# Amtsblatt L 203/2012

| | ISSN 1977-0642
  doi:10.3000/19770642.L_2012.203.deu |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 203 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 55. Jahrgang31. Juli 2012 |

ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2012.203.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 203

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

55. Jahrgang31. Juli 2012

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 692/2012 des Rates vom 24. Juli 2012 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 43/2012 und (EU) Nr. 44/2012 in Bezug auf den Schutz des großen Teufelsrochen und bestimmte Fangmöglichkeiten | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 693/2012 des Rates vom 25. Juli 2012 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 723/2011 des Rates (Ausweitung des mit der Verordnung (EG) Nr. 91/2009 eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China auf aus Malaysia versandte Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias angemeldet oder nicht) zwecks Befreiung eines malaysischen ausführenden Herstellers von diesen Maßnahmen und Einstellung der zollamtlichen Erfassung der Einfuhren von Waren dieses ausführenden Herstellers | 23 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 694/2012 des Rates vom 27. Juli 2012 zur Festlegung der Fangmöglichkeiten für Sardellen im Golf von Biscaya in der Fangsaison 2012/13 | 26 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 695/2012 der Kommission vom 24. Juli 2012 über ein Fangverbot für Seezunge in den Gebieten VIIIa und VIIIb durch Schiffe unter der Flagge Spaniens | 28 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 696/2012 der Kommission vom 25. Juli 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur | 30 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 697/2012 der Kommission vom 25. Juli 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur | 32 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 698/2012 der Kommission vom 25. Juli 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur | 34 |
| | * | Verordnung (EU) Nr. 699/2012 der Kommission vom 30. Juli 2012 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Russland und der Türkei | 37 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 700/2012 der Kommission vom 30. Juli 2012 über Abzüge von den Fangquoten für 2012 für bestimmte Fischbestände wegen Überfischung in vorangegangenen Jahren | 52 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 701/2012 der Kommission vom 30. Juli 2012 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse | 60 |
| | | Durchführungsverordnung (EU) Nr. 702/2012 der Kommission vom 30. Juli 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 64 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | | 2012/449/EU |
| | * | Durchführungsbeschluss der Kommission vom 27. Juli 2012 zur Änderung der Entscheidung 2003/467/EG in Bezug auf die amtliche Anerkennung Lettlands als frei von enzootischer Rinderleukose
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 5185)

   (
  1
  ) | 66 |
| | | 2012/450/EU |
| | * | Durchführungsbeschluss der Kommission vom 27. Juli 2012 zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich des Verzeichnisses der Grenzkontrollstellen
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 5187)

   (
  1
  ) | 68 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) Nr. 692/2012 des Rates vom 24. Juli 2012 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 43/2012 und (EU) Nr. 44/2012 in Bezug auf den Schutz des großen Teufelsrochen und bestimmte Fangmöglichkeiten

1

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 693/2012 des Rates vom 25. Juli 2012 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 723/2011 des Rates (Ausweitung des mit der Verordnung (EG) Nr. 91/2009 eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China auf aus Malaysia versandte Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias angemeldet oder nicht) zwecks Befreiung eines malaysischen ausführenden Herstellers von diesen Maßnahmen und Einstellung der zollamtlichen Erfassung der Einfuhren von Waren dieses ausführenden Herstellers

23

*

Verordnung (EU) Nr. 694/2012 des Rates vom 27. Juli 2012 zur Festlegung der Fangmöglichkeiten für Sardellen im Golf von Biscaya in der Fangsaison 2012/13

26

*

Verordnung (EU) Nr. 695/2012 der Kommission vom 24. Juli 2012 über ein Fangverbot für Seezunge in den Gebieten VIIIa und VIIIb durch Schiffe unter der Flagge Spaniens

28

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 696/2012 der Kommission vom 25. Juli 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

30

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 697/2012 der Kommission vom 25. Juli 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

32

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 698/2012 der Kommission vom 25. Juli 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

34

*

Verordnung (EU) Nr. 699/2012 der Kommission vom 30. Juli 2012 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Russland und der Türkei

37

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 700/2012 der Kommission vom 30. Juli 2012 über Abzüge von den Fangquoten für 2012 für bestimmte Fischbestände wegen Überfischung in vorangegangenen Jahren

52

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 701/2012 der Kommission vom 30. Juli 2012 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse

60

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 702/2012 der Kommission vom 30. Juli 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

64

BESCHLÜSSE

2012/449/EU

*

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 27. Juli 2012 zur Änderung der Entscheidung 2003/467/EG in Bezug auf die amtliche Anerkennung Lettlands als frei von enzootischer Rinderleukose
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 5185)

   (
  1
  )

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 5185)

1

66

2012/450/EU

*

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 27. Juli 2012 zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich des Verzeichnisses der Grenzkontrollstellen
  (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 5187)

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(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 5187)

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

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| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 31.7.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 203/1 |
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31.7.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 203/1

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VERORDNUNG (EU) Nr. 692/2012 DES RATES

vom 24. Juli 2012

zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 43/2012 und (EU) Nr. 44/2012 in Bezug auf den Schutz des großen Teufelsrochen und bestimmte Fangmöglichkeiten

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 43 Absatz 3,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EU) Nr. 43/2012 (1) und der Verordnung (EU) Nr. 44/2012 (2) setzte der Rat für 2012 Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den EU-Gewässern sowie für EU-Schiffe in bestimmten Nicht-EU-Gewässern fest. |
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(1)

Mit der Verordnung (EU) Nr. 43/2012 (1) und der Verordnung (EU) Nr. 44/2012 (2) setzte der Rat für 2012 Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den EU-Gewässern sowie für EU-Schiffe in bestimmten Nicht-EU-Gewässern fest.

| (2) | Auf der zehnten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien (COP10) des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wild lebenden Tierarten vom 20. bis 25. November 2011 in Bergen wurde der Große Teufelsrochen (Manta birostris) in die Liste der geschützten Arten in Anhang I und Anhang II des Übereinkommens aufgenommen. Daher ist es zweckmäßig für in allen Gewässern fischende EU-Schiffe sowie für in EU-Gewässern fischende Nicht-EU-Schiffe, den Schutz des Großen Teufelsrochens vorzuschreiben. |
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(2)

Auf der zehnten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien (COP10) des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wild lebenden Tierarten vom 20. bis 25. November 2011 in Bergen wurde der Große Teufelsrochen (Manta birostris) in die Liste der geschützten Arten in Anhang I und Anhang II des Übereinkommens aufgenommen. Daher ist es zweckmäßig für in allen Gewässern fischende EU-Schiffe sowie für in EU-Gewässern fischende Nicht-EU-Schiffe, den Schutz des Großen Teufelsrochens vorzuschreiben.

| (3) | Der Wissenschaftlich-technischen und wirtschaftlichen Fischereiausschusses (STECF) ist mit der Frage befasst worden, ob Versuche zu vollständig dokumentierten Fangquoten für verschiedene Bestände im Internationalen Rat für Meeresforschung (ICES) Gebiet VII durchgeführt werden können, um damit die Auswirkungen von Fangquoten auf die Sterblichkeit, die Rückwürfe und selektive Fangmethoden in gemischten Fischereien zu bestimmen. Die Versuche würden an den Beständen von Scholle, Seeteufel, Butte und Seehecht, für die eine zusätzliche Quote von 1 % vorgesehen würde, sowie am Bestand von Schellfisch, für den eine zusätzliche Quote von 5 % verfügbar wäre, durchgeführt. In seiner Antwort auf den Antrag der Kommission befürwortet der STECF diese Versuche, die er als wichtigen Schritt bei der Entwicklung eines Konzepts für die Fangquotenbewirtschaftung betrachtet. Ferner schätzt der STECF das Risiko als nur sehr gering ein, dass die fischereiliche Sterblichkeit in den betreffenden Beständen durch diese Versuche insgesamt zunimmt. Daher sollten die relevanten TAC-Einträge geändert werden, um diese zusätzlichen Quoten den Mitgliedstaaten zur Verfügung zu stellen, die sich an den Versuchen beteiligen. |
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(3)

Der Wissenschaftlich-technischen und wirtschaftlichen Fischereiausschusses (STECF) ist mit der Frage befasst worden, ob Versuche zu vollständig dokumentierten Fangquoten für verschiedene Bestände im Internationalen Rat für Meeresforschung (ICES) Gebiet VII durchgeführt werden können, um damit die Auswirkungen von Fangquoten auf die Sterblichkeit, die Rückwürfe und selektive Fangmethoden in gemischten Fischereien zu bestimmen. Die Versuche würden an den Beständen von Scholle, Seeteufel, Butte und Seehecht, für die eine zusätzliche Quote von 1 % vorgesehen würde, sowie am Bestand von Schellfisch, für den eine zusätzliche Quote von 5 % verfügbar wäre, durchgeführt. In seiner Antwort auf den Antrag der Kommission befürwortet der STECF diese Versuche, die er als wichtigen Schritt bei der Entwicklung eines Konzepts für die Fangquotenbewirtschaftung betrachtet. Ferner schätzt der STECF das Risiko als nur sehr gering ein, dass die fischereiliche Sterblichkeit in den betreffenden Beständen durch diese Versuche insgesamt zunimmt. Daher sollten die relevanten TAC-Einträge geändert werden, um diese zusätzlichen Quoten den Mitgliedstaaten zur Verfügung zu stellen, die sich an den Versuchen beteiligen.

| (4) | Die Fischereikommission für den westlichen und mittleren Pazifik (WCPFC) hat auf ihrer 8. Jahrestagung vom 26. bis 30. März 2012 in Guam (USA) die von ihr erlassenen Vorschriften über Sperrgebiete für die Ringwadenfischerei auf Großaugenthun und Gelbflossenthun in einigen Gebieten der Hohen See mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Diese Sperrgebiete wurden mit Artikel 32 der Verordnung (EU) Nr. 44/2012 in das Unionsrecht aufgenommen, der daher aufgehoben werden sollte. |
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(4)

Die Fischereikommission für den westlichen und mittleren Pazifik (WCPFC) hat auf ihrer 8. Jahrestagung vom 26. bis 30. März 2012 in Guam (USA) die von ihr erlassenen Vorschriften über Sperrgebiete für die Ringwadenfischerei auf Großaugenthun und Gelbflossenthun in einigen Gebieten der Hohen See mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Diese Sperrgebiete wurden mit Artikel 32 der Verordnung (EU) Nr. 44/2012 in das Unionsrecht aufgenommen, der daher aufgehoben werden sollte.

| (5) | Das Vereinigte Königreich hat Informationen zu den Kabeljaufängen einer Gruppe von Fischereifahrzeugen vorgelegt, die mit Grundschleppnetzen in der Irischen See Fischfang auf die Bunte Kammmuschel betreiben. Anhand dieser vom STECF geprüften Informationen lässt sich feststellen, dass die Kabeljaufänge, einschließlich der Rückwürfe, von Fischereifahrzeugen, die sich an dieser Tätigkeit beteiligen, 1,5 % der Gesamtfänge dieser Gruppe nicht übersteigen. Darüber hinaus sind Maßnahmen für die Überwachung und Kontrolle der einschlägigen Tätigkeiten der beteiligten Gruppe von Fischereifahrzeugen in Kraft und würde die Einbeziehung dieser Gruppe einen Verwaltungsaufwand nach sich ziehen, der in keinem Verhältnis zu den Auswirkungen auf die Kabeljaubestände insgesamt stünde; daher erscheint es angemessen, die Gruppe von Fischereifahrzeugen, die mit Grundschleppnetzen Fischfang auf die Bunte Kammmuschel in der Irischen See betreiben, von der Anwendung der Regelung zur Steuerung des Fischereiaufwands in Kapitel III der Verordnung (EG) Nr. 1342/2008 des Rates vom 18. Dezember 2008 zur Festlegung eines langfristigen Plans für die Kabeljaubestände und die Fischereien, die diese Bestände befischen (3), auszunehmen. |
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(5)

Das Vereinigte Königreich hat Informationen zu den Kabeljaufängen einer Gruppe von Fischereifahrzeugen vorgelegt, die mit Grundschleppnetzen in der Irischen See Fischfang auf die Bunte Kammmuschel betreiben. Anhand dieser vom STECF geprüften Informationen lässt sich feststellen, dass die Kabeljaufänge, einschließlich der Rückwürfe, von Fischereifahrzeugen, die sich an dieser Tätigkeit beteiligen, 1,5 % der Gesamtfänge dieser Gruppe nicht übersteigen. Darüber hinaus sind Maßnahmen für die Überwachung und Kontrolle der einschlägigen Tätigkeiten der beteiligten Gruppe von Fischereifahrzeugen in Kraft und würde die Einbeziehung dieser Gruppe einen Verwaltungsaufwand nach sich ziehen, der in keinem Verhältnis zu den Auswirkungen auf die Kabeljaubestände insgesamt stünde; daher erscheint es angemessen, die Gruppe von Fischereifahrzeugen, die mit Grundschleppnetzen Fischfang auf die Bunte Kammmuschel in der Irischen See betreiben, von der Anwendung der Regelung zur Steuerung des Fischereiaufwands in Kapitel III der Verordnung (EG) Nr. 1342/2008 des Rates vom 18. Dezember 2008 zur Festlegung eines langfristigen Plans für die Kabeljaubestände und die Fischereien, die diese Bestände befischen (3), auszunehmen.

| (6) | Die TAC für Kabeljau im Kattegat sollte der Quote der Europäischen Union entsprechen. Die betreffende Angabe in der Verordnung (EU) Nr. 43/2012 sollte entsprechend berichtigt werden. |
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(6)

Die TAC für Kabeljau im Kattegat sollte der Quote der Europäischen Union entsprechen. Die betreffende Angabe in der Verordnung (EU) Nr. 43/2012 sollte entsprechend berichtigt werden.

| (7) | Zusätzliche Fischereimöglichkeiten sind infolge von Quotenübertragungen zwischen der Union und anderen Vertragsparteien der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik (NAFO) für die Union in 2012 verfügbar geworden. Daher sollte für das Jahr 2012 der Anhang IC der Verordnung (EU) Nr. 44/2012 geändert werden, um diese neuen Fangmöglichkeiten wiederzugeben. Diese Änderungen betreffen das Jahr 2012 und berühren nicht das Prinzip der relativen Stabilität. |
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(7)

Zusätzliche Fischereimöglichkeiten sind infolge von Quotenübertragungen zwischen der Union und anderen Vertragsparteien der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik (NAFO) für die Union in 2012 verfügbar geworden. Daher sollte für das Jahr 2012 der Anhang IC der Verordnung (EU) Nr. 44/2012 geändert werden, um diese neuen Fangmöglichkeiten wiederzugeben. Diese Änderungen betreffen das Jahr 2012 und berühren nicht das Prinzip der relativen Stabilität.

| (8) | Anhang IIC der Verordnung (EU) Nr. 43/2012 sieht Beschränkungen des Fischereiaufwands im Rahmen der Bewirtschaftung der Seezungenbestände im westlichen Ärmelkanal in ICES-Gebiet VIIe vor. Auf Ersuchen des Vereinigten Königreichs hat die Kommission ein Gutachten des STECF zu der Frage eingeholt, ob Anhang IIC in dem Sinne geändert werden könnte, dass in Nummer 1.2 für die Nicht-Berücksichtigung von stationärem Fanggerät ein gleitender Bezugszeitraum anstelle des derzeitigen festen Bezugsjahres festgelegt wird. Der STECF führt in seiner Antwort aus, dass ein weniger weit zurückliegendes Jahr oder ein gleitender Bezugszeitraum über mehrere nicht zu weit zurückliegende Jahre vorzuziehen wäre; außerdem dürften die Auswirkungen dieser Änderung auf den Fischereiaufwand, der in der Fischerei eingesetzt wird, nach seinem Dafürhalten vernachlässigbar sein. |
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(8)

Anhang IIC der Verordnung (EU) Nr. 43/2012 sieht Beschränkungen des Fischereiaufwands im Rahmen der Bewirtschaftung der Seezungenbestände im westlichen Ärmelkanal in ICES-Gebiet VIIe vor. Auf Ersuchen des Vereinigten Königreichs hat die Kommission ein Gutachten des STECF zu der Frage eingeholt, ob Anhang IIC in dem Sinne geändert werden könnte, dass in Nummer 1.2 für die Nicht-Berücksichtigung von stationärem Fanggerät ein gleitender Bezugszeitraum anstelle des derzeitigen festen Bezugsjahres festgelegt wird. Der STECF führt in seiner Antwort aus, dass ein weniger weit zurückliegendes Jahr oder ein gleitender Bezugszeitraum über mehrere nicht zu weit zurückliegende Jahre vorzuziehen wäre; außerdem dürften die Auswirkungen dieser Änderung auf den Fischereiaufwand, der in der Fischerei eingesetzt wird, nach seinem Dafürhalten vernachlässigbar sein.

| (9) | Die Summe der den Mitgliedstaaten zugeteilten Quoten in der TAC für Weißen Gabeldorsch im Gebiet NAFO 3NO ergibt für die Europäische Union eine Quote, die um eine Tonne über den im Rahmen der regionalen Fischereiorganisation festgelegten Fangmöglichkeiten liegt. Die betreffende Quotenzuteilung in der Verordnung (EU) Nr. 44/2012 sollte entsprechend geändert werden. |
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(9)

Die Summe der den Mitgliedstaaten zugeteilten Quoten in der TAC für Weißen Gabeldorsch im Gebiet NAFO 3NO ergibt für die Europäische Union eine Quote, die um eine Tonne über den im Rahmen der regionalen Fischereiorganisation festgelegten Fangmöglichkeiten liegt. Die betreffende Quotenzuteilung in der Verordnung (EU) Nr. 44/2012 sollte entsprechend geändert werden.

| (10) | Bei den Konsultationen zwischen der Europäischen Union, Island und den Färöern über die Fangmöglichkeiten wurde für 2012 keine Einigung erzielt. Folglich können die für diese Konsultationen reservierten Fangmöglichkeiten nun den Mitgliedstaaten zugewiesen werden. Die Konsultationen der Küstenstaaten über die Bewirtschaftung der nordostatlantischen Makrelenbestände in Reykjavik endeten am 17. Februar 2012 ergebnislos. Daraufhin haben die Europäische Union und Norwegen nach Maßgabe ihrer bilateralen Abkommen vereinbart, ihre jeweiligen Fangmöglichkeiten für Makrele für 2012 festzusetzen. Daher ist es im Hinblick auf die Aufteilung der nicht zugewiesenen Quoten und die Berücksichtigung der traditionellen Zuteilung von Makrelen im Nordostatlantik erforderlich, Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 44/2012 und die entsprechenden TAC in den Anhängen IA und IB der genannten Verordnung zu ändern. |
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(10)

Bei den Konsultationen zwischen der Europäischen Union, Island und den Färöern über die Fangmöglichkeiten wurde für 2012 keine Einigung erzielt. Folglich können die für diese Konsultationen reservierten Fangmöglichkeiten nun den Mitgliedstaaten zugewiesen werden. Die Konsultationen der Küstenstaaten über die Bewirtschaftung der nordostatlantischen Makrelenbestände in Reykjavik endeten am 17. Februar 2012 ergebnislos. Daraufhin haben die Europäische Union und Norwegen nach Maßgabe ihrer bilateralen Abkommen vereinbart, ihre jeweiligen Fangmöglichkeiten für Makrele für 2012 festzusetzen. Daher ist es im Hinblick auf die Aufteilung der nicht zugewiesenen Quoten und die Berücksichtigung der traditionellen Zuteilung von Makrelen im Nordostatlantik erforderlich, Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 44/2012 und die entsprechenden TAC in den Anhängen IA und IB der genannten Verordnung zu ändern.

| (11) | In den Gutachten des ICES und des STECF wird eine deutliche Senkung der TAC für Sandaal in den ICES-Divisionen IIa und IIIa (EU-Gewässer) und im ICES-Untergebiet IV (EU-Gewässer) gefordert. Im Anschluss an diese Gutachten wurde bei den am 9. März 2012 abgeschlossenen Konsultationen zwischen Norwegen und der Europäischen Union vereinbart, die Übertragung von Sandaal an Norwegen zu verringern. Die Verordnung (EU) Nr. 44/2012 sollte entsprechend geändert werden. |
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(11)

In den Gutachten des ICES und des STECF wird eine deutliche Senkung der TAC für Sandaal in den ICES-Divisionen IIa und IIIa (EU-Gewässer) und im ICES-Untergebiet IV (EU-Gewässer) gefordert. Im Anschluss an diese Gutachten wurde bei den am 9. März 2012 abgeschlossenen Konsultationen zwischen Norwegen und der Europäischen Union vereinbart, die Übertragung von Sandaal an Norwegen zu verringern. Die Verordnung (EU) Nr. 44/2012 sollte entsprechend geändert werden.

| (12) | Auf der dritten internationalen Konferenz zur Gründung einer Regionalen Fischereiorganisation (RFO) für das Hochseegebiet des Südpazifiks (SPFO) im Mai 2007 haben die Teilnehmer bis zur Gründung dieser SPFO anzuwendende vorläufige Maßnahmen zur Regulierung der pelagischen Fischerei und der Grundfischerei in diesem Gebiet, darunter auch Fangmöglichkeiten, festgelegt. Diese vorläufigen Maßnahmen wurden bei der zweiten vorbereitenden Konferenz für die SPFO-Kommission im Januar 2011 und erneut bei der dritten vorbereitenden Konferenz, die vom 30. Januar bis 3. Februar 2012 stattfand, überarbeitet. Diese vorläufigen Maßnahmen sind freiwillig und nach internationalem Recht nicht verbindlich. Dennoch ist es im Rahmen der Pflicht zur Zusammenarbeit und Bestandserhaltung nach dem internationalen Seerecht angezeigt, diese Maßnahmen in EU-Recht umzusetzen, indem eine Gesamtquote für die EU festgesetzt und diese Quote auf die betroffenen Mitgliedstaaten aufgeteilt wird. |
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(12)

Auf der dritten internationalen Konferenz zur Gründung einer Regionalen Fischereiorganisation (RFO) für das Hochseegebiet des Südpazifiks (SPFO) im Mai 2007 haben die Teilnehmer bis zur Gründung dieser SPFO anzuwendende vorläufige Maßnahmen zur Regulierung der pelagischen Fischerei und der Grundfischerei in diesem Gebiet, darunter auch Fangmöglichkeiten, festgelegt. Diese vorläufigen Maßnahmen wurden bei der zweiten vorbereitenden Konferenz für die SPFO-Kommission im Januar 2011 und erneut bei der dritten vorbereitenden Konferenz, die vom 30. Januar bis 3. Februar 2012 stattfand, überarbeitet. Diese vorläufigen Maßnahmen sind freiwillig und nach internationalem Recht nicht verbindlich. Dennoch ist es im Rahmen der Pflicht zur Zusammenarbeit und Bestandserhaltung nach dem internationalen Seerecht angezeigt, diese Maßnahmen in EU-Recht umzusetzen, indem eine Gesamtquote für die EU festgesetzt und diese Quote auf die betroffenen Mitgliedstaaten aufgeteilt wird.

| (13) | Die Verordnungen (EU) Nr. 43/2012 und (EU) Nr. 44/2012 gelten generell ab dem 1. Januar 2012. Die vorliegende Verordnung sollte daher auch ab diesem Zeitpunkt gelten. Der Grundsatz der Rechtssicherheit und der Grundsatz legitimer Erwartungen werden durch diese rückwirkende Geltung nicht berührt, da die betreffenden Fangmöglichkeiten noch nicht ausgeschöpft wurden. Die neuen Bestimmungen über den großen Teufelsrochen sollten gemäß Artikel XI Absatz 5 des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wild lebenden Tierarten jedoch erst ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung der betreffenden Anhänge dieses Übereinkommens gelten. Ebenso sollte die Aufhebung von Artikel 32 der Verordnung (EU) Nr. 44/2012 im Einklang mit dem von der WCPFC festgelegten Zeitpunkt für das Inkrafttreten dieser Maßnahme ab dem 31. März 2012 gelten. Da die Änderung einiger Fangbeschränkungen die Wirtschaftstätigkeit und die Planung der Fangsaison von EU-Schiffen beeinflusst kann, sollte diese Verordnung unmittelbar nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten. |
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(13)

Die Verordnungen (EU) Nr. 43/2012 und (EU) Nr. 44/2012 gelten generell ab dem 1. Januar 2012. Die vorliegende Verordnung sollte daher auch ab diesem Zeitpunkt gelten. Der Grundsatz der Rechtssicherheit und der Grundsatz legitimer Erwartungen werden durch diese rückwirkende Geltung nicht berührt, da die betreffenden Fangmöglichkeiten noch nicht ausgeschöpft wurden. Die neuen Bestimmungen über den großen Teufelsrochen sollten gemäß Artikel XI Absatz 5 des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wild lebenden Tierarten jedoch erst ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung der betreffenden Anhänge dieses Übereinkommens gelten. Ebenso sollte die Aufhebung von Artikel 32 der Verordnung (EU) Nr. 44/2012 im Einklang mit dem von der WCPFC festgelegten Zeitpunkt für das Inkrafttreten dieser Maßnahme ab dem 31. März 2012 gelten. Da die Änderung einiger Fangbeschränkungen die Wirtschaftstätigkeit und die Planung der Fangsaison von EU-Schiffen beeinflusst kann, sollte diese Verordnung unmittelbar nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten.

| (14) | Zum Zeitpunkt des Erlasses der Verordnung (EU) Nr. 44/2012 umfasste die Höchstzahl der EU-Fischereifahrzeuge, denen im Konventionsgebiet der Thunfischkommission für den Indischen Ozean (IOTC) der Fischfang auf Schwertfisch und Weißen Thun gestattet war, nicht 15 die Flagge Frankreichs führende und in La Réunion registrierte Fischereifahrzeuge. Die TAC der Union sollte daher in dem betreffenden Anhang entsprechend geändert werden — |
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(14)

Zum Zeitpunkt des Erlasses der Verordnung (EU) Nr. 44/2012 umfasste die Höchstzahl der EU-Fischereifahrzeuge, denen im Konventionsgebiet der Thunfischkommission für den Indischen Ozean (IOTC) der Fischfang auf Schwertfisch und Weißen Thun gestattet war, nicht 15 die Flagge Frankreichs führende und in La Réunion registrierte Fischereifahrzeuge. Die TAC der Union sollte daher in dem betreffenden Anhang entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 43/2012

Die Verordnung (EU) Nr. 43/2012 wird wie folgt geändert:

| 1. | In Artikel 12 Absatz 1 wird folgender Buchstabe angefügt:






  „g) | Großer Teufelsrochen (Manta birostris) in allen Gewässern.“ |
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1.

In Artikel 12 Absatz 1 wird folgender Buchstabe angefügt:

„g)

Großer Teufelsrochen (Manta birostris) in allen Gewässern.“

| 2. | Nach Artikel 13 wird ein neuer Artikel eingefügt:
  „Artikel 13a
  Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 754/2009
  In Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 754/2009 wird der folgende Buchstabe hinzugefügt:






  ‚i) | die Gruppe von Fischereifahrzeugen unter der Flagge des Vereinigten Königreichs, die in dem Antrag des Vereinigten Königreichs vom 16. März 2012 genannt ist und um die Insel Man in der Irischen See (ICES-Gebiet VIIa) gezielte Fischerei auf die Bunte Kammmuschel (Aequipecten opercularis) betreibt und dabei besondere Schleppnetze mit einer Maschenweite von 80-100 mm verwendet, die so ausgelegt sind, dass sie einen selektiven Fischfang ermöglichen (Kopftau ca. 60 cm, kurze bzw. keine Schlepphalterungen und kleine Netzöffnung).‘“ |
| --- | --- | --- |

2.

Nach Artikel 13 wird ein neuer Artikel eingefügt:

„Artikel 13a

Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 754/2009

In Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 754/2009 wird der folgende Buchstabe hinzugefügt:

‚i)

die Gruppe von Fischereifahrzeugen unter der Flagge des Vereinigten Königreichs, die in dem Antrag des Vereinigten Königreichs vom 16. März 2012 genannt ist und um die Insel Man in der Irischen See (ICES-Gebiet VIIa) gezielte Fischerei auf die Bunte Kammmuschel (Aequipecten opercularis) betreibt und dabei besondere Schleppnetze mit einer Maschenweite von 80-100 mm verwendet, die so ausgelegt sind, dass sie einen selektiven Fischfang ermöglichen (Kopftau ca. 60 cm, kurze bzw. keine Schlepphalterungen und kleine Netzöffnung).‘“

| 3. | Anhang I wird nach Maßgabe des Wortlauts in Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert. |
| --- | --- |

3.

Anhang I wird nach Maßgabe des Wortlauts in Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 44/2012

Die Verordnung (EU) Nr. 44/2012 wird wie folgt geändert:

| 1. | In Artikel 1 werden die Absätze 3 und 4 gestrichen. |
| --- | --- |

1.

In Artikel 1 werden die Absätze 3 und 4 gestrichen.

| 2. | In Artikel 13 Absatz 1 wird folgender Buchstabe angefügt:






  „g) | Großer Teufelsrochen (Manta birostris) in allen Gewässern.“ |
| --- | --- | --- |

2.

In Artikel 13 Absatz 1 wird folgender Buchstabe angefügt:

„g)

Großer Teufelsrochen (Manta birostris) in allen Gewässern.“

| 3. | Artikel 32 wird gestrichen. |
| --- | --- |

3.

Artikel 32 wird gestrichen.

| 4. | In Artikel 37 Absatz 1 wird folgender Buchstabe angefügt:






  „g) | Großer Teufelsrochen (Manta birostris) in EU-Gewässern.“ |
| --- | --- | --- |

4.

In Artikel 37 Absatz 1 wird folgender Buchstabe angefügt:

„g)

Großer Teufelsrochen (Manta birostris) in EU-Gewässern.“

| 5. | Die Anhänge I, IA, IB, IC, IJ und VI werden nach Maßgabe des Wortlauts in Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert. |
| --- | --- |

5.

Die Anhänge I, IA, IB, IC, IJ und VI werden nach Maßgabe des Wortlauts in Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 3

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung gilt ab dem 1. Januar 2012.

Jedoch gelten Artikel 1 Nummer 1, Artikel 2 Nummern 2 und 4, Anhang I Nummer 1 und Anhang II Nummer 1 ab dem 23. Februar 2012, und Artikel 2 Nummer 3 gilt ab dem 31. März 2012.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 24. Juli 2012.

Im Namen des Rates

Der Präsident

A. D. MAVROYIANNIS

---

(1)  ABl. L 25 vom 27.1.2012, S. 1.

1

(2)  ABl. L 25 vom 27.1.2012, S. 55.

2

(3)  ABl. L 348 vom 24.12.2008, S. 20.

3

---

ANHANG I

TEIL A

Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 43/2012 wird wie folgt geändert:

| 1. | Teil A wird wie folgt geändert:






  a) | Der folgende Eintrag wird nach dem Eintrag für Mallotus villosus in die erste Tabelle (Vergleichstabelle der lateinischen Bezeichnungen und der gemeinsprachlichen Bezeichnungen) eingefügt:







  „Manta birostris | RMB | Großer Teufelsrochen“ |
| --- | --- | --- | --- | --- |

1.

Teil A wird wie folgt geändert:

a)

Der folgende Eintrag wird nach dem Eintrag für Mallotus villosus in die erste Tabelle (Vergleichstabelle der lateinischen Bezeichnungen und der gemeinsprachlichen Bezeichnungen) eingefügt:

„Manta birostris

RMB

Großer Teufelsrochen“

| b) | Der folgende Eintrag wird nach dem Eintrag für Großer schwarzer Dornhai in die zweite Tabelle (Vergleichstabelle der gemeinsprachlichen Bezeichnungen und der lateinischen Bezeichnungen) eingefügt:







  „Großer Teufelsrochen | RMB | Manta birostris“ |
| --- | --- | --- | --- |

b)

Der folgende Eintrag wird nach dem Eintrag für Großer schwarzer Dornhai in die zweite Tabelle (Vergleichstabelle der gemeinsprachlichen Bezeichnungen und der lateinischen Bezeichnungen) eingefügt:

„Großer Teufelsrochen

RMB

Manta birostris“

| 2. | In Teil B






  a) | erhält der Eintrag für Kabeljau im Kattegat folgende Fassung:














  „Art | : | Kabeljau

  Gadus morhua |
| --- | --- | --- | --- | --- |

2.

In Teil B

a)

erhält der Eintrag für Kabeljau im Kattegat folgende Fassung:

„Art

:

Kabeljau

Gadus morhua

| Gebiet | : | Kattegat
  (COD/03AS.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

Kattegat

(COD/03AS.)

Dänemark

82 (1)

Analytische TAC

Deutschland

2 (1)

Schweden

49 (1)

Union

133 (1)

TAC

133 (1)

| b) | erhält der Eintrag für Butte im Gebiet VII folgende Fassung:














  „Art | : | Butte

  Lepidorhombus spp. |
| --- | --- | --- | --- |

b)

erhält der Eintrag für Butte im Gebiet VII folgende Fassung:

„Art

:

Butte

Lepidorhombus spp.

| Gebiet | : | VII
  (LEZ/07.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

VII

(LEZ/07.)

Belgien

470 (2)

Analytische TAC

Artikel 11 dieser Verordnung gilt.

Spanien

5 216 (2)

Frankreich

6 329 (2)

Irland

2 878 (2)

Vereinigtes Königreich

2 492 (2)

Union

17 385

TAC

17 385

| c) | erhält der Eintrag für Seeteufel im VII folgende Fassung:














  „Art | : | Seeteufel

  Lophiidae |
| --- | --- | --- | --- |

c)

erhält der Eintrag für Seeteufel im VII folgende Fassung:

„Art

:

Seeteufel

Lophiidae

| Gebiet | : | VII
  (ANF/07.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

VII

(ANF/07.)

Belgien

2 835 (3)
   (4)

Analytische TAC

Artikel 11 dieser Verordnung gilt.

Deutschland

316 (3)
   (4)

Spanien

1 126 (3)
   (4)

Frankreich

18 191 (3)
   (4)

Irland

2 325 (3)
   (4)

Niederlande

367 (3)
   (4)

Vereinigtes Königreich

5 517 (3)
   (4)

Union

30 677 (3)

TAC

30 677 (3)

| d) | erhält der Eintrag für Schellfisch in den Gebieten VIIb-k, VIII, IX und X und im CECAF-Gebiet 34.1.1 (EU-Gewässer) folgende Fassung:














  ‘Art | : | Schellfisch

  Melanogrammus aeglefinus |
| --- | --- | --- | --- |

d)

erhält der Eintrag für Schellfisch in den Gebieten VIIb-k, VIII, IX und X und im CECAF-Gebiet 34.1.1 (EU-Gewässer) folgende Fassung:

‘Art

:

Schellfisch

Melanogrammus aeglefinus

| Gebiet | : | VIIb-k, VIII, IX und X; CECAF 34.1.1 (EU-Gewässer)
  (HAD/7X7A34) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

VIIb-k, VIII, IX und X; CECAF 34.1.1 (EU-Gewässer)

(HAD/7X7A34)

Belgien

185 (5)

Analytische TAC

Artikel 11 dieser Verordnung gilt.

