# Amtsblatt L 7/2013

| | ISSN 1977-0642
  doi:10.3000/19770642.L_2013.007.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 7 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 56. Jahrgang11. Januar 2013 |

ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2013.007.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 7

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

56. Jahrgang11. Januar 2013

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE |
| | | 2013/11/EU |
| | * | Beschluss des Rates vom 18. Dezember 2012 über den im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zu vertretenden Standpunkt der Europäischen Union zur Änderung von Anhang IV (Energie) und Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens | 1 |
| | | VERORDNUNGEN |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 12/2013 der Kommission vom 10. Januar 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 3 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

2013/11/EU

*

Beschluss des Rates vom 18. Dezember 2012 über den im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zu vertretenden Standpunkt der Europäischen Union zur Änderung von Anhang IV (Energie) und Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens

1

VERORDNUNGEN

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 12/2013 der Kommission vom 10. Januar 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

3

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

| 11.1.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 7/1 |
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11.1.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 7/1

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BESCHLUSS DES RATES

vom 18. Dezember 2012

über den im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zu vertretenden Standpunkt der Europäischen Union zur Änderung von Anhang IV (Energie) und Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens

(2013/11/EU)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 338 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 218 Absatz 9,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2894/94 des Rates vom 28. November 1994 mit Durchführungsvorschriften zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (1), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (2) (im Folgenden „EWR-Abkommen“) trat am 1. Januar 1994 in Kraft. |
| --- | --- |

(1)

Das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (2) (im Folgenden „EWR-Abkommen“) trat am 1. Januar 1994 in Kraft.

| (2) | Nach Artikel 98 des EWR-Abkommens kann der Gemeinsame EWR-Ausschuss unter anderem eine Änderung der Anhänge IV und XXI des EWR-Abkommens beschließen. |
| --- | --- |

(2)

Nach Artikel 98 des EWR-Abkommens kann der Gemeinsame EWR-Ausschuss unter anderem eine Änderung der Anhänge IV und XXI des EWR-Abkommens beschließen.

| (3) | Anhänge IV und XXI des EWR-Abkommens enthalten spezifische Bestimmungen und Regelungen für die Bereiche Energie und Statistik. |
| --- | --- |

(3)

Anhänge IV und XXI des EWR-Abkommens enthalten spezifische Bestimmungen und Regelungen für die Bereiche Energie und Statistik.

| (4) | Die Richtlinie 2008/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Einführung eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise (3) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen. |
| --- | --- |

(4)

Die Richtlinie 2008/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Einführung eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise (3) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

| (5) | Die Richtlinie 2008/92/EG hebt die Richtlinie 90/377/EWG des Rates vom 29. Juni 1990 zur Einführung eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise (4) auf, die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde. Die Richtlinie 90/377/EWG ist daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen. |
| --- | --- |

(5)

Die Richtlinie 2008/92/EG hebt die Richtlinie 90/377/EWG des Rates vom 29. Juni 1990 zur Einführung eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise (4) auf, die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde. Die Richtlinie 90/377/EWG ist daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

| (6) | Liechtenstein ist von den in der Richtlinie 2008/92/EG vorgesehenen Verpflichtungen zu befreien, mit Ausnahme der Verpflichtung zur Meldung der Strompreise für industrielle Endverbraucher der Gruppe IC und der Gaspreise für industrielle Endverbraucher der Gruppe I3. |
| --- | --- |

(6)

Liechtenstein ist von den in der Richtlinie 2008/92/EG vorgesehenen Verpflichtungen zu befreien, mit Ausnahme der Verpflichtung zur Meldung der Strompreise für industrielle Endverbraucher der Gruppe IC und der Gaspreise für industrielle Endverbraucher der Gruppe I3.

| (7) | Die Anhänge IV und XXI des EWR-Abkommens sollten daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(7)

Die Anhänge IV und XXI des EWR-Abkommens sollten daher entsprechend geändert werden.

| (8) | Der Standpunkt der Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss sollte auf dem beigefügten Beschlussentwurf beruhen — |
| --- | --- |

(8)

Der Standpunkt der Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss sollte auf dem beigefügten Beschlussentwurf beruhen —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zu vertretende Standpunkt der Europäischen Union zu den vorgeschlagenen Änderungen von Anhang IV (Energie) und Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens beruht auf dem diesem Beschluss beigefügten Entwurf eines Beschlusses des Gemeinsamen EWR-Ausschusses.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 18. Dezember 2012.

Im Namen des Rates

Der Präsident

S. ALETRARIS

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(1)  ABl. L 305 vom 30.11.1994, S. 6.

1

(2)  ABl. L 1 vom 3.1.1994, S. 3.

2

(3)  ABl. L 298 vom 7.11.2008, S. 9.

3

(4)  ABl. L 185 vom 17.7.1990, S. 16.

