# Amtsblatt L 276/2018

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 276 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 61. Jahrgang7. November 2018 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 276

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

61. Jahrgang7. November 2018

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/1653 des Rates vom 6. November 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2063 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/1654 des Rates vom 6. November 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea | 3 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (GASP) 2018/1655 des Rates vom 6. November 2018 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/2382 zur Errichtung eines Europäischen Sicherheits- und Verteidigungskollegs (ESVK) | 9 |
| | * | Beschluss (GASP) 2018/1656 des Rates vom 6. November 2018 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela | 10 |
| | * | Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/1657 des Rates vom 6. November 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea | 12 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1653 des Rates vom 6. November 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2063 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1654 des Rates vom 6. November 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

3

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (GASP) 2018/1655 des Rates vom 6. November 2018 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/2382 zur Errichtung eines Europäischen Sicherheits- und Verteidigungskollegs (ESVK)

9

*

Beschluss (GASP) 2018/1656 des Rates vom 6. November 2018 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela

10

*

Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/1657 des Rates vom 6. November 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

12

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 7.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 276/1 |
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7.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 276/1

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1653 DES RATES

vom 6. November 2018

zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2063 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/2063 des Rates vom 13. November 2017 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 1,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat am 13. November 2017 die Verordnung (EU) 2017/2063 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Der Rat hat am 13. November 2017 die Verordnung (EU) 2017/2063 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela angenommen.

| (2) | Die Begründung für eine in Anhang IV der Verordnung (EU) 2017/2063 aufgeführte Person sollte geändert werden. |
| --- | --- |

(2)

Die Begründung für eine in Anhang IV der Verordnung (EU) 2017/2063 aufgeführte Person sollte geändert werden.

| (3) | Anhang IV der Verordnung (EU) 2017/2063 sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(3)

Anhang IV der Verordnung (EU) 2017/2063 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang IV der Verordnung (EU) 2017/2063 wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 6. November 2018.

Im Namen des Rates

Der Präsident

H. LÖGER

---

(1)  
  ABl. L 295 vom 14.11.2017, S. 21.

1

---

ANHANG

In Anhang IV der Verordnung (EU) 2017/2063 erhält Eintrag 7 folgende Fassung:

| | Name | Angaben zur Person | Begründung | Datum der Aufnahme in die Liste |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| „7. | Diosdado Cabello Rondón | Geburtsdatum: 15. April 1963 | Präsident der verfassungsgebenden Versammlung und erster Vizepräsident der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV). Beteiligt an der Untergrabung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in Venezuela, auch indem er die Medien nutzt, um die politische Opposition, andere Medien und die Zivilgesellschaft öffentlich anzugreifen und zu bedrohen. | 22.1.2018“ |

Name

Angaben zur Person

Begründung

Datum der Aufnahme in die Liste

„7.

Diosdado Cabello Rondón

Geburtsdatum: 15. April 1963

Präsident der verfassungsgebenden Versammlung und erster Vizepräsident der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV). Beteiligt an der Untergrabung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in Venezuela, auch indem er die Medien nutzt, um die politische Opposition, andere Medien und die Zivilgesellschaft öffentlich anzugreifen und zu bedrohen.

22.1.2018“

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| 7.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 276/3 |
| --- | --- | --- | --- |

7.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 276/3

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1654 DES RATES

vom 6. November 2018

zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates vom 30. August 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 (1), insbesondere auf Artikel 47 Absatz 5,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat am 30. August 2017 die Verordnung (EU) 2017/1509 angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Der Rat hat am 30. August 2017 die Verordnung (EU) 2017/1509 angenommen.

| (2) | Am 3. Oktober 2017 hat der mit der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzte Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (im Folgenden „Ausschuss des VN-Sicherheitsrat“) vier Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen benannt. |
| --- | --- |

(2)

Am 3. Oktober 2017 hat der mit der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzte Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (im Folgenden „Ausschuss des VN-Sicherheitsrat“) vier Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen benannt.

| (3) | Am 28. Dezember 2017 hat der Ausschuss des VN-Sicherheitsrates vier weitere Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen benannt. |
| --- | --- |

(3)

Am 28. Dezember 2017 hat der Ausschuss des VN-Sicherheitsrates vier weitere Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen benannt.

| (4) | Am 30. März 2018 hat der Ausschuss des VN-Sicherheitsrates 15 Schiffe für ein Einfrieren von Vermögenswerten und 25 Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen benannt. Diese Schiffe sind in Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 aufgeführt. |
| --- | --- |

(4)

Am 30. März 2018 hat der Ausschuss des VN-Sicherheitsrates 15 Schiffe für ein Einfrieren von Vermögenswerten und 25 Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen benannt. Diese Schiffe sind in Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 aufgeführt.

| (5) | Der Ausschuss des VN-Sicherheitsrates hat auf der Liste der benannten Schiffe weitere Angaben zu einigen dieser Schiffe veröffentlicht. |
| --- | --- |

(5)

Der Ausschuss des VN-Sicherheitsrates hat auf der Liste der benannten Schiffe weitere Angaben zu einigen dieser Schiffe veröffentlicht.

| (6) | Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(6)

Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 6. November 2018.

Im Namen des Rates

Der Präsident

H. LÖGER

---

(1)  
  ABl. L 224 vom 31.8.2017, S. 1.

1

---

ANHANG

| 1. | In Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 erhalten die Einträge 1 bis 15 unter der Überschrift „A. Zu beschlagnahmende Schiffe“ folgende Fassung: | „Name des Schiffs | IMO-Nummer | Benannt als wirtschaftliche Ressource von | Datum der Benennung durch die VN |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 1. | CHON MYONG 1
  Der Öltanker MS CHON MYONG 1 der DVRK führte Ende Dezember 2017 eine direkte Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff durch. | 8712362 | | 30.3.2018 |
| 2. | AN SAN 1
  Der Tanker MS AN SAN 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff beteiligt. | 7303803 | | 30.3.2018 |
| 3. | YU PHYONG 5
  Das Handelsschiff MS YU PHONG 5 der DVRK führte am 29. November 2017 raffinierte Erdölerzeugnisse nach Nampo, DVRK, durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff, die am 26. November 2017 durchgeführt wurde, ein. | 8605026 | | 30.3.2018 |
| 4. | SAM JONG 1
  Das Handelsschiff MS SAM JONG 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 8405311 | | 30.3.2018 |
| 5. | SAM JONG 2
  Das Handelsschiff MS SAM JONG 2 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 7408873 | | 30.3.2018 |
| 6. | SAM MA 2
  Der Öltanker MS SAM MA 2 der DVRK führte im Oktober, Anfang November und Mitte November 2017 durch mehrfache direkte Umladungen von Schiff zu Schiff raffinierte Erdölerzeugnisse ein. | 8106496 | | 30.3.2018 |
| 7. | YU JONG 2
  Der Öltanker MS YU JONG 2 der DVRK war im November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. MS YU JONG 2 beteiligte sich am 16. Februar 2018 auch an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS MIN NING DE YOU 078. | 8604917 | | 30.3.2018 |
| 8. | PAEK MA
  MS PAEK MA der DVRK war Mitte Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 9066978 | | 30.3.2018 |
| 9. | JI SONG 6
  Der Tanker MS JI SONG 6 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 8898740 | | 30.3.2018 |
| 10. | CHON MA SAN
  MS CHON MA SAN der DVRK war Mitte November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 8660313 | | 30.3.2018 |
| 11. | NAM SAN 8
  Der Erdöltanker MS NAM SAN 8 der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein. | 8122347 | | 30.3.2018 |
| 12. | YU SON
  Der Tanker MS YU SON der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein. | 8691702 | | 30.3.2018 |
| 13. | WOORY STAR
  Das Frachtschiff MS WOORY STAR der DVRK soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein. | 8408595 | | 30.3.2018 |
| 14. | JI SONG 8
  Das Frachtschiff MS JI SONG 8 der DVRK steht im Eigentum der Phyongchon Shipping & Marine und soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein. | 8503228 | Phyongchon Shipping & Marine | 30.3.2018 |
| 15. | HAP JANG GANG 6
  Weitere Angaben: Das Frachtschiff MS HAP JANG GANG 6 der DVRK steht im Eigentum der Hapjanggang Shipping Corp und soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein. | 9066540 | Hapjanggang Shipping Corp | 30.3.2018“ |