Frankreich

11 096 (5)

Irland

3 699 (5)

Vereinigtes Königreich

1 665 (5)

Union

16 645

TAC

16 645

| e) | erhält der Eintrag für Seehecht in den Gebieten VI und VII, in den EU- und internationalen Gewässern von Gebiet Vb und in den internationalen Gewässern der Gebiete XII und XIV folgende Fassung:














  „Art | : | Europäischer Seehecht

  Merluccius merluccius |
| --- | --- | --- | --- |

e)

erhält der Eintrag für Seehecht in den Gebieten VI und VII, in den EU- und internationalen Gewässern von Gebiet Vb und in den internationalen Gewässern der Gebiete XII und XIV folgende Fassung:

„Art

:

Europäischer Seehecht

Merluccius merluccius

| Gebiet | : | VI und VII; Vb (EU- und internationale Gewässer); XII und XIV (internationale Gewässer)
  (HKE/571214) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

VI und VII; Vb (EU- und internationale Gewässer); XII und XIV (internationale Gewässer)

(HKE/571214)

Belgien

284 (6)
   (8)

Analytische TAC

Artikel 11 dieser Verordnung gilt.

Spanien

9 109 (8)

Frankreich

14 067 (6)
   (8)

Irland

1 704 (8)

Niederlande

183 (6)
   (8)

Vereinigtes Königreich

5 553 (6)
   (8)

EU

30 900

TAC

30 900 (7)

Besondere Bedingung:

Innerhalb der oben genannten Quoten dürfen in den nachstehenden Gebieten nur die aufgeführten Mengen gefangen werden:

| | VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe
  (HKE/*8ABDE) |
| --- | --- |
| Belgien | 37 |
| Spanien | 1 469 |
| Frankreich | 1 469 |
| Irland | 184 |
| Niederlande | 18 |
| Vereinigtes Königreich | 827 |
| EU | 4 004“ |

VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe

(HKE/*8ABDE)

Belgien

37

Spanien

1 469

Frankreich

1 469

Irland

184

Niederlande

18

Vereinigtes Königreich

827

EU

4 004“

| f) | erhält der Eintrag für Scholle in den Gebieten VIId und VIIe folgende Fassung:














  „Art | : | Scholle

  Pleuronectes platessa |
| --- | --- | --- | --- |

f)

erhält der Eintrag für Scholle in den Gebieten VIId und VIIe folgende Fassung:

„Art

:

Scholle

Pleuronectes platessa

| Gebiet | : | VIId und VIIe
  (PLE/7DE.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

VIId und VIIe

(PLE/7DE.)

Belgien

828 (9)

Analytische TAC

Frankreich

2 761 (9)

Vereinigtes Königreich

1 473 (9)

Union

5 062

TAC

5 062

TEIL B

| 1. | In Anhang IIA — Anlage 1 der Verordnung (EU) Nr. 43/2012, „c) ICES-Gebiet VIIa“, erhält die Spalte betreffend das Vereinigte Königreich (UK) folgende Fassung:
  „UK
  339 592
  1 086 399
  0
  0
  111 693
  5 970
  158
  70 614“ |
| --- | --- |

1.

In Anhang IIA — Anlage 1 der Verordnung (EU) Nr. 43/2012, „c) ICES-Gebiet VIIa“, erhält die Spalte betreffend das Vereinigte Königreich (UK) folgende Fassung:

„UK

339 592

1 086 399

0

0

111 693

5 970

158

70 614“

| 2. | In Anhang IIC der Verordnung (EU) Nr. 43/2012 erhält Nummer 1.2 folgende Fassung:






  „1.2. | Fischereifahrzeuge, die stationäre Netze mit einer Maschenöffnung von 120 mm oder mehr verwenden und deren Fänge an Seezunge sich in jedem der drei vorangegangenen Jahre nach ihren Fangaufzeichnungen auf weniger als 300 kg Lebendgewicht beliefen, sind von der Anwendung dieses Anhangs ausgenommen, wenn






  a) | ihre Seezungenfänge auch im Bewirtschaftungszeitraum 2012 weniger als 300 kg Lebendgewicht betragen, |
| --- | --- | --- | --- |

2.

In Anhang IIC der Verordnung (EU) Nr. 43/2012 erhält Nummer 1.2 folgende Fassung:

„1.2.

Fischereifahrzeuge, die stationäre Netze mit einer Maschenöffnung von 120 mm oder mehr verwenden und deren Fänge an Seezunge sich in jedem der drei vorangegangenen Jahre nach ihren Fangaufzeichnungen auf weniger als 300 kg Lebendgewicht beliefen, sind von der Anwendung dieses Anhangs ausgenommen, wenn

a)

ihre Seezungenfänge auch im Bewirtschaftungszeitraum 2012 weniger als 300 kg Lebendgewicht betragen,

| b) | sie keinen Fisch auf See auf ein anderes Schiff umladen und |
| --- | --- |

b)

sie keinen Fisch auf See auf ein anderes Schiff umladen und

| c) | der betreffende Mitgliedstaat der Kommission zum 31. Juli 2012 und 31. Januar 2013 Bericht erstattet über die Aufzeichnungen der Seezungenfänge dieser Schiffe für die drei vorangegangenen Jahre sowie über die 2012 getätigten Seezungenfänge dieser Schiffe. |
| --- | --- |

c)

der betreffende Mitgliedstaat der Kommission zum 31. Juli 2012 und 31. Januar 2013 Bericht erstattet über die Aufzeichnungen der Seezungenfänge dieser Schiffe für die drei vorangegangenen Jahre sowie über die 2012 getätigten Seezungenfänge dieser Schiffe.

Wird eine dieser Bedingungen nicht erfüllt, sind die betreffenden Schiffe mit sofortiger Wirkung nicht mehr von der Anwendung dieses Anhangs ausgenommen.“

---

(1)  Nur Beifänge. Im Rahmen dieser Quote ist keine gezielte Fischerei erlaubt.“

(2)  Zusätzlich zu dieser Quote kann ein Mitgliedstaat nach den Bedingungen des Artikels 7 dieser Verordnung Schiffen, die an Versuchen zur vollständig dokumentierten Fischerei teilnehmen, zusätzliche Anteile im Rahmen einer Höchstmenge von 1 % der dem betreffenden Mitgliedstaat zugeteilten Quote zuweisen.“

(3)  Besondere Bedingung: Davon dürfen bis zu 5 % in den Gebieten VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe (ANF/*8ABDE) gefangen werden.

(4)  Zusätzlich zu dieser Quote kann ein Mitgliedstaat nach den Bedingungen des Artikels 7 dieser Verordnung Schiffen, die an Versuchen zur vollständig dokumentierten Fischerei teilnehmen, zusätzliche Anteile im Rahmen einer Höchstmenge von 1 % der dem betreffenden Mitgliedstaat zugeteilten Quote zuweisen.“

(5)  Zusätzlich zu dieser Quote kann ein Mitgliedstaat nach den Bedingungen des Artikels 7 dieser Verordnung Schiffen, die an Versuchen zur vollständig dokumentierten Fischerei teilnehmen, zusätzliche Anteile im Rahmen einer Höchstmenge von 5 % der dem betreffenden Mitgliedstaat zugeteilten Quote zuweisen.“

(6)  Quotenübertragungen auf EU-Gewässer von IIa und IV sind möglich, müssen der Kommission jedoch zuvor gemeldet werden.

(7)  Im Rahmen einer Gesamt-TAC von 55 105 t für den nördlichen Seehechtbestand.

(8)  Zusätzlich zu dieser Quote kann ein Mitgliedstaat nach den Bedingungen des Artikels 7 dieser Verordnung Schiffen, die an Versuchen zur vollständig dokumentierten Fischerei teilnehmen, zusätzliche Anteile im Rahmen einer Höchstmenge von 1 % der dem betreffenden Mitgliedstaat zugeteilten Quote zuweisen.

Besondere Bedingung:

Innerhalb der oben genannten Quoten dürfen in den nachstehenden Gebieten nur die aufgeführten Mengen gefangen werden:

| | VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe
  (HKE/*8ABDE) |
| --- | --- |
| Belgien | 37 |
| Spanien | 1 469 |
| Frankreich | 1 469 |
| Irland | 184 |
| Niederlande | 18 |
| Vereinigtes Königreich | 827 |
| EU | 4 004“ |

VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe

(HKE/*8ABDE)

Belgien

37

Spanien

1 469

Frankreich

1 469

Irland

184

Niederlande

18

Vereinigtes Königreich

827

EU

4 004“

(9)  Zusätzlich zu dieser Quote kann ein Mitgliedstaat nach den Bedingungen des Artikels 7 dieser Verordnung Schiffen, die an Versuchen zur vollständig dokumentierten Fischerei teilnehmen, zusätzliche Anteile im Rahmen einer Höchstmenge von 1 % der dem betreffenden Mitgliedstaat zugeteilten Quote zuweisen.“

---

ANHANG II

Die Anhänge I, IA, IB, IC, IJ und VI der Verordnung (EU) Nr. 44/2012 werden wie folgt geändert:

| 1. | Anhang I wird wie folgt geändert:






  a) | Der folgende Eintrag wird nach dem Eintrag für Mallotus villosus in die erste Tabelle (Vergleichstabelle der lateinischen Bezeichnungen und der gemeinsprachlichen Bezeichnungen) eingefügt:







  „Manta birostris | RMB | Großer Teufelsrochen“ |
| --- | --- | --- | --- | --- |

1.

Anhang I wird wie folgt geändert:

a)

Der folgende Eintrag wird nach dem Eintrag für Mallotus villosus in die erste Tabelle (Vergleichstabelle der lateinischen Bezeichnungen und der gemeinsprachlichen Bezeichnungen) eingefügt:

„Manta birostris

RMB

Großer Teufelsrochen“

| b) | Der folgende Eintrag wird nach dem Eintrag für Großer schwarzer Dornhai in die zweite Tabelle (Vergleichstabelle der gemeinsprachlichen Bezeichnungen und der lateinischen Bezeichnungen) eingefügt:







  „Großer Teufelsrochen | RMB | Manta birostris“ |
| --- | --- | --- | --- |

b)

Der folgende Eintrag wird nach dem Eintrag für Großer schwarzer Dornhai in die zweite Tabelle (Vergleichstabelle der gemeinsprachlichen Bezeichnungen und der lateinischen Bezeichnungen) eingefügt:

„Großer Teufelsrochen

RMB

Manta birostris“

| 2. | Anhang IA wird wie folgt geändert:






  a) | Der Eintrag für Sandaal und dazugehörige Beifänge in den EU-Gewässern der Gebiete IIa, IIIa und IV erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Sandaal und dazugehörige Beifänge

  Ammodytes spp. |
| --- | --- | --- | --- | --- |

2.

Anhang IA wird wie folgt geändert:

a)

Der Eintrag für Sandaal und dazugehörige Beifänge in den EU-Gewässern der Gebiete IIa, IIIa und IV erhält folgende Fassung:

„Art

:

Sandaal und dazugehörige Beifänge

Ammodytes spp.

| Gebiet | : | IIa, IIIa und IV (EU-Gewässer) (1)

  (SAN/2A3A4.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

IIa, IIIa und IV (EU-Gewässer) (1)

(SAN/2A3A4.)

Dänemark

34 072 (2)

Analytische TAC

Vereinigtes Königreich

745 (2)

Deutschland

52 (2)

Schweden

1 251 (2)

Union

36 120

Norwegen

2 300

TAC

38 420

Besondere Bedingung:

Innerhalb der obengenannten Quoten dürfen in den folgenden Sandaal-Bewirtschaftungsgebieten gemäß Anhang IIB nur die nachstehend genannten Mengen gefangen werden:

| Gebiet | : | EU-Gewässer der Sandaal-Bewirtschaftungsgebiete () |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

EU-Gewässer der Sandaal-Bewirtschaftungsgebiete ()

1

2

3

4

5

6

7

(SAN/*234_1)

(SAN/*234_2)

(SAN/*234_3)

(SAN/*234_4)

(SAN/*234_5)

(SAN/*234_6)

(SAN/*234_7)

Dänemark

19 526

4 717

4 717

4 717

0

395

0

Vereinigtes Königreich

427

103

103

103

0

9

0

Deutschland

30

7

7

7

0

1

0

Schweden

717

173

173

173

0

15

0

Union

20 700

5 000

5 000

5 000

0

420

0

Norwegen

2 300

0

0

0

0

0

0

Gesamt

23 000

5 000

5 000

5 000

0

420

0

()  Kann gemäß Artikel 5 Absatz 4 dieser Verordnung geändert werden.“

| b) | Der Eintrag für Hering in den EU-Gewässern und internationalen Gewässern der Gebiete Vb, VIb und VIaN erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Hering

  Clupea harengus |
| --- | --- | --- | --- |

b)

Der Eintrag für Hering in den EU-Gewässern und internationalen Gewässern der Gebiete Vb, VIb und VIaN erhält folgende Fassung:

„Art

:

Hering

Clupea harengus

| Gebiet | : | EU- und internationale Gewässer der Gebiete Vb, VIb und VIaN (4)

  (HER/5B6ANB) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

EU- und internationale Gewässer der Gebiete Vb, VIb und VIaN (4)

(HER/5B6ANB)

Deutschland

2 560

Analytische TAC

Frankreich

484

Irland

3 459

Niederlande

2 560

Vereinigtes Königreich

13 837

Union

22 900

TAC

22 900

| c) | Der Eintrag für Blauen Wittling für Gebiet I, II, III, IV, V, VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId, VIIIe, XII und XIV (EU- und internationale Gewässer) erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Blauer Wittling

  Micromesistius poutassou |
| --- | --- | --- | --- |

c)

Der Eintrag für Blauen Wittling für Gebiet I, II, III, IV, V, VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId, VIIIe, XII und XIV (EU- und internationale Gewässer) erhält folgende Fassung:

„Art

:

Blauer Wittling

Micromesistius poutassou

| Gebiet | : | I, II, III, IV, V, VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId, VIIIe, XII und XIV (EU- und internationale Gewässer)
  (WHB/1X14) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

I, II, III, IV, V, VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId, VIIIe, XII und XIV (EU- und internationale Gewässer)

(WHB/1X14)

Dänemark

10 370 (5)

Analytische TAC

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 7 dieser Verordnung gilt.

Deutschland

4 032 (5)

Spanien

8 791 (5)
   (6)

Frankreich

7 217 (5)

Irland

8 030 (5)

Niederlande

12 645 (5)

Portugal

817 (5)
   (6)

Schweden

2 565 (5)

Vereinigtes Königreich

13 454 (5)

Union

67 921 (5)

Norwegen

30 000

TAC

391 000

| d) | Der Eintrag für Blauleng in den EU-Gewässern und internationalen Gewässern der Gebiete Vb, VI und VII erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Blauleng

  Molva dypterygia |
| --- | --- | --- | --- |

d)

Der Eintrag für Blauleng in den EU-Gewässern und internationalen Gewässern der Gebiete Vb, VI und VII erhält folgende Fassung:

„Art

:

Blauleng

Molva dypterygia

| Gebiet | : | Vb, VI und VII (EU- und internationale Gewässer)
  (BLI/5B67-) (9) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

Vb, VI und VII (EU- und internationale Gewässer)

(BLI/5B67-) (9)

Deutschland

20

Analytische TAC

Artikel 12 dieser Verordnung gilt.

Estland

3

Spanien

62

Frankreich

1 423

Irland

5

Litauen

1

Polen

1

Vereinigtes Königreich

362

Sonstige

5 (7)

Union

1 882

Norwegen

150 (8)

TAC

2 032

| e) | Der Eintrag für Leng in den EU-Gewässern und internationalen Gewässern der Gebiete VI, VII, VIII, IX, X, XII und XIV erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Leng

  Molva molva |
| --- | --- | --- | --- |

e)

Der Eintrag für Leng in den EU-Gewässern und internationalen Gewässern der Gebiete VI, VII, VIII, IX, X, XII und XIV erhält folgende Fassung:

„Art

:

Leng

Molva molva

| Gebiet | : | VI, VII, VIII, IX, X, XII und XIV (EU- und internationale Gewässer)
  (LIN/6X14.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

VI, VII, VIII, IX, X, XII und XIV (EU- und internationale Gewässer)

(LIN/6X14.)

Belgien

30

Analytische TAC

Artikel 12 dieser Verordnung gilt.

Dänemark

5

Deutschland

109

Spanien

2 211

Frankreich

2 357

Irland

591

Portugal

5

Vereinigtes Königreich

2 716

Union

8 024

Norwegen

6 140 (12)
   (13)

TAC

14 164

| f) | Der Eintrag für Makrele in Gebiet IIIa und IV; IIa, IIIb, IIIc und Subdivisionen 22-32 (EU-Gewässer) erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Makrele

  Scomber scombrus |
| --- | --- | --- | --- |

f)

Der Eintrag für Makrele in Gebiet IIIa und IV; IIa, IIIb, IIIc und Subdivisionen 22-32 (EU-Gewässer) erhält folgende Fassung:

„Art

:

Makrele

Scomber scombrus

| Gebiet | : | IIIa und IV; IIa, IIIb, IIIc und Subdivisionen 22-32 (EU-Gewässer)
  (MAC/2A34.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

IIIa und IV; IIa, IIIb, IIIc und Subdivisionen 22-32 (EU-Gewässer)

(MAC/2A34.)

Belgien

512 (16)

Analytische TAC

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 7 dieser Verordnung gilt.

Dänemark

17 580 (16)

Deutschland

534 (16)

Frankreich

1 612 (16)

Niederlande

1 623 (16)

Schweden

4 813 (14)
   (15)
   (16)

Vereinigtes Königreich

1 503 (16)

Union

28 177 (14)
   (16)

Norwegen

167 197 (17)

TAC

entfällt

Besondere Bedingung:

Innerhalb der oben genannten Quoten dürfen in den nachstehenden Gebieten nur die aufgeführten Mengen gefangen werden:

| | IIIa
  (MAC/*03A.) | IIIa und IVbc
  (MAC/*3A4BC) | IVb
  (MAC/*04B.) | IVc
  (MAC/*04C.) | VI, IIa (internationale Gewässer) vom 1. Januar bis 31. März 2012 und im Dezember 2012
  (MAC/*2A6.) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Dänemark | 0 | 4 130 | 0 | 0 | 9 482 |
| Frankreich | 0 | 490 | 0 | 0 | 0 |
| Niederlande | 0 | 490 | 0 | 0 | 0 |
| Schweden | 0 | 0 | 390 | 10 | 1 829 |
| Vereinigtes Königreich | 0 | 490 | 0 | 0 | 0 |
| Norwegen | 3 000 | 0 | 0 | 0 | 0“ |

IIIa

(MAC/*03A.)

IIIa und IVbc

(MAC/*3A4BC)

IVb

(MAC/*04B.)

IVc

(MAC/*04C.)

VI, IIa (internationale Gewässer) vom 1. Januar bis 31. März 2012 und im Dezember 2012

(MAC/*2A6.)

Dänemark

0

4 130

0

0

9 482

Frankreich

0

490

0

0

0

Niederlande

0

490

0

0

0

Schweden

0

0

390

10

1 829

Vereinigtes Königreich

0

490

0

0

0

Norwegen

3 000

0

0

0

0“

| g) | Der Eintrag für Makrele in den Gebieten VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe, in den EU-Gewässern und internationalen Gewässern des Gebiets Vb und den internationalen Gewässern der Gebiete IIa, XII und XIV erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Makrele

  Scomber scombrus |
| --- | --- | --- | --- |

g)

Der Eintrag für Makrele in den Gebieten VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe, in den EU-Gewässern und internationalen Gewässern des Gebiets Vb und den internationalen Gewässern der Gebiete IIa, XII und XIV erhält folgende Fassung:

„Art

:

Makrele

Scomber scombrus

| Gebiet | : | VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe; Vb (EU- und internationale Gewässer); IIa, XII und XIV (internationale Gewässer)
  (MAC/2CX14-) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe; Vb (EU- und internationale Gewässer); IIa, XII und XIV (internationale Gewässer)

(MAC/2CX14-)

Deutschland

20 427

Analytische TAC

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 7 dieser Verordnung gilt.

Spanien

22

Estland

170

Frankreich

13 619

Irland

68 089

Lettland

126

Litauen

126

Niederlande

29 788

Polen

1 438

Vereinigtes Königreich

187 248

Union

321 053

Norwegen

13 898 (18)
   (19)

TAC

entfällt

Besondere Bedingung:

Innerhalb der oben genannten Quoten dürfen in den nachstehend angegebenen Gebieten und Zeiträumen nur die nachstehend aufgeführten Mengen gefangen werden.

| | IVa (EU- und norwegische Gewässer)
  (MAC/*04A-EN)
  Vom 1. Januar bis 15. Februar 2012 und vom 1. September bis 31. Dezember 2012 | IIa (norwegische Gewässer)
  (MAC/*2AN-) |
| --- | --- | --- |
| Deutschland | 8 219 | 837 |
| Frankreich | 5 479 | 557 |
| Irland | 27 396 | 2 790 |
| Niederlande | 11 985 | 1 220 |
| Vereinigtes Königreich | 75 342 | 7 672 |
| Union | 128 421 | 13 076“ |

IVa (EU- und norwegische Gewässer)

(MAC/*04A-EN)

Vom 1. Januar bis 15. Februar 2012 und vom 1. September bis 31. Dezember 2012

IIa (norwegische Gewässer)

(MAC/*2AN-)

Deutschland

8 219

837

Frankreich

5 479

557

Irland

27 396

2 790

Niederlande

11 985

1 220

Vereinigtes Königreich

75 342

7 672

Union

128 421

13 076“

| h) | Der Eintrag für Makrele in den Gebieten VIIIc, IX und X und den EU-Gewässern des CECAF-Gebiets 34.1.1 erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Makrele

  Scomber scombrus |
| --- | --- | --- | --- |

h)

Der Eintrag für Makrele in den Gebieten VIIIc, IX und X und den EU-Gewässern des CECAF-Gebiets 34.1.1 erhält folgende Fassung:

„Art

:

Makrele

Scomber scombrus

| Gebiet | : | VIIIc, IX und X; CECAF 34.1.1 (EU-Gewässer)
  (MAC/8C3411) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

VIIIc, IX und X; CECAF 34.1.1 (EU-Gewässer)

(MAC/8C3411)

Spanien

30 278 (20)

Analytische TAC

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 7 dieser Verordnung gilt.

Frankreich

201 (20)

Portugal

6 258 (20)

Union

36 737

TAC

entfällt

Besondere Bedingung:

Innerhalb der oben genannten Quoten dürfen in dem nachstehenden Gebiet nur die aufgeführten Mengen gefangen werden.

| | VIIIb
  (MAC/*08B.) |
| --- | --- |
| Spanien | 2 543 |
| Frankreich | 17 |
| Portugal | 526“ |

VIIIb

(MAC/*08B.)

Spanien

2 543

Frankreich

17

Portugal

526“

| i) | Der Eintrag für Makrele in den norwegischen Gewässern der Gebiete IIa und IVa erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Makrele

  Scomber scombrus |
| --- | --- | --- | --- |

i)

Der Eintrag für Makrele in den norwegischen Gewässern der Gebiete IIa und IVa erhält folgende Fassung:

„Art

:

Makrele

Scomber scombrus

| Gebiet | : | IIa und IVa (norwegische Gewässer)
  (MAC/2A4A-N.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

IIa und IVa (norwegische Gewässer)

(MAC/2A4A-N.)

Dänemark

12 608 (21)

Analytische TAC

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 7 dieser Verordnung gilt.

Union

12 608 (21)

TAC

entfällt

| j) | Der Eintrag für Sprotte und dazugehörige Beifänge in den EU-Gewässern der Gebiete IIa und IV erhält folgende Fassung:














  “Art | : | Sprotte und dazugehörige Beifänge

  Sprattus sprattus |
| --- | --- | --- | --- |

j)

Der Eintrag für Sprotte und dazugehörige Beifänge in den EU-Gewässern der Gebiete IIa und IV erhält folgende Fassung:

“Art

:

Sprotte und dazugehörige Beifänge

Sprattus sprattus

| Gebiet | : | IIa und IV (EU-Gewässer)
  (SPR/2AC4-C) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

IIa und IV (EU-Gewässer)

(SPR/2AC4-C)

Belgien

1 737 (25)

Vorsorgliche TAC

Dänemark

137 489 (25)

Deutschland

1 737 (25)

Frankreich

1 737 (25)

Niederlande

1 737 (25)

Schweden

1 330 (22)
   (25)

Vereinigtes Königreich

5 733 (25)

Union

151 500

Norwegen

10 000 (23)

TAC

161 500 (24)

| k) | Der Eintrag für Bastardmakrelen und dazugehörige Beifänge in den EU-Gewässern der Gebiete IIa, IVa, VI, VIIa-c, VIIe-k, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe, in den EU-Gewässern und internationalen Gewässern des Gebiets Vb und in den internationalen Gewässern der Gebiete XII und XIV erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Bastardmakrele und dazugehörige Beifänge

  Trachurus spp. |
| --- | --- | --- | --- |

k)

Der Eintrag für Bastardmakrelen und dazugehörige Beifänge in den EU-Gewässern der Gebiete IIa, IVa, VI, VIIa-c, VIIe-k, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe, in den EU-Gewässern und internationalen Gewässern des Gebiets Vb und in den internationalen Gewässern der Gebiete XII und XIV erhält folgende Fassung:

„Art

:

Bastardmakrele und dazugehörige Beifänge

Trachurus spp.

| Gebiet | : | IIa und IVa (EU-Gewässer); VI, VIIa-c, VIIe-k, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe; Vb (EU- und internationale Gewässer); XII und XIV (internationale Gewässer)
  (JAX/2A-14) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

IIa und IVa (EU-Gewässer); VI, VIIa-c, VIIe-k, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe; Vb (EU- und internationale Gewässer); XII und XIV (internationale Gewässer)

(JAX/2A-14)

Dänemark

15 702 (26)
   (28)

Analytische TAC

Deutschland

12 251 (26)
   (27)
   (28)

Spanien

16 711 (28)

Frankreich

6 306 (26)
   (27)
   (28)

Irland

40 803 (26)
   (28)

Niederlande

49 156 (26)
   (27)
   (28)

Portugal

1 610 (28)

Schweden

675 (26)
   (28)

Vereinigtes Königreich

14 775 (26)
   (27)
   (28)

Union

157 989

TAC

157 989

| 3. | Anhang IB wird wie folgt geändert:






  a) | Der Eintrag für Kabeljau und Schellfisch in den färöischen Gewässern des Gebiets Vb erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Kabeljau und Schellfisch

  Gadus morhua und Melanogrammus aeglefinus |
| --- | --- | --- | --- | --- |

3.

Anhang IB wird wie folgt geändert:

a)

Der Eintrag für Kabeljau und Schellfisch in den färöischen Gewässern des Gebiets Vb erhält folgende Fassung:

„Art

:

Kabeljau und Schellfisch

Gadus morhua und Melanogrammus aeglefinus

| Gebiet | : | Vb (färöische Gewässer)
  (C/H/05B-F.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

Vb (färöische Gewässer)

(C/H/05B-F.)

Deutschland

0

Analytische TAC

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Frankreich

0

Vereinigtes Königreich

0

Union

0

TAC

entfällt“

| b) | Der Eintrag für Blauen Wittling in färöischen Gewässern erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Blauer Wittling

  Micromesistius poutassou |
| --- | --- | --- | --- |

b)

Der Eintrag für Blauen Wittling in färöischen Gewässern erhält folgende Fassung:

„Art

:

Blauer Wittling

Micromesistius poutassou

| Gebiet | : | Färöische Gewässer
  (WHB/2A4AXF) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

Färöische Gewässer

(WHB/2A4AXF)

Dänemark

0

Analytische TAC

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Deutschland

0

Frankreich

0

Niederlande

0

Vereinigtes Königreich

0

Union

0

TAC

0 (29)

| c) | Der Eintrag für Leng und Blauleng in den färöischen Gewässern des Gebiets Vb erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Leng und Blauleng

  Molva molva und Molva dypterygia |
| --- | --- | --- | --- |

c)

Der Eintrag für Leng und Blauleng in den färöischen Gewässern des Gebiets Vb erhält folgende Fassung:

„Art

:

Leng und Blauleng

Molva molva und Molva dypterygia

| Gebiet | : | Vb (färöische Gewässer)
  (B/L/05B-F.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

Vb (färöische Gewässer)

(B/L/05B-F.)

Deutschland

0

Analytische TAC

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Frankreich

0

Vereinigtes Königreich

0

Union

0

TAC

Entfällt“

| d) | Der Eintrag für Tiefseegarnele in grönländischen Gewässern der Gebiete V und XIV erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Tiefseegarnele

  Pandalus borealis |
| --- | --- | --- | --- |

d)

Der Eintrag für Tiefseegarnele in grönländischen Gewässern der Gebiete V und XIV erhält folgende Fassung:

„Art

:

Tiefseegarnele

Pandalus borealis

| Gebiet | : | V und XIV (grönländische Gewässer)
  (PRA/514GRN) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

V und XIV (grönländische Gewässer)

(PRA/514GRN)

Dänemark

2 550

Analytische TAC

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Frankreich

2 550

Union

8 000 (30)

TAC

entfällt

| e) | Der Eintrag für Seelachs in den färöischen Gewässern des Gebiets Vb erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Seelachs

  Pollachius virens |
| --- | --- | --- | --- |

e)

Der Eintrag für Seelachs in den färöischen Gewässern des Gebiets Vb erhält folgende Fassung:

„Art

:

Seelachs

Pollachius virens

| Gebiet | : | Vb (färöische Gewässer)
  (POK/05B-F.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

Vb (färöische Gewässer)

(POK/05B-F.)

Belgien

0

Analytische TAC

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Deutschland

0

Frankreich

0

Niederlande

0

Vereinigtes Königreich

0

Union

0

TAC

entfällt“

| f) | Der Eintrag für Rotbarsche in den isländischen Gewässern des Gebiets Va erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Rotbarsche

  Sebastes spp. |
| --- | --- | --- | --- |

f)

Der Eintrag für Rotbarsche in den isländischen Gewässern des Gebiets Va erhält folgende Fassung:

„Art

:

Rotbarsche

Sebastes spp.

| Gebiet | : | Va (isländische Gewässer)
  (RED/05A-IS) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

Va (isländische Gewässer)

(RED/05A-IS)

Belgien

0 (31)
   (32)

Analytische TAC

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Deutschland

0 (31)
   (32)

Frankreich

0 (31)
   (32)

Vereinigtes Königreich

0 (31)
   (32)

Union

0 (31)
   (32)

TAC

entfällt

| g) | Der Eintrag für Rotbarsche in den färöischen Gewässern des Gebiets Vb erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Rotbarsche

  Sebastes spp. |
| --- | --- | --- | --- |

g)

Der Eintrag für Rotbarsche in den färöischen Gewässern des Gebiets Vb erhält folgende Fassung:

„Art

:

Rotbarsche

Sebastes spp.

| Gebiet | : | Vb (färöische Gewässer)
  (RED/05B-F.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

Vb (färöische Gewässer)

(RED/05B-F.)

Belgien

0

Analytische TAC

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Deutschland

0

Frankreich

0

Vereinigtes Königreich

0

Union

0

TAC

entfällt“

| h) | Der Eintrag für andere Arten in den färöischen Gewässern des Gebiets Vb erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Andere Arten (33) |
| --- | --- | --- | --- |

h)

Der Eintrag für andere Arten in den färöischen Gewässern des Gebiets Vb erhält folgende Fassung:

„Art

:

Andere Arten (33)

| Gebiet | : | Vb (färöische Gewässer)
  (OTH/05B-F.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

Vb (färöische Gewässer)

(OTH/05B-F.)

Deutschland

0

Analytische TAC

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Frankreich

0

Vereinigtes Königreich

0

Union

0

TAC

entfällt

| i) | Der Eintrag für Plattfische in den färöischen Gewässern des Gebiets Vb erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Plattfische |
| --- | --- | --- | --- |

i)

Der Eintrag für Plattfische in den färöischen Gewässern des Gebiets Vb erhält folgende Fassung:

„Art

:

Plattfische

| Gebiet | : | Vb (färöische Gewässer)
  (FLX/05B-F.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

Vb (färöische Gewässer)

(FLX/05B-F.)

Deutschland

0

Analytische TAC

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Frankreich

0

Vereinigtes Königreich

0

Union

0

TAC

entfällt“

| 4. | Anhang IC wird wie folgt geändert:






  a) | Der Eintrag für Kabeljau in dem Gebiet NAFO 3M erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Kabeljau

  Gadus morhua |
| --- | --- | --- | --- | --- |

4.

Anhang IC wird wie folgt geändert:

a)

Der Eintrag für Kabeljau in dem Gebiet NAFO 3M erhält folgende Fassung:

„Art

:

Kabeljau

Gadus morhua

| Gebiet | : | NAFO 3M
  (COD/N3M.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

NAFO 3M

(COD/N3M.)

Estland

103

Deutschland

432

Lettland

103

Litauen

103

Polen

352 (34)

Spanien

1 328

Frankreich

185

Portugal

1 821 (35)

Vereinigtes Königreich

865

Union

5 330,5 (36)

TAC

9 280

| b) | Der Eintrag für Weißen Gabeldorsch in dem Gebiet NAFO 3NO erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Weißer Gabeldorsch

  Urophycis tenuis |
| --- | --- | --- | --- |

b)

Der Eintrag für Weißen Gabeldorsch in dem Gebiet NAFO 3NO erhält folgende Fassung:

„Art

:

Weißer Gabeldorsch

Urophycis tenuis

| Gebiet | : | NAFO 3NO
  (HKW/N3NO.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

NAFO 3NO

(HKW/N3NO.)

Spanien

1 273

Analytische TAC

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Portugal

1 667

Union

2 940

TAC

5 000“

| c) | Der Eintrag für Tiefseegarnele in dem Gebiet NAFO 3L erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Tiefseegarnele

  Pandalus borealis |
| --- | --- | --- | --- |

c)

Der Eintrag für Tiefseegarnele in dem Gebiet NAFO 3L erhält folgende Fassung:

„Art

:

Tiefseegarnele

Pandalus borealis

| Gebiet | : | NAFO 3L (37)

  (PRA/N3L.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

NAFO 3L (37)

(PRA/N3L.)

