# Amtsblatt L 13/2019

| | ISSN 1977-0642 |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 13 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 62. Jahrgang16. Januar 2019 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 13

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

62. Jahrgang16. Januar 2019

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE |
| | * | Mitteilung über die vorläufige Anwendung des Interims-Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und den Pazifik-Staaten andererseits | 1 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2019/64 der Kommission vom 14. Januar 2019 zur Änderung des Beschlusses 2011/163/EU zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 25)

   (
  1
  ) | 2 |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2019/65 der Kommission vom 14. Januar 2019 zur Änderung der Anhänge I und II der Entscheidung 2003/467/EG in Bezug auf den amtlich tuberkulosefreien und den amtlich brucellosefreien Status sowie des Anhangs II der Entscheidung 93/52/EWG in Bezug auf den Status als amtlich frei von Brucellose (B. melitensis) bestimmter Gebiete Spaniens
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 39)

   (
  1
  ) | 8 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

*

Mitteilung über die vorläufige Anwendung des Interims-Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und den Pazifik-Staaten andererseits

1

BESCHLÜSSE

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/64 der Kommission vom 14. Januar 2019 zur Änderung des Beschlusses 2011/163/EU zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 25)

   (
  1
  )

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 25)

1

2

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/65 der Kommission vom 14. Januar 2019 zur Änderung der Anhänge I und II der Entscheidung 2003/467/EG in Bezug auf den amtlich tuberkulosefreien und den amtlich brucellosefreien Status sowie des Anhangs II der Entscheidung 93/52/EWG in Bezug auf den Status als amtlich frei von Brucellose (B. melitensis) bestimmter Gebiete Spaniens
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 39)

   (
  1
  )

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 39)

1

8

| | | Berichtigungen |
| --- | --- | --- |
| | * | Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs ( ABl. L 139 vom 30.4.2004 )
  ( ABl. L 226 vom 25.6.2004 ) | 12 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs ( ABl. L 139 vom 30.4.2004 )
  ( ABl. L 226 vom 25.6.2004 )

( ABl. L 139 vom 30.4.2004 )

( ABl. L 226 vom 25.6.2004 )

12

| | |
| --- | --- |
| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

---

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

---

II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

| 16.1.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 13/1 |
| --- | --- | --- | --- |

16.1.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 13/1

---

Mitteilung über die vorläufige Anwendung des Interims-Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und den Pazifik-Staaten andererseits

Die Europäische Union und der Unabhängige Staat Samoa haben den Abschluss der für die vorläufige Anwendung des Interims-Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und den Pazifik-Staaten andererseits (1) erforderlichen Verfahren nach Artikel 76 Absatz 2 dieses Abkommens notifiziert. Folglich wird das Abkommen zwischen der Europäischen Union und dem Unabhängigen Staat Samoa ab dem 31. Dezember 2018 vorläufig angewandt.

1

---

(1)  
  ABl. L 272 vom 16.10.2009, S. 1.

1

---

BESCHLÜSSE

| 16.1.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 13/2 |
| --- | --- | --- | --- |

16.1.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 13/2

---

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2019/64 DER KOMMISSION

vom 14. Januar 2019

zur Änderung des Beschlusses 2011/163/EU zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 25)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 96/23/EG des Rates vom 29. April 1996 über Kontrollmaßnahmen hinsichtlich bestimmter Stoffe und ihrer Rückstände in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinien 85/358/EWG und 86/469/EWG und der Entscheidungen 89/187/EWG und 91/664/EWG (1), insbesondere auf Artikel 29 Absatz 1 Unterabsatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG müssen Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten Tiere und tierische Erzeugnisse einführen dürfen, die in den Geltungsbereich der genannten Richtlinie fallen, Rückstandsüberwachungspläne vorlegen (im Folgenden die „Pläne“), die die erforderlichen Garantien enthalten. Die Pläne sollten zumindest die Gruppen von Rückständen und Stoffen abdecken, die in Anhang I der genannten Richtlinie aufgeführt sind. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG müssen Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten Tiere und tierische Erzeugnisse einführen dürfen, die in den Geltungsbereich der genannten Richtlinie fallen, Rückstandsüberwachungspläne vorlegen (im Folgenden die „Pläne“), die die erforderlichen Garantien enthalten. Die Pläne sollten zumindest die Gruppen von Rückständen und Stoffen abdecken, die in Anhang I der genannten Richtlinie aufgeführt sind.

