# Amtsblatt L 10/2019

| | ISSN 1977-0642 |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 10 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 62. Jahrgang14. Januar 2019 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 10

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

62. Jahrgang14. Januar 2019

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE |
| | * | Mitteilung über das Inkrafttreten des Übereinkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten, der Republik Albanien, Bosnien und Herzegowina, der Republik Bulgarien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, der Republik Island, der Republik Kroatien, der Republik Montenegro, dem Königreich Norwegen, Rumänien, der Republik Serbien und der Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Kosovo zur Schaffung eines gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums | 1 |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2019/49 der Kommission vom 4. Januar 2019 zur Zulassung von Natriumselenit, gecoatetem Natriumselenit-Granulat und Zink-L-Selenomethionin als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten (
  1
  ) | 2 |
| | * | Verordnung (EU) 2019/50 der Kommission vom 11. Januar 2019 zur Änderung der Anhänge II, III, IV und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Chlorantraniliprol, Clomazon, Cyclaniliprol, Fenazaquin, Fenpicoxamid, Fluoxastrobin, Lambda-Cyhalothrin, Mepiquat, Zwiebelöl, Thiacloprid und Valifenalat in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  ) | 8 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2019/51 der Kommission vom 11. Januar 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak | 60 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (EU) 2019/52 des Rates vom 20. Dezember 2018 über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über eine Vereinbarung zur Änderung des bestehenden Zollkontingents für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen und zur Änderung der bestehenden Zollregelung für andere Geflügelteile, wie in Anhang I-A zu Kapitel 1 des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits festgelegt | 62 |
| | * | Beschluss (EU) 2019/53 des Rates vom 20. Dezember 2018 über den im Namen der Europäischen Union auf der Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens über Einhaltungsverfahren zu vertretenden Standpunkt | 64 |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2019/54 der Kommission vom 9. Januar 2019 über die Gültigkeit einer bestimmten verbindlichen Zolltarifauskunft
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 142) | 71 |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2019/55 der Kommission vom 10. Januar 2019 zur Berichtigung der bulgarischen und der französischen Sprachfassung der Entscheidung 2004/558/EG der Kommission zur Umsetzung der Richtlinie 64/432/EWG des Rates hinsichtlich ergänzender Garantien im innergemeinschaftlichen Handel mit Rindern in Bezug auf die infektiöse bovine Rhinotracheitis und der Genehmigung der von einigen Mitgliedstaaten vorgelegten Tilgungsprogramme
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 8)

   (
  1
  ) | 74 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

*

Mitteilung über das Inkrafttreten des Übereinkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten, der Republik Albanien, Bosnien und Herzegowina, der Republik Bulgarien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, der Republik Island, der Republik Kroatien, der Republik Montenegro, dem Königreich Norwegen, Rumänien, der Republik Serbien und der Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Kosovo zur Schaffung eines gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums

1

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2019/49 der Kommission vom 4. Januar 2019 zur Zulassung von Natriumselenit, gecoatetem Natriumselenit-Granulat und Zink-L-Selenomethionin als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten (
  1
  )

1

2

*

Verordnung (EU) 2019/50 der Kommission vom 11. Januar 2019 zur Änderung der Anhänge II, III, IV und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Chlorantraniliprol, Clomazon, Cyclaniliprol, Fenazaquin, Fenpicoxamid, Fluoxastrobin, Lambda-Cyhalothrin, Mepiquat, Zwiebelöl, Thiacloprid und Valifenalat in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  )

1

8

*

Durchführungsverordnung (EU) 2019/51 der Kommission vom 11. Januar 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak

60

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (EU) 2019/52 des Rates vom 20. Dezember 2018 über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über eine Vereinbarung zur Änderung des bestehenden Zollkontingents für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen und zur Änderung der bestehenden Zollregelung für andere Geflügelteile, wie in Anhang I-A zu Kapitel 1 des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits festgelegt

62

*

Beschluss (EU) 2019/53 des Rates vom 20. Dezember 2018 über den im Namen der Europäischen Union auf der Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens über Einhaltungsverfahren zu vertretenden Standpunkt

64

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/54 der Kommission vom 9. Januar 2019 über die Gültigkeit einer bestimmten verbindlichen Zolltarifauskunft
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 142)

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 142)

71

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/55 der Kommission vom 10. Januar 2019 zur Berichtigung der bulgarischen und der französischen Sprachfassung der Entscheidung 2004/558/EG der Kommission zur Umsetzung der Richtlinie 64/432/EWG des Rates hinsichtlich ergänzender Garantien im innergemeinschaftlichen Handel mit Rindern in Bezug auf die infektiöse bovine Rhinotracheitis und der Genehmigung der von einigen Mitgliedstaaten vorgelegten Tilgungsprogramme
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 8)

   (
  1
  )

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 8)

1

74

| | | Berichtigungen |
| --- | --- | --- |
| | * | Berichtigung der Verordnung (EU) 2018/1042 der Kommission vom 23. Juli 2018 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 in Bezug auf die technischen Anforderungen und Verwaltungsverfahren für die Einführung von Unterstützungsprogrammen, einer psychologischen Beurteilung der Flugbesatzung sowie von systematischen und stichprobenartigen Tests, bei denen die Flugbesatzung und Flugbegleiter zur Gewährleistung ihrer flugmedizinischen Tauglichkeit auf psychoaktive Substanzen getestet werden, sowie in Bezug auf die Ausrüstung neu gebauter turbinengetriebener Flugzeuge mit einer höchstzulässigen Startmasse von höchstens 5700 kg und einer genehmigten Anzahl von sechs bis neun Fluggastsitzen mit einem Geländewarnsystem ( ABl. L 188 vom 25.7.2018 ) | 75 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Verordnung (EU) 2018/1042 der Kommission vom 23. Juli 2018 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 in Bezug auf die technischen Anforderungen und Verwaltungsverfahren für die Einführung von Unterstützungsprogrammen, einer psychologischen Beurteilung der Flugbesatzung sowie von systematischen und stichprobenartigen Tests, bei denen die Flugbesatzung und Flugbegleiter zur Gewährleistung ihrer flugmedizinischen Tauglichkeit auf psychoaktive Substanzen getestet werden, sowie in Bezug auf die Ausrüstung neu gebauter turbinengetriebener Flugzeuge mit einer höchstzulässigen Startmasse von höchstens 5700 kg und einer genehmigten Anzahl von sechs bis neun Fluggastsitzen mit einem Geländewarnsystem ( ABl. L 188 vom 25.7.2018 )

( ABl. L 188 vom 25.7.2018 )

75

| | |
| --- | --- |
| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

---

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

---

II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

| 14.1.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 10/1 |
| --- | --- | --- | --- |

14.1.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 10/1

---

Mitteilung über das Inkrafttreten des Übereinkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten, der Republik Albanien, Bosnien und Herzegowina, der Republik Bulgarien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, der Republik Island, der Republik Kroatien, der Republik Montenegro, dem Königreich Norwegen, Rumänien, der Republik Serbien und der Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Kosovo (*1) zur Schaffung eines gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums

Das Übereinkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten, der Republik Albanien, Bosnien und Herzegowina, der Republik Bulgarien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, der Republik Island, der Republik Kroatien, der Republik Montenegro, dem Königreich Norwegen, Rumänien, der Republik Serbien und der Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Kosovo zur Schaffung eines gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums, das 2006 in Luxemburg und Brüssel unterzeichnet wurde, ist gemäß Artikel 29 Absatz 2 des Übereinkommens am 1. Dezember 2017 in Kraft getreten, da die letzte Notifikation am 25. Oktober 2017 hinterlegt wurde.

---

(*1)  Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244 (1999) des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.

*1

---

VERORDNUNGEN

| 14.1.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 10/2 |
| --- | --- | --- | --- |

14.1.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 10/2

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/49 DER KOMMISSION

vom 4. Januar 2019

zur Zulassung von Natriumselenit, gecoatetem Natriumselenit-Granulat und Zink-L-Selenomethionin als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates (2) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor. |
| --- | --- |

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates (2) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor.

| (2) | Natriumselenit wurde gemäß der Richtlinie 70/524/EWG auf unbegrenzte Zeit als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten zugelassen. In der Folge wurde dieser Stoff gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das Register der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen. |
| --- | --- |

(2)

Natriumselenit wurde gemäß der Richtlinie 70/524/EWG auf unbegrenzte Zeit als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten zugelassen. In der Folge wurde dieser Stoff gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das Register der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen.

| (3) | Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Neubewertung von Natriumselenit als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten gestellt. Im Rahmen der Neubewertung wurde auch ein Antrag für ein gecoatetes Natriumselenit-Granulat gestellt. |
| --- | --- |

(3)

Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Neubewertung von Natriumselenit als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten gestellt. Im Rahmen der Neubewertung wurde auch ein Antrag für ein gecoatetes Natriumselenit-Granulat gestellt.

| (4) | Nach Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung von Zink-L-Selenomethionin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten gestellt. |
| --- | --- |

(4)

Nach Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung von Zink-L-Selenomethionin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten gestellt.

| (5) | Die Antragsteller beantragten die Einordnung der Zusatzstoffe Natriumselenit, gecoatetes Natriumselenit-Granulat und Zink-L-Selenomethionin in die Zusatzstoffkategorie „ernährungsphysiologische Zusatzstoffe“. Diesen Anträgen waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erforderlichen Angaben und Unterlagen beigefügt. |
| --- | --- |

(5)

Die Antragsteller beantragten die Einordnung der Zusatzstoffe Natriumselenit, gecoatetes Natriumselenit-Granulat und Zink-L-Selenomethionin in die Zusatzstoffkategorie „ernährungsphysiologische Zusatzstoffe“. Diesen Anträgen waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erforderlichen Angaben und Unterlagen beigefügt.

| (6) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) zog in ihren Stellungnahmen vom 20. Oktober 2015 (3)28. Januar 2016 (4), 8. März 2016 (5) und 20. Februar 2018 (6) den Schluss, dass Natriumselenit, gecoatetes Natriumselenit-Granulat und Zink-L-Selenomethionin unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt haben. Die Behörde kam ferner zu dem Schluss, dass die Begrenzung der Supplementierung mit organischem Selen, die für andere organische Selenverbindungen festgelegt wurde, auch für Zink-L-Selenomethionin gelten sollte. Darüber hinaus kam die Behörde zu dem Schluss, dass Natriumselenit, gecoatetes Natriumselenit-Granulat und Zink-L-Selenomethionin als effiziente Selenquellen für alle Tierarten angesehen werden können. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat auch die Berichte über die Methode zur Analyse der Futtermittelzusatzstoffe in Futtermitteln geprüft, die das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat. |
| --- | --- |

(6)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) zog in ihren Stellungnahmen vom 20. Oktober 2015 (3)28. Januar 2016 (4), 8. März 2016 (5) und 20. Februar 2018 (6) den Schluss, dass Natriumselenit, gecoatetes Natriumselenit-Granulat und Zink-L-Selenomethionin unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt haben. Die Behörde kam ferner zu dem Schluss, dass die Begrenzung der Supplementierung mit organischem Selen, die für andere organische Selenverbindungen festgelegt wurde, auch für Zink-L-Selenomethionin gelten sollte. Darüber hinaus kam die Behörde zu dem Schluss, dass Natriumselenit, gecoatetes Natriumselenit-Granulat und Zink-L-Selenomethionin als effiziente Selenquellen für alle Tierarten angesehen werden können. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat auch die Berichte über die Methode zur Analyse der Futtermittelzusatzstoffe in Futtermitteln geprüft, die das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.

| (7) | Die Bewertung von Natriumselenit, gecoatetem Natriumselenit-Granulat und Zink-L-Selenomethionin hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. |
| --- | --- |

(7)

Die Bewertung von Natriumselenit, gecoatetem Natriumselenit-Granulat und Zink-L-Selenomethionin hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind.

| (8) | Da es nicht erforderlich ist, die Änderung der Zulassungsbedingungen für den Stoff Natriumselenit aus Sicherheitsgründen unverzüglich anzuwenden, sollte den Beteiligten eine Übergangsfrist eingeräumt werden, damit sie sich auf die neuen Anforderungen vorbereiten können, die sich aus der Zulassung ergeben. |
| --- | --- |

(8)

Da es nicht erforderlich ist, die Änderung der Zulassungsbedingungen für den Stoff Natriumselenit aus Sicherheitsgründen unverzüglich anzuwenden, sollte den Beteiligten eine Übergangsfrist eingeräumt werden, damit sie sich auf die neuen Anforderungen vorbereiten können, die sich aus der Zulassung ergeben.

| (9) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(9)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Zulassung

Die im Anhang genannten Stoffe, die der Zusatzstoffkategorie „ernährungsphysiologische Zusatzstoffe“ und der Funktionsgruppe „Verbindungen von Spurenelementen“ angehören, werden unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen als Futtermittelzusatzstoffe in der Tierernährung zugelassen.

Artikel 2

Übergangsmaßnahmen

(1)   Natriumselenit und die diesen Stoff enthaltenden Vormischungen, die vor dem 3. August 2019 gemäß den vor dem 3. Februar 2019 geltenden Bestimmungen hergestellt und gekennzeichnet werden, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände weiter in Verkehr gebracht und verwendet werden.

(2)   Einzel- und Mischfuttermittel, die Natriumselenit enthalten und vor dem 3. Februar 2020 gemäß den vor dem 3. Februar 2019 geltenden Bestimmungen hergestellt und gekennzeichnet werden, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände weiter in Verkehr gebracht und verwendet werden, wenn sie für zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere bestimmt sind.

(3)   Einzel- und Mischfuttermittel, die Natriumselenit enthalten und vor dem 3. Februar 2021 gemäß den vor dem 3. Februar 2019 geltenden Bestimmungen hergestellt und gekennzeichnet werden, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände weiter in Verkehr gebracht und verwendet werden, wenn sie für nicht zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere bestimmt sind.

Artikel 3

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. Januar 2019

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

1

(2)  Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1).

2

(3)  EFSA Journal 2015;13(11):4271.

3

(4)  EFSA Journal 2016;14(2):4398.

4

(5)  EFSA Journal 2016;14(3):4442.

5

(6)  EFSA Journal 2018;16(3):5197.

6

---

ANHANG

| Kennnummer des Zusatzstoffs | Name des Zulassungsinhabers | Zusatzstoff | Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode | Tierart oder Tierkategorie | Höchstalter | Mindestgehalt | Höchstgehalt | Sonstige Bestimmungen | Geltungsdauer der Zulassung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Selen in mg/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % |
| Kategorie: ernährungsphysiologische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Verbindungen von Spurenelementen |
| 3b801 | | Natriumselenit | Charakterisierung des Zusatzstoffs

  Natriumselenit als Pulver mit einem Mindestgehalt von 45 % Selen

  Charakterisierung des Wirkstoffs

  Natriumselenit
  Chemische Formel: Na2SeO3

  CAS-Nummer: 10102-18-8
  Einecs-Nummer: 233-267-9

  Analysemethode
   (1)

  Zur Charakterisierung von Natriumselenit:






  — | Titrimetrie — Monografie des Europäischen Arzneibuchs 01/2008:1677; und/oder |

Kennnummer des Zusatzstoffs

Name des Zulassungsinhabers

Zusatzstoff

Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode

Tierart oder Tierkategorie

Höchstalter

Mindestgehalt

Höchstgehalt

Sonstige Bestimmungen

Geltungsdauer der Zulassung

Selen in mg/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %

Kategorie: ernährungsphysiologische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Verbindungen von Spurenelementen

3b801

Natriumselenit

Charakterisierung des Zusatzstoffs

Natriumselenit als Pulver mit einem Mindestgehalt von 45 % Selen

Charakterisierung des Wirkstoffs

Natriumselenit

Chemische Formel: Na2SeO3

CAS-Nummer: 10102-18-8

Einecs-Nummer: 233-267-9

Analysemethode
   (1)

Zur Charakterisierung von Natriumselenit:

—

Titrimetrie — Monografie des Europäischen Arzneibuchs 01/2008:1677; und/oder

| — | Gravimetrie |
| --- | --- |

—

Gravimetrie

Zur Quantifizierung des Gesamtgehalts an Natrium im Natriumselenit:

| — | Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) — EN ISO 6869:2000; oder |
| --- | --- |

—

Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) — EN ISO 6869:2000; oder

| — | Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) — EN 15510:2007 |
| --- | --- |

—

Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) — EN 15510:2007

Zur Bestimmung des Gesamtgehalts an Selen in Vormischungen, Einzel- und Mischfuttermitteln:

| — | Atomabsorptionsspektrometrie mit Hydriderzeugung (HGAAS) nach Mikrowellenaufschluss — EN 16159:2012 |
| --- | --- |

—

Atomabsorptionsspektrometrie mit Hydriderzeugung (HGAAS) nach Mikrowellenaufschluss — EN 16159:2012

Alle Tierarten

—

0,50 (gesamt)

| 1. | Natriumselenit darf als Zusatzstoff in Form einer Zubereitung in Verkehr gebracht und verwendet werden. |
| --- | --- |

1.

Natriumselenit darf als Zusatzstoff in Form einer Zubereitung in Verkehr gebracht und verwendet werden.

| 2. | Der Zusatzstoff wird Futtermitteln als Vormischung beigegeben. |
| --- | --- |

2.

Der Zusatzstoff wird Futtermitteln als Vormischung beigegeben.

| 3. | Die Futtermittelunternehmer müssen für die Verwender von Zusatzstoff und Vormischung operative Verfahren und organisatorische Maßnahmen festlegen, um Risiken beim Einatmen und bei Haut- oder Augenkontakt zu vermeiden. Können diese Risiken durch solche Verfahren und Maßnahmen nicht beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden, so ist bei der Handhabung des Zusatzstoffs und der Vormischung eine geeignete persönliche Schutzausrüstung zu tragen. |
| --- | --- |

3.

Die Futtermittelunternehmer müssen für die Verwender von Zusatzstoff und Vormischung operative Verfahren und organisatorische Maßnahmen festlegen, um Risiken beim Einatmen und bei Haut- oder Augenkontakt zu vermeiden. Können diese Risiken durch solche Verfahren und Maßnahmen nicht beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden, so ist bei der Handhabung des Zusatzstoffs und der Vormischung eine geeignete persönliche Schutzausrüstung zu tragen.

3. Februar 2029

3b802

Gecoatetes Natriumselenit-Granulat

Charakterisierung des Zusatzstoffs

Gecoatete Granulat-Zubereitung aus Natriumselenit mit

| — | einem Selengehalt von 1 % bis 4,5 % und |
| --- | --- |

—

einem Selengehalt von 1 % bis 4,5 % und

| — | Überzug- und Dispergiermitteln (Polyoxyethylen (20), Sorbitanmonolaurat (E 432), Glycerin-Polyethylenglycolricinoleat (E 484), Polyethylenglycol 300, Sorbitol (E 420ii) und Maltodextrin): bis 5 %
  und |
| --- | --- |

—

Überzug- und Dispergiermitteln (Polyoxyethylen (20), Sorbitanmonolaurat (E 432), Glycerin-Polyethylenglycolricinoleat (E 484), Polyethylenglycol 300, Sorbitol (E 420ii) und Maltodextrin): bis 5 %

und

| — | Granulierungshilfsmitteln (Calcium-Magnesium-Carbonat, Calciumcarbonat, Maisspindeln): bis zu 100 Gew.-% |
| --- | --- |

—

Granulierungshilfsmitteln (Calcium-Magnesium-Carbonat, Calciumcarbonat, Maisspindeln): bis zu 100 Gew.-%

Partikel < 50 μm: unter 5 %

Charakterisierung des Wirkstoffs

Natriumselenit

Chemische Formel: Na2SeO3

CAS-Nummer: 10102-18-8

Einecs-Nummer: 233-267-9

Analysemethode
   (1)

Zur Bestimmung des Gesamtgehalts an Selen im Futtermittelzusatzstoff (gecoatete Granulat-Zubereitung):

| — | Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) oder |
| --- | --- |

—

Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) oder

| — | Massenspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP/MS) |
| --- | --- |

—

Massenspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP/MS)

Zur Bestimmung des Gesamtgehalts an Natrium im Futtermittelzusatzstoff (gecoatete Granulat-Zubereitung):

| — | Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) — EN ISO 6869:2000; oder |
| --- | --- |

—

Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) — EN ISO 6869:2000; oder

| — | Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) — EN 15510:2007 |
| --- | --- |

—

Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) — EN 15510:2007

Zur Bestimmung des Gesamtgehalts an Selen in Vormischungen, Einzel- und Mischfuttermitteln:

| — | Atomabsorptionsspektrometrie mit Hydriderzeugung (HGAAS) nach Mikrowellenaufschluss — EN 16159:2012 |
| --- | --- |

—

Atomabsorptionsspektrometrie mit Hydriderzeugung (HGAAS) nach Mikrowellenaufschluss — EN 16159:2012

Alle Tierarten

—

0,50 (gesamt)

| 1. | Der Zusatzstoff wird Futtermitteln als Vormischung beigegeben. |
| --- | --- |

1.

Der Zusatzstoff wird Futtermitteln als Vormischung beigegeben.

| 2. | Die Futtermittelunternehmer müssen für die Verwender von Zusatzstoff und Vormischung operative Verfahren und organisatorische Maßnahmen festlegen, um Risiken beim Einatmen und bei Haut- oder Augenkontakt zu vermeiden. Können diese Risiken durch solche Verfahren und Maßnahmen nicht beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden, so ist bei der Handhabung des Zusatzstoffs und der Vormischung eine geeignete persönliche Schutzausrüstung zu tragen. |
| --- | --- |

2.

Die Futtermittelunternehmer müssen für die Verwender von Zusatzstoff und Vormischung operative Verfahren und organisatorische Maßnahmen festlegen, um Risiken beim Einatmen und bei Haut- oder Augenkontakt zu vermeiden. Können diese Risiken durch solche Verfahren und Maßnahmen nicht beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden, so ist bei der Handhabung des Zusatzstoffs und der Vormischung eine geeignete persönliche Schutzausrüstung zu tragen.

