# Amtsblatt C 193I/2020

| | ISSN 1977-088X |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | C 193I |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Mitteilungen und Bekanntmachungen | 63. Jahrgang9. Juni 2020 |

ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 193I

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

63. Jahrgang9. Juni 2020

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| Inhalt | Seite |
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| | II   Mitteilungen |
| | MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
| | Europäische Kommission |
| 2020/C 193 I/01 | Mitteilung der Kommission über die Nichtanwendung bestimmter Bestimmungen der Verordnung (EU) 2020/698 durch Deutschland COVID-19-Ausbruch
  (Verordnung (EU) 2020/698 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 2020 zur Festlegung besonderer und vorübergehender Maßnahmen im Hinblick auf den COVID-19-Ausbruch hinsichtlich der Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen und der Verschiebung bestimmter regelmäßiger Kontrollen und Weiterbildungen in bestimmten Bereichen des Verkehrsrechts ( ABl. L 165 vom 27.5.2020, S. 10 )) | 1 |

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2020/C 193 I/01

Mitteilung der Kommission über die Nichtanwendung bestimmter Bestimmungen der Verordnung (EU) 2020/698 durch Deutschland COVID-19-Ausbruch
  (Verordnung (EU) 2020/698 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 2020 zur Festlegung besonderer und vorübergehender Maßnahmen im Hinblick auf den COVID-19-Ausbruch hinsichtlich der Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen und der Verschiebung bestimmter regelmäßiger Kontrollen und Weiterbildungen in bestimmten Bereichen des Verkehrsrechts ( ABl. L 165 vom 27.5.2020, S. 10 ))

(Verordnung (EU) 2020/698 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 2020 zur Festlegung besonderer und vorübergehender Maßnahmen im Hinblick auf den COVID-19-Ausbruch hinsichtlich der Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen und der Verschiebung bestimmter regelmäßiger Kontrollen und Weiterbildungen in bestimmten Bereichen des Verkehrsrechts ( ABl. L 165 vom 27.5.2020, S. 10 ))

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II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

| 9.6.2020 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | CI 193/1 |
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9.6.2020

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

CI 193/1

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Mitteilung der Kommission über die Nichtanwendung bestimmter Bestimmungen der Verordnung (EU) 2020/698 durch Deutschland

COVID-19-Ausbruch

(Verordnung (EU) 2020/698 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 2020 zur Festlegung besonderer und vorübergehender Maßnahmen im Hinblick auf den COVID-19-Ausbruch hinsichtlich der Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen und der Verschiebung bestimmter regelmäßiger Kontrollen und Weiterbildungen in bestimmten Bereichen des Verkehrsrechts (ABl. L 165 vom 27.5.2020, S. 10))

(2020/C 193 I/01)

Mitteilung von: Deutschland

Im Einklang mit den einschlägigen Bestimmungen der Verordnung (EU) 2020/698 hat Deutschland der Kommission am 5. Juni 2020 mitgeteilt‚ dass es beschlossen hat, einige Bestimmungen der Verordnung (EU) 2020/698 nicht anzuwenden.

Bestimmungen der Verordnung (EU) 2020/698, die Deutschland beschlossen hat, nicht anzuwenden:

| — | Artikel 5 Absatz 1 bezüglich der Fristen für die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern gemäß der Richtlinie 2014/45/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (1); |
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Artikel 5 Absatz 1 bezüglich der Fristen für die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern gemäß der Richtlinie 2014/45/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (1);

| — | Artikel 5 Absatz 2 bezüglich der Gültigkeit von Prüfbescheinigungen gemäß der Richtlinie 2014/45/EU. |
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Artikel 5 Absatz 2 bezüglich der Gültigkeit von Prüfbescheinigungen gemäß der Richtlinie 2014/45/EU.

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(1)  Richtlinie 2014/45/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. April 2014 über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/40/EG (ABl. L 127 vom 29.4.2014, S. 51).

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