# Amtsblatt L 217/2012

| | ISSN 1977-0642
  doi:10.3000/19770642.L_2012.217.deu |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 217 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 55. Jahrgang14. August 2012 |

ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2012.217.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 217

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

55. Jahrgang14. August 2012

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | BESCHLÜSSE |
| | | 2012/462/EU |
| | * | Beschluss der Kommission vom 23. Juli 2012 zur Änderung der Entscheidungen 2002/731/EG, 2002/732/EG, 2002/733/EG, 2002/735/EG und 2006/66/EG sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2002/730/EG über technische Spezifikationen für die Interoperabilität
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4982)

   (
  1
  ) | 1 |
| | | 2012/463/EU |
| | * | Beschluss der Kommission vom 23. Juli 2012 zur Änderung der Entscheidungen 2006/679/EG und 2006/860/EG über technische Spezifikationen für die Interoperabilität
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4984)

   (
  1
  ) | 11 |
| | | 2012/464/EU |
| | * | Beschluss der Kommission vom 23. Juli 2012 zur Änderung der Entscheidungen 2006/861/EG, 2008/163/EG, 2008/164/EG, 2008/217/EG, 2008/231/EG, 2008/232/EG und 2008/284/EG sowie der Beschlüsse 2011/229/EU, 2011/274/EU, 2011/275/EU, 2011/291/EU und 2011/314/EU über technische Spezifikationen für die Interoperabilität
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4985)

   (
  1
  ) | 20 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

BESCHLÜSSE

2012/462/EU

*

Beschluss der Kommission vom 23. Juli 2012 zur Änderung der Entscheidungen 2002/731/EG, 2002/732/EG, 2002/733/EG, 2002/735/EG und 2006/66/EG sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2002/730/EG über technische Spezifikationen für die Interoperabilität
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4982)

   (
  1
  )

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4982)

1

1

2012/463/EU

*

Beschluss der Kommission vom 23. Juli 2012 zur Änderung der Entscheidungen 2006/679/EG und 2006/860/EG über technische Spezifikationen für die Interoperabilität
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4984)

   (
  1
  )

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4984)

1

11

2012/464/EU

*

Beschluss der Kommission vom 23. Juli 2012 zur Änderung der Entscheidungen 2006/861/EG, 2008/163/EG, 2008/164/EG, 2008/217/EG, 2008/231/EG, 2008/232/EG und 2008/284/EG sowie der Beschlüsse 2011/229/EU, 2011/274/EU, 2011/275/EU, 2011/291/EU und 2011/314/EU über technische Spezifikationen für die Interoperabilität
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4985)

   (
  1
  )

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4985)

1

20

| | |
| --- | --- |
| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

---

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

---

II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

BESCHLÜSSE

| 14.8.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 217/1 |
| --- | --- | --- | --- |

14.8.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 217/1

---

BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 23. Juli 2012

zur Änderung der Entscheidungen 2002/731/EG, 2002/732/EG, 2002/733/EG, 2002/735/EG und 2006/66/EG sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2002/730/EG über technische Spezifikationen für die Interoperabilität

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4982)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2012/462/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere Artikel 6 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Nach Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur (Agenturverordnung) (2) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur (nachstehend „die Agentur“), dass die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (nachstehend „TSI“) an den technischen Fortschritt, die Marktentwicklungen und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig hält. |
| --- | --- |

(1)

Nach Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur (Agenturverordnung) (2) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur (nachstehend „die Agentur“), dass die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (nachstehend „TSI“) an den technischen Fortschritt, die Marktentwicklungen und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig hält.

| (2) | Mit der Entscheidung K(2007) 3371 vom 13. Juli 2007 hat die Kommission der Agentur ein Rahmenmandat erteilt, bestimmte Tätigkeiten im Rahmen der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (3) und der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (4) durchzuführen. Gemäß dem Rahmenmandat wurde die Agentur mit der Überarbeitung folgender TSI beauftragt: Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, Güterwagen, Lokomotiven und Reisezugwagen, Lärm, Infrastruktur, Energie, Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung, Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung, Telematikanwendungen für den Güter- und Personenverkehr, Sicherheit in Eisenbahntunneln und Zugänglichkeit für Personen mit eingeschränkter Mobilität. |
| --- | --- |

(2)

Mit der Entscheidung K(2007) 3371 vom 13. Juli 2007 hat die Kommission der Agentur ein Rahmenmandat erteilt, bestimmte Tätigkeiten im Rahmen der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (3) und der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (4) durchzuführen. Gemäß dem Rahmenmandat wurde die Agentur mit der Überarbeitung folgender TSI beauftragt: Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, Güterwagen, Lokomotiven und Reisezugwagen, Lärm, Infrastruktur, Energie, Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung, Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung, Telematikanwendungen für den Güter- und Personenverkehr, Sicherheit in Eisenbahntunneln und Zugänglichkeit für Personen mit eingeschränkter Mobilität.

| (3) | Am 31. März 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zur Spezifikation für das Infrastrukturregister, zum Verfahren für den Nachweis der Einhaltung der TSI-Eckwerte für vorhandene Strecken sowie zu späteren TSI-Änderungen abgegeben (ERA/REC/04-2011/INT). |
| --- | --- |

(3)

Am 31. März 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zur Spezifikation für das Infrastrukturregister, zum Verfahren für den Nachweis der Einhaltung der TSI-Eckwerte für vorhandene Strecken sowie zu späteren TSI-Änderungen abgegeben (ERA/REC/04-2011/INT).

| (4) | Am 9. Juni 2011 hat der nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzte Ausschuss eine positive Stellungnahme zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen und zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters abgegeben. Nachdem die beiden auf diese Entwürfe gestützten Rechtsakte der Kommission, im Einzelnen der Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (5) und der Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (6), verabschiedet worden sind, müssen nun zur Gewährleistung der allgemeinen Kohärenz die entsprechenden TSI aktualisiert werden. |
| --- | --- |

(4)

Am 9. Juni 2011 hat der nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzte Ausschuss eine positive Stellungnahme zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen und zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters abgegeben. Nachdem die beiden auf diese Entwürfe gestützten Rechtsakte der Kommission, im Einzelnen der Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (5) und der Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (6), verabschiedet worden sind, müssen nun zur Gewährleistung der allgemeinen Kohärenz die entsprechenden TSI aktualisiert werden.

| (5) | Um an den Rechtstexten bestimmte Korrekturen und Aktualisierungen vorzunehmen, ist es aus praktischen Erwägungen günstiger, mehrere TSI durch einen einzigen Kommissionsbeschluss zu ändern. Diese Korrekturen und Aktualisierungen sind nicht die Folge einer generellen Überarbeitung der TSI oder einer Ausweitung ihres geografischen Geltungsbereichs. |
| --- | --- |

(5)

Um an den Rechtstexten bestimmte Korrekturen und Aktualisierungen vorzunehmen, ist es aus praktischen Erwägungen günstiger, mehrere TSI durch einen einzigen Kommissionsbeschluss zu ändern. Diese Korrekturen und Aktualisierungen sind nicht die Folge einer generellen Überarbeitung der TSI oder einer Ausweitung ihres geografischen Geltungsbereichs.

| (6) | Folgende Entscheidungen sind daher zu ändern:






  — | Entscheidung 2002/731/EG der Kommission vom 30. Mai 2002 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG (7); |
| --- | --- | --- |

(6)

Folgende Entscheidungen sind daher zu ändern:

—

Entscheidung 2002/731/EG der Kommission vom 30. Mai 2002 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG (7);

| — | Entscheidung 2002/732/EG der Kommission vom 30. Mai 2002 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Infrastruktur“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG (8); |
| --- | --- |

—

Entscheidung 2002/732/EG der Kommission vom 30. Mai 2002 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Infrastruktur“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG (8);

| — | Entscheidung 2002/733/EG der Kommission vom 30. Mai 2002 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Energie“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG (9); |
| --- | --- |

—

Entscheidung 2002/733/EG der Kommission vom 30. Mai 2002 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Energie“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG (9);

| — | Entscheidung 2002/735/EG der Kommission vom 30. Mai 2002 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Fahrzeuge“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG (10); |
| --- | --- |

—

Entscheidung 2002/735/EG der Kommission vom 30. Mai 2002 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Fahrzeuge“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG (10);

| — | Entscheidung 2006/66/EG der Kommission vom 23. Dezember 2005 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge — Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (11). |
| --- | --- |

—

Entscheidung 2006/66/EG der Kommission vom 23. Dezember 2005 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge — Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (11).

| (7) | Die Entscheidung 2002/731/EG wurde durch die Entscheidung 2006/860/EG der Kommission vom 7. November 2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems und zur Änderung von Anhang A der Entscheidung 2006/679/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (12) aufgehoben. Die Entscheidung 2002/732/EG wurde durch die Entscheidung 2008/217/EG der Kommission vom 20. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Infrastruktur des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (13) aufgehoben. Die Entscheidung 2002/733/EG wurde durch die Entscheidung 2008/284/EG der Kommission vom 6. März 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Energie des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (14) aufgehoben. Die Entscheidung 2002/735/EG wurde durch die Entscheidung 2008/232/EG der Kommission vom 21. Februar 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Fahrzeuge des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (15) aufgehoben. Die Entscheidung 2006/66/EG wurde durch den Beschluss 2011/229/EU der Kommission vom 4. April 2011 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge — Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (16) aufgehoben. |
| --- | --- |

(7)

Die Entscheidung 2002/731/EG wurde durch die Entscheidung 2006/860/EG der Kommission vom 7. November 2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems und zur Änderung von Anhang A der Entscheidung 2006/679/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (12) aufgehoben. Die Entscheidung 2002/732/EG wurde durch die Entscheidung 2008/217/EG der Kommission vom 20. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Infrastruktur des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (13) aufgehoben. Die Entscheidung 2002/733/EG wurde durch die Entscheidung 2008/284/EG der Kommission vom 6. März 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Energie des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (14) aufgehoben. Die Entscheidung 2002/735/EG wurde durch die Entscheidung 2008/232/EG der Kommission vom 21. Februar 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Fahrzeuge des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (15) aufgehoben. Die Entscheidung 2006/66/EG wurde durch den Beschluss 2011/229/EU der Kommission vom 4. April 2011 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge — Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (16) aufgehoben.

| (8) | Die Entscheidungen 2006/860/EG, 2008/217/EG, 2008/232/EG, 2008/284/EG sowie der Beschluss 2011/229/EU enthalten jedoch Übergangsbestimmungen hinsichtlich der Anwendung der durch sie aufgehobenen Entscheidungen, die sich auf Instandhaltungsarbeiten im Zusammenhang mit Vorhaben beziehen, die gemäß der TSI im Anhang zu jenen Entscheidungen bzw. jenem Beschluss genehmigt wurden, sowie auf Vorhaben, die den Neubau einer Strecke oder die Erneuerung bzw. Umrüstung einer bestehenden Strecke betreffen und die zum Zeitpunkt der Notifizierung der Entscheidungen 2006/860/EG, 2008/217/EG, 2008/232/EG, 2008/284/EG sowie des Beschlusses 2011/229/EU in einem fortgeschrittenen Stadium oder Gegenstand eines in der Durchführung befindlichen Vertrags waren. Die Entscheidungen 2002/731/EG, 2002/732/EG, 2002/733/EG, 2002/735/EG und 2006/66/EG sind deshalb entsprechend zu ändern. |
| --- | --- |

(8)

Die Entscheidungen 2006/860/EG, 2008/217/EG, 2008/232/EG, 2008/284/EG sowie der Beschluss 2011/229/EU enthalten jedoch Übergangsbestimmungen hinsichtlich der Anwendung der durch sie aufgehobenen Entscheidungen, die sich auf Instandhaltungsarbeiten im Zusammenhang mit Vorhaben beziehen, die gemäß der TSI im Anhang zu jenen Entscheidungen bzw. jenem Beschluss genehmigt wurden, sowie auf Vorhaben, die den Neubau einer Strecke oder die Erneuerung bzw. Umrüstung einer bestehenden Strecke betreffen und die zum Zeitpunkt der Notifizierung der Entscheidungen 2006/860/EG, 2008/217/EG, 2008/232/EG, 2008/284/EG sowie des Beschlusses 2011/229/EU in einem fortgeschrittenen Stadium oder Gegenstand eines in der Durchführung befindlichen Vertrags waren. Die Entscheidungen 2002/731/EG, 2002/732/EG, 2002/733/EG, 2002/735/EG und 2006/66/EG sind deshalb entsprechend zu ändern.

| (9) | Der nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzte Ausschuss kam in seiner Sitzung am 22. und 23. April 2004 überein, die TSI „Instandhaltung“ in der Entscheidung 2002/730/EG der Kommission (17) zu streichen und ihren Inhalt in die anderen TSI zu übertragen. In die geänderten und 2006 veröffentlichten TSI für das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem wurde anschließend der Inhalt der Entscheidung 2002/730/EG übertragen, die somit aus Gründen der Klarheit aufgehoben werden sollte. |
| --- | --- |

(9)

Der nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzte Ausschuss kam in seiner Sitzung am 22. und 23. April 2004 überein, die TSI „Instandhaltung“ in der Entscheidung 2002/730/EG der Kommission (17) zu streichen und ihren Inhalt in die anderen TSI zu übertragen. In die geänderten und 2006 veröffentlichten TSI für das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem wurde anschließend der Inhalt der Entscheidung 2002/730/EG übertragen, die somit aus Gründen der Klarheit aufgehoben werden sollte.

| (10) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang — |
| --- | --- |

(10)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Entscheidung 2002/731/EG wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Der Anhang der Entscheidung 2002/732/EG wird gemäß Anhang II des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 3

Der Anhang der Entscheidung 2002/733/EG wird gemäß Anhang III des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 4

Der Anhang der Entscheidung 2002/735/EG wird gemäß Anhang IV des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 5

Der Anhang der Entscheidung 2006/66/EG wird gemäß Anhang V des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 6

Die Entscheidung 2002/730/EG wird aufgehoben.

Artikel 7

Dieser Beschluss gilt ab dem 24. Januar 2013.

Artikel 8

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 23. Juli 2012

Für die Kommission

Siim KALLAS

Vizepräsident

---

(1)  ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1.

1

(2)  ABl. L 164 vom 30.4.2004, S. 1.

2

(3)  ABl. L 235 vom 17.9.1996, S. 6.

3

(4)  ABl. L 110 vom 20.4.2001, S. 1.

4

(5)  ABl. L 256 vom 1.10.2011, S. 1.

5

(6)  ABl. L 264 vom 8.10.2011, S. 32.

6

(7)  ABl. L 245 vom 12.9.2002, S. 37.

7

(8)  ABl. L 245 vom 12.9.2002, S. 143.

8

(9)  ABl. L 245 vom 12.9.2002, S. 280.

9

(10)  ABl. L 245 vom 12.9.2002, S. 402.

10

(11)  ABl. L 37 vom 8.2.2006, S. 1.

11

(12)  ABl. L 342 vom 7.12.2006, S. 1.

12

(13)  ABl. L 77 vom 19.3.2008, S. 1.

13

(14)  ABl. L 104 vom 14.4.2008, S. 1.

14

(15)  ABl. L 84 vom 26.3.2008, S. 132.

15

(16)  ABl. L 99 vom 13.4.2011, S. 1.

16

(17)  ABl. L 245 vom 12.9.2002, S. 1.

17

---

ANHANG I

Der Anhang der Entscheidung 2002/731/EG (TSI ZZS HS) wird wie folgt geändert:

| 1. | Ziffer 6.2 wird wie folgt geändert:






  a) | Der dritte, vierte und fünfte Absatz werden gestrichen. |
| --- | --- | --- |

1.

Ziffer 6.2 wird wie folgt geändert:

a)

Der dritte, vierte und fünfte Absatz werden gestrichen.

| b) | Der achte Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die Prüferklärung für die fahrzeugseitige und die streckenseitige Ausrüstung in Verbindung mit den jeweiligen Konformitätserklärungen reicht aus, um das Zusammenwirken einer fahrzeugseitigen und einer streckenseitigen Ausrüstung, die mit entsprechenden Funktionen ausgestattet sind, zu gewährleisten, ohne dass hierzu eine zusätzliche Prüferklärung für das Teilsystem erforderlich ist.“ |
| --- | --- |

b)

Der achte Absatz erhält folgende Fassung:

„Die Prüferklärung für die fahrzeugseitige und die streckenseitige Ausrüstung in Verbindung mit den jeweiligen Konformitätserklärungen reicht aus, um das Zusammenwirken einer fahrzeugseitigen und einer streckenseitigen Ausrüstung, die mit entsprechenden Funktionen ausgestattet sind, zu gewährleisten, ohne dass hierzu eine zusätzliche Prüferklärung für das Teilsystem erforderlich ist.“

| 2. | Ziffer 7.2.1.4 erhält folgende Fassung:
  „7.2.1.4.   
  Register


  Die für die Register gemäß Artikel 34 und 35 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (2) und im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (3) angegeben. |
| --- | --- |

2.

Ziffer 7.2.1.4 erhält folgende Fassung:

„7.2.1.4.   
  Register

Die für die Register gemäß Artikel 34 und 35 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (2) und im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (3) angegeben.

| 3. | Ziffer 7.2.2.4 wird gestrichen. |
| --- | --- |

3.

Ziffer 7.2.2.4 wird gestrichen.

| 4. | Ziffer 7.2.3.1 wird gestrichen. |
| --- | --- |

4.

Ziffer 7.2.3.1 wird gestrichen.

| 5. | Anhang B wird wie folgt geändert:






  a) | Im Abschnitt „Zur Verwendung von Anhang B“ erhält der dritte Absatz folgende Fassung:
  „Eisenbahnunternehmen, die eines oder mehrere dieser Systeme in ihren Zügen installieren müssen, müssen sich an den zuständigen Mitgliedstaat wenden.“ |
| --- | --- | --- |

5.

Anhang B wird wie folgt geändert:

a)

Im Abschnitt „Zur Verwendung von Anhang B“ erhält der dritte Absatz folgende Fassung:

„Eisenbahnunternehmen, die eines oder mehrere dieser Systeme in ihren Zügen installieren müssen, müssen sich an den zuständigen Mitgliedstaat wenden.“

| b) | In „Teil 2: Funk“ im Abschnitt „INDEX“ erhält der letzte Absatz folgende Fassung:
  „Diese Systeme werden gegenwärtig in Mitgliedstaaten eingesetzt.“ |
| --- | --- |

b)

In „Teil 2: Funk“ im Abschnitt „INDEX“ erhält der letzte Absatz folgende Fassung:

„Diese Systeme werden gegenwärtig in Mitgliedstaaten eingesetzt.“

| 6. | Anhang C wird gestrichen. |
| --- | --- |

6.

Anhang C wird gestrichen.

| 7. | Anhang E wird wie folgt geändert:






  a) | Modul SB (Bauartprüfung) Unterabschnitt 3 sechster Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Europäische Register genehmigter Fahrzeugtypen mit allen in der TSI geforderten Angaben,“. |
| --- | --- | --- | --- |

7.

Anhang E wird wie folgt geändert:

a)

Modul SB (Bauartprüfung) Unterabschnitt 3 sechster Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Europäische Register genehmigter Fahrzeugtypen mit allen in der TSI geforderten Angaben,“.

| b) | Das Modul SD (Qualitätssicherung Produktion) wird wie folgt geändert:






  i) | Ziffer 6.2 zweiter Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben;“; |
| --- | --- | --- | --- |

b)

Das Modul SD (Qualitätssicherung Produktion) wird wie folgt geändert:

i)

Ziffer 6.2 zweiter Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben;“;

| ii) | Ziffer 6.7 achter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“ |
| --- | --- | --- |

ii)

Ziffer 6.7 achter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“

| c) | Das Modul SF (Prüfung der Produkte) wird wie folgt geändert:






  i) | Ziffer 5 zweiter Absatz dritter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben,“; |
| --- | --- | --- | --- |

c)

Das Modul SF (Prüfung der Produkte) wird wie folgt geändert:

i)

Ziffer 5 zweiter Absatz dritter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben,“;

| ii) | Ziffer 11 zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben,“. |
| --- | --- | --- |

ii)

Ziffer 11 zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben,“.

| d) | Modul SH2 (Umfassende Qualitätssicherung mit Entwurfsprüfung) Ziffer 6.7 siebter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“ |
| --- | --- | --- |

d)

Modul SH2 (Umfassende Qualitätssicherung mit Entwurfsprüfung) Ziffer 6.7 siebter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“

---

(1)  ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1.

(2)  ABl. L 256 vom 1.10.2011, S. 1.

(3)  ABl. L 264 vom 8.10.2011, S. 32.“

---

ANHANG II

Der Anhang der Entscheidung 2002/732/EG (TSI INF HS) wird wie folgt geändert:

| 1. | Ziffer 4.1.4 „Maximale Gleisbeanspruchungen (Eckwert 4)“ Abschnitt „Vertikale Beanspruchungen“ zweiter Absatz zweiter Gedankenstrich zweiter Satz erhält folgende Fassung:
  „Die für diese Strecken geltenden technischen Regeln sind anzuwenden.“ |
| --- | --- |

1.

Ziffer 4.1.4 „Maximale Gleisbeanspruchungen (Eckwert 4)“ Abschnitt „Vertikale Beanspruchungen“ zweiter Absatz zweiter Gedankenstrich zweiter Satz erhält folgende Fassung:

„Die für diese Strecken geltenden technischen Regeln sind anzuwenden.“

| 2. | Ziffer 4.2.3.1.3 „Lange Tunnel“ vierter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Befinden sich in bestimmten Tunnelbereichen Bahnsteige, die der schnellen Evakuierung der Reisenden dienen bzw. in geschützte Rettungsbereiche oder einen gemäß den geltenden nationalen Vorschriften definierten Seitenweg münden, muss die Höhe dieser Bahnsteige zwischen 550 mm und 760 mm über SO betragen, um die Kompatibilität mit den Fahrzeugen sicherzustellen.“ |
| --- | --- |

2.

Ziffer 4.2.3.1.3 „Lange Tunnel“ vierter Absatz erhält folgende Fassung:

„Befinden sich in bestimmten Tunnelbereichen Bahnsteige, die der schnellen Evakuierung der Reisenden dienen bzw. in geschützte Rettungsbereiche oder einen gemäß den geltenden nationalen Vorschriften definierten Seitenweg münden, muss die Höhe dieser Bahnsteige zwischen 550 mm und 760 mm über SO betragen, um die Kompatibilität mit den Fahrzeugen sicherzustellen.“

| 3. | Ziffer 4.2.3.2.3 „Ausnahmen während der Durchführung von Arbeiten“ dritter Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | die Bahnunternehmen, die auf der betreffenden Strecke Züge betreiben, müssen über diese zeitweiligen Ausnahmen, ihre geografische Lage, ihre Art und Signalisierung durch Bekanntmachungen informiert werden, in denen gegebenenfalls die spezifische Art der verwendeten Signale angegeben ist;“. |
| --- | --- | --- |

3.

Ziffer 4.2.3.2.3 „Ausnahmen während der Durchführung von Arbeiten“ dritter Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

die Bahnunternehmen, die auf der betreffenden Strecke Züge betreiben, müssen über diese zeitweiligen Ausnahmen, ihre geografische Lage, ihre Art und Signalisierung durch Bekanntmachungen informiert werden, in denen gegebenenfalls die spezifische Art der verwendeten Signale angegeben ist;“.

| 4. | Ziffer 4.2.3.2.4 „Seitenräume für Fahrgäste im Fall der Evakuierung eines Zuges auf freier Strecke“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Auf bestehenden, für die Hochgeschwindigkeit ausgebauten Strecken ist dieser Seitenraum überall dort zu schaffen, wo dies unter vertretbaren Umständen möglich ist. Wenn nicht genügend Raum zur Verfügung steht, ist die Unterbrechung des Weges am Anfang und Ende der betreffenden Zone klar auszuweisen und die Bahnunternehmen sind über diese Besonderheit zu informieren.“ |
| --- | --- |

4.

Ziffer 4.2.3.2.4 „Seitenräume für Fahrgäste im Fall der Evakuierung eines Zuges auf freier Strecke“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Auf bestehenden, für die Hochgeschwindigkeit ausgebauten Strecken ist dieser Seitenraum überall dort zu schaffen, wo dies unter vertretbaren Umständen möglich ist. Wenn nicht genügend Raum zur Verfügung steht, ist die Unterbrechung des Weges am Anfang und Ende der betreffenden Zone klar auszuweisen und die Bahnunternehmen sind über diese Besonderheit zu informieren.“

| 5. | Ziffer 4.2.3.2.6 wird gestrichen. |
| --- | --- |

5.

Ziffer 4.2.3.2.6 wird gestrichen.

| 6. | Ziffer 4.3.1 „Eigens für den Hochgeschwindigkeitsverkehr gebaute oder zu bauende Strecken“ fünfter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Diese Sonderregelungen, die sich von den zur Erbringung der grundlegenden Leistungsmerkmale des Netzes erforderlichen Bedingungen unterscheiden, sind für die einzelnen Eckwerte/Parameter bzw. Schnittstellen auf jedem zu bauenden oder in Planung befindlichen Hochgeschwindigkeitsabschnitt einheitlich anzuwenden.“ |
| --- | --- |

6.

Ziffer 4.3.1 „Eigens für den Hochgeschwindigkeitsverkehr gebaute oder zu bauende Strecken“ fünfter Absatz erhält folgende Fassung:

„Diese Sonderregelungen, die sich von den zur Erbringung der grundlegenden Leistungsmerkmale des Netzes erforderlichen Bedingungen unterscheiden, sind für die einzelnen Eckwerte/Parameter bzw. Schnittstellen auf jedem zu bauenden oder in Planung befindlichen Hochgeschwindigkeitsabschnitt einheitlich anzuwenden.“

| 7. | Ziffer 4.3.2 „Eigens für den Hochgeschwindigkeitsverkehr ausgebaute oder auszubauende Strecken“ fünfter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

7.

Ziffer 4.3.2 „Eigens für den Hochgeschwindigkeitsverkehr ausgebaute oder auszubauende Strecken“ fünfter Absatz wird gestrichen.

| 8. | Ziffer 4.3.3.8a „Überhöhungsfehlbetrag im durchgehenden Gleis und im Stammgleis von Weichen und Kreuzungen“ wird wie folgt geändert:






  a) | Im Abschnitt „Eigens für den Hochgeschwindigkeitsverkehr gebaute oder zu bauende Strecken“ erhält der vierte Absatz folgende Fassung:
  „Auf den Strecken, deren Gleisbogenhalbmesser anhand der Überhöhungsfehlbeträge der obigen Tabelle festgelegt wurden, können mit besonderen Vorrichtungen (Neigetechnik) ausgerüstete interoperable Hochgeschwindigkeitszüge mit höheren Überhöhungsfehlbeträgen verkehren, sofern durch die Anwendung solcher Werte der Betrieb anderer interoperabler Züge nicht eingeschränkt wird. Bei Zügen mit besonderen Vorrichtungen (u. a. Neigetechnik) wird der maximale Überhöhungsfehlbetrag für jede interoperable Strecke nach Maßgabe der für den betreffenden Zugtyp geltenden nationalen Regelungen festgelegt. Die Inbetriebnahmegenehmigung für diese Züge unterliegt den Vorschriften der TSI ‚Fahrzeuge‘.“ |
| --- | --- | --- |

8.