3. Februar 2029

3b818

—

Zink-L-Selenomethionin

Charakterisierung des Zusatzstoffs

Feste Zubereitung aus Zink-L-Selenomethionin mit einem Selengehalt von 1-2 g/kg

Charakterisierung des Wirkstoffs

Organisches Selen in Form von Zink-L-Selenomethionin

Chemische Formel: C5H10ClNO2SeZn

Kristallines Pulver mit

| | L-Selenomethionin > 62 %, |
| --- | --- |

L-Selenomethionin > 62 %,

| | Selen > 24,5 %, |
| --- | --- |

Selen > 24,5 %,

| | Zink > 19 % und |
| --- | --- |

Zink > 19 % und

| | Chlorid > 20 % |
| --- | --- |

Chlorid > 20 %

Analysemethode
   (1)

Zur Bestimmung von Selenomethionin im Futtermittelzusatzstoff:

| — | Hochleistungsflüssigkeitschromatografie mit Fluoreszenzdetektion (HPLC-FD) |
| --- | --- |

—

Hochleistungsflüssigkeitschromatografie mit Fluoreszenzdetektion (HPLC-FD)

Zur Bestimmung des Gesamtgehalts an Selen im Futtermittelzusatzstoff:

| — | Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) oder |
| --- | --- |

—

Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) oder

| — | Massenspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP/MS) |
| --- | --- |

—

Massenspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP/MS)

Zur Bestimmung des Gesamtgehalts an Selen in Vormischungen, Einzel- und Mischfuttermitteln:

| — | Atomabsorptionsspektrometrie mit Hydriderzeugung (HGAAS) nach Mikrowellenaufschluss — EN 16159 |
| --- | --- |

—

Atomabsorptionsspektrometrie mit Hydriderzeugung (HGAAS) nach Mikrowellenaufschluss — EN 16159

Zur Bestimmung des Gesamtgehalts an Zink im Futtermittelzusatzstoff:

| — | Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) — EN 15510; oder |
| --- | --- |

—

Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) — EN 15510; oder

| — | Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma nach Druckaufschluss (ICP-AES) — EN 15621 |
| --- | --- |

—

Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma nach Druckaufschluss (ICP-AES) — EN 15621

Alle Tierarten

—

0,50 (gesamt)

| 1. | Der Zusatzstoff wird Futtermitteln als Vormischung beigegeben. |
| --- | --- |

1.

Der Zusatzstoff wird Futtermitteln als Vormischung beigegeben.

| 2. | Die Futtermittelunternehmer müssen für die Verwender von Zusatzstoff und Vormischung operative Verfahren und organisatorische Maßnahmen festlegen, um Risiken beim Einatmen und bei Haut- oder Augenkontakt zu vermeiden. Können diese Risiken durch solche Verfahren und Maßnahmen nicht beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden, so ist bei der Handhabung des Zusatzstoffs und der Vormischung eine geeignete persönliche Schutzausrüstung zu tragen. |
| --- | --- |

2.

Die Futtermittelunternehmer müssen für die Verwender von Zusatzstoff und Vormischung operative Verfahren und organisatorische Maßnahmen festlegen, um Risiken beim Einatmen und bei Haut- oder Augenkontakt zu vermeiden. Können diese Risiken durch solche Verfahren und Maßnahmen nicht beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden, so ist bei der Handhabung des Zusatzstoffs und der Vormischung eine geeignete persönliche Schutzausrüstung zu tragen.

| 3. | In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagerbedingungen und die Stabilität bei Wärmebehandlung anzugeben. |
| --- | --- |

3.

In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagerbedingungen und die Stabilität bei Wärmebehandlung anzugeben.

| 4. | Maximale Supplementierung mit organischem Selen:
  0,20 mg Se/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %. |
| --- | --- |

4.

Maximale Supplementierung mit organischem Selen:

0,20 mg Se/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %.

3. Februar 2029

---

(1)  Nähere Informationen zu den Analysemethoden siehe Website des Referenzlabors unter https://ec.europa.eu/jrc/en/eurl/feed-additives/evaluation-reports.

---

| 14.1.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 10/8 |
| --- | --- | --- | --- |

14.1.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 10/8

---

VERORDNUNG (EU) 2019/50 DER KOMMISSION

vom 11. Januar 2019

zur Änderung der Anhänge II, III, IV und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Chlorantraniliprol, Clomazon, Cyclaniliprol, Fenazaquin, Fenpicoxamid, Fluoxastrobin, Lambda-Cyhalothrin, Mepiquat, Zwiebelöl, Thiacloprid und Valifenalat in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1, Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Für Clomazon, Fluoxastrobin, Lambda-Cyhalothrin, Mepiquat und Thiacloprid wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Chlorantraniliprol, Fenazaquin und Valifenalat wurden in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt. Für Cyclaniliprol, Fenpicoxamid und Zwiebelöl wurden keine spezifischen RHG festgelegt, und die Stoffe wurden auch nicht in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, sodass der in deren Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b festgelegte Standardwert von 0,01 mg/kg gilt. |
| --- | --- |

(1)

Für Clomazon, Fluoxastrobin, Lambda-Cyhalothrin, Mepiquat und Thiacloprid wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Chlorantraniliprol, Fenazaquin und Valifenalat wurden in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt. Für Cyclaniliprol, Fenpicoxamid und Zwiebelöl wurden keine spezifischen RHG festgelegt, und die Stoffe wurden auch nicht in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, sodass der in deren Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b festgelegte Standardwert von 0,01 mg/kg gilt.

| (2) | Am 4. Juli 2009 legte die Codex-Alimentarius-Kommission Codex-Rückstandshöchstgehalte (CXL) für Lambda-Cyhalothrin bei Roggen fest (2). |
| --- | --- |

(2)

Am 4. Juli 2009 legte die Codex-Alimentarius-Kommission Codex-Rückstandshöchstgehalte (CXL) für Lambda-Cyhalothrin bei Roggen fest (2).

| (3) | Gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) sind bei der Entwicklung oder Anpassung des Lebensmittelrechts internationale Normen — sofern solche bestehen oder in Kürze zu erwarten sind — zu berücksichtigen, außer wenn diese Normen oder wichtige Teile davon ein unwirksames oder ungeeignetes Mittel zur Erreichung der legitimen Ziele des Lebensmittelrechts darstellen würden, wenn wissenschaftliche Gründe dagegen sprechen oder wenn die Normen zu einem anderen Schutzniveau führen würden, als es in der Union als angemessen festgelegt ist. Gemäß Artikel 13 Buchstabe e der genannten Verordnung fördert die Union zudem die Kohärenz zwischen den internationalen technischen Standards und dem Lebensmittelrecht und gewährleistet zugleich, dass das in der Union geltende hohe Schutzniveau nicht gesenkt wird. |
| --- | --- |

(3)

Gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) sind bei der Entwicklung oder Anpassung des Lebensmittelrechts internationale Normen — sofern solche bestehen oder in Kürze zu erwarten sind — zu berücksichtigen, außer wenn diese Normen oder wichtige Teile davon ein unwirksames oder ungeeignetes Mittel zur Erreichung der legitimen Ziele des Lebensmittelrechts darstellen würden, wenn wissenschaftliche Gründe dagegen sprechen oder wenn die Normen zu einem anderen Schutzniveau führen würden, als es in der Union als angemessen festgelegt ist. Gemäß Artikel 13 Buchstabe e der genannten Verordnung fördert die Union zudem die Kohärenz zwischen den internationalen technischen Standards und dem Lebensmittelrecht und gewährleistet zugleich, dass das in der Union geltende hohe Schutzniveau nicht gesenkt wird.

| (4) | Der CXL für Lambda-Cyhalothrin bei Roggen ist für die Verbraucher in der Union unbedenklich (4) und sollte daher in die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden. |
| --- | --- |

(4)

Der CXL für Lambda-Cyhalothrin bei Roggen ist für die Verbraucher in der Union unbedenklich (4) und sollte daher in die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden.

| (5) | Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Clomazon für die Anwendung bei Kamille und Mehlbananen wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG gestellt. |
| --- | --- |

(5)

Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Clomazon für die Anwendung bei Kamille und Mehlbananen wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG gestellt.

| (6) | In Bezug auf Fluoxastrobin wurde ein solcher Antrag für Knoblauch, Raps, Leinsamen, Mohnsamen, Senfsamen und Leindottersamen gestellt. In Bezug auf Mepiquat wurde ein solcher Antrag für Raps, Leinsamen, Mohnsamen, Senfsamen, Leindottersamen, Sonnenblumenkerne, Leber (von Schweinen, Schafen und Ziegen), Niere (von Schweinen), Milch und Eier gestellt. In Bezug auf Thiacloprid wurde ein solcher Antrag für Borretschsamen und Rettiche gestellt. In Bezug auf Valifenalat wurde ein solcher Antrag für Tomaten, Auberginen/Eierfrüchte, grüne Salate, Zwiebeln, Schalotten und Knoblauch gestellt. |
| --- | --- |

(6)

In Bezug auf Fluoxastrobin wurde ein solcher Antrag für Knoblauch, Raps, Leinsamen, Mohnsamen, Senfsamen und Leindottersamen gestellt. In Bezug auf Mepiquat wurde ein solcher Antrag für Raps, Leinsamen, Mohnsamen, Senfsamen, Leindottersamen, Sonnenblumenkerne, Leber (von Schweinen, Schafen und Ziegen), Niere (von Schweinen), Milch und Eier gestellt. In Bezug auf Thiacloprid wurde ein solcher Antrag für Borretschsamen und Rettiche gestellt. In Bezug auf Valifenalat wurde ein solcher Antrag für Tomaten, Auberginen/Eierfrüchte, grüne Salate, Zwiebeln, Schalotten und Knoblauch gestellt.

| (7) | Gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurden Anträge für Chlorantraniliprol und Fenazaquin gestellt, die in den Vereinigten Staaten bei Hopfen bzw. Mandeln angewendet werden. Die Antragsteller machen geltend, dass die zulässigen Anwendungen dieser Stoffe bei solchen Kulturen in den Vereinigten Staaten zu Rückständen führen, die die RHG gemäß der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 übersteigen, und dass die RHG erhöht werden sollten, um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kulturen zu vermeiden. |
| --- | --- |

(7)

Gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurden Anträge für Chlorantraniliprol und Fenazaquin gestellt, die in den Vereinigten Staaten bei Hopfen bzw. Mandeln angewendet werden. Die Antragsteller machen geltend, dass die zulässigen Anwendungen dieser Stoffe bei solchen Kulturen in den Vereinigten Staaten zu Rückständen führen, die die RHG gemäß der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 übersteigen, und dass die RHG erhöht werden sollten, um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kulturen zu vermeiden.

| (8) | Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet. |
| --- | --- |

(8)

Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.

| (9) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) hat die Anträge und die Bewertungsberichte geprüft, wobei sie insbesondere die Risiken für die Verbraucher sowie gegebenenfalls für Tiere berücksichtigt hat, und mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG abgegeben (5). Diese Stellungnahmen wurden den Antragstellern, der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. |
| --- | --- |

(9)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) hat die Anträge und die Bewertungsberichte geprüft, wobei sie insbesondere die Risiken für die Verbraucher sowie gegebenenfalls für Tiere berücksichtigt hat, und mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG abgegeben (5). Diese Stellungnahmen wurden den Antragstellern, der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

| (10) | In Bezug auf Fluoxastrobin bei Knoblauch bewertete die Behörde einen Antrag im Hinblick auf die Festlegung eines RHG für Zwiebeln und gab eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu dem vorgeschlagenen RHG ab (6). Nach den geltenden EU-Leitlinien für die Extrapolation von RHG ist es angezeigt, den RHG für Zwiebeln auch für Knoblauch festzulegen. |
| --- | --- |

(10)

In Bezug auf Fluoxastrobin bei Knoblauch bewertete die Behörde einen Antrag im Hinblick auf die Festlegung eines RHG für Zwiebeln und gab eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu dem vorgeschlagenen RHG ab (6). Nach den geltenden EU-Leitlinien für die Extrapolation von RHG ist es angezeigt, den RHG für Zwiebeln auch für Knoblauch festzulegen.

| (11) | Hinsichtlich aller anderen Anträge gelangte die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen in Bezug auf die Daten erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch den Verzehr großer Mengen der betreffenden Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der zulässigen täglichen Aufnahmemenge oder der akuten Referenzdosis besteht. |
| --- | --- |

(11)

Hinsichtlich aller anderen Anträge gelangte die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen in Bezug auf die Daten erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch den Verzehr großer Mengen der betreffenden Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der zulässigen täglichen Aufnahmemenge oder der akuten Referenzdosis besteht.

| (12) | Für Mepiquat wurden durch die Verordnung (EU) 2016/1003 der Kommission (7) für Kulturpilze vorläufige RHG bis zum 31. Dezember 2018 festgelegt, um eine Kreuzkontamination von unbehandelten Kulturpilzen mit Stroh, das rechtmäßig mit Mepiquat behandelt wurde, anzugehen. Die Mitgliedstaaten und die Behörde haben aktuelle Überwachungsdaten übermittelt, aus denen hervorgeht, dass Rückstände von Mepiquat weiterhin in Mengen auftreten, die über der einschlägigen Bestimmungsgrenze liegen. Daher sollte die Gültigkeit des derzeitigen RHG von 0,09 mg/kg verlängert werden. Dieser RHG wird unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von vier Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. |
| --- | --- |

(12)

Für Mepiquat wurden durch die Verordnung (EU) 2016/1003 der Kommission (7) für Kulturpilze vorläufige RHG bis zum 31. Dezember 2018 festgelegt, um eine Kreuzkontamination von unbehandelten Kulturpilzen mit Stroh, das rechtmäßig mit Mepiquat behandelt wurde, anzugehen. Die Mitgliedstaaten und die Behörde haben aktuelle Überwachungsdaten übermittelt, aus denen hervorgeht, dass Rückstände von Mepiquat weiterhin in Mengen auftreten, die über der einschlägigen Bestimmungsgrenze liegen. Daher sollte die Gültigkeit des derzeitigen RHG von 0,09 mg/kg verlängert werden. Dieser RHG wird unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von vier Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft.

| (13) | In Bezug auf Lambda-Cyhalothrin wurden mit der Verordnung (EU) 2018/960 der Kommission (8) mehrere RHG geändert. Mit der genannten Verordnung wird der RHG für Roggen ab dem 26. Januar 2019 ungeachtet des bestehenden CXL für Roggen auf die Bestimmungsgrenze gesenkt. Im Interesse der Rechtssicherheit sollte der in der vorliegenden Verordnung festgelegte RHG ab demselben Datum gelten. |
| --- | --- |

(13)

In Bezug auf Lambda-Cyhalothrin wurden mit der Verordnung (EU) 2018/960 der Kommission (8) mehrere RHG geändert. Mit der genannten Verordnung wird der RHG für Roggen ab dem 26. Januar 2019 ungeachtet des bestehenden CXL für Roggen auf die Bestimmungsgrenze gesenkt. Im Interesse der Rechtssicherheit sollte der in der vorliegenden Verordnung festgelegte RHG ab demselben Datum gelten.

| (14) | Im Rahmen der Genehmigung des Wirkstoffs Fenpicoxamid wurde in die Kurzfassung des Dossiers ein RHG-Antrag gemäß Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe g der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (9) aufgenommen. Dieser Antrag wurde gemäß Artikel 11 Absatz 2 der genannten Verordnung von dem betreffenden Mitgliedstaat bewertet. Die Behörde prüfte den Antrag und legte eine Schlussfolgerung zum Peer-Review der Risikobewertung für den Pestizidwirkstoff vor, in der sie die Festlegung von RHG empfahl, die den repräsentativen Verwendungen bei Roggen und Weizen entsprechend der guten landwirtschaftlichen Praxis in der Union und einem Antrag auf Festsetzung einer Einfuhrtoleranz für Bananen aus Panama Rechnung tragen (10). |
| --- | --- |

(14)

Im Rahmen der Genehmigung des Wirkstoffs Fenpicoxamid wurde in die Kurzfassung des Dossiers ein RHG-Antrag gemäß Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe g der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (9) aufgenommen. Dieser Antrag wurde gemäß Artikel 11 Absatz 2 der genannten Verordnung von dem betreffenden Mitgliedstaat bewertet. Die Behörde prüfte den Antrag und legte eine Schlussfolgerung zum Peer-Review der Risikobewertung für den Pestizidwirkstoff vor, in der sie die Festlegung von RHG empfahl, die den repräsentativen Verwendungen bei Roggen und Weizen entsprechend der guten landwirtschaftlichen Praxis in der Union und einem Antrag auf Festsetzung einer Einfuhrtoleranz für Bananen aus Panama Rechnung tragen (10).

| (15) | Zwiebelöl wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1295 der Kommission (11) als Grundstoff genehmigt. Es wird davon ausgegangen, dass die Bedingungen für die Verwendung dieses Stoffs nicht zu solchen Rückständen in Lebens- oder Futtermitteln führen, die ein Risiko für die Verbraucher darstellen könnten. Daher sollte dieser Stoff in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden. |
| --- | --- |

(15)

Zwiebelöl wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1295 der Kommission (11) als Grundstoff genehmigt. Es wird davon ausgegangen, dass die Bedingungen für die Verwendung dieses Stoffs nicht zu solchen Rückständen in Lebens- oder Futtermitteln führen, die ein Risiko für die Verbraucher darstellen könnten. Daher sollte dieser Stoff in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden.

| (16) | Der Wirkstoff Cyclaniliprol wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/357 der Kommission (12) nicht genehmigt. Da in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 keine RHG festgelegt worden sind, sollte der Stoff in Anhang V der genannten Verordnung aufgenommen werden. |
| --- | --- |

(16)

Der Wirkstoff Cyclaniliprol wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/357 der Kommission (12) nicht genehmigt. Da in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 keine RHG festgelegt worden sind, sollte der Stoff in Anhang V der genannten Verordnung aufgenommen werden.

| (17) | Die mit Gründen versehenen Stellungnahmen und die Schlussfolgerung der Behörde sowie die Prüfung der relevanten Faktoren haben ergeben, dass die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 erfüllen. |
| --- | --- |

(17)

Die mit Gründen versehenen Stellungnahmen und die Schlussfolgerung der Behörde sowie die Prüfung der relevanten Faktoren haben ergeben, dass die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 erfüllen.

| (18) | Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(18)

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (19) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(19)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II, III, IV und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 2019. Hinsichtlich des RHG für Lambda-Cyhalothrin bei Roggen gilt sie jedoch ab dem 26. Januar 2019.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Januar 2019

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

1

(2)  http://www.fao.org/fao-who-codexalimentarius/sh-proxy/en/?lnk=1&url=https%253A%252F%252Fworkspace.fao.org%252Fsites%252Fcodex%252FMeetings%252FCX-718-41%252Fal32_24e.pdf.

2

Gemeinsames Programm von FAO und WHO zur Aufstellung von Lebensmittelstandards, Codex-Alimentarius-Kommission, Anlagen III und IV, 32. Tagung, Rom, Italien, 29. Juni — 4. Juli 2009.

(3)  Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1).

3

(4)  Überarbeitung der Überprüfung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für den Wirkstoff Lambda-Cyhalothrin. EFSA Journal 2015;13(12):4324.

4

(5)  Die wissenschaftlichen Berichte der EFSA sind online abrufbar unter

5

http://www.efsa.europa.eu:

| | Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for clomazone in chamomiles and plantains. EFSA Journal 2018;16(6):5316. |
| --- | --- |

Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for clomazone in chamomiles and plantains. EFSA Journal 2018;16(6):5316.

| | Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for fluoxastrobin in oilseeds. EFSA Journal 2018;16(7):5381. |
| --- | --- |

Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for fluoxastrobin in oilseeds. EFSA Journal 2018;16(7):5381.

| | Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for mepiquat in various oilseeds and animal commodities. EFSA Journal 2018;16(7):5380. |
| --- | --- |

Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for mepiquat in various oilseeds and animal commodities. EFSA Journal 2018;16(7):5380.

| | Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for thiacloprid in corn gromwell seeds and radish. EFSA Journal 2018;16(6):5313. |
| --- | --- |

Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for thiacloprid in corn gromwell seeds and radish. EFSA Journal 2018;16(6):5313.

| | Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for valifenalate in various crops. EFSA Journal 2018;16(6):5289. |
| --- | --- |

Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for valifenalate in various crops. EFSA Journal 2018;16(6):5289.

| | Reasoned opinion on the setting of an import tolerance for chlorantraniliprole in hops. EFSA Journal 2018;16(6):5312. |
| --- | --- |

Reasoned opinion on the setting of an import tolerance for chlorantraniliprole in hops. EFSA Journal 2018;16(6):5312.

| | Reasoned opinion on the setting of an import tolerance for fenazaquin in almonds. EFSA Journal 2018;16(7):5330. |
| --- | --- |

Reasoned opinion on the setting of an import tolerance for fenazaquin in almonds. EFSA Journal 2018;16(7):5330.

(6)  Reasoned opinion on the review of the existing maximum residue levels (MRLs) for fluoxastrobin according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2012;10(12):3012.

6

(7)  Verordnung (EU) 2016/1003 der Kommission vom 17. Juni 2016 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Abamectin, Acequinocyl, Acetamiprid, Benzovindiflupyr, Bromoxynil, Fludioxonil, Fluopicolid, Fosetyl, Mepiquat, Proquinazid, Propamocarb, Prohexadion und Tebuconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (ABl. L 167 vom 24.6.2016, S. 46).

7

(8)  Verordnung (EU) 2018/960 der Kommission vom 5. Juli 2018 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Lambda-Cyhalothrin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (ABl. L 169 vom 6.7.2018, S. 27).

8

(9)  Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1).

9

(10)  Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substance fenpicoxamid (XDE-777). EFSA Journal 2018;16(1):5146.

10

(11)  Durchführungsverordnung (EU) 2018/1295 der Kommission vom 26. September 2018 zur Genehmigung des Grundstoffs Zwiebelöl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 243 vom 27.9.2018, S. 7).

11

(12)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/357 der Kommission vom 28. Februar 2017 über die Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Cyclaniliprol gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 54 vom 1.3.2017, S. 4).

