# Amtsblatt L 12/2019

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 12 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 62. Jahrgang15. Januar 2019 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 12

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

62. Jahrgang15. Januar 2019

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) 2019/58 der Kommission vom 14. Januar 2019 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Linuron in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
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| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2019/59 der Kommission vom 14. Januar 2019 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Aluminiumheizkörpern mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates | 13 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2019/60 der Kommission vom 11. Januar 2019 zur Änderung der Entscheidung 2009/866/EG, des Beschlusses 2010/419/EU, des Durchführungsbeschlusses 2012/651/EU und des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/1685 hinsichtlich des Vertreters des Zulassungsinhabers
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 15)

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Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) 2019/58 der Kommission vom 14. Januar 2019 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Linuron in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
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1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2019/59 der Kommission vom 14. Januar 2019 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Aluminiumheizkörpern mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates

13

BESCHLÜSSE

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/60 der Kommission vom 11. Januar 2019 zur Änderung der Entscheidung 2009/866/EG, des Beschlusses 2010/419/EU, des Durchführungsbeschlusses 2012/651/EU und des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/1685 hinsichtlich des Vertreters des Zulassungsinhabers
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 15)

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(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 15)

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

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| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 15.1.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 12/1 |
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15.1.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 12/1

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VERORDNUNG (EU) 2019/58 DER KOMMISSION

vom 14. Januar 2019

zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Linuron in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Für Linuron wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „RHG“) festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Für Linuron wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „RHG“) festgelegt.

| (2) | Nach einem Antrag auf Erneuerung der Genehmigung gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wurde die Genehmigung des Wirkstoffs mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/244 der Kommission (3) nicht erneuert, in der festgelegt ist, dass alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff bis zum 3. Juni 2018 widerrufen werden müssen. Daher sollten die in Anhang II und in Anhang III Teil B für diesen Stoff festgesetzten RHG gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a gestrichen werden. |
| --- | --- |

(2)

Nach einem Antrag auf Erneuerung der Genehmigung gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wurde die Genehmigung des Wirkstoffs mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/244 der Kommission (3) nicht erneuert, in der festgelegt ist, dass alle geltenden Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff bis zum 3. Juni 2018 widerrufen werden müssen. Daher sollten die in Anhang II und in Anhang III Teil B für diesen Stoff festgesetzten RHG gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a gestrichen werden.

| (3) | In Anbetracht der Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Linuron sollten die RHG für diesen Stoff gemäß Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf die Bestimmungsgrenze festgesetzt werden. Für die Wirkstoffe, für die alle RHG auf die entsprechende Bestimmungsgrenze gesenkt werden sollten, sollten gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Standardwerte in Anhang V aufgeführt werden. |
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(3)

In Anbetracht der Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Linuron sollten die RHG für diesen Stoff gemäß Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf die Bestimmungsgrenze festgesetzt werden. Für die Wirkstoffe, für die alle RHG auf die entsprechende Bestimmungsgrenze gesenkt werden sollten, sollten gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Standardwerte in Anhang V aufgeführt werden.

| (4) | Die Kommission hat die EU-Referenzlaboratorien zu der Frage konsultiert, ob bestimmte Bestimmungsgrenzen angepasst werden müssen. Die Laboratorien kamen zu dem Schluss, dass aufgrund technischer Entwicklungen für bestimmte Waren niedrigere Bestimmungsgrenzen festgelegt werden können. |
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(4)

Die Kommission hat die EU-Referenzlaboratorien zu der Frage konsultiert, ob bestimmte Bestimmungsgrenzen angepasst werden müssen. Die Laboratorien kamen zu dem Schluss, dass aufgrund technischer Entwicklungen für bestimmte Waren niedrigere Bestimmungsgrenzen festgelegt werden können.

| (5) | Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt. |
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(5)

Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.

| (6) | Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(6)

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (7) | Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
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(7)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 4. August 2019.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. Januar 2019

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1).

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/244 der Kommission vom 10. Februar 2017 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Linuron gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 36 vom 11.2.2017, S. 54).

3

---

ANHANG

Die Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

| 1. | In Anhang II wird die Spalte für Linuron gestrichen. |
| --- | --- |

1.

In Anhang II wird die Spalte für Linuron gestrichen.

| 2. | In Anhang III Teil B wird die Spalte für Linuron gestrichen. |
| --- | --- |

2.

In Anhang III Teil B wird die Spalte für Linuron gestrichen.

| 3. | In Anhang V wird folgende Spalte für Linuron eingefügt:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)








  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1) | Linuron |
| --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 0100000 | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE | 0,01
   (*1) |
| 0110000 | Zitrusfrüchte | |
| 0110010 | Grapefruits | |
| 0110020 | Orangen | |
| 0110030 | Zitronen | |
| 0110040 | Limetten | |
| 0110050 | Mandarinen | |
| 0110990 | Sonstige (2) | |
| 0120000 | Schalenfrüchte | |
| 0120010 | Mandeln | |
| 0120020 | Paranüsse | |
| 0120030 | Kaschunüsse | |
| 0120040 | Esskastanien | |
| 0120050 | Kokosnüsse | |
| 0120060 | Haselnüsse | |
| 0120070 | Macadamia-Nüsse | |
| 0120080 | Pekannüsse | |
| 0120090 | Pinienkerne | |
| 0120100 | Pistazien | |
| 0120110 | Walnüsse | |
| 0120990 | Sonstige (2) | |
| 0130000 | Kernobst | |
| 0130010 | Äpfel | |
| 0130020 | Birnen | |
| 0130030 | Quitten | |
| 0130040 | Mispeln | |
| 0130050 | Japanische Wollmispeln | |
| 0130990 | Sonstige (2) | |
| 0140000 | Steinobst | |
| 0140010 | Aprikosen | |
| 0140020 | Kirschen (süß) | |
| 0140030 | Pfirsiche | |
| 0140040 | Pflaumen | |
| 0140990 | Sonstige (2) | |
| 0150000 | Beeren und Kleinobst | |
| 0151000 | a) | Trauben |

3.

In Anhang V wird folgende Spalte für Linuron eingefügt:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1)

Linuron

(1)

(2)

(3)

0100000

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0,01
   (*1)

0110000

Zitrusfrüchte

0110010

Grapefruits

0110020

Orangen

0110030

Zitronen

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen

0110990

Sonstige (2)

0120000

Schalenfrüchte

0120010

Mandeln

0120020

Paranüsse

0120030

Kaschunüsse

0120040

Esskastanien

0120050

Kokosnüsse

0120060

Haselnüsse

0120070

Macadamia-Nüsse

0120080

Pekannüsse

0120090

Pinienkerne

0120100

Pistazien

0120110

Walnüsse

0120990

Sonstige (2)

0130000

Kernobst

0130010

Äpfel

0130020

Birnen

0130030

Quitten

0130040

Mispeln

0130050

Japanische Wollmispeln

0130990

Sonstige (2)

0140000

Steinobst

0140010

Aprikosen

0140020

Kirschen (süß)

0140030

Pfirsiche

0140040

Pflaumen

0140990

Sonstige (2)

0150000

Beeren und Kleinobst

0151000

a)

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

0153010

Brombeeren

0153020

Kratzbeeren

0153030

Himbeeren (rot und gelb)

0153990

Sonstige (2)

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

0154010

Heidelbeeren

0154020

Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren

0154030

Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß)

0154040

Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

0154050

Hagebutten

0154060

Maulbeeren (schwarz und weiß)

0154070

Azarole/Mittelmeermispel

0154080

Holunderbeeren

0154990

Sonstige (2)

0160000

Sonstige Früchte mit

0161000

| a) | genießbarer Schale |
| --- | --- |

a)

0161010

Datteln

0161020

Feigen

0161030

Tafeloliven

0161040

Kumquats

0161050

Karambolen

0161060

Kakis/Japanische Persimonen

0161070

Jambolans

0161990

Sonstige (2)

0162000

| b) | nicht genießbarer Schale, klein |
| --- | --- |

b)

0162010

Kiwis (grün, rot, gelb)

0162020

Lychees (Litschis)

0162030

Passionsfrüchte/Maracujas

0162040

Stachelfeigen/Kaktusfeigen

0162050

Sternäpfel

0162060

Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis

0162990

Sonstige (2)

0163000

| c) | nicht genießbarer Schale, groß |
| --- | --- |

c)

0163010

Avocadofrüchte

0163020

Bananen

0163030

Mangos

0163040

Papayas

0163050

Granatäpfel

0163060

Cherimoyas

0163070

Guaven

0163080

Ananas

0163090

Brotfrüchte

0163100

Durianfrüchte

0163110

Saure Annonen/Guanabanas

0163990

Sonstige (2)

0200000

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0210000

Wurzel- und Knollengemüse

0,01
   (*1)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

0212010

Kassawas/Kassaven/Manioks

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzeln

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige (2)

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

0213010

Rote Rüben

0213020

Karotten

0213030

Knollensellerie

0213040

Meerrettiche/Kren

0213050

Erdartischocken

0213060

Pastinaken

0213070

Petersilienwurzeln

0213080

Rettiche

0213090

Haferwurz/Purpur-Bocksbart

0213100

Kohlrüben

0213110

Weiße Rüben

0213990

Sonstige (2)

0220000

Zwiebelgemüse

0,01
   (*1)

0220010

Knoblauch

0220020

Zwiebeln

0220030

Schalotten

0220040

Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln

0220990

Sonstige (2)

0230000

Fruchtgemüse

0,01
   (*1)

0231000

| a) | Solanaceae |
| --- | --- |

a)

0231010

Tomaten

0231020

Paprikas

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

0231040

Okras/Griechische Hörnchen

0231990

Sonstige (2)

0232000

| b) | Kürbisgewächse mit genießbarer Schale |
| --- | --- |

b)

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchinis

0232990

Sonstige (2)

0233000

| c) | Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale |
| --- | --- |

c)

0233010

Melonen

0233020

Kürbisse

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige (2)

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

0240000

Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse)

0,01
   (*1)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

0241010

Broccoli

0241020

Blumenkohle

0241990

Sonstige (2)

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

0242010

Rosenkohle/Kohlsprossen

0242020

Kopfkohle

0242990

Sonstige (2)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

0243010

Chinakohle

0243020

Grünkohle

0243990

Sonstige (2)

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

0250000

Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten

0251000

| a) | Kopfsalate und andere Salatarten |
| --- | --- |

a)

0,01
   (*1)

0251010

Feldsalate

0251020

Grüne Salate

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

0251040

Kressen und andere Sprossen und Keime

0251050

Barbarakraut

0251060

Salatrauken/Rucola

0251070

Roter Senf

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

0251990

Sonstige (2)

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

0,01
   (*1)

0252010

Spinat

0252020

Portulak

0252030

Mangold

0252990

Sonstige (2)

0253000

| c) | Traubenblätter und ähnliche Arten |
| --- | --- |

c)

0,01
   (*1)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

0,01
   (*1)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

0,01
   (*1)

0256000

| f) | Frische Kräuter und essbare Blüten |
| --- | --- |

f)

0,02
   (*1)

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter

0256040

Petersilie

0256050

Salbei

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian

0256080

Basilikum und essbare Blüten

0256090

Lorbeerblätter

0256100

Estragon

0256990

Sonstige (2)

0260000

Hülsengemüse

0,01
   (*1)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

0260050

Linsen

0260990

Sonstige (2)

0270000

Stängelgemüse

0,01
   (*1)

0270010

Spargel

0270020

Kardonen

0270030

Stangensellerie

0270040

Fenchel

0270050

Artischocken

0270060

Porree

0270070

Rhabarber

0270080

Bambussprossen

0270090

Palmherzen

0270990

Sonstige (2)

0280000

Pilze, Moose und Flechten

0,01
   (*1)

0280010

Kulturpilze

0280020

Wilde Pilze

0280990

Moose und Flechten

0290000

Algen und Prokaryonten

0,01
   (*1)

0300000

HÜLSENFRÜCHTE

0,01
   (*1)

0300010

Bohnen

0300020

Linsen

0300030

Erbsen

0300040

Lupinen

0300990

Sonstige (2)

0400000

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,01
   (*1)

0401000

Ölsaaten

0401010

Leinsamen

0401020

Erdnüsse

0401030

Mohnsamen

0401040

Sesamsamen

0401050

Sonnenblumenkerne

0401060

Rapssamen

0401070

Sojabohnen

0401080

Senfkörner

0401090

Baumwollsamen

0401100

Kürbiskerne

0401110

Saflorsamen

0401120

Borretschsamen

0401130

Leindottersamen

0401140

Hanfsamen

0401150

Rizinusbohnen

0401990

Sonstige (2)

0402000

Ölfrüchte

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Ölpalmenkerne

0402030

Ölpalmenfrüchte

0402040

Kapok

0402990

Sonstige (2)

0500000

GETREIDE

0,01
   (*1)

0500010

Gerste

0500020

Buchweizen und anderes Pseudogetreide

0500030

Mais

0500040

Hirse

0500050

Hafer

0500060

Reis

0500070

Roggen

0500080

Sorghum

0500090

Weizen

0500990

Sonstige (2)

0600000

TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT

0,05
   (*1)

0610000

Tees

0620000

Kaffeebohnen

0630000

Kräutertees aus

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

0631010

Kamille

0631020

Hibiskus

0631030

Rose

0631040

Jasmin

0631050

Linde

0631990

Sonstige (2)

0632000

| b) | Blättern und Kräutern |
| --- | --- |

b)

0632010

Erdbeere

0632020

Rooibos

0632030

Mate

0632990

Sonstige (2)

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

0633010

Baldrian

0633020

Ginseng

0633990

Sonstige (2)

0639000

| d) | anderen Pflanzenteilen |
| --- | --- |

d)

0640000

Kakaobohnen

0650000

Johannisbrote/Karuben

0700000

HOPFEN

0,05
   (*1)

0800000

GEWÜRZE

0,05
   (*1)

0810000

Samengewürze

0810010

Anis/Anissamen

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Sellerie

0810040

Koriander

0810050

Kreuzkümmel

0810060

Dill

0810070

Fenchel

0810080

Bockshornklee

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige (2)

0820000

Fruchtgewürze

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer

0820030

Kümmel

0820040

Kardamom

0820050

Wacholderbeere

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

0820070

Vanille

0820080

Tamarinde

0820990

Sonstige (2)

0830000

Rindengewürze

0830010

Zimt

0830990

Sonstige (2)

0840000

Wurzel- und Rhizomgewürze

0840010

Süßholzwurzeln

0840020

Ingwer (10)

0840030

Kurkuma

0840040

Meerrettich/Kren (11)

0840990

Sonstige (2)

0850000

Knospengewürze

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige (2)

0860000

Blütenstempelgewürze

0860010

Safran

0860990

Sonstige (2)

0870000

Samenmantelgewürze

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige (2)

0900000

ZUCKERPFLANZEN

0,01
   (*1)

0900010

Zuckerrübenwurzeln

0900020

Zuckerrohre

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0900990

Sonstige (2)

1000000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - LANDTIERE

1010000

Gewebe von

0,01
   (*1)

1011000

| a) | Schweinen |
| --- | --- |

a)

1011010

Muskel

1011020

Fettgewebe

1011030

Leber

1011040

Nieren

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1011990

Sonstige (2)

1012000

| b) | Rindern |
| --- | --- |

b)

1012010

Muskel

1012020

Fettgewebe

1012030

Leber

1012040

Nieren

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1012990

Sonstige (2)

1013000

| c) | Schafen |
| --- | --- |

c)

1013010

Muskel

1013020

Fettgewebe

1013030

Leber

1013040

Nieren

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1013990

Sonstige (2)

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

1014010

Muskel

1014020

Fettgewebe

1014030

Leber

1014040

Nieren

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1014990

Sonstige (2)

1015000

| e) | Einhufern |
| --- | --- |

e)

1015010

Muskel

1015020

Fettgewebe

1015030

Leber

1015040

Nieren

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1015990

Sonstige (2)

1016000

| f) | Geflügel |
| --- | --- |

f)

1016010

Muskel

1016020

Fettgewebe

1016030

Leber

1016040

Nieren

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1016990

Sonstige (2)

1017000

| g) | Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren |
| --- | --- |

g)

1017010

Muskel

1017020

Fettgewebe

1017030

Leber

1017040

Nieren

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1017990

Sonstige (2)

1020000

Milch

0,01
   (*1)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige (2)

1030000

Vogeleier

0,01
   (*1)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige (2)

1040000

Honig und Sonstige Imkereierzeugnisse

0,05
   (*1)

1050000

Amphibien und Reptilien

0,01
   (*1)

1060000

Wirbellose Landtiere

0,01
   (*1)

1070000

Wildlebende Landwirbeltiere

0,01
   (*1)

1100000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - FISCH, FISCHEREIERZEUGNISSE UND SONSTIGE VON MEERES- ODER SÜSSWASSERTIEREN GEWONNENE LEBENSMITTEL (8)

1200000

AUSSCHLIESSLICH ZUR FUTTERMITTELHERSTELLUNG VERWENDETE ERZEUGNISSE ODER TEILE VON ERZEUGNISSEN (8)

1300000

VERARBEITETE LEBENSMITTEL (9)

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(*1)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(1)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.“

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| 15.1.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 12/13 |
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15.1.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 12/13

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/59 DER KOMMISSION

vom 14. Januar 2019

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Aluminiumheizkörpern mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1.   VERFAHREN

1.1.   Geltende Maßnahmen

Geltende Maßnahmen

| (1) | Im November 2012 führte der Rat nach einer Antidumpinguntersuchung (im Folgenden „Ausgangsuntersuchung“) mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1039/2012 (2) (im Folgenden „endgültige Verordnung“) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Aluminiumheizkörpern mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“) ein, die derzeit unter den KN-Codes ex 7615 10 10, ex 7615 10 80, ex 7616 99 10 und ex 7616 99 90 (TARIC-Codes 7615101010, 7615108010, 7616991091, 7616999001 und 7616999091) eingereiht werden. |
| --- | --- |

(1)

Im November 2012 führte der Rat nach einer Antidumpinguntersuchung (im Folgenden „Ausgangsuntersuchung“) mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1039/2012 (2) (im Folgenden „endgültige Verordnung“) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Aluminiumheizkörpern mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“) ein, die derzeit unter den KN-Codes ex 7615 10 10, ex 7615 10 80, ex 7616 99 10 und ex 7616 99 90 (TARIC-Codes 7615101010, 7615108010, 7616991091, 7616999001 und 7616999091) eingereiht werden.