Ziffer 4.3.3.8a „Überhöhungsfehlbetrag im durchgehenden Gleis und im Stammgleis von Weichen und Kreuzungen“ wird wie folgt geändert:

a)

Im Abschnitt „Eigens für den Hochgeschwindigkeitsverkehr gebaute oder zu bauende Strecken“ erhält der vierte Absatz folgende Fassung:

„Auf den Strecken, deren Gleisbogenhalbmesser anhand der Überhöhungsfehlbeträge der obigen Tabelle festgelegt wurden, können mit besonderen Vorrichtungen (Neigetechnik) ausgerüstete interoperable Hochgeschwindigkeitszüge mit höheren Überhöhungsfehlbeträgen verkehren, sofern durch die Anwendung solcher Werte der Betrieb anderer interoperabler Züge nicht eingeschränkt wird. Bei Zügen mit besonderen Vorrichtungen (u. a. Neigetechnik) wird der maximale Überhöhungsfehlbetrag für jede interoperable Strecke nach Maßgabe der für den betreffenden Zugtyp geltenden nationalen Regelungen festgelegt. Die Inbetriebnahmegenehmigung für diese Züge unterliegt den Vorschriften der TSI ‚Fahrzeuge‘.“

| b) | Im Abschnitt „Eigens für den Hochgeschwindigkeitsverkehr ausgebaute oder auszubauende Strecken und Anschlussstrecken“ erhält der fünfte Absatz folgende Fassung:
  „Auf den Strecken, deren Gleisbogenhalbmesser anhand der Überhöhungsfehlbeträge der obigen Tabelle festgelegt wurden, können interoperable Hochgeschwindigkeitszüge mit besonderen Vorrichtungen (Neigetechnik) mit höheren Überhöhungsfehlbeträgen verkehren, sofern durch die Anwendung solcher Werte der Betrieb anderer interoperabler Züge nicht eingeschränkt wird. Bei Zügen mit besonderen Vorrichtungen (u. a. Neigetechnik) wird der maximale Überhöhungsfehlbetrag für jede interoperable Strecke nach Maßgabe der für den betreffenden Zugtyp geltenden nationalen Regelungen festgelegt. Die Inbetriebnahmegenehmigung für diese Züge unterliegt den Vorschriften der TSI ‚Fahrzeuge‘.“ |
| --- | --- |

b)

Im Abschnitt „Eigens für den Hochgeschwindigkeitsverkehr ausgebaute oder auszubauende Strecken und Anschlussstrecken“ erhält der fünfte Absatz folgende Fassung:

„Auf den Strecken, deren Gleisbogenhalbmesser anhand der Überhöhungsfehlbeträge der obigen Tabelle festgelegt wurden, können interoperable Hochgeschwindigkeitszüge mit besonderen Vorrichtungen (Neigetechnik) mit höheren Überhöhungsfehlbeträgen verkehren, sofern durch die Anwendung solcher Werte der Betrieb anderer interoperabler Züge nicht eingeschränkt wird. Bei Zügen mit besonderen Vorrichtungen (u. a. Neigetechnik) wird der maximale Überhöhungsfehlbetrag für jede interoperable Strecke nach Maßgabe der für den betreffenden Zugtyp geltenden nationalen Regelungen festgelegt. Die Inbetriebnahmegenehmigung für diese Züge unterliegt den Vorschriften der TSI ‚Fahrzeuge‘.“

| c) | Im Abschnitt „Eigens für den Hochgeschwindigkeitsverkehr gebaute oder zu bauende bzw. ausgebaute oder auszubauende Strecken mit besonderen Kenndaten“ erhält der dritte Absatz folgende Fassung:
  „Auf den Strecken, deren Gleisbogenhalbmesser anhand der Überhöhungsfehlbeträge der obigen Tabelle festgelegt wurden, können mit besonderen Vorrichtungen (Neigetechnik) ausgerüstete interoperable Hochgeschwindigkeitszüge mit höheren Überhöhungsfehlbeträgen verkehren, sofern durch die Anwendung solcher Werte der Betrieb anderer interoperabler Züge nicht eingeschränkt wird. Bei Zügen mit besonderen Vorrichtungen (u. a. Neigetechnik) wird der maximale Überhöhungsfehlbetrag für jede interoperable Strecke nach Maßgabe der für den betreffenden Zugtyp geltenden nationalen Regelungen festgelegt. Die Inbetriebnahmegenehmigung für diese Züge unterliegt den Vorschriften der TSI ‚Fahrzeuge‘.“ |
| --- | --- |

c)

Im Abschnitt „Eigens für den Hochgeschwindigkeitsverkehr gebaute oder zu bauende bzw. ausgebaute oder auszubauende Strecken mit besonderen Kenndaten“ erhält der dritte Absatz folgende Fassung:

„Auf den Strecken, deren Gleisbogenhalbmesser anhand der Überhöhungsfehlbeträge der obigen Tabelle festgelegt wurden, können mit besonderen Vorrichtungen (Neigetechnik) ausgerüstete interoperable Hochgeschwindigkeitszüge mit höheren Überhöhungsfehlbeträgen verkehren, sofern durch die Anwendung solcher Werte der Betrieb anderer interoperabler Züge nicht eingeschränkt wird. Bei Zügen mit besonderen Vorrichtungen (u. a. Neigetechnik) wird der maximale Überhöhungsfehlbetrag für jede interoperable Strecke nach Maßgabe der für den betreffenden Zugtyp geltenden nationalen Regelungen festgelegt. Die Inbetriebnahmegenehmigung für diese Züge unterliegt den Vorschriften der TSI ‚Fahrzeuge‘.“

| 9. | Ziffer 4.3.3.21 „Widerstand des Gleises sowie der Weichen und Kreuzungen gegenüber Brems- und Anfahrbeanspruchungen“ Abschnitt „Thermische Bedingung“ erster Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | Fall 2: Für die anderen Bremsfälle (z. B. normale Betriebsbremsung zur Geschwindigkeitsminderung, einmalige Bremsung bis zum Halt oder wiederholte Bremsungen zur Einhaltung der Beharrungsgeschwindigkeit) werden bis zur Veröffentlichung der europäischen Spezifikationen oder entsprechenden CEN-Norm die Verwendung dieser Bremsen sowie der unter den vorstehenden Bedingungen zulässige maximale Bremskraftwert für die jeweilige interoperable Strecke vom Infrastrukturbetreiber festgelegt.“ |
| --- | --- | --- |

9.

Ziffer 4.3.3.21 „Widerstand des Gleises sowie der Weichen und Kreuzungen gegenüber Brems- und Anfahrbeanspruchungen“ Abschnitt „Thermische Bedingung“ erster Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

Fall 2: Für die anderen Bremsfälle (z. B. normale Betriebsbremsung zur Geschwindigkeitsminderung, einmalige Bremsung bis zum Halt oder wiederholte Bremsungen zur Einhaltung der Beharrungsgeschwindigkeit) werden bis zur Veröffentlichung der europäischen Spezifikationen oder entsprechenden CEN-Norm die Verwendung dieser Bremsen sowie der unter den vorstehenden Bedingungen zulässige maximale Bremskraftwert für die jeweilige interoperable Strecke vom Infrastrukturbetreiber festgelegt.“

| 10. | Ziffer 4.3.3.23 „Einwirkungen von Seitenwind“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die Mitgliedstaaten legen für jede interoperable Strecke die für Fahrzeuge und Infrastruktur geltenden Regelungen fest, um die Sicherheit der Fahrzeuge gegen Einwirkungen von Seitenwind zu gewährleisten.“ |
| --- | --- |

10.

Ziffer 4.3.3.23 „Einwirkungen von Seitenwind“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Die Mitgliedstaaten legen für jede interoperable Strecke die für Fahrzeuge und Infrastruktur geltenden Regelungen fest, um die Sicherheit der Fahrzeuge gegen Einwirkungen von Seitenwind zu gewährleisten.“

| 11. | Ziffer 4.3.3.26 „Fahrgastbahnsteige“ Abschnitt „Eigens für den Hochgeschwindigkeitsverkehr gebaute oder zu bauende Strecken, eigens für den Hochgeschwindigkeitsverkehr ausgebaute oder auszubauende Strecken und Anschlussstrecken“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Wenn die Situation keinen problemlosen Zugang für Behinderte erlaubt, leistet das Bahnunternehmen den betroffenen Reisenden entsprechende Hilfeleistungen und setzt sie davon in Kenntnis. Dazu gehören beispielsweise:






  — | mobile Rampen, |
| --- | --- | --- |

11.

Ziffer 4.3.3.26 „Fahrgastbahnsteige“ Abschnitt „Eigens für den Hochgeschwindigkeitsverkehr gebaute oder zu bauende Strecken, eigens für den Hochgeschwindigkeitsverkehr ausgebaute oder auszubauende Strecken und Anschlussstrecken“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:

„Wenn die Situation keinen problemlosen Zugang für Behinderte erlaubt, leistet das Bahnunternehmen den betroffenen Reisenden entsprechende Hilfeleistungen und setzt sie davon in Kenntnis. Dazu gehören beispielsweise:

—

mobile Rampen,

| — | Hublifte.“ |
| --- | --- |

—

Hublifte.“

| 12. | Anhang B Tabelle B.1 zehnte Reihe „Infrastrukturregister (4.2.3.2.6)“ wird gestrichen. |
| --- | --- |

12.

Anhang B Tabelle B.1 zehnte Reihe „Infrastrukturregister (4.2.3.2.6)“ wird gestrichen.

| 13. | Anhang D wird wie folgt geändert:






  a) | Abschnitt D.2.1 „Detaillierter Entwurf des gesamten Ingenieurbaus und des Oberbaus“ wird wie folgt geändert:






  i) | Der zweite Absatz erhält folgende Fassung:
  „Damit die beauftragte benannte Stelle ihre Überprüfung einwandfrei durchführen kann, erstellt der Auftraggeber oder der Infrastrukturbetreiber zunächst ein Prüfungsheft für das betreffende Projekt und übermittelt es der benannten Stelle. Darin sind alle in der technischen Akte des Teilsystems aufzuführenden Definitionselemente des geplanten Teilsystems zusammengefasst, wie sie sich in dieser Definitionsphase aus dem Vorprojekt ergeben, auf das sich die Durchführungsentscheidung des betreffenden Mitgliedstaats stützt. In diesem Heft sind in einem eigenen Kapitel die Elemente beschrieben, die im Infrastrukturregister für die jeweilige Strecke zu definieren sind.“ |
| --- | --- | --- | --- |

13.

Anhang D wird wie folgt geändert:

a)

Abschnitt D.2.1 „Detaillierter Entwurf des gesamten Ingenieurbaus und des Oberbaus“ wird wie folgt geändert:

i)

Der zweite Absatz erhält folgende Fassung:

„Damit die beauftragte benannte Stelle ihre Überprüfung einwandfrei durchführen kann, erstellt der Auftraggeber oder der Infrastrukturbetreiber zunächst ein Prüfungsheft für das betreffende Projekt und übermittelt es der benannten Stelle. Darin sind alle in der technischen Akte des Teilsystems aufzuführenden Definitionselemente des geplanten Teilsystems zusammengefasst, wie sie sich in dieser Definitionsphase aus dem Vorprojekt ergeben, auf das sich die Durchführungsentscheidung des betreffenden Mitgliedstaats stützt. In diesem Heft sind in einem eigenen Kapitel die Elemente beschrieben, die im Infrastrukturregister für die jeweilige Strecke zu definieren sind.“

| ii) | Im Abschnitt „Lichtraumprofil, Gleisabstand, seitlicher Freiraum, Betreten und Eindringen“ erster Gedankenstrich erhalten der erste und zweite Untergedankenstrich folgenden Fassung:






  „— | den Mindestlichtraum für jedes der betroffenen Gleise, wie er sich aus der Entscheidung anhand der (als Anlage beizufügenden) Anwendungsberechnungen der einschlägigen europäischen Spezifikationen oder, bis zu deren Veröffentlichung, der UIC-Merkblätter 505-4 und 506 ergibt, gemäß Nummer 4.3.3 für das Element „Mindestlichtraumprofil“ (4.3.3.1), |
| --- | --- | --- |

ii)

Im Abschnitt „Lichtraumprofil, Gleisabstand, seitlicher Freiraum, Betreten und Eindringen“ erster Gedankenstrich erhalten der erste und zweite Untergedankenstrich folgenden Fassung:

„—

den Mindestlichtraum für jedes der betroffenen Gleise, wie er sich aus der Entscheidung anhand der (als Anlage beizufügenden) Anwendungsberechnungen der einschlägigen europäischen Spezifikationen oder, bis zu deren Veröffentlichung, der UIC-Merkblätter 505-4 und 506 ergibt, gemäß Nummer 4.3.3 für das Element „Mindestlichtraumprofil“ (4.3.3.1),

| — | das Lichtraumprofil bei Oberleitung, wie es sich aus den Entscheidungen anhand der (als Anlage beizufügenden) Anwendungsberechnungen der UIC-Merkblätter 606-1, 505-1 und 505-4 ergibt, gemäß Nummer 4.3.3 für das Element „Mindestlichtraumprofil“ (4.3.3.1),“. |
| --- | --- |

—

das Lichtraumprofil bei Oberleitung, wie es sich aus den Entscheidungen anhand der (als Anlage beizufügenden) Anwendungsberechnungen der UIC-Merkblätter 606-1, 505-1 und 505-4 ergibt, gemäß Nummer 4.3.3 für das Element „Mindestlichtraumprofil“ (4.3.3.1),“.

| b) | Abschnitt D.2.6 „Inbetriebnahme“ vierter Unterabschnitt („Infrastrukturregister“) wird gestrichen. |
| --- | --- |

b)

Abschnitt D.2.6 „Inbetriebnahme“ vierter Unterabschnitt („Infrastrukturregister“) wird gestrichen.

| 14. | Anhang E erhält folgende Fassung:

  „ANHANG E

  IM INFRASTRUKTURREGISTER AUFZUFÜHRENDE MERKMALE

  Die für das Register gemäß Artikel 35 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (2) angegeben. |
| --- | --- |

14.

Anhang E erhält folgende Fassung:

„ANHANG E

IM INFRASTRUKTURREGISTER AUFZUFÜHRENDE MERKMALE

Die für das Register gemäß Artikel 35 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (2) angegeben.

---

(1)  ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1.

1

(2)  ABl. L 256 vom 1.10.2011, S. 1.“

2

---

ANHANG III

Der Anhang der Entscheidung 2002/733/EG (TSI ENE HS) wird wie folgt geändert:

| 1. | Ziffer 4.1.1 „Spannung und Frequenz“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die Spannung am Ausgang des Unterwerks und am Stromabnehmer muss die Anforderungen in Anhang N dieser TSI erfüllen. Die Frequenz der Spannung muss die Anforderungen in Anhang N dieser TSI erfüllen. Die Konformität ist gemäß Anhang N4 zu bewerten.“ |
| --- | --- |

1.

Ziffer 4.1.1 „Spannung und Frequenz“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Die Spannung am Ausgang des Unterwerks und am Stromabnehmer muss die Anforderungen in Anhang N dieser TSI erfüllen. Die Frequenz der Spannung muss die Anforderungen in Anhang N dieser TSI erfüllen. Die Konformität ist gemäß Anhang N4 zu bewerten.“

| 2. | Ziffer 4.1.2.1 „Geometrie der Oberleitung für Wechselstromsysteme“ Tabelle 4.2 Anmerkung 3 wird gestrichen. |
| --- | --- |

2.

Ziffer 4.1.2.1 „Geometrie der Oberleitung für Wechselstromsysteme“ Tabelle 4.2 Anmerkung 3 wird gestrichen.

| 3. | Ziffer 4.1.2.2 „Geometrie der Oberleitung für Gleichstromsysteme“ Tabelle 4.3 Anmerkung 4 wird gestrichen. |
| --- | --- |

3.

Ziffer 4.1.2.2 „Geometrie der Oberleitung für Gleichstromsysteme“ Tabelle 4.3 Anmerkung 4 wird gestrichen.

| 4. | Ziffer 4.2.2.4. erhält folgende Fassung:
  „4.2.2.4.   Kinematische Fahrzeugumgrenzungslinie

  Die Oberleitung muss entsprechend der kinematischen Fahrzeugumgrenzungslinie ausgelegt sein. Das anzuwendende Lichtraumprofil hängt von der Streckenart ab. Die Konformitätsbewertung ist im Rahmen des Teilsystems ‚Energie‘ durchzuführen.“ |
| --- | --- |

4.

Ziffer 4.2.2.4. erhält folgende Fassung:

„4.2.2.4.   Kinematische Fahrzeugumgrenzungslinie

Die Oberleitung muss entsprechend der kinematischen Fahrzeugumgrenzungslinie ausgelegt sein. Das anzuwendende Lichtraumprofil hängt von der Streckenart ab. Die Konformitätsbewertung ist im Rahmen des Teilsystems ‚Energie‘ durchzuführen.“

| 5. | Ziffer 4.2.2.5. erhält folgende Fassung:
  „4.2.2.5.   Begrenzung der maximalen Leistungsaufnahme

  Die zulässige Leistungsaufnahme von Zügen wird durch die auf einer Hochgeschwindigkeits-, Ausbau- oder Anschlussstrecke installierte Leistung bestimmt. An Bord müssen deshalb Strombegrenzungseinrichtungen gemäß Anhang O dieser TSI installiert werden. Die Konformitätsbewertung ist im Rahmen des Teilsystems ‚Fahrzeuge‘ durchzuführen.“ |
| --- | --- |

5.

Ziffer 4.2.2.5. erhält folgende Fassung:

„4.2.2.5.   Begrenzung der maximalen Leistungsaufnahme

Die zulässige Leistungsaufnahme von Zügen wird durch die auf einer Hochgeschwindigkeits-, Ausbau- oder Anschlussstrecke installierte Leistung bestimmt. An Bord müssen deshalb Strombegrenzungseinrichtungen gemäß Anhang O dieser TSI installiert werden. Die Konformitätsbewertung ist im Rahmen des Teilsystems ‚Fahrzeuge‘ durchzuführen.“

| 6. | Ziffer 4.2.2.8 „Koordination des elektrischen Schutzes“ erster Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die Koordination zwischen den elektrischen Schutzeinrichtungen der Unterwerke und denjenigen der Triebfahrzeuge ist notwendig, um das Abschalten von Kurzschlüssen zu optimieren. (Anhang E dieser TSI enthält die diesbezüglichen Anforderungen).“ |
| --- | --- |

6.

Ziffer 4.2.2.8 „Koordination des elektrischen Schutzes“ erster Absatz erhält folgende Fassung:

„Die Koordination zwischen den elektrischen Schutzeinrichtungen der Unterwerke und denjenigen der Triebfahrzeuge ist notwendig, um das Abschalten von Kurzschlüssen zu optimieren. (Anhang E dieser TSI enthält die diesbezüglichen Anforderungen).“

| 7. | Ziffer 4.2.2.10 wird wie folgt geändert:






  a) | Der dritte Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- | --- |

7.

Ziffer 4.2.2.10 wird wie folgt geändert:

a)

Der dritte Absatz wird gestrichen.

| b) | Im Abschnitt „Anforderungen für die Auslegung des Teilsystems Energie“ wird der dritte Absatz gestrichen. |
| --- | --- |

b)

Im Abschnitt „Anforderungen für die Auslegung des Teilsystems Energie“ wird der dritte Absatz gestrichen.

| 8. | Ziffer 4.2.2.11 wird wie folgt geändert:






  a) | Im Abschnitt „Allgemeines“ erhält der dritte Absatz folgende Fassung:
  „Der Auftraggeber muss sich für eine dieser Möglichkeiten entscheiden“. |
| --- | --- | --- |

8.

Ziffer 4.2.2.11 wird wie folgt geändert:

a)

Im Abschnitt „Allgemeines“ erhält der dritte Absatz folgende Fassung:

„Der Auftraggeber muss sich für eine dieser Möglichkeiten entscheiden“.

| b) | Im Abschnitt „Anforderungen an die Teilsysteme Zugsteuerung/Zugsicherung, Signalgebung und Fahrzeuge“ wird der vierte Absatz gestrichen. |
| --- | --- |

b)

Im Abschnitt „Anforderungen an die Teilsysteme Zugsteuerung/Zugsicherung, Signalgebung und Fahrzeuge“ wird der vierte Absatz gestrichen.

| 9. | Ziffer 4.2.3.4 „Ausnahmen während Bau- und Instandhaltungsarbeiten“ dritter Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | Die Bahnunternehmen, die auf der betreffenden Strecke Züge betreiben, müssen über diese zeitweiligen Ausnahmen, ihre geografische Lage, ihre Art und besondere Signalisierung durch schriftliche Bekanntmachungen informiert werden, in denen die spezifische Art der verwendeten Signale angegeben ist.“ |
| --- | --- | --- |

9.

Ziffer 4.2.3.4 „Ausnahmen während Bau- und Instandhaltungsarbeiten“ dritter Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

Die Bahnunternehmen, die auf der betreffenden Strecke Züge betreiben, müssen über diese zeitweiligen Ausnahmen, ihre geografische Lage, ihre Art und besondere Signalisierung durch schriftliche Bekanntmachungen informiert werden, in denen die spezifische Art der verwendeten Signale angegeben ist.“

| 10. | Ziffer 4.2.3.5 wird gestrichen. |
| --- | --- |

10.

Ziffer 4.2.3.5 wird gestrichen.

| 11. | Ziffer 4.3.1.1 „Installierte Leistung“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Der Auftraggeber muss die Streckenart entsprechend ihrer Funktion gemäß Anhang F dieser TSI festlegen. Die Auslegung des Elektrifizierungssystems muss gewährleisten, dass die Energieversorgung den für die Strecke festgelegten Leistungsmerkmalen gerecht wird. Nummer 4.2.2.5 enthält deshalb eine Anforderung hinsichtlich der Begrenzung der Leistungsaufnahme des Teilsystems ‚Fahrzeuge‘.“ |
| --- | --- |

11.

Ziffer 4.3.1.1 „Installierte Leistung“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Der Auftraggeber muss die Streckenart entsprechend ihrer Funktion gemäß Anhang F dieser TSI festlegen. Die Auslegung des Elektrifizierungssystems muss gewährleisten, dass die Energieversorgung den für die Strecke festgelegten Leistungsmerkmalen gerecht wird. Nummer 4.2.2.5 enthält deshalb eine Anforderung hinsichtlich der Begrenzung der Leistungsaufnahme des Teilsystems ‚Fahrzeuge‘.“

| 12. | Ziffer 4.3.1.4 „Nutzbremsung“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Der Auftraggeber kann entscheiden, ob Nutzbremsung bei Gleichstromsystemen zulässig ist oder nicht.“ |
| --- | --- |

12.

Ziffer 4.3.1.4 „Nutzbremsung“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:

„Der Auftraggeber kann entscheiden, ob Nutzbremsung bei Gleichstromsystemen zulässig ist oder nicht.“

| 13. | Ziffer 5.3.1.2 „Strombelastbarkeit“ erster Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die Strombelastbarkeit hängt von den Umgebungsbedingungen ab, d. h. der höchsten Umgebungstemperatur und kleinsten Seitenwindgeschwindigkeit sowie den zulässigen Temperaturen der Kontaktelemente und der Wirkungsdauer des Stroms. Bei der Bemessung der Oberleitung müssen die Temperaturgrenzwerte gemäß Anhang B der Norm EN 50119 (2001) berücksichtigt werden, wobei die in EN 50149 (1999) Abschnitt 4.5 Tabellen 3 und 4 angegebenen Werte zu beachten sind. Anhand einer Studie ist nachzuweisen, dass die Oberleitung die festgelegten Anforderungen erfüllt.“ |
| --- | --- |

13.

Ziffer 5.3.1.2 „Strombelastbarkeit“ erster Absatz erhält folgende Fassung:

„Die Strombelastbarkeit hängt von den Umgebungsbedingungen ab, d. h. der höchsten Umgebungstemperatur und kleinsten Seitenwindgeschwindigkeit sowie den zulässigen Temperaturen der Kontaktelemente und der Wirkungsdauer des Stroms. Bei der Bemessung der Oberleitung müssen die Temperaturgrenzwerte gemäß Anhang B der Norm EN 50119 (2001) berücksichtigt werden, wobei die in EN 50149 (1999) Abschnitt 4.5 Tabellen 3 und 4 angegebenen Werte zu beachten sind. Anhand einer Studie ist nachzuweisen, dass die Oberleitung die festgelegten Anforderungen erfüllt.“

| 14. | Ziffer 5.3.2.7 „Mittlere Kontaktkraft und Leistungsmerkmale für das Zusammenwirken von Oberleitung und Stromabnehmer“ fünfter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Der Hersteller des Stromabnehmers muss Vorkehrungen dafür treffen, dass der Übergang zwischen den drei Kurven an Bord durchgeführt werden kann, wobei geeignete Informationen berücksichtigt werden, z. B. Verwendung eines 1 950-mm-Stromabnehmers oder die Art der Oberleitungsspannung.“ |
| --- | --- |

14.

Ziffer 5.3.2.7 „Mittlere Kontaktkraft und Leistungsmerkmale für das Zusammenwirken von Oberleitung und Stromabnehmer“ fünfter Absatz erhält folgende Fassung:

„Der Hersteller des Stromabnehmers muss Vorkehrungen dafür treffen, dass der Übergang zwischen den drei Kurven an Bord durchgeführt werden kann, wobei geeignete Informationen berücksichtigt werden, z. B. Verwendung eines 1 950-mm-Stromabnehmers oder die Art der Oberleitungsspannung.“

| 15. | Anhang D erhält folgende Fassung:

  „ANHANG D

  INFRASTRUKTURREGISTER, ANGABEN ZUM TEILSYSTEM ENERGIE

  Die für die Register gemäß Artikel 34 und 35 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (2) und im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (3) angegeben. |
| --- | --- |

15.

Anhang D erhält folgende Fassung:

„ANHANG D

INFRASTRUKTURREGISTER, ANGABEN ZUM TEILSYSTEM ENERGIE

Die für die Register gemäß Artikel 34 und 35 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (2) und im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (3) angegeben.

| 16. | Anhang H Abschnitt H.3.1 „Oberleitungen“ Tabelle H.1 Anmerkung 3 wird gestrichen. |
| --- | --- |

16.

Anhang H Abschnitt H.3.1 „Oberleitungen“ Tabelle H.1 Anmerkung 3 wird gestrichen.

| 17. | Anhang J Abschnitt J.3.1 „Oberleitungen“ Tabelle J.1 Anmerkung 4 wird gestrichen. |
| --- | --- |

17.

Anhang J Abschnitt J.3.1 „Oberleitungen“ Tabelle J.1 Anmerkung 4 wird gestrichen.

| 18. | Anhang O wird wie folgt geändert:






  a) | Abschnitt O.2 „HÖCHSTER ZUGSTROM“ erster Absatz erhält folgende Fassung:
  „Der höchste zulässige Zugstrom ist in Tabelle O.1 angegeben. Die Werte gelten sowohl für den Zustand der Traktion wie auch der Nutzbremsung.“ |
| --- | --- | --- |

18.

Anhang O wird wie folgt geändert:

a)

Abschnitt O.2 „HÖCHSTER ZUGSTROM“ erster Absatz erhält folgende Fassung:

„Der höchste zulässige Zugstrom ist in Tabelle O.1 angegeben. Die Werte gelten sowohl für den Zustand der Traktion wie auch der Nutzbremsung.“

| b) | Abschnitt O.4 „LEISTUNGS- ODER STROMBEGRENZUNGSEINRICHTUNG“ zweiter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

b)

Abschnitt O.4 „LEISTUNGS- ODER STROMBEGRENZUNGSEINRICHTUNG“ zweiter Absatz wird gestrichen.

---

(1)  ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1.

1

(2)  ABl. L 256 vom 1.10.2011, S. 1.

2

(3)  ABl. L 264 vom 8.10.2011, S. 32.“

3

---

ANHANG IV

Der Anhang der Entscheidung 2002/735/EG (TSI RST HS) wird wie folgt geändert:

| 1. | Abschnitt 4 „MERKMALE DES TEILSYSTEMS“ dritter Absatz der Einleitung erhält folgende Fassung:
  „Die allgemeinen Fahrzeugmerkmale sind in Kapitel 4 dieser TSI festgelegt.“ |
| --- | --- |

1.

Abschnitt 4 „MERKMALE DES TEILSYSTEMS“ dritter Absatz der Einleitung erhält folgende Fassung:

„Die allgemeinen Fahrzeugmerkmale sind in Kapitel 4 dieser TSI festgelegt.“

| 2. | Ziffer 4.1.1 „Maximale Gleisbeanspruchung (Eckwert 4)“ Abschnitt „a) Dynamische Last“ zweiter Gedankenstrich zweiter Satz erhält folgende Fassung:
  „Die für diese Strecken geltenden technischen Regeln sind anzuwenden.“ |
| --- | --- |

2.

Ziffer 4.1.1 „Maximale Gleisbeanspruchung (Eckwert 4)“ Abschnitt „a) Dynamische Last“ zweiter Gedankenstrich zweiter Satz erhält folgende Fassung:

„Die für diese Strecken geltenden technischen Regeln sind anzuwenden.“

| 3. | Ziffer 4.1.2 „Radsatzlast (Eckwert 10)“ siebter Absatz zweiter Gedankenstrich zweiter Satz erhält folgende Fassung:
  „Die für diese Strecken geltenden technischen Regeln sind anzuwenden.“ |
| --- | --- |

3.

Ziffer 4.1.2 „Radsatzlast (Eckwert 10)“ siebter Absatz zweiter Gedankenstrich zweiter Satz erhält folgende Fassung:

„Die für diese Strecken geltenden technischen Regeln sind anzuwenden.“

| 4. | Ziffer 4.1.4 „Fahrzeugbegrenzungslinie (Eckwert 12)“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die Wahl der Fahrzeugbegrenzungslinie (Ladeprofil) muss sich nach den Strecken richten, auf denen das Fahrzeug eingesetzt werden soll.“ |
| --- | --- |

4.

Ziffer 4.1.4 „Fahrzeugbegrenzungslinie (Eckwert 12)“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Die Wahl der Fahrzeugbegrenzungslinie (Ladeprofil) muss sich nach den Strecken richten, auf denen das Fahrzeug eingesetzt werden soll.“

| 5. | Abschnitt 7.2 „KOMPATIBILITÄT DER FAHRZEUGE MIT ANDEREN TEILSYSTEMEN“ vierter, fünfter und sechster Absatz werden gestrichen. |
| --- | --- |

5.

Abschnitt 7.2 „KOMPATIBILITÄT DER FAHRZEUGE MIT ANDEREN TEILSYSTEMEN“ vierter, fünfter und sechster Absatz werden gestrichen.

| 6. | In Anhang E wird nachstehende Anmerkung in Tabelle 2 gestrichen:






  „(*) | Daten gemäß Infrastruktur-/Fahrzeugregister.“ |
| --- | --- | --- |

6.

In Anhang E wird nachstehende Anmerkung in Tabelle 2 gestrichen:

„(*)

Daten gemäß Infrastruktur-/Fahrzeugregister.“

| 7. | Anhang F wird wie folgt geändert:






  a) | Das Modul SD (Qualitätssicherung Produktion) wird wie folgt geändert:






  i) | In Abschnitt 6.2 wird der Satz „das Fahrzeugregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“ gestrichen. |
| --- | --- | --- | --- |

7.

Anhang F wird wie folgt geändert:

a)

Das Modul SD (Qualitätssicherung Produktion) wird wie folgt geändert:

i)

In Abschnitt 6.2 wird der Satz „das Fahrzeugregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“ gestrichen.

| ii) | In Abschnitt 6.7 werden die Wörter „insbesondere — das Fahrzeugregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“ gestrichen. |
| --- | --- |

ii)

In Abschnitt 6.7 werden die Wörter „insbesondere — das Fahrzeugregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“ gestrichen.

| b) | Das Modul SF (Prüfung der Produkte) wird wie folgt geändert:






  i) | In Abschnitt 5 wird der Satz „das Fahrzeugregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“ gestrichen. |
| --- | --- | --- |

b)

Das Modul SF (Prüfung der Produkte) wird wie folgt geändert:

i)

In Abschnitt 5 wird der Satz „das Fahrzeugregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“ gestrichen.

| ii) | In Abschnitt 11 wird der Satz „das Fahrzeugregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“ gestrichen. |
| --- | --- |

ii)

In Abschnitt 11 wird der Satz „das Fahrzeugregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“ gestrichen.

| c) | In Modul SH2 (Umfassende Qualitätssicherung mit Entwurfsprüfung) Abschnitt 6.7 wird der Satz „das Fahrzeugregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“ gestrichen. |
| --- | --- |

c)

In Modul SH2 (Umfassende Qualitätssicherung mit Entwurfsprüfung) Abschnitt 6.7 wird der Satz „das Fahrzeugregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“ gestrichen.

| 8. | Anhang I erhält folgende Fassung:

  „ANHANG I
  Die für das Register gemäß Artikel 34 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (2) angegeben. |
| --- | --- |

8.

Anhang I erhält folgende Fassung:

„ANHANG I

Die für das Register gemäß Artikel 34 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (2) angegeben.

---

(1)  ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1.

