# Amtsblatt L 152/2011

| | ISSN 1725-2539
  doi:10.3000/17252539.L_2011.152.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 152 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 54. Jahrgang11. Juni 2011 |

ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2011.152.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 152

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

54. Jahrgang11. Juni 2011

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 559/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Captan, Carbendazim, Cyromazin, Ethephon, Fenamiphos, Thiophanat-methyl, Triasulfuron und Triticonazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  ) | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 560/2011 der Kommission vom 10. Juni 2011 zum Abschluss des Verkaufs gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 zur Eröffnung des Verkaufs von Getreide aus Beständen der Interventionsstellen der Mitgliedstaaten auf dem Binnenmarkt | 22 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 561/2011 der Kommission vom 10. Juni 2011 zum Abschluss des Verkaufs gemäß der Verordnung (EU) Nr. 447/2010 zur Eröffnung des Verkaufs von Magermilchpulver im Wege eines Ausschreibungsverfahrens | 23 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 562/2011 der Kommission vom 10. Juni 2011 zur Annahme eines Programms zur Bewilligung von Mitteln, die den Mitgliedstaaten für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Europäischen Union zuzuteilen und im Haushaltsjahr 2012 zu verbuchen sind, sowie zur Abweichung von bestimmten Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 | 24 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 563/2011 der Kommission vom 10. Juni 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 30 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | | 2011/338/EU |
| | * | Durchführungsbeschluss der Kommission vom 10. Juni 2011 über eine EU-Finanzhilfe für das Referenzlaboratorium der Europäischen Union für Bienengesundheit für den Zeitraum vom 1. April 2011 bis zum 31. Dezember 2011
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3767) | 32 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) Nr. 559/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Captan, Carbendazim, Cyromazin, Ethephon, Fenamiphos, Thiophanat-methyl, Triasulfuron und Triticonazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  )

1

1

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 560/2011 der Kommission vom 10. Juni 2011 zum Abschluss des Verkaufs gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 zur Eröffnung des Verkaufs von Getreide aus Beständen der Interventionsstellen der Mitgliedstaaten auf dem Binnenmarkt

22

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 561/2011 der Kommission vom 10. Juni 2011 zum Abschluss des Verkaufs gemäß der Verordnung (EU) Nr. 447/2010 zur Eröffnung des Verkaufs von Magermilchpulver im Wege eines Ausschreibungsverfahrens

23

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 562/2011 der Kommission vom 10. Juni 2011 zur Annahme eines Programms zur Bewilligung von Mitteln, die den Mitgliedstaaten für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Europäischen Union zuzuteilen und im Haushaltsjahr 2012 zu verbuchen sind, sowie zur Abweichung von bestimmten Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 807/2010

24

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 563/2011 der Kommission vom 10. Juni 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

30

BESCHLÜSSE

2011/338/EU

*

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 10. Juni 2011 über eine EU-Finanzhilfe für das Referenzlaboratorium der Europäischen Union für Bienengesundheit für den Zeitraum vom 1. April 2011 bis zum 31. Dezember 2011
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3767)

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3767)

32

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 11.6.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 152/1 |
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11.6.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 152/1

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VERORDNUNG (EU) Nr. 559/2011 DER KOMMISSION

vom 7. Juni 2011

zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Captan, Carbendazim, Cyromazin, Ethephon, Fenamiphos, Thiophanat-methyl, Triasulfuron und Triticonazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 49 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Für Captan, Carbendazim, Cyromazin, Ethephon, Fenamiphos, Thiophanat-methyl, Triasulfuron und Triticonazol wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Für Captan, Carbendazim, Cyromazin, Ethephon, Fenamiphos, Thiophanat-methyl, Triasulfuron und Triticonazol wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt.

| (2) | Die Kommission wurde davon in Kenntnis gesetzt, dass die Zulassungen für Verwendungen von Captan auf Stangensellerie, Spinat und Petersilie widerrufen wurden und daher die entsprechenden Rückstandshöchstgehalte gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 herabgesetzt werden könnten, ohne dass eine Stellungnahme der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) einzuholen wäre. |
| --- | --- |

(2)

Die Kommission wurde davon in Kenntnis gesetzt, dass die Zulassungen für Verwendungen von Captan auf Stangensellerie, Spinat und Petersilie widerrufen wurden und daher die entsprechenden Rückstandshöchstgehalte gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 herabgesetzt werden könnten, ohne dass eine Stellungnahme der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) einzuholen wäre.

| (3) | Die Bewertung der Behörde (2) ergab, dass der Cyromazin-Rückstandshöchstgehalt für Salat Bedenken im Hinblick auf den Verbraucherschutz aufwerfen könnte. Die Behörde empfahl, diesen Rückstandshöchstgehalt herabzusetzen. Diese Bedenken betreffen auch Endivien. |
| --- | --- |

(3)

Die Bewertung der Behörde (2) ergab, dass der Cyromazin-Rückstandshöchstgehalt für Salat Bedenken im Hinblick auf den Verbraucherschutz aufwerfen könnte. Die Behörde empfahl, diesen Rückstandshöchstgehalt herabzusetzen. Diese Bedenken betreffen auch Endivien.

| (4) | Auf der Grundlage zusätzlicher von Südafrika und Deutschland vorgelegter Daten verfeinerte die Behörde ihre vorherige Bewertung der Exposition von Verbrauchern gegenüber Carbendazim (3) und Thiophanat-methyl (4). Die Behörde kam zu dem Schluss, dass die Carbendazim-Rückstandshöchstgehalte für Grapefruits, Orangen und Tomaten/Paradeiser sowie der Thiophanat-methyl-Rückstandshöchstgehalt für Tomaten/Paradeiser herabgesetzt werden sollten. |
| --- | --- |

(4)

Auf der Grundlage zusätzlicher von Südafrika und Deutschland vorgelegter Daten verfeinerte die Behörde ihre vorherige Bewertung der Exposition von Verbrauchern gegenüber Carbendazim (3) und Thiophanat-methyl (4). Die Behörde kam zu dem Schluss, dass die Carbendazim-Rückstandshöchstgehalte für Grapefruits, Orangen und Tomaten/Paradeiser sowie der Thiophanat-methyl-Rückstandshöchstgehalt für Tomaten/Paradeiser herabgesetzt werden sollten.

| (5) | Für Ethephon (5), Fenamiphos (6), Triasulfuron (7) und Triticonazol (8) gab die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten ab. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass die Triasulfuron-Rückstandshöchstgehalte für Gerste, Hafer, Roggen und Weizen herabgesetzt und die Fenamiphos-Rückstandshöchstgehalte für Tomaten/Paradeiser, Auberginen, Paprika, Wassermelonen, Zucchini, Rosenkohl, Bananen, Erdnüsse und Ölsamen herabgesetzt und für Trauben angehoben werden sollten. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass eine Änderung der Rückstandshöchstgehalte für Triticonazol nicht erforderlich ist. Die Rückstandshöchstgehalte in neuen Waren für diese vier Stoffe, die vorläufig in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgeführt sind, sollten in Anhang II der Verordnung überführt werden. |
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(5)

Für Ethephon (5), Fenamiphos (6), Triasulfuron (7) und Triticonazol (8) gab die Behörde gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den geltenden Rückstandshöchstgehalten ab. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass die Triasulfuron-Rückstandshöchstgehalte für Gerste, Hafer, Roggen und Weizen herabgesetzt und die Fenamiphos-Rückstandshöchstgehalte für Tomaten/Paradeiser, Auberginen, Paprika, Wassermelonen, Zucchini, Rosenkohl, Bananen, Erdnüsse und Ölsamen herabgesetzt und für Trauben angehoben werden sollten. Die Behörde kam zu dem Schluss, dass eine Änderung der Rückstandshöchstgehalte für Triticonazol nicht erforderlich ist. Die Rückstandshöchstgehalte in neuen Waren für diese vier Stoffe, die vorläufig in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgeführt sind, sollten in Anhang II der Verordnung überführt werden.

| (6) | Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. |
| --- | --- |

(6)

Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

| (7) | Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen Rückstandshöchstgehalten konsultiert und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt. |
| --- | --- |

(7)

Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen Rückstandshöchstgehalten konsultiert und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.

| (8) | Vor dem Geltungsbeginn der geänderten Rückstandshöchstgehalte sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, damit sich die Mitgliedstaaten und die betroffenen Parteien auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können. |
| --- | --- |

(8)

Vor dem Geltungsbeginn der geänderten Rückstandshöchstgehalte sollte eine angemessene Frist eingeräumt werden, damit sich die Mitgliedstaaten und die betroffenen Parteien auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.

| (9) | Anhang II und Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollten daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(9)

Anhang II und Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollten daher entsprechend geändert werden.

| (10) | Die Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der Rückstandshöchstgehalte vorschriftsmäßig erzeugt wurden und für die den vorliegenden Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können. |
| --- | --- |

(10)

Die Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der Rückstandshöchstgehalte vorschriftsmäßig erzeugt wurden und für die den vorliegenden Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können.

| (11) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen — |
| --- | --- |

(11)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

| 1) | Anhang II wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert. |
| --- | --- |

1)

Anhang II wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

| 2) | In Anhang III Teil B werden die Spalten für Ethephon, Fenamiphos, Triasulfuron und Triticonazol gestrichen. |
| --- | --- |

2)

In Anhang III Teil B werden die Spalten für Ethephon, Fenamiphos, Triasulfuron und Triticonazol gestrichen.

Artikel 2

Für Erzeugnisse, die vor dem 1. Januar 2012 hergestellt wurden, gilt im Hinblick auf die in der nachstehenden Liste aufgeführten Wirkstoffe und Erzeugnisse weiterhin die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung:

| a) | Captan: Stangensellerie, Spinat und Petersilie; |
| --- | --- |

a)

Captan: Stangensellerie, Spinat und Petersilie;

| b) | Carbendazim und Thiophanat-methyl: Gefrorene, in Dosen oder anderweitig konservierte und verarbeitete Erzeugnisse aus Grapefruit, Orangen und Tomaten/Paradeisern; |
| --- | --- |

b)

Carbendazim und Thiophanat-methyl: Gefrorene, in Dosen oder anderweitig konservierte und verarbeitete Erzeugnisse aus Grapefruit, Orangen und Tomaten/Paradeisern;

| c) | Fenamiphos: Fruchtgemüse, Bananen, Ölsamen und Rosenkohl. |
| --- | --- |

c)

Fenamiphos: Fruchtgemüse, Bananen, Ölsamen und Rosenkohl.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 2012.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. Juni 2011

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

1

(2)  Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2008) 168.

