# Amtsblatt L 296/2018

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 296 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 61. Jahrgang22. November 2018 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 296

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

61. Jahrgang22. November 2018

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE |
| | * | Änderungen des Zollübereinkommens über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Übereinkommen von 1975) | 1 |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) 2018/1798 der Kommission vom 21. November 2018 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft für das Bezugsjahr 2019 (
  1
  ) | 2 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/1799 der Kommission vom 21. November 2018 über die Einführung einer zeitlich begrenzten statistischen Direktmaßnahme für die Verbreitung ausgewählter Themen der Volks- und Wohnungszählung 2021 geokodiert auf ein 1-km2-Gitter (
  1
  ) | 19 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/1800 der Kommission vom 21. November 2018 zur Festsetzung der Auslösungsvolumen für die Jahre 2019 und 2020 im Hinblick auf die etwaige Anwendung zusätzlicher Einfuhrzölle auf bestimmtes Obst und Gemüse | 28 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1801 des Rates vom 19. November 2018 über die Aufnahme des automatisierten Austauschs von DNA-Daten in Irland | 31 |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1802 des Rates vom 19. November 2018 über die Aufnahme des automatisierten Austauschs daktyloskopischer Daten mit Kroatien | 33 |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1803 der Kommission vom 20. November 2018 zur Ermächtigung Frankreichs, gemäß der Verordnung (EU) 2015/847 des Europäischen Parlaments und des Rates eine Vereinbarung mit Saint-Barthélemy, St. Pierre und Miquelon, Neukaledonien, Französisch-Polynesien beziehungsweise Wallis und Futuna zu schließen, damit Geldtransfers zwischen Frankreich und diesen Gebieten wie Geldtransfers innerhalb Frankreichs behandelt werden können
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 7434) | 35 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

*

Änderungen des Zollübereinkommens über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Übereinkommen von 1975)

1

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) 2018/1798 der Kommission vom 21. November 2018 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft für das Bezugsjahr 2019 (
  1
  )

1

2

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1799 der Kommission vom 21. November 2018 über die Einführung einer zeitlich begrenzten statistischen Direktmaßnahme für die Verbreitung ausgewählter Themen der Volks- und Wohnungszählung 2021 geokodiert auf ein 1-km2-Gitter (
  1
  )

2

1

19

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1800 der Kommission vom 21. November 2018 zur Festsetzung der Auslösungsvolumen für die Jahre 2019 und 2020 im Hinblick auf die etwaige Anwendung zusätzlicher Einfuhrzölle auf bestimmtes Obst und Gemüse

28

BESCHLÜSSE

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1801 des Rates vom 19. November 2018 über die Aufnahme des automatisierten Austauschs von DNA-Daten in Irland

31

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1802 des Rates vom 19. November 2018 über die Aufnahme des automatisierten Austauschs daktyloskopischer Daten mit Kroatien

33

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1803 der Kommission vom 20. November 2018 zur Ermächtigung Frankreichs, gemäß der Verordnung (EU) 2015/847 des Europäischen Parlaments und des Rates eine Vereinbarung mit Saint-Barthélemy, St. Pierre und Miquelon, Neukaledonien, Französisch-Polynesien beziehungsweise Wallis und Futuna zu schließen, damit Geldtransfers zwischen Frankreich und diesen Gebieten wie Geldtransfers innerhalb Frankreichs behandelt werden können
  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 7434)

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 7434)

35

| | | III   Sonstige Rechtsakte |
| --- | --- | --- |
| | | EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTSRAUM |
| | * | Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 244/2016 vom 2. Dezember 2016 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2018/1804] | 37 |

III   Sonstige Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTSRAUM

*

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 244/2016 vom 2. Dezember 2016 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2018/1804]

37

| | | Berichtigungen |
| --- | --- | --- |
| | * | Berichtigung des Beschlusses (GASP) 2018/1787 des Rates vom 19. November 2018 zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2010/96/GASP über eine Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte ( ABl. L 293 vom 20.11.2018 ) | 40 |
| | * | Berichtigung der Änderungen der Praktischen Durchführungsbestimmungen zur Verfahrensordnung des Gerichts ( ABl. L 294 vom 21.11.2018 ) | 40 |
| | * | Berichtigung der Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2111/2005, (EG) Nr. 1008/2008, (EU) Nr. 996/2010, (EU) Nr. 376/2014 und der Richtlinien 2014/30/EU und 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 552/2004 und (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates ( ABl. L 212 vom 22.8.2018 ) | 41 |

Berichtigungen

*

Berichtigung des Beschlusses (GASP) 2018/1787 des Rates vom 19. November 2018 zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2010/96/GASP über eine Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte ( ABl. L 293 vom 20.11.2018 )

( ABl. L 293 vom 20.11.2018 )

40

*

Berichtigung der Änderungen der Praktischen Durchführungsbestimmungen zur Verfahrensordnung des Gerichts ( ABl. L 294 vom 21.11.2018 )

( ABl. L 294 vom 21.11.2018 )

40

*

Berichtigung der Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2111/2005, (EG) Nr. 1008/2008, (EU) Nr. 996/2010, (EU) Nr. 376/2014 und der Richtlinien 2014/30/EU und 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 552/2004 und (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates ( ABl. L 212 vom 22.8.2018 )

( ABl. L 212 vom 22.8.2018 )

41

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

| 22.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 296/1 |
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22.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 296/1

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Änderungen des Zollübereinkommens über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Übereinkommen von 1975)

Gemäß Notifizierung C.N. 557.2018.TREATIES — XI.A.16 durch den UN-Verwahrer treten am 3. Februar 2019 für sämtliche Vertragsparteien die folgenden Änderungen des TIR-Übereinkommens in Kraft

Gemäß Notifizierung C.N. 557.2018.TREATIES — XI.A.16 durch den UN-Verwahrer treten am 3. Februar 2019 für sämtliche Vertragsparteien die folgenden Änderungen des TIR-Übereinkommens in Kraft

| | Artikel 1 Buchstabe q:
  Nach dem Wort Zollbehörden werden die Wörter oder anderen zuständigen Behörden eingefügt. |
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Artikel 1 Buchstabe q:

Nach dem Wort Zollbehörden werden die Wörter oder anderen zuständigen Behörden eingefügt.

| | Artikel 3 Buchstabe b:
  Diese Änderung betrifft nicht die deutsche Fassung. In der englischen Fassung wird das Wort approved durch das Wort authorized ersetzt. |
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Artikel 3 Buchstabe b:

Diese Änderung betrifft nicht die deutsche Fassung. In der englischen Fassung wird das Wort approved durch das Wort authorized ersetzt.

| | Artikel 6 Absatz 2:
  Diese Änderung betrifft nicht die deutsche Fassung. In der englischen Fassung wird das Wort approved durch das Wort authorized ersetzt. |
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Artikel 6 Absatz 2:

Diese Änderung betrifft nicht die deutsche Fassung. In der englischen Fassung wird das Wort approved durch das Wort authorized ersetzt.

| | Artikel 11 Absatz 3:
  Die Wörter drei Monate werden durch die Wörter einen Monat ersetzt. |
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Artikel 11 Absatz 3:

Die Wörter drei Monate werden durch die Wörter einen Monat ersetzt.

| | Artikel 38 Absatz 1:
  Der Wortlaut erhält folgende Fassung:


  „(1)   Jede Vertragspartei ist berechtigt, eine Person, die sich einer schweren oder wiederholten Zuwiderhandlung gegen die für den internationalen Warentransport geltenden Zollgesetze oder sonstigen Zollvorschriften schuldig gemacht hat, vorübergehend oder dauernd von den Erleichterungen dieses Übereinkommens auszuschließen. Die Voraussetzungen, unter denen die Zuwiderhandlung gegen die Zollgesetze oder Zollvorschriften als schwer anzusehen ist, werden von der Vertragspartei festgelegt.“ |
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Artikel 38 Absatz 1:

Der Wortlaut erhält folgende Fassung:

„(1)   Jede Vertragspartei ist berechtigt, eine Person, die sich einer schweren oder wiederholten Zuwiderhandlung gegen die für den internationalen Warentransport geltenden Zollgesetze oder sonstigen Zollvorschriften schuldig gemacht hat, vorübergehend oder dauernd von den Erleichterungen dieses Übereinkommens auszuschließen. Die Voraussetzungen, unter denen die Zuwiderhandlung gegen die Zollgesetze oder Zollvorschriften als schwer anzusehen ist, werden von der Vertragspartei festgelegt.“

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VERORDNUNGEN

| 22.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 296/2 |
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22.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 296/2

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VERORDNUNG (EU) 2018/1798 DER KOMMISSION

vom 21. November 2018

zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft für das Bezugsjahr 2019

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 808/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 wurde ein gemeinsamer Rahmen für die systematische Erstellung europäischer Statistiken zur Informationsgesellschaft geschaffen. |
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(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 wurde ein gemeinsamer Rahmen für die systematische Erstellung europäischer Statistiken zur Informationsgesellschaft geschaffen.

| (2) | Es ist erforderlich, mit Durchführungsmaßnahmen festzulegen, welche Daten zur Erstellung der Statistiken im Rahmen von Modul 1: „Unternehmen und die Informationsgesellschaft“ und Modul 2: „Einzelpersonen, Haushalte und die Informationsgesellschaft“ bereitzustellen sind und welche Fristen für ihre Übermittlung gelten. |
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(2)

Es ist erforderlich, mit Durchführungsmaßnahmen festzulegen, welche Daten zur Erstellung der Statistiken im Rahmen von Modul 1: „Unternehmen und die Informationsgesellschaft“ und Modul 2: „Einzelpersonen, Haushalte und die Informationsgesellschaft“ bereitzustellen sind und welche Fristen für ihre Übermittlung gelten.

| (3) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Ausschusses für das Europäische Statistische System überein — |
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(3)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Ausschusses für das Europäische Statistische System überein —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für die Erstellung der in Artikel 3 Absatz 2 und Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 genannten europäischen Statistiken zur Informationsgesellschaft im Rahmen von Modul 1: „Unternehmen und die Informationsgesellschaft“ und Modul 2: „Einzelpersonen, Haushalte und die Informationsgesellschaft“ sind die in den Anhängen I und II aufgeführten Daten zu übermitteln.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. November 2018

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

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(1)  
  ABl. L 143 vom 30.4.2004, S. 49.

1

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ANHANG I

Modul 1: Unternehmen und die Informationsgesellschaft

A.   Themen und dazugehörige Variablen

| 1. | Für das Bezugsjahr 2019 sind Daten für folgende, der Aufstellung in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 entnommene Themen bereitzustellen:






  a) | IKT-Systeme und ihre Nutzung in Unternehmen; |
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1.

a)

IKT-Systeme und ihre Nutzung in Unternehmen;

| b) | Nutzung des Internets und anderer elektronischer Netze durch Unternehmen; |
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b)

Nutzung des Internets und anderer elektronischer Netze durch Unternehmen;

| c) | elektronischer Handel; |
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c)

elektronischer Handel;

| d) | e-Business-Prozesse und organisatorische Aspekte; |
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d)

e-Business-Prozesse und organisatorische Aspekte;

| e) | IKT-Kompetenz in der Unternehmenseinheit und Notwendigkeit von IKT-Kenntnissen; |
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e)

IKT-Kompetenz in der Unternehmenseinheit und Notwendigkeit von IKT-Kenntnissen;

| f) | Hemmnisse für die Nutzung von IKT, Internet und anderen elektronischen Netzen sowie von e-Commerce- und e-Business-Prozessen; |
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f)

Hemmnisse für die Nutzung von IKT, Internet und anderen elektronischen Netzen sowie von e-Commerce- und e-Business-Prozessen;

| g) | IKT-Sicherheit. |
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g)

IKT-Sicherheit.

| 2. | Folgende Unternehmensvariablen sind zu erheben:

  a)   IKT-Systeme und ihre Nutzung in Unternehmen







  i) | für alle Unternehmen:






  — | Nutzung von Computern; |
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2.

a)   IKT-Systeme und ihre Nutzung in Unternehmen

i)

für alle Unternehmen:

—

Nutzung von Computern;

| ii) | für Unternehmen, die Computer nutzen:






  — | (fakultativ) Beschäftigte oder Prozentsatz der Gesamtzahl der Beschäftigten, die einen Computer für Arbeitszwecke nutzen. |
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ii)

für Unternehmen, die Computer nutzen:

—

(fakultativ) Beschäftigte oder Prozentsatz der Gesamtzahl der Beschäftigten, die einen Computer für Arbeitszwecke nutzen.

b)   Nutzung des Internets und anderer elektronischer Netze durch Unternehmen

| i) | für Unternehmen, die Computer nutzen:






  — | Internetzugang; |
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i)

für Unternehmen, die Computer nutzen:

—

Internetzugang;

| ii) | für Unternehmen mit Internetzugang:






  — | Beschäftigte oder Prozentsatz der Gesamtzahl der Beschäftigen, die Computer mit Internetzugang für Arbeitszwecke nutzen; |
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ii)

für Unternehmen mit Internetzugang:

—

Beschäftigte oder Prozentsatz der Gesamtzahl der Beschäftigen, die Computer mit Internetzugang für Arbeitszwecke nutzen;

| — | (fakultativ) Nutzung von Anwendungen für Sprach- oder Videoanrufe über das Internet für Arbeitszwecke; |
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—

(fakultativ) Nutzung von Anwendungen für Sprach- oder Videoanrufe über das Internet für Arbeitszwecke;

| — | Internetanschluss: Jede Art von Festanschluss; |
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—

Internetanschluss: Jede Art von Festanschluss;

| — | Internetanschluss: Bereitstellung tragbarer Geräte, die eine mobile Verbindung über Mobilfunknetze für Arbeitszwecke ermöglichen; |
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—

Internetanschluss: Bereitstellung tragbarer Geräte, die eine mobile Verbindung über Mobilfunknetze für Arbeitszwecke ermöglichen;

| — | (fakultativ) Vorhandensein einer eigenen Website; |
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—

(fakultativ) Vorhandensein einer eigenen Website;

| — | Nutzung sozialer Netzwerke, nicht nur für bezahlte Werbeinhalte; |
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—

Nutzung sozialer Netzwerke, nicht nur für bezahlte Werbeinhalte;

| — | Nutzung von Unternehmens-Blogs oder Mikroblogs, nicht nur für bezahlte Werbeinhalte; |
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—

Nutzung von Unternehmens-Blogs oder Mikroblogs, nicht nur für bezahlte Werbeinhalte;

| — | Nutzung von Websites zur gemeinsamen Nutzung multimedialer Inhalte, nicht nur für bezahlte Werbeinhalte; |
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—

Nutzung von Websites zur gemeinsamen Nutzung multimedialer Inhalte, nicht nur für bezahlte Werbeinhalte;

| — | Nutzung von Wiki-Instrumenten zum Wissensaustausch, nicht nur für bezahlte Werbeinhalte; |
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—

Nutzung von Wiki-Instrumenten zum Wissensaustausch, nicht nur für bezahlte Werbeinhalte;

| iii) | für Unternehmen, die über eine beliebige Art eines festen Internetanschlusses verfügen:






  — | maximale vertraglich vereinbarte Downloadgeschwindigkeit der schnellsten festen Internetverbindung, in Mbit/s in den Spannen: [0,< 2], [2,< 10], [10,< 30], [30,< 100], [>=100]; |
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iii)

für Unternehmen, die über eine beliebige Art eines festen Internetanschlusses verfügen:

—

maximale vertraglich vereinbarte Downloadgeschwindigkeit der schnellsten festen Internetverbindung, in Mbit/s in den Spannen: [0,< 2], [2,< 10], [10,< 30], [30,< 100], [>=100];

| iv) | für Unternehmen, die ihren Beschäftigten tragbare Geräte zur Verfügung stellen, die eine mobile Verbindung über Mobilfunknetze für Arbeitszwecke ermöglichen;






  — | Beschäftigte oder Prozentsatz der Gesamtzahl der Beschäftigen, die ein tragbares Gerät vom Unternehmen erhielten, das eine Internetverbindung über Mobilfunknetze für Arbeitszwecke ermöglicht; |
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iv)

für Unternehmen, die ihren Beschäftigten tragbare Geräte zur Verfügung stellen, die eine mobile Verbindung über Mobilfunknetze für Arbeitszwecke ermöglichen;

—

Beschäftigte oder Prozentsatz der Gesamtzahl der Beschäftigen, die ein tragbares Gerät vom Unternehmen erhielten, das eine Internetverbindung über Mobilfunknetze für Arbeitszwecke ermöglicht;

| v) | für Unternehmen mit eigener Website Angaben zur Bereitstellung folgender Funktionen:






  — | (fakultativ) Beschreibung von Waren oder Dienstleistungen, Preislisten; |
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v)

für Unternehmen mit eigener Website Angaben zur Bereitstellung folgender Funktionen:

—

(fakultativ) Beschreibung von Waren oder Dienstleistungen, Preislisten;

| — | (fakultativ) Online-Bestellung, -Reservierung oder -Buchung; |
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—

(fakultativ) Online-Bestellung, -Reservierung oder -Buchung;

| — | (fakultativ) Möglichkeit für Nutzer, Waren oder Dienstleistungen online zu gestalten oder an ihren Bedarf anzupassen; |
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—

(fakultativ) Möglichkeit für Nutzer, Waren oder Dienstleistungen online zu gestalten oder an ihren Bedarf anzupassen;

| — | (fakultativ) Verfolgungsfunktion oder Statusinformationen für aufgegebene Bestellungen; |
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—

(fakultativ) Verfolgungsfunktion oder Statusinformationen für aufgegebene Bestellungen;

| — | (fakultativ) personalisierte Website-Inhalte für regelmäßige/wiederkehrende Nutzer; |
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—

(fakultativ) personalisierte Website-Inhalte für regelmäßige/wiederkehrende Nutzer;

| — | (fakultativ) Links oder Verweise auf die Profile des Unternehmens in sozialen Medien; |
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—

(fakultativ) Links oder Verweise auf die Profile des Unternehmens in sozialen Medien;

| — | (fakultativ) Nutzung von Informationen über das Verhalten von Besuchern auf Unternehmenswebsites, wie Klicks oder angesehene Inhalte, beispielsweise für Werbung oder die Verbesserung der Kundenzufriedenheit; |
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—

(fakultativ) Nutzung von Informationen über das Verhalten von Besuchern auf Unternehmenswebsites, wie Klicks oder angesehene Inhalte, beispielsweise für Werbung oder die Verbesserung der Kundenzufriedenheit;

| vi) | für Unternehmen, die soziale Medien (nicht nur für bezahlte Werbeinhalte) nutzen, insbesondere soziale Netzwerke, Unternehmens-Blogs oder -Mikroblogs, Websites zur gemeinsamen Nutzung multimedialer Inhalte oder Wiki-Instrumente zum Wissensaustausch:






  — | Nutzung sozialer Medien für die Entwicklung des Unternehmens-Images oder für die Produktvermarktung, etwa für Werbung oder die Markteinführung von Produkten; |
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vi)

für Unternehmen, die soziale Medien (nicht nur für bezahlte Werbeinhalte) nutzen, insbesondere soziale Netzwerke, Unternehmens-Blogs oder -Mikroblogs, Websites zur gemeinsamen Nutzung multimedialer Inhalte oder Wiki-Instrumente zum Wissensaustausch:

—

Nutzung sozialer Medien für die Entwicklung des Unternehmens-Images oder für die Produktvermarktung, etwa für Werbung oder die Markteinführung von Produkten;

| — | Nutzung sozialer Medien für die Erfassung von Meinungen, Bewertungen und Fragen der Kunden bzw. für diesbezügliche Reaktionen; |
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—

Nutzung sozialer Medien für die Erfassung von Meinungen, Bewertungen und Fragen der Kunden bzw. für diesbezügliche Reaktionen;

| — | Nutzung sozialer Medien für die Einbeziehung der Kunden in Entwicklungs- oder Innovationsmaßnahmen bezüglich Waren oder Dienstleistungen; |
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—

Nutzung sozialer Medien für die Einbeziehung der Kunden in Entwicklungs- oder Innovationsmaßnahmen bezüglich Waren oder Dienstleistungen;

| — | Nutzung sozialer Medien für die Zusammenarbeit mit Geschäftspartnern (z. B. Lieferanten) oder anderen Einrichtungen (z. B. Behörden oder Nichtregierungsorganisationen); |
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—

Nutzung sozialer Medien für die Zusammenarbeit mit Geschäftspartnern (z. B. Lieferanten) oder anderen Einrichtungen (z. B. Behörden oder Nichtregierungsorganisationen);

| — | Nutzung sozialer Medien für die Einstellung von Mitarbeitern; |
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—

Nutzung sozialer Medien für die Einstellung von Mitarbeitern;

| — | Nutzung sozialer Medien für den Austausch von Ansichten, Meinungen und Wissen innerhalb des Unternehmens. |
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—

Nutzung sozialer Medien für den Austausch von Ansichten, Meinungen und Wissen innerhalb des Unternehmens.

c)   elektronischer Handel

| i) | für Unternehmen, die Computer nutzen:






  — | Entgegennahme von Bestellungen für Waren oder Dienstleistungen über Websites oder Apps (Web-Verkäufe) im vorausgegangenen Kalenderjahr; |
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i)

für Unternehmen, die Computer nutzen:

—

Entgegennahme von Bestellungen für Waren oder Dienstleistungen über Websites oder Apps (Web-Verkäufe) im vorausgegangenen Kalenderjahr;

| — | Entgegennahme von Bestellungen für Waren oder Dienstleistungen über EDI-Systeme (EDI-Verkäufe) im vorausgegangenen Kalenderjahr; |
| --- | --- |

—

Entgegennahme von Bestellungen für Waren oder Dienstleistungen über EDI-Systeme (EDI-Verkäufe) im vorausgegangenen Kalenderjahr;

| ii) | für Unternehmen, die im vorausgegangenen Kalenderjahr über Websites oder Apps aufgegebene Bestellungen entgegengenommen haben:






  — | Umsatzwert in absoluten Zahlen oder als Prozentanteil am Gesamtumsatz der Verkäufe im elektronischen Handel, der auf Bestellungen über Websites oder Apps zurückgeht, im vorausgegangenen Kalenderjahr; |
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ii)

für Unternehmen, die im vorausgegangenen Kalenderjahr über Websites oder Apps aufgegebene Bestellungen entgegengenommen haben:

—

Umsatzwert in absoluten Zahlen oder als Prozentanteil am Gesamtumsatz der Verkäufe im elektronischen Handel, der auf Bestellungen über Websites oder Apps zurückgeht, im vorausgegangenen Kalenderjahr;

| — | Prozentanteil des Umsatzes aus über Websites oder Apps entgegengenommenen Bestellungen, aufgeschlüsselt nach Verkäufen an private Verbraucher (Handel zwischen Unternehmen und Verbrauchern: B2C), und Verkäufe an andere Unternehmen (Handel zwischen Unternehmen: B2B), und Verkäufe an Behörden (Handel mit Behörden B2G), im vorausgegangenen Kalenderjahr; |
| --- | --- |

—

Prozentanteil des Umsatzes aus über Websites oder Apps entgegengenommenen Bestellungen, aufgeschlüsselt nach Verkäufen an private Verbraucher (Handel zwischen Unternehmen und Verbrauchern: B2C), und Verkäufe an andere Unternehmen (Handel zwischen Unternehmen: B2B), und Verkäufe an Behörden (Handel mit Behörden B2G), im vorausgegangenen Kalenderjahr;

| — | Entgegennahme von Bestellungen von Waren oder Dienstleistungen über eigene Websites oder Apps des Unternehmens (auch die von Muttergesellschaften oder verbundenen Unternehmen, Extranets) im vorausgegangenen Kalenderjahr; |
| --- | --- |

—

Entgegennahme von Bestellungen von Waren oder Dienstleistungen über eigene Websites oder Apps des Unternehmens (auch die von Muttergesellschaften oder verbundenen Unternehmen, Extranets) im vorausgegangenen Kalenderjahr;

| — | Entgegennahme von Bestellungen von Waren oder Dienstleistungen über Websites oder Apps elektronischer Marktplätze, die von mehreren Unternehmen für den Waren- und Dienstleistungsverkehr gemeinsam genutzt werden, im vorausgegangenen Kalenderjahr; |
| --- | --- |

—

Entgegennahme von Bestellungen von Waren oder Dienstleistungen über Websites oder Apps elektronischer Marktplätze, die von mehreren Unternehmen für den Waren- und Dienstleistungsverkehr gemeinsam genutzt werden, im vorausgegangenen Kalenderjahr;

| — | Prozentanteil des Umsatzes aus über Websites oder Apps im vorausgegangenen Kalenderjahr aufgegebenen Bestellungen, aufgeschlüsselt nach Bestellungen, die über eigene Websites oder Apps des Unternehmens (auch die von Muttergesellschaften oder verbundenen Unternehmen, Extranets) entgegengenommen werden, und Bestellungen, die über von mehreren Unternehmen für den Waren- und Dienstleistungsverkehr gemeinsam genutzten Websites oder Apps elektronischer Marktplätze entgegengenommen werden; |
| --- | --- |

—

Prozentanteil des Umsatzes aus über Websites oder Apps im vorausgegangenen Kalenderjahr aufgegebenen Bestellungen, aufgeschlüsselt nach Bestellungen, die über eigene Websites oder Apps des Unternehmens (auch die von Muttergesellschaften oder verbundenen Unternehmen, Extranets) entgegengenommen werden, und Bestellungen, die über von mehreren Unternehmen für den Waren- und Dienstleistungsverkehr gemeinsam genutzten Websites oder Apps elektronischer Marktplätze entgegengenommen werden;

| — | Entgegennahme von Bestellungen, die von Kunden über Websites oder Apps aufgegeben werden, nach Herkunft: Inland, im vorausgegangenen Kalenderjahr; |
| --- | --- |