| (2) | Mit dem Beschluss 2011/163/EU der Kommission (2) wurden die Pläne genehmigt, die bestimmte Drittländer für die im Anhang des genannten Beschlusses aufgeführten Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs vorgelegt hatten (im Folgenden die „Liste“). |
| --- | --- |

(2)

Mit dem Beschluss 2011/163/EU der Kommission (2) wurden die Pläne genehmigt, die bestimmte Drittländer für die im Anhang des genannten Beschlusses aufgeführten Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs vorgelegt hatten (im Folgenden die „Liste“).

| (3) | Angesichts der von bestimmten Drittländern kürzlich vorgelegten Pläne und zusätzlicher Informationen, die die Kommission erhalten hat, ist es erforderlich, die Liste zu aktualisieren. |
| --- | --- |

(3)

Angesichts der von bestimmten Drittländern kürzlich vorgelegten Pläne und zusätzlicher Informationen, die die Kommission erhalten hat, ist es erforderlich, die Liste zu aktualisieren.

| (4) | Japan hat der Kommission Pläne für Schweine, Geflügel, Milch und Eier vorgelegt. Diese Pläne bieten ausreichende Garantien und sollten genehmigt werden. Daher sollten für Japan Einträge in Bezug auf Schweine, Geflügel, Milch und Eier in die Liste aufgenommen werden. Der Beschluss 2011/163/EU sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(4)

Japan hat der Kommission Pläne für Schweine, Geflügel, Milch und Eier vorgelegt. Diese Pläne bieten ausreichende Garantien und sollten genehmigt werden. Daher sollten für Japan Einträge in Bezug auf Schweine, Geflügel, Milch und Eier in die Liste aufgenommen werden. Der Beschluss 2011/163/EU sollte daher entsprechend geändert werden.

| (5) | Albanien hat einen Plan für Fische aus Aquakultur und nicht für sämtliche Aquakulturerzeugnisse vorgelegt. Angesichts der von Albanien vorgelegten Informationen sollte in der entsprechenden Spalte ein Sternchen angefügt werden, wonach sich die Genehmigung ausschließlich auf Fische aus Aquakultur bezieht. |
| --- | --- |

(5)

Albanien hat einen Plan für Fische aus Aquakultur und nicht für sämtliche Aquakulturerzeugnisse vorgelegt. Angesichts der von Albanien vorgelegten Informationen sollte in der entsprechenden Spalte ein Sternchen angefügt werden, wonach sich die Genehmigung ausschließlich auf Fische aus Aquakultur bezieht.

| (6) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(6)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang des Beschlusses 2011/163/EU erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 14. Januar 2019

Für die Kommission

Vytenis ANDRIUKAITIS

Mitglied der Kommission

---

(1)  
  ABl. L 125 vom 23.5.1996, S. 10.

1

(2)  Beschluss 2011/163/EU der Kommission vom 16. März 2011 zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne (ABl. L 70 vom 17.3.2011, S. 40).