12

---

ANHANG

Die Anhänge II, III, IV und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

| 1. | Anhang II wird wie folgt geändert:






  a) | Die Spalten für Clomazon, Fluoxastrobin, Lambda-Cyhalothrin, Mepiquat und Thiacloprid erhalten folgende Fassung:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)












  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1) | Clomazon | Fluoxastrobin (Summe aus Fluoxastrobin und seinem Z-Isomer) (R) | Lambda-Cyhalothrin (F) (R) | Mepiquat (Summe aus Mepiquat und seinen Salzen, ausgedrückt als Mepiquatchlorid) | Thiacloprid |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) | (4) | (5) | (6) | (7) |
| 0100000 | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE | | 0,01 (*1) | | | |
| 0110000 | Zitrusfrüchte | 0,01 (*1) | | 0,2 (+) | 0,02 (*1) | 0,01 (*1) |
| 0110010 | Grapefruits | | | | | |
| 0110020 | Orangen | | | | | |
| 0110030 | Zitronen | | | | | |
| 0110040 | Limetten | | | | | |
| 0110050 | Mandarinen | | | | | |
| 0110990 | Sonstige (2) | | | | | |
| 0120000 | Schalenfrüchte | 0,02 (*1) | | 0,01 (*1) (+) | 0,05 (*1) | 0,02 (*1) |
| 0120010 | Mandeln | | | | | |
| 0120020 | Paranüsse | | | | | |
| 0120030 | Kaschunüsse | | | | | |
| 0120040 | Esskastanien | | | | | |
| 0120050 | Kokosnüsse | | | | | |
| 0120060 | Haselnüsse | | | | | |
| 0120070 | Macadamia-Nüsse | | | | | |
| 0120080 | Pekannüsse | | | | | |
| 0120090 | Pinienkerne | | | | | |
| 0120100 | Pistazien | | | | | |
| 0120110 | Walnüsse | | | | | |
| 0120990 | Sonstige (2) | | | | | |
| 0130000 | Kernobst | 0,01 (*1) | | (+) | 0,02 (*1) | |
| 0130010 | Äpfel | | | 0,08 | | 0,3 |
| 0130020 | Birnen | | | 0,08 | | 0,3 |
| 0130030 | Quitten | | | 0,2 | | 0,7 |
| 0130040 | Mispeln | | | 0,2 | | 0,7 |
| 0130050 | Japanische Wollmispeln | | | 0,2 | | 0,7 |
| 0130990 | Sonstige (2) | | | 0,01 (*1) | | 0,01 (*1) |
| 0140000 | Steinobst | 0,01 (*1) | | | 0,02 (*1) | 0,5 |
| 0140010 | Aprikosen | | | 0,15 (+) | | |
| 0140020 | Kirschen (süß) | | | 0,3 (+) | | |
| 0140030 | Pfirsiche | | | 0,15 (+) | | |
| 0140040 | Pflaumen | | | 0,2 (+) | | |
| 0140990 | Sonstige (2) | | | 0,01 (*1) (+) | | |
| 0150000 | Beeren und Kleinobst | 0,01 (*1) | | (+) | 0,02 (*1) | |
| 0151000 | a) | Trauben |

1.

Anhang II wird wie folgt geändert:

a)

Die Spalten für Clomazon, Fluoxastrobin, Lambda-Cyhalothrin, Mepiquat und Thiacloprid erhalten folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1)

Clomazon

Fluoxastrobin (Summe aus Fluoxastrobin und seinem Z-Isomer) (R)

Lambda-Cyhalothrin (F) (R)

Mepiquat (Summe aus Mepiquat und seinen Salzen, ausgedrückt als Mepiquatchlorid)

Thiacloprid

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

(7)

0100000

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0,01 (*1)

0110000

Zitrusfrüchte

0,01 (*1)

0,2 (+)

0,02 (*1)

0,01 (*1)

0110010

Grapefruits

0110020

Orangen

0110030

Zitronen

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen

0110990

Sonstige (2)

0120000

Schalenfrüchte

0,02 (*1)

0,01 (*1) (+)

0,05 (*1)

0,02 (*1)

0120010

Mandeln

0120020

Paranüsse

0120030

Kaschunüsse

0120040

Esskastanien

0120050

Kokosnüsse

0120060

Haselnüsse

0120070

Macadamia-Nüsse

0120080

Pekannüsse

0120090

Pinienkerne

0120100

Pistazien

0120110

Walnüsse

0120990

Sonstige (2)

0130000

Kernobst

0,01 (*1)

(+)

0,02 (*1)

0130010

Äpfel

0,08

0,3

0130020

Birnen

0,08

0,3

0130030

Quitten

0,2

0,7

0130040

Mispeln

0,2

0,7

0130050

Japanische Wollmispeln

0,2

0,7

0130990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0140000

Steinobst

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0,5

0140010

Aprikosen

0,15 (+)

0140020

Kirschen (süß)

0,3 (+)

0140030

Pfirsiche

0,15 (+)

0140040

Pflaumen

0,2 (+)

0140990

Sonstige (2)

0,01 (*1) (+)

0150000

Beeren und Kleinobst

0,01 (*1)

(+)

0,02 (*1)

0151000

a)

0,01 (*1)

0151010

Tafeltrauben

0,08

0151020

Keltertrauben

0,2

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

0,2

1

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

0,2

0153010

Brombeeren

1

0153020

Kratzbeeren

1

0153030

Himbeeren (rot und gelb)

6

0153990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

1

0154010

Heidelbeeren

0,2

0154020

Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren

0,2

0154030

Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß)

0,2

0154040

Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

0,2

0154050

Hagebutten

0,2

0154060

Maulbeeren (schwarz und weiß)

0,2

0154070

Azarole/Mittelmeermispel

0,2

0154080

Holunderbeeren

0,2

0154990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0160000

Sonstige Früchte mit

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0161000

| a) | genießbarer Schale |
| --- | --- |

a)

(+)

0161010

Datteln

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0161020

Feigen

0,01 (*1)

0,5

0161030

Tafeloliven

1

4

0161040

Kumquats

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0161050

Karambolen

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0161060

Kakis/Japanische Persimonen

0,09

0,01 (*1)

0161070

Jambolans

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0161990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0162000

| b) | nicht genießbarer Schale, klein |
| --- | --- |

b)

(+)

0162010

Kiwis (grün, rot, gelb)

0,05

0,2

0162020

Lychees (Litschis)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0162030

Passionsfrüchte/Maracujas

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0162040

Stachelfeigen/Kaktusfeigen

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0162050

Sternäpfel

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0162060

Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0162990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0163000

| c) | nicht genießbarer Schale, groß |
| --- | --- |

c)

(+)

0163010

Avocadofrüchte

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0163020

Bananen

0,15

0,01 (*1)

0163030

Mangos

0,2

0,01 (*1)

0163040

Papayas

0,01 (*1)

0,5

0163050

Granatäpfel

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0163060

Cherimoyas

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0163070

Guaven

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0163080

Ananas

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0163090

Brotfrüchte

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0163100

Durianfrüchte

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0163110

Saure Annonen/Guanabanas

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0163990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0200000

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

(+)

0210000

Wurzel- und Knollengemüse

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0,1

0,01 (*1)

0,02

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0212010

Kassawas/Kassaven/Manioks

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzeln

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige (2)

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0,01 (*1)

0213010

Rote Rüben

0,04

0,05

0213020

Karotten

0,04

0,05

0213030

Knollensellerie

0,07

0,05

0213040

Meerrettiche/Kren

0,04

0,05

0213050

Erdartischocken

0,04

0,05

0213060

Pastinaken

0,04

0,05

0213070

Petersilienwurzeln

0,04

0,05

0213080

Rettiche

0,15

0,7

0213090

Haferwurz/Purpur-Bocksbart

0,04

0,05

0213100

Kohlrüben

0,04

0,01 (*1)

0213110

Weiße Rüben

0,04

0,01 (*1)

0213990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0220000

Zwiebelgemüse

0,01 (*1)

0,2

0,02 (*1)

0220010

Knoblauch

0,04

0,01 (*1)

0220020

Zwiebeln

0,04

0,01 (*1)

0220030

Schalotten

0,04

0,01 (*1)

0220040

Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln

0,01 (*1)

0,15

0220990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0230000

Fruchtgemüse

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0231000

| a) | Solanaceae |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten

0,07

0,5

0231020

Paprikas

0,1

1

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

0,3

0,7

0231040

Okras/Griechische Hörnchen

0,3

0,01 (*1)

0231990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0232000

| b) | Kürbisgewächse mit genießbarer Schale |
| --- | --- |

b)

0,5

0232010

Schlangengurken

(+)

0,05

0232020

Gewürzgurken

0,15

0232030

Zucchinis

0,15

(+)

0232990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0233000

| c) | Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale |
| --- | --- |

c)

0,06

0233010

Melonen

(+)

0,2

0233020

Kürbisse

0,01 (*1)

0233030

Wassermelonen

0,2

0233990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0,05

0,01 (*1)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0240000

Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0,1

0,3 (+)

0241010

Broccoli

0241020

Blumenkohle

0241990

Sonstige (2)

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0,3

0242010

Rosenkohle/Kohlsprossen

0,04

0242020

Kopfkohle

0,15

0242990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

0243010

Chinakohle

0,3

1

0243020

Grünkohle

0,01 (*1)

0,4

0243990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

(+)

0,01 (*1)

0,04

0250000

Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten

0251000

| a) | Kopfsalate und andere Salatarten |
| --- | --- |

a)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0251010

Feldsalate

1,5

8

0251020

Grüne Salate

0,15

1

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

0,07

0,15 (+)

0251040

Kressen und andere Sprossen und Keime

0,7

0,01 (*1)

0251050

Barbarakraut

0,7

0,7 (+)

0251060

Salatrauken/Rucola

0,7

2 (+)

0251070

Roter Senf

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

0,7

2 (+)

0251990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0252010

Spinat

0,6

0,15 (+)

0252020

Portulak

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0252030

Mangold

0,2

0,15 (+)

0252990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0253000

| c) | Traubenblätter und ähnliche Arten |
| --- | --- |

c)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0,01 (*1)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0,01 (*1)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0,01 (*1)

0256000

| f) | Frische Kräuter und essbare Blüten |
| --- | --- |

f)

0,15

0,02 (*1)

0,7

0,05 (*1)

5

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter

0256040

Petersilie

0256050

Salbei

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian

0256080

Basilikum und essbare Blüten

0256090

Lorbeerblätter

0256100

Estragon

0256990

Sonstige (2)

0260000

Hülsengemüse

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

0,4

0,4 (+)

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

0,2

0,01 (*1)

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

0,2

0,2

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

0,2

0,2

0260050

Linsen

0,2

0,01 (*1)

0260990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0270000

Stängelgemüse

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0270010

Spargel

0,02

0,01 (*1)

0270020

Kardonen

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0270030

Stangensellerie

0,03

0,7

0270040

Fenchel

0,2

0,7

0270050

Artischocken

0,15

0,01 (*1)

0270060

Porree

0,07

0,1

0270070

Rhabarber

0,01 (*1)

0,02

0270080

Bambussprossen

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0270090

Palmherzen

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0270990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0280000

Pilze, Moose und Flechten

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0280010

Kulturpilze

0,01 (*1)

0,09 (+)

0280020

Wilde Pilze

0,5

0,02 (*1)

0280990

Moose und Flechten

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0290000

Algen und Prokaryonten

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0,01 (*1)

0300000

HÜLSENFRÜCHTE

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (+)

0,02 (*1)

0300010

Bohnen

0,08 (+)

0300020

Linsen

0,01 (*1)

0300030

Erbsen

0,08 (+)

0300040

Lupinen

0,01 (*1)

0300990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0400000

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,02 (*1)

(+)

0401000

Ölsaaten

0401010

Leinsamen

0,05

0,2

40

0,02 (*1)

0401020

Erdnüsse

0,01 (*1)

0,2

0,05 (*1)

0,02 (*1)

0401030

Mohnsamen

0,05

0,2

40

0,3

0401040

Sesamsamen

0,01 (*1)

0,2

0,05 (*1)

0,02 (*1)

0401050

Sonnenblumenkerne

0,01 (*1)

0,01 (*1)

40

0,02 (*1)

0401060

Rapssamen

0,05

0,2

15

0,6 (+)

0401070

Sojabohnen

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,02 (*1)

0401080

Senfkörner

0,05

0,2

40

0,6 (+)

0401090

Baumwollsamen

0,01 (*1)

0,2

0,5 (+)

0,15

0401100

Kürbiskerne

0,01 (*1)

0,2

0,05 (*1)

0,02 (*1)

0401110

Saflorsamen

0,01 (*1)

0,2

0,05 (*1)

0,02 (*1)

0401120

Borretschsamen

0,01 (*1)

0,2

0,05 (*1)

0,3

0401130

Leindottersamen

0,05

0,2

40

0,02 (*1)

0401140

Hanfsamen

0,01 (*1)

0,2

0,05 (*1)

0,02 (*1)

0401150

Rizinusbohnen

0,01 (*1)

0,2

0,05 (*1)

0,02 (*1)

0401990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,02 (*1)

0402000

Ölfrüchte

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0,5

4

0402020

Ölpalmenkerne

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0402030

Ölpalmenfrüchte

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0402040

Kapok

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0402990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0500000

GETREIDE

0,01 (*1)

(+)

0500010

Gerste

0,5 (+)

0,5

4

0,9

0500020

Buchweizen und anderes Pseudogetreide

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0,01 (*1)

0500030

Mais

0,01 (*1)

0,02

0,02 (*1)

0,01 (*1) (+)

0500040

Hirse

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0,01 (*1)

0500050

Hafer

0,5 (+)

0,3

3

0,9

0500060

Reis

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0,02

0500070

Roggen

0,03

0,05

3

0,06

0500080

Sorghum

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0,01 (*1)

0500090

Weizen

0,03

0,05

3

0,1

0500990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0,01 (*1)

0600000

TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT

0,05 (*1)

0,01 (*1) (+)

0,1 (*1)

0610000

Tees

0,05 (*1)

10 (+)

0620000

Kaffeebohnen

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0630000

Kräutertees aus

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

0,05 (*1)

0631010

Kamille

0,5

0631020

Hibiskus

0,05 (*1)

0631030

Rose

0,05 (*1)

0631040

Jasmin

0,05 (*1)

0631050

Linde

0,05 (*1)

0631990

Sonstige (2)

0,05 (*1)

0632000

| b) | Blättern und Kräutern |
| --- | --- |

b)

50 (+)

0632010

Erdbeere

0,5

0632020

Rooibos

0,05 (*1)

0632030

Mate

0,05 (*1)

0632990

Sonstige (2)

0,05 (*1)

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

0,05 (*1)

0,02 (+)

0633010

Baldrian

0633020

Ginseng

0633990

Sonstige (2)

0639000

| d) | anderen Pflanzenteilen |
| --- | --- |

d)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0640000

Kakaobohnen

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0650000

Johannisbrote/Karuben

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0700000

HOPFEN

0,05 (*1)

0,05 (*1)

10 (+)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0800000

GEWÜRZE

(+)

0810000

Samengewürze

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0,1 (*1)

0,08 (+)

0810010

Anis/Anissamen

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Sellerie

0810040

Koriander

0810050

Kreuzkümmel

0810060

Dill

0810070

Fenchel

0810080

Bockshornklee

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige (2)

0820000

Fruchtgewürze

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0820010

Nelkenpfeffer

0,03

0820020

Szechuanpfeffer

0,03

0820030

Kümmel

0,03

0820040

Kardamom

2

0820050

Wacholderbeere

0,03

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

0,03

0820070

Vanille

0,03

0820080

Tamarinde

0,03

0820990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0830000

Rindengewürze

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0830010

Zimt

0830990

Sonstige (2)

0840000

Wurzel- und Rhizomgewürze

0840010

Süßholzwurzeln

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0840020

Ingwer (10)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0840030

Kurkuma

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0840040

Meerrettich/Kren (11)

0840990

Sonstige (2)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0850000

Knospengewürze

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige (2)

0860000

Blütenstempelgewürze

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0860010

Safran

0860990

Sonstige (2)

0870000

Samenmantelgewürze

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige (2)

0900000

ZUCKERPFLANZEN

0,01 (*1)

0,01 (*1)

(+)

0,02 (*1)

0900010

Zuckerrübenwurzeln

0,01 (*1)

0,02

0900020

Zuckerrohre

0,05

0,01 (*1)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0,01 (*1)

0,05

0900990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

1000000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - LANDTIERE

(+)

1010000

Gewebe von

0,01 (*1)

1011000

| a) | Schweinen |
| --- | --- |

a)

1011010

Muskel

0,02 (*1)

0,15

0,05 (*1)

0,1

1011020

Fettgewebe

0,02 (*1)

3

0,05 (*1)

0,01 (*1)

1011030

Leber

0,05 (*1)

0,05

0,07

0,5

1011040

Nieren

0,05 (*1)

0,2

0,07

0,5

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,05 (*1)

3

0,05 (*1)

0,5

1011990

Sonstige (2)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

1012000

| b) | Rindern |
| --- | --- |

b)

1012010

Muskel

0,02 (*1)

0,02

0,09

0,1

1012020

Fettgewebe

0,05

3

0,06

0,04

1012030

Leber

0,05 (*1)

0,05

0,5

0,5

1012040

Nieren

0,1

0,2

0,8

0,5

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,05 (*1)

3

0,8

0,5

1012990

Sonstige (2)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

1013000

| c) | Schafen |
| --- | --- |

c)

1013010

Muskel

0,02 (*1)

0,02

0,09

0,1

1013020

Fettgewebe

0,05

3

0,06

0,04

1013030

Leber

0,05 (*1)

0,05

0,6

0,5

1013040

Nieren

0,1

0,2

0,8

0,5

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,05 (*1)

3

0,8

0,5

1013990

Sonstige (2)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

1014010

Muskel

0,02 (*1)

0,15

0,09

0,1

1014020

Fettgewebe

0,05

3

0,06

0,04

1014030

Leber

0,05 (*1)

0,05

0,6

0,5

1014040

Nieren

0,1

0,2

0,8

0,5

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,05 (*1)

3

0,8

0,5

1014990

Sonstige (2)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

1015000

| e) | Einhufern |
| --- | --- |

e)

1015010

Muskel

0,02 (*1)

0,02

0,09

0,1

1015020

Fettgewebe

0,05

3

0,06

0,04

1015030

Leber

0,05 (*1)

0,05

0,5

0,5

1015040

Nieren

0,1

0,2

0,8

0,5

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,05 (*1)

3

0,8

0,5

1015990

Sonstige (2)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

1016000

| f) | Geflügel |
| --- | --- |

f)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

1016010

Muskel

0,02 (*1)

0,02

1016020

Fettgewebe

0,02 (*1)

0,01 (*1)

1016030

Leber

0,05 (*1)

0,02

1016040

Nieren

0,05 (*1)

0,01 (*1)

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,05 (*1)

0,02

1016990

Sonstige (2)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

1017000

| g) | Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren |
| --- | --- |

g)

1017010

Muskel

0,02 (*1)

0,02

0,09

0,1

1017020

Fettgewebe

0,05

3

0,06

0,04

1017030

Leber

0,05 (*1)

0,05

0,5

0,5

1017040

Nieren

0,1

0,2

0,8

0,5

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,05 (*1)

3

0,8

0,5

1017990

Sonstige (2)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

1020000

Milch

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0,02

0,05

1020010

Rinder

0,07

1020020

Schafe

0,15

1020030

Ziegen

0,15

1020040

Pferde

0,07

1020990

Sonstige (2)

0,07

1030000

Vogeleier

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0,07

0,02 (*1)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige (2)

1040000

Honig und Sonstige Imkereierzeugnisse

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,2

1050000

Amphibien und Reptilien

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

1060000

Wirbellose Landtiere

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

1070000

Wildlebende Landwirbeltiere

0,01 (*1)

0,02 (*1)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

1100000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - FISCH, FISCHEREIERZEUGNISSE UND SONSTIGE VON MEERES- ODER SÜSSWASSERTIEREN GEWONNENE LEBENSMITTEL (8)

1200000

AUSSCHLIESSLICH ZUR FUTTERMITTELHERSTELLUNG VERWENDETE ERZEUGNISSE ODER TEILE VON ERZEUGNISSEN (8)

1300000

VERARBEITETE LEBENSMITTEL (9)

| (F) | = | Fettlöslich |
| --- | --- | --- |

(F)

=

Fettlöslich

Clomazon

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 17. August 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0232010 | Schlangengurken |
| --- | --- | --- |
| 0233010 | Melonen |
| 0244000 | d) | Kohlrabi |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 17. August 2015 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0232010

Schlangengurken

0233010

Melonen

0244000

d)

Fluoxastrobin (Summe aus Fluoxastrobin und seinem Z-Isomer) (R)

| (R) | = | Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:
  Fluoxastrobin — Code-Nummer 1000000 , ausgenommen 1040000 : Fluoxastrobin (Summe aus Fluoxastrobin, seinem Z-Isomer und seinem Metaboliten 6-(2-Chlorphenoxy)-5-fluor-4-pyrimidinol, ausgedrückt als Fluoxastrobin) (F) |
| --- | --- | --- |

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Fluoxastrobin — Code-Nummer 1000000 , ausgenommen 1040000 : Fluoxastrobin (Summe aus Fluoxastrobin, seinem Z-Isomer und seinem Metaboliten 6-(2-Chlorphenoxy)-5-fluor-4-pyrimidinol, ausgedrückt als Fluoxastrobin) (F)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 29. Juni 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0500010 | Gerste |
| --- | --- | --- |
| 0500050 | Hafer |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 29. Juni 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0500010

Gerste

0500050

Hafer

Lambda-Cyhalothrin (F) (R)

| (R) | = | Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:
  Lambda-Cyhalothrin — Code 1000000 , ausgenommen 1040000 : Lambda-Cyhalothrin einschließlich anderer gemischter Isomerbestandteile (Summe der Isomere) |
| --- | --- | --- |

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Lambda-Cyhalothrin — Code 1000000 , ausgenommen 1040000 : Lambda-Cyhalothrin einschließlich anderer gemischter Isomerbestandteile (Summe der Isomere)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0110000 | Zitrusfrüchte |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0110000

Zitrusfrüchte

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0120000 | Schalenfrüchte |
| --- | --- | --- |
| 0130000 | Kernobst |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0120000

Schalenfrüchte

0130000

Kernobst

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0140010 | Aprikosen |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0140010

Aprikosen

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0140020 | Kirschen (süß) |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0140020

Kirschen (süß)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0140030 | Pfirsiche |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0140030