2

(3)  Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 289.

3

(4)  Siehe Fußnote 3.

4

(5)  EFSA-Journal (2009) 7(10): 1347.

5

(6)  Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 331.

6

(7)  Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 278.

7

(8)  Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 277.

8

---

ANHANG

Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wird wie folgt geändert:

Die Spalten für Captan, Carbendazim, Cyromazin, Ethephon, Fenamiphos, Thiophanat-methyl, Triasulfuron und Triticonazol erhalten folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

| Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1) | Captan | Carbendazim und Benomyl (Summe aus Benomyl und Carbendazim, ausgedrückt als Carbendazim) (R) | Cyromazin | Ethephon | Fenamiphos (Summe aus Fenamiphos und seinem Sulfoxid und Sulfon, ausgedrückt als Fenamiphos) | Thiophanat-methyl (R) | Triasulfuron | Triticonazol |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) | (4) | (5) | (6) | (7) | (8) | (9) | (10) |
| 0100000 | 1. | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE |

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1)

Captan

Carbendazim und Benomyl (Summe aus Benomyl und Carbendazim, ausgedrückt als Carbendazim) (R)

Cyromazin

Ethephon

Fenamiphos (Summe aus Fenamiphos und seinem Sulfoxid und Sulfon, ausgedrückt als Fenamiphos)

Thiophanat-methyl (R)

Triasulfuron

Triticonazol

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

(7)

(8)

(9)

(10)

0100000

1.

0,05 (2)

0,05 (2)

0,01 (2)

0110000

| i) | Zitrusfrüchte |
| --- | --- |

i)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0110010

Grapefruit (Pampelmusen, Pomelos, Sweeties, Tangelo (außer Mineola), Ugli und andere Hybriden)

0,2

6

0110020

Orangen (Bergamotte, Pomeranze, Chinotto und andere Hybriden)

0,2

6

0110030

Zitronen (Limone, Zitrone)

0,7

6

0110040

Limetten

0,7

6

0110050

Mandarinen (Clementine, Tangerine, Mineola und andere Hybriden)

0,7

6

0110990

Sonstige

0,1
   (2)

0,1 (2)

0120000

| ii) | Nüsse (mit oder ohne Schale) |
| --- | --- |

ii)

0,1 (2)

0,02 (2)

0,2 (2)

0120010

Mandeln

0,3

0,1

0120020

Paranüsse

0,02 (2)

0,1

0120030

Kaschunüsse

0,02 (2)

0,1

0120040

Esskastanien

0,02 (2)

0,1

0120050

Kokosnüsse

0,02 (2)

0,1

0120060

Haselnüsse (Lambertsnuss)

0,02 (2)

0,2

0120070

Macadamia-Nüsse

0,02 (2)

0,1

0120080

Pekannüsse

0,02 (2)

0,1

0120090

Pinienkerne

0,02 (2)

0,1

0120100

Pistazien

0,02 (2)

0,1

0120110

Walnüsse

0,02 (2)

0,5

0120990

Sonstige

0,02 (2)

0,1

0130000

| iii) | Kernobst |
| --- | --- |

iii)

3 (+)

0,02 (2)

0130010

Äpfel (Holzapfel)

0,2

0,6

0,5

0130020

Birnen (Orientalische Birne)

0,2

0,05 (2)

0,5

0130030

Quitten

0,2

0,05 (2)

0,5

0130040

Mispel

(3)

(3)

0,05 (2)

(3)

0130050

Japanische Wollmispel

(3)

(3)

0,05 (2)

(3)

0130990

Sonstige

0,2

0,05 (2)

0,5

0140000

| iv) | Steinobst |
| --- | --- |

iv)

0,02 (2)

0140010

Aprikosen

3

0,2

0,05 (2)

2

0140020

Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen)

5

0,5

3

0,3

0140030

Pfirsiche (Nektarinen und ähnliche Hybriden)

0,02 (2)

0,2

0,05 (2)

2

0140040

Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe)

1

0,5

0,05 (2)

0,3

0140990

Sonstige

0,02 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0150000

| v) | Beeren und Kleinobst |
| --- | --- |

v)

0151000

| a) | Tafel- und Keltertrauben |
| --- | --- |

a)

0,02 (2)

0,03

0151010

Tafeltrauben

0,3

0,7

0,1 (2)

0151020

Keltertrauben

0,5

2

3

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

3 (+)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0153010

Brombeeren

3 (+)

0153020

Kratzbeeren (Loganbeeren, Boysenbeeren und Multbeeren)

0,02 (2)

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x idaeus))

3 (+)

0153990

Sonstige

0,02 (2)

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0154010

Heidelbeeren (Bilberries)

0,02 (2)

20

0154020

Cranbeeren (Kulturpreiselbeeren (rote Heidelbeeren))

0,02 (2)

0,05 (2)

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

3 (+)

0,05 (2)

0154040

Stachelbeeren (Einschl. Kreuzungen mit anderen Beerenspecies)

3 (+)

0,05 (2)

0154050

Hagebutten

0,02 (2)

(3)

(3)

0,05 (2)

(3)

0154060

Maulbeeren (Arbutusbeere)

0,02 (2)

(3)

(3)

0,05 (2)

(3)

0154070

Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta))

0,02 (2)

(3)

(3)

0,05 (2)

(3)

0154080

Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn, (Seedorn), Haffdorn Teebeeren und andere Strauchbeeren)

0,02 (2)

(3)

(3)

0,05 (2)

(3)

0154990

Sonstige

0,02 (2)

0,05 (2)

0160000

| vi) | Sonstige Früchte |
| --- | --- |

vi)

0,02
   (2)

0161000

| a) | Essbare Schale |
| --- | --- |

a)

0,02 (2)

0,1 (2)

0,1 (2)

0161010

Datteln

0,05 (2)

0161020

Feigen

0,05 (2)

0161030

Tafeloliven

5 (+)

0161040

Kumquats (Marumi-Kumquats, Nagami-Kumquats, Limequats (Citrus aurantifolia x Fortunella spp.))

0,05 (2)

0161050

Karambolen (Bilimbi)

(3)

(3)

0,05 (2)

(3)

0161060

Persimone

(3)

(3)

0,05 (2)

(3)

0161070

Jambolan (Java-Pflaume), (Java-Apfel (Zuckerapfel), Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche (Grumichama) (Eugenia uniflora))

(3)

(3)

0,05 (2)

(3)

0161990

Sonstige

0,05 (2)

0162000

| b) | Nicht essbare Schale, klein |
| --- | --- |

b)

0,02 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0162010

Kiwi

0162020

Lychee (Litschi) (Pulasan, Zwillingspflaume (Nefelio), Mangostan)

0162030

Passionsfrucht

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

(3)

(3)

(3)

0162050

Sternapfel

(3)

(3)

(3)

0162060

Amerika-nische Persimone (VirginiaKaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel (Gelbe Sapote) und Mameisapote)

(3)

(3)

(3)

0162990

Sonstige

0163000

| c) | Nicht essbare Schale, groß |
| --- | --- |

c)

0163010

Avocadofrüchte

0,02 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0163020

Bananen (Zwergbanane, Plantain, Kuba-Banane)

0,02 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0163030

Mangos

2

0,5

0,05 (2)

1

0163040

Papayas

0,02 (2)

0,2

0,05 (2)

1

0163050

Granatäpfel

0,02 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0163060

Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel (Süßsack), Ilama und andere mittelgroße Annonen)

0,02 (2)

(3)

(3)

0,05 (2)

(3)

0163070

Guave (Rote Pitahaya oder Drachenfrucht (Hylocereus undatus))

0,02 (2)

(3)

(3)

0,05 (2)

(3)

0163080

Ananas

0,02 (2)

0,1 (2)

2

0,1 (2)

0163090

Brotfrucht (Jackfrucht)

0,02 (2)

(3)

(3)

0,05 (2)

(3)

0163100

Durianfrucht

0,02 (2)

(3)

(3)

0,05 (2)

(3)

0163110

Saure Annone (Guanabana)

0,02 (2)

(3)

(3)

0,05 (2)

(3)

0163990

Sonstige

0,02 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0200000

| 2. | GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN |
| --- | --- |

2.

0,05 (2)

0,01 (2)

0210000

| i) | Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

i)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0,05

1

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0,02 (2)

0,05 (2)

0212010

Kassava (Dasheen, Eddoe (Japanische Taro), Tannia)

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzel (Yìcama (Yamsbohne), Mexikanische Kartoffel)

0212040

Pfeilwurz

(3)

(3)

(3)

0212990

Sonstige

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

0,02 (2)

0,05 (2)

0213020

Karotten

0,1

1

0213030

Knollensellerie

0,1

0,05 (2)

0213040

Meerrettich (Engelwurz-Wurzeln, Liebstöckelwurzeln, Enzianwurzeln)

0,02 (2)

0,05 (2)

0213050

Erdartischocke

0,02 (2)

0,05 (2)

0213060

Pastinaken

0,02 (2)

0,05 (2)

0213070

Petersilienwurzel

0,02 (2)

0,05 (2)

0213080

Rettich (Rettich mit schwarzer Schale, Japanischer Rettich, Radieschen und ähnliche Unterarten, Tigernuss (Erdmandel) (Cyperus esculentus))

0,02 (2)

0,05 (2)

0213090

Schwarzwurzeln (Scorzonera, Winterspargel (Spanische Skorzoner Wurzel))

0,02 (2)

0,05 (2)

0213100

Kohlrüben

0,02 (2)

0,05 (2)

0213110

Weiße Rüben

0,02 (2)

0,05 (2)

0213990

Sonstige

0,02 (2)

0,05 (2)

0220000

| ii) | Zwiebelgemüse |
| --- | --- |

ii)

0,02 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0220010

Knoblauch

0220020

Zwiebel (Silberzwiebeln)

0220030

Schalotten

0220040

Frühlingszwiebeln (Winterzwiebeln und ähnliche Unterarten)

0220990

Sonstige

0230000

| iii) | Fruchtgemüse |
| --- | --- |

iii)

0231000

| a) | Solanaceae |
| --- | --- |

a)

1

0231010

Tomaten (Cherry-Tomate, Baumtomate, Physalis, Gojibeere, Wolfsbeere (Lycium barbarum und L. chinense))

2 (+)

0,3

1

0,04

1

0231020

Paprika (Chilis)

0,1

0,1 (2)

0,05 (2)

0,04

0,1 (2)

0231030

Auberginen (Eierfrüchte) (Pepino)

