumpingzollsätze nun angepasst werden. |
| --- | --- |

(5)

Der mit der auf der Auslaufüberprüfung beruhenden Antisubventionsverordnung eingeführte Ausgleichszoll ist nach Artikel 18 Absatz 1 der Antisubventionsgrundverordnung am 9. März 2011 (11) außer Kraft getreten. Gemäß dem Grundsatz, dass auf eine Ware nicht zugleich Antidumpingzölle und Ausgleichszölle erhoben werden dürfen, um ein und dieselbe Situation, die sich aus einem Dumping oder der Gewährung einer Ausfuhrsubvention ergibt, zu bereinigen, wurde bei der Festsetzung der mit der Verordnung (EG) Nr. 1292/2007 eingeführten Antidumpingzollsätze gemäß Artikel 14 Absatz 1 der Antidumpinggrundverordnung der Ausgleichszoll berücksichtigt, der mit der Antisubventionsauslaufüberprüfungsverordnung eingeführt worden war. Aufgrund des Außerkrafttretens des Ausgleichszolls müssen die Antidumpingzollsätze nun angepasst werden.

2.   ANTIDUMPINGZOLLSÄTZE NACH DEM AUSSERKRAFTTRETEN DES AUSGLEICHSZOLLS AUF DIESELBEN EINFUHREN

| (6) | Wie unter Randnummer 5 erwähnt, ist aufgrund des am 9. März 2011 erfolgten Außerkrafttretens des Ausgleichszolls auf PET-Folien mit Ursprung in Indien eine Anpassung der Antidumpingzollsätze erforderlich. Der in der Verordnung (EG) Nr. 1292/2007 festgesetzte Antidumpingzoll setzt sich nämlich aus der Dumpingspanne abzüglich der sich auf die Ausfuhrsubventionen beziehenden Subventionsspanne zusammen. Da der Ausgleichszoll nun außer Kraft getreten ist, müssen die Antidumpingzollsätze neu festgesetzt werden. |
| --- | --- |

(6)

Wie unter Randnummer 5 erwähnt, ist aufgrund des am 9. März 2011 erfolgten Außerkrafttretens des Ausgleichszolls auf PET-Folien mit Ursprung in Indien eine Anpassung der Antidumpingzollsätze erforderlich. Der in der Verordnung (EG) Nr. 1292/2007 festgesetzte Antidumpingzoll setzt sich nämlich aus der Dumpingspanne abzüglich der sich auf die Ausfuhrsubventionen beziehenden Subventionsspanne zusammen. Da der Ausgleichszoll nun außer Kraft getreten ist, müssen die Antidumpingzollsätze neu festgesetzt werden.

| (7) | Nach Artikel 9 Absatz 4 der Antidumpinggrundverordnung darf der Antidumpingzoll die festgestellte Dumpingspanne nicht übersteigen, sollte aber niedriger sein als die Dumpingspanne, wenn ein niedrigerer Zoll ausreicht, um die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu beseitigen. Daher sollte der Zoll entweder in Höhe der Dumpingspanne oder in Höhe der Schadensbeseitigungsschwelle festgesetzt werden, je nachdem welche Spanne niedriger ist. |
| --- | --- |

(7)

Nach Artikel 9 Absatz 4 der Antidumpinggrundverordnung darf der Antidumpingzoll die festgestellte Dumpingspanne nicht übersteigen, sollte aber niedriger sein als die Dumpingspanne, wenn ein niedrigerer Zoll ausreicht, um die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu beseitigen. Daher sollte der Zoll entweder in Höhe der Dumpingspanne oder in Höhe der Schadensbeseitigungsschwelle festgesetzt werden, je nachdem welche Spanne niedriger ist.

| (8) | In diesem Zusammenhang wird daran erinnert, dass die Schadensbeseitigungsschwelle in der Ausgangsuntersuchung des Antidumpingverfahrens wie unter Randnummer 195 der Verordnung (EG) Nr. 367/2001 dargelegt und unter Randnummer 74 der Verordnung (EG) Nr. 1676/2001 bestätigt, in allen Fällen über den Dumpingspannen lag. Daher sollte der Antidumpingzoll in Höhe der folgenden Dumpingspannen festgesetzt werden, die für die verschiedenen indischen Hersteller festgestellt wurden:







  Unternehmen | Dumpingspanne und Antidumpingzollsatz | Rechtsgrundlage |
| --- | --- | --- | --- |
| Ester Industries Limited | 29,3 % | Verordnung (EG) Nr. 366/2006 |
| Garware Polyester Limited | 0 % | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 38/2011 (12) |
| Jindal Poly Films Limited | 0 % | Verordnung (EG) Nr. 1676/2001 (15) |
| Polyplex Corporation Limited | 3,7 % | Verordnung (EG) Nr. 366/2006 |
| SRF Limited | 15,5 % | Verordnung (EG) Nr. 1424/2006 (13) |
| Uflex Limited | 3,2 % | Verordnung (EG) Nr. 366/2006 (16) |
| Vacmet India Limited | 0 % | Verordnung (EU) Nr. 205/2011 (14) |
| Alle übrigen Unternehmen (außer MTZ Polyfilms) | 29,3 % | Verordnung (EG) Nr. 366/2006 |

(8)

In diesem Zusammenhang wird daran erinnert, dass die Schadensbeseitigungsschwelle in der Ausgangsuntersuchung des Antidumpingverfahrens wie unter Randnummer 195 der Verordnung (EG) Nr. 367/2001 dargelegt und unter Randnummer 74 der Verordnung (EG) Nr. 1676/2001 bestätigt, in allen Fällen über den Dumpingspannen lag. Daher sollte der Antidumpingzoll in Höhe der folgenden Dumpingspannen festgesetzt werden, die für die verschiedenen indischen Hersteller festgestellt wurden:

Unternehmen

Dumpingspanne und Antidumpingzollsatz

Rechtsgrundlage

Ester Industries Limited

29,3 %

Verordnung (EG) Nr. 366/2006

Garware Polyester Limited

0 %

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 38/2011 (12)

Jindal Poly Films Limited

0 %

Verordnung (EG) Nr. 1676/2001 (15)

Polyplex Corporation Limited

3,7 %

Verordnung (EG) Nr. 366/2006

SRF Limited

15,5 %

Verordnung (EG) Nr. 1424/2006 (13)