1.

In Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 erhalten die Einträge 1 bis 15 unter der Überschrift „A. Zu beschlagnahmende Schiffe“ folgende Fassung:

„Name des Schiffs

IMO-Nummer

Benannt als wirtschaftliche Ressource von

Datum der Benennung durch die VN

1.

CHON MYONG 1

Der Öltanker MS CHON MYONG 1 der DVRK führte Ende Dezember 2017 eine direkte Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff durch.

8712362

30.3.2018

2.

AN SAN 1

Der Tanker MS AN SAN 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff beteiligt.

7303803

30.3.2018

3.

YU PHYONG 5

Das Handelsschiff MS YU PHONG 5 der DVRK führte am 29. November 2017 raffinierte Erdölerzeugnisse nach Nampo, DVRK, durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff, die am 26. November 2017 durchgeführt wurde, ein.

8605026

30.3.2018

4.

SAM JONG 1

Das Handelsschiff MS SAM JONG 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

8405311

30.3.2018

5.

SAM JONG 2

Das Handelsschiff MS SAM JONG 2 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

7408873

30.3.2018

6.

SAM MA 2

Der Öltanker MS SAM MA 2 der DVRK führte im Oktober, Anfang November und Mitte November 2017 durch mehrfache direkte Umladungen von Schiff zu Schiff raffinierte Erdölerzeugnisse ein.

8106496

30.3.2018

7.

YU JONG 2

Der Öltanker MS YU JONG 2 der DVRK war im November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. MS YU JONG 2 beteiligte sich am 16. Februar 2018 auch an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS MIN NING DE YOU 078.

8604917

30.3.2018

8.

PAEK MA

MS PAEK MA der DVRK war Mitte Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

9066978

30.3.2018

9.

JI SONG 6

Der Tanker MS JI SONG 6 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

8898740

30.3.2018

10.

CHON MA SAN

MS CHON MA SAN der DVRK war Mitte November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

8660313

30.3.2018

11.

NAM SAN 8

Der Erdöltanker MS NAM SAN 8 der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein.

8122347

30.3.2018

12.

YU SON

Der Tanker MS YU SON der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein.

8691702

30.3.2018

13.

WOORY STAR

Das Frachtschiff MS WOORY STAR der DVRK soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein.

8408595

30.3.2018

14.

JI SONG 8

Das Frachtschiff MS JI SONG 8 der DVRK steht im Eigentum der Phyongchon Shipping & Marine und soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein.

8503228

Phyongchon Shipping & Marine

30.3.2018

15.

HAP JANG GANG 6

Weitere Angaben: Das Frachtschiff MS HAP JANG GANG 6 der DVRK steht im Eigentum der Hapjanggang Shipping Corp und soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein.