0,02 (2)

0,5

0,05 (2)

0,04

2

0231040

Okra, Griechische Hörnchen

0,02 (2)

2

0,05 (2)

0,02 (2)

1

0231990

Sonstige

0,02 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0232000

| b) | Kürbisgewächse – genießbare Schale |
| --- | --- |

b)

0,02 (2)

0,1 (2)

1

0,05 (2)

0,02
   (2)

0,1 (2)

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchini (Sommerkürbis, Eierkürbis (Patisson))

0232990

Sonstige

0233000

| c) | Kürbisgewächse - ungenießbare Schale |
| --- | --- |

c)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,02
   (2)

0233010

Melonen (Kiwano)

0,1

0,3

0,3

0233020

Kürbis (Winterkürbis)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,5

0233030

Wassermelonen

0,02 (2)

0,3

0,3

0233990

Sonstige

0,02 (2)

0,05 (2)

0,3

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0,02 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0,02 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0240000

| iv) | Kohlgemüse |
| --- | --- |

iv)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,02
   (2)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0,1 (2)

0,1 (2)

0241010

Broccoli (Calabrese, Chinesischer Broccoli, Wildbroccoli)

0241020

Blumenkohl

0241990

Sonstige

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

0,5

1

0242020

Kopfkohl (Spitzkohl, Rotkohl, Wirsing, Weißkohl)

0,1 (2)

0,1 (2)

0242990

Sonstige

0,1 (2)

0,1 (2)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

0,1 (2)

0,1 (2)

0243010

Chinakohl (Indischer (Chinesischer) Senf, Pak-Choi, Chinesischer Flachkohl (Tai-Goo-Choi), Choisum, Pekingkohl (Pe-Tsai))

0243020

Grünkohl (Federkohl (Grünkohl), geschlitzte Kohle, portugiesischer Grünkohl, portugiesischer Kohl, Kuhkohl)

0243990

Sonstige

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0,1 (2)

0,1 (2)

0250000

| v) | Blattgemüse und Frische Kräuter |
| --- | --- |

v)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0251000

| a) | Kopfsalat und andere Salatarten einschl. Brassicaceen |
| --- | --- |

a)

0251010

Feldsalat (Rapunzelsalat)

0,02 (2)

15

0251020

Grüner Salat (Kopfsalat, Lollo Rosso (Schnittsalat), Eisbergsalat, Romana-Salat)

0,02 (2)

3

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie) (Zichorie, Rotblättrige Chicorée, Radiccio, Krauseblättrige Endivie, Zuckerhut)

2

0,05
   (2)

0251040

Kresse

0,02 (2)

15

0251050

Barbarakraut

0,02 (2)

(3)

(3)

(3)

0251060

Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke)

0,02 (2)

15

0251070

Roter Senf

0,02 (2)

(3)

(3)

(3)

0251080

Blätter und Keime der Brassica spp (Mizuna, japanischer Blattsenf und junge Blätter anderer Pflanzen der Gattung Brassica (Ernte bis zur Entfaltung des 8. Laubblattes))

0,02 (2)

0,05 (2)

0251990

Sonstige

0,02 (2)

15

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0,02
   (2)

0252010

Spinat (Neuseeland-Spinat, Amaranth-Spinat)

0,05 (2)

0252020

Portulak (Winterportulak (Kubaspinat), Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda))

(3)

(3)

(3)

0252030

Mangold (Blätter roter Rüben)

20

0252990

Sonstige

0,05 (2)

0253000

| c) | Weinblätter (Traubenblätter) |
| --- | --- |

c)

0,02 (2)

(3)

(3)

(3)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,02 (2)

0,05 (2)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,02 (2)

0,05 (2)

0256000

| f) | Frische Kräuter |
| --- | --- |

f)

0,02
   (2)

15

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter (Fenchelblätter, Korianderblätter, Dillblätter, Kümmelblätter, Liebstöckel, Engelwurz, Myrrhenkerbel und andere Apiacea-Blätter)

0256040

Petersilie

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut)

(3)

(3)

(3)

0256060

Rosmarin

(3)

(3)

(3)

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

(3)

(3)

(3)

0256080

Basilikum (Balsamblätter, Minze, Pfefferminze)

(3)

(3)

(3)

0256090

Lorbeerblätter

(3)

(3)

(3)

0256100

Estragon (Ysop)

(3)

(3)

(3)

0256990

Sonstige (Essbare Blüten)

0260000

| vi) | Hülsengemüse (frisch) |
| --- | --- |

vi)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0260010

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen (Wachsbohnen, Fisolen), Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen)

2 (+)

0,2

5

0260020

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

2 (+)

0,1 (2)

0,05 (2)

0260030

Erbsen (mit Hülsen) (Mangetout (Zuckererbsen, Kefe))

0,02 (2)

0,2

5

0260040

Erbsen (ohne Hülsen) (Gemüseerbse, Grüne Erbse, Kichererbse)

0,02 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0260050

Linsen

0,02 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0260990

Sonstige

0,02 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0270000

| vii) | Stängelgemüse (frisch) |
| --- | --- |

vii)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0270010

Spargel

0,02 (2)

0,05 (2)

0270020

Kardonen

0,02 (2)

0,05 (2)

0270030

Stangensellerie

0,02
   (2)

2

0270040

Fenchel

0,02 (2)

0,05 (2)

0270050

Artischocken

0,02 (2)

2

0270060

Porree

2

0,05 (2)

0270070

Rhabarber

0,02 (2)

0,05 (2)

0270080

Bambussprossen

0,02 (2)

(3)

(3)

(3)

0270090

Palmherzen

0,02 (2)

(3)

(3)

(3)

0270990

Sonstige,

0,02 (2)

0,05 (2)

0280000

| viii) | Pilze |
| --- | --- |

viii)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0280010

Kulturpilze (Wiesenchampignon, Austernsaitling, Shitake)

1

5

0280020

Wilde Pilze (Pfifferling, Trüffel, Morchel, Steinpilz)

0,1 (2)

0,05 (2)

0280990

Sonstige

0,1
   (2)

0,05 (2)

0290000

| ix) | Seetang |
| --- | --- |

ix)

0,02
   (2)

(3)

(3)

0,05 (2)

0,02 (2)

(3)

0300000

| 3. | HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET |
| --- | --- |

3.

0,02 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,01 (2)

0300010

Bohnen (Dicke Bohnen, Weiße Bohnen, Linsen, Jackbohnen, Limabohnen, Feldbohnen, Langbohnen)

0300020

Linsen

0300030

Erbsen (Kichererbsen, Felderbsen, Platterbsen)

0300040

Süßlupinen

0300990

Sonstige

0400000

| 4. | ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE |
| --- | --- |

4.

0,02 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

0401000

| i) | Ölsaaten |
| --- | --- |

i)

0,02
   (2)

0,02 (2)

0401010

Leinsamen

0,1 (2)

0,1 (2)

0,1 (2)

0401020

Erdnüsse

0,1 (2)

0,1 (2)

0,1 (2)

0401030

Mohnsamen

0,1 (2)

0,1 (2)

0,1 (2)

0401040

Sesamsamen

0,1 (2)

0,1 (2)

0,1 (2)

0401050

Sonnenblumenkerne

0,1 (2)

0,1 (2)

0,1 (2)

0401060

Rapssamen (Vogelraps, Rübensamen)

0,1 (2)

0,1 (2)

0,1 (2)

0401070

Sojabohne

0,2

0,1 (2)

0,3

0401080

Senfkörner

0,1 (2)

0,1 (2)

0,1 (2)

0401090

Baumwollsamen

0,1 (2)

2 (+)

0,1 (2)

0401100

Kürbiskerne (Andere Samen von Cucurbitaceae)

0,1 (2)

0,1 (2)

0,1 (2)

0401110

Saflor

(3)

(3)

0,1 (2)

(3)

0401120

Borretsch

(3)

(3)

0,1 (2)

(3)

0401130

Leindotter

(3)

(3)

0,1 (2)

(3)

0401140

Hanfsamen

0,1 (2)

0,1 (2)

0,1 (2)

0401150

Rizinusbohne

(3)

(3)

0,1 (2)

(3)

0401990

Sonstige

0,1 (2)

0,1 (2)

0,1 (2)

0402000

| ii) | Ölfrüchte |
| --- | --- |

ii)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

10

0,01 (2)

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

(3)

(3)

0,05 (2)

(3)

0,02 (2)

0402030

Ölpalmenfrucht

(3)

(3)

0,05 (2)

(3)

0,02 (2)

0402040

Kapok

(3)

(3)

0,05 (2)

(3)

0,02 (2)

0402990

Sonstige

0,05 (2)

0,02 (2)

0500000

| 5. | GETREIDE |
| --- | --- |

5.

0,02 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,01 (2)

0500010

Gerste

2

1

0,3

0500020

Buchweizen (Amaranth, Quinoa)

0,01 (2)

0,05 (2)

0,01 (2)

0500030

Mais

0,01 (2)

0,05 (2)

0,01 (2)

0500040

Hirse (Kolbenhirse, Teff)

0,01 (2)

0,05 (2)

0,01 (2)

0500050

Hafer

2

0,05 (2)

0,3

0500060

Reis

0,01 (2)

0,05 (2)

0,01 (2)

0500070

Roggen

0,1

1

0,05

0500080

Sorghum

0,01 (2)

0,05 (2)

0,01 (2)

0500090

Weizen (Dinkel, Triticale)

0,1

1

0,05

0500990

Sonstige

0,01 (2)

0,05 (2)

0,01 (2)

0600000

| 6. | TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO |
| --- | --- |

6.

0,05 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0,1 (2)

0,02 (2)

0610000

| i) | Tee (getrocknete Blätter und Stiele der Camellia sinensis, fermentiert oder anderweitig behandelt) |
| --- | --- |

i)

0620000

| ii) | Kaffeebohnen |
| --- | --- |

ii)

(3)

(3)

(3)

0630000

| iii) | Kräutertees (getrocknet) |
| --- | --- |

iii)

(3)

(3)

(3)

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

(3)

(3)

(3)

0631010

Kamillenblüten

(3)

(3)

(3)

0631020

Hibiskusblüten

(3)

(3)

(3)

0631030

Rosenblütenblätter

(3)

(3)

(3)

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra))

(3)

(3)

(3)

0631050

Lindenblüten

(3)

(3)

(3)

0631990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

0632000

| b) | Blätter |
| --- | --- |

b)

(3)

(3)

(3)

0632010

Erdbeerblätter

(3)

(3)

(3)

0632020

Rooibosblätter (Ginkgoblätter)

(3)

(3)

(3)

0632030

Mate

(3)

(3)

(3)

0632990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

(3)

(3)

(3)

0633010

Baldrianwurzel

(3)

(3)

(3)

0633020

Ginsengwurzel

(3)

(3)

(3)

0633990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

0639000

| d) | Sonstige Kräutertees |
| --- | --- |

d)

(3)

(3)

(3)

0640000

| iv) | Kakao (fermentierte Bohnen) |
| --- | --- |

iv)

(3)

(3)

(3)

0650000

| v) | Karobe (Johannisbrot) |
| --- | --- |

v)

(3)

(3)

(3)

0700000

| 7. | HOPFEN (getrocknet), einschl. Hopfengranulat und nicht konzentriertes Pulver |
| --- | --- |

7.