Uflex Limited

3,2 %

Verordnung (EG) Nr. 366/2006 (16)

Vacmet India Limited

0 %

Verordnung (EU) Nr. 205/2011 (14)

Alle übrigen Unternehmen (außer MTZ Polyfilms)

29,3 %

Verordnung (EG) Nr. 366/2006

| (9) | Alle bekannten indischen ausführenden Hersteller von PET-Folien, die indischen Behörden und der PET-Folien herstellende Wirtschaftszweig der Union wurden über die oben genannte Vorgehensweise unterrichtet. |
| --- | --- |

(9)

Alle bekannten indischen ausführenden Hersteller von PET-Folien, die indischen Behörden und der PET-Folien herstellende Wirtschaftszweig der Union wurden über die oben genannte Vorgehensweise unterrichtet.

| (10) | Nach dieser Unterrichtung brachten mehrere indische Unternehmen vor, dass der Wirtschaftszweig der Union sich offensichtlich in guter Verfassung befinde, da für die Ausgleichsmaßnahmen keine Auslaufüberprüfung beantragt wurde, und dass die Antidumpingmaßnahmen daher ebenfalls eingestellt werden sollten. Ein ausführender Hersteller machte zudem geltend, dass die durchschnittliche Dumpingspanne der Stichprobe neu berechnet werden sollte, da unlängst für Garware Polyester Limited, eines der Unternehmen in der Stichprobe, nach einer Interimsüberprüfung eine angepasste individuelle Dumpingspanne festgelegt worden war. Es ist festzuhalten, dass beide Forderungen über den begrenzten Geltungsbereich der vorliegenden Verordnung hinausgehen, die lediglich darauf abzielt, die Höhe der bestehenden Antidumpingzollsätze nach dem Außerkrafttreten der parallel dazu bestehenden Ausgleichsmaßnahmen auf dieselben Einfuhren anzupassen. Jeder Antrag auf Änderung der Höhe der Antidumpingzollsätze im Anschluss an eine angebliche Änderung der Umstände sollte nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung gestellt werden. Daher müssen diese Vorbringen zurückgewiesen werden. |
| --- | --- |

(10)

Nach dieser Unterrichtung brachten mehrere indische Unternehmen vor, dass der Wirtschaftszweig der Union sich offensichtlich in guter Verfassung befinde, da für die Ausgleichsmaßnahmen keine Auslaufüberprüfung beantragt wurde, und dass die Antidumpingmaßnahmen daher ebenfalls eingestellt werden sollten. Ein ausführender Hersteller machte zudem geltend, dass die durchschnittliche Dumpingspanne der Stichprobe neu berechnet werden sollte, da unlängst für Garware Polyester Limited, eines der Unternehmen in der Stichprobe, nach einer Interimsüberprüfung eine angepasste individuelle Dumpingspanne festgelegt worden war. Es ist festzuhalten, dass beide Forderungen über den begrenzten Geltungsbereich der vorliegenden Verordnung hinausgehen, die lediglich darauf abzielt, die Höhe der bestehenden Antidumpingzollsätze nach dem Außerkrafttreten der parallel dazu bestehenden Ausgleichsmaßnahmen auf dieselben Einfuhren anzupassen. Jeder Antrag auf Änderung der Höhe der Antidumpingzollsätze im Anschluss an eine angebliche Änderung der Umstände sollte nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung gestellt werden. Daher müssen diese Vorbringen zurückgewiesen werden.

| (11) | Ein indischer ausführender Hersteller brachte vor, dass die Kommission nun, da die Ausgleichszölle außer Kraft getreten seien, den indischen Ausführern eine Preisanpassung im Rahmen der DEPB-Regelung gewähren sollte, was sie während der Ausgangsuntersuchung und der Interimsüberprüfung abgelehnt hätte. Ohne Rücksicht darauf, ob ein derartiges Vorbringen im Rahmen der vorliegenden Änderungsverordnung geprüft werden könnte, ist festzuhalten, dass die Forderung nach einer Preisanpassung im Rahmen der DEPB-Regelung, wie unter Randnummer 50 der Verordnung (EG) Nr. 367/2001 und unter Randnummer 47 der Antidumpingänderungsverordnung zusammengefasst, nicht akzeptiert worden war, da die betreffenden Hersteller nicht nachgewiesen hatten, dass die Vergleichbarkeit der Preise zwischen den inländischen und den EU-Verkaufspreisen durch die DEPB-Vorteile beeinflusst worden war. An dieser Situation hat sich mit dem Auslaufen des Ausgleichszolls nichts geändert, sodass dieses Vorbringen zurückgewiesen werden muss. |
| --- | --- |

(11)

Ein indischer ausführender Hersteller brachte vor, dass die Kommission nun, da die Ausgleichszölle außer Kraft getreten seien, den indischen Ausführern eine Preisanpassung im Rahmen der DEPB-Regelung gewähren sollte, was sie während der Ausgangsuntersuchung und der Interimsüberprüfung abgelehnt hätte. Ohne Rücksicht darauf, ob ein derartiges Vorbringen im Rahmen der vorliegenden Änderungsverordnung geprüft werden könnte, ist festzuhalten, dass die Forderung nach einer Preisanpassung im Rahmen der DEPB-Regelung, wie unter Randnummer 50 der Verordnung (EG) Nr. 367/2001 und unter Randnummer 47 der Antidumpingänderungsverordnung zusammengefasst, nicht akzeptiert worden war, da die betreffenden Hersteller nicht nachgewiesen hatten, dass die Vergleichbarkeit der Preise zwischen den inländischen und den EU-Verkaufspreisen durch die DEPB-Vorteile beeinflusst worden war. An dieser Situation hat sich mit dem Auslaufen des Ausgleichszolls nichts geändert, sodass dieses Vorbringen zurückgewiesen werden muss.

| (12) | Es gingen keine weiteren substanziellen Stellungnahmen ein. Daher sollten die Zollsätze, wie in der Tabelle unter Randnummer 8 angegeben, an die Höhe der Dumpingspannen angepasst werden — |
| --- | --- |

(12)

Es gingen keine weiteren substanziellen Stellungnahmen ein. Daher sollten die Zollsätze, wie in der Tabelle unter Randnummer 8 angegeben, an die Höhe der Dumpingspannen angepasst werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1292/2007 erhält folgende Fassung:

