# Amtsblatt L 240/2018

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 240 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 61. Jahrgang25. September 2018 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 240

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

61. Jahrgang25. September 2018

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE |
| | * | Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und Neuseeland nach Artikel XXIV:6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in der Liste der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union | 1 |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/1284 des Rates vom 24. September 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea | 2 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/1285 des Rates vom 24. September 2018 zur Durchführung des Artikels 21 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen | 4 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/1286 der Kommission vom 24. September 2018 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak | 8 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/1287 der Kommission vom 24. September 2018 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Quat-chem's iodine based products (
  1
  ) | 10 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2018/1288 der Kommission vom 24. September 2018 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Prodhynet's iodine based products (
  1
  ) | 35 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/1289 des Rates vom 24. September 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea | 61 |
| | * | Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/1290 des Rates vom 24. September 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen | 63 |
| | | GESCHÄFTS- UND VERFAHRENSORDNUNGEN |
| | * | Änderungen der Verfahrensordnung des Gerichts | 67 |
| | * | Änderungen der Verfahrensordnung des Gerichts | 68 |
| | * | Beschluss des Gerichts vom 11. Juli 2018 über die Einreichung und die Zustellung von Verfahrensschriftstücken im Wege der Anwendung e-Curia | 72 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

*

Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und Neuseeland nach Artikel XXIV:6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in der Liste der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union

1

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1284 des Rates vom 24. September 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

2

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1285 des Rates vom 24. September 2018 zur Durchführung des Artikels 21 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

4

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1286 der Kommission vom 24. September 2018 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak

8

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1287 der Kommission vom 24. September 2018 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Quat-chem's iodine based products (
  1
  )

1

10

*

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1288 der Kommission vom 24. September 2018 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie Prodhynet's iodine based products (
  1
  )

1

35

BESCHLÜSSE

*

Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/1289 des Rates vom 24. September 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

61

*

Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/1290 des Rates vom 24. September 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

63

GESCHÄFTS- UND VERFAHRENSORDNUNGEN

*

Änderungen der Verfahrensordnung des Gerichts

67

*

Änderungen der Verfahrensordnung des Gerichts

68

*

Beschluss des Gerichts vom 11. Juli 2018 über die Einreichung und die Zustellung von Verfahrensschriftstücken im Wege der Anwendung e-Curia

72

| | |
| --- | --- |
| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

---

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

| 25.9.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 240/1 |
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25.9.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 240/1

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Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und Neuseeland nach Artikel XXIV:6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in der Liste der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union

Das am 13. März 2018 in Brüssel unterzeichnete Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und Neuseeland nach Artikel XXIV:6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in der Liste der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union (1) wird am 1. Oktober 2018 in Kraft treten.

1

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(1)  
  ABl. L 185 vom 23.7.2018, S. 3.

1

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VERORDNUNGEN

| 25.9.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 240/2 |
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25.9.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 240/2

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1284 DES RATES

vom 24. September 2018

zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates vom 30. August 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 (1), insbesondere auf Artikel 47 Absatz 5,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat am 30. August 2017 die Verordnung (EU) 2017/1509 angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Der Rat hat am 30. August 2017 die Verordnung (EU) 2017/1509 angenommen.

| (2) | Am 14. September 2018 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, den Eintrag für ein Schiff, das restriktiven Maßnahmen unterliegt, geändert. |
| --- | --- |

(2)

Am 14. September 2018 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, den Eintrag für ein Schiff, das restriktiven Maßnahmen unterliegt, geändert.

| (3) | Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(3)

Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 24. September 2018.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

J. BOGNER-STRAUSS

---

(1)  
  ABl. L 224 vom 31.8.2017, S. 1.

1

---

ANHANG

In Anhang XIV der Verordnung (EU) 2017/1509 erhält Eintrag 32 unter „B. Schiffe, denen das Einlaufen in Häfen verboten ist“ folgende Fassung:

| „32. | Name: WAN HENG 11

  Weitere Angaben

  IMO-Nummer: 8791667
  M/V WAN HENG 11 beteiligte sich am 13. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit M/V RYE SONG GANG 1.
  Wan Heng 11 war früher ein Schiff unter der Flagge von Belize und fährt jetzt unter der Flagge der DVRK mit dem Namen KUMJINGANG3 oder Kum Jin Gang 3.“ |
| --- | --- |

„32.

Weitere Angaben

IMO-Nummer: 8791667

M/V WAN HENG 11 beteiligte sich am 13. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit M/V RYE SONG GANG 1.

Wan Heng 11 war früher ein Schiff unter der Flagge von Belize und fährt jetzt unter der Flagge der DVRK mit dem Namen KUMJINGANG3 oder Kum Jin Gang 3.“

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| 25.9.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 240/4 |
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25.9.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 240/4

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1285 DES RATES

vom 24. September 2018

zur Durchführung des Artikels 21 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/44 des Rates vom 18. Januar 2016 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 (1), insbesondere auf Artikel 21 Absatz 5,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Am 18. Januar 2016 hat der Rat die Verordnung (EU) 2016/44 angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Am 18. Januar 2016 hat der Rat die Verordnung (EU) 2016/44 angenommen.

| (2) | Am 17. September 2018 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1970 (2011) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, die Angaben zu fünf Personen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, geändert. |
| --- | --- |

(2)

Am 17. September 2018 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1970 (2011) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, die Angaben zu fünf Personen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, geändert.

| (3) | Anhang II der Verordnung (EU) 2016/44 sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(3)

Anhang II der Verordnung (EU) 2016/44 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang II der Verordnung (EU) 2016/44 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 24. September 2018.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

J. BOGNER-STRAUSS

---

(1)  
  ABl. L 12 vom 19.1.2016, S. 1.

1

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ANHANG

| 1. | In Anhang II der Verordnung (EU) 2016/44 erhält Eintrag 21 folgende Fassung:






  „21. | Name: 1: ERMIAS 2: ALEM 3: k. A. 4: k. A.

  Titel: k. A. Funktion: Anführer eines transnationalen Menschenhändlernetzes Geburtsdatum: ca. 1980, Geburtsort: Eritrea gesicherter Aliasname: Ermias Ghermay, Guro ungesicherter Aliasname: a) Ermies Ghermay b) Ermias Ghirmay Staatsangehörigkeit: eritreisch Reisepass-Nr.: k. A. nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: (bekannte Anschrift: Tripolis, Tarig sure Nr. 51, wahrscheinlich 2015 nach Sabratha verzogen) benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)
  Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015).
  Weitere Angaben:
  Zu Ermias Alem liegen umfassend dokumentierte Angaben aus verlässlichen Quellen, darunter strafrechtliche Ermittlungsverfahren, vor, die ihn als einen der bedeutendsten subsaharischen Akteure auf dem Gebiet der illegalen Schleusung von Migranten in Libyen bezeichnen. Er ist Anführer eines transnationalen Netzes, das für Menschenhandel und die Schleusung von Zehntausenden von Migranten hauptsächlich vom Horn von Afrika an die libysche Küste und weiter in Zielländer in Europa und in die Vereinigten Staaten verantwortlich ist. Er verfügt über bewaffnete Kräfte, über Lagerhallen sowie über Auffanglager, in denen Berichten zufolge schwere Menschenrechtsverletzungen an Migranten verübt werden. Er arbeitet eng mit libyschen Schleusernetzen wie dem von Mustafa zusammen; er gilt als die ‚Versorgungskette im Osten‘ dieser Netze. Sein Netz reicht vom Sudan bis zur libyschen Küste und bis nach Europa (Italien, Frankreich, Deutschland, Niederlande, Schweden und Vereinigtes Königreich) sowie in die Vereinigten Staaten. Alem kontrolliert private Auffanglager längs der nordwestlichen Küste Libyens, in denen Migranten festgehalten werden und in denen es zu schweren Misshandlungen von Migranten kam. Aus diesen Lagern werden die Migranten nach Sabratha oder Zawiya gebracht. In den letzten Jahren hat Alem zahllose gefährliche Reisen auf dem Seeweg organisiert, bei denen Migranten (einschließlich zahlreicher Minderjähriger) Todesgefahr ausgesetzt waren. Das Gericht von Palermo (Italien) hat 2015 im Zusammenhang mit der Schleusung Tausender Migranten unter unmenschlichen Umständen und auch wegen des Schiffbruchs vom 13. Oktober 2013 vor Lampedusa, Haftbefehl gegen Ermias Alem erlassen.“ |
| --- | --- | --- |

1.

In Anhang II der Verordnung (EU) 2016/44 erhält Eintrag 21 folgende Fassung:

„21.

Titel: k. A. Funktion: Anführer eines transnationalen Menschenhändlernetzes Geburtsdatum: ca. 1980, Geburtsort: Eritrea gesicherter Aliasname: Ermias Ghermay, Guro ungesicherter Aliasname: a) Ermies Ghermay b) Ermias Ghirmay Staatsangehörigkeit: eritreisch Reisepass-Nr.: k. A. nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: (bekannte Anschrift: Tripolis, Tarig sure Nr. 51, wahrscheinlich 2015 nach Sabratha verzogen) benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)

Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015).

Weitere Angaben:

Zu Ermias Alem liegen umfassend dokumentierte Angaben aus verlässlichen Quellen, darunter strafrechtliche Ermittlungsverfahren, vor, die ihn als einen der bedeutendsten subsaharischen Akteure auf dem Gebiet der illegalen Schleusung von Migranten in Libyen bezeichnen. Er ist Anführer eines transnationalen Netzes, das für Menschenhandel und die Schleusung von Zehntausenden von Migranten hauptsächlich vom Horn von Afrika an die libysche Küste und weiter in Zielländer in Europa und in die Vereinigten Staaten verantwortlich ist. Er verfügt über bewaffnete Kräfte, über Lagerhallen sowie über Auffanglager, in denen Berichten zufolge schwere Menschenrechtsverletzungen an Migranten verübt werden. Er arbeitet eng mit libyschen Schleusernetzen wie dem von Mustafa zusammen; er gilt als die ‚Versorgungskette im Osten‘ dieser Netze. Sein Netz reicht vom Sudan bis zur libyschen Küste und bis nach Europa (Italien, Frankreich, Deutschland, Niederlande, Schweden und Vereinigtes Königreich) sowie in die Vereinigten Staaten. Alem kontrolliert private Auffanglager längs der nordwestlichen Küste Libyens, in denen Migranten festgehalten werden und in denen es zu schweren Misshandlungen von Migranten kam. Aus diesen Lagern werden die Migranten nach Sabratha oder Zawiya gebracht. In den letzten Jahren hat Alem zahllose gefährliche Reisen auf dem Seeweg organisiert, bei denen Migranten (einschließlich zahlreicher Minderjähriger) Todesgefahr ausgesetzt waren. Das Gericht von Palermo (Italien) hat 2015 im Zusammenhang mit der Schleusung Tausender Migranten unter unmenschlichen Umständen und auch wegen des Schiffbruchs vom 13. Oktober 2013 vor Lampedusa, Haftbefehl gegen Ermias Alem erlassen.“

| 2. | In Anhang II der Verordnung (EU) 2016/44 erhält Eintrag 22 folgende Fassung:






  „22. | Name: 1: FITIWI 2: ABDELRAZAK 3: k. A. 4: k. A.

  Titel: k. A. Funktion: Anführer eines transnationalen Menschenhändlernetzes Geburtsdatum: etwa (30 bis 35 Jahre alt) Geburtsort: Massaua, Eritrea gesicherter Aliasname: Abdurezak, Abdelrazaq, Abdulrazak, Abdrazzak ungesicherter Aliasname: Fitwi Esmail Abdelrazak Staatsangehörigkeit: eritreisch Reisepass-Nr.: k. A. nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: k. A. benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)
  Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015).
  Weitere Angaben:
  Fitiwi Abdelrazak ist Anführer eines transnationalen Netzes, das für Menschenhandel und die Schleusung von Zehntausenden von Migranten hauptsächlich vom Horn von Afrika an die libysche Küste und weiter in Zielländer in Europa und in die Vereinigten Staaten verantwortlich ist. Er wurde in offenen Informationsquellen und im Zuge mehrerer strafrechtlicher Ermittlungsverfahren als einer der wichtigsten Akteure ausgewiesen, die für die Ausbeutung und den Missbrauch zahlreicher Migranten in Libyen verantwortlich sind. Abdelrazak verfügt über weitreichende Kontakte zu libyschen Schleusernetzen und hat durch die Schleusung von Migranten immense Reichtümer angehäuft. Er verfügt über bewaffnete Kräfte, über Lagerhallen sowie über Auffanglager, in denen schwere Menschenrechtsverletzungen verübt werden. Sein Netz besteht aus Zellen, die vom Sudan über Libyen bis nach Italien und weiter in Zielländer von Migranten reichen. Die Migranten in seinen Lagern werden auch von anderen Parteien, beispielsweise von anderen lokalen Gewahrsamseinrichtungen, gekauft. Aus diesen Lagern werden die Migranten an die libysche Küste gebracht. Abdelrazak hat zahllose gefährliche Reisen auf dem Seeweg organisiert, bei denen Migranten (einschließlich Minderjähriger) Todesgefahr ausgesetzt waren. Abdelrazak wird mit mindestens zwei Fällen von Schiffbruch mit Todesfolge, die sich zwischen April und Juli 2014 ereigneten, in Verbindung gebracht.“ |
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2.

In Anhang II der Verordnung (EU) 2016/44 erhält Eintrag 22 folgende Fassung:

„22.

Titel: k. A. Funktion: Anführer eines transnationalen Menschenhändlernetzes Geburtsdatum: etwa (30 bis 35 Jahre alt) Geburtsort: Massaua, Eritrea gesicherter Aliasname: Abdurezak, Abdelrazaq, Abdulrazak, Abdrazzak ungesicherter Aliasname: Fitwi Esmail Abdelrazak Staatsangehörigkeit: eritreisch Reisepass-Nr.: k. A. nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: k. A. benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)

Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015).

Weitere Angaben:

Fitiwi Abdelrazak ist Anführer eines transnationalen Netzes, das für Menschenhandel und die Schleusung von Zehntausenden von Migranten hauptsächlich vom Horn von Afrika an die libysche Küste und weiter in Zielländer in Europa und in die Vereinigten Staaten verantwortlich ist. Er wurde in offenen Informationsquellen und im Zuge mehrerer strafrechtlicher Ermittlungsverfahren als einer der wichtigsten Akteure ausgewiesen, die für die Ausbeutung und den Missbrauch zahlreicher Migranten in Libyen verantwortlich sind. Abdelrazak verfügt über weitreichende Kontakte zu libyschen Schleusernetzen und hat durch die Schleusung von Migranten immense Reichtümer angehäuft. Er verfügt über bewaffnete Kräfte, über Lagerhallen sowie über Auffanglager, in denen schwere Menschenrechtsverletzungen verübt werden. Sein Netz besteht aus Zellen, die vom Sudan über Libyen bis nach Italien und weiter in Zielländer von Migranten reichen. Die Migranten in seinen Lagern werden auch von anderen Parteien, beispielsweise von anderen lokalen Gewahrsamseinrichtungen, gekauft. Aus diesen Lagern werden die Migranten an die libysche Küste gebracht. Abdelrazak hat zahllose gefährliche Reisen auf dem Seeweg organisiert, bei denen Migranten (einschließlich Minderjähriger) Todesgefahr ausgesetzt waren. Abdelrazak wird mit mindestens zwei Fällen von Schiffbruch mit Todesfolge, die sich zwischen April und Juli 2014 ereigneten, in Verbindung gebracht.“

| 3. | In Anhang II der Verordnung (EU) 2016/44 erhält Eintrag 23 folgende Fassung:






  „23. | Name: 1: AHMAD 2: OUMAR 3: IMHAMAD 4: AL-FITOURI

  Titel: k. A. Funktion: Befehlshaber der Anas-al-Dabbashi-Miliz, Leiter eines transnationalen Menschenhändlernetzes Geburtsdatum:
  7. Mai 1988
  Geburtsort: (möglicherweise Sabratha, Nachbarschaft Talil) gesicherter Aliasname: k. A. ungesicherter Aliasname: a) Al Dabachi b) Al Ammu c) The Uncle d) Al-Ahwal e) Al Dabbashi Staatsangehörigkeit: libysch Reisepass-Nr.: k. A. nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: a) Garabulli, Libyen b) Zawiya, Libyen benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)
  Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015). Weblink zur Besonderen Ausschreibung (‚Special Notice‘) der Interpol und des Sicherheitsrates der VN: https://www.interpol.int/en/notice/search/un/
  Weitere Angaben:
  Ahmad Imhamad ist der Befehlshaber der Anas-al-Dabbashi-Miliz, die vormals in dem Küstengebiet zwischen Sabratha und Melita tätig war. Imhamad ist ein führender Kopf bei illegalen Aktivitäten, die mit der Schleusung von Migranten in Zusammenhang stehen. Der al-Dabbashi-Clan und die al-Dabbashi-Miliz unterhalten auch Beziehungen zu terroristischen Gruppen und gewalttätigen Extremistengruppen. Imhamad ist gegenwärtig im Raum Zawiya aktiv, nachdem es im Oktober 2017 im Küstengebiet zu gewaltsamen Zusammenstößen mit anderen Milizen und rivalisierenden Schleuserbanden gekommen war, bei denen über 30 Menschen, darunter auch Zivilpersonen, zu Tode kamen. Als Reaktion auf die Verdrängung aus dem Küstengebiet hat Ahmad Imhamad am 4. Dezember 2017 öffentlich geschworen, unter Einsatz von Waffen und Gewalt nach Sabratha zurückzukehren. Es liegen umfassende Beweise dafür vor, dass Imhamads Miliz direkt an Menschenhandel und an der Schleusung von Migranten beteiligt war, und dass seine Miliz Aufbruchgebiete von Migranten, Lager, sichere Unterschlupforte und Boote kontrolliert. Es liegen Informationen vor, die den Schluss zulassen, dass Imhamad Migranten (einschließlich Minderjährige) zu Lande und zu Wasser unmenschlichen und manchmal sogar lebensgefährlichen Bedingungen ausgesetzt hat. Nach gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Imhamads Miliz und anderen Milizen in Sabratha wurden Tausende Migranten (viele von ihnen mit ernsthaften gesundheitlichen Problemen) aufgefunden; die meisten von ihnen in Lagern der Märtyrer-Anas-al-Dabbashi-Brigade und der al-Ghul-Miliz. Der al-Dabbashi-Clan und die mit dem Clan in Verbindung stehende Anas-al-Dabbashi-Miliz haben langjährige Kontakte zum Islamischen Staat in Irak und der Levante (ISIL) und seinen Verbündeten.
  Mehrere operative Mitglieder von ISIL gehörten der Miliz an, so unter anderem Abdallah al-Dabbashi, der ISIL-‚Kalif‘ von Sabratha. Imhamad war angeblich auch an der Ermordung von Sami Khalifa al-Gharabli beteiligt, der im Juli 2017 vom Gemeinderat von Sabratha mit der Bekämpfung der Schleusung von Migranten betraut worden war. Die Aktivitäten von Imhamad tragen wesentlich zur zunehmenden Gewalt und Unsicherheit in Westlibyen bei und bedrohen den Frieden und die Stabilität in Libyen und den Nachbarländern.“ |
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3.

In Anhang II der Verordnung (EU) 2016/44 erhält Eintrag 23 folgende Fassung:

„23.

Titel: k. A. Funktion: Befehlshaber der Anas-al-Dabbashi-Miliz, Leiter eines transnationalen Menschenhändlernetzes Geburtsdatum:
  7. Mai 1988
  Geburtsort: (möglicherweise Sabratha, Nachbarschaft Talil) gesicherter Aliasname: k. A. ungesicherter Aliasname: a) Al Dabachi b) Al Ammu c) The Uncle d) Al-Ahwal e) Al Dabbashi Staatsangehörigkeit: libysch Reisepass-Nr.: k. A. nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: a) Garabulli, Libyen b) Zawiya, Libyen benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)

Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015). Weblink zur Besonderen Ausschreibung (‚Special Notice‘) der Interpol und des Sicherheitsrates der VN: https://www.interpol.int/en/notice/search/un/

Weitere Angaben:

Ahmad Imhamad ist der Befehlshaber der Anas-al-Dabbashi-Miliz, die vormals in dem Küstengebiet zwischen Sabratha und Melita tätig war. Imhamad ist ein führender Kopf bei illegalen Aktivitäten, die mit der Schleusung von Migranten in Zusammenhang stehen. Der al-Dabbashi-Clan und die al-Dabbashi-Miliz unterhalten auch Beziehungen zu terroristischen Gruppen und gewalttätigen Extremistengruppen. Imhamad ist gegenwärtig im Raum Zawiya aktiv, nachdem es im Oktober 2017 im Küstengebiet zu gewaltsamen Zusammenstößen mit anderen Milizen und rivalisierenden Schleuserbanden gekommen war, bei denen über 30 Menschen, darunter auch Zivilpersonen, zu Tode kamen. Als Reaktion auf die Verdrängung aus dem Küstengebiet hat Ahmad Imhamad am 4. Dezember 2017 öffentlich geschworen, unter Einsatz von Waffen und Gewalt nach Sabratha zurückzukehren. Es liegen umfassende Beweise dafür vor, dass Imhamads Miliz direkt an Menschenhandel und an der Schleusung von Migranten beteiligt war, und dass seine Miliz Aufbruchgebiete von Migranten, Lager, sichere Unterschlupforte und Boote kontrolliert. Es liegen Informationen vor, die den Schluss zulassen, dass Imhamad Migranten (einschließlich Minderjährige) zu Lande und zu Wasser unmenschlichen und manchmal sogar lebensgefährlichen Bedingungen ausgesetzt hat. Nach gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Imhamads Miliz und anderen Milizen in Sabratha wurden Tausende Migranten (viele von ihnen mit ernsthaften gesundheitlichen Problemen) aufgefunden; die meisten von ihnen in Lagern der Märtyrer-Anas-al-Dabbashi-Brigade und der al-Ghul-Miliz. Der al-Dabbashi-Clan und die mit dem Clan in Verbindung stehende Anas-al-Dabbashi-Miliz haben langjährige Kontakte zum Islamischen Staat in Irak und der Levante (ISIL) und seinen Verbündeten.

Mehrere operative Mitglieder von ISIL gehörten der Miliz an, so unter anderem Abdallah al-Dabbashi, der ISIL-‚Kalif‘ von Sabratha. Imhamad war angeblich auch an der Ermordung von Sami Khalifa al-Gharabli beteiligt, der im Juli 2017 vom Gemeinderat von Sabratha mit der Bekämpfung der Schleusung von Migranten betraut worden war. Die Aktivitäten von Imhamad tragen wesentlich zur zunehmenden Gewalt und Unsicherheit in Westlibyen bei und bedrohen den Frieden und die Stabilität in Libyen und den Nachbarländern.“

| 4. | In Anhang II der Verordnung (EU) 2016/44 erhält Eintrag 24 folgende Fassung:






  „24. | Name: 1: MUS'AB 2: MUSTAFA 3: ABU AL QUASSIM 4: OMAR

  Titel: k. A. Funktion: Anführer eines transnationalen Menschenhändlernetzes Geburtsdatum:
  19. Januar 1983
  Geburtsort: Sabratha, Libyen gesicherter Aliasname: Mus'ab Abu Qarin ungesicherter Aliasname: a) ABU-AL QASSIM OMAR Musab Boukrin b) The Doctor c) Al-Grein Staatsangehörigkeit: libysch Reisepass-Nr.: a) 782633, ausgestellt am 31. Mai 2005
  b) 540794, ausgestellt am 12. Jan. 2008
  nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: k. A. benannt am: 7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)
  Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015). Weblink zur Besonderen Ausschreibung (‚Special Notice‘) der Interpol und des Sicherheitsrates der VN: https://www.interpol.int/en/notice/search/un/
  Weitere Angaben:
  Mus'ab Mustafa gilt als einer der Hauptakteure des Menschenhandels und der Migrantenschleusung in dem Gebiet von Sabratha, arbeitet jedoch auch von Zawiya und Garibulli aus. Sein transnationales Netz deckt Libyen, Zielorte in Europa, subsaharische Länder für die Rekrutierung von Migranten und arabische Länder für den Finanzsektor ab. Verlässliche Quellen haben sein abgestimmtes Vorgehen beim Menschenhandel und bei der Schleusung von Migranten mit Ermias Alem dokumentiert, der im Namen von Mustafa um die ‚Versorgungskette im Osten‘ betreibt. Es liegen Beweise dafür vor, dass Mustafa Beziehungen zu anderen Akteuren des Menschenhandels, insbesondere zu Mohammed al-Hadi (Cousin und Anführer der al-Nasr-Brigade, ebenfalls für eine Aufnahme in die Liste vorgeschlagen) in Zawiya, pflegt. Ein ehemaliger Komplize von Mustafa, der jetzt mit den libyschen Behörden zusammenarbeitet, behauptet, dass Mustafa allein 2015 Reisen auf dem Seeweg für über 45 000 Personen organisiert hat und dabei Migranten (einschließlich Minderjähriger) Todesgefahr ausgesetzt hat. Mustafa hat eine Überfahrt organisiert, bei der sich am 18. April 2015 in der Straße von Sizilien ein Schiffbruch ereignete, bei dem 800 Menschen ums Leben kamen. Es liegen Beweise, auch von der Sachverständigengruppe der Vereinten Nationen, dafür vor, dass er für das Festhalten von Migranten unter unmenschlichen Bedingungen verantwortlich ist, unter anderem in Tripolis nahe dem al-Wadi-Bezirk und in Seebädern nahe Sabratha. Mustafa hat Berichten zufolge dem al-Dabbashi-Klan in Sabratha nahegestanden, bis es wegen einer ‚Schutzsteuer‘ zu einer Auseinandersetzung kam. Quellen zufolge hat Mustafa Personen, die gewalttätigen Extremisten im Gebiet um Sabratha nahe stehen, als Gegenleistung für die Genehmigung bezahlt, Migranten im Namen gewaltbereiter Extremistenkreise zu schleusen, die finanziell von der illegalen Einwanderung profitieren. Mustafa ist mit einem Schleusernetz verbunden, das aus bewaffneten Salafistengruppen in Tripolis, Sebha und Kufra besteht.“ |
| --- | --- | --- |

4.

In Anhang II der Verordnung (EU) 2016/44 erhält Eintrag 24 folgende Fassung:

„24.

Titel: k. A. Funktion: Anführer eines transnationalen Menschenhändlernetzes Geburtsdatum:
  19. Januar 1983
  Geburtsort: Sabratha, Libyen gesicherter Aliasname: Mus'ab Abu Qarin ungesicherter Aliasname: a) ABU-AL QASSIM OMAR Musab Boukrin b) The Doctor c) Al-Grein Staatsangehörigkeit: libysch Reisepass-Nr.: a) 782633, ausgestellt am 31. Mai 2005
  b) 540794, ausgestellt am 12. Jan. 2008
  nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: k. A. benannt am: 7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)

Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015). Weblink zur Besonderen Ausschreibung (‚Special Notice‘) der Interpol und des Sicherheitsrates der VN: https://www.interpol.int/en/notice/search/un/

Weitere Angaben:

Mus'ab Mustafa gilt als einer der Hauptakteure des Menschenhandels und der Migrantenschleusung in dem Gebiet von Sabratha, arbeitet jedoch auch von Zawiya und Garibulli aus. Sein transnationales Netz deckt Libyen, Zielorte in Europa, subsaharische Länder für die Rekrutierung von Migranten und arabische Länder für den Finanzsektor ab. Verlässliche Quellen haben sein abgestimmtes Vorgehen beim Menschenhandel und bei der Schleusung von Migranten mit Ermias Alem dokumentiert, der im Namen von Mustafa um die ‚Versorgungskette im Osten‘ betreibt. Es liegen Beweise dafür vor, dass Mustafa Beziehungen zu anderen Akteuren des Menschenhandels, insbesondere zu Mohammed al-Hadi (Cousin und Anführer der al-Nasr-Brigade, ebenfalls für eine Aufnahme in die Liste vorgeschlagen) in Zawiya, pflegt. Ein ehemaliger Komplize von Mustafa, der jetzt mit den libyschen Behörden zusammenarbeitet, behauptet, dass Mustafa allein 2015 Reisen auf dem Seeweg für über 45 000 Personen organisiert hat und dabei Migranten (einschließlich Minderjähriger) Todesgefahr ausgesetzt hat. Mustafa hat eine Überfahrt organisiert, bei der sich am 18. April 2015 in der Straße von Sizilien ein Schiffbruch ereignete, bei dem 800 Menschen ums Leben kamen. Es liegen Beweise, auch von der Sachverständigengruppe der Vereinten Nationen, dafür vor, dass er für das Festhalten von Migranten unter unmenschlichen Bedingungen verantwortlich ist, unter anderem in Tripolis nahe dem al-Wadi-Bezirk und in Seebädern nahe Sabratha. Mustafa hat Berichten zufolge dem al-Dabbashi-Klan in Sabratha nahegestanden, bis es wegen einer ‚Schutzsteuer‘ zu einer Auseinandersetzung kam. Quellen zufolge hat Mustafa Personen, die gewalttätigen Extremisten im Gebiet um Sabratha nahe stehen, als Gegenleistung für die Genehmigung bezahlt, Migranten im Namen gewaltbereiter Extremistenkreise zu schleusen, die finanziell von der illegalen Einwanderung profitieren. Mustafa ist mit einem Schleusernetz verbunden, das aus bewaffneten Salafistengruppen in Tripolis, Sebha und Kufra besteht.“

| 5. | In Anhang II der Verordnung (EU) 2016/44 erhält Eintrag 25 folgende Fassung:






  „25. | Name: 1: MOHAMMED 2: AL-HADI 3: AL-ARABI 4: KASHLAF

  Titel: k. A. Funktion: Befehlshaber der Brigade Shuhada al-Nasr, Leiter der Raffinerie-Wachmannschaft der Zawiya-Erdölraffinierie Geburtsdatum:
  15. November 1988
  Geburtsort: Zawiya, Libyen gesicherter Aliasname: k. A. ungesicherter Aliasname: a) Kashlaf b) Koshlaf c) Keslaf d) al Qasab Staatsangehörigkeit: libysch Reisepass-Nr.: HR8CHGP8; Ausstellungsdatum: 27. April 2015; Ausstellungsort: Zawiya nationale Kennziffer: a) 119880210419 b) persönliches Ausweispapier Nr.: 728498; Ausstellungsdatum: 24. Februar 2007 Anschrift: Zawiya, Libyen benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)
  Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015).
  Weitere Angaben:
  Mohammed al-Hadi ist Anführer der Brigade Shuhada al Nasr in Zawiya, Westlibyen. Seine Miliz kontrolliert die Zawiya-Raffinerie, eine zentrale Drehscheibe für die Schleusung von Migranten. Al-Hadi kontrolliert auch Auffanglager, einschließlich des Nasr-Auffanglagers, das nominell unter der Kontrolle der Abteilung zur Bekämpfung illegaler Migration (DCIM — Department for Combating Illegal Migration) steht. Wie durch verschiedene Quellen dokumentiert wird, ist das Netz von al-Hadi eines der führenden Netze im Bereich der Migrantenschleusung und der Ausbeutung von Migranten in Libyen. Al-Hadi hat intensive Verbindungen zum Kommandanten der lokalen Küstenwacheneinheit von Zawiya, al-Rahman al-Milad, dessen Einheit oftmals Migrantenboote rivalisierender Schleusernetze abfängt. Die Migranten werden dann in von der al-Nasr-Miliz kontrollierte Auffanglager gebracht, in denen sie Berichten zufolge unter lebensgefährlichen Bedingungen festgehalten werden. Die Sachverständigengruppe für Libyen hat Beweise dafür gesammelt, dass Migranten häufig geschlagen werden, und dass insbesondere Frauen aus subsaharischen Ländern und aus Marokko auf lokalen Märkten als ‚Sexsklavinnen‘ verkauft werden. Die Sachverständigengruppe hat ebenfalls ermittelt, dass al-Hadi mit anderen bewaffneten Gruppierungen zusammenarbeitet und 2016 und 2017 an den wiederholt aufflammenden gewaltsamen Zusammenstößen beteiligten war.“ |
| --- | --- | --- |

5.