Estland

134

Analytische TAC

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Lettland

134

Litauen

134

Polen

134 (38)

Spanien

105,5

Portugal

28,5 (39)

Union

670 (40)

TAC

12 000

| d) | Der Eintrag für Schwarzen Heilbutt in dem Gebiet NAFO 3LMNO erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Schwarzer Heilbutt

  Reinhardtius hippoglossoides |
| --- | --- | --- | --- |

d)

Der Eintrag für Schwarzen Heilbutt in dem Gebiet NAFO 3LMNO erhält folgende Fassung:

„Art

:

Schwarzer Heilbutt

Reinhardtius hippoglossoides

| Gebiet | : | NAFO 3LMNO
  (GHL/N3LMNO) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

NAFO 3LMNO

(GHL/N3LMNO)

Estland

328

Analytische TAC

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Deutschland

335

Lettland

46

Litauen

23

Spanien

4 486

Portugal

1 875 (41)

Union

7 093 (42)

TAC

12 098

| e) | Der Eintrag für Rotbarsche in dem Gebiet NAFO 3LN erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Rotbarsche

  Sebastes spp. |
| --- | --- | --- | --- |

e)

Der Eintrag für Rotbarsche in dem Gebiet NAFO 3LN erhält folgende Fassung:

„Art

:

Rotbarsche

Sebastes spp.

| Gebiet | : | NAFO 3LN
  (RED/N3LN.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

NAFO 3LN

(RED/N3LN.)

Estland

297

Deutschland

203

Lettland

297

Litauen

297

Portugal

0 (43)

Union

1 094 (44)

TAC

6 000

| f) | Der Eintrag für Rotbarsche in dem Gebiet NAFO 3M erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Rotbarsche

  Sebastes spp. |
| --- | --- | --- | --- |

f)

Der Eintrag für Rotbarsche in dem Gebiet NAFO 3M erhält folgende Fassung:

„Art

:

Rotbarsche

Sebastes spp.

| Gebiet | : | NAFO 3M
  (RED/N3M.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

NAFO 3M

(RED/N3M.)

Estland

1 571 (45)

Analytische TAC

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Deutschland

513 (45)

Spanien

233 (45)

Lettland

1 571 (45)

Litauen

1 571 (45)

Portugal

2 354 (45)
   (46)

Union

7 813 (45)
   (47)

TAC

6 500 (45)

| g) | Der Eintrag für Rotbarsche in dem Gebiet NAFO 3O erhält folgende Fassung:














  „Art | : | Rotbarsche

  Sebastes spp. |
| --- | --- | --- | --- |

g)

Der Eintrag für Rotbarsche in dem Gebiet NAFO 3O erhält folgende Fassung:

„Art

:

Rotbarsche

Sebastes spp.

| Gebiet | : | NAFO 3O
  (RED/N3O.) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

NAFO 3O

(RED/N3O.)

Spanien

1 771

Analytische TAC

Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.

Portugal

5 229

Polen

0 (48)

Union

7 000 (49)

TAC

20 000

| 5. | Anhang IJ erhält folgende Fassung:

  „ANHANG IJ

  SPFO-ÜBEREINKOMMENSBEREICH















  Art | : | Chilenische Bastardmakrele

  Trachurus murphyi |
| --- | --- | --- | --- |

5.

Anhang IJ erhält folgende Fassung:

„ANHANG IJ

SPFO-ÜBEREINKOMMENSBEREICH

Art

:

Chilenische Bastardmakrele

Trachurus murphyi

| Gebiet | : | SPFO-Übereinkommensbereich
  (CJM/SPRFMO) |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

SPFO-Übereinkommensbereich

(CJM/SPRFMO)

Deutschland

6 790,5

Niederlande

7 360,2

Litauen

4 725

Polen

8 124,3

Union

27 000“

| 6. | In Anhang VI erhält Nummer 2 folgende Fassung;






  „2. | Höchstzahl der EU-Schiffe, die im IOTC-Übereinkommensbereich Schwertfisch und Weißen Thun fangen dürfen:

  ANHANG VI

  IOTC-ÜBEREINKOMMENSBEREICH







  1. | Höchstzahl der EU-Schiffe, die im IOTC-Übereinkommensbereich Tropischen Thunfisch fangen dürfen







  Mitgliedstaat | Höchstanzahl Schiffe | Kapazität (BRZ) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Spanien | 22 | 61 364 |
| Frankreich | 22 | 33 604 |
| Portugal | 5 | 1 627 |
| Union | 49 | 96 595 |

6.

In Anhang VI erhält Nummer 2 folgende Fassung;

„2.

Höchstzahl der EU-Schiffe, die im IOTC-Übereinkommensbereich Schwertfisch und Weißen Thun fangen dürfen:

ANHANG VI

IOTC-ÜBEREINKOMMENSBEREICH

1.

Höchstzahl der EU-Schiffe, die im IOTC-Übereinkommensbereich Tropischen Thunfisch fangen dürfen

Mitgliedstaat

Höchstanzahl Schiffe

Kapazität (BRZ)

Spanien

22

61 364

Frankreich

22

33 604

Portugal

5

1 627

Union

49

96 595

| 2. | Höchstzahl der EU-Schiffe, die im IOTC-Übereinkommensbereich Schwertfisch und Weißen Thun fangen dürfen







  Mitgliedstaat | Höchstanzahl Schiffe | Kapazität (BRZ) |
| --- | --- | --- | --- |
| Spanien | 27 | 11 590 |
| Frankreich | 41 | 5 382 |
| Portugal | 15 | 6 925 |
| Vereinigtes Königreich | 4 | 1 400 |
| Union | 87 | 25 297 |

2.

Höchstzahl der EU-Schiffe, die im IOTC-Übereinkommensbereich Schwertfisch und Weißen Thun fangen dürfen

Mitgliedstaat

Höchstanzahl Schiffe

Kapazität (BRZ)

Spanien

27

11 590

Frankreich

41

5 382

Portugal

15

6 925

Vereinigtes Königreich

4

1 400

Union

87

25 297

| 3. | Die in Nummer 1 aufgeführten Schiffe dürfen im IOTC-Übereinkommensbereich auch Schwertfisch und Weißen Thun fangen. |
| --- | --- |

3.

Die in Nummer 1 aufgeführten Schiffe dürfen im IOTC-Übereinkommensbereich auch Schwertfisch und Weißen Thun fangen.

| 4. | Die in Nummer 2 aufgeführten Schiffe dürfen im IOTC-Übereinkommensbereich auch Tropischen Thunfisch fangen. |
| --- | --- |

4.

Die in Nummer 2 aufgeführten Schiffe dürfen im IOTC-Übereinkommensbereich auch Tropischen Thunfisch fangen.

---

(1)  Mit Ausnahme der Gewässer innerhalb von 6 Seemeilen von den Basislinien des Vereinigten Königreichs bei Shetland, Fair Isle und Foula.

1

(2)  Mindestens 98 % der auf die TAC anzurechnenden Anlandungen müssen aus Sandaal bestehen. Beifänge von Kliesche, Makrele und Wittling werden auf die verbleibenden 2 % der TAC angerechnet.

2

Besondere Bedingung:

Besondere Bedingung:

Innerhalb der obengenannten Quoten dürfen in den folgenden Sandaal-Bewirtschaftungsgebieten gemäß Anhang IIB nur die nachstehend genannten Mengen gefangen werden:

| Gebiet | : | EU-Gewässer der Sandaal-Bewirtschaftungsgebiete () |
| --- | --- | --- |

Gebiet

:

EU-Gewässer der Sandaal-Bewirtschaftungsgebiete ()

1

2

3

4

5

6

7

(SAN/*234_1)

(SAN/*234_2)

(SAN/*234_3)

(SAN/*234_4)

(SAN/*234_5)

(SAN/*234_6)

(SAN/*234_7)

Dänemark

19 526

4 717

4 717

4 717

0

395

0

Vereinigtes Königreich

427

103

103

103

0

9

0

Deutschland

30

7

7

7

0

1

0

Schweden

717

173

173

173

0

15

0

Union

20 700

5 000

5 000

5 000

0

420

0

Norwegen

2 300

0

0

0

0

0

0

Gesamt

23 000

5 000

5 000

5 000

0

420

0

()  Kann gemäß Artikel 5 Absatz 4 dieser Verordnung geändert werden.“

(3)  Kann gemäß Artikel 5 Absatz 4 dieser Verordnung geändert werden.“

(4)  Es handelt sich um den Heringsbestand in Gebiet VIa nördlich von 56° 00′ N und in dem Teil von VIa, der östlich von 07° 00′ W und nördlich von 55° 00′ N liegt, Clyde ausgenommen.“

4

(5)  Besondere Bedingung: Davon dürfen bis zu 68 % in der AWZ Norwegens oder in der Fischereizone um Jan Mayen (WHB/*NZJM1) gefischt werden.

5

(6)  Hiervon können Fangmengen auf die die Gebiete VIIIc, IX und X; CECAF 34.1.1 (EU-Gewässer) übertragen werden. Diese Übertragungen müssen jedoch zuvor der Kommission mitgeteilt werden.“

6

(7)  Nur Beifänge. Im Rahmen dieser Quote ist keine gezielte Fischerei erlaubt.

7

(8)  In den EU-Gewässern der Gebiete IIa, IV, Vb, VI und VII (BLI/*24X7C) zu fischen.

8

(9)  gelten Sonderbestimmungen gemäß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1288/2009 () sowie Anhang III Nummer 7 der Verordnung (EG) Nr. 43/2009 ().

9

(10)  ABl. L 347 vom 24.12.2009, S. 6.

(11)  ABl. L 22 vom 26.1.2009, S. 1.“

11

(12)  Besondere Bedingung: Davon ist in den Gebieten Vb, VI und VII jederzeit ein Beifang an anderen Arten von 25 % je Schiff gestattet. In den ersten 24 Stunden nach Beginn der Fischerei in einem bestimmten Fanggrund darf dieser Anteil jedoch überschritten werden. Die gesamten Beifänge an anderen Arten in den Gebieten VI und VII dürfen 3 000 t nicht überschreiten.

12

(13)  Einschließlich Lumb. Die norwegischen Quoten von 6 140 t Leng und 2 923 t Lumb sind in einem Umfang bis zu 2 000 t austauschbar und dürfen nur mit Langleinen in den Gebieten Vb, VI und VII gefischt werden.“

13

(14)  Besondere Bedingung: Einschließlich 242 t, die in norwegischen Gewässern südlich von 62° N gefischt werden müssen (MAC/*04N-).

14

(15)  Beim Fischfang in norwegischen Gewässern sind Beifänge von Kabeljau (COD/*2134.), Schellfisch (HAD/*2134.), Pollack (POL/*2134.), Wittling (WHG/*2134.) und Seelachs (POK/*2134.) auf die Quoten für diese Arten anzurechnen.

15

(16)  Darf auch in norwegischen Gewässern des Gebiets IVa (MAC/*4AN.) gefangen werden.

16

(17)  Von Norwegens Anteil an der TAC abzuziehen (Zugangsquote). Diese Menge schließt den norwegischen Anteil an der TAC für die Nordsee im Umfang von 46 685 t ein. Diese Quote darf nur im Gebiet IVa (MAC/*04A.) gefischt werden, ausgenommen 3 000 t im Gebiet IIIa (MAC/*03A.).

17

Besondere Bedingung:

Besondere Bedingung:

Innerhalb der oben genannten Quoten dürfen in den nachstehenden Gebieten nur die aufgeführten Mengen gefangen werden:

| | IIIa
  (MAC/*03A.) | IIIa und IVbc
  (MAC/*3A4BC) | IVb
  (MAC/*04B.) | IVc
  (MAC/*04C.) | VI, IIa (internationale Gewässer) vom 1. Januar bis 31. März 2012 und im Dezember 2012
  (MAC/*2A6.) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Dänemark | 0 | 4 130 | 0 | 0 | 9 482 |
| Frankreich | 0 | 490 | 0 | 0 | 0 |
| Niederlande | 0 | 490 | 0 | 0 | 0 |
| Schweden | 0 | 0 | 390 | 10 | 1 829 |
| Vereinigtes Königreich | 0 | 490 | 0 | 0 | 0 |
| Norwegen | 3 000 | 0 | 0 | 0 | 0“ |

IIIa

(MAC/*03A.)

IIIa und IVbc

(MAC/*3A4BC)

IVb

(MAC/*04B.)

IVc

(MAC/*04C.)

VI, IIa (internationale Gewässer) vom 1. Januar bis 31. März 2012 und im Dezember 2012

(MAC/*2A6.)

Dänemark

0

4 130

0

0

9 482

Frankreich

0

490

0

0

0

Niederlande

0

490

0

0

0

Schweden

0

0

390

10

1 829

Vereinigtes Königreich

0

490

0

0

0

Norwegen

3 000

0

0

0

0“

(18)  Darf nur in den Gebieten IIa, VIa (nördlich von 56° 30′ N) und in den Gebieten IVa, VIId, VIIe, VIIf und VIIh (MAC/*AX7H) gefangen werden.

18

(19)  Zusätzliche 33 437 t der Zugangsquote dürfen von Norwegen nördlich von 56° 30′ N gefangen werden und sind auf seine Fangbeschränkungen anzurechnen (MAC/*N6530).

19

Besondere Bedingung:

Besondere Bedingung:

Innerhalb der oben genannten Quoten dürfen in den nachstehend angegebenen Gebieten und Zeiträumen nur die nachstehend aufgeführten Mengen gefangen werden.

| | IVa (EU- und norwegische Gewässer)
  (MAC/*04A-EN)
  Vom 1. Januar bis 15. Februar 2012 und vom 1. September bis 31. Dezember 2012 | IIa (norwegische Gewässer)
  (MAC/*2AN-) |
| --- | --- | --- |
| Deutschland | 8 219 | 837 |
| Frankreich | 5 479 | 557 |
| Irland | 27 396 | 2 790 |
| Niederlande | 11 985 | 1 220 |
| Vereinigtes Königreich | 75 342 | 7 672 |
| Union | 128 421 | 13 076“ |

IVa (EU- und norwegische Gewässer)

(MAC/*04A-EN)

Vom 1. Januar bis 15. Februar 2012 und vom 1. September bis 31. Dezember 2012

IIa (norwegische Gewässer)

(MAC/*2AN-)

Deutschland

8 219

837

Frankreich

5 479

557

Irland

27 396

2 790

Niederlande

11 985

1 220

Vereinigtes Königreich

75 342

7 672

Union

128 421

13 076“

(20)  Besondere Bedingung: Mengen für den Tausch mit anderen Mitgliedstaaten dürfen in den Gebieten VIIIa, VIIIb und VIIId (MAC/*8ABD.) gefangen werden. Die von Spanien, Portugal oder Frankreich zum Tausch bereitgestellten und in den Gebieten VIIIa, VIIIb und VIIId zu fangenden Mengen dürfen jedoch 25 % der Quote des abgebenden Mitgliedstaats nicht überschreiten.

20

Besondere Bedingung:

Besondere Bedingung:

Innerhalb der oben genannten Quoten dürfen in dem nachstehenden Gebiet nur die aufgeführten Mengen gefangen werden.

| | VIIIb
  (MAC/*08B.) |
| --- | --- |
| Spanien | 2 543 |
| Frankreich | 17 |
| Portugal | 526“ |

VIIIb

(MAC/*08B.)

Spanien

2 543

Frankreich

17

Portugal

526“

(21)  Fänge in IIa (MAC/*2A.) und in IVa (MAC/*4A.) sind getrennt zu melden.“

21

(22)  Einschließlich Sandaalen.

22

(23)  Dürfen nur in den EU-Gewässern des Gebiets IV gefischt werden (SPR/*04-C.).

23

(24)  Kann gemäß Artikel 5 Absatz 4 dieser Verordnung geändert werden.

24

(25)  Mindestens 98 % der auf die TAC anzurechnenden Anlandungen müssen aus Sprotte bestehen. Beifänge von Kliesche und Wittling sind auf die restlichen 2 % der TAC anzurechnen (OTH/*2AC4C).„

25

(26)  Besondere Bedingung: Bis zu 5 % der vor dem 30. Juni 2012 in den EU-Gewässern der Gebiete IIa und IVa gefangenen Quote dürfen als im Rahmen der Quote für die EU-Gewässer der Gebiete IVb, IVc und VIId gefangen abgerechnet werden. Die Inanspruchnahme dieser Sonderregelung muss jedoch zuvor der Kommission mitgeteilt werden (JAX/*4BC7D).

26

(27)  Besondere Bedingung: Bis zu 5 % dieser Quote können im Gebiet VIId gefischt werden. Die Inanspruchnahme dieser Sonderregelung muss jedoch zuvor der Kommission mitgeteilt werden (JAX/*07D.).

27

(28)  Mindestens 95 % der auf die TAC anzurechnenden Anlandungen müssen Bastardmakrele sein. Beifänge von Eberfisch, Schellfisch, Wittling und Makrele sind den restlichen 5 % der TAC anzurechnen (OTH/*2A-14).“

28

(29)  Nach den Konsultationen zwischen der Union, den Färöern, Norwegen und Island festgesetzte TAC.“

29

(30)  Davon werden 2 900 t Norwegen zugewiesen.“

30

(31)  Einschließlich unvermeidbarer Beifänge (ausgenommen Kabeljau).

31

(32)  Darf nur zwischen Juli und Dezember 2012 gefischt werden.“

32

(33)  Außer Fischarten ohne Marktwert.“

33

(34)  Von dieser Quote wird nach einer Übertragung von Fangmöglichkeiten auf ein Drittland eine Menge von 133 t abgezogen.

34

(35)  Zu dieser Quote wird nach Übertragungen von Fangmöglichkeiten mit Drittländern eine zusätzliche Menge von 131,5 t hinzugefügt.

35

(36)  Von dieser Quote wird nach Übertragungen von Fangmöglichkeiten mit Drittländern eine Menge von 1,5 t abgezogen.“

36

(37)  Ohne die Box mit den folgenden Koordinaten:

37

| Punkt | Breitengrad N | Längengrad W |
| --- | --- | --- |
| 1 | 47° 20′ 0 | 46° 40′ 0 |
| 2 | 47° 20′ 0 | 46° 30′ 0 |
| 3 | 46° 00′ 0 | 46° 30′ 0 |
| 4 | 46° 00′ 0 | 46° 40′ 0 |

Punkt

Breitengrad N

Längengrad W

1

47° 20′ 0

46° 40′ 0

2

47° 20′ 0

46° 30′ 0

3

46° 00′ 0

46° 30′ 0

4

46° 00′ 0

46° 40′ 0

(38)  Zu dieser Quote wird nach einer Übertragung von Fangmöglichkeiten von einem Drittland eine zusätzliche Menge von 266 t hinzugefügt.

38

(39)  Zu dieser Quote wird nach einer Übertragung von Fangmöglichkeiten von einem Drittland eine zusätzliche Menge von 133 t hinzugefügt.

39

(40)  Zu dieser Quote wird nach einer Übertragung von Fangmöglichkeiten von Drittländern eine zusätzliche Menge von 399 t hinzugefügt.“

40

(41)  Zu dieser Quote wird nach einer Übertragung von Fangmöglichkeiten eines Drittlandes eine zusätzliche Menge von 10 t hinzugefügt.

41

(42)  Zu dieser Quote wird nach einer Übertragung von Fangmöglichkeiten eines Drittlandes eine zusätzliche Menge von 10 t hinzugefügt.“

42

(43)  Zu dieser Quote wird nach einer Übertragung von Fangmöglichkeiten eines Drittlandes eine zusätzliche Menge von 454 t hinzugefügt.

43

(44)  Zu dieser Quote wird nach einer Übertragung von Fangmöglichkeiten eines Drittlandes eine zusätzliche Menge von 454 t hinzugefügt.“

44

(45)  Diese Quote gilt im Rahmen der TAC von 6 500 t, die für diesen Bestand für alle NAFO-Vertragsparteien festgelegt wurde. Sobald die TAC ausgeschöpft ist, muss die gezielte Fischerei auf diesen Bestand unabhängig von den Fangmengen eingestellt werden.

45

(46)  Zu dieser Quote wird nach einer Übertragung von Fangmöglichkeiten von einem Drittland eine zusätzliche Menge von 675 t hinzugefügt.

46

(47)  Zu dieser Quote wird nach einer Übertragung von Fangmöglichkeiten von einem Drittland eine zusätzliche Menge von 675 t hinzugefügt.“

47

(48)  Zu dieser Quote wird nach einer Übertragung von Fangmöglichkeiten von einem Drittland eine zusätzliche Menge von 150 t hinzugefügt.

48

(49)  Zu dieser Quote wird nach einer Übertragung von Fangmöglichkeiten von einem Drittland eine zusätzliche Menge von 150 t hinzugefügt.“

49

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| 31.7.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 203/23 |
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31.7.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 203/23

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 693/2012 DES RATES

vom 25. Juli 2012

zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 723/2011 des Rates (Ausweitung des mit der Verordnung (EG) Nr. 91/2009 eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China auf aus Malaysia versandte Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias angemeldet oder nicht) zwecks Befreiung eines malaysischen ausführenden Herstellers von diesen Maßnahmen und Einstellung der zollamtlichen Erfassung der Einfuhren von Waren dieses ausführenden Herstellers

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 4 und Artikel 13 Absatz 4,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

A.   GELTENDE MAßNAHMEN

| (1) | Der Rat führte mit der Verordnung (EG) Nr. 91/2009 (2) Antidumpingmaßnahmen gegenüber bestimmten Verbindungselementen aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China ein. Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 723/2011 (3) weitete der Rat diese Maßnahmen auf aus Malaysia versandte Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl aus („ausgeweitete Maßnahmen“), ausgenommen Einfuhren, die von den in der betreffenden Verordnung namentlich genannten Unternehmen hergestellt wurden. |
| --- | --- |

(1)

Der Rat führte mit der Verordnung (EG) Nr. 91/2009 (2) Antidumpingmaßnahmen gegenüber bestimmten Verbindungselementen aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China ein. Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 723/2011 (3) weitete der Rat diese Maßnahmen auf aus Malaysia versandte Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl aus („ausgeweitete Maßnahmen“), ausgenommen Einfuhren, die von den in der betreffenden Verordnung namentlich genannten Unternehmen hergestellt wurden.

B.   JETZIGE UNTERSUCHUNG

1.   Überprüfungsantrag

| (2) | Bei der Kommission wurde ein Antrag nach Artikel 11 Absatz 4 und Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung auf Befreiung von den ausgeweiteten Maßnahmen gestellt. Der Antrag wurde von Andfast Malaysia Sdn. Bhd. („Andfast“) eingereicht, einem Hersteller in Malaysia. |
| --- | --- |

(2)

Bei der Kommission wurde ein Antrag nach Artikel 11 Absatz 4 und Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung auf Befreiung von den ausgeweiteten Maßnahmen gestellt. Der Antrag wurde von Andfast Malaysia Sdn. Bhd. („Andfast“) eingereicht, einem Hersteller in Malaysia.

2.   Einleitung einer Überprüfung

| (3) | Nach Prüfung der von Andfast vorgelegten Beweise kam die Kommission zu dem Schluss, dass diese die Einleitung einer Untersuchung nach Artikel 11 Absatz 4 und Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung rechtfertigten; dabei sollte geprüft werden, ob Andfast eine Befreiung von den ausgeweiteten Maßnahmen gewährt werden kann. Nachdem die Kommission den Beratenden Ausschuss gehört und dem betroffenen Wirtschaftszweig der Union Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hatte, leitete sie mit der Verordnung (EU) Nr. 1164/2011 (4) („Einleitungsverordnung“) eine Überprüfung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 723/2011 in Bezug auf Andfast ein. |
| --- | --- |

(3)

Nach Prüfung der von Andfast vorgelegten Beweise kam die Kommission zu dem Schluss, dass diese die Einleitung einer Untersuchung nach Artikel 11 Absatz 4 und Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung rechtfertigten; dabei sollte geprüft werden, ob Andfast eine Befreiung von den ausgeweiteten Maßnahmen gewährt werden kann. Nachdem die Kommission den Beratenden Ausschuss gehört und dem betroffenen Wirtschaftszweig der Union Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hatte, leitete sie mit der Verordnung (EU) Nr. 1164/2011 (4) („Einleitungsverordnung“) eine Überprüfung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 723/2011 in Bezug auf Andfast ein.

| (4) | Mit der Einleitungsverordnung wurde der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 723/2011 eingeführte Antidumpingzoll gegenüber Einfuhren der aus Malaysia versandten und von Andfast hergestellten überprüften Ware aufgehoben. Gleichzeitig wurden die Zollbehörden nach Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung angewiesen, geeignete Schritte für die zollamtliche Erfassung dieser Einfuhren einzuleiten. |
| --- | --- |

(4)

Mit der Einleitungsverordnung wurde der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 723/2011 eingeführte Antidumpingzoll gegenüber Einfuhren der aus Malaysia versandten und von Andfast hergestellten überprüften Ware aufgehoben. Gleichzeitig wurden die Zollbehörden nach Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung angewiesen, geeignete Schritte für die zollamtliche Erfassung dieser Einfuhren einzuleiten.

3.   Betroffene Ware

| (5) | Bei der betroffenen Ware handelt es sich um bestimmte Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl, ausgenommen aus nicht rostendem Stahl, d. h. Holzschrauben (ausgenommen Schwellenschrauben), gewindeformende Schrauben, andere Schrauben und Bolzen mit Kopf (auch mit dazugehörenden Muttern oder Unterlegscheiben, aber ohne aus vollem Material gedrehte Schrauben mit einer Stiftdicke von 6 mm oder weniger und ohne Schrauben und Bolzen zum Befestigen von Oberbaumaterial für Bahnen) und Unterlegscheiben, die aus Malaysia versandt werden und die derzeit unter den KN-Codes ex 7318 12 90, ex 7318 14 91, ex 7318 14 99, ex 7318 15 59, ex 7318 15 69, ex 7318 15 81, ex 7318 15 89, ex 7318 15 90, ex 7318 21 00 und ex 7318 22 00 eingereiht werden („betroffene Ware“). |
| --- | --- |

(5)

Bei der betroffenen Ware handelt es sich um bestimmte Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl, ausgenommen aus nicht rostendem Stahl, d. h. Holzschrauben (ausgenommen Schwellenschrauben), gewindeformende Schrauben, andere Schrauben und Bolzen mit Kopf (auch mit dazugehörenden Muttern oder Unterlegscheiben, aber ohne aus vollem Material gedrehte Schrauben mit einer Stiftdicke von 6 mm oder weniger und ohne Schrauben und Bolzen zum Befestigen von Oberbaumaterial für Bahnen) und Unterlegscheiben, die aus Malaysia versandt werden und die derzeit unter den KN-Codes ex 7318 12 90, ex 7318 14 91, ex 7318 14 99, ex 7318 15 59, ex 7318 15 69, ex 7318 15 81, ex 7318 15 89, ex 7318 15 90, ex 7318 21 00 und ex 7318 22 00 eingereiht werden („betroffene Ware“).

4.   Untersuchung

| (6) | Die Kommission unterrichtete Andfast und die Vertreter von Malaysia offiziell über die Einleitung der Überprüfung. Die interessierten Parteien wurden aufgefordert, zur Sache Stellung zu nehmen, und über die Möglichkeit unterrichtet, eine Anhörung zu beantragen. Entsprechende Anträge gingen nicht ein. |
| --- | --- |

(6)

Die Kommission unterrichtete Andfast und die Vertreter von Malaysia offiziell über die Einleitung der Überprüfung. Die interessierten Parteien wurden aufgefordert, zur Sache Stellung zu nehmen, und über die Möglichkeit unterrichtet, eine Anhörung zu beantragen. Entsprechende Anträge gingen nicht ein.

| (7) | Ferner übermittelte die Kommission Andfast einen Fragebogen, der fristgerecht beantwortet wurde. Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Überprüfung benötigte, und prüfte sie. Bei Andfast wurde ein Kontrollbesuch durchgeführt. |
| --- | --- |

(7)

Ferner übermittelte die Kommission Andfast einen Fragebogen, der fristgerecht beantwortet wurde. Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Überprüfung benötigte, und prüfte sie. Bei Andfast wurde ein Kontrollbesuch durchgeführt.

5.   Untersuchungszeitraum

| (8) | Die Untersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Oktober 2010 bis zum 30. September 2011 („UZ“). Um eine etwaige Veränderung des Handelsgefüges zu untersuchen, wurden Daten von 2008 bis zum Ende des UZ erfasst. |
| --- | --- |

(8)

Die Untersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Oktober 2010 bis zum 30. September 2011 („UZ“). Um eine etwaige Veränderung des Handelsgefüges zu untersuchen, wurden Daten von 2008 bis zum Ende des UZ erfasst.

C.   UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE

| (9) | Die Untersuchung bestätigte, dass Andfast mit keinem der chinesischen oder malaysischen Ausführer oder Hersteller verbunden war, die den Antidumpingmaßnahmen unterlagen, und dass es die betroffene Ware im Untersuchungszeitraum der zur Ausweitung der Maßnahmen führenden Untersuchung, d. h. vom 1. Januar 2008 bis zum 30. September 2010, nicht in die Europäische Union ausführte. Andfast begann erst nach der Ausweitung der Maßnahmen auf Malaysia mit der Ausfuhr der betroffenen Ware. |
| --- | --- |

(9)

Die Untersuchung bestätigte, dass Andfast mit keinem der chinesischen oder malaysischen Ausführer oder Hersteller verbunden war, die den Antidumpingmaßnahmen unterlagen, und dass es die betroffene Ware im Untersuchungszeitraum der zur Ausweitung der Maßnahmen führenden Untersuchung, d. h. vom 1. Januar 2008 bis zum 30. September 2010, nicht in die Europäische Union ausführte. Andfast begann erst nach der Ausweitung der Maßnahmen auf Malaysia mit der Ausfuhr der betroffenen Ware.

| (10) | Die Verarbeitungstätigkeiten von Andfast können als Montage und Fertigstellung im Sinne des Artikels 13 Absatz 2 der Grundverordnung eingestuft werden. Andfast führt Rohlinge aus der Volksrepublik China ein, die anschließend in den Betriebsstätten des Unternehmens in Malaysia mit Gewinde versehen, galvanisiert und mit den Muttern und Unterleg-scheiben zusammengesetzt werden. Die fertige Ware wird an sein verbundenes Unterneh-men in der Union verkauft und ausgeführt. |
| --- | --- |

(10)

Die Verarbeitungstätigkeiten von Andfast können als Montage und Fertigstellung im Sinne des Artikels 13 Absatz 2 der Grundverordnung eingestuft werden. Andfast führt Rohlinge aus der Volksrepublik China ein, die anschließend in den Betriebsstätten des Unternehmens in Malaysia mit Gewinde versehen, galvanisiert und mit den Muttern und Unterleg-scheiben zusammengesetzt werden. Die fertige Ware wird an sein verbundenes Unterneh-men in der Union verkauft und ausgeführt.

| (11) | Dies wird nicht als Umgehungsvorgang bewertet, denn es konnte nachgewiesen werden, dass der Wert, der den aus der Volksrepublik China eingeführten Teilen während der Montage und Fertigstellung hinzugefügt wird, mehr als 25 % der Herstellkosten beträgt. |
| --- | --- |

(11)

Dies wird nicht als Umgehungsvorgang bewertet, denn es konnte nachgewiesen werden, dass der Wert, der den aus der Volksrepublik China eingeführten Teilen während der Montage und Fertigstellung hinzugefügt wird, mehr als 25 % der Herstellkosten beträgt.

| (12) | Es wurden keine Belege dafür gefunden, dass Andfast die betroffene Ware als Fertigware aus der Volksrepublik China bezogen hätte, um sie in die Europäische Union weiterzuverkaufen oder mit diesem Bestimmungsziel umzuladen. |
| --- | --- |

(12)

Es wurden keine Belege dafür gefunden, dass Andfast die betroffene Ware als Fertigware aus der Volksrepublik China bezogen hätte, um sie in die Europäische Union weiterzuverkaufen oder mit diesem Bestimmungsziel umzuladen.