2

| (2) | Mit der endgültigen Verordnung wurden Antidumpingzölle zwischen 12,6 % und 56,2 % auf Einfuhren von den in der Stichprobe enthaltenen ausführenden Herstellern und von 21,2 % für nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende Unternehmen sowie ein Zollsatz von 61,4 % für alle übrigen Unternehmen in der VR China eingeführt. |
| --- | --- |

(2)

Mit der endgültigen Verordnung wurden Antidumpingzölle zwischen 12,6 % und 56,2 % auf Einfuhren von den in der Stichprobe enthaltenen ausführenden Herstellern und von 21,2 % für nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende Unternehmen sowie ein Zollsatz von 61,4 % für alle übrigen Unternehmen in der VR China eingeführt.

1.2.   Einleitung einer Auslaufüberprüfung

Einleitung einer Auslaufüberprüfung

| (3) | Am 15. Februar 2017 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union (3) eine Bekanntmachung über das bevorstehende Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen auf die Einfuhren von Aluminiumheizkörpern mit Ursprung in der VR China. |
| --- | --- |

(3)

Am 15. Februar 2017 veröffentlichte die Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union (3) eine Bekanntmachung über das bevorstehende Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen auf die Einfuhren von Aluminiumheizkörpern mit Ursprung in der VR China.

Amtsblatt der Europäischen Union

3

| (4) | Am 30. Juni 2017 stellte das International Association of Aluminium Radiator Manufacturers Limited Liability Consortium (AIRAL S.c.r.l.) (im Folgenden „Antragsteller“), auf das mehr als 25 % der Gesamtproduktion an Aluminiumheizkörpern in der Europäischen Union (im Folgenden „Union“) entfallen, einen Antrag auf Überprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung. |
| --- | --- |

(4)

Am 30. Juni 2017 stellte das International Association of Aluminium Radiator Manufacturers Limited Liability Consortium (AIRAL S.c.r.l.) (im Folgenden „Antragsteller“), auf das mehr als 25 % der Gesamtproduktion an Aluminiumheizkörpern in der Europäischen Union (im Folgenden „Union“) entfallen, einen Antrag auf Überprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung.

| (5) | Der Überprüfungsantrag wurde damit begründet, dass beim Außerkrafttreten der Maßnahmen mit anhaltendem Dumping und einem erneuten Auftreten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen sei. |
| --- | --- |

(5)

Der Überprüfungsantrag wurde damit begründet, dass beim Außerkrafttreten der Maßnahmen mit anhaltendem Dumping und einem erneuten Auftreten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen sei.

| (6) | Nachdem die Kommission festgestellt hatte, dass genügend Beweise für die Einleitung einer Auslaufüberprüfung vorlagen, veröffentlichte sie am 9. November 2017 eine Einleitungsbekanntmachung (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“) im Amtsblatt der Europäischen Union. (4) |
| --- | --- |

(6)

Nachdem die Kommission festgestellt hatte, dass genügend Beweise für die Einleitung einer Auslaufüberprüfung vorlagen, veröffentlichte sie am 9. November 2017 eine Einleitungsbekanntmachung (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“) im Amtsblatt der Europäischen Union. (4)

Amtsblatt der Europäischen Union

4

1.3.   Interessierte Parteien

Interessierte Parteien

| (7) | In der Einleitungsbekanntmachung lud die Kommission alle interessierten Parteien ein, sich mit ihr in Verbindung zu setzen, um an der Untersuchung mitarbeiten zu können. Die Kommission unterrichtete insbesondere den Antragsteller sowie ihr bekannte Unionshersteller und deren Verbände, ihr bekannte Einführer von Aluminiumheizkörpern in der Union und ihr bekannte ausführende Hersteller in der VR China über die Einleitung der Auslaufüberprüfung und lud sie zur Mitarbeit ein. |
| --- | --- |

(7)

In der Einleitungsbekanntmachung lud die Kommission alle interessierten Parteien ein, sich mit ihr in Verbindung zu setzen, um an der Untersuchung mitarbeiten zu können. Die Kommission unterrichtete insbesondere den Antragsteller sowie ihr bekannte Unionshersteller und deren Verbände, ihr bekannte Einführer von Aluminiumheizkörpern in der Union und ihr bekannte ausführende Hersteller in der VR China über die Einleitung der Auslaufüberprüfung und lud sie zur Mitarbeit ein.

| (8) | In der Einleitungsbekanntmachung teilte die Kommission ihre Absicht mit, Russland als Drittland mit Marktwirtschaft (im Folgenden „Vergleichsland“) im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 der Grundverordnung heranzuziehen. Außerdem wies die Kommission darauf hin, dass es nach den ihr vorliegenden Informationen andere Marktwirtschaftshersteller in der Türkei, Taiwan, Malaysia, Iran, Argentinien und der Ukraine geben könnte. |
| --- | --- |

(8)

In der Einleitungsbekanntmachung teilte die Kommission ihre Absicht mit, Russland als Drittland mit Marktwirtschaft (im Folgenden „Vergleichsland“) im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 der Grundverordnung heranzuziehen. Außerdem wies die Kommission darauf hin, dass es nach den ihr vorliegenden Informationen andere Marktwirtschaftshersteller in der Türkei, Taiwan, Malaysia, Iran, Argentinien und der Ukraine geben könnte.

| (9) | Die Kommission informierte Hersteller in Russland über die Einleitung der Untersuchung und lud sie zur Mitarbeit ein. Außerdem informierte sie die Behörden in Argentinien, Bosnien und Herzegowina, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Iran, Japan, Malaysia, Russland, der Schweiz, Taiwan, den USA, der Türkei und der Ukraine über die Einleitung der Untersuchung und forderte Informationen über die Herstellung und den Verkauf von Aluminiumheizkörpern sowie Kontaktadressen aller relevanten Hersteller in diesen Staaten an. |
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(9)

Die Kommission informierte Hersteller in Russland über die Einleitung der Untersuchung und lud sie zur Mitarbeit ein. Außerdem informierte sie die Behörden in Argentinien, Bosnien und Herzegowina, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Iran, Japan, Malaysia, Russland, der Schweiz, Taiwan, den USA, der Türkei und der Ukraine über die Einleitung der Untersuchung und forderte Informationen über die Herstellung und den Verkauf von Aluminiumheizkörpern sowie Kontaktadressen aller relevanten Hersteller in diesen Staaten an.

| (10) | Alle interessierten Parteien hatten die Möglichkeit, zur Einleitung der Untersuchung Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten in Handelsverfahren zu beantragen. Keine der interessierten Parteien beantragte eine Anhörung. |
| --- | --- |

(10)

Alle interessierten Parteien hatten die Möglichkeit, zur Einleitung der Untersuchung Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten in Handelsverfahren zu beantragen. Keine der interessierten Parteien beantragte eine Anhörung.

1.3.1.   Stichprobenverfahren

Stichprobenverfahren

| (11) | In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie möglicherweise nach Artikel 17 der Grundverordnung eine Stichprobe der interessierten Parteien bilden werde. |
| --- | --- |

(11)

In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie möglicherweise nach Artikel 17 der Grundverordnung eine Stichprobe der interessierten Parteien bilden werde.

1.3.1.1.   Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller

| (12) | In der Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission bekannt, dass sie eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. |
| --- | --- |

(12)

In der Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission bekannt, dass sie eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte.

| (13) | Nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung stützte sich die Kommission bei der Bildung der Stichprobe auf die größte repräsentative Verkaufsmenge, die in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden konnte. |
| --- | --- |

(13)

Nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung stützte sich die Kommission bei der Bildung der Stichprobe auf die größte repräsentative Verkaufsmenge, die in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden konnte.

| (14) | Die vorläufige Stichprobe umfasste vier Unionshersteller, auf die rund 80 % der Gesamtverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union entfallen. Die Kommission forderte die interessierten Parteien auf, sich zu der vorläufigen Stichprobe zu äußern, doch es gingen keine Stellungnahmen dazu ein. |
| --- | --- |

(14)

Die vorläufige Stichprobe umfasste vier Unionshersteller, auf die rund 80 % der Gesamtverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union entfallen. Die Kommission forderte die interessierten Parteien auf, sich zu der vorläufigen Stichprobe zu äußern, doch es gingen keine Stellungnahmen dazu ein.

1.3.1.2.   Bildung einer Stichprobe der Einführer

| (15) | In der Einleitungsbekanntmachung forderte die Kommission die Einführer und ihre repräsentativen Verbände auf, sie zu kontaktieren und ihr spezifische Informationen zu übermitteln, um es ihr zu ermöglichen, über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens zu entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe zu bilden. Zwei Einführer meldeten sich. Aufgrund dieser geringen Anzahl von Unternehmen wurde die Bildung einer Stichprobe nicht als notwendig erachtet. |
| --- | --- |

(15)

In der Einleitungsbekanntmachung forderte die Kommission die Einführer und ihre repräsentativen Verbände auf, sie zu kontaktieren und ihr spezifische Informationen zu übermitteln, um es ihr zu ermöglichen, über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens zu entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe zu bilden. Zwei Einführer meldeten sich. Aufgrund dieser geringen Anzahl von Unternehmen wurde die Bildung einer Stichprobe nicht als notwendig erachtet.

1.3.1.3.   Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller

| (16) | Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, bat die Kommission alle ausführenden Hersteller in der VR China um Übermittlung der in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen. Außerdem ersuchte sie die Behörden der VR China darum, andere eventuell vorhandene ausführende Hersteller, die an einer Mitarbeit an der Untersuchung interessiert sein könnten, zu benennen und/oder zu kontaktieren. |
| --- | --- |

(16)

Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, bat die Kommission alle ausführenden Hersteller in der VR China um Übermittlung der in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen. Außerdem ersuchte sie die Behörden der VR China darum, andere eventuell vorhandene ausführende Hersteller, die an einer Mitarbeit an der Untersuchung interessiert sein könnten, zu benennen und/oder zu kontaktieren.

| (17) | Kein ausführender Hersteller in der VR China legte die in Anhang I der Einleitungsbekanntmachung für die Stichprobenauswahl angeforderten Informationen vor. |
| --- | --- |

(17)

Kein ausführender Hersteller in der VR China legte die in Anhang I der Einleitungsbekanntmachung für die Stichprobenauswahl angeforderten Informationen vor.

1.3.2.   Verwender

Verwender

| (18) | In der Einleitungsbekanntmachung forderte die Kommission die Verwender und ihre repräsentativen Verbände sowie repräsentative Verbraucherverbände auf, sie zu kontaktieren und mitzuarbeiten. Es meldeten sich jedoch weder Verwender in der Union noch ihre Verbände. |
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(18)

In der Einleitungsbekanntmachung forderte die Kommission die Verwender und ihre repräsentativen Verbände sowie repräsentative Verbraucherverbände auf, sie zu kontaktieren und mitzuarbeiten. Es meldeten sich jedoch weder Verwender in der Union noch ihre Verbände.

1.3.3.   Fragebogen und Kontrollbesuche

Fragebogen und Kontrollbesuche

| (19) | Die Kommission sandte allen nachstehend aufgeführten Parteien und allen anderen Unternehmen, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen meldeten, Fragebogen zu. |
| --- | --- |

(19)

Die Kommission sandte allen nachstehend aufgeführten Parteien und allen anderen Unternehmen, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen meldeten, Fragebogen zu.

| (20) | Fragebogen gingen an die vier in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, den Antragsteller, die beiden mitarbeitenden Einführer sowie Hersteller in Argentinien, Iran, Japan, Malaysia, Russland, der Schweiz, Taiwan, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, der Türkei und der Ukraine. |
| --- | --- |

(20)

Fragebogen gingen an die vier in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, den Antragsteller, die beiden mitarbeitenden Einführer sowie Hersteller in Argentinien, Iran, Japan, Malaysia, Russland, der Schweiz, Taiwan, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, der Türkei und der Ukraine.

| (21) | Beantwortet wurden die Fragebogen von den vier in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern, einem Einführer, dem Antragsteller und einem Hersteller in der Ukraine. |
| --- | --- |

(21)

Beantwortet wurden die Fragebogen von den vier in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern, einem Einführer, dem Antragsteller und einem Hersteller in der Ukraine.

| (22) | Die Kommission sammelte und überprüfte alle Informationen, die sie für erforderlich hielt, um festzustellen, ob das Dumping und die Schädigung wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden und ob die Aufrechterhaltung der Antidumpingmaßnahmen dem Unionsinteresse zuwiderlaufen würde. |
| --- | --- |

(22)

Die Kommission sammelte und überprüfte alle Informationen, die sie für erforderlich hielt, um festzustellen, ob das Dumping und die Schädigung wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden und ob die Aufrechterhaltung der Antidumpingmaßnahmen dem Unionsinteresse zuwiderlaufen würde.

| (23) | In folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche durchgeführt:






  a) | Unionshersteller:






  — | Fondital, Brescia, Italien, |
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(23)

In folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche durchgeführt:

a)

Unionshersteller:

—

Fondital, Brescia, Italien,

| — | Global Radiatori, Brescia, Italien, |
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—

Global Radiatori, Brescia, Italien,

| — | Radiatori 2000, Bergamo, Italien, |
| --- | --- |

—

Radiatori 2000, Bergamo, Italien,

| — | Armatura, Kraków, Polen; |
| --- | --- |

—

Armatura, Kraków, Polen;

| b) | Einführer in der Union:






  — | Hydroland, Kraków, Polen; |
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b)

Einführer in der Union:

—

Hydroland, Kraków, Polen;

| c) | Hersteller in einem Vergleichsland:






  — | San Teh Raj, Odessa, Ukraine. |
| --- | --- | --- |

c)

Hersteller in einem Vergleichsland:

—

San Teh Raj, Odessa, Ukraine.

1.4.   Untersuchungszeitraum der Überprüfung und Bezugszeitraum

Untersuchungszeitraum der Überprüfung und Bezugszeitraum

| (24) | Die Untersuchung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens von Dumping und Schädigung umfasste den Zeitraum vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2017 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“). |
| --- | --- |

(24)

Die Untersuchung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens von Dumping und Schädigung umfasste den Zeitraum vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2017 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“).

| (25) | Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens der Schädigung relevant sind, umfasste den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums der Überprüfung (im Folgenden „Bezugszeitraum“). |
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(25)

Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens der Schädigung relevant sind, umfasste den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums der Überprüfung (im Folgenden „Bezugszeitraum“).

2.   BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

2.1.   Betroffene Ware

Betroffene Ware

| (26) | Gegenstand der Auslaufüberprüfung ist die gleiche Ware wie in der Ausgangsuntersuchung, d. h. Aluminiumheizkörper sowie Bauelemente oder Bauteile dieser Heizkörper, auch zusammengesetzt, ausgenommenen elektrische Heizkörper sowie Bauelemente oder Bauteile davon, die derzeit unter den KN-Codes ex 7615 10 10, ex 7615 10 80, ex 7616 99 10 und ex 7616 99 90 (TARIC-Codes 7615101010, 7615108010, 7616991091, 7616999001 und 7616999091) eingereiht werden, mit Ursprung in der VR China (im Folgenden „betroffene Ware“). |
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(26)

Gegenstand der Auslaufüberprüfung ist die gleiche Ware wie in der Ausgangsuntersuchung, d. h. Aluminiumheizkörper sowie Bauelemente oder Bauteile dieser Heizkörper, auch zusammengesetzt, ausgenommenen elektrische Heizkörper sowie Bauelemente oder Bauteile davon, die derzeit unter den KN-Codes ex 7615 10 10, ex 7615 10 80, ex 7616 99 10 und ex 7616 99 90 (TARIC-Codes 7615101010, 7615108010, 7616991091, 7616999001 und 7616999091) eingereiht werden, mit Ursprung in der VR China (im Folgenden „betroffene Ware“).