0,05 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0,1 (2)

0,02 (2)

0800000

| 8. | GEWÜRZE |
| --- | --- |

8.

0,05 (2)

(3)

(3)

0,1 (2)

0,05 (2)

(3)

0,1 (2)

0,02 (2)

0810000

| i) | Samen |
| --- | --- |

i)

(3)

(3)

(3)

0810010

Anis

(3)

(3)

(3)

0810020

Schwarzkümmel

(3)

(3)

(3)

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

(3)

(3)

(3)

0810040

Koriander körner

(3)

(3)

(3)

0810050

Kreuzkümmelsamen

(3)

(3)

(3)

0810060

Dillsamen

(3)

(3)

(3)

0810070

Fenchelsamen

(3)

(3)

(3)

0810080

Bockshornkleesamen

(3)

(3)

(3)

0810090

Muskatnuss

(3)

(3)

(3)

0810990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

0820000

| ii) | Früchte und Beeren |
| --- | --- |

ii)

Früchte und Beeren

(3)

(3)

(3)

0820010

Nelkenpfeffer

(3)

(3)

(3)

0820020

Anispfeffer (Chinapfeffer)

(3)

(3)

(3)

0820030

Kümmel

(3)

(3)

(3)

0820040

Kardamomen

(3)

(3)

(3)

0820050

Wacholderbeeren

(3)

(3)

(3)

0820060

Pfeffer, schwarz und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

(3)

(3)

(3)

0820070

Vanilleschoten

(3)

(3)

(3)

0820080

Tamarinden

(3)

(3)

(3)

0820990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

0830000

| iii) | Rinde |
| --- | --- |

iii)

(3)

(3)

(3)

0830010

Zimt (Cassia)

(3)

(3)

(3)

0830990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

0840000

| iv) | Wurzeln oder Rhizome |
| --- | --- |

iv)

(3)

(3)

(3)

0840010

Süßholzwurzeln

(3)

(3)

(3)

0840020

Ingwer

(3)

(3)

(3)

0840030

Kurkuma

(3)

(3)

(3)

0840040

Meerrettich/Kren

(3)

(3)

(3)

0840990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

0850000

| v) | Knospen |
| --- | --- |

v)

(3)

(3)

(3)

0850010

Nelken

(3)

(3)

(3)

0850020

Kapern

(3)

(3)

(3)

0850990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

0860000

| vi) | Blütensnarbe |
| --- | --- |

vi)

(3)

(3)

(3)

0860010

Safran

(3)

(3)

(3)

0860990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

0870000

| vii) | Samenmantel |
| --- | --- |

vii)

(3)

(3)

(3)

0870010

Muskatblüte

(3)

(3)

(3)

0870990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

0900000

| 9. | ZUCKERPFLANZEN |
| --- | --- |

9.

0,02 (2)

(3)

(3)

0,05 (2)

(3)

0,05 (2)

0,01 (2)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

(3)

(3)

0,1

(3)

0900020

Zuckerrohr

(3)

(3)

0,02 (2)

(3)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

(3)

(3)

0,02 (2)

(3)

0900990

Sonstige

(3)

(3)

0,02 (2)

(3)

1000000

| 10. | ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE |
| --- | --- |

10.

0,02
   (2)

0,05
   (2)

0,01
   (2)

1010000

| i) | Fleisch, Fleischzubereitungen, Innereien, Blut, tierische Fette, frisch, gekühlt oder gefroren, gepökelt, getrocknet oder geräuchert oder zu Mehlen oder Speisen verarbeitet andere verarbeitete Erzeugnisse wie Wurstwaren und Lebensmittelzubereitungen mit den genannten Erzeugnissen als Ausgangsstoffen |
| --- | --- |

i)

0,05 (2)

0,05 (2)

0,05 (2)

1011000

| a) | Schwein |
| --- | --- |

a)

0,05 (2)

0,02 (2)

1011010

Fleisch

1011020

Fett ohne mageresFleisch,

1011030

Leber

1011040

Nieren

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1011990

Sonstige

1012000

| b) | Rind |
| --- | --- |

b)

0,05 (2)

0,02 (2)

1012010

Fleisch

1012020

Fett

1012030

Leber

1012040

Nieren

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1012990

Sonstige

1013000

| c) | Schaf |
| --- | --- |

c)

0,02 (2)

1013010

Fleisch

1013020

Fett

1013030

Leber

1013040

Nieren

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1013990

Sonstige

1014000

| d) | Ziege |
| --- | --- |

d)

0,05 (2)

0,02 (2)

1014010

Fleisch

1014020

Fett

1014030

Leber

1014040

Nieren

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1014990

Sonstige

1015000

| e) | Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel |
| --- | --- |

e)

(3)

(3)

0,01 (2)

(3)

1015010

Fleisch

(3)

(3)

(3)

1015020

Fett

(3)

(3)

(3)

1015030

Leber

(3)

(3)

(3)

1015040

Nieren

(3)

(3)

(3)

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

(3)

(3)

(3)

1015990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

1016000

| f) | Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben |
| --- | --- |

f)

0,05 (2)

0,02 (2)

1016010

Fleisch

1016020

Fett

1016030

Leber

1016040

Nieren

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1016990

Sonstige

1017000

| g) | Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru) |
| --- | --- |

g)

(3)

(3)

0,01 (2)

(3)

1017010

Fleisch

(3)

(3)

(3)

1017020

Fett

(3)

(3)

(3)

1017030

Leber

(3)

(3)

(3)

1017040

Nieren

(3)

(3)

(3)

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

(3)

(3)

(3)

1017990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

1020000

| ii) | Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Butter und andere Fette aus Milch, Käse und Quark/Topfen |
| --- | --- |

ii)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,005 (2)

0,05 (2)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

| iii) | Vogeleier, frisch konserviert oder gekocht Eier ohne Schale und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln |
| --- | --- |

iii)

0,05 (2)

0,2

0,05 (2)

0,01 (2)

0,05 (2)

1030010

Huhn

1030020

Ente

(3)

(3)

(3)

1030030

Gans

(3)

(3)

(3)

1030040

Wachtel

(3)

(3)

(3)

1030990

Sonstige

(3)

(3)

(3)

1040000

| iv) | Honig (Gelée Royale, Pollen) |
| --- | --- |

iv)

(3)

(3)

0,05 (2)

0,01
   (2)

(3)

1050000

| v) | Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil) |
| --- | --- |

v)

(3)

(3)

0,05 (2)

0,01
   (2)

(3)

1060000

| vi) | Schnecken |
| --- | --- |

vi)

(3)

(3)

0,05 (2)

0,01
   (2)

(3)

1070000

| vii) | Sonstige Erzeugnisse von Landtieren |
| --- | --- |

vii)

(3)

(3)

0,01
   (2)

0,01
   (2)

(3)

| (R) | = | Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:
  Carbendazim - Code-Nummer 1000000: Carbendazim und Thiophanat-methyl, ausgedrückt als Carbendazim.
  Thiophanat-methyl - Code-Nummer 1000000: Carbendazim und Thiophanat-methyl, ausgedrückt als Carbendazim. |
| --- | --- | --- |

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Carbendazim - Code-Nummer 1000000: Carbendazim und Thiophanat-methyl, ausgedrückt als Carbendazim.

Thiophanat-methyl - Code-Nummer 1000000: Carbendazim und Thiophanat-methyl, ausgedrückt als Carbendazim.

Captan

| (+) 0130000 | iii) | Kernobst |
| --- | --- | --- |

(+) 0130000

iii)

Summe aus Captan und Folpet.

(+) 0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

Summe aus Captan und Folpet.

(+) 0153010

Brombeeren

Summe aus Captan und Folpet.

(+) 0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x idaeus))

Summe aus Captan und Folpet.

(+) 0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

Summe aus Captan und Folpet.

(+) 0154040

Stachelbeeren (Einschl. Kreuzungen mit anderen Beerenspecies)

Summe aus Captan und Folpet.

(+) 0231010

Tomaten (Cherry-Tomate, Baumtomate, Physalis, Gojibeere, Wolfsbeere (Lycium barbarum und L. chinense))

Summe aus Captan und Folpet.

(+) 0260010

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen (Wachsbohnen, Fisolen), Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen)

Summe aus Captan und Folpet.

(+) 0260020

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

Summe aus Captan und Folpet.

Ethephon

| (+) 0161030 | Tafeloliven |
| --- | --- |
| Rückstandshöchstgehalt gültig bis 1. Juli 2011, bis zur Vorlage und Auswertung weiterer Rückstandstests |
| (+) 0401090 | Baumwollsamen |
| Rückstandshöchstgehalt gültig bis 1. Juli 2011, bis zur Vorlage und Auswertung einer weiteren Stoffwechseluntersuchung“ |

(+) 0161030

Tafeloliven

Rückstandshöchstgehalt gültig bis 1. Juli 2011, bis zur Vorlage und Auswertung weiterer Rückstandstests

(+) 0401090

Baumwollsamen

Rückstandshöchstgehalt gültig bis 1. Juli 2011, bis zur Vorlage und Auswertung einer weiteren Stoffwechseluntersuchung“

---

(1)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

1

(2)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

2

(3)  Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt.

3

| (R) | = | Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:
  Carbendazim - Code-Nummer 1000000: Carbendazim und Thiophanat-methyl, ausgedrückt als Carbendazim.
  Thiophanat-methyl - Code-Nummer 1000000: Carbendazim und Thiophanat-methyl, ausgedrückt als Carbendazim. |
| --- | --- | --- |

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Carbendazim - Code-Nummer 1000000: Carbendazim und Thiophanat-methyl, ausgedrückt als Carbendazim.