—

Entgegennahme von Bestellungen, die von Kunden über Websites oder Apps aufgegeben werden, nach Herkunft: Inland, im vorausgegangenen Kalenderjahr;

| — | Entgegennahme von Bestellungen, die von Kunden über Websites oder Apps aufgegeben werden, nach Herkunft: andere Mitgliedstaaten, im vorausgegangenen Kalenderjahr; |
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—

Entgegennahme von Bestellungen, die von Kunden über Websites oder Apps aufgegeben werden, nach Herkunft: andere Mitgliedstaaten, im vorausgegangenen Kalenderjahr;

| — | Entgegennahme von Bestellungen, die von Kunden über Websites oder Apps aufgegeben werden, nach Herkunft: übrige Welt, im vorausgegangenen Kalenderjahr; |
| --- | --- |

—

Entgegennahme von Bestellungen, die von Kunden über Websites oder Apps aufgegeben werden, nach Herkunft: übrige Welt, im vorausgegangenen Kalenderjahr;

| — | (fakultativ) Prozentanteil des Umsatzes aus über Websites oder Apps entgegengenommenen Bestellungen im vorausgegangenen Kalenderjahr, aufgeschlüsselt nach Herkunft: Inland, andere Mitgliedstaaten und übrige Welt; |
| --- | --- |

—

(fakultativ) Prozentanteil des Umsatzes aus über Websites oder Apps entgegengenommenen Bestellungen im vorausgegangenen Kalenderjahr, aufgeschlüsselt nach Herkunft: Inland, andere Mitgliedstaaten und übrige Welt;

| iii) | für Unternehmen, die im vorausgegangenen Kalenderjahr über EDI-Systeme aufgegebene Bestellungen von Waren oder Dienstleistungen entgegengenommen haben:






  — | Umsatzwert in absoluten Zahlen oder als Prozentanteil am Gesamtumsatz der Verkäufe im elektronischen Handel im vorausgegangenen Kalenderjahr, der auf Bestellungen über EDI-Systeme zurückgeht; |
| --- | --- | --- |

iii)

für Unternehmen, die im vorausgegangenen Kalenderjahr über EDI-Systeme aufgegebene Bestellungen von Waren oder Dienstleistungen entgegengenommen haben:

—

Umsatzwert in absoluten Zahlen oder als Prozentanteil am Gesamtumsatz der Verkäufe im elektronischen Handel im vorausgegangenen Kalenderjahr, der auf Bestellungen über EDI-Systeme zurückgeht;

| — | Entgegennahme von Bestellungen, die von Kunden über EDI-Systeme aufgegeben werden, nach Herkunft: Inland, im vorausgegangenen Kalenderjahr; |
| --- | --- |

—

Entgegennahme von Bestellungen, die von Kunden über EDI-Systeme aufgegeben werden, nach Herkunft: Inland, im vorausgegangenen Kalenderjahr;

| — | Entgegennahme von Bestellungen, die von Kunden über EDI-Systeme aufgegeben werden, nach Herkunft: andere Mitgliedstaaten, im vorausgegangenen Kalenderjahr; |
| --- | --- |

—

Entgegennahme von Bestellungen, die von Kunden über EDI-Systeme aufgegeben werden, nach Herkunft: andere Mitgliedstaaten, im vorausgegangenen Kalenderjahr;

| — | Entgegennahme von Bestellungen, die von Kunden über EDI-Systeme aufgegeben werden, nach Herkunft: übrige Welt, im vorausgegangenen Kalenderjahr. |
| --- | --- |

—

Entgegennahme von Bestellungen, die von Kunden über EDI-Systeme aufgegeben werden, nach Herkunft: übrige Welt, im vorausgegangenen Kalenderjahr.

d)   e-Business-Prozesse und organisatorische Aspekte

| i) | für Unternehmen, die Computer nutzen:






  — | Nutzung von Warenwirtschaftssoftware (ERP) zur Weitergabe von Informationen zwischen verschiedenen Funktionsbereichen; |
| --- | --- | --- |

i)

für Unternehmen, die Computer nutzen:

—

Nutzung von Warenwirtschaftssoftware (ERP) zur Weitergabe von Informationen zwischen verschiedenen Funktionsbereichen;

| — | Nutzung von Anwendungsprogrammen zur Kundenpflege (Customer Relationship Management — CRM), welche die Erfassung, Speicherung und Weitergabe von Kundeninformationen an andere betriebliche Funktionsbereiche ermöglichen; |
| --- | --- |

—

Nutzung von Anwendungsprogrammen zur Kundenpflege (Customer Relationship Management — CRM), welche die Erfassung, Speicherung und Weitergabe von Kundeninformationen an andere betriebliche Funktionsbereiche ermöglichen;

| — | Nutzung von Anwendungsprogrammen zur Kundenpflege (Customer Relationship Management — CRM), welche die Auswertung der Kundendaten für Marketingzwecke ermöglichen. |
| --- | --- |

—

Nutzung von Anwendungsprogrammen zur Kundenpflege (Customer Relationship Management — CRM), welche die Auswertung der Kundendaten für Marketingzwecke ermöglichen.

e)   IKT-Kompetenz in der Unternehmenseinheit und Notwendigkeit von IKT-Kenntnissen

| i) | für Unternehmen, die Computer nutzen:






  — | (fakultativ) Beschäftigung von IKT-Fachleuten; |
| --- | --- | --- |

i)

für Unternehmen, die Computer nutzen:

—

(fakultativ) Beschäftigung von IKT-Fachleuten;

| — | (fakultativ) Durchführung beliebiger Arten von Schulungen zur Schaffung oder Verbesserung IKT-bezogener Kompetenzen für IKT-Fachleute im vorausgegangenen Kalenderjahr; |
| --- | --- |

—

(fakultativ) Durchführung beliebiger Arten von Schulungen zur Schaffung oder Verbesserung IKT-bezogener Kompetenzen für IKT-Fachleute im vorausgegangenen Kalenderjahr;

| — | (fakultativ) Durchführung beliebiger Arten von Schulungen zur Schaffung oder Verbesserung IKT-bezogener Kompetenzen für sonstige Beschäftigte im vorausgegangenen Kalenderjahr; |
| --- | --- |

—

(fakultativ) Durchführung beliebiger Arten von Schulungen zur Schaffung oder Verbesserung IKT-bezogener Kompetenzen für sonstige Beschäftigte im vorausgegangenen Kalenderjahr;

| — | (fakultativ) Einstellung oder versuchte Einstellung von IKT-Fachleuten im vorausgegangenen Kalenderjahr; |
| --- | --- |

—

(fakultativ) Einstellung oder versuchte Einstellung von IKT-Fachleuten im vorausgegangenen Kalenderjahr;

| — | (fakultativ) Durchführung von IKT-Funktionen (z. B. Wartung der IKT-Infrastruktur, Unterstützung für Bürosoftware, Entwicklung oder Unterstützung von EPR-Software/-Systemen und/oder Weblösungen, Sicherheit und Datenschutz) durch eigene Beschäftigte (einschließlich der Beschäftigten von Muttergesellschaften oder verbundenen Unternehmen) im vorausgegangenen Kalenderjahr; |
| --- | --- |

—

(fakultativ) Durchführung von IKT-Funktionen (z. B. Wartung der IKT-Infrastruktur, Unterstützung für Bürosoftware, Entwicklung oder Unterstützung von EPR-Software/-Systemen und/oder Weblösungen, Sicherheit und Datenschutz) durch eigene Beschäftigte (einschließlich der Beschäftigten von Muttergesellschaften oder verbundenen Unternehmen) im vorausgegangenen Kalenderjahr;

| — | (fakultativ) Durchführung von IKT Funktionen (z. B. Wartung der IKT-Infrastruktur, Unterstützung für Bürosoftware, Entwicklung oder Unterstützung von EPR-Software/-Systemen und/oder Weblösungen, Sicherheit und Datenschutz) durch externe Dienstleister im vorausgegangenen Kalenderjahr; |
| --- | --- |

—

(fakultativ) Durchführung von IKT Funktionen (z. B. Wartung der IKT-Infrastruktur, Unterstützung für Bürosoftware, Entwicklung oder Unterstützung von EPR-Software/-Systemen und/oder Weblösungen, Sicherheit und Datenschutz) durch externe Dienstleister im vorausgegangenen Kalenderjahr;

| ii) | für Unternehmen, die Computer nutzen und im vorausgegangen Kalenderjahr IKT-Fachleute eingestellt oder einzustellen versucht haben:






  — | (fakultativ) schwer zu besetzende offene Stellen für IKT-Fachleute. |
| --- | --- | --- |

ii)

für Unternehmen, die Computer nutzen und im vorausgegangen Kalenderjahr IKT-Fachleute eingestellt oder einzustellen versucht haben:

—

(fakultativ) schwer zu besetzende offene Stellen für IKT-Fachleute.

f)   Hemmnisse für die Nutzung von IKT, Internet und anderen elektronischen Netzen sowie von e-Commerce- und e-Business-Prozessen

| i) | für Unternehmen, die im vorausgegangenen Kalenderjahr von Kunden aus anderen Mitgliedstaaten über Websites oder Apps aufgegebene Bestellungen entgegengenommen haben, Angaben zu den folgenden Schwierigkeiten beim Verkauf in andere Mitgliedstaaten:






  — | hohe Kosten der Lieferung oder Rücksendung von Produkten; |
| --- | --- | --- |

i)

für Unternehmen, die im vorausgegangenen Kalenderjahr von Kunden aus anderen Mitgliedstaaten über Websites oder Apps aufgegebene Bestellungen entgegengenommen haben, Angaben zu den folgenden Schwierigkeiten beim Verkauf in andere Mitgliedstaaten:

—

hohe Kosten der Lieferung oder Rücksendung von Produkten;

| — | Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Beschwerden und der Streitbeilegung; |
| --- | --- |

—

Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Beschwerden und der Streitbeilegung;

| — | Anpassung der Produktbeschriftung für den Verkauf in anderen Mitgliedstaaten; |
| --- | --- |

—

Anpassung der Produktbeschriftung für den Verkauf in anderen Mitgliedstaaten;

| — | mangelnde Fremdsprachenkenntnisse für die Kommunikation mit Kunden in anderen Mitgliedstaaten; |
| --- | --- |

—

mangelnde Fremdsprachenkenntnisse für die Kommunikation mit Kunden in anderen Mitgliedstaaten;

| — | von Geschäftspartnern des Unternehmens auferlegte Verkaufsbeschränkungen für bestimmte Mitgliedstaaten. |
| --- | --- |

—

von Geschäftspartnern des Unternehmens auferlegte Verkaufsbeschränkungen für bestimmte Mitgliedstaaten.

g)   IKT-Sicherheit

| i) | für Unternehmen, die Computer nutzen:






  — | Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: Authentifizierung mit sicherem Kennwort; |
| --- | --- | --- |

i)

für Unternehmen, die Computer nutzen:

—

Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: Authentifizierung mit sicherem Kennwort;

| — | Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: die Software (einschließlich Betriebssystem) auf dem neuesten Stand halten; |
| --- | --- |

—

Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: die Software (einschließlich Betriebssystem) auf dem neuesten Stand halten;

| — | Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: Nutzeridentifizierung und -authentifizierung mit biometrischen Verfahren, die vom Unternehmen umgesetzt werden; |
| --- | --- |

—

Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: Nutzeridentifizierung und -authentifizierung mit biometrischen Verfahren, die vom Unternehmen umgesetzt werden;

| — | Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: Verschlüsselungstechniken für Daten, Dokumente und E-Mails; |
| --- | --- |

—

Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: Verschlüsselungstechniken für Daten, Dokumente und E-Mails;

| — | Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: Datensicherung an einem gesonderten Ort (einschließlich Sicherung in der Cloud); |
| --- | --- |

—

Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: Datensicherung an einem gesonderten Ort (einschließlich Sicherung in der Cloud);

| — | Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: Netzzugangskontrolle (Verwaltung des Zugriffs von Geräten und Nutzern auf das Unternehmensnetzwerk); |
| --- | --- |

—

Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: Netzzugangskontrolle (Verwaltung des Zugriffs von Geräten und Nutzern auf das Unternehmensnetzwerk);

| — | Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: VPN (Virtual Private Network, weitet das Privatnetz über ein öffentliches Netz aus, um einen sicheren Datenaustausch über ein öffentliches Netz zu ermöglichen); |
| --- | --- |

—

Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: VPN (Virtual Private Network, weitet das Privatnetz über ein öffentliches Netz aus, um einen sicheren Datenaustausch über ein öffentliches Netz zu ermöglichen);

| — | Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: Speicherung von Protokolldateien (Log-files) zur Auswertung nach Sicherheitsvorfällen; |
| --- | --- |

—

Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: Speicherung von Protokolldateien (Log-files) zur Auswertung nach Sicherheitsvorfällen;

| — | Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: IKT-Risikobewertung, d. h. regelmäßige Bewertung der Wahrscheinlichkeit und der Folgen von IKT-Sicherheitsvorfällen; |
| --- | --- |

—

Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: IKT-Risikobewertung, d. h. regelmäßige Bewertung der Wahrscheinlichkeit und der Folgen von IKT-Sicherheitsvorfällen;

| — | Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: IKT-Sicherheitsprüfungen, z. B. Durchführung von Penetrationstests, Tests der Sicherheitsalarmsysteme, Überprüfung der Sicherheitsmaßnahmen, Tests der Datensicherungssysteme; |
| --- | --- |

—

Nutzung als IKT-Sicherheitsmaßnahme: IKT-Sicherheitsprüfungen, z. B. Durchführung von Penetrationstests, Tests der Sicherheitsalarmsysteme, Überprüfung der Sicherheitsmaßnahmen, Tests der Datensicherungssysteme;

| — | Sensibilisierung der Beschäftigten für ihre Verpflichtungen im Bereich der IKT-Sicherheit über freiwillige Schulungen oder intern verfügbare Informationen (z. B. Informationen im Intranet); |
| --- | --- |

—

Sensibilisierung der Beschäftigten für ihre Verpflichtungen im Bereich der IKT-Sicherheit über freiwillige Schulungen oder intern verfügbare Informationen (z. B. Informationen im Intranet);

| — | Sensibilisierung der Beschäftigten für ihre Verpflichtungen im Bereich der IKT-Sicherheit über verpflichtende Schulungen oder die Konsultation vorgeschriebenen Informationsmaterialien; |
| --- | --- |

—

Sensibilisierung der Beschäftigten für ihre Verpflichtungen im Bereich der IKT-Sicherheit über verpflichtende Schulungen oder die Konsultation vorgeschriebenen Informationsmaterialien;

| — | Sensibilisierung der Beschäftigten für ihre Verpflichtungen im Bereich der IKT-Sicherheit in Form eines Vertrags (z. B. Arbeitsvertrag); |
| --- | --- |

—

Sensibilisierung der Beschäftigten für ihre Verpflichtungen im Bereich der IKT-Sicherheit in Form eines Vertrags (z. B. Arbeitsvertrag);

| — | Tätigkeiten im Zusammenhang mit der IKT-Sicherheit, z. B. Sicherheitsprüfungen, sicherheitsbezogene IKT-Schulungen, Behebung von IKT-Sicherheitsvorfällen (mit Ausnahme von Upgrades vorgefertigter Software) durch eigene Beschäftigte des Unternehmens (einschließlich der Beschäftigten von Muttergesellschaften oder verbundenen Unternehmen); |
| --- | --- |

—

Tätigkeiten im Zusammenhang mit der IKT-Sicherheit, z. B. Sicherheitsprüfungen, sicherheitsbezogene IKT-Schulungen, Behebung von IKT-Sicherheitsvorfällen (mit Ausnahme von Upgrades vorgefertigter Software) durch eigene Beschäftigte des Unternehmens (einschließlich der Beschäftigten von Muttergesellschaften oder verbundenen Unternehmen);

| — | Tätigkeiten im Zusammenhang mit der IKT-Sicherheit, etwa Sicherheitsprüfungen, sicherheitsbezogene IKT-Schulungen, Behebung von IT-Sicherheitsvorfällen (mit Ausnahme von Upgrades vorgefertigter Software) durch externe Dienstleister; |
| --- | --- |

—

Tätigkeiten im Zusammenhang mit der IKT-Sicherheit, etwa Sicherheitsprüfungen, sicherheitsbezogene IKT-Schulungen, Behebung von IT-Sicherheitsvorfällen (mit Ausnahme von Upgrades vorgefertigter Software) durch externe Dienstleister;

| — | Verfügbarkeit von Unterlagen über Maßnahmen, Verfahren und Vorgehensweisen der IKT-Sicherheit; |
| --- | --- |

—

Verfügbarkeit von Unterlagen über Maßnahmen, Verfahren und Vorgehensweisen der IKT-Sicherheit;

| — | im vorausgegangenen Kalenderjahr mindestens einmal aufgetretene Probleme aufgrund von Vorfällen im Zusammenhang mit den IKT: Nichtverfügbarkeit von IKT-Diensten, z. B. Denial-of-Service-Angriffe, Ransomware-Angriffe, Hard- oder Softwarefehler mit Ausnahme mechanischer Störungen, Diebstahl; |
| --- | --- |

—

im vorausgegangenen Kalenderjahr mindestens einmal aufgetretene Probleme aufgrund von Vorfällen im Zusammenhang mit den IKT: Nichtverfügbarkeit von IKT-Diensten, z. B. Denial-of-Service-Angriffe, Ransomware-Angriffe, Hard- oder Softwarefehler mit Ausnahme mechanischer Störungen, Diebstahl;

| — | im vorausgegangenen Kalenderjahr mindestens einmal aufgetretene Probleme aufgrund von Vorfällen im Zusammenhang mit den IKT: Vernichtung oder Verfälschung von Daten, etwa durch eine Infektion mit Schadsoftware oder unberechtigtes Eindringen, Hard- oder Softwarefehler; |
| --- | --- |

—

im vorausgegangenen Kalenderjahr mindestens einmal aufgetretene Probleme aufgrund von Vorfällen im Zusammenhang mit den IKT: Vernichtung oder Verfälschung von Daten, etwa durch eine Infektion mit Schadsoftware oder unberechtigtes Eindringen, Hard- oder Softwarefehler;

| — | im vorausgegangenen Kalenderjahr mindestens einmal aufgetretene Probleme aufgrund von Vorfällen im Zusammenhang mit den IKT: Offenlegung vertraulicher Daten, z. B. aufgrund von unerlaubtem Eindringen, Pharming, Phishing-Angriffen, Handlungen der eigenen Angestellten des Unternehmens (absichtlich oder unabsichtlich); |
| --- | --- |

—

im vorausgegangenen Kalenderjahr mindestens einmal aufgetretene Probleme aufgrund von Vorfällen im Zusammenhang mit den IKT: Offenlegung vertraulicher Daten, z. B. aufgrund von unerlaubtem Eindringen, Pharming, Phishing-Angriffen, Handlungen der eigenen Angestellten des Unternehmens (absichtlich oder unabsichtlich);

| — | Verfügbarkeit einer Versicherung IKT-Sicherheitsvorfälle; |
| --- | --- |

—

Verfügbarkeit einer Versicherung IKT-Sicherheitsvorfälle;

| ii) | für Unternehmen, die über Unterlagen zu Maßnahmen, Verfahren und Vorgehensweisen der IKT-Sicherheit verfügen;






  — | (fakultativ) Unterlagen über Maßnahmen, Verfahren und Vorgehensweisen der IKT-Sicherheit im Unternehmen zu Folgendem: Verwaltung der Zugangsrechte für die Nutzung der IKT, z. B. Computer, Netzwerk; |
| --- | --- | --- |

ii)

für Unternehmen, die über Unterlagen zu Maßnahmen, Verfahren und Vorgehensweisen der IKT-Sicherheit verfügen;

—

(fakultativ) Unterlagen über Maßnahmen, Verfahren und Vorgehensweisen der IKT-Sicherheit im Unternehmen zu Folgendem: Verwaltung der Zugangsrechte für die Nutzung der IKT, z. B. Computer, Netzwerk;

| — | (fakultativ) Unterlagen über Maßnahmen, Verfahren und Vorgehensweisen der IKT-Sicherheit im Unternehmen zu Folgendem: Speicherung, Schutz, Zugang oder Verarbeitung von Daten; |
| --- | --- |

—

(fakultativ) Unterlagen über Maßnahmen, Verfahren und Vorgehensweisen der IKT-Sicherheit im Unternehmen zu Folgendem: Speicherung, Schutz, Zugang oder Verarbeitung von Daten;

| — | (fakultativ) Unterlagen über Maßnahmen, Verfahren und Vorgehensweisen der IKT-Sicherheit im Unternehmen zu Folgendem: Verfahren oder Regeln für die Prävention oder Bewältigung von Sicherheitsvorfällen, z. B. Pharming, Phishing-Angriffe, Ransomware; |
| --- | --- |

—

(fakultativ) Unterlagen über Maßnahmen, Verfahren und Vorgehensweisen der IKT-Sicherheit im Unternehmen zu Folgendem: Verfahren oder Regeln für die Prävention oder Bewältigung von Sicherheitsvorfällen, z. B. Pharming, Phishing-Angriffe, Ransomware;

| — | (fakultativ) Unterlagen über Maßnahmen, Verfahren und Vorgehensweisen der IKT-Sicherheit im Unternehmen zu Folgendem: Verantwortlichkeit, Rechte und Pflichten der Beschäftigten im Bereich der IKT, z. B. Verwendung von E-Mails, mobilen Geräten, sozialen Medien; |
| --- | --- |

—

(fakultativ) Unterlagen über Maßnahmen, Verfahren und Vorgehensweisen der IKT-Sicherheit im Unternehmen zu Folgendem: Verantwortlichkeit, Rechte und Pflichten der Beschäftigten im Bereich der IKT, z. B. Verwendung von E-Mails, mobilen Geräten, sozialen Medien;

| — | (fakultativ) Unterlagen über Maßnahmen, Verfahren und Vorgehensweisen der IKT-Sicherheit im Unternehmen zu Folgendem: Schulung von Beschäftigten in der sicheren Verwendung der IKT; |
| --- | --- |

—

(fakultativ) Unterlagen über Maßnahmen, Verfahren und Vorgehensweisen der IKT-Sicherheit im Unternehmen zu Folgendem: Schulung von Beschäftigten in der sicheren Verwendung der IKT;

| — | letzte Definition oder Überprüfung der Unterlagen des Unternehmens über Maßnahmen, Verfahren und Vorgehensweisen der IKT-Sicherheit (z. B. Risikobewertung, Bewertung von IKT-Sicherheitsvorfällen): innerhalb der vergangenen zwölf Monate; vor mehr als zwölf Monaten aber weniger als 24 Monaten; vor mehr als 24 Monaten. |
| --- | --- |

—

letzte Definition oder Überprüfung der Unterlagen des Unternehmens über Maßnahmen, Verfahren und Vorgehensweisen der IKT-Sicherheit (z. B. Risikobewertung, Bewertung von IKT-Sicherheitsvorfällen): innerhalb der vergangenen zwölf Monate; vor mehr als zwölf Monaten aber weniger als 24 Monaten; vor mehr als 24 Monaten.

| 3. | Folgende Hintergrundinformationen sind von allen Unternehmen zu erheben oder aus alternativen Quellen zu gewinnen:






  — | Hauptwirtschaftszweig des Unternehmens im vorausgegangenen Kalenderjahr; |
| --- | --- | --- |

3.

—

Hauptwirtschaftszweig des Unternehmens im vorausgegangenen Kalenderjahr;

| — | durchschnittliche Beschäftigtenzahl im vorausgegangenen Kalenderjahr; |
| --- | --- |

—

durchschnittliche Beschäftigtenzahl im vorausgegangenen Kalenderjahr;

| — | Gesamtwert des Umsatzes im vorausgegangenen Kalenderjahr (ohne Umsatzsteuer). |
| --- | --- |

—

Gesamtwert des Umsatzes im vorausgegangenen Kalenderjahr (ohne Umsatzsteuer).

B.   Geltungsbereich

Die Variablen nach Teil A Absätze 2 und 3 sind für folgende Kategorien von Unternehmen zu erheben:

| 1. | Wirtschaftszweig: Unternehmen, die unter folgende Kategorien der NACE Rev. 2 fallen:






  Kategorie der NACE Rev. 2 | Bezeichnung |
| --- | --- | --- |
| Abschnitt C | Verarbeitendes Gewerbe/Herstellung von Waren |
| Abschnitte D, E | Energieversorgung, Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von Umweltverschmutzungen |
| Abschnitt F | Baugewerbe/Bau |
| Abschnitt G | Handel; Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen |
| Abschnitt H | Verkehr und Lagerei |
| Abschnitt I | Gastgewerbe/Beherbergung und Gastronomie; |
| Abschnitt J | Information und Kommunikation |
| Abschnitt L | Grundstücks- und Wohnungswesen |
| Abteilungen 69-74 | Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen |
| Abschnitt N | Erbringung von sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen |
| Gruppe 95.1 | Reparatur von Datenverarbeitungs- und Telekommunikationsgeräten |

1.

Wirtschaftszweig: Unternehmen, die unter folgende Kategorien der NACE Rev. 2 fallen:

Kategorie der NACE Rev. 2

Bezeichnung

Abschnitt C

Verarbeitendes Gewerbe/Herstellung von Waren

Abschnitte D, E

Energieversorgung, Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von Umweltverschmutzungen

Abschnitt F

Baugewerbe/Bau

Abschnitt G

Handel; Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen

Abschnitt H

Verkehr und Lagerei

Abschnitt I

Gastgewerbe/Beherbergung und Gastronomie;

Abschnitt J

Information und Kommunikation

Abschnitt L

Grundstücks- und Wohnungswesen

Abteilungen 69-74

Erbringung von freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen

Abschnitt N

Erbringung von sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen

Gruppe 95.1

Reparatur von Datenverarbeitungs- und Telekommunikationsgeräten

| 2. | Unternehmensgröße: Unternehmen mit 10 oder mehr Beschäftigten; die Einbeziehung von Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten ist fakultativ. |
| --- | --- |

2.