„2.   Für die von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellten Waren gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:

| Unternehmen | Endgültiger Zoll
  (in %) | TARIC-Zusatzcode |
| --- | --- | --- |
| Ester Industries Limited |
| 75-76, Amrit Nagar, |
| Behind South Extension Part-1, |
| New Delhi — 110 003, |
| Indien |

Unternehmen

Endgültiger Zoll

(in %)

TARIC-Zusatzcode

Ester Industries Limited

75-76, Amrit Nagar,

Behind South Extension Part-1,

New Delhi — 110 003,

Indien

29,3

A026

| Garware Polyester Limited |
| --- |
| Garware House, |
| 50-A, Swami Nityanand Marg, |
| Vile Parle (East), |
| Mumbai 400 057, |
| Indien |

Garware Polyester Limited

Garware House,

50-A, Swami Nityanand Marg,

Vile Parle (East),

Mumbai 400 057,

Indien

0

A028

| Jindal Poly Films Limited |
| --- |
| 56 Hanuman Road, |
| New Delhi 110 001, |
| Indien |

Jindal Poly Films Limited

56 Hanuman Road,

New Delhi 110 001,

Indien

0

A030

| Polyplex Corporation Limited |
| --- |
| B-37, Sector-1, |
| Noida 201 301, |
| Dist. Gautam Budh Nagar, |
| Uttar Pradesh, |
| Indien |

Polyplex Corporation Limited

B-37, Sector-1,

Noida 201 301,

Dist. Gautam Budh Nagar,

Uttar Pradesh,

Indien

3,7

A032

| SRF Limited |
| --- |
| Block C, Sector 45, |
| Greenwood City, |
| Gurgaon 122 003, Haryana, |
| Indien |

SRF Limited

Block C, Sector 45,

Greenwood City,

Gurgaon 122 003, Haryana,

Indien

15,5

A753

| Uflex Limited |
| --- |
| A-1, Sector 60, |
| Noida 201 301, (U.P.), |
| Indien |

Uflex Limited

A-1, Sector 60,

Noida 201 301, (U.P.),

Indien

3,2

A027

| Vacmet India Limited |
| --- |
| Anant Plaza, IInd Floor, 4/117-2A, |
| Civil Lines, Church Road, |
| Agra 282 002, Uttar Pradesh |
| Indien |

Vacmet India Limited

Anant Plaza, IInd Floor, 4/117-2A,

Civil Lines, Church Road,

Agra 282 002, Uttar Pradesh

Indien

0

A992

Alle übrigen Unternehmen (außer MTZ Polyfilms Limited — TARIC-Zusatzcode A031 (17))

29,3

A999

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 13. Mai 2011.

Im Namen des Rates

Der Präsident

MARTONYI J.

---

(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.

1

(2)  ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 93.

2

(3)  ABl. L 316 vom 10.12.1999, S. 1.

3

(4)  ABl. L 55 vom 24.2.2001, S. 16.

4

(5)  ABl. L 227 vom 23.8.2001, S. 1.

5

(6)  ABl. L 68 vom 8.3.2006, S. 15.

6

(7)  ABl. L 68 vom 8.3.2006, S. 6.

7

(8)  ABl. L 288 vom 6.11.2007, S. 1.

8

(9)  ABl. C 131 vom 20.5.2010, S. 3.

9

(10)  Sammlung der Rechtsprechung des Gerichtshofs 2009 S. II-04133.

10

(11)  Bekanntmachung des Außerkrafttretens, ABl. C 68 vom 3.3.2011, S. 6.

11

(12)  ABl. L 15 vom 20.1.2011, S. 1.

12

(13)  ABl. L 270 vom 29.9.2006, S. 1.

13

(14)  ABl. L 58 vom 3.3.2011, S. 14.

14

(15)  Jindal Poly Films Limited firmierte seinerzeit unter dem Namen Jindal Polyester Limited.

15

(16)  Uflex Limited firmierte seinerzeit unter dem Namen Flex Industries Limited.

16

(17)  Was MTZ Polyfilms Limited (New India Centre, 5th Floor, 17 Co-operage Road, Mumbai 400039, Indien) betrifft, wird auf die in ABl. C 131 vom 20.5.2010, S. 3. veröffentlichte Bekanntmachung verwiesen.“

17

---

| 17.5.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 129/5 |
| --- | --- | --- | --- |

17.5.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 129/5

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 470/2011 DER KOMMISSION

vom 16. Mai 2011

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 828/2009 mit Durchführungsbestimmungen für die Einfuhr und Raffination von Zuckererzeugnissen der Tarifposition 1701 im Rahmen von Präferenzabkommen für die Wirtschaftsjahre 2009/10 bis 2014/15

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 des Rates vom 20. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Regelungen der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen oder der zu Wirtschaftspartnerschaftsabkommen führenden Abkommen für Waren mit Ursprung in bestimmten Staaten, die zur Gruppe der Staaten Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP) gehören (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 5,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates vom 22. Juli 2008 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2011 und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 552/97 und (EG) Nr. 1933/2006 sowie der Verordnungen (EG) Nr. 1100/2006 und (EG) Nr. 964/2007 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 1 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 828/2009 der Kommission (3) kann ein Land, das in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 aufgelistet ist oder als am wenigsten entwickeltes Land in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 aufgelistet ist, in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 828/2009 aufgenommen werden. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 1 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 828/2009 der Kommission (3) kann ein Land, das in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 aufgelistet ist oder als am wenigsten entwickeltes Land in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 aufgelistet ist, in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 828/2009 aufgenommen werden.

| (2) | Uganda ist ein in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 als am wenigsten entwickelt aufgeführtes Land und hat bei der Kommission beantragt, in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 828/2009 aufgenommen zu werden. Uganda erzeugt Zucker und ist daher ein potenzieller Ausführer in die Europäische Union. |
| --- | --- |

(2)

Uganda ist ein in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 als am wenigsten entwickelt aufgeführtes Land und hat bei der Kommission beantragt, in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 828/2009 aufgenommen zu werden. Uganda erzeugt Zucker und ist daher ein potenzieller Ausführer in die Europäische Union.

| (3) | Die Verordnung (EG) Nr. 828/2009 ist daher entsprechend zu ändern. |
| --- | --- |

(3)

Die Verordnung (EG) Nr. 828/2009 ist daher entsprechend zu ändern.

| (4) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — |
| --- | --- |

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Teil I des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 828/2009 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 16. Mai 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

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(1)  ABl. L 348 vom 31.12.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 211 vom 6.8.2008, S. 1.