2.2.   Gleichartige Ware

Gleichartige Ware

| (27) | Die Untersuchung ergab, dass folgende Waren dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen haben:






  — | die betroffene Ware; |
| --- | --- | --- |

(27)

Die Untersuchung ergab, dass folgende Waren dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen haben:

—

die betroffene Ware;

| — | die im Vergleichsland Ukraine hergestellte und auf dem ukrainischen Inlandsmarkt verkaufte Ware; |
| --- | --- |

—

die im Vergleichsland Ukraine hergestellte und auf dem ukrainischen Inlandsmarkt verkaufte Ware;

| — | die vom Wirtschaftszweig der Union in der Union hergestellte und verkaufte Ware. |
| --- | --- |

—

die vom Wirtschaftszweig der Union in der Union hergestellte und verkaufte Ware.

| (28) | Die Kommission kam zu dem Schluss, dass es sich bei diesen Waren um gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung handelt. |
| --- | --- |

(28)

Die Kommission kam zu dem Schluss, dass es sich bei diesen Waren um gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung handelt.

3.   WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS ODER ERNEUTEN AUFTRETENS DES DUMPINGS

3.1.   Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings

Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings

| (29) | Nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob derzeit Dumping vorliegt und ob Dumping bei einem etwaigen Außerkrafttreten der Maßnahmen gegenüber den Einfuhren aus der VR China wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würde. |
| --- | --- |

(29)

Nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob derzeit Dumping vorliegt und ob Dumping bei einem etwaigen Außerkrafttreten der Maßnahmen gegenüber den Einfuhren aus der VR China wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würde.

3.1.1.   Vergleichsland

Vergleichsland

| (30) | Nach Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung erfolgt die Ermittlung des Normalwertes auf der Grundlage des Preises oder des rechnerisch ermittelten Wertes in einem Drittland mit Marktwirtschaft. Zu diesem Zweck musste ein Drittland mit Marktwirtschaft (im Folgenden „Vergleichsland“) ausgewählt werden. |
| --- | --- |

(30)

Nach Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung erfolgt die Ermittlung des Normalwertes auf der Grundlage des Preises oder des rechnerisch ermittelten Wertes in einem Drittland mit Marktwirtschaft. Zu diesem Zweck musste ein Drittland mit Marktwirtschaft (im Folgenden „Vergleichsland“) ausgewählt werden.

| (31) | In der Einleitungsbekanntmachung teilte die Kommission den interessierten Parteien ihre Absicht mit, Russland als geeignetes Vergleichsland heranzuziehen, und forderte die interessierten Parteien auf, dazu Stellung zu nehmen. Es gingen keine Stellungnahmen ein. |
| --- | --- |

(31)

In der Einleitungsbekanntmachung teilte die Kommission den interessierten Parteien ihre Absicht mit, Russland als geeignetes Vergleichsland heranzuziehen, und forderte die interessierten Parteien auf, dazu Stellung zu nehmen. Es gingen keine Stellungnahmen ein.

| (32) | Die Kommission ersuchte 60 Hersteller der gleichartigen Ware in Argentinien, Iran, Japan, Malaysia, Russland, der Schweiz, Taiwan, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, der Türkei und der Ukraine um Informationen. |
| --- | --- |

(32)

Die Kommission ersuchte 60 Hersteller der gleichartigen Ware in Argentinien, Iran, Japan, Malaysia, Russland, der Schweiz, Taiwan, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, der Türkei und der Ukraine um Informationen.

| (33) | Die Kommission erhielt nur eine Antwort von einem Hersteller in der Ukraine (San Teh Raj). |
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(33)

Die Kommission erhielt nur eine Antwort von einem Hersteller in der Ukraine (San Teh Raj).

| (34) | Da keine weiteren Antworten eingingen und der ukrainische Markt für diesen Zweck aufgrund seiner Größe als geeigneter, repräsentativer Markt angesehen wird, wurde die Ukraine als geeignetes Vergleichsland im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 der Grundverordnung herangezogen. |
| --- | --- |

(34)

Da keine weiteren Antworten eingingen und der ukrainische Markt für diesen Zweck aufgrund seiner Größe als geeigneter, repräsentativer Markt angesehen wird, wurde die Ukraine als geeignetes Vergleichsland im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 der Grundverordnung herangezogen.

3.1.2.   Normalwert

Normalwert

| (35) | Nach Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung wurden die Angaben des mitarbeitenden Herstellers im Vergleichsland als Grundlage für die Ermittlung des Normalwertes für die VR China herangezogen. |
| --- | --- |

(35)

Nach Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung wurden die Angaben des mitarbeitenden Herstellers im Vergleichsland als Grundlage für die Ermittlung des Normalwertes für die VR China herangezogen.

| (36) | Die Kommission prüfte zunächst, ob die Gesamtmenge der Inlandsverkäufe des Vergleichslandherstellers repräsentativ war. Die Inlandsverkäufe gelten als repräsentativ, wenn die Gesamtmenge der Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt mindestens 5 % der Gesamtmenge der Ausfuhrverkäufe der betroffenen Ware in die Union im Untersuchungszeitraum der Überprüfung entsprach. Danach waren die Gesamtverkäufe des Herstellers im Vergleichsland als repräsentativ zu betrachten. |
| --- | --- |

(36)

Die Kommission prüfte zunächst, ob die Gesamtmenge der Inlandsverkäufe des Vergleichslandherstellers repräsentativ war. Die Inlandsverkäufe gelten als repräsentativ, wenn die Gesamtmenge der Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt mindestens 5 % der Gesamtmenge der Ausfuhrverkäufe der betroffenen Ware in die Union im Untersuchungszeitraum der Überprüfung entsprach. Danach waren die Gesamtverkäufe des Herstellers im Vergleichsland als repräsentativ zu betrachten.

| (37) | Nach den vom Antragsteller vorgelegten Angaben lässt sich der Warentyp nicht eindeutig auf der Grundlage der fünf in die Untersuchung einbezogenen TARIC-Codes feststellen. Die Warenbeschreibung der fünf TARIC-Codes ist nämlich identisch, nämlich
  „Aluminiumheizkörper sowie Bauelemente oder Bauteile dieser Heizkörper, auch zusammengesetzt“
  . Auf TARIC-Ebene erfolgt keine weitere Differenzierung. Der Unterschied zwischen den fünf TARIC-Codes ergibt sich aus anderen Kriterien wie der Endverwendung und dem Herstellungsverfahren. Wenn beispielsweise ein Heizkörper für den häuslichen Gebrauch bestimmt ist, fällt er unter die Position 7615. Wenn derselbe Heizkörper in einem Gewerbe- oder Industriegebäude verwendet wird, fällt er unter die Position 7616. Leistungsbezogene Kriterien wie die Ausgangsleistung, die Abmessungen und das Gewicht des Bauelements fallen nicht unter die zolltarifliche Einreihung. |
| --- | --- |

(37)

Nach den vom Antragsteller vorgelegten Angaben lässt sich der Warentyp nicht eindeutig auf der Grundlage der fünf in die Untersuchung einbezogenen TARIC-Codes feststellen. Die Warenbeschreibung der fünf TARIC-Codes ist nämlich identisch, nämlich
  „Aluminiumheizkörper sowie Bauelemente oder Bauteile dieser Heizkörper, auch zusammengesetzt“
  . Auf TARIC-Ebene erfolgt keine weitere Differenzierung. Der Unterschied zwischen den fünf TARIC-Codes ergibt sich aus anderen Kriterien wie der Endverwendung und dem Herstellungsverfahren. Wenn beispielsweise ein Heizkörper für den häuslichen Gebrauch bestimmt ist, fällt er unter die Position 7615. Wenn derselbe Heizkörper in einem Gewerbe- oder Industriegebäude verwendet wird, fällt er unter die Position 7616. Leistungsbezogene Kriterien wie die Ausgangsleistung, die Abmessungen und das Gewicht des Bauelements fallen nicht unter die zolltarifliche Einreihung.

„Aluminiumheizkörper sowie Bauelemente oder Bauteile dieser Heizkörper, auch zusammengesetzt“

| (38) | Auf dieser Grundlage entschied die Kommission, dass ein einziger gewogener durchschnittlicher Normalwert ermittelt werden sollte. |
| --- | --- |

(38)

Auf dieser Grundlage entschied die Kommission, dass ein einziger gewogener durchschnittlicher Normalwert ermittelt werden sollte.

| (39) | Zu diesem Zweck ermittelte die Kommission den Anteil gewinnbringender Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im Untersuchungszeitraum der Überprüfung, um entscheiden zu können, ob die tatsächlichen Inlandsverkäufe für die Berechnung des Normalwertes herangezogen werden sollten. |
| --- | --- |

(39)

Zu diesem Zweck ermittelte die Kommission den Anteil gewinnbringender Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im Untersuchungszeitraum der Überprüfung, um entscheiden zu können, ob die tatsächlichen Inlandsverkäufe für die Berechnung des Normalwertes herangezogen werden sollten.

| (40) | Der Normalwert basiert auf dem tatsächlichen Inlandspreis, unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend sind, sofern:






  a) | die Menge der Verkäufe zu einem Nettoverkaufspreis in Höhe der rechnerisch ermittelten Produktionskosten oder darüber mehr als 80 % der gesamten Verkaufsmenge entspricht und |
| --- | --- | --- |

(40)

Der Normalwert basiert auf dem tatsächlichen Inlandspreis, unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend sind, sofern:

a)

die Menge der Verkäufe zu einem Nettoverkaufspreis in Höhe der rechnerisch ermittelten Produktionskosten oder darüber mehr als 80 % der gesamten Verkaufsmenge entspricht und

| b) | der gewogene Durchschnittsverkaufspreis mindestens den Produktionsstückkosten entspricht. |
| --- | --- |

b)

der gewogene Durchschnittsverkaufspreis mindestens den Produktionsstückkosten entspricht.

| (41) | Die Analyse der Inlandsverkäufe ergab, dass mehr als 80 % aller Inlandsverkäufe gewinnbringend waren und der gewogene Durchschnittsverkaufspreis über den Produktionskosten lag. Dementsprechend wurde der Normalwert als gewogener Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ermittelt. |
| --- | --- |

(41)

Die Analyse der Inlandsverkäufe ergab, dass mehr als 80 % aller Inlandsverkäufe gewinnbringend waren und der gewogene Durchschnittsverkaufspreis über den Produktionskosten lag. Dementsprechend wurde der Normalwert als gewogener Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ermittelt.

3.1.3.   Ausfuhrpreis

Ausfuhrpreis

| (42) | Von ausführenden Herstellern in der VR China erhielt die Kommission keine Antwort auf ihren Fragebogen. Aufgrund der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit setzte die Kommission die ausführenden Hersteller in der VR China und die Behörden der VR China davon in Kenntnis, dass sie nach Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung bei unzureichender Mitarbeit seitens der ausführenden Hersteller ihre Feststellungen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen treffen kann. Sie wies zudem darauf hin, dass eine anhand der verfügbaren Informationen getroffene Feststellung für die betroffenen Parteien ungünstiger ausfallen kann. Eine Reaktion blieb aus. Daraufhin legte die Kommission den Ausfuhrpreis auf der Grundlage der Einfuhrstatistiken von Eurostat (COMEXT) fest. |
| --- | --- |

(42)

Von ausführenden Herstellern in der VR China erhielt die Kommission keine Antwort auf ihren Fragebogen. Aufgrund der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit setzte die Kommission die ausführenden Hersteller in der VR China und die Behörden der VR China davon in Kenntnis, dass sie nach Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung bei unzureichender Mitarbeit seitens der ausführenden Hersteller ihre Feststellungen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen treffen kann. Sie wies zudem darauf hin, dass eine anhand der verfügbaren Informationen getroffene Feststellung für die betroffenen Parteien ungünstiger ausfallen kann. Eine Reaktion blieb aus. Daraufhin legte die Kommission den Ausfuhrpreis auf der Grundlage der Einfuhrstatistiken von Eurostat (COMEXT) fest.

| (43) | Wie in Erwägungsgrund (37) erwähnt, lässt sich nicht genau feststellen, welche Warentypen unter den fünf in die Untersuchung einbezogenen TARIC-Codes eingereiht werden. Deshalb wurde ein gewogener durchschnittlicher Ausfuhrpreis für alle aus der VR China eingeführten Aluminiumheizkörper festgesetzt. |
| --- | --- |

(43)

Wie in Erwägungsgrund (37) erwähnt, lässt sich nicht genau feststellen, welche Warentypen unter den fünf in die Untersuchung einbezogenen TARIC-Codes eingereiht werden. Deshalb wurde ein gewogener durchschnittlicher Ausfuhrpreis für alle aus der VR China eingeführten Aluminiumheizkörper festgesetzt.

3.1.4.   Vergleich

Vergleich

| (44) | Die Kommission verglich den Normalwert und den Ausfuhrpreis auf der Stufe ab Werk. |
| --- | --- |

(44)

Die Kommission verglich den Normalwert und den Ausfuhrpreis auf der Stufe ab Werk.

| (45) | Soweit es im Interesse eines gerechten Vergleichs angezeigt war, nahm die Kommission am Normalwert und am Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung Berichtigungen für Unterschiede vor, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten. Eine Berichtigung nach oben in Höhe von 4 % bis 6 % wurde am Normalwert für nicht erstattungsfähige Mehrwertsteuern und eine Berichtigung nach unten in Höhe von 4 % bis 6 % am Ausfuhrpreis für Versicherungs- und Frachtkosten vorgenommen. |
| --- | --- |

(45)

Soweit es im Interesse eines gerechten Vergleichs angezeigt war, nahm die Kommission am Normalwert und am Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung Berichtigungen für Unterschiede vor, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten. Eine Berichtigung nach oben in Höhe von 4 % bis 6 % wurde am Normalwert für nicht erstattungsfähige Mehrwertsteuern und eine Berichtigung nach unten in Höhe von 4 % bis 6 % am Ausfuhrpreis für Versicherungs- und Frachtkosten vorgenommen.

3.1.5.   Dumpingspanne

Dumpingspanne

| (46) | Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung verglich die Kommission den gewogenen durchschnittlichen Normalwert der gleichartigen Ware mit dem gewogenen Durchschnittspreis aller Ausfuhren in die Union. |
| --- | --- |

(46)

Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung verglich die Kommission den gewogenen durchschnittlichen Normalwert der gleichartigen Ware mit dem gewogenen Durchschnittspreis aller Ausfuhren in die Union.

| (47) | Auf diese Weise ermittelte die Kommission eine Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, von über 15 %. |
| --- | --- |

(47)

Auf diese Weise ermittelte die Kommission eine Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, von über 15 %.

3.2.   Einfuhrentwicklung im Fall einer Aufhebung der Maßnahmen

Einfuhrentwicklung im Fall einer Aufhebung der Maßnahmen

| (48) | Ergänzend zum festgestellten Dumping im Untersuchungszeitraum der Überprüfung analysierte die Kommission, ob das Dumping im Fall einer Aufhebung der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten würde. Folgende Elemente wurden untersucht: Kapazitätsreserven in der VR China und die Attraktivität des Unionsmarktes. |
| --- | --- |

(48)

Ergänzend zum festgestellten Dumping im Untersuchungszeitraum der Überprüfung analysierte die Kommission, ob das Dumping im Fall einer Aufhebung der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten würde. Folgende Elemente wurden untersucht: Kapazitätsreserven in der VR China und die Attraktivität des Unionsmarktes.

| (49) | Wegen der mangelnden Bereitschaft ausführender Hersteller in der VR China zur Mitarbeit stützte sich die Kommission bei der Prüfung, ob ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre, zur Bewertung der Einfuhrentwicklung im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen auf die ihr vorliegenden Informationen, d. h. auf Angaben im Antrag auf Überprüfung und Informationen aus anderen verfügbaren unabhängigen Quellen wie amtliche Einfuhrstatistiken sowie die von interessierten Parteien im Verlauf der Untersuchung erteilten Auskünfte. Mit dem Antrag vorgelegt wurden eine Erhebung einer chinesischen Unternehmensberatung und ein Bericht (5) mit dem Titel „Overcapacity in China“, den die Handelskammer der Europäischen Union in China veröffentlicht hat. Die hierzu vom Antragsteller übermittelten Informationen wurden von den interessierten Parteien nicht beanstandet. Die Kommission sah keinen Grund, diesen Informationen zu widersprechen. |
| --- | --- |

(49)

Wegen der mangelnden Bereitschaft ausführender Hersteller in der VR China zur Mitarbeit stützte sich die Kommission bei der Prüfung, ob ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre, zur Bewertung der Einfuhrentwicklung im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen auf die ihr vorliegenden Informationen, d. h. auf Angaben im Antrag auf Überprüfung und Informationen aus anderen verfügbaren unabhängigen Quellen wie amtliche Einfuhrstatistiken sowie die von interessierten Parteien im Verlauf der Untersuchung erteilten Auskünfte. Mit dem Antrag vorgelegt wurden eine Erhebung einer chinesischen Unternehmensberatung und ein Bericht (5) mit dem Titel „Overcapacity in China“, den die Handelskammer der Europäischen Union in China veröffentlicht hat. Die hierzu vom Antragsteller übermittelten Informationen wurden von den interessierten Parteien nicht beanstandet. Die Kommission sah keinen Grund, diesen Informationen zu widersprechen.