Unternehmensgröße: Unternehmen mit 10 oder mehr Beschäftigten; die Einbeziehung von Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten ist fakultativ.

| 3. | Geografischer Erfassungsbereich: Unternehmen im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats. |
| --- | --- |

3.

Geografischer Erfassungsbereich: Unternehmen im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats.

C.   Bezugszeiträume

Der Bezugszeitraum für die Variablen, die sich auf das vorausgegangene Kalenderjahr beziehen, ist 2018. Für die übrigen Angaben ist der Bezugszeitraum 2019.

D.   Untergliederungen der Daten

Für die in Teil A Absatz 2 genannten Themen und die dazugehörigen Variablen sind folgende Hintergrundvariablen zu erheben:

| 1. | Aufschlüsselung nach Wirtschaftszweigen: gemäß den folgenden Aggregaten der NACE Rev. 2:

  Aggregation gemäß NACE Rev. 2

  für eventuelle Berechnung nationaler Aggregate
  10 + 11 + 12 + 13 + 14 + 15 + 16 + 17 + 18
  19 + 20 + 21 + 22 + 23
  24 + 25
  26 + 27 + 28 + 29 + 30 + 31 + 32 + 33
  35 + 36 + 37 + 38 + 39
  41 + 42 + 43
  45 + 46 + 47
  47
  49 + 50 + 51 + 52 + 53
  55
  58 + 59 + 60 + 61 + 62 + 63
  68
  69 + 70 + 71 + 72 + 73 + 74
  77 + 78 + 79 + 80 + 81 + 82
  26.1 + 26.2 + 26.3 + 26.4 + 26.8 + 46.5 + 58.2 + 61 + 62 + 63.1 + 95.1

  Aggregation gemäß NACE Rev. 2

  für eventuelle Berechnung europäischer Aggregate
  10 + 11 + 12
  13 + 14 + 15
  16 + 17 + 18
  26
  27 + 28
  29 + 30
  31 + 32 + 33
  45
  46
  55 + 56
  58 + 59 + 60
  61
  62 + 63
  77 + 78 + 80 + 81 + 82
  79
  95.1 |
| --- | --- |

1.

Aufschlüsselung nach Wirtschaftszweigen: gemäß den folgenden Aggregaten der NACE Rev. 2:

Aggregation gemäß NACE Rev. 2

für eventuelle Berechnung nationaler Aggregate

10 + 11 + 12 + 13 + 14 + 15 + 16 + 17 + 18

19 + 20 + 21 + 22 + 23

24 + 25

26 + 27 + 28 + 29 + 30 + 31 + 32 + 33

35 + 36 + 37 + 38 + 39

41 + 42 + 43

45 + 46 + 47

47

49 + 50 + 51 + 52 + 53

55

58 + 59 + 60 + 61 + 62 + 63

68

69 + 70 + 71 + 72 + 73 + 74

77 + 78 + 79 + 80 + 81 + 82

26.1 + 26.2 + 26.3 + 26.4 + 26.8 + 46.5 + 58.2 + 61 + 62 + 63.1 + 95.1

Aggregation gemäß NACE Rev. 2

für eventuelle Berechnung europäischer Aggregate

10 + 11 + 12

13 + 14 + 15

16 + 17 + 18

26

27 + 28

29 + 30

31 + 32 + 33

45

46

55 + 56

58 + 59 + 60

61

62 + 63

77 + 78 + 80 + 81 + 82

79

95.1

| 2. | Aufschlüsselung nach Größenklassen: Die Daten sind nach der Beschäftigtenzahl in folgende Klassen aufzuschlüsseln:

  Größenklasse

  10 oder mehr Beschäftigte
  10 bis 49 Beschäftigte
  50 bis 249 Beschäftigte
  250 oder mehr Beschäftigte
  Wenn eine Erfassung vorgenommen wird, sind die Daten gemäß folgender Tabelle aufzuschlüsseln:

  Größenklasse

  0 bis 9 Beschäftigte (fakultativ)
  2 bis 9 Beschäftigte (fakultativ)
  0 bis 1 Beschäftigte (fakultativ) |
| --- | --- |

2.

Aufschlüsselung nach Größenklassen: Die Daten sind nach der Beschäftigtenzahl in folgende Klassen aufzuschlüsseln:

Größenklasse

10 oder mehr Beschäftigte

10 bis 49 Beschäftigte

50 bis 249 Beschäftigte

250 oder mehr Beschäftigte

Wenn eine Erfassung vorgenommen wird, sind die Daten gemäß folgender Tabelle aufzuschlüsseln:

Größenklasse

0 bis 9 Beschäftigte (fakultativ)

2 bis 9 Beschäftigte (fakultativ)

0 bis 1 Beschäftigte (fakultativ)

E.   Periodizität

Die in diesem Anhang festgelegten Daten sind einmalig für 2019 vorzulegen.

F.   Fristen für die Übermittlung der Ergebnisse

| 1. | Die — gegebenenfalls als vertraulich oder unzuverlässig gekennzeichneten — aggregierten Daten im Sinne des Artikels 6 und des Anhangs I Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 sind bis zum 5. Oktober 2019 an Eurostat zu übermitteln. Bis zu diesem Stichtag sind die Datensätze fertigzustellen, zu validieren und anzunehmen. |
| --- | --- |

1.

| 2. | Die Metadaten im Sinne von Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 sind bis zum 31. Mai 2019 an Eurostat zu übermitteln. |
| --- | --- |

2.

| 3. | Der Bericht zur Qualität der übermittelten Daten im Sinne von Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 ist bis zum 5. November 2019 an Eurostat zu übermitteln. |
| --- | --- |

3.

| 4. | Die Daten und Metadaten sind gemäß dem von Eurostat vorgegebenen Standardaustauschformat über die zentrale Kontaktstelle an Eurostat zu übermitteln. Bei der Bereitstellung der Metadaten und des Qualitätsberichts ist die von Eurostat definierte Metadatenstruktur zu verwenden. |
| --- | --- |

4.

---

ANHANG II

Modul 2: Einzelpersonen, Haushalte und die Informationsgesellschaft

A.   Themen und dazugehörige Variablen

| 1. | Für das Bezugsjahr 2019 sind Daten für folgende, der Aufstellung in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 entnommene Themen bereitzustellen:






  a) | Zugang zu IKT-Systemen und ihre Nutzung durch Einzelpersonen und/oder Haushalte; |
| --- | --- | --- |

1.

a)

Zugang zu IKT-Systemen und ihre Nutzung durch Einzelpersonen und/oder Haushalte;

| b) | Nutzung von Internet und anderen elektronischen Netzen für verschiedene Zwecke durch Einzelpersonen und/oder Haushalte; |
| --- | --- |

b)

Nutzung von Internet und anderen elektronischen Netzen für verschiedene Zwecke durch Einzelpersonen und/oder Haushalte;

| c) | IKT-Sicherheit und Vertrauen in IKT; |
| --- | --- |

c)

IKT-Sicherheit und Vertrauen in IKT;

| d) | IKT-Kompetenz und -Kenntnisse; |
| --- | --- |

d)

IKT-Kompetenz und -Kenntnisse;

| e) | Hemmnisse für die Nutzung von IKT und Internet; |
| --- | --- |

e)

Hemmnisse für die Nutzung von IKT und Internet;

| f) | Nutzung von IKT durch Einzelpersonen für den Austausch von Informationen und Dienstleistungen mit staatlichen Stellen und öffentlichen Einrichtungen (e-Government); |
| --- | --- |

f)

Nutzung von IKT durch Einzelpersonen für den Austausch von Informationen und Dienstleistungen mit staatlichen Stellen und öffentlichen Einrichtungen (e-Government);

| g) | Zugang zu und Nutzung von Technologien, die jederzeit und überall die Verbindung mit dem Internet oder anderen Netzen ermöglichen (allgegenwärtige Konnektivität). |
| --- | --- |

g)

Zugang zu und Nutzung von Technologien, die jederzeit und überall die Verbindung mit dem Internet oder anderen Netzen ermöglichen (allgegenwärtige Konnektivität).

| 2. | Folgende Variablen sind zu erheben:

  a)   Zugang zu IKT-Systemen und ihre Nutzung durch Einzelpersonen und/oder Haushalte







  i) | für alle Haushalte:






  — | Internetzugang zu Hause (unabhängig vom Gerät); |
| --- | --- | --- | --- |

2.

a)   Zugang zu IKT-Systemen und ihre Nutzung durch Einzelpersonen und/oder Haushalte

i)

für alle Haushalte:

—

Internetzugang zu Hause (unabhängig vom Gerät);

| ii) | für Haushalte mit Internetzugang:






  — | Internetanschluss: fester Breitbandanschluss; |
| --- | --- | --- |

ii)

für Haushalte mit Internetzugang:

—

Internetanschluss: fester Breitbandanschluss;

| — | Internetanschluss: mobiler Breitbandanschluss (über Mobilfunknetz — mindestens 3G); |
| --- | --- |

—

Internetanschluss: mobiler Breitbandanschluss (über Mobilfunknetz — mindestens 3G);

| — | (fakultativ) Internetanschluss: Einwählanschluss über normale Telefonverbindung oder ISDN; |
| --- | --- |

—

(fakultativ) Internetanschluss: Einwählanschluss über normale Telefonverbindung oder ISDN;

| — | (fakultativ) Internetanschluss: mobiler Schmalbandanschluss (über Mobilfunknetz — niedriger als 3G). |
| --- | --- |

—

(fakultativ) Internetanschluss: mobiler Schmalbandanschluss (über Mobilfunknetz — niedriger als 3G).

b)   Nutzung des Internets für verschiedene Zwecke durch Einzelpersonen und/oder Haushalte

| i) | für alle Einzelpersonen:






  — | letzte Nutzung des Internets an einem beliebigen Ort mit einem beliebigen passenden Gerät: in den letzten drei Monaten, vor drei bis zwölf Monaten, vor mehr als einem Jahr, Internet wurde noch nie genutzt; |
| --- | --- | --- |

i)

für alle Einzelpersonen:

—

letzte Nutzung des Internets an einem beliebigen Ort mit einem beliebigen passenden Gerät: in den letzten drei Monaten, vor drei bis zwölf Monaten, vor mehr als einem Jahr, Internet wurde noch nie genutzt;

| ii) | für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten drei Monaten genutzt haben:






  — | durchschnittliche Häufigkeit der Internetnutzung in den letzten drei Monaten: täglich oder fast täglich, mindestens einmal pro Woche (aber nicht täglich), weniger als einmal pro Woche; |
| --- | --- | --- |

ii)

für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten drei Monaten genutzt haben:

—

durchschnittliche Häufigkeit der Internetnutzung in den letzten drei Monaten: täglich oder fast täglich, mindestens einmal pro Woche (aber nicht täglich), weniger als einmal pro Woche;

| — | Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um E-Mails zu senden und/oder zu empfangen; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um E-Mails zu senden und/oder zu empfangen;

| — | Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, für Telefonate über das Internet (einschließlich Videoanrufe); |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, für Telefonate über das Internet (einschließlich Videoanrufe);

| — | Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um an sozialen Netzwerken teilzunehmen (Erstellen eines Benutzerprofils, Absetzen von Mitteilungen oder anderen Beiträgen); |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um an sozialen Netzwerken teilzunehmen (Erstellen eines Benutzerprofils, Absetzen von Mitteilungen oder anderen Beiträgen);

| — | Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken für Sofortnachrichtendienste (Nachrichtenaustausch); |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken für Sofortnachrichtendienste (Nachrichtenaustausch);

| — | Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um Online-Nachrichten, -Zeitungen oder -Zeitschriften zu lesen; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um Online-Nachrichten, -Zeitungen oder -Zeitschriften zu lesen;

| — | Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um Gesundheitsinformationen zu suchen (z. B. über Verletzungen, Krankheiten, Ernährungsfragen, gesünderes Leben); |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um Gesundheitsinformationen zu suchen (z. B. über Verletzungen, Krankheiten, Ernährungsfragen, gesünderes Leben);

| — | Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um Informationen über Waren oder Dienstleistungen zu finden; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um Informationen über Waren oder Dienstleistungen zu finden;

| — | Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um Mitteilungen über soziale und politische Themen auf Websites abzusetzen (z. B. Blogs, soziale Netzwerke); |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um Mitteilungen über soziale und politische Themen auf Websites abzusetzen (z. B. Blogs, soziale Netzwerke);

| — | Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um an Online-Konsultationen oder Abstimmungen über gesellschaftliche und politische Themen teilzunehmen (z. B. Stadtplanung, Unterzeichnen einer Petition); |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um an Online-Konsultationen oder Abstimmungen über gesellschaftliche und politische Themen teilzunehmen (z. B. Stadtplanung, Unterzeichnen einer Petition);

| — | Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um eine Stelle zu suchen oder eine Stellenbewerbung einzureichen; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um eine Stelle zu suchen oder eine Stellenbewerbung einzureichen;

| — | Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um selbst geschaffene Inhalte (z. B. Text, Fotos, Musik, Videos, Software) zur Weitergabe auf eine für andere zugängliche Website zu laden; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um selbst geschaffene Inhalte (z. B. Text, Fotos, Musik, Videos, Software) zur Weitergabe auf eine für andere zugängliche Website zu laden;

| — | (fakultativ) Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um Musik zu hören (z. B. Web-Radio, Musik-Streaming) |
| --- | --- |

—

(fakultativ) Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um Musik zu hören (z. B. Web-Radio, Musik-Streaming)

| — | Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um Waren oder Dienstleistungen zu verkaufen (z. B. über Auktionen); |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um Waren oder Dienstleistungen zu verkaufen (z. B. über Auktionen);

| — | Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken für Internetbanking; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken für Internetbanking;

| — | (fakultativ) Interaktion mit Haushaltsausrüstung und -geräten über das Internet in den letzten drei Monaten (z. B. Thermostate, Glühbirnen, Saugroboter oder Sicherheitssysteme); |
| --- | --- |

—

(fakultativ) Interaktion mit Haushaltsausrüstung und -geräten über das Internet in den letzten drei Monaten (z. B. Thermostate, Glühbirnen, Saugroboter oder Sicherheitssysteme);

| — | Nutzung von Internet-Speicherplatz (Cloud-Computing) in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um Dokumente, Bilder, Musik-, Video- oder andere Dateien zu speichern; |
| --- | --- |

—

Nutzung von Internet-Speicherplatz (Cloud-Computing) in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken, um Dokumente, Bilder, Musik-, Video- oder andere Dateien zu speichern;

| — | Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten für Lerntätigkeiten zu Ausbildungs-, Berufs- oder Privatzwecken — Teilnahme an einem Online-Kurs; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten für Lerntätigkeiten zu Ausbildungs-, Berufs- oder Privatzwecken — Teilnahme an einem Online-Kurs;

| — | Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten für Lerntätigkeiten zu Ausbildungs-, Berufs- oder Privatzwecken — Nutzung von Online-Lernmaterial mit Ausnahme vollständiger Online-Kurse; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten für Lerntätigkeiten zu Ausbildungs-, Berufs- oder Privatzwecken — Nutzung von Online-Lernmaterial mit Ausnahme vollständiger Online-Kurse;

| — | Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten für Lerntätigkeiten zu Ausbildungs-, Berufs- oder Privatzwecken — Kommunikation mit Lehrkräften oder Studenten unter Nutzung von Bildungs-Websites oder -Portalen; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten für Lerntätigkeiten zu Ausbildungs-, Berufs- oder Privatzwecken — Kommunikation mit Lehrkräften oder Studenten unter Nutzung von Bildungs-Websites oder -Portalen;

| — | (fakultativ) Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten für andere Lerntätigkeiten zu Ausbildungs-, Berufs- oder Privatzwecken; |
| --- | --- |

—

(fakultativ) Nutzung des Internets in den letzten drei Monaten für andere Lerntätigkeiten zu Ausbildungs-, Berufs- oder Privatzwecken;

| — | Nutzung einer Website oder App in den letzten zwölf Monaten zur Vereinbarung einer Unterkunft (z. B. Zimmer, Wohnung, Haus, Ferienhaus) bei einer anderen Privatperson: von entsprechenden Vermittlungs-Websites oder Apps, von anderen Websites oder Apps (auch sozialen Netzen), nicht genutzt; |
| --- | --- |

—

Nutzung einer Website oder App in den letzten zwölf Monaten zur Vereinbarung einer Unterkunft (z. B. Zimmer, Wohnung, Haus, Ferienhaus) bei einer anderen Privatperson: von entsprechenden Vermittlungs-Websites oder Apps, von anderen Websites oder Apps (auch sozialen Netzen), nicht genutzt;

| — | Nutzung einer Website oder App in den letzten zwölf Monaten zur Vereinbarung von Beförderungsdienstleistungen (z. B. Pkw) mit einer anderen Privatperson: von entsprechenden Vermittlungs-Websites oder Apps, von anderen Websites oder Apps (auch sozialen Netzen), nicht genutzt; |
| --- | --- |

—

Nutzung einer Website oder App in den letzten zwölf Monaten zur Vereinbarung von Beförderungsdienstleistungen (z. B. Pkw) mit einer anderen Privatperson: von entsprechenden Vermittlungs-Websites oder Apps, von anderen Websites oder Apps (auch sozialen Netzen), nicht genutzt;

| — | Nutzung einer entsprechenden Vermittlungs-Website oder -App zur Suche nach bezahlter Arbeit in den letzten zwölf Monaten (außer Websites von Arbeitsämtern): als Haupteinkommensquelle, als zusätzliche Einkommensquelle, nicht genutzt; |
| --- | --- |

—

Nutzung einer entsprechenden Vermittlungs-Website oder -App zur Suche nach bezahlter Arbeit in den letzten zwölf Monaten (außer Websites von Arbeitsämtern): als Haupteinkommensquelle, als zusätzliche Einkommensquelle, nicht genutzt;

| — | Nutzung des Internets (außer E-Mail) in den letzten drei Monaten für den Abschluss oder die Verlängerung von Versicherungen, einschließlich solcher, die als Paket mit einer anderen Dienstleistung angeboten werden zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets (außer E-Mail) in den letzten drei Monaten für den Abschluss oder die Verlängerung von Versicherungen, einschließlich solcher, die als Paket mit einer anderen Dienstleistung angeboten werden zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten;

| — | Nutzung des Internets (außer E-Mail) in den letzten drei Monaten zur Inanspruchnahme eines Darlehens oder Hypothekenkredits von Banken oder anderen Finanzdienstleistern zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets (außer E-Mail) in den letzten drei Monaten zur Inanspruchnahme eines Darlehens oder Hypothekenkredits von Banken oder anderen Finanzdienstleistern zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten;

| — | Nutzung des Internets (außer E-Mail) in den letzten drei Monaten für den Kauf oder Verkauf von Aktien, Anleihen, Fonds oder anderen Investitionsdienstleistungen zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets (außer E-Mail) in den letzten drei Monaten für den Kauf oder Verkauf von Aktien, Anleihen, Fonds oder anderen Investitionsdienstleistungen zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten;

| iii) | für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten drei Monaten täglich oder fast täglich genutzt haben:






  — | Nutzung des Internets mehrmals täglich; |
| --- | --- | --- |

iii)

für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten drei Monaten täglich oder fast täglich genutzt haben:

—

Nutzung des Internets mehrmals täglich;

| iv) | für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten zwölf Monaten genutzt haben:






  — | letzter Kauf von Waren oder Dienstleistungen über das Internet (über Websites oder Apps, außer per manuell geschriebener E-Mail, SMS oder MMS aufgegebenen Bestellungen) zu Privatzwecken mit einem beliebigen Gerät: in den letzten drei Monaten, vor drei bis zwölf Monaten, vor mehr als einem Jahr, es wurde noch nie über Internet gekauft oder bestellt; |
| --- | --- | --- |

iv)

für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten zwölf Monaten genutzt haben:

—

letzter Kauf von Waren oder Dienstleistungen über das Internet (über Websites oder Apps, außer per manuell geschriebener E-Mail, SMS oder MMS aufgegebenen Bestellungen) zu Privatzwecken mit einem beliebigen Gerät: in den letzten drei Monaten, vor drei bis zwölf Monaten, vor mehr als einem Jahr, es wurde noch nie über Internet gekauft oder bestellt;

| v) | für Einzelpersonen, die in den letzten drei Monaten das Internet zu Privatzwecken für Internet-Geschäfte (Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen) genutzt haben:






  — | Anzahl der Fälle, in denen in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken über das Internet Waren oder Dienstleistungen gekauft oder bestellt wurden: nach Anzahl der Bestellungen/Käufe oder nach Kategorien: 1- bis 2-mal, 3- bis 5-mal, 6- bis 10-mal, mehr als 10-mal; |
| --- | --- | --- |

v)

für Einzelpersonen, die in den letzten drei Monaten das Internet zu Privatzwecken für Internet-Geschäfte (Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen) genutzt haben:

—

Anzahl der Fälle, in denen in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken über das Internet Waren oder Dienstleistungen gekauft oder bestellt wurden: nach Anzahl der Bestellungen/Käufe oder nach Kategorien: 1- bis 2-mal, 3- bis 5-mal, 6- bis 10-mal, mehr als 10-mal;

| — | Gesamtwert der Waren oder Dienstleistungen (außer Aktien oder anderen Finanzdienstleistungen), die in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken über das Internet gekauft oder bestellt wurden: Betrag in Euro oder nach Kategorien: unter 50 EUR, 50 bis 100 EUR, 100 bis 500 EUR, 500 bis 1 000 EUR, 1 000 EUR und darüber, unbekannt; |
| --- | --- |

—

Gesamtwert der Waren oder Dienstleistungen (außer Aktien oder anderen Finanzdienstleistungen), die in den letzten drei Monaten zu Privatzwecken über das Internet gekauft oder bestellt wurden: Betrag in Euro oder nach Kategorien: unter 50 EUR, 50 bis 100 EUR, 100 bis 500 EUR, 500 bis 1 000 EUR, 1 000 EUR und darüber, unbekannt;

| vi) | für Einzelpersonen, die in den letzten zwölf Monaten das Internet für Internet-Geschäfte (Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen) genutzt haben:






  — | Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Lebensmitteln zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- | --- |

vi)

für Einzelpersonen, die in den letzten zwölf Monaten das Internet für Internet-Geschäfte (Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen) genutzt haben:

—

Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Lebensmitteln zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten;

| — | Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Gebrauchsgütern (z. B. Möbel, Spielzeug, aber keine Unterhaltungselektronik) zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Gebrauchsgütern (z. B. Möbel, Spielzeug, aber keine Unterhaltungselektronik) zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten;

| — | Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Arzneimitteln zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Arzneimitteln zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten;

| — | Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Bekleidung oder Sportartikeln zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Bekleidung oder Sportartikeln zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten;

| — | Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Computerhardware zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Computerhardware zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten;

| — | Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen elektronischer Geräte (einschließlich Kameras) zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen elektronischer Geräte (einschließlich Kameras) zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten;

| — | Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Telekommunikationsdienstleistungen (z. B. Fernsehen, Breitbandanschlüsse, Festnetz- oder Mobilfunkanschlüsse, Geldeinzahlung für Telefonguthabenkarten usw.) zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Telekommunikationsdienstleistungen (z. B. Fernsehen, Breitbandanschlüsse, Festnetz- oder Mobilfunkanschlüsse, Geldeinzahlung für Telefonguthabenkarten usw.) zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten;

| — | Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Ferienunterkünften (z. B. Hotels) zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Ferienunterkünften (z. B. Hotels) zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten;

| — | Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen anderer Reisedienstleistungen (z. B. Fahrkarten, Autovermietung) zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen anderer Reisedienstleistungen (z. B. Fahrkarten, Autovermietung) zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten;

| — | Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Eintrittskarten für Veranstaltungen zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Eintrittskarten für Veranstaltungen zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten;

| — | Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Filmen oder Musik zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Filmen oder Musik zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten;

| — | Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Büchern, Zeitschriften oder Zeitungen zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Büchern, Zeitschriften oder Zeitungen zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten;

| — | Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von E-Learning-Material zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von E-Learning-Material zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten;

| — | Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Videospielen, sonstiger Computersoftware und Software-Aktualisierungen zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Videospielen, sonstiger Computersoftware und Software-Aktualisierungen zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten;

| — | Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen anderer Waren oder Dienstleistungen zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen anderer Waren oder Dienstleistungen zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten;

| — | Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten, nach Herkunft: inländische Anbieter; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten, nach Herkunft: inländische Anbieter;

| — | Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten, nach Herkunft: Anbieter aus anderen Mitgliedstaaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten, nach Herkunft: Anbieter aus anderen Mitgliedstaaten;

| — | Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten, nach Herkunft: Anbieter aus der übrigen Welt; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten, nach Herkunft: Anbieter aus der übrigen Welt;

| — | Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten, nach Herkunft: Herkunftsland der Anbieter unbekannt; |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets zum Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten, nach Herkunft: Herkunftsland der Anbieter unbekannt;

| vii) | für Einzelpersonen, die das Internet für Internet-Geschäfte (Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen) in den letzten zwölf Monaten zum Kaufen oder Bestellen von Filmen, Musik, Büchern, Zeitschriften, Zeitungen, Videospielen, sonstiger Computersoftware und Software-Aktualisierungen genutzt haben:






  — | Filme oder Musik in den letzten zwölf Monaten zu Privatzwecken von Websites oder Apps heruntergeladen oder darauf zugegriffen; |
| --- | --- | --- |

vii)

für Einzelpersonen, die das Internet für Internet-Geschäfte (Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen) in den letzten zwölf Monaten zum Kaufen oder Bestellen von Filmen, Musik, Büchern, Zeitschriften, Zeitungen, Videospielen, sonstiger Computersoftware und Software-Aktualisierungen genutzt haben:

—

Filme oder Musik in den letzten zwölf Monaten zu Privatzwecken von Websites oder Apps heruntergeladen oder darauf zugegriffen;

| — | e-Books in den letzten zwölf Monaten zu Privatzwecken von Websites oder Apps heruntergeladen oder darauf zugegriffen; |
| --- | --- |

—

e-Books in den letzten zwölf Monaten zu Privatzwecken von Websites oder Apps heruntergeladen oder darauf zugegriffen;

| — | elektronische Zeitschriften oder Zeitungen in den letzten zwölf Monaten zu Privatzwecken von Websites oder Apps heruntergeladen oder darauf zugegriffen; |
| --- | --- |

—

elektronische Zeitschriften oder Zeitungen in den letzten zwölf Monaten zu Privatzwecken von Websites oder Apps heruntergeladen oder darauf zugegriffen;

| — | Computersoftware (einschließlich Computer- und Videospiele und Software-Aktualisierungen) in den letzten zwölf Monaten zu Privatzwecken von Websites oder Apps heruntergeladen oder darauf zugegriffen; |
| --- | --- |

—

Computersoftware (einschließlich Computer- und Videospiele und Software-Aktualisierungen) in den letzten zwölf Monaten zu Privatzwecken von Websites oder Apps heruntergeladen oder darauf zugegriffen;

| — | (fakultativ) Filme, Musik, e-Books, elektronische Zeitschriften oder Zeitungen zu Privatzwecken von Websites oder Apps in den letzten zwölf Monaten, die nicht heruntergeladen oder auf die nicht online zugegriffen wurde. |
| --- | --- |

—

(fakultativ) Filme, Musik, e-Books, elektronische Zeitschriften oder Zeitungen zu Privatzwecken von Websites oder Apps in den letzten zwölf Monaten, die nicht heruntergeladen oder auf die nicht online zugegriffen wurde.

c)   IKT-Sicherheit und Vertrauen in IKT

| i) | für Haushalte, die zu Hause keinen Zugang zum Internet haben, Grund für den fehlenden Zugang:






  — | Bedenken hinsichtlich der Privatsphäre oder der Sicherheit; |
| --- | --- | --- |

i)

für Haushalte, die zu Hause keinen Zugang zum Internet haben, Grund für den fehlenden Zugang:

—

Bedenken hinsichtlich der Privatsphäre oder der Sicherheit;

| ii) | für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten zwölf Monaten genutzt haben:






  — | sicherheitsbezogene Probleme bei der Nutzung des Internets zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten: betrügerische Nutzung von Kredit- oder Debitkarten; |
| --- | --- | --- |

ii)

für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten zwölf Monaten genutzt haben:

—

sicherheitsbezogene Probleme bei der Nutzung des Internets zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten: betrügerische Nutzung von Kredit- oder Debitkarten;

| — | sicherheitsbezogene Probleme bei der Nutzung des Internets zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten: Verlust von Dokumenten, Bildern oder anderen Daten aufgrund eines Virus oder anderer Infektionen (z. B. Würmer oder Trojaner); |
| --- | --- |

—

sicherheitsbezogene Probleme bei der Nutzung des Internets zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten: Verlust von Dokumenten, Bildern oder anderen Daten aufgrund eines Virus oder anderer Infektionen (z. B. Würmer oder Trojaner);

| — | sicherheitsbezogene Probleme bei der Nutzung des Internets zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten: Missbrauch persönlicher Daten, die über das Internet bereitgestellt werden, und der z. B. zu Diskriminierung, Belästigung oder Mobbing führte; |
| --- | --- |

—

sicherheitsbezogene Probleme bei der Nutzung des Internets zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten: Missbrauch persönlicher Daten, die über das Internet bereitgestellt werden, und der z. B. zu Diskriminierung, Belästigung oder Mobbing führte;

| — | sicherheitsbezogene Probleme bei der Nutzung des Internets zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten: eigenes Nutzerkonto für soziale Netzwerke oder E-Mail-Konto gehackt und Inhalte ohne Wissen der Person veröffentlicht oder versandt; |
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—

sicherheitsbezogene Probleme bei der Nutzung des Internets zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten: eigenes Nutzerkonto für soziale Netzwerke oder E-Mail-Konto gehackt und Inhalte ohne Wissen der Person veröffentlicht oder versandt;

| — | sicherheitsbezogene Probleme bei der Nutzung des Internets zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten: Identitätsdiebstahl im Internet (Diebstahl der persönlichen Daten des Befragten und Annahme von dessen Identität, z. B. für Einkäufe unter seinem Namen); |
| --- | --- |

—

sicherheitsbezogene Probleme bei der Nutzung des Internets zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten: Identitätsdiebstahl im Internet (Diebstahl der persönlichen Daten des Befragten und Annahme von dessen Identität, z. B. für Einkäufe unter seinem Namen);

| — | sicherheitsbezogene Probleme bei der Nutzung des Internets zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten: Empfang betrügerischer Nachrichten („Phishing“); |
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—

sicherheitsbezogene Probleme bei der Nutzung des Internets zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten: Empfang betrügerischer Nachrichten („Phishing“);

| — | sicherheitsbezogene Probleme bei der Nutzung des Internets zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten: Umleitung auf gefälschte Webseiten mit der Aufforderung zur Angabe persönlicher Informationen („Pharming“); |
| --- | --- |

—

sicherheitsbezogene Probleme bei der Nutzung des Internets zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten: Umleitung auf gefälschte Webseiten mit der Aufforderung zur Angabe persönlicher Informationen („Pharming“);

| — | (fakultativ) sicherheitsbezogene Probleme bei der Nutzung des Internets zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten: Kinder hatten Zugang zu nicht jugendfreien Websites; |
| --- | --- |

—

(fakultativ) sicherheitsbezogene Probleme bei der Nutzung des Internets zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten: Kinder hatten Zugang zu nicht jugendfreien Websites;

| — | Sicherheitsbedenken als Hindernis bei Kauf oder Bestellung von Waren oder Dienstleistungen für Privatzwecke über das Internet in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Sicherheitsbedenken als Hindernis bei Kauf oder Bestellung von Waren oder Dienstleistungen für Privatzwecke über das Internet in den letzten zwölf Monaten;

| — | Sicherheitsbedenken als Hindernis beim Internetbanking für Privatzwecke über das Internet in den letzten zwölf Monaten; |
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—

Sicherheitsbedenken als Hindernis beim Internetbanking für Privatzwecke über das Internet in den letzten zwölf Monaten;

| — | Sicherheitsbedenken als Hindernis bei der Übermittlung persönlicher Informationen an soziale oder berufliche Netzwerkdienste für Privatzwecke über das Internet in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Sicherheitsbedenken als Hindernis bei der Übermittlung persönlicher Informationen an soziale oder berufliche Netzwerkdienste für Privatzwecke über das Internet in den letzten zwölf Monaten;

| — | Sicherheitsbedenken als Hindernis bei der Kommunikation mit Ämtern und Behörden für Privatzwecke über das Internet in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Sicherheitsbedenken als Hindernis bei der Kommunikation mit Ämtern und Behörden für Privatzwecke über das Internet in den letzten zwölf Monaten;

| — | Sicherheitsbedenken als Hindernis beim Herunterladen von Software oder Apps, Musik- und Videodateien, Spielen und sonstigen Dateien für Privatzwecke über das Internet in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Sicherheitsbedenken als Hindernis beim Herunterladen von Software oder Apps, Musik- und Videodateien, Spielen und sonstigen Dateien für Privatzwecke über das Internet in den letzten zwölf Monaten;

| — | Sicherheitsbedenken als Hindernis bei der Nutzung des Internets über öffentliches WLAN für Privatzwecke über das Internet in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

Sicherheitsbedenken als Hindernis bei der Nutzung des Internets über öffentliches WLAN für Privatzwecke über das Internet in den letzten zwölf Monaten;

| — | (fakultativ) Sicherheitsbedenken als Hindernis für andere Aktivitäten für Privatzwecke über das Internet in den letzten zwölf Monaten; |
| --- | --- |

—

(fakultativ) Sicherheitsbedenken als Hindernis für andere Aktivitäten für Privatzwecke über das Internet in den letzten zwölf Monaten;

| — | Erstellung von Sicherungskopien der eigenen Dateien (z. B. Dokumente, Bilder) auf einem externen Speichermedium oder in Online-Speichern (Cloud-Computing) für Privatzwecke: Sicherungsdateien automatisch oder manuell erstellt; keine Sicherungsdateien erstellt; der Befragte weiß es nicht; |
| --- | --- |

—

Erstellung von Sicherungskopien der eigenen Dateien (z. B. Dokumente, Bilder) auf einem externen Speichermedium oder in Online-Speichern (Cloud-Computing) für Privatzwecke: Sicherungsdateien automatisch oder manuell erstellt; keine Sicherungsdateien erstellt; der Befragte weiß es nicht;

| iii) | für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten zwölf Monaten genutzt haben, aber nicht für Internet-Geschäfte (Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen), Hemmnisse für Internet-Geschäfte:






  — | Bedenken hinsichtlich der Zahlungssicherheit oder der Privatsphäre (z. B. Herausgabe von Kreditkartendaten oder persönlichen Daten über das Internet); |
| --- | --- | --- |

iii)

für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten zwölf Monaten genutzt haben, aber nicht für Internet-Geschäfte (Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen), Hemmnisse für Internet-Geschäfte:

—

Bedenken hinsichtlich der Zahlungssicherheit oder der Privatsphäre (z. B. Herausgabe von Kreditkartendaten oder persönlichen Daten über das Internet);

| iv) | für Einzelpersonen, die in den letzten zwölf Monaten das Internet genutzt haben und Opfer von Online-Identitätsdiebstahl wurden, betrügerische Nachrichten erhalten haben oder auf falsche Websites weitergeleitet wurden mit der Aufforderung zur Angabe persönlicher Informationen bei der Nutzung des Internets für Privatzwecke in den letzten zwölf Monaten:






  — | finanzielle Verluste in den letzten zwölf Monaten aufgrund von Identitätsdiebstahl, dem Empfang betrügerischer Nachrichten oder der Umleitung auf gefälschte Webseiten; |
| --- | --- | --- |

iv)

für Einzelpersonen, die in den letzten zwölf Monaten das Internet genutzt haben und Opfer von Online-Identitätsdiebstahl wurden, betrügerische Nachrichten erhalten haben oder auf falsche Websites weitergeleitet wurden mit der Aufforderung zur Angabe persönlicher Informationen bei der Nutzung des Internets für Privatzwecke in den letzten zwölf Monaten:

—

finanzielle Verluste in den letzten zwölf Monaten aufgrund von Identitätsdiebstahl, dem Empfang betrügerischer Nachrichten oder der Umleitung auf gefälschte Webseiten;

| v) | für Einzelpersonen, die in den letzten zwölf Monaten keine ausgefüllten Formulare zu Privatzwecken online an Behörden-Websites oder -Apps übermittelt haben, obwohl amtliche Formulare zu übermitteln waren, Gründe für die Nichtübermittlung:






  — | Bedenken bezüglich Schutz und Sicherheit personenbezogener Daten in den letzten zwölf Monaten. |
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v)

für Einzelpersonen, die in den letzten zwölf Monaten keine ausgefüllten Formulare zu Privatzwecken online an Behörden-Websites oder -Apps übermittelt haben, obwohl amtliche Formulare zu übermitteln waren, Gründe für die Nichtübermittlung:

—

Bedenken bezüglich Schutz und Sicherheit personenbezogener Daten in den letzten zwölf Monaten.

d)   IKT-Kompetenz und -Kenntnisse

| i) | für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten zwölf Monaten genutzt haben, Kenntnisse in folgenden Bereichen:






  — | Übertragen von Dateien zwischen Computern und anderen Geräten; |
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i)

für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten zwölf Monaten genutzt haben, Kenntnisse in folgenden Bereichen:

—

Übertragen von Dateien zwischen Computern und anderen Geräten;

| — | Installieren von Software oder Anwendungen (Apps); |
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—

Installieren von Software oder Anwendungen (Apps);

| — | Ändern von Einstellungen in einer Software, auch im Betriebssystem oder in Sicherheitsprogrammen; |
| --- | --- |

—

Ändern von Einstellungen in einer Software, auch im Betriebssystem oder in Sicherheitsprogrammen;

| — | Kopieren oder Verschieben von Dateien oder Ordnern; |
| --- | --- |

—

Kopieren oder Verschieben von Dateien oder Ordnern;

| — | Benutzen von Textverarbeitungsprogrammen; |
| --- | --- |

—

Benutzen von Textverarbeitungsprogrammen;

| — | Erstellen von Präsentationen oder Dokumenten mit Text, Bildern, Tabellen oder Diagrammen; |
| --- | --- |

—

Erstellen von Präsentationen oder Dokumenten mit Text, Bildern, Tabellen oder Diagrammen;

| — | Benutzen von Tabellenkalkulationsprogrammen; |
| --- | --- |

—

Benutzen von Tabellenkalkulationsprogrammen;

| — | Bearbeiten von Foto-, Video- oder Audio-Dateien; |
| --- | --- |

—

Bearbeiten von Foto-, Video- oder Audio-Dateien;

| — | Schreiben von Programmcodes in einer Programmiersprache; |
| --- | --- |

—

Schreiben von Programmcodes in einer Programmiersprache;

| ii) | für Einzelpersonen, die das Internet und Tabellenkalkulationssoftware in den letzten zwölf Monaten genutzt haben, folgende Kenntnisse:






  — | Benutzung fortgeschrittener Funktionen der Tabellenkalkulationssoftware zur Ordnung und Analyse von Daten, z. B. Sortieren, Filtern, Verwenden von Formeln und Erstellen von Diagrammen. |
| --- | --- | --- |

ii)

für Einzelpersonen, die das Internet und Tabellenkalkulationssoftware in den letzten zwölf Monaten genutzt haben, folgende Kenntnisse:

—

Benutzung fortgeschrittener Funktionen der Tabellenkalkulationssoftware zur Ordnung und Analyse von Daten, z. B. Sortieren, Filtern, Verwenden von Formeln und Erstellen von Diagrammen.

e)   Hemmnisse für die Nutzung von IKT und Internet

| i) | für Haushalte, die zu Hause keinen Zugang zum Internet haben, Grund für den fehlenden Zugang:






  — | Internetzugang andernorts möglich; |
| --- | --- | --- |

i)

für Haushalte, die zu Hause keinen Zugang zum Internet haben, Grund für den fehlenden Zugang:

—

Internetzugang andernorts möglich;

| — | kein Bedarf für das Internet (z. B. nicht nützlich oder nicht interessant); |
| --- | --- |

—

kein Bedarf für das Internet (z. B. nicht nützlich oder nicht interessant);

| — | Gerätekosten sind zu hoch; |
| --- | --- |

—

Gerätekosten sind zu hoch;

| — | Anschlusskosten sind zu hoch (z. B. Telefon- oder DSL-Vertrag); |
| --- | --- |

—

Anschlusskosten sind zu hoch (z. B. Telefon- oder DSL-Vertrag);

| — | fehlende Kenntnisse; |
| --- | --- |

—

fehlende Kenntnisse;

| — | kein Breitband-Internetanschluss in der Region verfügbar; |
| --- | --- |

—

kein Breitband-Internetanschluss in der Region verfügbar;

| — | andere Gründe; |
| --- | --- |

—

andere Gründe;

| ii) | für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten zwölf Monaten für Internet-Geschäfte (Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen) genutzt haben, bei Internet-Geschäften aufgetretene Probleme:






  — | technische Probleme mit der Website beim Bestell- oder Zahlungsvorgang; |
| --- | --- | --- |

ii)

für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten zwölf Monaten für Internet-Geschäfte (Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen) genutzt haben, bei Internet-Geschäften aufgetretene Probleme:

—

technische Probleme mit der Website beim Bestell- oder Zahlungsvorgang;

| — | Schwierigkeiten beim Auffinden von Informationen über Garantien und sonstige gesetzliche Rechte; |
| --- | --- |

—

Schwierigkeiten beim Auffinden von Informationen über Garantien und sonstige gesetzliche Rechte;

| — | Lieferung dauert länger als angegeben; |
| --- | --- |

—

Lieferung dauert länger als angegeben;

| — | endgültige Kosten sind höher als angegeben (z. B. höhere Lieferkosten, unerwartete Bearbeitungsgebühren); |
| --- | --- |

—

endgültige Kosten sind höher als angegeben (z. B. höhere Lieferkosten, unerwartete Bearbeitungsgebühren);

| — | Lieferung falscher oder beschädigter Waren; |
| --- | --- |

—

Lieferung falscher oder beschädigter Waren;

| — | Betrugsfälle aufgetreten (keine Waren/Dienstleistungen geliefert, Missbrauch von Kreditkartenangaben usw.); |
| --- | --- |

—

Betrugsfälle aufgetreten (keine Waren/Dienstleistungen geliefert, Missbrauch von Kreditkartenangaben usw.);

| — | Beschwerden und Mängelbehebung bereiten Schwierigkeiten oder Beschwerden werden nicht zufriedenstellend bearbeitet; |
| --- | --- |

—

Beschwerden und Mängelbehebung bereiten Schwierigkeiten oder Beschwerden werden nicht zufriedenstellend bearbeitet;

| — | ausländischer Händler liefert nicht in das Wohnsitzland des Befragten; |
| --- | --- |

—

ausländischer Händler liefert nicht in das Wohnsitzland des Befragten;

| — | andere aufgetretene Probleme; |
| --- | --- |

—

andere aufgetretene Probleme;

| — | keine Probleme aufgetreten; |
| --- | --- |

—

keine Probleme aufgetreten;

| iii) | für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten zwölf Monaten genutzt haben, aber nicht für Internet-Geschäfte (Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen für den eigenen privaten Bedarf), Hemmnisse für Internet-Geschäfte:






  — | bevorzugt persönliches Einkaufen und Prüfen der Ware im Geschäft, Treue zum Geschäft, Macht der Gewohnheit; |
| --- | --- | --- |

iii)

für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten zwölf Monaten genutzt haben, aber nicht für Internet-Geschäfte (Kaufen oder Bestellen von Waren oder Dienstleistungen für den eigenen privaten Bedarf), Hemmnisse für Internet-Geschäfte:

—

bevorzugt persönliches Einkaufen und Prüfen der Ware im Geschäft, Treue zum Geschäft, Macht der Gewohnheit;

| — | fehlende Kenntnisse oder fehlendes Wissen (z. B. konnte Website nicht benutzen oder Nutzung war zu kompliziert); |
| --- | --- |

—

fehlende Kenntnisse oder fehlendes Wissen (z. B. konnte Website nicht benutzen oder Nutzung war zu kompliziert);

| — | Probleme bei der Lieferung von über das Internet bestellten Waren (dauert zu lange, schwierige Logistik); |
| --- | --- |

—

Probleme bei der Lieferung von über das Internet bestellten Waren (dauert zu lange, schwierige Logistik);

| — | Bedenken hinsichtlich der Zustellung oder Rücksendung von Waren, Bedenken hinsichtlich Reklamationen oder Mängelbehebung; |
| --- | --- |

—

Bedenken hinsichtlich der Zustellung oder Rücksendung von Waren, Bedenken hinsichtlich Reklamationen oder Mängelbehebung;

| — | Fehlen einer Zahlungskarte, die zur Bezahlung über das Internet benutzt werden kann; |
| --- | --- |

—

Fehlen einer Zahlungskarte, die zur Bezahlung über das Internet benutzt werden kann;

| — | (fakultativ) ausländischer Händler liefert nicht in das Wohnsitzland des Befragten; |
| --- | --- |

—

(fakultativ) ausländischer Händler liefert nicht in das Wohnsitzland des Befragten;

| — | (fakultativ) eine andere Person hat Waren oder Dienstleistungen im Auftrag des Befragten bestellt; |
| --- | --- |

—

(fakultativ) eine andere Person hat Waren oder Dienstleistungen im Auftrag des Befragten bestellt;

| — | andere Hemmnisse für Internet-Geschäfte. |
| --- | --- |

—

andere Hemmnisse für Internet-Geschäfte.

f)   Nutzung von IKT durch Einzelpersonen für den Austausch von Informationen und Dienstleistungen mit staatlichen Stellen und öffentlichen Einrichtungen (e-Government)

| i) | für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten zwölf Monaten genutzt haben:






  — | Nutzung des Internets in den letzten zwölf Monaten zu Privatzwecken, um Informationen von Websites oder Apps der Behörden oder öffentlicher Einrichtungen abzurufen (außer per manuell geschriebener E-Mail); |
| --- | --- | --- |

i)

für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten zwölf Monaten genutzt haben:

—

Nutzung des Internets in den letzten zwölf Monaten zu Privatzwecken, um Informationen von Websites oder Apps der Behörden oder öffentlicher Einrichtungen abzurufen (außer per manuell geschriebener E-Mail);

| — | Nutzung des Internets in den letzten zwölf Monaten zu Privatzwecken, um amtliche Formulare von Websites der Behörden oder öffentlicher Einrichtungen herunterzuladen/auszudrucken (außer per manuell geschriebener E-Mail); |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets in den letzten zwölf Monaten zu Privatzwecken, um amtliche Formulare von Websites der Behörden oder öffentlicher Einrichtungen herunterzuladen/auszudrucken (außer per manuell geschriebener E-Mail);

| — | Nutzung des Internets in den letzten zwölf Monaten zu Privatzwecken, um ausgefüllte Online-Formulare an Behörden oder öffentliche Einrichtungen zurückzusenden (außer per manuell geschriebener E-Mail); |
| --- | --- |

—

Nutzung des Internets in den letzten zwölf Monaten zu Privatzwecken, um ausgefüllte Online-Formulare an Behörden oder öffentliche Einrichtungen zurückzusenden (außer per manuell geschriebener E-Mail);

| ii) | für Einzelpersonen, die in den letzten zwölf Monaten keine ausgefüllten Formulare zu Privatzwecken online an Behörden-Websites oder -Apps übermittelt haben:






  — | keine ausgefüllten Formulare übermittelt, weil die Übermittlung amtlicher Formulare zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten nicht nötig war; |
| --- | --- | --- |

ii)

für Einzelpersonen, die in den letzten zwölf Monaten keine ausgefüllten Formulare zu Privatzwecken online an Behörden-Websites oder -Apps übermittelt haben:

—

keine ausgefüllten Formulare übermittelt, weil die Übermittlung amtlicher Formulare zu Privatzwecken in den letzten zwölf Monaten nicht nötig war;

| iii) | für Einzelpersonen, die in den letzten zwölf Monaten keine ausgefüllten Formulare zu Privatzwecken online an Behörden-Websites oder -Apps übermittelt haben, obwohl amtliche Formulare zu übermitteln waren, Gründe für die Nichtübermittlung:






  — | kein entsprechender Online-Dienst verfügbar; |
| --- | --- | --- |

iii)

für Einzelpersonen, die in den letzten zwölf Monaten keine ausgefüllten Formulare zu Privatzwecken online an Behörden-Websites oder -Apps übermittelt haben, obwohl amtliche Formulare zu übermitteln waren, Gründe für die Nichtübermittlung:

—

kein entsprechender Online-Dienst verfügbar;

| — | fehlende Kenntnisse oder fehlendes Wissen (z. B. konnte Website nicht benutzen oder Nutzung war zu kompliziert); |
| --- | --- |

—

fehlende Kenntnisse oder fehlendes Wissen (z. B. konnte Website nicht benutzen oder Nutzung war zu kompliziert);

| — | Übermittlung ausgefüllter Formulare erfolgte online durch eine andere Person im Namen des Befragten (z. B. Berater, Steuerberater, Verwandte oder Bekannte); |
| --- | --- |

—

Übermittlung ausgefüllter Formulare erfolgte online durch eine andere Person im Namen des Befragten (z. B. Berater, Steuerberater, Verwandte oder Bekannte);

| — | anderer Grund, warum keine ausgefüllten Formulare online an Behörden übermittelt werden. |
| --- | --- |

—

anderer Grund, warum keine ausgefüllten Formulare online an Behörden übermittelt werden.

g)   Zugang zu und Nutzung von Technologien, die jederzeit und überall die Verbindung mit dem Internet oder anderen Netzen ermöglichen (allgegenwärtige Konnektivität)

| i) | für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten drei Monaten genutzt haben:






  — | Nutzung von Mobiltelefon oder Smartphone für den Internetzugang an anderen Orten als zu Hause oder am Arbeitsplatz in den letzten drei Monaten; |
| --- | --- | --- |

i)

für Einzelpersonen, die das Internet in den letzten drei Monaten genutzt haben:

—

Nutzung von Mobiltelefon oder Smartphone für den Internetzugang an anderen Orten als zu Hause oder am Arbeitsplatz in den letzten drei Monaten;

| — | Nutzung eines Laptops für den Internetzugang an anderen Orten als zu Hause oder am Arbeitsplatz in den letzten drei Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung eines Laptops für den Internetzugang an anderen Orten als zu Hause oder am Arbeitsplatz in den letzten drei Monaten;

| — | Nutzung eines Tablets für den Internetzugang an anderen Orten als zu Hause oder am Arbeitsplatz in den letzten drei Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung eines Tablets für den Internetzugang an anderen Orten als zu Hause oder am Arbeitsplatz in den letzten drei Monaten;

| — | Nutzung anderer Mobilgeräte (z. B. Medien- oder Spielkonsole, E-Book-Lesegerät, intelligente Armbanduhren) für den Internetzugang an anderen Orten als zu Hause oder am Arbeitsplatz in den letzten drei Monaten; |
| --- | --- |

—

Nutzung anderer Mobilgeräte (z. B. Medien- oder Spielkonsole, E-Book-Lesegerät, intelligente Armbanduhren) für den Internetzugang an anderen Orten als zu Hause oder am Arbeitsplatz in den letzten drei Monaten;

| — | keine Nutzung von Mobilgeräten für den Internetzugang in den letzten drei Monaten an anderen Orten als zu Hause oder am Arbeitsplatz. |
| --- | --- |

—

keine Nutzung von Mobilgeräten für den Internetzugang in den letzten drei Monaten an anderen Orten als zu Hause oder am Arbeitsplatz.