2

(3)  ABl. L 240 vom 11.9.2009, S. 14.

3

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ANHANG

„Teil I:   Am wenigsten entwickelte Länder (LDC)

| Gruppenbezeichnung | Drittland | Laufende Nummer |
| --- | --- | --- |
| Nicht-AKP-LDC | Bangladesch
  Kambodscha
  Demokratische Volksrepublik Laos
  Nepal | 09.4221 |
| AKP-LDC | Äthiopien
  Benin
  Burkina Faso
  Demokratische Republik Kongo
  Madagaskar
  Malawi
  Mosambik
  Senegal
  Sierra Leone
  Sudan
  Tansania
  Togo
  Uganda
  Sambia | 09.4231“ |

Gruppenbezeichnung

Drittland

Laufende Nummer

Nicht-AKP-LDC

Bangladesch

Kambodscha

Demokratische Volksrepublik Laos

Nepal

09.4221

AKP-LDC

Äthiopien

Benin

Burkina Faso

Demokratische Republik Kongo

Madagaskar

Malawi

Mosambik

Senegal

Sierra Leone

Sudan

Tansania

Togo

Uganda

Sambia

09.4231“

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| 17.5.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 129/7 |
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17.5.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 129/7

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 471/2011 DER KOMMISSION

vom 16. Mai 2011

über die Aufteilung zwischen „Lieferungen“ und „Direktverkäufen“ der für 2010/11 festgesetzten einzelstaatlichen Milchquoten in Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 69 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 67 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 kann ein Erzeuger über eine oder zwei einzelbetriebliche Quoten verfügen, eine für Lieferungen und eine für Direktverkäufe, und Umwandlungen zwischen Quoten eines Erzeugers dürfen nur von der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats auf ordnungsgemäß begründeten Antrag des Erzeugers vorgenommen werden. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 67 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 kann ein Erzeuger über eine oder zwei einzelbetriebliche Quoten verfügen, eine für Lieferungen und eine für Direktverkäufe, und Umwandlungen zwischen Quoten eines Erzeugers dürfen nur von der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats auf ordnungsgemäß begründeten Antrag des Erzeugers vorgenommen werden.

| (2) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 445/2010 der Kommission vom 21. Mai 2010 über die Aufteilung zwischen „Lieferungen“ und „Direktverkäufen“ der für 2009/10 festgesetzten einzelstaatlichen Milchquoten in Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (2) ist die Aufteilung zwischen „Lieferungen“ und „Direktverkäufen“ für den Zeitraum vom 1. April 2009 bis 31. März 2010 für alle Mitgliedstaaten vorgenommen worden. |
| --- | --- |

(2)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 445/2010 der Kommission vom 21. Mai 2010 über die Aufteilung zwischen „Lieferungen“ und „Direktverkäufen“ der für 2009/10 festgesetzten einzelstaatlichen Milchquoten in Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (2) ist die Aufteilung zwischen „Lieferungen“ und „Direktverkäufen“ für den Zeitraum vom 1. April 2009 bis 31. März 2010 für alle Mitgliedstaaten vorgenommen worden.

| (3) | Gemäß Artikel 25 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 595/2004 der Kommission vom 30. März 2004 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1788/2003 des Rates über die Erhebung einer Abgabe im Milchsektor (3) haben Mitgliedstaaten die auf Antrag der Erzeuger erfolgten endgültigen Umwandlungen zwischen den einzelbetrieblichen Quoten für Lieferungen und für Direktverkäufe mitgeteilt. |
| --- | --- |

(3)

Gemäß Artikel 25 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 595/2004 der Kommission vom 30. März 2004 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1788/2003 des Rates über die Erhebung einer Abgabe im Milchsektor (3) haben Mitgliedstaaten die auf Antrag der Erzeuger erfolgten endgültigen Umwandlungen zwischen den einzelbetrieblichen Quoten für Lieferungen und für Direktverkäufe mitgeteilt.

| (4) | Die in Anhang IX Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 72/2009 des Rates (4) festgesetzten einzelstaatlichen Quoten für alle Mitgliedstaaten sind mit Wirkung vom 1. April 2010 um 1 % angehoben worden, ausgenommen für Italien, dessen Quote bereits mit Wirkung vom 1. April 2009 um 5 % angehoben worden war. Die Mitgliedstaaten haben mit Ausnahme Italiens und Maltas, das über keinen Teil „Direktverkäufe“ für seine einzelstaatliche Quote verfügt, der Kommission die Aufteilung ihrer zusätzlichen Quoten zwischen „Lieferungen“ und „Direktverkäufen“ mitgeteilt. |
| --- | --- |

(4)

Die in Anhang IX Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 72/2009 des Rates (4) festgesetzten einzelstaatlichen Quoten für alle Mitgliedstaaten sind mit Wirkung vom 1. April 2010 um 1 % angehoben worden, ausgenommen für Italien, dessen Quote bereits mit Wirkung vom 1. April 2009 um 5 % angehoben worden war. Die Mitgliedstaaten haben mit Ausnahme Italiens und Maltas, das über keinen Teil „Direktverkäufe“ für seine einzelstaatliche Quote verfügt, der Kommission die Aufteilung ihrer zusätzlichen Quoten zwischen „Lieferungen“ und „Direktverkäufen“ mitgeteilt.

| (5) | Daher empfiehlt es sich, die Aufteilung zwischen „Lieferungen“ und „Direktverkäufen“ der für den Zeitraum vom 1. April 2010 bis 31. März 2011 festgesetzten einzelstaatlichen Quoten in Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 vorzunehmen. |
| --- | --- |

(5)

Daher empfiehlt es sich, die Aufteilung zwischen „Lieferungen“ und „Direktverkäufen“ der für den Zeitraum vom 1. April 2010 bis 31. März 2011 festgesetzten einzelstaatlichen Quoten in Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 vorzunehmen.

| (6) | Aufgrund der Tatsache, dass die Aufteilung zwischen „Lieferungen“ und „Direktverkäufen“ als Bezugsbasis für Kontrollen gemäß den Artikeln 19 bis 21 der Verordnung (EG) Nr. 595/2004 und für die Erstellung des jährlichen Fragebogens in Anhang I der genannten Verordnung dient, ist es angebracht, einen Zeitpunkt für das Ende der Gültigkeit dieser Verordnung festzusetzen, der nach dem letzten möglichen Zeitpunkt für diese Kontrollen liegt. |
| --- | --- |