2

---

ANHANG

„ANHANG

| ISO-2-Code | Land | Rinder | Schafe/Ziegen | Schweine | Pferde | Geflügel | Aquakultur | Milch | Eier | Kaninchen | Frei lebendes Wild | Zuchtwild | Honig |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| AD | Andorra | X | X | X (3) | X | | | | | | | | X |
| AE | Vereinigte Arabische Emirate | | | | | | X (3) | X (1) | | | | | |
| AL | Albanien | | X | | | | X (9) | | X | | | | |
| AM | Armenien | | | | | | X | | | | | | X |
| AR | Argentinien | X | X | | X | X | X | X | X | X | X | X | X |
| AU | Australien | X | X | | X | | X | X | | | X | X | X |
| BA | Bosnien und Herzegowina | X | X | X | | X | X | X | X | | | | X |
| BD | Bangladesch | | | | | | X | | | | | | |
| BF | Burkina Faso | | | | | | | | | | | | X |
| BJ | Benin | | | | | | | | | | | | X |
| BN | Brunei | | | | | | X | | | | | | |
| BR | Brasilien | X | | | X | X | X | | | | | | X |
| BW | Botsuana | X | | | X | | | | | | | X | |
| BY | Belarus | | | | X (2) | | X | X | X | | | | |
| BZ | Belize | | | | | | X | | | | | | |
| CA | Kanada | X | X | X | X | X | X | X | X | X | X | X | X |
| CH | Schweiz | X | X | X | X | X | X | X | X | X | X | X | X |
| CL | Chile | X | X | X | | X | X | X | | | X | | X |
| CM | Kamerun | | | | | | | | | | | | X |
| CN | China | | | | | X | X | | X | X | | | X |
| CO | Kolumbien | | | | | | X | X | | | | | |
| CR | Costa Rica | | | | | | X | | | | | | |
| CU | Kuba | | | | | | X | | | | | | X |
| DO | Dominikanische Republik | | | | | | | | | | | | X |
| EC | Ecuador | | | | | | X | | | | | | |
| ET | Äthiopien | | | | | | | | | | | | X |
| FK | Falklandinseln | X | X | | | | X | | | | | | |
| FO | Färöer | | | | | | X | | | | | | |
| GE | Georgien | | | | | | | | | | | | X |
| GH | Ghana | | | | | | | | | | | | X |
| GL | Grönland | | X | | | | | | | | | X | |
| GT | Guatemala | | | | | | X | | | | | | X |
| HN | Honduras | | | | | | X | | | | | | |
| ID | Indonesien | | | | | | X | | | | | | |
| IL | Israel (7) | | | | | X | X | X | X | | | X | X |
| IN | Indien | | | | | | X | | X | | | | X |
| IR | Iran | | | | | | X | | | | | | |
| JM | Jamaika | | | | | | | | | | | | X |
| JP | Japan | X | | X | | X | X | X | X | | | | |
| KE | Kenia | | | | | | X | | | | | | |
| KG | Kirgisistan | | | | | | | | | | | | X |
| KR | Südkorea | | | | | X | X | | | | | | |
| LK | Sri Lanka | | | | | | X | | | | | | |
| MA | Marokko | | | | | X | X | | | | | | |
| MD | Moldau | | | | | X | X | | X | | | | X |
| ME | Montenegro | X | X | X | | X | X | X | X | | | | X |
| MG | Madagaskar | | | | | | X | | | | | | X |
| MK | ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (4) | X | X | X | | X | X | X | X | | X | | X |
| MM | Republik der Union Myanmar | | | | | | X | | | | | | |
| MU | Mauritius | | | | | | X | | | | | | X (3) |
| MX | Mexiko | | | | | | X | | X | | | | X |
| MY | Malaysia | | | | | X (3) | X | | | | | | |
| MZ | Mosambik | | | | | | X | | | | | | |
| NA | Namibia | X | X | | | | | | | | | | |
| NC | Neukaledonien | X (3) | | | | | X | | | | X | X | X |
| NI | Nicaragua | | | | | | X | | | | | | X |
| NZ | Neuseeland | X | X | | X | | X | X | | | X | X | X |
| PA | Panama | | | | | | X | | | | | | |
| PE | Peru | | | | | | X | | | | | | |
| PH | Philippinen | | | | | | X | | | | | | |
| PM | St. Pierre und Miquelon | | | | | X | | | | | | | |
| PN | Pitcairninseln | | | | | | | | | | | | X |
| PY | Paraguay | X | | | | | | | | | | | |
| RS | Serbien (5) | X | X | X | X (2) | X | X | X | X | | X | | X |
| RU | Russland | X | X | X | | X | | X | X | | | X (6) | X |
| RW | Ruanda | | | | | | | | | | | | X |
| SA | Saudi-Arabien | | | | | | X | | | | | | |
| SG | Singapur | X (3) | X (3) | X (3) | X (8) | X (3) | X | X (3) | | | X (8) | X (8) | |
| SM | San Marino | X | | X (3) | | | | X | | | | | X |
| SR | Surinam | | | | | | X | | | | | | |
| SV | El Salvador | | | | | | | | | | | | X |
| SZ | Swasiland | X | | | | | | | | | | | |
| TH | Thailand | | | | | X | X | | | | | | X |
| TN | Tunesien | | | | | X | X | | | | X | | |
| TR | Türkei | | | | | X | X | X | X | | | | X |
| TW | Taiwan | | | | | | X | | | | | | X |
| TZ | Tansania | | | | | | X | | | | | | X |
| UA | Ukraine | X | | X | | X | X | X | X | X | | | X |
| UG | Uganda | | | | | | X | | | | | | X |
| US | Vereinigte Staaten von Amerika | X | X | X | | X | X | X | X | X | X | X | X |
| UY | Uruguay | X | X | | X | | X | X | | | X | | X |
| VE | Venezuela | | | | | | X | | | | | | |
| VN | Vietnam | | | | | | X | | | | | | X |
| ZA | Südafrika | | | | | | | | | | X | | |
| ZM | Sambia | | | | | | | | | | | | X |