Pfirsiche

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0140040 | Pflaumen |
| --- | --- | --- |
| 0140990 | Sonstige (2) |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0140040

Pflaumen

0140990

Sonstige (2)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0150000 | Beeren und Kleinobst |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0150000

Beeren und Kleinobst

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0151000 | a) | Trauben |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0151000

a)

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) sowie zu den Rückstandsuntersuchungen und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0153000 | c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) sowie zu den Rückstandsuntersuchungen und zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0153000

c)

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0161000 | a) | essbarer Schale |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0161000

a)

0162000

| b) | nicht essbarer Schale, klein |
| --- | --- |

b)

0163010

Avocadofrüchte

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0163020 | Bananen |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0163020

Bananen

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0163030 | Mangos |
| --- | --- | --- |
| 0163040 | Papayas |
| 0163050 | Granatäpfel |
| 0163060 | Cherimoyas |
| 0163070 | Guaven |
| 0163080 | Ananas |
| 0163090 | Brotfrüchte |
| 0163100 | Durianfrüchte |
| 0163110 | Saure Annonen/Guanabanas |
| 0163990 | Sonstige (2) |
| 0210000 | Wurzel- und Knollengemüse |
| 0220010 | Knoblauch |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0163030

Mangos

0163040

Papayas

0163050

Granatäpfel

0163060

Cherimoyas

0163070

Guaven

0163080

Ananas

0163090

Brotfrüchte

0163100

Durianfrüchte

0163110

Saure Annonen/Guanabanas

0163990

Sonstige (2)

0210000

Wurzel- und Knollengemüse

0220010

Knoblauch

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0220020 | Zwiebeln |
| --- | --- | --- |
| 0220030 | Schalotten |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0220020

Zwiebeln

0220030

Schalotten

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0220040 | Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln |
| --- | --- | --- |
| 0220990 | Sonstige (2) |
| 0231000 | a) | Solanaceae |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0220040

Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln

0220990

Sonstige (2)

0231000

a)

0232000

| b) | Kürbisgewächse mit genießbarer Schale |
| --- | --- |

b)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0232010 | Schlangengurken |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0232010

Schlangengurken

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0232020 | Gewürzgurken |
| --- | --- | --- |
| 0232030 | Zucchinis |
| 0232990 | Sonstige (2) |
| 0233000 | c) | Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchinis

0232990

Sonstige (2)

0233000

c)

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0243010 | Chinakohle |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0243010

Chinakohle

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0243020 | Grünkohle |
| --- | --- | --- |
| 0243990 | Sonstige (2) |
| 0244000 | d) | Kohlrabi |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0243020

Grünkohle

0243990

Sonstige (2)

0244000

d)

0251010

Feldsalate

0251020

Grüne Salate

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0251030 | Kraussalate/Breitblättrige Endivien |
| --- | --- | --- |
| 0251040 | Kressen und andere Sprossen und Keime |
| 0251050 | Barbarakraut |
| 0251060 | Salatrauken/Rucola |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

0251040

Kressen und andere Sprossen und Keime

0251050

Barbarakraut

0251060

Salatrauken/Rucola

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0251070 | Roter Senf |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0251070

Roter Senf

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0251080 | Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten) |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0251990 | Sonstige (2) |
| --- | --- | --- |
| 0252000 | b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0251990

Sonstige (2)

0252000

b)

0253000

| c) | Traubenblätter und ähnliche Arten |
| --- | --- |

c)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0256000 | f) | Frische Kräuter und essbare Blüten |
| --- | --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0256000

f)

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0260000 | Hülsengemüse |
| --- | --- | --- |
| 0270010 | Spargel |
| 0270020 | Kardonen |
| 0270030 | Stangensellerie |
| 0270040 | Fenchel |
| 0270050 | Artischocken |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0260000

Hülsengemüse

0270010

Spargel

0270020

Kardonen

0270030

Stangensellerie

0270040

Fenchel

0270050

Artischocken

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0270060 | Porree |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0270060

Porree

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0270070 | Rhabarber |
| --- | --- | --- |
| 0270080 | Bambussprossen |
| 0270090 | Palmherzen |
| 0270990 | Sonstige (2) |
| 0280000 | Pilze, Moose und Flechten |
| 0290000 | Algen und Prokaryonten |
| 0300000 | HÜLSENFRÜCHTE |
| 0400000 | ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE |
| 0500010 | Gerste |
| 0500020 | Buchweizen und anderes Pseudogetreide |
| 0500030 | Mais |
| 0500040 | Hirse |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0270070

Rhabarber

0270080

Bambussprossen

0270090

Palmherzen

0270990

Sonstige (2)

0280000

Pilze, Moose und Flechten

0290000

Algen und Prokaryonten

0300000

HÜLSENFRÜCHTE

0400000

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0500010

Gerste

0500020

Buchweizen und anderes Pseudogetreide

0500030

Mais

0500040

Hirse

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0500050 | Hafer |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0500050

Hafer

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0500060 | Reis |
| --- | --- | --- |
| 0500070 | Roggen |
| 0500080 | Sorghum |
| 0500090 | Weizen |
| 0500990 | Sonstige (2) |
| 0600000 | TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0500060

Reis

0500070

Roggen

0500080

Sorghum

0500090

Weizen

0500990

Sonstige (2)

0600000

TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) sowie zu den Rückstandsuntersuchungen und den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0700000 | HOPFEN |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) sowie zu den Rückstandsuntersuchungen und den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0700000

HOPFEN

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0800000 | GEWÜRZE |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0800000

GEWÜRZE

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0900000 | ZUCKERPFLANZEN |
| --- | --- | --- |
| 1000000 | ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - LANDTIERE |
| 1010000 | Gewebe von |
| 1011000 | a) | Schweinen |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0900000

ZUCKERPFLANZEN

1000000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - LANDTIERE

1010000

Gewebe von

1011000

a)

1011010

Muskel

1011020

Fettgewebe

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den toxikologischen Eigenschaften einiger anderer Metaboliten (Verbindungen Ia und XI) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1011030 | Leber |
| --- | --- | --- |
| 1011040 | Nieren |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den toxikologischen Eigenschaften einiger anderer Metaboliten (Verbindungen Ia und XI) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1011030

Leber

1011040

Nieren

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1011050 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren) |
| --- | --- | --- |
| 1011990 | Sonstige (2) |
| 1012000 | b) | Rindern |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1011990

Sonstige (2)

1012000

b)

1012010

Muskel

1012020

Fettgewebe

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den toxikologischen Eigenschaften einiger anderer Metaboliten (Verbindungen Ia und XI) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1012030 | Leber |
| --- | --- | --- |
| 1012040 | Nieren |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den toxikologischen Eigenschaften einiger anderer Metaboliten (Verbindungen Ia und XI) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1012030

Leber

1012040

Nieren

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1012050 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren) |
| --- | --- | --- |
| 1012990 | Sonstige (2) |
| 1013000 | c) | Schafen |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1012990

Sonstige (2)

1013000

c)

1013010

Muskel

1013020

Fettgewebe

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den toxikologischen Eigenschaften einiger anderer Metaboliten (Verbindungen Ia und XI) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1013030 | Leber |
| --- | --- | --- |
| 1013040 | Nieren |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den toxikologischen Eigenschaften einiger anderer Metaboliten (Verbindungen Ia und XI) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1013030

Leber

1013040

Nieren

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1013050 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren) |
| --- | --- | --- |
| 1013990 | Sonstige (2) |
| 1014000 | d) | Ziegen |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1013990

Sonstige (2)

1014000

d)

1014010

Muskel

1014020

Fettgewebe

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den toxikologischen Eigenschaften einiger anderer Metaboliten (Verbindungen Ia und XI) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1014030 | Leber |
| --- | --- | --- |
| 1014040 | Nieren |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den toxikologischen Eigenschaften einiger anderer Metaboliten (Verbindungen Ia und XI) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1014030

Leber

1014040

Nieren

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1014050 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren) |
| --- | --- | --- |
| 1014990 | Sonstige (2) |
| 1015000 | e) | Einhufern |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1014990

Sonstige (2)

1015000

e)

1015010

Muskel

1015020

Fettgewebe

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den toxikologischen Eigenschaften einiger anderer Metaboliten (Verbindungen Ia und XI) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1015030 | Leber |
| --- | --- | --- |
| 1015040 | Nieren |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den toxikologischen Eigenschaften einiger anderer Metaboliten (Verbindungen Ia und XI) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1015030

Leber

1015040

Nieren

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1015050 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren) |
| --- | --- | --- |
| 1015990 | Sonstige (2) |
| 1016000 | f) | Geflügel |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1015990

Sonstige (2)

1016000

f)

1016010

Muskel

1016020

Fettgewebe

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den toxikologischen Eigenschaften einiger anderer Metaboliten (Verbindungen Ia und XI) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1016030 | Leber |
| --- | --- | --- |
| 1016040 | Nieren |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den toxikologischen Eigenschaften einiger anderer Metaboliten (Verbindungen Ia und XI) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1016030

Leber

1016040

Nieren

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1016050 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren) |
| --- | --- | --- |
| 1016990 | Sonstige (2) |
| 1017000 | g) | Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1016990

Sonstige (2)

1017000

g)

1017010

Muskel

1017020

Fettgewebe

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den toxikologischen Eigenschaften einiger anderer Metaboliten (Verbindungen Ia und XI) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1017030 | Leber |
| --- | --- | --- |
| 1017040 | Nieren |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) und zu den toxikologischen Eigenschaften einiger anderer Metaboliten (Verbindungen Ia und XI) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1017030

Leber

1017040

Nieren

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  1017050 | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren) |
| --- | --- | --- |
| 1017990 | Sonstige (2) |
| 1020000 | Milch |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu bestimmten unter Sterilisationsbedingungen gebildeten Metaboliten (Verbindung Ia, Verbindung IV und gamma-Lacton) nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Juli 2020 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1017990

Sonstige (2)

1020000

Milch

Mepiquat (Summe aus Mepiquat und seinen Salzen, ausgedrückt als Mepiquatchlorid)

| (+) | Aktuelle Überwachungsdaten zeigen, dass es bei unbehandelten Kulturpilzen zu einer Kreuzkontamination durch Stroh, das rechtmäßig mit Mepiquat behandelt wurde, kommen kann. Diese Kreuzkontamination ist möglicherweise nicht in allen Fällen vollständig zu vermeiden. Bei der Überarbeitung der RHG berücksichtigt die Kommission diese Angaben, falls diese bis zum 31. Dezember 2022 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0280010 | Kulturpilze |
| --- | --- | --- |

(+)

Aktuelle Überwachungsdaten zeigen, dass es bei unbehandelten Kulturpilzen zu einer Kreuzkontamination durch Stroh, das rechtmäßig mit Mepiquat behandelt wurde, kommen kann. Diese Kreuzkontamination ist möglicherweise nicht in allen Fällen vollständig zu vermeiden. Bei der Überarbeitung der RHG berücksichtigt die Kommission diese Angaben, falls diese bis zum 31. Dezember 2022 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0280010

Kulturpilze

| (+) | RHG mit Geltung bis zum 30. Juni 2021, nach diesem Datum beträgt der RHG 0,05 (*) mg/kg, sofern er nicht durch eine Verordnung geändert wird.







  0401090 | Baumwollsamen |
| --- | --- | --- |

(+)

RHG mit Geltung bis zum 30. Juni 2021, nach diesem Datum beträgt der RHG 0,05 (*) mg/kg, sofern er nicht durch eine Verordnung geändert wird.

0401090

Baumwollsamen

Thiacloprid

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0232030 | Zucchinis |
| --- | --- | --- |
| 0241000 | a) | Blumenkohle |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0232030

Zucchinis

0241000

a)

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

0251050

Barbarakraut

0251060

Salatrauken/Rucola

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

0252010

Spinat

0252030

Mangold

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

0300010

Bohnen

0300030

Erbsen

0401060

Rapssamen

0401080

Senfkörner

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zum Pflanzenmetabolismus mit Saatgutbehandlung nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0500030 | Mais |
| --- | --- | --- |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zum Pflanzenmetabolismus mit Saatgutbehandlung nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0500030

Mais

| (+) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.







  0610000 | Tees |
| --- | --- | --- |
| 0632000 | b) | Blättern und Kräutern |

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 23. Juli 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, das Fehlen dieser Angaben.

0610000

Tees

0632000

b)

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

0810000

Samengewürze“

| b) | Folgende Spalte für Fenpicoxamid wird eingefügt:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)








  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (2) | Fenpicoxamid (F) (R) |
| --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 0100000 | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE | |
| 0110000 | Zitrusfrüchte | 0,01
   (*2) |
| 0110010 | Grapefruits | |
| 0110020 | Orangen | |
| 0110030 | Zitronen | |
| 0110040 | Limetten | |
| 0110050 | Mandarinen | |
| 0110990 | Sonstige (2) | |
| 0120000 | Schalenfrüchte | 0,01
   (*2) |
| 0120010 | Mandeln | |
| 0120020 | Paranüsse | |
| 0120030 | Kaschunüsse | |
| 0120040 | Esskastanien | |
| 0120050 | Kokosnüsse | |
| 0120060 | Haselnüsse | |
| 0120070 | Macadamia-Nüsse | |
| 0120080 | Pekannüsse | |
| 0120090 | Pinienkerne | |
| 0120100 | Pistazien | |
| 0120110 | Walnüsse | |
| 0120990 | Sonstige (2) | |
| 0130000 | Kernobst | 0,01
   (*2) |
| 0130010 | Äpfel | |
| 0130020 | Birnen | |
| 0130030 | Quitten | |
| 0130040 | Mispeln | |
| 0130050 | Japanische Wollmispeln | |
| 0130990 | Sonstige (2) | |
| 0140000 | Steinobst | 0,01
   (*2) |
| 0140010 | Aprikosen | |
| 0140020 | Kirschen (süß) | |
| 0140030 | Pfirsiche | |
| 0140040 | Pflaumen | |
| 0140990 | Sonstige (2) | |
| 0150000 | Beeren und Kleinobst | 0,01
   (*2) |
| 0151000 | a) | Trauben |

b)

Folgende Spalte für Fenpicoxamid wird eingefügt:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (2)

Fenpicoxamid (F) (R)

(1)

(2)

(3)

0100000

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0110000

Zitrusfrüchte

0,01
   (*2)

0110010

Grapefruits

0110020

Orangen

0110030

Zitronen

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen

0110990

Sonstige (2)

0120000

Schalenfrüchte

0,01
   (*2)

0120010

Mandeln

0120020

Paranüsse

0120030

Kaschunüsse

0120040

Esskastanien

0120050

Kokosnüsse

0120060

Haselnüsse

0120070

Macadamia-Nüsse

0120080

Pekannüsse

0120090

Pinienkerne

0120100

Pistazien

0120110

Walnüsse

0120990

Sonstige (2)

0130000

Kernobst

0,01
   (*2)

0130010

Äpfel

0130020

Birnen

0130030

Quitten

0130040

Mispeln

0130050

Japanische Wollmispeln

0130990

Sonstige (2)

0140000

Steinobst

0,01
   (*2)

0140010

Aprikosen

0140020

Kirschen (süß)

0140030

Pfirsiche

0140040

Pflaumen

0140990

Sonstige (2)

0150000

Beeren und Kleinobst

0,01
   (*2)

0151000

a)

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

0153010

Brombeeren

0153020

Kratzbeeren

0153030

Himbeeren (rot und gelb)

0153990

Sonstige (2)

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0154010

Heidelbeeren

0154020

Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren

0154030

Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß)

0154040

Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

0154050

Hagebutten

0154060

Maulbeeren (schwarz und weiß)

0154070

Azarole/Mittelmeermispel

0154080

Holunderbeeren

0154990

Sonstige (2)

0160000

Sonstige Früchte mit

0161000

| a) | genießbarer Schale |
| --- | --- |

a)

0,01
   (*2)

0161010

Datteln

0161020

Feigen

0161030

Tafeloliven

0161040

Kumquats

0161050

Karambolen

0161060

Kakis/Japanische Persimonen

0161070

Jambolans

0161990

Sonstige (2)

0162000

| b) | nicht genießbarer Schale, klein |
| --- | --- |

b)

0,01
   (*2)

0162010

Kiwis (grün, rot, gelb)

0162020

Lychees (Litschis)

0162030

Passionsfrüchte/Maracujas

0162040

Stachelfeigen/Kaktusfeigen

0162050

Sternäpfel

0162060

Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis

0162990

Sonstige (2)

0163000

| c) | nicht genießbarer Schale, groß |
| --- | --- |

c)

0163010

Avocadofrüchte

0,01
   (*2)

0163020

Bananen

0,15

0163030

Mangos

0,01
   (*2)

0163040

Papayas

0,01
   (*2)

0163050

Granatäpfel

0,01
   (*2)

0163060

Cherimoyas

0,01
   (*2)

0163070

Guaven

0,01
   (*2)

0163080

Ananas

0,01
   (*2)

0163090

Brotfrüchte

0,01
   (*2)

0163100

Durianfrüchte

0,01
   (*2)

0163110

Saure Annonen/Guanabanas

0,01
   (*2)

0163990

Sonstige (2)

0,01
   (*2)

0200000

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0210000

Wurzel- und Knollengemüse

0,01
   (*2)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0212010

Kassawas/Kassaven/Manioks

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzeln

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige (2)

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

0213020

Karotten

0213030

Knollensellerie

0213040

Meerrettiche/Kren

0213050

Erdartischocken

0213060

Pastinaken

0213070

Petersilienwurzeln

0213080

Rettiche

0213090

Haferwurz/Purpur-Bocksbart

0213100

Kohlrüben

0213110

Weiße Rüben

0213990

Sonstige (2)

0220000

Zwiebelgemüse

0,01
   (*2)

0220010

Knoblauch

0220020

Zwiebeln

0220030

Schalotten

0220040

Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln

0220990

Sonstige (2)

0230000

Fruchtgemüse

0,01
   (*2)

0231000

| a) | Solanaceae |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten

0231020

Paprikas

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

0231040

Okras/Griechische Hörnchen

0231990

Sonstige (2)

0232000

| b) | Kürbisgewächse mit genießbarer Schale |
| --- | --- |

b)

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchinis

0232990

Sonstige (2)

0233000

| c) | Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale |
| --- | --- |

c)

0233010

Melonen

0233020

Kürbisse

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige (2)

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0240000

Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse)

0,01
   (*2)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0241010

Broccoli

0241020

Blumenkohle

0241990

Sonstige (2)

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0242010

Rosenkohle/Kohlsprossen

0242020

Kopfkohle

0242990

Sonstige (2)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

0243010

Chinakohle

0243020

Grünkohle

0243990

Sonstige (2)

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0250000

Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten

0251000

| a) | Kopfsalate und andere Salatarten |
| --- | --- |

a)

0,01
   (*2)

0251010

Feldsalate

0251020

Grüne Salate

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

0251040

Kressen und andere Sprossen und Keime

0251050

Barbarakraut

0251060

Salatrauken/Rucola

0251070

Roter Senf

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

0251990

Sonstige (2)

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0,01
   (*2)

0252010

Spinat

0252020

Portulak

0252030

Mangold

0252990

Sonstige (2)

0253000

| c) | Traubenblätter und ähnliche Arten |
| --- | --- |

c)

0,01
   (*2)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,01
   (*2)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,01
   (*2)

0256000

| f) | Frische Kräuter und essbare Blüten |
| --- | --- |

f)

0,02
   (*2)

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter

0256040

Petersilie

0256050

Salbei

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian

0256080

Basilikum und essbare Blüten

0256090

Lorbeerblätter

0256100

Estragon

0256990

Sonstige (2)

0260000

Hülsengemüse

0,01
   (*2)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

0260050

Linsen

0260990

Sonstige (2)

0270000

Stängelgemüse

0,01
   (*2)

0270010

Spargel

0270020

Kardonen

0270030

Stangensellerie

0270040

Fenchel

0270050

Artischocken

0270060

Porree

0270070

Rhabarber

0270080

Bambussprossen

0270090

Palmherzen

0270990

Sonstige (2)

0280000

Pilze, Moose und Flechten

0,01
   (*2)

0280010

Kulturpilze

0280020

Wilde Pilze

0280990

Moose und Flechten

0290000

Algen und Prokaryonten

0,01
   (*2)

0300000

HÜLSENFRÜCHTE

0,01
   (*2)

0300010

Bohnen

0300020

Linsen

0300030

Erbsen

0300040

Lupinen

0300990

Sonstige (2)

0400000

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,01
   (*2)

0401000

Ölsaaten

0401010

Leinsamen

0401020

Erdnüsse

0401030

Mohnsamen

0401040

Sesamsamen

0401050

Sonnenblumenkerne

0401060

Rapssamen

0401070

Sojabohnen

0401080

Senfkörner

0401090

Baumwollsamen

0401100

Kürbiskerne

0401110

Saflorsamen

0401120

Borretschsamen

0401130

Leindottersamen

0401140

Hanfsamen

0401150

Rizinusbohnen

0401990

Sonstige (2)

0402000

Ölfrüchte

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Ölpalmenkerne

0402030

Ölpalmenfrüchte

0402040

Kapok

0402990

Sonstige (2)

0500000

GETREIDE

0500010

Gerste

0,01
   (*2)

0500020

Buchweizen und anderes Pseudogetreide

0,01
   (*2)

0500030

Mais

0,01
   (*2)

0500040

Hirse

0,01
   (*2)

0500050

Hafer

0,01
   (*2)

0500060

Reis

0,01
   (*2)

0500070

Roggen

0,6

0500080

Sorghum

0,01
   (*2)

0500090

Weizen

0,6

0500990

Sonstige (2)

0,01
   (*2)

0600000

TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT

0,05
   (*2)

0610000

Tees

0620000

Kaffeebohnen

0630000

Kräutertees aus

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

0631010

Kamille

0631020

Hibiskus

0631030

Rose

0631040

Jasmin

0631050

Linde

0631990

Sonstige (2)

0632000

| b) | Blättern und Kräutern |
| --- | --- |

b)

0632010

Erdbeere

0632020

Rooibos

0632030

Mate

0632990

Sonstige (2)

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

0633010

Baldrian

0633020

Ginseng

0633990

Sonstige (2)

0639000

| d) | anderen Pflanzenteilen |
| --- | --- |

d)