In Anhang II der Verordnung (EU) 2016/44 erhält Eintrag 25 folgende Fassung:

„25.

Titel: k. A. Funktion: Befehlshaber der Brigade Shuhada al-Nasr, Leiter der Raffinerie-Wachmannschaft der Zawiya-Erdölraffinierie Geburtsdatum:
  15. November 1988
  Geburtsort: Zawiya, Libyen gesicherter Aliasname: k. A. ungesicherter Aliasname: a) Kashlaf b) Koshlaf c) Keslaf d) al Qasab Staatsangehörigkeit: libysch Reisepass-Nr.: HR8CHGP8; Ausstellungsdatum: 27. April 2015; Ausstellungsort: Zawiya nationale Kennziffer: a) 119880210419 b) persönliches Ausweispapier Nr.: 728498; Ausstellungsdatum: 24. Februar 2007 Anschrift: Zawiya, Libyen benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)

Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015).

Weitere Angaben:

Mohammed al-Hadi ist Anführer der Brigade Shuhada al Nasr in Zawiya, Westlibyen. Seine Miliz kontrolliert die Zawiya-Raffinerie, eine zentrale Drehscheibe für die Schleusung von Migranten. Al-Hadi kontrolliert auch Auffanglager, einschließlich des Nasr-Auffanglagers, das nominell unter der Kontrolle der Abteilung zur Bekämpfung illegaler Migration (DCIM — Department for Combating Illegal Migration) steht. Wie durch verschiedene Quellen dokumentiert wird, ist das Netz von al-Hadi eines der führenden Netze im Bereich der Migrantenschleusung und der Ausbeutung von Migranten in Libyen. Al-Hadi hat intensive Verbindungen zum Kommandanten der lokalen Küstenwacheneinheit von Zawiya, al-Rahman al-Milad, dessen Einheit oftmals Migrantenboote rivalisierender Schleusernetze abfängt. Die Migranten werden dann in von der al-Nasr-Miliz kontrollierte Auffanglager gebracht, in denen sie Berichten zufolge unter lebensgefährlichen Bedingungen festgehalten werden. Die Sachverständigengruppe für Libyen hat Beweise dafür gesammelt, dass Migranten häufig geschlagen werden, und dass insbesondere Frauen aus subsaharischen Ländern und aus Marokko auf lokalen Märkten als ‚Sexsklavinnen‘ verkauft werden. Die Sachverständigengruppe hat ebenfalls ermittelt, dass al-Hadi mit anderen bewaffneten Gruppierungen zusammenarbeitet und 2016 und 2017 an den wiederholt aufflammenden gewaltsamen Zusammenstößen beteiligten war.“

| 6. | In Anhang II der Verordnung (EU) 2016/44 erhält Eintrag 26 folgende Fassung:






  „26. | Name: 1: ABD 2: AL-RAHMAN 3: AL-MILAD 4: k. A.

  Titel: k. A. Funktion: Kommandant der Küstenwache in Zawiya Geburtsdatum: etwa (29 Jahre alt) Geburtsort: Tripolis, Libyen gesicherter Aliasname: k. A. ungesicherter Aliasname: a) Rahman Salim Milad b) al-Bija Staatsangehörigkeit: libysch Reisepass-Nr.: k. A. nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: Zawiya, Libyen benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)
  Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015).
  Weitere Angaben:
  Abd al Rahman al-Milad ist der Kommandant der regionalen Einheit der Küstenwache in Zawiya, die regelmäßig mit Gewalt gegen Migranten und andere Menschenschleuser in Verbindung gebracht wird. Nach Angaben der Sachverständigengruppe der Vereinten Nationen ist Milad ebenso wie andere Angehörige der Küstenwache direkt daran beteiligt, Migrantenboote mit Feuerwaffen zu versenken. Al-Milad arbeitet mit anderen Migrantenschleusern wie beispielsweise Mohammed al-Hadi (ebenfalls für eine Aufnahme in die Liste vorgeschlagen) zusammen, die ihm Quellen zufolge Schutz gewähren, damit er illegalen Aktivitäten im Zusammenhang mit Menschenhandel und der Schleusung von Migranten nachgehen kann. Verschiedene Zeugen haben im Zuge strafrechtlicher Ermittlungsverfahren ausgesagt, dass sie auf dem Meer von bewaffneten Männern, die sich auf einem Schiff der Küstenwache mit Namen Tallil (das von al-Milad benutzt wird) befanden, aufgegriffen und in das al-Nasr-Auffanglager gebracht wurden, wo sie unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten und geschlagen wurden.“ |
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6.

In Anhang II der Verordnung (EU) 2016/44 erhält Eintrag 26 folgende Fassung:

„26.

Titel: k. A. Funktion: Kommandant der Küstenwache in Zawiya Geburtsdatum: etwa (29 Jahre alt) Geburtsort: Tripolis, Libyen gesicherter Aliasname: k. A. ungesicherter Aliasname: a) Rahman Salim Milad b) al-Bija Staatsangehörigkeit: libysch Reisepass-Nr.: k. A. nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: Zawiya, Libyen benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)

Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015).

Weitere Angaben:

Abd al Rahman al-Milad ist der Kommandant der regionalen Einheit der Küstenwache in Zawiya, die regelmäßig mit Gewalt gegen Migranten und andere Menschenschleuser in Verbindung gebracht wird. Nach Angaben der Sachverständigengruppe der Vereinten Nationen ist Milad ebenso wie andere Angehörige der Küstenwache direkt daran beteiligt, Migrantenboote mit Feuerwaffen zu versenken. Al-Milad arbeitet mit anderen Migrantenschleusern wie beispielsweise Mohammed al-Hadi (ebenfalls für eine Aufnahme in die Liste vorgeschlagen) zusammen, die ihm Quellen zufolge Schutz gewähren, damit er illegalen Aktivitäten im Zusammenhang mit Menschenhandel und der Schleusung von Migranten nachgehen kann. Verschiedene Zeugen haben im Zuge strafrechtlicher Ermittlungsverfahren ausgesagt, dass sie auf dem Meer von bewaffneten Männern, die sich auf einem Schiff der Küstenwache mit Namen Tallil (das von al-Milad benutzt wird) befanden, aufgegriffen und in das al-Nasr-Auffanglager gebracht wurden, wo sie unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten und geschlagen wurden.“

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| 25.9.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 240/8 |
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25.9.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 240/8

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1286 DER KOMMISSION

vom 24. September 2018

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates vom 7. Juli 2003 über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2465/96 (1), insbesondere auf Artikel 11 Buchstabe b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 sind die staatlichen Organe, Unternehmen und Einrichtungen, natürlichen und juristischen Personen, Einrichtungen und Organisationen der ehemaligen Regierung Iraks aufgeführt, deren Mittel und wirtschaftliche Ressourcen, die am 22. Mai 2003 außerhalb von Irak belegen waren, gemäß dieser Verordnung einzufrieren sind. |
| --- | --- |

(1)

In Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 sind die staatlichen Organe, Unternehmen und Einrichtungen, natürlichen und juristischen Personen, Einrichtungen und Organisationen der ehemaligen Regierung Iraks aufgeführt, deren Mittel und wirtschaftliche Ressourcen, die am 22. Mai 2003 außerhalb von Irak belegen waren, gemäß dieser Verordnung einzufrieren sind.

| (2) | Am 19. September 2018 hat der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beschlossen, zwei Einträge aus der Liste der Personen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu streichen. |
| --- | --- |

(2)

Am 19. September 2018 hat der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beschlossen, zwei Einträge aus der Liste der Personen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu streichen.

| (3) | Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(3)

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. September 2018

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Leiter des Dienstes für außenpolitische Instrumente

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(1)  
  ABl. L 169 vom 8.7.2003, S. 6.

1

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ANHANG

In Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 werden folgende Einträge gestrichen:

| „116. | STATE COMPANY FOR ELECTRICAL INDUSTRIES (alias a) STATE ENTERPRISE FOR ELECTRICAL INDUSTRIES, b) STATE ENTERPRISE FOR ELECTRICAL INDUSTRIES/ELECTRICAL LAMPS, c) STATE ENTERPRISE FOR GENERATION AND TRANSMISSION OF ELECTRICITY). Adressen: a) P.O. Box 1118, Waziria, Baghdad, Iraq; b) P.O. Box 9145, Al-Kadhmiyah, Al-Taji, Baghdad, Iraq; c) 4/356 Al Masbah Building, P.O. Box 1098, Baghdad, Iraq.“ |
| --- | --- |

„116.

| „134. | STATE ENTERPRISE FOR DRUG INDUSTRIES (alias STATE COMPANY FOR DRUG PRODUCTS). Adresse: P.O. Box 271, Samara, Iraq.“ |
| --- | --- |

„134.

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| 25.9.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 240/10 |
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25.9.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 240/10

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1287 DER KOMMISSION

vom 24. September 2018

zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie „Quat-chem's iodine based products“

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozid-Produkten (1), insbesondere auf Artikel 44 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Am 24. Juli 2015 reichte Quat-Chem Ltd bei der Europäischen Chemikalienagentur (im Folgenden die „Agentur“) einen Antrag gemäß Artikel 43 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 und Artikel 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 414/2013 der Kommission (2) auf Zulassung einer gleichen Biozidproduktfamilie gemäß Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 414/2013 mit der Bezeichnung „Quat-chem's iodine based products“ (im Folgenden die „gleiche Produktfamilie“) der Produktart 3 gemäß der Beschreibung in Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 ein. Der Antrag für die gleiche Produktfamilie wurde mit der Nummer BC-YN018814-15 in das Register für Biozidprodukte (im Folgenden das „Register“) eingetragen. Der Antrag enthielt auch die Nummer des Antrags für die betreffende Referenzproduktfamilie („Hypred's iodine based products“), der mit der Nummer BC-LC018584-49 im Register eingetragen ist. |
| --- | --- |

(1)

Am 24. Juli 2015 reichte Quat-Chem Ltd bei der Europäischen Chemikalienagentur (im Folgenden die „Agentur“) einen Antrag gemäß Artikel 43 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 und Artikel 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 414/2013 der Kommission (2) auf Zulassung einer gleichen Biozidproduktfamilie gemäß Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 414/2013 mit der Bezeichnung „Quat-chem's iodine based products“ (im Folgenden die „gleiche Produktfamilie“) der Produktart 3 gemäß der Beschreibung in Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 ein. Der Antrag für die gleiche Produktfamilie wurde mit der Nummer BC-YN018814-15 in das Register für Biozidprodukte (im Folgenden das „Register“) eingetragen. Der Antrag enthielt auch die Nummer des Antrags für die betreffende Referenzproduktfamilie („Hypred's iodine based products“), der mit der Nummer BC-LC018584-49 im Register eingetragen ist.

| (2) | Die gleiche Produktfamilie enthält als Wirkstoff Iod, der in der Unionsliste genehmigter Wirkstoffe gemäß Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 aufgeführt ist. Sobald die in der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2100 der Kommission (3) festgelegten wissenschaftlichen Kriterien für die Bestimmung endokrinschädigender Eigenschaften gelten, wird die Kommission unter Berücksichtigung der intrinsischen Eigenschaften des Wirkstoffs erwägen, ob die Genehmigung für Iod, einschließlich Polyvinylpyrrolidon-Iod, gemäß Artikel 15 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 überprüft werden muss. In Abhängigkeit vom Ergebnis dieser Überprüfung wird die Kommission die Frage klären, ob die Unionszulassungen für den Wirkstoff enthaltende Biozidprodukte gemäß Artikel 48 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 überprüft werden müssen. |
| --- | --- |

(2)

Die gleiche Produktfamilie enthält als Wirkstoff Iod, der in der Unionsliste genehmigter Wirkstoffe gemäß Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 aufgeführt ist. Sobald die in der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2100 der Kommission (3) festgelegten wissenschaftlichen Kriterien für die Bestimmung endokrinschädigender Eigenschaften gelten, wird die Kommission unter Berücksichtigung der intrinsischen Eigenschaften des Wirkstoffs erwägen, ob die Genehmigung für Iod, einschließlich Polyvinylpyrrolidon-Iod, gemäß Artikel 15 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 überprüft werden muss. In Abhängigkeit vom Ergebnis dieser Überprüfung wird die Kommission die Frage klären, ob die Unionszulassungen für den Wirkstoff enthaltende Biozidprodukte gemäß Artikel 48 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 überprüft werden müssen.

| (3) | Am 26. Januar 2018 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 414/2013 eine Stellungnahme (4) mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts. In der Stellungnahme wurde der Schluss gezogen, dass die gleiche Produktfamilie als „Biozidproduktfamilie“ gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe s der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 gelten kann, dass die vorgeschlagenen Unterschiede zwischen der gleichen Produktfamilie und der betreffenden Referenz-Biozidproduktfamilie sich auf Informationen beschränken, die Gegenstand einer verwaltungstechnischen Änderung gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 354/2013 (5) sein können, und dass die gleiche Produktfamilie gestützt auf die Bewertung der oben genannten betreffenden Referenzproduktfamilie bei Übereinstimmung mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts die Bedingungen gemäß Artikel 19 Absätze 1 und 6 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 erfüllt. |
| --- | --- |

(3)

Am 26. Januar 2018 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 414/2013 eine Stellungnahme (4) mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts. In der Stellungnahme wurde der Schluss gezogen, dass die gleiche Produktfamilie als „Biozidproduktfamilie“ gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe s der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 gelten kann, dass die vorgeschlagenen Unterschiede zwischen der gleichen Produktfamilie und der betreffenden Referenz-Biozidproduktfamilie sich auf Informationen beschränken, die Gegenstand einer verwaltungstechnischen Änderung gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 354/2013 (5) sein können, und dass die gleiche Produktfamilie gestützt auf die Bewertung der oben genannten betreffenden Referenzproduktfamilie bei Übereinstimmung mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts die Bedingungen gemäß Artikel 19 Absätze 1 und 6 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 erfüllt.

| (4) | Am 13. März 2018 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 44 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 den Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts in allen Amtssprachen der Union. |
| --- | --- |

(4)

Am 13. März 2018 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 44 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 den Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts in allen Amtssprachen der Union.

| (5) | Die Kommission schließt sich der Stellungnahme der Agentur an und ist daher der Auffassung, dass eine Unionszulassung für die gleiche Produktfamilie erteilt werden und die Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts in das Register gemäß Artikel 71 Absatz 6 der genannten Verordnung aufgenommen werden sollten. |
| --- | --- |

(5)

Die Kommission schließt sich der Stellungnahme der Agentur an und ist daher der Auffassung, dass eine Unionszulassung für die gleiche Produktfamilie erteilt werden und die Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts in das Register gemäß Artikel 71 Absatz 6 der genannten Verordnung aufgenommen werden sollten.

| (6) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Biozidprodukte — |
| --- | --- |

(6)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Biozidprodukte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Quat-Chem Ltd erhält eine Unionszulassung für die gleiche Biozidproduktfamilie „Quat-chem's iodine based products“ mit der Zulassungsnummer EU-0018496-0000.

Die Unionszulassung gilt vom 15. Oktober 2018 bis zum 30. September 2028.

Die Unionszulassung gilt vorbehaltlich der Übereinstimmung mit der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts im Anhang.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. September 2018

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

---

(1)  
  ABl. L 167 vom 27.6.2012, S. 1.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 414/2013 der Kommission vom 6. Mai 2013 zur Festlegung eines Verfahrens für die Zulassung gleicher Biozidprodukte gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 125 vom 7.5.2013, S. 4).

2

(3)  Delegierte Verordnung (EU) 2017/2100 der Kommission vom 4. September 2017 zur Festlegung wissenschaftlicher Kriterien für die Bestimmung endokrinschädigender Eigenschaften gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 301 vom 17.11.2017, S. 1).

3

(4)  ECHA opinion of 25 January 2018 on the Union authorisation of the same biocidal product family QUAT-CHEM's iodine based products (UBP-C-1177989-01-00/F).

4

(5)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 354/2013 der Kommission vom 18. April 2013 über Änderungen von gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates zugelassenen Biozidprodukten (ABl. L 109 vom 19.4.2013, S. 4).

5

---

ANHANG

Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie

QUAT-CHEM's iodine based products

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

Zulassungsnummer: EU-0018496-0000

R4BP 3-Referenznummer: EU-0018496-0000

TEIL I

ERSTE INFORMATIONSSTUFE

1.   ADMINISTRATIVE INFORMATIONEN

1.1.   Familienname

| Name | QUAT-CHEM's iodine based products |
| --- | --- |
| | |

Name

QUAT-CHEM's iodine based products

1.2.   Produktart(en)

| Produktart(en) | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| | |

Produktart(en)

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

1.3.   Zulassungsinhaber

| Name und Anschrift des Zulassungsinhabers | Name | Quatchem Ltd |
| --- | --- | --- |
| Anschrift | 4 Dodgson Street, OL16 5SJ, Rochdale, United Kingdom |
| Zulassungsnummer | EU-0018496-0000 |
| R4BP 3-Referenznummer | EU-0018496-0000 |
| Datum der Zulassung | 15. Oktober 2018 |
| Ablauf der Zulassung | 30. September 2028 |

Name und Anschrift des Zulassungsinhabers

Name

Quatchem Ltd

Anschrift

4 Dodgson Street, OL16 5SJ, Rochdale, United Kingdom

Zulassungsnummer

EU-0018496-0000

R4BP 3-Referenznummer

EU-0018496-0000

Datum der Zulassung

15. Oktober 2018

Ablauf der Zulassung

30. September 2028

1.4.   Hersteller der Biozidprodukte

| Name des Herstellers | QUAT-CHEM LTD |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | Charter House 33 — Greek Street SK3 8AX Stockport United Kingdom |
| Standort der Produktionsstätten | QUAT-CHEM LTD — Charter House 33 — Greek Street SK3 8AX Stockport United Kingdom |

Name des Herstellers

QUAT-CHEM LTD

Anschrift des Herstellers

Charter House 33 — Greek Street SK3 8AX Stockport United Kingdom

Standort der Produktionsstätten

QUAT-CHEM LTD — Charter House 33 — Greek Street SK3 8AX Stockport United Kingdom

1.5.   Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe

| Wirkstoff | Iod |
| --- | --- |
| Name des Herstellers | COSAYACH: SCM Cía. Cosayach Minera Negreiros, Rut. N°96.625.710-5 |
| Anschrift des Herstellers | Terrenos de Elena S/N Terrenos de Elena S/N Huara, Región de Tarapacá Chile |
| Standort der Produktionsstätten | Mined at: S.C.M. Cía. Minera Negreiros, S.C.M. Cosayach Soledad.
  Refined at: S.C.M. Cía. Minera Negreiros. Pozo Almonte Chile |

Wirkstoff

Iod

Name des Herstellers

COSAYACH: SCM Cía. Cosayach Minera Negreiros, Rut. N°96.625.710-5

Anschrift des Herstellers

Terrenos de Elena S/N Terrenos de Elena S/N Huara, Región de Tarapacá Chile

Standort der Produktionsstätten

Mined at: S.C.M. Cía. Minera Negreiros, S.C.M. Cosayach Soledad.

Refined at: S.C.M. Cía. Minera Negreiros. Pozo Almonte Chile

| Wirkstoff | Iod |
| --- | --- |
| Name des Herstellers | ACF MINERA SA |
| Anschrift des Herstellers | San Martín 499 Iquique Chile |
| Standort der Produktionsstätten | Faena Lagunas KM. 1.722 Ruta A-5, Pozo Almonte Chile |

Wirkstoff

Iod

Name des Herstellers

ACF MINERA SA

Anschrift des Herstellers

San Martín 499 Iquique Chile

Standort der Produktionsstätten

Faena Lagunas KM. 1.722 Ruta A-5, Pozo Almonte Chile

| Wirkstoff | Iod |
| --- | --- |
| Name des Herstellers | SOCIEDAD QUIMICA y MINERA SA |
| Anschrift des Herstellers | Los Militares 4290 SANTIAGO DE CHILE Chile |
| Standort der Produktionsstätten | Pedro de Valdivia (PV) Route B 180 Antofagasta Chile
  Nueva Victoria (NV) Route 5 North, Km 1925 Pozo Almonte Chile |

Wirkstoff

Iod

Name des Herstellers

SOCIEDAD QUIMICA y MINERA SA

Anschrift des Herstellers

Los Militares 4290 SANTIAGO DE CHILE Chile

Standort der Produktionsstätten

Pedro de Valdivia (PV) Route B 180 Antofagasta Chile

Nueva Victoria (NV) Route 5 North, Km 1925 Pozo Almonte Chile

2.   ZUSAMMENSETZUNG UND FORMULIERUNG DER PRODUKTFAMILIE

2.1.   Informationen zur quantitativen und qualitativen Zusammensetzung der Produktfamilie

| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Min. | Max. |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 0,25 | 2,5 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 2,697 | 24,199 |

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Min.

Max.

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

0,25

2,5

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

2,697

24,199

2.2.   Art(en) der Formulierung

| Formulierung(en) | AL — eine andere Flüssigkeit |
| --- | --- |
| | SL — Lösliches Konzentrat |

Formulierung(en)

AL — eine andere Flüssigkeit

SL — Lösliches Konzentrat

TEIL II

ZWEITE INFORMATIONSSTUFE — META-SPC

META-SPC 1

1.   VERWALTUNGSBEZOGENE INFORMATIONEN ZUR META-SPC 1

1.1.   Meta-SPC 1-Identifikator

| Identifikator | meta SPC 1: Dippmittel — gebrauchsfertig |
| --- | --- |

Identifikator

meta SPC 1: Dippmittel — gebrauchsfertig

1.2.   Kürzel zur Zulassungsnummer

| Nummer | 1-1 |
| --- | --- |

Nummer

1-1

1.3.   Produktart(en)

| Produktart(en) | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| | |

Produktart(en)

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

2.   META-SPC 1-ZUSAMMENSETZUNG

2.1.   Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Meta-SPC 1

| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Min. | Max. |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 0,25 | 0,49 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 2,697 | 4,993 |

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Min.

Max.

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

0,25

0,49

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

2,697

4,993

2.2.   Art(en) der Meta-SPC 1- Formulierung

| Formulierung(en) | AL — eine andere Flüssigkeit |
| --- | --- |
| | |

Formulierung(en)

AL — eine andere Flüssigkeit

3.   GEFAHREN- UND SICHERHEITSHINWEISE DER META-SPC 1

| Gefahrenhinweise | Verursacht schwere Augenreizung.
  Schädlich für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung. |
| --- | --- |
| Sicherheitshinweise | Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.
  Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.
  Schutzhandschuhe tragen.
  Schutzkleidung tragen.
  Augenschutz tragen.
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hin-zuziehen. |

Gefahrenhinweise

Verursacht schwere Augenreizung.

Schädlich für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung.

Sicherheitshinweise

Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.

Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.

Schutzhandschuhe tragen.

Schutzkleidung tragen.

Augenschutz tragen.

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hin-zuziehen.

4.   ZUGELASSENE VERWENDUNG DER META-SPC 1

4.1.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 1. Verwendung # 1 — Manuelles oder automatisches Dippen nach dem Melken

| Art des Produkts | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | — |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | Bakterien
  Hefen
  Algen |
| Anwendungsbereich(e) | Innenraum
  Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen nach dem Melken. |
| Anwendungsmethode(n) | Dippen —
  Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen nach dem Melken.
  Dippbecher oder automatische Dippvorrichtung. |
| Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit | — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 mL) |

Art des Produkts

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

—

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

Bakterien

Hefen

Algen

Anwendungsbereich(e)

Innenraum

Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen nach dem Melken.

Anwendungsmethode(n)

Dippen —

Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen nach dem Melken.

Dippbecher oder automatische Dippvorrichtung.

Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 mL) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 mL)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 mL) |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 mL)

Frequenz: 2 bis 3 Mal pro Tag

Anwenderkategorie(n)

berufsmäßiger Verwender

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

HDPE-Kanister 5, 10, 22 l

HDPE-Fass 60, 120, 220 l

HDPE-Container 1 000 l

4.1.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 1.

4.1.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 1.

4.1.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 1.

4.1.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 1.

4.1.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 1.

5.   ALLGEMEINE ANWEISUNGEN (1) FÜR DIE VERWENDUNG DER META-SPC 1

5.1.   Anwendungsbestimmungen

Lesen Sie vor der Verwendung immer das Etikett oder das Merkblatt und befolgen Sie alle Anweisungen.

Vor Gebrauch muss das Produkt auf eine Temperatur über 20 °C erwärmt werden.

Für das Abfüllen in die Dippbecher wird die Verwendung einer Dosierpumpe empfohlen.

Manuelles oder automatisches Auffüllen des Dippbechers mit dem gebrauchsfertigen Produkt.

Applikation erfolgt nach dem Melken durch manuelles oder automatisches Eintauchen der ganzen Zitze des Tieres.

| — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 mL) |
| --- | --- |

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 mL) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 mL)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 mL) |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 mL)

Das Produkt verbleibt bis zum nächsten Melken auf der Zitze. Sorgen Sie dafür, dass die Kühe bis zum Abtrocknen des Produkts eine stehende Position einhalten (mindestens 5 Minuten).

Die Zitze beim nächsten Melkvorgang gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen.

Gegebenenfalls ist das Produkt nach jedem Melken wiederholt zu verwenden.

Reinigen Sie die Applikationsgeräte regelmäßig mit warmem Wasser.

5.2.   Risikominderungsmaßnahmen

Augenschutz tragen.

Sollte Desinfektion sowohl vor als auch nach dem Melken erforderlich sein, so ist für die Desinfektion vor dem Melken die Verwendung eines anderen, nicht iodhaltigeniodhaltigen Biozidprodukts in Betracht zu ziehen.

5.3.   Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Mit Produkt verunreinigte Kleidungsstücke und Schuhe unverzüglich ausziehen. Vor dem nächsten Tragen waschen.

ERSTE-HILFE-ANWEISUNGEN:

| — | Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen. |
| --- | --- |

—

Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen.

| — | Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen. |
| --- | --- |

—

Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen.

| — | Nach Augenkontakt:
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen. |
| --- | --- |

—

Nach Augenkontakt:

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen.

| — | BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen. |
| --- | --- |

—

BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen.

BEI Beachten Sie das für berufsmäßige Verwender vorhandene Sicherheitsdatenblatt, das eine Notrufnummer enthält.

Nach Auslauf großer Mengen: Markieren, mit einem Absorptionsmittel eindämmen und in einen Ersatzbehälter pumpen. In geeigneten, entsprechend gekennzeichneten und verschlossenen Behältern zur Entsorgung lagern. Niemals ausgelaufene Produkte zur Wiederverwendung in Originalbehälter geben.

5.4.   Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Am Ende der Behandlung entsorgen Sie das unbenutzte Produkt und die Behälter entsprechend den örtlichen Anforderungen. Das gebrauchte Produkt kann je nach örtlichen Regelungen in das kommunale Abwassersystem eingeleitet oder in das Güllelager entsorgt werden.

Vermeiden Sie die Einleitung in individuelle Aufbereitungsanlagen. Die Papiertücher, die für die Entfernung des Produkts und das Trocknen der Zitzen verwendet werden, werden über den Hausmüll entsorgt.

5.5.   Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Die Haltbarkeit beträgt 2 Jahre in HDPE.