9066540

Hapjanggang Shipping Corp

30.3.2018“

| 2. | In Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 erhalten die Einträge 1 bis 33 unter der Überschrift „B. Schiffe, denen die Einfahrt in Häfen verboten ist“ folgende Fassung: | „Name des Schiffs | IMO-Nummer | Datum der Benennung durch die VN |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| 1. | PETREL 8
  Weitere Angaben: k. A. | 9562233
  (MMSI-Nummer: 620233000) | 3.10.2017 |
| 2. | HAO FAN 6
  Weitere Angaben: k. A. | 8628597
  (MMSI-Nummer: 341985000) | 3.10.2017 |
| 3. | TONG SAN 2
  Weitere Angaben: k. A. | 8937675
  (MMSI-Nummer: 445539000) | 3.10.2017 |
| 4. | JIE SHUN
  Weitere Angaben: k. A. | 8518780
  (MMSI-Nummer: 514569000) | 3.10.2017 |
| 5. | BILLIONS NO. 18
  Weitere Angaben: k. A. | 9191773 | 28.12.2017 |
| 6. | UL JI BONG 6
  Weitere Angaben: k. A. | 9114555 | 28.12.2017 |
| 7. | RUNG RA 2
  Weitere Angaben: k. A. | 9020534 | 28.12.2017 |
| 8. | RYE SONG GANG 1
  Weitere Angaben: k. A. | 7389704 | 28.12.2017 |
| 9. | CHON MYONG 1
  Weitere Angaben: Der Öltanker MS CHON MYONG 1 der DVRK führte Ende Dezember 2017 eine direkte Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff durch. | 8712362 | 30.3.2018 |
| 10. | AN SAN 1
  Weitere Angaben: Der Tanker MS AN SAN 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff beteiligt. | 7303803 | 30.3.2018 |
| 11. | YU PHYONG 5
  Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS YU PHONG 5 der DVRK führte am 29. November 2017 raffinierte Erdölerzeugnisse nach Nampo, DVRK, durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff, die am 26. November 2017 durchgeführt wurde, ein. | 8605026 | 30.3.2018 |
| 12. | SAM JONG 1
  Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS SAM JONG 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 8405311 | 30.3.2018 |
| 13. | SAM JONG 2
  Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS SAM JONG 2 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 7408873 | 30.3.2018 |
| 14. | SAM MA 2
  Weitere Angaben: Der Öltanker MS SAM MA 2 der DVRK führte im Oktober, Anfang November und Mitte November 2017 durch mehrfache direkte Umladungen von Schiff zu Schiff raffinierte Erdölerzeugnisse ein. | 8106496 | 30.3.2018 |
| 15. | YU JONG 2
  Weitere Angaben: Der Öltanker MS YU JONG 2 der DVRK war im November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. MS YU JONG 2 beteiligte sich am 16. Februar 2018 auch an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS MIN NING DE YOU 078. | 8604917 | 30.3.2018 |
| 16. | PAEK MA
  Weitere Angaben: MS PAEK MA der DVRK war Mitte Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 9066978 | 30.3.2018 |
| 17. | JI SONG 6
  Weitere Angaben: Der Tanker MS JI SONG 6 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 8898740 | 30.3.2018 |
| 18. | CHON MA SAN
  Weitere Angaben: MS CHON MA SAN der DVRK war Mitte November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 8660313 | 30.3.2018 |
| 19. | NAM SAN 8
  Weitere Angaben: Der Erdöltanker MS NAM SAN 8 der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein. | 8122347 | 30.3.2018 |
| 20. | YU SON
  Weitere Angaben: Der Tanker MS YU SON der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein. | 8691702 | 30.3.2018 |
| 21. | WOORY STAR
  Weitere Angaben: Das Frachtschiff MS WOORY STAR der DVRK soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein. | 8408595 | 30.3.2018 |
| 22. | ASIA BRIDGE 1
  Weitere Angaben: MS ASIA BRIDGE 1 hat am 22. Oktober 2017 Kohle in Nampo, DVRK, geladen und nach Cam Pha, Vietnam, verbracht. | 8916580 | 30.3.2018 |
| 23. | XIN GUANG HAI
  Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS XIN GUANG HAI hat am 27. Oktober 2017 Kohle der DVRK in Taean, DVRK, geladen und am 18. Dezember 2017 nach Port Klang, Malaysia, verbracht. | 9004700 | 30.3.2018 |
| 24. | HUA FU
  Weitere Angaben: MS HUA FU hat am 24. September 2017 Kohle der DVRK in Najin, DVRK, geladen. | 9020003 | 30.3.2018 |
| 25. | YUK TUNG
  Weitere Angaben: MS YUK TUNG beteiligte sich im Januar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS RYE SONG GANG. | 9030591 | 30.3.2018 |
| 26. | KOTI
  Weitere Angaben: MS KOTI beteiligte sich am 9. Dezember 2017 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS KUM UN SAN 3. | 9417115 | 30.3.2018 |
| 27. | DONG FENG 6
  Weitere Angaben: MS DONG FENG 6 hat am 11. Juli 2017 Kohle der DVRK in Hamhung, DVRK, für die Ausfuhr unter Verletzung von VN-Sanktionen geladen. | 9008201 | 30.3.2018 |
| 28. | HAO FAN 2
  Weitere Angaben: MS HAO FAN 2 hat am 3. Juni 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, für die Ausfuhr unter Verletzung von VN-Sanktionen geladen. | 8747604 | 30.3.2018 |
| 29. | HAO FAN 6
  Weitere Angaben: MS HAO FAN 6 hat am 27. August 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen. | 8628597 | 30.3.2018 |
| 30. | JIN HYE
  Weitere Angaben: MS JIN HYE beteiligte sich am 16. Dezember 2017 an einer direkten Umladung von Schiff zu Schiff mit MS CHON MA SAN. | 8518572 | 30.3.2018 |
| 31. | FAN KE
  Weitere Angaben: MS FAN KE hat im September/Oktober 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen. | 8914934 | 30.3.2018 |
| 32. | WAN HENG 11
  Weitere Angaben: MS WAN HENG 11 beteiligte sich am 13. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS RYE SONG GANG 1.
  Wan Heng 11 war früher ein Schiff unter der Flagge von Belize und fährt jetzt unter der Flagge der DVRK mit dem Namen KUMJINGANG3 oder Kum Jin Gang 3. | 8791667 | 30.3.2018 |
| 33. | MIN NING DE YOU 078
  Weitere Angaben: MS MIN NING DE YOU beteiligte sich am 16. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS YU JONG 2. | k. A. | 30.3.2018“ |

2.

In Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 erhalten die Einträge 1 bis 33 unter der Überschrift „B. Schiffe, denen die Einfahrt in Häfen verboten ist“ folgende Fassung:

„Name des Schiffs

IMO-Nummer

Datum der Benennung durch die VN

1.

PETREL 8

Weitere Angaben: k. A.

9562233

(MMSI-Nummer: 620233000)

3.10.2017

2.

HAO FAN 6

Weitere Angaben: k. A.

8628597

(MMSI-Nummer: 341985000)

3.10.2017

3.

TONG SAN 2

Weitere Angaben: k. A.

8937675

(MMSI-Nummer: 445539000)

3.10.2017

4.

JIE SHUN

Weitere Angaben: k. A.

8518780

(MMSI-Nummer: 514569000)

3.10.2017

5.

BILLIONS NO. 18

Weitere Angaben: k. A.

9191773

28.12.2017

6.

UL JI BONG 6

Weitere Angaben: k. A.

9114555

28.12.2017

7.

RUNG RA 2

Weitere Angaben: k. A.

9020534

28.12.2017

8.

RYE SONG GANG 1

Weitere Angaben: k. A.

7389704

28.12.2017

9.

CHON MYONG 1

Weitere Angaben: Der Öltanker MS CHON MYONG 1 der DVRK führte Ende Dezember 2017 eine direkte Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff durch.

8712362

30.3.2018

10.

AN SAN 1

Weitere Angaben: Der Tanker MS AN SAN 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff beteiligt.

7303803

30.3.2018

11.

YU PHYONG 5

Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS YU PHONG 5 der DVRK führte am 29. November 2017 raffinierte Erdölerzeugnisse nach Nampo, DVRK, durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff, die am 26. November 2017 durchgeführt wurde, ein.

8605026

30.3.2018

12.

SAM JONG 1

Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS SAM JONG 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

8405311

30.3.2018

13.

SAM JONG 2

Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS SAM JONG 2 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

7408873

30.3.2018

14.

SAM MA 2

Weitere Angaben: Der Öltanker MS SAM MA 2 der DVRK führte im Oktober, Anfang November und Mitte November 2017 durch mehrfache direkte Umladungen von Schiff zu Schiff raffinierte Erdölerzeugnisse ein.

8106496

30.3.2018

15.

YU JONG 2

Weitere Angaben: Der Öltanker MS YU JONG 2 der DVRK war im November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. MS YU JONG 2 beteiligte sich am 16. Februar 2018 auch an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS MIN NING DE YOU 078.

8604917

30.3.2018

16.

PAEK MA

Weitere Angaben: MS PAEK MA der DVRK war Mitte Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

9066978

30.3.2018

17.

JI SONG 6

Weitere Angaben: Der Tanker MS JI SONG 6 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

8898740

30.3.2018

18.

CHON MA SAN

Weitere Angaben: MS CHON MA SAN der DVRK war Mitte November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

8660313

30.3.2018

19.

NAM SAN 8

Weitere Angaben: Der Erdöltanker MS NAM SAN 8 der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein.

8122347

30.3.2018

20.

YU SON

Weitere Angaben: Der Tanker MS YU SON der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein.

8691702

30.3.2018

21.

WOORY STAR

Weitere Angaben: Das Frachtschiff MS WOORY STAR der DVRK soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein.

8408595

30.3.2018

22.