D.   ÄNDERUNG DER ÜBERPRÜFTEN MAßNAHMEN

| (13) | Da Andfast nach den vorstehenden Feststellungen keine Umgehungspraktiken angewandt hat, sollte das Unternehmen von den geltenden Antidumpingmaßnahmen befreit werden. |
| --- | --- |

(13)

Da Andfast nach den vorstehenden Feststellungen keine Umgehungspraktiken angewandt hat, sollte das Unternehmen von den geltenden Antidumpingmaßnahmen befreit werden.

| (14) | Die mit der Einleitungsverordnung angeordnete zollamtliche Erfassung der von Andfast aus Malaysia versandten Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl sollte eingestellt werden. Nach Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung, wonach Maßnahmen gegenüber zollamtlich erfassten Einfuhren vom Zeitpunkt dieser Erfassung an gelten, und angesichts der Befreiung des Unternehmens von den Maßnahmen sollte kein Antidumpingzoll auf die von Andfast aus Malaysia versandten Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl erhoben werden, die bei der Einfuhr in die Union gemäß der Einleitungsverordnung zollamtlich erfasst wurden. |
| --- | --- |

(14)

Die mit der Einleitungsverordnung angeordnete zollamtliche Erfassung der von Andfast aus Malaysia versandten Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl sollte eingestellt werden. Nach Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung, wonach Maßnahmen gegenüber zollamtlich erfassten Einfuhren vom Zeitpunkt dieser Erfassung an gelten, und angesichts der Befreiung des Unternehmens von den Maßnahmen sollte kein Antidumpingzoll auf die von Andfast aus Malaysia versandten Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl erhoben werden, die bei der Einfuhr in die Union gemäß der Einleitungsverordnung zollamtlich erfasst wurden.

| (15) | Nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung bleibt die Befreiung der Einfuhren der von Andfast hergestellten bestimmten Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl von den ausgeweiteten Maßnahmen unter der Bedingung bestehen, dass die abschließend bestätigten Fakten die Befreiung rechtfertigen und sich nicht etwa ergibt, dass die Befreiung aufgrund von unwahren oder irreführenden Auskünften des betreffenden Unternehmens gewährt wurde. Sollten Anscheinsbeweise auf etwas anderes hindeuten oder sollten die Ausfuhren von Andfast in die Europäische Union ungewöhnlich stark zunehmen, kann die Kommission eine Untersuchung einleiten, um zu überprüfen, ob ein Widerruf der Befreiung angezeigt ist. |
| --- | --- |

(15)

Nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung bleibt die Befreiung der Einfuhren der von Andfast hergestellten bestimmten Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl von den ausgeweiteten Maßnahmen unter der Bedingung bestehen, dass die abschließend bestätigten Fakten die Befreiung rechtfertigen und sich nicht etwa ergibt, dass die Befreiung aufgrund von unwahren oder irreführenden Auskünften des betreffenden Unternehmens gewährt wurde. Sollten Anscheinsbeweise auf etwas anderes hindeuten oder sollten die Ausfuhren von Andfast in die Europäische Union ungewöhnlich stark zunehmen, kann die Kommission eine Untersuchung einleiten, um zu überprüfen, ob ein Widerruf der Befreiung angezeigt ist.

| (16) | Die Befreiung der Einfuhren der von Andfast hergestellten bestimmten Verbindungs-elemente aus Eisen oder Stahl von den ausgeweiteten Maßnahmen stützt sich auf die Feststellungen der jetzigen Überprüfung. Diese Befreiung gilt somit ausschließlich für die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl, die aus Malaysia versandt und von der namentlich genannten juristischen Person hergestellt werden. Einfuhren von Verbindungselementen aus Eisen oder Stahl, die von anderen, nicht namentlich in Artikel 1 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 723/20111 genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, erhalten keine Befreiung; sie sollten weiterhin dem mit der genannten Verordnung eingeführten residualen Zollsatz unterliegen. |
| --- | --- |

(16)

Die Befreiung der Einfuhren der von Andfast hergestellten bestimmten Verbindungs-elemente aus Eisen oder Stahl von den ausgeweiteten Maßnahmen stützt sich auf die Feststellungen der jetzigen Überprüfung. Diese Befreiung gilt somit ausschließlich für die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl, die aus Malaysia versandt und von der namentlich genannten juristischen Person hergestellt werden. Einfuhren von Verbindungselementen aus Eisen oder Stahl, die von anderen, nicht namentlich in Artikel 1 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 723/20111 genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, erhalten keine Befreiung; sie sollten weiterhin dem mit der genannten Verordnung eingeführten residualen Zollsatz unterliegen.

| (17) | Im vorliegenden Fall werden besondere Auflagen für erforderlich gehalten, mit denen eine ordnungsgemäße Umsetzung der Befreiungen gewährleistet werden kann. Diese besonderen Auflagen beinhalten die Vorlage einer gültigen Handelsrechnung bei den Zollbehörden der Mitgliedstaaten, die den Bestimmungen im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 723/2011 entspricht. Für Einfuhren, für die keine solche Handelsrechnung vorgelegt wird, gilt der erweiterte Antidumpingzoll. |
| --- | --- |

(17)

Im vorliegenden Fall werden besondere Auflagen für erforderlich gehalten, mit denen eine ordnungsgemäße Umsetzung der Befreiungen gewährleistet werden kann. Diese besonderen Auflagen beinhalten die Vorlage einer gültigen Handelsrechnung bei den Zollbehörden der Mitgliedstaaten, die den Bestimmungen im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 723/2011 entspricht. Für Einfuhren, für die keine solche Handelsrechnung vorgelegt wird, gilt der erweiterte Antidumpingzoll.

E.   VERFAHREN

| (18) | Andfast und alle übrigen interessierten Parteien wurden über die Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage Andfast eine Befreiung von den ausgeweiteten Maßnahmen gewährt werden sollte. Es gingen keine Stellungnahmen ein — |
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(18)

Andfast und alle übrigen interessierten Parteien wurden über die Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage Andfast eine Befreiung von den ausgeweiteten Maßnahmen gewährt werden sollte. Es gingen keine Stellungnahmen ein —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 1 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 723/2011 wird dahingehend geändert, dass das folgende Unternehmen in die Liste der Unternehmen aufgenommen wird, die in Malaysia bestimmte Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl herstellen und deren Einfuhren von bestimmten Verbindungselementen aus Eisen oder Stahl von dem ausgeweiteten endgültigen residualen Antidumpingzoll befreit sind:

„Andfast Malaysia Sdn. Bhd. (TARIC-Zusatzcode B265)“.

Artikel 2

Die Zollbehörden werden angewiesen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 1164/2011 einzustellen. Auf die bereits zollamtlich erfassten Einfuhren wird kein Antidumpingzoll erhoben.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 25. Juli 2012.

Im Namen des Rates

Der Präsident

A. D. MAVROYIANNIS

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(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.

1

(2)  ABl. L 29 vom 31.1.2009, S. 1.

2

(3)  ABl. L 194 vom 26.7.2011, S. 6.

3

(4)  ABl. L 297 vom 16.11.2011, S. 53.

4

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| 31.7.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 203/26 |
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31.7.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 203/26

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VERORDNUNG (EU) Nr. 694/2012 DES RATES

vom 27. Juli 2012

zur Festlegung der Fangmöglichkeiten für Sardellen im Golf von Biscaya in der Fangsaison 2012/13

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 43 Absatz 3,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Es obliegt dem Rat, die zulässigen Gesamtfangmengen (TAC) für die einzelnen Fischereien oder Fischereigruppen festzulegen. Die Aufteilung der Fangmöglichkeiten auf die Mitgliedstaaten sollte für die Mitgliedstaaten die relative Stabilität ihrer Fischereitätigkeiten für jeden Fischbestand bzw. jede Fischerei sicherstellen und die Ziele der Gemeinsamen Fischereipolitik gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 des Rates vom 20. Dezember 2002 über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Fischereiressourcen im Rahmen der Gemeinsamen Fischereipolitik (1) gebührend berücksichtigen. |
| --- | --- |

(1)

Es obliegt dem Rat, die zulässigen Gesamtfangmengen (TAC) für die einzelnen Fischereien oder Fischereigruppen festzulegen. Die Aufteilung der Fangmöglichkeiten auf die Mitgliedstaaten sollte für die Mitgliedstaaten die relative Stabilität ihrer Fischereitätigkeiten für jeden Fischbestand bzw. jede Fischerei sicherstellen und die Ziele der Gemeinsamen Fischereipolitik gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 des Rates vom 20. Dezember 2002 über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Fischereiressourcen im Rahmen der Gemeinsamen Fischereipolitik (1) gebührend berücksichtigen.

| (2) | Für eine geeignete Bestandsbewirtschaftung und Vereinfachung empfiehlt es sich, eine TAC und die Fangquoten der Mitgliedstaaten für den Sardellenbestand im Golf von Biscaya (ICES-Untergebiet VIII) für eine Fangsaison, die vom 1. Juli jedes Jahres bis zum 30. Juni des darauf folgenden Jahres dauert, und nicht für einen Bewirtschaftungszeitraum festzusetzen, der einem Kalenderjahr entspricht. Die Fischerei sollte jedoch den allgemeinen Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 43/2012 (2) über die Bedingungen für die Nutzung der Quoten unterworfen sein. |
| --- | --- |

(2)

Für eine geeignete Bestandsbewirtschaftung und Vereinfachung empfiehlt es sich, eine TAC und die Fangquoten der Mitgliedstaaten für den Sardellenbestand im Golf von Biscaya (ICES-Untergebiet VIII) für eine Fangsaison, die vom 1. Juli jedes Jahres bis zum 30. Juni des darauf folgenden Jahres dauert, und nicht für einen Bewirtschaftungszeitraum festzusetzen, der einem Kalenderjahr entspricht. Die Fischerei sollte jedoch den allgemeinen Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 43/2012 (2) über die Bedingungen für die Nutzung der Quoten unterworfen sein.

| (3) | Die TAC für Sardellen im Golf von Biscaya in der Fangsaison 2012/13 sollten auf der Grundlage der vorliegenden wissenschaftlichen Gutachten unter Berücksichtigung der biologischen und sozioökonomischen Auswirkungen bei gleichzeitig fairer Behandlung aller Fischereisektoren festgesetzt werden. |
| --- | --- |

(3)

Die TAC für Sardellen im Golf von Biscaya in der Fangsaison 2012/13 sollten auf der Grundlage der vorliegenden wissenschaftlichen Gutachten unter Berücksichtigung der biologischen und sozioökonomischen Auswirkungen bei gleichzeitig fairer Behandlung aller Fischereisektoren festgesetzt werden.

| (4) | Die Kommission hat am 29. Juli 2009 einen Vorschlag für eine Verordnung zur Festlegung eines langfristigen Plans für den Sardellenbestand im Golf von Biscaya und die Fischereien, die diesen Bestand befischen, vorgelegt, um einen mehrjährigen Plan für den Sardellenbestand im Golf von Biscaya aufzustellen, der das Fischereiwirtschaftsjahr umfasst und die Fangvorschriften für die Festsetzung der Fangmöglichkeiten enthält. Angesichts des Vorschlags der Kommission und der Tatsache, dass sich dieser Vorschlag auf die jüngste Abschätzung der Folgen von Beschlüssen über die Fangmöglichkeiten für den Sardellenbestand im Golf von Biscaya stützt, empfiehlt es sich, dementsprechend für diesen Bestand eine TAC festzusetzen. Der Wissenschafts-, Technik- und Wirtschaftsausschuss (STEFC) schätzt die Biomasse der Laicherbestände in seinem Gutachten von Juli 2012 auf etwa 68 180 Tonnen. Infolgedessen sollte die TAC für die Fangsaison vom 1. Juli 2012 bis zum 30. Juni 2013 auf 20 700 Tonnen festgesetzt werden. |
| --- | --- |

(4)

Die Kommission hat am 29. Juli 2009 einen Vorschlag für eine Verordnung zur Festlegung eines langfristigen Plans für den Sardellenbestand im Golf von Biscaya und die Fischereien, die diesen Bestand befischen, vorgelegt, um einen mehrjährigen Plan für den Sardellenbestand im Golf von Biscaya aufzustellen, der das Fischereiwirtschaftsjahr umfasst und die Fangvorschriften für die Festsetzung der Fangmöglichkeiten enthält. Angesichts des Vorschlags der Kommission und der Tatsache, dass sich dieser Vorschlag auf die jüngste Abschätzung der Folgen von Beschlüssen über die Fangmöglichkeiten für den Sardellenbestand im Golf von Biscaya stützt, empfiehlt es sich, dementsprechend für diesen Bestand eine TAC festzusetzen. Der Wissenschafts-, Technik- und Wirtschaftsausschuss (STEFC) schätzt die Biomasse der Laicherbestände in seinem Gutachten von Juli 2012 auf etwa 68 180 Tonnen. Infolgedessen sollte die TAC für die Fangsaison vom 1. Juli 2012 bis zum 30. Juni 2013 auf 20 700 Tonnen festgesetzt werden.

| (5) | Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 des Rates vom 6. Mai 1996 zur Festlegung zusätzlicher Bestimmungen für die jahresübergreifende Verwaltung der TAC und Quoten (3) muss festgelegt werden, inwieweit die in der genannten Verordnung vorgesehenen Maßnahmen auf den Sardellenbestand im Golf von Biscaya anzuwenden sind. |
| --- | --- |

(5)

Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 des Rates vom 6. Mai 1996 zur Festlegung zusätzlicher Bestimmungen für die jahresübergreifende Verwaltung der TAC und Quoten (3) muss festgelegt werden, inwieweit die in der genannten Verordnung vorgesehenen Maßnahmen auf den Sardellenbestand im Golf von Biscaya anzuwenden sind.

| (6) | Da die Fangsaison 2012/13 jetzt beginnt, sollte diese Verordnung für die Zwecke der jährlichen Meldung der Fangmengen sofort in Kraft treten und ab dem 1. Juli 2012 gelten — |
| --- | --- |

(6)

Da die Fangsaison 2012/13 jetzt beginnt, sollte diese Verordnung für die Zwecke der jährlichen Meldung der Fangmengen sofort in Kraft treten und ab dem 1. Juli 2012 gelten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Fangmöglichkeiten für Sardellen im Golf von Biscaya

(1)   Die zulässige Gesamtfangmenge (TAC) für den Sardellenbestand im ICES-Untergebiet VIII im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 218/2009 (4) und ihre Aufteilung auf die Mitgliedstaaten für die Fangsaison vom 1. Juli 2012 bis zum 30. Juni 2013 werden wie folgt festgesetzt (in Tonnen Lebendgewicht):

| Art | : | Sardelle

  Engraulis encrasicolus |
| --- | --- | --- |

Art

:

Sardelle

Engraulis encrasicolus

| ICES-Gebiet | : | VIII
  (ANE/08.) |
| --- | --- | --- |

ICES-Gebiet

:

VIII

(ANE/08.)

Spanien

18 630

Analytische TAC

Frankreich

2 070

EU

20 700

TAC

20 700

(2)   Für die Aufteilung und Nutzung der in Absatz 1 festgesetzten Fangmöglichkeiten gelten die Vorschriften der Artikel 8, 10 und 13 der Verordnung (EU) Nr. 43/2012.

(3)   Für den in Absatz 1 genannten Fischbestand gilt eine analytische TAC im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 847/96. Es gelten Artikel 3 Absätze 2 und 3 sowie Artikel 4 der genannten Verordnung.

Artikel 2

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Juli 2012.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 27. Juli 2012.

Im Namen des Rates

Der Präsident

A. D. MAVROYIANNIS

---

(1)  ABl. L 358 vom 31.12.2002, S. 59.

1

(2)  Verordnung (EU) Nr. 43/2012 des Rates vom 17. Januar 2012 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für EU-Schiffe im Jahr 2012 für bestimmte, nicht über internationale Verhandlungen und Übereinkünfte regulierte Fischbestände und Bestandsgruppen (ABl. L 25 vom 27.1.2012, S. 1).

2

(3)  ABl. L 115 vom 9.5.1996, S. 3.

3

(4)  Verordnung (EG) Nr. 218/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2009 über die Vorlage von Fangstatistiken durch die Mitgliedstaaten, die im Nordostatlantik Fischfang betreiben (ABl. L 87 vom 31.3.2009, S. 70).

4

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| 31.7.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 203/28 |
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31.7.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 203/28

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VERORDNUNG (EU) Nr. 695/2012 DER KOMMISSION

vom 24. Juli 2012

über ein Fangverbot für Seezunge in den Gebieten VIIIa und VIIIb durch Schiffe unter der Flagge Spaniens

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik (1), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In der Verordnung (EU) Nr. 43/2012 des Rates vom 17. Januar 2012 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für EU-Schiffe im Jahr 2012 für bestimmte, nicht über internationale Verhandlungen und Übereinkünfte regulierte Fischbestände und Bestandsgruppen (2) sind die Quoten für das Jahr 2012 festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

In der Verordnung (EU) Nr. 43/2012 des Rates vom 17. Januar 2012 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für EU-Schiffe im Jahr 2012 für bestimmte, nicht über internationale Verhandlungen und Übereinkünfte regulierte Fischbestände und Bestandsgruppen (2) sind die Quoten für das Jahr 2012 festgelegt.

| (2) | Nach den der Kommission übermittelten Angaben haben die Fänge aus dem im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Bestand durch Schiffe, die die Flagge des im Anhang genannten Mitgliedstaats führen oder in diesem Mitgliedstaat registriert sind, die für 2012 zugeteilte Quote erreicht. |
| --- | --- |

(2)

Nach den der Kommission übermittelten Angaben haben die Fänge aus dem im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Bestand durch Schiffe, die die Flagge des im Anhang genannten Mitgliedstaats führen oder in diesem Mitgliedstaat registriert sind, die für 2012 zugeteilte Quote erreicht.

| (3) | Daher muss die Befischung dieses Bestands verboten werden — |
| --- | --- |

(3)

Daher muss die Befischung dieses Bestands verboten werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Ausschöpfung der Quote

Die Fangquote für den im Anhang dieser Verordnung genannten Bestand, die dem ebenfalls im Anhang genannten Mitgliedstaat für das Jahr 2012 zugeteilt wurde, gilt ab dem im Anhang festgesetzten Zeitpunkt als ausgeschöpft.

Artikel 2

Verbote

Die Befischung des im Anhang dieser Verordnung genannten Bestands durch Schiffe, die die Flagge des im Anhang genannten Mitgliedstaats führen oder in diesem Mitgliedstaat registriert sind, ist ab dem im Anhang festgesetzten Zeitpunkt verboten. Nach diesem Zeitpunkt insbesondere sind verboten das Aufbewahren an Bord, das Umsetzen, das Umladen und das Anlanden von Fängen aus diesem Bestand, die von den genannten Schiffen getätigt werden.

Artikel 3

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Juli 2012

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Lowri EVANS

Generaldirektorin für Maritime Angelegenheiten und Fischerei

---

(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

1

(2)  ABl. L 25 vom 27.1.2012, S. 1.

2

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ANHANG

| Nr. | 9/T&Q |
| --- | --- |
| Mitgliedstaat | Spanien |
| Bestand | SOL/8AB. |
| Art | Seezunge (Solea solea) |
| Gebiet | VIIIa und VIIIb |
| Zeitpunkt | 12. Juni 2012 |

Nr.

9/T&Q

Mitgliedstaat

Spanien

Bestand

SOL/8AB.

Art

Seezunge (Solea solea)

Gebiet

VIIIa und VIIIb

Zeitpunkt

12. Juni 2012

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| 31.7.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 203/30 |
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31.7.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 203/30

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 696/2012 DER KOMMISSION

vom 25. Juli 2012

zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. |
| --- | --- |

(1)

Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.

| (2) | In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. |
| --- | --- |

(2)

In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.

| (3) | In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen. |
| --- | --- |

(3)

In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.

| (4) | Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können. |
| --- | --- |

(4)

Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.

| (5) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — |
| --- | --- |

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.

Artikel 2

Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. Juli 2012

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Algirdas ŠEMETA

Mitglied der Kommission

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(1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

1

(2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.

2

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ANHANG

| Warenbezeichnung | Einreihung
  (KN-Code) | Begründung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Einlegesohlen, bestehend aus einer flexiblen gegabelten Federspange aus Stahl und einer austauschbaren Pelotte aus verschiedenen Materialien.
  Die Einlegesohlen werden anhand des Fußabdrucks und des Körpergewichts des Kunden hergestellt.
  Die Einlegesohlen sollen eine Entlastung der Füße und des ganzen Körpers bewirken. Das Dreipunkt-Stützsystem der Einlegesohle soll Bänder, Sehnen und Muskulatur stützen, bewegen und stärken. Es federt Gehstöße ab, verteilt das Körpergewicht gleichmäßig über den gesamten Fuß und kann die negativen Folgen einer bestehenden Senkfüßigkeit kompensieren. Die Pelotte massiert den Fuß.

   (1) Siehe Abbildung. | 6406 90 50 | Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6406, 6406 90 und 6406 90 50.
  Die Einlegesohlen sind nicht zum Korrigieren orthopädischer Leiden bestimmt, da sie nicht speziell an bestimmte zu korrigierende Beeinträchtigungen angepasst sind, sondern sollen das Fuß- und Körpergefühl verbessern und negative Auswirkungen bestehender Probleme kompensieren (siehe Anmerkung 6 zu Kapitel 90).
  Eine Einreihung der Ware als orthopädischen Apparat in die Position 9021 ist somit ausgeschlossen.
  Daher sind die Einlegesohlen als herausnehmbare Einlegesohlen in den KN-Code 6406 90 50 einzureihen. |

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Einlegesohlen, bestehend aus einer flexiblen gegabelten Federspange aus Stahl und einer austauschbaren Pelotte aus verschiedenen Materialien.

Die Einlegesohlen werden anhand des Fußabdrucks und des Körpergewichts des Kunden hergestellt.

Die Einlegesohlen sollen eine Entlastung der Füße und des ganzen Körpers bewirken. Das Dreipunkt-Stützsystem der Einlegesohle soll Bänder, Sehnen und Muskulatur stützen, bewegen und stärken. Es federt Gehstöße ab, verteilt das Körpergewicht gleichmäßig über den gesamten Fuß und kann die negativen Folgen einer bestehenden Senkfüßigkeit kompensieren. Die Pelotte massiert den Fuß.

(1) Siehe Abbildung.

6406 90 50

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6406, 6406 90 und 6406 90 50.

Die Einlegesohlen sind nicht zum Korrigieren orthopädischer Leiden bestimmt, da sie nicht speziell an bestimmte zu korrigierende Beeinträchtigungen angepasst sind, sondern sollen das Fuß- und Körpergefühl verbessern und negative Auswirkungen bestehender Probleme kompensieren (siehe Anmerkung 6 zu Kapitel 90).

Eine Einreihung der Ware als orthopädischen Apparat in die Position 9021 ist somit ausgeschlossen.

Daher sind die Einlegesohlen als herausnehmbare Einlegesohlen in den KN-Code 6406 90 50 einzureihen.

Image

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(1)  Die Abbildung dient nur zur Information.

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| 31.7.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 203/32 |
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31.7.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 203/32

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 697/2012 DER KOMMISSION

vom 25. Juli 2012

zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. |
| --- | --- |

(1)

Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.

| (2) | In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. |
| --- | --- |

(2)

In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.

| (3) | In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen. |
| --- | --- |

(3)

In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.

| (4) | Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können. |
| --- | --- |

(4)

Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.

| (5) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — |
| --- | --- |

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.

Artikel 2

Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. Juli 2012

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Algirdas ŠEMETA

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

1

(2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.

2

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ANHANG

| Warenbezeichnung | Einreihung
  (KN-Code) | Begründung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| Eine Ware (ein sogenanntes Übertrager-Modul mit RJ-45-Buchse) mit Anschlussstiften in einem Gehäuse mit Abmessungen von etwa 2 × 1,5 × 1,5 cm.
  Die Ware enthält eine Leiterplatte, die mit vier Transformatoren, einem Kondensator und vier Widerständen bestückt ist. Sie enthält außerdem zwei Leuchtdioden, die nicht mit den anderen Bauteilen verbunden sind.
  Die Ware wurde speziell für ein 10/100-BASE-T-Ethernet-Netzwerk entwickelt und wird auf eine Leiterplatte gesetzt, um Geräte innerhalb eines lokalen Netzwerkes zum Senden und Empfangen von Signalen miteinander zu verbinden.
  Sie sorgt außerdem für galvanische Trennung und schützt die Signale gegen Überspannung und Gleichtakt-Störspannnung. | 8517 70 90 | Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2b zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8517, 8517 70 und 8517 70 90.
  Zusätzlich zu dem Steckverbinder enthält die Ware verschiedene elektrische Bauteile. Neben dem Verbinden von elektrischen Stromkreisen hat die Ware außerdem verschiedene andere elektrische Funktionen, sorgt beispielsweise für galvanische Trennung und schützt vor Überspannung und Gleichtakt-Störspannung. Die Bauteile sind alle gleich wichtig, da sie alle zusammen die technischen Voraussetzungen für die Herstellung einer Verbindung in einem Ethernet-Netzwerk schaffen.
  Daher ist eine Einreihung als Steckvorrichtung in die Position 8536 ausgeschlossen.
  Die Ware wird in Apparaten für die Kommunikation in einem drahtgebundenen Netzwerk verwendet und ist daher als Teil eines Apparates für die Kommunikation in einem drahtgebundenen oder drahtlosen Netzwerk in den KN-Code 8517 70 90 einzureihen. |

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine Ware (ein sogenanntes Übertrager-Modul mit RJ-45-Buchse) mit Anschlussstiften in einem Gehäuse mit Abmessungen von etwa 2 × 1,5 × 1,5 cm.

Die Ware enthält eine Leiterplatte, die mit vier Transformatoren, einem Kondensator und vier Widerständen bestückt ist. Sie enthält außerdem zwei Leuchtdioden, die nicht mit den anderen Bauteilen verbunden sind.

Die Ware wurde speziell für ein 10/100-BASE-T-Ethernet-Netzwerk entwickelt und wird auf eine Leiterplatte gesetzt, um Geräte innerhalb eines lokalen Netzwerkes zum Senden und Empfangen von Signalen miteinander zu verbinden.

Sie sorgt außerdem für galvanische Trennung und schützt die Signale gegen Überspannung und Gleichtakt-Störspannnung.

8517 70 90

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2b zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8517, 8517 70 und 8517 70 90.

Zusätzlich zu dem Steckverbinder enthält die Ware verschiedene elektrische Bauteile. Neben dem Verbinden von elektrischen Stromkreisen hat die Ware außerdem verschiedene andere elektrische Funktionen, sorgt beispielsweise für galvanische Trennung und schützt vor Überspannung und Gleichtakt-Störspannung. Die Bauteile sind alle gleich wichtig, da sie alle zusammen die technischen Voraussetzungen für die Herstellung einer Verbindung in einem Ethernet-Netzwerk schaffen.

Daher ist eine Einreihung als Steckvorrichtung in die Position 8536 ausgeschlossen.

Die Ware wird in Apparaten für die Kommunikation in einem drahtgebundenen Netzwerk verwendet und ist daher als Teil eines Apparates für die Kommunikation in einem drahtgebundenen oder drahtlosen Netzwerk in den KN-Code 8517 70 90 einzureihen.

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| 31.7.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 203/34 |
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31.7.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 203/34

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 698/2012 DER KOMMISSION

vom 25. Juli 2012

zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. |
| --- | --- |

(1)

Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.

| (2) | In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur – auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen – übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. |
| --- | --- |

(2)

In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur – auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen – übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.

| (3) | In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen. |
| --- | --- |

(3)

In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.

| (4) | Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können. |
| --- | --- |

(4)

Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.

| (5) | Die unter den Ziffern 1 und 3 im Anhang dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex; zu Ziffer 2 des Anhangs hat der Ausschuss für den Zollkodex nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen — |
| --- | --- |

(5)

Die unter den Ziffern 1 und 3 im Anhang dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex; zu Ziffer 2 des Anhangs hat der Ausschuss für den Zollkodex nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.

Artikel 2

Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. Juli 2012

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Algirdas ŠEMETA

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

1

(2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.

2

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ANHANG

| Warenbezeichnung | Einreihung
  (KN-Code) | Begründung |
| --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 1. | Ein Multifunktionsgerät (sogenanntes „Multimediazentrum für Kraftfahrzeuge“) von der in Kraftfahr-zeugen verwendeten Art, bestehend aus zwei Hauptkomponenten:






  — | einem Rundfunkempfangsgerät, kombiniert mit einem CD/DVD-Spieler; |

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

1.

Ein Multifunktionsgerät (sogenanntes „Multimediazentrum für Kraftfahrzeuge“) von der in Kraftfahr-zeugen verwendeten Art, bestehend aus zwei Hauptkomponenten:

—

einem Rundfunkempfangsgerät, kombiniert mit einem CD/DVD-Spieler;

| — | einem abnehmbaren berührungsempfindlichen Bildschirm mit Flüssigkristallanzeige (LCD) mit einer Bildschirmdiagonale von etwa 17,5 cm (7 Zoll) und einem Bildschirmformat von 16:9. |
| --- | --- |

—

einem abnehmbaren berührungsempfindlichen Bildschirm mit Flüssigkristallanzeige (LCD) mit einer Bildschirmdiagonale von etwa 17,5 cm (7 Zoll) und einem Bildschirmformat von 16:9.

Das Gerät ist mit Anschlüssen ausgestattet, die den Empfang von Videosignalen aus externen Quellen wie einer Rückfahrkamera ermöglichen.

Das Gerät wird mit einer Fernbedienung geliefert.

An das Gerät kann ein weiterer Bildschirm angeschlossen werden.

8528 59 40

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 8528 59 und 8528 59 40.

Das Gerät besteht aus Komponenten, die verschiedene Funktionen (Tonwiedergabe, Bildwiedergabe, Rundfunkempfang, Videowiedergabe) übernehmen; keine dieser Komponenten verleiht dem Gerät angesichts ihres Designs und ihrer Konzeption sein wesentliches Beschaffenheitsmerkmal.

Unter Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c wird das Gerät daher in den KN-Code 8528 59 40„andere [Monitore] für mehrfarbiges Bild mit einem Bildschirm mit Flüssigkristall-anzeige (LCD)“ eingereiht.

| 2. | Ein Multifunktionsgerät (sogenanntes „Multimediazentrum für Kraftfahrzeuge“) von der in Kraftfahr-zeugen verwendeten Art, mit den Abmessungen von etwa 17 × 5 × 16 cm.
  Im selben Gehäuse sind ein Rundfunkempfangsgerät sowie ein Ton- und ein Videowiedergabegerät mit einem Farbmonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD) mit einer Bildschirmdiagonale von etwa 8 cm (3,5 Zoll) kombiniert.
  Das Gerät ist mit Anschlüssen ausgestattet, die den Empfang von Videosignalen aus externen Quellen wie einer Rückfahrkamera ermöglichen.
  Außerdem kann das Gerät Ton und Bilder von einem USB-Speicherstick wiedergeben.
  Das Gerät wird mit einer Fernbedienung geliefert.
  An das Gerät kann ein weiterer Bildschirm angeschlossen werden. |
| --- | --- |

2.

Ein Multifunktionsgerät (sogenanntes „Multimediazentrum für Kraftfahrzeuge“) von der in Kraftfahr-zeugen verwendeten Art, mit den Abmessungen von etwa 17 × 5 × 16 cm.

Im selben Gehäuse sind ein Rundfunkempfangsgerät sowie ein Ton- und ein Videowiedergabegerät mit einem Farbmonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD) mit einer Bildschirmdiagonale von etwa 8 cm (3,5 Zoll) kombiniert.

Das Gerät ist mit Anschlüssen ausgestattet, die den Empfang von Videosignalen aus externen Quellen wie einer Rückfahrkamera ermöglichen.

Außerdem kann das Gerät Ton und Bilder von einem USB-Speicherstick wiedergeben.

Das Gerät wird mit einer Fernbedienung geliefert.

An das Gerät kann ein weiterer Bildschirm angeschlossen werden.

8528 59 40

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 8528 59 und 8528 59 40.

Das Gerät besteht aus Komponenten, die verschiedene Funktionen (Tonwiedergabe, Bildwiedergabe, Rundfunkempfang, Videowiedergabe) übernehmen; keine dieser Komponenten verleiht dem Gerät angesichts ihres Designs und ihrer Konzeption sein wesentliches Beschaffenheitsmerkmal.

Unter Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c wird das Gerät daher in den KN-Code 8528 59 40„andere [Monitore] für mehrfarbiges Bild mit einem Bildschirm mit Flüssigkristall-anzeige (LCD)“ eingereiht.

| 3. | Ein Multifunktionsgerät (sogenanntes „Multimediazentrum für Kraftfahrzeuge“) von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art.
  Im selben Gehäuse sind ein Rundfunkempfangsgerät, ein Ton- und ein Videowiedergabegerät, ein Funknavigationsgerät und ein Farbmonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD) mit einer Bildschirmdiagonale von etwa 18 cm (7 Zoll) und einem Bildschirmformat von 16:9 kombiniert.
  Das Gerät ist mit Anschlüssen ausgestattet, die den Empfang von Videosignalen aus externen Quellen wie einer Rückfahrkamera oder einem DVB-T-Tuner ermöglichen.
  Außerdem kann das Gerät Ton und Bilder von einer Speicherkarte wiedergeben.
  Das Gerät wird mit zwei Fernbedienungen geliefert.
  An das Gerät kann ein weiterer Bildschirm angeschlossen werden. |
| --- | --- |

3.

Ein Multifunktionsgerät (sogenanntes „Multimediazentrum für Kraftfahrzeuge“) von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art.

Im selben Gehäuse sind ein Rundfunkempfangsgerät, ein Ton- und ein Videowiedergabegerät, ein Funknavigationsgerät und ein Farbmonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD) mit einer Bildschirmdiagonale von etwa 18 cm (7 Zoll) und einem Bildschirmformat von 16:9 kombiniert.

Das Gerät ist mit Anschlüssen ausgestattet, die den Empfang von Videosignalen aus externen Quellen wie einer Rückfahrkamera oder einem DVB-T-Tuner ermöglichen.

Außerdem kann das Gerät Ton und Bilder von einer Speicherkarte wiedergeben.

Das Gerät wird mit zwei Fernbedienungen geliefert.

An das Gerät kann ein weiterer Bildschirm angeschlossen werden.

8528 59 40

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 8528 59 und 8528 59 40.

Das Gerät besteht aus Komponenten, die verschiedene Funktionen (Tonwiedergabe, Bildwiedergabe, Funknavigation, Rundfunkempfang, Videowiedergabe) übernehmen; keine dieser Komponenten verleiht dem Gerät angesichts ihres Designs und ihrer Konzeption sein wesentliches Beschaffenheitsmerkmal.

Unter Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c wird das Gerät daher in den KN-Code 8528 59 40„andere [Monitore] für mehrfarbiges Bild mit einem Bildschirm mit Flüssigkristall-anzeige (LCD)“ eingereiht.

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| 31.7.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 203/37 |
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31.7.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 203/37

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VERORDNUNG (EU) Nr. 699/2012 DER KOMMISSION

vom 30. Juli 2012

zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Russland und der Türkei

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 7,

nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

A.   VERFAHREN

1.   Einleitung

| (1) | Am 1. November 2011 veröffentlichte die Europäische Kommission („Kommission“) im Amtsblatt der Europäischen Union die Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Russland und der Türkei (2) („betroffene Länder“) („Einleitungsbekanntmachung“). |
| --- | --- |

(1)

Am 1. November 2011 veröffentlichte die Europäische Kommission („Kommission“) im Amtsblatt der Europäischen Union die Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Russland und der Türkei (2) („betroffene Länder“) („Einleitungsbekanntmachung“).

| (2) | Das Verfahren wurde auf einen Antrag hin eingeleitet, der am 20. September 2011 vom „Defence Committee of the Steel Butt-Welding Fittings Industry of the European Union“ („Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht wurde, auf die mit mehr als 40 % ein erheblicher Teil der EU-Gesamtproduktion bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl entfällt. Der Antrag enthielt Anscheinsbeweise für das Vorliegen von Dumping bei der genannten Ware und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung; diese Beweise wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung eines Verfahrens zu rechtfertigen. |
| --- | --- |

(2)

Das Verfahren wurde auf einen Antrag hin eingeleitet, der am 20. September 2011 vom „Defence Committee of the Steel Butt-Welding Fittings Industry of the European Union“ („Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht wurde, auf die mit mehr als 40 % ein erheblicher Teil der EU-Gesamtproduktion bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl entfällt. Der Antrag enthielt Anscheinsbeweise für das Vorliegen von Dumping bei der genannten Ware und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung; diese Beweise wurden als ausreichend angesehen, um die Einleitung eines Verfahrens zu rechtfertigen.