(6)

Aufgrund der Tatsache, dass die Aufteilung zwischen „Lieferungen“ und „Direktverkäufen“ als Bezugsbasis für Kontrollen gemäß den Artikeln 19 bis 21 der Verordnung (EG) Nr. 595/2004 und für die Erstellung des jährlichen Fragebogens in Anhang I der genannten Verordnung dient, ist es angebracht, einen Zeitpunkt für das Ende der Gültigkeit dieser Verordnung festzusetzen, der nach dem letzten möglichen Zeitpunkt für diese Kontrollen liegt.

| (7) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — |
| --- | --- |

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Aufteilung zwischen „Lieferungen“ und „Direktverkäufen“ der für den Zeitraum vom 1. April 2010 bis 31. März 2011 festgesetzten einzelstaatlichen Quoten in Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 ist im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt bis zum 30. September 2012.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 16. Mai 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 126 vom 22.5.2010, S. 14.

2

(3)  ABl. L 94 vom 31.3.2004, S. 22.

3

(4)  ABl. L 30 vom 31.1.2009, S. 1.

4

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ANHANG

| Mitgliedstaat | Lieferungen
  (in Tonnen) | Direktverkäufe
  (in Tonnen) |
| --- | --- | --- |
| Belgien | 3 454 910,898 | 41 266,346 |
| Bulgarien | 942 195,260 | 76 456,198 |
| Tschechische Republik | 2 833 254,842 | 15 567,839 |
| Dänemark | 4 705 285,916 | 47,256 |
| Deutschland | 29 335 337,102 | 91 916,439 |
| Estland | 664 758,821 | 7 788,376 |
| Irland | 5 612 152,970 | 2 150,264 |
| Griechenland | 852 538,418 | 1 207,000 |
| Spanien | 6 298 788,511 | 65 910,198 |
| Frankreich | 25 241 237,156 | 354 420,110 |
| Italien | 10 973 963,234 | 314 579,632 |
| Zypern | 150 243,694 | 837,196 |
| Lettland | 738 964,267 | 19 195,434 |
| Litauen | 1 696 613,534 | 77 274,855 |
| Luxemburg | 283 644,448 | 500,000 |
| Ungarn | 1 937 342,553 | 133 318,857 |
| Malta | 50 670,366 | |
| Niederlande | 11 624 729,324 | 71 360,125 |
| Österreich | 2 816 825,721 | 87 887,065 |
| Polen | 9 602 696,317 | 157 361,235 |
| Portugal (1) | 2 019 643,728 | 7 826,444 |
| Rumänien | 1 495 324,220 | 1 685 490,394 |
| Slowenien | 579 468,569 | 20 524,423 |
| Slowakei | 1 046 628,953 | 36 313,043 |
| Finnland (2) | 2 537 362,535 | 5 440,665 |
| Schweden | 3 484 129,778 | 4 200,000 |
| Vereinigtes Königreich | 15 289 460,053 | 139 724,783 |

Mitgliedstaat

Lieferungen

(in Tonnen)

Direktverkäufe

(in Tonnen)

Belgien

3 454 910,898

41 266,346

Bulgarien

942 195,260

76 456,198

Tschechische Republik

2 833 254,842

15 567,839

Dänemark

4 705 285,916

47,256

Deutschland

29 335 337,102

91 916,439

Estland

664 758,821

7 788,376

Irland

5 612 152,970

2 150,264

Griechenland

852 538,418

1 207,000

Spanien

6 298 788,511

65 910,198

Frankreich

25 241 237,156

354 420,110

Italien

10 973 963,234

314 579,632

Zypern

150 243,694

837,196

Lettland

738 964,267

19 195,434

Litauen

1 696 613,534

77 274,855

Luxemburg

283 644,448

500,000

Ungarn

1 937 342,553

133 318,857

Malta

50 670,366

Niederlande

11 624 729,324

71 360,125

Österreich

2 816 825,721

87 887,065

Polen

9 602 696,317

157 361,235

Portugal (1)

2 019 643,728

7 826,444

Rumänien

1 495 324,220

1 685 490,394

Slowenien

579 468,569

20 524,423

Slowakei

1 046 628,953

36 313,043

Finnland (2)

2 537 362,535

5 440,665

Schweden

3 484 129,778

4 200,000

Vereinigtes Königreich

15 289 460,053

139 724,783

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(1)  Ohne Madeira

(2)  Die in Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 festgesetzte einzelstaatliche Quote Finnlands und der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführte Gesamtumfang der einzelstaatlichen Quote Finnlands weichen voneinander ab, da die Quote in der Vergangenheit um 784,683 Tonnen als Ausgleich für die finnischen SLOM-Erzeuger gemäß Artikel 67 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 angehoben wurde.

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| 17.5.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 129/10 |
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17.5.2011

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Amtsblatt der Europäischen Union

L 129/10

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 472/2011 DER KOMMISSION

vom 16. Mai 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 17. Mai 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 16. Mai 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.

2

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ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | MA | 60,9 |
| TN | 97,6 |
| TR | 101,0 |
| ZZ | 86,5 |
| 0707 00 05 | TR | 108,2 |
| ZZ | 108,2 |
| 0709 90 70 | MA | 86,8 |
| TR | 123,2 |
| ZZ | 105,0 |
| 0709 90 80 | EC | 27,0 |
| ZZ | 27,0 |
| 0805 10 20 | EG | 59,2 |
| IL | 55,6 |
| MA | 46,7 |
| TN | 54,9 |
| TR | 71,6 |
| ZZ | 57,6 |
| 0805 50 10 | TR | 62,0 |
| ZZ | 62,0 |
| 0808 10 80 | AR | 85,4 |
| BR | 84,6 |
| CA | 114,6 |
| CL | 85,2 |
| CN | 101,2 |
| NZ | 124,4 |
| US | 180,3 |
| UY | 68,4 |
| ZA | 83,3 |
| ZZ | 103,0 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