ASIA BRIDGE 1

Weitere Angaben: MS ASIA BRIDGE 1 hat am 22. Oktober 2017 Kohle in Nampo, DVRK, geladen und nach Cam Pha, Vietnam, verbracht.

8916580

30.3.2018

23.

XIN GUANG HAI

Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS XIN GUANG HAI hat am 27. Oktober 2017 Kohle der DVRK in Taean, DVRK, geladen und am 18. Dezember 2017 nach Port Klang, Malaysia, verbracht.

9004700

30.3.2018

24.

HUA FU

Weitere Angaben: MS HUA FU hat am 24. September 2017 Kohle der DVRK in Najin, DVRK, geladen.

9020003

30.3.2018

25.

YUK TUNG

Weitere Angaben: MS YUK TUNG beteiligte sich im Januar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS RYE SONG GANG.

9030591

30.3.2018

26.

KOTI

Weitere Angaben: MS KOTI beteiligte sich am 9. Dezember 2017 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS KUM UN SAN 3.

9417115

30.3.2018

27.

DONG FENG 6

Weitere Angaben: MS DONG FENG 6 hat am 11. Juli 2017 Kohle der DVRK in Hamhung, DVRK, für die Ausfuhr unter Verletzung von VN-Sanktionen geladen.

9008201

30.3.2018

28.

HAO FAN 2

Weitere Angaben: MS HAO FAN 2 hat am 3. Juni 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, für die Ausfuhr unter Verletzung von VN-Sanktionen geladen.

8747604

30.3.2018

29.

HAO FAN 6

Weitere Angaben: MS HAO FAN 6 hat am 27. August 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen.

8628597

30.3.2018

30.

JIN HYE

Weitere Angaben: MS JIN HYE beteiligte sich am 16. Dezember 2017 an einer direkten Umladung von Schiff zu Schiff mit MS CHON MA SAN.

8518572

30.3.2018

31.

FAN KE

Weitere Angaben: MS FAN KE hat im September/Oktober 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen.

8914934

30.3.2018

32.

WAN HENG 11

Weitere Angaben: MS WAN HENG 11 beteiligte sich am 13. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS RYE SONG GANG 1.

Wan Heng 11 war früher ein Schiff unter der Flagge von Belize und fährt jetzt unter der Flagge der DVRK mit dem Namen KUMJINGANG3 oder Kum Jin Gang 3.

8791667

30.3.2018

33.

MIN NING DE YOU 078

Weitere Angaben: MS MIN NING DE YOU beteiligte sich am 16. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS YU JONG 2.

k. A.

30.3.2018“

---

BESCHLÜSSE

| 7.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 276/9 |
| --- | --- | --- | --- |

7.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 276/9

---

BESCHLUSS (GASP) 2018/1655 DES RATES

vom 6. November 2018

zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/2382 zur Errichtung eines Europäischen Sicherheits- und Verteidigungskollegs (ESVK)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 28 Absatz 1, Artikel 42 Absatz 4 und Artikel 43 Absatz 2,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat am 21. Dezember 2016 den Beschluss (GASP) 2016/2382 (1) zur Errichtung eines Europäischen Sicherheits- und Verteidigungskollegs (ESVK) angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Der Rat hat am 21. Dezember 2016 den Beschluss (GASP) 2016/2382 (1) zur Errichtung eines Europäischen Sicherheits- und Verteidigungskollegs (ESVK) angenommen.

| (2) | Für den Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2019 sollte deshalb ein neuer als finanzieller Bezugsrahmen dienender Betrag festgelegt werden. |
| --- | --- |

(2)

Für den Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2019 sollte deshalb ein neuer als finanzieller Bezugsrahmen dienender Betrag festgelegt werden.

| (3) | Der Beschluss (GASP) 2016/2382 sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(3)

Der Beschluss (GASP) 2016/2382 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/2382

Artikel 16 Absatz 2 des Beschlusses (GASP) 2016/2382 erhält folgende Fassung:

„(2)   Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag zur Deckung der Ausgaben des ESVK im Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2019 beläuft sich auf 1 365 816 EUR.

Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag zur Deckung der Ausgaben des ESVK für die folgenden Zeiträume wird vom Rat festgelegt.“

Artikel 2

Inkrafttreten

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 6. November 2018.

Im Namen des Rates

Der Präsident

H. LÖGER

---

(1)  Beschluss (GASP) 2016/2382 des Rates vom 21. Dezember 2016 zur Errichtung eines Europäischen Sicherheits- und Verteidigungskollegs (ESVK) und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/189/GASP (ABl. L 352 vom 23.12.2016, S. 60).

1

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| 7.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 276/10 |
| --- | --- | --- | --- |

7.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 276/10

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BESCHLUSS (GASP) 2018/1656 DES RATES

vom 6. November 2018

zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat am 13. November 2017 den Beschluss (GASP) 2017/2074 (1) über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Der Rat hat am 13. November 2017 den Beschluss (GASP) 2017/2074 (1) über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela angenommen.

| (2) | Aufgrund einer Überprüfung des Beschlusses (GASP) 2017/2074 sollten die restriktiven Maßnahmen bis zum 14. November 2019 verlängert werden. |
| --- | --- |

(2)

Aufgrund einer Überprüfung des Beschlusses (GASP) 2017/2074 sollten die restriktiven Maßnahmen bis zum 14. November 2019 verlängert werden.

| (3) | Die Begründung für eine in Anhang I des Beschlusses (GASP) 2017/2047 aufgeführte Person sollte geändert werden. |
| --- | --- |

(3)

Die Begründung für eine in Anhang I des Beschlusses (GASP) 2017/2047 aufgeführte Person sollte geändert werden.

| (4) | Der Beschluss (GASP) 2017/2074 sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(4)

Der Beschluss (GASP) 2017/2074 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Beschluss (GASP) 2017/2074 wird wie folgt geändert:

| 1. | Artikel 13 erhält folgende Fassung:

  „Artikel 13
  Dieser Beschluss gilt bis zum 14. November 2019.
  Dieser Beschluss wird fortlaufend überprüft. Er wird gegebenenfalls verlängert oder geändert, wenn der Rat der Auffassung ist, dass seine Ziele nicht erreicht wurden.“ |
| --- | --- |

1.

Artikel 13 erhält folgende Fassung:

„Artikel 13

Dieser Beschluss gilt bis zum 14. November 2019.

Dieser Beschluss wird fortlaufend überprüft. Er wird gegebenenfalls verlängert oder geändert, wenn der Rat der Auffassung ist, dass seine Ziele nicht erreicht wurden.“

| 2. | Anhang I wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert. |
| --- | --- |

2.

Anhang I wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 6. November 2018.

Im Namen des Rates

Der Präsident

H. LÖGER

---

(1)  Beschluss (GASP) 2017/2074 des Rates vom 13. November 2017 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela (ABl. L 295 vom 14.11.2017, S. 60).