ISO-2-Code

Land

Rinder

Schafe/Ziegen

Schweine

Pferde

Geflügel

Aquakultur

Milch

Eier

Kaninchen

Frei lebendes Wild

Zuchtwild

Honig

AD

Andorra

X

X

X (3)

X

X

AE

Vereinigte Arabische Emirate

X (3)

X (1)

AL

Albanien

X

X (9)

X

AM

Armenien

X

X

AR

Argentinien

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

AU

Australien

X

X

X

X

X

X

X

X

BA

Bosnien und Herzegowina

X

X

X

X

X

X

X

X

BD

Bangladesch

X

BF

Burkina Faso

X

BJ

Benin

X

BN

Brunei

X

BR

Brasilien

X

X

X

X

X

BW

Botsuana

X

X

X

BY

Belarus

X (2)

X

X

X

BZ

Belize

X

CA

Kanada

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

CH

Schweiz

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

CL

Chile

X

X

X

X

X

X

X

X

CM

Kamerun

X

CN

China

X

X

X

X

X

CO

Kolumbien

X

X

CR

Costa Rica

X

CU

Kuba

X

X

DO

Dominikanische Republik

X

EC

Ecuador

X

ET

Äthiopien

X

FK

Falklandinseln

X

X

X

FO

Färöer

X

GE

Georgien

X

GH

Ghana

X

GL

Grönland

X

X

GT

Guatemala

X

X

HN

Honduras

X

ID

Indonesien

X

IL

Israel (7)

X

X

X

X

X

X

IN

Indien

X

X

X

IR

Iran

X

JM

Jamaika

X

JP

Japan

X

X

X

X

X

X

KE

Kenia

X

KG

Kirgisistan

X

KR

Südkorea

X

X

LK

Sri Lanka

X

MA

Marokko

X

X

MD

Moldau

X

X

X

X

ME

Montenegro

X

X

X

X

X

X

X

X

MG

Madagaskar

X

X

MK

ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (4)

X

X

X

X

X

X

X

X

X

MM

Republik der Union Myanmar

X

MU

Mauritius

X

X (3)

MX

Mexiko

X

X

X

MY

Malaysia

X (3)

X

MZ

Mosambik

X

NA

Namibia

X

X

NC

Neukaledonien

X (3)

X

X

X

X

NI

Nicaragua

X

X

NZ

Neuseeland

X

X

X

X

X

X

X

X

PA

Panama

X

PE

Peru

X

PH

Philippinen

X

PM

St. Pierre und Miquelon

X

PN

Pitcairninseln

X

PY

Paraguay

X

RS

Serbien (5)

X

X

X

X (2)

X

X

X

X

X

X

RU

Russland

X

X

X

X

X

X

X (6)

X

RW

Ruanda

X

SA

Saudi-Arabien

X

SG

Singapur

X (3)

X (3)

X (3)

X (8)

X (3)

X

X (3)

X (8)

X (8)

SM

San Marino

X

X (3)

X

X

SR

Surinam

X

SV

El Salvador

X

SZ

Swasiland

X

TH

Thailand

X

X

X

TN

Tunesien

X

X

X

TR

Türkei

X

X

X

X

X

TW

Taiwan

X

X

TZ

Tansania

X

X

UA

Ukraine

X

X

X

X

X

X

X

X

UG

Uganda

X

X

US

Vereinigte Staaten von Amerika

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

UY

Uruguay

X

X

X

X

X

X

X

VE

Venezuela

X

VN

Vietnam

X

X

ZA

Südafrika

X

ZM

Sambia

X

---

(1)  Nur Kamelmilch.

1

(2)  Ausfuhr lebender Schlachtequiden in die Union (nur zur Lebensmittelherstellung bestimmte Tiere).

2

(3)  Drittländer gemäß Artikel 2, die ausschließlich Rohstoffe verwenden, die entweder aus Mitgliedstaaten oder aus anderen Drittländern stammen, die zur Einfuhr solcher Rohstoffe in die Europäische Union zugelassen sind.

3

(4)  Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien; die endgültige Benennung dieses Landes wird nach Abschluss der laufenden Verhandlungen innerhalb der Vereinten Nationen festgelegt.

4

(5)  Ohne Kosovo (diese Benennung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo).

5

(6)  Nur Rentiere aus den Regionen Murmansk und Yamalo-Nenets.