5

3.2.1.   Kapazitätsreserven in der VR China

Kapazitätsreserven in der VR China

| (50) | Im Rahmen der Erhebung wurde der Umfang der chinesischen Kapazitätsreserven für Aluminiumheizkörper in zwei Szenarien analysiert. Je nach Szenario belaufen sich die Kapazitätsreserven auf 27,5 Mio. oder 112,5 Mio. Stück. In beiden Szenarien stehen erhebliche Kapazitätsreserven zur Verfügung, die ca. 94 % bzw. 386 % des gesamten Unionsverbrauchs entsprechen (siehe Erwägungsgrund (62)). |
| --- | --- |

(50)

Im Rahmen der Erhebung wurde der Umfang der chinesischen Kapazitätsreserven für Aluminiumheizkörper in zwei Szenarien analysiert. Je nach Szenario belaufen sich die Kapazitätsreserven auf 27,5 Mio. oder 112,5 Mio. Stück. In beiden Szenarien stehen erhebliche Kapazitätsreserven zur Verfügung, die ca. 94 % bzw. 386 % des gesamten Unionsverbrauchs entsprechen (siehe Erwägungsgrund (62)).

| (51) | In dem von der Handelskammer der Europäischen Union in China veröffentlichten Bericht wurden die Kapazitätsreserven der chinesischen Aluminiumindustrie ganz allgemein analysiert. Dem Bericht zufolge verdoppelten sich die Kapazitätsreserven zwischen 2008 und 2015 von knapp 5 Mio. Tonnen auf annähernd 10 Mio. Tonnen. Das bedeutet, dass die chinesischen Hersteller von Aluminiumheizkörpern auf zusätzliche Aluminiummengen zurückgreifen könnten, falls ihre Produktion gesteigert werden sollte. |
| --- | --- |

(51)

In dem von der Handelskammer der Europäischen Union in China veröffentlichten Bericht wurden die Kapazitätsreserven der chinesischen Aluminiumindustrie ganz allgemein analysiert. Dem Bericht zufolge verdoppelten sich die Kapazitätsreserven zwischen 2008 und 2015 von knapp 5 Mio. Tonnen auf annähernd 10 Mio. Tonnen. Das bedeutet, dass die chinesischen Hersteller von Aluminiumheizkörpern auf zusätzliche Aluminiummengen zurückgreifen könnten, falls ihre Produktion gesteigert werden sollte.

| (52) | Weder im Rahmen der Erhebung noch in der Untersuchung wurden Anzeichen dafür gefunden, dass die chinesische Inlandsnachfrage in naher Zukunft beträchtlich ansteigen könnte. Das Gleiche gilt für chinesische Ausfuhren in andere Drittländer, da nichts auf einen beträchtlichen Anstieg der weltweiten Nachfrage nach Aluminiumheizkörpern hinweist. |
| --- | --- |

(52)

Weder im Rahmen der Erhebung noch in der Untersuchung wurden Anzeichen dafür gefunden, dass die chinesische Inlandsnachfrage in naher Zukunft beträchtlich ansteigen könnte. Das Gleiche gilt für chinesische Ausfuhren in andere Drittländer, da nichts auf einen beträchtlichen Anstieg der weltweiten Nachfrage nach Aluminiumheizkörpern hinweist.

| (53) | Daher ist in Ermangelung weiterer Informationen davon auszugehen, dass weder die Inlandsnachfrage noch die weltweite Nachfrage die erheblichen Kapazitätsreserven der VR China aufnehmen kann. |
| --- | --- |

(53)

Daher ist in Ermangelung weiterer Informationen davon auszugehen, dass weder die Inlandsnachfrage noch die weltweite Nachfrage die erheblichen Kapazitätsreserven der VR China aufnehmen kann.

3.2.2.   Attraktivität des Unionsmarktes

Attraktivität des Unionsmarktes

| (54) | Um sich ein Bild von der möglichen Entwicklung der Einfuhren im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen zu machen, untersuchte die Kommission die Attraktivität des Unionsmarktes unter dem Preisaspekt. |
| --- | --- |

(54)

Um sich ein Bild von der möglichen Entwicklung der Einfuhren im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen zu machen, untersuchte die Kommission die Attraktivität des Unionsmarktes unter dem Preisaspekt.

| (55) | Die Kommission analysierte Daten zu Ausfuhren aus der VR China in Drittstaaten im Untersuchungszeitraum der Überprüfung auf der achtstelligen Ebene. Es wurde jedoch nicht angenommen, dass solche Ausfuhrpreise die Preise für Aluminiumheizkörper genau abbilden, da die Klassifikationen auf dieser Ebene außer der betroffenen Ware eine Vielzahl weiterer Waren umfassen, die die Menge der Einfuhren von Aluminiumheizkörpern bei Weitem (um mindestens das Hundertfache) übersteigen. Somit liefern chinesische Ausfuhrstatistiken keine schlüssigen Beweise für chinesische Ausfuhrpreise auf anderen Märkten. |
| --- | --- |

(55)

Die Kommission analysierte Daten zu Ausfuhren aus der VR China in Drittstaaten im Untersuchungszeitraum der Überprüfung auf der achtstelligen Ebene. Es wurde jedoch nicht angenommen, dass solche Ausfuhrpreise die Preise für Aluminiumheizkörper genau abbilden, da die Klassifikationen auf dieser Ebene außer der betroffenen Ware eine Vielzahl weiterer Waren umfassen, die die Menge der Einfuhren von Aluminiumheizkörpern bei Weitem (um mindestens das Hundertfache) übersteigen. Somit liefern chinesische Ausfuhrstatistiken keine schlüssigen Beweise für chinesische Ausfuhrpreise auf anderen Märkten.

| (56) | Da aufgrund der mangelnden Bereitschaft der chinesischen ausführenden Hersteller zur Mitarbeit keine schlüssigen Daten zu den Preisen gegenüber Drittstaaten vorlagen, stützte die Kommission ihre Feststellungen nach Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung auf die im Antrag auf Überprüfung enthaltenen Informationen. |
| --- | --- |

(56)

Da aufgrund der mangelnden Bereitschaft der chinesischen ausführenden Hersteller zur Mitarbeit keine schlüssigen Daten zu den Preisen gegenüber Drittstaaten vorlagen, stützte die Kommission ihre Feststellungen nach Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung auf die im Antrag auf Überprüfung enthaltenen Informationen.

| (57) | In Anbetracht der erheblichen Kapazitätsreserven chinesischer ausführender Hersteller und der Sättigung bestimmter Märkte würden chinesische ausführende Hersteller ihre erheblichen Kapazitätsreserven bei einer Aufhebung der Antidumpingmaßnahmen höchstwahrscheinlich in den Unionsmarkt lenken. Außerdem wurde in dem Bericht „Overcapacity in China“ betont, dass die chinesische Regierung Ausfuhren durch Finanzhilfen und Steuervorteile fördert, wodurch die Attraktivität von Ausfuhrmärkten wie dem Unionsmarkt steigt. |
| --- | --- |

(57)

In Anbetracht der erheblichen Kapazitätsreserven chinesischer ausführender Hersteller und der Sättigung bestimmter Märkte würden chinesische ausführende Hersteller ihre erheblichen Kapazitätsreserven bei einer Aufhebung der Antidumpingmaßnahmen höchstwahrscheinlich in den Unionsmarkt lenken. Außerdem wurde in dem Bericht „Overcapacity in China“ betont, dass die chinesische Regierung Ausfuhren durch Finanzhilfen und Steuervorteile fördert, wodurch die Attraktivität von Ausfuhrmärkten wie dem Unionsmarkt steigt.

| (58) | In Anbetracht der erheblichen Ausfuhrmengen und Marktanteile der VR China im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung und der anhaltenden Ausfuhren von Aluminiumheizkörpern aus der VR China in den Unionsmarkt in zwar geringeren, aber immer noch beträchtlichen Mengen kommt die Kommission zu dem Schluss, dass der Unionsmarkt für chinesische Hersteller von Aluminiumheizkörpern attraktiv ist. Des Weiteren werden die chinesischen Ausfuhrpreise weiterhin gedumpt (siehe Erwägungsgrund (47)) und unterbieten die Preise des Wirtschaftszweigs der Union erheblich (siehe Erwägungsgrund (76)). Angesichts der riesigen Kapazitätsreserven in der VR China und der niedrigen chinesischen Preise werden die Einfuhren bei einer Aufhebung der Antidumpingmaßnahmen höchstwahrscheinlich erheblich zunehmen. |
| --- | --- |

(58)

In Anbetracht der erheblichen Ausfuhrmengen und Marktanteile der VR China im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung und der anhaltenden Ausfuhren von Aluminiumheizkörpern aus der VR China in den Unionsmarkt in zwar geringeren, aber immer noch beträchtlichen Mengen kommt die Kommission zu dem Schluss, dass der Unionsmarkt für chinesische Hersteller von Aluminiumheizkörpern attraktiv ist. Des Weiteren werden die chinesischen Ausfuhrpreise weiterhin gedumpt (siehe Erwägungsgrund (47)) und unterbieten die Preise des Wirtschaftszweigs der Union erheblich (siehe Erwägungsgrund (76)). Angesichts der riesigen Kapazitätsreserven in der VR China und der niedrigen chinesischen Preise werden die Einfuhren bei einer Aufhebung der Antidumpingmaßnahmen höchstwahrscheinlich erheblich zunehmen.

3.2.3.   Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings

Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings

| (59) | Aus den oben genannten Gründen, insbesondere aufgrund der im UZÜ ermittelten Dumpingspanne, der erheblichen Kapazitätsreserven in der VR China und der Attraktivität des Unionsmarktes rechnet die Kommission damit, dass bei einer Aufhebung der Maßnahmen das Dumping wahrscheinlich anhalten wird und gedumpte Ausfuhren in erheblichen Mengen auf den Unionsmarkt gelangen werden. Daher wird davon ausgegangen, dass das Anhalten des Dumpings im Falle einer Aufhebung der geltenden Antidumpingmaßnahmen wahrscheinlich ist. |
| --- | --- |

(59)

Aus den oben genannten Gründen, insbesondere aufgrund der im UZÜ ermittelten Dumpingspanne, der erheblichen Kapazitätsreserven in der VR China und der Attraktivität des Unionsmarktes rechnet die Kommission damit, dass bei einer Aufhebung der Maßnahmen das Dumping wahrscheinlich anhalten wird und gedumpte Ausfuhren in erheblichen Mengen auf den Unionsmarkt gelangen werden. Daher wird davon ausgegangen, dass das Anhalten des Dumpings im Falle einer Aufhebung der geltenden Antidumpingmaßnahmen wahrscheinlich ist.

4.   WAHRSCHEINLICHKEIT EINES WIEDERAUFTRETENS DER SCHÄDIGUNG

4.1.   Definition des Wirtschaftszweigs der Union und Unionsproduktion

Definition des Wirtschaftszweigs der Union und Unionsproduktion

| (60) | Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung wurde die gleichartige Ware von sechs Herstellern in der Union produziert. Sie bilden den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung. |
| --- | --- |

(60)

Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung wurde die gleichartige Ware von sechs Herstellern in der Union produziert. Sie bilden den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung.

4.2.   Vorbemerkungen

Vorbemerkungen

| (61) | Die Schädigung wurde anhand der Entwicklung von Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkäufen, Marktanteil, Beschäftigung, Produktivität und Wachstum auf der Ebene des Wirtschaftszweigs der Union insgesamt sowie der Entwicklung von Preisen, Rentabilität, Cashflow, Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten und Investitionen, Lagerbeständen, Kapitalrendite und Löhnen auf der Ebene der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller ermittelt. |
| --- | --- |

(61)

Die Schädigung wurde anhand der Entwicklung von Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkäufen, Marktanteil, Beschäftigung, Produktivität und Wachstum auf der Ebene des Wirtschaftszweigs der Union insgesamt sowie der Entwicklung von Preisen, Rentabilität, Cashflow, Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten und Investitionen, Lagerbeständen, Kapitalrendite und Löhnen auf der Ebene der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller ermittelt.

4.3.   Unionsverbrauch

Unionsverbrauch

| (62) | Zur Ermittlung des Unionsverbrauchs addierte die Kommission:






  a) | die überprüften Verkäufe der vier in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller in der Union, |
| --- | --- | --- |

(62)

Zur Ermittlung des Unionsverbrauchs addierte die Kommission:

a)

die überprüften Verkäufe der vier in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller in der Union,

| b) | die Verkäufe der nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden Unionshersteller in der Union, die dem Überprüfungsantrag und den von AIRAL übermittelten Daten zu entnehmen waren, und |
| --- | --- |

b)

die Verkäufe der nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden Unionshersteller in der Union, die dem Überprüfungsantrag und den von AIRAL übermittelten Daten zu entnehmen waren, und

| c) | Einfuhren nach Angaben von Eurostat. |
| --- | --- |

c)

Einfuhren nach Angaben von Eurostat.

| (63) | Der Unionsverbrauch von Aluminiumheizkörpern entwickelte sich wie folgt:

  Tabelle 1


  Unionsverbrauch | 2014 | 2015 | 2016 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Unionsverbrauch insgesamt (in Stück) | 24 042 569 | 25 768 567 | 27 283 660 | 27 960 430 |
| Index (2014 = 100) | 100 | 107 | 113 | 116 |
| Quelle: Eurostat, AIRAL und Antworten auf den Fragebogen |

(63)

Der Unionsverbrauch von Aluminiumheizkörpern entwickelte sich wie folgt:

Tabelle 1

Tabelle 1

Unionsverbrauch

Unionsverbrauch

2014

2015

2016

UZÜ

Unionsverbrauch insgesamt (in Stück)

24 042 569

25 768 567

27 283 660

27 960 430

Index (2014 = 100)

Index (2014 = 100)

100

100

107

107

113

113

116

116

Quelle: Eurostat, AIRAL und Antworten auf den Fragebogen

Quelle:

| (64) | Der Unionsverbrauch stieg im Bezugszeitraum nach und nach um 16 % an. Eine Analyse der jährlichen Entwicklung zeigt, dass dieser allmähliche Anstieg über den gesamten Bezugszeitraum zu verzeichnen war mit einer Beschleunigung zwischen 2014 und 2015, die sich von 2016 bis zum Ende des UZÜ wieder beruhigte. |
| --- | --- |

(64)

Der Unionsverbrauch stieg im Bezugszeitraum nach und nach um 16 % an. Eine Analyse der jährlichen Entwicklung zeigt, dass dieser allmähliche Anstieg über den gesamten Bezugszeitraum zu verzeichnen war mit einer Beschleunigung zwischen 2014 und 2015, die sich von 2016 bis zum Ende des UZÜ wieder beruhigte.

4.4.   Einfuhren aus der VR China

Einfuhren aus der VR China

4.4.1.   Menge und Marktanteil der Einfuhren aus der VR China

Menge und Marktanteil der Einfuhren aus der VR China

| (65) | Die Kommission ermittelte die Menge der Einfuhren von Aluminiumheizkörpern aus der VR China in die Union auf der Grundlage von Eurostat-Daten und die Marktanteile der Einfuhren durch einen Vergleich dieser Einfuhrmengen mit dem in Tabelle 1 angegebenen Unionsverbrauch. |
| --- | --- |

(65)

Die Kommission ermittelte die Menge der Einfuhren von Aluminiumheizkörpern aus der VR China in die Union auf der Grundlage von Eurostat-Daten und die Marktanteile der Einfuhren durch einen Vergleich dieser Einfuhrmengen mit dem in Tabelle 1 angegebenen Unionsverbrauch.

| (66) | Die Einfuhren von Aluminiumheizkörpern aus der VR China in die Union entwickelten sich wie folgt:

  Tabelle 2


  Einfuhrmengen und Marktanteile | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Menge der Einfuhren aus der VR China (in Stück) | 1 652 979 | 456 581 | 983 268 | 746 354 |
| Index (2014 = 100) | 100 | 28 | 59 | 45 |
| Marktanteil der Einfuhren aus der VR China (in %) | 7 | 2 | 4 | 3 |
| Quelle: Eurostat |

(66)

Die Einfuhren von Aluminiumheizkörpern aus der VR China in die Union entwickelten sich wie folgt:

Tabelle 2

Tabelle 2

Einfuhrmengen und Marktanteile

Einfuhrmengen und Marktanteile

2014

2015

2016

2017

Menge der Einfuhren aus der VR China (in Stück)

1 652 979

456 581

983 268

746 354

Index (2014 = 100)

Index (2014 = 100)

100

100

28

28

59

59

45

45

Marktanteil der Einfuhren aus der VR China (in %)

7

2

4

3

Quelle: Eurostat

Quelle:

| (67) | 2014 erreichten die Einfuhren aus der VR China einen Höhepunkt, bevor sie 2015 stark abfielen und nach einer Erholung 2016 im UZÜ wieder zurückgingen. Da gleichzeitig der Unionsverbrauch stieg, ging der Marktanteil der Einfuhren aus der VR China von seinem Höchstwert von 7 % auf niedrige 3 % am Ende des UZÜ zurück. |
| --- | --- |

(67)

2014 erreichten die Einfuhren aus der VR China einen Höhepunkt, bevor sie 2015 stark abfielen und nach einer Erholung 2016 im UZÜ wieder zurückgingen. Da gleichzeitig der Unionsverbrauch stieg, ging der Marktanteil der Einfuhren aus der VR China von seinem Höchstwert von 7 % auf niedrige 3 % am Ende des UZÜ zurück.

| (68) | Für die Analyse der Schädigung ist jedoch von Bedeutung, dass Einfuhren aus der VR China im gesamten Bezugszeitraum weiter verzollt in die Union gelangten. |
| --- | --- |

(68)

Für die Analyse der Schädigung ist jedoch von Bedeutung, dass Einfuhren aus der VR China im gesamten Bezugszeitraum weiter verzollt in die Union gelangten.