1

---

ANHANG

In Anhang I des Beschlusses (GASP) 2017/2074 erhält Eintrag 7 folgende Fassung:

| | Name | Angaben zur Person | Begründung | Datum der Aufnahme in die Liste |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| „7. | Diosdado Cabello Rondón | Geburtsdatum: 15. April 1963 | Präsident der verfassungsgebenden Versammlung und erster Vizepräsident der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV). Beteiligt an der Untergrabung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in Venezuela, auch indem er die Medien nutzt, um die politische Opposition, andere Medien und die Zivilgesellschaft öffentlich anzugreifen und zu bedrohen. | 22.1.2018“ |

Name

Angaben zur Person

Begründung

Datum der Aufnahme in die Liste

„7.

Diosdado Cabello Rondón

Geburtsdatum: 15. April 1963

Präsident der verfassungsgebenden Versammlung und erster Vizepräsident der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV). Beteiligt an der Untergrabung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in Venezuela, auch indem er die Medien nutzt, um die politische Opposition, andere Medien und die Zivilgesellschaft öffentlich anzugreifen und zu bedrohen.

22.1.2018“

---

| 7.11.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 276/12 |
| --- | --- | --- | --- |

7.11.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 276/12

---

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2018/1657 DES RATES

vom 6. November 2018

zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183/GASP (1), insbesondere auf Artikel 33 Absatz 1,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat am 27. Mai 2016 den Beschluss (GASP) 2016/849 angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Der Rat hat am 27. Mai 2016 den Beschluss (GASP) 2016/849 angenommen.

| (2) | Am 3. Oktober 2017 hat der mit der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzte Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (im Folgenden „Ausschuss des VN-Sicherheitsrat“) vier Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen benannt. |
| --- | --- |

(2)

Am 3. Oktober 2017 hat der mit der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzte Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (im Folgenden „Ausschuss des VN-Sicherheitsrat“) vier Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen benannt.

| (3) | Am 28. Dezember 2017 hat der mit der Ausschuss des VN-Sicherheitsrates vier weitere Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen benannt. |
| --- | --- |

(3)

Am 28. Dezember 2017 hat der mit der Ausschuss des VN-Sicherheitsrates vier weitere Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen benannt.

| (4) | Am 30. März 2018 hat der Ausschuss des VN-Sicherheitsrates 15 Schiffe für ein Einfrieren von Vermögenswerten, 25 Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen und zwölf Schiffe für einen Entzug des Rechts des Führens der Flagge benannt. |
| --- | --- |

(4)

Am 30. März 2018 hat der Ausschuss des VN-Sicherheitsrates 15 Schiffe für ein Einfrieren von Vermögenswerten, 25 Schiffe für ein Verbot des Einlaufens in Häfen und zwölf Schiffe für einen Entzug des Rechts des Führens der Flagge benannt.

| (5) | Diese Schiffe sind in Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 aufgeführt. |
| --- | --- |

(5)

Diese Schiffe sind in Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 aufgeführt.

| (6) | Der Ausschuss des VN-Sicherheitsrates hat auf der Liste der benannten Schiffe weitere Angaben zu einigen dieser Schiffe veröffentlicht. |
| --- | --- |

(6)

Der Ausschuss des VN-Sicherheitsrates hat auf der Liste der benannten Schiffe weitere Angaben zu einigen dieser Schiffe veröffentlicht.

| (7) | Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(7)

Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang IV des Beschlusses (GASP)2016/849 wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 6. November 2018.

Im Namen des Rates

Der Präsident

H. LÖGER

---

(1)  
  ABl. L 141 vom 28.5.2016, S. 79.

1

---

ANHANG

| 1. | In Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhalten die Einträge 1 bis 12 unter der Überschrift „A. Schiffe, denen das Recht entzogen wurde, die Flagge zu führen“ folgende Fassung: | Name des Schiffs | IMO-Nummer | Datum der Benennung durch die VN |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| „1. | ASIA BRIDGE 1
  Weitere Angaben: MS ASIA BRIDGE 1 hat am 22. Oktober 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen und nach Cam Pha, Vietnam, verbracht. | 8916580 | 30.3.2018 |
| 2. | XIN GUANG HAI
  Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS XIN GUANG HAI hat am 27. Oktober 2017 Kohle der DVRK in Taean, DVRK, geladen und am 18. Dezember 2017 nach Port Klang, Malaysia, verbracht. | 9004700 | 30.3.2018 |
| 3. | HUA FU
  Weitere Angaben: MS HUA FU hat am 24. September 2017 Kohle der DVRK in Najin, DVRK, geladen. | 9020003 | 30.3.2018 |
| 4. | YUK TUNG
  Weitere Angaben: MS YUK TUNG beteiligte sich im Januar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS RYE SONG GANG. | 9030591 | 30.3.2018 |
| 5. | KOTI
  Weitere Angaben: MS KOTI beteiligte sich am 9. Dezember 2017 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS KUM UN SAN 3. | 9417115 | 30.3.2018 |
| 6. | DONG FENG 6
  Weitere Angaben: MS DONG FENG 6 hat am 11. Juli 2017 Kohle der DVRK in Hamhung, DVRK, für die Ausfuhr unter Verletzung von VN-Sanktionen geladen. | 9008201 | 30.3.2018 |
| 7. | HAO FAN 2
  Weitere Angaben: MS HAO FAN 2 hat am 3. Juni 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, für die Ausfuhr unter Verletzung von VN-Sanktionen geladen. | 8747604 | 30.3.2018 |
| 8. | HAO FAN 6
  Weitere Angaben: MS HAO FAN 6 hat am 27. August 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen. | 8628597 | 30.3.2018 |
| 9. | JIN HYE
  Weitere Angaben: MS JIN HYE beteiligte sich am 16. Dezember 2017 an einer direkten Umladung von Schiff zu Schiff mit MS CHON MA SAN. | 8518572 | 30.3.2018 |
| 10. | FAN KE
  Weitere Angaben: MS FAN KE hat im September/Oktober 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen. | 8914934 | 30.3.2018 |
| 11. | WAN HENG 11
  Weitere Angaben: MS WAN HENG 11 beteiligte sich am 13. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS RYE SONG GANG 1.
  Wan Heng 11 war früher ein Schiff unter der Flagge von Belize und fährt jetzt unter der Flagge der DVRK mit dem Namen KUMJINGANG3 oder Kum Jin Gang 3. | 8791667 | 30.3.2018 |
| 12. | MIN NING DE YOU 078
  Weitere Angaben: MS MIN NING DE YOU beteiligte sich am 16. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS YU JONG 2. | k. A. | 30.3.2018“ |

1.

In Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhalten die Einträge 1 bis 12 unter der Überschrift „A. Schiffe, denen das Recht entzogen wurde, die Flagge zu führen“ folgende Fassung:

Name des Schiffs

IMO-Nummer

Datum der Benennung durch die VN

„1.

ASIA BRIDGE 1

Weitere Angaben: MS ASIA BRIDGE 1 hat am 22. Oktober 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen und nach Cam Pha, Vietnam, verbracht.

8916580

30.3.2018

2.