2.   Von dem Verfahren betroffene Parteien

| (3) | Die Kommission unterrichtete die Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller und die Vertreter der betroffenen Länder sowie die ihr bekannten Einführer und Verwender offiziell über die Einleitung des Verfahrens. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen. |
| --- | --- |

(3)

Die Kommission unterrichtete die Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller und die Vertreter der betroffenen Länder sowie die ihr bekannten Einführer und Verwender offiziell über die Einleitung des Verfahrens. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen.

| (4) | Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört. |
| --- | --- |

(4)

Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.

a)   Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller

| (5) | Angesichts der offensichtlichen Vielzahl von Unionsherstellern war in der Einleitungsbekanntmachung zur Bestimmung der Schädigung ein Stichprobenverfahren nach Artikel 17 der Grundverordnung vorgesehen. |
| --- | --- |

(5)

Angesichts der offensichtlichen Vielzahl von Unionsherstellern war in der Einleitungsbekanntmachung zur Bestimmung der Schädigung ein Stichprobenverfahren nach Artikel 17 der Grundverordnung vorgesehen.

| (6) | In der Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission bekannt, dass sie eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Die Stichprobe umfasste drei der insgesamt 22 der Kommission vor Einleitung der Untersuchung bekannten Hersteller der gleichartigen Ware in der Union. |
| --- | --- |

(6)

In der Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission bekannt, dass sie eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Die Stichprobe umfasste drei der insgesamt 22 der Kommission vor Einleitung der Untersuchung bekannten Hersteller der gleichartigen Ware in der Union.

| (7) | Die Auswahl der Stichprobe erfolgte anhand von Verkaufs- und Produktionsmengen, die in der zur Verfügung stehenden Zeit in angemessener Weise untersucht werden konnten. Die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller sind in vier Mitgliedstaaten ansässig; auf sie entfallen 48 % der gesamten Unionsverkäufe aller Unionshersteller sowie 64 % der Hersteller, die sich gemeldet hatten. Keine der interessierten Parteien beanstandete die vorgeschlagene Stichprobe. |
| --- | --- |

(7)

Die Auswahl der Stichprobe erfolgte anhand von Verkaufs- und Produktionsmengen, die in der zur Verfügung stehenden Zeit in angemessener Weise untersucht werden konnten. Die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller sind in vier Mitgliedstaaten ansässig; auf sie entfallen 48 % der gesamten Unionsverkäufe aller Unionshersteller sowie 64 % der Hersteller, die sich gemeldet hatten. Keine der interessierten Parteien beanstandete die vorgeschlagene Stichprobe.

b)   Bildung einer Stichprobe der unabhängigen Einführer

| (8) | Angesichts der möglicherweise großen Zahl unabhängiger Einführer wurde in der Einleitungsbekanntmachung ein Stichprobenverfahren nach Artikel 17 der Grundverordnung erwogen. Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden alle Einführer aufgefordert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr für den Untersuchungszeitraum (1. Oktober 2010 bis 30. September 2011) die in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten grundlegenden Informationen zu ihrer Tätigkeit in Verbindung mit der zu untersuchenden Ware zu übermitteln. |
| --- | --- |

(8)

Angesichts der möglicherweise großen Zahl unabhängiger Einführer wurde in der Einleitungsbekanntmachung ein Stichprobenverfahren nach Artikel 17 der Grundverordnung erwogen. Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden alle Einführer aufgefordert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr für den Untersuchungszeitraum (1. Oktober 2010 bis 30. September 2011) die in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten grundlegenden Informationen zu ihrer Tätigkeit in Verbindung mit der zu untersuchenden Ware zu übermitteln.

| (9) | Von den 38 unabhängigen Einführern, zu denen die Kommission Kontakt aufgenommen hatte, beantworteten lediglich fünf Unternehmen fristgerecht die Fragen zur Stichprobenbildung. Es stellte sich heraus, dass es sich bei einem dieser Unternehmen eher um einen Verwender als um einen Einführer handelte. Infolgedessen vertrat die Kommission die Auffassung, dass ein Stichprobeverfahren nicht erforderlich war und sandte allen vier Einführern, die sich gemeldet hatten, Fragebogen zu. Letztlich beantworteten lediglich zwei Einführer den Fragebogen und beteiligten sich uneingeschränkt an der Untersuchung. |
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(9)

Von den 38 unabhängigen Einführern, zu denen die Kommission Kontakt aufgenommen hatte, beantworteten lediglich fünf Unternehmen fristgerecht die Fragen zur Stichprobenbildung. Es stellte sich heraus, dass es sich bei einem dieser Unternehmen eher um einen Verwender als um einen Einführer handelte. Infolgedessen vertrat die Kommission die Auffassung, dass ein Stichprobeverfahren nicht erforderlich war und sandte allen vier Einführern, die sich gemeldet hatten, Fragebogen zu. Letztlich beantworteten lediglich zwei Einführer den Fragebogen und beteiligten sich uneingeschränkt an der Untersuchung.

c)   Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller

| (10) | Angesichts der offensichtlichen Vielzahl ausführender Hersteller, wurde in der Einleitungsbekanntmachung zur Untersuchung des Dumpingsachverhalts ein Stichprobenverfahren nach Artikel 17 der Grundverordnung erwogen. Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden alle ausführenden Hersteller aufgefordert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr für den Untersuchungszeitraum (1. Oktober 2010 bis 30. September 2011) die in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten grundlegenden Informationen zu ihrer Tätigkeit in Verbindung mit der zu untersuchenden Ware zu übermitteln. Die Behörden der betroffenen Länder wurden ebenfalls konsultiert. |
| --- | --- |

(10)

Angesichts der offensichtlichen Vielzahl ausführender Hersteller, wurde in der Einleitungsbekanntmachung zur Untersuchung des Dumpingsachverhalts ein Stichprobenverfahren nach Artikel 17 der Grundverordnung erwogen. Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden alle ausführenden Hersteller aufgefordert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr für den Untersuchungszeitraum (1. Oktober 2010 bis 30. September 2011) die in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten grundlegenden Informationen zu ihrer Tätigkeit in Verbindung mit der zu untersuchenden Ware zu übermitteln. Die Behörden der betroffenen Länder wurden ebenfalls konsultiert.

| (11) | In Russland beteiligte sich kein ausführender Hersteller an der Untersuchung. Da sich in der Türkei drei ausführende Hersteller meldeten, entschied die Kommission, dass für das Land ein Stichprobenverfahren nicht erforderlich war. Auf die drei mitarbeitenden türkischen Unternehmen entfällt die Mehrheit der türkischen Ausfuhren in die Union im Untersuchungszeitraum. |
| --- | --- |

(11)

In Russland beteiligte sich kein ausführender Hersteller an der Untersuchung. Da sich in der Türkei drei ausführende Hersteller meldeten, entschied die Kommission, dass für das Land ein Stichprobenverfahren nicht erforderlich war. Auf die drei mitarbeitenden türkischen Unternehmen entfällt die Mehrheit der türkischen Ausfuhren in die Union im Untersuchungszeitraum.

d)   Fragebogenantworten und Kontrollbesuche

| (12) | Um ihre Analyse durchführen zu können, sandte die Kommission Fragebogen an alle drei mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der Türkei sowie an die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller und die mitarbeitenden unabhängigen Einführer und Verwender. |
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(12)

Um ihre Analyse durchführen zu können, sandte die Kommission Fragebogen an alle drei mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der Türkei sowie an die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller und die mitarbeitenden unabhängigen Einführer und Verwender.

| (13) | Fragebogenantworten gingen von allen drei mitarbeitenden ausführenden Herstellern in der Türkei, von allen in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern, zwei unabhängigen Einführern in der Union und vier Verwendern ein. |
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(13)

Fragebogenantworten gingen von allen drei mitarbeitenden ausführenden Herstellern in der Türkei, von allen in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern, zwei unabhängigen Einführern in der Union und vier Verwendern ein.

| (14) | Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die vorläufige Ermittlung des Dumpings und der daraus resultierenden Schädigung sowie für die Untersuchung des Unionsinteresses benötigte, und prüfte sie. Bei den folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche durchgeführt: | Ausführende Hersteller in der Türkei







  — | RSA Tesisat Malzemeleri San ve Ticaret AȘ, Küçükköy, Istanbul, Türkei; |
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(14)

Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die vorläufige Ermittlung des Dumpings und der daraus resultierenden Schädigung sowie für die Untersuchung des Unionsinteresses benötigte, und prüfte sie. Bei den folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche durchgeführt:

Ausführende Hersteller in der Türkei

—

RSA Tesisat Malzemeleri San ve Ticaret AȘ, Küçükköy, Istanbul, Türkei;

| — | SARDOĞAN Endüstri ve Ticaret, Kurtköy Pendik, Istanbul, Türkei; |
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—

SARDOĞAN Endüstri ve Ticaret, Kurtköy Pendik, Istanbul, Türkei;

| — | UNIFIT Boru Baglanti Elemanlari Ltd. Sti, Tuzla, Istanbul, Türkei. |
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—

UNIFIT Boru Baglanti Elemanlari Ltd. Sti, Tuzla, Istanbul, Türkei.

| | Unionshersteller







  — | ERNE Fittings, Schlinz, Österreich; |
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Unionshersteller

—

ERNE Fittings, Schlinz, Österreich;

| — | Virgilio Cena & Figli S.p.A, Brescia, Italien. |
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—

Virgilio Cena & Figli S.p.A, Brescia, Italien.

3.   Untersuchungszeitraum

| (15) | Die Dumping- und Schadensuntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Oktober 2010 bis zum 30. September 2011 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum von 2008 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums („Bezugszeitraum“). |
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(15)

Die Dumping- und Schadensuntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Oktober 2010 bis zum 30. September 2011 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum von 2008 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums („Bezugszeitraum“).

4.   Für andere Drittländer geltende Maßnahmen

| (16) | Antidumpingmaßnahmen gelten gegenüber bestimmten Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Malaysia, der Volksrepublik China, der Republik Korea und Thailand und — aufgrund von Umgehungspraktiken — auch gegenüber bestimmten Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, die aus Indonesien, Sri Lanka, den Philippinen und Taiwan (mit bestimmten Ausnahmen) versandt werden (3). Auf die im vorstehenden Satz aufgeführten Länder wird im Folgenden als „Länder, für die Antidumpingmaßnahmen gelten“ Bezug genommen. |
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(16)

Antidumpingmaßnahmen gelten gegenüber bestimmten Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Malaysia, der Volksrepublik China, der Republik Korea und Thailand und — aufgrund von Umgehungspraktiken — auch gegenüber bestimmten Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, die aus Indonesien, Sri Lanka, den Philippinen und Taiwan (mit bestimmten Ausnahmen) versandt werden (3). Auf die im vorstehenden Satz aufgeführten Länder wird im Folgenden als „Länder, für die Antidumpingmaßnahmen gelten“ Bezug genommen.

B.   BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

1.   Betroffene Ware

| (17) | Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke (mit Ausnahme von gegossenen Rohrstücken, Flanschen und Rohrstücken mit Gewinde) aus Eisen oder Stahl (ausgenommen aus nicht rostendem Stahl) mit einem größten äußeren Durchmesser von 609,6 mm oder weniger, zum Stumpfschweißen und zu anderen Zwecken, die derzeit unter den KN-Codes ex 7307 93 11, ex 7307 93 19 und ex 7307 99 80 eingereiht werden („betroffene Ware“). |
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(17)

Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke (mit Ausnahme von gegossenen Rohrstücken, Flanschen und Rohrstücken mit Gewinde) aus Eisen oder Stahl (ausgenommen aus nicht rostendem Stahl) mit einem größten äußeren Durchmesser von 609,6 mm oder weniger, zum Stumpfschweißen und zu anderen Zwecken, die derzeit unter den KN-Codes ex 7307 93 11, ex 7307 93 19 und ex 7307 99 80 eingereiht werden („betroffene Ware“).

| (18) | Zur Herstellung von Winkelstücken, Reduktionsstücken und T-Stücken werden nahtlose oder geschweißte Stahlrohre verwendet, während zur Herstellung von Verschlussstücken in der Regel Stahlbleche als Rohstoff eingesetzt werden. Winkelstücke und Reduktionsstücke werden durch Zuschneiden und Formen, Biegen oder Reduzieren hergestellt. T-Stücke entstehen unter Einsatz von Wasserdruck, Verschlussstücke werden aus Blechen oder Platten geformt. Auf diese Arbeitsgänge folgt in der Regel das Anfasen und Strahlen und anschließend das Verpacken. In bestimmten Fällen wird die Ware auch galvanisiert. Alle Warentypen weisen dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungszwecke auf. |
| --- | --- |

(18)

Zur Herstellung von Winkelstücken, Reduktionsstücken und T-Stücken werden nahtlose oder geschweißte Stahlrohre verwendet, während zur Herstellung von Verschlussstücken in der Regel Stahlbleche als Rohstoff eingesetzt werden. Winkelstücke und Reduktionsstücke werden durch Zuschneiden und Formen, Biegen oder Reduzieren hergestellt. T-Stücke entstehen unter Einsatz von Wasserdruck, Verschlussstücke werden aus Blechen oder Platten geformt. Auf diese Arbeitsgänge folgt in der Regel das Anfasen und Strahlen und anschließend das Verpacken. In bestimmten Fällen wird die Ware auch galvanisiert. Alle Warentypen weisen dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungszwecke auf.

| (19) | Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke werden in der petrochemischen Industrie, im Bausektor, bei der Energieerzeugung, im Schiffbau und im Anlagenbau verwendet. Sie dienen zum Zusammenfügen von Rohren für alle oben genannten Verwendungszwecke. |
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(19)

Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke werden in der petrochemischen Industrie, im Bausektor, bei der Energieerzeugung, im Schiffbau und im Anlagenbau verwendet. Sie dienen zum Zusammenfügen von Rohren für alle oben genannten Verwendungszwecke.

2.   Gleichartige Ware

| (20) | Es wurde festgestellt, dass die betroffene Ware und bestimmte Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl, die auf dem Inlandsmarkt der betroffenen Länder verkauft werden, sowie bestimmte Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl, die in der Union vom Wirtschaftszweig der Union verkauft werden, dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungszwecke aufweisen. Daher werden die Waren vorläufig als gleichartig im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen. |
| --- | --- |

(20)

Es wurde festgestellt, dass die betroffene Ware und bestimmte Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl, die auf dem Inlandsmarkt der betroffenen Länder verkauft werden, sowie bestimmte Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl, die in der Union vom Wirtschaftszweig der Union verkauft werden, dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungszwecke aufweisen. Daher werden die Waren vorläufig als gleichartig im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen.

C.   DUMPING

1.   Russland

| (21) | Wie in Erwägungsgrund 11 erläutert, beteiligte sich kein russischer ausführender Hersteller an dieser Untersuchung. Daher wurde das Dumping für Russland — wie im Folgenden erläutert — nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen berechnet. |
| --- | --- |

(21)

Wie in Erwägungsgrund 11 erläutert, beteiligte sich kein russischer ausführender Hersteller an dieser Untersuchung. Daher wurde das Dumping für Russland — wie im Folgenden erläutert — nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen berechnet.

1.1.   Normalwert

| (22) | Da keiner der russischen ausführenden Hersteller mitarbeitete, wurde der Normalwert für Russland auf der Grundlage der verfügbaren Informationen berechnet. |
| --- | --- |

(22)

Da keiner der russischen ausführenden Hersteller mitarbeitete, wurde der Normalwert für Russland auf der Grundlage der verfügbaren Informationen berechnet.

| (23) | Es sei daran erinnert, dass der Antrag Anscheinsbeweise dafür enthielt, dass die aus Russland stammenden Einfuhren der betroffenen Ware gedumpt waren. Die Berechnung, aus der sich diese Anscheinsbeweise ergaben, stützte sich in Ermangelung ausführlicherer Informationen auf einen rechnerisch ermittelten Normalwert für Russland. Um indessen einen genaueren Normalwert zu ermitteln, beschloss die Kommission vorläufig, zur rechnerischen Ermittlung des Normalwerts für Russland Informationen heranzuziehen, die während der Untersuchung bei denjenigen ausführenden Herstellern in der Türkei eingeholt wurden, die nahtlose Stahlrohre aus Russland als Input für die Herstellung der betroffenen Ware verwenden. Da nämlich die Rohstoffkosten den Großteil der Gesamtherstellkosten der betroffenen Ware ausmachen, wurde dies zur Ermittlung des Normalwerts für Russland anhand der verfügbaren Informationen als die angemessenste Methode angesehen. |
| --- | --- |

(23)

Es sei daran erinnert, dass der Antrag Anscheinsbeweise dafür enthielt, dass die aus Russland stammenden Einfuhren der betroffenen Ware gedumpt waren. Die Berechnung, aus der sich diese Anscheinsbeweise ergaben, stützte sich in Ermangelung ausführlicherer Informationen auf einen rechnerisch ermittelten Normalwert für Russland. Um indessen einen genaueren Normalwert zu ermitteln, beschloss die Kommission vorläufig, zur rechnerischen Ermittlung des Normalwerts für Russland Informationen heranzuziehen, die während der Untersuchung bei denjenigen ausführenden Herstellern in der Türkei eingeholt wurden, die nahtlose Stahlrohre aus Russland als Input für die Herstellung der betroffenen Ware verwenden. Da nämlich die Rohstoffkosten den Großteil der Gesamtherstellkosten der betroffenen Ware ausmachen, wurde dies zur Ermittlung des Normalwerts für Russland anhand der verfügbaren Informationen als die angemessenste Methode angesehen.

| (24) | Mithin wurde zur Berechnung des Normalwerts für Russland der gewogene durchschnittliche Normalwert derjenigen mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der Türkei ermittelt, die einen Teil ihrer Rohstoffe in Russland kaufen. |
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(24)

Mithin wurde zur Berechnung des Normalwerts für Russland der gewogene durchschnittliche Normalwert derjenigen mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der Türkei ermittelt, die einen Teil ihrer Rohstoffe in Russland kaufen.

| (25) | Dabei ist zu berücksichtigen, dass im Interesse eines repräsentativen Vergleichs mit dem Ausfuhrpreis der auf diese Weise berechnete Normalwert nicht für alle Typen der betroffenen Ware sondern für den Warentyp mit den höchsten Einfuhrmengen (Winkelstücke) ermittelt wurde (siehe folgende Erwägungsgründe). |
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(25)

Dabei ist zu berücksichtigen, dass im Interesse eines repräsentativen Vergleichs mit dem Ausfuhrpreis der auf diese Weise berechnete Normalwert nicht für alle Typen der betroffenen Ware sondern für den Warentyp mit den höchsten Einfuhrmengen (Winkelstücke) ermittelt wurde (siehe folgende Erwägungsgründe).

1.2.   Ausfuhrpreis

| (26) | Da keine ausführlicheren Preisinformationen vorlagen, wurde der Ausfuhrpreis für die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Russland auf der Grundlage von Eurostat-Einfuhrdaten ermittelt. Aufgrund der großen Vielfalt der unter bestimmten KN-Codes angemeldeten Warenpalette, wurde zur Ermittlung des Ausfuhrpreises die Verwendung von Eurostat-Daten auf den Warentyp mit den höchsten Einfuhrmengen (Winkelstücke) beschränkt, der als repräsentativ für die betroffene Ware insgesamt angesehen wird. Mithin wurde der Ausfuhrpreis auf der Grundlage des KN-Codes 7307 93 11 ermittelt. |
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(26)

Da keine ausführlicheren Preisinformationen vorlagen, wurde der Ausfuhrpreis für die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Russland auf der Grundlage von Eurostat-Einfuhrdaten ermittelt. Aufgrund der großen Vielfalt der unter bestimmten KN-Codes angemeldeten Warenpalette, wurde zur Ermittlung des Ausfuhrpreises die Verwendung von Eurostat-Daten auf den Warentyp mit den höchsten Einfuhrmengen (Winkelstücke) beschränkt, der als repräsentativ für die betroffene Ware insgesamt angesehen wird. Mithin wurde der Ausfuhrpreis auf der Grundlage des KN-Codes 7307 93 11 ermittelt.

| (27) | Die erwähnten Eurostat-Einfuhrzahlen mussten aufgrund von falschen Anmeldungen im Zusammenhang mit bestimmten Einfuhrgeschäften von Russland nach Bulgarien, Estland und Litauen, die höchstwahrscheinlich auf eine falsche Einreihung der Waren zurückzuführen waren, berichtigt werden. Diese Einfuhrgeschäfte wurden anhand der nach Artikel 14 Absatz 6 der Grundverordnung in der Datenbank zur Verfügung gestellten Einfuhrstatistiken ermittelt; um zu vermeiden, dass in die Dumpingberechnung ein verzerrter Ausfuhrpreis einfließt, wurden diese Einfuhrgeschäfte aus der Berechnung des Ausfuhrpreises herausgenommen. |
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(27)

Die erwähnten Eurostat-Einfuhrzahlen mussten aufgrund von falschen Anmeldungen im Zusammenhang mit bestimmten Einfuhrgeschäften von Russland nach Bulgarien, Estland und Litauen, die höchstwahrscheinlich auf eine falsche Einreihung der Waren zurückzuführen waren, berichtigt werden. Diese Einfuhrgeschäfte wurden anhand der nach Artikel 14 Absatz 6 der Grundverordnung in der Datenbank zur Verfügung gestellten Einfuhrstatistiken ermittelt; um zu vermeiden, dass in die Dumpingberechnung ein verzerrter Ausfuhrpreis einfließt, wurden diese Einfuhrgeschäfte aus der Berechnung des Ausfuhrpreises herausgenommen.

1.3.   Vergleich

| (28) | Zur Ermittlung der Dumpingspanne wurde der auf die Eurostat-Daten gestützte Ausfuhrpreis auf der Stufe ab Werk mit dem auf die vorstehende Weise ermittelten Normalwert für Russland verglichen. |
| --- | --- |

(28)

Zur Ermittlung der Dumpingspanne wurde der auf die Eurostat-Daten gestützte Ausfuhrpreis auf der Stufe ab Werk mit dem auf die vorstehende Weise ermittelten Normalwert für Russland verglichen.

| (29) | Um den Ausfuhrpreis auf der Stufe ab Werk zu ermitteln, wurde der auf die Eurostat-Daten gestützte (und — wie oben erläutert — wegen der Verzerrungen korrigierte) CIF-Ausfuhrpreis um die Transportkosten berichtigt. Da die Kommission die im Antrag berechneten Transportkosten als angemessen geschätzt erachtete, wurden diese für die Berichtigung herangezogen. |
| --- | --- |

(29)

Um den Ausfuhrpreis auf der Stufe ab Werk zu ermitteln, wurde der auf die Eurostat-Daten gestützte (und — wie oben erläutert — wegen der Verzerrungen korrigierte) CIF-Ausfuhrpreis um die Transportkosten berichtigt. Da die Kommission die im Antrag berechneten Transportkosten als angemessen geschätzt erachtete, wurden diese für die Berichtigung herangezogen.

1.4.   Dumpingspanne

| (30) | Die landesweite Dumpingspanne wurde als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, ausgedrückt. |
| --- | --- |

(30)

Die landesweite Dumpingspanne wurde als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, ausgedrückt.

| (31) | Nach dieser Vorgehensweise ergab sich folgende vorläufige landesweite Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt:






  Unternehmen | Vorläufige Dumpingspanne |
| --- | --- | --- |
| Alle Unternehmen | 23,8 % |

(31)

Nach dieser Vorgehensweise ergab sich folgende vorläufige landesweite Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt:

Unternehmen

Vorläufige Dumpingspanne

Alle Unternehmen

23,8 %

2.   Türkei

2.1.   Normalwert

| (32) | Zunächst prüfte die Kommission nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung für jeden der drei mitarbeitenden ausführenden Hersteller, ob ihre gesamten Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware repräsentativ waren, d. h. ob die Gesamtmenge dieser Verkäufe mindestens 5 % der zur Ausfuhr in die Union verkauften Gesamtmenge der betroffenen Ware entsprach. Die Untersuchung ergab, dass die Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware für alle mitarbeitenden ausführenden Hersteller repräsentativ waren. |
| --- | --- |

(32)

Zunächst prüfte die Kommission nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung für jeden der drei mitarbeitenden ausführenden Hersteller, ob ihre gesamten Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware repräsentativ waren, d. h. ob die Gesamtmenge dieser Verkäufe mindestens 5 % der zur Ausfuhr in die Union verkauften Gesamtmenge der betroffenen Ware entsprach. Die Untersuchung ergab, dass die Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware für alle mitarbeitenden ausführenden Hersteller repräsentativ waren.

| (33) | Anschließend ermittelte die Kommission, welche der von den Unternehmen auf dem Inlandsmarkt verkauften Warentypen mit insgesamt repräsentativen Inlandsverkäufen mit den zur Ausfuhr in die Union verkauften Typen identisch oder ihnen sehr ähnlich waren. |
| --- | --- |

(33)

Anschließend ermittelte die Kommission, welche der von den Unternehmen auf dem Inlandsmarkt verkauften Warentypen mit insgesamt repräsentativen Inlandsverkäufen mit den zur Ausfuhr in die Union verkauften Typen identisch oder ihnen sehr ähnlich waren.

| (34) | Für jeden von den ausführenden Herstellern auf ihrem jeweiligen Inlandsmarkt verkauften Typ der gleichartigen Ware, der der Untersuchung zufolge mit dem zur Ausfuhr in die Union verkauften Typ der betroffenen Ware vergleichbar war, wurde geprüft, ob die Inlandsverkäufe im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung hinreichend repräsentativ waren. Die Inlandsverkäufe eines bestimmten Warentyps wurden als hinreichend repräsentativ betrachtet, wenn die im UZ auf dem Inlandsmarkt an unabhängige Abnehmer verkaufte Menge dieses Warentyps rund 5 % der zur Ausfuhr in die Union verkauften Gesamtmenge des vergleichbaren Warentyps entsprach. Die Untersuchung ergab, dass bei jedem der drei Unternehmen die Inlandsverkäufe für den Großteil der Warentypen repräsentativ waren. |
| --- | --- |

(34)

Für jeden von den ausführenden Herstellern auf ihrem jeweiligen Inlandsmarkt verkauften Typ der gleichartigen Ware, der der Untersuchung zufolge mit dem zur Ausfuhr in die Union verkauften Typ der betroffenen Ware vergleichbar war, wurde geprüft, ob die Inlandsverkäufe im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung hinreichend repräsentativ waren. Die Inlandsverkäufe eines bestimmten Warentyps wurden als hinreichend repräsentativ betrachtet, wenn die im UZ auf dem Inlandsmarkt an unabhängige Abnehmer verkaufte Menge dieses Warentyps rund 5 % der zur Ausfuhr in die Union verkauften Gesamtmenge des vergleichbaren Warentyps entsprach. Die Untersuchung ergab, dass bei jedem der drei Unternehmen die Inlandsverkäufe für den Großteil der Warentypen repräsentativ waren.

| (35) | Anschließend prüfte die Kommission für jeden in repräsentativen Mengen auf dem Inlandsmarkt verkauften Typ der betroffenen Ware, ob die Verkäufe als Geschäfte im normalen Handelsverkehr im Sinne des Artikels 2 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden konnten. Zu diesem Zweck wurde für jeden Warentyp geprüft, wie hoch im Untersuchungszeitraum der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt war. |
| --- | --- |

(35)

Anschließend prüfte die Kommission für jeden in repräsentativen Mengen auf dem Inlandsmarkt verkauften Typ der betroffenen Ware, ob die Verkäufe als Geschäfte im normalen Handelsverkehr im Sinne des Artikels 2 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden konnten. Zu diesem Zweck wurde für jeden Warentyp geprüft, wie hoch im Untersuchungszeitraum der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt war.

| (36) | Wenn die Verkäufe eines Warentyps zu einem Nettoverkaufspreis in Höhe der rechnerisch ermittelten Produktionskosten oder darüber mehr als 80 % der gesamten Verkaufsmenge dieses Typs ausmachten und wenn der gewogene Durchschnittspreis mindestens den Stückkosten entsprach, so wurde sein Normalwert anhand des gewogenen Durchschnitts aller Inlandsverkaufspreise dieses Typs ermittelt. |
| --- | --- |

(36)

Wenn die Verkäufe eines Warentyps zu einem Nettoverkaufspreis in Höhe der rechnerisch ermittelten Produktionskosten oder darüber mehr als 80 % der gesamten Verkaufsmenge dieses Typs ausmachten und wenn der gewogene Durchschnittspreis mindestens den Stückkosten entsprach, so wurde sein Normalwert anhand des gewogenen Durchschnitts aller Inlandsverkaufspreise dieses Typs ermittelt.

| (37) | Wenn die Menge der gewinnbringenden Verkäufe eines Warentyps höchstens 80 % der gesamten Verkaufsmenge dieses Typs ausmachte oder wenn der gewogene Durchschnittspreis des betreffenden Warentyps unter den Stückkosten lag, wurde dem Normalwert der tatsächliche Inlandspreis zugrunde gelegt, der als gewogener Durchschnittspreis allein der gewinnbringenden Inlandsverkäufe dieses Warentyps ermittelt wurde. |
| --- | --- |

(37)

Wenn die Menge der gewinnbringenden Verkäufe eines Warentyps höchstens 80 % der gesamten Verkaufsmenge dieses Typs ausmachte oder wenn der gewogene Durchschnittspreis des betreffenden Warentyps unter den Stückkosten lag, wurde dem Normalwert der tatsächliche Inlandspreis zugrunde gelegt, der als gewogener Durchschnittspreis allein der gewinnbringenden Inlandsverkäufe dieses Warentyps ermittelt wurde.

| (38) | Bei der Untersuchung wurde festgestellt, dass die gewinnbringenden Verkäufe bestimmter vergleichbarer Warentypen mehr als 80 % der gesamten Inlandsverkäufe ausmachten, daher wurden für diese Verkäufe zur Berechnung des Durchschnittspreises für den Normalwert alle Inlandsverkäufe verwendet. Für die anderen Warentypen, die ebenfalls als im normalen Handelsverkehr verkauft angesehen wurden, wurden nur die gewinnbringenden Verkäufe verwendet. |
| --- | --- |

(38)

Bei der Untersuchung wurde festgestellt, dass die gewinnbringenden Verkäufe bestimmter vergleichbarer Warentypen mehr als 80 % der gesamten Inlandsverkäufe ausmachten, daher wurden für diese Verkäufe zur Berechnung des Durchschnittspreises für den Normalwert alle Inlandsverkäufe verwendet. Für die anderen Warentypen, die ebenfalls als im normalen Handelsverkehr verkauft angesehen wurden, wurden nur die gewinnbringenden Verkäufe verwendet.

| (39) | Wurde beim Verkauf aller betroffenen Warentypen Verlust erzielt, wurde davon ausgegangen, dass der Verkauf nicht im normalen Handelsverkehr erfolgte. Für nicht im normalen Handelsverkehr verkaufte Warentypen und für die Warentypen, die auf dem Inlandsmarkt nicht in repräsentativen Mengen verkauft wurden, musste der Normalwert rechnerisch ermittelt werden. Alle drei untersuchten Unternehmen verkauften solche Warentypen zur Ausfuhr in die Union, wenn auch in begrenzten Mengen. |
| --- | --- |

(39)

Wurde beim Verkauf aller betroffenen Warentypen Verlust erzielt, wurde davon ausgegangen, dass der Verkauf nicht im normalen Handelsverkehr erfolgte. Für nicht im normalen Handelsverkehr verkaufte Warentypen und für die Warentypen, die auf dem Inlandsmarkt nicht in repräsentativen Mengen verkauft wurden, musste der Normalwert rechnerisch ermittelt werden. Alle drei untersuchten Unternehmen verkauften solche Warentypen zur Ausfuhr in die Union, wenn auch in begrenzten Mengen.

| (40) | Zur rechnerischen Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung wurden die entstandenen Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten) und der gewogene Durchschnitt des im Untersuchungszeitraum von den betroffenen mitarbeitenden ausführenden Herstellern mit Inlandsverkäufen der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr erzielten Gewinns zu ihren jeweiligen durchschnittlichen Herstellkosten im Untersuchungszeitraum hinzuaddiert. Für Warentypen, die auf dem Inlandsmarkt in nicht repräsentativen Mengen verkauft wurden, wurde zur rechnerischen Ermittlung des Normalwerts der mit diesen nicht repräsentativen Verkäufen im normalen Handelsverkehr erzielte gewogene durchschnittliche Gewinn und die VVG-Kosten verwendet. |
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(40)

Zur rechnerischen Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6 der Grundverordnung wurden die entstandenen Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten) und der gewogene Durchschnitt des im Untersuchungszeitraum von den betroffenen mitarbeitenden ausführenden Herstellern mit Inlandsverkäufen der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr erzielten Gewinns zu ihren jeweiligen durchschnittlichen Herstellkosten im Untersuchungszeitraum hinzuaddiert. Für Warentypen, die auf dem Inlandsmarkt in nicht repräsentativen Mengen verkauft wurden, wurde zur rechnerischen Ermittlung des Normalwerts der mit diesen nicht repräsentativen Verkäufen im normalen Handelsverkehr erzielte gewogene durchschnittliche Gewinn und die VVG-Kosten verwendet.

2.2.   Ausfuhrpreis

| (41) | Da die Ausfuhren der betroffenen Ware in allen Fällen an unabhängige Abnehmer in der Union erfolgten, wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung ermittelt, also anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Ausfuhrpreise. |
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(41)

Da die Ausfuhren der betroffenen Ware in allen Fällen an unabhängige Abnehmer in der Union erfolgten, wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung ermittelt, also anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Ausfuhrpreise.

| (42) | Eines der drei mitarbeitenden Unternehmen in der Türkei hatte im Untersuchungszeitraum sehr wenige Ausfuhrverkäufe in die Union verzeichnet. Das betreffende Unternehmen brachte vor, es würde gerne mehr Ausfuhren in die Union tätigen, könne aber den Einführern keine Preise anbieten, die niedrig genug seien; die Kommission solle diese Tatsache in ihrer Analyse berücksichtigen. |
| --- | --- |

(42)

Eines der drei mitarbeitenden Unternehmen in der Türkei hatte im Untersuchungszeitraum sehr wenige Ausfuhrverkäufe in die Union verzeichnet. Das betreffende Unternehmen brachte vor, es würde gerne mehr Ausfuhren in die Union tätigen, könne aber den Einführern keine Preise anbieten, die niedrig genug seien; die Kommission solle diese Tatsache in ihrer Analyse berücksichtigen.

| (43) | Das Dumping für dieses Unternehmen musste jedoch auf der Grundlage der begrenzten Verkäufe berechnet werden. Auch wenn die Verkäufe des Unternehmens in die Union begrenzt waren, dürfen sie nicht unberücksichtigt bleiben und können als einzige Grundlage für die Berechnung einer individuellen Dumpingspanne für dieses Unternehmen herangezogen werden. Die Tatsache, dass das Unternehmen aufgrund seiner angeblich hohen Preise nicht mehr Verkäufe tätigen kann, darf die Berechnung des Dumpings für dieses Unternehmen nicht beeinflussen. |
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(43)

Das Dumping für dieses Unternehmen musste jedoch auf der Grundlage der begrenzten Verkäufe berechnet werden. Auch wenn die Verkäufe des Unternehmens in die Union begrenzt waren, dürfen sie nicht unberücksichtigt bleiben und können als einzige Grundlage für die Berechnung einer individuellen Dumpingspanne für dieses Unternehmen herangezogen werden. Die Tatsache, dass das Unternehmen aufgrund seiner angeblich hohen Preise nicht mehr Verkäufe tätigen kann, darf die Berechnung des Dumpings für dieses Unternehmen nicht beeinflussen.