0640000

Kakaobohnen

0650000

Johannisbrote/Karuben

0700000

HOPFEN

0,05
   (*2)

0800000

GEWÜRZE

0810000

Samengewürze

0,05
   (*2)

0810010

Anis/Anissamen

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Sellerie

0810040

Koriander

0810050

Kreuzkümmel

0810060

Dill

0810070

Fenchel

0810080

Bockshornklee

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige (2)

0820000

Fruchtgewürze

0,05
   (*2)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer

0820030

Kümmel

0820040

Kardamom

0820050

Wacholderbeere

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

0820070

Vanille

0820080

Tamarinde

0820990

Sonstige (2)

0830000

Rindengewürze

0,05
   (*2)

0830010

Zimt

0830990

Sonstige (2)

0840000

Wurzel- und Rhizomgewürze

0840010

Süßholzwurzeln

0,05
   (*2)

0840020

Ingwer (10)

0,05
   (*2)

0840030

Kurkuma

0,05
   (*2)

0840040

Meerrettich/Kren (11)

0840990

Sonstige (2)

0,05
   (*2)

0850000

Knospengewürze

0,05
   (*2)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige (2)

0860000

Blütenstempelgewürze

0,05
   (*2)

0860010

Safran

0860990

Sonstige (2)

0870000

Samenmantelgewürze

0,05
   (*2)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige (2)

0900000

ZUCKERPFLANZEN

0,01
   (*2)

0900010

Zuckerrübenwurzeln

0900020

Zuckerrohre

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0900990

Sonstige (2)

1000000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - LANDTIERE

1010000

Gewebe von

1011000

| a) | Schweinen |
| --- | --- |

a)

0,01
   (*2)

1011010

Muskel

1011020

Fettgewebe

1011030

Leber

1011040

Nieren

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1011990

Sonstige (2)

1012000

| b) | Rindern |
| --- | --- |

b)

1012010

Muskel

0,01
   (*2)

1012020

Fettgewebe

0,01
   (*2)

1012030

Leber

0,01
   (*2)

1012040

Nieren

0,02

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,01
   (*2)

1012990

Sonstige (2)

0,01
   (*2)

1013000

| c) | Schafen |
| --- | --- |

c)

1013010

Muskel

0,01
   (*2)

1013020

Fettgewebe

0,01
   (*2)

1013030

Leber

0,02

1013040

Nieren

0,02

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,01
   (*2)

1013990

Sonstige (2)

0,01
   (*2)

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

0,01
   (*2)

1014010

Muskel

1014020

Fettgewebe

1014030

Leber

1014040

Nieren

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1014990

Sonstige (2)

1015000

| e) | Einhufern |
| --- | --- |

e)

0,01
   (*2)

1015010

Muskel

1015020

Fettgewebe

1015030

Leber

1015040

Nieren

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1015990

Sonstige (2)

1016000

| f) | Geflügel |
| --- | --- |

f)

0,01
   (*2)

1016010

Muskel

1016020

Fettgewebe

1016030

Leber

1016040

Nieren

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1016990

Sonstige (2)

1017000

| g) | Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren |
| --- | --- |

g)

0,01
   (*2)

1017010

Muskel

1017020

Fettgewebe

1017030

Leber

1017040

Nieren

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1017990

Sonstige (2)

1020000

Milch

0,01
   (*2)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige (2)

1030000

Vogeleier

0,01
   (*2)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige (2)

1040000

Honig und Sonstige Imkereierzeugnisse

0,05
   (*2)

1050000

Amphibien und Reptilien

0,01
   (*2)

1060000

Wirbellose Landtiere

0,01
   (*2)

1070000

Wildlebende Landwirbeltiere

0,01
   (*2)

1100000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - FISCH, FISCHEREIERZEUGNISSE UND SONSTIGE VON MEERES- ODER SÜSSWASSERTIEREN GEWONNENE LEBENSMITTEL (8)

1200000

AUSSCHLIESSLICH ZUR FUTTERMITTELHERSTELLUNG VERWENDETE ERZEUGNISSE ODER TEILE VON ERZEUGNISSEN (8)

1300000

VERARBEITETE LEBENSMITTEL (9)

Fenpicoxamid (F) (R)

| (R) | = | Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:
  Fenpicoxamid - Code-Nummer 1000000 , ausgenommen 1040000 : X12326349 ausgedrückt als Fenpicoxamid“ |
| --- | --- | --- |

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Fenpicoxamid - Code-Nummer 1000000 , ausgenommen 1040000 : X12326349 ausgedrückt als Fenpicoxamid“

| 2. | In Anhang III Teil A erhalten die Spalten für Chlorantraniliprol, Fenazaquin und Valifenalat folgende Fassung:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)










  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (3) | Chlorantraniliprol (DPX E-2Y45) (F) | Fenazaquin | Valifenalat |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) | (4) | (5) |
| 0100000 | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE | | | |
| 0110000 | Zitrusfrüchte | 0,7 | 0,5 | 0,01 (*3) |
| 0110010 | Grapefruits | | | |
| 0110020 | Orangen | | | |
| 0110030 | Zitronen | | | |
| 0110040 | Limetten | | | |
| 0110050 | Mandarinen | | | |
| 0110990 | Sonstige (2) | | | |
| 0120000 | Schalenfrüchte | 0,05 | | 0,01 (*3) |
| 0120010 | Mandeln | | 0,02 | |
| 0120020 | Paranüsse | | 0,01 (*3) | |
| 0120030 | Kaschunüsse | | 0,01 (*3) | |
| 0120040 | Esskastanien | | 0,01 (*3) | |
| 0120050 | Kokosnüsse | | 0,01 (*3) | |
| 0120060 | Haselnüsse | | 0,01 (*3) | |
| 0120070 | Macadamia-Nüsse | | 0,01 (*3) | |
| 0120080 | Pekannüsse | | 0,01 (*3) | |
| 0120090 | Pinienkerne | | 0,01 (*3) | |
| 0120100 | Pistazien | | 0,01 (*3) | |
| 0120110 | Walnüsse | | 0,01 (*3) | |
| 0120990 | Sonstige (2) | | 0,01 (*3) | |
| 0130000 | Kernobst | 0,5 | 0,1 | 0,01 (*3) |
| 0130010 | Äpfel | | | |
| 0130020 | Birnen | | | |
| 0130030 | Quitten | | | |
| 0130040 | Mispeln | | | |
| 0130050 | Japanische Wollmispeln | | | |
| 0130990 | Sonstige (2) | | | |
| 0140000 | Steinobst | 1 | | 0,01 (*3) |
| 0140010 | Aprikosen | | 0,3 | |
| 0140020 | Kirschen (süß) | | 0,3 | |
| 0140030 | Pfirsiche | | 0,5 | |
| 0140040 | Pflaumen | | 0,3 | |
| 0140990 | Sonstige (2) | | 0,3 | |
| 0150000 | Beeren und Kleinobst | | | |
| 0151000 | a) | Trauben |

2.

In Anhang III Teil A erhalten die Spalten für Chlorantraniliprol, Fenazaquin und Valifenalat folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (3)

Chlorantraniliprol (DPX E-2Y45) (F)

Fenazaquin

Valifenalat

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

0100000

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0110000

Zitrusfrüchte

0,7

0,5

0,01 (*3)

0110010

Grapefruits

0110020

Orangen

0110030

Zitronen

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen

0110990

Sonstige (2)

0120000

Schalenfrüchte

0,05

0,01 (*3)

0120010

Mandeln

0,02

0120020

Paranüsse

0,01 (*3)

0120030

Kaschunüsse

0,01 (*3)

0120040

Esskastanien

0,01 (*3)

0120050

Kokosnüsse

0,01 (*3)

0120060

Haselnüsse

0,01 (*3)

0120070

Macadamia-Nüsse

0,01 (*3)

0120080

Pekannüsse

0,01 (*3)

0120090

Pinienkerne

0,01 (*3)

0120100

Pistazien

0,01 (*3)

0120110

Walnüsse

0,01 (*3)

0120990

Sonstige (2)

0,01 (*3)

0130000

Kernobst

0,5

0,1

0,01 (*3)

0130010

Äpfel

0130020

Birnen

0130030

Quitten

0130040

Mispeln

0130050

Japanische Wollmispeln

0130990

Sonstige (2)

0140000

Steinobst

1

0,01 (*3)

0140010

Aprikosen

0,3

0140020

Kirschen (süß)

0,3

0140030

Pfirsiche

0,5

0140040

Pflaumen

0,3

0140990

Sonstige (2)

0,3

0150000

Beeren und Kleinobst

0151000

a)

1

0,2

0,2

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

1

1

0,01 (*3)

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

1

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0153010

Brombeeren

0153020

Kratzbeeren

0153030

Himbeeren (rot und gelb)

0153990

Sonstige (2)

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0154010

Heidelbeeren

1,5

0154020

Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren

1

0154030

Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß)

1

0154040

Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

1

0154050

Hagebutten

1

0154060

Maulbeeren (schwarz und weiß)

1

0154070

Azarole/Mittelmeermispel

0,01 (*3)

0154080

Holunderbeeren

1

0154990

Sonstige (2)

1

0160000

Sonstige Früchte mit

0,01 (*3)

0161000

| a) | genießbarer Schale |
| --- | --- |

a)

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0161010

Datteln

0161020

Feigen

0161030

Tafeloliven

0161040

Kumquats

0161050

Karambolen

0161060

Kakis/Japanische Persimonen

0161070

Jambolans

0161990

Sonstige (2)

0162000

| b) | nicht genießbarer Schale, klein |
| --- | --- |

b)

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0162010

Kiwis (grün, rot, gelb)

0162020

Lychees (Litschis)

0162030

Passionsfrüchte/Maracujas

0162040

Stachelfeigen/Kaktusfeigen

0162050

Sternäpfel

0162060

Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis

0162990

Sonstige (2)

0163000

| c) | nicht genießbarer Schale, groß |
| --- | --- |

c)

0163010

Avocadofrüchte

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0163020

Bananen

0,01 (*3)

0,2

0163030

Mangos

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0163040

Papayas

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0163050

Granatäpfel

0,4

0,01 (*3)

0163060

Cherimoyas

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0163070

Guaven

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0163080

Ananas

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0163090

Brotfrüchte

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0163100

Durianfrüchte

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0163110

Saure Annonen/Guanabanas

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0163990

Sonstige (2)

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0200000

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0210000

Wurzel- und Knollengemüse

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0,02

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0,02

0212010

Kassawas/Kassaven/Manioks

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzeln

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige (2)

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

0,06

0213020

Karotten

0,08

0213030

Knollensellerie

0,06

0213040

Meerrettiche/Kren

0,06

0213050

Erdartischocken

0,06

0213060

Pastinaken

0,06

0213070

Petersilienwurzeln

0,06

0213080

Rettiche

0,5

0213090

Haferwurz/Purpur-Bocksbart

0,06

0213100

Kohlrüben

0,06

0213110

Weiße Rüben

0,06

0213990

Sonstige (2)

0,06

0220000

Zwiebelgemüse

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0220010

Knoblauch

0,5

0220020

Zwiebeln

0,5

0220030

Schalotten

0,5

0220040

Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln

0,01 (*3)

0220990

Sonstige (2)

0,01 (*3)

0230000

Fruchtgemüse

0231000

| a) | Solanaceae |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten

0,6

0,5

0,8

0231020

Paprikas

1

0,5

0,01 (*3)

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

0,6

0,5

0,8

0231040

Okras/Griechische Hörnchen

0,6

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0231990

Sonstige (2)

0,6

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0232000

| b) | Kürbisgewächse mit genießbarer Schale |
| --- | --- |

b)

0,3

0,01 (*3)

0232010

Schlangengurken

0,2

0232020

Gewürzgurken

0,01 (*3)

0232030

Zucchinis

0,2

0232990

Sonstige (2)

0,01 (*3)

0233000

| c) | Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale |
| --- | --- |

c)

0,3

0,01 (*3)

0233010

Melonen

0,1

0233020

Kürbisse

0,01 (*3)

0233030

Wassermelonen

0,1

0233990

Sonstige (2)

0,01 (*3)

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0,2

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0,2

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0240000

Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse)

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0241010

Broccoli

1

0241020

Blumenkohle

0,6

0241990

Sonstige (2)

0,6

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0242010

Rosenkohle/Kohlsprossen

0,01 (*3)

0242020

Kopfkohle

2

0242990

Sonstige (2)

0,01 (*3)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

20

0243010

Chinakohle

0243020

Grünkohle

0243990

Sonstige (2)

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0,01 (*3)

0250000

Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten

20

0,01 (*3)

0251000

| a) | Kopfsalate und andere Salatarten |
| --- | --- |

a)

0251010

Feldsalate

0,01 (*3)

0251020

Grüne Salate

8

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

0,01 (*3)

0251040

Kressen und andere Sprossen und Keime

0,01 (*3)

0251050

Barbarakraut

0,01 (*3)

0251060

Salatrauken/Rucola

0,01 (*3)

0251070

Roter Senf

0,01 (*3)

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

0,01 (*3)

0251990

Sonstige (2)

0,01 (*3)

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0,01 (*3)

0252010

Spinat

0252020

Portulak

0252030

Mangold

0252990

Sonstige (2)

0253000

| c) | Traubenblätter und ähnliche Arten |
| --- | --- |

c)

0,01 (*3)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,01 (*3)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,01 (*3)

0256000

| f) | Frische Kräuter und essbare Blüten |
| --- | --- |

f)

0,01 (*3)

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter

0256040

Petersilie

0256050

Salbei

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian

0256080

Basilikum und essbare Blüten

0256090

Lorbeerblätter

0256100

Estragon

0256990

Sonstige (2)

0260000

Hülsengemüse

0,01 (*3)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

0,8

0,1

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

2

0,01 (*3)

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0260050

Linsen

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0260990

Sonstige (2)

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0270000

Stängelgemüse

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0270010

Spargel

0,01 (*3)

0270020

Kardonen

0,01 (*3)

0270030

Stangensellerie

10

0270040

Fenchel

0,01 (*3)

0270050

Artischocken

2

0270060

Porree

0,01 (*3)

0270070

Rhabarber

0,01 (*3)

0270080

Bambussprossen

0,01 (*3)

0270090

Palmherzen

0,01 (*3)

0270990

Sonstige (2)

0,01 (*3)

0280000

Pilze, Moose und Flechten

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0280010

Kulturpilze

0280020

Wilde Pilze

0280990

Moose und Flechten

0290000

Algen und Prokaryonten

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0300000

HÜLSENFRÜCHTE

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0300010

Bohnen

0300020

Linsen

0300030

Erbsen

0300040

Lupinen

0300990

Sonstige (2)

0400000

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0401000

Ölsaaten

0401010

Leinsamen

0,01 (*3)

0401020

Erdnüsse

0,06

0401030

Mohnsamen

0,01 (*3)

0401040

Sesamsamen

0,01 (*3)

0401050

Sonnenblumenkerne

2

0401060

Rapssamen

2

0401070

Sojabohnen

0,05

0401080

Senfkörner

0,01 (*3)

0401090

Baumwollsamen

0,3

0401100

Kürbiskerne

0,01 (*3)

0401110

Saflorsamen

0,01 (*3)

0401120

Borretschsamen

0,01 (*3)

0401130

Leindottersamen

0,01 (*3)

0401140

Hanfsamen

0,01 (*3)

0401150

Rizinusbohnen

0,01 (*3)

0401990

Sonstige (2)

0,01 (*3)

0402000

Ölfrüchte

0,01 (*3)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Ölpalmenkerne

0402030

Ölpalmenfrüchte

0402040

Kapok

0402990

Sonstige (2)

0500000

GETREIDE

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0500010

Gerste

0,02

0500020

Buchweizen und anderes Pseudogetreide

0,02

0500030

Mais

0,02

0500040

Hirse

0,02

0500050

Hafer

0,02

0500060

Reis

0,4

0500070

Roggen

0,02

0500080

Sorghum

0,02

0500090

Weizen

0,02

0500990

Sonstige (2)

0,02

0600000

TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT

0,02 (*3)

0,02 (*3)

0610000

Tees

10

0620000

Kaffeebohnen

0,01 (*3)

0630000

Kräutertees aus

0,01 (*3)

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

0631010

Kamille

0631020

Hibiskus

0631030

Rose

0631040

Jasmin

0631050

Linde

0631990

Sonstige (2)

0632000

| b) | Blättern und Kräutern |
| --- | --- |

b)

0632010

Erdbeere

0632020

Rooibos

0632030

Mate

0632990

Sonstige (2)

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

0633010

Baldrian

0633020

Ginseng

0633990

Sonstige (2)

0639000

| d) | anderen Pflanzenteilen |
| --- | --- |

d)

0640000

Kakaobohnen

0,01 (*3)

0650000

Johannisbrote/Karuben

0,01 (*3)

0700000

HOPFEN

40

0,01 (*3)

0,02 (*3)

0800000

GEWÜRZE

0810000

Samengewürze

0,02 (*3)

0,01 (*3)

0,02 (*3)

0810010

Anis/Anissamen

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Sellerie

0810040

Koriander

0810050

Kreuzkümmel

0810060

Dill

0810070

Fenchel

0810080

Bockshornklee

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige (2)

0820000

Fruchtgewürze

0,02 (*3)

0,01 (*3)

0,02 (*3)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer

0820030

Kümmel

0820040

Kardamom

0820050

Wacholderbeere

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

0820070

Vanille

0820080

Tamarinde

0820990

Sonstige (2)

0830000

Rindengewürze

0,02 (*3)

0,01 (*3)

0,02 (*3)

0830010

Zimt

0830990

Sonstige (2)

0840000

Wurzel- und Rhizomgewürze

0840010

Süßholzwurzeln

0,02 (*3)

0,01 (*3)

0,02 (*3)

0840020

Ingwer (10)

0,02 (*3)

0,01 (*3)

0,02 (*3)

0840030

Kurkuma

0,02 (*3)

0,01 (*3)

0,02 (*3)

0840040

Meerrettich/Kren (11)

0840990

Sonstige (2)

0,02 (*3)

0,01 (*3)

0,02 (*3)

0850000

Knospengewürze

0,02 (*3)

0,01 (*3)

0,02 (*3)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige (2)

0860000

Blütenstempelgewürze

0,02 (*3)

0,01 (*3)

0,02 (*3)

0860010

Safran

0860990

Sonstige (2)

0870000

Samenmantelgewürze

0,02 (*3)

0,01 (*3)

0,02 (*3)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige (2)

0900000

ZUCKERPFLANZEN

0,01 (*3)

0,01 (*3)

0900010

Zuckerrübenwurzeln

0,02

0900020

Zuckerrohre

0,5

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0,02

0900990

Sonstige (2)

0,01 (*3)

1000000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - LANDTIERE

0,01 (*3)

0,01 (*3)

1010000

Gewebe von

1011000

| a) | Schweinen |
| --- | --- |

a)

1011010

Muskel

0,2

1011020

Fettgewebe

0,2

1011030

Leber

0,2

1011040

Nieren

0,2

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,2

1011990

Sonstige (2)

0,01 (*3)

1012000

| b) | Rindern |
| --- | --- |

b)

1012010

Muskel

0,2

1012020

Fettgewebe

0,2

1012030

Leber

0,2

1012040

Nieren

0,2

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,2

1012990

Sonstige (2)

0,01 (*3)

1013000

| c) | Schafen |
| --- | --- |

c)

1013010

Muskel

0,2

1013020

Fettgewebe

0,2

1013030

Leber

0,2

1013040

Nieren

0,2

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,2

1013990

Sonstige (2)

0,01 (*3)

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

1014010

Muskel

0,2

1014020

Fettgewebe

0,2

1014030

Leber

0,2

1014040

Nieren

0,2

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,2

1014990

Sonstige (2)

0,01 (*3)

1015000

| e) | Einhufern |
| --- | --- |

e)

1015010

Muskel

0,2

1015020

Fettgewebe

0,2

1015030

Leber

0,2

1015040

Nieren

0,2

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,2

1015990

Sonstige (2)

0,01 (*3)

1016000

| f) | Geflügel |
| --- | --- |

f)

1016010

Muskel

0,01 (*3)

1016020

Fettgewebe

0,08

1016030

Leber

0,07

1016040

Nieren

0,07

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,07

1016990

Sonstige (2)

0,01 (*3)

1017000

| g) | Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren |
| --- | --- |

g)

1017010

Muskel

0,2

1017020

Fettgewebe

0,2

1017030

Leber

0,2

1017040

Nieren

0,2

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,2

1017990

Sonstige (2)

0,01 (*3)

1020000

Milch

0,05

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige (2)

1030000

Vogeleier

0,2

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige (2)

1040000

Honig und Sonstige Imkereierzeugnisse

0,05 (*3)

1050000

Amphibien und Reptilien

0,01 (*3)

1060000

Wirbellose Landtiere

0,01 (*3)

1070000

Wildlebende Landwirbeltiere

0,01 (*3)

1100000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - FISCH, FISCHEREIERZEUGNISSE UND SONSTIGE VON MEERES- ODER SÜSSWASSERTIEREN GEWONNENE LEBENSMITTEL (8)

1200000

AUSSCHLIESSLICH ZUR FUTTERMITTELHERSTELLUNG VERWENDETE ERZEUGNISSE ODER TEILE VON ERZEUGNISSEN (8)

1300000

VERARBEITETE LEBENSMITTEL (9)

| 3. | In Anhang IV wird folgender Eintrag in alphabetischer Reihenfolge eingefügt: „Zwiebelöl“. |
| --- | --- |

3.