XIN GUANG HAI

Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS XIN GUANG HAI hat am 27. Oktober 2017 Kohle der DVRK in Taean, DVRK, geladen und am 18. Dezember 2017 nach Port Klang, Malaysia, verbracht.

9004700

30.3.2018

3.

HUA FU

Weitere Angaben: MS HUA FU hat am 24. September 2017 Kohle der DVRK in Najin, DVRK, geladen.

9020003

30.3.2018

4.

YUK TUNG

Weitere Angaben: MS YUK TUNG beteiligte sich im Januar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS RYE SONG GANG.

9030591

30.3.2018

5.

KOTI

Weitere Angaben: MS KOTI beteiligte sich am 9. Dezember 2017 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS KUM UN SAN 3.

9417115

30.3.2018

6.

DONG FENG 6

Weitere Angaben: MS DONG FENG 6 hat am 11. Juli 2017 Kohle der DVRK in Hamhung, DVRK, für die Ausfuhr unter Verletzung von VN-Sanktionen geladen.

9008201

30.3.2018

7.

HAO FAN 2

Weitere Angaben: MS HAO FAN 2 hat am 3. Juni 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, für die Ausfuhr unter Verletzung von VN-Sanktionen geladen.

8747604

30.3.2018

8.

HAO FAN 6

Weitere Angaben: MS HAO FAN 6 hat am 27. August 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen.

8628597

30.3.2018

9.

JIN HYE

Weitere Angaben: MS JIN HYE beteiligte sich am 16. Dezember 2017 an einer direkten Umladung von Schiff zu Schiff mit MS CHON MA SAN.

8518572

30.3.2018

10.

FAN KE

Weitere Angaben: MS FAN KE hat im September/Oktober 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen.

8914934

30.3.2018

11.

WAN HENG 11

Weitere Angaben: MS WAN HENG 11 beteiligte sich am 13. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS RYE SONG GANG 1.

Wan Heng 11 war früher ein Schiff unter der Flagge von Belize und fährt jetzt unter der Flagge der DVRK mit dem Namen KUMJINGANG3 oder Kum Jin Gang 3.

8791667

30.3.2018

12.

MIN NING DE YOU 078

Weitere Angaben: MS MIN NING DE YOU beteiligte sich am 16. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS YU JONG 2.

k. A.

30.3.2018“

| 2. | In Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhalten die Einträge 1 bis 33 unter der Überschrift „D. Schiffe, denen das Einlaufen in Häfen verboten ist“ folgende Fassung: | Name des Schiffs | IMO-Nummer | Datum der Benennung durch die VN |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| „1. | PETREL 8
  Weitere Angaben: k. A. | 9562233
  (MMSI-Nummer: 620233000) | 3.10.2017 |
| 2. | HAO FAN 6
  Weitere Angaben: k. A. | 8628597
  (MMSI-Nummer: 341985000) | 3.10.2017 |
| 3. | TONG SAN 2
  Weitere Angaben: k. A. | 8937675
  (MMSI-Nummer: 445539000) | 3.10.2017 |
| 4. | JIE SHUN
  Weitere Angaben: k. A. | 8518780
  (MMSI-Nummer: 514569000) | 3.10.2017 |
| 5. | BILLIONS NO. 18
  Weitere Angaben: k. A. | 9191773 | 28.12.2017 |
| 6. | UL JI BONG 6
  Weitere Angaben: k. A. | 9114555 | 28.12.2017 |
| 7. | RUNG RA 2
  Weitere Angaben: k. A. | 9020534 | 28.12.2017 |
| 8. | RYE SONG GANG 1
  Weitere Angaben: k. A. | 7389704 | 28.12.2017 |
| 9. | CHON MYONG 1
  Weitere Angaben: Der Öltanker MS CHON MYONG 1 der DVRK führte Ende Dezember 2017 eine direkte Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff durch. | 8712362 | 30.3.2018 |
| 10. | AN SAN 1
  Weitere Angaben: Der Tanker MS AN SAN 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff beteiligt. | 7303803 | 30.3.2018 |
| 11. | YU PHYONG 5
  Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS YU PHONG 5 der DVRK führte am 29. November 2017 raffinierte Erdölerzeugnisse nach Nampo, DVRK, durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff, die am 26. November 2017 durchgeführt wurde, ein. | 8605026 | 30.3.2018 |
| 12. | SAM JONG 1
  Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS SAM JONG 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 8405311 | 30.3.2018 |
| 13. | SAM JONG 2
  Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS SAM JONG 2 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 7408873 | 30.3.2018 |
| 14. | SAM MA 2
  Weitere Angaben: Der Öltanker MS SAM MA 2 der DVRK führte im Oktober, Anfang November und Mitte November 2017 durch mehrfache direkte Umladungen von Schiff zu Schiff raffinierte Erdölerzeugnisse ein. | 8106496 | 30.3.2018 |
| 15. | YU JONG 2
  Weitere Angaben: Der Öltanker MS YU JONG 2 der DVRK war im November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. MS YU JONG 2 beteiligte sich am 16. Februar 2018 auch an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS MIN NING DE YOU 078. | 8604917 | 30.3.2018 |
| 16. | PAEK MA
  Weitere Angaben: MS PAEK MA der DVRK war Mitte Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 9066978 | 30.3.2018 |
| 17. | JI SONG 6
  Weitere Angaben: Der Tanker MS JI SONG 6 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 8898740 | 30.3.2018 |
| 18. | CHON MA SAN
  Weitere Angaben: MS CHON MA SAN der DVRK war Mitte November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 8660313 | 30.3.2018 |
| 19. | NAM SAN 8
  Weitere Angaben: Der Erdöltanker MS NAM SAN 8 der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein. | 8122347 | 30.3.2018 |
| 20. | YU SON
  Weitere Angaben: Der Tanker MS YU SON der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein. | 8691702 | 30.3.2018 |
| 21. | WOORY STAR
  Weitere Angaben: Das Frachtschiff MS WOORY STAR der DVRK soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein. | 8408595 | 30.3.2018 |
| 22. | ASIA BRIDGE 1
  Weitere Angaben: MS ASIA BRIDGE 1 hat am 22. Oktober 2017 Kohle in Nampo, DVRK, geladen und nach Cam Pha, Vietnam, verbracht. | 8916580 | 30.3.2018 |
| 23. | XIN GUANG HAI
  Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS XIN GUANG HAI hat am 27. Oktober 2017 Kohle der DVRK in Taean, DVRK, geladen und am 18. Dezember 2017 nach Port Klang, Malaysia, verbracht. | 9004700 | 30.3.2018 |
| 24. | HUA FU
  Weitere Angaben: MS HUA FU hat am 24. September 2017 Kohle der DVRK in Najin, DVRK, geladen. | 9020003 | 30.3.2018 |
| 25. | YUK TUNG
  Weitere Angaben: MS YUK TUNG beteiligte sich im Januar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS RYE SONG GANG. | 9030591 | 30.3.2018 |
| 26. | KOTI
  Weitere Angaben: MS KOTI beteiligte sich am 9. Dezember 2017 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS KUM UN SAN 3. | 9417115 | 30.3.2018 |
| 27. | DONG FENG 6
  Weitere Angaben: MS DONG FENG 6 hat am 11. Juli 2017 Kohle der DVRK in Hamhung, DVRK, für die Ausfuhr unter Verletzung von VN-Sanktionen geladen. | 9008201 | 30.3.2018 |
| 28. | HAO FAN 2
  Weitere Angaben: MS HAO FAN 2 hat am 3. Juni 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, für die Ausfuhr unter Verletzung von VN-Sanktionen geladen. | 8747604 | 30.3.2018 |
| 29. | HAO FAN 6
  Weitere Angaben: MS HAO FAN 6 hat am 27. August 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen. | 8628597 | 30.3.2018 |
| 30. | JIN HYE
  Weitere Angaben: MS JIN HYE beteiligte sich am 16. Dezember 2017 an einer direkten Umladung von Schiff zu Schiff mit MS CHON MA SAN. | 8518572 | 30.3.2018 |
| 31. | FAN KE
  Weitere Angaben: MS FAN KE hat im September/Oktober 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen. | 8914934 | 30.3.2018 |
| 32. | WAN HENG 11
  Weitere Angaben: MS WAN HENG 11 beteiligte sich am 13. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS RYE SONG GANG 1.
  Wan Heng 11 war früher ein Schiff unter der Flagge von Belize und fährt jetzt unter der Flagge der DVRK mit dem Namen KUMJINGANG3 oder Kum Jin Gang 3. | 8791667 | 30.3.2018 |
| 33. | MIN NING DE YOU 078
  Weitere Angaben: MS MIN NING DE YOU beteiligte sich am 16. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS YU JONG 2. | k. A. | 30.3.2018“ |