2.3.   Vergleich

| (44) | Der Normalwert und die Ausfuhrpreise wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen. Im Interesse eines fairen Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, welche die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Diese Berichtigungen wurden in allen Fällen zugestanden, in denen sich die Anträge als begründet und korrekt erwiesen und stichhaltig belegt waren. Insbesondere wurden Berichtigungen für Fracht- und Versicherungskosten einschließlich der Frachtkosten im Ausfuhrland, für Preisnachlässe, Provisionen, Kreditkosten und Bankgebühren vorgenommen. |
| --- | --- |

(44)

Der Normalwert und die Ausfuhrpreise wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen. Im Interesse eines fairen Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, welche die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Diese Berichtigungen wurden in allen Fällen zugestanden, in denen sich die Anträge als begründet und korrekt erwiesen und stichhaltig belegt waren. Insbesondere wurden Berichtigungen für Fracht- und Versicherungskosten einschließlich der Frachtkosten im Ausfuhrland, für Preisnachlässe, Provisionen, Kreditkosten und Bankgebühren vorgenommen.

2.4.   Dumpingspannen

| (45) | Die vorläufigen Dumpingspannen wurden als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, ausgedrückt. |
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(45)

Die vorläufigen Dumpingspannen wurden als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, ausgedrückt.

a)   Dumpingspanne für die untersuchten Unternehmen

| (46) | Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurde die individuelle Dumpingspanne für einen der drei mitarbeitenden ausführenden Hersteller anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Normalwertes mit dem gewogenen durchschnittlichen Preis der betroffenen Ware bei der Ausfuhr in die Union ermittelt. |
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(46)

Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurde die individuelle Dumpingspanne für einen der drei mitarbeitenden ausführenden Hersteller anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Normalwertes mit dem gewogenen durchschnittlichen Preis der betroffenen Ware bei der Ausfuhr in die Union ermittelt.

| (47) | Die Dumpingberechnungen für die beiden anderen mitarbeitenden Hersteller in der Türkei ergaben allerdings, dass diese Unternehmen gezieltes Dumping innerhalb eines bestimmten Zeitraums sowie in Bezug auf bestimmte Abnehmer und Regionen praktizierten. Die Entwicklung ihrer Ausfuhrpreise folgte einem eindeutigen Muster, und sie wiesen je nach Käufer, Region oder Zeitraum deutliche Unterschiede auf. Darüber hinaus spiegelte die Dumpingberechnung auf der Grundlage des Vergleichs eines gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit einem gewogenen Durchschnitt von Ausfuhrpreisen nicht in vollem Umfang das von den beiden betroffenen Herstellern praktizierte Dumping wider. |
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(47)

Die Dumpingberechnungen für die beiden anderen mitarbeitenden Hersteller in der Türkei ergaben allerdings, dass diese Unternehmen gezieltes Dumping innerhalb eines bestimmten Zeitraums sowie in Bezug auf bestimmte Abnehmer und Regionen praktizierten. Die Entwicklung ihrer Ausfuhrpreise folgte einem eindeutigen Muster, und sie wiesen je nach Käufer, Region oder Zeitraum deutliche Unterschiede auf. Darüber hinaus spiegelte die Dumpingberechnung auf der Grundlage des Vergleichs eines gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit einem gewogenen Durchschnitt von Ausfuhrpreisen nicht in vollem Umfang das von den beiden betroffenen Herstellern praktizierte Dumping wider.

| (48) | Da dieses von den beiden betroffenen Unternehmen praktizierte Dumping jedoch in vollem Umfang wiedergegeben werden soll, wurde in ihrem Fall nach Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung der gewogene durchschnittliche Normalwert mit den Preisen aller Ausfuhrgeschäfte in die Union verglichen. |
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(48)

Da dieses von den beiden betroffenen Unternehmen praktizierte Dumping jedoch in vollem Umfang wiedergegeben werden soll, wurde in ihrem Fall nach Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung der gewogene durchschnittliche Normalwert mit den Preisen aller Ausfuhrgeschäfte in die Union verglichen.

b)   Dumpingspanne für nicht mitarbeitende Unternehmen

| (49) | Für alle nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der Türkei wurde eine residuale Dumpingspanne festgesetzt. Da die Bereitschaft zur Mitarbeit als relativ gering erachtet wurde (die Ausfuhrmenge der drei mitarbeitenden türkischen Unternehmen machte im UZ weniger als 80 % der türkischen Gesamtausfuhren in die Union aus), wurde die residuale Dumpingspanne anhand einer angemessenen Methode berechnet, die eine über der höchsten individuellen Dumpingspanne der drei mitarbeitenden Unternehmen liegende Spanne ergab. Diese Spanne wurde auf der Grundlage der Verkäufe repräsentativer Warentypen desjenigen der drei mitarbeitenden Herstellerunternehmen in der Türkei ermittelt, der die höchste Dumpingspanne aufwies. |
| --- | --- |

(49)

Für alle nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der Türkei wurde eine residuale Dumpingspanne festgesetzt. Da die Bereitschaft zur Mitarbeit als relativ gering erachtet wurde (die Ausfuhrmenge der drei mitarbeitenden türkischen Unternehmen machte im UZ weniger als 80 % der türkischen Gesamtausfuhren in die Union aus), wurde die residuale Dumpingspanne anhand einer angemessenen Methode berechnet, die eine über der höchsten individuellen Dumpingspanne der drei mitarbeitenden Unternehmen liegende Spanne ergab. Diese Spanne wurde auf der Grundlage der Verkäufe repräsentativer Warentypen desjenigen der drei mitarbeitenden Herstellerunternehmen in der Türkei ermittelt, der die höchste Dumpingspanne aufwies.

| (50) | Nach dieser Vorgehensweise ergeben sich folgende vorläufige Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt:






  Unternehmen | Vorläufige Dumpingspanne |
| --- | --- | --- |
| RSA | 9,6 % |
| Sardogan | 2,9 % |
| Unifit | 12,1 % |
| Alle übrigen Unternehmen | 16,7 % |

(50)

Nach dieser Vorgehensweise ergeben sich folgende vorläufige Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt:

Unternehmen

Vorläufige Dumpingspanne

RSA

9,6 %

Sardogan

2,9 %

Unifit

12,1 %

Alle übrigen Unternehmen

16,7 %

D.   SCHÄDIGUNG

1.   Produktion der Union und Wirtschaftszweig der Union

| (51) | Im UZ wurde die gleichartige Ware von 22 Herstellern in der Union gefertigt. Daher bilden alle 22 existierenden Unionshersteller den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung und werden im Folgenden als „Wirtschaftszweig der Union“ bezeichnet. |
| --- | --- |

(51)

Im UZ wurde die gleichartige Ware von 22 Herstellern in der Union gefertigt. Daher bilden alle 22 existierenden Unionshersteller den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung und werden im Folgenden als „Wirtschaftszweig der Union“ bezeichnet.

| (52) | Wie in Erwägungsgrund 7 erläutert, entfallen auf die drei in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller rund 50 % der Gesamtverkäufe der gleichartigen Ware in der Union. |
| --- | --- |

(52)

Wie in Erwägungsgrund 7 erläutert, entfallen auf die drei in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller rund 50 % der Gesamtverkäufe der gleichartigen Ware in der Union.

2.   Unionsverbrauch

| (53) | Der Unionsverbrauch wurde ermittelt anhand der Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt, die sich aus Informationen in den Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen, aus den im Antrag für die übrigen Unionshersteller enthaltenen Schätzungen ergaben sowie anhand der Eurostat-Daten zu den Einfuhrmengen. |
| --- | --- |

(53)

Der Unionsverbrauch wurde ermittelt anhand der Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt, die sich aus Informationen in den Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen, aus den im Antrag für die übrigen Unionshersteller enthaltenen Schätzungen ergaben sowie anhand der Eurostat-Daten zu den Einfuhrmengen.

| (54) | Der Unionsverbrauch ging von 2008 bis zum UZ um 40 % drastisch zurück. 2009 verringerte er sich um 44 %, blieb 2010 konstant und stieg im UZ um 4 Prozentpunkte wieder geringfügig an.

  Tabelle 1


  Unionsverbrauch | 2008 | 2009 | 2010 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einheiten (in Tonnen) | 98 197 | 55 172 | 54 878 | 58 706 |
| Index (2008=100) | 100 | 56 | 56 | 60 |

(54)

Der Unionsverbrauch ging von 2008 bis zum UZ um 40 % drastisch zurück. 2009 verringerte er sich um 44 %, blieb 2010 konstant und stieg im UZ um 4 Prozentpunkte wieder geringfügig an.

Tabelle 1

Unionsverbrauch

2008

2009

2010

UZ

Einheiten (in Tonnen)

98 197

55 172

54 878

58 706

Index (2008=100)

100

56

56

60

3.   Einfuhren aus den betroffenen Ländern

3.1.   Kumulative Beurteilung der Auswirkungen der betroffenen Einfuhren

| (55) | Die Kommission untersuchte, ob die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Russland und der Türkei nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung kumulativ beurteilt werden sollten. |
| --- | --- |

(55)

Die Kommission untersuchte, ob die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Russland und der Türkei nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung kumulativ beurteilt werden sollten.

| (56) | Für die beiden betroffenen Länder ergab die Untersuchung, dass die Dumpingspannen über dem Mindestprozentsatz nach Artikel 9 Absatz 3 der Grundverordnung lagen und die Menge der gedumpten Einfuhren aus diesen beiden Ländern im Sinne des Artikels 5 Absatz 7 der Grundverordnung nicht unerheblich war. |
| --- | --- |

(56)

Für die beiden betroffenen Länder ergab die Untersuchung, dass die Dumpingspannen über dem Mindestprozentsatz nach Artikel 9 Absatz 3 der Grundverordnung lagen und die Menge der gedumpten Einfuhren aus diesen beiden Ländern im Sinne des Artikels 5 Absatz 7 der Grundverordnung nicht unerheblich war.

| (57) | Die Untersuchung der Wettbewerbsbedingungen für die Einfuhren aus Russland und der Türkei und für die gleichartige Ware ergab, dass die Hersteller in diesen beiden Ländern dieselben Absatzkanäle nutzten und die Ware an ähnliche Abnehmerkategorien verkauften. Die Untersuchung ergab des Weiteren, dass die Marktanteile der Einfuhren aus diesen beiden Ländern im Bezugszeitraum eine steigende Tendenz aufwiesen. |
| --- | --- |

(57)

Die Untersuchung der Wettbewerbsbedingungen für die Einfuhren aus Russland und der Türkei und für die gleichartige Ware ergab, dass die Hersteller in diesen beiden Ländern dieselben Absatzkanäle nutzten und die Ware an ähnliche Abnehmerkategorien verkauften. Die Untersuchung ergab des Weiteren, dass die Marktanteile der Einfuhren aus diesen beiden Ländern im Bezugszeitraum eine steigende Tendenz aufwiesen.

| (58) | Zwei mitarbeitende Ausführer in der Türkei argumentierten, die Kumulierung von Einfuhren aus Russland und aus der Türkei sei in diesem Fall nicht angemessen, da die Einfuhren aus diesen Ländern hinsichtlich der Mengen und Preise unterschiedliche Entwicklungen aufwiesen. |
| --- | --- |

(58)

Zwei mitarbeitende Ausführer in der Türkei argumentierten, die Kumulierung von Einfuhren aus Russland und aus der Türkei sei in diesem Fall nicht angemessen, da die Einfuhren aus diesen Ländern hinsichtlich der Mengen und Preise unterschiedliche Entwicklungen aufwiesen.

| (59) | Dazu ist anzumerken, dass den Untersuchungsergebnissen zufolge die Einfuhren aus der Türkei hinsichtlich der Mengen relativ stabil sind, während die Einfuhren aus Russland zunehmen. Wird jedoch der Nachfragerückgang im Bezugszeitraum berücksichtigt, so nehmen die Marktanteile der Einfuhren aus beiden Ländern zu. Dabei scheinen sich ihre Preispraktiken nicht wesentlich voneinander zu unterscheiden, zumindest nicht von 2009 bis zum UZ (der hohe Durchschnittspreis der russischen Einfuhren 2008 ist vermutlich auf falsche Angaben zurückzuführen), wobei die russischen Durchschnittspreise etwas unterhalb, aber doch sehr nahe an den türkischen Durchschnittspreisen liegen. |
| --- | --- |

(59)

Dazu ist anzumerken, dass den Untersuchungsergebnissen zufolge die Einfuhren aus der Türkei hinsichtlich der Mengen relativ stabil sind, während die Einfuhren aus Russland zunehmen. Wird jedoch der Nachfragerückgang im Bezugszeitraum berücksichtigt, so nehmen die Marktanteile der Einfuhren aus beiden Ländern zu. Dabei scheinen sich ihre Preispraktiken nicht wesentlich voneinander zu unterscheiden, zumindest nicht von 2009 bis zum UZ (der hohe Durchschnittspreis der russischen Einfuhren 2008 ist vermutlich auf falsche Angaben zurückzuführen), wobei die russischen Durchschnittspreise etwas unterhalb, aber doch sehr nahe an den türkischen Durchschnittspreisen liegen.

| (60) | Aus den genannten Gründen vertritt die Kommission vorläufig die Auffassung, dass alle in Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung festgelegten Kriterien erfüllt sind und die Einfuhren aus Russland und der Türkei somit kumulativ beurteilt werden sollten. |
| --- | --- |

(60)

Aus den genannten Gründen vertritt die Kommission vorläufig die Auffassung, dass alle in Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung festgelegten Kriterien erfüllt sind und die Einfuhren aus Russland und der Türkei somit kumulativ beurteilt werden sollten.

3.2.   Menge der gedumpten Einfuhren

| (61) | Die Menge der gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware aus den betroffenen Ländern in den Unionsmarkt nahm im Bezugszeitraum um 46 % zu. Im Einzelnen gingen die Einfuhren 2009 um 31 % zurück, 2010 folgte dann ein massiver Anstieg um 89 Prozentpunkte und anschließend im UZ ein leichter Rückgang um rund 12 Prozentpunkte. Die Menge der gedumpten Einfuhren belief sich im UZ auf 2 935 Tonnen.

  Tabelle 2


  Gedumpte Einfuhren aus den betroffenen Ländern | 2008 | 2009 | 2010 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einheiten (in Tonnen) | 2 009 | 1 392 | 3 174 | 2 935 |
| Index (2008 = 100) | 100 | 69 | 158 | 146 |
| Marktanteil | 2 % | 3 % | 6 % | 5 % |
| Quelle: Eurostat. |

(61)

Die Menge der gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware aus den betroffenen Ländern in den Unionsmarkt nahm im Bezugszeitraum um 46 % zu. Im Einzelnen gingen die Einfuhren 2009 um 31 % zurück, 2010 folgte dann ein massiver Anstieg um 89 Prozentpunkte und anschließend im UZ ein leichter Rückgang um rund 12 Prozentpunkte. Die Menge der gedumpten Einfuhren belief sich im UZ auf 2 935 Tonnen.

Tabelle 2

Gedumpte Einfuhren aus den betroffenen Ländern

2008

2009

2010

UZ

Einheiten (in Tonnen)

2 009

1 392

3 174

2 935

Index (2008 = 100)

100

69

158

146

Marktanteil

2 %

3 %

6 %

5 %

Quelle: Eurostat.

3.3.   Marktanteil der gedumpten Einfuhren

| (62) | Der Marktanteil der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern ist im Bezugszeitraum von 2 % auf 5 % gestiegen und hat sich damit mehr als verdoppelt. |
| --- | --- |

(62)

Der Marktanteil der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern ist im Bezugszeitraum von 2 % auf 5 % gestiegen und hat sich damit mehr als verdoppelt.

3.4.   Preise

a)   Preisentwicklung

| (63) | Die nachstehende Tabelle zeigt den Durchschnittspreis der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern an der Grenze der Union, unverzollt, nach Angaben von Eurostat. Im Bezugszeitraum blieb der Durchschnittspreis der Einfuhren aus den betroffenen Ländern nahezu konstant bei 1 961 EUR/Tonne; eine Ausnahme war das Jahr 2010 mit einem Rückgang um rund 150 EUR.

  Tabelle 3


  Durchschnittspreise der gedumpten Einfuhren | 2008 | 2009 | 2010 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Durchschnittliche Verkaufspreise je Tonne | 1 961 | 1 936 | 1 788 | 1 961 |
| Index (2008=100) | 100 | 99 | 91 | 100 |
| Quelle: Eurostat. |

(63)

Die nachstehende Tabelle zeigt den Durchschnittspreis der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern an der Grenze der Union, unverzollt, nach Angaben von Eurostat. Im Bezugszeitraum blieb der Durchschnittspreis der Einfuhren aus den betroffenen Ländern nahezu konstant bei 1 961 EUR/Tonne; eine Ausnahme war das Jahr 2010 mit einem Rückgang um rund 150 EUR.

Tabelle 3

Durchschnittspreise der gedumpten Einfuhren

2008

2009

2010

UZ

Durchschnittliche Verkaufspreise je Tonne

1 961

1 936

1 788

1 961

Index (2008=100)

100

99

91

100

Quelle: Eurostat.

b)   Preisunterbietung

| (64) | Die Verkaufspreise der mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der Türkei für die einzelnen Typen wurden mit den entsprechenden Verkaufspreisen der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller in der Union verglichen. Da die russischen Ausführer sich nicht an der Untersuchung beteiligten, wurde die Preisunterbietung anhand der von Eurostat gemeldeten durchschnittlichen cif-Preise und der durchschnittlichen Verkaufspreise der Unionshersteller in der Union berechnet. Sofern erforderlich, wurden für beide betroffenen Länder Berichtigungen zur Berücksichtigung der Handelsstufe und der nach der Einfuhr anfallenden Kosten (im Falle von Russland einschließlich des Zolls) vorgenommen. |
| --- | --- |

(64)

Die Verkaufspreise der mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der Türkei für die einzelnen Typen wurden mit den entsprechenden Verkaufspreisen der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller in der Union verglichen. Da die russischen Ausführer sich nicht an der Untersuchung beteiligten, wurde die Preisunterbietung anhand der von Eurostat gemeldeten durchschnittlichen cif-Preise und der durchschnittlichen Verkaufspreise der Unionshersteller in der Union berechnet. Sofern erforderlich, wurden für beide betroffenen Länder Berichtigungen zur Berücksichtigung der Handelsstufe und der nach der Einfuhr anfallenden Kosten (im Falle von Russland einschließlich des Zolls) vorgenommen.

| (65) | Der Vergleich ergab, dass im UZ die gedumpten Preise der betroffenen Ware mit Ursprung in den betroffenen Ländern beim Verkauf in der Union die Preise des Wirtschaftszweigs der Union um bis zu circa 30 % unterboten. |
| --- | --- |

(65)

Der Vergleich ergab, dass im UZ die gedumpten Preise der betroffenen Ware mit Ursprung in den betroffenen Ländern beim Verkauf in der Union die Preise des Wirtschaftszweigs der Union um bis zu circa 30 % unterboten.

4.   Lage des Wirtschaftszweigs der Union

| (66) | Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller wirtschaftlichen Faktoren und Indizes, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren. |
| --- | --- |

(66)

Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller wirtschaftlichen Faktoren und Indizes, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren.

| (67) | Wie oben erläutert, bildete die Kommission für die Unionshersteller eine Stichprobe. Für die Zwecke der Schadensanalyse wurden die Schadensindikatoren auf den beiden folgenden Ebenen untersucht:






  — | Die makroökonomischen Elemente (Produktion, Kapazität, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung, Produktivität, Preise und Höhe der Dumpingspannen sowie Erholung von den Auswirkungen eines früheren Dumpings) wurden auf der Ebene der gesamten Unionsproduktion bewertet, und zwar anhand der von den mitarbeitenden Herstellern eingeholten Informationen sowie, in Bezug auf die übrigen Unionshersteller, anhand einer Schätzung auf der Grundlage der Daten aus dem Antrag. |
| --- | --- | --- |

(67)

Wie oben erläutert, bildete die Kommission für die Unionshersteller eine Stichprobe. Für die Zwecke der Schadensanalyse wurden die Schadensindikatoren auf den beiden folgenden Ebenen untersucht:

—

Die makroökonomischen Elemente (Produktion, Kapazität, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung, Produktivität, Preise und Höhe der Dumpingspannen sowie Erholung von den Auswirkungen eines früheren Dumpings) wurden auf der Ebene der gesamten Unionsproduktion bewertet, und zwar anhand der von den mitarbeitenden Herstellern eingeholten Informationen sowie, in Bezug auf die übrigen Unionshersteller, anhand einer Schätzung auf der Grundlage der Daten aus dem Antrag.

| — | Die mikroökonomischen Elemente (Lagerbestände, Löhne, Rentabilität, Kapitalrendite, Cashflow, Kapitalbeschaffungs- und Investitionsmöglichkeiten) wurden für die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller anhand der von ihnen vorgelegten Informationen analysiert. |
| --- | --- |

—

Die mikroökonomischen Elemente (Lagerbestände, Löhne, Rentabilität, Kapitalrendite, Cashflow, Kapitalbeschaffungs- und Investitionsmöglichkeiten) wurden für die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller anhand der von ihnen vorgelegten Informationen analysiert.

4.1.   Makroökonomische Faktoren

a)   Produktion

| (68) | Die Unionsproduktion ging von 2008 bis zum UZ um 44 % zurück. Im Einzelnen verringerte sie sich 2009 um 47 %, 2010 um weitere 2 Prozentpunkte und stieg anschließend im UZ wieder leicht um 5 Prozentpunkte an, so dass sie 53 653 Tonnen erreichte.

  Tabelle 4


  Produktion | 2008 | 2009 | 2010 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einheiten (in Tonnen) | 95 079 | 49 917 | 48 017 | 53 653 |
| Index (2008=100) | 100 | 53 | 51 | 56 |
| Quelle: Fragebogenantworten und Daten aus dem Antrag. |

(68)

Die Unionsproduktion ging von 2008 bis zum UZ um 44 % zurück. Im Einzelnen verringerte sie sich 2009 um 47 %, 2010 um weitere 2 Prozentpunkte und stieg anschließend im UZ wieder leicht um 5 Prozentpunkte an, so dass sie 53 653 Tonnen erreichte.

Tabelle 4

Produktion

2008

2009

2010

UZ

Einheiten (in Tonnen)

95 079

49 917

48 017

53 653

Index (2008=100)

100

53

51

56

Quelle: Fragebogenantworten und Daten aus dem Antrag.

b)   Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

| (69) | Die Produktionskapazität der Unionshersteller blieb im gesamten Bezugszeitraum unverändert bei 179 912 Tonnen.

  Tabelle 5


  Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung | 2008 | 2009 | 2010 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einheiten (in Tonnen) | 179 912 | 179 912 | 179 912 | 179 912 |
| Index (2008=100) | 100 | 100 | 100 | 100 |
| Auslastungsrate | 53 % | 28 % | 27 % | 30 % |
| Index (2008=100) | 100 | 53 | 51 | 56 |
| Quelle: Fragebogenantworten und Daten aus dem Antrag. |

(69)

Die Produktionskapazität der Unionshersteller blieb im gesamten Bezugszeitraum unverändert bei 179 912 Tonnen.

Tabelle 5

Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

2008

2009

2010

UZ

Einheiten (in Tonnen)

179 912

179 912

179 912

179 912

Index (2008=100)

100

100

100

100

Auslastungsrate

53 %

28 %

27 %

30 %

Index (2008=100)

100

53

51

56

Quelle: Fragebogenantworten und Daten aus dem Antrag.

| (70) | Die Kapazitätsauslastung betrug 2008 53 %, 2009 ging sie zunächst auf 28 % und 2010 auf 27 % zurück und stieg dann im UZ wieder leicht auf 30 % an. Da die Kapazität konstant blieb, spiegelt die Entwicklung der Auslastungsrate eindeutig den Produktionstrend wider. |
| --- | --- |

(70)

Die Kapazitätsauslastung betrug 2008 53 %, 2009 ging sie zunächst auf 28 % und 2010 auf 27 % zurück und stieg dann im UZ wieder leicht auf 30 % an. Da die Kapazität konstant blieb, spiegelt die Entwicklung der Auslastungsrate eindeutig den Produktionstrend wider.

c)   Verkaufsmenge

| (71) | Die Menge der Verkäufe der Unionshersteller an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt ging im Bezugszeitraum um 38 % zurück. Die Verkäufe verringerten sich 2009 um 45 %, blieben 2010 konstant und stiegen im UZ wieder leicht um 7 Prozentpunkte an. Im UZ beliefen sich die Unionsverkäufe auf 42 379 Tonnen.

  Tabelle 6


  Unionsverkäufe | 2008 | 2009 | 2010 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einheiten (in Tonnen) | 68 870 | 37 649 | 37 890 | 42 379 |
| Index (2008=100) | 100 | 55 | 55 | 62 |
| Quelle: Fragebogenantworten und Daten aus dem Antrag. |

(71)

Die Menge der Verkäufe der Unionshersteller an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt ging im Bezugszeitraum um 38 % zurück. Die Verkäufe verringerten sich 2009 um 45 %, blieben 2010 konstant und stiegen im UZ wieder leicht um 7 Prozentpunkte an. Im UZ beliefen sich die Unionsverkäufe auf 42 379 Tonnen.

Tabelle 6

Unionsverkäufe

2008

2009

2010

UZ

Einheiten (in Tonnen)

68 870

37 649

37 890

42 379

Index (2008=100)

100

55

55

62

Quelle: Fragebogenantworten und Daten aus dem Antrag.

d)   Marktanteil

| (72) | Der Marktanteil der Unionshersteller blieb im Bezugszeitraum relativ konstant und vergrößerte sich im UZ sogar auf 72 %. Der vergrößerte Marktanteil spiegelt die Tatsache wider, dass die Verkaufsmengen der Unionshersteller etwas weniger rückläufig waren als der Verbrauch in diesem Zeitraum.

  Tabelle 7


  Marktanteil der Unionshersteller | 2008 | 2009 | 2010 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Marktanteil | 70 % | 68 % | 69 % | 72 % |
| Index (2008 = 100) | 100 | 97 | 98 | 103 |
| Quelle: Fragebogenantworten, Daten aus dem Antrag und Eurostat-Daten. |

(72)

Der Marktanteil der Unionshersteller blieb im Bezugszeitraum relativ konstant und vergrößerte sich im UZ sogar auf 72 %. Der vergrößerte Marktanteil spiegelt die Tatsache wider, dass die Verkaufsmengen der Unionshersteller etwas weniger rückläufig waren als der Verbrauch in diesem Zeitraum.

Tabelle 7

Marktanteil der Unionshersteller

2008

2009

2010

UZ

Marktanteil

70 %

68 %

69 %

72 %

Index (2008 = 100)

100

97

98

103

Quelle: Fragebogenantworten, Daten aus dem Antrag und Eurostat-Daten.

e)   Wachstum

| (73) | Da sich der Verbrauch von 2008 bis zum UZ um 40 % verringerte, wird der Schluss gezogen, dass die Unionshersteller nicht von einem Wachstum des Marktes profitieren konnten. |
| --- | --- |

(73)

Da sich der Verbrauch von 2008 bis zum UZ um 40 % verringerte, wird der Schluss gezogen, dass die Unionshersteller nicht von einem Wachstum des Marktes profitieren konnten.

f)   Beschäftigung

| (74) | Die Zahl der bei den Unionsherstellern beschäftigten Arbeitnehmer ging von 2008 bis zum UZ um 18 % zurück. Im Einzelnen sank die Anzahl der Beschäftigten von 982 im Jahr 2008 deutlich auf 824 im Jahr 2009 (um 16 %), pendelte sich 2010 auf diesem Niveau ein und ging im UZ weiter auf 801 zurück.

  Tabelle 8


  Beschäftigung | 2008 | 2009 | 2010 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einheiten (in Beschäftigten) | 982 | 824 | 833 | 801 |
| Index (2008=100) | 100 | 84 | 85 | 82 |
| Quelle: Fragebogenantworten und Daten aus dem Antrag. |

(74)

Die Zahl der bei den Unionsherstellern beschäftigten Arbeitnehmer ging von 2008 bis zum UZ um 18 % zurück. Im Einzelnen sank die Anzahl der Beschäftigten von 982 im Jahr 2008 deutlich auf 824 im Jahr 2009 (um 16 %), pendelte sich 2010 auf diesem Niveau ein und ging im UZ weiter auf 801 zurück.

Tabelle 8

Beschäftigung

2008

2009

2010

UZ

Einheiten (in Beschäftigten)

982

824

833

801

Index (2008=100)

100

84

85

82

Quelle: Fragebogenantworten und Daten aus dem Antrag.

g)   Produktivität

| (75) | Die Produktivität der Belegschaft der Unionshersteller verringerte sich im Bezugszeitraum, gemessen als Produktion (in Tonnen) je Beschäftigten pro Jahr, um 31 %. Diese Verringerung ist darauf zurückzuführen, dass die Produktion stärker zurückging als das Beschäftigungsniveau.

  Tabelle 9


  Produktivität | 2008 | 2009 | 2010 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einheiten (in Tonnen je Beschäftigten) | 194 | 121 | 115 | 134 |
| Index (2008=100) | 100 | 63 | 60 | 69 |
| Quelle: Fragebogenantworten und Daten aus dem Antrag. |

(75)

Die Produktivität der Belegschaft der Unionshersteller verringerte sich im Bezugszeitraum, gemessen als Produktion (in Tonnen) je Beschäftigten pro Jahr, um 31 %. Diese Verringerung ist darauf zurückzuführen, dass die Produktion stärker zurückging als das Beschäftigungsniveau.

Tabelle 9

Produktivität

2008

2009

2010

UZ

Einheiten (in Tonnen je Beschäftigten)

194

121

115

134

Index (2008=100)

100

63

60

69

Quelle: Fragebogenantworten und Daten aus dem Antrag.

h)   Verkaufspreise

| (76) | Die durchschnittlichen jährlichen Verkaufspreise, die die Unionshersteller unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt in Rechnung stellten, sanken im Bezugszeitraum um über 10 %. Im Einzelnen stiegen die Durchschnittspreise 2009 zunächst um rund 12 %, brachen dann 2010 um 23 Prozentpunkte drastisch ein und blieben im UZ auf diesem Niveau. Im UZ betrug der Durchschnittspreis der Unionshersteller 3 096 EUR/Tonne.

  Tabelle 10


  Durchschnittspreise der Unionshersteller | 2008 | 2009 | 2010 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einheiten (in EUR/Tonne) | 3 489 | 3 911 | 3 116 | 3 096 |
| Index (2008=100) | 100 | 112 | 89 | 89 |
| Quelle: Fragebogenantworten und Daten aus dem Antrag. |

(76)

Die durchschnittlichen jährlichen Verkaufspreise, die die Unionshersteller unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt in Rechnung stellten, sanken im Bezugszeitraum um über 10 %. Im Einzelnen stiegen die Durchschnittspreise 2009 zunächst um rund 12 %, brachen dann 2010 um 23 Prozentpunkte drastisch ein und blieben im UZ auf diesem Niveau. Im UZ betrug der Durchschnittspreis der Unionshersteller 3 096 EUR/Tonne.

Tabelle 10

Durchschnittspreise der Unionshersteller

2008

2009

2010

UZ

Einheiten (in EUR/Tonne)

3 489

3 911

3 116

3 096

Index (2008=100)

100

112

89

89

Quelle: Fragebogenantworten und Daten aus dem Antrag.

| (77) | Wie oben bereits dargelegt, wurden die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren aus Russland und der Türkei unterboten. |
| --- | --- |

(77)

Wie oben bereits dargelegt, wurden die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren aus Russland und der Türkei unterboten.

i)   Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping

| (78) | Angesichts der Menge, des Marktanteils und der Preise der Einfuhren aus Russland und der Türkei können die Auswirkungen der tatsächlichen Dumpingspannen auf den Wirtschaftszweig der Union nicht als unerheblich angesehen werden. Es sei daran erinnert, dass gegenüber acht Ländern Antidumpingmaßnahmen gelten (siehe Erwägungsgrund 16). Da der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum der vorliegenden Untersuchung Einbußen bei den Verkäufen hinnehmen musste, kann keine tatsächliche Erholung vom früheren Dumping festgestellt werden; deshalb vertritt die Kommission die Auffassung, dass die Unionsproduktion weiterhin für die schädigenden Auswirkungen gedumpter Einfuhren in die Union anfällig bleibt. |
| --- | --- |

(78)

Angesichts der Menge, des Marktanteils und der Preise der Einfuhren aus Russland und der Türkei können die Auswirkungen der tatsächlichen Dumpingspannen auf den Wirtschaftszweig der Union nicht als unerheblich angesehen werden. Es sei daran erinnert, dass gegenüber acht Ländern Antidumpingmaßnahmen gelten (siehe Erwägungsgrund 16). Da der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum der vorliegenden Untersuchung Einbußen bei den Verkäufen hinnehmen musste, kann keine tatsächliche Erholung vom früheren Dumping festgestellt werden; deshalb vertritt die Kommission die Auffassung, dass die Unionsproduktion weiterhin für die schädigenden Auswirkungen gedumpter Einfuhren in die Union anfällig bleibt.

4.2.   Mikroökonomische Faktoren

a)   Lagerbestände

| (79) | Die Schlussbestände der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller nahmen von 2008 bis zum UZ um 18 % ab. Im Einzelnen stiegen die Lagerbestände 2009 geringfügig um 2 %, verringerten sich dann 2010 um 13 Prozentpunkte und im UZ um weitere 7 Prozentpunkte. Im UZ beliefen sich die Schlussbestände der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller auf 5 338 Tonnen.

  Tabelle 11


  Schlussbestand










  Stichprobe | 2008 | 2009 | 2010 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einheit (in Tonnen) | 6 526 | 6 661 | 5 822 | 5 338 |
| Index (2008=100) | 100 | 102 | 89 | 82 |
| Quelle: Fragebogenantworten. |

(79)

Die Schlussbestände der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller nahmen von 2008 bis zum UZ um 18 % ab. Im Einzelnen stiegen die Lagerbestände 2009 geringfügig um 2 %, verringerten sich dann 2010 um 13 Prozentpunkte und im UZ um weitere 7 Prozentpunkte. Im UZ beliefen sich die Schlussbestände der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller auf 5 338 Tonnen.

