# Amtsblatt L 221/2018

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 221 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 61. Jahrgang31. August 2018 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 221

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

61. Jahrgang31. August 2018

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE |
| | * | Mitteilung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Libanesischen Republik andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union | 1 |
| | * | Mitteilung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Libanesischen Republik andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union | 1 |
| | | VERORDNUNGEN |
| | | Durchführungsverordnung (EU) 2018/1210 der Kommission vom 30. August 2018 zur Festsetzung des Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die 23. Teilausschreibung im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2080 | 2 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

*

Mitteilung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Libanesischen Republik andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union

1

*

Mitteilung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Libanesischen Republik andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union

1

VERORDNUNGEN

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1210 der Kommission vom 30. August 2018 zur Festsetzung des Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die 23. Teilausschreibung im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2080

2

| | | Berichtigungen |
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| | * | Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/33 der Kommission vom 28. September 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für das standardisierte Formt für die Präsentation der Entgeltaufstellung und des betreffenden gemeinsamen Symbols gemäß der Richtlinie 2014/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 6 vom 11.1.2018 ) | 3 |
| | * | Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/34 der Kommission vom 28. September 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für das standardisierte Format für die Entgeltinformation und des betreffenden gemeinsamen Symbols gemäß der Richtlinie 2014/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 6 vom 11.1.2018 ) | 3 |
| | * | Berichtigung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1109 der Kommission vom 1. August 2018 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais 59122 (DAS-59122-7) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 203 vom 10.8.2018 ) | 4 |
| | * | Berichtigung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1110 der Kommission vom 3. August 2018 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die die genetisch veränderte Maissorte 1507 × 59122 × MON 810 × NK603 enthalten, aus dieser bestehen oder aus dieser gewonnen werden, und von genetisch veränderten Maissorten, die zwei oder drei der Einzelereignisse 1507, 59122, MON 810 und NK603 kombinieren, sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2009/815/EG und der Beschlüsse 2010/428/EU und 2010/432/EU ( ABl. L 203 vom 10.8.2018 ) | 4 |
| | * | Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 290/2012 der Kommission vom 30. März 2012 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 100 vom 5.4.2012 ) | 5 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/33 der Kommission vom 28. September 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für das standardisierte Formt für die Präsentation der Entgeltaufstellung und des betreffenden gemeinsamen Symbols gemäß der Richtlinie 2014/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 6 vom 11.1.2018 )

( ABl. L 6 vom 11.1.2018 )

3

*

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/34 der Kommission vom 28. September 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für das standardisierte Format für die Entgeltinformation und des betreffenden gemeinsamen Symbols gemäß der Richtlinie 2014/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 6 vom 11.1.2018 )

( ABl. L 6 vom 11.1.2018 )

3

*

Berichtigung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1109 der Kommission vom 1. August 2018 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais 59122 (DAS-59122-7) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 203 vom 10.8.2018 )

( ABl. L 203 vom 10.8.2018 )

4

*

Berichtigung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1110 der Kommission vom 3. August 2018 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die die genetisch veränderte Maissorte 1507 × 59122 × MON 810 × NK603 enthalten, aus dieser bestehen oder aus dieser gewonnen werden, und von genetisch veränderten Maissorten, die zwei oder drei der Einzelereignisse 1507, 59122, MON 810 und NK603 kombinieren, sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2009/815/EG und der Beschlüsse 2010/428/EU und 2010/432/EU ( ABl. L 203 vom 10.8.2018 )

( ABl. L 203 vom 10.8.2018 )

4

*

Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 290/2012 der Kommission vom 30. März 2012 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 100 vom 5.4.2012 )

( ABl. L 100 vom 5.4.2012 )

5

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

| 31.8.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 221/1 |
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31.8.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 221/1

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Mitteilung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Libanesischen Republik andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union

Das oben genannte Protokoll zwischen der Europäischen Union und der Libanesischen Republik, das am 18. Juni 2015 in Brüssel unterzeichnet wurde, trat am 1. August 2018 in Kraft.

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| 31.8.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 221/1 |
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31.8.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 221/1

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Mitteilung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Libanesischen Republik andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union

Das oben genannte Protokoll zwischen der Europäischen Union und der Libanesischen Republik, das am 28. April 2016 unterzeichnet wurde, trat am 1. August 2018 in Kraft.