Nicht über 30 °C lagern.

6.   SONSTIGE INFORMATIONEN

7.   DRITTE INFORMATIONSSTUFE: EINZELNE PRODUKTE IN DER META-SPC1

7.1.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname(n) | Teatsan 2500
  IODO GUARD 2500 |
| --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0018496-0001 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 0,25 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 2,697 |

Handelsname(n)

Teatsan 2500

IODO GUARD 2500

Zulassungsnummer

EU-0018496-0001 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

0,25

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

2,697

META-SPC 2

1.   VERWALTUNGSBEZOGENE INFORMATIONEN ZUR META-SPC 2

1.1.   Meta-SPC 2-Identifikator

| Identifikator | meta SPC 2: Produkte zum Dippen, Schäumen, Sprühen — Gebrauchsfertig |
| --- | --- |

Identifikator

meta SPC 2: Produkte zum Dippen, Schäumen, Sprühen — Gebrauchsfertig

1.2.   Kürzel zur Zulassungsnummer

| Nummer | 1-2 |
| --- | --- |

Nummer

1-2

1.3.   Produktart(en)

| Produktart(en) | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| | |

Produktart(en)

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

2.   META-SPC 2-ZUSAMMENSETZUNG

2.1.   Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Meta-SPC 2

| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Min. | Max. |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 0,25 | 0,49 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 2,697 | 4,69 |

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Min.

Max.

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

0,25

0,49

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

2,697

4,69

2.2.   Art(en) der Meta-SPC 2- Formulierung

| Formulierung(en) | AL — eine andere Flüssigkeit |
| --- | --- |
| | |

Formulierung(en)

AL — eine andere Flüssigkeit

3.   GEFAHREN- UND SICHERHEITSHINWEISE DER META-SPC 2

| Gefahrenhinweise | Verursacht schwere Augenreizung.
  Schädlich für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung. |
| --- | --- |
| Sicherheitshinweise | Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.
  Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.
  Schutzhandschuhe tragen.
  Schutzkleidung tragen.
  Augenschutz tragen.
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hin-zuziehen. |

Gefahrenhinweise

Verursacht schwere Augenreizung.

Schädlich für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung.

Sicherheitshinweise

Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.

Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.

Schutzhandschuhe tragen.

Schutzkleidung tragen.

Augenschutz tragen.

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hin-zuziehen.

4.   ZUGELASSENE VERWENDUNG DER META-SPC 2

4.1.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 2. Verwendung # 1 — Manuelles oder automatisches Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken

| Art des Produkts | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | — |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | Bakterien
  Hefen |
| Anwendungsbereich(e) | Innenraum
  Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken. |
| Anwendungsmethode(n) | Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken —
  Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken.
  Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung. |
| Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit | — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL) |

Art des Produkts

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

—

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

Bakterien

Hefen

Anwendungsbereich(e)

Innenraum

Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken.

Anwendungsmethode(n)

Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken —

Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken.

Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung.

Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3 mL) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3 mL)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL) |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL)

Frequenz: 2 bis 3 Mal pro Tag

Anwenderkategorie(n)

berufsmäßiger Verwender

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

HDPE-Kanister 5, 10, 22 l

HDPE-Fass 60, 120, 220 l

HDPE-Container 1 000 l

4.1.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Entfernen Sie alle sichtbaren Verunreinigungen vor dem Auftragen des Produkts.

Manuelles oder automatisches Dippen/Schäumen/Besprühen der ganzen Zitze des Tieres vor dem Melken.

Lassen Sie das Produkt mindestens eine Minute lang einwirken.

Die Zitze gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen.

Siehe auch allgemeine Anweisungen für die Verwendung der meta-SPC 2.

4.1.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Bei manueller Applikation durch Dippen/Schäumen: Tragen Sie chemikalienbeständige Schutzhandschuhe (Handschuhmaterial ist vom Zulassungsinhaber in der Produktinformation anzugeben) / Augenschutz.

Bei manueller Applikation durch Sprühen sind Schutzhandschuhe (Handschuhmaterial ist vom Zulassungsinhaber in der Produktinformation anzugeben) / Schutzkleidung / Augenschutz zu tragen.

Sollte Desinfektion sowohl vor als auch nach dem Melken erforderlich sein, so ist für die Desinfektion nach dem Melken die Verwendung eines anderen, nicht iodhaltigeniodhaltigen BiozidproduktsBiozidprodukts in Betracht zu ziehen.

4.1.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 2.

4.1.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 2.

4.1.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 2.

4.2.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 3. Verwendung # 2 — Manuelles oder automatisches Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken

| Art des Produkts | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | — |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | Bakterien
  Hefen
  Algen |
| Anwendungsbereich(e) | Innenraum
  Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken. |
| Anwendungsmethode(n) | Dippen, Schäumen, Sprühen nach dem Melken —
  Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken.
  Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung. |
| Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit | — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL) |

Art des Produkts

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

—

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

Bakterien

Hefen

Algen

Anwendungsbereich(e)

Innenraum

Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken.

Anwendungsmethode(n)

Dippen, Schäumen, Sprühen nach dem Melken —

Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken.

Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung.

Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3 mL) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3 mL)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL)Frequenz: 2 bis 3 Mal pro Tag |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL)Frequenz: 2 bis 3 Mal pro Tag

Anwenderkategorie(n)

berufsmäßiger Verwender

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

HDPE-Kanister 5, 10, 22 l

HDPE-Fass 60, 120, 220 l

HDPE-Container 1 000 l

4.2.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Applikation erfolgt nach dem Melken durch manuelles oder automatisches Eintauchen/Schäumen/Sprühen der ganzen Zitze des Tieres.

Das Produkt verbleibt bis zum nächsten Melken auf der Zitze. Sorgen Sie dafür, dass die Kühe bis zum Abtrocknen des Produkts eine stehende Position einhalten (mindestens 5 Minuten).

Die Zitze beim nächsten Melkvorgang gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen.

Siehe auch allgemeine Anweisungen für die Verwendung der meta-SPC 2.

4.2.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Bei manueller Applikation durch Sprühen sind Schutzhandschuhe (Handschuhmaterial ist vom Zulassungsinhaber in der Produktinformation anzugeben) / Schutzkleidung / Augenschutz zu tragen.

Sollte Desinfektion sowohl vor als auch nach dem Melken erforderlich sein, so ist für die Desinfektion vor dem Melken die Verwendung eines anderen, nicht iodhaltigen Biozidprodukts in Betracht zu ziehen.

4.2.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 2.

4.2.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 2.

4.2,5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 2.

5.   ALLGEMEINE ANWEISUNGEN (2) FÜR DIE VERWENDUNG DER META-SPC 2

5.1.   Anwendungsbestimmungen

Siehe anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung für jede Anwendung.

Lesen Sie vor der Verwendung immer das Etikett oder das Merkblatt und befolgen Sie alle Anweisungen.

Vor Gebrauch muss das Produkt auf eine Temperatur über 20 °C erwärmt werden.

Für das Abfüllen in die Dippbecher wird die Verwendung einer Dosierpumpe empfohlen. Manuelles oder automatisches Auffüllen des Dipp-/Schaumbechers/Sprühers mit dem gebrauchsfertigen Produkt.

Gegebenenfalls ist das Produkt nach jedem Melken wiederholt zu verwenden.

Reinigen Sie die Applikationsgeräte regelmäßig mit warmem Wasser.

5.2.   Risikominderungsmaßnahmen

Siehe anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen für jede Anwendung.

5.3.   Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Mit Produkt verunreinigte Kleidungsstücke und Schuhe unverzüglich ausziehen. Vor dem nächsten Tragen waschen.

ERSTE-HILFE-MAẞNAHMEN

| — | Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen. |
| --- | --- |

—

Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen.

| — | Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen. |
| --- | --- |

—

Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen.

| — | Nach Augenkontakt:
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen. |
| --- | --- |

—

Nach Augenkontakt:

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen.

| — | BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen. |
| --- | --- |

—

BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen.

Beachten Sie das für berufsmäßige Verwender vorhandene Sicherheitsdatenblatt, das eine Notrufnummer enthält.

Nach Auslauf großer Mengen: Markieren, mit einem Absorptionsmittel eindämmen und in einen Ersatzbehälter pumpen. In geeigneten, entsprechend gekennzeichneten und verschlossenen Behältern zur Entsorgung lagern. Niemals ausgelaufene Produkte zur Wiederverwendung in Originalbehälter geben.

5.4.   Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Am Ende der Behandlung entsorgen Sie das unbenutzte Produkt und die Behälter entsprechend den örtlichen Anforderungen. Das gebrauchte Produkt kann je nach örtlichen Regelungen in das kommunale Abwassersystem eingeleitet oder in das Güllelager entsorgt werden. Vermeiden Sie die Einleitung in individuelle Aufbereitungsanlagen.

Die Papiertücher, die für die Entfernung des Produkts und das Trocknen der Zitzen verwendet werden, werden über den Hausmüll entsorgt.

5.5.   Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Die Haltbarkeit beträgt 2 Jahre in HDPE.

Nicht über 30 °C lagern.

6.   SONSTIGE INFORMATIONEN

7.   DRITTE INFORMATIONSSTUFE: EINZELNE PRODUKTE IN DER META-SPC2

7.1.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname(n) | L Teat Guard 2500
  IODO SPRAY 2500 |
| --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0018496-0002 1-2 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 0,25 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 2,697 |

Handelsname(n)

L Teat Guard 2500

IODO SPRAY 2500

Zulassungsnummer

EU-0018496-0002 1-2

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

0,25

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

2,697

META-SPC 3

1.   VERWALTUNGSBEZOGENE INFORMATIONEN ZUR META-SPC 3

1.1.   Meta-SPC 3-Identifikator

| Identifikator | meta SPC 3: Konzentrierte Dipp-, Schaum-, Sprühmittel |
| --- | --- |

Identifikator

meta SPC 3: Konzentrierte Dipp-, Schaum-, Sprühmittel

1.2.   Kürzel zur Zulassungsnummer

| Nummer | 1-3 |
| --- | --- |

Nummer

1-3

1.3.   Produktart(en)

| Produktart(en) | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| | |

Produktart(en)

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

2.   META-SPC 3-ZUSAMMENSETZUNG

2.1.   Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Meta-SPC 3

| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Min. | Max. |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 2,5 | 2,5 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 24,199 | 24,199 |

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Min.

Max.

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

2,5

2,5

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

24,199

24,199

2.2.   Art(en) der Meta-SPC 3- Formulierung

| Formulierung(en) | SL — Lösliches Konzentrat |
| --- | --- |
| | |

Formulierung(en)

SL — Lösliches Konzentrat

3.   GEFAHREN- UND SICHERHEITSHINWEISE DER META-SPC 3

| Gefahrenhinweise | Verursacht schwere Augenschäden.
  Kann die Organe schädigen (Schilddrüse) bei längerer oder wiederholter oraler Exposition.
  Giftig für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung.
  Kann gegenüber Metallen korrosiv sein. |
| --- | --- |
| Sicherheitshinweise | Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.
  Nebel nicht einatmen.
  Dampf nicht einatmen.
  Aerosol nicht einatmen.
  Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.
  Schutzhandschuhe tragen.
  Schutzkleidung tragen.
  Augenschutz tragen.
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Sofort GIFTINFORMATIONSZENTRUM / Arzt anrufen.
  Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hin-zuziehen.Inhalt in Übereinstimmung mit den geltendenlokalen/regionalen/nationalen/internationalen Vorschriften der Entsorgung zuführen.
  Behälter in Übereinstimmung mit den geltenden lokalen /regionalen /nationalen /internationalen Vorschriften der Entsorgung zuführen.
  Nur in Orginalverpackung aufbewahren.
  Verschüttete Mengen aufnehmen, um Materialschäden zu vermeiden. |

Gefahrenhinweise

Verursacht schwere Augenschäden.

Kann die Organe schädigen (Schilddrüse) bei längerer oder wiederholter oraler Exposition.

Giftig für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung.

Kann gegenüber Metallen korrosiv sein.

Sicherheitshinweise

Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.

Nebel nicht einatmen.

Dampf nicht einatmen.

Aerosol nicht einatmen.

Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.

Schutzhandschuhe tragen.

Schutzkleidung tragen.

Augenschutz tragen.

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Sofort GIFTINFORMATIONSZENTRUM / Arzt anrufen.

Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hin-zuziehen.Inhalt in Übereinstimmung mit den geltendenlokalen/regionalen/nationalen/internationalen Vorschriften der Entsorgung zuführen.

Behälter in Übereinstimmung mit den geltenden lokalen /regionalen /nationalen /internationalen Vorschriften der Entsorgung zuführen.

Nur in Orginalverpackung aufbewahren.

Verschüttete Mengen aufnehmen, um Materialschäden zu vermeiden.

4.   ZUGELASSENE VERWENDUNG DER META-SPC 3

4.1.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 4. Verwendung # 1 — Manuelles oder automatisches Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken

| Art des Produkts | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | — |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | Bakterien
  Hefen |
| Anwendungsbereich(e) | Innenraum
  Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken. |
| Anwendungsmethode(n) | Dippen, Schäumen, Sprühen —
  Dippen, Schäumen, Sprühen.
  Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung. |
| Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit | Stellen Sie eine 10 %ige Lösung her (v/v: 10 mL Produkt auf 100 mL mit Wasser auffüllen),
  Anwendungsmenge für das verdünnte Produkt:






  — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL) |

Art des Produkts

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

—

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

Bakterien

Hefen

Anwendungsbereich(e)

Innenraum

Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken.

Anwendungsmethode(n)

Dippen, Schäumen, Sprühen —

Dippen, Schäumen, Sprühen.

Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung.

Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit

Stellen Sie eine 10 %ige Lösung her (v/v: 10 mL Produkt auf 100 mL mit Wasser auffüllen),

Anwendungsmenge für das verdünnte Produkt:

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3 mL) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3 mL)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL) |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL)

Frequenz: 2 bis 3 Mal pro Tag

Anwenderkategorie(n)

berufsmäßiger Verwender

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

HDPE-Kanister 5, 10, 22 l

HDPE-Fass 60, 120, 220 l

HDPE-Container 1 000 l

4.1.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Stellen Sie eine 10 %ige Lösung her (v/v: 10 mL Produkt auf 100 mL mit Wasser auffüllen), um eine bakterizide und levurozide Wirkung zu erzielen.

Manuelles oder automatisches Befüllen des Dipp-/Schaumbechers/Sprühers mit der Lösung.

Entfernen Sie alle sichtbaren Verunreinigungen vor dem Auftragen des Produkts.

Manuelles oder automatisches Dippen/Schäumen/Besprühen der ganzen Zitze des Tieres vor dem Melken.

Lassen Sie das Produkt mindestens eine Minute lang einwirken.

Die Zitze gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen.

Siehe allgemeine Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb meta-SPC 3.

4.1.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Bei manueller Applikation durch Sprühen sind Schutzhandschuhe (Handschuhmaterial ist vom Zulassungsinhaber in der Produktinformation anzugeben) / Schutzkleidung / Augenschutz zu tragen.

Sollte Desinfektion sowohl vor als auch nach dem Melken erforderlich sein, so ist für die Desinfektion nach dem Melken die Verwendung eines anderen, nicht iodhaltigeniodhaltigen BiozidproduktsBiozidprodukts in Betracht zu ziehen.

4.1.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 3.

4.1.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 3.

4.1.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 3.

4.2.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 5. Verwendung # 2 — Manuelles oder automatisches Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken

| Art des Produkts | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | — |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | Bakterien
  Hefen
  Algen
  Viren |
| Anwendungsbereich(e) | Innenraum
  Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken. |
| Anwendungsmethode(n) | Dippen, Schäumen, Sprühen —
  Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken.
  Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung. |
| Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit | Stellen Sie eine 10 %ige Lösung her (v/v: 10 mL Produkt auf 100 mL mit Wasser auffüllen), um eine bakterizide, levurozide und algizide Wirkung zu erzielen.
  Stellen Sie eine 20 %ige Lösung her (v/v: 20 mL Produkt auf 100 mL mit Wasser auffüllen), um ein viruzides Wirkungsspektrum zu erzielen —
  Anwendungsmenge für das verdünnte Produkt:






  — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL) |

Art des Produkts

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

—

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

Bakterien

Hefen

Algen

Viren

Anwendungsbereich(e)

Innenraum

Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken.

Anwendungsmethode(n)

Dippen, Schäumen, Sprühen —

Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken.

Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung.

Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit

Stellen Sie eine 10 %ige Lösung her (v/v: 10 mL Produkt auf 100 mL mit Wasser auffüllen), um eine bakterizide, levurozide und algizide Wirkung zu erzielen.

Stellen Sie eine 20 %ige Lösung her (v/v: 20 mL Produkt auf 100 mL mit Wasser auffüllen), um ein viruzides Wirkungsspektrum zu erzielen —

Anwendungsmenge für das verdünnte Produkt:

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3 mL) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3 mL)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL) — mLmLmLmL |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL) — mLmLmLmL

Frequenz: 2 bis 3 Mal pro Tag

Anwenderkategorie(n)

berufsmäßiger Verwender

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

HDPE-Kanister 5, 10, 22 l

HDPE-Fass 60, 120, 220 l

HDPE-Container 1 000 l

4.2.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Stellen Sie eine 10 %ige Lösung her (v/v: 10 mL Produkt auf 100 mL mitWasser auffüllen), um eine bakterizide, levurozide und algizide Wirkung zu erzielen oder eine 20 %ige Lösung (v/v: 20 mL Produkt auf 100 mL mit Wasser auffüllen), wenn diese zusätzlich über eine viruzide Wirkung verfügen soll.

Manuelles oder automatisches Befüllen des Dipp-/Schaumbechers/Sprühers mit der Lösung.

Applikation erfolgt nach dem Melken durch manuelles oder automatisches Eintauchen/Schäumen/Sprühen der ganzen Zitze des Tieres.

Das Produkt verbleibt bis zum nächsten Melken auf der Zitze. Sorgen Sie dafür, dass die Kühe bis zum Abtrocknen des Produkts eine stehende Position einhalten (mindestens 5 Minuten).

Die Zitze gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen. Die Zitze beim nächsten Melkvorgang gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen.

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC3.

4.2.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Bei manueller Applikation durch Sprühen sind Schutzhandschuhe (Handschuhmaterial ist vom Zulassungsinhaber in der Produktinformation anzugeben) / Schutzkleidung / Augenschutz zu tragen.

Sollte Desinfektion sowohl vor als auch nach dem Melken erforderlich sein, so ist für die Desinfektion vor dem Melken die Verwendung eines anderen, nicht iodhaltigeniodhaltigen BiozidproduktsBiozidprodukts in Betracht zu ziehen.

4.2.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 3.

4.2.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 3.

4.2,5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 3.

5.   ALLGEMEINE ANWEISUNGEN (3) FÜR DIE VERWENDUNG DER META-SPC 3

5.1.   Anwendungsbestimmungen

Siehe anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung für jede Anwendung.

Lesen Sie vor der Verwendung immer das Etikett oder das Merkblatt und befolgen Sie alle Anweisungen.

Vor Gebrauch muss das Produkt auf eine Temperatur über 20 °C erwärmt werden.

Für das Abfüllen in die Dippbecher wird die Verwendung einer Dosierpumpe empfohlen. Manuelles oder automatisches Befüllen des Dipp-/Schaumbechers/Sprühers mit der Lösung.

Gegebenenfalls ist das Produkt bei jedem Melken wiederholt zu verwenden.

5.2.   Risikominderungsmaßnahmen

Siehe anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen für jede Anwendung.

5.3.   Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Mit Produkt verunreinigte Kleidungsstücke und Schuhe unverzüglich ausziehen. Vor dem nächsten Tragen waschen.

Bei Unwohlsein einen Arzt hinzuziehen und das Sicherheitsdatenblatt vorzeigen.

| — | ERSTE-HILFE-MAẞNAHMEN |
| --- | --- |

—

ERSTE-HILFE-MAẞNAHMEN

| — | Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen. |
| --- | --- |

—

Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen.

| — | Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen.
  Nach Augenkontakt: Sofort für mindestens 15 Minuten mit viel Wasser spülen, das Augenlid dabei offenhalten. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Sofort GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder Arzt anrufen. |
| --- | --- |

—

Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen.

Nach Augenkontakt: Sofort für mindestens 15 Minuten mit viel Wasser spülen, das Augenlid dabei offenhalten. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Sofort GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder Arzt anrufen.

| — | BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen. |
| --- | --- |

—

BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen.

Beachten Sie das für berufsmäßige Verwender vorhandene Sicherheitsdatenblatt, das eine Notrufnummer enthält.

Nach Auslauf großer Mengen: Markieren, mit einem Absorptionsmittel eindämmen und in einen Ersatzbehälter pumpen. In geeigneten, entsprechend gekennzeichneten und verschlossenen Behältern zur Entsorgung lagern. Niemals ausgelaufene Produkte zur Wiederverwendung in Originalbehälter geben.

5.4.   Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Am Ende der Behandlung entsorgen Sie das unbenutzte Produkt und die Behälter entsprechend den örtlichen Anforderungen. Das gebrauchte Produkt kann je nach örtlichen Regelungen in das kommunale Abwassersystem eingeleitet oder in das Güllelager entsorgt werden. Vermeiden Sie die Einleitung in individuelle Aufbereitungsanlagen.

Die Papiertücher, die für die Entfernung des Produkts und das Trocknen der Zitzen verwendet werden, werden über den Hausmüll entsorgt.

5.5.   Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Die Haltbarkeit beträgt 2 Jahre in HDPE.

Nicht über 30 °C lagern.

6.   SONSTIGE INFORMATIONEN

7.   DRITTE INFORMATIONSSTUFE: EINZELNE PRODUKTE IN DER META-SPC3

7.1.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname(n) | Teat Guard Concentrate 1:4
  IODO GUARD CONCENTRATE 1:4 |
| --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0018496-0003 1-3 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 2,5 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 24,199 |

Handelsname(n)

Teat Guard Concentrate 1:4

IODO GUARD CONCENTRATE 1:4

Zulassungsnummer

EU-0018496-0003 1-3

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

2,5

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

24,199

META-SPC 4

1.   VERWALTUNGSBEZOGENE INFORMATIONEN ZUR META-SPC 4

1.1.   Meta-SPC 4-Identifikator

| Identifikator | meta SPC 4: Dippmittel mit viruzider Wirkung — Gebrauchsfertig |
| --- | --- |

Identifikator

meta SPC 4: Dippmittel mit viruzider Wirkung — Gebrauchsfertig

1.2.   Kürzel zur Zulassungsnummer

| Nummer | 1-4 |
| --- | --- |

Nummer

1-4

1.3.   Produktart(en)

| Produktart(en) | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| | |

Produktart(en)

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

2.   META-SPC 4-ZUSAMMENSETZUNG

2.1.   Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Meta-SPC 4

| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Min. | Max. |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 0,5 | 0,5 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 4,993 | 4,993 |

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Min.

Max.

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

0,5

0,5

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

4,993

4,993

2.2.   Art(en) der Meta-SPC 4- Formulierung

| Formulierung(en) | AL — eine andere Flüssigkeit |
| --- | --- |
| | |

Formulierung(en)

AL — eine andere Flüssigkeit

3.   GEFAHREN- UND SICHERHEITSHINWEISE DER META-SPC 4

| Gefahrenhinweise | Verursacht schwere Augenreizung.
  Schädlich für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung. |
| --- | --- |
| Sicherheitshinweise | Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.
  Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.
  Schutzhandschuhe tragen.
  Schutzkleidung tragen.
  Augenschutz tragen.
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN:Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen. |

Gefahrenhinweise

Verursacht schwere Augenreizung.

Schädlich für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung.

Sicherheitshinweise

Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.

Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.

Schutzhandschuhe tragen.

Schutzkleidung tragen.

Augenschutz tragen.

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN:Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen.

4.   ZUGELASSENE VERWENDUNG DER META-SPC 4

4.1.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 6. Verwendung # 1 — Manuelles oder automatisches Dippen nach dem Melken

| Art des Produkts | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | — |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | Bakterien
  Hefen
  Algen
  Viren |
| Anwendungsbereich(e) | Innenraum
  Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, nach dem Melken. |
| Anwendungsmethode(n) | Dippen —
  Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen nach dem Melken.
  Dippbecher oder automatische Dippvorrichtung. |
| Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit | — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 mL) |

Art des Produkts

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

—

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

Bakterien

Hefen

Algen

Viren

Anwendungsbereich(e)

Innenraum

Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, nach dem Melken.

Anwendungsmethode(n)

Dippen —

Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen nach dem Melken.

Dippbecher oder automatische Dippvorrichtung.

Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 mL) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 mL)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 mL) |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 mL)

Frequenz: 2 bis 3 Mal pro Tag

Anwenderkategorie(n)

berufsmäßiger Verwender

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

HDPE-Kanister 5, 10, 22 l

HDPE-Fass 60, 120, 220 l

HDPE-Container 1 000 l

4.1.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 4.

4.1.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 4.

4.1.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 4.

4.1.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 4.

4.1.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 4.

5.   ALLGEMEINE ANWEISUNGEN (4) FÜR DIE VERWENDUNG DER META-SPC 4

5.1.   Anwendungsbestimmungen

Lesen Sie vor der Verwendung immer das Etikett oder das Merkblatt und befolgen Sie alle Anweisungen.

Vor Gebrauch muss das Produkt auf eine Temperatur über 20 °C erwärmt werden.

Für das Abfüllen in die Dippbecher wird die Verwendung einer Dosierpumpe empfohlen. Manuelles oder automatisches Auffüllen des Dippbechers mit dem gebrauchsfertigen Produkt.

Applikation erfolgt nach dem Melken durch manuelles oder automatisches Eintauchen der ganzen Zitze des Tieres.

| — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 mL) |
| --- | --- |

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 mL) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 mL)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 mL) |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 mL)

Das Produkt verbleibt bis zum nächsten Melken auf der Zitze. Sorgen Sie dafür, dass die Kühe bis zum Abtrocknen des Produkts eine stehende Position einhalten (mindestens 5 Minuten).

Die Zitze gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen. Die Zitze beim nächsten Melkvorgang gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen.

Gegebenenfalls ist das Produkt nach jedem Melken wiederholt zu verwenden.

Reinigen Sie die Applikationsgeräte regelmäßig mit warmem Wasser.

5.2.   Risikominderungsmaßnahmen

Schutzbrille tragen.

Sollte Desinfektion sowohl vor als auch nach dem Melken erforderlich sein, so ist für die Desinfektion vor dem Melken die Verwendung eines anderen, nicht iodhaltigen BiozidproduktsBiozidprodukts in Betracht zu ziehen.

5.3.   Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Mit Produkt verunreinigte Kleidungsstücke und Schuhe unverzüglich ausziehen. Vor dem nächsten Tragen waschen.

ERSTE-HILFE-MAẞNAHMEN

| — | Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen. |
| --- | --- |

—

Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen.

| — | Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen. |
| --- | --- |

—

Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen.

| — | Nach Augenkontakt:
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen. |
| --- | --- |

—

Nach Augenkontakt:

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen.

| — | BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen. |
| --- | --- |

—

BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen.

Beachten Sie das für berufsmäßige Verwender vorhandene Sicherheitsdatenblatt, das eine Notrufnummer enthält.

Nach Auslauf großer Mengen: Markieren, mit einem Absorptionsmittel eindämmen und in einen Ersatzbehälter pumpen. In geeigneten, entsprechend gekennzeichneten und verschlossenen Behältern zur Entsorgung lagern. Niemals ausgelaufene Produkte zur Wiederverwendung in Originalbehälter geben.

5.4.   Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Am Ende der Behandlung entsorgen Sie das unbenutzte Produkt und die Behälter entsprechend den örtlichen Anforderungen. Das gebrauchte Produkt kann je nach örtlichen Regelungen in das kommunale Abwassersystem eingeleitet oder in das Güllelager entsorgt werden. Vermeiden Sie die Einleitung in individuelle Aufbereitungsanlagen.

Die Papiertücher, die für die Entfernung des Produkts und das Trocknen der Zitzen verwendet werden, werden über den Hausmüll entsorgt.

5.5.   Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Die Haltbarkeit beträgt 2 Jahre in HDPE.

Nicht über 30 °C lagern.

6.   SONSTIGE INFORMATIONEN

7.   DRITTE INFORMATIONSSTUFE: EINZELNE PRODUKTE IN DER META-SPC4

7.1.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname(n) | Teatsan 5000
  IODO GUARD 5000 |
| --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0018496-0004 1-4 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 0,5 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 4,993 |

Handelsname(n)

Teatsan 5000

IODO GUARD 5000

Zulassungsnummer

EU-0018496-0004 1-4

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

0,5

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

4,993

META-SPC 5

1.   VERWALTUNGSBEZOGENE INFORMATIONEN ZUR META-SPC 5

1.1.   Meta-SPC 5-Identifikator

| Identifikator | meta SPC 5: Produkte zum Dippen, Schäumen, Sprühen 5 500 ppm — Gebrauchsfertig |
| --- | --- |

Identifikator

meta SPC 5: Produkte zum Dippen, Schäumen, Sprühen 5 500 ppm — Gebrauchsfertig

1.2.   Kürzel zur Zulassungsnummer

| Nummer | 1-5 |
| --- | --- |

Nummer

1-5

1.3.   Produktart(en)

| Produktart(en) | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| | |

Produktart(en)

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

2.   META-SPC 5-ZUSAMMENSETZUNG

2.1.   Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Meta-SPC 5

| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Min. | Max. |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 0,55 | 0,55 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 4,69 | 4,69 |

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Min.

Max.