In Anhang IV wird folgender Eintrag in alphabetischer Reihenfolge eingefügt: „Zwiebelöl“.

| 4. | In Anhang V wird folgende Spalte für Cyclaniliprol eingefügt:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)








  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (4) | Cyclaniliprol |
| --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 0100000 | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE | 0,01
   (*4) |
| 0110000 | Zitrusfrüchte | |
| 0110010 | Grapefruits | |
| 0110020 | Orangen | |
| 0110030 | Zitronen | |
| 0110040 | Limetten | |
| 0110050 | Mandarinen | |
| 0110990 | Sonstige (2) | |
| 0120000 | Schalenfrüchte | |
| 0120010 | Mandeln | |
| 0120020 | Paranüsse | |
| 0120030 | Kaschunüsse | |
| 0120040 | Esskastanien | |
| 0120050 | Kokosnüsse | |
| 0120060 | Haselnüsse | |
| 0120070 | Macadamia-Nüsse | |
| 0120080 | Pekannüsse | |
| 0120090 | Pinienkerne | |
| 0120100 | Pistazien | |
| 0120110 | Walnüsse | |
| 0120990 | Sonstige (2) | |
| 0130000 | Kernobst | |
| 0130010 | Äpfel | |
| 0130020 | Birnen | |
| 0130030 | Quitten | |
| 0130040 | Mispeln | |
| 0130050 | Japanische Wollmispeln | |
| 0130990 | Sonstige (2) | |
| 0140000 | Steinobst | |
| 0140010 | Aprikosen | |
| 0140020 | Kirschen (süß) | |
| 0140030 | Pfirsiche | |
| 0140040 | Pflaumen | |
| 0140990 | Sonstige (2) | |
| 0150000 | Beeren und Kleinobst | |
| 0151000 | a) | Trauben |

4.

In Anhang V wird folgende Spalte für Cyclaniliprol eingefügt:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (4)

Cyclaniliprol

(1)

(2)

(3)

0100000

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0,01
   (*4)

0110000

Zitrusfrüchte

0110010

Grapefruits

0110020

Orangen

0110030

Zitronen

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen

0110990

Sonstige (2)

0120000

Schalenfrüchte

0120010

Mandeln

0120020

Paranüsse

0120030

Kaschunüsse

0120040

Esskastanien

0120050

Kokosnüsse

0120060

Haselnüsse

0120070

Macadamia-Nüsse

0120080

Pekannüsse

0120090

Pinienkerne

0120100

Pistazien

0120110

Walnüsse

0120990

Sonstige (2)

0130000

Kernobst

0130010

Äpfel

0130020

Birnen

0130030

Quitten

0130040

Mispeln

0130050

Japanische Wollmispeln

0130990

Sonstige (2)

0140000

Steinobst

0140010

Aprikosen

0140020

Kirschen (süß)

0140030

Pfirsiche

0140040

Pflaumen

0140990

Sonstige (2)

0150000

Beeren und Kleinobst

0151000

a)

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

0153010

Brombeeren

0153020

Kratzbeeren

0153030

Himbeeren (rot und gelb)

0153990

Sonstige (2)

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0154010

Heidelbeeren

0154020

Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren

0154030

Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß)

0154040

Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

0154050

Hagebutten

0154060

Maulbeeren (schwarz und weiß)

0154070

Azarole/Mittelmeermispel

0154080

Holunderbeeren

0154990

Sonstige (2)

0160000

Sonstige Früchte mit

0161000

| a) | genießbarer Schale |
| --- | --- |

a)

0161010

Datteln

0161020

Feigen

0161030

Tafeloliven

0161040

Kumquats

0161050

Karambolen

0161060

Kakis/Japanische Persimonen

0161070

Jambolans

0161990

Sonstige (2)

0162000

| b) | nicht genießbarer Schale, klein |
| --- | --- |

b)

0162010

Kiwis (grün, rot, gelb)

0162020

Lychees (Litschis)

0162030

Passionsfrüchte/Maracujas

0162040

Stachelfeigen/Kaktusfeigen

0162050

Sternäpfel

0162060

Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis

0162990

Sonstige (2)

0163000

| c) | nicht genießbarer Schale, groß |
| --- | --- |

c)

0163010

Avocadofrüchte

0163020

Bananen

0163030

Mangos

0163040

Papayas

0163050

Granatäpfel

0163060

Cherimoyas

0163070

Guaven

0163080

Ananas

0163090

Brotfrüchte

0163100

Durianfrüchte

0163110

Saure Annonen/Guanabanas

0163990

Sonstige (2)

0200000

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0210000

Wurzel- und Knollengemüse

0,01
   (*4)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0212010

Kassawas/Kassaven/Manioks

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzeln

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige (2)

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

0213020

Karotten

0213030

Knollensellerie

0213040

Meerrettiche/Kren

0213050

Erdartischocken

0213060

Pastinaken

0213070

Petersilienwurzeln

0213080

Rettiche

0213090

Haferwurz/Purpur-Bocksbart

0213100

Kohlrüben

0213110

Weiße Rüben

0213990

Sonstige (2)

0220000

Zwiebelgemüse

0,01
   (*4)

0220010

Knoblauch

0220020

Zwiebeln

0220030

Schalotten

0220040

Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln

0220990

Sonstige (2)

0230000

Fruchtgemüse

0,01
   (*4)

0231000

| a) | Solanaceae |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten

0231020

Paprikas

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

0231040

Okras/Griechische Hörnchen

0231990

Sonstige (2)

0232000

| b) | Kürbisgewächse mit genießbarer Schale |
| --- | --- |

b)

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchinis

0232990

Sonstige (2)

0233000

| c) | Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale |
| --- | --- |

c)

0233010

Melonen

0233020

Kürbisse

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige (2)

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0240000

Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse)

0,01
   (*4)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0241010

Broccoli

0241020

Blumenkohle

0241990

Sonstige (2)

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0242010

Rosenkohle/Kohlsprossen

0242020

Kopfkohle

0242990

Sonstige (2)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

0243010

Chinakohle

0243020

Grünkohle

0243990

Sonstige (2)

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0250000

Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten

0251000

| a) | Kopfsalate und andere Salatarten |
| --- | --- |

a)

0,01
   (*4)

0251010

Feldsalate

0251020

Grüne Salate

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

0251040

Kressen und andere Sprossen und Keime

0251050

Barbarakraut

0251060

Salatrauken/Rucola

0251070

Roter Senf

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

0251990

Sonstige (2)

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0,01
   (*4)

0252010

Spinat

0252020

Portulak

0252030

Mangold

0252990

Sonstige (2)

0253000

| c) | Traubenblätter und ähnliche Arten |
| --- | --- |

c)

0,01
   (*4)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,01
   (*4)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,01
   (*4)

0256000

| f) | Frische Kräuter und essbare Blüten |
| --- | --- |

f)

0,02
   (*4)

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter

0256040

Petersilie

0256050

Salbei

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian

0256080

Basilikum und essbare Blüten

0256090

Lorbeerblätter

0256100

Estragon

0256990

Sonstige (2)

0260000

Hülsengemüse

0,01
   (*4)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

0260050

Linsen

0260990

Sonstige (2)

0270000

Stängelgemüse

0,01
   (*4)

0270010

Spargel

0270020

Kardonen

0270030

Stangensellerie

0270040

Fenchel

0270050

Artischocken

0270060

Porree

0270070

Rhabarber

0270080

Bambussprossen

0270090

Palmherzen

0270990

Sonstige (2)

0280000

Pilze, Moose und Flechten

0,01
   (*4)

0280010

Kulturpilze

0280020

Wilde Pilze

0280990

Moose und Flechten

0290000

Algen und Prokaryonten

0,01
   (*4)

0300000

HÜLSENFRÜCHTE

0,01
   (*4)

0300010

Bohnen

0300020

Linsen

0300030

Erbsen

0300040

Lupinen

0300990

Sonstige (2)

0400000

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,01
   (*4)

0401000

Ölsaaten

0401010

Leinsamen

0401020

Erdnüsse

0401030

Mohnsamen

0401040

Sesamsamen

0401050

Sonnenblumenkerne

0401060

Rapssamen

0401070

Sojabohnen

0401080

Senfkörner

0401090

Baumwollsamen

0401100

Kürbiskerne

0401110

Saflorsamen

0401120

Borretschsamen

0401130

Leindottersamen

0401140

Hanfsamen

0401150

Rizinusbohnen

0401990

Sonstige (2)

0402000

Ölfrüchte

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Ölpalmenkerne

0402030

Ölpalmenfrüchte

0402040

Kapok

0402990

Sonstige (2)

0500000

GETREIDE

0,01
   (*4)

0500010

Gerste

0500020

Buchweizen und anderes Pseudogetreide

0500030

Mais

0500040

Hirse

0500050

Hafer

0500060

Reis

0500070

Roggen

0500080

Sorghum

0500090

Weizen

0500990

Sonstige (2)

0600000

TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT

0,05
   (*4)

0610000

Tees

0620000

Kaffeebohnen

0630000

Kräutertees aus

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

0631010

Kamille

0631020

Hibiskus

0631030

Rose

0631040

Jasmin

0631050

Linde

0631990

Sonstige (2)

0632000

| b) | Blättern und Kräutern |
| --- | --- |

b)

0632010

Erdbeere

0632020

Rooibos

0632030

Mate

0632990

Sonstige (2)

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

0633010

Baldrian

0633020

Ginseng

0633990

Sonstige (2)

0639000

| d) | anderen Pflanzenteilen |
| --- | --- |

d)

0640000

Kakaobohnen

0650000

Johannisbrote/Karuben

0700000

HOPFEN

0,05
   (*4)

0800000

GEWÜRZE

0810000

Samengewürze

0,05
   (*4)

0810010

Anis/Anissamen

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Sellerie

0810040

Koriander

0810050

Kreuzkümmel

0810060

Dill

0810070

Fenchel

0810080

Bockshornklee

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige (2)

0820000

Fruchtgewürze

0,05
   (*4)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer

0820030

Kümmel

0820040

Kardamom

0820050

Wacholderbeere

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

0820070

Vanille

0820080

Tamarinde

0820990

Sonstige (2)

0830000

Rindengewürze

0,05
   (*4)

0830010

Zimt

0830990

Sonstige (2)

0840000

Wurzel- und Rhizomgewürze

0840010

Süßholzwurzeln

0,05
   (*4)

0840020

Ingwer (10)

0,05
   (*4)

0840030

Kurkuma

0,05
   (*4)

0840040

Meerrettich/Kren (11)

0840990

Sonstige (2)

0,05
   (*4)

0850000

Knospengewürze

0,05
   (*4)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige (2)

0860000

Blütenstempelgewürze

0,05
   (*4)

0860010

Safran

0860990

Sonstige (2)

0870000

Samenmantelgewürze

0,05
   (*4)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige (2)

0900000

ZUCKERPFLANZEN

0,01
   (*4)

0900010

Zuckerrübenwurzeln

0900020

Zuckerrohre

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0900990

Sonstige (2)

1000000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - LANDTIERE

1010000

Gewebe von

0,01
   (*4)

1011000

| a) | Schweinen |
| --- | --- |

a)

1011010

Muskel

1011020

Fettgewebe

1011030

Leber

1011040

Nieren

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1011990

Sonstige (2)

1012000

| b) | Rindern |
| --- | --- |

b)

1012010

Muskel

1012020

Fettgewebe

1012030

Leber

1012040

Nieren

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1012990

Sonstige (2)

1013000

| c) | Schafen |
| --- | --- |

c)

1013010

Muskel

1013020

Fettgewebe

1013030

Leber

1013040

Nieren

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1013990

Sonstige (2)

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

1014010

Muskel

1014020

Fettgewebe

1014030

Leber

1014040

Nieren

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1014990

Sonstige (2)

1015000

| e) | Einhufern |
| --- | --- |

e)

1015010

Muskel

1015020

Fettgewebe

1015030

Leber

1015040

Nieren

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1015990

Sonstige (2)

1016000

| f) | Geflügel |
| --- | --- |

f)

1016010

Muskel

1016020

Fettgewebe

1016030

Leber

1016040

Nieren

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1016990

Sonstige (2)

1017000

| g) | Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren |
| --- | --- |

g)

1017010

Muskel

1017020

Fettgewebe

1017030

Leber

1017040

Nieren

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1017990

Sonstige (2)

1020000

Milch

0,01
   (*4)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige (2)

1030000

Vogeleier

0,01
   (*4)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige (2)

1040000

Honig und Sonstige Imkereierzeugnisse

0,05
   (*4)

1050000

Amphibien und Reptilien

0,01
   (*4)

1060000

Wirbellose Landtiere

0,01
   (*4)

1070000

Wildlebende Landwirbeltiere

0,01
   (*4)

1100000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - FISCH, FISCHEREIERZEUGNISSE UND SONSTIGE VON MEERES- ODER SÜSSWASSERTIEREN GEWONNENE LEBENSMITTEL (8)

1200000

AUSSCHLIESSLICH ZUR FUTTERMITTELHERSTELLUNG VERWENDETE ERZEUGNISSE ODER TEILE VON ERZEUGNISSEN (8)

1300000

VERARBEITETE LEBENSMITTEL (9)

---

(*1)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(1)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(*2)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(2)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(*3)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(3)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.“

(*4)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(4)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.“

---

| 14.1.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 10/60 |
| --- | --- | --- | --- |

14.1.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 10/60

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/51 DER KOMMISSION

vom 11. Januar 2019

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates vom 7. Juli 2003 über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2465/96 (1), insbesondere auf Artikel 11 Buchstabe b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 sind die staatlichen Organe, Unternehmen und Einrichtungen, natürlichen und juristischen Personen, Einrichtungen und Organisationen der ehemaligen Regierung Iraks aufgeführt, deren Mittel und wirtschaftliche Ressourcen, die am 22. Mai 2003 außerhalb von Irak belegen waren, gemäß dieser Verordnung einzufrieren sind. |
| --- | --- |

(1)

In Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 sind die staatlichen Organe, Unternehmen und Einrichtungen, natürlichen und juristischen Personen, Einrichtungen und Organisationen der ehemaligen Regierung Iraks aufgeführt, deren Mittel und wirtschaftliche Ressourcen, die am 22. Mai 2003 außerhalb von Irak belegen waren, gemäß dieser Verordnung einzufrieren sind.

| (2) | Am 8. Januar 2019 hat der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beschlossen, drei Einträge aus der Liste der Personen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu streichen. |
| --- | --- |

(2)

Am 8. Januar 2019 hat der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beschlossen, drei Einträge aus der Liste der Personen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu streichen.

| (3) | Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 sollte daher entsprechend geändert werden – |
| --- | --- |

(3)

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 sollte daher entsprechend geändert werden –

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Januar 2019

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Leiter des Dienstes für außenpolitische Instrumente

---

(1)  
  ABl. L 169 vom 8.7.2003, S. 6.

1

---

ANHANG

In Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates werden folgende Einträge gestrichen:

| „42. | GENERAL ESTABLISHMENT FOR DESIGNS AND RESEARCH. Adresse: P.O. Box 6061, Aamiriya, 7 Nisan, Aamiriya, Iraq.“ |
| --- | --- |

„42.

GENERAL ESTABLISHMENT FOR DESIGNS AND RESEARCH. Adresse: P.O. Box 6061, Aamiriya, 7 Nisan, Aamiriya, Iraq.“

| „126. | STATE ENTERPRISE FOR ALUMINUM SEMI PRODUCTS. Adresse: P.O. Box 38, Nasiriyah, Iraq.“ |
| --- | --- |

„126.

STATE ENTERPRISE FOR ALUMINUM SEMI PRODUCTS. Adresse: P.O. Box 38, Nasiriyah, Iraq.“

| „130. | STATE ENTERPRISE FOR CABLES AND WIRES (alias STATE CABLES AND WIRES ENTERPRISE). Adresse: P.O. Box 44, Nasiriyah, Iraq.“ |
| --- | --- |

„130.

STATE ENTERPRISE FOR CABLES AND WIRES (alias STATE CABLES AND WIRES ENTERPRISE). Adresse: P.O. Box 44, Nasiriyah, Iraq.“

---

BESCHLÜSSE

| 14.1.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 10/62 |
| --- | --- | --- | --- |

14.1.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 10/62

---

BESCHLUSS (EU) 2019/52 DES RATES

vom 20. Dezember 2018

über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über eine Vereinbarung zur Änderung des bestehenden Zollkontingents für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen und zur Änderung der bestehenden Zollregelung für andere Geflügelteile, wie in Anhang I-A zu Kapitel 1 des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits festgelegt

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 207 Absatz 4 Unterabsatz 1 in Verbindung mit Artikel 218 Absatz 3 und Absatz 4,

auf Empfehlung der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits (1) (im Folgenden „Assoziierungsabkommen“) wurde am 21. März und 27. Juni 2014 in Brüssel unterzeichnet. Es wurde seit dem 1. Januar 2016 vorläufig angewandt und trat am 1. September 2017 in Kraft. |
| --- | --- |

(1)

Das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits (1) (im Folgenden „Assoziierungsabkommen“) wurde am 21. März und 27. Juni 2014 in Brüssel unterzeichnet. Es wurde seit dem 1. Januar 2016 vorläufig angewandt und trat am 1. September 2017 in Kraft.

| (2) | Seit Mitte 2016 wird unter den KN-Codes 0207 13 70 („andere Teile, frisch oder gekühlt“) und 0207 14 70 („andere Teile, gefroren“) eine neue Art von Geflügelteilen aus der Ukraine in die Union eingeführt. Diese Einfuhren sind stark gestiegen und lagen in den ersten sechs Monaten des Jahres 2018 bei 25 000 Tonnen. Nach dem Assoziierungsabkommen können diese Einfuhren zum Zollsatz null ohne mengenmäßige Beschränkungen auf den Unionsmarkt gebracht werden. |
| --- | --- |

(2)

Seit Mitte 2016 wird unter den KN-Codes 0207 13 70 („andere Teile, frisch oder gekühlt“) und 0207 14 70 („andere Teile, gefroren“) eine neue Art von Geflügelteilen aus der Ukraine in die Union eingeführt. Diese Einfuhren sind stark gestiegen und lagen in den ersten sechs Monaten des Jahres 2018 bei 25 000 Tonnen. Nach dem Assoziierungsabkommen können diese Einfuhren zum Zollsatz null ohne mengenmäßige Beschränkungen auf den Unionsmarkt gebracht werden.

| (3) | Diese neue Art Geflügelteile besteht aus dem üblichen Bruststück mit Humerus (Flügelknochen), die nach einer in der Union vorgenommenen minimalen Umwandlung in der Union als Geflügelbrust vermarktet werden können. Bei einer unbegrenzten Einfuhr dieser Teile besteht die Gefahr, dass die Bedingungen, unter denen traditionelle Geflügelbrust im Rahmen des Assoziierungsabkommens in die Union eingeführt werden darf, untergraben werden, insbesondere die mengenmäßigen Beschränkungen in Form eines Zollkontingents. |
| --- | --- |

(3)

Diese neue Art Geflügelteile besteht aus dem üblichen Bruststück mit Humerus (Flügelknochen), die nach einer in der Union vorgenommenen minimalen Umwandlung in der Union als Geflügelbrust vermarktet werden können. Bei einer unbegrenzten Einfuhr dieser Teile besteht die Gefahr, dass die Bedingungen, unter denen traditionelle Geflügelbrust im Rahmen des Assoziierungsabkommens in die Union eingeführt werden darf, untergraben werden, insbesondere die mengenmäßigen Beschränkungen in Form eines Zollkontingents.

| (4) | Es sollten daher Verhandlungen aufgenommen werden, um eine Vereinbarung zur Änderung des Assoziierungsabkommens bezüglich des Umfangs des Zollkontingents für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen und der Wiedereinführung des Meistbegüngstigungszollsatzes für Importe aus der Ukraine, die über dieses Zollkontingent hinausgehen, zu schließen — |
| --- | --- |

(4)

Es sollten daher Verhandlungen aufgenommen werden, um eine Vereinbarung zur Änderung des Assoziierungsabkommens bezüglich des Umfangs des Zollkontingents für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen und der Wiedereinführung des Meistbegüngstigungszollsatzes für Importe aus der Ukraine, die über dieses Zollkontingent hinausgehen, zu schließen —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Kommission wird ermächtigt, im Namen der Union Verhandlungen über eine Änderung des Zollabbau-Stufenplans der Union bei den beiden KN-Codes 0207 13 70 („andere Teile, frisch oder gekühlt“) und 0207 14 70 („andere Teile, gefroren“) des Anhangs I-A zu Kapitel 1 und eine Änderung des Zollkontingents für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen in der Anlage zu Anhang I-A zum Assoziierungsabkommen aufzunehmen.

Artikel 2

Die Verhandlungen werden auf der Grundlage der im Addendum zu diesem Beschluss festgelegten Verhandlungsrichtlinien des Rates geführt.

Artikel 3

Die Verhandlungen werden im Benehmen mit dem Ausschuss für Handelspolitik gemäß Artikel 207 Absatz 3 Unterabsatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union geführt.

Artikel 4

Dieser Beschluss ist an die Kommission gerichtet.

Geschehen zu Brüssel am 20. Dezember 2018.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

E. KÖSTINGER

---

(1)  
  ABl. L 161 vom 29.5.2014, S. 3.