6

(7)  Im Folgenden wird darunter das Gebiet des Staates Israel mit Ausnahme der seit Juni 1967 unter israelischer Verwaltung stehenden Gebiete (namentlich die Golanhöhen, der Gazastreifen, Ostjerusalem und das restliche Westjordanland) verstanden.

7

(8)  Nur für Frischfleischwaren mit Ursprung in Neuseeland, die für die Union bestimmt sind und die mit oder ohne Lagerung entladen, umgeladen und durch Singapur durchgeführt werden.

8

(9)  Nur Fische.

9

---

| 16.1.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 13/8 |
| --- | --- | --- | --- |

16.1.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 13/8

---

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2019/65 DER KOMMISSION

vom 14. Januar 2019

zur Änderung der Anhänge I und II der Entscheidung 2003/467/EG in Bezug auf den amtlich tuberkulosefreien und den amtlich brucellosefreien Status sowie des Anhangs II der Entscheidung 93/52/EWG in Bezug auf den Status als amtlich frei von Brucellose (B. melitensis) bestimmter Gebiete Spaniens

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 39)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (1), insbesondere auf Anhang A Teil I Nummer 4 und Anhang A Teil II Nummer 7,

gestützt auf die Richtlinie 91/68/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 zur Regelung tierseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Schafen und Ziegen (2), insbesondere auf Anhang A Kapitel 1 Ziffer II,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Richtlinie 64/432/EWG regelt den Handelsverkehr mit Rindern innerhalb der Union. Sie legt die Bedingungen fest, unter denen ein Mitgliedstaat oder ein Gebiet eines Mitgliedstaats in Bezug auf die Rinderbestände amtlich als tuberkulose- bzw. brucellosefrei anerkannt werden kann. |
| --- | --- |

(1)

Die Richtlinie 64/432/EWG regelt den Handelsverkehr mit Rindern innerhalb der Union. Sie legt die Bedingungen fest, unter denen ein Mitgliedstaat oder ein Gebiet eines Mitgliedstaats in Bezug auf die Rinderbestände amtlich als tuberkulose- bzw. brucellosefrei anerkannt werden kann.

| (2) | Gemäß Artikel 1 der Entscheidung 2003/467/EG der Kommission (3) gelten die in Anhang I Kapitel 2 der genannten Entscheidung aufgeführten Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf Rinderbestände amtlich als frei von Tuberkulose. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 1 der Entscheidung 2003/467/EG der Kommission (3) gelten die in Anhang I Kapitel 2 der genannten Entscheidung aufgeführten Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf Rinderbestände amtlich als frei von Tuberkulose.

| (3) | Spanien hat der Kommission Unterlagen vorgelegt, aus denen hervorgeht, dass für die Provinz Pontevedra in der Autonomen Gemeinschaft Galicien die in der Richtlinie 64/432/EWG festgelegten Bedingungen für die Anerkennung als amtlich tuberkulosefreies Gebiet in Bezug auf Rinderbestände erfüllt sind. |
| --- | --- |

(3)

Spanien hat der Kommission Unterlagen vorgelegt, aus denen hervorgeht, dass für die Provinz Pontevedra in der Autonomen Gemeinschaft Galicien die in der Richtlinie 64/432/EWG festgelegten Bedingungen für die Anerkennung als amtlich tuberkulosefreies Gebiet in Bezug auf Rinderbestände erfüllt sind.

| (4) | Aus der Bewertung der von Spanien vorgelegten Unterlagen ergibt sich, dass die Provinz Pontevedra in der Autonomen Gemeinschaft Galicien als amtlich tuberkulosefrei in Bezug auf Rinderbestände anerkannt werden sollte. |
| --- | --- |

(4)

Aus der Bewertung der von Spanien vorgelegten Unterlagen ergibt sich, dass die Provinz Pontevedra in der Autonomen Gemeinschaft Galicien als amtlich tuberkulosefrei in Bezug auf Rinderbestände anerkannt werden sollte.

| (5) | Anhang I der Entscheidung 2003/467/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(5)

Anhang I der Entscheidung 2003/467/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

| (6) | Gemäß Artikel 2 der Entscheidung 2003/467/EG gelten die in Anhang II Kapitel 2 der genannten Entscheidung aufgeführten Regionen von Mitgliedstaaten amtlich als frei von Brucellose in Bezug auf Rinderbestände. |
| --- | --- |

(6)

Gemäß Artikel 2 der Entscheidung 2003/467/EG gelten die in Anhang II Kapitel 2 der genannten Entscheidung aufgeführten Regionen von Mitgliedstaaten amtlich als frei von Brucellose in Bezug auf Rinderbestände.