MA

60,9

TN

97,6

TR

101,0

ZZ

86,5

0707 00 05

TR

108,2

ZZ

108,2

0709 90 70

MA

86,8

TR

123,2

ZZ

105,0

0709 90 80

EC

27,0

ZZ

27,0

0805 10 20

EG

59,2

IL

55,6

MA

46,7

TN

54,9

TR

71,6

ZZ

57,6

0805 50 10

TR

62,0

ZZ

62,0

0808 10 80

AR

85,4

BR

84,6

CA

114,6

CL

85,2

CN

101,2

NZ

124,4

US

180,3

UY

68,4

ZA

83,3

ZZ

103,0

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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| 17.5.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 129/12 |
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17.5.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 129/12

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 473/2011 DER KOMMISSION

vom 16. Mai 2011

zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 951/2006 der Kommission vom 30. Juni 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates für den Zuckerhandel mit Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 2 Unterabsatz 2 zweiter Satz,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und bestimmten Sirupen geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für das Wirtschaftsjahr 2010/11 sind mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 der Kommission (3) festgesetzt worden. Diese Preise und Zölle wurden zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 463/2011 der Kommission (4) geändert. |
| --- | --- |

(1)

Die bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und bestimmten Sirupen geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für das Wirtschaftsjahr 2010/11 sind mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 der Kommission (3) festgesetzt worden. Diese Preise und Zölle wurden zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 463/2011 der Kommission (4) geändert.

| (2) | Die der Kommission derzeit vorliegenden Angaben führen zu einer Änderung der genannten Beträge gemäß den in der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 vorgesehenen Regeln und Modalitäten — |
| --- | --- |

(2)

Die der Kommission derzeit vorliegenden Angaben führen zu einer Änderung der genannten Beträge gemäß den in der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 vorgesehenen Regeln und Modalitäten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die mit der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 für das Wirtschaftsjahr 2010/11 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 36 der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 werden geändert und sind im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 17. Mai 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 16. Mai 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 178 vom 1.7.2006, S. 24.

2

(3)  ABl. L 259 vom 1.10.2010, S. 3.

3

(4)  ABl. L 124 vom 13.5.2011, S. 45.

4

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ANHANG

Geänderte Beträge der ab dem 17. Mai 2011 geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für Weißzucker, Rohzucker und die Erzeugnisse des KN-Codes 1702 90 95

| (EUR) |
| --- |
| KN-Code | Repräsentativer Preis je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses | Zusätzlicher Zoll je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses |
| 1701 11 10 (1) | 41,07 | 0,00 |
| 1701 11 90 (1) | 41,07 | 2,58 |
| 1701 12 10 (1) | 41,07 | 0,00 |
| 1701 12 90 (1) | 41,07 | 2,29 |
| 1701 91 00 (2) | 42,59 | 4,69 |
| 1701 99 10 (2) | 42,59 | 1,56 |
| 1701 99 90 (2) | 42,59 | 1,56 |
| 1702 90 95 (3) | 0,43 | 0,26 |

(EUR)

KN-Code

Repräsentativer Preis je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses

Zusätzlicher Zoll je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses

1701 11 10 (1)

41,07

0,00

1701 11 90 (1)

41,07

2,58

1701 12 10 (1)

41,07

0,00

1701 12 90 (1)

41,07

2,29

1701 91 00 (2)

42,59

4,69

1701 99 10 (2)

42,59

1,56

1701 99 90 (2)

42,59

1,56

1702 90 95 (3)

0,43

0,26

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(1)  Festsetzung für die Standardqualität gemäß Anhang IV Abschnitt III der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007.

(2)  Festsetzung für die Standardqualität gemäß Anhang IV Abschnitt II der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007.

(3)  Festsetzung pro 1 % Saccharosegehalt.

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BESCHLÜSSE

| 17.5.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 129/14 |
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17.5.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 129/14

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BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 16. Mai 2011

zur Aufhebung des Beschlusses 2003/796/EG der Kommission zur Einsetzung der Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden für Elektrizität und Erdgas

(2011/280/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit dem Beschluss 2003/796/EG der Kommission (1) wurde die Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden für Elektrizität und Erdgas eingerichtet, um die Konsultation, Koordination und Kooperation zwischen den Regulierungsbehörden der einzelnen Mitgliedstaaten sowie zwischen diesen Behörden und der Kommission zu erleichtern; damit sollte der Binnenmarkt gefestigt und sichergestellt werden, dass die Richtlinie 2003/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2003 über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt (2), die Richtlinie 2003/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2003 über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt (3) sowie die Verordnung (EG) Nr. 1228/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2003 über die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel (4) in allen Mitgliedstaaten einheitlich angewandt werden. |
| --- | --- |

(1)

Mit dem Beschluss 2003/796/EG der Kommission (1) wurde die Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden für Elektrizität und Erdgas eingerichtet, um die Konsultation, Koordination und Kooperation zwischen den Regulierungsbehörden der einzelnen Mitgliedstaaten sowie zwischen diesen Behörden und der Kommission zu erleichtern; damit sollte der Binnenmarkt gefestigt und sichergestellt werden, dass die Richtlinie 2003/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2003 über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt (2), die Richtlinie 2003/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2003 über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt (3) sowie die Verordnung (EG) Nr. 1228/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2003 über die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel (4) in allen Mitgliedstaaten einheitlich angewandt werden.

| (2) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 713/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates wurde eine Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden gegründet (5), um die Zusammenarbeit zwischen den Regulierungsbehörden der Mitgliedstaaten zu verstärken und zu einem wirksamen Funktionieren des Elektrizitäts- und des Erdgasbinnenmarkts beizutragen. |
| --- | --- |

(2)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 713/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates wurde eine Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden gegründet (5), um die Zusammenarbeit zwischen den Regulierungsbehörden der Mitgliedstaaten zu verstärken und zu einem wirksamen Funktionieren des Elektrizitäts- und des Erdgasbinnenmarkts beizutragen.

| (3) | Die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden bietet einen Rahmen, innerhalb dessen die Regulierungsbehörden der Mitgliedstaaten zusammenarbeiten und Aufgaben ausführen können, die denen ähnlich sind, die derzeit von der Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden für Elektrizität und Erdgas wahrgenommen werden. Da die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden die Arbeit der Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden für Elektrizität und Erdgas auf einer besseren Verwaltungsgrundlage fortführen wird, sollte der Beschluss 2003/796/EG aufgehoben werden. |
| --- | --- |

(3)

Die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden bietet einen Rahmen, innerhalb dessen die Regulierungsbehörden der Mitgliedstaaten zusammenarbeiten und Aufgaben ausführen können, die denen ähnlich sind, die derzeit von der Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden für Elektrizität und Erdgas wahrgenommen werden. Da die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden die Arbeit der Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden für Elektrizität und Erdgas auf einer besseren Verwaltungsgrundlage fortführen wird, sollte der Beschluss 2003/796/EG aufgehoben werden.

| (4) | Damit die Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden für Elektrizität und Erdgas einige laufende Projekte abschließen kann, sollte sie erst am 1. Juli 2011 aufgelöst werden, so dass eine reibungslose Übergabe an die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden stattfinden kann — |
| --- | --- |

(4)

Damit die Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden für Elektrizität und Erdgas einige laufende Projekte abschließen kann, sollte sie erst am 1. Juli 2011 aufgelöst werden, so dass eine reibungslose Übergabe an die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden stattfinden kann —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluss 2003/796/EG wird aufgehoben.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Er gilt ab dem 1. Juli 2011.