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VERORDNUNGEN

| 31.8.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 221/2 |
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31.8.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 221/2

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1210 DER KOMMISSION

vom 30. August 2018

zur Festsetzung des Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die 23. Teilausschreibung im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2080

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1240 der Kommission vom 18. Mai 2016 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die öffentliche Intervention und die Beihilfe für die private Lagerhaltung (2), insbesondere auf Artikel 32,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2080 der Kommission (3) wurde der Verkauf von Magermilchpulver im Wege eines Ausschreibungsverfahrens eröffnet. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2080 der Kommission (3) wurde der Verkauf von Magermilchpulver im Wege eines Ausschreibungsverfahrens eröffnet.

| (2) | Unter Berücksichtigung der für die 23. Teilausschreibung eingegangenen Angebote sollte ein Mindestverkaufspreis festgesetzt werden. |
| --- | --- |

(2)

Unter Berücksichtigung der für die 23. Teilausschreibung eingegangenen Angebote sollte ein Mindestverkaufspreis festgesetzt werden.

| (3) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — |
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(3)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für die 23. Teilausschreibung für den Verkauf von Magermilchpulver im Rahmen des mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2080 eröffneten Ausschreibungsverfahrens, für die die Frist zur Einreichung der Angebote am 28. August 2018 endete, beläuft sich der Mindestverkaufspreis auf 123 EUR/100 kg.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. August 2018

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor

Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

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(1)  
  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  
  ABl. L 206 vom 30.7.2016, S. 71.

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2016/2080 der Kommission vom 25. November 2016 zur Eröffnung des Verkaufs von Magermilchpulver im Wege eines Ausschreibungsverfahrens (ABl. L 321 vom 29.11.2016, S. 45).

3

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Berichtigungen

| 31.8.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 221/3 |
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31.8.2018

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Amtsblatt der Europäischen Union

L 221/3

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Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/33 der Kommission vom 28. September 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für das standardisierte Formt für die Präsentation der Entgeltaufstellung und des betreffenden gemeinsamen Symbols gemäß der Richtlinie 2014/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 6 vom 11. Januar 2018
  )

Seite 30, Artikel 11 Absatz 2:

Anstatt:

„rechtsbündig“

muss es heißen:

„rechts eingerückt“.

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| 31.8.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 221/3 |
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31.8.2018

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Amtsblatt der Europäischen Union

L 221/3

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Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/34 der Kommission vom 28. September 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für das standardisierte Format für die Entgeltinformation und des betreffenden gemeinsamen Symbols gemäß der Richtlinie 2014/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 6 vom 11. Januar 2018
  )

Seite 40, Artikel 7 Absatz 5, letzte Zeile:

Anstatt:

„rechtsbündig“

muss es heißen:

„rechts eingerückt“.

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| 31.8.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 221/4 |
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31.8.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 221/4

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Berichtigung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1109 der Kommission vom 1. August 2018 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais 59122 (DAS-59122-7) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 203 vom 10. August 2018
  )

Auf dem Titelblatt und auf Seite 7:

Anstatt:

„
  Berichtigung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1109 der Kommission vom 1. August 2018 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais 59122 (DAS-59122-7) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates
  “

muss es heißen:

„
  Berichtigung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1109 der Kommission vom 3. August 2018 zur Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais 59122 (DAS-59122-7) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates
  “.

Auf Seite 10:

Anstatt:

„Brüssel, den 1. August 2018
  “

muss es heißen:

„Brüssel, den 3. August 2018
  “.

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| 31.8.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 221/4 |
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31.8.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 221/4

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Berichtigung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1110 der Kommission vom 3. August 2018 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die die genetisch veränderte Maissorte 1507 × 59122 × MON 810 × NK603 enthalten, aus dieser bestehen oder aus dieser gewonnen werden, und von genetisch veränderten Maissorten, die zwei oder drei der Einzelereignisse 1507, 59122, MON 810 und NK603 kombinieren, sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2009/815/EG und der Beschlüsse 2010/428/EU und 2010/432/EU

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 203 vom 10. August 2018
  )

Auf dem Titelblatt und auf Seite 13:

Anstatt:

„
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 4937)
  “

muss es heißen:

„
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 4973)
  “.

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| 31.8.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 221/5 |
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31.8.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 221/5

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Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 290/2012 der Kommission vom 30. März 2012 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 100 vom 5. April 2012
  )

Seite 16, Anhang zur Einfügung von Anhang VI in die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011, Anhang VI, Teilabschnitt GEN, Abschnitt III, Punkt ARA.GEN.305 Buchstabe d:

Anstatt:

| „d) | Für Personen, die Inhaber einer Lizenz, eines Zeugnis, einer Berechtigung oder einer Bescheinigung sind, das bzw. die von der zuständigen Behörde ausgestellt wurde, umfasst das Aufsichtsprogramm ggf. Inspektionen, einschließlich unangekündigter Inspektionen.“ |
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„d)

muss es heißen:

| „d) | Für Personen, die Inhaber einer Lizenz, eines Zeugnis, einer Berechtigung oder einer Bescheinigung sind, das bzw. die von der zuständigen Behörde ausgestellt wurde, umfasst das Aufsichtsprogramm Inspektionen, einschließlich unangekündigter Inspektionen, wenn angemessen.“ |
| --- | --- |

„d)

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