| (7) | Spanien hat der Kommission Unterlagen vorgelegt, aus denen hervorgeht, dass für die Autonomen Gemeinschaften Madrid und Valencia und die Provinzen Almería, Granada und Jaén in der Autonomen Gemeinschaft Andalusien die in der Richtlinie 64/432/EWG festgelegten Bedingungen für die Anerkennung als amtlich brucellosefreie Gebiete in Bezug auf Rinderbestände erfüllt sind. |
| --- | --- |

(7)

Spanien hat der Kommission Unterlagen vorgelegt, aus denen hervorgeht, dass für die Autonomen Gemeinschaften Madrid und Valencia und die Provinzen Almería, Granada und Jaén in der Autonomen Gemeinschaft Andalusien die in der Richtlinie 64/432/EWG festgelegten Bedingungen für die Anerkennung als amtlich brucellosefreie Gebiete in Bezug auf Rinderbestände erfüllt sind.

| (8) | Aus der Bewertung der von Spanien vorgelegten Unterlagen ergibt sich, dass die Autonomen Gemeinschaften Madrid und Valencia und die Provinzen Almería, Granada und Jaén in der Autonomen Gemeinschaft Andalusien amtlich als frei von Brucellose in Bezug auf Rinderbestände anerkannt werden sollten. |
| --- | --- |

(8)

Aus der Bewertung der von Spanien vorgelegten Unterlagen ergibt sich, dass die Autonomen Gemeinschaften Madrid und Valencia und die Provinzen Almería, Granada und Jaén in der Autonomen Gemeinschaft Andalusien amtlich als frei von Brucellose in Bezug auf Rinderbestände anerkannt werden sollten.

| (9) | Anhang II der Entscheidung 2003/467/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(9)

Anhang II der Entscheidung 2003/467/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

| (10) | Die Richtlinie 91/68/EWG regelt tierseuchenrechtliche Fragen beim Handelsverkehr mit Schafen und Ziegen innerhalb der Union. Sie legt fest, unter welchen Bedingungen Mitgliedstaaten oder Gebiete von Mitgliedstaaten in Bezug auf Schaf- und Ziegenbestände amtlich als frei von Brucellose (B. melitensis) anerkannt werden können. |
| --- | --- |

(10)

Die Richtlinie 91/68/EWG regelt tierseuchenrechtliche Fragen beim Handelsverkehr mit Schafen und Ziegen innerhalb der Union. Sie legt fest, unter welchen Bedingungen Mitgliedstaaten oder Gebiete von Mitgliedstaaten in Bezug auf Schaf- und Ziegenbestände amtlich als frei von Brucellose (B. melitensis) anerkannt werden können.

| (11) | In der Entscheidung 93/52/EWG der Kommission (4) ist festgelegt, dass die in Anhang II genannten Gebiete von Mitgliedstaaten gemäß den Bedingungen der Richtlinie 91/68/EWG in Bezug auf Schaf- und Ziegenbestände amtlich als frei von Brucellose (B. melitensis) anerkannt werden. |
| --- | --- |

(11)

In der Entscheidung 93/52/EWG der Kommission (4) ist festgelegt, dass die in Anhang II genannten Gebiete von Mitgliedstaaten gemäß den Bedingungen der Richtlinie 91/68/EWG in Bezug auf Schaf- und Ziegenbestände amtlich als frei von Brucellose (B. melitensis) anerkannt werden.

| (12) | Spanien hat der Kommission Unterlagen vorgelegt, aus denen hervorgeht, dass für die Autonome Gemeinschaft Madrid, die Provinz Cádiz in der Autonomen Gemeinschaft Andalusien und die Provinz Ciudad Real in der Autonomen Gemeinschaft Kastilien-La Mancha die in der Richtlinie 91/68/EWG festgelegten Bedingungen für die Anerkennung als amtlich frei von Brucellose (B. melitensis) in Bezug auf Schaf- und Ziegenbestände erfüllt sind. |
| --- | --- |

(12)

Spanien hat der Kommission Unterlagen vorgelegt, aus denen hervorgeht, dass für die Autonome Gemeinschaft Madrid, die Provinz Cádiz in der Autonomen Gemeinschaft Andalusien und die Provinz Ciudad Real in der Autonomen Gemeinschaft Kastilien-La Mancha die in der Richtlinie 91/68/EWG festgelegten Bedingungen für die Anerkennung als amtlich frei von Brucellose (B. melitensis) in Bezug auf Schaf- und Ziegenbestände erfüllt sind.