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

0,55

0,55

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

4,69

4,69

2.2.   Art(en) der Meta-SPC 5- Formulierung

| Formulierung(en) | AL — eine andere Flüssigkeit |
| --- | --- |
| | |

Formulierung(en)

AL — eine andere Flüssigkeit

3.   GEFAHREN- UND SICHERHEITSHINWEISE DER META-SPC 5

| Gefahrenhinweise | Verursacht schwere Augenreizung.
  Schädlich für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung. |
| --- | --- |
| Sicherheitshinweise | Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.
  Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.
  Schutzhandschuhe tragen.
  Schutzkleidung tragen.
  Augenschutz tragen.
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hin-zuziehen. |

Gefahrenhinweise

Verursacht schwere Augenreizung.

Schädlich für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung.

Sicherheitshinweise

Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.

Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.

Schutzhandschuhe tragen.

Schutzkleidung tragen.

Augenschutz tragen.

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hin-zuziehen.

4.   ZUGELASSENE VERWENDUNG DER META-SPC 5

4.1.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 7. Verwendung # 1 — Manuelles oder automatisches Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken

| Art des Produkts | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | — |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | Bakterien
  Hefen |
| Anwendungsbereich(e) | Innenraum
  Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken. |
| Anwendungsmethode(n) | Dippen, Schäumen, Sprühen —
  Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken.
  Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung. |
| Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit | — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL) |

Art des Produkts

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

—

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

Bakterien

Hefen

Anwendungsbereich(e)

Innenraum

Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken.

Anwendungsmethode(n)

Dippen, Schäumen, Sprühen —

Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken.

Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung.

Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3ml) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3ml)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL) |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL)

Frequenz: 2 bis 3 Mal pro Tag

Anwenderkategorie(n)

berufsmäßiger Verwender

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

HDPE-Kanister 5, 10, 22 l

HDPE-Fass 60, 120, 220 l

HDPE-Container 1 000 l

4.1.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Manuelles oder automatisches Befüllen des Dipp-/Schaumbechers/Sprühers mit der Lösung.

Entfernen Sie alle sichtbaren Verunreinigungen vor dem Auftragen des Produkts.

Applikation erfolgt vor dem Melken durch manuelles oder automatisches Eintauchen/Schäumen/Sprühen der ganzen Zitze des Tieres.

Lassen Sie das Produkt mindestens eine Minute lang einwirken.

Die Zitze gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen.

Siehe allgemeine Anweisungen für die Verwendung der Produkte innerhalb der meta SPC 5.

4.1.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Bei manueller Applikation durch Dippen/Schäumen: Tragen Sie chemikalienbeständige Schutzhandschuhe (Handschuhmaterial ist vom Zulassungsinhaber in der Produktinformation anzugeben) / Augenschutz.

Bei manueller Applikation durch Sprühen sind Schutzhandschuhe (Handschuhmaterial ist vom Zulassungsinhaber in der Produktinformation anzugeben) / Schutzkleidung / Augenschutz zu tragen.

Sollte Desinfektion sowohl vor als auch nach dem Melken erforderlich sein, so ist für die Desinfektion nach dem Melken die Verwendung eines anderen, nicht iodhaltigen BiozidproduktsBiozidprodukts in Betracht zu ziehen.

4.1.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 5.

4.1.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 5.

4.1.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 5.

4.2.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 8. Verwendung # 2 — Manuelles oder automatisches Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken

| Art des Produkts | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | — |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | Bakterien
  Hefen
  Algen
  Viren |
| Anwendungsbereich(e) | Innenraum
  Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken. |
| Anwendungsmethode(n) | Dippen, Schäumen, Sprühen —
  Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken.
  Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung. |
| Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit | — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL) |

Art des Produkts

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

—

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

Bakterien

Hefen

Algen

Viren

Anwendungsbereich(e)

Innenraum

Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken.

Anwendungsmethode(n)

Dippen, Schäumen, Sprühen —

Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken.

Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung.

Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3ml) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3ml)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL) |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL)

Frequenz: 2 bis 3 Mal pro Tag

Anwenderkategorie(n)

berufsmäßiger Verwender

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

HDPE-Kanister 5, 10, 22 l

HDPE-Fass 60, 120, 220 l

HDPE-Container 1 000 l

4.2.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Manuelles oder automatisches Befüllen des Dipp-/Schaumbechers/Sprühers mit der Lösung.

Applikation erfolgt nach dem Melken durch manuelles oder automatisches Eintauchen/Schäumen/Sprühen der ganzen Zitze des Tieres.

Das Produkt verbleibt bis zum nächsten Melken auf der Zitze. Sorgen Sie dafür, dass die Kühe bis zum Abtrocknen des Produkts eine stehende Position einhalten (mindestens 5 Minuten).

Die Zitze gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen. Die Zitze beim nächsten Melkvorgang gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen.

Siehe allgemeine Anweisungen für die Verwendung der Produkte innerhalb der meta SPC 5.

4.2.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Bei manueller Applikation durch Sprühen sind Schutzhandschuhe (Handschuhmaterial ist vom Zulassungsinhaber in der Produktinformation anzugeben) / Schutzkleidung / Augenschutz zu tragen.

Sollte Desinfektion sowohl vor als auch nach dem Melken erforderlich sein, so ist für die Desinfektion vor dem Melken die Verwendung eines anderen, nicht iodhaltigen BiozidproduktsBiozidprodukts in Betracht zu ziehen.

4.2.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 5.

4.2.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 5.

4.2,5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 5.

5.   ALLGEMEINE ANWEISUNGEN (5) FÜR DIE VERWENDUNG DER META-SPC 5

5.1.   Anwendungsbestimmungen

Siehe anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung für jede Anwendung.

Lesen Sie vor der Verwendung immer das Etikett oder das Merkblatt und befolgen Sie alle Anweisungen.

Vor Gebrauch muss das Produkt auf eine Temperatur über 20 °C erwärmt werden.

Für das Abfüllen in die Dippbecher wird die Verwendung einer Dosierpumpe empfohlen.

Gegebenenfalls ist das Produkt nach jedem Melken wiederholt zu verwenden.

Reinigen Sie die Applikationsgeräte regelmäßig mit warmem Wasser.

5.2.   Risikominderungsmaßnahmen

Siehe anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen.

5.3.   Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Mit Produkt verunreinigte Kleidungsstücke und Schuhe unverzüglich ausziehen. Vor dem nächsten Tragen waschen.

ERSTE-HILFE-ANWEISUNGEN:

| — | Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen. |
| --- | --- |

—

Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen.

| — | Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen. |
| --- | --- |

—

Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen.

| — | Nach Augenkontakt:
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nachMöglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen. |
| --- | --- |

—

Nach Augenkontakt:

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nachMöglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen.

| — | BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen. |
| --- | --- |

—

BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen.

Beachten Sie das für berufsmäßige Verwender vorhandene Sicherheitsdatenblatt, das eine Notrufnummer enthält.

Nach Auslauf großer Mengen: Markieren, mit einem Absorptionsmittel eindämmen und in einen Ersatzbehälter pumpen. In geeigneten, entsprechend gekennzeichneten und verschlossenen Behältern zur Entsorgung lagern. Niemals ausgelaufene Produkte zur Wiederverwendung in Originalbehälter geben.

5.4.   Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Am Ende der Behandlung entsorgen Sie das unbenutzte Produkt und die Behälter entsprechend den örtlichen Anforderungen. Das gebrauchte Produkt kann je nach örtlichen Regelungen in das kommunale Abwassersystem eingeleitet oder in das Güllelager entsorgt werden. Vermeiden Sie die Einleitung in individuelle Aufbereitungsanlagen.

Die Papiertücher, die für die Entfernung des Produkts und das Trocknen der Zitzen verwendet werden, werden über den Hausmüll entsorgt.

5.5.   Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Die Haltbarkeit beträgt 2 Jahre in HDPE.

Nicht über 30 °C lagern.

6.   SONSTIGE INFORMATIONEN

7.   DRITTE INFORMATIONSSTUFE: EINZELNE PRODUKTE IN DER META-SPC5

7.1.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname(n) | Teat Guard 5500
  IODO SPRAY 5500 |
| --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0018496-0005 1-5 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 0,55 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 4,69 |

Handelsname(n)

Teat Guard 5500

IODO SPRAY 5500

Zulassungsnummer

EU-0018496-0005 1-5

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

0,55

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl), -C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

4,69

---

(1)  Gebrauchsanweisungen, Risikominderungsmaßnahmen und andere Gebrauchshinweise in diesem Abschnitt gelten für alle zugelassenen Verwendungen innerhalb von Meta-SPC1.

(2)  Gebrauchsanweisungen, Risikominderungsmaßnahmen und andere Gebrauchshinweise in diesem Abschnitt gelten für alle zugelassenen Verwendungen innerhalb von Meta-SPC2.

(3)  Gebrauchsanweisungen, Risikominderungsmaßnahmen und andere Gebrauchshinweise in diesem Abschnitt gelten für alle zugelassenen Verwendungen innerhalb von Meta-SPC3.

(4)  Gebrauchsanweisungen, Risikominderungsmaßnahmen und andere Gebrauchshinweise in diesem Abschnitt gelten für alle zugelassenen Verwendungen innerhalb von Meta-SPC4.

(5)  Gebrauchsanweisungen, Risikominderungsmaßnahmen und andere Gebrauchshinweise in diesem Abschnitt gelten für alle zugelassenen Verwendungen innerhalb von Meta-SPC5.

---

| 25.9.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 240/35 |
| --- | --- | --- | --- |

25.9.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 240/35

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1288 DER KOMMISSION

vom 24. September 2018

zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie „Prodhynet's iodine based products“

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozid-Produkten (1), insbesondere auf Artikel 44 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Am 3. August 2015 reichte Prodhynet SA bei der Europäischen Chemikalienagentur (im Folgenden die „Agentur“) einen Antrag gemäß Artikel 43 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 und Artikel 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 414/2013 der Kommission (2) auf Zulassung einer gleichen Biozidproduktfamilie gemäß Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 414/2013 mit der Bezeichnung „Prodhynet's iodine based products“ (im Folgenden die „gleiche Produktfamilie“) der Produktart 3 gemäß der Beschreibung in Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 ein. Der Antrag für die gleiche Produktfamilie wurde mit der Nummer BC-YK019030-42 in das Register für Biozidprodukte (im Folgenden das „Register“) eingetragen. Der Antrag enthielt auch die Nummer des Antrags für die betreffende Referenzproduktfamilie („Hypred's iodine based products“), der mit der Nummer BC-LC018584-49 im Register eingetragen ist. |
| --- | --- |

(1)

Am 3. August 2015 reichte Prodhynet SA bei der Europäischen Chemikalienagentur (im Folgenden die „Agentur“) einen Antrag gemäß Artikel 43 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 und Artikel 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 414/2013 der Kommission (2) auf Zulassung einer gleichen Biozidproduktfamilie gemäß Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 414/2013 mit der Bezeichnung „Prodhynet's iodine based products“ (im Folgenden die „gleiche Produktfamilie“) der Produktart 3 gemäß der Beschreibung in Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 ein. Der Antrag für die gleiche Produktfamilie wurde mit der Nummer BC-YK019030-42 in das Register für Biozidprodukte (im Folgenden das „Register“) eingetragen. Der Antrag enthielt auch die Nummer des Antrags für die betreffende Referenzproduktfamilie („Hypred's iodine based products“), der mit der Nummer BC-LC018584-49 im Register eingetragen ist.

| (2) | Die gleiche Produktfamilie enthält als Wirkstoff Iod, der in der Unionsliste genehmigter Wirkstoffe gemäß Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 aufgeführt ist. Sobald die in der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2100 der Kommission (3) festgelegten wissenschaftlichen Kriterien für die Bestimmung endokrinschädigender Eigenschaften gelten, wird die Kommission unter Berücksichtigung der intrinsischen Eigenschaften des Wirkstoffs erwägen, ob die Genehmigung für Iod, einschließlich Polyvinylpyrrolidon-Iod, gemäß Artikel 15 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 überprüft werden muss. In Abhängigkeit vom Ergebnis dieser Überprüfung wird die Kommission die Frage klären, ob die Unionszulassungen für den Wirkstoff enthaltende Biozidprodukte gemäß Artikel 48 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 überprüft werden müssen. |
| --- | --- |

(2)

Die gleiche Produktfamilie enthält als Wirkstoff Iod, der in der Unionsliste genehmigter Wirkstoffe gemäß Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 aufgeführt ist. Sobald die in der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2100 der Kommission (3) festgelegten wissenschaftlichen Kriterien für die Bestimmung endokrinschädigender Eigenschaften gelten, wird die Kommission unter Berücksichtigung der intrinsischen Eigenschaften des Wirkstoffs erwägen, ob die Genehmigung für Iod, einschließlich Polyvinylpyrrolidon-Iod, gemäß Artikel 15 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 überprüft werden muss. In Abhängigkeit vom Ergebnis dieser Überprüfung wird die Kommission die Frage klären, ob die Unionszulassungen für den Wirkstoff enthaltende Biozidprodukte gemäß Artikel 48 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 überprüft werden müssen.

| (3) | Am 26. Januar 2018 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 414/2013 eine Stellungnahme (4) mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts. In der Stellungnahme wurde der Schluss gezogen, dass die gleiche Produktfamilie als „Biozidproduktfamilie“ gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe s der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 gelten kann, dass die vorgeschlagenen Unterschiede zwischen der gleichen Produktfamilie und der betreffenden Referenz-Biozidproduktfamilie sich auf Informationen beschränken, die Gegenstand einer verwaltungstechnischen Änderung gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 354/2013 der Kommission (5) sein können, und dass die gleiche Produktfamilie gestützt auf die Bewertung der oben genannten betreffenden Referenzproduktfamilie bei Übereinstimmung mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts die Bedingungen gemäß Artikel 19 Absätze 1 und 6 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 erfüllt. |
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(3)

Am 26. Januar 2018 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 414/2013 eine Stellungnahme (4) mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts. In der Stellungnahme wurde der Schluss gezogen, dass die gleiche Produktfamilie als „Biozidproduktfamilie“ gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe s der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 gelten kann, dass die vorgeschlagenen Unterschiede zwischen der gleichen Produktfamilie und der betreffenden Referenz-Biozidproduktfamilie sich auf Informationen beschränken, die Gegenstand einer verwaltungstechnischen Änderung gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 354/2013 der Kommission (5) sein können, und dass die gleiche Produktfamilie gestützt auf die Bewertung der oben genannten betreffenden Referenzproduktfamilie bei Übereinstimmung mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts die Bedingungen gemäß Artikel 19 Absätze 1 und 6 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 erfüllt.

| (4) | Am 6. März 2018 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 44 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 den Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts in allen Amtssprachen der Union. |
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(4)

Am 6. März 2018 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 44 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 den Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts in allen Amtssprachen der Union.

| (5) | Die Kommission schließt sich der Stellungnahme der Agentur an und ist daher der Auffassung, dass eine Unionszulassung für die gleiche Produktfamilie erteilt werden und die Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts in das Register gemäß Artikel 71 Absatz 6 der genannten Verordnung aufgenommen werden sollten. |
| --- | --- |

(5)

Die Kommission schließt sich der Stellungnahme der Agentur an und ist daher der Auffassung, dass eine Unionszulassung für die gleiche Produktfamilie erteilt werden und die Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts in das Register gemäß Artikel 71 Absatz 6 der genannten Verordnung aufgenommen werden sollten.

| (6) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Biozidprodukte — |
| --- | --- |

(6)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Biozidprodukte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Prodhynet SA erhält eine Unionszulassung für die gleiche Biozidproduktfamilie „Prodhynet's iodine based products“ mit der Zulassungsnummer EU-0018497-0000.

Die Unionszulassung gilt vom 15. Oktober 2018 bis zum 30. September 2028.

Die Unionszulassung gilt vorbehaltlich der Übereinstimmung mit der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts im Anhang.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. September 2018

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER

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(1)  
  ABl. L 167 vom 27.6.2012, S. 1.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 414/2013 der Kommission vom 6. Mai 2013 zur Festlegung eines Verfahrens für die Zulassung gleicher Biozidprodukte gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 125 vom 7.5.2013, S. 4).

2

(3)  Delegierte Verordnung (EU) 2017/2100 der Kommission vom 4. September 2017 zur Festlegung wissenschaftlicher Kriterien für die Bestimmung endokrinschädigender Eigenschaften gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 301 vom 17.11.2017, S. 1).

3

(4)  ECHA opinion of 25 January 2018 on the Union authorisation of the same biocidal product family PRODHYNET's iodine based products (UBP-C-1177988-02-00/F).

4

(5)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 354/2013 der Kommission vom 18. April 2013 über Änderungen von gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates zugelassenen Biozidprodukten (ABl. L 109 vom 19.4.2013, S. 4).

5

---

ANHANG

Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie

PRODHYNET's iodine based products

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

Zulassungsnummer: EU-0018497-0000

R4BP 3-Referenznummer: EU-0018497-0000

TEIL I

ERSTE INFORMATIONSSTUFE

1.   ADMINISTRATIVE INFORMATIONEN

1.1.   Familienname

| Name | PRODHYNET's iodine based products |
| --- | --- |
| | |

Name

PRODHYNET's iodine based products

1.2.   Produktart(en)

| Produktart(en) | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| | |

Produktart(en)

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

1.3.   Zulassungsinhaber

| Name und Anschrift des Zulassungsinhabers | Name | PRODHYNET SA |
| --- | --- | --- |
| Anschrift | 11 Avenue des châtelets, 22440, PLOUFRAGAN, France |
| Zulassungsnummer | EU-0018497-0000 |
| R4BP 3-Referenznummer | EU-0018497-0000 |
| Datum der Zulassung | 15. Oktober 2018 |
| Ablauf der Zulassung | 30. September 2028 |

Name und Anschrift des Zulassungsinhabers

Name

PRODHYNET SA

Anschrift

11 Avenue des châtelets, 22440, PLOUFRAGAN, France

Zulassungsnummer

EU-0018497-0000

R4BP 3-Referenznummer

EU-0018497-0000

Datum der Zulassung

15. Oktober 2018

Ablauf der Zulassung

30. September 2028

1.4.   Hersteller der Biozidprodukte

| Name des Herstellers | PRODHYNET SA |
| --- | --- |
| Anschrift des Herstellers | 11, Avenue des Châtelets 22440 PLOUFRAGAN France |
| Standort der Produktionsstätten | PRODHYNET SA - 11, Avenue des Châtelets 22440 PLOUFRAGAN France |

Name des Herstellers

PRODHYNET SA

Anschrift des Herstellers

11, Avenue des Châtelets 22440 PLOUFRAGAN France

Standort der Produktionsstätten

PRODHYNET SA - 11, Avenue des Châtelets 22440 PLOUFRAGAN France

1.5.   Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe

| Wirkstoff | Iod |
| --- | --- |
| Name des Herstellers | COSAYACH: SCM Cía. Cosayach Minera Negreiros, Rut. No 96.625.710-5 |
| Anschrift des Herstellers | Terrenos de Elena S/N Terrenos de Elena S/N Huara, Región de Tarapacá Chile |
| Standort der Produktionsstätten | Mined at: S.C.M. Cía. Minera Negreiros, S.C.M. Cosayach Soledad.
  Refined at: S.C.M. Cía. Minera Negreiros. Pozo Almonte Chile |

Wirkstoff

Iod

Name des Herstellers

COSAYACH: SCM Cía. Cosayach Minera Negreiros, Rut. No 96.625.710-5

Anschrift des Herstellers

Terrenos de Elena S/N Terrenos de Elena S/N Huara, Región de Tarapacá Chile

Standort der Produktionsstätten

Mined at: S.C.M. Cía. Minera Negreiros, S.C.M. Cosayach Soledad.

Refined at: S.C.M. Cía. Minera Negreiros. Pozo Almonte Chile

| Wirkstoff | Iod |
| --- | --- |
| Name des Herstellers | ACF MINERA SA |
| Anschrift des Herstellers | San Martín 499 Iquique Chile |
| Standort der Produktionsstätten | Faena Lagunas KM. 1.722 Ruta A-5, Pozo Almonte Chile |

Wirkstoff

Iod

Name des Herstellers

ACF MINERA SA

Anschrift des Herstellers

San Martín 499 Iquique Chile

Standort der Produktionsstätten

Faena Lagunas KM. 1.722 Ruta A-5, Pozo Almonte Chile

| Wirkstoff | Iod |
| --- | --- |
| Name des Herstellers | SOCIEDAD QUIMICA y MINERA SA |
| Anschrift des Herstellers | Los Militares 4290 SANTIAGO DE CHILE Chile |
| Standort der Produktionsstätten | Pedro de Valdivia (PV) Route B 180 Antofagasta Chile
  Nueva Victoria (NV) Route 5 North, Km 1925 Pozo Almonte Chile |

Wirkstoff

Iod

Name des Herstellers

SOCIEDAD QUIMICA y MINERA SA

Anschrift des Herstellers

Los Militares 4290 SANTIAGO DE CHILE Chile

Standort der Produktionsstätten

Pedro de Valdivia (PV) Route B 180 Antofagasta Chile

Nueva Victoria (NV) Route 5 North, Km 1925 Pozo Almonte Chile

2.   ZUSAMMENSETZUNG UND FORMULIERUNG DER PRODUKTFAMILIE

2.1.   Informationen zur quantitativen und qualitativen Zusammensetzung der Produktfamilie

| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Min. | Max. |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 0,25 | 2,5 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 2,697 | 24,199 |

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Min.

Max.

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

0,25

2,5

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

2,697

24,199

2.2.   Art(en) der Formulierung

| Formulierung(en) | AL — eine andere Flüssigkeit
  SL — Lösliches Konzentrat |
| --- | --- |
| | |

Formulierung(en)

AL — eine andere Flüssigkeit

SL — Lösliches Konzentrat

TEIL II

ZWEITE INFORMATIONSSTUFE — META-SPC

META-SPC 1

1.   VERWALTUNGSBEZOGENE INFORMATIONEN ZUR META-SPC 1

1.1.   Meta-SPC 1-Identifikator

| Identifikator | meta SPC 1: Dippmittel — gebrauchsfertig |
| --- | --- |

Identifikator

meta SPC 1: Dippmittel — gebrauchsfertig

1.2.   Kürzel zur Zulassungsnummer

| Nummer | 1-1 |
| --- | --- |

Nummer

1-1

1.3.   Produktart(en)

| Produktart(en) | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| | |

Produktart(en)

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

2.   META-SPC 1-ZUSAMMENSETZUNG

2.1.   Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Meta-SPC 1

| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Min. | Max. |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 0,25 | 0,49 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 2,697 | 4,993 |

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Min.

Max.

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

0,25

0,49

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

2,697

4,993

2.2.   Art(en) der Meta-SPC 1- Formulierung

| Formulierung(en) | AL — eine andere Flüssigkeit |
| --- | --- |
| | |

Formulierung(en)

AL — eine andere Flüssigkeit

3.   GEFAHREN- UND SICHERHEITSHINWEISE DER META-SPC 1

| Gefahrenhinweise | Verursacht schwere Augenreizung.
  Schädlich für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung. |
| --- | --- |
| Sicherheitshinweise | Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.
  Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.
  Schutzhandschuhe tragen.
  Schutzkleidung tragen.
  Augenschutz tragen.
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen. |

Gefahrenhinweise

Verursacht schwere Augenreizung.

Schädlich für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung.

Sicherheitshinweise

Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.

Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.

Schutzhandschuhe tragen.

Schutzkleidung tragen.

Augenschutz tragen.

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen.

4.   ZUGELASSENE VERWENDUNG DER META-SPC 1

4.1.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 1. Verwendung # 1 — Manuelles oder automatisches Dippen nach dem Melken

| Art des Produkts | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | — |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | Bakterien
  Hefen
  Algen |
| Anwendungsbereich(e) | Innenraum
  Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen nach dem Melken. |
| Anwendungsmethode(n) | Dippen -
  Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen nach dem Melken.
  Dippbecher oder automatische Dippvorrichtung. |
| Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit | — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 mL) |

Art des Produkts

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

—

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

Bakterien

Hefen

Algen

Anwendungsbereich(e)

Innenraum

Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen nach dem Melken.

Anwendungsmethode(n)

Dippen -

Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen nach dem Melken.

Dippbecher oder automatische Dippvorrichtung.

Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 mL) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 mL)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 mL) |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 mL)

Frequenz: 2 bis 3 Mal pro Tag

Anwenderkategorie(n)

berufsmäßiger Verwender

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

HDPE-Kanister 5, 10, 22 l

HDPE-Fass 60, 120, 220 l

HDPE-Container 1 000 l

4.1.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 1.

4.1.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 1.

4.1.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 1.

4.1.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 1.

4.1.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 1.

5.   ALLGEMEINE ANWEISUNGEN (1) FÜR DIE VERWENDUNG DER META-SPC 1

5.1.   Anwendungsbestimmungen

Lesen Sie vor der Verwendung immer das Etikett oder das Merkblatt und befolgen Sie alle Anweisungen.

Vor Gebrauch muss das Produkt auf eine Temperatur über 20 °C erwärmt werden.

Für das Abfüllen in die Dippbecher wird die Verwendung einer Dosierpumpe empfohlen.

Manuelles oder automatisches Auffüllen des Dippbechers mit dem gebrauchsfertigen Produkt.

Applikation erfolgt nach dem Melken durch manuelles oder automatisches Eintauchen der ganzen Zitze des Tieres.

| — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 mL) |
| --- | --- |

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 mL) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 mL)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 mL) |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 mL)

Das Produkt verbleibt bis zum nächsten Melken auf der Zitze. Sorgen Sie dafür, dass die Kühe bis zum Abtrocknen des Produkts eine stehende Position einhalten (mindestens 5 Minuten).

Die Zitze beim nächsten Melkvorgang gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen.

Gegebenenfalls ist das Produkt nach jedem Melken wiederholt zu verwenden.

Reinigen Sie die Applikationsgeräte regelmäßig mit warmem Wasser.

5.2.   Risikominderungsmaßnahmen

Augenschutz tragen.

Sollte Desinfektion sowohl vor als auch nach dem Melken erforderlich sein, so ist für die Desinfektion vor dem Melken die Verwendung eines anderen, nicht iodhaltigen Biozidprodukts in Betracht zu ziehen.

5.3.   Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Mit Produkt verunreinigte Kleidungsstücke und Schuhe unverzüglich ausziehen. Vor dem nächsten Tragen waschen.

ERSTE-HILFE-ANWEISUNGEN:

| — | Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen. |
| --- | --- |

—

Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen.

| — | Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen. |
| --- | --- |

—

Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen.

| — | Nach Augenkontakt:
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen. |
| --- | --- |

—

Nach Augenkontakt:

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen.

| — | BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen. |
| --- | --- |

—

BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen.

Beachten Sie das für berufsmäßige Verwender vorhandene Sicherheitsdatenblatt, das eine Notrufnummer enthält.

Nach Auslauf großer Mengen: Markieren, mit einem Absorptionsmittel eindämmen und in einen Ersatzbehälter pumpen. In geeigneten, entsprechend gekennzeichneten und verschlossenen Behältern zur Entsorgung lagern. Niemals ausgelaufene Produkte zur Wiederverwendung in Originalbehälter geben.

5.4.   Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Am Ende der Behandlung entsorgen Sie das unbenutzte Produkt und die Behälter entsprechend den örtlichen Anforderungen. Das gebrauchte Produkt kann je nach örtlichen Regelungen in das kommunale Abwassersystem eingeleitet oder in das Güllelager entsorgt werden.

Vermeiden Sie die Einleitung in individuelle Aufbereitungsanlagen. Die Papiertücher, die für die Entfernung des Produkts und das Trocknen der Zitzen verwendet werden, werden über den Hausmüll entsorgt.

5.5.   Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Die Haltbarkeit beträgt 2 Jahre in HDPE.

Nicht über 30 °C lagern.

6.   SONSTIGE INFORMATIONEN

7.   DRITTE INFORMATIONSSTUFE: EINZELNE PRODUKTE IN DER META-SPC1

7.1.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname(n) | IODO EP25
  IODOGEL
  PRO TI-N |
| --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0018497-0001 1-1 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 0,25 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 2,697 |

Handelsname(n)

IODO EP25

IODOGEL

PRO TI-N

Zulassungsnummer

EU-0018497-0001 1-1

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

0,25

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

2,697

META-SPC 2

1.   VERWALTUNGSBEZOGENE INFORMATIONEN ZUR META-SPC 2

1.1.   Meta-SPC 2-Identifikator

| Identifikator | meta SPC 2: Produkte zum Dippen, Schäumen, Sprühen — Gebrauchsfertig |
| --- | --- |

Identifikator

meta SPC 2: Produkte zum Dippen, Schäumen, Sprühen — Gebrauchsfertig

1.2.   Kürzel zur Zulassungsnummer

| Nummer | 1-2 |
| --- | --- |

Nummer

1-2

1.3.   Produktart(en)

| Produktart(en) | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| | |

Produktart(en)

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

2.   META-SPC 2-ZUSAMMENSETZUNG

2.1.   Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Meta-SPC 2

| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Min. | Max. |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 0,25 | 0,49 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 2,697 | 4,69 |

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Min.

Max.

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

0,25

0,49

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

2,697

4,69

2.2.   Art(en) der Meta-SPC 2- Formulierung

| Formulierung(en) | AL — eine andere Flüssigkeit |
| --- | --- |
| | |

Formulierung(en)

AL — eine andere Flüssigkeit

3.   GEFAHREN- UND SICHERHEITSHINWEISE DER META-SPC 2

| Gefahrenhinweise | Verursacht schwere Augenreizung.
  Schädlich für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung. |
| --- | --- |
| Sicherheitshinweise | Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.
  Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.
  Schutzhandschuhe tragen.
  Schutzkleidung tragen.
  Augenschutz tragen.
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen. |

Gefahrenhinweise

Verursacht schwere Augenreizung.

Schädlich für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung.

Sicherheitshinweise

Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.

Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.

Schutzhandschuhe tragen.