B.   Geltungsbereich

| 1. | Die statistischen Einheiten für die unter Teil A Absatz 2 dieses Anhangs aufgeführten, auf Haushalte bezogenen Variablen sind Haushalte mit mindestens einem Angehörigen der Altersgruppe von 16 bis 74 Jahren. |
| --- | --- |

1.

| 2. | Die statistischen Einheiten für die unter Teil A Absatz 2 dieses Anhangs aufgeführten, auf Einzelpersonen bezogenen Variablen sind Einzelpersonen von 16 bis 74 Jahren. |
| --- | --- |

2.

| 3. | Der geografische Erfassungsbereich erstreckt sich auf Haushalte, Einzelpersonen oder beides im Hoheitsgebiet des betreffenden Mitgliedstaats. |
| --- | --- |

3.

C.   Bezugszeitraum

Der Hauptbezugszeitraum für die Erhebung der Statistiken ist das erste Quartal 2019.

D.   Sozioökonomische Hintergrundvariablen

| 1. | Für die in Teil A Absatz 2 dieses Anhangs genannten Themen und die dazugehörigen auf Haushalte bezogenen Variablen werden folgende Hintergrundvariablen erhoben:






  a) | Wohnsitzregion (nach NUTS-1-Regionen); |
| --- | --- | --- |

1.

a)

Wohnsitzregion (nach NUTS-1-Regionen);

| b) | (fakultativ) Wohnsitzregion nach NUTS 2; |
| --- | --- |

b)

(fakultativ) Wohnsitzregion nach NUTS 2;

| c) | Lage des Wohnorts, d. h. in einer weniger entwickelten Region, in einer Übergangsregion oder in einer stärker entwickelten Region; |
| --- | --- |

c)

Lage des Wohnorts, d. h. in einer weniger entwickelten Region, in einer Übergangsregion oder in einer stärker entwickelten Region;

| d) | Verstädterungsgrad, d. h. in einem dicht besiedelten Gebiet, in einem mäßig besiedelten Gebiet oder in einem dünn besiedelten Gebiet lebend; |
| --- | --- |

d)

Verstädterungsgrad, d. h. in einem dicht besiedelten Gebiet, in einem mäßig besiedelten Gebiet oder in einem dünn besiedelten Gebiet lebend;

| e) | Art des Haushalts und Anzahl der Haushaltsangehörigen: (fakultativ) Zahl der Personen von 16 bis 24 Jahren, (fakultativ) Zahl der Schüler und Studenten von 16 bis 24 Jahren, (fakultativ) Zahl der Personen von 25 bis 64 Jahren, (fakultativ) Zahl der Personen im Alter von 65 Jahren oder älter; gesondert zu erfassen: Zahl der Kinder unter 16 Jahren, (fakultativ) Zahl der Kinder von 14 bis 15 Jahren, (fakultativ) Zahl der Kinder von 5 bis 13 Jahren, (fakultativ) Zahl der Kinder im Alter unter 4 Jahren; |
| --- | --- |

e)

Art des Haushalts und Anzahl der Haushaltsangehörigen: (fakultativ) Zahl der Personen von 16 bis 24 Jahren, (fakultativ) Zahl der Schüler und Studenten von 16 bis 24 Jahren, (fakultativ) Zahl der Personen von 25 bis 64 Jahren, (fakultativ) Zahl der Personen im Alter von 65 Jahren oder älter; gesondert zu erfassen: Zahl der Kinder unter 16 Jahren, (fakultativ) Zahl der Kinder von 14 bis 15 Jahren, (fakultativ) Zahl der Kinder von 5 bis 13 Jahren, (fakultativ) Zahl der Kinder im Alter unter 4 Jahren;

| f) | (fakultativ) monatliches Nettoeinkommen des Haushalts (als Wert oder als mit Einkommensquartilen kompatible Größenklassen zu erheben); |
| --- | --- |

f)

(fakultativ) monatliches Nettoeinkommen des Haushalts (als Wert oder als mit Einkommensquartilen kompatible Größenklassen zu erheben);

| g) | (fakultativ) monatliches Netto-Äquivalenzhaushaltseinkommen in Quintilen. |
| --- | --- |

g)

(fakultativ) monatliches Netto-Äquivalenzhaushaltseinkommen in Quintilen.

| 2. | Für die in Teil A Absatz 2 dieses Anhangs genannten Themen und die dazugehörigen auf Einzelpersonen bezogenen Variablen werden folgende Hintergrundvariablen erhoben:






  a) | Geschlecht; |
| --- | --- | --- |

2.

a)

Geschlecht;

| b) | Geburtsland mit Angabe, ob im Inland oder im Ausland geboren; in letzterem Fall auch, ob in einem anderen Mitgliedstaat oder in einem Land außerhalb der Union geboren; |
| --- | --- |

b)

Geburtsland mit Angabe, ob im Inland oder im Ausland geboren; in letzterem Fall auch, ob in einem anderen Mitgliedstaat oder in einem Land außerhalb der Union geboren;

| c) | Staatsangehörigkeit und Angabe, ob Staatsangehöriger des Wohnsitzstaates oder Nichtstaatsangehöriger; in letzterem Fall auch, ob Staatsangehöriger eines anderen Mitgliedstaats oder eines Drittlands; |
| --- | --- |

c)

Staatsangehörigkeit und Angabe, ob Staatsangehöriger des Wohnsitzstaates oder Nichtstaatsangehöriger; in letzterem Fall auch, ob Staatsangehöriger eines anderen Mitgliedstaats oder eines Drittlands;

| d) | Alter (in vollendeten Jahren); (fakultativ) unter 16 oder über 74, oder beides; |
| --- | --- |

d)

Alter (in vollendeten Jahren); (fakultativ) unter 16 oder über 74, oder beides;

| e) | Bildungsgrad (Angabe des höchsten Bildungsabschlusses) gemäß der internationalen Standardklassifikation für das Bildungswesen (ISCED 2011): höchstens Sekundarbereich I (ISCED 0, 1 oder 2), Sekundarbereich II und nichttertiäre Bildung nach dem Sekundarbereich II (ISCED 3 oder 4), tertiäre Bildung (ISCED 5, 6, 7 oder 8), niedriger als Primarbereich (ISCED 0), Primarbereich (ISCED 1), Sekundarbereich I (ISCED 2), Sekundarbereich II (ISCED 3), nichttertiäre Bildung nach dem Sekundarbereich (ISCED 4), Kurzstudiengänge nach dem Sekundarbereich (ISCED 5), Bachelor oder gleichwertiger Abschluss (ISCED 6), Master oder gleichwertiger Abschluss (ISCED 7), Promotion oder gleichwertiger Abschluss (ISCED 8); |
| --- | --- |

e)

Bildungsgrad (Angabe des höchsten Bildungsabschlusses) gemäß der internationalen Standardklassifikation für das Bildungswesen (ISCED 2011): höchstens Sekundarbereich I (ISCED 0, 1 oder 2), Sekundarbereich II und nichttertiäre Bildung nach dem Sekundarbereich II (ISCED 3 oder 4), tertiäre Bildung (ISCED 5, 6, 7 oder 8), niedriger als Primarbereich (ISCED 0), Primarbereich (ISCED 1), Sekundarbereich I (ISCED 2), Sekundarbereich II (ISCED 3), nichttertiäre Bildung nach dem Sekundarbereich (ISCED 4), Kurzstudiengänge nach dem Sekundarbereich (ISCED 5), Bachelor oder gleichwertiger Abschluss (ISCED 6), Master oder gleichwertiger Abschluss (ISCED 7), Promotion oder gleichwertiger Abschluss (ISCED 8);

| f) | Erwerbsstatus: Arbeitnehmer oder Selbstständiger, einschließlich mithelfende Familienangehörige (fakultativ: Arbeitnehmer oder Selbstständiger mit Vollzeittätigkeit, Arbeitnehmer oder Selbstständiger mit Teilzeittätigkeit, Arbeitnehmer mit dauerhafter oder unbefristeter Tätigkeit, Arbeitnehmer mit befristeter Tätigkeit oder befristetem Arbeitsvertrag, Selbstständiger, einschließlich mithelfende Familienangehörige); |
| --- | --- |

f)

Erwerbsstatus: Arbeitnehmer oder Selbstständiger, einschließlich mithelfende Familienangehörige (fakultativ: Arbeitnehmer oder Selbstständiger mit Vollzeittätigkeit, Arbeitnehmer oder Selbstständiger mit Teilzeittätigkeit, Arbeitnehmer mit dauerhafter oder unbefristeter Tätigkeit, Arbeitnehmer mit befristeter Tätigkeit oder befristetem Arbeitsvertrag, Selbstständiger, einschließlich mithelfende Familienangehörige);

| g) | (fakultativ) Wirtschaftszweig der Beschäftigung:






  Abschnitt der NACE Rev. 2 | Bezeichnung |
| --- | --- | --- |
| A | Land- und Forstwirtschaft, Fischerei |
| B, C, D und E | Verarbeitendes Gewerbe/Herstellung von Waren, Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden, sonstige Industrie |
| F | Baugewerbe/Bau |
| G, H und I | Handel, Verkehr und Lagerei, Gastgewerbe/Beherbergung und Gastronomie |
| J | Information und Kommunikation |
| K | Erbringung von Finanz- und Versicherungsdienstleistungen |
| L | Grundstücks- und Wohnungswesen |
| M und N | Dienstleistungen für Unternehmen |
| O, P und Q | Öffentliche Verwaltung, Verteidigung, Erziehung und Unterricht, Gesundheits- und Sozialwesen |
| R, S, T und U | Erbringung von sonstigen Dienstleistungen |

g)

(fakultativ) Wirtschaftszweig der Beschäftigung:

Abschnitt der NACE Rev. 2

Bezeichnung

A

Land- und Forstwirtschaft, Fischerei

B, C, D und E

Verarbeitendes Gewerbe/Herstellung von Waren, Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden, sonstige Industrie

F

Baugewerbe/Bau

G, H und I

Handel, Verkehr und Lagerei, Gastgewerbe/Beherbergung und Gastronomie

J

Information und Kommunikation

K

Erbringung von Finanz- und Versicherungsdienstleistungen

L

Grundstücks- und Wohnungswesen

M und N

Dienstleistungen für Unternehmen

O, P und Q

Öffentliche Verwaltung, Verteidigung, Erziehung und Unterricht, Gesundheits- und Sozialwesen

R, S, T und U

Erbringung von sonstigen Dienstleistungen

| h) | Erwerbsstatus: Arbeitsloser oder nicht im Erwerbsleben stehender Schüler oder Student oder aus anderem Grund nicht im Erwerbsleben stehend (fakultative Angabe: im Ruhestand oder Vorruhestand oder Aufgabe der selbstständigen Tätigkeit, dauerhafte Behinderung, Pflichtwehrdienst oder Zivildienst, Erfüllung häuslicher Verpflichtungen oder aus anderem Grund Nichterwerbsperson); |
| --- | --- |

h)

Erwerbsstatus: Arbeitsloser oder nicht im Erwerbsleben stehender Schüler oder Student oder aus anderem Grund nicht im Erwerbsleben stehend (fakultative Angabe: im Ruhestand oder Vorruhestand oder Aufgabe der selbstständigen Tätigkeit, dauerhafte Behinderung, Pflichtwehrdienst oder Zivildienst, Erfüllung häuslicher Verpflichtungen oder aus anderem Grund Nichterwerbsperson);

| i) | Beschäftigung nach der Internationalen Standardklassifikation der Berufe (ISCO-08): Arbeiter, Angestellter, IKT-Kraft, Nicht-IKT-Kraft; außerdem fakultativ: alle Berufe nach der ISCO-08 auf der 2-stelligen Ebene. |
| --- | --- |

i)

Beschäftigung nach der Internationalen Standardklassifikation der Berufe (ISCO-08): Arbeiter, Angestellter, IKT-Kraft, Nicht-IKT-Kraft; außerdem fakultativ: alle Berufe nach der ISCO-08 auf der 2-stelligen Ebene.

E.   Periodizität

Die in diesem Anhang festgelegten Daten sind einmalig für 2019 vorzulegen.

F.   Fristen für die Übermittlung der Ergebnisse

| 1. | Die Einzeldatensätze im Sinne des Artikels 6 und des Anhangs II Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 808/2004, die keine direkte Identifizierung der betreffenden statistischen Einheiten gestatten, sind bis zum 5. Oktober 2019 an Eurostat zu übermitteln. Bis zu diesem Stichtag sind die Datensätze fertigzustellen, zu validieren und anzunehmen. |
| --- | --- |

1.

| 2. | Die Metadaten im Sinne von Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 sind bis zum 31. Mai 2019 an Eurostat zu übermitteln. |
| --- | --- |

2.

| 3. | Der Bericht zur Qualität der übermittelten Daten im Sinne von Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 ist bis zum 5. November 2019 an Eurostat zu übermitteln. |
| --- | --- |

3.

| 4. | Die Daten und Metadaten sind gemäß dem von Eurostat vorgegebenen Standardaustauschformat über die zentrale Kontaktstelle an Eurostat zu übermitteln. Bei der Bereitstellung der Metadaten und des Qualitätsberichts ist die von Eurostat definierte Metadatenstruktur zu verwenden. |
| --- | --- |

4.

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| 22.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 296/19 |
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22.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 296/19

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1799 DER KOMMISSION

vom 21. November 2018

über die Einführung einer zeitlich begrenzten statistischen Direktmaßnahme für die Verbreitung ausgewählter Themen der Volks- und Wohnungszählung 2021 geokodiert auf ein 1-km2-Gitter

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2009 über europäische Statistiken und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1101/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Übermittlung von unter die Geheimhaltungspflicht fallenden Informationen an das Statistische Amt der Europäischen Gemeinschaften, der Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates über die Gemeinschaftsstatistiken und des Beschlusses 89/382/EWG, Euratom des Rates zur Einsetzung eines Ausschusses für das Statistische Programm der Europäischen Gemeinschaften (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verbreitung unionsweiter harmonisierter Zählungsthemen anhand eines konstanten Gebietsgitters, insbesondere eines 1-km2-Gitters, ist ein für die künftige Politikgestaltung und die Zählungsstrategien der Mitgliedstaaten maßgebliches europäisches statistisches Produkt. |
| --- | --- |

(1)

Die Verbreitung unionsweiter harmonisierter Zählungsthemen anhand eines konstanten Gebietsgitters, insbesondere eines 1-km2-Gitters, ist ein für die künftige Politikgestaltung und die Zählungsstrategien der Mitgliedstaaten maßgebliches europäisches statistisches Produkt.

| (2) | Nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 223/2009 kann die Kommission in besonderen und hinreichend begründeten Fällen zur Bewältigung eines unerwarteten Bedarfs nach Maßgabe der Bestimmungen in Artikel 14 Absatz 2 der genannten Verordnung eine zeitlich begrenzte statistische Direktmaßnahme beschließen. |
| --- | --- |

(2)

Nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 223/2009 kann die Kommission in besonderen und hinreichend begründeten Fällen zur Bewältigung eines unerwarteten Bedarfs nach Maßgabe der Bestimmungen in Artikel 14 Absatz 2 der genannten Verordnung eine zeitlich begrenzte statistische Direktmaßnahme beschließen.

| (3) | Diese zeitlich begrenzte statistische Direktmaßnahme sollte eine Datengewinnung über einen Zeitraum von einem Bezugsjahr vorsehen. Alle Mitgliedstaaten sollten zum Stichtag für die Volks- und Wohnungszählung 2021 in der Lage sein, auf ein 1-km2-Gitter geokodierte univariate Zählungsdaten zu erstellen; ferner sollte die Union Finanzbeiträge an die nationalen statistischen Ämter und andere nationale Stellen zur Deckung der ihnen entstandenen Mehrkosten leisten. Die Maßnahme wird durch eine Kosten-Nutzen-Analyse und eine Schätzung der Produktionsmehrkosten durch die Kommission unterstützt. |
| --- | --- |

(3)

Diese zeitlich begrenzte statistische Direktmaßnahme sollte eine Datengewinnung über einen Zeitraum von einem Bezugsjahr vorsehen. Alle Mitgliedstaaten sollten zum Stichtag für die Volks- und Wohnungszählung 2021 in der Lage sein, auf ein 1-km2-Gitter geokodierte univariate Zählungsdaten zu erstellen; ferner sollte die Union Finanzbeiträge an die nationalen statistischen Ämter und andere nationale Stellen zur Deckung der ihnen entstandenen Mehrkosten leisten. Die Maßnahme wird durch eine Kosten-Nutzen-Analyse und eine Schätzung der Produktionsmehrkosten durch die Kommission unterstützt.

| (4) | Die Maßnahme wird durch einen allgemeinen unionsweiten Bedarf an zuverlässigen, genauen und vergleichbaren Informationen über die Bevölkerungsverteilung mit ausreichender räumlicher Auflösung gerechtfertigt, die sich auf harmonisierte Produktanforderungen stützen und insbesondere für eine europaweite Regionalpolitik vorgesehen sind. |
| --- | --- |

(4)

Die Maßnahme wird durch einen allgemeinen unionsweiten Bedarf an zuverlässigen, genauen und vergleichbaren Informationen über die Bevölkerungsverteilung mit ausreichender räumlicher Auflösung gerechtfertigt, die sich auf harmonisierte Produktanforderungen stützen und insbesondere für eine europaweite Regionalpolitik vorgesehen sind.

| (5) | In der Union sind harmonisierte räumlich aufgelöste demografische Informationen verfügbar, und es wird angestrebt, einen Datensatz pro Mitgliedstaat zu verbreiten, der ausgewählte Themen der auf ein 1-km2-Gitter geokodierten Volks- und Wohnungszählung 2021 enthält. Es entsteht kein Mehraufwand für die Auskunftgebenden, da alle erforderlichen Informationen aus den Daten der 2021 durchgeführten Zählung gewonnen werden. |
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(5)

In der Union sind harmonisierte räumlich aufgelöste demografische Informationen verfügbar, und es wird angestrebt, einen Datensatz pro Mitgliedstaat zu verbreiten, der ausgewählte Themen der auf ein 1-km2-Gitter geokodierten Volks- und Wohnungszählung 2021 enthält. Es entsteht kein Mehraufwand für die Auskunftgebenden, da alle erforderlichen Informationen aus den Daten der 2021 durchgeführten Zählung gewonnen werden.

| (6) | Insbesondere im Hinblick auf in der gesamten Union vergleichbare harmonisierte Ergebnisse ist es erforderlich, ein unionsweit konstantes Gebietsgitter festzulegen, das aus 1 km2 großen Zellen besteht. Außerdem ist es erforderlich, die spezifischen Themen und ihre Untergliederungen sowie Einzelheiten des Programms zu definieren, die anhand dieses 1-km2-Gitters zu verbreiten sind. Schließlich ist es notwendig, die vorgeschriebenen räumlichen und statistischen Metadaten für einen solchen Datensatz zu spezifizieren. |
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(6)

Insbesondere im Hinblick auf in der gesamten Union vergleichbare harmonisierte Ergebnisse ist es erforderlich, ein unionsweit konstantes Gebietsgitter festzulegen, das aus 1 km2 großen Zellen besteht. Außerdem ist es erforderlich, die spezifischen Themen und ihre Untergliederungen sowie Einzelheiten des Programms zu definieren, die anhand dieses 1-km2-Gitters zu verbreiten sind. Schließlich ist es notwendig, die vorgeschriebenen räumlichen und statistischen Metadaten für einen solchen Datensatz zu spezifizieren.

| (7) | In der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) und den zugehörigen Durchführungsverordnungen der Kommission werden die Anforderungen in Bezug auf Metadaten (3), Datenformat (4) und Netzdienste (5) für die Verbreitung von Geodaten festgelegt. Insbesondere deckt Anhang III in Nummer 1 mögliche statistische Gittersysteme für die Verbreitung von Geodaten ab und gilt nach Anhang III Nummer 10 für unter das Thema „Verteilung der Bevölkerung — Demografie“ fallende Geodatensätze. |
| --- | --- |

(7)

In der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) und den zugehörigen Durchführungsverordnungen der Kommission werden die Anforderungen in Bezug auf Metadaten (3), Datenformat (4) und Netzdienste (5) für die Verbreitung von Geodaten festgelegt. Insbesondere deckt Anhang III in Nummer 1 mögliche statistische Gittersysteme für die Verbreitung von Geodaten ab und gilt nach Anhang III Nummer 10 für unter das Thema „Verteilung der Bevölkerung — Demografie“ fallende Geodatensätze.

| (8) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 763/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (6) und den dazugehörigen Durchführungsverordnungen der Kommission werden gemeinsame Regeln für die Übermittlung der aus der Zählung 2021 stammenden Daten, insbesondere das Bezugsjahr und die erforderlichen Metadaten (7), die technischen Spezifikationen für die Zählungsthemen und ihre Untergliederungen (8) und das technische Format (9), festgelegt. |
| --- | --- |

(8)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 763/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (6) und den dazugehörigen Durchführungsverordnungen der Kommission werden gemeinsame Regeln für die Übermittlung der aus der Zählung 2021 stammenden Daten, insbesondere das Bezugsjahr und die erforderlichen Metadaten (7), die technischen Spezifikationen für die Zählungsthemen und ihre Untergliederungen (8) und das technische Format (9), festgelegt.

| (9) | Die Mitgliedstaaten sollten ihre validierten Daten und Metadaten in elektronischer Form in einem geeigneten, von der Kommission bereitzustellenden technischen Format übermitteln. Die Initiative SDMX (Statistical Data and Metadata eXchange) für technische und statistische Standards für den Austausch und die gemeinsame Nutzung von Daten und Metadaten, auf der der Census Hub beruht, wurde von der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, der Europäischen Zentralbank, der Kommission (Eurostat), dem Internationalen Währungsfonds, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, den Vereinten Nationen und der Weltbank auf den Weg gebracht. SDMX und der Census Hub bieten die statistischen, technischen und Übermittlungsstandards für den Austausch amtlicher Statistiken. Daher sollte im Einklang mit diesen Standards ein technisches Format eingeführt werden. |
| --- | --- |

(9)

Die Mitgliedstaaten sollten ihre validierten Daten und Metadaten in elektronischer Form in einem geeigneten, von der Kommission bereitzustellenden technischen Format übermitteln. Die Initiative SDMX (Statistical Data and Metadata eXchange) für technische und statistische Standards für den Austausch und die gemeinsame Nutzung von Daten und Metadaten, auf der der Census Hub beruht, wurde von der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, der Europäischen Zentralbank, der Kommission (Eurostat), dem Internationalen Währungsfonds, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, den Vereinten Nationen und der Weltbank auf den Weg gebracht. SDMX und der Census Hub bieten die statistischen, technischen und Übermittlungsstandards für den Austausch amtlicher Statistiken. Daher sollte im Einklang mit diesen Standards ein technisches Format eingeführt werden.

| (10) | Die Kommission (Eurostat) betreute ein Projekt zum harmonisierten Schutz von Zählungsdaten im Rahmen des ESS, bei dem bewährte Verfahren und praktische Leitlinien für einen harmonisierten Schutz vor der Offenlegung von 1-km2-Gitterdaten erarbeitet wurden. |
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(10)

Die Kommission (Eurostat) betreute ein Projekt zum harmonisierten Schutz von Zählungsdaten im Rahmen des ESS, bei dem bewährte Verfahren und praktische Leitlinien für einen harmonisierten Schutz vor der Offenlegung von 1-km2-Gitterdaten erarbeitet wurden.

| (11) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Ausschusses für das Europäische Statistische System überein — |
| --- | --- |

(11)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Ausschusses für das Europäische Statistische System überein —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Gegenstand

Es wird eine zeitlich begrenzte statistische Direktmaßnahme eingeführt, um ausgewählte Themen der Volks- und Wohnungszählung 2021 geokodiert auf ein 1-km2-Gitter zu entwickeln, zu erstellen und zu verbreiten (im Folgenden „1-km2-Gitterdaten“).

2

2

Zu diesem Zweck wird ein einziges harmonisiertes und konstantes geografisches Bezugsgitter für Europa festgelegt, das aus Zellen mit einer Fläche von 1 km2 besteht. Ebenso werden die spezifischen Themen und ihre Untergliederungen sowie die Einzelheiten des Programms und der Metadaten für die Verbreitung der auf ein 1-km2-Bezugsgitter geokodierten Daten der Volks- und Wohnungszählung 2021 definiert.

2

2

Artikel 2

Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieser Verordnung gelten die Begriffsbestimmungen des Artikels 2 der Verordnung (EG) Nr. 763/2008.

Darüber hinaus bezeichnet für die Zwecke dieser Verordnung der Ausdruck

| 1. | „Gitter“, „Gitterzelle“ und „Gitterpunkt“ ein Gitter, eine Gitterzelle und einen Gitterpunkt gemäß der Definition in Anhang II Nummer 2.1 der Verordnung (EU) Nr. 1089/2010; |
| --- | --- |

1.