| (13) | Aus der Bewertung der von Spanien vorgelegten Unterlagen ergibt sich, dass die Autonome Gemeinschaft Madrid, die Provinz Cádiz in der Autonomen Gemeinschaft Andalusien und die Provinz Ciudad Real in der Autonomen Gemeinschaft Kastilien-La Mancha als amtlich frei von Brucellose (B. melitensis) in Bezug auf Schaf- und Ziegenbestände anerkannt werden sollten. |
| --- | --- |

(13)

Aus der Bewertung der von Spanien vorgelegten Unterlagen ergibt sich, dass die Autonome Gemeinschaft Madrid, die Provinz Cádiz in der Autonomen Gemeinschaft Andalusien und die Provinz Ciudad Real in der Autonomen Gemeinschaft Kastilien-La Mancha als amtlich frei von Brucellose (B. melitensis) in Bezug auf Schaf- und Ziegenbestände anerkannt werden sollten.

| (14) | Anhang II der Entscheidung 93/52/EWG sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(14)

Anhang II der Entscheidung 93/52/EWG sollte daher entsprechend geändert werden.

| (15) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(15)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge I und II der Entscheidung 2003/467/EG werden gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Anhang II der Entscheidung 93/52/EWG wird gemäß Anhang II des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 3

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 14. Januar 2019

Für die Kommission

Vytenis ANDRIUKAITIS

Mitglied der Kommission

---

(1)  
  ABl. 121 vom 29.7.1964, S. 1977/64.

1

(2)  
  ABl. L 46 vom 19.2.1991, S. 19.

2

(3)  Entscheidung 2003/467/EG der Kommission vom 23. Juni 2003 zur Feststellung des amtlich anerkannt tuberkulose-, brucellose- und rinderleukosefreien Status bestimmter Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände (ABl. L 156 vom 25.6.2003, S. 74).

3

(4)  Entscheidung 93/52/EWG der Kommission vom 21. Dezember 1992 zur Feststellung, dass bestimmte Mitgliedstaaten oder Gebiete die Bedingungen betreffend die Brucellose (B. melitensis) eingehalten haben, und zur Anerkennung dieser Mitgliedstaaten oder Gebiete als amtlich brucellosefrei (ABl. L 13 vom 21.1.1993, S. 14).

4

---

ANHANG I

Die Anhänge I und II der Entscheidung 2003/467/EG werden wie folgt geändert:

| 1. | In Anhang I Kapitel 2 erhält der Eintrag für Spanien folgende Fassung:

  „In Spanien:






  — | Autonome Gemeinschaft Kanarische Inseln, |
| --- | --- | --- |

1.

In Anhang I Kapitel 2 erhält der Eintrag für Spanien folgende Fassung:

„In Spanien:

—

Autonome Gemeinschaft Kanarische Inseln,

| — | Autonome Gemeinschaft Galicien: Provinz Pontevedra.“ |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Galicien: Provinz Pontevedra.“

| 2. | In Anhang II Kapitel 2 erhält der Eintrag für Spanien folgende Fassung:

  „In Spanien:






  — | Autonome Gemeinschaft Andalusien: Provinzen Almería, Granada und Jaén, |
| --- | --- | --- |

2.

In Anhang II Kapitel 2 erhält der Eintrag für Spanien folgende Fassung:

„In Spanien:

—

Autonome Gemeinschaft Andalusien: Provinzen Almería, Granada und Jaén,

| — | Autonome Gemeinschaft Asturien, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Asturien,

| — | Autonome Gemeinschaft Balearen, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Balearen,

| — | Autonome Gemeinschaft Kanarische Inseln, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Kanarische Inseln,

| — | Autonome Gemeinschaft Kastilien-La Mancha, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Kastilien-La Mancha,

| — | Autonome Gemeinschaft Kastilien und León: Provinzen Burgos, Soria, Valladolid und Zamora, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Kastilien und León: Provinzen Burgos, Soria, Valladolid und Zamora,

| — | Autonome Gemeinschaft Katalonien, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Katalonien,

| — | Autonome Gemeinschaft Galicien, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Galicien,

| — | Autonome Gemeinschaft La Rioja, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft La Rioja,

| — | Autonome Gemeinschaft Madrid, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Madrid,

| — | Autonome Gemeinschaft Murcia, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Murcia,

| — | Autonome Gemeinschaft Navarra, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Navarra,

| — | Autonome Gemeinschaft Baskenland, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Baskenland,

| — | Autonome Gemeinschaft Valencia.“ |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Valencia.“