Schutzkleidung tragen.

Augenschutz tragen.

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen.

4.   ZUGELASSENE VERWENDUNG DER META-SPC 2

4.1.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 2. Verwendung # 1 — Manuelles oder automatisches Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken

| Art des Produkts | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | — |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | Bakterien
  Hefen |
| Anwendungsbereich(e) | Innenraum
  Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken. |
| Anwendungsmethode(n) | Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken. -
  Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken.
  Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung. |
| Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit | — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL) |

Art des Produkts

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

—

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

Bakterien

Hefen

Anwendungsbereich(e)

Innenraum

Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken.

Anwendungsmethode(n)

Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken. -

Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken.

Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung.

Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3 mL) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3 mL)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL) |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL)

Frequenz: 2 bis 3 Mal pro Tag

Anwenderkategorie(n)

berufsmäßiger Verwender

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

HDPE-Kanister 5, 10, 22 l

HDPE-Fass 60, 120, 220 l

HDPE-Container 1 000 l

4.1.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Entfernen Sie alle sichtbaren Verunreinigungen vor dem Auftragen des Produkts.

Manuelles oder automatisches Dippen/Schäumen/Besprühen der ganzen Zitze des Tieres vor dem Melken.

Lassen Sie das Produkt mindestens eine Minute lang einwirken.

Die Zitze gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen.

Siehe auch allgemeine Anweisungen für die Verwendung der meta-SPC 2.

4.1.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Bei manueller Applikation durch Dippen/Schäumen: Tragen Sie chemikalienbeständige Schutzhandschuhe (Handschuhmaterial ist vom Zulassungsinhaber in der Produktinformation anzugeben)/Augenschutz.

Bei manueller Applikation durch Sprühen sind Schutzhandschuhe (Handschuhmaterial ist vom Zulassungsinhaber in der Produktinformation anzugeben)/Schutzkleidung/Augenschutz zu tragen.

Sollte Desinfektion sowohl vor als auch nach dem Melken erforderlich sein, so ist für die Desinfektion nach dem Melken die Verwendung eines anderen, nicht iodhaltigen Biozidprodukts in Betracht zu ziehen.

4.1.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 2.

4.1.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 2.

4.1.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 2.

4.2.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 3. Verwendung # 2 — Manuelles oder automatisches Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken

| Art des Produkts | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | — |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | Bakterien
  Hefen
  Algen |
| Anwendungsbereich(e) | Innenraum
  Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken. |
| Anwendungsmethode(n) | Dippen, Schäumen, Sprühen nach dem Melken. -
  Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken.
  Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung. |
| Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit | — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL) |

Art des Produkts

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

—

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

Bakterien

Hefen

Algen

Anwendungsbereich(e)

Innenraum

Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken.

Anwendungsmethode(n)

Dippen, Schäumen, Sprühen nach dem Melken. -

Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken.

Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung.

Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3 mL) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3 mL)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL) |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL)

Frequenz: 2 bis 3 Mal pro Tag

Anwenderkategorie(n)

berufsmäßiger Verwender

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

HDPE-Kanister 5, 10, 22 l

HDPE-Fass 60, 120, 220 l

HDPE-Container 1 000 l

4.2.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Applikation erfolgt nach dem Melken durch manuelles oder automatisches Eintauchen/Schäumen/Sprühen der ganzen Zitze des Tieres.

Das Produkt verbleibt bis zum nächsten Melken auf der Zitze. Sorgen Sie dafür, dass die Kühe bis zum Abtrocknen des Produkts eine stehende Position einhalten (mindestens 5 Minuten).

Die Zitze beim nächsten Melkvorgang gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen.

Siehe auch allgemeine Anweisungen für die Verwendung der meta-SPC 2.

4.2.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Bei manueller Applikation durch Sprühen sind Schutzhandschuhe (Handschuhmaterial ist vom Zulassungsinhaber in der Produktinformation anzugeben)/Schutzkleidung/Augenschutz zu tragen.

Sollte Desinfektion sowohl vor als auch nach dem Melken erforderlich sein, so ist für die Desinfektion vor dem Melken die Verwendung eines anderen, nicht iodhaltigen Biozidprodukts in Betracht zu ziehen.

4.2.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 2.

4.2.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 2.

4.2.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 2.

5.   ALLGEMEINE ANWEISUNGEN (2) FÜR DIE VERWENDUNG DER META-SPC 2

5.1.   Anwendungsbestimmungen

Siehe anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung für jede Anwendung.

Lesen Sie vor der Verwendung immer das Etikett oder das Merkblatt und befolgen Sie alle Anweisungen.

Vor Gebrauch muss das Produkt auf eine Temperatur über 20 °C erwärmt werden.

Für das Abfüllen in die Dippbecher wird die Verwendung einer Dosierpumpe empfohlen. Manuelles oder automatisches Auffüllen des Dipp-/Schaumbechers/Sprühers mit dem gebrauchsfertigen Produkt.

Gegebenenfalls ist das Produkt nach jedem Melken wiederholt zu verwenden.

Reinigen Sie die Applikationsgeräte regelmäßig mit warmem Wasser.

5.2.   Risikominderungsmaßnahmen

Siehe anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen für jede Anwendung.

5.3.   Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Mit Produkt verunreinigte Kleidungsstücke und Schuhe unverzüglich ausziehen. Vor dem nächsten Tragen waschen.

ERSTE-HILFE-MAẞNAHMEN

| — | Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen. |
| --- | --- |

—

Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen.

| — | Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen. |
| --- | --- |

—

Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen.

| — | Nach Augenkontakt:
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen. |
| --- | --- |

—

Nach Augenkontakt:

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen.

| — | BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen. |
| --- | --- |

—

BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen.

Beachten Sie das für berufsmäßige Verwender vorhandene Sicherheitsdatenblatt, das eine Notrufnummer enthält.

Nach Auslauf großer Mengen: Markieren, mit einem Absorptionsmittel eindämmen und in einen Ersatzbehälter pumpen. In geeigneten, entsprechend gekennzeichneten und verschlossenen Behältern zur Entsorgung lagern. Niemals ausgelaufene Produkte zur Wiederverwendung in Originalbehälter geben.

5.4.   Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Am Ende der Behandlung entsorgen Sie das unbenutzte Produkt und die Behälter entsprechend den örtlichen Anforderungen. Das gebrauchte Produkt kann je nach örtlichen Regelungen in das kommunale Abwassersystem eingeleitet oder in das Güllelager entsorgt werden. Vermeiden Sie die Einleitung in individuelle Aufbereitungsanlagen.

Die Papiertücher, die für die Entfernung des Produkts und das Trocknen der Zitzen verwendet werden, werden über den Hausmüll entsorgt.

5.5.   Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Die Haltbarkeit beträgt 2 Jahre in HDPE.

Nicht über 30 °C lagern.

6.   SONSTIGE INFORMATIONEN

7.   DRITTE INFORMATIONSSTUFE: EINZELNE PRODUKTE IN DER META-SPC 2

7.1.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname(n) | IODO FL25
  PRO ROBO I-N |
| --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0018497-0002 1-2 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 0,25 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 2,697 |

Handelsname(n)

IODO FL25

PRO ROBO I-N

Zulassungsnummer

EU-0018497-0002 1-2

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

0,25

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

2,697

META-SPC 3

1.   VERWALTUNGSBEZOGENE INFORMATIONEN ZUR META-SPC 3

1.1.   Meta-SPC 3-Identifikator

| Identifikator | meta SPC 3: Konzentrierte Dipp-, Schaum-, Sprühmittel |
| --- | --- |

Identifikator

meta SPC 3: Konzentrierte Dipp-, Schaum-, Sprühmittel

1.2.   Kürzel zur Zulassungsnummer

| Nummer | 1-3 |
| --- | --- |

Nummer

1-3

1.3.   Produktart(en)

| Produktart(en) | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| | |

Produktart(en)

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

2.   META-SPC 3-ZUSAMMENSETZUNG

2.1.   Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Meta-SPC 3

| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Min. | Max. |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 2,5 | 2,5 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 24,199 | 24,199 |

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Min.

Max.

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

2,5

2,5

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

24,199

24,199

2.2.   Art(en) der Meta-SPC 3- Formulierung

| Formulierung(en) | SL — Lösliches Konzentrat |
| --- | --- |
| | |

Formulierung(en)

SL — Lösliches Konzentrat

3.   GEFAHREN- UND SICHERHEITSHINWEISE DER META-SPC 3

| Gefahrenhinweise | Verursacht schwere Augenschäden.
  Kann die Organe schädigen (Schilddrüse) bei längerer oder wiederholter oraler Exposition.
  Giftig für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung.
  Kann gegenüber Metallen korrosiv sein. |
| --- | --- |
| Sicherheitshinweise | Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.
  Nebel nicht einatmen.
  Dampf nicht einatmen.
  Aerosol nicht einatmen.
  Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.
  Schutzhandschuhe tragen.
  Schutzkleidung tragen.
  Augenschutz tragen.
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Sofort GIFTINFORMATIONSZENTRUM/Arzt anrufen.
  Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen. Inhalt in Übereinstimmung mit den geltenden lokalen/regionalen/nationalen/internationalen Vorschriften der Entsorgung zuführen.
  Behälter in Übereinstimmung mit den geltenden lokalen/regionalen/nationalen /internationalen Vorschriften der Entsorgung zuführen.
  Nur in Originalverpackung aufbewahren.
  Verschüttete Mengen aufnehmen, um Materialschäden zu vermeiden. |

Gefahrenhinweise

Verursacht schwere Augenschäden.

Kann die Organe schädigen (Schilddrüse) bei längerer oder wiederholter oraler Exposition.

Giftig für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung.

Kann gegenüber Metallen korrosiv sein.

Sicherheitshinweise

Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.

Nebel nicht einatmen.

Dampf nicht einatmen.

Aerosol nicht einatmen.

Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.

Schutzhandschuhe tragen.

Schutzkleidung tragen.

Augenschutz tragen.

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Sofort GIFTINFORMATIONSZENTRUM/Arzt anrufen.

Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen. Inhalt in Übereinstimmung mit den geltenden lokalen/regionalen/nationalen/internationalen Vorschriften der Entsorgung zuführen.

Behälter in Übereinstimmung mit den geltenden lokalen/regionalen/nationalen /internationalen Vorschriften der Entsorgung zuführen.

Nur in Originalverpackung aufbewahren.

Verschüttete Mengen aufnehmen, um Materialschäden zu vermeiden.

4.   ZUGELASSENE VERWENDUNG DER META-SPC 3

4.1.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 4. Verwendung # 1 — Manuelles oder automatisches Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken

| Art des Produkts | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | — |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | Bakterien
  Hefen |
| Anwendungsbereich(e) | Innenraum
  Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken. |
| Anwendungsmethode(n) | Dippen, Schäumen, Sprühen. -
  Dippen, Schäumen, Sprühen.
  Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung. |
| Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit | Stellen Sie eine 10 %ige Lösung her (v/v: 10 mL Produkt auf 100 mL mit Wasser auffüllen),
  Anwendungsmenge für das verdünnte Produkt:






  — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL) |

Art des Produkts

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

—

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

Bakterien

Hefen

Anwendungsbereich(e)

Innenraum

Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken.

Anwendungsmethode(n)

Dippen, Schäumen, Sprühen. -

Dippen, Schäumen, Sprühen.

Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung.

Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit

Stellen Sie eine 10 %ige Lösung her (v/v: 10 mL Produkt auf 100 mL mit Wasser auffüllen),

Anwendungsmenge für das verdünnte Produkt:

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3 mL) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3 mL)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL) |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL)

Frequenz: 2 bis 3 Mal pro Tag

Anwenderkategorie(n)

berufsmäßiger Verwender

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

HDPE-Kanister 5, 10, 22 l

HDPE-Fass 60, 120, 220 l

HDPE-Container 1 000 l

4.1.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Stellen Sie eine 10 %ige Lösung her (v/v: 10 mL Produkt auf 100 mL mit Wasser auffüllen), um eine bakterizide und levurozide Wirkung zu erzielen.

Manuelles oder automatisches Befüllen des Dipp-/Schaumbechers/Sprühers mit der Lösung.

Entfernen Sie alle sichtbaren Verunreinigungen vor dem Auftragen des Produkts.

Manuelles oder automatisches Dippen/Schäumen/Besprühen der ganzen Zitze des Tieres vor dem Melken.

Lassen Sie das Produkt mindestens eine Minute lang einwirken.

Die Zitze gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen.

Siehe allgemeine Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb meta-SPC 3.

4.1.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Bei manueller Applikation durch Sprühen sind Schutzhandschuhe (Handschuhmaterial ist vom Zulassungsinhaber in der Produktinformation anzugeben)/Schutzkleidung/Augenschutz zu tragen.

Sollte Desinfektion sowohl vor als auch nach dem Melken erforderlich sein, so ist für die Desinfektion nach dem Melken die Verwendung eines anderen, nicht iodhaltigen Biozidprodukts in Betracht zu ziehen.

4.1.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 3.

4.1.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 3.

4.1.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 3.

4.2.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 5. Verwendung # 2 — Manuelles oder automatisches Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken

| Art des Produkts | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | — |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | Bakterien
  Hefen
  Algen
  Viren |
| Anwendungsbereich(e) | Innenraum
  Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken. |
| Anwendungsmethode(n) | Dippen, Schäumen, Sprühen. —
  Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken.
  Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung. |
| Anwendungsmenge(n) und - häufigkeit | Stellen Sie eine 10 %ige Lösung her (v/v: 10 mL Produkt auf 100 mL mit Wasser auffüllen), um eine bakterizide, levurozide und algizide Wirkung zu erzielen.
  Stellen Sie eine 20 %ige Lösung her (v/v: 20 mL Produkt auf 100 mL mit Wasser auffüllen), um ein viruzides Wirkungsspektrum zu erzielen.
  Anwendungsmenge für das verdünnte Produkt:






  — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL) |

Art des Produkts

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

—

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

Bakterien

Hefen

Algen

Viren

Anwendungsbereich(e)

Innenraum

Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken.

Anwendungsmethode(n)

Dippen, Schäumen, Sprühen. —

Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken.

Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung.

Anwendungsmenge(n) und - häufigkeit

Stellen Sie eine 10 %ige Lösung her (v/v: 10 mL Produkt auf 100 mL mit Wasser auffüllen), um eine bakterizide, levurozide und algizide Wirkung zu erzielen.

Stellen Sie eine 20 %ige Lösung her (v/v: 20 mL Produkt auf 100 mL mit Wasser auffüllen), um ein viruzides Wirkungsspektrum zu erzielen.

Anwendungsmenge für das verdünnte Produkt:

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3 mL) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3 mL)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL) |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL)

Frequenz: 2 bis 3 Mal pro Tag

Anwenderkategorie(n)

berufsmäßiger Verwender

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

HDPE-Kanister 5, 10, 22 l

HDPE-Fass 60, 120, 220 l

HDPE-Container 1 000 l

4.2.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Stellen Sie eine 10 %ige Lösung her (v/v: 10 mL Produkt auf 100 mL mitWasser auffüllen), um eine bakterizide, levurozide und algizide Wirkung zu erzielen oder eine 20 %ige Lösung (v/v: 20 mL Produkt auf 100 mL mit Wasser auffüllen), wenn diese zusätzlich über eine viruzide Wirkung verfügen soll.

Manuelles oder automatisches Befüllen des Dipp-/Schaumbechers/Sprühers mit der Lösung.

Applikation erfolgt nach dem Melken durch manuelles oder automatisches Eintauchen/Schäumen/Sprühen der ganzen Zitze des Tieres.

Das Produkt verbleibt bis zum nächsten Melken auf der Zitze. Sorgen Sie dafür, dass die Kühe bis zum Abtrocknen des Produkts eine stehende Position einhalten (mindestens 5 Minuten).

Die Zitze gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen. Die Zitze beim nächsten Melkvorgang gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen.

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 3.

4.2.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Bei manueller Applikation durch Sprühen sind Schutzhandschuhe (Handschuhmaterial ist vom Zulassungsinhaber in der Produktinformation anzugeben)/Schutzkleidung/Augenschutz zu tragen.

Sollte Desinfektion sowohl vor als auch nach dem Melken erforderlich sein, so ist für die Desinfektion vor dem Melken die Verwendung eines anderen, nicht iodhaltigen Biozidprodukts in Betracht zu ziehen.

4.2.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 3.

4.2.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 3.

4.2.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 3.

5.   ALLGEMEINE ANWEISUNGEN (3) FÜR DIE VERWENDUNG DER META-SPC 3

5.1.   Anwendungsbestimmungen

Siehe anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung für jede Anwendung.

Lesen Sie vor der Verwendung immer das Etikett oder das Merkblatt und befolgen Sie alle Anweisungen.

Vor Gebrauch muss das Produkt auf eine Temperatur über 20 °C erwärmt werden.

Für das Abfüllen in die Dippbecher wird die Verwendung einer Dosierpumpe empfohlen. Manuelles oder automatisches Befüllen des Dipp-/Schaumbechers/Sprühers mit der Lösung.

Gegebenenfalls ist das Produkt bei jedem Melken wiederholt zu verwenden.

5.2.   Risikominderungsmaßnahmen

Siehe anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen für jede Anwendung.

5.3.   Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Mit Produkt verunreinigte Kleidungsstücke und Schuhe unverzüglich ausziehen. Vor dem nächsten Tragen waschen.

Bei Unwohlsein einen Arzt hinzuziehen und das Sicherheitsdatenblatt vorzeigen.

ERSTE-HILFE-MAẞNAHMEN

| — | Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen. |
| --- | --- |

—

Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen.

| — | Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen. |
| --- | --- |

—

Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen.

| — | Nach Augenkontakt: Sofort für mindestens 15 Minuten mit viel Wasser spülen, das Augenlid dabei offenhalten.
  Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Sofort GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder Arzt anrufen. |
| --- | --- |

—

Nach Augenkontakt: Sofort für mindestens 15 Minuten mit viel Wasser spülen, das Augenlid dabei offenhalten.

Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Sofort GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder Arzt anrufen.

| — | BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen. |
| --- | --- |

—

BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen.

Beachten Sie das für berufsmäßige Verwender vorhandene Sicherheitsdatenblatt, das eine Notrufnummer enthält.

Nach Auslauf großer Mengen: Markieren, mit einem Absorptionsmittel eindämmen und in einen Ersatzbehälter pumpen. In geeigneten, entsprechend gekennzeichneten und verschlossenen Behältern zur Entsorgung lagern. Niemals ausgelaufene Produkte zur Wiederverwendung in Originalbehälter geben.

5.4.   Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Am Ende der Behandlung entsorgen Sie das unbenutzte Produkt und die Behälter entsprechend den örtlichen Anforderungen. Das gebrauchte Produkt kann je nach örtlichen Regelungen in das kommunale Abwassersystem eingeleitet oder in das Güllelager entsorgt werden.

Vermeiden Sie die Einleitung in individuelle Aufbereitungsanlagen. Die Papiertücher, die für die Entfernung des Produkts und das Trocknen der Zitzen verwendet werden, werden über den Hausmüll entsorgt.

5.5.   Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Die Haltbarkeit beträgt 2 Jahre in HDPE.

Nicht über 30 °C lagern.

6.   SONSTIGE INFORMATIONEN

7.   DRITTE INFORMATIONSSTUFE: EINZELNE PRODUKTE IN DER META-SPC 3

7.1.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname(n) | PRMX
  IODOSE |
| --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0018497-0003 1-3 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 2,5 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 24,199 |

Handelsname(n)

PRMX

IODOSE

Zulassungsnummer

EU-0018497-0003 1-3

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

2,5

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

24,199

META-SPC 4

1.   VERWALTUNGSBEZOGENE INFORMATIONEN ZUR META-SPC 4

1.1.   Meta-SPC 4-Identifikator

| Identifikator | meta SPC 4: Dippmittel mit viruzider Wirkung — Gebrauchsfertig |
| --- | --- |

Identifikator

meta SPC 4: Dippmittel mit viruzider Wirkung — Gebrauchsfertig

1.2.   Kürzel zur Zulassungsnummer

| Nummer | 1-4 |
| --- | --- |

Nummer

1-4

1.3.   Produktart(en)

| Produktart(en) | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| | |

Produktart(en)

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

2.   META-SPC 4-ZUSAMMENSETZUNG

2.1.   Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Meta-SPC 4

| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Min. | Max. |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 0,5 | 0,5 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 4,993 | 4,993 |

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Min.

Max.

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

0,5

0,5

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

4,993

4,993

2.2.   Art(en) der Meta-SPC 4-Formulierung

| Formulierung(en) | AL — eine andere Flüssigkeit |
| --- | --- |
| | |

Formulierung(en)

AL — eine andere Flüssigkeit

3.   GEFAHREN- UND SICHERHEITSHINWEISE DER META-SPC 4

| Gefahrenhinweise | Verursacht schwere Augenreizung.
  Schädlich für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung. |
| --- | --- |
| Sicherheitshinweise | Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.
  Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.
  Schutzhandschuhe tragen.
  Schutzkleidung tragen.
  Augenschutz tragen.
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen. |

Gefahrenhinweise

Verursacht schwere Augenreizung.

Schädlich für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung.

Sicherheitshinweise

Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.

Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.

Schutzhandschuhe tragen.

Schutzkleidung tragen.

Augenschutz tragen.

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen.

4.   ZUGELASSENE VERWENDUNG DER META-SPC 4

4.1.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 6. Verwendung # 1 — Manuelles oder automatisches Dippen nach dem Melken

| Art des Produkts | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | — |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | Bakterien
  Hefen
  Algen
  Viren |
| Anwendungsbereich(e) | Innenraum
  Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, nach dem Melken. |
| Anwendungsmethode(n) | Dippen —
  Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen nach dem Melken.
  Dippbecher oder automatische Dippvorrichtung. |
| Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit | — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 mL) |

Art des Produkts

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

—

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

Bakterien

Hefen

Algen

Viren

Anwendungsbereich(e)

Innenraum

Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, nach dem Melken.

Anwendungsmethode(n)

Dippen —

Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen nach dem Melken.

Dippbecher oder automatische Dippvorrichtung.

Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 mL) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 mL)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 mL) |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 mL)

Frequenz: 2 bis 3 Mal pro Tag

Anwenderkategorie(n)

berufsmäßiger Verwender

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

HDPE-Kanister 5, 10, 22 l

HDPE-Fass 60, 120, 220 l

HDPE-Container 1 000 l

4.1.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 4.

4.1.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 4.

4.1.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 4.

4.1.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 4.

4.1.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 4.

5.   ALLGEMEINE ANWEISUNGEN (4) FÜR DIE VERWENDUNG DER META-SPC 4

5.1.   Anwendungsbestimmungen

Lesen Sie vor der Verwendung immer das Etikett oder das Merkblatt und befolgen Sie alle Anweisungen.

Vor Gebrauch muss das Produkt auf eine Temperatur über 20 °C erwärmt werden.

Für das Abfüllen in die Dippbecher wird die Verwendung einer Dosierpumpe empfohlen. Manuelles oder automatisches Auffüllen des Dippbechers mit dem gebrauchsfertigen Produkt.

Applikation erfolgt nach dem Melken durch manuelles oder automatisches Eintauchen der ganzen Zitze des Tieres.

| — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 mL) |
| --- | --- |

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 mL) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 mL)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 mL) |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 mL)

Das Produkt verbleibt bis zum nächsten Melken auf der Zitze. Sorgen Sie dafür, dass die Kühe bis zum Abtrocknen des Produkts eine stehende Position einhalten (mindestens 5 Minuten).

Die Zitze gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen. Die Zitze beim nächsten Melkvorgang gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen.

Gegebenenfalls ist das Produkt nach jedem Melken wiederholt zu verwenden.

Reinigen Sie die Applikationsgeräte regelmäßig mit warmem Wasser.

5.2.   Risikominderungsmaßnahmen

Schutzbrille tragen.

Sollte Desinfektion sowohl vor als auch nach dem Melken erforderlich sein, so ist für die Desinfektion vor dem Melken die Verwendung eines anderen, nicht iodhaltigen Biozidprodukts in Betracht zu ziehen.

5.3.   Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Mit Produkt verunreinigte Kleidungsstücke und Schuhe unverzüglich ausziehen. Vor dem nächsten Tragen waschen.

ERSTE-HILFE-MAẞNAHMEN

| — | Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen. |
| --- | --- |

—

Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen.

| — | Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen. |
| --- | --- |

—

Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen.

| — | Nach Augenkontakt:
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen. |
| --- | --- |

—

Nach Augenkontakt:

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen.

| — | BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen. |
| --- | --- |

—

BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen.

Beachten Sie das für berufsmäßige Verwender vorhandene Sicherheitsdatenblatt, das eine Notrufnummer enthält.

Nach Auslauf großer Mengen: Markieren, mit einem Absorptionsmittel eindämmen und in einen Ersatzbehälter pumpen. In geeigneten, entsprechend gekennzeichneten und verschlossenen Behältern zur Entsorgung lagern. Niemals ausgelaufene Produkte zur Wiederverwendung in Originalbehälter geben.

5.4.   Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Am Ende der Behandlung entsorgen Sie das unbenutzte Produkt und die Behälter entsprechend den örtlichen Anforderungen. Das gebrauchte Produkt kann je nach örtlichen Regelungen in das kommunale Abwassersystem eingeleitet oder in das Güllelager entsorgt werden. Vermeiden Sie die Einleitung in individuelle Aufbereitungsanlagen.

Die Papiertücher, die für die Entfernung des Produkts und das Trocknen der Zitzen verwendet werden, werden über den Hausmüll entsorgt.

5.5.   Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Die Haltbarkeit beträgt 2 Jahre in HDPE.

Nicht über 30 °C lagern.

6.   SONSTIGE INFORMATIONEN

7.   DRITTE INFORMATIONSSTUFE: EINZELNE PRODUKTE IN DER META-SPC 4

7.1.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname(n) | AGRI IODE EPAIS S
  HYGIA IODE EPAIS S
  IODE EPAIS
  NETAIODE EPAIS S
  TREMPAGE EPAIS IODE S
  IODO EP50
  ADIEL IODE EPAIS
  LATI IODE
  PRO TI
  PROXA IODE EPAIS S
  BREIZH-IODE EPAIS S
  BRETAIODE EPAIS
  DR16
  PLUSAIOD EPAIS
  HELIO FIRST EP
  TECNO FIRST
  LACTOIODE EPAIS
  MAG IODE EPAIS S |
| --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0018497-0004 1-4 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 0,5 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 4,993 |

Handelsname(n)

AGRI IODE EPAIS S

HYGIA IODE EPAIS S

IODE EPAIS

NETAIODE EPAIS S

TREMPAGE EPAIS IODE S

IODO EP50

ADIEL IODE EPAIS

LATI IODE

PRO TI

PROXA IODE EPAIS S

BREIZH-IODE EPAIS S

BRETAIODE EPAIS

DR16

PLUSAIOD EPAIS

HELIO FIRST EP

TECNO FIRST

LACTOIODE EPAIS

MAG IODE EPAIS S

Zulassungsnummer

EU-0018497-0004 1-4

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

0,5

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

4,993

META-SPC 5

1.   VERWALTUNGSBEZOGENE INFORMATIONEN ZUR META-SPC 5

1.1.   Meta-SPC 5-Identifikator

| Identifikator | meta SPC 5: Produkte zum Dippen, Schäumen, Sprühen 5 500 ppm — Gebrauchsfertig |
| --- | --- |

Identifikator

meta SPC 5: Produkte zum Dippen, Schäumen, Sprühen 5 500 ppm — Gebrauchsfertig

1.2.   Kürzel zur Zulassungsnummer

| Nummer | 1-5 |
| --- | --- |

Nummer

1-5

1.3.   Produktart(en)

| Produktart(en) | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| | |

Produktart(en)

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

2.   META-SPC 5-ZUSAMMENSETZUNG

2.1.   Informationen zur qualitativen und quantitativen Zusammensetzung der Meta-SPC 5

| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Min. | Max. |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 0,55 | 0,55 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 4,69 | 4,69 |

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Min.

Max.

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

0,55

0,55

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

4,69

4,69

2.2.   Art(en) der Meta-SPC 5- Formulierung

| Formulierung(en) | AL — eine andere Flüssigkeit |
| --- | --- |
| | |

Formulierung(en)

AL — eine andere Flüssigkeit

3.   GEFAHREN- UND SICHERHEITSHINWEISE DER META-SPC 5

| Gefahrenhinweise | Verursacht schwere Augenreizung.
  Schädlich für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung. |
| --- | --- |
| Sicherheitshinweise | Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.
  Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.
  Schutzhandschuhe tragen.
  Schutzkleidung tragen.
  Augenschutz tragen.
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hin-zuziehen. |

Gefahrenhinweise

Verursacht schwere Augenreizung.

Schädlich für Wasserorganismen, mit langfristiger Wirkung.

Sicherheitshinweise

Darf nicht in die Hände von Kindern gelangen.

Nach Gebrauch Hände gründlich waschen.

Schutzhandschuhe tragen.

Schutzkleidung tragen.

Augenschutz tragen.

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hin-zuziehen.

4.   ZUGELASSENE VERWENDUNG DER META-SPC 5

4.1.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 7. Verwendung # 1 — Manuelles oder automatisches Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken

| Art des Produkts | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | — |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | Bakterien
  Hefen |
| Anwendungsbereich(e) | Innenraum
  Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken. |
| Anwendungsmethode(n) | Dippen, Schäumen, Sprühen -
  Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken.
  Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung. |
| Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit | — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL) |

Art des Produkts

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

—

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

Bakterien

Hefen

Anwendungsbereich(e)

Innenraum

Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken.

Anwendungsmethode(n)

Dippen, Schäumen, Sprühen -

Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen vor dem Melken.

Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung.

Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3ml) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3ml)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL) |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL)

Frequenz: 2 bis 3 Mal pro Tag

Anwenderkategorie(n)

berufsmäßiger Verwender

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

HDPE-Kanister 5, 10, 22 l

HDPE-Fass 60, 120, 220 l

HDPE-Container 1 000 l

4.1.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Manuelles oder automatisches Befüllen des Dipp-/Schaumbechers/Sprühers mit der Lösung.

Entfernen Sie alle sichtbaren Verunreinigungen vor dem Auftragen des Produkts.

Applikation erfolgt vor dem Melken durch manuelles oder automatisches Eintauchen/Schäumen/Sprühen der ganzen Zitze des Tieres.

Lassen Sie das Produkt mindestens eine Minute lang einwirken.

Die Zitze gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen.

Siehe allgemeine Anweisungen für die Verwendung der Produkte innerhalb der meta SPC 5.

4.1.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Bei manueller Applikation durch Dippen/Schäumen: Tragen Sie chemikalienbeständige Schutzhandschuhe (Handschuhmaterial ist vom Zulassungsinhaber in der Produktinformation anzugeben) / Augenschutz.

Bei manueller Applikation durch Sprühen sind Schutzhandschuhe (Handschuhmaterial ist vom Zulassungsinhaber in der Produktinformation anzugeben)/Schutzkleidung/Augenschutz zu tragen.

Sollte Desinfektion sowohl vor als auch nach dem Melken erforderlich sein, so ist für die Desinfektion nach dem Melken die Verwendung eines anderen, nicht iodhaltigen Biozidprodukts in Betracht zu ziehen.

4.1.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 5.

4.1.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 5.

4.1.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 5.

4.2.   Beschreibung der Verwendung

Tabelle 8. Verwendung # 2 — Manuelles oder automatisches Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken

| Art des Produkts | PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel) |
| --- | --- |
| Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung | — |
| Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase) | Bakterien
  Hefen
  Algen
  Viren |
| Anwendungsbereich(e) | Innenraum
  Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken. |
| Anwendungsmethode(n) | Dippen, Schäumen, Sprühen -
  Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken.
  Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung. |
| Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit | — | Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL) |

Art des Produkts

PT03 — Hygiene im Veterinärbereich (Desinfektionsmittel)

Gegebenenfalls eine genaue Beschreibung der zugelassenen Verwendung

—

Zielorganismen (einschließlich Entwicklungsphase)

Bakterien

Hefen

Algen

Viren

Anwendungsbereich(e)

Innenraum

Desinfektion der Zitzen milchproduzierender Tiere durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken.

Anwendungsmethode(n)

Dippen, Schäumen, Sprühen -

Manuelle oder automatische Desinfektion der Zitzen durch Dippen, Schäumen oder Sprühen nach dem Melken.

Dippbecher, Schaumbecher, Zitzensprüher, automatische Dippvorrichtung, automatische Schäumvorrichtung oder automatische Sprühvorrichtung.

Anwendungsmenge(n) und -häufigkeit

—

Kühe und Büffelkühe (3 bis 10 mL: empfohlen 5 bis 8 mL)

| — | Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3ml) |
| --- | --- |

—

Schafe (1,5 bis 5 mL: empfohlen 1,5 bis 3ml)

| — | Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL) |
| --- | --- |

—

Ziegen (2,5 bis 6 mL: empfohlen 2,5 bis 4 mL)

Frequenz: 2 bis 3 Mal pro Tag

Anwenderkategorie(n)

berufsmäßiger Verwender

Verpackungsgrößen und Verpackungsmaterial

HDPE-Kanister 5, 10, 22 l

HDPE-Fass 60, 120, 220 l

HDPE-Container 1 000 l

4.2.1.   Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Manuelles oder automatisches Befüllen des Dipp-/Schaumbechers/Sprühers mit der Lösung.

Applikation erfolgt nach dem Melken durch manuelles oder automatisches Eintauchen/Schäumen/Sprühen der ganzen Zitze des Tieres.

Das Produkt verbleibt bis zum nächsten Melken auf der Zitze. Sorgen Sie dafür, dass die Kühe bis zum Abtrocknen des Produkts eine stehende Position einhalten (mindestens 5 Minuten).

Die Zitze gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen. Die Zitze beim nächsten Melkvorgang gründlich reinigen und abwischen, ehe Sie das Melkzeug ansetzen.

Siehe allgemeine Anweisungen für die Verwendung der Produkte innerhalb der meta SPC 5.

4.2.2.   Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Bei manueller Applikation durch Sprühen sind Schutzhandschuhe (Handschuhmaterial ist vom Zulassungsinhaber in der Produktinformation anzugeben)/Schutzkleidung/Augenschutz zu tragen.

Sollte Desinfektion sowohl vor als auch nach dem Melken erforderlich sein, so ist für die Desinfektion vor dem Melken die Verwendung eines anderen, nicht iodhaltigen Biozidprodukts in Betracht zu ziehen.

4.2.3.   Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 5.

4.2.4.   Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 5.

4.2.5.   Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe Anwendungsbestimmungen der Produkte innerhalb der meta SPC 5.

5.   ALLGEMEINE ANWEISUNGEN (5) FÜR DIE VERWENDUNG DER META-SPC 5

5.1.   Anwendungsbestimmungen

Siehe anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung für jede Anwendung.

Lesen Sie vor der Verwendung immer das Etikett oder das Merkblatt und befolgen Sie alle Anweisungen.

Vor Gebrauch muss das Produkt auf eine Temperatur über 20 °C erwärmt werden.

Für das Abfüllen in die Dippbecher wird die Verwendung einer Dosierpumpe empfohlen.

Gegebenenfalls ist das Produkt nach jedem Melken wiederholt zu verwenden.

Reinigen Sie die Applikationsgeräte regelmäßig mit warmem Wasser.

5.2.   Risikominderungsmaßnahmen

Siehe anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen.

5.3.   Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Mit Produkt verunreinigte Kleidungsstücke und Schuhe unverzüglich ausziehen. Vor dem nächsten Tragen waschen.

ERSTE-HILFE-ANWEISUNGEN:

| — | Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen. |
| --- | --- |

—

Nach Einatmen: Die betroffene Person an die frische Luft bringen.

| — | Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen. |
| --- | --- |

—

Nach Hautkontakt: Mit Wasser spülen.

| — | Nach Augenkontakt:
  BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.
  Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen. |
| --- | --- |

—

Nach Augenkontakt:

BEI KONTAKT MIT DEN AUGEN: Einige Minuten lang behutsam mit Wasser spülen. Eventuell vorhandene Kontaktlinsen nach Möglichkeit entfernen. Weiter spülen.

Bei anhaltender Augenreizung: Ärztlichen Rat einholen/ärztliche Hilfe hinzuziehen.

| — | BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen. |
| --- | --- |

—

BEI VERSCHLUCKEN: Mund ausspülen. KEIN Erbrechen herbeiführen. Ärztlichen Rat einholen.

Beachten Sie das für berufsmäßige Verwender vorhandene Sicherheitsdatenblatt, das eine Notrufnummer enthält.

Nach Auslauf großer Mengen: Markieren, mit einem Absorptionsmittel eindämmen und in einen Ersatzbehälter pumpen. In geeigneten, entsprechend gekennzeichneten und verschlossenen Behältern zur Entsorgung lagern. Niemals ausgelaufene Produkte zur Wiederverwendung in Originalbehälter geben.

5.4.   Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Am Ende der Behandlung entsorgen Sie das unbenutzte Produkt und die Behälter entsprechend den örtlichen Anforderungen. Das gebrauchte Produkt kann je nach örtlichen Regelungen in das kommunale Abwassersystem eingeleitet oder in das Güllelager entsorgt werden. Vermeiden Sie die Einleitung in individuelle Aufbereitungsanlagen.

Die Papiertücher, die für die Entfernung des Produkts und das Trocknen der Zitzen verwendet werden, werden über den Hausmüll entsorgt.

5.5.   Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Die Haltbarkeit beträgt 2 Jahre in HDPE.

Nicht über 30 °C lagern.

6.   SONSTIGE INFORMATIONEN

7.   DRITTE INFORMATIONSSTUFE: EINZELNE PRODUKTE IN DER META-SPC 5

7.1.   Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

| Handelsname(n) | AGRI IODE FLUIDE
  HYGIA IODE FLUIDE
  IODE FLUIDE
  IOSPRAY FLUIDE
  PULVE IODE
  IODO FL55
  IODOLIN
  ADIEL IODE FLUIDE
  BOVI IODE SPRAY
  PRO ROBO I
  PROXA IODE FLUIDE
  HELIODE FLUIDE
  TECNO FLUIDE
  DR15
  GANAIODE FLUIDE
  PLUSAIOD
  PROTECTION FLUIDE IODE
  BREIZH-IODE FLUIDE
  BRETAIODE LQ
  IODE NET FLUIDE
  LACTOIODE FLUIDE
  MAG IODE FLUIDE
  NETAIODE FLUIDE
  NETAIODE |
| --- | --- |
| Zulassungsnummer | EU-0018497-0005 1-5 |
| Trivialname | IUPAC-Bezeichnung | Funktion | CAS-Nummer | EG-Nummer | Gehalt (%) |
| Iod | | Wirkstoff | 7553-56-2 | 231-442-4 | 0,55 |
| Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO) | Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy | Beistoff | 68439-50-9 | | 4,69 |

Handelsname(n)

AGRI IODE FLUIDE

HYGIA IODE FLUIDE

IODE FLUIDE

IOSPRAY FLUIDE

PULVE IODE

IODO FL55

IODOLIN

ADIEL IODE FLUIDE

BOVI IODE SPRAY

PRO ROBO I

PROXA IODE FLUIDE

HELIODE FLUIDE

TECNO FLUIDE

DR15

GANAIODE FLUIDE

PLUSAIOD

PROTECTION FLUIDE IODE

BREIZH-IODE FLUIDE

BRETAIODE LQ

IODE NET FLUIDE

LACTOIODE FLUIDE

MAG IODE FLUIDE

NETAIODE FLUIDE

NETAIODE

Zulassungsnummer

EU-0018497-0005 1-5

Trivialname

IUPAC-Bezeichnung

Funktion

CAS-Nummer

EG-Nummer

Gehalt (%)

Iod

Wirkstoff

7553-56-2

231-442-4

0,55

Alkohole, C12-14, ethoxyliert (durchschnittliches Molverhältnis 11 Mol EO)

Poly(oxy-1,2-ethanediyl),-C12-14-(gerade Anzahl)-alkyl-hydroxy

Beistoff

68439-50-9

4,69

---

(1)  Gebrauchsanweisungen, Risikominderungsmaßnahmen und andere Gebrauchshinweise in diesem Abschnitt gelten für alle zugelassenen Verwendungen innerhalb von Meta-SPC 1.

(2)  Gebrauchsanweisungen, Risikominderungsmaßnahmen und andere Gebrauchshinweise in diesem Abschnitt gelten für alle zugelassenen Verwendungen innerhalb von Meta-SPC 2.

(3)  Gebrauchsanweisungen, Risikominderungsmaßnahmen und andere Gebrauchshinweise in diesem Abschnitt gelten für alle zugelassenen Verwendungen innerhalb von Meta-SPC 3.

(4)  Gebrauchsanweisungen, Risikominderungsmaßnahmen und andere Gebrauchshinweise in diesem Abschnitt gelten für alle zugelassenen Verwendungen innerhalb von Meta-SPC 4.

(5)  Gebrauchsanweisungen, Risikominderungsmaßnahmen und andere Gebrauchshinweise in diesem Abschnitt gelten für alle zugelassenen Verwendungen innerhalb von Meta-SPC5.

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BESCHLÜSSE

| 25.9.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 240/61 |
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25.9.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 240/61

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2018/1289 DES RATES

vom 24. September 2018

zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183/GASP (1), insbesondere auf Artikel 33 Absatz 1,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Am 27. Mai 2016 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2016/849 angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Am 27. Mai 2016 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2016/849 angenommen.

| (2) | Am 14. September 2018 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, den Eintrag für ein Schiff, das restriktiven Maßnahmen unterliegt, geändert. |
| --- | --- |

(2)

Am 14. September 2018 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, den Eintrag für ein Schiff, das restriktiven Maßnahmen unterliegt, geändert.

| (3) | Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(3)

Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 wird gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 24. September 2018.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

J. BOGNER-STRAUSS

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(1)  
  ABl. L 141 vom 28.5.2016, S. 79.

1

---

ANHANG

| 1. | In Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhält Eintrag 11 unter „A. Schiffe, denen das Recht entzogen wurde, die Flagge zu führen“ folgende Fassung:






  „11. | Name: WAN HENG 11

  weitere Angaben:

  IMO-Nummer: 8791667
  M/V WAN HENG 11 beteiligte sich am 13. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit M/V RYE SONG GANG 1.
  Wan Heng 11 war früher ein Schiff unter der Flagge von Belize und fährt jetzt unter der Flagge der DVRK mit dem Namen KUMJINGANG3 oder Kum Jin Gang 3.“ |
| --- | --- | --- |

1.

In Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhält Eintrag 11 unter „A. Schiffe, denen das Recht entzogen wurde, die Flagge zu führen“ folgende Fassung:

„11.

weitere Angaben:

IMO-Nummer: 8791667

M/V WAN HENG 11 beteiligte sich am 13. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit M/V RYE SONG GANG 1.

Wan Heng 11 war früher ein Schiff unter der Flagge von Belize und fährt jetzt unter der Flagge der DVRK mit dem Namen KUMJINGANG3 oder Kum Jin Gang 3.“

| 2. | Im Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhält Eintrag 32 unter „D. Schiffe, denen die Einfahrt in Häfen verboten ist“ folgende Fassung:






  „32. | Name: WAN HENG 11

  weitere Angaben:

  IMO-Nummer: 8791667
  M/V WAN HENG 11 beteiligte sich am 13. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit M/V RYE SONG GANG 1.
  Wan Heng 11 war früher ein Schiff unter der Flagge von Belize und fährt jetzt unter der Flagge der DVRK mit dem Namen KUMJINGANG3 oder Kum Jin Gang 3.“ |
| --- | --- | --- |

2.

Im Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhält Eintrag 32 unter „D. Schiffe, denen die Einfahrt in Häfen verboten ist“ folgende Fassung:

„32.

weitere Angaben:

IMO-Nummer: 8791667

M/V WAN HENG 11 beteiligte sich am 13. Februar 2018 an einer direkten Umladung, wahrscheinlich von Öl, von Schiff zu Schiff mit M/V RYE SONG GANG 1.

Wan Heng 11 war früher ein Schiff unter der Flagge von Belize und fährt jetzt unter der Flagge der DVRK mit dem Namen KUMJINGANG3 oder Kum Jin Gang 3.“

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| 25.9.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 240/63 |
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25.9.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 240/63

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2018/1290 DES RATES

vom 24. September 2018

zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2015/1333 des Rates vom 31. Juli 2015 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen und zur Aufhebung des Beschlusses 2011/137/GASP (1), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 1,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Am 31. Juli 2015 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1333 angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Am 31. Juli 2015 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1333 angenommen.

| (2) | Am 17. September 2018 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1970 (2011) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, die Einträge zu fünf Personen in der Liste der Personen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, geändert. |
| --- | --- |

(2)

Am 17. September 2018 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1970 (2011) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, die Einträge zu fünf Personen in der Liste der Personen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, geändert.

| (3) | Die Anhänge I und III des Beschlusses (GASP) 2015/1333 sollten daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(3)

Die Anhänge I und III des Beschlusses (GASP) 2015/1333 sollten daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge I und III des Beschlusses (GASP) 2015/1333 werden gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 24. September 2018.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

J. BOGNER-STRAUSS

---

(1)  
  ABl. L 206 vom 1.8.2015, S. 34.

1

---

ANHANG

| 1. | In Anhang I und Anhang III des Beschlusses (GASP) 2015/1333 erhält Eintrag 21 folgende Fassung:






  „21. | Name: 1: ERMIAS 2: ALEM 3: k. A. 4: k. A.

  Titel: k. A. Funktion: Anführer eines transnationalen Menschenhändlernetzes Geburtsdatum: ca. 1980, Geburtsort: Eritrea gesicherter Aliasname: Ermias Ghermay, Guro ungesicherter Aliasname: a) Ermies Ghermay b) Ermias Ghirmay Staatsangehörigkeit: eritreisch Reisepass-Nr.: k. A. nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: (bekannte Anschrift: Tripolis, Tarig sure Nr. 51, wahrscheinlich 2015 nach Sabratha verzogen) benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)
  Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015).
  Weitere Angaben:
  Zu Ermias Alem liegen umfassend dokumentierte Angaben aus verlässlichen Quellen, darunter strafrechtliche Ermittlungsverfahren, vor, die ihn als einen der bedeutendsten subsaharischen Akteure auf dem Gebiet der illegalen Schleusung von Migranten in Libyen bezeichnen. Er ist Anführer eines transnationalen Netzes, das für Menschenhandel und die Schleusung von Zehntausenden von Migranten hauptsächlich vom Horn von Afrika an die libysche Küste und weiter in Zielländer in Europa und in die Vereinigten Staaten verantwortlich ist. Er verfügt über bewaffnete Kräfte, über Lagerhallen sowie über Auffanglager, in denen Berichten zufolge schwere Menschenrechtsverletzungen an Migranten verübt werden. Er arbeitet eng mit libyschen Schleusernetzen wie dem von Mustafa zusammen; er gilt als die ‚Versorgungskette im Osten‘ dieser Netze. Sein Netz reicht vom Sudan bis zur libyschen Küste und bis nach Europa (Italien, Frankreich, Deutschland, Niederlande, Schweden und Vereinigtes Königreich) sowie in die Vereinigten Staaten. Alem kontrolliert private Auffanglager längs der nordwestlichen Küste Libyens, in denen Migranten festgehalten werden und in denen es zu schweren Misshandlungen von Migranten kam. Aus diesen Lagern werden die Migranten nach Sabratha oder Zawiya gebracht. In den letzten Jahren hat Alem zahllose gefährliche Reisen auf dem Seeweg organisiert, bei denen Migranten (einschließlich zahlreicher Minderjähriger) Todesgefahr ausgesetzt waren. Das Gericht von Palermo (Italien) hat 2015 im Zusammenhang mit der Schleusung Tausender Migranten unter unmenschlichen Umständen und auch wegen des Schiffbruchs vom 13. Oktober 2013 vor Lampedusa, Haftbefehl gegen Ermias Alem erlassen.“ |
| --- | --- | --- |

1.

In Anhang I und Anhang III des Beschlusses (GASP) 2015/1333 erhält Eintrag 21 folgende Fassung:

„21.

Titel: k. A. Funktion: Anführer eines transnationalen Menschenhändlernetzes Geburtsdatum: ca. 1980, Geburtsort: Eritrea gesicherter Aliasname: Ermias Ghermay, Guro ungesicherter Aliasname: a) Ermies Ghermay b) Ermias Ghirmay Staatsangehörigkeit: eritreisch Reisepass-Nr.: k. A. nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: (bekannte Anschrift: Tripolis, Tarig sure Nr. 51, wahrscheinlich 2015 nach Sabratha verzogen) benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)

Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015).

Weitere Angaben:

Zu Ermias Alem liegen umfassend dokumentierte Angaben aus verlässlichen Quellen, darunter strafrechtliche Ermittlungsverfahren, vor, die ihn als einen der bedeutendsten subsaharischen Akteure auf dem Gebiet der illegalen Schleusung von Migranten in Libyen bezeichnen. Er ist Anführer eines transnationalen Netzes, das für Menschenhandel und die Schleusung von Zehntausenden von Migranten hauptsächlich vom Horn von Afrika an die libysche Küste und weiter in Zielländer in Europa und in die Vereinigten Staaten verantwortlich ist. Er verfügt über bewaffnete Kräfte, über Lagerhallen sowie über Auffanglager, in denen Berichten zufolge schwere Menschenrechtsverletzungen an Migranten verübt werden. Er arbeitet eng mit libyschen Schleusernetzen wie dem von Mustafa zusammen; er gilt als die ‚Versorgungskette im Osten‘ dieser Netze. Sein Netz reicht vom Sudan bis zur libyschen Küste und bis nach Europa (Italien, Frankreich, Deutschland, Niederlande, Schweden und Vereinigtes Königreich) sowie in die Vereinigten Staaten. Alem kontrolliert private Auffanglager längs der nordwestlichen Küste Libyens, in denen Migranten festgehalten werden und in denen es zu schweren Misshandlungen von Migranten kam. Aus diesen Lagern werden die Migranten nach Sabratha oder Zawiya gebracht. In den letzten Jahren hat Alem zahllose gefährliche Reisen auf dem Seeweg organisiert, bei denen Migranten (einschließlich zahlreicher Minderjähriger) Todesgefahr ausgesetzt waren. Das Gericht von Palermo (Italien) hat 2015 im Zusammenhang mit der Schleusung Tausender Migranten unter unmenschlichen Umständen und auch wegen des Schiffbruchs vom 13. Oktober 2013 vor Lampedusa, Haftbefehl gegen Ermias Alem erlassen.“

| 2. | In Anhang I und Anhang III des Beschlusses (GASP) 2015/1333 erhält Eintrag 22 folgende Fassung:






  „22. | Name: 1: FITIWI 2: ABDELRAZAK 3: k. A. 4: k. A.

  Titel: k. A. Funktion: Anführer eines transnationalen Menschenhändlernetzes Geburtsdatum: etwa (30 bis 35 Jahre alt) Geburtsort: Massaua, Eritrea gesicherter Aliasname: Abdurezak, Abdelrazaq, Abdulrazak, Abdrazzak ungesicherter Aliasname: Fitwi Esmail Abdelrazak Staatsangehörigkeit: eritreisch Reisepass-Nr.: k. A. nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: k. A. benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)
  Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015).
  Weitere Angaben:
  Fitiwi Abdelrazak ist Anführer eines transnationalen Netzes, das für Menschenhandel und die Schleusung von Zehntausenden von Migranten hauptsächlich vom Horn von Afrika an die libysche Küste und weiter in Zielländer in Europa und in die Vereinigten Staaten verantwortlich ist. Er wurde in offenen Informationsquellen und im Zuge mehrerer strafrechtlicher Ermittlungsverfahren als einer der wichtigsten Akteure ausgewiesen, die für die Ausbeutung und den Missbrauch zahlreicher Migranten in Libyen verantwortlich sind. Abdelrazak verfügt über weitreichende Kontakte zu libyschen Schleusernetzen und hat durch die Schleusung von Migranten immense Reichtümer angehäuft. Er verfügt über bewaffnete Kräfte, über Lagerhallen sowie über Auffanglager, in denen schwere Menschenrechtsverletzungen verübt werden. Sein Netz besteht aus Zellen, die vom Sudan über Libyen bis nach Italien und weiter in Zielländer von Migranten reichen. Die Migranten in seinen Lagern werden auch von anderen Parteien, beispielsweise von anderen lokalen Gewahrsamseinrichtungen, gekauft. Aus diesen Lagern werden die Migranten an die libysche Küste gebracht. Abdelrazak hat zahllose gefährliche Reisen auf dem Seeweg organisiert, bei denen Migranten (einschließlich Minderjähriger) Todesgefahr ausgesetzt waren. Abdelrazak wird mit mindestens zwei Fällen von Schiffbruch mit Todesfolge, die sich zwischen April und Juli 2014 ereigneten, in Verbindung gebracht.“ |
| --- | --- | --- |

2.

In Anhang I und Anhang III des Beschlusses (GASP) 2015/1333 erhält Eintrag 22 folgende Fassung:

„22.

Titel: k. A. Funktion: Anführer eines transnationalen Menschenhändlernetzes Geburtsdatum: etwa (30 bis 35 Jahre alt) Geburtsort: Massaua, Eritrea gesicherter Aliasname: Abdurezak, Abdelrazaq, Abdulrazak, Abdrazzak ungesicherter Aliasname: Fitwi Esmail Abdelrazak Staatsangehörigkeit: eritreisch Reisepass-Nr.: k. A. nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: k. A. benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)

Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015).

Weitere Angaben:

Fitiwi Abdelrazak ist Anführer eines transnationalen Netzes, das für Menschenhandel und die Schleusung von Zehntausenden von Migranten hauptsächlich vom Horn von Afrika an die libysche Küste und weiter in Zielländer in Europa und in die Vereinigten Staaten verantwortlich ist. Er wurde in offenen Informationsquellen und im Zuge mehrerer strafrechtlicher Ermittlungsverfahren als einer der wichtigsten Akteure ausgewiesen, die für die Ausbeutung und den Missbrauch zahlreicher Migranten in Libyen verantwortlich sind. Abdelrazak verfügt über weitreichende Kontakte zu libyschen Schleusernetzen und hat durch die Schleusung von Migranten immense Reichtümer angehäuft. Er verfügt über bewaffnete Kräfte, über Lagerhallen sowie über Auffanglager, in denen schwere Menschenrechtsverletzungen verübt werden. Sein Netz besteht aus Zellen, die vom Sudan über Libyen bis nach Italien und weiter in Zielländer von Migranten reichen. Die Migranten in seinen Lagern werden auch von anderen Parteien, beispielsweise von anderen lokalen Gewahrsamseinrichtungen, gekauft. Aus diesen Lagern werden die Migranten an die libysche Küste gebracht. Abdelrazak hat zahllose gefährliche Reisen auf dem Seeweg organisiert, bei denen Migranten (einschließlich Minderjähriger) Todesgefahr ausgesetzt waren. Abdelrazak wird mit mindestens zwei Fällen von Schiffbruch mit Todesfolge, die sich zwischen April und Juli 2014 ereigneten, in Verbindung gebracht.“

| 3. | In Anhang I und Anhang III des Beschlusses (GASP) 2015/1333 erhält Eintrag 23 folgende Fassung:






  „23. | Name: 1: AHMAD 2: OUMAR 3: IMHAMAD 4: AL-FITOURI

  Titel: k. A. Funktion: Befehlshaber der Anas-al-Dabbashi-Miliz, Leiter eines transnationalen Menschenhändlernetzes Geburtsdatum:
  7. Mai 1988
  Geburtsort: (möglicherweise Sabratha, Nachbarschaft Talil) gesicherter Aliasname: k. A. ungesicherter Aliasname: a) Al Dabachi b) Al Ammu c) The Uncle d) Al-Ahwal e) Al Dabbashi Staatsangehörigkeit: libysch Reisepass-Nr.: k. A. nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: a) Garabulli, Libyen b) Zawiya, Libyen benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)
  Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015). Weblink zur Besonderen Ausschreibung (‚Special Notice‘) der Interpol und des Sicherheitsrates der VN: https://www.interpol.int/en/notice/search/un/
  Weitere Angaben:
  Ahmad Imhamad ist der Befehlshaber der Anas-al-Dabbashi-Miliz, die vormals in dem Küstengebiet zwischen Sabratha und Melita tätig war. Imhamad ist ein führender Kopf bei illegalen Aktivitäten, die mit der Schleusung von Migranten in Zusammenhang stehen. Der al-Dabbashi-Clan und die al-Dabbashi-Miliz unterhalten auch Beziehungen zu terroristischen Gruppen und gewalttätigen Extremistengruppen. Imhamad ist gegenwärtig im Raum Zawiya aktiv, nachdem es im Oktober 2017 im Küstengebiet zu gewaltsamen Zusammenstößen mit anderen Milizen und rivalisierenden Schleuserbanden gekommen war, bei denen über 30 Menschen, darunter auch Zivilpersonen, zu Tode kamen. Als Reaktion auf die Verdrängung aus dem Küstengebiet hat Ahmad Imhamad am 4. Dezember 2017 öffentlich geschworen, unter Einsatz von Waffen und Gewalt nach Sabratha zurückzukehren. Es liegen umfassende Beweise dafür vor, dass Imhamads Miliz direkt an Menschenhandel und an der Schleusung von Migranten beteiligt war, und dass seine Miliz Aufbruchgebiete von Migranten, Lager, sichere Unterschlupforte und Boote kontrolliert. Es liegen Informationen vor, die den Schluss zulassen, dass Imhamad Migranten (einschließlich Minderjährige) zu Lande und zu Wasser unmenschlichen und manchmal sogar lebensgefährlichen Bedingungen ausgesetzt hat. Nach gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Imhamads Miliz und anderen Milizen in Sabratha wurden Tausende Migranten (viele von ihnen mit ernsthaften gesundheitlichen Problemen) aufgefunden; die meisten von ihnen in Lagern der Märtyrer-Anas-al-Dabbashi-Brigade und der al-Ghul-Miliz. Der al-Dabbashi-Clan und die mit dem Clan in Verbindung stehende Anas-al-Dabbashi-Miliz haben langjährige Kontakte zum Islamischen Staat in Irak und der Levante (ISIL) und seinen Verbündeten.
  Mehrere operative Mitglieder von ISIL gehörten der Miliz an, so unter anderem Abdallah al-Dabbashi, der ISIL-‚Kalif‘ von Sabratha. Imhamad war angeblich auch an der Ermordung von Sami Khalifa al-Gharabli beteiligt, der im Juli 2017 vom Gemeinderat von Sabratha mit der Bekämpfung der Schleusung von Migranten betraut worden war. Die Aktivitäten von Imhamad tragen wesentlich zur zunehmenden Gewalt und Unsicherheit in Westlibyen bei und bedrohen den Frieden und die Stabilität in Libyen und den Nachbarländern.“ |
| --- | --- | --- |

3.

In Anhang I und Anhang III des Beschlusses (GASP) 2015/1333 erhält Eintrag 23 folgende Fassung:

„23.