Tabelle 11

Schlussbestand

Stichprobe

2008

2009

2010

UZ

Einheit (in Tonnen)

6 526

6 661

5 822

5 338

Index (2008=100)

100

102

89

82

Quelle: Fragebogenantworten.

b)   Löhne

| (80) | Die jährlichen Lohnkosten waren von 2008 bis zum UZ um 10 % rückläufig. Im Einzelnen verringerten sich die Lohnkosten 2009 deutlich um nahezu 20 % (entsprechend der verringerten Beschäftigungszahl) und stiegen dann 2010 um 4 Prozentpunkte und im UZ um weitere 5 Prozentpunkte an.

  Tabelle 12


  Jährliche Lohnkosten










  Stichprobe | 2008 | 2009 | 2010 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einheiten (in EUR) | 26 412 013 | 21 500 757 | 22 490 982 | 23 860 803 |
| Index (2008=100) | 100 | 81 | 85 | 90 |
| Quelle: Fragebogenantworten. |

(80)

Die jährlichen Lohnkosten waren von 2008 bis zum UZ um 10 % rückläufig. Im Einzelnen verringerten sich die Lohnkosten 2009 deutlich um nahezu 20 % (entsprechend der verringerten Beschäftigungszahl) und stiegen dann 2010 um 4 Prozentpunkte und im UZ um weitere 5 Prozentpunkte an.

Tabelle 12

Jährliche Lohnkosten

Stichprobe

2008

2009

2010

UZ

Einheiten (in EUR)

26 412 013

21 500 757

22 490 982

23 860 803

Index (2008=100)

100

81

85

90

Quelle: Fragebogenantworten.

c)   Rentabilität und Kapitalrendite

| (81) | Die Rentabilität der Verkäufe der gleichartigen Ware der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt, ausgedrückt als Prozentsatz des Nettoumsatzes, entwickelte sich im Bezugszeitraum von gesunden Gewinnen hin zu erheblichen Verlusten. Im Einzelnen gingen die Erträge von 9,6 % im Jahr 2008 auf – 1,2 % im Jahr 2009 zurück und brachen 2010 weiter auf – 7,8 % ein. Im UZ entspannte sich die Lage etwas, die Verluste lagen bei – 7,0 %.

  Tabelle 13


  Rentabilität und Kapitalrendite










  Stichprobe | 2008 | 2009 | 2010 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Rentabilität der Unionsverkäufe | 9,6 % | –1,2 % | –7,8 % | –7,0 % |
| Index (2008=100) | 100 | –12 | –81 | –73 |
| RoI | 23,9 % | –1,7 % | –9,4 % | –10,6 % |
| Index (2008=100) | 100 | –7 | –39 | –44 |
| Quelle: Fragebogenantworten. |

(81)

Die Rentabilität der Verkäufe der gleichartigen Ware der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt, ausgedrückt als Prozentsatz des Nettoumsatzes, entwickelte sich im Bezugszeitraum von gesunden Gewinnen hin zu erheblichen Verlusten. Im Einzelnen gingen die Erträge von 9,6 % im Jahr 2008 auf – 1,2 % im Jahr 2009 zurück und brachen 2010 weiter auf – 7,8 % ein. Im UZ entspannte sich die Lage etwas, die Verluste lagen bei – 7,0 %.

Tabelle 13

Rentabilität und Kapitalrendite

Stichprobe

2008

2009

2010

UZ

Rentabilität der Unionsverkäufe

9,6 %

–1,2 %

–7,8 %

–7,0 %

Index (2008=100)

100

–12

–81

–73

RoI

23,9 %

–1,7 %

–9,4 %

–10,6 %

Index (2008=100)

100

–7

–39

–44

Quelle: Fragebogenantworten.

| (82) | Die Kapitalrendite („RoI“), ausgedrückt als Gewinn in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen, folgte weitgehend der Entwicklung der Rentabilität. |
| --- | --- |

(82)

Die Kapitalrendite („RoI“), ausgedrückt als Gewinn in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen, folgte weitgehend der Entwicklung der Rentabilität.

d)   Cashflow und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten

| (83) | Der Nettocashflow aus dem operativen Geschäft belief sich 2008 auf einen positiven Wert von 9,3 Mio. EUR. 2009 verbesserte er sich leicht auf 9,8 Mio. EUR, 2010 verringerte er sich jedoch auf lediglich 1,5 Mio. EUR und erreichte schließlich im UZ einen negativen Wert von – 4,6 Mio. EUR. |
| --- | --- |

(83)

Der Nettocashflow aus dem operativen Geschäft belief sich 2008 auf einen positiven Wert von 9,3 Mio. EUR. 2009 verbesserte er sich leicht auf 9,8 Mio. EUR, 2010 verringerte er sich jedoch auf lediglich 1,5 Mio. EUR und erreichte schließlich im UZ einen negativen Wert von – 4,6 Mio. EUR.

| (84) | Es gab keine Anzeichen dafür, dass der Wirtschaftszweig der Union Schwierigkeiten bei der Kapitalbeschaffung hatte; dies ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass einige der Hersteller größeren Unternehmensgruppen angehören.

  Tabelle 14


  Cashflow










  Stichprobe | 2008 | 2009 | 2010 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einheiten (in EUR) | 9 279 264 | 9 851 842 | 1 470 524 | –4 662 347 |
| Index (2008=100) | 100 | 106 | 16 | –50 |
| Quelle: Fragebogenantworten. |

(84)

Es gab keine Anzeichen dafür, dass der Wirtschaftszweig der Union Schwierigkeiten bei der Kapitalbeschaffung hatte; dies ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass einige der Hersteller größeren Unternehmensgruppen angehören.

Tabelle 14

Cashflow

Stichprobe

2008

2009

2010

UZ

Einheiten (in EUR)

9 279 264

9 851 842

1 470 524

–4 662 347

Index (2008=100)

100

106

16

–50

Quelle: Fragebogenantworten.

e)   Investitionen

| (85) | Die in die Produktion der gleichartigen Ware getätigten jährlichen Investitionen der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen gingen im Bezugszeitraum kontinuierlich zurück. Der größte Einbruch erfolgte 2009 mit -32 %, auf den 2010 ein Rückgang um 25 Prozentpunkte und im UZ um weitere 8 Prozentpunkte folgte. Insgesamt verringerten sich die jährlichen Investitionen von 8,3 Mio. EUR im Jahr 2008 auf 2,9 Mio. EUR im UZ.

  Tabelle 15


  Nettoinvestitionen










  Stichprobe | 2008 | 2009 | 2010 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Einheiten (in EUR) | 8 309 731 | 5 658 145 | 3 579 323 | 2 946 383 |
| Index (2008=100) | 100 | 68 | 43 | 35 |
| Quelle: Fragebogenantworten. |

(85)

Die in die Produktion der gleichartigen Ware getätigten jährlichen Investitionen der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen gingen im Bezugszeitraum kontinuierlich zurück. Der größte Einbruch erfolgte 2009 mit -32 %, auf den 2010 ein Rückgang um 25 Prozentpunkte und im UZ um weitere 8 Prozentpunkte folgte. Insgesamt verringerten sich die jährlichen Investitionen von 8,3 Mio. EUR im Jahr 2008 auf 2,9 Mio. EUR im UZ.

Tabelle 15

Nettoinvestitionen

Stichprobe

2008

2009

2010

UZ

Einheiten (in EUR)

8 309 731

5 658 145

3 579 323

2 946 383

Index (2008=100)

100

68

43

35

Quelle: Fragebogenantworten.

5.   Schlussfolgerung zur Schädigung

| (86) | Die Analyse der makroökonomischen Daten zeigt, dass Produktion und Verkäufe der Unionshersteller im Bezugszeitraum erheblich zurückgingen. Da dies zeitlich mit einem Nachfragerückgang auf dem Unionsmarkt zusammenfiel, nahm der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union leicht zu. Von einem mit 53 % bereits niedrigen Wert im Jahr 2008 ging die Kapazitätsauslastung im UZ noch weiter zurück bis auf 30 %. Auch die Zahl der Beschäftigten verringerte sich um 18 %. |
| --- | --- |

(86)

Die Analyse der makroökonomischen Daten zeigt, dass Produktion und Verkäufe der Unionshersteller im Bezugszeitraum erheblich zurückgingen. Da dies zeitlich mit einem Nachfragerückgang auf dem Unionsmarkt zusammenfiel, nahm der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union leicht zu. Von einem mit 53 % bereits niedrigen Wert im Jahr 2008 ging die Kapazitätsauslastung im UZ noch weiter zurück bis auf 30 %. Auch die Zahl der Beschäftigten verringerte sich um 18 %.

| (87) | Gleichzeitig zeigen die einschlägigen mikroökonomischen Indikatoren eindeutig, dass sich die wirtschaftliche Lage der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller verschlechtert hat. Die Entwicklung der Preise, der Rentabilität und der Kapitalrendite zeigt ein sehr negatives Bild: von soliden Werten Jahr 2008 hin zu erheblichen Verlusten im UZ. Auch der Cashflow verschlechterte sich deutlich. |
| --- | --- |

(87)

Gleichzeitig zeigen die einschlägigen mikroökonomischen Indikatoren eindeutig, dass sich die wirtschaftliche Lage der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller verschlechtert hat. Die Entwicklung der Preise, der Rentabilität und der Kapitalrendite zeigt ein sehr negatives Bild: von soliden Werten Jahr 2008 hin zu erheblichen Verlusten im UZ. Auch der Cashflow verschlechterte sich deutlich.

| (88) | In Anbetracht des vorstehenden Sachverhalts wird vorläufig der Schluss gezogen, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitten hat. |
| --- | --- |

(88)

In Anbetracht des vorstehenden Sachverhalts wird vorläufig der Schluss gezogen, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitten hat.

E.   SCHADENSURSACHE

1.   Vorbemerkungen

| (89) | Nach Artikel 3 Absätze 6 und 7 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die gedumpten Einfuhren den Wirtschaftszweig der Union in einem solchen Ausmaß schädigten, dass diese Schädigung als bedeutend bezeichnet werden kann. Dabei wurden auch andere bekannte Faktoren als die gedumpten Einfuhren untersucht, die den Wirtschaftszweig der Union zur selben Zeit geschädigt haben könnten, um sicherzustellen, dass eine etwaige durch diese anderen Faktoren verursachte Schädigung nicht den gedumpten Einfuhren zugerechnet wurde. |
| --- | --- |

(89)

Nach Artikel 3 Absätze 6 und 7 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die gedumpten Einfuhren den Wirtschaftszweig der Union in einem solchen Ausmaß schädigten, dass diese Schädigung als bedeutend bezeichnet werden kann. Dabei wurden auch andere bekannte Faktoren als die gedumpten Einfuhren untersucht, die den Wirtschaftszweig der Union zur selben Zeit geschädigt haben könnten, um sicherzustellen, dass eine etwaige durch diese anderen Faktoren verursachte Schädigung nicht den gedumpten Einfuhren zugerechnet wurde.

2.   Auswirkungen der gedumpten Einfuhren

| (90) | Von 2008 bis zum UZ stieg die Menge der gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware um 46 %, während der Markt um 40 % schrumpfte; dadurch vergrößerte sich ihr Marktanteil von 2 % auf 5 %. |
| --- | --- |

(90)

Von 2008 bis zum UZ stieg die Menge der gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware um 46 %, während der Markt um 40 % schrumpfte; dadurch vergrößerte sich ihr Marktanteil von 2 % auf 5 %.

| (91) | Der Anstieg der gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware aus den betroffenen Ländern im Bezugszeitraum fiel zeitlich mit einer rückläufigen Entwicklung aller Schadensindikatoren (außer dem Marktanteil) des Wirtschaftszweigs der Union zusammen. Der Wirtschaftszweig der Union büßte 38 % seiner Unionsverkäufe ein und die Verkaufspreise sanken aufgrund des Preisdrucks durch die gedumpten Niedrigpreiseinfuhren auf dem Unionsmarkt um 11 %. |
| --- | --- |

(91)

Der Anstieg der gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware aus den betroffenen Ländern im Bezugszeitraum fiel zeitlich mit einer rückläufigen Entwicklung aller Schadensindikatoren (außer dem Marktanteil) des Wirtschaftszweigs der Union zusammen. Der Wirtschaftszweig der Union büßte 38 % seiner Unionsverkäufe ein und die Verkaufspreise sanken aufgrund des Preisdrucks durch die gedumpten Niedrigpreiseinfuhren auf dem Unionsmarkt um 11 %.

| (92) | Aufgrund der erheblichen Preisunterbietung konnte der Wirtschaftszweig der Union die gestiegenen Produktionskosten nicht weitergeben; dies führte dazu, dass die Rentabilitätszahlen im UZ sanken und schließlich im Negativbereich lagen. |
| --- | --- |

(92)

Aufgrund der erheblichen Preisunterbietung konnte der Wirtschaftszweig der Union die gestiegenen Produktionskosten nicht weitergeben; dies führte dazu, dass die Rentabilitätszahlen im UZ sanken und schließlich im Negativbereich lagen.

| (93) | Aus den oben dargelegten Gründen wird vorläufig der Schluss gezogen, dass die gedumpten Niedrigpreiseinfuhren aus Russland und der Türkei den Wirtschaftszweig der Union bedeutend schädigen. |
| --- | --- |

(93)

Aus den oben dargelegten Gründen wird vorläufig der Schluss gezogen, dass die gedumpten Niedrigpreiseinfuhren aus Russland und der Türkei den Wirtschaftszweig der Union bedeutend schädigen.

3.   Auswirkungen anderer Faktoren

3.1.   Einfuhren aus anderen Drittländern

| (94) | Im Bezugszeitraum waren beträchtliche Einfuhren aus anderen Drittländern zu verzeichnen, unter anderem aus Ländern, für die Antidumpingmaßnahmen gelten. Insgesamt ging der Marktanteil von Einfuhren aus anderen Ländern als Russland und der Türkei von 2008 bis zum UZ von 28 % auf 23 % zurück. |
| --- | --- |

(94)

Im Bezugszeitraum waren beträchtliche Einfuhren aus anderen Drittländern zu verzeichnen, unter anderem aus Ländern, für die Antidumpingmaßnahmen gelten. Insgesamt ging der Marktanteil von Einfuhren aus anderen Ländern als Russland und der Türkei von 2008 bis zum UZ von 28 % auf 23 % zurück.

| (95) | Die nachstehende Tabelle gibt Aufschluss über die Entwicklung der Einfuhrmengen, Preise und Marktanteile der Länder, für die Antidumpingmaßnahmen gelten, und anderer Drittländer; die Angaben basieren auf Daten von Eurostat.

  Tabelle 16


  Einfuhren aus anderen Ländern











  Land | | 2008 | 2009 | 2010 | UZ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Länder, für die Antidumpingmaßnahmen gelten | Menge (in Tonnen) | 20 614 | 13 286 | 9 721 | 9 784 |
| | Marktanteil (in %) | 21 % | 24 % | 18 % | 17 % |
| | Durchschnittspreis (in EUR) | 1 639 | 1 749 | 1 468 | 1 563 |
| Andere Drittländer | Menge (in Tonnen) | 6 705 | 2 844 | 4 093 | 3 608 |
| | Marktanteil (in %) | 7 % | 5 % | 7 % | 6 % |
| | Durchschnittspreis (in EUR) | 2 279 | 2 962 | 2 319 | 2 925 |
| Drittländer außer Russland und der Türkei insgesamt | Menge (in Tonnen) | 27 319 | 16 131 | 13 814 | 13 392 |
| | Marktanteil (in %) | 28 % | 29 % | 25 % | 23 % |
| | Durchschnittspreis (in EUR) | 1 796 | 1 963 | 1 720 | 1 930 |

(95)

Die nachstehende Tabelle gibt Aufschluss über die Entwicklung der Einfuhrmengen, Preise und Marktanteile der Länder, für die Antidumpingmaßnahmen gelten, und anderer Drittländer; die Angaben basieren auf Daten von Eurostat.

Tabelle 16

Einfuhren aus anderen Ländern

Land

2008

2009

2010

UZ

Länder, für die Antidumpingmaßnahmen gelten

Menge (in Tonnen)

20 614

13 286

9 721

9 784

Marktanteil (in %)

21 %

24 %

18 %

17 %

Durchschnittspreis (in EUR)

1 639

1 749

1 468

1 563

Andere Drittländer

Menge (in Tonnen)

6 705

2 844

4 093

3 608

Marktanteil (in %)

7 %

5 %

7 %

6 %

Durchschnittspreis (in EUR)

2 279

2 962

2 319

2 925

Drittländer außer Russland und der Türkei insgesamt

Menge (in Tonnen)

27 319

16 131

13 814

13 392

Marktanteil (in %)

28 %

29 %

25 %

23 %

Durchschnittspreis (in EUR)

1 796

1 963

1 720

1 930

| (96) | Wie aus vorstehender Tabelle ersichtlich, drangen zwar weiterhin Einfuhren aus den acht Ländern, für die Antidumpingmaßnahmen gelten, auf den Unionsmarkt, aber ihr Marktanteil sank von 21 % im Jahr 2008 auf 17 % im UZ. Die Durchschnittspreise dieser Einfuhren liegen im Allgemeinen unter denjenigen der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern. Natürlich sind in der auf Eurostat-Daten basierenden Tabelle die durchschnittlichen cif-Preise vor Anwendung der Zölle aufgeführt. Aber auch, wenn der Antidumpingzoll berücksichtigt wird, bleiben die Preise dieser Einfuhren niedrig, mit den Preisen der Einfuhren aus Russland und der Türkei vergleichbar und deutlich unter den Durchschnittspreisen der Unionshersteller. |
| --- | --- |

(96)

Wie aus vorstehender Tabelle ersichtlich, drangen zwar weiterhin Einfuhren aus den acht Ländern, für die Antidumpingmaßnahmen gelten, auf den Unionsmarkt, aber ihr Marktanteil sank von 21 % im Jahr 2008 auf 17 % im UZ. Die Durchschnittspreise dieser Einfuhren liegen im Allgemeinen unter denjenigen der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern. Natürlich sind in der auf Eurostat-Daten basierenden Tabelle die durchschnittlichen cif-Preise vor Anwendung der Zölle aufgeführt. Aber auch, wenn der Antidumpingzoll berücksichtigt wird, bleiben die Preise dieser Einfuhren niedrig, mit den Preisen der Einfuhren aus Russland und der Türkei vergleichbar und deutlich unter den Durchschnittspreisen der Unionshersteller.

| (97) | Anerkanntermaßen gibt es allerdings zahlreiche Typen der zu untersuchenden Ware, so dass der Vergleich der Durchschnittspreise insgesamt unter Umständen nicht unbedingt ein aussagekräftiger Indikator ist. Gleichzeitig wird davon ausgegangen, dass die schädigenden Auswirkungen dieser Einfuhren durch die derzeit geltenden Antidumpingmaßnahmen beseitigt werden. |
| --- | --- |

(97)

Anerkanntermaßen gibt es allerdings zahlreiche Typen der zu untersuchenden Ware, so dass der Vergleich der Durchschnittspreise insgesamt unter Umständen nicht unbedingt ein aussagekräftiger Indikator ist. Gleichzeitig wird davon ausgegangen, dass die schädigenden Auswirkungen dieser Einfuhren durch die derzeit geltenden Antidumpingmaßnahmen beseitigt werden.

| (98) | Infolgedessen und angesichts der Tatsache, dass der Marktanteil der Einfuhren aus den Ländern, für die Maßnahmen gelten, rückläufig ist, wird vorläufig der Schluss gezogen, dass etwaige negative Auswirkungen dieser Niedrigpreiseinfuhren den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht aufheben. |
| --- | --- |

(98)

Infolgedessen und angesichts der Tatsache, dass der Marktanteil der Einfuhren aus den Ländern, für die Maßnahmen gelten, rückläufig ist, wird vorläufig der Schluss gezogen, dass etwaige negative Auswirkungen dieser Niedrigpreiseinfuhren den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht aufheben.

| (99) | Der Marktanteil der Einfuhren aus anderen Drittländern ging im Bezugszeitraum leicht zurück, von 7 % im Jahr 2008 auf 6 % im UZ. Die Durchschnittspreise dieser Einfuhren liegen im Allgemeinen über denjenigen der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern, aber etwas unter den Durchschnittspreisen der Unionshersteller. |
| --- | --- |

(99)

Der Marktanteil der Einfuhren aus anderen Drittländern ging im Bezugszeitraum leicht zurück, von 7 % im Jahr 2008 auf 6 % im UZ. Die Durchschnittspreise dieser Einfuhren liegen im Allgemeinen über denjenigen der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern, aber etwas unter den Durchschnittspreisen der Unionshersteller.

| (100) | Der Vergleich der Durchschnittspreise insgesamt ist zwar unter Umständen aufgrund der Vielzahl der Warentypen nicht als aussagekräftiger Indikator anzusehen, angesichts der rückläufigen Entwicklung dieser Einfuhren wird jedoch der vorläufige Schluss gezogen, dass auch die etwaigen negativen Auswirkungen der Einfuhren aus anderen Drittländern den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht aufheben. |
| --- | --- |

(100)

Der Vergleich der Durchschnittspreise insgesamt ist zwar unter Umständen aufgrund der Vielzahl der Warentypen nicht als aussagekräftiger Indikator anzusehen, angesichts der rückläufigen Entwicklung dieser Einfuhren wird jedoch der vorläufige Schluss gezogen, dass auch die etwaigen negativen Auswirkungen der Einfuhren aus anderen Drittländern den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht aufheben.

3.2.   Auswirkungen des Nachfragerückgangs und der Wirtschaftskrise

| (101) | Der Grund für den Rückgang des Verbrauchs von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken ist aller Wahrscheinlichkeit nach die Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/2009. Der Verbrauch ist von 2008 bis 2009 um über 40 % eingebrochen und blieb für den Rest des Bezugszeitraums auf diesem niedrigen Niveau (wobei er im UZ wieder leicht anzog). Da die Fixkosten bis zu 40 % der Herstellkosten der Unionshersteller ausmachen, führt der Rückgang der Nachfrage, der Verkäufe und der Produktion zu deutlich höheren Herstellstückkosten. Dies hat natürlich beträchtliche Auswirkungen auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union. |
| --- | --- |

(101)

Der Grund für den Rückgang des Verbrauchs von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken ist aller Wahrscheinlichkeit nach die Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/2009. Der Verbrauch ist von 2008 bis 2009 um über 40 % eingebrochen und blieb für den Rest des Bezugszeitraums auf diesem niedrigen Niveau (wobei er im UZ wieder leicht anzog). Da die Fixkosten bis zu 40 % der Herstellkosten der Unionshersteller ausmachen, führt der Rückgang der Nachfrage, der Verkäufe und der Produktion zu deutlich höheren Herstellstückkosten. Dies hat natürlich beträchtliche Auswirkungen auf die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union.

| (102) | Es wird zwar eingeräumt, dass der Produktionsrückgang Auswirkungen auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union gehabt haben könnte, insbesondere 2009 (als es zu dem eigentlichen Rückgang kam), es wäre aber durchaus zu erwarten, dass der Wirtschaftszweig der Union normalerweise in der Lage wäre, seine Preise zumindest mittel- bis langfristig zu erhöhen und den Kostenanstieg in den Folgejahren weiterzugeben. Wie die sinkenden Preise des Wirtschaftszweigs der Union zeigen, war dies jedoch nicht der Fall; es wird davon ausgegangen, dass die Preise wegen der erheblichen Preisunterbietung durch die gedumpten Einfuhren nicht angehoben werden konnten. |
| --- | --- |

(102)

Es wird zwar eingeräumt, dass der Produktionsrückgang Auswirkungen auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union gehabt haben könnte, insbesondere 2009 (als es zu dem eigentlichen Rückgang kam), es wäre aber durchaus zu erwarten, dass der Wirtschaftszweig der Union normalerweise in der Lage wäre, seine Preise zumindest mittel- bis langfristig zu erhöhen und den Kostenanstieg in den Folgejahren weiterzugeben. Wie die sinkenden Preise des Wirtschaftszweigs der Union zeigen, war dies jedoch nicht der Fall; es wird davon ausgegangen, dass die Preise wegen der erheblichen Preisunterbietung durch die gedumpten Einfuhren nicht angehoben werden konnten.

| (103) | In Anbetracht dieser Umstände wird vorläufig der Schluss gezogen, dass etwaige negative Auswirkungen des Nachfragerückgangs den ursächlichen Zusammenhang zwischen der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union und den gedumpten Einfuhren aus Russland und der Türkei nicht aufheben. |
| --- | --- |

(103)

In Anbetracht dieser Umstände wird vorläufig der Schluss gezogen, dass etwaige negative Auswirkungen des Nachfragerückgangs den ursächlichen Zusammenhang zwischen der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union und den gedumpten Einfuhren aus Russland und der Türkei nicht aufheben.

4.   Schlussfolgerung zur Schadensursache

| (104) | Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die gedumpten Einfuhren aus Russland und der Türkei Ursache der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union waren. |
| --- | --- |

(104)

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die gedumpten Einfuhren aus Russland und der Türkei Ursache der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union waren.

| (105) | Es wurden auch andere Faktoren analysiert, die den Wirtschaftszweig der Union ebenfalls geschädigt haben könnten. Diesbezüglich wurde festgestellt, dass die Einfuhren aus anderen Drittländern einschließlich der Länder, für die Antidumpingmaßnahmen gelten, und die Auswirkungen des Nachfragerückgangs zwar möglicherweise zur Schädigung beigetragen haben, den ursächlichen Zusammenhang aber nicht aufheben. |
| --- | --- |

(105)

Es wurden auch andere Faktoren analysiert, die den Wirtschaftszweig der Union ebenfalls geschädigt haben könnten. Diesbezüglich wurde festgestellt, dass die Einfuhren aus anderen Drittländern einschließlich der Länder, für die Antidumpingmaßnahmen gelten, und die Auswirkungen des Nachfragerückgangs zwar möglicherweise zur Schädigung beigetragen haben, den ursächlichen Zusammenhang aber nicht aufheben.

| (106) | Aufgrund der vorstehenden Analyse, bei der die Auswirkungen aller bekannten Faktoren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union ordnungsgemäß von den schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren unterschieden und abgegrenzt wurden, wird vorläufig der Schluss gezogen, dass die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im Sinne des Artikels 3 Absatz 6 der Grundverordnung verursacht haben. |
| --- | --- |

(106)

Aufgrund der vorstehenden Analyse, bei der die Auswirkungen aller bekannten Faktoren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union ordnungsgemäß von den schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren unterschieden und abgegrenzt wurden, wird vorläufig der Schluss gezogen, dass die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im Sinne des Artikels 3 Absatz 6 der Grundverordnung verursacht haben.

F.   UNIONSINTERESSE

| (107) | Nach Artikel 21 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob trotz der vorläufigen Schlussfolgerung zum schädigenden Dumping zwingende Gründe für den Schluss sprachen, dass die Einführung von Maßnahmen in diesem Fall dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde. Dabei wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, einschließlich derjenigen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender der betroffenen Ware. |
| --- | --- |

(107)

Nach Artikel 21 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob trotz der vorläufigen Schlussfolgerung zum schädigenden Dumping zwingende Gründe für den Schluss sprachen, dass die Einführung von Maßnahmen in diesem Fall dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde. Dabei wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, einschließlich derjenigen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender der betroffenen Ware.

1.   Interesse des Wirtschaftszweigs der Union

| (108) | Es wird davon ausgegangen, dass im Fall der Einführung von Maßnahmen der Preisdruck und die Verluste eingedämmt werden und sich die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union allmählich erholen, wodurch sich die finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Union erheblich verbessern dürfte. |
| --- | --- |

(108)

Es wird davon ausgegangen, dass im Fall der Einführung von Maßnahmen der Preisdruck und die Verluste eingedämmt werden und sich die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union allmählich erholen, wodurch sich die finanzielle Lage des Wirtschaftszweigs der Union erheblich verbessern dürfte.

| (109) | Sollten hingegen keine Antidumpingmaßnahmen eingeführt werden, wird sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union aller Wahrscheinlichkeit nach weiter verschlechtern. In solch einem Szenario würde der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union möglicherweise zurückgehen, da der Wirtschaftszweig nicht in der Lage wäre, mit den durch die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern bestimmten Preisen mitzuhalten. Dies hätte vermutlich unnötige Kostensenkungen und die Schließung von Produktionsstätten in der Union sowie einen dadurch bedingten erheblichen Beschäftigungsrückgang zur Folge. |
| --- | --- |

(109)

Sollten hingegen keine Antidumpingmaßnahmen eingeführt werden, wird sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union aller Wahrscheinlichkeit nach weiter verschlechtern. In solch einem Szenario würde der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union möglicherweise zurückgehen, da der Wirtschaftszweig nicht in der Lage wäre, mit den durch die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern bestimmten Preisen mitzuhalten. Dies hätte vermutlich unnötige Kostensenkungen und die Schließung von Produktionsstätten in der Union sowie einen dadurch bedingten erheblichen Beschäftigungsrückgang zur Folge.

| (110) | Unter Berücksichtigung der vorstehenden Faktoren wird vorläufig der Schluss gezogen, dass die Einführung von Antidumpingmaßnahmen im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union liegt. |
| --- | --- |

(110)

Unter Berücksichtigung der vorstehenden Faktoren wird vorläufig der Schluss gezogen, dass die Einführung von Antidumpingmaßnahmen im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union liegt.

2.   Interesse der unabhängigen Einführer in der Union

| (111) | Wie bereits oben angegeben, arbeiteten lediglich zwei unabhängige Einführer uneingeschränkt an dieser Untersuchung mit und übermittelten einen beantworteten Fragebogen. Nur ein geringer Teil des Umsatzes dieser beiden Einführer stand mit dem Weiterverkauf der betroffenen Ware in Verbindung. Die Auswirkungen von Maßnahmen dürften daher minimal sein. |
| --- | --- |

(111)

Wie bereits oben angegeben, arbeiteten lediglich zwei unabhängige Einführer uneingeschränkt an dieser Untersuchung mit und übermittelten einen beantworteten Fragebogen. Nur ein geringer Teil des Umsatzes dieser beiden Einführer stand mit dem Weiterverkauf der betroffenen Ware in Verbindung. Die Auswirkungen von Maßnahmen dürften daher minimal sein.

3.   Interesse der Verwender

| (112) | An diesem Verfahren beteiligten sich vier Verwender, indem sie einen beantworteten Fragebogen übermittelten. Keiner von ihnen führt die fragliche Ware aus den betroffenen Ländern ein, so dass alle angaben, dass sich die Maßnahmen, wenn überhaupt, nicht in nennenswertem Maße auf sie auswirken würden. |
| --- | --- |

(112)

An diesem Verfahren beteiligten sich vier Verwender, indem sie einen beantworteten Fragebogen übermittelten. Keiner von ihnen führt die fragliche Ware aus den betroffenen Ländern ein, so dass alle angaben, dass sich die Maßnahmen, wenn überhaupt, nicht in nennenswertem Maße auf sie auswirken würden.

| (113) | Da sich kein Verwender mit Einfuhren aus den betroffenen Ländern meldete und keine gegenteiligen Informationen vorliegen, kann vorläufig der Schluss gezogen werden, dass die Auswirkungen der Maßnahmen auf die Rentabilität und die wirtschaftliche Lage der Verwenderbranche eher begrenzt sein werden. |
| --- | --- |

(113)

Da sich kein Verwender mit Einfuhren aus den betroffenen Ländern meldete und keine gegenteiligen Informationen vorliegen, kann vorläufig der Schluss gezogen werden, dass die Auswirkungen der Maßnahmen auf die Rentabilität und die wirtschaftliche Lage der Verwenderbranche eher begrenzt sein werden.

4.   Schlussfolgerung zum Unionsinteresse

| (114) | Es kann geschlossen werden, dass die Einführung von Maßnahmen gegenüber den gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware aus Russland und der Türkei es dem Wirtschaftszweig der Union ermöglichen dürfte, seine Lage durch höhere Verkaufsmengen, Verkaufspreise und Gewinne zu verbessern. Gewisse negative Auswirkungen in Form von Kostensteigerungen für bestimmte Einführer sind zwar nicht auszuschließen, dürften aber begrenzt sein. |
| --- | --- |

(114)

Es kann geschlossen werden, dass die Einführung von Maßnahmen gegenüber den gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware aus Russland und der Türkei es dem Wirtschaftszweig der Union ermöglichen dürfte, seine Lage durch höhere Verkaufsmengen, Verkaufspreise und Gewinne zu verbessern. Gewisse negative Auswirkungen in Form von Kostensteigerungen für bestimmte Einführer sind zwar nicht auszuschließen, dürften aber begrenzt sein.

| (115) | Zwei mitarbeitende türkische Ausführer argumentierten, die Einführung von Maßnahmen gegenüber einem kleinen Ausfuhrland wie der Türkei führe praktisch dazu, dass der ganze Unionsmarkt einigen wenigen Herstellern überlassen werde, was negative Auswirkungen auf die Wettbewerbssituation habe. |
| --- | --- |

(115)

Zwei mitarbeitende türkische Ausführer argumentierten, die Einführung von Maßnahmen gegenüber einem kleinen Ausfuhrland wie der Türkei führe praktisch dazu, dass der ganze Unionsmarkt einigen wenigen Herstellern überlassen werde, was negative Auswirkungen auf die Wettbewerbssituation habe.

| (116) | Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass ein Antidumpingzoll grundsätzlich nicht dazu gedacht ist, die Handelsströme aus den untersuchten Ländern zu unterbinden und den Markt dagegen abzuschotten. Die Maßnahmen sollen dafür sorgen, gleiche Wettbewerbsbedingungen für die einzelnen Marktteilnehmer zu schaffen. Gleichzeitig ist anzumerken, dass es auf dem Unionsmarkt mehr als 20 europäische Hersteller gibt und dass erhebliche Mengen aus anderen Drittländern eingeführt werden. Vorbehalte bezüglich der Wettbewerbssituation auf dem Unionsmarkt erscheinen daher nicht gerechtfertigt. |
| --- | --- |

(116)

Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass ein Antidumpingzoll grundsätzlich nicht dazu gedacht ist, die Handelsströme aus den untersuchten Ländern zu unterbinden und den Markt dagegen abzuschotten. Die Maßnahmen sollen dafür sorgen, gleiche Wettbewerbsbedingungen für die einzelnen Marktteilnehmer zu schaffen. Gleichzeitig ist anzumerken, dass es auf dem Unionsmarkt mehr als 20 europäische Hersteller gibt und dass erhebliche Mengen aus anderen Drittländern eingeführt werden. Vorbehalte bezüglich der Wettbewerbssituation auf dem Unionsmarkt erscheinen daher nicht gerechtfertigt.

| (117) | Aus den vorstehenden Gründen wird vorläufig der Schluss gezogen, dass keine zwingenden Gründe gegen die Einführung vorläufiger Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Russland und der Türkei sprechen. |
| --- | --- |

(117)

Aus den vorstehenden Gründen wird vorläufig der Schluss gezogen, dass keine zwingenden Gründe gegen die Einführung vorläufiger Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Russland und der Türkei sprechen.