Thiophanat-methyl - Code-Nummer 1000000: Carbendazim und Thiophanat-methyl, ausgedrückt als Carbendazim.

Captan

Captan

| (+) 0130000 | iii) | Kernobst |
| --- | --- | --- |

(+) 0130000

(+) 0130000

iii)

iii)

Kernobst

Summe aus Captan und Folpet.

(+) 0152000

(+) 0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

b)

Erdbeeren

Summe aus Captan und Folpet.

(+) 0153010

(+) 0153010

Brombeeren

Brombeeren

Summe aus Captan und Folpet.

(+) 0153030

(+) 0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x idaeus))

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x idaeus))

Summe aus Captan und Folpet.

(+) 0154030

(+) 0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

Summe aus Captan und Folpet.

(+) 0154040

(+) 0154040

Stachelbeeren (Einschl. Kreuzungen mit anderen Beerenspecies)

Stachelbeeren (Einschl. Kreuzungen mit anderen Beerenspecies)

Summe aus Captan und Folpet.

(+) 0231010

(+) 0231010

Tomaten (Cherry-Tomate, Baumtomate, Physalis, Gojibeere, Wolfsbeere (Lycium barbarum und L. chinense))

Tomaten (Cherry-Tomate, Baumtomate, Physalis, Gojibeere, Wolfsbeere (Lycium barbarum und L. chinense))

Summe aus Captan und Folpet.

(+) 0260010

(+) 0260010

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen (Wachsbohnen, Fisolen), Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen)

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen (Wachsbohnen, Fisolen), Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen)

Summe aus Captan und Folpet.

(+) 0260020

(+) 0260020

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

Summe aus Captan und Folpet.

Ethephon

Ethephon

| (+) 0161030 | Tafeloliven |
| --- | --- |
| Rückstandshöchstgehalt gültig bis 1. Juli 2011, bis zur Vorlage und Auswertung weiterer Rückstandstests |
| (+) 0401090 | Baumwollsamen |
| Rückstandshöchstgehalt gültig bis 1. Juli 2011, bis zur Vorlage und Auswertung einer weiteren Stoffwechseluntersuchung“ |

(+) 0161030

(+) 0161030

Tafeloliven

Tafeloliven

Rückstandshöchstgehalt gültig bis 1. Juli 2011, bis zur Vorlage und Auswertung weiterer Rückstandstests

(+) 0401090

(+) 0401090

Baumwollsamen

Baumwollsamen

Rückstandshöchstgehalt gültig bis 1. Juli 2011, bis zur Vorlage und Auswertung einer weiteren Stoffwechseluntersuchung“

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| 11.6.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 152/22 |
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11.6.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 152/22

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 560/2011 DER KOMMISSION

vom 10. Juni 2011

zum Abschluss des Verkaufs gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 zur Eröffnung des Verkaufs von Getreide aus Beständen der Interventionsstellen der Mitgliedstaaten auf dem Binnenmarkt

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 43 Buchstabe f in Verbindung mit Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 der Kommission (2) sind Dauerausschreibungen für den Wiederverkauf von Getreide aus den Beständen der Interventionsstellen der Mitgliedstaaten auf dem Binnenmarkt eröffnet worden. Nach dem Wiederverkauf im Rahmen der seit dem 24. November 2010 laufenden Ausschreibungen blieb eine Menge Getreide unverkauft. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 der Kommission (2) sind Dauerausschreibungen für den Wiederverkauf von Getreide aus den Beständen der Interventionsstellen der Mitgliedstaaten auf dem Binnenmarkt eröffnet worden. Nach dem Wiederverkauf im Rahmen der seit dem 24. November 2010 laufenden Ausschreibungen blieb eine Menge Getreide unverkauft.

| (2) | Die von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 der Kommission vom 14. September 2010 mit Durchführungsbestimmungen für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Union (3) im Nahrungsmittelhilfeprogramm 2012 zur Verteilung an Bedürftige vorgesehenen Getreidemengen übersteigen insgesamt die derzeit verfügbare Menge. Deshalb sind alle verbleibenden Getreide-Interventionsbestände diesem Zweck vorzubehalten. |
| --- | --- |

(2)

Die von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 der Kommission vom 14. September 2010 mit Durchführungsbestimmungen für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Union (3) im Nahrungsmittelhilfeprogramm 2012 zur Verteilung an Bedürftige vorgesehenen Getreidemengen übersteigen insgesamt die derzeit verfügbare Menge. Deshalb sind alle verbleibenden Getreide-Interventionsbestände diesem Zweck vorzubehalten.

| (3) | Es empfiehlt sich daher, den mit der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 eröffneten Verkauf von Getreide im Wege eines Ausschreibungsverfahrens abzuschließen und die genannte Verordnung aufzuheben. Folglich sind die bei den Interventionsstellen der Mitgliedstaaten seit dem 25. Mai 2011, 11.00 Uhr (Brüsseler Zeit), eingegangenen Angebote gegenstandslos geworden. |
| --- | --- |

(3)

Es empfiehlt sich daher, den mit der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 eröffneten Verkauf von Getreide im Wege eines Ausschreibungsverfahrens abzuschließen und die genannte Verordnung aufzuheben. Folglich sind die bei den Interventionsstellen der Mitgliedstaaten seit dem 25. Mai 2011, 11.00 Uhr (Brüsseler Zeit), eingegangenen Angebote gegenstandslos geworden.

| (4) | Um dem Markt rasch ein Signal zu geben und zur Gewährleistung einer effizienten Verwaltung der Maßnahme sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten. |
| --- | --- |

(4)

Um dem Markt rasch ein Signal zu geben und zur Gewährleistung einer effizienten Verwaltung der Maßnahme sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten.

| (5) | Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat innerhalb der von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist keine Stellungnahme abgegeben — |
| --- | --- |

(5)

Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat innerhalb der von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist keine Stellungnahme abgegeben —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der mit Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 eröffnete Verkauf von Getreide im Wege eines Ausschreibungsverfahrens ist abgeschlossen.

Artikel 2

Die Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 wird aufgehoben.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 10. Juni 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Dacian CIOLOŞ

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 293 vom 11.11.2010, S. 41.

2

(3)  ABl. L 242 vom 15.9.2010, S. 9.

3

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| 11.6.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 152/23 |
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11.6.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 152/23

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 561/2011 DER KOMMISSION

vom 10. Juni 2011

zum Abschluss des Verkaufs gemäß der Verordnung (EU) Nr. 447/2010 zur Eröffnung des Verkaufs von Magermilchpulver im Wege eines Ausschreibungsverfahrens

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 43 Buchstabe j in Verbindung mit Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EU) Nr. 447/2010 der Kommission (2) ist in Übereinstimmung mit der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 der Kommission vom 11. Dezember 2009 mit gemeinsamen Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich des An- und Verkaufs von landwirtschaftlichen Erzeugnissen im Rahmen der öffentlichen Intervention (3) der Verkauf von Magermilchpulver im Wege eines Ausschreibungsverfahrens eröffnet worden. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EU) Nr. 447/2010 der Kommission (2) ist in Übereinstimmung mit der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 der Kommission vom 11. Dezember 2009 mit gemeinsamen Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich des An- und Verkaufs von landwirtschaftlichen Erzeugnissen im Rahmen der öffentlichen Intervention (3) der Verkauf von Magermilchpulver im Wege eines Ausschreibungsverfahrens eröffnet worden.

| (2) | Die von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 der Kommission vom 14. September 2010 mit Durchführungsbestimmungen für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Union (4) im Nahrungsmittelhilfeprogramm 2012 zur Verteilung an Bedürftige vorgesehenen Magermilchpulvermengen übersteigen insgesamt die derzeit verfügbare Menge. Deshalb sind alle verbleibenden Magermilchpulver-Interventionsbestände diesem Zweck vorzubehalten. |
| --- | --- |

(2)

Die von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 der Kommission vom 14. September 2010 mit Durchführungsbestimmungen für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Union (4) im Nahrungsmittelhilfeprogramm 2012 zur Verteilung an Bedürftige vorgesehenen Magermilchpulvermengen übersteigen insgesamt die derzeit verfügbare Menge. Deshalb sind alle verbleibenden Magermilchpulver-Interventionsbestände diesem Zweck vorzubehalten.

| (3) | Es empfiehlt sich daher, den mit Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 447/2010 eröffneten Verkauf von Magermilchpulver im Wege eines Ausschreibungsverfahrens abzuschließen und die genannte Verordnung aufzuheben. Folglich sind die bei den Interventionsstellen der Mitgliedstaaten seit dem 17. Mai 2011, 11.00 Uhr (Brüsseler Zeit), eingegangenen Angebote gegenstandslos geworden. |
| --- | --- |

(3)

Es empfiehlt sich daher, den mit Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 447/2010 eröffneten Verkauf von Magermilchpulver im Wege eines Ausschreibungsverfahrens abzuschließen und die genannte Verordnung aufzuheben. Folglich sind die bei den Interventionsstellen der Mitgliedstaaten seit dem 17. Mai 2011, 11.00 Uhr (Brüsseler Zeit), eingegangenen Angebote gegenstandslos geworden.

| (4) | Um dem Markt rasch ein Signal zu geben und zur Gewährleistung einer effizienten Verwaltung der Maßnahme sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten. |
| --- | --- |

(4)

Um dem Markt rasch ein Signal zu geben und zur Gewährleistung einer effizienten Verwaltung der Maßnahme sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten.

| (5) | Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat innerhalb der von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist keine Stellungnahme abgegeben — |
| --- | --- |

(5)

Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat innerhalb der von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist keine Stellungnahme abgegeben —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der mit Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 447/2010 eröffnete Verkauf von Magermilchpulver im Wege eines Ausschreibungsverfahrens ist abgeschlossen.

Artikel 2

Die Verordnung (EU) Nr. 447/2010 wird aufgehoben.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 10. Juni 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Dacian CIOLOŞ

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 126 vom 22.5.2010, S. 19.

2

(3)  ABl. L 349 vom 29.12.2009, S. 1.

3

(4)  ABl. L 242 vom 15.9.2010, S. 9.