1

(2)  ABl. L 264 vom 8.10.2011, S. 32.“

2

---

ANHANG V

Der Anhang der Entscheidung 2006/66/EG (TSI Lärm) wird wie folgt geändert:

| 1. | Ziffer 4.8.2 erhält folgende Fassung:
  „4.8.2.   Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

  Die für das Register gemäß Artikel 34 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (2) angegeben. |
| --- | --- |

1.

Ziffer 4.8.2 erhält folgende Fassung:

„4.8.2.   Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

Die für das Register gemäß Artikel 34 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (2) angegeben.

| 2. | Anhang B wird wie folgt geändert:






  a) | Abschnitt B.2 Modul SD (Qualitätsmanagement Produktion) wird wie folgt geändert:






  i) | Unterabschnitt 4.2 Absatz 2 sechster Gedankenstrich wird gestrichen. |
| --- | --- | --- | --- |

2.

Anhang B wird wie folgt geändert:

a)

Abschnitt B.2 Modul SD (Qualitätsmanagement Produktion) wird wie folgt geändert:

i)

Unterabschnitt 4.2 Absatz 2 sechster Gedankenstrich wird gestrichen.

| ii) | In Unterabschnitt 10 werden die Wörter „und insbesondere folgende“ sowie der neunte Gedankenstrich gestrichen. |
| --- | --- |

ii)

In Unterabschnitt 10 werden die Wörter „und insbesondere folgende“ sowie der neunte Gedankenstrich gestrichen.

| b) | Abschnitt B.3 Modul SF (Produktprüfung) wird wie folgt geändert






  i) | Unterabschnitt 5 Absatz 2 dritter Gedankenstrich wird gestrichen. |
| --- | --- | --- |

b)

Abschnitt B.3 Modul SF (Produktprüfung) wird wie folgt geändert

i)

Unterabschnitt 5 Absatz 2 dritter Gedankenstrich wird gestrichen.

| ii) | Unterabschnitt 10 zweiter Gedankenstrich wird gestrichen. |
| --- | --- |

ii)

Unterabschnitt 10 zweiter Gedankenstrich wird gestrichen.

| c) | Abschnitt B.4 Modul SH2 (Umfassendes Qualitätsmanagement mit Entwurfsprüfung) Abschnitt 10 achter Gedankenstrich wird gestrichen. |
| --- | --- |

c)

Abschnitt B.4 Modul SH2 (Umfassendes Qualitätsmanagement mit Entwurfsprüfung) Abschnitt 10 achter Gedankenstrich wird gestrichen.

---

(1)  ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1.

(2)  ABl. L 264 vom 8.10.2011, S. 32.“

---

| 14.8.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 217/11 |
| --- | --- | --- | --- |

14.8.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 217/11

---

BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 23. Juli 2012

zur Änderung der Entscheidungen 2006/679/EG und 2006/860/EG über technische Spezifikationen für die Interoperabilität

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4984)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2012/463/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Nach Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur („Agenturverordnung“) (2) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur (nachstehend „die Agentur“), dass die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (nachstehend „TSI“) an den technischen Fortschritt, die Marktentwicklungen und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig hält. |
| --- | --- |

(1)

Nach Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur („Agenturverordnung“) (2) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur (nachstehend „die Agentur“), dass die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (nachstehend „TSI“) an den technischen Fortschritt, die Marktentwicklungen und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig hält.

| (2) | Mit der Entscheidung K(2007) 3371 vom 13. Juli 2007 hat die Kommission der Agentur ein Rahmenmandat erteilt, bestimmte Tätigkeiten im Rahmen der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (3) und der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (4) durchzuführen. Gemäß dem Rahmenmandat wurde die Agentur mit der Überarbeitung folgender TSI beauftragt: Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, Güterwagen, Lokomotiven und Reisezugwagen, Lärm, Infrastruktur, Energie, Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung, Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung, Telematikanwendungen für den Güter- und Personenverkehr, Sicherheit in Eisenbahntunneln und Zugänglichkeit für Personen mit eingeschränkter Mobilität. |
| --- | --- |

(2)

Mit der Entscheidung K(2007) 3371 vom 13. Juli 2007 hat die Kommission der Agentur ein Rahmenmandat erteilt, bestimmte Tätigkeiten im Rahmen der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (3) und der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (4) durchzuführen. Gemäß dem Rahmenmandat wurde die Agentur mit der Überarbeitung folgender TSI beauftragt: Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, Güterwagen, Lokomotiven und Reisezugwagen, Lärm, Infrastruktur, Energie, Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung, Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung, Telematikanwendungen für den Güter- und Personenverkehr, Sicherheit in Eisenbahntunneln und Zugänglichkeit für Personen mit eingeschränkter Mobilität.

| (3) | Am 31. März 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zur Spezifikation für das Infrastrukturregister, zum Verfahren für den Nachweis der Einhaltung der TSI-Eckwerte für bestehende Strecken sowie zu späteren TSI-Änderungen abgegeben (ERA/REC/04-2011/INT). |
| --- | --- |

(3)

Am 31. März 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zur Spezifikation für das Infrastrukturregister, zum Verfahren für den Nachweis der Einhaltung der TSI-Eckwerte für bestehende Strecken sowie zu späteren TSI-Änderungen abgegeben (ERA/REC/04-2011/INT).

| (4) | Am 9. Juni 2011 hat der nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzte Ausschuss eine positive Stellungnahme zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen und zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters abgegeben. Nachdem die beiden auf diese Entwürfe gestützten Rechtsakte der Kommission, im Einzelnen der Durchführungsbeschluss 2011/633/EU vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (5) und der Durchführungsbeschluss 2011/665/EU vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (6), verabschiedet worden sind, müssen nun zur Gewährleistung der allgemeinen Kohärenz die entsprechenden TSI aktualisiert werden. |
| --- | --- |

(4)

Am 9. Juni 2011 hat der nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzte Ausschuss eine positive Stellungnahme zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen und zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters abgegeben. Nachdem die beiden auf diese Entwürfe gestützten Rechtsakte der Kommission, im Einzelnen der Durchführungsbeschluss 2011/633/EU vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (5) und der Durchführungsbeschluss 2011/665/EU vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (6), verabschiedet worden sind, müssen nun zur Gewährleistung der allgemeinen Kohärenz die entsprechenden TSI aktualisiert werden.

| (5) | Um an den Rechtstexten bestimmte Korrekturen und Aktualisierungen vorzunehmen, ist es aus praktischen Erwägungen günstiger, mehrere TSI durch einen einzigen Kommissionsbeschluss zu ändern. Diese Korrekturen und Aktualisierungen sind nicht die Folge einer generellen Überarbeitung der TSI oder einer Ausweitung ihres geografischen Anwendungsbereichs. |
| --- | --- |

(5)

Um an den Rechtstexten bestimmte Korrekturen und Aktualisierungen vorzunehmen, ist es aus praktischen Erwägungen günstiger, mehrere TSI durch einen einzigen Kommissionsbeschluss zu ändern. Diese Korrekturen und Aktualisierungen sind nicht die Folge einer generellen Überarbeitung der TSI oder einer Ausweitung ihres geografischen Anwendungsbereichs.

| (6) | Folgende Entscheidungen sind daher zu ändern:






  — | Entscheidung 2006/679/EG der Kommission vom 28. März 2006 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (7) und |
| --- | --- | --- |

(6)

Folgende Entscheidungen sind daher zu ändern:

—

Entscheidung 2006/679/EG der Kommission vom 28. März 2006 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (7) und

| — | Entscheidung 2006/860/EG der Kommission vom 7. November 2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems und zur Änderung von Anhang A der Entscheidung 2006/679/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (8). |
| --- | --- |

—

Entscheidung 2006/860/EG der Kommission vom 7. November 2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems und zur Änderung von Anhang A der Entscheidung 2006/679/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (8).

| (7) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang — |
| --- | --- |

(7)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Entscheidung 2006/679/EG wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Der Anhang der Entscheidung 2006/860/EG wird gemäß Anhang II des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 3

Dieser Beschluss gilt ab dem 24. Januar 2013.

Artikel 4

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 23. Juli 2012

Für die Kommission

Siim KALLAS

Vizepräsident

---

(1)  ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1.

1

(2)  ABl. L 164 vom 30.4.2004, S. 1.

2

(3)  ABl. L 235 vom 17.9.1996, S. 6.

3

(4)  ABl. L 110 vom 20.4.2001, S. 1.

4

(5)  ABl. L 256 vom 1.10.2011, S. 1.

5

(6)  ABl. L 264 vom 8.10.2011, S. 32.

6

(7)  ABl. L 284 vom 16.10.2006, S. 1.

7

(8)  ABl. L 342 vom 7.12.2006, S. 1.

8

---

ANHANG I

Der Anhang der Entscheidung 2006/679/EG (TSI ZZS CR) wird wie folgt geändert:

| 1. | Nummer 2.2.4 zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Hochgeschwindigkeitszüge oder konventionelle Züge, die mit Klasse-A-Ausrüstung gemäß der entsprechenden TSI ausgestattet sind, dürfen auf transeuropäischen Hochgeschwindigkeits- und konventionellen Strecken keinen auf eine dieser TSI gründenden Betriebsbeschränkungen unterliegen, sofern die betreffende Strecke ebenfalls mit Klasse-A-Ausrüstung gemäß der entsprechenden TSI ausgestattet ist.“ |
| --- | --- |

1.

Nummer 2.2.4 zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Hochgeschwindigkeitszüge oder konventionelle Züge, die mit Klasse-A-Ausrüstung gemäß der entsprechenden TSI ausgestattet sind, dürfen auf transeuropäischen Hochgeschwindigkeits- und konventionellen Strecken keinen auf eine dieser TSI gründenden Betriebsbeschränkungen unterliegen, sofern die betreffende Strecke ebenfalls mit Klasse-A-Ausrüstung gemäß der entsprechenden TSI ausgestattet ist.“

| 2. | Nummer 4.3.2.5 „Physikalische Umgebungsbedingungen“ erster Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die im Zug zu erwartenden klimatischen und physischen Umgebungsbedingungen der Zugsteuerungs-/Zugsicherungsausrüstung sind mit Bezug auf Anhang A Ziffer A4 zu bestimmen.“ |
| --- | --- |

2.

Nummer 4.3.2.5 „Physikalische Umgebungsbedingungen“ erster Absatz erhält folgende Fassung:

„Die im Zug zu erwartenden klimatischen und physischen Umgebungsbedingungen der Zugsteuerungs-/Zugsicherungsausrüstung sind mit Bezug auf Anhang A Ziffer A4 zu bestimmen.“

| 3. | Nummer 4.3.3.3 erhält folgende Fassung:
  „4.3.3.3.   Physische Umgebungsbedingungen

  Die in der Infrastruktur zu erwartenden klimatischen und physischen Umgebungsbedingungen sind mit Bezug auf Anhang A Ziffer A5 zu bestimmen.“ |
| --- | --- |

3.

Nummer 4.3.3.3 erhält folgende Fassung:

„4.3.3.3.   Physische Umgebungsbedingungen

Die in der Infrastruktur zu erwartenden klimatischen und physischen Umgebungsbedingungen sind mit Bezug auf Anhang A Ziffer A5 zu bestimmen.“

| 4. | Nummer 4.8 zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die für die Register gemäß Artikel 34 und 35 der Richtlinie 2008/57/EG bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (1) und im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (2) angegeben. |
| --- | --- |

4.

Nummer 4.8 zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Die für die Register gemäß Artikel 34 und 35 der Richtlinie 2008/57/EG bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (1) und im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (2) angegeben.

| 5. | Nummer 6.2.1 „Bewertungsverfahren“ wird wie folgt geändert:






  a) | Der achte und neunte Absatz werden gestrichen. |
| --- | --- | --- |

5.

Nummer 6.2.1 „Bewertungsverfahren“ wird wie folgt geändert:

a)

Der achte und neunte Absatz werden gestrichen.

| b) | Der zehnte Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die EG-Prüferklärung für die fahrzeugseitige und die streckenseitige Ausrüstung in Verbindung mit den jeweiligen Konformitätserklärungen reicht aus, um das Zusammenwirken einer streckenseitigen und einer fahrzeugseitigen Ausrüstung, die mit entsprechenden Merkmalen ausgestattet sind, unter den in dieser TSI festgelegten Bedingungen zu gewährleisten, ohne dass hierzu eine zusätzliche Prüferklärung für das Teilsystem erforderlich ist.“ |
| --- | --- |

b)

Der zehnte Absatz erhält folgende Fassung:

„Die EG-Prüferklärung für die fahrzeugseitige und die streckenseitige Ausrüstung in Verbindung mit den jeweiligen Konformitätserklärungen reicht aus, um das Zusammenwirken einer streckenseitigen und einer fahrzeugseitigen Ausrüstung, die mit entsprechenden Merkmalen ausgestattet sind, unter den in dieser TSI festgelegten Bedingungen zu gewährleisten, ohne dass hierzu eine zusätzliche Prüferklärung für das Teilsystem erforderlich ist.“

| 6. | Nummer 6.2.1.3 „Bewertung in Migrationsphasen“ sechster Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

6.

Nummer 6.2.1.3 „Bewertung in Migrationsphasen“ sechster Absatz wird gestrichen.

| 7. | Nummer 6.2.2.3 „Bedingungen für die Anwendung der Module für fahrzeug- und streckenseitige Ausrüstungen“ Abschnitt „Validierung der fahrzeugseitigen Ausrüstung“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Sollten die Vorgaben nicht durchgängig erfüllt werden (z. B. TSI-Konformität nur bis zu einer bestimmten Geschwindigkeit), so müssen die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf die TSI-Konformität in der Konformitätsbescheinigung vermerkt werden.“ |
| --- | --- |

7.

Nummer 6.2.2.3 „Bedingungen für die Anwendung der Module für fahrzeug- und streckenseitige Ausrüstungen“ Abschnitt „Validierung der fahrzeugseitigen Ausrüstung“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:

„Sollten die Vorgaben nicht durchgängig erfüllt werden (z. B. TSI-Konformität nur bis zu einer bestimmten Geschwindigkeit), so müssen die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf die TSI-Konformität in der Konformitätsbescheinigung vermerkt werden.“

| 8. | In Nummer 7.4.2.1 „Die Kategorie des jeweiligen Sonderfalls ist in Anhang A Anlage 1 angegeben“ in der Tabelle erhalten die Begründungen zu den Punkten 1, 3, 4, 5, 6, 7, 10, 13 und 15 folgende Fassung:






  a) | Punkt 1: „Bestehende Achszähleinrichtungen“ |
| --- | --- | --- |

8.

In Nummer 7.4.2.1 „Die Kategorie des jeweiligen Sonderfalls ist in Anhang A Anlage 1 angegeben“ in der Tabelle erhalten die Begründungen zu den Punkten 1, 3, 4, 5, 6, 7, 10, 13 und 15 folgende Fassung:

a)

Punkt 1: „Bestehende Achszähleinrichtungen“

| b) | Punkt 3: „Relevant auf Strecken mit Bahnübergängen“ |
| --- | --- |

b)

Punkt 3: „Relevant auf Strecken mit Bahnübergängen“

| c) | Punkte 4 und 5: „Bestehende Gleisfreimeldeeinrichtungen mit Gleisstromkreisen“ |
| --- | --- |

c)

Punkte 4 und 5: „Bestehende Gleisfreimeldeeinrichtungen mit Gleisstromkreisen“

| d) | Punkt 6: „Bestehende Achszähleinrichtungen“ |
| --- | --- |

d)

Punkt 6: „Bestehende Achszähleinrichtungen“

| e) | Punkt 7: „Dies ist gemäß Forderung des EBA (Eisenbahn-Bundesamt) relevant auf einigen Hauptstrecken im Gebiet der ehemaligen DR (Deutsche Reichsbahn) mit 42-Hz- und 100-Hz-Gleisstromkreisen. Keine Erneuerung. Für Österreich und Schweden zu vervollständigen.“ |
| --- | --- |

e)

Punkt 7: „Dies ist gemäß Forderung des EBA (Eisenbahn-Bundesamt) relevant auf einigen Hauptstrecken im Gebiet der ehemaligen DR (Deutsche Reichsbahn) mit 42-Hz- und 100-Hz-Gleisstromkreisen. Keine Erneuerung. Für Österreich und Schweden zu vervollständigen.“

| f) | Punkt 10: „Relevant auf Strecken mit Bahnübergängen, die mit Ortungsschleifen ausgerüstet sind.“ |
| --- | --- |

f)

Punkt 10: „Relevant auf Strecken mit Bahnübergängen, die mit Ortungsschleifen ausgerüstet sind.“

| g) | Punkt 13: „Bestehende Niederspannungsgleisfreimeldeeinrichtungen mit Gleisstromkreisen“ |
| --- | --- |

g)

Punkt 13: „Bestehende Niederspannungsgleisfreimeldeeinrichtungen mit Gleisstromkreisen“

| h) | Punkt 15: „Relevant auf Strecken mit Bahnübergängen“. |
| --- | --- |

h)

Punkt 15: „Relevant auf Strecken mit Bahnübergängen“.

| 9. | Anhang A wird wie folgt geändert:






  a) | Anlage 1 wird wie folgt geändert:






  i) | Nummer 4.6 erhält folgende Fassung:






  „4.6. | Der Infrastrukturbetreiber kann weniger strenge Grenzwerte festlegen.“ |
| --- | --- | --- | --- | --- |

9.

Anhang A wird wie folgt geändert:

a)

Anlage 1 wird wie folgt geändert:

i)

Nummer 4.6 erhält folgende Fassung:

„4.6.

Der Infrastrukturbetreiber kann weniger strenge Grenzwerte festlegen.“

| ii) | Nummer 5.1.2 erhält folgende Fassung:
  „5.1.2.   Abstand bx

  Der Abstand bx (Abb. 1) darf nicht größer als 4 200 mm sein, es sei denn, die Fahrzeuge werden ausschließlich auf Strecken eingesetzt, für die das Maß bx bis 5 000 mm betragen darf.
  Fahrzeuge, bei denen der Abstand bx größer als 4 200 mm ist, dürfen nicht auf Strecken eingesetzt werden, für die das Maß bx4 200 mm nicht übersteigen darf.
  Die entsprechende EG-Prüferklärung muss einen Hinweis darauf enthalten.
  Auf Neubaustrecken der Kategorie I müssen die Zugortungsanlagen/Gleisfreimeldeeinrichtungen so ausgelegt sein, dass darauf Fahrzeuge mit einem Maß bx bis 5 000 mm betrieben werden können.
  Auf anderen Strecken (ausgebaute oder erneuerte Strecken der Kategorie I sowie neue, ausgebaute oder erneuerte Strecken der Kategorien II und III) müssen die Zugortungsanlagen/Gleisfreimeldeeinrichtungen so ausgelegt sein, dass darauf Fahrzeuge mit einem Maß bx bis 4 200 mm betrieben werden können. Den Infrastrukturbetreibern wird empfohlen, möglichst auch den Betrieb von Fahrzeugen mit einem Maß bx bis 5 000 mm zuzulassen.“ |
| --- | --- |

ii)

Nummer 5.1.2 erhält folgende Fassung:

„5.1.2.   Abstand bx

Der Abstand bx (Abb. 1) darf nicht größer als 4 200 mm sein, es sei denn, die Fahrzeuge werden ausschließlich auf Strecken eingesetzt, für die das Maß bx bis 5 000 mm betragen darf.

Fahrzeuge, bei denen der Abstand bx größer als 4 200 mm ist, dürfen nicht auf Strecken eingesetzt werden, für die das Maß bx4 200 mm nicht übersteigen darf.

Die entsprechende EG-Prüferklärung muss einen Hinweis darauf enthalten.

Auf Neubaustrecken der Kategorie I müssen die Zugortungsanlagen/Gleisfreimeldeeinrichtungen so ausgelegt sein, dass darauf Fahrzeuge mit einem Maß bx bis 5 000 mm betrieben werden können.

Auf anderen Strecken (ausgebaute oder erneuerte Strecken der Kategorie I sowie neue, ausgebaute oder erneuerte Strecken der Kategorien II und III) müssen die Zugortungsanlagen/Gleisfreimeldeeinrichtungen so ausgelegt sein, dass darauf Fahrzeuge mit einem Maß bx bis 4 200 mm betrieben werden können. Den Infrastrukturbetreibern wird empfohlen, möglichst auch den Betrieb von Fahrzeugen mit einem Maß bx bis 5 000 mm zuzulassen.“

| iii) | Nummer 6.1.3 erhält folgende Fassung:
  „6.1.3.   Sonderfall Österreich, Deutschland und Belgien:

  Auf bestimmten Strecken muss die Achslast mindestens 5 t betragen.“ |
| --- | --- |

iii)

Nummer 6.1.3 erhält folgende Fassung:

„6.1.3.   Sonderfall Österreich, Deutschland und Belgien:

Auf bestimmten Strecken muss die Achslast mindestens 5 t betragen.“

| iv) | Nummer 6.5.5 erhält folgende Fassung:
  „6.5.5.   Sonderfall Niederlande:

  Zusätzlich zu den allgemeinen Anforderungen in Anhang A Anlage 1 können für Lokomotiven und Triebzüge bzw. Triebwagen in Gleisstromkreisen zusätzliche Anforderungen gelten.“ |
| --- | --- |

iv)

Nummer 6.5.5 erhält folgende Fassung:

„6.5.5.   Sonderfall Niederlande:

Zusätzlich zu den allgemeinen Anforderungen in Anhang A Anlage 1 können für Lokomotiven und Triebzüge bzw. Triebwagen in Gleisstromkreisen zusätzliche Anforderungen gelten.“

| v) | Nummer 8.2 erhält folgende Fassung:
  „8.2.   Verwendung elektrischer/magnetischer Bremsen

  8.2.1.   Die Verwendung von magnetischen Bremsen und Wirbelstrombremsen ist nur für Notbremsungen oder im Stillstand zulässig. Die Verwendung von magnetischen Bremsen und Wirbelstrombremsen für Notbremsungen kann untersagt werden.
  8.2.2.   Falls zulässig, können Wirbelstrombremsen und magnetische Bremsen für Betriebsbremsungen verwendet werden.
  8.2.3.   Sonderfall Deutschland:

  Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, sind magnetische Bremsen und Wirbelstrombremsen am ersten Drehgestell eines führenden Fahrzeugs nicht zulässig.“ |
| --- | --- |

v)

Nummer 8.2 erhält folgende Fassung:

„8.2.   Verwendung elektrischer/magnetischer Bremsen

8.2.1.   Die Verwendung von magnetischen Bremsen und Wirbelstrombremsen ist nur für Notbremsungen oder im Stillstand zulässig. Die Verwendung von magnetischen Bremsen und Wirbelstrombremsen für Notbremsungen kann untersagt werden.

8.2.2.   Falls zulässig, können Wirbelstrombremsen und magnetische Bremsen für Betriebsbremsungen verwendet werden.

8.2.3.   Sonderfall Deutschland:

Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, sind magnetische Bremsen und Wirbelstrombremsen am ersten Drehgestell eines führenden Fahrzeugs nicht zulässig.“

| b) | Anlage 2 Nummer 5 erhält folgende Fassung:
  „5.   ALARMARTEN UND GRENZWERTE
  Die Heißläuferortungsanlage muss über folgende Alarmarten verfügen:






  — | Überhitzungsalarm |
| --- | --- | --- |

b)

Anlage 2 Nummer 5 erhält folgende Fassung:

„5.   ALARMARTEN UND GRENZWERTE

Die Heißläuferortungsanlage muss über folgende Alarmarten verfügen:

—

Überhitzungsalarm

| — | Wärmealarm |
| --- | --- |

—

Wärmealarm

| — | Differenzalarm oder sonstiger Alarm.“ |
| --- | --- |

—

Differenzalarm oder sonstiger Alarm.“

| 10. | Anhang B wird wie folgt geändert:






  a) | Der Abschnitt „ZUR VERWENDUNG VON ANHANG B“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Eisenbahnunternehmen, die eines oder mehrere dieser Systeme in ihren Zügen installieren müssen, müssen sich an den zuständigen Mitgliedstaat wenden.“ |
| --- | --- | --- |

10.

Anhang B wird wie folgt geändert:

a)

Der Abschnitt „ZUR VERWENDUNG VON ANHANG B“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:

„Eisenbahnunternehmen, die eines oder mehrere dieser Systeme in ihren Zügen installieren müssen, müssen sich an den zuständigen Mitgliedstaat wenden.“

| b) | In „Teil 2: Funk“ im Abschnitt „INDEX“ erhält der Satz nach Nummer 17 folgende Fassung:
  „Diese Systeme werden gegenwärtig in Mitgliedstaaten eingesetzt.“ |
| --- | --- |

b)

In „Teil 2: Funk“ im Abschnitt „INDEX“ erhält der Satz nach Nummer 17 folgende Fassung:

„Diese Systeme werden gegenwärtig in Mitgliedstaaten eingesetzt.“

| 11. | Anhang C wird gestrichen. |
| --- | --- |

11.

Anhang C wird gestrichen.

| 12. | Anhang E wird wie folgt geändert:






  a) | Modul SB (Bauartprüfung) Nummer 3 sechster Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Europäische Register genehmigter Fahrzeugtypen mit allen in der TSI geforderten Angaben,“ |
| --- | --- | --- | --- |

12.

Anhang E wird wie folgt geändert:

a)

Modul SB (Bauartprüfung) Nummer 3 sechster Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Europäische Register genehmigter Fahrzeugtypen mit allen in der TSI geforderten Angaben,“

| b) | Modul SD (Qualitätssicherung Produktion) wird wie folgt geändert:






  i) | Nummer 4.2 zweiter Absatz sechster Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben,“ |
| --- | --- | --- | --- |

b)

Modul SD (Qualitätssicherung Produktion) wird wie folgt geändert:

i)

Nummer 4.2 zweiter Absatz sechster Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben,“

| ii) | Nummer 10 neunter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“ |
| --- | --- | --- |

ii)

Nummer 10 neunter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“

| c) | Modul SF (Produktprüfung) wird wie folgt geändert:






  i) | Nummer 5 zweiter Absatz dritter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben,“ |
| --- | --- | --- | --- |

c)

Modul SF (Produktprüfung) wird wie folgt geändert:

i)

Nummer 5 zweiter Absatz dritter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben,“

| ii) | Nummer 10 zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben,“ |
| --- | --- | --- |

ii)

Nummer 10 zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben,“

| d) | Modul SH2 (Umfassende Qualitätssicherung mit Entwurfsprüfung) Nummer 10 achter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“ |
| --- | --- | --- |

d)

Modul SH2 (Umfassende Qualitätssicherung mit Entwurfsprüfung) Nummer 10 achter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“

| e) | Modul SG (Einzelprüfverfahren) wird wie folgt geändert:






  i) | Nummer 3 zweiter Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben,“ |
| --- | --- | --- | --- |

e)

Modul SG (Einzelprüfverfahren) wird wie folgt geändert:

i)

Nummer 3 zweiter Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben,“

| ii) | Nummer 8 achter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“ |
| --- | --- | --- |

ii)

Nummer 8 achter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“

---

(1)  ABl. L 256 vom 1.10.2011, S. 1.

(2)  ABl. L 264 vom 8.10.2011, S. 32“.

---

ANHANG II

Der Anhang der Entscheidung 2006/860/EG (TSI ZZS HS) wird wie folgt geändert:

| 1. | Nummer 2.2.4 zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Hochgeschwindigkeitszüge oder konventionelle Züge, die mit Klasse-A-Ausrüstung gemäß der entsprechenden TSI ausgestattet sind, dürfen auf transeuropäischen Hochgeschwindigkeits- und konventionellen Strecken keinen auf eine dieser TSI gründenden Betriebsbeschränkungen unterliegen, sofern die betreffende Strecke ebenfalls mit Klasse-A-Ausrüstung gemäß der entsprechenden TSI ausgestattet ist.“ |
| --- | --- |

1.

Nummer 2.2.4 zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Hochgeschwindigkeitszüge oder konventionelle Züge, die mit Klasse-A-Ausrüstung gemäß der entsprechenden TSI ausgestattet sind, dürfen auf transeuropäischen Hochgeschwindigkeits- und konventionellen Strecken keinen auf eine dieser TSI gründenden Betriebsbeschränkungen unterliegen, sofern die betreffende Strecke ebenfalls mit Klasse-A-Ausrüstung gemäß der entsprechenden TSI ausgestattet ist.“

| 2. | Nummer 4.3.2.3 „Garantierte Bremsleistung und Bremseigenschaften des Zuges“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Für fest gekuppelte Zugeinheiten wird die garantierte Bremsleistung von den Herstellern angegeben.“ |
| --- | --- |

2.

Nummer 4.3.2.3 „Garantierte Bremsleistung und Bremseigenschaften des Zuges“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:

„Für fest gekuppelte Zugeinheiten wird die garantierte Bremsleistung von den Herstellern angegeben.“

| 3. | Nummer 4.3.2.5. erhält folgende Fassung:
  „4.3.2.5.   Physische Umgebungsbedingungen

  „Die im Zug zu erwartenden klimatischen und physischen Umgebungsbedingungen der Zugsteuerungs-/Zugsicherungsausrüstung sind mit Bezug auf Anhang A Ziffern A4 und A5 zu bestimmen.“ |
| --- | --- |

3.

Nummer 4.3.2.5. erhält folgende Fassung:

„4.3.2.5.   Physische Umgebungsbedingungen

„Die im Zug zu erwartenden klimatischen und physischen Umgebungsbedingungen der Zugsteuerungs-/Zugsicherungsausrüstung sind mit Bezug auf Anhang A Ziffern A4 und A5 zu bestimmen.“

| 4. | Nummer 4.3.2.9 „Heißläuferortungsanlagen“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Diese Schnittstelle gilt für Heißläuferortungsanlagen der Klasse A.“ |
| --- | --- |

4.

Nummer 4.3.2.9 „Heißläuferortungsanlagen“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Diese Schnittstelle gilt für Heißläuferortungsanlagen der Klasse A.“

| 5. | Nummer 4.3.3.4 erhält folgende Fassung:
  „4.3.3.4   Verwendung elektrischer/magnetischer Bremsen

  Um die ordnungsgemäße Funktion der streckenseitigen Zugsteuerungs-/Zugsicherungsausrüstung zu gewährleisten, ist der Einsatz von magnetischen Bremsen und Wirbelstrombremsen mit Bezug auf Anhang A Anlage 1 Nummer 5.2 anzugeben.“ |
| --- | --- |

5.