Brüssel, den 16. Mai 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

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(1)  ABl. L 296 vom 14.11.2003, S. 34.

1

(2)  ABl. L 176 vom 15.7.2003, S. 37.

2

(3)  ABl. L 176 vom 15.7.2003, S. 57.

3

(4)  ABl. L 176 vom 15.7.2003, S. 1.

4

(5)  ABl. L 211 vom 14.8.2009, S. 1.

5

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| 17.5.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 129/15 |
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17.5.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 129/15

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BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 16. Mai 2011

zur Änderung des Beschlusses 2009/146/EG hinsichtlich der Ersetzung der Mitglieder der Wissenschaftlichen Ausschüsse durch Mitglieder des Beraterpools, der mit dem Beschluss 2008/721/EG eingesetzt wurde

(2011/281/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf den Beschluss 2008/721/EG der Kommission vom 5. September 2008 zur Einrichtung einer Beratungsstruktur der Wissenschaftlichen Ausschüsse und Sachverständigen im Bereich Verbrauchersicherheit, öffentliche Gesundheit und Umwelt und zur Aufhebung des Beschlusses 2004/210/EG (1), insbesondere auf Artikel 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit dem Beschluss 2008/721/EG hat die Kommission drei wissenschaftliche Ausschüsse für Verbrauchersicherheit (SCCS), für Gesundheits- und Umweltrisiken (SCHER) und für neu auftretende und neu identifizierte Gesundheitsrisiken (SCENIHR) sowie einen Pool wissenschaftlicher Berater für die Risikobewertung (nachstehend „Pool“) in den Bereichen Verbrauchersicherheit, öffentliche Gesundheit und Umwelt eingesetzt. |
| --- | --- |

(1)

Mit dem Beschluss 2008/721/EG hat die Kommission drei wissenschaftliche Ausschüsse für Verbrauchersicherheit (SCCS), für Gesundheits- und Umweltrisiken (SCHER) und für neu auftretende und neu identifizierte Gesundheitsrisiken (SCENIHR) sowie einen Pool wissenschaftlicher Berater für die Risikobewertung (nachstehend „Pool“) in den Bereichen Verbrauchersicherheit, öffentliche Gesundheit und Umwelt eingesetzt.

| (2) | Mit dem Beschluss 2009/146/EG (2) hat die Kommission die Mitglieder der Ausschüsse SCCS, SCHER und SCENIHIR sowie die wissenschaftlichen Berater für den Pool ernannt. |
| --- | --- |

(2)

Mit dem Beschluss 2009/146/EG (2) hat die Kommission die Mitglieder der Ausschüsse SCCS, SCHER und SCENIHIR sowie die wissenschaftlichen Berater für den Pool ernannt.

| (3) | Im Einklang mit Artikel 12 des Beschlusses 2008/721/EG haben die wissenschaftlichen Ausschüsse Geschäftsordnungen beschlossen, in denen unter anderem die Beteiligungskriterien für die Mitglieder der wissenschaftlichen Ausschüsse und die Bedingungen, unter denen die Mitgliedschaft im Ausschuss endet, gemäß Anhang II Nummer 4 Buchstabe a des Beschlusses festgelegt sind. |
| --- | --- |

(3)

Im Einklang mit Artikel 12 des Beschlusses 2008/721/EG haben die wissenschaftlichen Ausschüsse Geschäftsordnungen beschlossen, in denen unter anderem die Beteiligungskriterien für die Mitglieder der wissenschaftlichen Ausschüsse und die Bedingungen, unter denen die Mitgliedschaft im Ausschuss endet, gemäß Anhang II Nummer 4 Buchstabe a des Beschlusses festgelegt sind.

| (4) | Artikel 5 Absatz 2 des Beschlusses 2008/721/EG sieht vor, dass die Kommission immer dann, wenn ein Mitglied die in der Geschäftsordnung des Ausschusses festgelegten Beteiligungskriterien nicht erfüllt oder zurücktreten will, seine Mitgliedschaft beenden und aus dem Pool einen Ersatz benennen kann. |
| --- | --- |

(4)

Artikel 5 Absatz 2 des Beschlusses 2008/721/EG sieht vor, dass die Kommission immer dann, wenn ein Mitglied die in der Geschäftsordnung des Ausschusses festgelegten Beteiligungskriterien nicht erfüllt oder zurücktreten will, seine Mitgliedschaft beenden und aus dem Pool einen Ersatz benennen kann.

| (5) | Zwei Mitglieder des SCHER, ein Mitglied des SCCS und ein Mitglied des SCENIHR sind zurückgetreten und zwei Mitglieder des SCCS erfüllen die Beteiligungskriterien nicht, so dass ihre Mitgliedschaft beendet werden sollte. Es müssen neue Mitglieder ernannt werden, damit in den jeweiligen Ausschüssen das notwendige Fachwissen sichergestellt ist. |
| --- | --- |

(5)

Zwei Mitglieder des SCHER, ein Mitglied des SCCS und ein Mitglied des SCENIHR sind zurückgetreten und zwei Mitglieder des SCCS erfüllen die Beteiligungskriterien nicht, so dass ihre Mitgliedschaft beendet werden sollte. Es müssen neue Mitglieder ernannt werden, damit in den jeweiligen Ausschüssen das notwendige Fachwissen sichergestellt ist.