4

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| 11.6.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 152/24 |
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11.6.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 152/24

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 562/2011 DER KOMMISSION

vom 10. Juni 2011

zur Annahme eines Programms zur Bewilligung von Mitteln, die den Mitgliedstaaten für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Europäischen Union zuzuteilen und im Haushaltsjahr 2012 zu verbuchen sind, sowie zur Abweichung von bestimmten Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 807/2010

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 43 Buchstaben f und g in Verbindung mit Artikel 4,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2799/98 des Rates vom 15. Dezember 1998 über die agromonetäre Regelung nach Einführung des Euro (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 der Kommission vom 14. September 2010 mit Durchführungsbestimmungen für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Union (3) beschließt die Kommission ein Verteilungsprogramm, das aus den für das Haushaltsjahr 2012 verfügbaren Mitteln zu finanzieren ist. In diesem Programm werden für jeden Mitgliedstaat, der die Maßnahme durchführt, insbesondere der Höchstrahmen der zur Durchführung seines Teils des Programms bereitgestellten Haushaltsmittel und die aus Beständen der Interventionsstellen bereitzustellenden Mengen nach Erzeugnisarten festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 der Kommission vom 14. September 2010 mit Durchführungsbestimmungen für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Union (3) beschließt die Kommission ein Verteilungsprogramm, das aus den für das Haushaltsjahr 2012 verfügbaren Mitteln zu finanzieren ist. In diesem Programm werden für jeden Mitgliedstaat, der die Maßnahme durchführt, insbesondere der Höchstrahmen der zur Durchführung seines Teils des Programms bereitgestellten Haushaltsmittel und die aus Beständen der Interventionsstellen bereitzustellenden Mengen nach Erzeugnisarten festgelegt.

| (2) | Die an dem Verteilungsprogramm für das Haushaltsjahr 2012 interessierten Mitgliedstaaten haben der Kommission die erforderlichen Angaben gemäß Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 mitgeteilt. |
| --- | --- |

(2)

Die an dem Verteilungsprogramm für das Haushaltsjahr 2012 interessierten Mitgliedstaaten haben der Kommission die erforderlichen Angaben gemäß Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 mitgeteilt.

| (3) | Zur Gewährleistung einer geeigneten Mittelaufteilung ist insbesondere der gewonnenen Erfahrung und dem Umfang Rechnung zu tragen, in dem die Mitgliedstaten die ihnen in den vorherigen Haushaltsjahren zugeteilten Finanzmittel verwendet haben. |
| --- | --- |

(3)

Zur Gewährleistung einer geeigneten Mittelaufteilung ist insbesondere der gewonnenen Erfahrung und dem Umfang Rechnung zu tragen, in dem die Mitgliedstaten die ihnen in den vorherigen Haushaltsjahren zugeteilten Finanzmittel verwendet haben.

| (4) | Da für die Lieferung von Nahrungsmitteln zur Verteilung an Bedürftige im Vergleich zum Vorjahr erheblich weniger Interventionsbestände zur Verfügung stehen, sollte das Jahresprogramm 2012 beschlossen werden, sobald die Mitgliedstaaten der Kommission die erforderlichen Angaben gemäß Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 mitgeteilt haben. Durch die zügige Annahme des Programms verfügen die Mitgliedstaaten über mehr Zeit, um die Umsetzung des Jahresprogramms der Union so zu organisieren, dass die nationalen Behörden und karitativen Einrichtungen die Möglichkeit haben, alternative Lieferquellen für Nahrungsmittel zu finden. |
| --- | --- |

(4)

Da für die Lieferung von Nahrungsmitteln zur Verteilung an Bedürftige im Vergleich zum Vorjahr erheblich weniger Interventionsbestände zur Verfügung stehen, sollte das Jahresprogramm 2012 beschlossen werden, sobald die Mitgliedstaaten der Kommission die erforderlichen Angaben gemäß Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 mitgeteilt haben. Durch die zügige Annahme des Programms verfügen die Mitgliedstaaten über mehr Zeit, um die Umsetzung des Jahresprogramms der Union so zu organisieren, dass die nationalen Behörden und karitativen Einrichtungen die Möglichkeit haben, alternative Lieferquellen für Nahrungsmittel zu finden.

| (5) | Steht aus Interventionsbeständen kein Reis zur Verfügung, so kann die Kommission gemäß Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 die Entnahme von Getreide aus Interventionsbeständen als Zahlung für die Lieferung von auf dem Markt beschafftem Reis bzw. beschafften Reiserzeugnissen genehmigen. Da derzeit kein Reis aus Interventionsbeständen zur Verfügung steht, sollte dementsprechend die Entnahme von Getreide aus Interventionsbeständen als Zahlung für die Lieferung von auf dem Markt beschafften Reiserzeugnissen genehmigt werden. |
| --- | --- |

(5)

Steht aus Interventionsbeständen kein Reis zur Verfügung, so kann die Kommission gemäß Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 die Entnahme von Getreide aus Interventionsbeständen als Zahlung für die Lieferung von auf dem Markt beschafftem Reis bzw. beschafften Reiserzeugnissen genehmigen. Da derzeit kein Reis aus Interventionsbeständen zur Verfügung steht, sollte dementsprechend die Entnahme von Getreide aus Interventionsbeständen als Zahlung für die Lieferung von auf dem Markt beschafften Reiserzeugnissen genehmigt werden.

| (6) | Gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 kann zwischen den Mitgliedstaaten ein Transfer von Erzeugnissen erfolgen, die in den Interventionsbeständen des Mitgliedstaats, in dem diese Erzeugnisse für die Durchführung eines Jahresprogramms benötigt werden, nicht zur Verfügung stehen. Dementsprechend sollten die für die Durchführung des Programms 2012 erforderlichen Transfers innerhalb der Union unter den Bedingungen von Artikel 8 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 genehmigt werden. |
| --- | --- |

(6)

Gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 kann zwischen den Mitgliedstaaten ein Transfer von Erzeugnissen erfolgen, die in den Interventionsbeständen des Mitgliedstaats, in dem diese Erzeugnisse für die Durchführung eines Jahresprogramms benötigt werden, nicht zur Verfügung stehen. Dementsprechend sollten die für die Durchführung des Programms 2012 erforderlichen Transfers innerhalb der Union unter den Bedingungen von Artikel 8 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 genehmigt werden.

| (7) | Angesichts der derzeitigen Marktlage im Getreidesektor, die durch ein hohes Preisniveau gekennzeichnet ist, sollte die Sicherheit, die der Zuschlagsempfänger für die Getreidelieferung gemäß Artikel 4 Absatz 3 und Artikel 8 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 zu leisten hat, zur Sicherstellung der finanziellen Interessen der Union angehoben werden. |
| --- | --- |

(7)

Angesichts der derzeitigen Marktlage im Getreidesektor, die durch ein hohes Preisniveau gekennzeichnet ist, sollte die Sicherheit, die der Zuschlagsempfänger für die Getreidelieferung gemäß Artikel 4 Absatz 3 und Artikel 8 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 zu leisten hat, zur Sicherstellung der finanziellen Interessen der Union angehoben werden.

| (8) | Es empfiehlt sich, bei der Durchführung des Jahresprogramms den Zeitpunkt als maßgeblichen Tatbestand im Sinne von Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 2799/98 zugrunde zu legen, zu dem das Haushaltsjahr für die Verwaltung der öffentlichen Lagerbestände beginnt. |
| --- | --- |

(8)

Es empfiehlt sich, bei der Durchführung des Jahresprogramms den Zeitpunkt als maßgeblichen Tatbestand im Sinne von Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 2799/98 zugrunde zu legen, zu dem das Haushaltsjahr für die Verwaltung der öffentlichen Lagerbestände beginnt.

| (9) | Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 hat die Kommission bei Erstellung dieses Programms die wichtigsten Organisationen angehört, die mit den Problemen der Bedürftigen in der Union vertraut sind. |
| --- | --- |

(9)

Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 hat die Kommission bei Erstellung dieses Programms die wichtigsten Organisationen angehört, die mit den Problemen der Bedürftigen in der Union vertraut sind.

| (10) | Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat innerhalb der von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist keine Stellungnahme abgegeben — |
| --- | --- |

(10)

Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat innerhalb der von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist keine Stellungnahme abgegeben —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Nahrungsmittellieferungen, die in Anwendung von Artikel 27 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 zur Verteilung an Bedürftige in der Union bestimmt sind, werden im Jahr 2012 gemäß dem Verteilungsprogramm in Anhang I der vorliegenden Verordnung durchgeführt.

Die Verwendung von Getreide als Zahlung für die auf dem Markt beschafften Reiserzeugnisse wird gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 genehmigt.

Artikel 2

Der Transfer der in Anhang II dieser Verordnung aufgeführten Erzeugnisse innerhalb der Union wird unter den Bedingungen von Artikel 8 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 genehmigt.

Artikel 3

Abweichend von Artikel 4 Absatz 3 Unterabsatz 5 und Artikel 8 Absatz 4 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 807/2010 leistet der Zuschlagsempfänger für die Lieferung im Rahmen des Verteilungsprogramms 2012 vor der Auslagerung des Getreides aus den Interventionsbeständen eine Sicherheit in Höhe von 150 EUR/t.

Artikel 4

Für die Durchführung des in Artikel 1 dieser Verordnung genannten Verteilungsprogramms ist der in Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 2799/98 genannte maßgebliche Tatbestand der 1. Oktober 2011.

Artikel 5

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 10. Juni 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 349 vom 24.12.1998, S. 1.

2

(3)  ABl. L 242 vom 15.9.2010, S. 9.