Nummer 4.3.3.4 erhält folgende Fassung:

„4.3.3.4   Verwendung elektrischer/magnetischer Bremsen

Um die ordnungsgemäße Funktion der streckenseitigen Zugsteuerungs-/Zugsicherungsausrüstung zu gewährleisten, ist der Einsatz von magnetischen Bremsen und Wirbelstrombremsen mit Bezug auf Anhang A Anlage 1 Nummer 5.2 anzugeben.“

| 6. | Nummer 4.8 zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die für die Register gemäß Artikel 34 und 35 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (2) und im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (3) angegeben. |
| --- | --- |

6.

Nummer 4.8 zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Die für die Register gemäß Artikel 34 und 35 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (2) und im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (3) angegeben.

| 7. | Nummer 6.2.1 „Bewertungsverfahren“ wird wie folgt geändert:






  a) | Der achte und neunte Absatz werden gestrichen. |
| --- | --- | --- |

7.

Nummer 6.2.1 „Bewertungsverfahren“ wird wie folgt geändert:

a)

Der achte und neunte Absatz werden gestrichen.

| b) | Der zehnte Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die EG-Prüferklärung für die fahrzeugseitige und die streckenseitige Ausrüstung in Verbindung mit den jeweiligen Konformitätserklärungen reicht aus, um das Zusammenwirken einer streckenseitigen und einer fahrzeugseitigen Ausrüstung, die mit entsprechenden Merkmalen ausgestattet sind, unter den in dieser TSI festgelegten Bedingungen zu gewährleisten, ohne dass hierzu eine zusätzliche Prüferklärung für das Teilsystem erforderlich ist.“ |
| --- | --- |

b)

Der zehnte Absatz erhält folgende Fassung:

„Die EG-Prüferklärung für die fahrzeugseitige und die streckenseitige Ausrüstung in Verbindung mit den jeweiligen Konformitätserklärungen reicht aus, um das Zusammenwirken einer streckenseitigen und einer fahrzeugseitigen Ausrüstung, die mit entsprechenden Merkmalen ausgestattet sind, unter den in dieser TSI festgelegten Bedingungen zu gewährleisten, ohne dass hierzu eine zusätzliche Prüferklärung für das Teilsystem erforderlich ist.“

| 8. | Nummer 6.2.1.3 „Bewertung in Migrationsphasen“ sechster Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

8.

Nummer 6.2.1.3 „Bewertung in Migrationsphasen“ sechster Absatz wird gestrichen.

| 9. | Nummer 6.2.2.3.1 „Validierung der fahrzeugseitigen Ausrüstung“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Sind die Testergebnisse nur eingeschränkt anwendbar (z. B. TSI-Konformität nur bis zu einer bestimmten Geschwindigkeit), so müssen diese Einschränkungen in der Konformitätsbescheinigung vermerkt werden.“ |
| --- | --- |

9.

Nummer 6.2.2.3.1 „Validierung der fahrzeugseitigen Ausrüstung“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:

„Sind die Testergebnisse nur eingeschränkt anwendbar (z. B. TSI-Konformität nur bis zu einer bestimmten Geschwindigkeit), so müssen diese Einschränkungen in der Konformitätsbescheinigung vermerkt werden.“

| 10. | Nummer 6.2.2.3.2 „Validierung der streckenseitigen Ausrüstung“ vierter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Sind die Testergebnisse nur eingeschränkt anwendbar (z. B. TSI-Konformität nur bis zu einer bestimmten Geschwindigkeit), so müssen diese Einschränkungen in der Konformitätsbescheinigung vermerkt werden.“ |
| --- | --- |

10.

Nummer 6.2.2.3.2 „Validierung der streckenseitigen Ausrüstung“ vierter Absatz erhält folgende Fassung:

„Sind die Testergebnisse nur eingeschränkt anwendbar (z. B. TSI-Konformität nur bis zu einer bestimmten Geschwindigkeit), so müssen diese Einschränkungen in der Konformitätsbescheinigung vermerkt werden.“

| 11. | Nummer 7.2.8 wird gestrichen. |
| --- | --- |

11.

Nummer 7.2.8 wird gestrichen.

| 12. | Nummer 7.2.9 „Fahrzeuge mit Zugsicherungsausrüstung der Klassen A und B“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Das Klasse-B-System könnte auch eigenständig implementiert werden (oder, falls eine Umrüstung oder Erneuerung durchgeführt wird, unverändert beibehalten werden), wenn ein STM für den Fahrzeugeigentümer keine wirtschaftlich sinnvolle Alternative darstellt. Wird jedoch kein STM eingesetzt, so muss das Eisenbahnunternehmen sicherstellen, dass zum Ausgleich für das fehlende Übergabeverfahren (ETCS-Übergabeverfahren zwischen streckenseitiger Klasse A und Klasse B) eine zuverlässige Regelung besteht.“ |
| --- | --- |

12.

Nummer 7.2.9 „Fahrzeuge mit Zugsicherungsausrüstung der Klassen A und B“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Das Klasse-B-System könnte auch eigenständig implementiert werden (oder, falls eine Umrüstung oder Erneuerung durchgeführt wird, unverändert beibehalten werden), wenn ein STM für den Fahrzeugeigentümer keine wirtschaftlich sinnvolle Alternative darstellt. Wird jedoch kein STM eingesetzt, so muss das Eisenbahnunternehmen sicherstellen, dass zum Ausgleich für das fehlende Übergabeverfahren (ETCS-Übergabeverfahren zwischen streckenseitiger Klasse A und Klasse B) eine zuverlässige Regelung besteht.“

| 13. | Nummer 7.2.10 wird gestrichen. |
| --- | --- |

13.

Nummer 7.2.10 wird gestrichen.

| 14. | In Nummer 7.5.2.1 „Die Kategorie des jeweiligen Sonderfalls ist in Anhang A Anlage 1 angegeben“ in der Tabelle erhalten die Begründungen zu den Punkten 1, 3, 4, 5, 6, 8, 11, 14 und 17 folgende Fassung:






  a) | Punkt 1: „Bestehende Achszähleinrichtungen“ |
| --- | --- | --- |

14.

In Nummer 7.5.2.1 „Die Kategorie des jeweiligen Sonderfalls ist in Anhang A Anlage 1 angegeben“ in der Tabelle erhalten die Begründungen zu den Punkten 1, 3, 4, 5, 6, 8, 11, 14 und 17 folgende Fassung:

a)

Punkt 1: „Bestehende Achszähleinrichtungen“

| b) | Punkt 3: „Relevant auf Strecken mit Bahnübergängen“ |
| --- | --- |

b)

Punkt 3: „Relevant auf Strecken mit Bahnübergängen“

| c) | Punkte 4 und 5: „Bestehende Gleisfreimeldeeinrichtungen mit Gleisstromkreisen“ |
| --- | --- |

c)

Punkte 4 und 5: „Bestehende Gleisfreimeldeeinrichtungen mit Gleisstromkreisen“

| d) | Punkt 6: „Bestehende Achszähleinrichtungen“ |
| --- | --- |

d)

Punkt 6: „Bestehende Achszähleinrichtungen“

| e) | Punkt 8 für Deutschland: „Dies ist gemäß Forderung des EBA (Eisenbahn-Bundesamt) relevant auf einigen Hauptstrecken im Gebiet der ehemaligen DR (Deutsche Reichsbahn) mit 42-Hz- und 100-Hz-Gleisstromkreisen. Keine Erneuerung.“ |
| --- | --- |

e)

Punkt 8 für Deutschland: „Dies ist gemäß Forderung des EBA (Eisenbahn-Bundesamt) relevant auf einigen Hauptstrecken im Gebiet der ehemaligen DR (Deutsche Reichsbahn) mit 42-Hz- und 100-Hz-Gleisstromkreisen. Keine Erneuerung.“

| f) | Punkt 8 für Österreich: „Die für den Nebenschluss bestimmter Gleisstromkreise erforderliche Mindestachslast ist in einer Vorschrift zur Betriebssicherheit festgelegt, die für einige Hauptstrecken in Österreich mit 100-Hz Gleisstromkreisen relevant ist. Keine Erneuerung.“ |
| --- | --- |

f)

Punkt 8 für Österreich: „Die für den Nebenschluss bestimmter Gleisstromkreise erforderliche Mindestachslast ist in einer Vorschrift zur Betriebssicherheit festgelegt, die für einige Hauptstrecken in Österreich mit 100-Hz Gleisstromkreisen relevant ist. Keine Erneuerung.“

| g) | Punkt 11: „Relevant auf Strecken mit Bahnübergängen, die mit Ortungsschleifen ausgerüstet sind.“ |
| --- | --- |

g)

Punkt 11: „Relevant auf Strecken mit Bahnübergängen, die mit Ortungsschleifen ausgerüstet sind.“

| h) | Punkt 14: „Bestehende Niederspannungsgleisfreimeldeeinrichtungen mit Gleisstromkreisen“ |
| --- | --- |

h)

Punkt 14: „Bestehende Niederspannungsgleisfreimeldeeinrichtungen mit Gleisstromkreisen“

| i) | Punkt 17: „Relevant auf Strecken mit Bahnübergängen“. |
| --- | --- |

i)

Punkt 17: „Relevant auf Strecken mit Bahnübergängen“.

| 15. | Anhang A wird wie folgt geändert:






  a) | Anlage 1 wird wie folgt geändert:






  i) | Nummer 4.6 erhält folgende Fassung:
  „4.6   „Der Infrastrukturbetreiber kann weniger strenge Grenzwerte festlegen.“ |
| --- | --- | --- | --- |

15.

Anhang A wird wie folgt geändert:

a)

Anlage 1 wird wie folgt geändert:

i)

Nummer 4.6 erhält folgende Fassung:

„4.6   „Der Infrastrukturbetreiber kann weniger strenge Grenzwerte festlegen.“

| ii) | Nummer 5.1.2 erhält folgende Fassung:
  „5.1.2   Abstand bx

  Der Abstand bx (Abb. 1) darf nicht größer als 4 200 mm sein, es sei denn, die Fahrzeuge werden ausschließlich auf Strecken eingesetzt, für die das Maß bx bis 5 000 mm betragen darf.
  Fahrzeuge, bei denen der Abstand bx größer als 4 200 mm ist, dürfen nicht auf Strecken eingesetzt werden, für die das Maß bx4 200 mm nicht übersteigen darf.
  Die entsprechende EG-Prüferklärung muss einen Hinweis darauf enthalten.
  Auf Neubaustrecken der Kategorie I müssen die Zugortungsanlagen/Gleisfreimeldeeinrichtungen so ausgelegt sein, dass darauf Fahrzeuge mit einem Maß bx bis 5 000 mm betrieben werden können.
  Auf anderen Strecken (ausgebaute oder erneuerte Strecken der Kategorie I sowie neue, ausgebaute oder erneuerte Strecken der Kategorien II und III) müssen die Zugortungsanlagen/Gleisfreimeldeeinrichtungen so ausgelegt sein, dass darauf Fahrzeuge mit einem Maß bx bis 4 200 mm betrieben werden können. Den Infrastrukturbetreibern wird empfohlen, möglichst auch den Betrieb von Fahrzeugen mit einem Maß bx bis 5 000 mm zuzulassen.“ |
| --- | --- |

ii)

Nummer 5.1.2 erhält folgende Fassung:

„5.1.2   Abstand bx

Der Abstand bx (Abb. 1) darf nicht größer als 4 200 mm sein, es sei denn, die Fahrzeuge werden ausschließlich auf Strecken eingesetzt, für die das Maß bx bis 5 000 mm betragen darf.

Fahrzeuge, bei denen der Abstand bx größer als 4 200 mm ist, dürfen nicht auf Strecken eingesetzt werden, für die das Maß bx4 200 mm nicht übersteigen darf.

Die entsprechende EG-Prüferklärung muss einen Hinweis darauf enthalten.

Auf Neubaustrecken der Kategorie I müssen die Zugortungsanlagen/Gleisfreimeldeeinrichtungen so ausgelegt sein, dass darauf Fahrzeuge mit einem Maß bx bis 5 000 mm betrieben werden können.

Auf anderen Strecken (ausgebaute oder erneuerte Strecken der Kategorie I sowie neue, ausgebaute oder erneuerte Strecken der Kategorien II und III) müssen die Zugortungsanlagen/Gleisfreimeldeeinrichtungen so ausgelegt sein, dass darauf Fahrzeuge mit einem Maß bx bis 4 200 mm betrieben werden können. Den Infrastrukturbetreibern wird empfohlen, möglichst auch den Betrieb von Fahrzeugen mit einem Maß bx bis 5 000 mm zuzulassen.“

| iii) | Abschnitt 6.1.3 erhält folgende Fassung:
  „6.1.3.   Sonderfall Österreich, Deutschland und Belgien:

  Auf bestimmten Strecken muss die Achslast mindestens 5 t betragen.“ |
| --- | --- |

iii)

Abschnitt 6.1.3 erhält folgende Fassung:

„6.1.3.   Sonderfall Österreich, Deutschland und Belgien:

Auf bestimmten Strecken muss die Achslast mindestens 5 t betragen.“

| iv) | Nummer 6.5.5 erhält folgende Fassung:
  „6.5.5.   Sonderfall Niederlande:

  Zusätzlich zu den allgemeinen Anforderungen in Anhang A Anlage 1 können für Lokomotiven und Triebzüge bzw. Triebwagen in Gleisstromkreisen zusätzliche Anforderungen gelten.“ |
| --- | --- |

iv)

Nummer 6.5.5 erhält folgende Fassung:

„6.5.5.   Sonderfall Niederlande:

Zusätzlich zu den allgemeinen Anforderungen in Anhang A Anlage 1 können für Lokomotiven und Triebzüge bzw. Triebwagen in Gleisstromkreisen zusätzliche Anforderungen gelten.“

| v) | Nummer 8.2 erhält folgende Fassung:
  „8.2.   Verwendung elektrischer/magnetischer Bremsen

  8.2.1.   Die Verwendung von magnetischen Bremsen und Wirbelstrombremsen ist nur für Notbremsungen oder im Stillstand zulässig. Die Verwendung von magnetischen Bremsen und Wirbelstrombremsen für Notbremsungen kann untersagt werden.
  8.2.2.   Falls zulässig, können Wirbelstrombremsen und magnetische Bremsen für Betriebsbremsungen verwendet werden.
  8.2.3.   Sonderfall Deutschland:

  Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, sind magnetische Bremsen und Wirbelstrombremsen am ersten Drehgestell eines führenden Fahrzeugs nicht zulässig.“ |
| --- | --- |

v)

Nummer 8.2 erhält folgende Fassung:

„8.2.   Verwendung elektrischer/magnetischer Bremsen

8.2.1.   Die Verwendung von magnetischen Bremsen und Wirbelstrombremsen ist nur für Notbremsungen oder im Stillstand zulässig. Die Verwendung von magnetischen Bremsen und Wirbelstrombremsen für Notbremsungen kann untersagt werden.

8.2.2.   Falls zulässig, können Wirbelstrombremsen und magnetische Bremsen für Betriebsbremsungen verwendet werden.

8.2.3.   Sonderfall Deutschland:

Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, sind magnetische Bremsen und Wirbelstrombremsen am ersten Drehgestell eines führenden Fahrzeugs nicht zulässig.“

| b) | Anlage 2 Nummer 5 folgende Fassung:
  „5.   ALARMARTEN UND GRENZWERTE
  Die Heißläuferortungsanlage muss über folgende Alarmarten verfügen:






  — | Überhitzungsalarm |
| --- | --- | --- |

b)

Anlage 2 Nummer 5 folgende Fassung:

„5.   ALARMARTEN UND GRENZWERTE

Die Heißläuferortungsanlage muss über folgende Alarmarten verfügen:

—

Überhitzungsalarm

| — | Wärmealarm |
| --- | --- |

—

Wärmealarm

| — | Differenzalarm oder sonstiger Alarm.“ |
| --- | --- |

—

Differenzalarm oder sonstiger Alarm.“

| 16. | Anhang B wird wie folgt geändert:






  a) | Der Abschnitt „ZUR VERWENDUNG VON ANHANG B“ vierter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Eisenbahnunternehmen, die eines oder mehrere dieser Systeme in ihren Zügen installieren müssen, müssen sich an den zuständigen Mitgliedstaat wenden.“ |
| --- | --- | --- |

16.

Anhang B wird wie folgt geändert:

a)

Der Abschnitt „ZUR VERWENDUNG VON ANHANG B“ vierter Absatz erhält folgende Fassung:

„Eisenbahnunternehmen, die eines oder mehrere dieser Systeme in ihren Zügen installieren müssen, müssen sich an den zuständigen Mitgliedstaat wenden.“

| b) | In „Teil 2: Funk“ im Abschnitt „INDEX“ erhält der Satz nach Nummer 17 folgende Fassung:
  „Diese Systeme werden gegenwärtig in Mitgliedstaaten eingesetzt.“ |
| --- | --- |

b)

In „Teil 2: Funk“ im Abschnitt „INDEX“ erhält der Satz nach Nummer 17 folgende Fassung:

„Diese Systeme werden gegenwärtig in Mitgliedstaaten eingesetzt.“

| 17. | Anhang C wird gestrichen. |
| --- | --- |

17.

Anhang C wird gestrichen.

| 18. | Anhang E wird wie folgt geändert:






  a) | Modul SB (Baumusterprüfung) Nummer 3 fünfter Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Europäische Register genehmigter Fahrzeugtypen mit allen in der TSI geforderten Angaben“. |
| --- | --- | --- | --- |

18.

Anhang E wird wie folgt geändert:

a)

Modul SB (Baumusterprüfung) Nummer 3 fünfter Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Europäische Register genehmigter Fahrzeugtypen mit allen in der TSI geforderten Angaben“.

| b) | Modul SD (Qualitätssicherung Produktion) wird wie folgt geändert:






  i) | Nummer 4.2 zweiter Absatz sechster Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“; |
| --- | --- | --- | --- |

b)

Modul SD (Qualitätssicherung Produktion) wird wie folgt geändert:

i)

Nummer 4.2 zweiter Absatz sechster Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“;

| ii) | Nummer 10 neunter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“ |
| --- | --- | --- |

ii)

Nummer 10 neunter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“

| c) | Modul SF (Produktprüfung) wird wie folgt geändert:






  i) | Nummer 5 zweiter Absatz dritter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“; |
| --- | --- | --- | --- |

c)

Modul SF (Produktprüfung) wird wie folgt geändert:

i)

Nummer 5 zweiter Absatz dritter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“;

| ii) | Nummer 10 zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“; |
| --- | --- | --- |

ii)

Nummer 10 zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“;

| d) | Modul SH2 (Umfassende Qualitätssicherung mit Entwurfsprüfung) Nummer 10 achter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“ |
| --- | --- | --- |

d)

Modul SH2 (Umfassende Qualitätssicherung mit Entwurfsprüfung) Nummer 10 achter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“

| e) | Modul SG (Einzelprüfung) wird wie folgt geändert:






  i) | Nummer 3 zweiter Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“; |
| --- | --- | --- | --- |

e)

Modul SG (Einzelprüfung) wird wie folgt geändert:

i)

Nummer 3 zweiter Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“;

| ii) | Nummer 8 achter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“ |
| --- | --- | --- |

ii)

Nummer 8 achter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“

---

(1)  ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1.

(2)  ABl. L 256 vom 1.10.2011, S. 1.

(3)  ABl. L 264 vom 8.10.2011, S. 32.“

---

| 14.8.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 217/20 |
| --- | --- | --- | --- |

14.8.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 217/20

---

BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 23. Juli 2012

zur Änderung der Entscheidungen 2006/861/EG, 2008/163/EG, 2008/164/EG, 2008/217/EG, 2008/231/EG, 2008/232/EG und 2008/284/EG sowie der Beschlüsse 2011/229/EU, 2011/274/EU, 2011/275/EU, 2011/291/EU und 2011/314/EU über technische Spezifikationen für die Interoperabilität

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4985)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2012/464/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Nach Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur (Agenturverordnung) (2) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur (nachstehend „die Agentur“), dass die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (nachstehend „TSI“) an den technischen Fortschritt, die Marktentwicklungen und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig hält. |
| --- | --- |

(1)

Nach Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur (Agenturverordnung) (2) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur (nachstehend „die Agentur“), dass die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (nachstehend „TSI“) an den technischen Fortschritt, die Marktentwicklungen und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig hält.

| (2) | Mit der Entscheidung K(2007) 3371 vom 13. Juli 2007 hat die Kommission der Agentur ein Rahmenmandat erteilt, bestimmte Tätigkeiten im Rahmen der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (3) und der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (4) durchzuführen. Gemäß dem Rahmenmandat wurde die Agentur mit der Überarbeitung folgender TSI beauftragt: Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, Güterwagen, Lokomotiven und Reisezugwagen, Lärm, Infrastruktur, Energie, Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung, Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung, Telematikanwendungen für den Güter- und Personenverkehr, Sicherheit in Eisenbahntunneln und Zugänglichkeit für Personen mit eingeschränkter Mobilität. |
| --- | --- |

(2)

Mit der Entscheidung K(2007) 3371 vom 13. Juli 2007 hat die Kommission der Agentur ein Rahmenmandat erteilt, bestimmte Tätigkeiten im Rahmen der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (3) und der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (4) durchzuführen. Gemäß dem Rahmenmandat wurde die Agentur mit der Überarbeitung folgender TSI beauftragt: Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, Güterwagen, Lokomotiven und Reisezugwagen, Lärm, Infrastruktur, Energie, Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung, Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung, Telematikanwendungen für den Güter- und Personenverkehr, Sicherheit in Eisenbahntunneln und Zugänglichkeit für Personen mit eingeschränkter Mobilität.

| (3) | Am 31. März 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zur Spezifikation für das Infrastrukturregister, zum Verfahren für den Nachweis der Einhaltung der TSI-Eckwerte für bestehende Strecken sowie zu späteren TSI-Änderungen abgegeben (ERA/REC/04-2011/INT). |
| --- | --- |

(3)

Am 31. März 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zur Spezifikation für das Infrastrukturregister, zum Verfahren für den Nachweis der Einhaltung der TSI-Eckwerte für bestehende Strecken sowie zu späteren TSI-Änderungen abgegeben (ERA/REC/04-2011/INT).

| (4) | Am 9. Juni 2011 hat der nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzte Ausschuss eine positive Stellungnahme zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen und zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters abgegeben. Nachdem die beiden auf diese Entwürfe gestützten Rechtsakte der Kommission, im Einzelnen der Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (5) und der Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (6), verabschiedet worden sind, müssen nun zur Gewährleistung der allgemeinen Kohärenz die entsprechenden TSI aktualisiert werden. |
| --- | --- |

(4)

Am 9. Juni 2011 hat der nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzte Ausschuss eine positive Stellungnahme zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen und zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters abgegeben. Nachdem die beiden auf diese Entwürfe gestützten Rechtsakte der Kommission, im Einzelnen der Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (5) und der Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (6), verabschiedet worden sind, müssen nun zur Gewährleistung der allgemeinen Kohärenz die entsprechenden TSI aktualisiert werden.

| (5) | Anlage A der geltenden TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ bezieht sich auf Version 1 der Betriebsvorschriften für das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS), die auf der Grundlage der Systemanforderungsspezifikation (SRS) Version 2.2.2 für das Europäische Zugsicherungs-/Zugsteuerungssystem (ETCS) erarbeitet wurden. |
| --- | --- |

(5)

Anlage A der geltenden TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ bezieht sich auf Version 1 der Betriebsvorschriften für das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS), die auf der Grundlage der Systemanforderungsspezifikation (SRS) Version 2.2.2 für das Europäische Zugsicherungs-/Zugsteuerungssystem (ETCS) erarbeitet wurden.

| (6) | Die ETCS-SRS hat nunmehr eine stabile Version 2.3.0.d erreicht. Dem muss durch eine Aktualisierung der ERTMS-Betriebsvorschriften in den TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ für das konventionelle und das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem Rechnung getragen werden. |
| --- | --- |

(6)

Die ETCS-SRS hat nunmehr eine stabile Version 2.3.0.d erreicht. Dem muss durch eine Aktualisierung der ERTMS-Betriebsvorschriften in den TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ für das konventionelle und das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem Rechnung getragen werden.

| (7) | Am 20. Juli 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zur Änderung der Grundlagen und Vorschriften für den ERTMS-Betrieb (ERTMS operational principles and rules) in den TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ für das konventionelle und das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem abgegeben (ERA/REC/08-2011/INT-ERTMS). |
| --- | --- |

(7)

Am 20. Juli 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zur Änderung der Grundlagen und Vorschriften für den ERTMS-Betrieb (ERTMS operational principles and rules) in den TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ für das konventionelle und das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem abgegeben (ERA/REC/08-2011/INT-ERTMS).

| (8) | Am 8. September 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zu weiteren, der Beseitigung von Fehlern und Mängeln dienenden TSI-Änderungen abgegeben (ERA/REC/07-2011/INT). |
| --- | --- |

(8)

Am 8. September 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zu weiteren, der Beseitigung von Fehlern und Mängeln dienenden TSI-Änderungen abgegeben (ERA/REC/07-2011/INT).

| (9) | Um an den Rechtstexten bestimmte Korrekturen und Aktualisierungen vorzunehmen, ist es aus praktischen Erwägungen günstiger, mehrere TSI durch einen einzigen Kommissionsbeschluss zu ändern. Diese Korrekturen und Aktualisierungen sind nicht die Folge einer generellen Überarbeitung der TSI oder einer Ausweitung ihres geografischen Anwendungsbereichs. |
| --- | --- |

(9)

Um an den Rechtstexten bestimmte Korrekturen und Aktualisierungen vorzunehmen, ist es aus praktischen Erwägungen günstiger, mehrere TSI durch einen einzigen Kommissionsbeschluss zu ändern. Diese Korrekturen und Aktualisierungen sind nicht die Folge einer generellen Überarbeitung der TSI oder einer Ausweitung ihres geografischen Anwendungsbereichs.

| (10) | Folgende Entscheidungen und Beschlüsse sind daher zu ändern:






  — | Entscheidung 2006/861/EG der Kommission vom 28. Juli 2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem Fahrzeuge — Güterwagen des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (7), |
| --- | --- | --- |

(10)

Folgende Entscheidungen und Beschlüsse sind daher zu ändern:

—

Entscheidung 2006/861/EG der Kommission vom 28. Juli 2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem Fahrzeuge — Güterwagen des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (7),

| — | Entscheidung 2008/163/EG der Kommission vom 20. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich Sicherheit in Eisenbahntunneln im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (8), |
| --- | --- |

—

Entscheidung 2008/163/EG der Kommission vom 20. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich Sicherheit in Eisenbahntunneln im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (8),

| — | Entscheidung 2008/164/EG der Kommission vom 21. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich eingeschränkt mobiler Personen im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (9), |
| --- | --- |

—

Entscheidung 2008/164/EG der Kommission vom 21. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich eingeschränkt mobiler Personen im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (9),

| — | Entscheidung 2008/217/EG der Kommission vom 20. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Infrastruktur des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (10), |
| --- | --- |

—

Entscheidung 2008/217/EG der Kommission vom 20. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Infrastruktur des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (10),

| — | Entscheidung 2008/231/EG der Kommission vom 1. Februar 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Betrieb des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG des Rates sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2002/734/EG der Kommission (11), |
| --- | --- |

—

Entscheidung 2008/231/EG der Kommission vom 1. Februar 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Betrieb des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG des Rates sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2002/734/EG der Kommission (11),

| — | Entscheidung 2008/232/EG der Kommission vom 21. Februar 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Fahrzeuge des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (12), |
| --- | --- |

—

Entscheidung 2008/232/EG der Kommission vom 21. Februar 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Fahrzeuge des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (12),

| — | Entscheidung 2008/284/EG der Kommission vom 6. März 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Energie des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (13), |
| --- | --- |

—

Entscheidung 2008/284/EG der Kommission vom 6. März 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Energie des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (13),

| — | Beschluss 2011/229/EU der Kommission vom 4. April 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge — Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (14), |
| --- | --- |

—

Beschluss 2011/229/EU der Kommission vom 4. April 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge — Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (14),

| — | Beschluss 2011/274/EU der Kommission vom 26. April 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Energie“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (15), |
| --- | --- |

—

Beschluss 2011/274/EU der Kommission vom 26. April 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Energie“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (15),

| — | Beschluss 2011/275/EU der Kommission vom 26. April 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Infrastruktur“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (16), |
| --- | --- |

—

Beschluss 2011/275/EU der Kommission vom 26. April 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Infrastruktur“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (16),

| — | Beschluss 2011/291/EU der Kommission vom 26. April 2011 über eine technische Spezifikation für die Interoperabilität des Fahrzeug-Teilsystems „Lokomotiven und Personenwagen“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (17), |
| --- | --- |

—

Beschluss 2011/291/EU der Kommission vom 26. April 2011 über eine technische Spezifikation für die Interoperabilität des Fahrzeug-Teilsystems „Lokomotiven und Personenwagen“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (17),

| — | Beschluss 2011/314/EU der Kommission vom 12. Mai 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität zum Teilsystem „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (18). |
| --- | --- |

—

Beschluss 2011/314/EU der Kommission vom 12. Mai 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität zum Teilsystem „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (18).

| (11) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang — |
| --- | --- |

(11)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Entscheidung 2006/861/EG wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Der Anhang der Entscheidung 2008/163/EG wird gemäß Anhang II des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 3

Der Anhang der Entscheidung 2008/164/EG wird gemäß Anhang III des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 4

Der Anhang der Entscheidung 2008/217/EG wird gemäß Anhang IV des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 5

Der Anhang der Entscheidung 2008/231/EG wird gemäß Anhang V des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 6

Der Anhang der Entscheidung 2008/232/EG wird gemäß Anhang VI des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 7

Der Anhang der Entscheidung 2008/284/EG wird gemäß Anhang VII des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 8

Der Anhang des Beschlusses 2011/229/EU wird gemäß Anhang VIII des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 9

Der Anhang des Beschlusses 2011/274/EU wird gemäß Anhang IX des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 10

Der Anhang des Beschlusses 2011/275/EU wird gemäß Anhang X des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 11

Der Anhang des Beschlusses 2011/291/EU wird gemäß Anhang XI des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 12

Der Anhang des Beschlusses 2011/314/EU wird gemäß Anhang XII des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 13

Dieser Beschluss gilt ab dem 24. Januar 2013.