Titel: k. A. Funktion: Befehlshaber der Anas-al-Dabbashi-Miliz, Leiter eines transnationalen Menschenhändlernetzes Geburtsdatum:
  7. Mai 1988
  Geburtsort: (möglicherweise Sabratha, Nachbarschaft Talil) gesicherter Aliasname: k. A. ungesicherter Aliasname: a) Al Dabachi b) Al Ammu c) The Uncle d) Al-Ahwal e) Al Dabbashi Staatsangehörigkeit: libysch Reisepass-Nr.: k. A. nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: a) Garabulli, Libyen b) Zawiya, Libyen benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)

Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015). Weblink zur Besonderen Ausschreibung (‚Special Notice‘) der Interpol und des Sicherheitsrates der VN: https://www.interpol.int/en/notice/search/un/

Weitere Angaben:

Ahmad Imhamad ist der Befehlshaber der Anas-al-Dabbashi-Miliz, die vormals in dem Küstengebiet zwischen Sabratha und Melita tätig war. Imhamad ist ein führender Kopf bei illegalen Aktivitäten, die mit der Schleusung von Migranten in Zusammenhang stehen. Der al-Dabbashi-Clan und die al-Dabbashi-Miliz unterhalten auch Beziehungen zu terroristischen Gruppen und gewalttätigen Extremistengruppen. Imhamad ist gegenwärtig im Raum Zawiya aktiv, nachdem es im Oktober 2017 im Küstengebiet zu gewaltsamen Zusammenstößen mit anderen Milizen und rivalisierenden Schleuserbanden gekommen war, bei denen über 30 Menschen, darunter auch Zivilpersonen, zu Tode kamen. Als Reaktion auf die Verdrängung aus dem Küstengebiet hat Ahmad Imhamad am 4. Dezember 2017 öffentlich geschworen, unter Einsatz von Waffen und Gewalt nach Sabratha zurückzukehren. Es liegen umfassende Beweise dafür vor, dass Imhamads Miliz direkt an Menschenhandel und an der Schleusung von Migranten beteiligt war, und dass seine Miliz Aufbruchgebiete von Migranten, Lager, sichere Unterschlupforte und Boote kontrolliert. Es liegen Informationen vor, die den Schluss zulassen, dass Imhamad Migranten (einschließlich Minderjährige) zu Lande und zu Wasser unmenschlichen und manchmal sogar lebensgefährlichen Bedingungen ausgesetzt hat. Nach gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Imhamads Miliz und anderen Milizen in Sabratha wurden Tausende Migranten (viele von ihnen mit ernsthaften gesundheitlichen Problemen) aufgefunden; die meisten von ihnen in Lagern der Märtyrer-Anas-al-Dabbashi-Brigade und der al-Ghul-Miliz. Der al-Dabbashi-Clan und die mit dem Clan in Verbindung stehende Anas-al-Dabbashi-Miliz haben langjährige Kontakte zum Islamischen Staat in Irak und der Levante (ISIL) und seinen Verbündeten.

Mehrere operative Mitglieder von ISIL gehörten der Miliz an, so unter anderem Abdallah al-Dabbashi, der ISIL-‚Kalif‘ von Sabratha. Imhamad war angeblich auch an der Ermordung von Sami Khalifa al-Gharabli beteiligt, der im Juli 2017 vom Gemeinderat von Sabratha mit der Bekämpfung der Schleusung von Migranten betraut worden war. Die Aktivitäten von Imhamad tragen wesentlich zur zunehmenden Gewalt und Unsicherheit in Westlibyen bei und bedrohen den Frieden und die Stabilität in Libyen und den Nachbarländern.“

| 4. | In Anhang I und Anhang III des Beschlusses (GASP) 2015/1333 erhält Eintrag 24 folgende Fassung:






  „24. | Name: 1: MUS'AB 2: MUSTAFA 3: ABU AL QUASSIM 4: OMAR

  Titel: k. A. Funktion: Anführer eines transnationalen Menschenhändlernetzes Geburtsdatum:
  19. Januar 1983
  Geburtsort: Sabratha, Libyen gesicherter Aliasname: Mus'ab Abu Qarin ungesicherter Aliasname: a) ABU-AL QASSIM OMAR Musab Boukrin b) The Doctor c) Al-Grein Staatsangehörigkeit: libysch Reisepass-Nr.: a) 782633, ausgestellt am 31. Mai 2005
  b) 540794, ausgestellt am 12. Jan. 2008
  nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: k. A. benannt am: 7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)
  Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015). Weblink zur Besonderen Ausschreibung (‚Special Notice‘) der Interpol und des Sicherheitsrates der VN: https://www.interpol.int/en/notice/search/un/
  Weitere Angaben:
  Mus'ab Mustafa gilt als einer der Hauptakteure des Menschenhandels und der Migrantenschleusung in dem Gebiet von Sabratha, arbeitet jedoch auch von Zawiya und Garibulli aus. Sein transnationales Netz deckt Libyen, Zielorte in Europa, subsaharische Länder für die Rekrutierung von Migranten und arabische Länder für den Finanzsektor ab. Verlässliche Quellen haben sein abgestimmtes Vorgehen beim Menschenhandel und bei der Schleusung von Migranten mit Ermias Alem dokumentiert, der im Namen von Mustafa um die „Versorgungskette im Osten“ betreibt. Es liegen Beweise dafür vor, dass Mustafa Beziehungen zu anderen Akteuren des Menschenhandels, insbesondere zu Mohammed al-Hadi (Cousin und Anführer der al-Nasr-Brigade, ebenfalls für eine Aufnahme in die Liste vorgeschlagen) in Zawiya, pflegt. Ein ehemaliger Komplize von Mustafa, der jetzt mit den libyschen Behörden zusammenarbeitet, behauptet, dass Mustafa allein 2015 Reisen auf dem Seeweg für über 45 000 Personen organisiert hat und dabei Migranten (einschließlich Minderjähriger) Todesgefahr ausgesetzt hat. Mustafa hat eine Überfahrt organisiert, bei der sich am 18. April 2015 in der Straße von Sizilien ein Schiffbruch ereignete, bei dem 800 Menschen ums Leben kamen. Es liegen Beweise, auch von der Sachverständigengruppe der Vereinten Nationen, dafür vor, dass er für das Festhalten von Migranten unter unmenschlichen Bedingungen verantwortlich ist, unter anderem in Tripolis nahe dem al-Wadi-Bezirk und in Seebädern nahe Sabratha. Mustafa hat Berichten zufolge dem al-Dabbashi-Klan in Sabratha nahegestanden, bis es wegen einer ‚Schutzsteuer‘ zu einer Auseinandersetzung kam. Quellen zufolge hat Mustafa Personen, die gewalttätigen Extremisten im Gebiet um Sabratha nahe stehen, als Gegenleistung für die Genehmigung bezahlt, Migranten im Namen gewaltbereiter Extremistenkreise zu schleusen, die finanziell von der illegalen Einwanderung profitieren. Mustafa ist mit einem Schleusernetz verbunden, das aus bewaffneten Salafistengruppen in Tripolis, Sebha und Kufra besteht.“ |
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4.

In Anhang I und Anhang III des Beschlusses (GASP) 2015/1333 erhält Eintrag 24 folgende Fassung:

„24.

Titel: k. A. Funktion: Anführer eines transnationalen Menschenhändlernetzes Geburtsdatum:
  19. Januar 1983
  Geburtsort: Sabratha, Libyen gesicherter Aliasname: Mus'ab Abu Qarin ungesicherter Aliasname: a) ABU-AL QASSIM OMAR Musab Boukrin b) The Doctor c) Al-Grein Staatsangehörigkeit: libysch Reisepass-Nr.: a) 782633, ausgestellt am 31. Mai 2005
  b) 540794, ausgestellt am 12. Jan. 2008
  nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: k. A. benannt am: 7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)

Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015). Weblink zur Besonderen Ausschreibung (‚Special Notice‘) der Interpol und des Sicherheitsrates der VN: https://www.interpol.int/en/notice/search/un/

Weitere Angaben:

Mus'ab Mustafa gilt als einer der Hauptakteure des Menschenhandels und der Migrantenschleusung in dem Gebiet von Sabratha, arbeitet jedoch auch von Zawiya und Garibulli aus. Sein transnationales Netz deckt Libyen, Zielorte in Europa, subsaharische Länder für die Rekrutierung von Migranten und arabische Länder für den Finanzsektor ab. Verlässliche Quellen haben sein abgestimmtes Vorgehen beim Menschenhandel und bei der Schleusung von Migranten mit Ermias Alem dokumentiert, der im Namen von Mustafa um die „Versorgungskette im Osten“ betreibt. Es liegen Beweise dafür vor, dass Mustafa Beziehungen zu anderen Akteuren des Menschenhandels, insbesondere zu Mohammed al-Hadi (Cousin und Anführer der al-Nasr-Brigade, ebenfalls für eine Aufnahme in die Liste vorgeschlagen) in Zawiya, pflegt. Ein ehemaliger Komplize von Mustafa, der jetzt mit den libyschen Behörden zusammenarbeitet, behauptet, dass Mustafa allein 2015 Reisen auf dem Seeweg für über 45 000 Personen organisiert hat und dabei Migranten (einschließlich Minderjähriger) Todesgefahr ausgesetzt hat. Mustafa hat eine Überfahrt organisiert, bei der sich am 18. April 2015 in der Straße von Sizilien ein Schiffbruch ereignete, bei dem 800 Menschen ums Leben kamen. Es liegen Beweise, auch von der Sachverständigengruppe der Vereinten Nationen, dafür vor, dass er für das Festhalten von Migranten unter unmenschlichen Bedingungen verantwortlich ist, unter anderem in Tripolis nahe dem al-Wadi-Bezirk und in Seebädern nahe Sabratha. Mustafa hat Berichten zufolge dem al-Dabbashi-Klan in Sabratha nahegestanden, bis es wegen einer ‚Schutzsteuer‘ zu einer Auseinandersetzung kam. Quellen zufolge hat Mustafa Personen, die gewalttätigen Extremisten im Gebiet um Sabratha nahe stehen, als Gegenleistung für die Genehmigung bezahlt, Migranten im Namen gewaltbereiter Extremistenkreise zu schleusen, die finanziell von der illegalen Einwanderung profitieren. Mustafa ist mit einem Schleusernetz verbunden, das aus bewaffneten Salafistengruppen in Tripolis, Sebha und Kufra besteht.“

| 5. | In Anhang I und Anhang III des Beschlusses (GASP) 2015/1333 erhält Eintrag 25 folgende Fassung:






  „25. | Name: 1: MOHAMMED 2: AL-HADI 3: AL-ARABI 4: KASHLAF

  Titel: k. A. Funktion: Befehlshaber der Brigade Shuhada al-Nasr, Leiter der Raffinerie-Wachmannschaft der Zawiya-Erdölraffinierie Geburtsdatum:
  15. November 1988
  Geburtsort: Zawiya, Libyen gesicherter Aliasname: k. A. ungesicherter Aliasname: a) Kashlaf b) Koshlaf c) Keslaf d) al Qasab Staatsangehörigkeit: libysch Reisepass-Nr.: HR8CHGP8; Ausstellungsdatum: 27. April 2015; Ausstellungsort: Zawiya nationale Kennziffer: a) 119880210419 b) persönliches Ausweispapier Nr.: 728498; Ausstellungsdatum: 24. Februar 2007 Anschrift: Zawiya, Libyen benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)
  Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015).
  Weitere Angaben:
  Mohammed al-Hadi ist Anführer der Brigade Shuhada al Nasr in Zawiya, Westlibyen. Seine Miliz kontrolliert die Zawiya-Raffinerie, eine zentrale Drehscheibe für die Schleusung von Migranten. Al-Hadi kontrolliert auch Auffanglager, einschließlich des Nasr-Auffanglagers, das nominell unter der Kontrolle der Abteilung zur Bekämpfung illegaler Migration (DCIM — Department for Combating Illegal Migration) steht. Wie durch verschiedene Quellen dokumentiert wird, ist das Netz von al-Hadi eines der führenden Netze im Bereich der Migrantenschleusung und der Ausbeutung von Migranten in Libyen. Al-Hadi hat intensive Verbindungen zum Kommandanten der lokalen Küstenwacheneinheit von Zawiya, al-Rahman al-Milad, dessen Einheit oftmals Migrantenboote rivalisierender Schleusernetze abfängt. Die Migranten werden dann in von der al-Nasr-Miliz kontrollierte Auffanglager gebracht, in denen sie Berichten zufolge unter lebensgefährlichen Bedingungen festgehalten werden. Die Sachverständigengruppe für Libyen hat Beweise dafür gesammelt, dass Migranten häufig geschlagen werden, und dass insbesondere Frauen aus subsaharischen Ländern und aus Marokko auf lokalen Märkten als ‚Sexsklavinnen‘ verkauft werden. Die Sachverständigengruppe hat ebenfalls ermittelt, dass al-Hadi mit anderen bewaffneten Gruppierungen zusammenarbeitet und 2016 und 2017 an den wiederholt aufflammenden gewaltsamen Zusammenstößen beteiligten war.“ |
| --- | --- | --- |

5.

In Anhang I und Anhang III des Beschlusses (GASP) 2015/1333 erhält Eintrag 25 folgende Fassung:

„25.

Titel: k. A. Funktion: Befehlshaber der Brigade Shuhada al-Nasr, Leiter der Raffinerie-Wachmannschaft der Zawiya-Erdölraffinierie Geburtsdatum:
  15. November 1988
  Geburtsort: Zawiya, Libyen gesicherter Aliasname: k. A. ungesicherter Aliasname: a) Kashlaf b) Koshlaf c) Keslaf d) al Qasab Staatsangehörigkeit: libysch Reisepass-Nr.: HR8CHGP8; Ausstellungsdatum: 27. April 2015; Ausstellungsort: Zawiya nationale Kennziffer: a) 119880210419 b) persönliches Ausweispapier Nr.: 728498; Ausstellungsdatum: 24. Februar 2007 Anschrift: Zawiya, Libyen benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)

Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015).

Weitere Angaben:

Mohammed al-Hadi ist Anführer der Brigade Shuhada al Nasr in Zawiya, Westlibyen. Seine Miliz kontrolliert die Zawiya-Raffinerie, eine zentrale Drehscheibe für die Schleusung von Migranten. Al-Hadi kontrolliert auch Auffanglager, einschließlich des Nasr-Auffanglagers, das nominell unter der Kontrolle der Abteilung zur Bekämpfung illegaler Migration (DCIM — Department for Combating Illegal Migration) steht. Wie durch verschiedene Quellen dokumentiert wird, ist das Netz von al-Hadi eines der führenden Netze im Bereich der Migrantenschleusung und der Ausbeutung von Migranten in Libyen. Al-Hadi hat intensive Verbindungen zum Kommandanten der lokalen Küstenwacheneinheit von Zawiya, al-Rahman al-Milad, dessen Einheit oftmals Migrantenboote rivalisierender Schleusernetze abfängt. Die Migranten werden dann in von der al-Nasr-Miliz kontrollierte Auffanglager gebracht, in denen sie Berichten zufolge unter lebensgefährlichen Bedingungen festgehalten werden. Die Sachverständigengruppe für Libyen hat Beweise dafür gesammelt, dass Migranten häufig geschlagen werden, und dass insbesondere Frauen aus subsaharischen Ländern und aus Marokko auf lokalen Märkten als ‚Sexsklavinnen‘ verkauft werden. Die Sachverständigengruppe hat ebenfalls ermittelt, dass al-Hadi mit anderen bewaffneten Gruppierungen zusammenarbeitet und 2016 und 2017 an den wiederholt aufflammenden gewaltsamen Zusammenstößen beteiligten war.“

| 6. | In Anhang I und Anhang III des Beschlusses (GASP) 2015/1333 erhält Eintrag 26 folgende Fassung:






  „26. | Name: 1: ABD 2: AL-RAHMAN 3: AL-MILAD 4: k. A.

  Titel: k. A. Funktion: Kommandant der Küstenwache in Zawiya Geburtsdatum: etwa (29 Jahre alt) Geburtsort: Tripolis, Libyen gesicherter Aliasname: k. A. ungesicherter Aliasname: a) Rahman Salim Milad b) al-Bija Staatsangehörigkeit: libysch Reisepass-Nr.: k. A. nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: Zawiya, Libyen benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)
  Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015).
  Weitere Angaben:
  Abd al Rahman al-Milad ist der Kommandant der regionalen Einheit der Küstenwache in Zawiya, die regelmäßig mit Gewalt gegen Migranten und andere Menschenschleuser in Verbindung gebracht wird. Nach Angaben der Sachverständigengruppe der Vereinten Nationen ist Milad ebenso wie andere Angehörige der Küstenwache direkt daran beteiligt, Migrantenboote mit Feuerwaffen zu versenken. Al-Milad arbeitet mit anderen Migrantenschleusern wie beispielsweise Mohammed al-Hadi (ebenfalls für eine Aufnahme in die Liste vorgeschlagen) zusammen, die ihm Quellen zufolge Schutz gewähren, damit er illegalen Aktivitäten im Zusammenhang mit Menschenhandel und der Schleusung von Migranten nachgehen kann. Verschiedene Zeugen haben im Zuge strafrechtlicher Ermittlungsverfahren ausgesagt, dass sie auf dem Meer von bewaffneten Männern, die sich auf einem Schiff der Küstenwache mit Namen Tallil (das von al-Milad benutzt wird) befanden, aufgegriffen und in das al-Nasr-Auffanglager gebracht wurden, wo sie unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten und geschlagen wurden.“ |
| --- | --- | --- |

6.

In Anhang I und Anhang III des Beschlusses (GASP) 2015/1333 erhält Eintrag 26 folgende Fassung:

„26.

Titel: k. A. Funktion: Kommandant der Küstenwache in Zawiya Geburtsdatum: etwa (29 Jahre alt) Geburtsort: Tripolis, Libyen gesicherter Aliasname: k. A. ungesicherter Aliasname: a) Rahman Salim Milad b) al-Bija Staatsangehörigkeit: libysch Reisepass-Nr.: k. A. nationale Kennziffer: k. A. Anschrift: Zawiya, Libyen benannt am:
  7. Juni 2018
  sonstige Angaben: Benennung gemäß den Nummern 15 und 17 der Resolution 1970 (Reiseverbot, Einfrieren von Vermögenswerten)

Benennung gemäß Nummer 22 Buchstabe a der Resolution 1970 (2011), gemäß Nummer 4 Buchstabe a der Resolution 2174 (2014) sowie gemäß Nummer 11 Buchstabe a der Resolution 2213 (2015).

Weitere Angaben:

Abd al Rahman al-Milad ist der Kommandant der regionalen Einheit der Küstenwache in Zawiya, die regelmäßig mit Gewalt gegen Migranten und andere Menschenschleuser in Verbindung gebracht wird. Nach Angaben der Sachverständigengruppe der Vereinten Nationen ist Milad ebenso wie andere Angehörige der Küstenwache direkt daran beteiligt, Migrantenboote mit Feuerwaffen zu versenken. Al-Milad arbeitet mit anderen Migrantenschleusern wie beispielsweise Mohammed al-Hadi (ebenfalls für eine Aufnahme in die Liste vorgeschlagen) zusammen, die ihm Quellen zufolge Schutz gewähren, damit er illegalen Aktivitäten im Zusammenhang mit Menschenhandel und der Schleusung von Migranten nachgehen kann. Verschiedene Zeugen haben im Zuge strafrechtlicher Ermittlungsverfahren ausgesagt, dass sie auf dem Meer von bewaffneten Männern, die sich auf einem Schiff der Küstenwache mit Namen Tallil (das von al-Milad benutzt wird) befanden, aufgegriffen und in das al-Nasr-Auffanglager gebracht wurden, wo sie unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten und geschlagen wurden.“

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GESCHÄFTS- UND VERFAHRENSORDNUNGEN

| 25.9.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 240/67 |
| --- | --- | --- | --- |

25.9.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 240/67

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ÄNDERUNGEN DER VERFAHRENSORDNUNG DES GERICHTS

DAS GERICHT —

aufgrund des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere seines Artikels 254 Absatz 5,

aufgrund des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere seines Artikels 106a Absatz 1,

aufgrund des Protokolls über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union, insbesondere seines Artikels 63,

in der Erwägung, dass die Umsetzung der Reform des Gerichtssystems des Gerichtshofs der Europäischen Union, die sich aus der Verordnung (EU, Euratom) 2015/2422 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 zur Änderung des Protokolls Nr. 3 über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union (1) und der Verordnung (EU, Euratom) 2016/1192 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2016 über die Übertragung der Zuständigkeit für die Entscheidung im ersten Rechtszug über die Rechtsstreitigkeiten zwischen der Europäischen Union und ihren Bediensteten auf das Gericht (2) ergibt, eine Anpassung der Verfahrensvorschriften erfordert, die für die Erfüllung der dem Vizepräsidenten des Gerichts übertragenen Aufgaben maßgeblich sind,

im Einvernehmen mit dem Gerichtshof,

mit Genehmigung des Rates, die am 16. Juli 2018 erteilt worden ist —

ERLÄSST FOLGENDE ÄNDERUNGEN SEINER VERFAHRENSORDNUNG:

Artikel 1

Die Verfahrensordnung des Gerichts vom 4. März 2015
   (3) wird wie folgt geändert:

| 1. | In Artikel 3 Absatz 3 wird der Satzteil „, des Vizepräsidenten“ gestrichen. |
| --- | --- |

1.

In Artikel 3 Absatz 3 wird der Satzteil „, des Vizepräsidenten“ gestrichen.

| 2. | In Artikel 28 Absatz 2 wird nach dem Satzteil „Die mit der Rechtssache befasste Kammer“ der Satzteil „, der Vizepräsident“ eingefügt. |
| --- | --- |

2.

In Artikel 28 Absatz 2 wird nach dem Satzteil „Die mit der Rechtssache befasste Kammer“ der Satzteil „, der Vizepräsident“ eingefügt.

Artikel 2

Die vorliegenden Änderungen der Verfahrensordnung, die in den in Artikel 44 der Verfahrensordnung genannten Sprachen verbindlich sind, werden im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und treten am ersten Tag des Monats, der auf den Monat ihrer Veröffentlichung folgt, in Kraft.

Geschehen zu Luxemburg am 31. Juli 2018.

Der Kanzler

E. COULON

Der Präsident

M. JAEGER

---

(1)  
  ABl. L 341 vom 24.12.2015, S. 14.

1

(2)  
  ABl. L 200 vom 26.7.2016, S. 137.

2

(3)  
  ABl. L 105 vom 23.4.2015, S. 1.

3

---

| 25.9.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 240/68 |
| --- | --- | --- | --- |

25.9.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 240/68

---

ÄNDERUNGEN DER VERFAHRENSORDNUNG DES GERICHTS

DAS GERICHT —

aufgrund des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere seines Artikels 254 Absatz 5,

aufgrund des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere seines Artikels 106a Absatz 1,

aufgrund des Protokolls über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union, insbesondere seines Artikels 63,

in Anbetracht des Erfolgs, den die Informatikanwendung „e-Curia“ erfahren hat, und der Vorteile, die sie im Hinblick auf die Unmittelbarkeit der papierlosen Kommunikation zwischen den Vertretern der Parteien vor dem Gericht und der Kanzlei des Gerichts bietet,

in der Erwägung, dass eine Änderung der Verfahrensordnung des Gerichts erforderlich ist, um die Verwendung von e-Curia für die Einreichung von Verfahrensschriftstücken und die Zustellungen, die von der Kanzlei des Gerichts in den Verfahren vor dem Gericht vorgenommen werden, verbindlich zu machen,

in der Erwägung, dass in die Verfahrensordnung eine Rechtsgrundlage aufzunehmen ist, um die Schritte im Einzelnen festzulegen, die erforderlich sind, wenn die Verwendung von e-Curia technisch unmöglich ist,

im Einvernehmen mit dem Gerichtshof,

mit Genehmigung des Rates, die am 26. Juni 2018 erteilt worden ist —

ERLÄSST FOLGENDE ÄNDERUNGEN SEINER VERFAHRENSORDNUNG:

Artikel 1

Die Verfahrensordnung des Gerichts vom 4. März 2015
   (1) wird wie folgt geändert:

| 1. | In Artikel 1 Absatz 2 wird der Punkt am Ende von Buchstabe j durch einen Strichpunkt ersetzt und folgender Buchstabe k angefügt:






  „k) | der Begriff ‚e-Curia‘ die Informatikanwendung des Gerichtshofs der Europäischen Union, die die Einreichung und Zustellung von Verfahrensschriftstücken auf elektronischem Weg ermöglicht.“ |
| --- | --- | --- |

1.

In Artikel 1 Absatz 2 wird der Punkt am Ende von Buchstabe j durch einen Strichpunkt ersetzt und folgender Buchstabe k angefügt:

„k)

der Begriff ‚e-Curia‘ die Informatikanwendung des Gerichtshofs der Europäischen Union, die die Einreichung und Zustellung von Verfahrensschriftstücken auf elektronischem Weg ermöglicht.“

| 2. | Artikel 36 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

  „(2)   Der Kanzler vermerkt die Eintragung in das Register auf den zu den Akten der Rechtssache gegebenen Verfahrensschriftstücken und, auf Antrag der Parteien, auf den von ihnen zu diesem Zweck vorgelegten Kopien.“ |
| --- | --- |

2.

Artikel 36 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

„(2)   Der Kanzler vermerkt die Eintragung in das Register auf den zu den Akten der Rechtssache gegebenen Verfahrensschriftstücken und, auf Antrag der Parteien, auf den von ihnen zu diesem Zweck vorgelegten Kopien.“

| 3. | In Artikel 42 Absatz 1 wird der Verweis auf die Artikel „7, 9, 11, 13, 15, 16, 18, 25, 28, 31 bis 33, 41, 74 und 224“ durch einen Verweis auf die Artikel „7, 9, 11, 13, 15, 16, 18, 25, 28, 31 bis 33, 41, 56a und 224“ ersetzt. |
| --- | --- |

3.

In Artikel 42 Absatz 1 wird der Verweis auf die Artikel „7, 9, 11, 13, 15, 16, 18, 25, 28, 31 bis 33, 41, 74 und 224“ durch einen Verweis auf die Artikel „7, 9, 11, 13, 15, 16, 18, 25, 28, 31 bis 33, 41, 56a und 224“ ersetzt.

| 4. | Nach Artikel 56 wird ein neuer Abschnitt eingefügt, der einen neuen Artikel 56a enthält:


  „
  Abschnitt 2a.




  Kommunikation mit den Vertretern der Parteien mittels e-Curia




  Artikel 56a
  e-Curia

  (1)   Unbeschadet der in Artikel 57 Absatz 2, Artikel 72 Absatz 4, Artikel 80 Absatz 1, Artikel 105 Absätze 1 und 2, Artikel 147 Absatz 6, Artikel 148 Absatz 9 und Artikel 178 Absätze 2 und 3 genannten Fälle ist jedes Verfahrensschriftstück mittels e-Curia einzureichen und hat jede Zustellung mittels e-Curia zu erfolgen.


  (2)   Die Voraussetzungen für die Einreichung und die Zustellung eines Verfahrensschriftstücks mittels e-Curia werden in einem vom Gericht zu erlassenden Beschluss im Einzelnen festgelegt. Der Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.


  (3)   Voraussetzung für die Nutzung von e-Curia ist die Eröffnung eines Zugangskontos gemäß den in dem Beschluss nach Absatz 2 genannten Voraussetzungen.


  (4)   Wird ein Verfahrensschriftstück mittels e-Curia eingereicht, bevor die für die Validierung des Zugangskontos erforderlichen Belege vorgelegt wurden, so müssen diese Belege in Papierform innerhalb einer Frist von zehn Tagen nach der Einreichung des Verfahrensschriftstücks bei der Kanzlei des Gerichts eingehen. Diese Frist kann nicht verlängert werden; Artikel 60 findet keine Anwendung. Bei nicht fristgemäßem Eingang der Belege erklärt das Gericht das mittels e-Curia eingereichte Verfahrensschriftstück für unzulässig.


  (5)   Erweist sich die Verwendung von e-Curia als technisch unmöglich, so kann ein Verfahrensschriftstück auf jede geeignete, verfügbare Art und Weise eingereicht oder zugestellt werden; Artikel 45 Absatz 2 der Satzung bleibt unberührt. Die in einem solchen Fall zu befolgenden Schritte werden in dem Beschluss nach Absatz 2 im Einzelnen festgelegt.“ |
| --- | --- |

4.

Nach Artikel 56 wird ein neuer Abschnitt eingefügt, der einen neuen Artikel 56a enthält:

„
  Abschnitt 2a.

Kommunikation mit den Vertretern der Parteien mittels e-Curia

Artikel 56a

e-Curia

(1)   Unbeschadet der in Artikel 57 Absatz 2, Artikel 72 Absatz 4, Artikel 80 Absatz 1, Artikel 105 Absätze 1 und 2, Artikel 147 Absatz 6, Artikel 148 Absatz 9 und Artikel 178 Absätze 2 und 3 genannten Fälle ist jedes Verfahrensschriftstück mittels e-Curia einzureichen und hat jede Zustellung mittels e-Curia zu erfolgen.

(2)   Die Voraussetzungen für die Einreichung und die Zustellung eines Verfahrensschriftstücks mittels e-Curia werden in einem vom Gericht zu erlassenden Beschluss im Einzelnen festgelegt. Der Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

(3)   Voraussetzung für die Nutzung von e-Curia ist die Eröffnung eines Zugangskontos gemäß den in dem Beschluss nach Absatz 2 genannten Voraussetzungen.

(4)   Wird ein Verfahrensschriftstück mittels e-Curia eingereicht, bevor die für die Validierung des Zugangskontos erforderlichen Belege vorgelegt wurden, so müssen diese Belege in Papierform innerhalb einer Frist von zehn Tagen nach der Einreichung des Verfahrensschriftstücks bei der Kanzlei des Gerichts eingehen. Diese Frist kann nicht verlängert werden; Artikel 60 findet keine Anwendung. Bei nicht fristgemäßem Eingang der Belege erklärt das Gericht das mittels e-Curia eingereichte Verfahrensschriftstück für unzulässig.