3

---

ANHANG I

VERTEILUNGSPROGRAMM FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2012

| (a) | Zur Durchführung des Programms im Jahr 2012 in jedem Mitgliedstaat verfügbare Finanzmittel:






  (in EUR) |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Finanzmittel |
| Belgique/België | 2 795 058 |
| България | 4 183 873 |
| Česká republika | 122 600 |
| Eesti | 718 782 |
| Éire/Ireland | 1 304 105 |
| Elláda | 4 805 742 |
| España | 18 084 154 |
| France | 15 869 928 |
| Italia | 22 103 802 |
| Latvija | 1 558 586 |
| Lietuva | 1 849 759 |
| Luxembourg | 47 463 |
| Magyarország | 3 237 794 |
| Malta | 131 505 |
| Polska | 17 310 824 |
| Portugal | 4 524 628 |
| România | 12 035 925 |
| Slovenija | 515 467 |
| Slovakia | 959 383 |
| Suomi/Finland | 1 327 965 |
| Insgesamt | 113 487 343 |

(a)

Zur Durchführung des Programms im Jahr 2012 in jedem Mitgliedstaat verfügbare Finanzmittel:

(in EUR)

Mitgliedstaat

Finanzmittel

Belgique/België

2 795 058

България

4 183 873

Česká republika

122 600

Eesti

718 782

Éire/Ireland

1 304 105

Elláda

4 805 742

España

18 084 154

France

15 869 928

Italia

22 103 802

Latvija

1 558 586

Lietuva

1 849 759

Luxembourg

47 463

Magyarország

3 237 794

Malta

131 505

Polska

17 310 824

Portugal

4 524 628

România

12 035 925

Slovenija

515 467

Slovakia

959 383

Suomi/Finland

1 327 965

Insgesamt

113 487 343

| (b) | Menge jeder Erzeugnisart, die den Interventionsbeständen der Union zur Verteilung in jedem Mitgliedstaat im Rahmen der unter Buchstabe a dieses Anhangs aufgeführten Höchstbeträge entnommen werden darf:








  (in Tonnen) |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Getreide | Butter | Magermilchpulver |
| Belgique/België | — | | 1 560,273 |
| България | 39 144,763 | | — |
| Česká republika (1) | 450,000 | | — |
| Eesti (2) | — | | 383,316 |
| Éire/Ireland | — | | 727,985 |
| Elláda | — | | 2 682,689 |
| España | — | | 10 095,040 |
| France | — | | 8 859,003 |
| Italia | — | | 12 338,912 |
| Latvija | — | | 870,043 |
| Lietuva | — | | 1 032,583 |
| Luxembourg (3) | — | | — |
| Magyarország | — | | 1 807,420 |
| Malta | 1 230,373 | | — |
| Polska | — | | 9 663,348 |
| Portugal | — | | 2 525,764 |
| România | 112 609,424 | | — |
| Slovenija | — | | 287,747 |
| Slovakia | 8 976,092 | | — |
| Suomi/Finland | — | | 741,304 |
| Insgesamt | 162 410,652 | | 53 575,425 |

(b)

Menge jeder Erzeugnisart, die den Interventionsbeständen der Union zur Verteilung in jedem Mitgliedstaat im Rahmen der unter Buchstabe a dieses Anhangs aufgeführten Höchstbeträge entnommen werden darf:

(in Tonnen)

Mitgliedstaat

Getreide

Butter

Magermilchpulver

Belgique/België

—

1 560,273

България

39 144,763

—

Česká republika (1)

450,000

—

Eesti (2)

—

383,316

Éire/Ireland

—

727,985

Elláda

—

2 682,689

España

—

10 095,040

France

—

8 859,003

Italia

—

12 338,912

Latvija

—

870,043

Lietuva

—

1 032,583

Luxembourg (3)

—

—

Magyarország

—

1 807,420

Malta

1 230,373

—

Polska

—

9 663,348

Portugal

—

2 525,764

România

112 609,424

—

Slovenija

—

287,747

Slovakia

8 976,092

—

Suomi/Finland

—

741,304

Insgesamt

162 410,652

53 575,425

---

(1)  Tschechische Republik: für den Kauf von Milcherzeugnissen auf dem EU-Markt gewährte Beteiligung: 37 356 EUR, anzurechnen auf die der Tschechischen Republik gewährte Beteiligung für den Kauf von Magermilchpulver, und zusätzlich 33 263 EUR, anzurechnen auf die der Tschechischen Republik gewährte Beteiligung für den Kauf von Butter.

(2)  Estland: für den Kauf von Milcherzeugnissen auf dem EU-Markt gewährte Beteiligung: 30 440 EUR, anzurechnen auf die Estland gewährte Beteiligung für den Kauf von Butter.

(3)  Luxemburg: für den Kauf von Milcherzeugnissen auf dem EU-Markt gewährte Beteiligung: 44 989 EUR, anzurechnen auf die Luxemburg gewährte Beteiligung für den Kauf von Magermilchpulver.

---

ANHANG II

| (a) | Im Rahmen des Programms für das Haushaltsjahr 2012 genehmigte Transfers von Getreide innerhalb der Union: | Menge
  (in Tonnen) | Besitzer | Empfänger |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 1 | 33 988,763 | Agency for Rural Affairs, Suomi/Finland | Държавен фонд ‘Земеделие’ — Разплащателна агенция, България |
| 2 | 5 156,000 | RPA, UK | Държавен фонд ‘Земеделие’ — Разплащателна агенция, България |
| 3 | 450,000 | SJV, Sverige | SZIF, Česká Republika |
| 4 | 1 230,373 | SJV, Sverige | Ministry for Resources and Rural Affairs Paying Agency, Malta |
| 5 | 16 880,298 | BLE, Deutschland | Agenția de Plăți și Intervenție pentru Agricultură, România |
| 6 | 41 360,295 | Agency for Rural Affairs, Suomi/Finland | Agenția de Plăți și Intervenție pentru Agricultură, România |
| 7 | 54 368,831 | SJV, Sverige | Agenția de Plăți și Intervenție pentru Agricultură, România |
| 8 | 147,000 | FranceAgriMer, France | Pôdohospodárska platobná agentúra, Slovenská Republika |
| 9 | 8 829,092 | SJV, Sverige | Pôdohospodárska platobná agentúra, Slovenská Republika |

(a)

Im Rahmen des Programms für das Haushaltsjahr 2012 genehmigte Transfers von Getreide innerhalb der Union:

Menge

(in Tonnen)

Besitzer

Empfänger

1

33 988,763

Agency for Rural Affairs, Suomi/Finland

Държавен фонд ‘Земеделие’ — Разплащателна агенция, България

2

5 156,000

RPA, UK

Държавен фонд ‘Земеделие’ — Разплащателна агенция, България

3

450,000

SJV, Sverige

SZIF, Česká Republika

4

1 230,373

SJV, Sverige

Ministry for Resources and Rural Affairs Paying Agency, Malta

5

16 880,298

BLE, Deutschland

Agenția de Plăți și Intervenție pentru Agricultură, România

6

41 360,295

Agency for Rural Affairs, Suomi/Finland

Agenția de Plăți și Intervenție pentru Agricultură, România

7

54 368,831

SJV, Sverige

Agenția de Plăți și Intervenție pentru Agricultură, România

8

147,000

FranceAgriMer, France

Pôdohospodárska platobná agentúra, Slovenská Republika

9

8 829,092

SJV, Sverige

Pôdohospodárska platobná agentúra, Slovenská Republika

| (b) | Im Rahmen des Programms für das Haushaltsjahr 2012 genehmigte Transfers von Magermilchpulver innerhalb der Union: | Menge
  (in Tonnen) | Besitzer | Empfänger |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 1 | 2 682,688 | BLE, Deutschland | OPEKEPE, Elláda |
| 2 | 330,350 | SZIF, Česká Republika | FEGA, España |
| 3 | 6 308,486 | OFI, Ireland | FEGA, España |
| 4 | 3 456,204 | RPA, UK | FEGA, España |
| 5 | 2 118,853 | RPA, UK | FranceAgriMer, France |
| 6 | 7 905,602 | BIRB, Belgique | AGEA, Italia |
| 7 | 1 476,378 | OFI, Ireland | AGEA, Italia |
| 8 | 2 749,632 | Dienst Regelingen Roermond, Netherlands | AGEA, Italia |
| 9 | 207,300 | SJV, Sverige | AGEA, Italia |
| 10 | 870,042 | Lietuvos žemės ūkio ir maisto produktų rinkos reguliavimo agentūra, Lietuva | Rural Support Service, Latvia |
| 11 | 1 807,420 | RPA, UK | Mezőgazdasági és Vidékfejlesztési Hivatal, Magyarország |
| 12 | 3 294,212 | BLE, Deutschland | ARR, Polska |
| 13 | 1 675,024 | Lietuvos žemės ūkio ir maisto produktų rinkos reguliavimo agentūra, Lietuva | ARR, Polska |
| 14 | 4 693,285 | RPA, UK | ARR, Polska |
| 15 | 2 525,314 | RPA, UK | IFAP I.P., Portugal |
| 16 | 287,747 | Dienst Regelingen Roermond, Netherlands | Agencija Republike Slovenije za kmetijske trge in razvoj podeželja, Slovenija |
| 17 | 252,008 | PRIA, Eesti | Agency for Rural Affairs, Suomi/Finland |
| 18 | 489,296 | Dienst Regelingen Roermond, Netherlands | Agency for Rural Affairs, Suomi/Finland |

(b)

Im Rahmen des Programms für das Haushaltsjahr 2012 genehmigte Transfers von Magermilchpulver innerhalb der Union:

Menge

(in Tonnen)

Besitzer

Empfänger

1

2 682,688

BLE, Deutschland

OPEKEPE, Elláda

2

330,350

SZIF, Česká Republika

FEGA, España

3

6 308,486

OFI, Ireland

FEGA, España

4

3 456,204

RPA, UK

FEGA, España

5

2 118,853

RPA, UK

FranceAgriMer, France

6

7 905,602

BIRB, Belgique

AGEA, Italia

7

1 476,378

OFI, Ireland

AGEA, Italia

8

2 749,632

Dienst Regelingen Roermond, Netherlands

AGEA, Italia

9

207,300

SJV, Sverige

AGEA, Italia

10

870,042

Lietuvos žemės ūkio ir maisto produktų rinkos reguliavimo agentūra, Lietuva

Rural Support Service, Latvia

11

1 807,420

RPA, UK

Mezőgazdasági és Vidékfejlesztési Hivatal, Magyarország

12

3 294,212

BLE, Deutschland

ARR, Polska

13

1 675,024

Lietuvos žemės ūkio ir maisto produktų rinkos reguliavimo agentūra, Lietuva

ARR, Polska

14

4 693,285

RPA, UK

ARR, Polska

15

2 525,314

RPA, UK

IFAP I.P., Portugal

16

287,747

Dienst Regelingen Roermond, Netherlands

Agencija Republike Slovenije za kmetijske trge in razvoj podeželja, Slovenija

17

252,008

PRIA, Eesti

Agency for Rural Affairs, Suomi/Finland

18

489,296

Dienst Regelingen Roermond, Netherlands

Agency for Rural Affairs, Suomi/Finland

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| 11.6.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 152/30 |
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11.6.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 152/30

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 563/2011 DER KOMMISSION

vom 10. Juni 2011

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 11. Juni 2011 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 10. Juni 2011

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.