Artikel 14

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 23. Juli 2012

Für die Kommission

Siim KALLAS

Vizepräsident

---

(1)  ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1.

1

(2)  ABl. L 164 vom 30.4.2004, S. 1.

2

(3)  ABl. L 235 vom 17.9.1996, S. 6.

3

(4)  ABl. L 110 vom 20.4.2001, S. 1.

4

(5)  ABl. L 256 vom 1.10.2011, S. 1.

5

(6)  ABl. L 264 vom 8.10.2011, S. 32.

6

(7)  ABl. L 344 vom 8.12.2006, S. 1.

7

(8)  ABl. L 64 vom 7.3.2008, S. 1.

8

(9)  ABl. L 64 vom 7.3.2008, S. 72.

9

(10)  ABl. L 77 vom 19.3.2008, S. 1.

10

(11)  ABl. L 84 vom 26.3.2008, S. 1.

11

(12)  ABl. L 84 vom 26.3.2008, S. 132.

12

(13)  ABl. L 104 vom 14.4.2008, S. 1.

13

(14)  ABl. L 99 vom 13.4.2011, S. 1.

14

(15)  ABl. L 126 vom 14.5.2011, S. 1.

15

(16)  ABl. L 126 vom 14.5.2011, S. 53.

16

(17)  ABl. L 139 vom 26.5.2011, S. 1.

17

(18)  ABl. L 144 vom 31.5.2011, S. 1.

18

---

ANHANG I

Der Anhang der Entscheidung 2006/861/EG (TSI WAG) wird wie folgt geändert:

| 1. | Nummer 3.4.3 „TECHNISCHE KOMPATIBILITÄT“ sechster Absatz zehnter Gedankenstrich wird gestrichen. |
| --- | --- |

1.

Nummer 3.4.3 „TECHNISCHE KOMPATIBILITÄT“ sechster Absatz zehnter Gedankenstrich wird gestrichen.

| 2. | Nummer 4.2.3.2 erhält folgende Fassung:
  „4.2.3.2.   
  Statische Radsatzlast, Masse je Längeneinheit und geometrische Merkmale des Radsatzabstands


  Die maximale Nutzlast für Wagen auf Strecken, die bis 25 t aufnehmen können, ist anhand der Nummern 6.1 und 6.2 der Norm EN 15528:2008 zu bestimmen. Zusätzliche Anforderungen für Wagen ergeben sich aus den Eigenschaften von Zugortungsanlagen/Gleisfreimeldeeinrichtungen (siehe TSI ZZS Anhang A Anlage 1).“ |
| --- | --- |

2.

Nummer 4.2.3.2 erhält folgende Fassung:

„4.2.3.2.   
  Statische Radsatzlast, Masse je Längeneinheit und geometrische Merkmale des Radsatzabstands

Die maximale Nutzlast für Wagen auf Strecken, die bis 25 t aufnehmen können, ist anhand der Nummern 6.1 und 6.2 der Norm EN 15528:2008 zu bestimmen. Zusätzliche Anforderungen für Wagen ergeben sich aus den Eigenschaften von Zugortungsanlagen/Gleisfreimeldeeinrichtungen (siehe TSI ZZS Anhang A Anlage 1).“

| 3. | Nummer 4.2.4.1.2.2 „Bremsleistungselemente“ Abschnitt „Bremshundertstel“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die Methode zur Ermittlung der Bremsgewichte/Bremshundertstel bleibt neben der Methode der Bremsprofile bestehen; diese Werte sind vom Hersteller anzugeben.“ |
| --- | --- |

3.

Nummer 4.2.4.1.2.2 „Bremsleistungselemente“ Abschnitt „Bremshundertstel“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Die Methode zur Ermittlung der Bremsgewichte/Bremshundertstel bleibt neben der Methode der Bremsprofile bestehen; diese Werte sind vom Hersteller anzugeben.“

| 4. | Nummer 4.2.4.1.2.8 „Feststellbremse“ elfter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die Mindestleistung der Feststellbremse ist ohne Berücksichtigung von Wind durch Berechnung gemäß Nummer 6 der Norm EN 14531-6:2009 zu bestimmen. Die Mindestleistung der Feststellbremse ist auf der Bremse anzugeben. Die Angabe muss der Norm EN 15877-1:2010 (Nummer 4.5.25) entsprechen.“ |
| --- | --- |

4.

Nummer 4.2.4.1.2.8 „Feststellbremse“ elfter Absatz erhält folgende Fassung:

„Die Mindestleistung der Feststellbremse ist ohne Berücksichtigung von Wind durch Berechnung gemäß Nummer 6 der Norm EN 14531-6:2009 zu bestimmen. Die Mindestleistung der Feststellbremse ist auf der Bremse anzugeben. Die Angabe muss der Norm EN 15877-1:2010 (Nummer 4.5.25) entsprechen.“

| 5. | Nummer 4.2.6.1.1 „Allgemeines“ dritter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

5.

Nummer 4.2.6.1.1 „Allgemeines“ dritter Absatz wird gestrichen.

| 6. | Nummer 4.2.8 „INSTANDHALTUNG: INSTANDHALTUNGSUNTERLAGEN“ fünfter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

6.

Nummer 4.2.8 „INSTANDHALTUNG: INSTANDHALTUNGSUNTERLAGEN“ fünfter Absatz wird gestrichen.

| 7. | Nummer 4.2.8.1.2 „Führen der Instandhaltungsunterlagen“ erster Gedankenstrich wird gestrichen. |
| --- | --- |

7.

Nummer 4.2.8.1.2 „Führen der Instandhaltungsunterlagen“ erster Gedankenstrich wird gestrichen.

| 8. | Nummer 4.3.2.1 erhält folgende Fassung:
  „4.3.2.1.   
  Statische Radsatzlast, Masse je Längeneinheit und geometrische Merkmale des Radsatzabstands (4.2.3.2)


  In Abschnitt 4.2.3.2 dieser TSI sind die Masse je Längeneinheit und die geometrischen Merkmale des Radsatzabstands festgelegt, einschließlich der für Wagen geltenden Anforderungen, die sich aus den Eigenschaften von Zugortungsanlagen/Gleisfreimeldeeinrichtungen ergeben (siehe TSI ZZS Anhang A Anlage 1).“ |
| --- | --- |

8.

Nummer 4.3.2.1 erhält folgende Fassung:

„4.3.2.1.   
  Statische Radsatzlast, Masse je Längeneinheit und geometrische Merkmale des Radsatzabstands (4.2.3.2)

In Abschnitt 4.2.3.2 dieser TSI sind die Masse je Längeneinheit und die geometrischen Merkmale des Radsatzabstands festgelegt, einschließlich der für Wagen geltenden Anforderungen, die sich aus den Eigenschaften von Zugortungsanlagen/Gleisfreimeldeeinrichtungen ergeben (siehe TSI ZZS Anhang A Anlage 1).“

| 9. | Nummer 4.3.3.9 „Umweltbedingungen“ erster Absatz erhält folgende Fassung:
  „Bei Über-/Unterschreitung einer der Temperaturgrenzwerte in Abschnitt 4.2.6.1.2 dieser TSI ist das System nur eingeschränkt betriebsfähig. In diesem Fall sind betriebliche Einschränkungen zu erwägen und das Eisenbahnunternehmen oder der Triebfahrzeugführer zu unterrichten.“ |
| --- | --- |

9.

Nummer 4.3.3.9 „Umweltbedingungen“ erster Absatz erhält folgende Fassung:

„Bei Über-/Unterschreitung einer der Temperaturgrenzwerte in Abschnitt 4.2.6.1.2 dieser TSI ist das System nur eingeschränkt betriebsfähig. In diesem Fall sind betriebliche Einschränkungen zu erwägen und das Eisenbahnunternehmen oder der Triebfahrzeugführer zu unterrichten.“

| 10. | Die Überschrift von Nummer 4.3.5.4 erhält folgende Fassung:
  „4.3.5.4.   
  Statische Radsatzlast, Masse je Längeneinheit und geometrische Merkmale des Radsatzabstands“ |
| --- | --- |

10.

Die Überschrift von Nummer 4.3.5.4 erhält folgende Fassung:

„4.3.5.4.   
  Statische Radsatzlast, Masse je Längeneinheit und geometrische Merkmale des Radsatzabstands“

| 11. | Nummer 4.8 erhält folgende Fassung:
  „4.8.   INFRASTRUKTURREGISTER UND EUROPÄISCHES REGISTER GENEHMIGTER FAHRZEUGTYPEN

  Die für das Register gemäß Artikel 34 der Richtlinie 2008/57/EG bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen angegeben (1). |
| --- | --- |

11.

Nummer 4.8 erhält folgende Fassung:

„4.8.   INFRASTRUKTURREGISTER UND EUROPÄISCHES REGISTER GENEHMIGTER FAHRZEUGTYPEN

Die für das Register gemäß Artikel 34 der Richtlinie 2008/57/EG bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen angegeben (1).

| 12. | Nummer 7.6.5 erhält folgende Fassung:
  „Auch bei erteilter Genehmigung der Inbetriebnahme eines Wagens ist sicherzustellen, dass der Wagen auf kompatiblen Infrastrukturen betrieben wird.“ |
| --- | --- |

12.

Nummer 7.6.5 erhält folgende Fassung:

„Auch bei erteilter Genehmigung der Inbetriebnahme eines Wagens ist sicherzustellen, dass der Wagen auf kompatiblen Infrastrukturen betrieben wird.“

| 13. | Anhang C Abschnitt C.4 „BEGRENZUNGSLINIEN GA, GB, GC“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Ladungen und Schienenfahrzeuge nach den erweiterten Begrenzungslinien GA, GB oder GC dürfen nur auf den hierfür zugelassenen Strecken verkehren. Beförderungen nach den Begrenzungslinien GA, GB und GC auf nicht hierfür zugelassenen Strecken gelten als Spezialbeförderungen.“ |
| --- | --- |

13.

Anhang C Abschnitt C.4 „BEGRENZUNGSLINIEN GA, GB, GC“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Ladungen und Schienenfahrzeuge nach den erweiterten Begrenzungslinien GA, GB oder GC dürfen nur auf den hierfür zugelassenen Strecken verkehren. Beförderungen nach den Begrenzungslinien GA, GB und GC auf nicht hierfür zugelassenen Strecken gelten als Spezialbeförderungen.“

| 14. | Anhang D wird gestrichen. |
| --- | --- |

14.

Anhang D wird gestrichen.

| 15. | Anhang H wird gestrichen. |
| --- | --- |

15.

Anhang H wird gestrichen.

| 16. | Anhang I Abbildung I.5 wird durch folgende Abbildung ersetzt:„ |
| --- | --- |

16.

Anhang I Abbildung I.5 wird durch folgende Abbildung ersetzt:

Image

| 17. | Anhang P Tabelle P.3 wird wie folgt geändert:






  a) | In der vierten Reihe von oben („Dauer eines Überdrucks von 6 bar in der Hauptluftleitung nach einer Vollbremsung ohne Auslösung der Bremse“ erhält die letzte Spalte „Grenzwert“ folgende Fassung:
  „Stellung ‚Personenzug‘: bis zu 10 Sekunden
  Stellung ‚Güterzug‘: bis zu 40 Sekunden“. |
| --- | --- | --- |

17.

Anhang P Tabelle P.3 wird wie folgt geändert:

a)

In der vierten Reihe von oben („Dauer eines Überdrucks von 6 bar in der Hauptluftleitung nach einer Vollbremsung ohne Auslösung der Bremse“ erhält die letzte Spalte „Grenzwert“ folgende Fassung:

„Stellung ‚Personenzug‘: bis zu 10 Sekunden

Stellung ‚Güterzug‘: bis zu 40 Sekunden“.

| b) | In der sechsten Reihe von oben („Lösezeit eines Zuges nach Vollbremsung“) erhält die letzte Spalte „Grenzwert“ folgende Fassung:
  „Stellung ‚Personenzug‘: bis zu 25 Sekunden
  Stellung ‚Güterzug‘: bis zu 60 Sekunden“. |
| --- | --- |

b)

In der sechsten Reihe von oben („Lösezeit eines Zuges nach Vollbremsung“) erhält die letzte Spalte „Grenzwert“ folgende Fassung:

„Stellung ‚Personenzug‘: bis zu 25 Sekunden

Stellung ‚Güterzug‘: bis zu 60 Sekunden“.

| 18. | Anhang Q Tabelle Q.1 wird wie folgt geändert:






  a) | In der fünften Spalte „Betriebsbewährung (Modul V)“ erhält die fünfte Reihe von unten „Bremsklotz und -scheibe“ folgende Fassung:
  „12 Monate“. |
| --- | --- | --- |

18.

Anhang Q Tabelle Q.1 wird wie folgt geändert:

a)

In der fünften Spalte „Betriebsbewährung (Modul V)“ erhält die fünfte Reihe von unten „Bremsklotz und -scheibe“ folgende Fassung:

„12 Monate“.

| b) | In der fünften Spalte „Betriebsbewährung (Modul V)“ erhält die vierte Reihe von unten „Bremsklötze“ folgende Fassung:
  „12 Monate“. |
| --- | --- |

b)

In der fünften Spalte „Betriebsbewährung (Modul V)“ erhält die vierte Reihe von unten „Bremsklötze“ folgende Fassung:

„12 Monate“.

| 19. | Anhang T Abschnitt T.1.1 „Einführung“ erster Absatz erhält folgende Fassung:
  „Auf Strecken in Großbritannien werden folgende Begrenzungslinien für Güterwagen verwendet: W6, W7, W8 und W9. Die Begrenzungslinien werden nachstehend in Abschnitt A — W6, Abschnitt B — Beispielberechnung, Abschnitt C — W7 und W8, Abschnitt D — W9 beschrieben. Diese Begrenzungslinien sind ausschließlich Fahrzeugen mit minimaler Querfeder- und Wankbewegung vorbehalten. Fahrzeuge mit einer weichen Querfeder- und/oder einer starken Wankbewegung müssen dynamisch gemäß den geltenden nationalen Normen (Notified National Standards) bewertet werden.“ |
| --- | --- |

19.

Anhang T Abschnitt T.1.1 „Einführung“ erster Absatz erhält folgende Fassung:

„Auf Strecken in Großbritannien werden folgende Begrenzungslinien für Güterwagen verwendet: W6, W7, W8 und W9. Die Begrenzungslinien werden nachstehend in Abschnitt A — W6, Abschnitt B — Beispielberechnung, Abschnitt C — W7 und W8, Abschnitt D — W9 beschrieben. Diese Begrenzungslinien sind ausschließlich Fahrzeugen mit minimaler Querfeder- und Wankbewegung vorbehalten. Fahrzeuge mit einer weichen Querfeder- und/oder einer starken Wankbewegung müssen dynamisch gemäß den geltenden nationalen Normen (Notified National Standards) bewertet werden.“

| 20. | Anhang V Abschnitt V.2 wird wie folgt geändert:






  a) | Der erste Absatz erhält folgende Fassung:
  „Für im Vereinigten Königreich eingesetzte Güterwagen sind die äquivalente Bremskraft und gegebenenfalls die Bremskraftfaktoren zu berechnen. Für Güterwagen, die in anderen Mitgliedstaaten als dem Vereinigten Königreich eingesetzt werden, sind das Bremsgewicht/die Bremshundertstel zu berechnen. Für Güterwagen, die sowohl im Vereinigten Königreich als auch in anderen Mitgliedstaaten eingesetzt werden sollen, sind die äquivalente Bremskraft/die Bremskraftfaktoren sowie das Bremsgewicht/die Bremshundertstel zu berechnen.“ |
| --- | --- | --- |

20.

Anhang V Abschnitt V.2 wird wie folgt geändert:

a)

Der erste Absatz erhält folgende Fassung:

„Für im Vereinigten Königreich eingesetzte Güterwagen sind die äquivalente Bremskraft und gegebenenfalls die Bremskraftfaktoren zu berechnen. Für Güterwagen, die in anderen Mitgliedstaaten als dem Vereinigten Königreich eingesetzt werden, sind das Bremsgewicht/die Bremshundertstel zu berechnen. Für Güterwagen, die sowohl im Vereinigten Königreich als auch in anderen Mitgliedstaaten eingesetzt werden sollen, sind die äquivalente Bremskraft/die Bremskraftfaktoren sowie das Bremsgewicht/die Bremshundertstel zu berechnen.“

| b) | Im Abschnitt „Berechnung der Bremskraftdaten“ wird Ziffer ii gestrichen. |
| --- | --- |

b)

Im Abschnitt „Berechnung der Bremskraftdaten“ wird Ziffer ii gestrichen.

| 21. | Anhang AA wird wie folgt geändert:






  a) | Modul SD wird wie folgt geändert:






  i) | Nummer 4.2 zweiter Absatz sechster Gedankenstrich wird gestrichen. |
| --- | --- | --- | --- |

21.

Anhang AA wird wie folgt geändert:

a)

Modul SD wird wie folgt geändert:

i)

Nummer 4.2 zweiter Absatz sechster Gedankenstrich wird gestrichen.

| ii) | Nummer 10 das Wort „insbesondere“ vor dem neunten Gedankenstrich und der neunte Gedankenstrich werden gestrichen. |
| --- | --- |

ii)

Nummer 10 das Wort „insbesondere“ vor dem neunten Gedankenstrich und der neunte Gedankenstrich werden gestrichen.

| b) | Modul SF (Produktprüfung) wird wie folgt geändert:






  i) | Nummer 5 zweiter Absatz dritter Gedankenstrich wird gestrichen. |
| --- | --- | --- |

b)

Modul SF (Produktprüfung) wird wie folgt geändert:

i)

Nummer 5 zweiter Absatz dritter Gedankenstrich wird gestrichen.

| ii) | Nummer 10 zweiter Gedankenstrich wird gestrichen. |
| --- | --- |

ii)

Nummer 10 zweiter Gedankenstrich wird gestrichen.

| c) | Modul SH2 (Umfassende Qualitätssicherung mit Entwurfsprüfung) Nummer 10 achter Gedankenstrich wird gestrichen. |
| --- | --- |

c)

Modul SH2 (Umfassende Qualitätssicherung mit Entwurfsprüfung) Nummer 10 achter Gedankenstrich wird gestrichen.

| 22. | Anhang FF wird wie folgt geändert:






  a) | Tabelle FF 2.1 wird wie folgt geändert:






  i) | Anmerkung g erhält folgende Fassung:






  „(g) | Standardfunktionen bis 14 Liter Bremszylindervolumen bzw. Steuervolumen (Scheinvolumen).“ |
| --- | --- | --- | --- | --- |

22.

Anhang FF wird wie folgt geändert:

a)

Tabelle FF 2.1 wird wie folgt geändert:

i)

Anmerkung g erhält folgende Fassung:

„(g)

Standardfunktionen bis 14 Liter Bremszylindervolumen bzw. Steuervolumen (Scheinvolumen).“

| ii) | Anmerkung k erhält folgende Fassung:






  „(k) | SW 4/3 — Mit Absperrventil C3W muss das Füllen des Kontroll- und des Hilfsluftbehälters in etwa die gleiche Zeit beanspruchen.“ |
| --- | --- | --- |

ii)

Anmerkung k erhält folgende Fassung:

„(k)

SW 4/3 — Mit Absperrventil C3W muss das Füllen des Kontroll- und des Hilfsluftbehälters in etwa die gleiche Zeit beanspruchen.“

| b) | Tabelle FF 2.2 wird wie folgt geändert:






  i) | In der neunten Reihe von unten „Oerlikon-Bremse“ erhält die letzte Spalte „Druckluftbremse“ folgende Fassung:
  „G/P-Bremse ohne universale Wirkung, wenn der angeschlossene Bremszylinder oder die voreingestellten Volumen bis 14 l betragen“. |
| --- | --- | --- |

b)

Tabelle FF 2.2 wird wie folgt geändert:

i)

In der neunten Reihe von unten „Oerlikon-Bremse“ erhält die letzte Spalte „Druckluftbremse“ folgende Fassung:

„G/P-Bremse ohne universale Wirkung, wenn der angeschlossene Bremszylinder oder die voreingestellten Volumen bis 14 l betragen“.

| ii) | Anmerkung b erhält folgende Fassung:






  „(b) | SW 4C — Kontrolliertes Füllen des Kontrollbehälters mit Überladungsschutz beim Lösen der Bremse.“ |
| --- | --- | --- |

ii)

Anmerkung b erhält folgende Fassung:

„(b)

SW 4C — Kontrolliertes Füllen des Kontrollbehälters mit Überladungsschutz beim Lösen der Bremse.“

| iii) | Anmerkung d erhält folgende Fassung:






  „(d) | Die Drossel des Steuerventils sollte schrittweise an das jeweilige Volumen des Hilfsluftbehälters angepasst werden.“ |
| --- | --- | --- |

iii)

Anmerkung d erhält folgende Fassung:

„(d)

Die Drossel des Steuerventils sollte schrittweise an das jeweilige Volumen des Hilfsluftbehälters angepasst werden.“

| c) | Tabelle FF 3 vierte und fünfte Reihe von unten erhalten folgende Fassung:







  DAKO | Wiegeventil SL1 oder SL2 | DAKO-DSS |
| --- | --- | --- | --- |
| DAKO | Wiegeventil SL1 oder SL2 | DAKO-DS |

c)

Tabelle FF 3 vierte und fünfte Reihe von unten erhalten folgende Fassung:

DAKO

Wiegeventil SL1 oder SL2

DAKO-DSS

DAKO

Wiegeventil SL1 oder SL2

DAKO-DS

| d) | Tabelle FF 8 sechste Reihe (PKP) erhält folgende Fassung:






  CNTK | Warschau |
| --- | --- | --- |

d)

Tabelle FF 8 sechste Reihe (PKP) erhält folgende Fassung:

CNTK

Warschau

| 23. | Anhang KK wird gestrichen. |
| --- | --- |

23.

Anhang KK wird gestrichen.

---

(1)  ABl. L 264 vom 8.10.2011, S. 32.“

---

ANHANG II

Der Anhang der Entscheidung 2008/163/EG (TSI SRT) wird wie folgt geändert:

| 1. | Die Überschrift „ENTWURF TECHNISCHE SPEZIFIKATION FÜR DIE INTEROPERABILITÄT“ erhält folgende Fassung: |
| --- | --- |

1.

Die Überschrift „ENTWURF TECHNISCHE SPEZIFIKATION FÜR DIE INTEROPERABILITÄT“ erhält folgende Fassung:

| 2. | Nummer 4.2.4.1 „Heißläuferortungsanlagen“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Der Infrastrukturbetreiber muss die streckenseitigen Heißläuferortungsanlagen und deren Standort angeben. Das Eisenbahnunternehmen muss entsprechende Informationen in das Streckenbuch aufnehmen.“ |
| --- | --- |

2.

Nummer 4.2.4.1 „Heißläuferortungsanlagen“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Der Infrastrukturbetreiber muss die streckenseitigen Heißläuferortungsanlagen und deren Standort angeben. Das Eisenbahnunternehmen muss entsprechende Informationen in das Streckenbuch aufnehmen.“

| 3. | Nummer 4.2.5.9 erhält folgende Fassung:
  „4.2.5.9.   Notbeleuchtung im Zug
  Die Anforderungen in Abschnitt 4.2.7.12 „Notbeleuchtungsanlage“ der TSI RST HS gelten auch für Fahrzeuge im Personenverkehr des konventionellen Eisenbahnsystems mit dem Unterschied, dass die Notbeleuchtung nach Ausfall der Hauptenergieversorgung unabhängig für weitere 90 Minuten in Betrieb sein muss.“ |
| --- | --- |

3.

Nummer 4.2.5.9 erhält folgende Fassung:

„4.2.5.9.   Notbeleuchtung im Zug

Die Anforderungen in Abschnitt 4.2.7.12 „Notbeleuchtungsanlage“ der TSI RST HS gelten auch für Fahrzeuge im Personenverkehr des konventionellen Eisenbahnsystems mit dem Unterschied, dass die Notbeleuchtung nach Ausfall der Hauptenergieversorgung unabhängig für weitere 90 Minuten in Betrieb sein muss.“

| 4. | In Nummer 4.3.2 „Schnittstellen zum Teilsystem ‚Infrastruktur‘“ wird die Überschrift der ersten Spalte der Tabelle ersetzt durch „TSI SRT“. |
| --- | --- |

4.

In Nummer 4.3.2 „Schnittstellen zum Teilsystem ‚Infrastruktur‘“ wird die Überschrift der ersten Spalte der Tabelle ersetzt durch „TSI SRT“.

| 5. | Nummer 4.3.2.1 erhält folgende Fassung:
  „4.3.2.1.   Fluchtfußwege
  Fluchtfußwege sind in Abschnitt 4.2.2.7 dieser TSI beschrieben.“ |
| --- | --- |

5.

Nummer 4.3.2.1 erhält folgende Fassung:

„4.3.2.1.   Fluchtfußwege

Fluchtfußwege sind in Abschnitt 4.2.2.7 dieser TSI beschrieben.“

| 6. | In Nummer 4.3.3 „Schnittstellen zum Teilsystem ‚Energie‘“ wird die Überschrift der ersten Spalte der Tabelle ersetzt durch „TSI SRT“. |
| --- | --- |

6.

In Nummer 4.3.3 „Schnittstellen zum Teilsystem ‚Energie‘“ wird die Überschrift der ersten Spalte der Tabelle ersetzt durch „TSI SRT“.

| 7. | In Nummer 4.3.4 „Schnittstellen zum Teilsystem ‚Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung‘“ wird die Überschrift der ersten Spalte der Tabelle ersetzt durch „TSI SRT“. |
| --- | --- |

7.

In Nummer 4.3.4 „Schnittstellen zum Teilsystem ‚Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung‘“ wird die Überschrift der ersten Spalte der Tabelle ersetzt durch „TSI SRT“.

| 8. | In Nummer 4.3.5 „Schnittstellen zum Teilsystem ‚Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung‘“ wird die Überschrift der ersten Spalte der Tabelle ersetzt durch „TSI SRT“. |
| --- | --- |

8.

In Nummer 4.3.5 „Schnittstellen zum Teilsystem ‚Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung‘“ wird die Überschrift der ersten Spalte der Tabelle ersetzt durch „TSI SRT“.

| 9. | Nummer 4.3.6 „Schnittstellen zum Teilsystem ‚Fahrzeuge‘“ wird wie folgt geändert:






  a) | Die Überschrift der ersten Spalte der Tabelle wird ersetzt durch „TSI SRT“. |
| --- | --- | --- |

9.

Nummer 4.3.6 „Schnittstellen zum Teilsystem ‚Fahrzeuge‘“ wird wie folgt geändert:

a)

Die Überschrift der ersten Spalte der Tabelle wird ersetzt durch „TSI SRT“.

| b) | Die neunte und zehnte Reihe erhalten folgende Fassung:













  „4.2.5.9. | Notbeleuchtungsanlage im Zug |
| --- | --- | --- |

b)

Die neunte und zehnte Reihe erhalten folgende Fassung:

„4.2.5.9.

Notbeleuchtungsanlage im Zug

4.2.7.12

| 4.2.5.10. | Abschalten der Klimaanlage im Zug |
| --- | --- |

4.2.5.10.

Abschalten der Klimaanlage im Zug

4.2.7.11.1“

| 10. | In Nummer 4.3.7 „Schnittstellen mit dem Teilbereich PRM“ wird die Überschrift der ersten Spalte der Tabelle ersetzt durch „TSI SRT“. |
| --- | --- |

10.

In Nummer 4.3.7 „Schnittstellen mit dem Teilbereich PRM“ wird die Überschrift der ersten Spalte der Tabelle ersetzt durch „TSI SRT“.

| 11. | Nummer 4.8 erhält folgende Fassung:
  „4.8.   Infrastrukturregister und Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

  Die für die Register gemäß Artikel 34 und 35 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (2) und im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (3) angegeben. |
| --- | --- |

11.

Nummer 4.8 erhält folgende Fassung:

„4.8.   Infrastrukturregister und Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

Die für die Register gemäß Artikel 34 und 35 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (2) und im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (3) angegeben.

| 12. | In Nummer 6.2.1 „Konformitätsbewertung (allgemein)“ wird der Wortlaut „TSI SRT CR“ ersetzt durch „TSI SRT“. |
| --- | --- |

12.

In Nummer 6.2.1 „Konformitätsbewertung (allgemein)“ wird der Wortlaut „TSI SRT CR“ ersetzt durch „TSI SRT“.

| 13. | Anhang A wird gestrichen. |
| --- | --- |

13.

Anhang A wird gestrichen.

| 14. | Anhang B wird gestrichen. |
| --- | --- |

14.

Anhang B wird gestrichen.

| 15. | Anhang F wird wie folgt geändert:






  a) | Abschnitt F.3.1 Modul SB (Baumusterprüfung) Nummer 3 sechster Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Europäische Register genehmigter Fahrzeugtypen mit allen in der TSI geforderten Angaben“. |
| --- | --- | --- | --- |

15.