4.4.2.   Preise der Einfuhren aus der VR China

Preise der Einfuhren aus der VR China

| (69) | Die Kommission zog die von Eurostat gemeldeten Preise der Einfuhren aus der VR China heran. |
| --- | --- |

(69)

Die Kommission zog die von Eurostat gemeldeten Preise der Einfuhren aus der VR China heran.

| (70) | Die Durchschnittspreise der aus der VR China stammenden Einfuhren in die Union entwickelte sich wie folgt:

  Tabelle 3


  Preise für Einfuhren aus der VR China | 2014 | 2015 | 2016 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Preise für Einfuhren aus der VR China
  (in EUR/Stück) | 2,47 | 3,29 | 3,28 | 3,37 |
| Index (2014 = 100) | 100 | 133 | 133 | 136 |
| Quelle: Eurostat |

(70)

Die Durchschnittspreise der aus der VR China stammenden Einfuhren in die Union entwickelte sich wie folgt:

Tabelle 3

Tabelle 3

Preise für Einfuhren aus der VR China

Preise für Einfuhren aus der VR China

2014

2015

2016

UZÜ

Preise für Einfuhren aus der VR China

(in EUR/Stück)

2,47

3,29

3,28

3,37

Index (2014 = 100)

Index (2014 = 100)

100

100

133

133

133

133

136

136

Quelle: Eurostat

Quelle:

| (71) | Die Preise für Einfuhren aus der VR China stiegen im Bezugszeitraum um 36 % mit dem stärksten Anstieg zwischen 2014 und 2015. |
| --- | --- |

(71)

Die Preise für Einfuhren aus der VR China stiegen im Bezugszeitraum um 36 % mit dem stärksten Anstieg zwischen 2014 und 2015.

| (72) | Trotz der gestiegenen Stückpreise für Einfuhren aus der VR China im Bezugszeitraum war der durchschnittliche Stückpreis für Einfuhren aus der VR China erheblich niedriger als die in Tabelle 7 aufgeführten durchschnittlichen Verkaufsstückpreise und Produktionsstückkosten des Wirtschaftszweigs der Union. Dies führte zu einem starken Preisdruck auf die Verkaufspreise der Union. |
| --- | --- |

(72)

Trotz der gestiegenen Stückpreise für Einfuhren aus der VR China im Bezugszeitraum war der durchschnittliche Stückpreis für Einfuhren aus der VR China erheblich niedriger als die in Tabelle 7 aufgeführten durchschnittlichen Verkaufsstückpreise und Produktionsstückkosten des Wirtschaftszweigs der Union. Dies führte zu einem starken Preisdruck auf die Verkaufspreise der Union.

Verkaufspreise

4.4.3.   Preisunterbietung

Preisunterbietung

| (73) | Zur Ermittlung der Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum der Überprüfung verglich die Kommission:






  a) | die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, die unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt berechnet wurden, und zwar berichtigt auf die Stufe ab Werk, und |
| --- | --- | --- |

(73)

Zur Ermittlung der Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum der Überprüfung verglich die Kommission:

a)

die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, die unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt berechnet wurden, und zwar berichtigt auf die Stufe ab Werk, und

| b) | Daten von Eurostat zu Einfuhren von Aluminiumheizkörpern aus der VR China auf der CIF-Stufe, berichtigt auf einen Anlandepreis, einschließlich Antidumpingzoll. |
| --- | --- |

b)

Daten von Eurostat zu Einfuhren von Aluminiumheizkörpern aus der VR China auf der CIF-Stufe, berichtigt auf einen Anlandepreis, einschließlich Antidumpingzoll.

| (74) | Das Ergebnis des Vergleichs wurde in Prozent des Durchschnittspreises der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ausgedrückt. |
| --- | --- |

(74)

Das Ergebnis des Vergleichs wurde in Prozent des Durchschnittspreises der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ausgedrückt.

| (75) | Der Vergleich ergab für Einfuhren aus der VR China im Untersuchungszeitraum der Überprüfung eine durchschnittliche Preisunterbietungsspanne von 19,3 % auf dem Unionsmarkt. |
| --- | --- |

(75)

Der Vergleich ergab für Einfuhren aus der VR China im Untersuchungszeitraum der Überprüfung eine durchschnittliche Preisunterbietungsspanne von 19,3 % auf dem Unionsmarkt.

4.5.   Wirtschaftslage des Wirtschaftszweigs der Union

Wirtschaftslage des Wirtschaftszweigs der Union

4.5.1.   Allgemeine Anmerkungen

Allgemeine Anmerkungen

| (76) | Nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung prüfte die Kommission die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union, indem sie alle Wirtschaftsindikatoren, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum beeinflussten, bewertete. |
| --- | --- |

(76)

Nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung prüfte die Kommission die Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union, indem sie alle Wirtschaftsindikatoren, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum beeinflussten, bewertete.

| (77) | Wie in Erwägungsgrund (12) ausgeführt, wurde zur Feststellung einer möglichen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union mit einer Stichprobe gearbeitet. |
| --- | --- |

(77)

Wie in Erwägungsgrund (12) ausgeführt, wurde zur Feststellung einer möglichen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union mit einer Stichprobe gearbeitet.

| (78) | Bei der Ermittlung der Schädigung unterschied die Kommission zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren. |
| --- | --- |

(78)

Bei der Ermittlung der Schädigung unterschied die Kommission zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren.

| (79) | Die makroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der im Überprüfungsantrag und der von AIRAL übermittelten Daten sowie der überprüften Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Die Daten bezogen sich auf alle Unionshersteller. |
| --- | --- |

(79)

Die makroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der im Überprüfungsantrag und der von AIRAL übermittelten Daten sowie der überprüften Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Die Daten bezogen sich auf alle Unionshersteller.

| (80) | Die mikroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der überprüften Daten in den Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. |
| --- | --- |

(80)

Die mikroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der überprüften Daten in den Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller.

| (81) | Beide Datensätze wurden als repräsentativ für die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union angesehen. |
| --- | --- |

(81)

Beide Datensätze wurden als repräsentativ für die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union angesehen.

| (82) | Bei den makroökonomischen Indikatoren handelt es sich um Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung und Produktivität. |
| --- | --- |

(82)

Bei den makroökonomischen Indikatoren handelt es sich um Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung und Produktivität.

| (83) | Bei den mikroökonomischen Indikatoren handelt es sich um durchschnittliche Stückpreise, Stückkosten, Arbeitskosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten. |
| --- | --- |

(83)

Bei den mikroökonomischen Indikatoren handelt es sich um durchschnittliche Stückpreise, Stückkosten, Arbeitskosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten.

4.5.2.   Makroökonomische Indikatoren

Makroökonomische Indikatoren

4.5.2.1.   Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

| (84) | Die gesamte Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 4


  Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung der Unionshersteller | 2014 | 2015 | 2016 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Produktionsmenge (in Stück) | 46 693 417 | 42 280 155 | 41 857 954 | 41 449 917 |
| Index (2014 = 100) | 100 | 91 | 90 | 89 |
| Produktionskapazität (in Stück) | 93 110 159 | 93 279 192 | 84 940 419 | 82 263 333 |
| Index (2014 = 100) | 100 | 100 | 91 | 88 |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 50 | 45 | 49 | 50 |
| Index (2014 = 100) | 100 | 90 | 98 | 100 |
| Quelle: Eurostat, AIRAL und Antworten auf den Fragebogen |

(84)

Die gesamte Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 4

Tabelle 4

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung der Unionshersteller

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung der Unionshersteller

2014

2015

2016

UZÜ

Produktionsmenge (in Stück)

46 693 417

42 280 155

41 857 954

41 449 917

Index (2014 = 100)

Index (2014 = 100)

100

100

91

91

90

90

89

89

Produktionskapazität (in Stück)

93 110 159

93 279 192

84 940 419

82 263 333

Index (2014 = 100)

Index (2014 = 100)

100

100

100

100

91

91

88

88

Kapazitätsauslastung (in %)

50

45

49

50

Index (2014 = 100)

Index (2014 = 100)

100

100

90

90

98

98

100

100

Quelle: Eurostat, AIRAL und Antworten auf den Fragebogen

Quelle:

| (85) | Die Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union verringerte sich im Bezugszeitraum um 11 %. Eine Analyse der jährlichen Entwicklung ergibt, dass sie zunächst 2015 um 9 % zurückging und danach zwischen 2015 und dem Ende des UZÜ konstant blieb. |
| --- | --- |

(85)

Die Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union verringerte sich im Bezugszeitraum um 11 %. Eine Analyse der jährlichen Entwicklung ergibt, dass sie zunächst 2015 um 9 % zurückging und danach zwischen 2015 und dem Ende des UZÜ konstant blieb.

| (86) | Der Rückgang der Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum um 12 % zeigt, dass der Wirtschaftszweig der Union den Produktionsrückgang in diesem Zeitraum auffangen konnte. |
| --- | --- |

(86)

Der Rückgang der Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum um 12 % zeigt, dass der Wirtschaftszweig der Union den Produktionsrückgang in diesem Zeitraum auffangen konnte.

| (87) | Die Kapazitätsauslastung war im gesamten Bezugszeitraum niedrig, doch nach einem Rückgang 2015 erreichte sie bis zum Ende des UZÜ wieder das Niveau von 2014. |
| --- | --- |

(87)

Die Kapazitätsauslastung war im gesamten Bezugszeitraum niedrig, doch nach einem Rückgang 2015 erreichte sie bis zum Ende des UZÜ wieder das Niveau von 2014.

4.5.2.2.   Verkaufsmenge und Marktanteil

| (88) | Die Verkaufsmenge und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union in der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 5


  Verkaufsmenge und Marktanteil der Unionshersteller | 2014 | 2015 | 2016 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verkaufsmenge in der Union (in Stück) | 21 445 218 | 25 083 295 | 25 938 789 | 26 681 081 |
| Index (2014 = 100) | 100 | 117 | 121 | 124 |
| Marktanteil (in %) | 89 | 97 | 95 | 95 |
| Index (2014 = 100) | 100 | 109 | 107 | 107 |
| Quelle: Eurostat, AIRAL und Antworten auf den Fragebogen |

(88)

Die Verkaufsmenge und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union in der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 5

Tabelle 5

Verkaufsmenge und Marktanteil der Unionshersteller

Verkaufsmenge und Marktanteil der Unionshersteller

2014

2015

2016

UZÜ

Verkaufsmenge in der Union (in Stück)

21 445 218

25 083 295

25 938 789

26 681 081

Index (2014 = 100)

Index (2014 = 100)

100

100

117

117

121

121

124

124

Marktanteil (in %)

89

97

95

95

Index (2014 = 100)

Index (2014 = 100)

100

100

109

109

107

107

107

107

Quelle: Eurostat, AIRAL und Antworten auf den Fragebogen

Quelle:

| (89) | Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt stieg im Bezugszeitraum um etwa 24 % oder stärker als der Verbrauchsanstieg auf dem Unionsmarkt im gleichen Zeitraum. |
| --- | --- |

(89)

Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt stieg im Bezugszeitraum um etwa 24 % oder stärker als der Verbrauchsanstieg auf dem Unionsmarkt im gleichen Zeitraum.

| (90) | Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union erhöhte sich im Bezugszeitraum von 89 % auf 95 % durch den Anstieg des Unionsverbrauchs und den Rückgang der Einfuhren nach 2014. |
| --- | --- |

(90)

Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union erhöhte sich im Bezugszeitraum von 89 % auf 95 % durch den Anstieg des Unionsverbrauchs und den Rückgang der Einfuhren nach 2014.

4.5.2.3.   Wachstum

| (91) | Der Unionsverbrauch erhöhte sich im Bezugszeitraum um 16 % und die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union um 24 %, sodass sich der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union erhöhte; dabei konnte der Markt immer noch Einfuhren aus der VR China und anderen Staaten aufnehmen. |
| --- | --- |

(91)

Der Unionsverbrauch erhöhte sich im Bezugszeitraum um 16 % und die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union um 24 %, sodass sich der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union erhöhte; dabei konnte der Markt immer noch Einfuhren aus der VR China und anderen Staaten aufnehmen.

4.5.2.4.   Beschäftigung und Produktivität

| (92) | Die Beschäftigung und die Produktivität des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 6


  Beschäftigung und Produktivität der Unionshersteller | 2014 | 2015 | 2016 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Anzahl der Beschäftigten | 1 387 | 1 306 | 1 313 | 1 323 |
| Index (2014 = 100) | 100 | 94 | 95 | 95 |
| Produktivität (in Stück/Beschäftigten) | 34 676 | 32 365 | 31 869 | 31 379 |
| Index (2014 = 100) | 100 | 93 | 92 | 90 |
| Quelle: Eurostat, AIRAL und Antworten auf den Fragebogen |

(92)

Die Beschäftigung und die Produktivität des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 6

Tabelle 6

Beschäftigung und Produktivität der Unionshersteller

Beschäftigung und Produktivität der Unionshersteller

2014

2015

2016

UZÜ

Anzahl der Beschäftigten

1 387

1 306

1 313

1 323

Index (2014 = 100)

Index (2014 = 100)

100

100

94

94

95

95

95

95

Produktivität (in Stück/Beschäftigten)

34 676

32 365

31 869

31 379

Index (2014 = 100)

Index (2014 = 100)

100

100

93

93

92

92

90

90

Quelle: Eurostat, AIRAL und Antworten auf den Fragebogen

Quelle:

| (93) | Wegen der rückläufigen Produktion gingen auch die Beschäftigtenzahlen im Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum um 5 % zurück. |
| --- | --- |

(93)

Wegen der rückläufigen Produktion gingen auch die Beschäftigtenzahlen im Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum um 5 % zurück.

| (94) | Durch den Produktionsrückgang in diesem Zeitraum nahm parallel dazu auch die Produktivität des Wirtschaftszweigs der Union ab. |
| --- | --- |

(94)

Durch den Produktionsrückgang in diesem Zeitraum nahm parallel dazu auch die Produktivität des Wirtschaftszweigs der Union ab.

4.5.3.   Mikroökonomische Indikatoren

Mikroökonomische Indikatoren

4.5.3.1.   Preise und die Preise beeinflussende Faktoren

| (95) | Die durchschnittlichen Verkaufspreise, die die Unionshersteller in der Stichprobe unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellten, entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 7


  Durchschnittliche Verkaufspreise in der Union und Stückkosten | 2014 | 2015 | 2016 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Durchschnittlicher Verkaufsstückpreis in der Union (in EUR/Stück) | 5,7 | 5,7 | 5,7 | 5,7 |
| Index (2014 = 100) | 100 | 100 | 100 | 100 |
| Produktionsstückkosten (in EUR/Stück) | 5,2 | 5,5 | 5,4 | 5,2 |
| Index (2014 = 100) | 100 | 106 | 103 | 101 |
| Quelle: Antworten auf den Fragebogen |

(95)

Die durchschnittlichen Verkaufspreise, die die Unionshersteller in der Stichprobe unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellten, entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 7

Tabelle 7

Durchschnittliche Verkaufspreise in der Union und Stückkosten

Durchschnittliche Verkaufspreise in der Union und Stückkosten

2014

2015

2016

UZÜ

Durchschnittlicher Verkaufsstückpreis in der Union (in EUR/Stück)

5,7

5,7

5,7

5,7

Index (2014 = 100)

Index (2014 = 100)

100

100

100

100

100

100

100

100

Produktionsstückkosten (in EUR/Stück)

5,2

5,5

5,4

5,2

Index (2014 = 100)

Index (2014 = 100)

100

100

106

106

103

103

101

101

Quelle: Antworten auf den Fragebogen

Quelle:

| (96) | Der durchschnittliche Verkaufspreis, den der Wirtschaftszweig der Union unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellt, blieb im Bezugszeitraum mit 5,7 Euro pro Stück konstant. |
| --- | --- |

(96)

Der durchschnittliche Verkaufspreis, den der Wirtschaftszweig der Union unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellt, blieb im Bezugszeitraum mit 5,7 Euro pro Stück konstant.

| (97) | Die durchschnittlichen Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Union gingen im Bezugszeitraum leicht um 1 % zurück und stiegen 2015 um 6 % an, bevor sie zwischen 2015 und dem Ende des UZÜ um 5 % sanken. |
| --- | --- |

(97)

Die durchschnittlichen Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Union gingen im Bezugszeitraum leicht um 1 % zurück und stiegen 2015 um 6 % an, bevor sie zwischen 2015 und dem Ende des UZÜ um 5 % sanken.