| (6) | Die Sachverständigen aus dem Pool, die diejenigen Mitglieder der wissenschaftlichen Ausschüsse ersetzen sollen, die zurückgetreten sind oder deren Mitgliedschaft beendet wurde, sind gemäß Artikel 3 Absatz 2 des Beschlusses 2008/721/EG auf der Grundlage ihres Fachwissens und im Einklang damit anhand einer geografischen Streuung, die die Vielfalt der wissenschaftlichen Probleme und Konzepte insbesondere in Europa reflektiert, ausgewählt worden. |
| --- | --- |

(6)

Die Sachverständigen aus dem Pool, die diejenigen Mitglieder der wissenschaftlichen Ausschüsse ersetzen sollen, die zurückgetreten sind oder deren Mitgliedschaft beendet wurde, sind gemäß Artikel 3 Absatz 2 des Beschlusses 2008/721/EG auf der Grundlage ihres Fachwissens und im Einklang damit anhand einer geografischen Streuung, die die Vielfalt der wissenschaftlichen Probleme und Konzepte insbesondere in Europa reflektiert, ausgewählt worden.

| (7) | Die Mitglieder, die zurückgetreten sind oder deren Mitgliedschaft beendet wurde, sollten als Berater des Pools für die Risikobewertung ernannt werden — |
| --- | --- |

(7)

Die Mitglieder, die zurückgetreten sind oder deren Mitgliedschaft beendet wurde, sollten als Berater des Pools für die Risikobewertung ernannt werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Mitgliedschaft der in Nummer 1 des Anhangs zu diesem Beschluss aufgeführten Sachverständigen ist beendet.

Diese Sachverständigen werden als wissenschaftliche Berater des Pools für die Risikobewertung ernannt.

Die in Nummer 2 des Anhangs zu diesem Beschluss aufgeführten Sachverständigen werden zu Mitgliedern der wissenschaftlichen Ausschüsse ernannt, die mit dem Beschluss 2008/721/EG, wie in dessen Anhang angegeben, eingesetzt wurden.

Artikel 2

Die Anhänge I und II des Beschlusses 2009/146/EG werden gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Brüssel, den 16. Mai 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

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(1)  ABl. L 241 vom 10.9.2008, S. 21.

1

(2)  ABl. L 49 vom 20.2.2009, S. 33.

2

---

ANHANG

Die Anhänge I und II des Beschlusses 2009/146/EG werden wie folgt geändert:

| 1. | Die Namen der folgenden Sachverständigen werden aus Anhang I gestrichen und in Anhang II eingefügt:

  Wissenschaftlicher Ausschuss „Verbrauchersicherheit“








  Nachname | Vorname | Einrichtung/Organisation |
| --- | --- | --- | --- |
| GALLI | Corrado | University of Milan, Milan, Italy |
| SAVOLAINEN | Kai | Finnish Institute of Occupational Health, Helsinki, Finland |
| EISENBRAND | Gerhard | University of Kaiserslautern, Kaiserslautern, Germany |

1.

Die Namen der folgenden Sachverständigen werden aus Anhang I gestrichen und in Anhang II eingefügt:

Wissenschaftlicher Ausschuss „Verbrauchersicherheit“

Nachname

Vorname

Einrichtung/Organisation

GALLI

Corrado

University of Milan, Milan, Italy

SAVOLAINEN

Kai

Finnish Institute of Occupational Health, Helsinki, Finland

EISENBRAND

Gerhard

University of Kaiserslautern, Kaiserslautern, Germany

Wissenschaftlicher Ausschuss „Gesundheits- und Umweltrisiken“

| Nachname | Vorname | Einrichtung/Organisation |
| --- | --- | --- |
| CALOW | Peter | Roskilde University, Roskilde, Denmark |
| DAVISON | John | French National Institute for Agricultural Research (INRA), Paris, France |

Nachname

Vorname

Einrichtung/Organisation

CALOW

Peter

Roskilde University, Roskilde, Denmark

DAVISON

John

French National Institute for Agricultural Research (INRA), Paris, France

Wissenschaftlicher Ausschuss „Neu auftretende und neu identifizierte Gesundheitsrisiken“

| Nachname | Vorname | Einrichtung/Organisation |
| --- | --- | --- |
| STAHL | Dorothea | Paracelsus Private Medical University, Salzburg, Austria |

Nachname

Vorname

Einrichtung/Organisation

STAHL

Dorothea

Paracelsus Private Medical University, Salzburg, Austria

| 2. | Die Namen der folgenden Sachverständigen werden wie folgt in Anhang I eingefügt und aus Anhang II gestrichen:

  Wissenschaftlicher Ausschuss „Verbrauchersicherheit“








  Nachname | Vorname | Einrichtung/Organisation |
| --- | --- | --- | --- |
| NIELSEN | Elsa | Technical University of Denmark, Søborg, Denmark |
| VAN BENTHEM | Jan | National Institute for Public Health and the Environment (RIVM), Bilthoven, the Netherlands |

2.

Die Namen der folgenden Sachverständigen werden wie folgt in Anhang I eingefügt und aus Anhang II gestrichen:

Wissenschaftlicher Ausschuss „Verbrauchersicherheit“

Nachname

Vorname

Einrichtung/Organisation

NIELSEN

Elsa

Technical University of Denmark, Søborg, Denmark

VAN BENTHEM

Jan

National Institute for Public Health and the Environment (RIVM), Bilthoven, the Netherlands

Wissenschaftlicher Ausschuss „Gesundheits- und Umweltrisiken“

| Nachname | Vorname | Einrichtung/Organisation |
| --- | --- | --- |
| ALTENBURGER | Rolf | Helmholtz Centre for Environmental Research, Leipzig, Germany |
| KRÄTKE | Renate | Federal Institute for Risk Assessment (BfR), Berlin, Germany |

Nachname

Vorname

Einrichtung/Organisation

ALTENBURGER

Rolf

Helmholtz Centre for Environmental Research, Leipzig, Germany

KRÄTKE

Renate

Federal Institute for Risk Assessment (BfR), Berlin, Germany

Wissenschaftlicher Ausschuss „Neu auftretende und neu identifizierte Gesundheitsrisiken“

| Nachname | Vorname | Einrichtung/Organisation |
| --- | --- | --- |
| HENSTEN | Arne | University of Tromsö, Tromsö, Norway |

Nachname

Vorname

Einrichtung/Organisation

HENSTEN

Arne

University of Tromsö, Tromsö, Norway

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