Anhang F wird wie folgt geändert:

a)

Abschnitt F.3.1 Modul SB (Baumusterprüfung) Nummer 3 sechster Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Europäische Register genehmigter Fahrzeugtypen mit allen in der TSI geforderten Angaben“.

| b) | Abschnitt F.3.2 Modul SD (Qualitätssicherung Produktion) wird wie folgt geändert:






  i) | Nummer 4.1 dritter Absatz sechster Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“. |
| --- | --- | --- | --- |

b)

Abschnitt F.3.2 Modul SD (Qualitätssicherung Produktion) wird wie folgt geändert:

i)

Nummer 4.1 dritter Absatz sechster Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“.

| ii) | Nummer 10 neunter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“ |
| --- | --- | --- |

ii)

Nummer 10 neunter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“

| c) | Abschnitt F.3.3 Modul SF (Produktprüfung) wird wie folgt geändert:






  i) | Nummer 5 zweiter Absatz dritter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“. |
| --- | --- | --- | --- |

c)

Abschnitt F.3.3 Modul SF (Produktprüfung) wird wie folgt geändert:

i)

Nummer 5 zweiter Absatz dritter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“.

| ii) | Nummer 10 zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“. |
| --- | --- | --- |

ii)

Nummer 10 zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“.

| d) | Abschnitt F.3.4 Modul SG (Einzelprüfung) wird wie folgt geändert:






  i) | Nummer 3 zweiter Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“. |
| --- | --- | --- | --- |

d)

Abschnitt F.3.4 Modul SG (Einzelprüfung) wird wie folgt geändert:

i)

Nummer 3 zweiter Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben“.

| ii) | Nummer 8 achter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“ |
| --- | --- | --- |

ii)

Nummer 8 achter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“

| e) | Abschnitt F.3.5 Modul SH2 (Umfassendes Qualitätsmanagement mit Entwurfsprüfung) wird wie folgt geändert:






  i) | Nummer 4.2 zweiter Absatz siebter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister oder das Europäische Register genehmigter Fahrzeugtypen mit allen in der TSI geforderten Angaben“. |
| --- | --- | --- | --- |

e)

Abschnitt F.3.5 Modul SH2 (Umfassendes Qualitätsmanagement mit Entwurfsprüfung) wird wie folgt geändert:

i)

Nummer 4.2 zweiter Absatz siebter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister oder das Europäische Register genehmigter Fahrzeugtypen mit allen in der TSI geforderten Angaben“.

| ii) | Nummer 10 achter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“ |
| --- | --- | --- |

ii)

Nummer 10 achter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Infrastrukturregister mit allen in der TSI geforderten Angaben.“

---

(1)  ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1.

(2)  ABl. L 256 vom 1.10.2011, S. 1.

(3)  ABl. L 264 vom 8.10.2011, S. 32.“

---

ANHANG III

Der Anhang der Entscheidung 2008/164/EG (TSI PRM) wird wie folgt geändert:

| 1. | Nummer 4.1.2.18.1 erhält folgende Fassung:
  „4.1.2.18.1.   Höhe des Bahnsteigs
  Für Bahnsteige des Hochgeschwindigkeitsnetzes, an denen Züge, die der TSI „Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge“ entsprechen, im normalen fahrplanmäßigen Betrieb halten sollen, gelten die in der TSI INS HS (Nummer 4.2.20.4) festgelegten Werte.
  Für Bahnsteige des Hochgeschwindigkeitsnetzes, an denen im normalen fahrplanmäßigen Betrieb keine der TSI „Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge“ entsprechenden Züge halten sollen, sowie für Bahnsteige des konventionellen Eisenbahnnetzes sind für die Höhe zwei Nennwerte zulässig: 550 mm und 760 mm über Schienenoberkante. Hierbei sind Toleranzen von –35 mm/+0 mm zulässig.
  Für Bahnsteige des konventionellen Eisenbahnnetzes, an denen Straßenbahnen (z. B. Stadtbahn oder Tram-Train) halten sollen, ist eine Nennhöhe zwischen 300 mm und 380 mm zulässig. Hierbei sind Toleranzen von +/–20 mm zulässig.
  In Gleisbögen mit einem Radius unter 500 m darf die Höhe des Bahnsteigs den Nennwert über- oder unterschreiten, sofern die erste nutzbare Stufe des Fahrzeugs Abbildung 11 in Abschnitt 4.2.2.12.1 entspricht.“ |
| --- | --- |

1.

Nummer 4.1.2.18.1 erhält folgende Fassung:

„4.1.2.18.1.   Höhe des Bahnsteigs

Für Bahnsteige des Hochgeschwindigkeitsnetzes, an denen Züge, die der TSI „Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge“ entsprechen, im normalen fahrplanmäßigen Betrieb halten sollen, gelten die in der TSI INS HS (Nummer 4.2.20.4) festgelegten Werte.

Für Bahnsteige des Hochgeschwindigkeitsnetzes, an denen im normalen fahrplanmäßigen Betrieb keine der TSI „Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge“ entsprechenden Züge halten sollen, sowie für Bahnsteige des konventionellen Eisenbahnnetzes sind für die Höhe zwei Nennwerte zulässig: 550 mm und 760 mm über Schienenoberkante. Hierbei sind Toleranzen von –35 mm/+0 mm zulässig.

Für Bahnsteige des konventionellen Eisenbahnnetzes, an denen Straßenbahnen (z. B. Stadtbahn oder Tram-Train) halten sollen, ist eine Nennhöhe zwischen 300 mm und 380 mm zulässig. Hierbei sind Toleranzen von +/–20 mm zulässig.

In Gleisbögen mit einem Radius unter 500 m darf die Höhe des Bahnsteigs den Nennwert über- oder unterschreiten, sofern die erste nutzbare Stufe des Fahrzeugs Abbildung 11 in Abschnitt 4.2.2.12.1 entspricht.“

| 2. | Nummer 4.2.2.2.2.1 „Behindertensitze. Allgemeines“ Abb. 3 wird durch folgende Abbildung ersetzt:„ |
| --- | --- |

2.

Nummer 4.2.2.2.2.1 „Behindertensitze. Allgemeines“ Abb. 3 wird durch folgende Abbildung ersetzt:

Image

| 3. | Nummer 7.3.2 „Fahrzeuge“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Diese TSI gilt nicht für Fahrzeuge, die vor dem Inkrafttreten dieser TSI im Rahmen eines bereits unterzeichneten Vertrags oder der Endphase einer Ausschreibung erneuert oder umgerüstet werden.“ |
| --- | --- |

3.

Nummer 7.3.2 „Fahrzeuge“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:

„Diese TSI gilt nicht für Fahrzeuge, die vor dem Inkrafttreten dieser TSI im Rahmen eines bereits unterzeichneten Vertrags oder der Endphase einer Ausschreibung erneuert oder umgerüstet werden.“

| 4. | Anhang N „PRM-Beschilderung“ Abb. 1 wird durch folgende Abbildung ersetzt:„ |
| --- | --- |

4.

Anhang N „PRM-Beschilderung“ Abb. 1 wird durch folgende Abbildung ersetzt:

Image

---

ANHANG IV

Der Anhang der Entscheidung 2008/217/EG (TSI INS HS) wird wie folgt geändert:

| 1. | Nummer 2.1 „Definition des Bereichs Infrastruktur“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Zum strukturellen Teilsystem Infrastruktur des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gehören die Gleise, Weichen und Kreuzungen der Hochgeschwindigkeitsstrecken in dem in Kapitel 1 ausgeführten Umfang.“ |
| --- | --- |

1.

Nummer 2.1 „Definition des Bereichs Infrastruktur“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Zum strukturellen Teilsystem Infrastruktur des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gehören die Gleise, Weichen und Kreuzungen der Hochgeschwindigkeitsstrecken in dem in Kapitel 1 ausgeführten Umfang.“

| 2. | Nummer 4.2.1 „Allgemeine Bestimmungen“ neunter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die Leistungsmerkmale von Hochgeschwindigkeitszügen können auch durch den Einsatz spezifischer Systeme, wie beispielsweise der Neigetechnik, verbessert werden. Sonderbedingungen sind für den Betrieb solcher Züge zulässig, sofern daraus keine Verkehrseinschränkungen für Hochgeschwindigkeitszüge ohne Neigetechnik resultieren.“ |
| --- | --- |

2.

Nummer 4.2.1 „Allgemeine Bestimmungen“ neunter Absatz erhält folgende Fassung:

„Die Leistungsmerkmale von Hochgeschwindigkeitszügen können auch durch den Einsatz spezifischer Systeme, wie beispielsweise der Neigetechnik, verbessert werden. Sonderbedingungen sind für den Betrieb solcher Züge zulässig, sofern daraus keine Verkehrseinschränkungen für Hochgeschwindigkeitszüge ohne Neigetechnik resultieren.“

| 3. | Nummer 4.2.3 „Grenzlinie für feste Anlagen“ dritter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

3.

Nummer 4.2.3 „Grenzlinie für feste Anlagen“ dritter Absatz wird gestrichen.

| 4. | Nummer 4.2.8.1 „Überhöhungsfehlbetrag im Gleis sowie im Stammgleis von Weichen und Kreuzungen“ Anmerkung a wird gestrichen. |
| --- | --- |

4.

Nummer 4.2.8.1 „Überhöhungsfehlbetrag im Gleis sowie im Stammgleis von Weichen und Kreuzungen“ Anmerkung a wird gestrichen.

| 5. | Nummer 4.2.9.2 „Planungswerte“ wird wie folgt geändert:






  a) | Der erste Absatz erhält folgende Fassung:
  „Bei der Wahl der Planungswerte für die Spurweite, das Schienenkopfprofil und die Schienenneigung der Gleise ist sicherzustellen, dass die in Tabelle 1 angegebenen Grenzwerte für die äquivalente Konizität nicht überschritten werden. Die Berechnung ist mit folgenden Radprofilen und mit den angegebenen Spurmaßen durchzuführen (die Berechnung erfolgt gemäß EN 15302:2008 + A1:2010):






  — | S 1002 gemäß Definition in EN 13715:2006 + A1:2010 mit SR = 1 420 mm |
| --- | --- | --- | --- |

5.

Nummer 4.2.9.2 „Planungswerte“ wird wie folgt geändert:

a)

Der erste Absatz erhält folgende Fassung:

„Bei der Wahl der Planungswerte für die Spurweite, das Schienenkopfprofil und die Schienenneigung der Gleise ist sicherzustellen, dass die in Tabelle 1 angegebenen Grenzwerte für die äquivalente Konizität nicht überschritten werden. Die Berechnung ist mit folgenden Radprofilen und mit den angegebenen Spurmaßen durchzuführen (die Berechnung erfolgt gemäß EN 15302:2008 + A1:2010):

—

S 1002 gemäß Definition in EN 13715:2006 + A1:2010 mit SR = 1 420 mm

| — | S 1002 gemäß Definition in EN 13715:2006 + A1:2010 mit SR = 1 426 mm |
| --- | --- |

—

S 1002 gemäß Definition in EN 13715:2006 + A1:2010 mit SR = 1 426 mm

| — | GV 1/40 gemäß Definition in EN 13715:2006 + A1:2010 mit SR = 1 420 mm |
| --- | --- |

—

GV 1/40 gemäß Definition in EN 13715:2006 + A1:2010 mit SR = 1 420 mm

| — | GV 1/40 gemäß Definition in EN 13715:2006 + A1:2010 mit SR = 1 426 mm.“ |
| --- | --- |

—

GV 1/40 gemäß Definition in EN 13715:2006 + A1:2010 mit SR = 1 426 mm.“

| b) | Tabelle 1 erhält folgende Fassung:






  „Geschwindigkeitsbereich (km/h) | Grenzwerte für die äquivalente Konizität |
| --- | --- | --- |
| v ≤ 160 | Keine Bewertung erforderlich |
| 160 < v ≤ 280 | 0,20 |
| v > 280 | 0,10“ |

b)

Tabelle 1 erhält folgende Fassung:

„Geschwindigkeitsbereich (km/h)

Grenzwerte für die äquivalente Konizität

v ≤ 160

Keine Bewertung erforderlich

160 < v ≤ 280

0,20

v > 280

0,10“

| 6. | In Nummer 4.2.9.3.1 „Mindestwerte für die mittlere Spurweite“ erhält die Tabelle folgende Fassung:






  „Geschwindigkeitsbereich (km/h) | Mindestwert der mittleren Spurweite (mm) über 100 m im Betrieb |
| --- | --- | --- |
| v ≤ 200 | 1 430 |
| 200 < v ≤ 230 | 1 432 |
| 230 < v ≤ 250 | 1 433 |
| v > 250 | 1 434“ |

6.

In Nummer 4.2.9.3.1 „Mindestwerte für die mittlere Spurweite“ erhält die Tabelle folgende Fassung:

„Geschwindigkeitsbereich (km/h)

Mindestwert der mittleren Spurweite (mm) über 100 m im Betrieb

v ≤ 200

1 430

200 < v ≤ 230

1 432

230 < v ≤ 250

1 433

v > 250

1 434“

| 7. | Nummer 4.2.11 „Schienenneigung“ Buchstabe a zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die Schienenneigung für eine bestimmte Strecke ist im Bereich 1/20 bis 1/40 zu wählen.“ |
| --- | --- |

7.

Nummer 4.2.11 „Schienenneigung“ Buchstabe a zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Die Schienenneigung für eine bestimmte Strecke ist im Bereich 1/20 bis 1/40 zu wählen.“

| 8. | Nummer 4.2.13.1 „Strecken der Kategorie I“ Abschnitt „Längsbeanspruchungen“ letzter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

8.

Nummer 4.2.13.1 „Strecken der Kategorie I“ Abschnitt „Längsbeanspruchungen“ letzter Absatz wird gestrichen.

| 9. | Nummer 4.2.14.1 erhält folgende Fassung:
  „4.2.14.1   Vertikale Lasten
  Die Bauwerke müssen so konstruiert sein, dass sie vertikale Lasten entsprechend den folgenden in EN 1991-2:2003 definierten Lastmodellen standhalten:






  a) | Lastmodell 71 gemäß EN 1991-2:2003 Absatz 6.3.2 (2)P. |
| --- | --- | --- |

9.

Nummer 4.2.14.1 erhält folgende Fassung:

„4.2.14.1   Vertikale Lasten

Die Bauwerke müssen so konstruiert sein, dass sie vertikale Lasten entsprechend den folgenden in EN 1991-2:2003 definierten Lastmodellen standhalten:

a)

Lastmodell 71 gemäß EN 1991-2:2003 Absatz 6.3.2 (2)P.

| b) | Lastmodell SW/0 für Durchlaufträger gemäß EN 1991-2:2003 Absatz 6.3.3 (3)P. |
| --- | --- |

b)

Lastmodell SW/0 für Durchlaufträger gemäß EN 1991-2:2003 Absatz 6.3.3 (3)P.

Die Lastmodelle sind mit dem Faktor Alpha (α) zu multiplizieren, wie in EN 1991-2:2003 Absätze 6.3.2 (3)P und 6.3.3 (5)P ausgeführt. Der Wert für α muss größer oder gleich 1 sein.

Die anhand der Lastmodelle ermittelten Lasteinwirkungen sind mit dem dynamischen Faktor Phi (Φ) zu multiplizieren, wie in EN 1991-2:2003 Absätze 6.4.3 (1)P und 6.4.5.2 (2) ausgeführt.

Die maximale vertikale Durchbiegung eines Brückenüberbaus darf die Werte in Anhang A2 Absatz A2.4.4.2.3(1) von EN 1990:2002 + EN 1990:2002/A1:2005 nicht überschreiten.“

| 10. | Nummer 4.2.14.2 „Dynamische Berechnung“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die für die Planung angesetzten Höchstwerte der Beschleunigung des Brückenüberbaus entlang des Gleises dürfen die Werte in Anhang A2 Absatz A2.4.4.2.1 (4)P von EN 1990:2002 + EN 1990:2002/A1:2005 nicht überschreiten. Bei der Auslegung von Brücken sind die jeweils ungünstigsten Einwirkungen entweder der in 4.2.14.1 aufgeführten vertikalen Beanspruchungen oder des Lastmodells HSLM gemäß EN 1991-2:2003 Abschnitt 6.4.6.5 (3) zu berücksichtigen.“ |
| --- | --- |

10.

Nummer 4.2.14.2 „Dynamische Berechnung“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:

„Die für die Planung angesetzten Höchstwerte der Beschleunigung des Brückenüberbaus entlang des Gleises dürfen die Werte in Anhang A2 Absatz A2.4.4.2.1 (4)P von EN 1990:2002 + EN 1990:2002/A1:2005 nicht überschreiten. Bei der Auslegung von Brücken sind die jeweils ungünstigsten Einwirkungen entweder der in 4.2.14.1 aufgeführten vertikalen Beanspruchungen oder des Lastmodells HSLM gemäß EN 1991-2:2003 Abschnitt 6.4.6.5 (3) zu berücksichtigen.“

| 11. | Nummer 4.2.14.4 erhält folgende Fassung:
  „4.2.14.4   Seitenstoß
  Bei der Planung von Bauwerken muss der Seitenstoß berücksichtigt werden, wie in EN 1991-2:2003 Absätze 6.5.2 (2)P und (3) ausgeführt. Dies gilt sowohl bei geradem als auch bei gebogenem Gleis.“ |
| --- | --- |

11.

Nummer 4.2.14.4 erhält folgende Fassung:

„4.2.14.4   Seitenstoß

Bei der Planung von Bauwerken muss der Seitenstoß berücksichtigt werden, wie in EN 1991-2:2003 Absätze 6.5.2 (2)P und (3) ausgeführt. Dies gilt sowohl bei geradem als auch bei gebogenem Gleis.“

| 12. | Nummer 4.2.14.5 „Einwirkungen aus Anfahren und Bremsen (Längsbeanspruchungen)“ erster Absatz erhält folgende Fassung:
  „Bei der Planung von Bauwerken müssen die Anfahr- und Bremskräfte berücksichtigt werden, wie in EN 1991-2:2003 Absätze 6.5.3 (2)P, (4), (5) und (6) ausgeführt. In Bezug auf die Richtung der Anfahr- und Bremskräfte sind die zulässigen Fahrtrichtungen auf jedem Gleis zu berücksichtigen.“ |
| --- | --- |

12.

Nummer 4.2.14.5 „Einwirkungen aus Anfahren und Bremsen (Längsbeanspruchungen)“ erster Absatz erhält folgende Fassung:

„Bei der Planung von Bauwerken müssen die Anfahr- und Bremskräfte berücksichtigt werden, wie in EN 1991-2:2003 Absätze 6.5.3 (2)P, (4), (5) und (6) ausgeführt. In Bezug auf die Richtung der Anfahr- und Bremskräfte sind die zulässigen Fahrtrichtungen auf jedem Gleis zu berücksichtigen.“

| 13. | Nummer 4.2.18 „Elektrische Kenndaten“ zweiter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

13.

Nummer 4.2.18 „Elektrische Kenndaten“ zweiter Absatz wird gestrichen.

| 14. | Nummer 4.2.23.1 „Seitenraum entlang der Gleise“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Auf Strecken der Kategorien II und III ist dieser Seitenraum überall dort zu schaffen, wo dies unter vertretbaren Umständen möglich ist. Wenn kein Seitenraum geschaffen werden kann, sind die Eisenbahnunternehmen über diesen besonderen Umstand zu unterrichten.“ |
| --- | --- |

14.

Nummer 4.2.23.1 „Seitenraum entlang der Gleise“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Auf Strecken der Kategorien II und III ist dieser Seitenraum überall dort zu schaffen, wo dies unter vertretbaren Umständen möglich ist. Wenn kein Seitenraum geschaffen werden kann, sind die Eisenbahnunternehmen über diesen besonderen Umstand zu unterrichten.“

| 15. | Nummer 4.7 „Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Mitarbeiter, die mit der Instandhaltung des Teilsystems ‚Infrastruktur‘ des Hochgeschwindigkeitsbahnsystems betraut sind und im oder am Gleis arbeiten, müssen reflektierende Bekleidung mit CE-Zeichen tragen.“ |
| --- | --- |

15.

Nummer 4.7 „Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:

„Mitarbeiter, die mit der Instandhaltung des Teilsystems ‚Infrastruktur‘ des Hochgeschwindigkeitsbahnsystems betraut sind und im oder am Gleis arbeiten, müssen reflektierende Bekleidung mit CE-Zeichen tragen.“

| 16. | Nummer 4.8 erhält folgende Fassung:
  „4.8   Infrastrukturregister und Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

  Die für das Register gemäß Artikel 35 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (2) angegeben. |
| --- | --- |

16.

Nummer 4.8 erhält folgende Fassung:

„4.8   Infrastrukturregister und Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

Die für das Register gemäß Artikel 35 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (2) angegeben.

| 17. | Nummer 5.3.1.1 „Schienenkopfprofil“ Buchstaben a und b erhalten folgende Fassung:
  „a)   Gleise
  Das Schienenkopfprofil wird aus dem in EN 13674-1:2011 Anhang A angegebenen Bereich gewählt.
  b)   Weichen und Kreuzungen
  Das Schienenkopfprofil wird aus dem in EN 13674-1:2011 Anhang A und EN 13674-2:2006 + A1:2010 Anhang A angegebenen Bereich gewählt.“ |
| --- | --- |

17.

Nummer 5.3.1.1 „Schienenkopfprofil“ Buchstaben a und b erhalten folgende Fassung:

„a)   Gleise

Das Schienenkopfprofil wird aus dem in EN 13674-1:2011 Anhang A angegebenen Bereich gewählt.

b)   Weichen und Kreuzungen

Das Schienenkopfprofil wird aus dem in EN 13674-1:2011 Anhang A und EN 13674-2:2006 + A1:2010 Anhang A angegebenen Bereich gewählt.“

| 18. | Nummer 5.3.1.3 erhält folgende Fassung:
  „5.3.1.3   Stahlgüte
  a)   Gleise
  Die Stahlgüte der Schienen muss EN 13674-1:2011 Kapitel 5 entsprechen.
  b)   Weichen und Kreuzungen
  Die Stahlgüte der Schienen muss EN 13674-2:2006 + A1:2010 Kapitel 5 entsprechen.“ |
| --- | --- |

18.

Nummer 5.3.1.3 erhält folgende Fassung:

„5.3.1.3   Stahlgüte

a)   Gleise

Die Stahlgüte der Schienen muss EN 13674-1:2011 Kapitel 5 entsprechen.

b)   Weichen und Kreuzungen

Die Stahlgüte der Schienen muss EN 13674-2:2006 + A1:2010 Kapitel 5 entsprechen.“

| 19. | Nummer 5.3.2 „Schienenbefestigungssysteme“ Buchstabe d wird gestrichen. |
| --- | --- |

19.

Nummer 5.3.2 „Schienenbefestigungssysteme“ Buchstabe d wird gestrichen.

| 20. | Nummer 6.1.6.2 „Bewertung des Schienenbefestigungssystems“ zweiter Gedankenstrich wird gestrichen. |
| --- | --- |

20.

Nummer 6.1.6.2 „Bewertung des Schienenbefestigungssystems“ zweiter Gedankenstrich wird gestrichen.

| 21. | In Nummer 7.3.5 „Besonderheiten des finnischen Netzes“ Abschnitt „Äquivalente Konizität“ erhält die Tabelle folgende Fassung:






  „Geschwindigkeitsbereich (km/h) | Mindestwert der mittleren Spurweite (mm) über 100 m |
| --- | --- | --- |
| v ≤ 160 | Keine Bewertung erforderlich |
| 160 < v ≤ 200 | 1 519 |
| 200 < v ≤ 230 | 1 521 |
| 230 < v ≤ 250 | 1 522 |
| v > 250 | 1 523“ |

21.

In Nummer 7.3.5 „Besonderheiten des finnischen Netzes“ Abschnitt „Äquivalente Konizität“ erhält die Tabelle folgende Fassung:

„Geschwindigkeitsbereich (km/h)

Mindestwert der mittleren Spurweite (mm) über 100 m

v ≤ 160

Keine Bewertung erforderlich

160 < v ≤ 200

1 519

200 < v ≤ 230

1 521

230 < v ≤ 250

1 522

v > 250

1 523“

| 22. | Nummer 7.3.6.2 Abschnitt „Bahnsteige (Abschnitt 4.2.20)“ Unterabschnitt „Mindestlänge des Bahnsteigs für Reisende“ zweiter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

22.

Nummer 7.3.6.2 Abschnitt „Bahnsteige (Abschnitt 4.2.20)“ Unterabschnitt „Mindestlänge des Bahnsteigs für Reisende“ zweiter Absatz wird gestrichen.

| 23. | Anhang A wird wie folgt geändert:






  a) | Tabelle A1 Reihe 5.3.2.d „Elektrischer Widerstand“ wird gestrichen. |
| --- | --- | --- |

23.

Anhang A wird wie folgt geändert:

a)

Tabelle A1 Reihe 5.3.2.d „Elektrischer Widerstand“ wird gestrichen.

| b) | Tabelle A2 Reihe 4.2.18 „Elektrische Kenndaten“ wird gestrichen. |
| --- | --- |

b)

Tabelle A2 Reihe 4.2.18 „Elektrische Kenndaten“ wird gestrichen.

| 24. | Anhang B1 Tabelle B1 Reihe 4.2.18 „Elektrische Kenndaten“ wird gestrichen. |
| --- | --- |

24.

Anhang B1 Tabelle B1 Reihe 4.2.18 „Elektrische Kenndaten“ wird gestrichen.

| 25. | In Anhang C wird die Überschrift „Modul A1: Interne Entwurfskontrolle mit Prüfung der Produkte“ ersetzt durch „Modul A1: Interne Entwurfskontrolle mit Fertigungskontrolle“. |
| --- | --- |

25.

In Anhang C wird die Überschrift „Modul A1: Interne Entwurfskontrolle mit Prüfung der Produkte“ ersetzt durch „Modul A1: Interne Entwurfskontrolle mit Fertigungskontrolle“.

| 26. | Anhang D wird gestrichen. |
| --- | --- |

26.

Anhang D wird gestrichen.

| 27. | Anhang F wird gestrichen. |
| --- | --- |

27.

Anhang F wird gestrichen.

| 28. | Anhang H vierte Zeile wird gestrichen. |
| --- | --- |

28.

Anhang H vierte Zeile wird gestrichen.

---

(1)  ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1.

(2)  ABl. L 256 vom 1.10.2011, S. 1.“

---

ANHANG V

Anlage A der Anhang der Entscheidung 2008/231/EG (TSI OPE HS) erhält folgende Fassung:

„ANLAGE A

ERTMS-BETRIEBSVORSCHRIFTEN

Die Betriebsvorschriften für ERTMS/ETCS und ERTMS/GSM-R sind in dem technischen Dokument „ERTMS operational principles and rules — version 2“ festgelegt, das auf der ERA-Internetseite (http://www.era.europa.eu) veröffentlicht ist.“

---

ANHANG VI

Der Anhang der Entscheidung 2008/232/EG (TSI RST HS) wird wie folgt geändert:

| 1. | Nummer 3.4.3 „Technische Kompatibilität“ Abschnitt „Grundlegende Anforderung 2.4.3 Absatz 3“ zweiter Absatz achtzehnter Gedankenstrich wird gestrichen. |
| --- | --- |

1.

Nummer 3.4.3 „Technische Kompatibilität“ Abschnitt „Grundlegende Anforderung 2.4.3 Absatz 3“ zweiter Absatz achtzehnter Gedankenstrich wird gestrichen.

| 2. | Nummer 3.7 „Auf die grundlegenden Anforderungen bezogene Elemente des Teilsystems ‚Fahrzeuge‘“ wird in der Tabelle die letzte Reihe „Infrastruktur- und Fahrzeugregister“ gestrichen. |
| --- | --- |

2.

Nummer 3.7 „Auf die grundlegenden Anforderungen bezogene Elemente des Teilsystems ‚Fahrzeuge‘“ wird in der Tabelle die letzte Reihe „Infrastruktur- und Fahrzeugregister“ gestrichen.

| 3. | Nummer 4.1 „Einleitung“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die allgemeinen Merkmale des Teilsystems ‚Fahrzeuge‘ sind in Kapitel 4 dieser TSI definiert.“ |
| --- | --- |

3.

Nummer 4.1 „Einleitung“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:

„Die allgemeinen Merkmale des Teilsystems ‚Fahrzeuge‘ sind in Kapitel 4 dieser TSI definiert.“

| 4. | Nummer 4.2.2.5 zweiter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

4.

Nummer 4.2.2.5 zweiter Absatz wird gestrichen.

| 5. | Nummer 4.2.3.1 dritter Absatz erhält folgende Fassung:
  „In der Baumusterprüfbescheinigung oder der Entwurfsprüfbescheinigung der EG-Prüfung der Fahrzeuge muss die bewertete Begrenzungslinie angegeben sein.“ |
| --- | --- |

5.

Nummer 4.2.3.1 dritter Absatz erhält folgende Fassung:

„In der Baumusterprüfbescheinigung oder der Entwurfsprüfbescheinigung der EG-Prüfung der Fahrzeuge muss die bewertete Begrenzungslinie angegeben sein.“

| 6. | Nummer 4.2.3.3.2.1 „Züge der Klasse 1“ siebter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Können bei Fahrzeugen mit Losradsätzen Fehlalarme nicht mit Hilfe der Zugidentifikationsnummer verhindert werden, so hat das fahrzeugseitige Überwachungssystem Priorität, sofern alle Achslager der Räder überwacht werden.“ |
| --- | --- |

6.

Nummer 4.2.3.3.2.1 „Züge der Klasse 1“ siebter Absatz erhält folgende Fassung:

„Können bei Fahrzeugen mit Losradsätzen Fehlalarme nicht mit Hilfe der Zugidentifikationsnummer verhindert werden, so hat das fahrzeugseitige Überwachungssystem Priorität, sofern alle Achslager der Räder überwacht werden.“

| 7. | Nummer 4.2.3.3.2.3.2 „Funktionale Anforderungen an das Fahrzeug“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Alternativ zu dieser Anforderung bezüglich Alarmauslöseschwellen ist es mit beidseitigem Einverständnis des Infrastrukturbetreibers und des Eisenbahnunternehmens zulässig, diese Züge durch Zugidentifizierungssysteme zu identifizieren und vereinbarte spezifische Alarmauslöseschwellen zu verwenden, die von den oben genannten Schwellen abweichen.“ |
| --- | --- |

7.

Nummer 4.2.3.3.2.3.2 „Funktionale Anforderungen an das Fahrzeug“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:

„Alternativ zu dieser Anforderung bezüglich Alarmauslöseschwellen ist es mit beidseitigem Einverständnis des Infrastrukturbetreibers und des Eisenbahnunternehmens zulässig, diese Züge durch Zugidentifizierungssysteme zu identifizieren und vereinbarte spezifische Alarmauslöseschwellen zu verwenden, die von den oben genannten Schwellen abweichen.“

| 8. | Nummer 4.2.3.4.3 „Grenzwerte für die Gleisbeanspruchung“ Buchstabe b „Längskraft“ vierter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Fall 2: Für andere Bremsungen wie normale Betriebsbremsung zur Reduzierung der Geschwindigkeit, einmaliges Bremsen zum Anhalten oder wiederholtes Bremsen zur Geschwindigkeitsregelung muss der Infrastrukturbetreiber für jede Strecke die Verwendung der Bremsen und die maximal zulässige Bremskraft bestimmen. Begrenzungen der Bremskraft gemäß Abschnitt 4.2.4.5 müssen begründet und in den Betriebsvorschriften berücksichtigt werden.“ |
| --- | --- |

8.