„Gitter“, „Gitterzelle“ und „Gitterpunkt“ ein Gitter, eine Gitterzelle und einen Gitterpunkt gemäß der Definition in Anhang II Nummer 2.1 der Verordnung (EU) Nr. 1089/2010;

| 2. | „Gesamtbevölkerung“ alle Personen in einer Gitterzelle, deren gewöhnlicher Aufenthaltsort sich in dieser Gitterzelle befindet; |
| --- | --- |

2.

„Gesamtbevölkerung“ alle Personen in einer Gitterzelle, deren gewöhnlicher Aufenthaltsort sich in dieser Gitterzelle befindet;

| 3. | „Datenfeld“ eine einzelne Messung, die in der in Anhang II dieser Verordnung definierten Tabelle enthalten ist; |
| --- | --- |

3.

„Datenfeld“ eine einzelne Messung, die in der in Anhang II dieser Verordnung definierten Tabelle enthalten ist;

| 4. | „Feldwert“ die durch ein Datenfeld bereitgestellte Information. Ein Feldwert kann entweder ein „numerischer Feldwert“ oder ein „spezieller Feldwert“ sein; |
| --- | --- |

4.

„Feldwert“ die durch ein Datenfeld bereitgestellte Information. Ein Feldwert kann entweder ein „numerischer Feldwert“ oder ein „spezieller Feldwert“ sein;

| 5. | „numerischer Feldwert“ eine ganze Zahl größer oder gleich „0“, die statistische Informationen über die Beobachtung dieses Datenfeldes liefert; |
| --- | --- |

5.

„numerischer Feldwert“ eine ganze Zahl größer oder gleich „0“, die statistische Informationen über die Beobachtung dieses Datenfeldes liefert;

| 6. | „validierte Daten“ von den Mitgliedstaaten nach vereinbarten Validierungsregeln überprüfte Daten; |
| --- | --- |

6.

„validierte Daten“ von den Mitgliedstaaten nach vereinbarten Validierungsregeln überprüfte Daten;

| 7. | „beobachteter Feldwert“ einen numerischen Feldwert, der für beobachtete oder nach bestem verfügbaren Wissen unterstellte Informationen steht, die auf allen verfügbaren Informationen der Zählung 2021, insbesondere vor der Anwendung jeglicher Maßnahmen zur Offenlegungskontrolle statistischer Daten, beruhen; |
| --- | --- |

7.

„beobachteter Feldwert“ einen numerischen Feldwert, der für beobachtete oder nach bestem verfügbaren Wissen unterstellte Informationen steht, die auf allen verfügbaren Informationen der Zählung 2021, insbesondere vor der Anwendung jeglicher Maßnahmen zur Offenlegungskontrolle statistischer Daten, beruhen;

| 8. | „vertraulicher Feldwert“ einen numerischen Wert, der nicht verbreitet werden darf, damit die statistische Geheimhaltung der Daten gemäß den Schutzmaßnahmen der Mitgliedstaaten zur Offenlegungskontrolle statistischer Daten gewahrt wird; |
| --- | --- |

8.

„vertraulicher Feldwert“ einen numerischen Wert, der nicht verbreitet werden darf, damit die statistische Geheimhaltung der Daten gemäß den Schutzmaßnahmen der Mitgliedstaaten zur Offenlegungskontrolle statistischer Daten gewahrt wird;

| 9. | „spezieller Feldwert“ ein Symbol, das anstelle eines numerischen Werts in einem Datenfeld übermittelt wird; |
| --- | --- |

9.

„spezieller Feldwert“ ein Symbol, das anstelle eines numerischen Werts in einem Datenfeld übermittelt wird;

| 10. | „Markierung“ einen Code, mit dem ein bestimmtes Datenfeld versehen werden kann, um ein besonderes Merkmal seines Feldwerts zu beschreiben. |
| --- | --- |

10.

„Markierung“ einen Code, mit dem ein bestimmtes Datenfeld versehen werden kann, um ein besonderes Merkmal seines Feldwerts zu beschreiben.

Artikel 3

Technische Spezifikationen des 1-km2-Bezugsgitters

(1)   Im Einklang mit Anhang IV Abschnitt 1.5 der Verordnung (EU) Nr. 1089/2010 ist das flächentreue Gitter „Grid_ETRS89-LAEA1000“ das statistische 1-km2-Bezugsgitter für den europaweiten Gebrauch. Die räumliche Ausdehnung des Bezugsgitters im für dieses Gitter in Anhang II Abschnitt 2.2.1 der genannten Verordnung festgelegten Koordinatensystem wird für die Zwecke der vorliegenden Verordnung auf Rechtswerte zwischen 900 000 und 7 400 000 Metern und auf Hochwerte zwischen 900 000 und 5 500 000 Metern begrenzt.

(2)   Im Einklang mit Anhang IV Abschnitt 1.4.1.1 der genannten Verordnung wird jeder einzelnen Gitterzelle des 1-km2-Bezugsgitters ein eindeutiger Gitterzellencode zugewiesen, der mit der Zeichenfolge „CRS3035RES1000mN“ gebildet wird. Darauf folgt der in Metern angegebene Hochwert des Gitterpunkts der linken unteren Ecke der Gitterzelle gefolgt vom Buchstaben E sowie dem in Metern angegebenen Rechtswert des Gitterpunkts der linken unteren Ecke der Gitterzelle.

(3)   Der Ländercode des übermittelnden Mitgliedstaats nach den vom Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union herausgegebenen Interinstitutionellen Regeln für Veröffentlichungen, gefolgt vom Zeichen „_“, wird dem Zellencode jeder von diesem Mitgliedstaat übermittelten Gitterzelle vorangestellt.

Artikel 4

Technische Spezifikationen für die Themen der 1-km2-Gitterdaten und deren Untergliederungen

Es gelten die technischen Spezifikationen für die Themen, die im Anhang der Verordnung (EU) 2017/543 für die Daten der Zählung 2021 festgelegt sind. Die Untergliederungen der Themen für die Zwecke dieser Verordnung sind in Anhang I dieser Verordnung festgelegt.

Artikel 5

Programm der 1-km2-Gitterdaten

(1)   Das Programm der von den Mitgliedstaaten an die Kommission (Eurostat) für das Bezugsjahr 2021 zu übermittelnden 1-km2-Gitterdaten ist in Anhang II festgelegt.

(2)   Die Mitgliedstaaten ersetzen jeden vertraulichen Wert durch den speziellen Wert „nicht verfügbar“.

Artikel 6

Harmonisierung der Ergebnisse

(1)   Im Interesse der unionsweiten Vergleichbarkeit werden die zu verbreitenden Ergebnisfeldwerte harmonisiert. Daher ist — soweit möglich — numerischen Feldwerten gegenüber speziellen Feldwerten der Vorzug zu geben.

(2)   Die Mitgliedstaaten erfüllen die nachstehenden Anforderungen, damit hinreichend genaue und zuverlässige Informationen über die räumliche Verteilung der Gesamtbevölkerung vorliegen:

| a) | Datenfelder zur Gesamtbevölkerung werden nicht als vertraulich gemeldet; |
| --- | --- |

a)

Datenfelder zur Gesamtbevölkerung werden nicht als vertraulich gemeldet;

| b) | Datenfelder zur Gesamtbevölkerung mit einem beobachteten Feldwert, der nicht „0“ ist, sind mit der Markierung „bevölkert“ zu versehen und |
| --- | --- |

b)

Datenfelder zur Gesamtbevölkerung mit einem beobachteten Feldwert, der nicht „0“ ist, sind mit der Markierung „bevölkert“ zu versehen und

| c) | Datenfelder zur Gesamtbevölkerung mit dem beobachteten Feldwert „0“ sind nicht mit der Markierung „bevölkert“ zu versehen. |
| --- | --- |

c)

Datenfelder zur Gesamtbevölkerung mit dem beobachteten Feldwert „0“ sind nicht mit der Markierung „bevölkert“ zu versehen.

Artikel 7

Metadaten

Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission (Eurostat) zu den 1-km2-Gitterdaten Metadaten nach Anhang III.

2

Artikel 8

Stichtag

Der Stichtag für die von den Mitgliedstaaten übermittelten 1-km2-Gitterdaten ist derselbe wie der von diesem Mitgliedstaat nach Artikel 3 der Verordnung (EU) 2017/712 gemeldete Stichtag.

2

Artikel 9

Zeitpunkt der Übermittlung der Daten und Metadaten

(1)   Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission (Eurostat) bis zum 31. Dezember 2022 validierte und aggregierte Daten sowie Metadaten zur Gesamtbevölkerung.

(2)   Unbeschadet des Absatzes 1 übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission (Eurostat) bis zum 31. März 2024 validierte und aggregierte Daten sowie Metadaten.

Artikel 10

Technisches Format für die Übermittlung der Daten und Metadaten

Das bei der Übermittlung der Daten und der Metadaten zu verwendende technische Format ist das im Rahmen des Census Hub eingeführte SDMX-Format. Die Mitgliedstaaten übermitteln die erforderlichen Daten und Metadaten im Einklang mit den Datenstrukturdefinitionen und zugehörigen technischen Spezifikationen, die von der Kommission (Eurostat) zur Verfügung gestellt werden. Sie speichern die erforderlichen Daten und Metadaten bis zum 31. Dezember 2034 für etwaige spätere Übermittlungsersuchen der Kommission (Eurostat).

Artikel 11

Qualitätsanforderungen

(1)   Die Mitgliedstaaten gewährleisten die Qualität der übermittelten Daten.

(2)   Für die Zwecke dieser Verordnung gelten die in Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 223/2009 genannten Qualitätskriterien für die zu übermittelnden Daten.

(3)   Auf Verlangen der Kommission (Eurostat) legen ihr die Mitgliedstaaten zusätzliche Informationen vor, die zur Bewertung der Qualität der statistischen Daten notwendig sind.

Artikel 12

Verbreitung

(1)   Die Kommission (Eurostat) verbreitet die in Artikel 5 genannten 1-km2-Gitterdatensätze sowie die in Artikel 7 genannten dazugehörigen Metadaten.

(2)   Für die Zwecke dieser Verordnung entspricht das Programm der von den Mitgliedstaaten übermittelten und von Eurostat verbreiteten 1-km2-Gitterdaten und -Metadaten den Daten, die die Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene nach der Richtlinie 2007/2/EG und den zugehörigen Durchführungsverordnungen (EG) Nr. 1205/2008, (EG) Nr. 976/2009 und (EU) Nr. 1089/2010 verbreiten.

Artikel 13

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. November 2018

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 87 vom 31.3.2009, S. 164.

1

(2)  Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) (ABl. L 108 vom 25.4.2007, S. 1).

2

(3)  Verordnung (EG) Nr. 1205/2008 der Kommission vom 3. Dezember 2008 zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Metadaten (ABl. L 326 vom 4.12.2008, S. 12).

3

(4)  Verordnung (EU) Nr. 1089/2010 der Kommission vom 23. November 2010 zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Interoperabilität von Geodatensätzen und -diensten (ABl. L 323 vom 8.12.2010, S. 11).

4

(5)  Verordnung (EG) Nr. 976/2009 der Kommission vom 19. Oktober 2009 zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Netzdienste (ABl. L 274 vom 20.10.2009, S. 9).

5

(6)  Verordnung (EG) Nr. 763/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über Volks- und Wohnungszählungen (ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 14).

6

(7)  Verordnung (EU) 2017/712 der Kommission vom 20. April 2017 zur Festlegung des Bezugsjahrs und des Programms der statistischen Daten und Metadaten für Volks- und Wohnungszählungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 763/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 105 vom 21.4.2017, S. 1).

7

(8)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/543 der Kommission vom 22. März 2017 zur Festlegung der Regeln für die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 763/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über Volks- und Wohnungszählungen in Bezug auf die technischen Spezifikationen für die Themen sowie für deren Untergliederungen (ABl. L 78 vom 23.3.2017, S. 13).

8

(9)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/881 der Kommission vom 23. Mai 2017 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 763/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über Volks- und Wohnungszählungen in Bezug auf die Modalitäten und die Struktur der Qualitätsberichte sowie das technische Format der Datenübermittlung und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1151/2010 (ABl. L 135 vom 24.5.2017, S. 6).

9

---

ANHANG I

Technische Spezifikationen für die in Artikel 4 genannten Untergliederungen der Zählungsthemen

Die technischen Spezifikationen der für die Zwecke dieser Verordnung vorgegebenen Untergliederungen der im Anhang der Verordnung (EU) 2017/543 festgelegten Zählungsthemen werden wie folgt dargestellt:

| — | Jedes für die Verbreitung auf dem 1-km2-Bezugsgitter ausgewählte Thema wird unter seinem Titel nach dem Anhang der Verordnung (EU) 2017/543 angeführt. |
| --- | --- |

—

Jedes für die Verbreitung auf dem 1-km2-Bezugsgitter ausgewählte Thema wird unter seinem Titel nach dem Anhang der Verordnung (EU) 2017/543 angeführt.

| — | Es gelten die technischen Spezifikationen, die im Anhang der Verordnung (EU) 2017/543 für dieses Thema allgemein festgelegt sind. |
| --- | --- |

—

Es gelten die technischen Spezifikationen, die im Anhang der Verordnung (EU) 2017/543 für dieses Thema allgemein festgelegt sind.

| — | Anschließend wird die Untergliederung für das Thema festgelegt. |
| --- | --- |

—

Anschließend wird die Untergliederung für das Thema festgelegt.

| — | Alle Untergliederungen dienen der Untergliederung von Gesamtwerten oder Teilwerten, die sich auf Personen beziehen. |
| --- | --- |

—

Alle Untergliederungen dienen der Untergliederung von Gesamtwerten oder Teilwerten, die sich auf Personen beziehen.

Thema: Üblicher Aufenthaltsort

Die Kategorien für Untergliederungen dieses Themas, die ein Mitgliedstaat zu melden hat, sind alle Zellen des in Artikel 3 Absatz 1 spezifizierten 1-km2-Bezugsgitters, deren Gebiet einen Teil des Hoheitsgebiets dieses Mitgliedstaats umfasst, ergänzt durch eine einzige virtuelle Gitterzelle je Mitgliedstaat, um nicht zugeordnete Personen zu berücksichtigen.

| Geografisches Gebiet auf der Grundlage des 1-km2-Bezugsgitters (1) | GEO.G. |
| --- | --- |
| x. | Alle Gitterzellen, die teilweise oder vollständig zum Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats gehören | x. |
| y. | Eine virtuelle Gitterzelle je Mitgliedstaat | y. |

Geografisches Gebiet auf der Grundlage des 1-km2-Bezugsgitters (1)

GEO.G.

x.

Alle Gitterzellen, die teilweise oder vollständig zum Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats gehören

x.

y.

Eine virtuelle Gitterzelle je Mitgliedstaat

y.

Ist der übliche Aufenthaltsort einer Person innerhalb des Hoheitsgebiets des Meldemitgliedstaats, das vom Bezugsgitter erfasst wird, unbekannt, können zusätzlich wissenschaftlich fundierte, gut dokumentierte und öffentlich verfügbare statistische Schätzmethoden angewandt werden, um diese Person einer bestimmten Gitterzelle zuzuordnen. Personen, die keiner Zelle des Bezugsgitters zuzuordnen sind, werden der virtuellen Gitterzelle GEO.G.y. dieses Mitgliedstaats zugeordnet.

Thema: Geschlecht

Für die Zwecke der vorliegenden Verordnung gilt für dieses Thema die Untergliederung SEX., die im Anhang der Verordnung (EU) 2017/543 spezifiziert wird.

Thema: Alter

Zu den folgenden Untergliederungskategorien sind Angaben zu machen:

| Alter | AGE.G. |
| --- | --- |
| 1. | Unter 15 Jahren | 1. |
| 2. | 15 bis 64 Jahre | 2. |
| 3. | 65 Jahre und älter | 3. |

Alter

AGE.G.

1.

Unter 15 Jahren

1.

2.

15 bis 64 Jahre

2.

3.

65 Jahre und älter

3.

Wie im Anhang der Verordnung (EU) 2017/543 spezifiziert, wird das am Stichtag erreichte Alter in vollendeten Lebensjahren gemeldet.

Thema: Derzeitiger Erwerbsstatus (Zahl der Erwerbstätigen)

Die folgende Untergliederungskategorie der in der Verordnung (EU) 2017/543 spezifizierten Untergliederung CAS.L. wird gemeldet:

| Derzeitiger Erwerbsstatus | CAS.L. |
| --- | --- |
| 1. | Erwerbstätige | 1.1. |

Derzeitiger Erwerbsstatus

CAS.L.

1.

Erwerbstätige

1.1.

Für diese Kategorie gilt die Spezifikation für „erwerbstätige“ Personen im Anhang der Verordnung (EU) 2017/543.

Thema: Geburtsland/-ort

Die folgenden Untergliederungskategorien der in der Verordnung (EU) 2017/543 spezifizierten Untergliederung POB.L. werden gemeldet:

| Geburtsland/-ort | POB.L. |
| --- | --- |
| 1. | Geburtsort im Meldeland | 1. |
| 2. | Geburtsort in einem anderen EU-Mitgliedstaat | 2.1. |
| 3. | Geburtsort außerhalb der EU | 2.2. |

Geburtsland/-ort

POB.L.

1.

Geburtsort im Meldeland

1.

2.

Geburtsort in einem anderen EU-Mitgliedstaat

2.1.

3.

Geburtsort außerhalb der EU

2.2.

Thema: Üblicher Aufenthaltsort ein Jahr vor der Zählung

Die folgenden Untergliederungskategorien der in der Verordnung (EU) 2017/543 spezifizierten Untergliederung ROY. werden gemeldet:

| Üblicher Aufenthaltsort ein Jahr vor der Zählung | ROY. |
| --- | --- |
| 1. | Üblicher Aufenthaltsort unverändert | 1. |
| 2. | Umzug innerhalb des Meldelands | 2.1. |
| 3. | Zuzug von außerhalb des Meldelands | 2.2. |

Üblicher Aufenthaltsort ein Jahr vor der Zählung

ROY.

1.

Üblicher Aufenthaltsort unverändert

1.

2.

Umzug innerhalb des Meldelands

2.1.

3.

Zuzug von außerhalb des Meldelands

2.2.

Ein Umzug innerhalb derselben Gitterzelle ist je nach Fall entweder als „Umzug innerhalb des Meldelands“ (ROY.2.1.) oder als „Zuzug von außerhalb des Meldelands“ (ROY.2.2.) zu melden.

---

(1)  Die Codes „x.“ sind Identifizierungscodes für Gitterzellen, wie in Artikel 3 spezifiziert. Der Code „y.“ besteht aus der Zeichenfolge „unallocated“, welcher der Ländercode des übermittelnden Mitgliedstaats, wie in Artikel 3 Absatz 3 spezifiziert, vorangestellt wird.

---

ANHANG II

Programm der in Artikel 5 genannten auf ein 1-km2-Bezugsgitter geokodierten statistischen Zählungsdaten

Das Programm der für das Bezugsjahr 2021 zu übermittelnden 1-km2-Gitterdaten besteht aus einer zweidimensionalen Tabelle, in der der in Anhang I spezifizierte Gitterzellensatz GEO.G. der folgenden Auswahl von Kategorien der in Anhang I spezifizierten Untergliederungen der Zählungsthemen gegenübergestellt wird.

| Auf dem 1-km2-Bezugsgitter zu untergliedernde Kategorien der Zählungsthemen | STAT.G. |
| --- | --- |
| 0. | SEX.0.: Gesamtbevölkerung | 0. |
| 1. | SEX.1.: Männlich | 1. |
| 2. | SEX.2.: Weiblich | 2. |
| 3. | AGE.G.1.: Unter 15 Jahren | 3. |
| 4. | AGE.G.2.: 15 bis 64 Jahre | 4. |
| 5. | AGE.G.3.: 65 Jahre und älter | 5. |
| 6. | CAS.L.1.1.: Erwerbstätige (1) | 6. |
| 7. | POB.L.1.: Geburtsort im Meldeland | 7. |
| 8. | POB.L.2.1.: Geburtsort in einem anderen EU-Mitgliedstaat | 8. |
| 9. | POB.L.2.2.: Geburtsort außerhalb der EU | 9. |
| 10. | ROY.1.: Üblicher Aufenthaltsort ein Jahr vor der Zählung unverändert | 10. |
| 11. | ROY.2.1.: Üblicher Aufenthaltsort ein Jahr vor der Zählung: Umzug innerhalb des Meldelands | 11. |
| 12. | ROY.2.2.: Üblicher Aufenthaltsort ein Jahr vor der Zählung: Zuzug von außerhalb des Meldelands | 12. |

Auf dem 1-km2-Bezugsgitter zu untergliedernde Kategorien der Zählungsthemen

STAT.G.

0.

SEX.0.: Gesamtbevölkerung

0.

1.

SEX.1.: Männlich

1.

2.

SEX.2.: Weiblich

2.

3.

AGE.G.1.: Unter 15 Jahren

3.

4.

AGE.G.2.: 15 bis 64 Jahre

4.

5.

AGE.G.3.: 65 Jahre und älter

5.

6.

CAS.L.1.1.: Erwerbstätige (1)

6.

7.

POB.L.1.: Geburtsort im Meldeland

7.

8.

POB.L.2.1.: Geburtsort in einem anderen EU-Mitgliedstaat

8.

9.

POB.L.2.2.: Geburtsort außerhalb der EU

9.

10.

ROY.1.: Üblicher Aufenthaltsort ein Jahr vor der Zählung unverändert

10.

11.

ROY.2.1.: Üblicher Aufenthaltsort ein Jahr vor der Zählung: Umzug innerhalb des Meldelands

11.

12.

ROY.2.2.: Üblicher Aufenthaltsort ein Jahr vor der Zählung: Zuzug von außerhalb des Meldelands

12.

---

(1)  Daten über die Kategorie „Erwerbstätige“ sind, je nach Verfügbarkeit im übermittelnden Mitgliedstaat, soweit möglich zu übermitteln.

---

ANHANG III

Erforderliche Metadaten für die in Artikel 7 genannten 1-km2-Gitterdaten

Metadaten über Datenfelder

| 1. | Sofern zutreffend, versehen die Mitgliedstaaten ein Datenfeld mit folgenden Markierungen:






  a) | „vorläufig“; |
| --- | --- | --- |

1.

a)

„vorläufig“;

| b) | „bevölkert“; |
| --- | --- |

b)

„bevölkert“;

| c) | „überarbeitet“; |
| --- | --- |

c)

„überarbeitet“;

| d) | „siehe beigefügte Informationen“; |
| --- | --- |

d)

„siehe beigefügte Informationen“;

| e) | „vertraulich“ (1). |
| --- | --- |

e)

„vertraulich“ (1).

| 2. | Lediglich Feldwerte für die „Gesamtbevölkerung“, die nach Artikel 9 Absatz 1 gemeldet werden und die von den Mitgliedstaaten zum Zeitpunkt der Übermittlung nicht als endgültige Daten angesehen werden, sind mit der Markierung „vorläufig“ zu versehen. |
| --- | --- |

2.

| 3. | Die Markierung „bevölkert“ gilt nur für Datenfelder zur „Gesamtbevölkerung“ nach den in Artikel 6 Absatz 2 festgelegten Bestimmungen. |
| --- | --- |

3.

| 4. | Für alle Feldwerte, die mindestens mit der Markierung „überarbeitet“ oder der Markierung „siehe beigefügte Informationen“ versehen sind, ist eine Erklärung beizufügen. |
| --- | --- |

4.

| 5. | Jedes Datenfeld, dessen vertraulicher Feldwert durch den speziellen Feldwert „nicht verfügbar“ ersetzt wird, wird mit der Markierung „vertraulich“ gekennzeichnet. |
| --- | --- |

5.

Metadaten über die Themen

Zusätzlich zu den Metadaten zu den nach Artikel 6 der Verordnung (EU) 2017/712 an die Kommission (Eurostat) übermittelten Themen stellen die Mitgliedstaaten Metadaten zu allen in Anhang I enthaltenen Themen zur Verfügung und machen dabei Angaben zu den Datenquellen und der zur Gewinnung der Feldwerte für dieses Thema auf dem 1-km2-Bezugsgitter verwendeten Methodik. Insbesondere umfassen die Metadaten Folgendes:

| — | Angaben zur Zuverlässigkeit und zur Genauigkeit der gemeldeten Feldwerte; |
| --- | --- |

—

Angaben zur Zuverlässigkeit und zur Genauigkeit der gemeldeten Feldwerte;

| — | eine Beschreibung aller zur Schätzung der Feldwerte auf dem 1-km2-Bezugsgitter verwendeten Methoden, einschließlich der Zuverlässigkeit und der Genauigkeit der erhaltenen Feldwerte; |
| --- | --- |

—

eine Beschreibung aller zur Schätzung der Feldwerte auf dem 1-km2-Bezugsgitter verwendeten Methoden, einschließlich der Zuverlässigkeit und der Genauigkeit der erhaltenen Feldwerte;

| — | eine Beschreibung aller Methoden, die verwendet wurden, um unter dem Thema „Üblicher Aufenthaltsort“ Personen bestimmten Gitterzellen zuzuordnen, einschließlich Informationen über die Merkmale von Personen in der Kategorie GEO.G.y. |
| --- | --- |

—

eine Beschreibung aller Methoden, die verwendet wurden, um unter dem Thema „Üblicher Aufenthaltsort“ Personen bestimmten Gitterzellen zuzuordnen, einschließlich Informationen über die Merkmale von Personen in der Kategorie GEO.G.y.