---

ANHANG II

In Anhang II der Entscheidung 93/52/EWG erhält der Eintrag für Spanien folgende Fassung:

„In Spanien:

| — | Autonome Gemeinschaft Aragonien, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Aragonien,

| — | Autonome Gemeinschaft Andalusien: Provinz Cádiz, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Andalusien: Provinz Cádiz,

| — | Autonome Gemeinschaft Asturien, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Asturien,

| — | Autonome Gemeinschaft Balearen, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Balearen,

| — | Autonome Gemeinschaft Kanarische Inseln, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Kanarische Inseln,

| — | Autonome Gemeinschaft Kantabrien, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Kantabrien,

| — | Autonome Gemeinschaft Kastilien-La Mancha: Provinzen Albacete, Ciudad Real, Cuenca und Guadalajara, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Kastilien-La Mancha: Provinzen Albacete, Ciudad Real, Cuenca und Guadalajara,

| — | Autonome Gemeinschaft Kastilien und León, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Kastilien und León,

| — | Autonome Gemeinschaft Katalonien, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Katalonien,

| — | Autonome Gemeinschaft Extremadura, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Extremadura,

| — | Autonome Gemeinschaft Galicien, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Galicien,

| — | Autonome Gemeinschaft La Rioja, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft La Rioja,

| — | Autonome Gemeinschaft Madrid, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Madrid,

| — | Autonome Gemeinschaft Navarra, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Navarra,

| — | Autonome Gemeinschaft Baskenland, |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Baskenland,

| — | Autonome Gemeinschaft Valencia.“ |
| --- | --- |

—

Autonome Gemeinschaft Valencia.“

---

Berichtigungen

| 16.1.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 13/12 |
| --- | --- | --- | --- |

16.1.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 13/12

---

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 139 vom 30. April 2004
  )

(
  Berichtigte Fassung im Amtsblatt der Europäischen Union L 226 vom 25. Juni 2004
  )

Seite 25 Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe c

Anstatt:

| „c) | die direkte Abgabe kleiner Mengen von Primärerzeugnissen durch den Erzeuger an den Endverbraucher oder an örtliche Einzelhandelsunternehmen, die die Erzeugnisse direkt an den Endverbraucher abgeben;“ |
| --- | --- |

„c)

muss es heißen:

| „c) | die direkte Abgabe kleiner Mengen von Primärerzeugnissen durch den Erzeuger an den Endverbraucher oder an örtliche Betriebe des Einzelhandels, die die Erzeugnisse direkt an den Endverbraucher abgeben;“. |
| --- | --- |

„c)

Seite 25 Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe d

Anstatt:

| „d) | die direkte Abgabe kleiner Mengen von Fleisch von Geflügel und Hasentieren, das/die im landwirtschaftlichen Betrieb geschlachtet worden ist/sind, durch den Erzeuger an den Endverbraucher oder an örtliche Einzelhandelsunternehmen, die dieses Fleisch als Frischfleisch direkt an den Endverbraucher abgeben;“ |
| --- | --- |

„d)

muss es heißen:

| „d) | die direkte Abgabe kleiner Mengen von Fleisch von Geflügel und Hasentieren, das/die im landwirtschaftlichen Betrieb geschlachtet worden ist/sind, durch den Erzeuger an den Endverbraucher oder an örtliche Betriebe des Einzelhandels, die dieses Fleisch als Frischfleisch direkt an den Endverbraucher abgeben;“. |
| --- | --- |

„d)

Seite 25 Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe e

Anstatt:

| „e) | Jäger, die kleine Mengen von Wild oder Wildfleisch direkt an den Endverbraucher oder an örtliche Einzelhandelsunternehmen zur direkten Abgabe an den Endverbraucher abgeben.“ |
| --- | --- |

„e)

muss es heißen:

| „e) | Jäger, die kleine Mengen von Wild oder Wildfleisch direkt an den Endverbraucher oder an örtliche Betriebe des Einzelhandels, zur direkten Abgabe an den Endverbraucher abgeben.“. |
| --- | --- |

„e)

Seite 56 Anhang III Abschnitt VI Nummer 1 Buchstabe f

Anstatt:

| „f) | Hornhaut und“ |
| --- | --- |

„f)

muss es heißen:

| „f) | hornartiges Gewebe und“. |
| --- | --- |

„f)

---