4

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ENTWURF

BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. .../...

vom

zur Änderung von Anhang IV (Energie) und Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens

DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —

gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Richtlinie 2008/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Einführung eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise (Neufassung) (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen. |
| --- | --- |

(1)

Die Richtlinie 2008/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Einführung eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise (Neufassung) (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

| (2) | Die Richtlinie 2008/92/EG hebt die Richtlinie 90/377/EWG des Rates vom 29. Juni 1990 zur Einführung eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise (2) auf, die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde. Die Richtlinie 90/377/EWG ist daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen. |
| --- | --- |

(2)

Die Richtlinie 2008/92/EG hebt die Richtlinie 90/377/EWG des Rates vom 29. Juni 1990 zur Einführung eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise (2) auf, die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde. Die Richtlinie 90/377/EWG ist daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

| (3) | Die Anhänge IV und XXI des EWR-Abkommens sollten daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(3)

Die Anhänge IV und XXI des EWR-Abkommens sollten daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

In Anhang IV des EWR-Abkommens erhält der Text unter Nummer 7 (Richtlinie 90/377/EWG des Rates) folgende Fassung:

„32008 L 0092: Richtlinie 2008/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Einführung eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise (Neufassung) (ABl. L 298 vom 7.11.2008, S. 9) (3)

Artikel 2

In Anhang XXI des EWR-Abkommens erhält der Text unter Nummer 26 (Richtlinie 90/377/EWG des Rates) folgende Fassung:

„32008 L 0092: Richtlinie 2008/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Einführung eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise (Neufassung) (ABl. L 298 vom 7.11.2008, S. 9).

Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit der folgenden Anpassung:

Liechtenstein wird von den in dieser Richtlinie vorgesehenen Verpflichtungen befreit, mit Ausnahme der Verpflichtung zur Meldung der Strompreise für industrielle Endverbraucher der Gruppe IC und der Gaspreise für industrielle Endverbraucher der Gruppe I3. Diese Angaben (jeweils drei Preise: Preise ohne Steuern, Abgaben und sonstige staatlich verursachte Belastungen; Preise ohne MwSt. und sonstige erstattungsfähige Steuern; Preise einschließlich aller Steuern, Abgaben, sonstigen staatlich verursachten Belastungen und MwSt.) sind anhand des einschlägigen Fragebogens von Eurostat halbjährlich innerhalb von zwei Monaten nach Ablauf des Bezugszeitraums zu übermitteln.“

Artikel 3

Der Wortlaut der Richtlinie 2008/92/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.

Amtsblattes der Europäischen Union

Artikel 4

Dieser Beschluss tritt am ... in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen. (4)

4

Artikel 5

Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht.

Amtsblattes der Europäischen Union

Geschehen zu Brüssel am ... .

Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss

Der Vorsitzende

Die Sekretäre

des Gemeinsamen EWR-Ausschusses

---

(1)  ABl. L 298 vom 7.11.2008, S. 9.

1

(2)  ABl. L 185 vom 17.7.1990, S. 16.

2

(3)  Hier nur zu Informationszwecken aufgeführt; für die Durchführung siehe Anhang XXI über Statistik.“

3

(4)  [Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.] [Das Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde mitgeteilt.]

4

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VERORDNUNGEN

| 11.1.2013 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 7/3 |
| --- | --- | --- | --- |

11.1.2013

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 7/3

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 12/2013 DER KOMMISSION

vom 10. Januar 2013

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 10. Januar 2013

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | IL | 51,1 |
| MA | 58,1 |
| TN | 81,0 |
| TR | 109,6 |
| ZZ | 75,0 |
| 0707 00 05 | TR | 151,3 |
| ZZ | 151,3 |
| 0709 91 00 | EG | 158,2 |
| ZZ | 158,2 |
| 0709 93 10 | MA | 102,7 |
| TR | 143,7 |
| ZZ | 123,2 |
| 0805 10 20 | EG | 60,2 |
| MA | 61,6 |
| TR | 68,7 |
| ZA | 103,7 |
| ZZ | 73,6 |
| 0805 20 10 | MA | 92,4 |
| ZZ | 92,4 |
| 0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90 | IL | 91,3 |
| TR | 92,1 |
| ZZ | 91,7 |
| 0805 50 10 | TR | 86,0 |
| ZZ | 86,0 |
| 0808 10 80 | BA | 47,0 |
| CA | 164,3 |
| CN | 85,1 |
| MK | 32,8 |
| US | 193,4 |
| ZZ | 104,5 |
| 0808 30 90 | CN | 50,7 |
| US | 141,5 |
| ZZ | 96,1 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

IL

51,1

MA

58,1

TN

81,0

TR

109,6

ZZ

75,0

0707 00 05

TR

151,3

ZZ

151,3

0709 91 00

EG

158,2

ZZ

158,2

0709 93 10

MA

102,7

TR

143,7

ZZ

123,2

0805 10 20

EG

60,2

MA

61,6

TR

68,7

ZA

103,7

ZZ

73,6

0805 20 10

MA

92,4

ZZ

92,4

0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90

IL

91,3

TR

92,1

ZZ

91,7

0805 50 10

TR

86,0

ZZ

86,0

0808 10 80

BA

47,0

CA

164,3

CN

85,1

MK

32,8

US

193,4

ZZ

104,5

0808 30 90

CN

50,7

US

141,5

ZZ

96,1

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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