(5)   Erweist sich die Verwendung von e-Curia als technisch unmöglich, so kann ein Verfahrensschriftstück auf jede geeignete, verfügbare Art und Weise eingereicht oder zugestellt werden; Artikel 45 Absatz 2 der Satzung bleibt unberührt. Die in einem solchen Fall zu befolgenden Schritte werden in dem Beschluss nach Absatz 2 im Einzelnen festgelegt.“

| 5. | Artikel 57 wird wie folgt geändert:






  a) | Absatz 1 erhält folgende Fassung:

  „(1)   Unbeschadet des Artikels 80 Absatz 1, des Artikels 148 Absatz 9 und des Artikels 178 Absätze 2 und 3 veranlasst der Kanzler die in der Satzung und in dieser Verfahrensordnung vorgesehenen Zustellungen mittels e-Curia.“; |
| --- | --- | --- |

5.

Artikel 57 wird wie folgt geändert:

a)

Absatz 1 erhält folgende Fassung:

„(1)   Unbeschadet des Artikels 80 Absatz 1, des Artikels 148 Absatz 9 und des Artikels 178 Absätze 2 und 3 veranlasst der Kanzler die in der Satzung und in dieser Verfahrensordnung vorgesehenen Zustellungen mittels e-Curia.“;

| b) | in Absatz 2 wird im ersten Satz der Satzteil „aus technischen Gründen oder wegen der Art oder des Umfangs des Schriftstücks“ durch die Worte „wegen der Art des Schriftstücks“ ersetzt, und in den Sätzen 2 und 3 wird der Satzteil „der in Absatz 4 genannten Zustellungsart oder mittels Telefax“ jeweils durch das Wort „e-Curia“ ersetzt; |
| --- | --- |

b)

in Absatz 2 wird im ersten Satz der Satzteil „aus technischen Gründen oder wegen der Art oder des Umfangs des Schriftstücks“ durch die Worte „wegen der Art des Schriftstücks“ ersetzt, und in den Sätzen 2 und 3 wird der Satzteil „der in Absatz 4 genannten Zustellungsart oder mittels Telefax“ jeweils durch das Wort „e-Curia“ ersetzt;

| c) | Absatz 3 erhält folgende Fassung:

  „(3)   Die Kopien des gemäß Absatz 2 zuzustellenden Originals werden vom Kanzler unbeschadet des Artikels 72 Absatz 4 ausgefertigt und beglaubigt.“; |
| --- | --- |

c)

Absatz 3 erhält folgende Fassung:

„(3)   Die Kopien des gemäß Absatz 2 zuzustellenden Originals werden vom Kanzler unbeschadet des Artikels 72 Absatz 4 ausgefertigt und beglaubigt.“;

| d) | Absatz 4 wird gestrichen. |
| --- | --- |

d)

Absatz 4 wird gestrichen.

| 6. | Artikel 68 wird wie folgt geändert:






  a) | Absatz 4 erhält folgende Fassung:

  „(4)   Die zu den Akten der verbundenen Rechtssachen gegebenen Verfahrensschriftstücke werden den Parteien auf Antrag mittels e-Curia zugestellt. Der Präsident kann jedoch auf Antrag einer Partei durch Beschluss bestimmte Angaben in den Akten der Rechtssache, deren vertraulicher Charakter geltend gemacht wurde, von der Zustellung ausnehmen.“; |
| --- | --- | --- |

6.

Artikel 68 wird wie folgt geändert:

a)

Absatz 4 erhält folgende Fassung:

„(4)   Die zu den Akten der verbundenen Rechtssachen gegebenen Verfahrensschriftstücke werden den Parteien auf Antrag mittels e-Curia zugestellt. Der Präsident kann jedoch auf Antrag einer Partei durch Beschluss bestimmte Angaben in den Akten der Rechtssache, deren vertraulicher Charakter geltend gemacht wurde, von der Zustellung ausnehmen.“;

| b) | Absatz 5 wird gestrichen. |
| --- | --- |

b)

Absatz 5 wird gestrichen.

| 7. | Artikel 72 wird wie folgt geändert:






  a) | Die Überschrift „Gemeinsame Regeln für die Einreichung von Verfahrensschriftstücken“ erhält folgende Fassung: „Gemeinsame Regeln für die Einreichung von Verfahrensschriftstücken mittels e-Curia“; |
| --- | --- | --- |

7.

Artikel 72 wird wie folgt geändert:

a)

Die Überschrift „Gemeinsame Regeln für die Einreichung von Verfahrensschriftstücken“ erhält folgende Fassung: „Gemeinsame Regeln für die Einreichung von Verfahrensschriftstücken mittels e-Curia“;

| b) | Absatz 1 erhält folgende Fassung:

  „(1)   Mit Ausnahme der Einreichungen nach Artikel 105 Absätze 1 und 2 und Artikel 147 Absatz 6 ist jedes Verfahrensschriftstück bei der Kanzlei mittels e-Curia einzureichen.“; |
| --- | --- |

b)

Absatz 1 erhält folgende Fassung:

„(1)   Mit Ausnahme der Einreichungen nach Artikel 105 Absätze 1 und 2 und Artikel 147 Absatz 6 ist jedes Verfahrensschriftstück bei der Kanzlei mittels e-Curia einzureichen.“;

| c) | es wird folgender Absatz 4 eingefügt:

  „(4)   Kann eine Anlage zu einem Verfahrensschriftstück ihrer Art nach nicht mittels e-Curia eingereicht werden, so ist die betreffende Anlage getrennt über den Postweg zu übermitteln oder der Kanzlei zu übergeben. Von dieser Anlage sind ein Exemplar für das Gericht und je ein Exemplar für jede andere am Rechtsstreit beteiligte Partei einzureichen. Die Übereinstimmung dieser Exemplare mit dem Original ist von der Partei, die sie einreicht, zu bestätigen.“; |
| --- | --- |

c)

es wird folgender Absatz 4 eingefügt:

„(4)   Kann eine Anlage zu einem Verfahrensschriftstück ihrer Art nach nicht mittels e-Curia eingereicht werden, so ist die betreffende Anlage getrennt über den Postweg zu übermitteln oder der Kanzlei zu übergeben. Von dieser Anlage sind ein Exemplar für das Gericht und je ein Exemplar für jede andere am Rechtsstreit beteiligte Partei einzureichen. Die Übereinstimmung dieser Exemplare mit dem Original ist von der Partei, die sie einreicht, zu bestätigen.“;

| d) | Absatz 4 wird zu Absatz 5, und Absatz 5 wird zu Absatz 6 umnummeriert. |
| --- | --- |

d)

Absatz 4 wird zu Absatz 5, und Absatz 5 wird zu Absatz 6 umnummeriert.

| 8. | Artikel 73 wird gestrichen. |
| --- | --- |

8.

Artikel 73 wird gestrichen.

| 9. | Artikel 74 wird gestrichen. |
| --- | --- |

9.

Artikel 74 wird gestrichen.

| 10. | Artikel 77 wird gestrichen. |
| --- | --- |

10.

Artikel 77 wird gestrichen.

| 11. | Artikel 80 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

  „(1)   Die Klageschrift wird dem Beklagten mittels e-Curia zugestellt, wenn er über ein Zugangskonto zu e-Curia verfügt. Andernfalls wird die Klageschrift dem Beklagten durch Übersendung einer beglaubigten Kopie der Klageschrift per Einschreiben mit Rückschein oder durch Übergabe der Kopie gegen Empfangsbestätigung zugestellt.“ |
| --- | --- |

11.

Artikel 80 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

„(1)   Die Klageschrift wird dem Beklagten mittels e-Curia zugestellt, wenn er über ein Zugangskonto zu e-Curia verfügt. Andernfalls wird die Klageschrift dem Beklagten durch Übersendung einer beglaubigten Kopie der Klageschrift per Einschreiben mit Rückschein oder durch Übergabe der Kopie gegen Empfangsbestätigung zugestellt.“

| 12. | In Artikel 81 Absatz 2 wird der Verweis auf Artikel 77 gestrichen, sodass Absatz 2 folgende Fassung erhält:

  „(2)   Artikel 78 Absätze 4 bis 6 findet auf die Klagebeantwortung Anwendung.“ |
| --- | --- |

12.

In Artikel 81 Absatz 2 wird der Verweis auf Artikel 77 gestrichen, sodass Absatz 2 folgende Fassung erhält:

„(2)   Artikel 78 Absätze 4 bis 6 findet auf die Klagebeantwortung Anwendung.“

| 13. | In Artikel 143 Absatz 4 wird der Verweis auf Artikel 77 gestrichen, sodass Absatz 4 folgende Fassung erhält:

  „(4)   Artikel 78 Absätze 4 bis 6 und Artikel 139 finden auf den Antrag auf Zulassung zur Streithilfe Anwendung.“ |
| --- | --- |

13.

In Artikel 143 Absatz 4 wird der Verweis auf Artikel 77 gestrichen, sodass Absatz 4 folgende Fassung erhält:

„(4)   Artikel 78 Absätze 4 bis 6 und Artikel 139 finden auf den Antrag auf Zulassung zur Streithilfe Anwendung.“

| 14. | Artikel 147 wird wie folgt geändert:






  a) | In Absatz 2 wird der Satz „Unbeschadet des Artikels 74 ist dieses Formular vom Antragsteller oder, wenn dieser vertreten wird, von seinem Anwalt zu unterzeichnen.“ gestrichen; |
| --- | --- | --- |

14.

Artikel 147 wird wie folgt geändert:

a)

In Absatz 2 wird der Satz „Unbeschadet des Artikels 74 ist dieses Formular vom Antragsteller oder, wenn dieser vertreten wird, von seinem Anwalt zu unterzeichnen.“ gestrichen;

| b) | Absatz 6 erhält folgende Fassung:

  „(6)   Ist der Antragsteller nicht anwaltlich vertreten, so ist das Original des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei der Kanzlei in Papierform einzureichen. Das Original des Antrags muss vom Antragsteller handschriftlich unterzeichnet sein.“ |
| --- | --- |

b)

Absatz 6 erhält folgende Fassung:

„(6)   Ist der Antragsteller nicht anwaltlich vertreten, so ist das Original des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei der Kanzlei in Papierform einzureichen. Das Original des Antrags muss vom Antragsteller handschriftlich unterzeichnet sein.“

| 15. | Artikel 148 Absatz 9 erhält folgende Fassung:

  „(9)   Ist der Antragsteller nicht anwaltlich vertreten, so erfolgen Zustellungen an ihn durch Übersendung einer beglaubigten Kopie des zuzustellenden Schriftstücks per Einschreiben mit Rückschein oder durch Übergabe der Kopie gegen Empfangsbestätigung. Zustellungen an die anderen Parteien erfolgen auf die in Artikel 80 Absatz 1 vorgesehene Weise.“ |
| --- | --- |

15.

Artikel 148 Absatz 9 erhält folgende Fassung:

„(9)   Ist der Antragsteller nicht anwaltlich vertreten, so erfolgen Zustellungen an ihn durch Übersendung einer beglaubigten Kopie des zuzustellenden Schriftstücks per Einschreiben mit Rückschein oder durch Übergabe der Kopie gegen Empfangsbestätigung. Zustellungen an die anderen Parteien erfolgen auf die in Artikel 80 Absatz 1 vorgesehene Weise.“

| 16. | In Artikel 156 Absatz 5 wird der Verweis auf die „Artikel 76 bis 78“ durch einen Verweis auf die „Artikel 76 und 78“ ersetzt. |
| --- | --- |

16.

In Artikel 156 Absatz 5 wird der Verweis auf die „Artikel 76 bis 78“ durch einen Verweis auf die „Artikel 76 und 78“ ersetzt.

| 17. | In Artikel 166 Absatz 2 wird der Verweis auf die „Artikel 76 bis 78“ durch einen Verweis auf die „Artikel 76 und 78“ ersetzt. |
| --- | --- |

17.

In Artikel 166 Absatz 2 wird der Verweis auf die „Artikel 76 bis 78“ durch einen Verweis auf die „Artikel 76 und 78“ ersetzt.

| 18. | In Artikel 167 Absatz 1 wird der Verweis auf die „Artikel 76 bis 78“ durch einen Verweis auf die „Artikel 76 und 78“ ersetzt. |
| --- | --- |

18.

In Artikel 167 Absatz 1 wird der Verweis auf die „Artikel 76 bis 78“ durch einen Verweis auf die „Artikel 76 und 78“ ersetzt.

| 19. | In Artikel 168 Absatz 3 wird der Verweis auf die „Artikel 76 bis 78“ durch einen Verweis auf die „Artikel 76 und 78“ ersetzt. |
| --- | --- |

19.

In Artikel 168 Absatz 3 wird der Verweis auf die „Artikel 76 bis 78“ durch einen Verweis auf die „Artikel 76 und 78“ ersetzt.

| 20. | In Artikel 169 Absatz 3 wird der Verweis auf die „Artikel 76 bis 78“ durch einen Verweis auf die „Artikel 76 und 78“ ersetzt. |
| --- | --- |

20.

In Artikel 169 Absatz 3 wird der Verweis auf die „Artikel 76 bis 78“ durch einen Verweis auf die „Artikel 76 und 78“ ersetzt.

| 21. | In Artikel 170 Absatz 1 wird der Verweis auf die „Artikel 76 bis 78“ durch einen Verweis auf die „Artikel 76 und 78“ ersetzt. |
| --- | --- |

21.

In Artikel 170 Absatz 1 wird der Verweis auf die „Artikel 76 bis 78“ durch einen Verweis auf die „Artikel 76 und 78“ ersetzt.

| 22. | In Artikel 173 Absatz 5 wird der Verweis auf Artikel 77 gestrichen, sodass Absatz 5 folgende Fassung erhält:

  „(5)   Artikel 78 Absätze 4 bis 6 findet auf die in Absatz 2 bezeichneten Verfahrensschriftstücke Anwendung.“ |
| --- | --- |

22.

In Artikel 173 Absatz 5 wird der Verweis auf Artikel 77 gestrichen, sodass Absatz 5 folgende Fassung erhält:

„(5)   Artikel 78 Absätze 4 bis 6 findet auf die in Absatz 2 bezeichneten Verfahrensschriftstücke Anwendung.“

| 23. | In Artikel 175 Absatz 4 wird der Verweis auf Artikel 77 gestrichen, sodass Absatz 4 folgende Fassung erhält:

  „(4)   Artikel 78 Absätze 4 bis 6 und Artikel 139 finden auf den Ersetzungsantrag Anwendung.“ |
| --- | --- |

23.

In Artikel 175 Absatz 4 wird der Verweis auf Artikel 77 gestrichen, sodass Absatz 4 folgende Fassung erhält:

„(4)   Artikel 78 Absätze 4 bis 6 und Artikel 139 finden auf den Ersetzungsantrag Anwendung.“

| 24. | Artikel 177 wird wie folgt geändert:






  a) | Absatz 6 wird gestrichen; |
| --- | --- | --- |

24.

Artikel 177 wird wie folgt geändert:

a)

Absatz 6 wird gestrichen;

| b) | Absatz 7 wird zu Absatz 6 umnummeriert. |
| --- | --- |

b)

Absatz 7 wird zu Absatz 6 umnummeriert.

| 25. | Artikel 178 wird wie folgt geändert:






  a) | Absatz 2 erhält folgende Fassung:

  „(2)   Die Klageschrift wird dem Beklagten mittels e-Curia zugestellt, wenn er über ein Zugangskonto zu e-Curia verfügt. Andernfalls wird die Klageschrift dem Beklagten durch Übersendung einer beglaubigten Kopie der Klageschrift per Einschreiben mit Rückschein oder durch Übergabe der Kopie gegen Empfangsbestätigung zugestellt.“; |
| --- | --- | --- |

25.

Artikel 178 wird wie folgt geändert:

a)

Absatz 2 erhält folgende Fassung:

„(2)   Die Klageschrift wird dem Beklagten mittels e-Curia zugestellt, wenn er über ein Zugangskonto zu e-Curia verfügt. Andernfalls wird die Klageschrift dem Beklagten durch Übersendung einer beglaubigten Kopie der Klageschrift per Einschreiben mit Rückschein oder durch Übergabe der Kopie gegen Empfangsbestätigung zugestellt.“;

| b) | Absatz 3 erhält folgende Fassung:

  „(3)   Die Zustellung der Klageschrift an einen im Verfahren vor der Beschwerdekammer Beteiligten erfolgt mittels e-Curia, wenn er gemäß Artikel 173 Absatz 2 Partei des Verfahrens vor dem Gericht geworden ist. Handelt es sich bei dem im Verfahren vor der Beschwerdekammer Beteiligten um ein Organ, das über ein Zugangskonto zu e-Curia verfügt, so erfolgt die Zustellung der Klageschrift mittels e-Curia. Andernfalls wird die Klageschrift durch Übersendung eines Einschreibens mit Rückschein an die Anschrift zugestellt, die der betroffene Beteiligte für die Zwecke der im Verfahren vor der Beschwerdekammer vorzunehmenden Zustellungen angegeben hat.“; |
| --- | --- |

b)

Absatz 3 erhält folgende Fassung:

„(3)   Die Zustellung der Klageschrift an einen im Verfahren vor der Beschwerdekammer Beteiligten erfolgt mittels e-Curia, wenn er gemäß Artikel 173 Absatz 2 Partei des Verfahrens vor dem Gericht geworden ist. Handelt es sich bei dem im Verfahren vor der Beschwerdekammer Beteiligten um ein Organ, das über ein Zugangskonto zu e-Curia verfügt, so erfolgt die Zustellung der Klageschrift mittels e-Curia. Andernfalls wird die Klageschrift durch Übersendung eines Einschreibens mit Rückschein an die Anschrift zugestellt, die der betroffene Beteiligte für die Zwecke der im Verfahren vor der Beschwerdekammer vorzunehmenden Zustellungen angegeben hat.“;

| c) | in Absatz 4 wird der Ausdruck „des Artikels 177 Absatz 7“ durch den Ausdruck „des Artikels 177 Absatz 6“ ersetzt. |
| --- | --- |

c)

in Absatz 4 wird der Ausdruck „des Artikels 177 Absatz 7“ durch den Ausdruck „des Artikels 177 Absatz 6“ ersetzt.

| 26. | In Artikel 180 Absatz 2 wird der Verweis auf „Artikel 177 Absätze 4 bis 7“ durch einen Verweis auf „Artikel 177 Absätze 4 bis 6“ ersetzt. |
| --- | --- |

26.

In Artikel 180 Absatz 2 wird der Verweis auf „Artikel 177 Absätze 4 bis 7“ durch einen Verweis auf „Artikel 177 Absätze 4 bis 6“ ersetzt.

| 27. | Artikel 194 wird wie folgt geändert:






  a) | Absatz 5 wird gestrichen; |
| --- | --- | --- |

27.

Artikel 194 wird wie folgt geändert:

a)

Absatz 5 wird gestrichen;

| b) | Absatz 6 wird zu Absatz 5 umnummeriert. |
| --- | --- |

b)

Absatz 6 wird zu Absatz 5 umnummeriert.

| 28. | In Artikel 197 Absatz 2 wird der Ausdruck „des Artikels 194 Absatz 6“ durch den Ausdruck „des Artikels 194 Absatz 5“ ersetzt. |
| --- | --- |

28.

In Artikel 197 Absatz 2 wird der Ausdruck „des Artikels 194 Absatz 6“ durch den Ausdruck „des Artikels 194 Absatz 5“ ersetzt.

| 29. | In Artikel 199 Absatz 2 wird der Verweis auf „Artikel 194 Absätze 3 bis 6“ durch einen Verweis auf „Artikel 194 Absätze 3 bis 5“ ersetzt. |
| --- | --- |

29.

In Artikel 199 Absatz 2 wird der Verweis auf „Artikel 194 Absätze 3 bis 6“ durch einen Verweis auf „Artikel 194 Absätze 3 bis 5“ ersetzt.

| 30. | In Artikel 213 Absatz 1 wird der Verweis auf die „Artikel 51 bis 58, 60 bis 74, 79, 84, 87, 89, 90, 107 bis 122, 124, 125, 129, 131, 142 bis 162, 164, 165 und 167 bis 170“ durch einen Verweis auf die „Artikel 51 bis 58, 60 bis 72, 79, 84, 87, 89, 90, 107 bis 122, 124, 125, 129, 131, 142 bis 162, 164, 165 und 167 bis 170“ ersetzt. |
| --- | --- |

30.

In Artikel 213 Absatz 1 wird der Verweis auf die „Artikel 51 bis 58, 60 bis 74, 79, 84, 87, 89, 90, 107 bis 122, 124, 125, 129, 131, 142 bis 162, 164, 165 und 167 bis 170“ durch einen Verweis auf die „Artikel 51 bis 58, 60 bis 72, 79, 84, 87, 89, 90, 107 bis 122, 124, 125, 129, 131, 142 bis 162, 164, 165 und 167 bis 170“ ersetzt.

Artikel 2

Die vorliegenden Änderungen der Verfahrensordnung, die in den in Artikel 44 der Verfahrensordnung genannten Sprachen verbindlich sind, werden im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und treten am ersten Tag des dritten Monats, der auf den Monat der Veröffentlichung des Beschlusses nach Artikel 56a Absatz 2 der Verfahrensordnung im Amtsblatt der Europäischen Union folgt, in Kraft.

Geschehen zu Luxemburg am 11. Juli 2018.

Der Kanzler

E. COULON

Der Präsident

M. JAEGER

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(1)  
  ABl. L 105 vom 23.4.2015, S. 1.

1

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| 25.9.2018 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 240/72 |
| --- | --- | --- | --- |

25.9.2018

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 240/72

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BESCHLUSS DES GERICHTS

vom 11. Juli 2018

über die Einreichung und die Zustellung von Verfahrensschriftstücken im Wege der Anwendung e-Curia

DAS GERICHT —

gestützt auf die Verfahrensordnung, insbesondere Artikel 56a Absätze 1, 2 und 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Um der Entwicklung der Kommunikationstechnologien Rechnung zu tragen, ist eine Informatikanwendung geschaffen worden, die es ermöglicht, Verfahrensschriftstücke auf elektronischem Weg einzureichen und zuzustellen. |
| --- | --- |

(1)

Um der Entwicklung der Kommunikationstechnologien Rechnung zu tragen, ist eine Informatikanwendung geschaffen worden, die es ermöglicht, Verfahrensschriftstücke auf elektronischem Weg einzureichen und zuzustellen.

| (2) | Diese Anwendung, die auf einer elektronischen Authentifizierung unter Rückgriff auf eine Benutzerkennung in Verbindung mit einem Passwort beruht, entspricht den Anforderungen an die Authentizität, Unversehrtheit und Vertraulichkeit der ausgetauschten Dokumente. |
| --- | --- |

(2)

Diese Anwendung, die auf einer elektronischen Authentifizierung unter Rückgriff auf eine Benutzerkennung in Verbindung mit einem Passwort beruht, entspricht den Anforderungen an die Authentizität, Unversehrtheit und Vertraulichkeit der ausgetauschten Dokumente.

| (3) | In Anbetracht der Vorteile, die sich aus der Unmittelbarkeit der durch diese Anwendung ermöglichten papierlosen Kommunikation ergeben, wurde ihre Verwendung für die Einreichung und die Zustellung von Verfahrensschriftstücken in den Verfahren vor dem Gericht verbindlich gemacht — |
| --- | --- |

(3)

In Anbetracht der Vorteile, die sich aus der Unmittelbarkeit der durch diese Anwendung ermöglichten papierlosen Kommunikation ergeben, wurde ihre Verwendung für die Einreichung und die Zustellung von Verfahrensschriftstücken in den Verfahren vor dem Gericht verbindlich gemacht —

BESCHLIESST:

Artikel 1

Eine Informatikanwendung mit der Bezeichnung „e-Curia“, die den Gerichten, aus denen sich der Gerichtshof der Europäischen Union zusammensetzt, gemeinsam ist, ermöglicht es, Verfahrensschriftstücke unter den in diesem Beschluss vorgesehenen Voraussetzungen auf elektronischem Weg einzureichen und zuzustellen.

Artikel 2

Die Nutzung dieser Anwendung setzt die Eröffnung eines Zugangskontos voraus und erfordert den Rückgriff auf eine persönliche Benutzerkennung und ein persönliches Passwort.

Artikel 3

Ein Verfahrensschriftstück ist über e-Curia eingereicht, wenn für die Vornahme der Einreichung die Benutzerkennung und das Passwort des Vertreters verwendet worden sind. Die Verwendung der Benutzerkennung und des persönlichen Passworts des Vertreters für die Einreichung eines Verfahrensschriftstücks gilt als Unterzeichnung dieses Schriftstücks.

Artikel 4

Dem über e-Curia eingereichten Verfahrensschriftstück sind die darin erwähnten Anlagen und deren Verzeichnis beizufügen.

Artikel 5

Ein Verfahrensschriftstück gilt zu dem Zeitpunkt als eingegangen im Sinne von Artikel 72 Absatz 2 der Verfahrensordnung, zu dem die Einreichung dieses Schriftstücks durch den Vertreter validiert wird.

Maßgebend ist die Ortszeit des Großherzogtums Luxemburg.

Artikel 6

Die Verfahrensschriftstücke einschließlich der Urteile und Beschlüsse werden den Inhabern eines Zugangskontos in den sie betreffenden Rechtssachen über e-Curia zugestellt.

Die Empfänger der im vorstehenden Absatz genannten Zustellungen werden per E-Mail von jeder Zustellung benachrichtigt, die über e-Curia an sie gerichtet wird.

Das Verfahrensschriftstück ist zu dem Zeitpunkt zugestellt, zu dem der Empfänger (Vertreter oder Assistent) auf dieses Schriftstück zugreift. Wird nicht auf das Schriftstück zugegriffen, gilt es mit Ablauf des siebten Tages nach Übersendung der Benachrichtigungs-E-Mail als zugestellt.

Wird eine Partei von mehreren Bevollmächtigten oder Rechtsanwälten vertreten, wird für die Berechnung der Fristen auf den Zeitpunkt des ersten Zugriffs abgestellt.

Maßgebend ist die Ortszeit des Großherzogtums Luxemburg.

Artikel 7

Erweist sich die Einreichung eines Verfahrensschriftstücks über e-Curia als technisch unmöglich, so hat der Benutzer umgehend die Kanzlei des Gerichts per E-Mail (GC.Registry@curia.europa.eu) oder per Telefax ([+ 352] 43 03 21 00) darüber zu informieren und dabei anzugeben:

| — | die Art des Schriftstücks, dessen Einreichung erfolgen soll; |
| --- | --- |

—

die Art des Schriftstücks, dessen Einreichung erfolgen soll;

| — | gegebenenfalls die für die Einreichung dieses Schriftstücks bestimmte Frist; |
| --- | --- |

—

gegebenenfalls die für die Einreichung dieses Schriftstücks bestimmte Frist;

| — | die Art der festgestellten technischen Unmöglichkeit, damit die Dienststellen des Organs prüfen können, ob sie auf einer Nichtverfügbarkeit von e-Curia beruht. |
| --- | --- |

—

die Art der festgestellten technischen Unmöglichkeit, damit die Dienststellen des Organs prüfen können, ob sie auf einer Nichtverfügbarkeit von e-Curia beruht.

Ist der Vertreter an eine Frist gebunden, so übermittelt er der Kanzlei des Gerichts in geeigneter Weise (Einreichung einer Papierfassung oder Übermittlung per Post, per E-Mail oder per Telefax) eine Kopie des Schriftstücks. Dieser Übermittlung muss die Einreichung des Schriftstücks über e-Curia folgen, sobald die Nutzung der Anwendung technisch wieder möglich ist.

Je nach Fall entscheidet das Gericht oder der Präsident über die Annahme des nach Ablauf der bestimmten Frist über e-Curia eingereichten Schriftstücks unter Berücksichtigung der Gesichtspunkte, die der Einreicher vorbringt, um darzutun, dass es technisch unmöglich war, dieses Schriftstück innerhalb dieser Frist einzureichen.

Erweist sich die Verwendung von e-Curia als technisch unmöglich und ist es aus Gründen der Dringlichkeit geboten, so übermittelt der Kanzler die Verfahrensschriftstücke in geeigneter Weise. Dieser Übermittlung muss eine Zustellung über e-Curia folgen, sobald die Nutzung der Anwendung technisch wieder möglich ist.

Artikel 8

Der Kanzler legt die Voraussetzungen für die Nutzung von e-Curia fest und wacht über ihre Einhaltung. Eine mit diesen Voraussetzungen nicht im Einklang stehende Nutzung von e-Curia kann zur Deaktivierung des betreffenden Zugangskontos führen.

Das Gericht trifft die zum Schutz von e-Curia vor Missbrauch oder böswilliger Benutzung erforderlichen Maßnahmen.

Der Benutzer wird per E-Mail von jeder aufgrund dieses Artikels getroffenen Maßnahme benachrichtigt, die ihn an der Nutzung seines Zugangskontos hindert.

Artikel 9

Dieser Beschluss ersetzt den Beschluss des Gerichts vom 14. September 2011 über die Einreichung und die Zustellung von Verfahrensschriftstücken im Wege der Anwendung e-Curia (1).

Artikel 10

Dieser Beschluss tritt am ersten Tag des dritten Monats nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Luxemburg am 11. Juli 2018.

Der Kanzler

E. COULON

Der Präsident

M. JAEGER

---

(1)  
  ABl. C 289 vom 1.10.2011, S. 9.

1

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