4.5.3.2.   Arbeitskosten

| (98) | Die durchschnittlichen Arbeitskosten der Unionshersteller der Stichprobe entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 8


  Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten | 2014 | 2015 | 2016 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten (in EUR/Beschäftigten) | 32 242 | 32 604 | 32 880 | 32 086 |
| Index (2014 = 100) | 100 | 101 | 102 | 100 |
| Quelle: Antworten auf den Fragebogen |

(98)

Die durchschnittlichen Arbeitskosten der Unionshersteller der Stichprobe entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 8

Tabelle 8

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten

2014

2015

2016

UZÜ

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten (in EUR/Beschäftigten)

32 242

32 604

32 880

32 086

Index (2014 = 100)

Index (2014 = 100)

100

100

101

101

102

102

100

100

Quelle: Antworten auf den Fragebogen

| (99) | Die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten stiegen im Bezugszeitraum für den Wirtschaftszweig der Union leicht an. |
| --- | --- |

(99)

Die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten stiegen im Bezugszeitraum für den Wirtschaftszweig der Union leicht an.

4.5.3.3.   Lagerbestände

| (100) | Die Lagerbestände der Unionshersteller in der Stichprobe entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 9


  Lagerbestände | 2014 | 2015 | 2016 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Schlussbestand (in Stück) | 4 379 462 | 3 735 054 | 4 234 495 | 3 613 428 |
| Index (2014 = 100) | 100 | 85 | 97 | 83 |
| Schlussbestand als Prozentsatz der Produktion (in %) | 12,6 | 12,2 | 14,2 | 12,1 |
| Index (2014 = 100) | 100 | 98 | 113 | 96 |
| Quelle: Antworten auf den Fragebogen |

(100)

Die Lagerbestände der Unionshersteller in der Stichprobe entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 9

Tabelle 9

Lagerbestände

Lagerbestände

2014

2015

2016

UZÜ

Schlussbestand (in Stück)

4 379 462

3 735 054

4 234 495

3 613 428

Index (2014 = 100)

Index (2014 = 100)

100

100

85

85

97

97

83

83

Schlussbestand als Prozentsatz der Produktion (in %)

12,6

12,2

14,2

12,1

Index (2014 = 100)

Index (2014 = 100)

100

100

98

98

113

113

96

96

Quelle: Antworten auf den Fragebogen

Quelle:

| (101) | Die Schlussbestände des Wirtschaftszweigs der Union schrumpften im Bezugszeitraum um 17 %. Sie machten im Bezugszeitraum zwischen 12 % und 14 % seiner Produktion aus. |
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(101)

Die Schlussbestände des Wirtschaftszweigs der Union schrumpften im Bezugszeitraum um 17 %. Sie machten im Bezugszeitraum zwischen 12 % und 14 % seiner Produktion aus.

4.5.3.4.   Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten

| (102) | Die Kommission ermittelte die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union, ausgedrückt in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes. |
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(102)

Die Kommission ermittelte die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union, ausgedrückt in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes.

| (103) | Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 10


  Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite | 2014 | 2015 | 2016 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Rentabilität der EU-Verkäufe an unabhängige Abnehmer (in % des Umsatzes) | 5,4 | 3,1 | 4,4 | 6,8 |
| Index (2014 = 100) | 100 | 58 | 81 | 125 |
| Cashflow (in Mio. EUR) | 10 | 14 | 12 | 24 |
| Index (2014 = 100) | 100 | 140 | 120 | 240 |
| Investitionen (in Mio. EUR) | 14 | 16 | 25 | 8 |
| Index (2014 = 100) | 100 | 114 | 179 | 57 |
| Kapitalrendite (in %) | 49 | 5 | 12 | 32 |
| Index (2014 = 100) | 100 | 11 | 24 | 65 |
| Quelle: Antworten auf den Fragebogen |

(103)

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 10

Tabelle 10

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite

2014

2015

2016

UZÜ

Rentabilität der EU-Verkäufe an unabhängige Abnehmer (in % des Umsatzes)

5,4

3,1

4,4

6,8

Index (2014 = 100)

Index (2014 = 100)

100

100

58

58

81

81

125

125

Cashflow (in Mio. EUR)

10

14

12

24

Index (2014 = 100)

Index (2014 = 100)

100

100

140

140

120

120

240

240

Investitionen (in Mio. EUR)

14

16

25

8

Index (2014 = 100)

Index (2014 = 100)

100

100

114

114

179

179

57

57

Kapitalrendite (in %)

49

5

12

32

Index (2014 = 100)

Index (2014 = 100)

100

100

11

11

24

24

65

65

Quelle: Antworten auf den Fragebogen

Quelle:

| (104) | Die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union ging zwischen 2014 und 2016 zurück, erholte sich im UZÜ aber wieder. |
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(104)

Die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union ging zwischen 2014 und 2016 zurück, erholte sich im UZÜ aber wieder.

| (105) | Unter dem Nettocashflow ist die Fähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union zu verstehen, seine Tätigkeiten selbst zu finanzieren. Der Nettocashflow stieg zwischen 2014 und dem Ende des UZÜ um 143 %. |
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(105)

Unter dem Nettocashflow ist die Fähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union zu verstehen, seine Tätigkeiten selbst zu finanzieren. Der Nettocashflow stieg zwischen 2014 und dem Ende des UZÜ um 143 %.

| (106) | Im Bezugszeitraum gingen die jährlichen Investitionen in die vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte gleichartige Ware aufgrund des Produktionsrückgangs um 43 % zurück. |
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(106)

Im Bezugszeitraum gingen die jährlichen Investitionen in die vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte gleichartige Ware aufgrund des Produktionsrückgangs um 43 % zurück.

| (107) | Die Kapitalrendite ist der Gewinn in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen. Die Kapitalrendite des Wirtschaftszweigs der Union verringerte sich im Bezugszeitraum von 49 % auf 32 %, ohne dass ein durchgängiger jährlicher Trend zu erkennen war. |
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(107)

Die Kapitalrendite ist der Gewinn in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen. Die Kapitalrendite des Wirtschaftszweigs der Union verringerte sich im Bezugszeitraum von 49 % auf 32 %, ohne dass ein durchgängiger jährlicher Trend zu erkennen war.

4.5.4.   Schlussfolgerung zur Lage des Wirtschaftszweigs der Union

Schlussfolgerung zur Lage des Wirtschaftszweigs der Union

| (108) | Die Untersuchung ergab, dass sich die meisten Schadensindikatoren positiv entwickelten und dass sich die wirtschaftliche und finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum verbesserte. |
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(108)

Die Untersuchung ergab, dass sich die meisten Schadensindikatoren positiv entwickelten und dass sich die wirtschaftliche und finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum verbesserte.

| (109) | Der Wirtschaftszweig der Union konnte seinen Marktanteil durch die geltenden Maßnahmen erhöhen und den Cashflow sowie die Kapitalrendite wieder verbessern. |
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(109)

Der Wirtschaftszweig der Union konnte seinen Marktanteil durch die geltenden Maßnahmen erhöhen und den Cashflow sowie die Kapitalrendite wieder verbessern.

| (110) | Die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union stieg im Bezugszeitraum auf knapp 0,6 % unter dem Renditeziel der Ausgangsuntersuchung. Hierzu ist anzumerken, dass das Renditeziel in einem Jahr gesetzt wurde, als der chinesische Marktanteil 13 % betrug, während er jetzt bei 3 % liegt. |
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(110)

Die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union stieg im Bezugszeitraum auf knapp 0,6 % unter dem Renditeziel der Ausgangsuntersuchung. Hierzu ist anzumerken, dass das Renditeziel in einem Jahr gesetzt wurde, als der chinesische Marktanteil 13 % betrug, während er jetzt bei 3 % liegt.

| (111) | Der Wirtschaftszweig der Union hat seine Produktion, die Beschäftigung und die Investitionen zurückgefahren und mit geringer Kapazitätsauslastung weitergearbeitet. |
| --- | --- |

(111)

Der Wirtschaftszweig der Union hat seine Produktion, die Beschäftigung und die Investitionen zurückgefahren und mit geringer Kapazitätsauslastung weitergearbeitet.

| (112) | Trotz dieser Entwicklung kam die Kommission nach einer Gesamtbewertung der Schadensindikatoren zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union seine finanzielle Situation wesentlich verbessert und sich von der von der bedeutenden Schädigung, die die Kommission in der Ausgangsuntersuchung festgestellt hatte, weitgehend erholt hat. |
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(112)

Trotz dieser Entwicklung kam die Kommission nach einer Gesamtbewertung der Schadensindikatoren zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union seine finanzielle Situation wesentlich verbessert und sich von der von der bedeutenden Schädigung, die die Kommission in der Ausgangsuntersuchung festgestellt hatte, weitgehend erholt hat.

4.6.   Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung

Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung

| (113) | Die Kommission prüfte nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung, ob bei einem Auslaufen der Maßnahmen gegenüber der VR China erneut eine bedeutende Schädigung durch chinesische Einfuhren auftreten würde. Die Untersuchung hat gezeigt, dass die Einfuhren aus der VR China im UZÜ zu gedumpten Preisen erfolgten (Erwägungsgrund (46)) und dass bei einem Auslaufen der Maßnahmen das Dumping wahrscheinlich anhalten würde (Erwägungsgrund (60)). |
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(113)

Die Kommission prüfte nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung, ob bei einem Auslaufen der Maßnahmen gegenüber der VR China erneut eine bedeutende Schädigung durch chinesische Einfuhren auftreten würde. Die Untersuchung hat gezeigt, dass die Einfuhren aus der VR China im UZÜ zu gedumpten Preisen erfolgten (Erwägungsgrund (46)) und dass bei einem Auslaufen der Maßnahmen das Dumping wahrscheinlich anhalten würde (Erwägungsgrund (60)).

| (114) | Um die Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung nach einer möglichen Aufhebung der Maßnahmen gegenüber der VR China zu ermitteln, analysierte die Kommission i) die Kapazitätsreserven in der VR China, ii) die Attraktivität des Unionsmarktes und iii) die Auswirkungen chinesischer Einfuhren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union für den Fall, dass die Maßnahmen auslaufen würden. |
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(114)

Um die Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung nach einer möglichen Aufhebung der Maßnahmen gegenüber der VR China zu ermitteln, analysierte die Kommission i) die Kapazitätsreserven in der VR China, ii) die Attraktivität des Unionsmarktes und iii) die Auswirkungen chinesischer Einfuhren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union für den Fall, dass die Maßnahmen auslaufen würden.

Kapazitätsreserven in der VR China

Kapazitätsreserven in der VR China

| (115) | Wie in den Erwägungsgründen (52) bis (57) erläutert wurde, ist die Union nach wie vor ein attraktiver Markt für die VR China, deren Kapazitätsreserven den Gesamtverbrauch der Union im UZÜ bei Weitem übersteigen. Zudem gab es, wie in Erwägungsgrund (52) ausgeführt wurde, keine Hinweise darauf, dass die Inlandsnachfrage in der VR China oder in einem anderen Drittlandsmarkt in naher Zukunft erheblich ansteigen wird. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die Inlandsnachfrage in China oder in anderen Drittlandsmärkten nicht ausreichen würde, um die Kapazitätsreserven aufzunehmen, die dann bei Auslaufen der Maßnahmen wahrscheinlich in den Unionsmarkt gelangen würden. |
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(115)

Wie in den Erwägungsgründen (52) bis (57) erläutert wurde, ist die Union nach wie vor ein attraktiver Markt für die VR China, deren Kapazitätsreserven den Gesamtverbrauch der Union im UZÜ bei Weitem übersteigen. Zudem gab es, wie in Erwägungsgrund (52) ausgeführt wurde, keine Hinweise darauf, dass die Inlandsnachfrage in der VR China oder in einem anderen Drittlandsmarkt in naher Zukunft erheblich ansteigen wird. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die Inlandsnachfrage in China oder in anderen Drittlandsmärkten nicht ausreichen würde, um die Kapazitätsreserven aufzunehmen, die dann bei Auslaufen der Maßnahmen wahrscheinlich in den Unionsmarkt gelangen würden.

Attraktivität des Unionsmarktes

Attraktivität des Unionsmarktes

| (116) | In Anbetracht des Umfangs der Einfuhren aus der VR China in die Union über den gesamten Bezugszeitraum ist die Union trotz der geltenden Maßnahmen ein attraktiver Markt für diese Einfuhren. Der Marktanteil der Einfuhren aus der VR China im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung (2010-2011) lag bei 24 %, und ein erneuter Anstieg der Einfuhren auf dieses Niveau wäre möglich, falls die Maßnahmen auslaufen würden. |
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(116)

In Anbetracht des Umfangs der Einfuhren aus der VR China in die Union über den gesamten Bezugszeitraum ist die Union trotz der geltenden Maßnahmen ein attraktiver Markt für diese Einfuhren. Der Marktanteil der Einfuhren aus der VR China im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung (2010-2011) lag bei 24 %, und ein erneuter Anstieg der Einfuhren auf dieses Niveau wäre möglich, falls die Maßnahmen auslaufen würden.

| (117) | Ohne Antidumpingzölle hätten die Einfuhren aus der VR China die Verkaufspreise der Union im UZÜ um 28,3 % unterboten. Das zeigt, welches Preisniveau die Einfuhren aus der VR China wahrscheinlich erreichen würden, sollten die Maßnahmen außer Kraft gesetzt werden. Unter diesen Voraussetzungen dürfte der Preisdruck auf dem Unionsmarkt erheblich zunehmen, wenn die Maßnahme aufgehoben würde, sodass es erneut zu einer bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union käme. |
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(117)

Ohne Antidumpingzölle hätten die Einfuhren aus der VR China die Verkaufspreise der Union im UZÜ um 28,3 % unterboten. Das zeigt, welches Preisniveau die Einfuhren aus der VR China wahrscheinlich erreichen würden, sollten die Maßnahmen außer Kraft gesetzt werden. Unter diesen Voraussetzungen dürfte der Preisdruck auf dem Unionsmarkt erheblich zunehmen, wenn die Maßnahme aufgehoben würde, sodass es erneut zu einer bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union käme.

| (118) | Ohne die Maßnahmen werden chinesische ausführende Hersteller ihre Präsenz auf dem Unionsmarkt in Bezug auf die Menge und den Marktanteil wahrscheinlich ausbauen und mit ihren gedumpten Preisen die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union erheblich unterbieten. |
| --- | --- |

(118)

Ohne die Maßnahmen werden chinesische ausführende Hersteller ihre Präsenz auf dem Unionsmarkt in Bezug auf die Menge und den Marktanteil wahrscheinlich ausbauen und mit ihren gedumpten Preisen die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union erheblich unterbieten.

Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union

Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union

| (119) | Sollten die Maßnahmen aufgehoben werden, wäre der Wirtschaftszweig der Union nicht mehr in der Lage, sein Verkaufsvolumen und seinen Marktanteil gegenüber den Niedrigpreiseinfuhren aus China zu halten. Ließe man die Maßnahmen auslaufen, würde der chinesische Marktanteil höchstwahrscheinlich schnell ansteigen. Der Verlust von Verkaufsmengen würde zu einer noch niedrigeren Auslastung und einem Anstieg der durchschnittlichen Produktionskosten führen. Dadurch würde sich die finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Union verschlechtern und insbesondere die Rentabilität würde weiter sinken. |
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(119)

Sollten die Maßnahmen aufgehoben werden, wäre der Wirtschaftszweig der Union nicht mehr in der Lage, sein Verkaufsvolumen und seinen Marktanteil gegenüber den Niedrigpreiseinfuhren aus China zu halten. Ließe man die Maßnahmen auslaufen, würde der chinesische Marktanteil höchstwahrscheinlich schnell ansteigen. Der Verlust von Verkaufsmengen würde zu einer noch niedrigeren Auslastung und einem Anstieg der durchschnittlichen Produktionskosten führen. Dadurch würde sich die finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Union verschlechtern und insbesondere die Rentabilität würde weiter sinken.

| (120) | Das Auslaufen der Maßnahmen würde sich wahrscheinlich negativ auf den Wirtschaftszweig der Union und insbesondere auf die Beschäftigung auswirken. Schon im Bezugszeitraum reduzierte der Wirtschaftszweig der Union die Anzahl der Beschäftigten in diesem Produktionsbereich. Das Auslaufen der Maßnahmen könnte zur Schließung ganzer Produktionsanlagen führen. |
| --- | --- |

(120)

Das Auslaufen der Maßnahmen würde sich wahrscheinlich negativ auf den Wirtschaftszweig der Union und insbesondere auf die Beschäftigung auswirken. Schon im Bezugszeitraum reduzierte der Wirtschaftszweig der Union die Anzahl der Beschäftigten in diesem Produktionsbereich. Das Auslaufen der Maßnahmen könnte zur Schließung ganzer Produktionsanlagen führen.

| (121) | Dies führt zu dem Schluss, dass das Auslaufen der geltenden Maßnahmen mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einem erneuten Auftreten der Schädigung durch chinesische Einfuhren führen würde und dass sich die ohnehin schon instabile Lage des Wirtschaftszweigs der Union wahrscheinlich verschlechtern wird. |
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(121)

Dies führt zu dem Schluss, dass das Auslaufen der geltenden Maßnahmen mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einem erneuten Auftreten der Schädigung durch chinesische Einfuhren führen würde und dass sich die ohnehin schon instabile Lage des Wirtschaftszweigs der Union wahrscheinlich verschlechtern wird.