Nummer 4.2.3.4.3 „Grenzwerte für die Gleisbeanspruchung“ Buchstabe b „Längskraft“ vierter Absatz erhält folgende Fassung:

„Fall 2: Für andere Bremsungen wie normale Betriebsbremsung zur Reduzierung der Geschwindigkeit, einmaliges Bremsen zum Anhalten oder wiederholtes Bremsen zur Geschwindigkeitsregelung muss der Infrastrukturbetreiber für jede Strecke die Verwendung der Bremsen und die maximal zulässige Bremskraft bestimmen. Begrenzungen der Bremskraft gemäß Abschnitt 4.2.4.5 müssen begründet und in den Betriebsvorschriften berücksichtigt werden.“

| 9. | Nummer 4.2.3.4.5 „Auslegung für Fahrzeugstabilität“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Der Wertebereich für Geschwindigkeit und Konizität, für den das Fahrzeug als stabil ausgelegt ist, muss spezifiziert und bescheinigt sein.“ |
| --- | --- |

9.

Nummer 4.2.3.4.5 „Auslegung für Fahrzeugstabilität“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:

„Der Wertebereich für Geschwindigkeit und Konizität, für den das Fahrzeug als stabil ausgelegt ist, muss spezifiziert und bescheinigt sein.“

| 10. | In Nummer 4.2.3.4.7 „Werte für Radprofile beim Entwurf“ Tabelle 4 Spalte „Schienenkopfprofil“ erhalten die Reihen „Prüfbedingung Nr.“ 5 und 6 folgende Fassung:
  „Schienenquerschnitt 60 E2, definiert in EN 13674-1:2003/A1:2007“. |
| --- | --- |

10.

In Nummer 4.2.3.4.7 „Werte für Radprofile beim Entwurf“ Tabelle 4 Spalte „Schienenkopfprofil“ erhalten die Reihen „Prüfbedingung Nr.“ 5 und 6 folgende Fassung:

„Schienenquerschnitt 60 E2, definiert in EN 13674-1:2003/A1:2007“.

| 11. | Nummer 4.2.3.7 erhält folgende Fassung:
  „4.2.3.7.   Mindestbogenhalbmesser
  Dieser Parameter ist insoweit eine Schnittstelle zum Teilsystem ‚Infrastruktur‘ des Hochgeschwindigkeitsbahnsystems, als die zu beachtenden Mindestkrümmungen zum einen für Hochgeschwindigkeitsgleise (abhängig vom Überhöhungsfehlbetrag) und zum anderen für Abstellgleise definiert sind. Informationen hierzu sind in den Abschnitten 4.2.6 und 4.2.24.3 der TSI für das Teilsystem „Infrastruktur“ des Hochgeschwindigkeitsbahnsystems von 2006 enthalten.“ |
| --- | --- |

11.

Nummer 4.2.3.7 erhält folgende Fassung:

„4.2.3.7.   Mindestbogenhalbmesser

Dieser Parameter ist insoweit eine Schnittstelle zum Teilsystem ‚Infrastruktur‘ des Hochgeschwindigkeitsbahnsystems, als die zu beachtenden Mindestkrümmungen zum einen für Hochgeschwindigkeitsgleise (abhängig vom Überhöhungsfehlbetrag) und zum anderen für Abstellgleise definiert sind. Informationen hierzu sind in den Abschnitten 4.2.6 und 4.2.24.3 der TSI für das Teilsystem „Infrastruktur“ des Hochgeschwindigkeitsbahnsystems von 2006 enthalten.“

| 12. | Nummer 4.2.4.5 „Wirbelstrombremsen“ zweiter Absatz erster Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | für Schnellbremsungen auf allen Strecken, außer bestimmten Anschlussstrecken;“. |
| --- | --- | --- |

12.

Nummer 4.2.4.5 „Wirbelstrombremsen“ zweiter Absatz erster Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

für Schnellbremsungen auf allen Strecken, außer bestimmten Anschlussstrecken;“.

| 13. | Nummer 4.2.4.5 „Wirbelstrombremsen“ zweiter Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | für volle oder normale Betriebsbremsung auf den Streckenabschnitten, auf denen der Infrastrukturbetreiber dies zulässt.“ |
| --- | --- | --- |

13.

Nummer 4.2.4.5 „Wirbelstrombremsen“ zweiter Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

für volle oder normale Betriebsbremsung auf den Streckenabschnitten, auf denen der Infrastrukturbetreiber dies zulässt.“

| 14. | Nummer 4.2.6.1 erhält folgende Fassung:
  „4.2.6.1.   Umgebungsbedingungen
  Die Fahrzeuge und ihre Komponenten müssen die Anforderungen dieser TSI für die in EN 50125-1:1999 festgelegten Klimazonen T1, T2 oder T3, in denen sie eingesetzt werden sollen, erfüllen.“ |
| --- | --- |

14.

Nummer 4.2.6.1 erhält folgende Fassung:

„4.2.6.1.   Umgebungsbedingungen

Die Fahrzeuge und ihre Komponenten müssen die Anforderungen dieser TSI für die in EN 50125-1:1999 festgelegten Klimazonen T1, T2 oder T3, in denen sie eingesetzt werden sollen, erfüllen.“

| 15. | Nummer 4.2.6.2.2 „Aerodynamische Belastung der Reisenden auf einem Bahnsteig“ Abschnitt „Prüfbedingungen“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Bei erfolgreicher Bewertung einer Bahnsteighöhe von 240 mm oder niedriger gilt der Zug als für alle Strecken geeignet.“ |
| --- | --- |

15.

Nummer 4.2.6.2.2 „Aerodynamische Belastung der Reisenden auf einem Bahnsteig“ Abschnitt „Prüfbedingungen“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Bei erfolgreicher Bewertung einer Bahnsteighöhe von 240 mm oder niedriger gilt der Zug als für alle Strecken geeignet.“

| 16. | Nummer 4.2.7.2.2 „Maßnahmen zur Verhütung von Bränden“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die Konformitätsanforderungen werden in Abschnitt 7.1.7 behandelt.“ |
| --- | --- |

16.

Nummer 4.2.7.2.2 „Maßnahmen zur Verhütung von Bränden“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:

„Die Konformitätsanforderungen werden in Abschnitt 7.1.7 behandelt.“

| 17. | In Nummer 4.2.7.4.2.1 „Signalhörner — Allgemeines“ wird nach Buchstabe d Folgendes hinzugefügt:
  „oder






  e) | Zwei Signalhörner mit separat ausgegebenen Tönen. Für die Warntöne gelten folgende Grundfrequenzen: | Hoher Ton: 660 Hz ± 30 Hz |
| --- | --- | --- | --- |

17.

In Nummer 4.2.7.4.2.1 „Signalhörner — Allgemeines“ wird nach Buchstabe d Folgendes hinzugefügt:

„oder

e)

Zwei Signalhörner mit separat ausgegebenen Tönen. Für die Warntöne gelten folgende Grundfrequenzen:

Hoher Ton: 660 Hz ± 30 Hz

| | Tiefer Ton: 370 Hz ± 20 Hz“. |
| --- | --- |

Tiefer Ton: 370 Hz ± 20 Hz“.

| 18. | In Nummer 4.2.7.4.2.5 „Signalhörner — Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten“ wird Folgendes hinzugefügt:
  „oder
  660 Hz ± 30 Hz“. |
| --- | --- |

18.

In Nummer 4.2.7.4.2.5 „Signalhörner — Anforderungen an die Interoperabilitätskomponenten“ wird Folgendes hinzugefügt:

„oder

660 Hz ± 30 Hz“.

| 19. | Nummer 4.2.8.3.6.1 „Kontaktkraft der Stromabnehmer“ Buchstabe b „Anpassung der mittleren Kontaktkraft der Stromabnehmer und Integration in das Teilsystem ‚Fahrzeuge‘“ fünfter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

19.

Nummer 4.2.8.3.6.1 „Kontaktkraft der Stromabnehmer“ Buchstabe b „Anpassung der mittleren Kontaktkraft der Stromabnehmer und Integration in das Teilsystem ‚Fahrzeuge‘“ fünfter Absatz wird gestrichen.

| 20. | Nummer 4.2.10.1 „Zuständigkeiten“ fünfter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

20.

Nummer 4.2.10.1 „Zuständigkeiten“ fünfter Absatz wird gestrichen.

| 21. | Nummer 4.2.10.2.2 „Instandhaltungsaufzeichnungen/Dokumentation“ erster Absatz vierter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | Sicherheits-/Interoperabilitätsrelevante Grenzwerte: Für die sicherheits- und interoperabilitätsrelevanten Baugruppen oder Bauteile gemäß dieser TSI muss die Dokumentation die messbaren Grenzwerte enthalten, die im Betrieb (und eingeschränkten Betrieb) nicht überschritten werden dürfen.“ |
| --- | --- | --- |

21.

Nummer 4.2.10.2.2 „Instandhaltungsaufzeichnungen/Dokumentation“ erster Absatz vierter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

Sicherheits-/Interoperabilitätsrelevante Grenzwerte: Für die sicherheits- und interoperabilitätsrelevanten Baugruppen oder Bauteile gemäß dieser TSI muss die Dokumentation die messbaren Grenzwerte enthalten, die im Betrieb (und eingeschränkten Betrieb) nicht überschritten werden dürfen.“

| 22. | Nummer 4.2.10.3 „Verwaltung der Instandhaltungsunterlagen“ vierter Absatz erster Gedankenstrich wird gestrichen. |
| --- | --- |

22.

Nummer 4.2.10.3 „Verwaltung der Instandhaltungsunterlagen“ vierter Absatz erster Gedankenstrich wird gestrichen.

| 23. | Nummer 4.2.10.4 „Verwaltung von Instandhaltungsinformationen“ erster Gedankenstrich wird gestrichen. |
| --- | --- |

23.

Nummer 4.2.10.4 „Verwaltung von Instandhaltungsinformationen“ erster Gedankenstrich wird gestrichen.

| 24. | Nummer 4.8 erhält folgende Fassung:
  „4.8.   Infrastrukturregister und Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen
  Die für das Register gemäß Artikel 34 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (2) angegeben. |
| --- | --- |

24.

Nummer 4.8 erhält folgende Fassung:

„4.8.   Infrastrukturregister und Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

Die für das Register gemäß Artikel 34 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (2) angegeben.

| 25. | Nummer 7.1.3 erhält folgende Fassung:
  „7.1.3   Neubaufahrzeuge einer bestehenden Konstruktion, die nicht auf Grundlage der Vorgängerfassung (2002) der TSI RST HS zugelassen wurden
  Neubaufahrzeuge der Klasse 2, die auf einer bestehenden, nicht nach der Vorgängerfassung (2002) der TSI RST HS zugelassenen Konstruktion basieren, dürfen für einen Übergangszeitraum von 4 Jahren ab Inkrafttreten dieser TSI (1. September 2008) ohne Anwendung der vorliegenden TSI RST HS in Betrieb genommen werden. In diesem Fall gelten die nationalen Vorschriften. Nach Ablauf der vierjährigen Übergangszeit ist zur Inbetriebnahme der betreffenden Neufahrzeuge eine Konformitätsbewertung nach der geltenden TSI RST HS erforderlich.
  Eine bestehende Konstruktion gemäß 7.1.2 und 7.1.3 ist eine Konstruktion, die bereits zur Herstellung eines Fahrzeugtyps verwendet wurde, dessen Inbetriebnahme in einem Mitgliedstaat bereits vor dem Inkrafttreten dieser TSI genehmigt wurde.“ |
| --- | --- |

25.

Nummer 7.1.3 erhält folgende Fassung:

„7.1.3   Neubaufahrzeuge einer bestehenden Konstruktion, die nicht auf Grundlage der Vorgängerfassung (2002) der TSI RST HS zugelassen wurden

Neubaufahrzeuge der Klasse 2, die auf einer bestehenden, nicht nach der Vorgängerfassung (2002) der TSI RST HS zugelassenen Konstruktion basieren, dürfen für einen Übergangszeitraum von 4 Jahren ab Inkrafttreten dieser TSI (1. September 2008) ohne Anwendung der vorliegenden TSI RST HS in Betrieb genommen werden. In diesem Fall gelten die nationalen Vorschriften. Nach Ablauf der vierjährigen Übergangszeit ist zur Inbetriebnahme der betreffenden Neufahrzeuge eine Konformitätsbewertung nach der geltenden TSI RST HS erforderlich.

Eine bestehende Konstruktion gemäß 7.1.2 und 7.1.3 ist eine Konstruktion, die bereits zur Herstellung eines Fahrzeugtyps verwendet wurde, dessen Inbetriebnahme in einem Mitgliedstaat bereits vor dem Inkrafttreten dieser TSI genehmigt wurde.“

| 26. | Nummer 7.1.8.2 erhält folgende Fassung:
  „7.1.8.2.   Künftige Abkommen
  Bei allen künftigen Abkommen oder Änderungen bestehender Abkommen, insbesondere solche, die die Beschaffung von Fahrzeugen beinhalten, deren Konstruktion nicht gemäß den TSI zugelassen ist, sind die EU-Rechtsvorschriften sowie diese TSI zu beachten. Die Mitgliedstaaten setzen die Kommission von Abkommen/Änderungen dieser Art in Kenntnis. In diesen Fällen gilt dasselbe Verfahren wie in 7.1.8.1.“ |
| --- | --- |

26.

Nummer 7.1.8.2 erhält folgende Fassung:

„7.1.8.2.   Künftige Abkommen

Bei allen künftigen Abkommen oder Änderungen bestehender Abkommen, insbesondere solche, die die Beschaffung von Fahrzeugen beinhalten, deren Konstruktion nicht gemäß den TSI zugelassen ist, sind die EU-Rechtsvorschriften sowie diese TSI zu beachten. Die Mitgliedstaaten setzen die Kommission von Abkommen/Änderungen dieser Art in Kenntnis. In diesen Fällen gilt dasselbe Verfahren wie in 7.1.8.1.“

| 27. | Nummer 7.3.2.7 „Heißläuferortung bei Zügen der Klasse 2 [4.2.3.3.2.3]“ Abschnitt „Funktionale Anforderungen an das Fahrzeug“ erhält folgende Fassung:
  „Funktionale Fahrzeuganforderungen

  Die Identifizierung von Zügen durch Zugidentifizierungssysteme und die Verwendung spezifischer Alarmauslöseschwellen bedarf des gegenseitigen Einvernehmens zwischen Infrastrukturbetreiber und Eisenbahnunternehmen.“ |
| --- | --- |

27.

Nummer 7.3.2.7 „Heißläuferortung bei Zügen der Klasse 2 [4.2.3.3.2.3]“ Abschnitt „Funktionale Anforderungen an das Fahrzeug“ erhält folgende Fassung:

„Funktionale Fahrzeuganforderungen

Die Identifizierung von Zügen durch Zugidentifizierungssysteme und die Verwendung spezifischer Alarmauslöseschwellen bedarf des gegenseitigen Einvernehmens zwischen Infrastrukturbetreiber und Eisenbahnunternehmen.“

| 28. | Nummer 7.3.2.10 „Maximale Zuglänge [4.2.3.5]“ Abschnitt „Sonderfall für Vereinigtes Königreich“ erhält folgende Fassung:
  „Sonderfall Vereinigtes Königreich:

  Kategorie „P“ — permanent
  Die TSI ‚Infrastruktur‘ für das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem von 2006 enthält einen Sonderfall für das britische Streckennetz, wonach die nutzbare Bahnsteiglänge an Ausbaustrecken mindestens 300 m betragen muss. Die Länge der für das britische Streckennetz vorgesehenen Hochgeschwindigkeitszüge muss mit der Länge der Bahnsteige, an denen sie halten sollen, kompatibel sein.“ |
| --- | --- |

28.

Nummer 7.3.2.10 „Maximale Zuglänge [4.2.3.5]“ Abschnitt „Sonderfall für Vereinigtes Königreich“ erhält folgende Fassung:

„Sonderfall Vereinigtes Königreich:

Kategorie „P“ — permanent

Die TSI ‚Infrastruktur‘ für das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem von 2006 enthält einen Sonderfall für das britische Streckennetz, wonach die nutzbare Bahnsteiglänge an Ausbaustrecken mindestens 300 m betragen muss. Die Länge der für das britische Streckennetz vorgesehenen Hochgeschwindigkeitszüge muss mit der Länge der Bahnsteige, an denen sie halten sollen, kompatibel sein.“

| 29. | Nummer 7.3.2.19 „Stromabnehmer [4.2.8.3.6]“ Abschnitt „Sonderfall für Züge auf dem britischen Streckennetz“ erhält folgende Fassung:
  „Sonderfall für Züge im britischen Streckennetz:

  Kategorie „P“ — permanent
  Auf Strecken der Kategorien II und III dürfen die Stromabnehmerwippen nicht mit isolierten Auflaufhörnern ausgerüstet sein, außer wenn dies für bestimmte Strecken zulässig ist.
  Auf Strecken der Kategorien II und III muss der leitfähige Bereich der Stromabnehmerwippe 1 300 mm betragen.
  Der Arbeitsbereich der Stromabnehmer muss 2,1 m betragen.
  Die Breite der Stromabnehmerwippen in Gleisrichtung darf maximal 400 mm betragen.“ |
| --- | --- |

29.

Nummer 7.3.2.19 „Stromabnehmer [4.2.8.3.6]“ Abschnitt „Sonderfall für Züge auf dem britischen Streckennetz“ erhält folgende Fassung:

„Sonderfall für Züge im britischen Streckennetz:

Kategorie „P“ — permanent

Auf Strecken der Kategorien II und III dürfen die Stromabnehmerwippen nicht mit isolierten Auflaufhörnern ausgerüstet sein, außer wenn dies für bestimmte Strecken zulässig ist.

Auf Strecken der Kategorien II und III muss der leitfähige Bereich der Stromabnehmerwippe 1 300 mm betragen.

Der Arbeitsbereich der Stromabnehmer muss 2,1 m betragen.

Die Breite der Stromabnehmerwippen in Gleisrichtung darf maximal 400 mm betragen.“

| 30. | Nummer 7.3.2.19 „Stromabnehmer [4.2.8.3.6]“ Unterabschnitt „Umgrenzung des Stromabnehmers“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Für alle Geschwindigkeiten bis zur Streckengeschwindigkeit, die maximale Überhöhung, die maximale Windgeschwindigkeit, bei der ein uneingeschränkter Betrieb möglich ist, und extreme Windgeschwindigkeiten gilt:“ |
| --- | --- |

30.

Nummer 7.3.2.19 „Stromabnehmer [4.2.8.3.6]“ Unterabschnitt „Umgrenzung des Stromabnehmers“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Für alle Geschwindigkeiten bis zur Streckengeschwindigkeit, die maximale Überhöhung, die maximale Windgeschwindigkeit, bei der ein uneingeschränkter Betrieb möglich ist, und extreme Windgeschwindigkeiten gilt:“

| 31. | Anhang F wird wie folgt geändert:






  a) | Abschnitt F.3.1 Modul SB (Baumusterprüfung) Nummer 3 sechster Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Europäische Register genehmigter Fahrzeugtypen mit allen in der TSI geforderten Angaben“. |
| --- | --- | --- | --- |

31.

Anhang F wird wie folgt geändert:

a)

Abschnitt F.3.1 Modul SB (Baumusterprüfung) Nummer 3 sechster Absatz zweiter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Europäische Register genehmigter Fahrzeugtypen mit allen in der TSI geforderten Angaben“.

| b) | Abschnitt F.3.2 Modul SD (Qualitätssicherung Produktion) wird wie folgt geändert:






  i) | Nummer 4.2 zweiter Absatz sechster Gedankenstrich wird gestrichen. |
| --- | --- | --- |

b)

Abschnitt F.3.2 Modul SD (Qualitätssicherung Produktion) wird wie folgt geändert:

i)

Nummer 4.2 zweiter Absatz sechster Gedankenstrich wird gestrichen.

| ii) | Nummer 10 das Wort „insbesondere“ vor dem neunten Gedankenstrich und der neunte Gedankenstrich werden gestrichen. |
| --- | --- |

ii)

Nummer 10 das Wort „insbesondere“ vor dem neunten Gedankenstrich und der neunte Gedankenstrich werden gestrichen.

| c) | Abschnitt F.3.3 Modul SF (Prüfung der Produkte) wird wie folgt geändert:






  i) | Nummer 5 zweiter Absatz dritter Gedankenstrich wird gestrichen. |
| --- | --- | --- |

c)

Abschnitt F.3.3 Modul SF (Prüfung der Produkte) wird wie folgt geändert:

i)

Nummer 5 zweiter Absatz dritter Gedankenstrich wird gestrichen.

| ii) | Nummer 10 zweiter Gedankenstrich wird gestrichen. |
| --- | --- |

ii)

Nummer 10 zweiter Gedankenstrich wird gestrichen.

| d) | Abschnitt F.3.4 Modul SH2 (Umfassende Qualitätssicherung mit Entwurfsprüfung) wird wie folgt geändert:






  i) | Nummer 4.2 zweiter Absatz siebter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:






  „— | das Europäische Register genehmigter Fahrzeugtypen mit allen in der TSI geforderten Angaben“. |
| --- | --- | --- | --- |

d)

Abschnitt F.3.4 Modul SH2 (Umfassende Qualitätssicherung mit Entwurfsprüfung) wird wie folgt geändert:

i)

Nummer 4.2 zweiter Absatz siebter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:

„—

das Europäische Register genehmigter Fahrzeugtypen mit allen in der TSI geforderten Angaben“.

| ii) | Nummer 10 achter Gedankenstrich wird gestrichen. |
| --- | --- |

ii)

Nummer 10 achter Gedankenstrich wird gestrichen.

| 32. | Anhang I wird gestrichen. |
| --- | --- |

32.

Anhang I wird gestrichen.

| 33. | Anhang N Abb. N1 wird durch folgende Abbildung ersetzt:
  „Abbildung N1


  Akustische Schienenrauigkeit — Grenzwertspektrum des Referenzgleises |
| --- | --- |

33.

Anhang N Abb. N1 wird durch folgende Abbildung ersetzt:

„Abbildung N1

Akustische Schienenrauigkeit — Grenzwertspektrum des Referenzgleises

Image

| 34. | Anhang P Abschnitt P.1 „Einleitung“ erster Absatz erhält folgende Fassung:
  „Dieser Anhang beschreibt das Verfahren zur Bestimmung der Verzögerung ai (m/s2) für den Geschwindigkeitsbereich [vi-1, vi] bei eingeschränkter Betriebsfähigkeit im Fall B gemäß Abschnitt 4.2.4.1 Tabelle 6 und der entsprechenden maximalen Anhaltewege gemäß Tabelle 7 desselben Abschnitts.“ |
| --- | --- |

34.

Anhang P Abschnitt P.1 „Einleitung“ erster Absatz erhält folgende Fassung:

„Dieser Anhang beschreibt das Verfahren zur Bestimmung der Verzögerung ai (m/s2) für den Geschwindigkeitsbereich [vi-1, vi] bei eingeschränkter Betriebsfähigkeit im Fall B gemäß Abschnitt 4.2.4.1 Tabelle 6 und der entsprechenden maximalen Anhaltewege gemäß Tabelle 7 desselben Abschnitts.“

---

(1)  ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1.

(2)  ABl. L 264 vom 8.10.2011, S. 32.“

---

ANHANG VII

Der Anhang der Entscheidung 2008/284/EG (TSI ENE HS) wird wie folgt geändert:

| 1. | Nummer 4.2.2 „Spannung und Frequenz“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Spannung und Frequenz am Ausgang des Unterwerks und am Stromabnehmer müssen die Anforderungen gemäß EN 50163:2004 Abschnitt 4 erfüllen. Die Konformität muss durch eine Entwurfsprüfung nachgewiesen werden.“ |
| --- | --- |

1.

Nummer 4.2.2 „Spannung und Frequenz“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Spannung und Frequenz am Ausgang des Unterwerks und am Stromabnehmer müssen die Anforderungen gemäß EN 50163:2004 Abschnitt 4 erfüllen. Die Konformität muss durch eine Entwurfsprüfung nachgewiesen werden.“

| 2. | Nummer 4.2.3 „Leistungsmerkmale und installierte Leistung“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Das Teilsystem ‚Energie‘ muss so ausgelegt sein, dass die Stromversorgung zur Erreichung der Leistungsmerkmale ausreicht.“ |
| --- | --- |

2.

Nummer 4.2.3 „Leistungsmerkmale und installierte Leistung“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Das Teilsystem ‚Energie‘ muss so ausgelegt sein, dass die Stromversorgung zur Erreichung der Leistungsmerkmale ausreicht.“

| 3. | Nummer 4.2.4 „Nutzbremsung“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „DC-Energieversorgungsanlagen müssen nicht so ausgelegt sein, dass die Nutzbremsung als Betriebsbremse verwendet werden kann.“ |
| --- | --- |

3.

Nummer 4.2.4 „Nutzbremsung“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„DC-Energieversorgungsanlagen müssen nicht so ausgelegt sein, dass die Nutzbremsung als Betriebsbremse verwendet werden kann.“

| 4. | Nummer 4.2.6 „Externe elektromagnetische Verträglichkeit“ erster Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die externe elektromagnetische Verträglichkeit ist kein spezifisches Merkmal des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems. Die Energieversorgungseinrichtungen müssen die Norm EN 50121-2:2006 erfüllen, um allen Anforderungen hinsichtlich der elektromagnetischen Verträglichkeit gerecht zu werden.“ |
| --- | --- |

4.

Nummer 4.2.6 „Externe elektromagnetische Verträglichkeit“ erster Absatz erhält folgende Fassung:

„Die externe elektromagnetische Verträglichkeit ist kein spezifisches Merkmal des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems. Die Energieversorgungseinrichtungen müssen die Norm EN 50121-2:2006 erfüllen, um allen Anforderungen hinsichtlich der elektromagnetischen Verträglichkeit gerecht zu werden.“

| 5. | Nummer 4.2.9.2 „Geometrie der Oberleitung“ vierter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

5.

Nummer 4.2.9.2 „Geometrie der Oberleitung“ vierter Absatz wird gestrichen.

| 6. | Nummer 4.2.10 „Verträglichkeit der Oberleitungsanlage mit dem Lichtraumprofil der Infrastruktur“ erster Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die Auslegung der Oberleitungsanlage muss den in Abschnitt 4.2.3 der TSI ‚Infrastruktur‘ für das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem festgelegten Lichtraumprofilen der Infrastruktur entsprechen. Zudem muss die Oberleitung gemäß der kinematischen Fahrzeugumgrenzung ausgelegt sein.“ |
| --- | --- |

6.

Nummer 4.2.10 „Verträglichkeit der Oberleitungsanlage mit dem Lichtraumprofil der Infrastruktur“ erster Absatz erhält folgende Fassung:

„Die Auslegung der Oberleitungsanlage muss den in Abschnitt 4.2.3 der TSI ‚Infrastruktur‘ für das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem festgelegten Lichtraumprofilen der Infrastruktur entsprechen. Zudem muss die Oberleitung gemäß der kinematischen Fahrzeugumgrenzung ausgelegt sein.“

| 7. | Nummer 4.2.15 „Mittlere Kontaktkraft“ siebter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Auf neuen Strecken kann zusätzlich die Verwendung von Stromabnehmern gemäß Kurve C1 oder C2 zugelassen werden. Auf vorhandenen Strecken kann die Verwendung von Stromabnehmern für die Kurve C1 oder C2 erforderlich sein.“ |
| --- | --- |

7.

Nummer 4.2.15 „Mittlere Kontaktkraft“ siebter Absatz erhält folgende Fassung:

„Auf neuen Strecken kann zusätzlich die Verwendung von Stromabnehmern gemäß Kurve C1 oder C2 zugelassen werden. Auf vorhandenen Strecken kann die Verwendung von Stromabnehmern für die Kurve C1 oder C2 erforderlich sein.“

| 8. | Nummer 4.2.20 „Strombelastbarkeit, DC-Energieversorgung, Züge im Stillstand“ vierter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die Konformitätsbewertung muss gemäß EN 50367:2006 Anhang A.4.1 erfolgen.“ |
| --- | --- |

8.

Nummer 4.2.20 „Strombelastbarkeit, DC-Energieversorgung, Züge im Stillstand“ vierter Absatz erhält folgende Fassung:

„Die Konformitätsbewertung muss gemäß EN 50367:2006 Anhang A.4.1 erfolgen.“

| 9. | Nummer 4.2.21 „Phasentrennstrecken“ wird wie folgt geändert:






  a) | Der zweite Absatz erhält folgende Fassung:
  „Es sind geeignete Vorkehrungen zu treffen, damit ein Zug, der innerhalb einer Phasentrennstrecke zum Stehen kommt, wieder anfahren kann. Der neutrale Abschnitt muss über ferngesteuerte Trennschalter mit den Nachbarabschnitten verbunden werden können.“ |
| --- | --- | --- |

9.

Nummer 4.2.21 „Phasentrennstrecken“ wird wie folgt geändert:

a)

Der zweite Absatz erhält folgende Fassung:

„Es sind geeignete Vorkehrungen zu treffen, damit ein Zug, der innerhalb einer Phasentrennstrecke zum Stehen kommt, wieder anfahren kann. Der neutrale Abschnitt muss über ferngesteuerte Trennschalter mit den Nachbarabschnitten verbunden werden können.“

| b) | Im Abschnitt „Strecken der Kategorie II und III“






  i) | erhält der zweite Absatz folgende Fassung:
  „Für Strecken der Kategorien II und III können Trennstrecken, wie sie für Strecken der Kategorie I vorgeschrieben sind, oder eine Ausführung gemäß Abbildung 4.2.21 vorgesehen werden. In dem in Abbildung 4.2.21 dargestellten Fall muss der mittlere Abschnitt mit der Rückstromführung verbunden sein; die neutralen Abschnitte (d) können durch neutrale Streckentrenner gebildet werden, wobei folgende Maße gelten:“; |
| --- | --- | --- |

b)

Im Abschnitt „Strecken der Kategorie II und III“

i)

erhält der zweite Absatz folgende Fassung:

„Für Strecken der Kategorien II und III können Trennstrecken, wie sie für Strecken der Kategorie I vorgeschrieben sind, oder eine Ausführung gemäß Abbildung 4.2.21 vorgesehen werden. In dem in Abbildung 4.2.21 dargestellten Fall muss der mittlere Abschnitt mit der Rückstromführung verbunden sein; die neutralen Abschnitte (d) können durch neutrale Streckentrenner gebildet werden, wobei folgende Maße gelten:“;

| ii) | wird der fünfte Absatz gestrichen. |
| --- | --- |

ii)

wird der fünfte Absatz gestrichen.

| 10. | Nummer 4.2.22.1 dritter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die Infrastrukturbetreiber der benachbarten Abschnitte müssen sich entsprechend den gegebenen Bedingungen auf Alternative a oder b einigen.“ |
| --- | --- |

10.