2

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ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
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| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | MA | 90,3 |
| TR | 107,0 |
| ZZ | 98,7 |
| 0707 00 05 | TR | 100,7 |
| ZZ | 100,7 |
| 0709 90 70 | TR | 124,1 |
| ZZ | 124,1 |
| 0805 50 10 | AR | 80,9 |
| BR | 36,6 |
| CL | 79,9 |
| TR | 54,0 |
| ZA | 72,3 |
| ZZ | 64,7 |
| 0808 10 80 | AR | 80,8 |
| BR | 86,9 |
| CL | 91,0 |
| CN | 110,1 |
| NZ | 108,3 |
| US | 178,7 |
| UY | 50,2 |
| ZA | 85,7 |
| ZZ | 99,0 |
| 0809 10 00 | TR | 187,5 |
| ZZ | 187,5 |
| 0809 20 95 | TR | 392,6 |
| XS | 175,4 |
| ZZ | 284,0 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

MA

90,3

TR

107,0

ZZ

98,7

0707 00 05

TR

100,7

ZZ

100,7

0709 90 70

TR

124,1

ZZ

124,1

0805 50 10

AR

80,9

BR

36,6

CL

79,9

TR

54,0

ZA

72,3

ZZ

64,7

0808 10 80

AR

80,8

BR

86,9

CL

91,0

CN

110,1

NZ

108,3

US

178,7

UY

50,2

ZA

85,7

ZZ

99,0

0809 10 00

TR

187,5

ZZ

187,5

0809 20 95

TR

392,6

XS

175,4

ZZ

284,0

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(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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BESCHLÜSSE

| 11.6.2011 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 152/32 |
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11.6.2011

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 152/32

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 10. Juni 2011

über eine EU-Finanzhilfe für das Referenzlaboratorium der Europäischen Union für Bienengesundheit für den Zeitraum vom 1. April 2011 bis zum 31. Dezember 2011

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3767)

(Nur der französische Text ist verbindlich)

(2011/338/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (1), insbesondere auf Artikel 75 Absatz 2,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (2), insbesondere auf Artikel 32 Absatz 7,

gestützt auf die Entscheidung 2009/470/EG des Rates vom 25. Mai 2009 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich (3), insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 75 Absatz 2 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 geht jeder Ausgabe ein Finanzierungsbeschluss des betreffenden Organs oder der Behörden voran, denen das Organ entsprechende Befugnisse übertragen hat. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 75 Absatz 2 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 geht jeder Ausgabe ein Finanzierungsbeschluss des betreffenden Organs oder der Behörden voran, denen das Organ entsprechende Befugnisse übertragen hat.

| (2) | Den Referenzlaboratorien der Europäischen Union im Bereich Tiergesundheit und lebende Tiere können gemäß Artikel 31 Absatz 2 der Entscheidung 2009/470/EG Finanzhilfen der Union gewährt werden. |
| --- | --- |

(2)

Den Referenzlaboratorien der Europäischen Union im Bereich Tiergesundheit und lebende Tiere können gemäß Artikel 31 Absatz 2 der Entscheidung 2009/470/EG Finanzhilfen der Union gewährt werden.

| (3) | Somit sollte eine EU-Finanzhilfe dem Referenzlaboratorium der Europäischen Union gewährt werden, das zur Durchführung der Aufgaben benannt wurde gemäß der Verordnung (EU) Nr. 87/2011 der Kommission vom 2. Februar 2011 zur Benennung des EU-Referenzlaboratoriums für Bienengesundheit, zur Festlegung zusätzlicher Pflichten und Aufgaben dieses Laboratoriums sowie zur Änderung von Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (4). |
| --- | --- |

(3)

Somit sollte eine EU-Finanzhilfe dem Referenzlaboratorium der Europäischen Union gewährt werden, das zur Durchführung der Aufgaben benannt wurde gemäß der Verordnung (EU) Nr. 87/2011 der Kommission vom 2. Februar 2011 zur Benennung des EU-Referenzlaboratoriums für Bienengesundheit, zur Festlegung zusätzlicher Pflichten und Aufgaben dieses Laboratoriums sowie zur Änderung von Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (4).

| (4) | Die Kommission hat das Arbeitsprogramm und die vom EU-Referenzlaboratorium für Bienengesundheit für den Zeitraum vom 1. April 2011 bis zum 31. Dezember 2011 vorgelegten entsprechenden Haushaltsvoranschläge geprüft. |
| --- | --- |

(4)

Die Kommission hat das Arbeitsprogramm und die vom EU-Referenzlaboratorium für Bienengesundheit für den Zeitraum vom 1. April 2011 bis zum 31. Dezember 2011 vorgelegten entsprechenden Haushaltsvoranschläge geprüft.

| (5) | Die Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 der Kommission vom 28. November 2006 über die Modalitäten für die Gewährung der Finanzhilfe der Gemeinschaft an die gemeinschaftlichen Referenzlaboratorien für Futtermittel, Lebensmittel und den Bereich Tiergesundheit (5) sieht vor, dass die Finanzhilfe der Union gewährt wird, wenn die genehmigten Arbeitsprogramme wirksam durchgeführt werden und die Finanzhilfeempfänger alle erforderlichen Informationen innerhalb bestimmter Fristen vorlegen. |
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(5)

Die Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 der Kommission vom 28. November 2006 über die Modalitäten für die Gewährung der Finanzhilfe der Gemeinschaft an die gemeinschaftlichen Referenzlaboratorien für Futtermittel, Lebensmittel und den Bereich Tiergesundheit (5) sieht vor, dass die Finanzhilfe der Union gewährt wird, wenn die genehmigten Arbeitsprogramme wirksam durchgeführt werden und die Finanzhilfeempfänger alle erforderlichen Informationen innerhalb bestimmter Fristen vorlegen.

| (6) | Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 werden die Beziehungen zwischen der Kommission und den Referenzlaboratorien in einem Partnerschaftsabkommen zusammengefasst, das von einem mehrjährigen Arbeitsprogramm begleitet wird. |
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(6)

Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 werden die Beziehungen zwischen der Kommission und den Referenzlaboratorien in einem Partnerschaftsabkommen zusammengefasst, das von einem mehrjährigen Arbeitsprogramm begleitet wird.

| (7) | Die Finanzhilfen für die Durchführung und Veranstaltung von Workshops der Referenzlaboratorien der Europäischen Union sollten ebenfalls den Förderfähigkeitsbestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 entsprechen. |
| --- | --- |

(7)

Die Finanzhilfen für die Durchführung und Veranstaltung von Workshops der Referenzlaboratorien der Europäischen Union sollten ebenfalls den Förderfähigkeitsbestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 entsprechen.

| (8) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 werden Bestimmungen über die Zuschussfähigkeit der von den Referenzlaboratorien der Europäischen Union organisierten Workshops festgelegt. Ebenso wird darin die Finanzhilfe auf höchstens 32 Teilnehmer je Workshop begrenzt. Eine Ausnahmeregelung von dieser Begrenzung sollte im Einklang mit Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 für Referenzlaboratorien der Europäischen Union gewährt werden, die für ein optimales Ergebnis ihrer Workshops mehr als 32 Teilnehmer benötigen. Eine Ausnahmeregelung kann erteilt werden, wenn ein Referenzlaboratorium der Europäischen Union die Leitung und Verantwortung bei der Organisation eines gemeinsamen Workshops mit einem anderen solchen Referenzlaboratorium übernimmt. |
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(8)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 werden Bestimmungen über die Zuschussfähigkeit der von den Referenzlaboratorien der Europäischen Union organisierten Workshops festgelegt. Ebenso wird darin die Finanzhilfe auf höchstens 32 Teilnehmer je Workshop begrenzt. Eine Ausnahmeregelung von dieser Begrenzung sollte im Einklang mit Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 für Referenzlaboratorien der Europäischen Union gewährt werden, die für ein optimales Ergebnis ihrer Workshops mehr als 32 Teilnehmer benötigen. Eine Ausnahmeregelung kann erteilt werden, wenn ein Referenzlaboratorium der Europäischen Union die Leitung und Verantwortung bei der Organisation eines gemeinsamen Workshops mit einem anderen solchen Referenzlaboratorium übernimmt.

| (9) | Gemäß Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates vom 21. Juni 2005 über die Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik (6) werden Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen (Veterinärmaßnahmen) aus dem Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft finanziert. Nach Artikel 13 Absatz 2 der genannten Verordnung werden Ausgaben, die die Mitgliedstaaten und die Begünstigten der Unterstützung aus dem EAGFL für Verwaltung und Personal in Bezug auf Maßnahmen und Programme tätigen, die unter die Entscheidung 2009/470/EG fallen, in ordnungsgemäß begründeten Ausnahmefällen vom EAGFL getragen. Zum Zweck der Finanzkontrolle finden die Artikel 9, 36 und 37 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 Anwendung. |
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(9)

Gemäß Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates vom 21. Juni 2005 über die Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik (6) werden Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen (Veterinärmaßnahmen) aus dem Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft finanziert. Nach Artikel 13 Absatz 2 der genannten Verordnung werden Ausgaben, die die Mitgliedstaaten und die Begünstigten der Unterstützung aus dem EAGFL für Verwaltung und Personal in Bezug auf Maßnahmen und Programme tätigen, die unter die Entscheidung 2009/470/EG fallen, in ordnungsgemäß begründeten Ausnahmefällen vom EAGFL getragen. Zum Zweck der Finanzkontrolle finden die Artikel 9, 36 und 37 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 Anwendung.

| (10) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
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(10)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Im Zusammenhang mit der Bienengesundheit gewährt die Europäische Union der Agence Nationale de Sécurité Sanitaire de l’alimentation, de l’environnement et du travail (ANSES) mit dem Forschungslaboratorium in Sophia-Antipolis eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß dem Anhang der Richtlinie (EU) Nr. 87/2011.

Die Finanzhilfe der Europäischen Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. April bis zum 31. Dezember 2011 auf 100 % der zuschussfähigen Ausgaben gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 249 616 EUR, von denen höchsten 48 470 EUR für einen Fachworkshop zur Bienengesundheit aufgewendet werden.

Dieser Beschluss ist ein Finanzierungsbeschluss im Sinne von Artikel 75 Absatz 2 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist gerichtet an:

Agence Nationale de Sécurité Sanitaire de l’alimentation, de l’environnement et du travail, Laboratoire de Sophia-Antipolis, Les Templiers, 105 route des Chappes, BP 111, 06902 Sophia-Antipolis, Frankreich.

Brüssel, den 10. Juni 2011

Für die Kommission

John DALLI

Mitglied der Kommission

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(1)  ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.

1

(2)  ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1.

2

(3)  ABl. L 155 vom 18.6.2009, S. 30.

3

(4)  ABl. L 29 vom 3.2.2011, S. 1.

4

(5)  ABl. L 331 vom 29.11.2006, S. 8.

5

(6)  ABl. L 209 vom 11.8.2005, S. 1.

6

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