1

---

| 14.1.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 10/64 |
| --- | --- | --- | --- |

14.1.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 10/64

---

BESCHLUSS (EU) 2019/53 DES RATES

vom 20. Dezember 2018

über den im Namen der Europäischen Union auf der Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens über Einhaltungsverfahren zu vertretenden Standpunkt

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 192 Absatz 1 und Artikel 207 Absatz 3 in Verbindung mit Artikel 218 Absatz 9,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel (im Folgenden „Übereinkommen“) wurde durch den Beschluss 2006/730/EG des Rates (1) im Namen der Union geschlossen und trat am 24. Februar 2004 in Kraft. |
| --- | --- |

(1)

Das Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel (im Folgenden „Übereinkommen“) wurde durch den Beschluss 2006/730/EG des Rates (1) im Namen der Union geschlossen und trat am 24. Februar 2004 in Kraft.

| (2) | Gemäß Artikel 22 des Übereinkommens kann die Konferenz der Vertragsparteien zusätzliche Anlagen zum Übereinkommen annehmen, die sich auf verfahrensmäßige, wissenschaftliche, technische und verwaltungsmäßige Angelegenheiten beschränken. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 22 des Übereinkommens kann die Konferenz der Vertragsparteien zusätzliche Anlagen zum Übereinkommen annehmen, die sich auf verfahrensmäßige, wissenschaftliche, technische und verwaltungsmäßige Angelegenheiten beschränken.

| (3) | Auf der 9. ordentlichen Tagung der Konferenz der Vertragsparteien, die vom 29. April bis 10. Mai 2019 stattfinden wird, werden die Vertragsparteien die Annahme einer zusätzlichen Anlage zur Einführung eines Mechanismus zur Feststellung einer Nichteinhaltung nach Artikel 17 des Übereinkommens prüfen. |
| --- | --- |

(3)

Auf der 9. ordentlichen Tagung der Konferenz der Vertragsparteien, die vom 29. April bis 10. Mai 2019 stattfinden wird, werden die Vertragsparteien die Annahme einer zusätzlichen Anlage zur Einführung eines Mechanismus zur Feststellung einer Nichteinhaltung nach Artikel 17 des Übereinkommens prüfen.

| (4) | Es ist zweckmäßig, den auf der Tagung der Konferenz der Vertragsparteien im Namen der Union zu vertretenden Standpunkt festzulegen, da die zusätzliche Anlage für die Union bindend sein wird. |
| --- | --- |

(4)

Es ist zweckmäßig, den auf der Tagung der Konferenz der Vertragsparteien im Namen der Union zu vertretenden Standpunkt festzulegen, da die zusätzliche Anlage für die Union bindend sein wird.

| (5) | Die Union bekräftigt, dass die Förderung einer besseren Durchführung von multilateralen Übereinkünften und Standards und ein globales Engagement dafür entscheidend sind. |
| --- | --- |

(5)

Die Union bekräftigt, dass die Förderung einer besseren Durchführung von multilateralen Übereinkünften und Standards und ein globales Engagement dafür entscheidend sind.

| (6) | Soweit das Übereinkommen sowohl in die Zuständigkeit der Union als auch in die der Mitgliedstaaten fällt, sollten die Kommission und die Mitgliedstaaten in Bezug auf die Annahme eines Einhaltungsmechanismus eng zusammenarbeiten, um auf internationaler Ebene ein geschlossenes Auftreten der Union zu erreichen — |
| --- | --- |

(6)

Soweit das Übereinkommen sowohl in die Zuständigkeit der Union als auch in die der Mitgliedstaaten fällt, sollten die Kommission und die Mitgliedstaaten in Bezug auf die Annahme eines Einhaltungsmechanismus eng zusammenarbeiten, um auf internationaler Ebene ein geschlossenes Auftreten der Union zu erreichen —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Standpunkt, der im Namen der Union auf der kommenden Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens zu vertreten ist, ist die Befürwortung des diesem Beschluss beigefügten Entwurfs eines Rechtsakts über die Einhaltung.

Geringfügige Änderungen des diesem Beschluss beigefügten Entwurfs eines Rechtsakts über die Einhaltung können von den Vertretern der Union unter Berücksichtigung der Entwicklungen auf der kommenden Konferenz der Vertragsparteien und in Absprache mit den Mitgliedstaaten im Rahmen von Koordinierungssitzungen vor Ort ohne weiteren Beschluss des Rates vereinbart werden.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Artikel 3

Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Geschehen zu Brüssel am 20. Dezember 2018.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

E. KÖSTINGER

---

(1)  Beschluss 2006/730/EG des Rates vom 25. September 2006 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — des Rotterdamer Übereinkommens über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel (ABl. L 299 vom 28.10.2006, S. 23).

1

---

ANHANG

Beschlussentwurf RC-9/[]: Verfahren und Mechanismen zur Einhaltung des Rotterdamer Übereinkommens

Vorgelegt von ...

Beschließt, Anlage VII des Übereinkommens, in dem Verfahren und Mechanismen zur Einhaltung des Rotterdamer Übereinkommens festgelegt sind, in der Fassung im Anhang des vorliegenden Beschlusses anzunehmen.

Anlage

Anlage VII: Verfahren und Mechanismen zur Einhaltung des Rotterdamer Übereinkommens

| 1. | Ein Ausschuss für die Überwachung der Einhaltung des Übereinkommens (im Folgenden „Ausschuss“) wird hiermit eingerichtet. |
| --- | --- |

1.

Mitglieder

| 2. | Der Ausschuss hat 15 Mitglieder. Die Mitglieder werden von den Vertragsparteien benannt und von der Konferenz der Vertragsparteien auf der Grundlage einer ausgewogenen geografischen Vertretung der fünf regionalen Gruppen der Vereinten Nationen gewählt. |
| --- | --- |

2.

| 3. | Die Mitglieder verfügen über Fachkenntnisse und spezifische Qualifikationen in den Bereichen, die vom Übereinkommen abgedeckt werden. Die Mitglieder nehmen ihre Aufgaben objektiv und im Interesse des Übereinkommens wahr. |
| --- | --- |

3.

Wahl der Mitglieder

| 4. | Die Konferenz der Vertragsparteien wählt auf ihrer ersten Tagung nach Inkrafttreten dieser Anlage acht Mitglieder des Ausschusses für eine Amtszeit und sieben Mitglieder für zwei Amtszeiten. Auf jeder nachfolgenden ordentlichen Tagung wählt die Konferenz der Vertragsparteien für zwei volle Amtszeiten neue Mitglieder als Ersatz für diejenigen Mitglieder, deren Amtszeit abgelaufen ist oder in Kürze abläuft. Mehr als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten der Mitglieder sind nicht zulässig. Für die Zwecke dieses Anhangs bezeichnet der Ausdruck „Amtszeit“ den Zeitraum, der am Ende einer ordentlichen Tagung der Konferenz der Vertragsparteien beginnt und mit Ende der nächsten ordentlichen Tagung endet. |
| --- | --- |

4.

| 5. | Tritt ein Ausschussmitglied zurück oder ist es aus anderen Gründen nicht in der Lage, seine Amtszeit zu Ende zu führen oder seine Aufgaben wahrzunehmen, so benennt die Vertragspartei, die das Mitglied benannt hat, für die verbleibende Amtszeit einen Stellvertreter. |
| --- | --- |

5.

Vorsitz

| 6. | Der Ausschuss wählt seinen Vorsitzenden. Ein stellvertretender Vorsitzender und ein Berichterstatter werden vom Ausschuss gemäß Artikel 30 der Geschäftsordnung der Konferenz der Vertragsparteien im Turnus gewählt. |
| --- | --- |

6.

Sitzungen

| 7. | Der Ausschuss hält Sitzungen nach Bedarf und nach Möglichkeit zeitgleich mit den Tagungen der Konferenz der Vertragsparteien oder anderer Gremien des Übereinkommens. |
| --- | --- |

7.

| 8. | Vorbehaltlich des Absatzes 9 sind die Sitzungen des Ausschusses für die Vertragsparteien und die Öffentlichkeit zugänglich, solange der Ausschuss nichts anderes beschließt.
  Wenn der Ausschuss Eingaben gemäß Absatz 12 oder 13 behandelt, sind die Sitzungen des Ausschusses für Vertragsparteien zugänglich, nicht jedoch für die Öffentlichkeit, es sei denn, die Vertragspartei, deren Einhaltung des Übereinkommens infrage gestellt wird, stimmt einer anderen Vorgehensweise zu.
  Die Vertragsparteien oder Beobachter, denen die Sitzung offen steht, haben kein Recht auf Teilnahme an der Sitzung, es sei denn, der Ausschuss und die Vertragspartei, deren Einhaltung des Übereinkommens infrage gestellt wird, vereinbaren etwas anderes. |
| --- | --- |

8.

Wenn der Ausschuss Eingaben gemäß Absatz 12 oder 13 behandelt, sind die Sitzungen des Ausschusses für Vertragsparteien zugänglich, nicht jedoch für die Öffentlichkeit, es sei denn, die Vertragspartei, deren Einhaltung des Übereinkommens infrage gestellt wird, stimmt einer anderen Vorgehensweise zu.

Die Vertragsparteien oder Beobachter, denen die Sitzung offen steht, haben kein Recht auf Teilnahme an der Sitzung, es sei denn, der Ausschuss und die Vertragspartei, deren Einhaltung des Übereinkommens infrage gestellt wird, vereinbaren etwas anderes.

| 9. | Im Falle einer Eingabe bezüglich der möglichen Nichteinhaltung der Bestimmungen durch eine Vertragspartei wird diese Vertragspartei eingeladen, an der Prüfung der Eingabe durch den Ausschuss teilzunehmen. Die Vertragspartei darf jedoch nicht an der Ausarbeitung und Annahme einer Empfehlung oder Schlussfolgerung durch den Ausschuss teilnehmen. |
| --- | --- |

9.

| 10. | Der Ausschuss bemüht sich nach Kräften um eine einvernehmliche Einigung in allen substanziellen Fragen. Ist dies nicht möglich, berücksichtigt der Bericht die Standpunkte aller Ausschussmitglieder. Sind alle Bemühungen um eine einvernehmliche Einigung ausgeschöpft und wurde keine Einigung erzielt, so wird als letztes Mittel von einer Mehrheit von vier Fünfteln der anwesenden und abstimmenden Mitglieder oder von acht Mitgliedern, je nachdem, welche Zahl höher ist, ein Beschluss gefasst. Der Ausschuss ist mit zehn Mitgliedern beschlussfähig. |
| --- | --- |

10.

| 11. | Jedes Ausschussmitglied muss in allen Angelegenheiten, die vom Ausschuss geprüft werden, einen direkten oder indirekten Interessenkonflikt vermeiden. Ein Mitglied, das sich mit einem direkten oder indirekten Interessenkonflikt konfrontiert sieht oder das die Staatsangehörigkeit der Vertragspartei hat, deren Einhaltung des Übereinkommens infrage gestellt ist, macht den Ausschuss vor der Prüfung der Angelegenheit auf diesen Umstand aufmerksam. Das betreffende Mitglied nimmt nicht an der Ausarbeitung und Annahme der Empfehlung des Ausschusses in dieser Angelegenheit teil. |
| --- | --- |

11.

| 12. | Wenn die Buchstaben a und b gelten, kann eine Eingabe schriftlich über das Sekretariat übermittelt werden von






  a) | einer Vertragspartei, die der Auffassung ist, dass sie trotz aller Bemühungen nicht in der Lage ist oder sein wird, bestimmte Verpflichtungen nach dem Übereinkommen zu erfüllen. Eine solche Eingabe sollte Einzelheiten zu den betreffenden spezifischen Verpflichtungen sowie eine Bewertung des Grundes beinhalten, warum die Vertragspartei diese Verpflichtungen möglicherweise nicht erfüllen kann. Wenn möglich, sollten Beleginformationen oder Hinweise dazu, wo solche Informationen zu finden sind, beigefügt werden. Die Eingabe kann Lösungsvorschläge enthalten, die nach Auffassung der Vertragspartei ihren besonderen Bedürfnissen am besten entsprechen. |
| --- | --- | --- |

12.

a)

einer Vertragspartei, die der Auffassung ist, dass sie trotz aller Bemühungen nicht in der Lage ist oder sein wird, bestimmte Verpflichtungen nach dem Übereinkommen zu erfüllen. Eine solche Eingabe sollte Einzelheiten zu den betreffenden spezifischen Verpflichtungen sowie eine Bewertung des Grundes beinhalten, warum die Vertragspartei diese Verpflichtungen möglicherweise nicht erfüllen kann. Wenn möglich, sollten Beleginformationen oder Hinweise dazu, wo solche Informationen zu finden sind, beigefügt werden. Die Eingabe kann Lösungsvorschläge enthalten, die nach Auffassung der Vertragspartei ihren besonderen Bedürfnissen am besten entsprechen.

| b) | einer Vertragspartei, die von der mutmaßlichen Nichteinhaltung der Verpflichtungen des Übereinkommens einer anderen Vertragspartei direkt betroffen ist oder wahrscheinlich betroffen sein wird. Eine Vertragspartei, die beabsichtigt, eine Eingabe nach diesem Unterabsatz zu übermitteln, sollte zuvor Konsultationen mit der Vertragspartei führen, deren Einhaltung der Bestimmungen infrage gestellt wird. Die Eingabe sollte Einzelheiten zu den betreffenden spezifischen Verpflichtungen sowie Informationen zur Untermauerung der Eingabe enthalten, einschließlich Informationen dazu, in welcher Weise die Vertragspartei betroffen ist oder wahrscheinlich sein wird. |
| --- | --- |

b)

einer Vertragspartei, die von der mutmaßlichen Nichteinhaltung der Verpflichtungen des Übereinkommens einer anderen Vertragspartei direkt betroffen ist oder wahrscheinlich betroffen sein wird. Eine Vertragspartei, die beabsichtigt, eine Eingabe nach diesem Unterabsatz zu übermitteln, sollte zuvor Konsultationen mit der Vertragspartei führen, deren Einhaltung der Bestimmungen infrage gestellt wird. Die Eingabe sollte Einzelheiten zu den betreffenden spezifischen Verpflichtungen sowie Informationen zur Untermauerung der Eingabe enthalten, einschließlich Informationen dazu, in welcher Weise die Vertragspartei betroffen ist oder wahrscheinlich sein wird.

| 13. | Zur Bewertung möglicher Schwierigkeiten der Vertragsparteien bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen nach Artikel 4 Absatz 1, Artikel 5 Absätze 1 und 2 und Artikel 10 des Übereinkommens setzt der Ausschuss — nachdem er vom Sekretariat die von diesen Vertragsparteien gemäß den vorgenannten Bestimmungen übermittelten Informationen erhalten hat — die betreffende Vertragspartei schriftlich über das Problem in Kenntnis. Wird die Angelegenheit nicht innerhalb von 90 Tagen durch Konsultation mit der betroffenen Vertragspartei über das Sekretariat geklärt und prüft der Ausschuss die Angelegenheit eingehender, so erfolgt dies im Einklang mit den Absätzen 16 bis 24. |
| --- | --- |

13.

| 14. | Das Sekretariat leitet gemäß Absatz 12 Buchstabe a übermittelte Eingaben innerhalb von zwei Wochen nach deren Eingang an die Ausschussmitglieder zur Prüfung auf der nächsten Sitzung des Ausschusses weiter. |
| --- | --- |

14.

| 15. | Das Sekretariat übermittelt innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt einer gemäß Absatz 12 Buchstabe b oder im Rahmen von Absatz 13 vorgelegten Eingabe eine Abschrift an die Vertragspartei, deren Einhaltung des Übereinkommens infrage gestellt wird, und an die Mitglieder des Ausschusses zur Prüfung auf der folgenden Sitzung des Ausschusses. |
| --- | --- |

15.

| 16. | Vertragsparteien, deren Einhaltung des Übereinkommens infrage gestellt wird, können in jeder Phase des in diesem Beschluss beschriebenen Verfahrens Antworten oder Bemerkungen einreichen. |
| --- | --- |

16.

| 17. | Unbeschadet des Absatzes 16 sollten alle zusätzlichen Informationen, die eine Vertragspartei, deren Einhaltung des Übereinkommens infrage gestellt wird, als Antwort auf eine Eingabe übermittelt, innerhalb von drei Monaten, nachdem die Vertragspartei die Eingabe erhalten hat, an das Sekretariat weitergeleitet werden, es sei denn, die besonderen Umstände eines Falls machen eine Fristverlängerung erforderlich. Solche Informationen werden den Ausschussmitgliedern unverzüglich zur Prüfung in der folgenden Sitzung des Ausschusses übermittelt. Bei Eingaben gemäß Unterabsatz 12 Buchstabe b leitet das Sekretariat die Informationen auch an die Vertragspartei weiter, von der die Eingabe stammt. |
| --- | --- |

17.

| 18. | Der Ausschuss kann entscheiden, Eingaben nicht nachzugehen, die seines Erachtens






  a) | geringfügig; |
| --- | --- | --- |

18.

a)

geringfügig;

| b) | offensichtlich unbegründet sind. |
| --- | --- |

b)

offensichtlich unbegründet sind.

Erleichterung

| 19. | Der Ausschuss prüft jede Eingabe gemäß Absatz 12 oder im Rahmen von Absatz 13, um unter Berücksichtigung von Artikel 16 des Übereinkommens die Fakten und Ursachen des betreffenden Problems festzustellen und bei dessen Lösung zu helfen. Zu diesem Zweck kann der Ausschuss einer Vertragspartei Folgendes bereitstellen:






  a) | Beratung; |
| --- | --- | --- |

19.

a)

Beratung;

| b) | unverbindliche Empfehlungen; |
| --- | --- |

b)

unverbindliche Empfehlungen;

| c) | alle sonstigen Informationen, die zur Unterstützung der Vertragspartei bei der Erarbeitung eines Plans zur Einhaltung der Bestimmungen, einschließlich Zeitplänen und Zielen, erforderlich sind. |
| --- | --- |

c)

alle sonstigen Informationen, die zur Unterstützung der Vertragspartei bei der Erarbeitung eines Plans zur Einhaltung der Bestimmungen, einschließlich Zeitplänen und Zielen, erforderlich sind.

Mögliche Maßnahmen bei Problemen der Einhaltung

| 20. | Wenn der Ausschuss nach einem Erleichterungsverfahren gemäß Absatz 19 unter Berücksichtigung von Ursache, Art, Schwere und Häufigkeit der Einhaltungsprobleme, einschließlich der finanziellen und technischen Kapazitäten der Vertragsparteien, deren Einhaltung infrage gestellt wird, weitere Maßnahmen zur Behebung der Einhaltungsprobleme einer Vertragspartei für notwendig erachtet, kann er der Konferenz der Vertragsparteien im Rahmen seiner Befugnisse nach Artikel 18 Absatz 5 Buchstabe c des Übereinkommens empfehlen, im Einklang mit dem Völkerrecht die folgenden Maßnahmen zu ergreifen:






  a) | Weitere Unterstützung im Rahmen des Übereinkommens für die betroffene Vertragspartei, wie gegebenenfalls ein erleichterter Zugang zu Finanzmitteln, technischer Hilfe und Kapazitätsaufbau; |
| --- | --- | --- |

20.

a)

Weitere Unterstützung im Rahmen des Übereinkommens für die betroffene Vertragspartei, wie gegebenenfalls ein erleichterter Zugang zu Finanzmitteln, technischer Hilfe und Kapazitätsaufbau;

| b) | Beratung hinsichtlich der zukünftigen Einhaltung der Bestimmungen des Übereinkommens, um Vertragsparteien bei deren Durchführung zu helfen und die Zusammenarbeit zwischen allen Vertragsparteien zu fördern; |
| --- | --- |

b)

Beratung hinsichtlich der zukünftigen Einhaltung der Bestimmungen des Übereinkommens, um Vertragsparteien bei deren Durchführung zu helfen und die Zusammenarbeit zwischen allen Vertragsparteien zu fördern;

| c) | Aufforderung an die betroffene Vertragspartei, aktuelle Informationen über ihre Bemühungen bereitzustellen; |
| --- | --- |

c)

Aufforderung an die betroffene Vertragspartei, aktuelle Informationen über ihre Bemühungen bereitzustellen;

| d) | eine Erklärung, in der die Besorgnis über eine mögliche zukünftige Nichteinhaltung der Bestimmungen zum Ausdruck gebracht wird; |
| --- | --- |

d)

eine Erklärung, in der die Besorgnis über eine mögliche zukünftige Nichteinhaltung der Bestimmungen zum Ausdruck gebracht wird;

| e) | eine Erklärung, in der die Besorgnis über die bestehende Nichteinhaltung der Bestimmungen zum Ausdruck gebracht wird; |
| --- | --- |

e)

eine Erklärung, in der die Besorgnis über die bestehende Nichteinhaltung der Bestimmungen zum Ausdruck gebracht wird;

| f) | Aufforderung an den Exekutivsekretär, Fälle von Nichteinhaltung zu veröffentlichen; |
| --- | --- |

f)

Aufforderung an den Exekutivsekretär, Fälle von Nichteinhaltung zu veröffentlichen;

| g) | Empfehlung an die betreffende Vertragspartei, das Problem der Nichteinhaltung anzugehen, um die Problematik zu beseitigen. |
| --- | --- |

g)

Empfehlung an die betreffende Vertragspartei, das Problem der Nichteinhaltung anzugehen, um die Problematik zu beseitigen.

Umgang mit Informationen

| 21. | 1) | Der Ausschuss kann über das Sekretariat sachdienliche Informationen erhalten von






  a) | den Vertragsparteien; |
| --- | --- | --- | --- |

21.

1)

Der Ausschuss kann über das Sekretariat sachdienliche Informationen erhalten von

a)

den Vertragsparteien;

| b) | einschlägigen Quellen, wenn er dies für notwendig und angemessen hält und mit vorheriger Zustimmung der betreffenden Vertragspartei oder auf Anweisung der Konferenz der Vertragsparteien; |
| --- | --- |

b)

einschlägigen Quellen, wenn er dies für notwendig und angemessen hält und mit vorheriger Zustimmung der betreffenden Vertragspartei oder auf Anweisung der Konferenz der Vertragsparteien;

| c) | dem Vermittlungsmechanismus des Übereinkommens und von relevanten zwischenstaatlichen Organisationen. Der Ausschuss stellt der betreffenden Vertragspartei solche Informationen bereit und fordert sie auf, Bemerkungen dazu abzugeben. |
| --- | --- |

c)

dem Vermittlungsmechanismus des Übereinkommens und von relevanten zwischenstaatlichen Organisationen. Der Ausschuss stellt der betreffenden Vertragspartei solche Informationen bereit und fordert sie auf, Bemerkungen dazu abzugeben.

| 2. | Der Ausschuss kann außerdem bei Angelegenheiten, die dem Ausschuss zur Prüfung vorliegen, Informationen — gegebenenfalls in Form eines Berichts — vom Sekretariat einfordern. |
| --- | --- |

2.

Der Ausschuss kann außerdem bei Angelegenheiten, die dem Ausschuss zur Prüfung vorliegen, Informationen — gegebenenfalls in Form eines Berichts — vom Sekretariat einfordern.

| 22. | Um systematische Probleme der allgemeinen Einhaltung zu überprüfen, kann der Ausschuss gemäß Absatz 25






  a) | Informationen von allen Vertragsparteien einfordern; |
| --- | --- | --- |

22.

a)

Informationen von allen Vertragsparteien einfordern;

| b) | im Einklang mit entsprechenden Leitlinien der Konferenz der Vertragsparteien relevante Informationen von zuverlässigen Quellen und externen Sachverständigen anfordern und |
| --- | --- |

b)

im Einklang mit entsprechenden Leitlinien der Konferenz der Vertragsparteien relevante Informationen von zuverlässigen Quellen und externen Sachverständigen anfordern und

| c) | das Sekretariat konsultieren und sich auf seine Erfahrung und Wissensbasis stützen. |
| --- | --- |

c)

das Sekretariat konsultieren und sich auf seine Erfahrung und Wissensbasis stützen.

| 23. | Gemäß Artikel 14 des Übereinkommens schützen der Ausschuss und alle Vertragsparteien und Personen, die an den Beratungen des Ausschusses teilnehmen, alle vertraulichen Informationen. |
| --- | --- |

23.