Referenz-Metadaten

Die im Anhang der Verordnung (EU) 2017/881 festgelegten Metadaten-Informationen und -Strukturen werden für die Zwecke dieser Verordnung um folgende, spezifisch auf das 1-km2-Gitter bezogene Punkte ergänzt:

| — | Punkt 3.3 „Verarbeitung und Bewertung“ wird um den zusätzlichen Unterpunkt 3.3.3. „Zusätzliche Informationen über die generische (nicht themenbezogene) Methodik, die zur Erstellung des 1-km2-Datensatzes verwendet wurde“ ergänzt. |
| --- | --- |

—

Punkt 3.3 „Verarbeitung und Bewertung“ wird um den zusätzlichen Unterpunkt 3.3.3. „Zusätzliche Informationen über die generische (nicht themenbezogene) Methodik, die zur Erstellung des 1-km2-Datensatzes verwendet wurde“ ergänzt.

| — | Punkt 3.4 „Verbreitung“ wird um spezifische Angaben zu Maßnahmen zur Offenlegungskontrolle statistischer Daten im Zusammenhang mit dem 1-km2-Gitter-Datensatz ergänzt. Die Mitgliedstaaten stellen der Kommission Informationen über die Maßnahmen in Bezug auf den harmonisierten Schutz von 1-km2-Gitterdaten zur Verfügung, insbesondere ob sie die bewährten Verfahren des ESS sowie die Leitlinien zur Umsetzung für den harmonisierten Schutz von 1-km2-Gitterdaten verwendet haben. |
| --- | --- |

—

Punkt 3.4 „Verbreitung“ wird um spezifische Angaben zu Maßnahmen zur Offenlegungskontrolle statistischer Daten im Zusammenhang mit dem 1-km2-Gitter-Datensatz ergänzt. Die Mitgliedstaaten stellen der Kommission Informationen über die Maßnahmen in Bezug auf den harmonisierten Schutz von 1-km2-Gitterdaten zur Verfügung, insbesondere ob sie die bewährten Verfahren des ESS sowie die Leitlinien zur Umsetzung für den harmonisierten Schutz von 1-km2-Gitterdaten verwendet haben.

| — | Punkt 4.2 „Aktualität und Pünktlichkeit“ wird um die spezifischen Kalendertage der Übermittlung und der möglichen Überarbeitungen der 1-km2-Gitterdaten und -metadaten ergänzt. |
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—

Punkt 4.2 „Aktualität und Pünktlichkeit“ wird um die spezifischen Kalendertage der Übermittlung und der möglichen Überarbeitungen der 1-km2-Gitterdaten und -metadaten ergänzt.

| — | Punkt 4 „Bewertung der Datenqualität“ wird um den zusätzlichen Unterpunkt 4.7 „Geografische Informationen — Datenqualität“ ergänzt, der geografische Qualitätsgrundsätze abdeckt, vor allem Gebietsabdeckung und -vergleichbarkeit, Genauigkeit der Positionsbestimmung sowie zeitliche Kohärenz und Vollständigkeit der für das Geokodieren verwendeten geografischen Daten. |
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Punkt 4 „Bewertung der Datenqualität“ wird um den zusätzlichen Unterpunkt 4.7 „Geografische Informationen — Datenqualität“ ergänzt, der geografische Qualitätsgrundsätze abdeckt, vor allem Gebietsabdeckung und -vergleichbarkeit, Genauigkeit der Positionsbestimmung sowie zeitliche Kohärenz und Vollständigkeit der für das Geokodieren verwendeten geografischen Daten.

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(1)  Im Einklang mit Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe a gelten diese Markierungen nicht für Datenereignisse über die Gesamtbevölkerung.

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| 22.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 296/28 |
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22.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 296/28

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1800 DER KOMMISSION

vom 21. November 2018

zur Festsetzung der Auslösungsvolumen für die Jahre 2019 und 2020 im Hinblick auf die etwaige Anwendung zusätzlicher Einfuhrzölle auf bestimmtes Obst und Gemüse

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 183 Absatz 1 Buchstabe b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 39 der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 der Kommission (2) können zusätzliche Einfuhrzölle gemäß Artikel 182 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 während der in Anhang VII der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 angegebenen Zeiträume auf die dort aufgeführten Erzeugnisse angewendet werden. Diese zusätzlichen Einfuhrzölle sind anzuwenden, wenn die Menge der in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführten Erzeugnisse in einem der in dem genannten Anhang aufgeführten Anwendungszeiträume die Auslösungsvolumen von Einfuhren dieses Erzeugnisses in einem Jahr überschreitet. Zusätzliche Einfuhrzölle werden nicht erhoben, wenn es unwahrscheinlich ist, dass die Einfuhren den Unionsmarkt stören, oder die Auswirkungen in keinem Verhältnis zum angestrebten Ziel stünden. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 39 der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 der Kommission (2) können zusätzliche Einfuhrzölle gemäß Artikel 182 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 während der in Anhang VII der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 angegebenen Zeiträume auf die dort aufgeführten Erzeugnisse angewendet werden. Diese zusätzlichen Einfuhrzölle sind anzuwenden, wenn die Menge der in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführten Erzeugnisse in einem der in dem genannten Anhang aufgeführten Anwendungszeiträume die Auslösungsvolumen von Einfuhren dieses Erzeugnisses in einem Jahr überschreitet. Zusätzliche Einfuhrzölle werden nicht erhoben, wenn es unwahrscheinlich ist, dass die Einfuhren den Unionsmarkt stören, oder die Auswirkungen in keinem Verhältnis zum angestrebten Ziel stünden.

| (2) | Gemäß Artikel 182 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 werden die Auslösungsvolumen von Einfuhren für die etwaige Anwendung zusätzlicher Einfuhrzölle auf bestimmtes Obst und Gemüse auf der Grundlage von Einfuhrdaten und Daten über den einheimischen Verbrauch in den drei vorangegangenen Jahren festgesetzt. Auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten übermittelten Daten für die Jahre 2015, 2016 und 2017 sollten die Auslösungsvolumen für bestimmtes Obst und Gemüse für die Jahre 2019 und 2020 festgesetzt werden. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 182 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 werden die Auslösungsvolumen von Einfuhren für die etwaige Anwendung zusätzlicher Einfuhrzölle auf bestimmtes Obst und Gemüse auf der Grundlage von Einfuhrdaten und Daten über den einheimischen Verbrauch in den drei vorangegangenen Jahren festgesetzt. Auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten übermittelten Daten für die Jahre 2015, 2016 und 2017 sollten die Auslösungsvolumen für bestimmtes Obst und Gemüse für die Jahre 2019 und 2020 festgesetzt werden.

| (3) | Da der Anwendungszeitraum etwaiger zusätzlicher Einfuhrzölle gemäß Anhang VII der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 für eine Reihe von Erzeugnissen am 1. Januar beginnt, sollte die vorliegende Verordnung ab dem 1. Januar 2019 gelten und daher so bald wie möglich in Kraft treten — |
| --- | --- |

(3)

Da der Anwendungszeitraum etwaiger zusätzlicher Einfuhrzölle gemäß Anhang VII der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 für eine Reihe von Erzeugnissen am 1. Januar beginnt, sollte die vorliegende Verordnung ab dem 1. Januar 2019 gelten und daher so bald wie möglich in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Auslösungsvolumen gemäß Artikel 182 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 für die in Anhang VII der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 aufgeführten Erzeugnisse für die Jahre 2019 und 2020 sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 2019.

Ihre Geltungsdauer endet am 30. Juni 2020.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. November 2018

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

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(1)  
  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 der Kommission vom 13. März 2017 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (ABl. L 138 vom 25.5.2017, S. 57).

2

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ANHANG

Auslösungsvolumen für die Erzeugnisse und Zeiträume gemäß Anhang VII der Durchführungsverordnung (EU) 2017/892 für die etwaige Anwendung zusätzlicher Einfuhrzölle

Unbeschadet der Regeln für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur hat der Wortlaut der Warenbezeichnung nur Hinweischarakter. Im Rahmen dieses Anhangs wird der Anwendungsbereich der zusätzlichen Einfuhrzölle durch den Umfang der KN-Codes zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Verordnung bestimmt.

| Laufende Nr. | KN-Code | Warenbezeichnung | Anwendungszeitraum | Auslösungsvolumen (in Tonnen) |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 2019 | 2020 |
| 78.0020 | 0702 00 00 | Tomaten/Paradeiser | 1. Juni bis 30. September | | 326 943 |
| 78.0015 | 1. Oktober | bis 31. Mai | 811 333 |
| 78.0065 | 0707 00 05 | Gurken | 1. Mai bis 31. Oktober | | 76 688 |
| 78.0075 | 1. November | bis 30. April | 46 494 |
| 78.0085 | 0709 91 00 | Artischocken | 1. November | bis 30. Juni | 55 581 |
| 78.0100 | 0709 93 10 | Zucchini (Courgettes) | 1. Januar bis 31. Dezember | | 60 635 |
| 78.0110 | 0805 10 22
  0805 10 24
  0805 10 28 | Orangen | 1. Dezember | bis 31. Mai | 678 007 |
| 78.0120 | 0805 22 00 | Clementinen | 1. November | bis Ende Februar | 100 326 |
| 78.0130 | 0805 21
  0805 29 00 | Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas); Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten | 1. November | bis Ende Februar | 164 563 |
| 78.0160 | 0805 50 10 | Zitronen | 1. Januar bis 31. Mai | | 36 456 |
| 78.0155 | 1. Juni bis 31. Dezember | | 340 396 |
| 78.0170 | 0806 10 10 | Tafeltrauben | 16. Juli bis 16. November | | 83 264 |
| 78.0175 | 0808 10 80 | Äpfel | 1. Januar bis 31. August | | 399 660 |
| 78.0180 | 1. September bis 31. Dezember | | 48 524 |
| 78.0220 | 0808 30 90 | Birnen | 1. Januar bis 30. April | | 144 570 |
| 78.0235 | 1. Juli bis 31. Dezember | | 28 470 |
| 78.0250 | 0809 10 00 | Aprikosen/Marillen | 1. Juni bis 31. Juli | | 114 722 |
| 78.0265 | 0809 29 00 | Kirschen, außer Sauerkirschen/Weichseln | 16. Mai bis 15. August | | 36 289 |
| 78.0270 | 0809 30 | Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen | 16. Juni bis 30. September | | 303 691 |
| 78.0280 | 0809 40 05 | Pflaumen | 16. Juni bis 30. September | | 28 092 |

Laufende Nr.

KN-Code

Warenbezeichnung

Anwendungszeitraum

Auslösungsvolumen (in Tonnen)

2019

2020

78.0020

0702 00 00

Tomaten/Paradeiser

1. Juni bis 30. September

326 943

78.0015

1. Oktober

bis 31. Mai

811 333

78.0065

0707 00 05

Gurken

1. Mai bis 31. Oktober

76 688

78.0075

1. November

bis 30. April

46 494

78.0085

0709 91 00

Artischocken

1. November

bis 30. Juni

55 581

78.0100

0709 93 10

Zucchini (Courgettes)

1. Januar bis 31. Dezember

60 635

78.0110

0805 10 22

0805 10 24

0805 10 28

Orangen

1. Dezember

bis 31. Mai

678 007

78.0120

0805 22 00

Clementinen

1. November

bis Ende Februar

100 326

78.0130

0805 21

0805 29 00

Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas); Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten

1. November

bis Ende Februar

164 563

78.0160

0805 50 10

Zitronen

1. Januar bis 31. Mai

36 456

78.0155

1. Juni bis 31. Dezember

340 396

78.0170

0806 10 10

Tafeltrauben

16. Juli bis 16. November

83 264

78.0175

0808 10 80

Äpfel

1. Januar bis 31. August

399 660

78.0180

1. September bis 31. Dezember

48 524

78.0220

0808 30 90

Birnen

1. Januar bis 30. April

144 570

78.0235

1. Juli bis 31. Dezember

28 470

78.0250

0809 10 00

Aprikosen/Marillen

1. Juni bis 31. Juli

114 722

78.0265

0809 29 00

Kirschen, außer Sauerkirschen/Weichseln

16. Mai bis 15. August

36 289

78.0270

0809 30

Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen

16. Juni bis 30. September

303 691

78.0280

0809 40 05

Pflaumen

16. Juni bis 30. September

28 092

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BESCHLÜSSE

| 22.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 296/31 |
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22.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 296/31

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2018/1801 DES RATES

vom 19. November 2018

über die Aufnahme des automatisierten Austauschs von DNA-Daten in Irland

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf den Beschluss 2008/615/JI des Rates vom 23. Juni 2008 zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität (1), insbesondere auf Artikel 33,

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Nach Artikel 25 Absatz 2 des Beschlusses 2008/615/JI darf die in dem Beschluss vorgesehene Übermittlung personenbezogener Daten erst beginnen, wenn die allgemeinen Datenschutzbestimmungen des Kapitels 6 des genannten Beschlusses in das nationale Recht der an der Übermittlung beteiligten Mitgliedstaaten umgesetzt worden sind. |
| --- | --- |

(1)

Nach Artikel 25 Absatz 2 des Beschlusses 2008/615/JI darf die in dem Beschluss vorgesehene Übermittlung personenbezogener Daten erst beginnen, wenn die allgemeinen Datenschutzbestimmungen des Kapitels 6 des genannten Beschlusses in das nationale Recht der an der Übermittlung beteiligten Mitgliedstaaten umgesetzt worden sind.

| (2) | Nach Artikel 20 des Beschlusses 2008/616/JI des Rates (3) muss die Überprüfung der Erfüllung der in Erwägungsgrund 1 genannten Bedingung bei dem automatisierten Datenaustausch gemäß Kapitel 2 des Beschlusses 2008/615/JI auf der Grundlage eines Bewertungsberichts erfolgen, dem ein Fragebogen, ein Bewertungsbesuch und ein Testlauf zugrunde liegen. |
| --- | --- |

(2)

Nach Artikel 20 des Beschlusses 2008/616/JI des Rates (3) muss die Überprüfung der Erfüllung der in Erwägungsgrund 1 genannten Bedingung bei dem automatisierten Datenaustausch gemäß Kapitel 2 des Beschlusses 2008/615/JI auf der Grundlage eines Bewertungsberichts erfolgen, dem ein Fragebogen, ein Bewertungsbesuch und ein Testlauf zugrunde liegen.

| (3) | Irland hat das Generalsekretariat des Rates gemäß Artikel 36 Absatz 2 des Beschlusses 2008/615/JI über die nationalen DNA-Analyse-Dateien, auf die die Artikel 2 bis 6 des genannten Beschlusses Anwendung finden, sowie über die Bedingungen für den in Artikel 3 Absatz 1 desselben Beschlusses genannten automatisierten Abruf unterrichtet. |
| --- | --- |

(3)

Irland hat das Generalsekretariat des Rates gemäß Artikel 36 Absatz 2 des Beschlusses 2008/615/JI über die nationalen DNA-Analyse-Dateien, auf die die Artikel 2 bis 6 des genannten Beschlusses Anwendung finden, sowie über die Bedingungen für den in Artikel 3 Absatz 1 desselben Beschlusses genannten automatisierten Abruf unterrichtet.

| (4) | Nach Kapitel 4 Nummer 1.1 des Anhangs des Beschlusses 2008/616/JI betrifft der von der zuständigen Ratsarbeitsgruppe erstellte Fragebogen alle Arten des automatisierten Datenaustauschs und ist von einem Mitgliedstaat zu beantworten, sobald dieser zu der Auffassung gelangt ist, dass er die Voraussetzungen für einen Austausch von Daten der jeweiligen Kategorie erfüllt. |
| --- | --- |

(4)

Nach Kapitel 4 Nummer 1.1 des Anhangs des Beschlusses 2008/616/JI betrifft der von der zuständigen Ratsarbeitsgruppe erstellte Fragebogen alle Arten des automatisierten Datenaustauschs und ist von einem Mitgliedstaat zu beantworten, sobald dieser zu der Auffassung gelangt ist, dass er die Voraussetzungen für einen Austausch von Daten der jeweiligen Kategorie erfüllt.

| (5) | Irland hat den Fragebogen zum Datenschutz und den Fragebogen zum Austausch von DNA-Daten ausgefüllt. |
| --- | --- |

(5)

Irland hat den Fragebogen zum Datenschutz und den Fragebogen zum Austausch von DNA-Daten ausgefüllt.

| (6) | Irland hat mit Österreich einen erfolgreichen Testlauf durchgeführt. |
| --- | --- |

(6)

Irland hat mit Österreich einen erfolgreichen Testlauf durchgeführt.

| (7) | Es wurde ein Bewertungsbesuch in Irland durchgeführt, und das österreichische Bewertungsteam hat einen Bericht über den Bewertungsbesuch erstellt und ihn der zuständigen Ratsarbeitsgruppe zugeleitet. |
| --- | --- |

(7)

Es wurde ein Bewertungsbesuch in Irland durchgeführt, und das österreichische Bewertungsteam hat einen Bericht über den Bewertungsbesuch erstellt und ihn der zuständigen Ratsarbeitsgruppe zugeleitet.

| (8) | Dem Rat wurde ein Gesamtbewertungsbericht mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse des Fragebogens, des Bewertungsbesuchs und des Testlaufs zum Austausch von DNA-Daten vorgelegt. |
| --- | --- |

(8)

Dem Rat wurde ein Gesamtbewertungsbericht mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse des Fragebogens, des Bewertungsbesuchs und des Testlaufs zum Austausch von DNA-Daten vorgelegt.

| (9) | Am 16. Juli 2018 hat der Rat festgestellt, dass die an den Beschluss 2008/615/JI gebundenen einzelnen Mitgliedstaaten sich darüber einig sind, dass Irland die allgemeinen Datenschutzbestimmungen des Kapitels 6 des Beschlusses 2008/615/JI vollständig umgesetzt hat. |
| --- | --- |

(9)

Am 16. Juli 2018 hat der Rat festgestellt, dass die an den Beschluss 2008/615/JI gebundenen einzelnen Mitgliedstaaten sich darüber einig sind, dass Irland die allgemeinen Datenschutzbestimmungen des Kapitels 6 des Beschlusses 2008/615/JI vollständig umgesetzt hat.

| (10) | Daher sollte Irland für die Zwecke des automatisierten Abrufs von DNA-Daten berechtigt sein, personenbezogene Daten gemäß den Artikeln 3 und 4 des Beschlusses 2008/615/JI zu empfangen und zu übermitteln. |
| --- | --- |

(10)

Daher sollte Irland für die Zwecke des automatisierten Abrufs von DNA-Daten berechtigt sein, personenbezogene Daten gemäß den Artikeln 3 und 4 des Beschlusses 2008/615/JI zu empfangen und zu übermitteln.

| (11) | Mit Artikel 33 des Beschlusses 2008/615/JI werden dem Rat Durchführungsbefugnisse zum Erlass von Maßnahmen übertragen, die zur Durchführung des genannten Beschlusses insbesondere für den Empfang und die Übermittlung personenbezogener Daten gemäß dem genannten Beschluss erforderlich sind. |
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(11)

Mit Artikel 33 des Beschlusses 2008/615/JI werden dem Rat Durchführungsbefugnisse zum Erlass von Maßnahmen übertragen, die zur Durchführung des genannten Beschlusses insbesondere für den Empfang und die Übermittlung personenbezogener Daten gemäß dem genannten Beschluss erforderlich sind.

| (12) | Da die Voraussetzungen für die Ausübung derartiger Durchführungsbefugnisse vorliegen und das Verfahren dafür eingehalten wurde, sollte ein Durchführungsbeschluss über die Aufnahme des automatisierten Austauschs von DNA-Daten in Irland erlassen werden, um diesem Mitgliedstaat zu ermöglichen, personenbezogene Daten gemäß den Artikeln 3 und 4 des Beschlusses 2008/615/JI zu empfangen und zu übermitteln. |
| --- | --- |

(12)

Da die Voraussetzungen für die Ausübung derartiger Durchführungsbefugnisse vorliegen und das Verfahren dafür eingehalten wurde, sollte ein Durchführungsbeschluss über die Aufnahme des automatisierten Austauschs von DNA-Daten in Irland erlassen werden, um diesem Mitgliedstaat zu ermöglichen, personenbezogene Daten gemäß den Artikeln 3 und 4 des Beschlusses 2008/615/JI zu empfangen und zu übermitteln.

| (13) | Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich sind durch den Beschluss 2008/615/JI gebunden und beteiligen sich daher an der Annahme und Anwendung des vorliegenden Beschlusses zur Durchführung des Beschlusses 2008/615/JI — |
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(13)

Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich sind durch den Beschluss 2008/615/JI gebunden und beteiligen sich daher an der Annahme und Anwendung des vorliegenden Beschlusses zur Durchführung des Beschlusses 2008/615/JI —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Für die Zwecke des automatisierten Abrufs und Abgleichs von DNA-Daten ist Irland berechtigt, personenbezogene Daten nach den Artikeln 3 und 4 des Beschlusses 2008/615/JI ab dem 23. November 2018 zu empfangen und zu übermitteln.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Dieser Beschluss wird gemäß den Verträgen angewandt.

Geschehen zu Brüssel am 19. November 2018.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

E. KÖSTINGER

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(1)  
  ABl. L 210 vom 6.8.2008, S. 1.

1

(2)  Stellungnahme vom 24. Oktober 2018 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).

2

(3)  Beschluss 2008/616/JI des Rates vom 23. Juni 2008 zur Durchführung des Beschlusses 2008/615/JI zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität (ABl. L 210 vom 6.8.2008, S. 12).

3

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| 22.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 296/33 |
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22.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 296/33

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2018/1802 DES RATES

vom 19. November 2018

über die Aufnahme des automatisierten Austauschs daktyloskopischer Daten mit Kroatien

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf den Beschluss 2008/615/JI des Rates vom 23. Juni 2008 zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität (1), insbesondere auf Artikel 33,

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Nach Artikel 25 Absatz 2 des Beschlusses 2008/615/JI darf die in dem genannten Beschluss vorgesehene Übermittlung personenbezogener Daten erst beginnen, wenn die allgemeinen Datenschutzbestimmungen des Kapitels 6 des genannten Beschlusses in das nationale Recht der an der Übermittlung beteiligten Mitgliedstaaten umgesetzt worden sind. |
| --- | --- |

(1)

Nach Artikel 25 Absatz 2 des Beschlusses 2008/615/JI darf die in dem genannten Beschluss vorgesehene Übermittlung personenbezogener Daten erst beginnen, wenn die allgemeinen Datenschutzbestimmungen des Kapitels 6 des genannten Beschlusses in das nationale Recht der an der Übermittlung beteiligten Mitgliedstaaten umgesetzt worden sind.

| (2) | Nach Artikel 20 des Beschlusses 2008/616/JI des Rates (3) muss die Überprüfung der Erfüllung der in Erwägungsgrund 1 genannten Bedingung bei dem automatisierten Datenaustausch gemäß Kapitel 2 des Beschlusses 2008/615/JI auf der Grundlage eines Bewertungsberichts erfolgen, dem ein Fragebogen, ein Bewertungsbesuch und ein Testlauf zugrunde liegen. |
| --- | --- |

(2)

Nach Artikel 20 des Beschlusses 2008/616/JI des Rates (3) muss die Überprüfung der Erfüllung der in Erwägungsgrund 1 genannten Bedingung bei dem automatisierten Datenaustausch gemäß Kapitel 2 des Beschlusses 2008/615/JI auf der Grundlage eines Bewertungsberichts erfolgen, dem ein Fragebogen, ein Bewertungsbesuch und ein Testlauf zugrunde liegen.

| (3) | Nach Kapitel 4 Nummer 1.1 des Anhangs des Beschlusses 2008/616/JI betrifft der von der zuständigen Ratsarbeitsgruppe erstellte Fragebogen alle Arten des automatisierten Datenaustauschs und ist von einem Mitgliedstaat zu beantworten, sobald dieser davon ausgeht, dass er die Voraussetzungen für einen Austausch von Daten der jeweiligen Kategorie erfüllt. |
| --- | --- |

(3)

Nach Kapitel 4 Nummer 1.1 des Anhangs des Beschlusses 2008/616/JI betrifft der von der zuständigen Ratsarbeitsgruppe erstellte Fragebogen alle Arten des automatisierten Datenaustauschs und ist von einem Mitgliedstaat zu beantworten, sobald dieser davon ausgeht, dass er die Voraussetzungen für einen Austausch von Daten der jeweiligen Kategorie erfüllt.

| (4) | Kroatien hat den Fragebogen zum Datenschutz und den Fragebogen zum Austausch daktyloskopischer Daten ausgefüllt. |
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(4)

Kroatien hat den Fragebogen zum Datenschutz und den Fragebogen zum Austausch daktyloskopischer Daten ausgefüllt.

| (5) | Kroatien hat mit Litauen und der Slowakei einen erfolgreichen Testlauf durchgeführt. |
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(5)

Kroatien hat mit Litauen und der Slowakei einen erfolgreichen Testlauf durchgeführt.

| (6) | Es wurde ein Bewertungsbesuch in Kroatien durchgeführt, und das litauische und slowakische Bewertungsteam hat einen Bericht über den Bewertungsbesuch erstellt und ihn der zuständigen Ratsarbeitsgruppe zugeleitet. |
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(6)

Es wurde ein Bewertungsbesuch in Kroatien durchgeführt, und das litauische und slowakische Bewertungsteam hat einen Bericht über den Bewertungsbesuch erstellt und ihn der zuständigen Ratsarbeitsgruppe zugeleitet.

| (7) | Dem Rat wurde ein Gesamtbewertungsbericht mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse des Fragebogens, des Bewertungsbesuchs und des Testlaufs zum Austausch daktyloskopischer Daten vorgelegt. |
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(7)

Dem Rat wurde ein Gesamtbewertungsbericht mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse des Fragebogens, des Bewertungsbesuchs und des Testlaufs zum Austausch daktyloskopischer Daten vorgelegt.

| (8) | Am 16. Juli 2018 hat der Rat festgestellt, dass die an den Beschluss 2008/615/JI gebundenen einzelnen Mitgliedstaaten sich darüber einig sind, dass Kroatien die allgemeinen Datenschutzbestimmungen des Kapitels 6 des Beschlusses 2008/615/JI vollständig umgesetzt hat. |
| --- | --- |

(8)

Am 16. Juli 2018 hat der Rat festgestellt, dass die an den Beschluss 2008/615/JI gebundenen einzelnen Mitgliedstaaten sich darüber einig sind, dass Kroatien die allgemeinen Datenschutzbestimmungen des Kapitels 6 des Beschlusses 2008/615/JI vollständig umgesetzt hat.

| (9) | Daher sollte Kroatien für die Zwecke des automatisierten Abrufs daktyloskopischer Daten berechtigt sein, personenbezogene Daten gemäß Artikel 9 des Beschlusses 2008/615/JI zu empfangen und zu übermitteln. |
| --- | --- |

(9)

Daher sollte Kroatien für die Zwecke des automatisierten Abrufs daktyloskopischer Daten berechtigt sein, personenbezogene Daten gemäß Artikel 9 des Beschlusses 2008/615/JI zu empfangen und zu übermitteln.

| (10) | Mit Artikel 33 des Beschlusses 2008/615/JI werden dem Rat Durchführungsbefugnisse zum Erlass von Maßnahmen übertragen, die zur Durchführung des genannten Beschlusses insbesondere für den Empfang und die Übermittlung personenbezogener Daten gemäß dem genannten Beschluss erforderlich sind. |
| --- | --- |

(10)

Mit Artikel 33 des Beschlusses 2008/615/JI werden dem Rat Durchführungsbefugnisse zum Erlass von Maßnahmen übertragen, die zur Durchführung des genannten Beschlusses insbesondere für den Empfang und die Übermittlung personenbezogener Daten gemäß dem genannten Beschluss erforderlich sind.

| (11) | Da die Voraussetzungen für die Ausübung derartiger Durchführungsbefugnisse vorliegen und das Verfahren dafür eingehalten wurde, sollte ein Durchführungsbeschluss über die Aufnahme des automatisierten Austauschs daktyloskopischer Daten in Kroatien erlassen werden, um diesem Mitgliedstaat zu ermöglichen, personenbezogene Daten gemäß Artikel 9 des Beschlusses 2008/615/JI zu empfangen und zu übermitteln. |
| --- | --- |

(11)

Da die Voraussetzungen für die Ausübung derartiger Durchführungsbefugnisse vorliegen und das Verfahren dafür eingehalten wurde, sollte ein Durchführungsbeschluss über die Aufnahme des automatisierten Austauschs daktyloskopischer Daten in Kroatien erlassen werden, um diesem Mitgliedstaat zu ermöglichen, personenbezogene Daten gemäß Artikel 9 des Beschlusses 2008/615/JI zu empfangen und zu übermitteln.

| (12) | Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich sind durch den Beschluss 2008/615/JI gebunden und beteiligen sich daher an der Annahme und Anwendung des vorliegenden Beschlusses zur Durchführung des Beschlusses 2008/615/JI — |
| --- | --- |

(12)

Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich sind durch den Beschluss 2008/615/JI gebunden und beteiligen sich daher an der Annahme und Anwendung des vorliegenden Beschlusses zur Durchführung des Beschlusses 2008/615/JI —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Für die Zwecke des automatisierten Abrufs daktyloskopischer Daten ist Kroatien berechtigt, personenbezogene Daten nach Artikel 9 des Beschlusses 2008/615/JI ab dem 23. November 2018 zu empfangen und zu übermitteln.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Dieser Beschluss wird gemäß den Verträgen angewandt.