Schlussfolgerung

Schlussfolgerung

| (122) | Die Aufhebung der Maßnahmen würde aller Wahrscheinlichkeit nach zu einem erheblichen Anstieg der Einfuhren aus der VR Chinaführen, und zwar zu Preisen, mit denen die Preise des Wirtschaftszweigs der Union unterboten würden. Daher gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass bei einer Außerkraftsetzung der Maßnahmen ein erneutes Auftreten der Schädigung sehr wahrscheinlich ist. |
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(122)

Die Aufhebung der Maßnahmen würde aller Wahrscheinlichkeit nach zu einem erheblichen Anstieg der Einfuhren aus der VR Chinaführen, und zwar zu Preisen, mit denen die Preise des Wirtschaftszweigs der Union unterboten würden. Daher gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass bei einer Außerkraftsetzung der Maßnahmen ein erneutes Auftreten der Schädigung sehr wahrscheinlich ist.

5.   INTERESSE DER UNION

| (123) | Die Kommission prüfte nach Artikel 21 der Grundverordnung, ob die Aufrechterhaltung der bestehenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber der VR China dem Interesse der Union insgesamt zuwiderlaufen würde. |
| --- | --- |

(123)

Die Kommission prüfte nach Artikel 21 der Grundverordnung, ob die Aufrechterhaltung der bestehenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber der VR China dem Interesse der Union insgesamt zuwiderlaufen würde.

| (124) | Bei der Ermittlung des Unionsinteresses wurden die Interessen aller Beteiligten, einschließlich der Interessen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender, berücksichtigt. Alle interessierten Parteien erhielten nach Artikel 21 Absatz 2 der Grundverordnung Gelegenheit, ihren Standpunkt darzulegen. |
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(124)

Bei der Ermittlung des Unionsinteresses wurden die Interessen aller Beteiligten, einschließlich der Interessen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender, berücksichtigt. Alle interessierten Parteien erhielten nach Artikel 21 Absatz 2 der Grundverordnung Gelegenheit, ihren Standpunkt darzulegen.

| (125) | Auf dieser Grundlage prüfte die Kommission, ob ungeachtet der Schlussfolgerungen hinsichtlich der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings und eines erneuten Auftretens der Schädigung zwingende Gründe dafür sprachen, dass die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen nicht im Interesse der Union läge. |
| --- | --- |

(125)

Auf dieser Grundlage prüfte die Kommission, ob ungeachtet der Schlussfolgerungen hinsichtlich der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings und eines erneuten Auftretens der Schädigung zwingende Gründe dafür sprachen, dass die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen nicht im Interesse der Union läge.

5.1.   Interesse des Wirtschaftszweigs der Union

Interesse des Wirtschaftszweigs der Union

| (126) | Die geltenden Maßnahmen haben es dem Wirtschaftszweig der Union zwar ermöglicht, sich allmählich von dem früheren Dumping zu erholen, aber noch gelingt es ihm nicht, die Kapazitätsauslastung zu steigern und seine angestrebten Renditespannen zu erreichen. |
| --- | --- |

(126)

Die geltenden Maßnahmen haben es dem Wirtschaftszweig der Union zwar ermöglicht, sich allmählich von dem früheren Dumping zu erholen, aber noch gelingt es ihm nicht, die Kapazitätsauslastung zu steigern und seine angestrebten Renditespannen zu erreichen.

| (127) | Außerdem gelangt die Kommission zu dem Schluss, dass sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen gegenüber der VR China wahrscheinlich verschlechtern würde. |
| --- | --- |

(127)

Außerdem gelangt die Kommission zu dem Schluss, dass sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen gegenüber der VR China wahrscheinlich verschlechtern würde.

| (128) | Daher lautet die Schlussfolgerung der Kommission, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen gegenüber der VR China dem Wirtschaftszweig der Union zugutekäme. |
| --- | --- |

(128)

Daher lautet die Schlussfolgerung der Kommission, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen gegenüber der VR China dem Wirtschaftszweig der Union zugutekäme.

5.2.   Interesse der Einführer

Interesse der Einführer

| (129) | Die Kommission sandte den beiden mitarbeitenden Einführern Fragebogen zu. Wie oben ausgeführt, wurde der Fragebogen von einem Einführer beantwortet, dem ein Kontrollbesuch abgestattet wurde. Es meldeten sich keine weiteren Einführer. |
| --- | --- |

(129)

Die Kommission sandte den beiden mitarbeitenden Einführern Fragebogen zu. Wie oben ausgeführt, wurde der Fragebogen von einem Einführer beantwortet, dem ein Kontrollbesuch abgestattet wurde. Es meldeten sich keine weiteren Einführer.

| (130) | Nach Einführung der Zölle gelang es dem mitarbeitenden Einführer, andernorts eine wettbewerbsfähige Quelle für die gleichartige Ware zu finden. Zwar sind diese Heizkörper etwas teurer, doch dafür werden sie näher am Unionsmarkt hergestellt und stehen daher schneller zur Verfügung. Das reduziert die Lagerkosten des Einführers und die Vorlaufzeit, was wiederum die Kunden des Einführers zu schätzen wissen. |
| --- | --- |

(130)

Nach Einführung der Zölle gelang es dem mitarbeitenden Einführer, andernorts eine wettbewerbsfähige Quelle für die gleichartige Ware zu finden. Zwar sind diese Heizkörper etwas teurer, doch dafür werden sie näher am Unionsmarkt hergestellt und stehen daher schneller zur Verfügung. Das reduziert die Lagerkosten des Einführers und die Vorlaufzeit, was wiederum die Kunden des Einführers zu schätzen wissen.

| (131) | Die Kommission zog somit den Schluss, dass kein Hinweis darauf vorliegt, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen negative Auswirkungen auf die Einführer hätte, die weitaus schwerer wiegen würden als die positiven Auswirkungen der Maßnahmen auf den Wirtschaftszweig der Union. |
| --- | --- |

(131)

Die Kommission zog somit den Schluss, dass kein Hinweis darauf vorliegt, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen negative Auswirkungen auf die Einführer hätte, die weitaus schwerer wiegen würden als die positiven Auswirkungen der Maßnahmen auf den Wirtschaftszweig der Union.

5.3.   Interesse der Verwender

Interesse der Verwender

| (132) | Wie bereits ausgeführt wurde, haben sich nach Einleitung der Untersuchung keine Verwender in der Union gemeldet oder auf andere Weise an dieser Untersuchung mitgearbeitet. |
| --- | --- |

(132)

Wie bereits ausgeführt wurde, haben sich nach Einleitung der Untersuchung keine Verwender in der Union gemeldet oder auf andere Weise an dieser Untersuchung mitgearbeitet.

| (133) | Aluminiumheizkörper sind Konsumgüter, die durch Strangpressen oder Druckgießen hergestellt werden. Die Verwender von Heizkörpern sind Großhändler und große Einzelhandelsverbände, die sie zum Einbau weiterverkaufen. |
| --- | --- |

(133)

Aluminiumheizkörper sind Konsumgüter, die durch Strangpressen oder Druckgießen hergestellt werden. Die Verwender von Heizkörpern sind Großhändler und große Einzelhandelsverbände, die sie zum Einbau weiterverkaufen.

| (134) | Diese Verwender können den durch den Zoll verursachten Preisanstieg ganz oder teilweise an die Endverwender weitergeben, wobei sich die Maßnahmen nur in unerheblichem Maße auf die Endverwender auswirken. |
| --- | --- |

(134)

Diese Verwender können den durch den Zoll verursachten Preisanstieg ganz oder teilweise an die Endverwender weitergeben, wobei sich die Maßnahmen nur in unerheblichem Maße auf die Endverwender auswirken.

| (135) | Diese Feststellungen wurden in der laufenden Überprüfung bestätigt; die Untersuchung ergab keinen Hinweis darauf, dass diese ursprüngliche Feststellung für die Zeit nach Einführung der geltenden Maßnahmen nicht mehr gelten würde. |
| --- | --- |

(135)

Diese Feststellungen wurden in der laufenden Überprüfung bestätigt; die Untersuchung ergab keinen Hinweis darauf, dass diese ursprüngliche Feststellung für die Zeit nach Einführung der geltenden Maßnahmen nicht mehr gelten würde.

| (136) | Außerdem bezogen die Verwender in der Union, obwohl die Maßnahmen bereits seit 2012 gelten, ihre Ware auch weiterhin aus der VR China und anderen Staaten. An der Überprüfung hat kein Verwender mitgearbeitet. |
| --- | --- |

(136)

Außerdem bezogen die Verwender in der Union, obwohl die Maßnahmen bereits seit 2012 gelten, ihre Ware auch weiterhin aus der VR China und anderen Staaten. An der Überprüfung hat kein Verwender mitgearbeitet.

| (137) | Auf dieser Grundlage und im Einklang mit den Schlussfolgerungen der Ausgangsuntersuchung kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Fortsetzung der Maßnahmen keine erheblichen negativen Auswirkungen auf die Verwender haben wird. |
| --- | --- |

(137)

Auf dieser Grundlage und im Einklang mit den Schlussfolgerungen der Ausgangsuntersuchung kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Fortsetzung der Maßnahmen keine erheblichen negativen Auswirkungen auf die Verwender haben wird.

5.4.   Schlussfolgerung zum Unionsinteresse

Schlussfolgerung zum Unionsinteresse

| (138) | In Anbetracht der vorstehenden Sachverhalte gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es keine zwingenden Gründe für die Annahme gibt, dass es dem Unionsinteresse zuwiderliefe, die geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Aluminiumheizkörpern mit Ursprung in der VR China aufrechtzuerhalten. |
| --- | --- |

(138)

In Anbetracht der vorstehenden Sachverhalte gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es keine zwingenden Gründe für die Annahme gibt, dass es dem Unionsinteresse zuwiderliefe, die geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Aluminiumheizkörpern mit Ursprung in der VR China aufrechtzuerhalten.

6.   ANTIDUMPINGMAẞNAHMEN

| (139) | Alle interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die geltenden Antidumpingmaßnahmen aufrechtzuerhalten. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme und zur Beantragung einer Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten in Handelsverfahren eingeräumt. Es gingen keine Beiträge, keine Stellungnahmen und keine Anträge auf Anhörung ein. |
| --- | --- |

(139)

Alle interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die geltenden Antidumpingmaßnahmen aufrechtzuerhalten. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme und zur Beantragung einer Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten in Handelsverfahren eingeräumt. Es gingen keine Beiträge, keine Stellungnahmen und keine Anträge auf Anhörung ein.

| (140) | Aus den dargelegten Gründen sollten die Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Aluminiumheizkörpern mit Ursprung in der VR China, die mit der endgültigen Verordnung in der Fassung der Änderungsverordnung eingeführt wurden, aufrechterhalten werden. |
| --- | --- |

(140)

Aus den dargelegten Gründen sollten die Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Aluminiumheizkörpern mit Ursprung in der VR China, die mit der endgültigen Verordnung in der Fassung der Änderungsverordnung eingeführt wurden, aufrechterhalten werden.

| (141) | Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze gelten ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wird. Eingeführte betroffene Waren, die von anderen, nicht mit Name und Anschrift im verfügenden Teil dieser Verordnung genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt wurden, unterliegen nicht diesen unternehmensspezifischen Zollsätzen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz. |
| --- | --- |

(141)

Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze gelten ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wird. Eingeführte betroffene Waren, die von anderen, nicht mit Name und Anschrift im verfügenden Teil dieser Verordnung genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt wurden, unterliegen nicht diesen unternehmensspezifischen Zollsätzen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz.

| (142) | Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze (z. B. infolge einer Umfirmierung oder der Errichtung neuer Produktions- oder Verkaufseinheiten) sind unverzüglich bei der Kommission einzureichen (6), und zwar zusammen mit allen sachdienlichen Informationen, insbesondere über eine etwaige mit der Umfirmierung oder den neuen Produktions- und Verkaufsstätten in Verbindung stehende Änderung der Tätigkeit des Unternehmens im Bereich der Produktion und der Inlands- und Ausfuhrverkäufe. Sofern erforderlich, wird die Verordnung dann entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Zollsätze gelten, aktualisiert. |
| --- | --- |

(142)

Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze (z. B. infolge einer Umfirmierung oder der Errichtung neuer Produktions- oder Verkaufseinheiten) sind unverzüglich bei der Kommission einzureichen (6), und zwar zusammen mit allen sachdienlichen Informationen, insbesondere über eine etwaige mit der Umfirmierung oder den neuen Produktions- und Verkaufsstätten in Verbindung stehende Änderung der Tätigkeit des Unternehmens im Bereich der Produktion und der Inlands- und Ausfuhrverkäufe. Sofern erforderlich, wird die Verordnung dann entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Zollsätze gelten, aktualisiert.

6

| (143) | Der nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingesetzte Ausschuss hat keine Stellungnahme abgegeben — |
| --- | --- |

(143)

Der nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingesetzte Ausschuss hat keine Stellungnahme abgegeben —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Auf die Einfuhren von Aluminiumheizkörpern sowie Bauelementen oder Bauteilen dieser Heizkörper, auch zusammengesetzt, ausgenommen elektrische Heizkörper sowie Bauelemente oder Bauteile davon, die derzeit unter den KN-Codes ex 7615 10 10, ex 7615 10 80, ex 7616 99 10 und ex 7616 99 90 (TARIC-Codes 7615101010, 7615108010, 7616991091, 7616999001 und 7616999091) eingereiht werden, mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.

(2)   Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:

| Unternehmen | Zollsatz (%) | TARIC-Zusatzcode |
| --- | --- | --- |
| Zhejiang Flyhigh Metal Products Co., Ltd. | 12,6 | B272 |
| Metal Group Co. Ltd. | 56,2 | B273 |
| Sira (Tianjin) Aluminium Products Co. Ltd. | 14,9 | B279 |
| Sira Group (Tianjin) Heating Radiators Co. Ltd. | 14,9 | B280 |
| In Anhang I aufgeführte Unternehmen | 21,2 | |
| Alle übrigen Unternehmen | 61,4 | B999 |

Unternehmen

Zollsatz (%)

TARIC-Zusatzcode

Zhejiang Flyhigh Metal Products Co., Ltd.

12,6

B272

Metal Group Co. Ltd.

56,2

B273

Sira (Tianjin) Aluminium Products Co. Ltd.

14,9

B279

Sira Group (Tianjin) Heating Radiators Co. Ltd.

14,9

B280

In Anhang I aufgeführte Unternehmen

21,2

Alle übrigen Unternehmen

61,4

B999

(3)   Die Anwendung der für die in Absatz 2 genannten Unternehmen festgelegten unternehmensspezifischen Zollsätze setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Vorgaben in Anhang II entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für alle übrigen Unternehmen geltende Zollsatz Anwendung.

(4)   Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.

Artikel 2

Legt ein neuer ausführender Hersteller in der Volksrepublik China der Kommission ausreichende Beweise dafür vor, dass er

| a) | die in Absatz 1 genannte Ware in dem Zeitraum vom 1. Juli 2010 bis zum 30. Juni 2011 nicht in die Union ausgeführt hat, |
| --- | --- |

a)

die in Absatz 1 genannte Ware in dem Zeitraum vom 1. Juli 2010 bis zum 30. Juni 2011 nicht in die Union ausgeführt hat,

| b) | mit keinem Ausführer oder Hersteller in der Volksrepublik China verbunden ist, der den mit dieser Verordnung eingeführten Antidumpingmaßnahmen unterliegt, |
| --- | --- |

b)

mit keinem Ausführer oder Hersteller in der Volksrepublik China verbunden ist, der den mit dieser Verordnung eingeführten Antidumpingmaßnahmen unterliegt,

| c) | die betroffene Ware nach dem Ende des Untersuchungszeitraums der Ausgangsuntersuchung entweder tatsächlich in die Union ausgeführt hat oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge in die Union eingegangen ist, |
| --- | --- |

c)

die betroffene Ware nach dem Ende des Untersuchungszeitraums der Ausgangsuntersuchung entweder tatsächlich in die Union ausgeführt hat oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge in die Union eingegangen ist,

so kann die Kommission Anhang I dahin gehend ändern, dass der neue ausführende Hersteller in die Liste der mitarbeitenden Unternehmen aufgenommen wird, die nicht in die Stichprobe der Ausgangsuntersuchung einbezogen wurden und für die daher der gewogene durchschnittliche Zollsatz von 21,2 % gilt.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. Januar 2019

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 21.