Überwachung

| 24. | Der Ausschuss sollte die Ergebnisse der nach den Absätzen 19 und 20 ergriffenen Maßnahmen überwachen. |
| --- | --- |

24.

Allgemeine Einhaltungsprobleme

| 25. | Der Ausschuss kann systematische Einhaltungsprobleme prüfen, die für alle Vertragsparteien von Interesse sind, wenn






  a) | die Konferenz der Vertragsparteien dies verlangt; |
| --- | --- | --- |

25.

a)

die Konferenz der Vertragsparteien dies verlangt;

| b) | der Ausschuss bei der Erfüllung seiner Aufgaben im Rahmen des Übereinkommens auf der Grundlage von Informationen von Vertragsparteien, die das Sekretariat eingeholt und dem Ausschuss vorgelegt hat, entscheidet, dass ein allgemeines Einhaltungsproblem besteht und der Konferenz der Vertragsparteien darüber berichtet werden muss. |
| --- | --- |

b)

der Ausschuss bei der Erfüllung seiner Aufgaben im Rahmen des Übereinkommens auf der Grundlage von Informationen von Vertragsparteien, die das Sekretariat eingeholt und dem Ausschuss vorgelegt hat, entscheidet, dass ein allgemeines Einhaltungsproblem besteht und der Konferenz der Vertragsparteien darüber berichtet werden muss.

Berichte an die Konferenz der Vertragsparteien

| 26. | Der Ausschuss legt auf jeder ordentlichen Tagung der Konferenz der Vertragsparteien zur Prüfung und Genehmigung einen Bericht vor über






  a) | die Arbeiten, die der Ausschuss durchgeführt hat; |
| --- | --- | --- |

26.

a)

die Arbeiten, die der Ausschuss durchgeführt hat;

| b) | die Schlussfolgerungen oder Empfehlungen des Ausschusses; |
| --- | --- |

b)

die Schlussfolgerungen oder Empfehlungen des Ausschusses;

| c) | das künftige Arbeitsprogramm des Ausschusses, einschließlich des Kalenders der voraussichtlichen Sitzungen, die er für die Abwicklung seines Arbeitsprogramms als notwendig erachtet. |
| --- | --- |

c)

das künftige Arbeitsprogramm des Ausschusses, einschließlich des Kalenders der voraussichtlichen Sitzungen, die er für die Abwicklung seines Arbeitsprogramms als notwendig erachtet.

Andere Nebenorgane

| 27. | Wenn sich die Tätigkeiten des Ausschusses in bestimmten Angelegenheiten mit den Zuständigkeiten eines anderen Gremiums des Rotterdamer Übereinkommens überschneiden, kann die Konferenz der Vertragsparteien den Ausschuss anweisen, dieses Gremium zu konsultieren. |
| --- | --- |

27.

Informationsaustausch im Rahmen anderer einschlägiger multilateraler Umweltübereinkommen

| 28. | Gegebenenfalls kann der Ausschuss auf Ersuchen der Konferenz der Vertragsparteien oder unmittelbar spezifische Informationen von Ausschüssen für die Überwachung der Einhaltung von Bestimmungen einholen, die sich mit gefährlichen Stoffen und Abfällen im Rahmen anderer einschlägiger multilateraler Umweltübereinkommen befassen, und der Konferenz der Vertragsparteien über diese Tätigkeiten berichten. |
| --- | --- |

28.

Überprüfung des Einhaltungsmechanismus

| 29. | Die Konferenz der Vertragsparteien überprüft regelmäßig die Durchführung der in dieser Anlage festgelegten Verfahren und Mechanismen. |
| --- | --- |

29.

Beziehung zur Beilegung von Streitigkeiten

| 30. | Artikel 20 des Übereinkommens bleibt von diesen Verfahren und Mechanismen unberührt. |
| --- | --- |

30.

---

| 14.1.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 10/71 |
| --- | --- | --- | --- |

14.1.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 10/71

---

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2019/54 DER KOMMISSION

vom 9. Januar 2019

über die Gültigkeit einer bestimmten verbindlichen Zolltarifauskunft

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 142)

(Nur der polnische Text ist verbindlich)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (1), insbesondere auf Artikel 34 Absatz 11 und Artikel 37 Absatz 2 Buchstabe a,

nach Anhörung des Ausschusses für den Zollkodex —

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die im Anhang aufgeführte Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) enthält eine zolltarifliche Einreihung, die der Kombinierten Nomenklatur (KN) in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) entgegensteht. Insbesondere steht diese vZTA den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der KN und dem Wortlaut des KN-Codes 2833 11 00 in Verbindung mit Anmerkung 1 zu Kapitel 25 der KN sowie dem Wortlaut des KN-Codes 2530 90 00 entgegen. |
| --- | --- |

(1)

Die im Anhang aufgeführte Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) enthält eine zolltarifliche Einreihung, die der Kombinierten Nomenklatur (KN) in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) entgegensteht. Insbesondere steht diese vZTA den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der KN und dem Wortlaut des KN-Codes 2833 11 00 in Verbindung mit Anmerkung 1 zu Kapitel 25 der KN sowie dem Wortlaut des KN-Codes 2530 90 00 entgegen.

| (2) | Laut Anmerkung 1 zu Kapitel 25 der KN fallen unter die Positionen dieses Kapitels nur Stoffe im Rohzustand sowie Stoffe, die einer begrenzten Reihe anderer mechanischer oder physikalischer Verfahren (ausgenommen Kristallisation) unterzogen wurden, jedoch nicht geröstete, gebrannte oder durch Mischen gewonnene Stoffe und Stoffe, die eine weitergehende Bearbeitung erfahren haben, als bei den einzelnen Positionen angegeben ist. |
| --- | --- |

(2)

Laut Anmerkung 1 zu Kapitel 25 der KN fallen unter die Positionen dieses Kapitels nur Stoffe im Rohzustand sowie Stoffe, die einer begrenzten Reihe anderer mechanischer oder physikalischer Verfahren (ausgenommen Kristallisation) unterzogen wurden, jedoch nicht geröstete, gebrannte oder durch Mischen gewonnene Stoffe und Stoffe, die eine weitergehende Bearbeitung erfahren haben, als bei den einzelnen Positionen angegeben ist.

| (3) | Die Ware, für die die im Anhang genannte vZTA erteilt wurde, ist bezüglich ihrer objektiven Merkmale und Eigenschaften mit der Ware identisch, die im HS-Einreihungsavis der WZO Nummer 2 zur Unterposition 2530 90 beschrieben wird als: „Rieselfähiges, weißes Pulver, das zu mehr als 99,2 GHT aus wasserfreiem Dinatriumsulfat besteht und ausschließlich durch mechanisches Sammeln von Thenardit (wasserfreies Dinatriumsulfat) erhalten wird. Das Thenardit entsteht natürlich an der Luft an der Oberfläche von Mirabilit (Dinatriumsulfat-Decahydrat), das aus der natürlichen Sole eines Sees durch tiefe Temperaturen im Winter auskristallisiert. Vor dem Verpacken wird das Produkt durch ein Sieb mit einer Siebgröße von 0,65 mm gesiebt.“ In diesem HS-Einreihungsavis der WZO wird die Ware in die Unterposition 2530 90 des Harmonisierten Systems eingereiht, die der Unterposition 2530 90 00 der KN entspricht. |
| --- | --- |

(3)

Die Ware, für die die im Anhang genannte vZTA erteilt wurde, ist bezüglich ihrer objektiven Merkmale und Eigenschaften mit der Ware identisch, die im HS-Einreihungsavis der WZO Nummer 2 zur Unterposition 2530 90 beschrieben wird als: „Rieselfähiges, weißes Pulver, das zu mehr als 99,2 GHT aus wasserfreiem Dinatriumsulfat besteht und ausschließlich durch mechanisches Sammeln von Thenardit (wasserfreies Dinatriumsulfat) erhalten wird. Das Thenardit entsteht natürlich an der Luft an der Oberfläche von Mirabilit (Dinatriumsulfat-Decahydrat), das aus der natürlichen Sole eines Sees durch tiefe Temperaturen im Winter auskristallisiert. Vor dem Verpacken wird das Produkt durch ein Sieb mit einer Siebgröße von 0,65 mm gesiebt.“ In diesem HS-Einreihungsavis der WZO wird die Ware in die Unterposition 2530 90 des Harmonisierten Systems eingereiht, die der Unterposition 2530 90 00 der KN entspricht.

| (4) | Die Ware befindet sich, wenn sie mechanisch gesammelt wird, im Rohzustand. Aus dem Wortlaut der Anmerkung 1 zu Kapitel 25 geht eindeutig hervor, dass nur künstlich herbeigeführte Kristallisation ausgeschlossen ist. Im Fall der fraglichen Ware findet die Kristallisation auf natürliche Weise ohne menschliches Eingreifen statt. Das Pumpen der natürlichen Sole von einem See in einen anderen (in dem die eigentliche Kristallisation stattfindet) kann nicht als Bearbeitung eines Stoffes im Rohzustand im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 25 angesehen werden, da es sich lediglich um einen Beförderungsvorgang handelt. Daher steht die zolltarifliche Einreihung der Ware gemäß der im Anhang genannten vZTA nicht mit dem KN-Code 2530 90 00 im Einklang, was insbesondere mit Blick auf den HS-Einreihungsavis der WZO Nummer 2 zur Unterposition 2530 90 gilt. |
| --- | --- |

(4)

Die Ware befindet sich, wenn sie mechanisch gesammelt wird, im Rohzustand. Aus dem Wortlaut der Anmerkung 1 zu Kapitel 25 geht eindeutig hervor, dass nur künstlich herbeigeführte Kristallisation ausgeschlossen ist. Im Fall der fraglichen Ware findet die Kristallisation auf natürliche Weise ohne menschliches Eingreifen statt. Das Pumpen der natürlichen Sole von einem See in einen anderen (in dem die eigentliche Kristallisation stattfindet) kann nicht als Bearbeitung eines Stoffes im Rohzustand im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 25 angesehen werden, da es sich lediglich um einen Beförderungsvorgang handelt. Daher steht die zolltarifliche Einreihung der Ware gemäß der im Anhang genannten vZTA nicht mit dem KN-Code 2530 90 00 im Einklang, was insbesondere mit Blick auf den HS-Einreihungsavis der WZO Nummer 2 zur Unterposition 2530 90 gilt.

| (5) | Die Union ist durch den Beschluss 87/369/EWG des Rates (3) Vertragspartei des Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System (auch Harmonisiertes System oder HS genannt) zur Bezeichnung und Codierung der Waren, das vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens (auch Weltzollorganisation oder WZO genannt) ausgearbeitet wurde. Der HS-Ausschuss der WZO billigt die HS-Einreihungsavise der WZO, die grundsätzlich Leitlinien für zolltarifliche Maßnahmen der Union darstellen. |
| --- | --- |

(5)

Die Union ist durch den Beschluss 87/369/EWG des Rates (3) Vertragspartei des Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System (auch Harmonisiertes System oder HS genannt) zur Bezeichnung und Codierung der Waren, das vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens (auch Weltzollorganisation oder WZO genannt) ausgearbeitet wurde. Der HS-Ausschuss der WZO billigt die HS-Einreihungsavise der WZO, die grundsätzlich Leitlinien für zolltarifliche Maßnahmen der Union darstellen.

| (6) | In seiner 58. Sitzung im Oktober 2016 billigte der HS-Ausschuss einen Einreihungsavis, mit dem eine Ware, die mit der Ware, für die die im Anhang genannte vZTA erteilt wurde, identisch ist, in die HS-Unterposition 2530 90 eingereiht wurde (HS-Einreihungsavis der WZO Nummer 2 zur Unterposition 2530 90). |
| --- | --- |

(6)

In seiner 58. Sitzung im Oktober 2016 billigte der HS-Ausschuss einen Einreihungsavis, mit dem eine Ware, die mit der Ware, für die die im Anhang genannte vZTA erteilt wurde, identisch ist, in die HS-Unterposition 2530 90 eingereiht wurde (HS-Einreihungsavis der WZO Nummer 2 zur Unterposition 2530 90).

| (7) | Zur Gewährleistung einer einheitlichen Auslegung und Anwendung des Harmonisierten Systems auf internationaler Ebene und in Anbetracht dessen, dass der Beschluss mit dem Wortlaut der HS-Unterposition 2530 90 im Einklang steht, sollte die Union diesen HS-Einreihungsavis der WZO anwenden. |
| --- | --- |

(7)

Zur Gewährleistung einer einheitlichen Auslegung und Anwendung des Harmonisierten Systems auf internationaler Ebene und in Anbetracht dessen, dass der Beschluss mit dem Wortlaut der HS-Unterposition 2530 90 im Einklang steht, sollte die Union diesen HS-Einreihungsavis der WZO anwenden.

| (8) | In der Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 34 Absatz 7 Buchstabe a Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 in Bezug auf Entscheidungen über verbindliche Zolltarifauskünfte der Zollbehörden der Mitgliedstaaten zur Einreihung der Waren in die zolltarifliche Nomenklatur (Information 2017/C 128/01) (4) ist unter anderem der HS-Einreihungsavis der WZO Nummer 2 zur Unterposition 2530 90 aufgeführt. Die Zollbehörden sind daher verpflichtet, Entscheidungen über verbindliche Auskünfte zu widerrufen, wenn sich diese etwa infolge eines vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens angenommenen Einreihungsavis als mit der Auslegung der zolltariflichen Nomenklatur unvereinbar erweisen. |
| --- | --- |

(8)

In der Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 34 Absatz 7 Buchstabe a Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 in Bezug auf Entscheidungen über verbindliche Zolltarifauskünfte der Zollbehörden der Mitgliedstaaten zur Einreihung der Waren in die zolltarifliche Nomenklatur (Information 2017/C 128/01) (4) ist unter anderem der HS-Einreihungsavis der WZO Nummer 2 zur Unterposition 2530 90 aufgeführt. Die Zollbehörden sind daher verpflichtet, Entscheidungen über verbindliche Auskünfte zu widerrufen, wenn sich diese etwa infolge eines vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens angenommenen Einreihungsavis als mit der Auslegung der zolltariflichen Nomenklatur unvereinbar erweisen.

| (9) | Um eine korrekte und einheitliche zolltarifliche Einreihung der Waren zu gewährleisten, sollte die im Anhang genannte vZTA widerrufen werden. Die Zollbehörde, die die Auskunft erteilt hat, sollte diese daher schnellstmöglich nach der Bekanntgabe des vorliegenden Beschlusses widerrufen und die Kommission dahin gehend informieren — |
| --- | --- |

(9)

Um eine korrekte und einheitliche zolltarifliche Einreihung der Waren zu gewährleisten, sollte die im Anhang genannte vZTA widerrufen werden. Die Zollbehörde, die die Auskunft erteilt hat, sollte diese daher schnellstmöglich nach der Bekanntgabe des vorliegenden Beschlusses widerrufen und die Kommission dahin gehend informieren —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Die verbindliche Zolltarifauskunft in Spalte 1 der Tabelle im Anhang, die die Zollbehörde in Spalte 2 dieser Tabelle für die zolltarifliche Einreihung in Spalte 3 dieser Tabelle erteilt hat, ist gemäß Absatz 2 zu widerrufen.

(2)   Die Zollbehörde in Spalte 2 der Tabelle im Anhang widerruft die verbindliche Zolltarifauskunft in Spalte 1 dieser Tabelle und setzt den Inhaber schnellstmöglich, und zwar spätestens zehn Tage ab Bekanntgabe des vorliegenden Beschlusses, davon in Kenntnis.

(3)   Widerruft eine Zollbehörde eine verbindliche Zolltarifauskunft und informiert darüber entsprechend Absatz 2, so setzt sie die Kommission davon in Kenntnis.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Republik Polen gerichtet.

Brüssel, den 9. Januar 2019

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Stephen QUEST

Generaldirektor

Generaldirektion Steuern und Zollunion

---

(1)  
  ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).

2

(3)  Beschluss 87/369/EWG des Rates vom 7. April 1987 über den Abschluss des Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren sowie des dazugehörigen Änderungsprotokolls (ABl. L 198 vom 20.7.1987, S. 1).

3

(4)  
  ABl. C 128 vom 22.4.2017, S. 1.

4

---

ANHANG

| Verbindliche Zolltarifauskunft — Aktenzeichen | Zollbehörde | Zolltarifliche Einreihung |
| --- | --- | --- |
| 1 | 2 | 3 |
| PL PL-WIT-2016-00758 | Dyrektor Izby Administracji Skarbowej w Warszawie |
| ul. Felińskiego 2 B |
| 01-513 Warszawa |
| [Warschau, Polen] |

Verbindliche Zolltarifauskunft — Aktenzeichen

Zollbehörde

Zolltarifliche Einreihung

1

2

3

PL PL-WIT-2016-00758

Dyrektor Izby Administracji Skarbowej w Warszawie

ul. Felińskiego 2 B

01-513 Warszawa

[Warschau, Polen]

2833 11 00

---

| 14.1.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 10/74 |
| --- | --- | --- | --- |

14.1.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 10/74

---

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2019/55 DER KOMMISSION

vom 10. Januar 2019

zur Berichtigung der bulgarischen und der französischen Sprachfassung der Entscheidung 2004/558/EG der Kommission zur Umsetzung der Richtlinie 64/432/EWG des Rates hinsichtlich ergänzender Garantien im innergemeinschaftlichen Handel mit Rindern in Bezug auf die infektiöse bovine Rhinotracheitis und der Genehmigung der von einigen Mitgliedstaaten vorgelegten Tilgungsprogramme

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 8)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 und Artikel 10 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die bulgarische und die französische Sprachfassung der Entscheidung 2004/558/EG der Kommission (2) enthalten einen Fehler in Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b. Dort heißt es, dass Blutproben von Zucht- und Nutzrindern eher als 21 Tage nach ihrer Ankunft in der Isolierungseinrichtung zu entnehmen sind, wohingegen die richtige Garantie für die zu entnehmenden Blutproben nicht eher als 21 Tage nach ihrer Ankunft in der Isolierungseinrichtung lauten muss. |
| --- | --- |

(1)

Die bulgarische und die französische Sprachfassung der Entscheidung 2004/558/EG der Kommission (2) enthalten einen Fehler in Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b. Dort heißt es, dass Blutproben von Zucht- und Nutzrindern eher als 21 Tage nach ihrer Ankunft in der Isolierungseinrichtung zu entnehmen sind, wohingegen die richtige Garantie für die zu entnehmenden Blutproben nicht eher als 21 Tage nach ihrer Ankunft in der Isolierungseinrichtung lauten muss.

| (2) | Die bulgarische und die französische Sprachfassung der Entscheidung 2004/558/EG sollten daher entsprechend berichtigt werden. Die anderen Sprachfassungen sind nicht betroffen. |
| --- | --- |

(2)

Die bulgarische und die französische Sprachfassung der Entscheidung 2004/558/EG sollten daher entsprechend berichtigt werden. Die anderen Sprachfassungen sind nicht betroffen.

| (3) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(3)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

(betrifft nicht die deutsche Fassung)

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 10. Januar 2019

Für die Kommission

Günther OETTINGER

Mitglied der Kommission

---

(1)  
  ABl. 121 vom 29.7.1964, S. 1977.

1

(2)  Entscheidung 2004/558/EG der Kommission vom 15. Juli 2004 zur Umsetzung der Richtlinie 64/432/EWG des Rates hinsichtlich ergänzender Garantien im innergemeinschaftlichen Handel mit Rindern in Bezug auf die infektiöse bovine Rhinotracheitis und der Genehmigung der von einigen Mitgliedstaaten vorgelegten Tilgungsprogramme (ABl. L 249 vom 23.7.2004, S. 20).

2

---

Berichtigungen

| 14.1.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 10/75 |
| --- | --- | --- | --- |

14.1.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 10/75

---

Berichtigung der Verordnung (EU) 2018/1042 der Kommission vom 23. Juli 2018 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 in Bezug auf die technischen Anforderungen und Verwaltungsverfahren für die Einführung von Unterstützungsprogrammen, einer psychologischen Beurteilung der Flugbesatzung sowie von systematischen und stichprobenartigen Tests, bei denen die Flugbesatzung und Flugbegleiter zur Gewährleistung ihrer flugmedizinischen Tauglichkeit auf psychoaktive Substanzen getestet werden, sowie in Bezug auf die Ausrüstung neu gebauter turbinengetriebener Flugzeuge mit einer höchstzulässigen Startmasse von höchstens 5 700 kg und einer genehmigten Anzahl von sechs bis neun Fluggastsitzen mit einem Geländewarnsystem

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 188 vom 25. Juli 2018
  )

Seite 3, Erwägungsgrund 2:

Anstatt:

„Die Umsetzung einiger dieser Empfehlungen erfordert regulatorische Änderungen in Bezug auf die psychologische Beurteilung der Flugbesatzung vor Beginn eines Streckenflugs,“

muss es heißen:

„Die Umsetzung einiger dieser Empfehlungen erfordert regulatorische Änderungen in Bezug auf die psychologische Beurteilung der Flugbesatzung vor der erstmaligen Übernahme von Streckenflugeinsätzen,“

Seite 7, Anhang, Absatz 3 Buchstabe c zur Änderung von Anhang IV, Punkt CAT.GEN.MPA.175 Buchstabe b Einleitungssatz der Verordnung (EU) Nr. 965/2012:

Anstatt:

| „b) | Der Betreiber hat zu gewährleisten, dass die Flugbesatzung vor Beginn eines Streckenflugs einer psychologischen Beurteilung unterzogen wurde, um“ |
| --- | --- |

„b)

muss es heißen:

| „b) | Der Betreiber hat zu gewährleisten, dass die Flugbesatzung, bevor sie erstmals Streckenflugeinsätze übernimmt, einer psychologischen Beurteilung unterzogen wurde, um“. |
| --- | --- |

„b)

---