Geschehen zu Brüssel am 19. November 2018.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

E. KÖSTINGER

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(1)  
  ABl. L 210 vom 6.8.2008, S. 1.

1

(2)  Stellungnahme vom 24. Oktober 2018 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).

2

(3)  Beschluss 2008/616/JI des Rates vom 23. Juni 2008 zur Durchführung des Beschlusses 2008/615/JI zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität (ABl. L 210 vom 6.8.2008, S. 12).

3

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| 22.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 296/35 |
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22.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 296/35

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2018/1803 DER KOMMISSION

vom 20. November 2018

zur Ermächtigung Frankreichs, gemäß der Verordnung (EU) 2015/847 des Europäischen Parlaments und des Rates eine Vereinbarung mit Saint-Barthélemy, St. Pierre und Miquelon, Neukaledonien, Französisch-Polynesien beziehungsweise Wallis und Futuna zu schließen, damit Geldtransfers zwischen Frankreich und diesen Gebieten wie Geldtransfers innerhalb Frankreichs behandelt werden können

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 7434)

(Nur der französische Text ist verbindlich)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/847 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2015 über die Übermittlung von Angaben bei Geldtransfers und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1781/2006 (1), insbesondere auf Artikel 24,

gestützt auf den Antrag Frankreichs gemäß Artikel 24 der Verordnung (EU) 2015/847,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Entscheidung 2009/853/EG der Kommission (2) wurde Frankreich eine Ausnahmeregelung für Geldtransfers zwischen St. Pierre und Miquelon, Mayotte, Neukaledonien, Französisch-Polynesien beziehungsweise Wallis und Futuna und Frankreich gewährt. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Entscheidung 2009/853/EG der Kommission (2) wurde Frankreich eine Ausnahmeregelung für Geldtransfers zwischen St. Pierre und Miquelon, Mayotte, Neukaledonien, Französisch-Polynesien beziehungsweise Wallis und Futuna und Frankreich gewährt.

| (2) | Am 24. März 2017 beantragte Frankreich eine Verlängerung der Ausnahmeregelung gemäß Artikel 24 der Verordnung (EU) 2015/847 für Geldtransfers zwischen Saint-Barthélemy, St. Pierre und Miquelon, Neukaledonien, Französisch-Polynesien beziehungsweise Wallis und Futuna und Frankreich. |
| --- | --- |

(2)

Am 24. März 2017 beantragte Frankreich eine Verlängerung der Ausnahmeregelung gemäß Artikel 24 der Verordnung (EU) 2015/847 für Geldtransfers zwischen Saint-Barthélemy, St. Pierre und Miquelon, Neukaledonien, Französisch-Polynesien beziehungsweise Wallis und Futuna und Frankreich.

| (3) | Die französischen überseeischen Gebiete, für die eine Verlängerung der Ausnahmeregelung beantragt wird, unterscheiden sich von denjenigen, die unter die Entscheidung 2009/853/EG fallen. Daher fällt der Antrag Frankreichs in den Anwendungsbereich des Artikels 24 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/847. |
| --- | --- |

(3)

Die französischen überseeischen Gebiete, für die eine Verlängerung der Ausnahmeregelung beantragt wird, unterscheiden sich von denjenigen, die unter die Entscheidung 2009/853/EG fallen. Daher fällt der Antrag Frankreichs in den Anwendungsbereich des Artikels 24 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/847.

| (4) | Gemäß Artikel 24 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/847 werden Geldtransfers zwischen Saint-Barthélemy, St. Pierre und Miquelon, Neukaledonien, Französisch-Polynesien bzw. Wallis und Futuna und Frankreich seit dem 24. März 2017 vorläufig wie Geldtransfers innerhalb Frankreichs behandelt. |
| --- | --- |

(4)

Gemäß Artikel 24 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2015/847 werden Geldtransfers zwischen Saint-Barthélemy, St. Pierre und Miquelon, Neukaledonien, Französisch-Polynesien bzw. Wallis und Futuna und Frankreich seit dem 24. März 2017 vorläufig wie Geldtransfers innerhalb Frankreichs behandelt.

| (5) | Die Mitgliedstaaten wurden am 25. Mai 2018 im schriftlichen Verfahren vom Ausschuss zur Verhinderung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung darüber informiert, dass die Kommission alle Informationen erhalten hat, die sie für die Beurteilung des Antrags Frankreichs für erforderlich hält. |
| --- | --- |

(5)

Die Mitgliedstaaten wurden am 25. Mai 2018 im schriftlichen Verfahren vom Ausschuss zur Verhinderung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung darüber informiert, dass die Kommission alle Informationen erhalten hat, die sie für die Beurteilung des Antrags Frankreichs für erforderlich hält.

| (6) | Der Status von Saint-Barthélemy gegenüber der Europäischen Union hat sich geändert — es wurde mit dem Beschluss Nr. 528/2012/EU des Rates (3) in die Liste der mit der Union assoziierten überseeischen Länder und Gebiete aufgenommen. Aufgrund der Währungsvereinbarung vom 12. Juli 2011 zwischen der Europäischen Union und der Französischen Republik (4) ist Saint-Barthélemy Teil des Währungsgebiets Frankreichs und der Euro in dem genannten Gebiet gesetzliches Zahlungsmittel. |
| --- | --- |

(6)

Der Status von Saint-Barthélemy gegenüber der Europäischen Union hat sich geändert — es wurde mit dem Beschluss Nr. 528/2012/EU des Rates (3) in die Liste der mit der Union assoziierten überseeischen Länder und Gebiete aufgenommen. Aufgrund der Währungsvereinbarung vom 12. Juli 2011 zwischen der Europäischen Union und der Französischen Republik (4) ist Saint-Barthélemy Teil des Währungsgebiets Frankreichs und der Euro in dem genannten Gebiet gesetzliches Zahlungsmittel.

| (7) | Auch der Status von Mayotte gegenüber der Europäischen Union hat sich geändert — es wurde zu einem französischen überseeischen Departement und wurde mit dem Beschluss 2014/162/EU (5) des Rates zu einem der Gebiete der Union in äußerster Randlage. Daher sollte Mayotte nicht unter den vorliegenden Beschluss fallen. |
| --- | --- |

(7)

Auch der Status von Mayotte gegenüber der Europäischen Union hat sich geändert — es wurde zu einem französischen überseeischen Departement und wurde mit dem Beschluss 2014/162/EU (5) des Rates zu einem der Gebiete der Union in äußerster Randlage. Daher sollte Mayotte nicht unter den vorliegenden Beschluss fallen.

| (8) | St. Pierre und Miquelon, Neukaledonien, Französisch-Polynesien sowie Wallis und Futuna gehören nicht zum Gebiet der Union im Sinne des Artikels 349 des Vertrags. Allerdings sind St. Pierre und Miquelon — gemäß der Entscheidung 1999/95/EG des Rates (6) — und Neukaledonien, Französisch-Polynesien sowie Wallis und Futuna — gemäß dem dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokoll Nr. 18 betreffend Frankreich — allesamt Teil des französischen Währungsgebiets und der Euro ist in allen genannten Gebieten gesetzliches Zahlungsmittel. |
| --- | --- |

(8)

St. Pierre und Miquelon, Neukaledonien, Französisch-Polynesien sowie Wallis und Futuna gehören nicht zum Gebiet der Union im Sinne des Artikels 349 des Vertrags. Allerdings sind St. Pierre und Miquelon — gemäß der Entscheidung 1999/95/EG des Rates (6) — und Neukaledonien, Französisch-Polynesien sowie Wallis und Futuna — gemäß dem dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokoll Nr. 18 betreffend Frankreich — allesamt Teil des französischen Währungsgebiets und der Euro ist in allen genannten Gebieten gesetzliches Zahlungsmittel.

| (9) | Saint-Barthélemy, St. Pierre und Miquelon, Neukaledonien, Französisch-Polynesien sowie Wallis und Futuna erfüllen damit die Voraussetzung des Artikels 24 Absatz 1 Unterabsatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2015/847. |
| --- | --- |

(9)

Saint-Barthélemy, St. Pierre und Miquelon, Neukaledonien, Französisch-Polynesien sowie Wallis und Futuna erfüllen damit die Voraussetzung des Artikels 24 Absatz 1 Unterabsatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2015/847.

| (10) | Zahlungsdienstleister in Saint-Barthélemy, St. Pierre und Miquelon, Neukaledonien, Französisch-Polynesien sowie Wallis und Futuna nehmen unmittelbar an den Zahlungs- und Abwicklungssystemen in Frankreich teil, namentlich an CORE oder Target2-Banque de France. Sie erfüllen damit die Voraussetzung des Artikels 24 Absatz 1 Unterabsatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2015/847. |
| --- | --- |

(10)

Zahlungsdienstleister in Saint-Barthélemy, St. Pierre und Miquelon, Neukaledonien, Französisch-Polynesien sowie Wallis und Futuna nehmen unmittelbar an den Zahlungs- und Abwicklungssystemen in Frankreich teil, namentlich an CORE oder Target2-Banque de France. Sie erfüllen damit die Voraussetzung des Artikels 24 Absatz 1 Unterabsatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2015/847.

| (11) | Damit Unionsvorschriften in Saint-Barthélemy, St. Pierre und Miquelon, Neukaledonien, Französisch-Polynesien sowie Wallis und Futuna Geltung erhalten, muss Frankreich entsprechende Rechtsvorschriften erlassen. Da Frankreich am 1. Dezember 2016 die Ordonnance Nr. 2016-1635 erlassen hat, ist insbesondere durch deren Artikel 18 und 19 gewährleistet, dass die genannten Gebiete Bestimmungen in ihre Rechtsordnung aufgenommen haben, die den Bestimmungen der Verordnung (EU) 2015/847 entsprechen. |
| --- | --- |

(11)

Damit Unionsvorschriften in Saint-Barthélemy, St. Pierre und Miquelon, Neukaledonien, Französisch-Polynesien sowie Wallis und Futuna Geltung erhalten, muss Frankreich entsprechende Rechtsvorschriften erlassen. Da Frankreich am 1. Dezember 2016 die Ordonnance Nr. 2016-1635 erlassen hat, ist insbesondere durch deren Artikel 18 und 19 gewährleistet, dass die genannten Gebiete Bestimmungen in ihre Rechtsordnung aufgenommen haben, die den Bestimmungen der Verordnung (EU) 2015/847 entsprechen.

| (12) | Damit haben Saint-Barthélemy, St. Pierre und Miquelon, Neukaledonien, Französisch-Polynesien sowie Wallis und Futuna dieselben Bestimmungen eingeführt, wie sie die Verordnung (EU) 2015/847 vorsieht, und schreiben ihren jeweiligen Zahlungsdienstleistern vor, diesen Bestimmungen entsprechend zu verfahren, womit die Voraussetzung des Artikels 24 Absatz 1 Unterabsatz 2 Buchstabe c der genannten Verordnung erfüllt ist. |
| --- | --- |

(12)

Damit haben Saint-Barthélemy, St. Pierre und Miquelon, Neukaledonien, Französisch-Polynesien sowie Wallis und Futuna dieselben Bestimmungen eingeführt, wie sie die Verordnung (EU) 2015/847 vorsieht, und schreiben ihren jeweiligen Zahlungsdienstleistern vor, diesen Bestimmungen entsprechend zu verfahren, womit die Voraussetzung des Artikels 24 Absatz 1 Unterabsatz 2 Buchstabe c der genannten Verordnung erfüllt ist.

| (13) | Daher ist es angebracht, Frankreich die beantragte Ausnahmeregelung zu gewähren. |
| --- | --- |

(13)

Daher ist es angebracht, Frankreich die beantragte Ausnahmeregelung zu gewähren.

| (14) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses zur Verhinderung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung — |
| --- | --- |

(14)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses zur Verhinderung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Frankreich wird gestattet, eine Vereinbarung mit Saint-Barthélemy, St. Pierre und Miquelon, Neukaledonien, Französisch-Polynesien beziehungsweise Wallis und Futuna zu schließen, damit Geldtransfers zwischen all diesen Gebieten und Frankreich für die Zwecke der Verordnung (EU) 2015/847 wie Geldtransfers innerhalb Frankreichs behandelt werden können.

Artikel 2

Die Entscheidung 2009/853/EG wird aufgehoben.

Artikel 3

Dieser Beschluss ist an die Französische Republik gerichtet.

Brüssel, den 20. November 2018

Für die Kommission

Věra JOUROVÁ

Mitglied der Kommission

---

(1)  
  ABl. L 141 vom 5.6.2015, S. 1.

1

(2)  Entscheidung 2009/853/EG der Kommission vom 26. November 2009 zur Ermächtigung Frankreichs, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1781/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates eine Vereinbarung mit St. Pierre und Miquelon, Mayotte, Neukaledonien, Französisch-Polynesien beziehungsweise Wallis und Futuna zu schließen, damit Geldtransfers zwischen Frankreich und diesen Gebieten wie Geldtransfers innerhalb Frankreichs behandelt werden können (ABl. L 312 vom 27.11.2009, S. 71).

2

(3)  Beschluss Nr. 528/2012/EU des Rates vom 24. September 2012 zur Änderung des Beschlusses 2001/822/EG über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Gemeinschaft („Übersee-Assoziationsbeschluss“) (ABl. L 264 vom 29.9.2012, S. 1).

3

(4)  Währungsvereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Französischen Republik über die Beibehaltung des Euro auf Saint-Barthélemy nach der Änderung seines Status gegenüber der Europäischen Union (ABl. L 189 vom 20.7.2011, S. 3).

4

(5)  Beschluss 2014/162/EU des Rates vom 11. März 2014 zur Änderung der Entscheidung 2004/162/EG hinsichtlich ihrer Anwendung auf Mayotte ab dem 1. Januar 2014 (ABl. L 89 vom 25.3.2014, S. 3).

5

(6)  Entscheidung 1999/95/EG des Rates vom 31. Dezember 1998 über die Währungsregelungen in den französischen Gebieten St. Pierre und Miquelon und Mayotte (ABl. L 30 vom 4.2.1999, S. 29).

6

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III Sonstige Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTSRAUM

| 22.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 296/37 |
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22.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 296/37

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BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 244/2016

vom 2. Dezember 2016

zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2018/1804]

DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —

gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Richtlinie 2011/76/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 zur Änderung der Richtlinie 1999/62/EG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen. |
| --- | --- |

(1)

Die Richtlinie 2011/76/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 zur Änderung der Richtlinie 1999/62/EG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

| (2) | Anhang XIII des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(2)

Anhang XIII des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

In Anhang XIII des EWR-Abkommens wird Nummer 18a (Richtlinie 1999/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) wie folgt geändert:

| 1. | Folgender Gedankenstrich wird angefügt:






  „— | 32011 L 0076: Richtlinie 2011/76/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 (ABl. L 269 vom 14.10.2011, S. 1)“ |
| --- | --- | --- |

1.

Folgender Gedankenstrich wird angefügt:

„—

32011 L 0076: Richtlinie 2011/76/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 (ABl. L 269 vom 14.10.2011, S. 1)“

| 2. | Die Buchstaben d und e erhalten folgende Fassung:






  „e) | In Artikel 7i Absatz 2 werden folgende Unterabsätze angefügt:

  ‚Was Mautregelungen im transeuropäischen Straßennetz in anderen Landesteilen als im Südosten Norwegens betrifft, kann die derzeitige Höhe der Ermäßigungen der Mautgebühren für häufige Nutzung weiter im Rahmen von Mautregelungen angewandt werden, die zum Datum des Inkrafttretens des Beschlusses des EWR-Ausschusses Nr. 129/2012 vom 13. Juli 2012
   (2) bereits bestehen, sofern der Anteil des internationalen Schwerlastverkehrs in dem betreffenden Infrastrukturnetz weniger als 30 % beträgt.
  Bei Mautregelungen, die nach dem Datum des Inkrafttretens des Beschlusses des EWR-Ausschusses Nr. 129/2012 eingeführt werden, können Ermäßigungen der Mautgebühren für häufige Nutzung die in Artikel 7i Absatz 2 Buchstabe c dieser Richtlinie festgelegte Höhe überschreiten, sofern:






  — | der Anteil des internationalen Schwerlastverkehrs in dem betreffenden Infrastrukturnetz höchstens 5 % beträgt, |
| --- | --- | --- | --- |

2.

Die Buchstaben d und e erhalten folgende Fassung:

„e)

‚Was Mautregelungen im transeuropäischen Straßennetz in anderen Landesteilen als im Südosten Norwegens betrifft, kann die derzeitige Höhe der Ermäßigungen der Mautgebühren für häufige Nutzung weiter im Rahmen von Mautregelungen angewandt werden, die zum Datum des Inkrafttretens des Beschlusses des EWR-Ausschusses Nr. 129/2012 vom 13. Juli 2012
   (2) bereits bestehen, sofern der Anteil des internationalen Schwerlastverkehrs in dem betreffenden Infrastrukturnetz weniger als 30 % beträgt.

Bei Mautregelungen, die nach dem Datum des Inkrafttretens des Beschlusses des EWR-Ausschusses Nr. 129/2012 eingeführt werden, können Ermäßigungen der Mautgebühren für häufige Nutzung die in Artikel 7i Absatz 2 Buchstabe c dieser Richtlinie festgelegte Höhe überschreiten, sofern:

—

der Anteil des internationalen Schwerlastverkehrs in dem betreffenden Infrastrukturnetz höchstens 5 % beträgt,

| — | die Höhe dieser Ermäßigungen durch besondere Umstände gerechtfertigt ist, insbesondere dadurch, dass das betreffende Infrastrukturnetz aus Brücken oder Tunneln besteht, die Fähren ersetzen. |
| --- | --- |

—

die Höhe dieser Ermäßigungen durch besondere Umstände gerechtfertigt ist, insbesondere dadurch, dass das betreffende Infrastrukturnetz aus Brücken oder Tunneln besteht, die Fähren ersetzen.

(2)  
  ABl. L 309 vom 8.11.2012, S. 8.‘.“
  "

(2)  
  ABl. L 309 vom 8.11.2012, S. 8.‘.“
  "

| 3. | Der bisherige Buchstabe f wird Buchstabe d und die Worte „Dem Art. 7 Abs. 9“ darin werden durch die Worte „Dem Art. 7 Abs. 1“ ersetzt. |
| --- | --- |

3.

Der bisherige Buchstabe f wird Buchstabe d und die Worte „Dem Art. 7 Abs. 9“ darin werden durch die Worte „Dem Art. 7 Abs. 1“ ersetzt.

Artikel 2

Der Wortlaut der Richtlinie 2011/76/EU in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am 3. Dezember 2016 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).

Artikel 4

Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.

Geschehen zu Brüssel am 2. Dezember 2016.

Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss

Die Präsidentin

Bergdís ELLERTSDÓTTIR

---

(1)  
  ABl. L 269 vom 14.10.2011, S. 1.

1

(*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.

*1

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Erklärung der EFTA-Staaten

zum Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 244/2016 zur Aufnahme der Richtlinie 2011/76/EU in das EWR-Abkommen

Die Aufnahme von Artikel 2 Buchstabe b, Artikel 7c, Artikel 7f Absätze 4 and 5, Artikel 7g Absatz 1 Ziffer iv, Artikel 7h Absätze 3 and 4, Artikel 7i Absatz 1, Artikel 7j Absätze 3 und 4, Artikel 11 Absatz 1 Buchstaben a and d und der Anhänge IIIa und IIIb der Richtlinie 1999/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 1999 über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge (1), geändert durch die Richtlinie 2011/76/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 zur Änderung der Richtlinie 1999/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge (2), in das EWR-Abkommen berührt nicht den Geltungsbereich des EWR-Abkommens.

1

2

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(1)  
  ABl. L 187 vom 20.7.1999, S. 42.

1

(2)  
  ABl. L 269 vom 14.10.2011, S. 1.

2

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Berichtigungen

| 22.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 296/40 |
| --- | --- | --- | --- |

22.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 296/40

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Berichtigung des Beschlusses (GASP) 2018/1787 des Rates vom 19. November 2018 zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2010/96/GASP über eine Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 293 vom 20. November 2018
  )

Seite 10, Schlussformel:

Anstatt:

„Geschehen zu Luxemburg am 19. November 2018.“

muss es heißen:

„Geschehen zu Brüssel am 19. November 2018.“

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| 22.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 296/40 |
| --- | --- | --- | --- |

22.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 296/40

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Berichtigung der Änderungen der Praktischen Durchführungsbestimmungen zur Verfahrensordnung des Gerichts

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 294 vom 21. November 2018
  )

Auf Seite 23 erhält der Titel folgende Fassung:

„
  ÄNDERUNGEN DER PRAKTISCHEN DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZUR VERFAHRENSORDNUNG DES GERICHTS
  “

ÄNDERUNGEN DER PRAKTISCHEN DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZUR VERFAHRENSORDNUNG DES GERICHTS

Seite 28, Artikel 1 Absatz 8 Nummer 80:

Anstatt:

| „80. | Die erste Seite eines jeden Verfahrensschriftstücks enthält folgende Angaben:






  a) | die Rechtssachennummer (T-.../0000), sofern von der Kanzlei bereits mitgeteilt;“ |
| --- | --- | --- |

„80.

a)

die Rechtssachennummer (T-.../0000), sofern von der Kanzlei bereits mitgeteilt;“

muss es heißen:

| „80. | Die erste Seite eines jeden Verfahrensschriftstücks enthält folgende Angaben:






  a) | die Rechtssachennummer (T-.../...), sofern von der Kanzlei bereits mitgeteilt;“. |
| --- | --- | --- |

„80.

a)

die Rechtssachennummer (T-.../...), sofern von der Kanzlei bereits mitgeteilt;“.

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| 22.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 296/41 |
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22.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 296/41

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Berichtigung der Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2111/2005, (EG) Nr. 1008/2008, (EU) Nr. 996/2010, (EU) Nr. 376/2014 und der Richtlinien 2014/30/EU und 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 552/2004 und (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 212 vom 22. August 2018
  )

Seite 85, Anhang I, Nummer 1 Buchstabe e, Tabelle Zeile 2, dritte Spalte:

Anstatt:

„25 kg MTOM“

muss es heißen:

„250 kg MTOM“.

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