2.

In Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhalten die Einträge 1 bis 33 unter der Überschrift „D. Schiffe, denen das Einlaufen in Häfen verboten ist“ folgende Fassung:

Name des Schiffs

IMO-Nummer

Datum der Benennung durch die VN

„1.

PETREL 8

Weitere Angaben: k. A.

9562233

(MMSI-Nummer: 620233000)

3.10.2017

2.

HAO FAN 6

Weitere Angaben: k. A.

8628597

(MMSI-Nummer: 341985000)

3.10.2017

3.

TONG SAN 2

Weitere Angaben: k. A.

8937675

(MMSI-Nummer: 445539000)

3.10.2017

4.

JIE SHUN

Weitere Angaben: k. A.

8518780

(MMSI-Nummer: 514569000)

3.10.2017

5.

BILLIONS NO. 18

Weitere Angaben: k. A.

9191773

28.12.2017

6.

UL JI BONG 6

Weitere Angaben: k. A.

9114555

28.12.2017

7.

RUNG RA 2

Weitere Angaben: k. A.

9020534

28.12.2017

8.

RYE SONG GANG 1

Weitere Angaben: k. A.

7389704

28.12.2017

9.

CHON MYONG 1

Weitere Angaben: Der Öltanker MS CHON MYONG 1 der DVRK führte Ende Dezember 2017 eine direkte Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff durch.

8712362

30.3.2018

10.

AN SAN 1

Weitere Angaben: Der Tanker MS AN SAN 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff beteiligt.

7303803

30.3.2018

11.

YU PHYONG 5

Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS YU PHONG 5 der DVRK führte am 29. November 2017 raffinierte Erdölerzeugnisse nach Nampo, DVRK, durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff, die am 26. November 2017 durchgeführt wurde, ein.

8605026

30.3.2018

12.

SAM JONG 1

Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS SAM JONG 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

8405311

30.3.2018

13.

SAM JONG 2

Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS SAM JONG 2 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

7408873

30.3.2018

14.

SAM MA 2

Weitere Angaben: Der Öltanker MS SAM MA 2 der DVRK führte im Oktober, Anfang November und Mitte November 2017 durch mehrfache direkte Umladungen von Schiff zu Schiff raffinierte Erdölerzeugnisse ein.

8106496

30.3.2018

15.

YU JONG 2

Weitere Angaben: Der Öltanker MS YU JONG 2 der DVRK war im November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. MS YU JONG 2 beteiligte sich am 16. Februar 2018 auch an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS MIN NING DE YOU 078.

8604917

30.3.2018

16.

PAEK MA

Weitere Angaben: MS PAEK MA der DVRK war Mitte Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

9066978

30.3.2018

17.

JI SONG 6

Weitere Angaben: Der Tanker MS JI SONG 6 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

8898740

30.3.2018

18.

CHON MA SAN

Weitere Angaben: MS CHON MA SAN der DVRK war Mitte November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

8660313

30.3.2018

19.

NAM SAN 8

Weitere Angaben: Der Erdöltanker MS NAM SAN 8 der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein.

8122347

30.3.2018

20.

YU SON

Weitere Angaben: Der Tanker MS YU SON der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein.

8691702

30.3.2018

21.

WOORY STAR

Weitere Angaben: Das Frachtschiff MS WOORY STAR der DVRK soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein.

8408595

30.3.2018

22.

ASIA BRIDGE 1

Weitere Angaben: MS ASIA BRIDGE 1 hat am 22. Oktober 2017 Kohle in Nampo, DVRK, geladen und nach Cam Pha, Vietnam, verbracht.

8916580

30.3.2018

23.

XIN GUANG HAI

Weitere Angaben: Das Handelsschiff MS XIN GUANG HAI hat am 27. Oktober 2017 Kohle der DVRK in Taean, DVRK, geladen und am 18. Dezember 2017 nach Port Klang, Malaysia, verbracht.

9004700

30.3.2018

24.

HUA FU

Weitere Angaben: MS HUA FU hat am 24. September 2017 Kohle der DVRK in Najin, DVRK, geladen.

9020003

30.3.2018

25.

YUK TUNG

Weitere Angaben: MS YUK TUNG beteiligte sich im Januar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS RYE SONG GANG.

9030591

30.3.2018

26.

KOTI

Weitere Angaben: MS KOTI beteiligte sich am 9. Dezember 2017 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS KUM UN SAN 3.

9417115

30.3.2018

27.

DONG FENG 6

Weitere Angaben: MS DONG FENG 6 hat am 11. Juli 2017 Kohle der DVRK in Hamhung, DVRK, für die Ausfuhr unter Verletzung von VN-Sanktionen geladen.

9008201

30.3.2018

28.

HAO FAN 2

Weitere Angaben: MS HAO FAN 2 hat am 3. Juni 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, für die Ausfuhr unter Verletzung von VN-Sanktionen geladen.

8747604

30.3.2018

29.

HAO FAN 6

Weitere Angaben: MS HAO FAN 6 hat am 27. August 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen.

8628597

30.3.2018

30.

JIN HYE

Weitere Angaben: MS JIN HYE beteiligte sich am 16. Dezember 2017 an einer direkten Umladung von Schiff zu Schiff mit MS CHON MA SAN.