Nummer 4.2.22.1 dritter Absatz erhält folgende Fassung:

„Die Infrastrukturbetreiber der benachbarten Abschnitte müssen sich entsprechend den gegebenen Bedingungen auf Alternative a oder b einigen.“

| 11. | Nummer 4.2.23 „Koordination des elektrischen Schutzes“ erster Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die Koordination des elektrischen Schutzes des Teilsystems ‚Energie‘ muss gemäß den Anforderungen in EN 50388:2005 Abschnitt 11 ausgelegt sein.“ |
| --- | --- |

11.

Nummer 4.2.23 „Koordination des elektrischen Schutzes“ erster Absatz erhält folgende Fassung:

„Die Koordination des elektrischen Schutzes des Teilsystems ‚Energie‘ muss gemäß den Anforderungen in EN 50388:2005 Abschnitt 11 ausgelegt sein.“

| 12. | Nummer 4.2.25 erhält folgende Fassung:
  „4.2.25.   Oberwellen und dynamische Effekte
  Das Teilsystem ‚Energie‘ für das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem muss Überspannungen, die durch fahrzeugbedingte Oberwellen entstehen, bis zu den in EN 50388:2005 Abschnitt 10.4 für Wechselstromsysteme festgelegten Grenzwerten standhalten. Die Konformitätsbewertung muss eine Verträglichkeitsstudie beinhalten, die nachweist, dass die Elemente des Teilsystems Oberwellen bis zu den Grenzwerten gemäß EN 50388:2005 Abschnitt 10 standhalten können. Die Konformitätsbewertung muss gemäß EN 50388:2005 Abschnitt 10 erfolgen.“ |
| --- | --- |

12.

Nummer 4.2.25 erhält folgende Fassung:

„4.2.25.   Oberwellen und dynamische Effekte

Das Teilsystem ‚Energie‘ für das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem muss Überspannungen, die durch fahrzeugbedingte Oberwellen entstehen, bis zu den in EN 50388:2005 Abschnitt 10.4 für Wechselstromsysteme festgelegten Grenzwerten standhalten. Die Konformitätsbewertung muss eine Verträglichkeitsstudie beinhalten, die nachweist, dass die Elemente des Teilsystems Oberwellen bis zu den Grenzwerten gemäß EN 50388:2005 Abschnitt 10 standhalten können. Die Konformitätsbewertung muss gemäß EN 50388:2005 Abschnitt 10 erfolgen.“

| 13. | Nummer 4.8 erhält folgende Fassung:
  „4.8.   Infrastrukturregister und Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

  Die für das Register gemäß Artikel 35 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (2) angegeben. |
| --- | --- |

13.

Nummer 4.8 erhält folgende Fassung:

„4.8.   Infrastrukturregister und Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

Die für das Register gemäß Artikel 35 der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (2) angegeben.

| 14. | Nummer 6.2.2.1 „Allgemeines“ erster Absatz erhält folgende Fassung:
  „Zur Bewertung des Teilsystems „Energie“ kann der Auftraggeber oder sein in der Union ansässiger Bevollmächtigter wählen zwischen






  — | dem Einzelprüfverfahren (Modul SG) gemäß Anhang A.3 dieser TSI oder |
| --- | --- | --- |

14.

Nummer 6.2.2.1 „Allgemeines“ erster Absatz erhält folgende Fassung:

„Zur Bewertung des Teilsystems „Energie“ kann der Auftraggeber oder sein in der Union ansässiger Bevollmächtigter wählen zwischen

—

dem Einzelprüfverfahren (Modul SG) gemäß Anhang A.3 dieser TSI oder

| — | dem umfassenden Qualitätsmanagementsystem mit Entwurfsprüfung (Modul SH2) gemäß Anhang A.3 dieser TSI.“ |
| --- | --- |

—

dem umfassenden Qualitätsmanagementsystem mit Entwurfsprüfung (Modul SH2) gemäß Anhang A.3 dieser TSI.“

| 15. | Anhang D wird gestrichen. |
| --- | --- |

15.

Anhang D wird gestrichen.

| 16. | Anhang E wird gestrichen. |
| --- | --- |

16.

Anhang E wird gestrichen.

---

(1)  ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1.

(2)  ABl. L 256 vom 1.10.2011, S. 1.“

---

ANHANG VIII

Der Anhang des Beschlusses 2011/229/EU (TSI ‚Lärm‘ CR) Nummer 4.8.2 erhält folgende Fassung:

„4.8.2.   Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

Die für das Register gemäß Artikel 34 der Richtlinie 2008/57/EG bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (1) angegeben.

---

(1)  ABl. L 264 vom 8.10.2011, S. 32.“

1

---

ANHANG IX

Der Anhang des Beschlusses 2011/274/EU (TSI ENE CR) wird wie folgt geändert:

| 1. | Nummer 4.1 „Einführung“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Unter Berücksichtigung aller geltenden grundlegenden Anforderungen ist das Teilsystem Energie durch die Spezifikationen der Abschnitte 4.2 bis 4.7 gekennzeichnet.“ |
| --- | --- |

1.

Nummer 4.1 „Einführung“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:

„Unter Berücksichtigung aller geltenden grundlegenden Anforderungen ist das Teilsystem Energie durch die Spezifikationen der Abschnitte 4.2 bis 4.7 gekennzeichnet.“

| 2. | Nummer 4.2.3 „Spannung und Frequenz“ vierter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

2.

Nummer 4.2.3 „Spannung und Frequenz“ vierter Absatz wird gestrichen.

| 3. | Nummer 4.2.4.1 „Maximaler Zugstrom“ erster Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

3.

Nummer 4.2.4.1 „Maximaler Zugstrom“ erster Absatz wird gestrichen.

| 4. | Nummer 4.2.6 „Strombelastbarkeit, DC-Energieversorgung, Züge im Stillstand“ dritter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

4.

Nummer 4.2.6 „Strombelastbarkeit, DC-Energieversorgung, Züge im Stillstand“ dritter Absatz wird gestrichen.

| 5. | Nummer 4.2.7 „Nutzbremsung“ dritter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

5.

Nummer 4.2.7 „Nutzbremsung“ dritter Absatz wird gestrichen.

| 6. | Nummer 4.2.13.1 „Fahrdrahthöhe“ fünfter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

6.

Nummer 4.2.13.1 „Fahrdrahthöhe“ fünfter Absatz wird gestrichen.

| 7. | Nummer 4.2.13.3 „Horizontale Auslenkung“ vierter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

7.

Nummer 4.2.13.3 „Horizontale Auslenkung“ vierter Absatz wird gestrichen.

| 8. | Nummer 4.2.17 „Stromabnehmerabstand“ letzter Absatz (nach Tabelle 4.2.17) wird gestrichen. |
| --- | --- |

8.

Nummer 4.2.17 „Stromabnehmerabstand“ letzter Absatz (nach Tabelle 4.2.17) wird gestrichen.

| 9. | Nummer 4.2.18 „Fahrdrahtwerkstoff“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Bei AC-Strecken muss der Fahrdraht für die Nutzung von Hartkohleschleifstücken ausgelegt sein (TSI LOC&PAS CR, Abschnitt 4.2.8.2.9.4.2).“ |
| --- | --- |

9.

Nummer 4.2.18 „Fahrdrahtwerkstoff“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:

„Bei AC-Strecken muss der Fahrdraht für die Nutzung von Hartkohleschleifstücken ausgelegt sein (TSI LOC&PAS CR, Abschnitt 4.2.8.2.9.4.2).“

| 10. | Nummer 4.2.19 „Phasentrennstrecken“ vierter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

10.

Nummer 4.2.19 „Phasentrennstrecken“ vierter Absatz wird gestrichen.

| 11. | Nummer 4.2.20.1 „Allgemeines“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die Infrastrukturbetreiber der benachbarten Abschnitte müssen sich entsprechend den gegebenen Bedingungen auf das Verfahren a oder b einigen.“ |
| --- | --- |

11.

Nummer 4.2.20.1 „Allgemeines“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:

„Die Infrastrukturbetreiber der benachbarten Abschnitte müssen sich entsprechend den gegebenen Bedingungen auf das Verfahren a oder b einigen.“

| 12. | Nummer 4.2.20.2 „Gehobene Stromabnehmer“ zweiter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

12.

Nummer 4.2.20.2 „Gehobene Stromabnehmer“ zweiter Absatz wird gestrichen.

| 13. | Nummern 4.4.2.1 und 4.4.2.2 erhalten folgende Fassung:
  „4.4.2.1.   Betriebsführung der Energieversorgung im Regelfall

  Um im Regelfall die Anforderungen von Abschnitt 4.2.4.1 zu erfüllen, darf der maximal zulässige Zugstrom den im Infrastrukturregister angegebenen Wert nicht übersteigen.
  4.4.2.2.   Betriebsführung der Energieversorgung im Ausnahmefall

  Im Ausnahmefall kann der maximal zulässige Zugstrom geringer sein. Der Infrastrukturbetreiber muss die Eisenbahnunternehmen von der Änderung in Kenntnis setzen.“ |
| --- | --- |

13.

Nummern 4.4.2.1 und 4.4.2.2 erhalten folgende Fassung:

„4.4.2.1.   Betriebsführung der Energieversorgung im Regelfall

Um im Regelfall die Anforderungen von Abschnitt 4.2.4.1 zu erfüllen, darf der maximal zulässige Zugstrom den im Infrastrukturregister angegebenen Wert nicht übersteigen.

4.4.2.2.   Betriebsführung der Energieversorgung im Ausnahmefall

Im Ausnahmefall kann der maximal zulässige Zugstrom geringer sein. Der Infrastrukturbetreiber muss die Eisenbahnunternehmen von der Änderung in Kenntnis setzen.“

| 14. | Nummer 4.8 erhält folgende Fassung:
  „4.8.   Infrastrukturregister und Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

  Die für das Register gemäß Artikel 35 der Richtlinie 2008/57/EG bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (1) angegeben. |
| --- | --- |

14.

Nummer 4.8 erhält folgende Fassung:

„4.8.   Infrastrukturregister und Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

Die für das Register gemäß Artikel 35 der Richtlinie 2008/57/EG bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (1) angegeben.

| 15. | Nummer 7.4.1 „Einführung“ fünfter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Bestehende Teilsysteme können für den Betrieb TSI-konformer Fahrzeuge geeignet sein, wenn die grundlegenden Anforderungen der Richtlinie 2008/57/EG erfüllt sind. In diesem Fall sollte der Infrastrukturbetreiber freiwillig darlegen können, dass das bestehende Teilsystem die Eckwerte dieser TSI erfüllt.“ |
| --- | --- |

15.

Nummer 7.4.1 „Einführung“ fünfter Absatz erhält folgende Fassung:

„Bestehende Teilsysteme können für den Betrieb TSI-konformer Fahrzeuge geeignet sein, wenn die grundlegenden Anforderungen der Richtlinie 2008/57/EG erfüllt sind. In diesem Fall sollte der Infrastrukturbetreiber freiwillig darlegen können, dass das bestehende Teilsystem die Eckwerte dieser TSI erfüllt.“

| 16. | Nummer 7.4.4 erhält folgende Fassung:
  „7.4.4.   Bestehende Teilsysteme, die nicht erneuert oder umgerüstet werden

  Bestehende und in Betrieb befindliche Teilsysteme können für den Betrieb von Zügen geeignet sein, die den TSI ‚Fahrzeuge‘ HS und CR entsprechen, wenn die grundlegenden Anforderungen erfüllt sind.“ |
| --- | --- |

16.

Nummer 7.4.4 erhält folgende Fassung:

„7.4.4.   Bestehende Teilsysteme, die nicht erneuert oder umgerüstet werden

Bestehende und in Betrieb befindliche Teilsysteme können für den Betrieb von Zügen geeignet sein, die den TSI ‚Fahrzeuge‘ HS und CR entsprechen, wenn die grundlegenden Anforderungen erfüllt sind.“

| 17. | Anhang C wird gestrichen. |
| --- | --- |

17.

Anhang C wird gestrichen.

| 18. | Anhang D wird gestrichen. |
| --- | --- |

18.

Anhang D wird gestrichen.

---

(1)  ABl. L 256 vom 1.10.2011, S. 1.“

---

ANHANG X

Der Anhang des Beschlusses 2011/275/EU (TSI INF CR) wird wie folgt geändert:

| 1. | Nummer 4.2.1 „TSI-Streckenklassen“ Punkt 4 wird gestrichen. |
| --- | --- |

1.

Nummer 4.2.1 „TSI-Streckenklassen“ Punkt 4 wird gestrichen.

| 2. | Nummer 4.2.2 „Leistungskennwerte“ Punkte 6, 7 und 8 werden gestrichen. |
| --- | --- |

2.

Nummer 4.2.2 „Leistungskennwerte“ Punkte 6, 7 und 8 werden gestrichen.

| 3. | Nummer 4.2.3.2 „Mit den Eckwerten verbundene Anforderungen“ wird wie folgt geändert:






  a) | Punkt 6 erhält folgende Fassung:






  „6. | Kurze Streckenabschnitte mit Vorrichtungen, die einen Übergang zwischen verschiedenen Regelspurweiten ermöglichen, sind zulässig.“ |
| --- | --- | --- | --- |

3.

Nummer 4.2.3.2 „Mit den Eckwerten verbundene Anforderungen“ wird wie folgt geändert:

a)

Punkt 6 erhält folgende Fassung:

„6.

Kurze Streckenabschnitte mit Vorrichtungen, die einen Übergang zwischen verschiedenen Regelspurweiten ermöglichen, sind zulässig.“

| b) | Punkt 8 erhält folgende Fassung:






  „8. | Die Leistungsmerkmale konventioneller Züge können durch den Einsatz spezifischer Systeme, z. B. Neigetechnik, verbessert werden. Sonderbedingungen sind für den Betrieb solcher Züge zulässig, sofern daraus keine Verkehrseinschränkungen für Züge resultieren, die nicht über solche Systeme verfügen.“ |
| --- | --- | --- |

b)

Punkt 8 erhält folgende Fassung:

„8.

Die Leistungsmerkmale konventioneller Züge können durch den Einsatz spezifischer Systeme, z. B. Neigetechnik, verbessert werden. Sonderbedingungen sind für den Betrieb solcher Züge zulässig, sofern daraus keine Verkehrseinschränkungen für Züge resultieren, die nicht über solche Systeme verfügen.“

| 4. | Nummer 4.2.4.2 „Gleisabstand“ Punkt 3 wird gestrichen. |
| --- | --- |

4.

Nummer 4.2.4.2 „Gleisabstand“ Punkt 3 wird gestrichen.

| 5. | Nummer 4.2.4.3 Punkte 9 und 10 werden gestrichen. |
| --- | --- |

5.

Nummer 4.2.4.3 Punkte 9 und 10 werden gestrichen.

| 6. | Nummer 4.2.4.4 „Mindestbogenhalbmesser“ Punkt 5 wird gestrichen. |
| --- | --- |

6.

Nummer 4.2.4.4 „Mindestbogenhalbmesser“ Punkt 5 wird gestrichen.

| 7. | Nummer 4.2.5.1 „Regelspurweite“ Punkt 2 wird gestrichen. |
| --- | --- |

7.

Nummer 4.2.5.1 „Regelspurweite“ Punkt 2 wird gestrichen.

| 8. | Nummer 4.2.5.2 „Überhöhung“ Punkt 2 wird gestrichen. |
| --- | --- |

8.

Nummer 4.2.5.2 „Überhöhung“ Punkt 2 wird gestrichen.

| 9. | Nummer 4.2.5.7.1 „Freie Strecke“ Punkt 3 wird gestrichen. |
| --- | --- |

9.

Nummer 4.2.5.7.1 „Freie Strecke“ Punkt 3 wird gestrichen.

| 10. | Nummer 4.2.7.2.2 „Verträglichkeit mit Bremssystemen“ wird wie folgt geändert:






  a) | Punkt 2 wird gestrichen. |
| --- | --- | --- |

10.

Nummer 4.2.7.2.2 „Verträglichkeit mit Bremssystemen“ wird wie folgt geändert:

a)

Punkt 2 wird gestrichen.

| b) | Punkt 3 erhält folgende Fassung:
  „Ist das Gleis für den Einsatz haftreibungsunabhängiger Bremssysteme geeignet, so sind die örtlichen klimatischen Bedingungen und die voraussichtliche Anzahl wiederholter Bremsungen an einem gegebenen Ort zu berücksichtigen. Haftreibungsunabhängige Bremssysteme sind u. a. Magnetschienenbremsen und Wirbelstrombremsen.“ |
| --- | --- |

b)

Punkt 3 erhält folgende Fassung:

„Ist das Gleis für den Einsatz haftreibungsunabhängiger Bremssysteme geeignet, so sind die örtlichen klimatischen Bedingungen und die voraussichtliche Anzahl wiederholter Bremsungen an einem gegebenen Ort zu berücksichtigen. Haftreibungsunabhängige Bremssysteme sind u. a. Magnetschienenbremsen und Wirbelstrombremsen.“

| 11. | Nummer 4.2.10.1 „Bahnsteignutzlänge“ Punkt 3 wird gestrichen. |
| --- | --- |

11.

Nummer 4.2.10.1 „Bahnsteignutzlänge“ Punkt 3 wird gestrichen.

| 12. | Nummer 4.2.12.1 „Hektometertafeln“ Punkt 2 wird gestrichen. |
| --- | --- |

12.

Nummer 4.2.12.1 „Hektometertafeln“ Punkt 2 wird gestrichen.

| 13. | Nummer 4.2.13.1 „Allgemeines“ Punkt 2 wird gestrichen. |
| --- | --- |

13.

Nummer 4.2.13.1 „Allgemeines“ Punkt 2 wird gestrichen.

| 14. | Nummer 4.8 erhält folgende Fassung:
  „4.8.   Infrastrukturregister und Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

  Die für das Register gemäß Artikel 35 der Richtlinie 2008/57/EG bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (1) angegeben. |
| --- | --- |

14.

Nummer 4.8 erhält folgende Fassung:

„4.8.   Infrastrukturregister und Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

Die für das Register gemäß Artikel 35 der Richtlinie 2008/57/EG bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (1) angegeben.

| 15. | Nummer 5.3.1.1 „Schienenkopfprofil“ Punkt 2 wird gestrichen. |
| --- | --- |

15.

Nummer 5.3.1.1 „Schienenkopfprofil“ Punkt 2 wird gestrichen.

| 16. | Nummer 6.1.4.2 „EG-Konformitätserklärung für Schienen“ wird gestrichen. |
| --- | --- |

16.

Nummer 6.1.4.2 „EG-Konformitätserklärung für Schienen“ wird gestrichen.

| 17. | Nummer 6.5 „Bewertung des Infrastrukturregisters“ wird gestrichen. |
| --- | --- |

17.

Nummer 6.5 „Bewertung des Infrastrukturregisters“ wird gestrichen.

| 18. | Nummer 7.3.4 „Bereits bestehende Strecken, die nicht erneuert oder umgerüstet werden“ wird wie folgt geändert:






  a) | Punkt 1 erhält folgende Fassung:
  „Bestehende Teilsysteme können für den Betrieb TSI-konformer Fahrzeuge geeignet sein, wenn die grundlegenden Anforderungen der Richtlinie 2008/57/EG erfüllt sind. In diesem Fall sollte der Infrastrukturbetreiber freiwillig darlegen können, dass das bestehende Teilsystem die Eckwerte dieser TSI erfüllt.“ |
| --- | --- | --- |

18.

Nummer 7.3.4 „Bereits bestehende Strecken, die nicht erneuert oder umgerüstet werden“ wird wie folgt geändert:

a)

Punkt 1 erhält folgende Fassung:

„Bestehende Teilsysteme können für den Betrieb TSI-konformer Fahrzeuge geeignet sein, wenn die grundlegenden Anforderungen der Richtlinie 2008/57/EG erfüllt sind. In diesem Fall sollte der Infrastrukturbetreiber freiwillig darlegen können, dass das bestehende Teilsystem die Eckwerte dieser TSI erfüllt.“

| b) | Punkt 2 wird gestrichen. |
| --- | --- |

b)

Punkt 2 wird gestrichen.

| 19. | Nummer 7.6.3.1 „Leistungskennwerte (4.2.2)“ Punkt 6 wird gestrichen. |
| --- | --- |

19.

Nummer 7.6.3.1 „Leistungskennwerte (4.2.2)“ Punkt 6 wird gestrichen.

| 20. | Nummer 7.6.10.1 „Lichtraumprofil (4.2.4.1)“ Punkt 4 wird gestrichen. |
| --- | --- |

20.

Nummer 7.6.10.1 „Lichtraumprofil (4.2.4.1)“ Punkt 4 wird gestrichen.

| 21. | Anhang D wird gestrichen. |
| --- | --- |

21.

Anhang D wird gestrichen.

---

(1)  ABl. L 256 vom 1.10.2011, S. 1.“

---

ANHANG XI

Der Anhang des Beschlusses 2011/291/EU (TSI LOC&PAS CR) wird wie folgt geändert:

| 1. | Nummer 4.1.1 „Allgemeines“ fünfter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

1.

Nummer 4.1.1 „Allgemeines“ fünfter Absatz wird gestrichen.

| 2. | Nummer 4.2.2.2.3 „Endkupplung“ Buchstabe a „Endkupplung — Allgemeines“ erster Absatz zweiter Gedankenstrich wird gestrichen. |
| --- | --- |

2.

Nummer 4.2.2.2.3 „Endkupplung“ Buchstabe a „Endkupplung — Allgemeines“ erster Absatz zweiter Gedankenstrich wird gestrichen.

| 3. | Nummer 4.2.2.10 „Lastbedingungen und gewichtete Masse“ siebter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

3.

Nummer 4.2.2.10 „Lastbedingungen und gewichtete Masse“ siebter Absatz wird gestrichen.

| 4. | Nummer 4.2.3.1 „Begrenzungslinie“ sechster und siebter Absatz werden gestrichen. |
| --- | --- |

4.

Nummer 4.2.3.1 „Begrenzungslinie“ sechster und siebter Absatz werden gestrichen.

| 5. | Nummer 4.2.3.3.1 „Fahrzeugmerkmale für die Kompatibilität mit Zugortungsanlagen“ zweiter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

5.

Nummer 4.2.3.3.1 „Fahrzeugmerkmale für die Kompatibilität mit Zugortungsanlagen“ zweiter Absatz wird gestrichen.

| 6. | Nummer 4.2.4.5.2 „Notbremsung“ Abschnitt „Berechnung der Verzögerung“ sechster Absatz („Für jede Lastbedingung ...“) wird gestrichen. |
| --- | --- |

6.

Nummer 4.2.4.5.2 „Notbremsung“ Abschnitt „Berechnung der Verzögerung“ sechster Absatz („Für jede Lastbedingung ...“) wird gestrichen.

| 7. | In Nummer 4.2.4.5.4 „Berechnungen in Verbindung mit der thermischen Kapazität“






  a) | wird der siebte Absatz gestrichen; |
| --- | --- | --- |

7.

In Nummer 4.2.4.5.4 „Berechnungen in Verbindung mit der thermischen Kapazität“

a)

wird der siebte Absatz gestrichen;

| b) | erhält der achte Absatz folgende Fassung:
  „Für das zu berücksichtigende Gefälle wird folgender ‚Referenzfall‘ vorgeschlagen: Halten einer Geschwindigkeit von 80 km/h bei konstantem Gefälle von 21 ‰ über eine Strecke von 46 km.“ |
| --- | --- |

b)

erhält der achte Absatz folgende Fassung:

„Für das zu berücksichtigende Gefälle wird folgender ‚Referenzfall‘ vorgeschlagen: Halten einer Geschwindigkeit von 80 km/h bei konstantem Gefälle von 21 ‰ über eine Strecke von 46 km.“

| 8. | Nummer 4.2.4.5.5 „Feststellbremse“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Die Bremsleistung der Feststellbremse der Einheit (Zug oder Einzelfahrzeug) ist gemäß EN 14531-6:2009 zu berechnen.“ |
| --- | --- |

8.

Nummer 4.2.4.5.5 „Feststellbremse“ dritter Absatz erhält folgende Fassung:

„Die Bremsleistung der Feststellbremse der Einheit (Zug oder Einzelfahrzeug) ist gemäß EN 14531-6:2009 zu berechnen.“

| 9. | Nummer 4.2.5.9 „Luftqualität im Innern“ zweiter Absatz zweiter Gedankenstrich zweiter Unterabsatz erhält folgende Fassung:
  „Wenn diese Notfallvorkehrung eine batteriebetriebene Zwangslüftung vorsieht, sind Messungen durchzuführen, um zu bestimmen, wie lange die CO2-Konzentration unter 10 000 ppm bleibt. Dabei ist die Lastbedingung „Auslegungsmasse bei normaler Zuladung“ zugrunde zu legen. Dieser Zeitraum muss mindestens 30 Minuten betragen.“ |
| --- | --- |

9.

Nummer 4.2.5.9 „Luftqualität im Innern“ zweiter Absatz zweiter Gedankenstrich zweiter Unterabsatz erhält folgende Fassung:

„Wenn diese Notfallvorkehrung eine batteriebetriebene Zwangslüftung vorsieht, sind Messungen durchzuführen, um zu bestimmen, wie lange die CO2-Konzentration unter 10 000 ppm bleibt. Dabei ist die Lastbedingung „Auslegungsmasse bei normaler Zuladung“ zugrunde zu legen. Dieser Zeitraum muss mindestens 30 Minuten betragen.“

| 10. | Nummer 4.2.6.1 „Umgebungsbedingungen“ sechster Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

10.

Nummer 4.2.6.1 „Umgebungsbedingungen“ sechster Absatz wird gestrichen.

| 11. | Nummer 4.2.6.1.1 „Höhe“ zweiter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

11.

Nummer 4.2.6.1.1 „Höhe“ zweiter Absatz wird gestrichen.

| 12. | Nummer 4.2.6.1.2 „Temperatur“ zweiter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

12.

Nummer 4.2.6.1.2 „Temperatur“ zweiter Absatz wird gestrichen.

| 13. | Nummer 4.2.6.1.5 „Schnee, Eis und Hagel“ sechster Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

13.

Nummer 4.2.6.1.5 „Schnee, Eis und Hagel“ sechster Absatz wird gestrichen.

| 14. | Nummer 4.2.8.1.2 „Anforderungen an die Leistung“ fünfter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

14.

Nummer 4.2.8.1.2 „Anforderungen an die Leistung“ fünfter Absatz wird gestrichen.

| 15. | Nummer 4.2.8.2.2 „Betrieb innerhalb des Spannungs- und Frequenzbereichs“ dritter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

15.

Nummer 4.2.8.2.2 „Betrieb innerhalb des Spannungs- und Frequenzbereichs“ dritter Absatz wird gestrichen.

| 16. | Nummer 4.2.8.2.4 „Maximal zulässige Leistungs- und Stromaufnahme aus der Oberleitung“ dritter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

16.

Nummer 4.2.8.2.4 „Maximal zulässige Leistungs- und Stromaufnahme aus der Oberleitung“ dritter Absatz wird gestrichen.

| 17. | Nummer 4.2.8.2.5 „Maximale Stromaufnahme bei Stillstand für Gleichstromsysteme“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:
  „Grenzwerte sind in Abschnitt 4.2.6 der TSI ENE CR festgelegt.“ |
| --- | --- |

17.

Nummer 4.2.8.2.5 „Maximale Stromaufnahme bei Stillstand für Gleichstromsysteme“ zweiter Absatz erhält folgende Fassung:

„Grenzwerte sind in Abschnitt 4.2.6 der TSI ENE CR festgelegt.“

| 18. | Nummer 4.2.8.2.8 „Messfunktion für den Energieverbrauch“ dritter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

18.

Nummer 4.2.8.2.8 „Messfunktion für den Energieverbrauch“ dritter Absatz wird gestrichen.

| 19. | Nummer 4.2.8.2.9.2 „GEOMETRIE DER STROMABNEHMERWIPPE (EBENE DER INTEROPERABILITÄTSKOMPONENTE)“ zweiter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

19.

Nummer 4.2.8.2.9.2 „GEOMETRIE DER STROMABNEHMERWIPPE (EBENE DER INTEROPERABILITÄTSKOMPONENTE)“ zweiter Absatz wird gestrichen.

| 20. | Nummer 4.2.10.1 „Allgemeines und Kategorisierung“ vierter Absatz wird gestrichen. |
| --- | --- |

20.

Nummer 4.2.10.1 „Allgemeines und Kategorisierung“ vierter Absatz wird gestrichen.

| 21. | Nummer 4.8 erhält folgende Fassung:
  „4.8.   Infrastrukturregister und Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

  Die für das Register gemäß Artikel 34 der Richtlinie 2008/57/EG bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (1) angegeben. |
| --- | --- |

21.

Nummer 4.8 erhält folgende Fassung:

„4.8.   Infrastrukturregister und Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

Die für das Register gemäß Artikel 34 der Richtlinie 2008/57/EG bereitzustellenden Daten sind im Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (1) angegeben.

---

(1)  ABl. L 264 vom 8.10.2011, S. 32.“

---

ANHANG XII

Anlage A des Anhangs des Beschlusses 2011/314/EU (TSI OPE CR) erhält folgende Fassung:

„Anlage A

ERTMS-Betriebsvorschriften

Die Betriebsvorschriften für ERTMS/ETCS und ERTMS/GSM-R sind in dem technischen Dokument „ERTMS operational principles and rules — version 2“ festgelegt, das auf der ERA-Internetseite (http://www.era.europa.eu) veröffentlicht ist.“

---