1

(2)  
  ABl. L 310 vom 9.11.2012, S. 1.

2

(3)  
  ABl. C 48 vom 15.2.2017, S. 10.

3

(4)  
  ABl. C 377 vom 9.11.2017, S. 11.

4

(5)  Overcapacity in China — An Impediment to the Party's Reform Agenda, Roland Berger, Handelskammer der Europäischen Union in China, 2016.

5

(6)  
  Europäische Kommission, Generaldirektion Handel, Direktion H, 1049 Brüssel, Belgien.

6

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ANHANG I

| Name des Unternehmens | TARIC-Zusatzcode |
| --- | --- |
| Jinyun Shengda Industry Co., Ltd. | B274 |
| Ningbo Ephraim Radiator Equipment Co., Ltd. | B275 |
| Ningbo Everfamily Radiator Co., Ltd. | B276 |
| Ningbo Ningshing Kinhil Industrial Co., Ltd. | B277 |
| Ningbo Ninhshing Kinhil International Co., Ltd. | B278 |
| Yongkang Jinbiao Machine Electric Co., Ltd. | B281 |
| Yongkang Sanghe Radiator Co., Ltd. | B282 |
| Zhejiang Aishuibao Piping Systems Co., Ltd. | B283 |
| Zhejiang Botai Tools Co., Ltd. | B284 |
| Zhejiang East Industry Co., Ltd. | B285 |
| Zhejiang Guangying Machinery Co., Ltd. | B286 |
| Zhejiang Kangfa Industry & Trading Co., Ltd. | B287 |
| Zhejiang Liwang Industrial and Trading Co., Ltd. | B288 |
| Zhejiang Ningshuai Industry Co., Ltd. | B289 |
| Zhejiang Rongrong Industrial Co., Ltd. | B290 |
| Zhejiang Yuanda Machinery & Electrical Manufacturing Co., Ltd. | B291 |

Name des Unternehmens

TARIC-Zusatzcode

Jinyun Shengda Industry Co., Ltd.

B274

Ningbo Ephraim Radiator Equipment Co., Ltd.

B275

Ningbo Everfamily Radiator Co., Ltd.

B276

Ningbo Ningshing Kinhil Industrial Co., Ltd.

B277

Ningbo Ninhshing Kinhil International Co., Ltd.

B278

Yongkang Jinbiao Machine Electric Co., Ltd.

B281

Yongkang Sanghe Radiator Co., Ltd.

B282

Zhejiang Aishuibao Piping Systems Co., Ltd.

B283

Zhejiang Botai Tools Co., Ltd.

B284

Zhejiang East Industry Co., Ltd.

B285

Zhejiang Guangying Machinery Co., Ltd.

B286

Zhejiang Kangfa Industry & Trading Co., Ltd.

B287

Zhejiang Liwang Industrial and Trading Co., Ltd.

B288

Zhejiang Ningshuai Industry Co., Ltd.

B289

Zhejiang Rongrong Industrial Co., Ltd.

B290

Zhejiang Yuanda Machinery & Electrical Manufacturing Co., Ltd.

B291

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ANHANG II

Die in Artikel 1 Absatz 3 genannte gültige Handelsrechnung muss eine Erklärung in folgender Form enthalten, die von einer dafür zuständigen Person des Unternehmens unterzeichnet wurde, das die Handelsrechnung ausgestellt hat:

| 1. | Name und Funktion der zuständigen Person des Unternehmens, das die Handelsrechnung ausgestellt hat |
| --- | --- |

1.

Name und Funktion der zuständigen Person des Unternehmens, das die Handelsrechnung ausgestellt hat

| 2. | Folgende Erklärung: | „Der/Die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung ausgewiesenen und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften [Mengenangabe] Aluminiumheizkörper sowie Bauelemente oder Bauteile dieser Heizkörper von [Name und Anschrift des Unternehmens] [TARIC-Zusatzcode] in der Volksrepublik China hergestellt wurden und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind. |
| --- | --- | --- |

2.

Folgende Erklärung:

„Der/Die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung ausgewiesenen und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften [Mengenangabe] Aluminiumheizkörper sowie Bauelemente oder Bauteile dieser Heizkörper von [Name und Anschrift des Unternehmens] [TARIC-Zusatzcode] in der Volksrepublik China hergestellt wurden und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.

| | Datum und Unterschrift“ |
| --- | --- |

Datum und Unterschrift“

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BESCHLÜSSE

| 15.1.2019 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 12/31 |
| --- | --- | --- | --- |

15.1.2019

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 12/31

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2019/60 DER KOMMISSION

vom 11. Januar 2019

zur Änderung der Entscheidung 2009/866/EG, des Beschlusses 2010/419/EU, des Durchführungsbeschlusses 2012/651/EU und des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/1685 hinsichtlich des Vertreters des Zulassungsinhabers

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 15)

(Nur der französische und der niederländische Text sind verbindlich)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 und Artikel 21 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit Schreiben vom 15. Februar und 28. März 2017 ersuchte Syngenta Crop Protection AG die Kommission, im Zuge einer Umstrukturierung der Syngenta Group alle Zulassungen und anhängigen Anträge für genetisch veränderte Erzeugnisse von ihrem derzeitigen Vertreter Syngenta France SAS auf den Vertreter Syngenta Crop Protection NV/SA, Belgien, zu übertragen. |
| --- | --- |

(1)

Mit Schreiben vom 15. Februar und 28. März 2017 ersuchte Syngenta Crop Protection AG die Kommission, im Zuge einer Umstrukturierung der Syngenta Group alle Zulassungen und anhängigen Anträge für genetisch veränderte Erzeugnisse von ihrem derzeitigen Vertreter Syngenta France SAS auf den Vertreter Syngenta Crop Protection NV/SA, Belgien, zu übertragen.

| (2) | Die Kommission teilte Syngenta Crop Protection AG mit, dass mit Blick auf diese Übertragungen sowohl Syngenta France SAS als auch Syngenta Crop Protection NV/SA, Belgien, den Antrag schriftlich bestätigen und ihr Einverständnis mit diesen Übertragungen erklären müssten. Die entsprechenden Schreiben gingen am 1. März 2018 bei der Kommission ein. |
| --- | --- |

(2)

Die Kommission teilte Syngenta Crop Protection AG mit, dass mit Blick auf diese Übertragungen sowohl Syngenta France SAS als auch Syngenta Crop Protection NV/SA, Belgien, den Antrag schriftlich bestätigen und ihr Einverständnis mit diesen Übertragungen erklären müssten. Die entsprechenden Schreiben gingen am 1. März 2018 bei der Kommission ein.

| (3) | Die Umsetzung der beantragten Änderung erfordert die Änderung einer Entscheidung und von Beschlüssen zur Zulassung des Inverkehrbringens von genetisch veränderten Erzeugnissen, bei denen Syngenta Crop Protection AG der Zulassungsinhaber ist. Insbesondere sollten folgende Entscheidung und folgende Beschlüsse geändert werden: Entscheidung 2009/866/EG der Kommission (2), Beschluss 2010/419/EU der Kommission (3) sowie die Durchführungsbeschlüsse 2012/651/EU (4) und (EU) 2016/1685 (5) der Kommission. |
| --- | --- |

(3)

Die Umsetzung der beantragten Änderung erfordert die Änderung einer Entscheidung und von Beschlüssen zur Zulassung des Inverkehrbringens von genetisch veränderten Erzeugnissen, bei denen Syngenta Crop Protection AG der Zulassungsinhaber ist. Insbesondere sollten folgende Entscheidung und folgende Beschlüsse geändert werden: Entscheidung 2009/866/EG der Kommission (2), Beschluss 2010/419/EU der Kommission (3) sowie die Durchführungsbeschlüsse 2012/651/EU (4) und (EU) 2016/1685 (5) der Kommission.

| (4) | Die vorgeschlagenen Änderungen der Zulassungsentscheidung und der Zulassungsbeschlüsse sind ein rein administrativer Vorgang und erfordern keine Neubewertung der betreffenden Erzeugnisse. |
| --- | --- |

(4)

Die vorgeschlagenen Änderungen der Zulassungsentscheidung und der Zulassungsbeschlüsse sind ein rein administrativer Vorgang und erfordern keine Neubewertung der betreffenden Erzeugnisse.

| (5) | Was die anhängigen Anträge betrifft, die von Syngenta Crop Protection AG gestellt wurden, wird die beantragte Änderung zum Zeitpunkt der Annahme der entsprechenden Zulassungen formalisiert. |
| --- | --- |

(5)

Was die anhängigen Anträge betrifft, die von Syngenta Crop Protection AG gestellt wurden, wird die beantragte Änderung zum Zeitpunkt der Annahme der entsprechenden Zulassungen formalisiert.

| (6) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(6)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Änderung der Entscheidung 2009/866/EG

Die Entscheidung 2009/866/EG wird wie folgt geändert:

| 1. | In Artikel 6 wird „Syngenta Seeds S.A.S., Frankreich“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA, Belgien“, ersetzt. |
| --- | --- |

1.

In Artikel 6 wird „Syngenta Seeds S.A.S., Frankreich“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA, Belgien“, ersetzt.

| 2. | In Artikel 8 wird „Syngenta Seeds S.A.S., Chemin de l'Hobit 12, BP 27 — F-31790 Saint-Sauveur — Frankreich“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA, Avenue Louise 489, 1050 Brüssel, Belgien“ ersetzt. |
| --- | --- |

2.

In Artikel 8 wird „Syngenta Seeds S.A.S., Chemin de l'Hobit 12, BP 27 — F-31790 Saint-Sauveur — Frankreich“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA, Avenue Louise 489, 1050 Brüssel, Belgien“ ersetzt.

| 3. | In Buchstabe a des Anhangs wird der Name „Syngenta Seeds S.A.S.“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA“ ersetzt. Die Anschrift „Chemin de l'Hobit 12, BP 27 — F-31790 Saint-Sauveur — Frankreich“ wird durch „Avenue Louise 489, 1050 Brüssel, Belgien“ ersetzt. |
| --- | --- |

3.

In Buchstabe a des Anhangs wird der Name „Syngenta Seeds S.A.S.“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA“ ersetzt. Die Anschrift „Chemin de l'Hobit 12, BP 27 — F-31790 Saint-Sauveur — Frankreich“ wird durch „Avenue Louise 489, 1050 Brüssel, Belgien“ ersetzt.

Artikel 2

Änderung des Beschlusses 2010/419/EU

Der Beschluss 2010/419/EU der Kommission wird wie folgt geändert:

| 1. | In Artikel 6 wird „Syngenta Seeds SAS, Frankreich“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA, Belgien“, ersetzt. |
| --- | --- |

1.

In Artikel 6 wird „Syngenta Seeds SAS, Frankreich“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA, Belgien“, ersetzt.

| 2. | In Artikel 9 wird „Syngenta Seeds SAS, 12, Chemin de l'Hobit, BP 27, 31790 Saint-Sauveur, Frankreich“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA, Avenue Louise 489, 1050 Brüssel, Belgien“ ersetzt. |
| --- | --- |

2.

In Artikel 9 wird „Syngenta Seeds SAS, 12, Chemin de l'Hobit, BP 27, 31790 Saint-Sauveur, Frankreich“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA, Avenue Louise 489, 1050 Brüssel, Belgien“ ersetzt.

| 3. | In Buchstabe a des Anhangs wird der Name „Syngenta Seeds SAS“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA“ ersetzt. Die Anschrift „12, Chemin de l'Hobit, BP 27, 31790 Saint-Sauveur, Frankreich“ wird durch „Avenue Louise 489, 1050 Brüssel, Belgien“ ersetzt. |
| --- | --- |

3.

In Buchstabe a des Anhangs wird der Name „Syngenta Seeds SAS“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA“ ersetzt. Die Anschrift „12, Chemin de l'Hobit, BP 27, 31790 Saint-Sauveur, Frankreich“ wird durch „Avenue Louise 489, 1050 Brüssel, Belgien“ ersetzt.

Artikel 3

Änderung des Durchführungsbeschlusses 2012/651/EU

Der Durchführungsbeschluss 2012/651/EU wird wie folgt geändert:

| 1. | In Artikel 6 wird „Syngenta Seeds SAS, Frankreich“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA, Belgien“, ersetzt. |
| --- | --- |

1.

In Artikel 6 wird „Syngenta Seeds SAS, Frankreich“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA, Belgien“, ersetzt.

| 2. | In Artikel 8 wird „Syngenta Seeds SAS, 12, Chemin de l'Hobit, 31790 Saint-Sauveur, Frankreich“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA, Avenue Louise 489, 1050 Brüssel, Belgien“ ersetzt. |
| --- | --- |

2.

In Artikel 8 wird „Syngenta Seeds SAS, 12, Chemin de l'Hobit, 31790 Saint-Sauveur, Frankreich“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA, Avenue Louise 489, 1050 Brüssel, Belgien“ ersetzt.

| 3. | In Buchstabe a des Anhangs wird der Name „Syngenta Seed S.A.S.“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA“ ersetzt. Die Anschrift „12 Chemin de l'Hobit, 31790 Saint-Sauveur, France“ wird durch „Avenue Louise 489, 1050 Brüssel, Belgien“ ersetzt. |
| --- | --- |

3.

In Buchstabe a des Anhangs wird der Name „Syngenta Seed S.A.S.“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA“ ersetzt. Die Anschrift „12 Chemin de l'Hobit, 31790 Saint-Sauveur, France“ wird durch „Avenue Louise 489, 1050 Brüssel, Belgien“ ersetzt.

Artikel 4

Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/1685

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1685 wird wie folgt geändert:

| 1. | In Artikel 7 wird „Syngenta France SAS“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA, Belgien“, ersetzt. |
| --- | --- |

1.

In Artikel 7 wird „Syngenta France SAS“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA, Belgien“, ersetzt.

| 2. | In Artikel 10 wird „Syngenta France SAS, 12, Chemin de l'Hobit, 31790 Saint-Sauveur, Frankreich“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA, Avenue Louise 489, 1050 Brüssel, Belgien“ ersetzt. |
| --- | --- |

2.

In Artikel 10 wird „Syngenta France SAS, 12, Chemin de l'Hobit, 31790 Saint-Sauveur, Frankreich“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA, Avenue Louise 489, 1050 Brüssel, Belgien“ ersetzt.

| 3. | In Buchstabe a des Anhangs wird der Name „Syngenta France SAS“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA“ ersetzt. Die Anschrift „12, Chemin de l'Hobit, 31790 Saint-Sauveur, Frankreich“ wird durch „Avenue Louise 489, 1050 Brüssel, Belgien“ ersetzt. |
| --- | --- |

3.

In Buchstabe a des Anhangs wird der Name „Syngenta France SAS“ durch „Syngenta Crop Protection NV/SA“ ersetzt. Die Anschrift „12, Chemin de l'Hobit, 31790 Saint-Sauveur, Frankreich“ wird durch „Avenue Louise 489, 1050 Brüssel, Belgien“ ersetzt.

Artikel 5

Adressat

Dieser Beschluss ist gerichtet an Syngenta Crop Protection NV/SA, Avenue Louise 489, 1050 Brüssel, Belgien.

Brüssel, den 11. Januar 2019

Für die Kommission

Vytenis ANDRIUKAITIS

Mitglied der Kommission

---

(1)  
  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 1.

1

(2)  Entscheidung 2009/866/EG der Kommission vom 30. November 2009 über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der genetisch veränderten Maissorte MIR604 (SYN-IR6Ø4-5) bestehenden, diese enthaltenden oder aus dieser gewonnenen Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 314 vom 1.12.2009, S. 102).

2

(3)  Beschluss 2010/419/EU der Kommission vom 28. Juli 2010 zur Erneuerung der Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte Bt11 (SYN-BTØ11-1) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm gewonnen werden, zur Zulassung von Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten, die Körnermais der Sorte Bt11 (SYN-BTØ11-1) enthalten oder aus ihm bestehen, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Entscheidung 2004/657/EG der Kommission (ABl. L 197 vom 29.7.2010, S. 11).

3

(4)  Durchführungsbeschluss 2012/651/EU der Kommission vom 18. Oktober 2012 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MIR162 (SYN-IR162-4) enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 290 vom 20.10.2012, S. 14).

4

(5)  Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1685 der Kommission vom 16. September 2016 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die aus der genetisch veränderten Maissorte Bt11 × MIR162 × MIR604 × GA21 bestehen, diese enthalten oder aus dieser gewonnen werden, und von genetisch veränderten Maissorten, die zwei oder drei der GV-Ereignisse Bt11, MIR162, MIR604 und GA21 kombinieren, sowie zur Aufhebung der Beschlüsse 2010/426/EU, 2011/892/EU, 2011/893/EU und 2011/894/EU (ABl. L 254 vom 20.9.2016, S. 22).

5

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