8518572

30.3.2018

31.

FAN KE

Weitere Angaben: MS FAN KE hat im September/Oktober 2017 Kohle der DVRK in Nampo, DVRK, geladen.

8914934

30.3.2018

32.

WAN HENG 11

Weitere Angaben: MS WAN HENG 11 beteiligte sich am 13. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS RYE SONG GANG 1.

Wan Heng 11 war früher ein Schiff unter der Flagge von Belize und fährt jetzt unter der Flagge der DVRK mit dem Namen KUMJINGANG3 oder Kum Jin Gang 3.

8791667

30.3.2018

33.

MIN NING DE YOU 078

Weitere Angaben: MS MIN NING DE YOU beteiligte sich am 16. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS YU JONG 2.

k. A.

30.3.2018“

| 3. | In Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhalten die Einträge 1 bis 15 unter der Überschrift „E. Schiffe, die mit dem Einfrieren von Vermögenswerten belegt sind“ folgende Fassung: | Name des Schiffs | IMO-Nummer | Benannt als wirtschaftliche Ressource von | Datum der Benennung durch die VN |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| „1. | CHON MYONG 1
  Der Öltanker MS CHON MYONG 1 der DVRK führte Ende Dezember 2017 eine direkte Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff durch. | 8712362 | | 30.3.2018 |
| 2. | AN SAN 1
  Der Tanker MS AN SAN 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff beteiligt. | 7303803 | | 30.3.2018 |
| 3. | YU PHYONG 5
  Das Handelsschiff MS YU PHONG 5 der DVRK führte am 29. November 2017 raffinierte Erdölerzeugnisse nach Nampo, DVRK, durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff, die am 26. November 2017 durchgeführt wurde, ein. | 8605026 | | 30.3.2018 |
| 4. | SAM JONG 1
  Das Handelsschiff MS SAM JONG 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 8405311 | | 30.3.2018 |
| 5. | SAM JONG 2
  Das Handelsschiff MS SAM JONG 2 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 7408873 | | 30.3.2018 |
| 6. | SAM MA 2
  Der Öltanker MS SAM MA 2 der DVRK führte im Oktober, Anfang November und Mitte November 2017 durch mehrfache direkte Umladungen von Schiff zu Schiff raffinierte Erdölerzeugnisse ein. | 8106496 | | 30.3.2018 |
| 7. | YU JONG 2
  Der Öltanker MS YU JONG 2 der DVRK war im November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. MS YU JONG 2 beteiligte sich am 16. Februar 2018 auch an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS MIN NING DE YOU 078. | 8604917 | | 30.3.2018 |
| 8. | PAEK MA
  MS PAEK MA der DVRK war Mitte Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 9066978 | | 30.3.2018 |
| 9. | JI SONG 6
  Der Tanker MS JI SONG 6 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 8898740 | | 30.3.2018 |
| 10. | CHON MA SAN
  MS CHON MA SAN der DVRK war Mitte November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. | 8660313 | | 30.3.2018 |
| 11. | NAM SAN 8
  Der Erdöltanker MS NAM SAN 8 der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein. | 8122347 | | 30.3.2018 |
| 12. | YU SON
  Der Tanker MS YU SON der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein. | 8691702 | | 30.3.2018 |
| 13. | WOORY STAR
  Das Frachtschiff MS WOORY STAR der DVRK soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein. | 8408595 | | 30.3.2018 |
| 14. | JI SONG 8
  Das Frachtschiff MS JI SONG 8 der DVRK steht im Eigentum der Phyongchon Shipping & Marine und soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein. | 8503228 | Phyongchon Shipping & Marine | 30.3.2018 |
| 15. | HAP JANG GANG 6
  Weitere Angaben: Das Frachtschiff MS HAP JANG GANG 6 der DVRK steht im Eigentum der Hapjanggang Shipping Corp und soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein. | 9066540 | Hapjanggang Shipping Corp | 30.3.2018“ |

3.

In Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhalten die Einträge 1 bis 15 unter der Überschrift „E. Schiffe, die mit dem Einfrieren von Vermögenswerten belegt sind“ folgende Fassung:

Name des Schiffs

IMO-Nummer

Benannt als wirtschaftliche Ressource von

Datum der Benennung durch die VN

„1.

CHON MYONG 1

Der Öltanker MS CHON MYONG 1 der DVRK führte Ende Dezember 2017 eine direkte Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff durch.

8712362

30.3.2018

2.

AN SAN 1

Der Tanker MS AN SAN 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff beteiligt.

7303803

30.3.2018

3.

YU PHYONG 5

Das Handelsschiff MS YU PHONG 5 der DVRK führte am 29. November 2017 raffinierte Erdölerzeugnisse nach Nampo, DVRK, durch eine direkte Umladung von Schiff zu Schiff, die am 26. November 2017 durchgeführt wurde, ein.

8605026

30.3.2018

4.

SAM JONG 1

Das Handelsschiff MS SAM JONG 1 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

8405311

30.3.2018

5.

SAM JONG 2

Das Handelsschiff MS SAM JONG 2 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

7408873

30.3.2018

6.

SAM MA 2

Der Öltanker MS SAM MA 2 der DVRK führte im Oktober, Anfang November und Mitte November 2017 durch mehrfache direkte Umladungen von Schiff zu Schiff raffinierte Erdölerzeugnisse ein.

8106496

30.3.2018

7.

YU JONG 2

Der Öltanker MS YU JONG 2 der DVRK war im November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt. MS YU JONG 2 beteiligte sich am 16. Februar 2018 auch an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit MS MIN NING DE YOU 078.

8604917

30.3.2018

8.

PAEK MA

MS PAEK MA der DVRK war Mitte Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

9066978

30.3.2018

9.

JI SONG 6

Der Tanker MS JI SONG 6 der DVRK war Ende Januar 2018 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

8898740

30.3.2018

10.

CHON MA SAN

MS CHON MA SAN der DVRK war Mitte November 2017 an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt.

8660313

30.3.2018

11.

NAM SAN 8

Der Erdöltanker MS NAM SAN 8 der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein.

8122347

30.3.2018

12.

YU SON

Der Tanker MS YU SON der DVRK soll an direkten Umladungen von Öl von Schiff zu Schiff beteiligt gewesen sein.

8691702

30.3.2018

13.

WOORY STAR

Das Frachtschiff MS WOORY STAR der DVRK soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein.

8408595

30.3.2018

14.

JI SONG 8

Das Frachtschiff MS JI SONG 8 der DVRK steht im Eigentum der Phyongchon Shipping & Marine und soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein.

8503228

Phyongchon Shipping & Marine

30.3.2018

15.

HAP JANG GANG 6

Weitere Angaben: Das Frachtschiff MS HAP JANG GANG 6 der DVRK steht im Eigentum der Hapjanggang Shipping Corp und soll an unrechtmäßigen Verbringungen von verbotenen Waren der DVRK beteiligt gewesen sein.

9066540

Hapjanggang Shipping Corp

30.3.2018“

---