G.   VORLÄUFIGE ANTIDUMPINGMASSNAHMEN

| (118) | In Anbetracht der Schlussfolgerungen zu Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollten vorläufige Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Russland und der Türkei eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren zu verhindern. |
| --- | --- |

(118)

In Anbetracht der Schlussfolgerungen zu Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollten vorläufige Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Russland und der Türkei eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren zu verhindern.

1.   Schadensbeseitigungsschwelle

| (119) | Die vorläufigen Maßnahmen gegenüber den Einfuhren mit Ursprung in den betroffenen Ländern sollten in einer Höhe festgesetzt werden, die zur Beseitigung des Dumpings ausreicht, ohne dass dabei über das hinausgegangen wird, was zur Beseitigung der durch die gedumpten Einfuhren verursachten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union erforderlich ist. Bei der Berechnung des Zollsatzes, der zur Beseitigung der Auswirkungen des schädigenden Dumpings erforderlich ist, wird davon ausgegangen, dass die Maßnahmen es dem Wirtschaftszweig der Union ermöglichen sollten, seine Produktionskosten zu decken und insgesamt den angemessenen Gewinn vor Steuern zu erzielen, der unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne gedumpte Einfuhren, erzielt werden könnte. |
| --- | --- |

(119)

Die vorläufigen Maßnahmen gegenüber den Einfuhren mit Ursprung in den betroffenen Ländern sollten in einer Höhe festgesetzt werden, die zur Beseitigung des Dumpings ausreicht, ohne dass dabei über das hinausgegangen wird, was zur Beseitigung der durch die gedumpten Einfuhren verursachten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union erforderlich ist. Bei der Berechnung des Zollsatzes, der zur Beseitigung der Auswirkungen des schädigenden Dumpings erforderlich ist, wird davon ausgegangen, dass die Maßnahmen es dem Wirtschaftszweig der Union ermöglichen sollten, seine Produktionskosten zu decken und insgesamt den angemessenen Gewinn vor Steuern zu erzielen, der unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne gedumpte Einfuhren, erzielt werden könnte.

| (120) | Da die festgestellten Preisunterbietungsspannen in allen Fällen über den jeweiligen Dumpingspannen liegen und der Wirtschaftszweig der Union im UZ Verluste erlitt, wären etwaige berechnete Schadensbeseitigungsschwellen per se grundsätzlich noch höher. Daher wurde die Auffassung vertreten, dass eine detaillierte Berechnung der Schadensspannen nicht erforderlich ist. |
| --- | --- |

(120)

Da die festgestellten Preisunterbietungsspannen in allen Fällen über den jeweiligen Dumpingspannen liegen und der Wirtschaftszweig der Union im UZ Verluste erlitt, wären etwaige berechnete Schadensbeseitigungsschwellen per se grundsätzlich noch höher. Daher wurde die Auffassung vertreten, dass eine detaillierte Berechnung der Schadensspannen nicht erforderlich ist.

2.   Vorläufige Maßnahmen

| (121) | Aus den dargelegten Gründen sollte gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung nach der Regel des niedrigeren Zolls ein vorläufiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Russland und der Türkei in Höhe der festgestellten Dumpingspanne festgesetzt werden, da diese in allen Fällen niedriger ist als die festgestellte Schadensbeseitigungsschwelle. |
| --- | --- |

(121)

Aus den dargelegten Gründen sollte gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung nach der Regel des niedrigeren Zolls ein vorläufiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Russland und der Türkei in Höhe der festgestellten Dumpingspanne festgesetzt werden, da diese in allen Fällen niedriger ist als die festgestellte Schadensbeseitigungsschwelle.

| (122) | Für Russland wurde wegen der fehlenden Mitarbeit russischer ausführender Hersteller, wie in den Erwägungsgründen 21 bis 31 erläutert, eine landesweite Dumpingspanne berechnet. |
| --- | --- |

(122)

Für Russland wurde wegen der fehlenden Mitarbeit russischer ausführender Hersteller, wie in den Erwägungsgründen 21 bis 31 erläutert, eine landesweite Dumpingspanne berechnet.

| (123) | Für die Türkei wurde angesichts der Tatsache, dass die Mitarbeit als relativ gering erachtet wurde, die residuale Dumpingspanne anhand einer angemessenen Methode berechnet, die eine über der höchsten individuellen Dumpingspanne der drei mitarbeitenden Unternehmen liegende Spanne ergab (siehe Erwägungsgrund 49). |
| --- | --- |

(123)

Für die Türkei wurde angesichts der Tatsache, dass die Mitarbeit als relativ gering erachtet wurde, die residuale Dumpingspanne anhand einer angemessenen Methode berechnet, die eine über der höchsten individuellen Dumpingspanne der drei mitarbeitenden Unternehmen liegende Spanne ergab (siehe Erwägungsgrund 49).

| (124) | Auf dieser Grundlage werden folgende Zollsätze vorgeschlagen:







  Land | Unternehmen | Vorläufiger Antidumpingzoll |
| --- | --- | --- | --- |
| Russland | Alle Unternehmen | 23,8 % |
| Türkei | RSA | 9,6 % |
| | Sardogan | 2,9 % |
| | Unifit | 12,1 % |
| | Alle übrigen Unternehmen | 16,7 % |

(124)

Auf dieser Grundlage werden folgende Zollsätze vorgeschlagen:

Land

Unternehmen

Vorläufiger Antidumpingzoll

Russland

Alle Unternehmen

23,8 %

Türkei

RSA

9,6 %

Sardogan

2,9 %

Unifit

12,1 %

Alle übrigen Unternehmen

16,7 %

| (125) | Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Mithin spiegeln sie die Lage der betreffenden Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Im Gegensatz zu den landesweiten Zollsätzen für „alle übrigen Unternehmen“ gelten diese Zollsätze daher ausschließlich für die Einfuhren der Waren, die ihren Ursprung in den betroffenen Ländern haben und von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden. Eingeführte Waren, die von anderen, nicht mit Name und Anschrift im verfügenden Teil dieser Verordnung genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, unterliegen nicht diesen unternehmensspezifischen Zollsätzen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz. |
| --- | --- |

(125)

Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Mithin spiegeln sie die Lage der betreffenden Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Im Gegensatz zu den landesweiten Zollsätzen für „alle übrigen Unternehmen“ gelten diese Zollsätze daher ausschließlich für die Einfuhren der Waren, die ihren Ursprung in den betroffenen Ländern haben und von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden. Eingeführte Waren, die von anderen, nicht mit Name und Anschrift im verfügenden Teil dieser Verordnung genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, unterliegen nicht diesen unternehmensspezifischen Zollsätzen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz.

| (126) | Etwaige Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze (z. B. infolge einer Umfirmierung des betreffenden Unternehmens oder nach Gründung neuer Produktions- oder Verkaufseinheiten) sind umgehend unter Beifügung aller relevanten Informationen an die Kommission (4) zu richten; beizufügen sind insbesondere Informationen über etwaige Änderungen der Unternehmenstätigkeit in den Bereichen Produktion, Inlandsverkäufe und Ausfuhrverkäufe im Zusammenhang u. a. mit der Umfirmierung oder der Gründung von Produktions- und Verkaufseinheiten. Sofern erforderlich, wird die Verordnung entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Zollsätze gelten, aktualisiert. |
| --- | --- |

(126)

Etwaige Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze (z. B. infolge einer Umfirmierung des betreffenden Unternehmens oder nach Gründung neuer Produktions- oder Verkaufseinheiten) sind umgehend unter Beifügung aller relevanten Informationen an die Kommission (4) zu richten; beizufügen sind insbesondere Informationen über etwaige Änderungen der Unternehmenstätigkeit in den Bereichen Produktion, Inlandsverkäufe und Ausfuhrverkäufe im Zusammenhang u. a. mit der Umfirmierung oder der Gründung von Produktions- und Verkaufseinheiten. Sofern erforderlich, wird die Verordnung entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Zollsätze gelten, aktualisiert.

| (127) | Damit eine ordnungsgemäße Anwendung des Antidumpingzolls gewährleistet ist, sollte der Zollsatz für alle übrigen Unternehmen nicht nur für die nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller gelten, sondern auch für die Hersteller, die im UZ keine Ausfuhren in die Union getätigt haben. |
| --- | --- |

(127)

Damit eine ordnungsgemäße Anwendung des Antidumpingzolls gewährleistet ist, sollte der Zollsatz für alle übrigen Unternehmen nicht nur für die nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller gelten, sondern auch für die Hersteller, die im UZ keine Ausfuhren in die Union getätigt haben.

H.   SCHLUSSBESTIMMUNG

| (128) | Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung sollte eine Frist festgesetzt werden, innerhalb deren die interessierten Parteien, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist gemeldet haben, ihren Standpunkt schriftlich darlegen und eine Anhörung beantragen können. Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass die Feststellungen zur Einführung von Zöllen im Rahmen dieser Verordnung vorläufig sind und im Hinblick auf etwaige endgültige Maßnahmen möglicherweise überprüft werden müssen — |
| --- | --- |

(128)

Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung sollte eine Frist festgesetzt werden, innerhalb deren die interessierten Parteien, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist gemeldet haben, ihren Standpunkt schriftlich darlegen und eine Anhörung beantragen können. Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass die Feststellungen zur Einführung von Zöllen im Rahmen dieser Verordnung vorläufig sind und im Hinblick auf etwaige endgültige Maßnahmen möglicherweise überprüft werden müssen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Auf die Einfuhren von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken (mit Ausnahme von gegossenen Rohrstücken, Flanschen und Rohrstücken mit Gewinde) aus Eisen oder Stahl (ausgenommen aus nicht rostendem Stahl) mit einem größten äußeren Durchmesser von 609,6 mm oder weniger, zum Stumpfschweißen und zu anderen Zwecken, die derzeit unter den KN-Codes ex 7307 93 11, ex 7307 93 19 und ex 7307 99 80 (TARIC-Codes 7307931191, 7307931193, 7307931194, 7307931195, 7307931199, 7307931991, 7307931993, 7307931994, 7307931995, 7307931999, 7307998092, 7307998093, 7307998094, 7307998095 und 7307998098) eingereiht werden und ihren Ursprung in Russland und der Türkei haben, wird ein vorläufiger Antidumpingzoll eingeführt.

(2)   Für die in Absatz 1 beschriebenen und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellten Waren gelten folgende vorläufige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:

| Land | Unternehmen | Vorläufiger Antidumpingzoll | TARIC-Zusatzcode |
| --- | --- | --- | --- |
| Russland | Alle Unternehmen | 23,8 % | — |
| Türkei | RSA Tesisat Malzemeleri San ve Ticaret AȘ, Küçükköy, Istanbul | 9,6 % | B295 |
| | SARDOĞAN Endüstri ve Ticaret, Kurtköy Pendik, Istanbul | 2,9 % | B296 |
| | UNIFIT Boru Baglanti Elemanlari Ltd. Sti, Tuzla, Istanbul | 12,1 % | B297 |
| | Alle übrigen Unternehmen | 16,7 % | B999 |

Land

Unternehmen

Vorläufiger Antidumpingzoll

TARIC-Zusatzcode

Russland

Alle Unternehmen

23,8 %

—

Türkei

RSA Tesisat Malzemeleri San ve Ticaret AȘ, Küçükköy, Istanbul

9,6 %

B295

SARDOĞAN Endüstri ve Ticaret, Kurtköy Pendik, Istanbul

2,9 %

B296

UNIFIT Boru Baglanti Elemanlari Ltd. Sti, Tuzla, Istanbul

12,1 %

B297

Alle übrigen Unternehmen

16,7 %

B999

(3)   Die Überführung der in Absatz 1 genannten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr in der Union ist von der Leistung einer Sicherheit in Höhe des vorläufigen Zolls abhängig.

(4)   Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.

Artikel 2

Unbeschadet des Artikels 20 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 können interessierte Parteien innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung eine Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen beantragen, auf deren Grundlage diese Verordnung erlassen wurde, ihren Standpunkt schriftlich darlegen und eine Anhörung durch die Kommission beantragen.

Nach Artikel 21 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 können die betroffenen Parteien innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung Anmerkungen zu ihrer Anwendung vorbringen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 1 dieser Verordnung gilt für einen Zeitraum von sechs Monaten.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. Juli 2012

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.

1

(2)  ABl. C 320 vom 1.11.2011, S. 4.

2

(3)  ABl. L 275 vom 16.10.2008, S. 18 und ABl. L 233 vom 4.9.2009, S. 1.

3

(4)

4

| Europäische Kommission |
| --- |
| Generaldirektion Handel |
| Direktion H |
| Büro Nerv 105 |
| B-1049 Brüssel. |

Europäische Kommission

Generaldirektion Handel

Direktion H

Büro Nerv 105

B-1049 Brüssel.

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| 31.7.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 203/52 |
| --- | --- | --- | --- |

31.7.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 203/52

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 700/2012 DER KOMMISSION

vom 30. Juli 2012

über Abzüge von den Fangquoten für 2012 für bestimmte Fischbestände wegen Überfischung in vorangegangenen Jahren

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 847/96, (EG) Nr. 2371/2002, (EG) Nr. 811/2004, (EG) Nr. 768/2005, (EG) Nr. 2115/2005, (EG) Nr. 2166/2005, (EG) Nr. 388/2006, (EG) Nr. 509/2007, (EG) Nr. 676/2007, (EG) Nr. 1098/2007, (EG) Nr. 1300/2008, (EG) Nr. 1342/2008 sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 2847/93, (EG) Nr. 1627/94 und (EG) Nr. 1966/2006 (1), insbesondere auf Artikel 105 Absätze 1, 2 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Fangquoten für das Jahr 2011 wurden mit folgenden Rechtsakten festgelegt:






  — | Verordnung (EU) Nr. 1124/2010 des Rates vom 29. November 2010 zur Fest-setzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestands-gruppen in der Ostsee (2011) (2), |
| --- | --- | --- |

(1)

Die Fangquoten für das Jahr 2011 wurden mit folgenden Rechtsakten festgelegt:

—

Verordnung (EU) Nr. 1124/2010 des Rates vom 29. November 2010 zur Fest-setzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestands-gruppen in der Ostsee (2011) (2),

| — | Verordnung (EU) Nr. 1225/2010 des Rates vom 13. Dezember 2010 zur Fest-setzung der Fangmöglichkeiten von EU-Schiffen für Fischbestände bestimmter Tiefseearten für die Jahre 2011 und 2012 (3), |
| --- | --- |

—

Verordnung (EU) Nr. 1225/2010 des Rates vom 13. Dezember 2010 zur Fest-setzung der Fangmöglichkeiten von EU-Schiffen für Fischbestände bestimmter Tiefseearten für die Jahre 2011 und 2012 (3),

| — | Verordnung (EU) Nr. 1256/2010 des Rates vom 17. Dezember 2010 zur Fest-setzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände im Schwarzen Meer (2011) (4) und |
| --- | --- |

—

Verordnung (EU) Nr. 1256/2010 des Rates vom 17. Dezember 2010 zur Fest-setzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände im Schwarzen Meer (2011) (4) und

| — | Verordnung (EU) Nr. 57/2011 des Rates vom 18. Januar 2011 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den EU-Gewässern sowie für EU-Schiffe in bestimmten Nicht-EU-Gewäs-sern (5). |
| --- | --- |

—

Verordnung (EU) Nr. 57/2011 des Rates vom 18. Januar 2011 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den EU-Gewässern sowie für EU-Schiffe in bestimmten Nicht-EU-Gewäs-sern (5).

| (2) | Die Fangquoten für das Jahr 2012 wurden mit folgenden Rechtsakten festgelegt:






  — | Verordnung (EU) Nr. 1225/2010, |
| --- | --- | --- |

(2)

Die Fangquoten für das Jahr 2012 wurden mit folgenden Rechtsakten festgelegt:

—

Verordnung (EU) Nr. 1225/2010,

| — | Verordnung (EU) Nr. 716/2011 des Rates vom 19. Juli 2011 zur Festlegung der Fangmöglichkeiten für Sardellen im Golf von Biscaya in der Fangsaison 2011/2012 (6), |
| --- | --- |

—

Verordnung (EU) Nr. 716/2011 des Rates vom 19. Juli 2011 zur Festlegung der Fangmöglichkeiten für Sardellen im Golf von Biscaya in der Fangsaison 2011/2012 (6),

| — | Verordnung (EU) Nr. 1256/2011 des Rates vom 30. November 2011 zur Fest-setzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestands-gruppen in der Ostsee (2012) und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1124/2010 (7), |
| --- | --- |

—

Verordnung (EU) Nr. 1256/2011 des Rates vom 30. November 2011 zur Fest-setzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestands-gruppen in der Ostsee (2012) und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1124/2010 (7),

| — | Verordnung (EU) Nr. 5/2012 des Rates vom 19. Dezember 2011 zur Fest-setzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestands-gruppen im Schwarzen Meer (2012) (8), |
| --- | --- |

—

Verordnung (EU) Nr. 5/2012 des Rates vom 19. Dezember 2011 zur Fest-setzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestands-gruppen im Schwarzen Meer (2012) (8),

| — | Verordnung (EU) Nr. 43/2012 des Rates vom 17. Januar 2012 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für EU-Schiffe im Jahr 2012 für bestimmte, nicht über internationale Verhandlungen und Übereinkünfte regulierte Fischbestände und Bestandsgruppen (9) und |
| --- | --- |

—

Verordnung (EU) Nr. 43/2012 des Rates vom 17. Januar 2012 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für EU-Schiffe im Jahr 2012 für bestimmte, nicht über internationale Verhandlungen und Übereinkünfte regulierte Fischbestände und Bestandsgruppen (9) und

| — | Verordnung (EU) Nr. 44/2012 des Rates vom 17. Januar 2012 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten im Jahr 2012 in EU-Gewässern und für EU-Schiffe in bestimmten Nicht-EU-Gewässern für bestimmte, über internationale Verhand-lungen und Übereinkünfte regulierte Fischbestände und Bestandsgruppen (10). |
| --- | --- |

—

Verordnung (EU) Nr. 44/2012 des Rates vom 17. Januar 2012 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten im Jahr 2012 in EU-Gewässern und für EU-Schiffe in bestimmten Nicht-EU-Gewässern für bestimmte, über internationale Verhand-lungen und Übereinkünfte regulierte Fischbestände und Bestandsgruppen (10).

| (3) | Gemäß Artikel 105 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 kürzt die Kommis-sion die künftigen Fangquoten eines Mitgliedstaats, wenn sie feststellt, dass dieser Mitgliedstaat die ihm zugeteilten Fangquoten überschritten hat. |
| --- | --- |

(3)

Gemäß Artikel 105 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 kürzt die Kommis-sion die künftigen Fangquoten eines Mitgliedstaats, wenn sie feststellt, dass dieser Mitgliedstaat die ihm zugeteilten Fangquoten überschritten hat.

| (4) | Gemäß Artikel 105 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 erfolgen diese Kürzungen im folgenden Jahr oder in den folgenden Jahren unter Anwendung bestimmter, in diesen Absätzen genannter Multiplikationsfaktoren. |
| --- | --- |

(4)

Gemäß Artikel 105 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 erfolgen diese Kürzungen im folgenden Jahr oder in den folgenden Jahren unter Anwendung bestimmter, in diesen Absätzen genannter Multiplikationsfaktoren.

| (5) | Einige Mitgliedstaaten haben ihre Fangquoten für das Jahr 2011 überschritten. Daher ist es angebracht, Abzüge von den diesen Mitgliedstaaten für das Jahr 2012 zugeteilten Fangquoten und gegebenenfalls auch in den nachfolgenden Jahren wegen Über-fischung der Bestände vorzunehmen. |
| --- | --- |

(5)

Einige Mitgliedstaaten haben ihre Fangquoten für das Jahr 2011 überschritten. Daher ist es angebracht, Abzüge von den diesen Mitgliedstaaten für das Jahr 2012 zugeteilten Fangquoten und gegebenenfalls auch in den nachfolgenden Jahren wegen Über-fischung der Bestände vorzunehmen.

| (6) | Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1016/2011 der Kommission vom 23. September 2011 über Abzüge von den Fangquoten für 2011 für bestimmte Fischbestände wegen Überfischung dieser Bestände im vorangegangenen Jahr (11) sowie der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1021/2011 der Kommission vom 14. Oktober 2011 über Abzüge von den Fangquoten für 2011 für bestimmte Fischbestände wegen Überfischung dieser Bestände im vorangegangenen Jahr (12) wurden für einige Länder und einige Arten Abzüge von den Fangquoten für 2011 vorgenommen. Allerdings waren die vorzunehmenden Abzüge bei einigen Mitgliedstaaten höher als ihre entsprechende Quote für 2011, so dass die Abzüge in dem Jahr nicht vollständig vorgenommen werden konnten. Um sicherzustellen, dass in solchen Fällen die Abzüge in voller Höhe vorgenommen werden, sollten die verbleibenden Mengen bei den Abzügen von den Quoten für das Jahr 2012 und gegebenenfalls den Quoten für die folgenden Jahre berücksichtigt werden. |
| --- | --- |

(6)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1016/2011 der Kommission vom 23. September 2011 über Abzüge von den Fangquoten für 2011 für bestimmte Fischbestände wegen Überfischung dieser Bestände im vorangegangenen Jahr (11) sowie der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1021/2011 der Kommission vom 14. Oktober 2011 über Abzüge von den Fangquoten für 2011 für bestimmte Fischbestände wegen Überfischung dieser Bestände im vorangegangenen Jahr (12) wurden für einige Länder und einige Arten Abzüge von den Fangquoten für 2011 vorgenommen. Allerdings waren die vorzunehmenden Abzüge bei einigen Mitgliedstaaten höher als ihre entsprechende Quote für 2011, so dass die Abzüge in dem Jahr nicht vollständig vorgenommen werden konnten. Um sicherzustellen, dass in solchen Fällen die Abzüge in voller Höhe vorgenommen werden, sollten die verbleibenden Mengen bei den Abzügen von den Quoten für das Jahr 2012 und gegebenenfalls den Quoten für die folgenden Jahre berücksichtigt werden.

| (7) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Abzüge sollten unbeschadet der Kürzungen gelten, die gemäß folgenden Rechtsakten bei den Quoten für 2012 vorzunehmen sind:






  — | Verordnung (EG) Nr. 147/2007 der Kommission vom 15. Februar 2007 zur Anpassung bestimmter Fangquoten für den Zeitraum 2007 bis 2012 gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 des Rates über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Fischereiressourcen im Rahmen der Gemeinsamen Fischereipolitik (13) und |
| --- | --- | --- |

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Abzüge sollten unbeschadet der Kürzungen gelten, die gemäß folgenden Rechtsakten bei den Quoten für 2012 vorzunehmen sind:

—

Verordnung (EG) Nr. 147/2007 der Kommission vom 15. Februar 2007 zur Anpassung bestimmter Fangquoten für den Zeitraum 2007 bis 2012 gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 des Rates über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Fischereiressourcen im Rahmen der Gemeinsamen Fischereipolitik (13) und

| — | Verordnung (EU) Nr. 165/2011 der Kommission vom 22. Februar 2011 über Abzüge von bestimmten, Spanien für 2011 und die darauf folgenden Jahre zugeteilten Fangquoten für Makrele wegen Überfischung im Jahr 2010 (14). |
| --- | --- |

—

Verordnung (EU) Nr. 165/2011 der Kommission vom 22. Februar 2011 über Abzüge von bestimmten, Spanien für 2011 und die darauf folgenden Jahre zugeteilten Fangquoten für Makrele wegen Überfischung im Jahr 2010 (14).

| (8) | Wenn die Kürzungen nicht vorgenommen werden können, weil der betreffende Mitgliedstaat nicht oder nicht in ausreichendem Maße über eine Quote verfügt, finden die Bestimmungen des Artikels 105 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 Anwendung — |
| --- | --- |

(8)

Wenn die Kürzungen nicht vorgenommen werden können, weil der betreffende Mitgliedstaat nicht oder nicht in ausreichendem Maße über eine Quote verfügt, finden die Bestimmungen des Artikels 105 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 Anwendung —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Die Fangquoten, die in den Verordnungen (EU) Nr. 1225/2010, (EU) Nr. 716/2011, (EU) Nr. 1256/2011, (EU) Nr. 5/2012, (EU) Nr. 43/2012 und (EU) Nr. 44/2012 für das Jahr 2012 festgelegt sind, werden entsprechend den Angaben im Anhang gekürzt.

(2)   Absatz 1 gilt unbeschadet der Kürzungen, die in den Verordnungen (EG) Nr. 147/2007 und (EU) Nr. 165/2011 vorgesehen sind.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. Juli 2012

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.

1

(2)  ABl. L 318 vom 4.12.2010, S. 1.

2

(3)  ABl. L 336 vom 21.12.2010, S. 1.

3

(4)  ABl. L 343 vom 29.12.2010, S. 2.

4

(5)  ABl. L 24 vom 27.1.2011, S. 1.

5

(6)  ABl. L 193 vom 23.7.2011, S. 11.

6

(7)  ABl. L 320 vom 3.12.2011, S. 3.

7

(8)  ABl. L 3 vom 6.1.2012, S. 1.

8

(9)  ABl. L 25 vom 27.1.2012, S. 1.

9

(10)  ABl. L 25 vom 27.1.2012, S. 55.

10

(11)  ABl. L 270 vom 15.10.2011, S. 1.

11

(12)  ABl. L 270 vom 15.10.2011, S. 16.

12

(13)  ABl. L 46 vom 16.2.2007, S. 10.

13

(14)  ABl. L 48 vom 23.2.2011, S. 11.

14

---

ANHANG

| Mitgliedstaat | Artencode | Gebietscode | Artenname | Gebietsbezeichnung | Zulässige Anlandungen 2011
  (angepasste Menge insgesamt in Tonnen) (1) | Fänge 2011 insgesamt
  (Menge in Tonnen) | Quotenausschöpfung
  (%) | Überfischung in Bezug auf die zulässigen Anlandungen
  (Menge in Tonnen) | Multiplikationsfaktor (2) | Zusätzlicher Multiplikationsfaktor (3), (4) | Verbleibender Abzug aus 2011 (5)

  (Menge in Tonnen) | Abzüge 2012 (6)

  (Menge in Tonnen) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) | (4) | (5) | (6) | (7) | (8) | (9) | (10) | (11) | (12) | (13) |
| DK | DGS | 03A-C | Dornhai/Grundhai | EU-Gewässer des Gebiets IIIa | 0,00 | 1,00 | — | 1,00 | 1 | | 12 | 13,00 |
| DK | SAN | *234_6 | Sandaal | EU-Gewässer in Sandaal-Bewirt-schaftungsgebieten | 420,00 | 489,60 | 116,6 | 69,60 | 1 | | | 69,60 |
| DE | DGS | 2AC4-C | Dornhai/Grundhai | EU-Gewässer der Gebiete IIa und IV | 0,00 | 0,70 | — | 0,70 | 1 | | | 0,70 |
| DE | MAC | 2CX14- | Makrele | VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe; EU- und internationale Gewässer des Gebiets Vb; inter-nationale Gewässer der Gebiete IIa, XII und XIV | 21 401,00 | 21 860,70 | 102,1 | 459,70 | 1 | | | 459,70 |
| DE | PLE | 3BCD-C | Scholle | EU-Gewässer der Unterdivisionen 22-32 | 425,00 | 426,40 | 100,3 | 1,40 | 1 | | | 1,40 |
| IE | HER | 4AB. | Hering | EU- und norwegische Gewässer des Gebiets IV nördlich von 53° 30′ N | 0,00 | 40,00 | — | 40,00 | 1 | | | 40,00 |
| IE | NOP | 2A3A4. | Stintdorsch und dazugehörige Beifänge | IIIa; EU-Gewässer der Gebiete IIa und IV | 0,00 | 5,00 | — | 5,00 | 1 | | | 5,00 |
| ES | ALF | 3X14- | Kaiserbarsch | EU- und internationale Gewässer der Gebiete III, IV, V, VI, VII, VIII, IX, X, XII und XIV | 66,00 | 69,00 | 104,5 | 3,00 | 1 | | | 3,00 |
| ES | ANE | 9/3411 | Sardelle | IX und X; EU-Gewässer des CECAF-Bereichs 34.1.1 | 5 560,00 | 6 361,90 | 114,4 | 801,90 | 1,2 | | | 962,28 |
| ES | ANF | 8C3411 | Seeteufel | VIIIc, IX und X; EU-Gewässer des CECAF-Bereichs 34.1.1 | 1 293,00 | 1 453,90 | 112,4 | 160,90 | 1,2 | | | 193,08 |
| ES | BLI | 67- (neuer Code BLI/5B67-) | Blauleng | EU- und internationale Gewässer der Gebiete Vb, VI und VII | 0,00 | 0,00 | — | 0,00 | — | | 41 | 41,00 |
| ES | BSF | 8910- | Schwarzer Degenfisch | EU- und internationale Gewässer der Gebiete VIII, IX und X | 17,00 | 17,60 | 103,5 | 0,60 | 1 | | | 0,60 |
| ES | BSF | 56712- | Schwarzer Degenfisch | EU- und internationale Gewässer der Gebiete V, VI, VII und XII | 135,00 | 216,90 | 160,7 | 81,90 | 1 | | | 81,90 |
| ES | COD | 7XAD34 | Kabeljau | VIIb, VIIc, VIIe-k, VIII, IX und X; EU-Gewässer des CECAF-Bereichs 34.1.1 | 0,00 | 0,90 | — | 0,90 | 1 | | | 0,90 |
| ES | DGS | 15X14 | Dornhai/Grundhai | EU- und internationale Gewässer der Gebiete I, V, VI, VII, VIII, XII und XIV | 1,00 | 6,20 | 620,0 | 5,20 | 1 | | | 5,20 |
| ES | DWS | 56789- | Tiefseehaie | EU- und internationale Gewässer der Gebiete V, VI, VII und VIII | 2,79 | 25,90 | 928,3 | 23,11 | 1 | | | 23,11 |
| ES | GFB | 89- | Gabeldorsche | EU- und internationale Gewässer der Gebiete VIII und IX | 222,00 | 250,20 | 112,7 | 28,20 | 1 | | | 28,20 |
| ES | GFB | 567- | Gabeldorsche | EU- und internationale Gewässer der Gebiete V, VI und VII | 608,00 | 638,50 | 105,0 | 30,50 | 1 | | | 30,50 |
| ES | HAD | 5BC6A. | Schellfisch | EU- und internationale Gewässer der Gebiete Vb und VIa | 14,00 | 35,80 | 255,7 | 21,80 | 1 | | | 21,80 |
| ES | HAD | 1N2AB | Schellfisch | Norwegische Gewässer der Gebiete I und II | 60,00 | 65,30 | 108,8 | 5,30 | 1 | | | 5,30 |
| ES | JAX | 2A-14 | Stöcker und dazugehörige Beifänge | EU-Gewässer der Gebiete IIa, IVa; VI, VIIa-c,VIIe-k, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe; EU- und internationale Gewässer des Gebiets Vb; internationale Gewässer der Gebiete XII und XIV | 2 419,00 | 2 519,90 | 104,2 | 100,90 | 1 | | | 100,90 |
| ES | JAX | 09. | Stöcker | IX | 7 859,00 | 8 478,30 | 107,9 | 619,30 | 1,1 | | | 681,23 |
| ES | JAX | 08C. | Stöcker | VIIIc | 24 129,00 | 32 431,80 | 134,4 | 8 302,80 | 1,4 | | | 11 623,92 |
| ES | LEZ | 8C3411 | Butte | VIIIc, IX und X; EU-Gewässer des CECAF-Bereichs 34.1.1 | 917,00 | 1 005,30 | 109,6 | 88,30 | 1 | | | 88,30 |
| ES | ORY | 1CX14 | Granatbarsch | EU- und internationale Gewässer der Gebiete I, II, III, IV, V, VIII, IX, X, XII und XIV | 0,00 | 0,60 | — | 0,60 | 1 | | | 0,60 |
| ES | POK | 56-14 | Seelachs | VI; EU- und internationale Gewäs-ser der Gebiete Vb, XII und XIV | 3,00 | 30,60 | 1 020,0 | 27,60 | 1 | | | 27,60 |
| ES | POL | 8ABDE. | Pollack | VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe | 61,00 | 65,30 | 107,0 | 4,30 | 1 | | | 4,30 |
| ES | POL | 08C. | Pollack | VIIIc | 208,00 | 256,00 | 123,1 | 48,00 | 1 | | | 48,00 |
| ES | PRA | N3L. | Tiefseegarnele | NAFO 3L | 214,00 | 292,00 | 136,4 | 78,00 | 1 | | | 78,00 |
| ES | RED | N3LN. | Rotbarsch | NAFO 3LN | 0,00 | 43,50 | — | 43,50 | 1 | | | 43,50 |
| ES | SBR | *678- | Rote Fleckbrasse | EU- und internationale Gewässer der Gebiete VI, VII und VIII | 49,12 | 62,30 | 126,8 | 13,18 | 1 | | | 13,18 |
| ES | SOL | 8AB. | Gemeine Seezunge | VIIIa und VIIIb | 10,00 | 10,70 | 107,0 | 0,70 | 1 | c (7) | | 1,05 |
| ES | USK | 567EI. | Lumb | EU- und internationale Gewässer der Gebiete V, VI und VII | 8,30 | 50,70 | 610,8 | 42,40 | 1 | | | 42,40 |
| ES | WHB | 8C3411 | Blauer Wittling | VIIIc, IX und X; EU-Gewässer des CECAF-Bereichs 34.1.1 | 1 987,00 | 2 258,30 | 113,7 | 271,30 | 1,2 | | | 325,56 |
| FR | DWS | 56789- | Tiefseehaie | EU- und internationale Gewässer der Gebiete V, VI, VII, VIII und IX | 10,17 | 26,00 | 255,7 | 15,83 | 1 | | | 15,83 |
| FR | SOL | 07E. | Gemeine Seezunge | VIIe | 283,00 | 290,00 | 102,5 | 7,00 | 1 | c (8) | | 10,50 |
| LT | JAX | 2A-14 | Stöcker und dazugehörige Beifänge | EU-Gewässer der Gebiete IIa, IVa; VI, VIIa-c,VIIe-k, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe; EU- und internationale Gewässer des Gebiets Vb; internationale Gewässer des Gebiets XII und XIV | 356,00 | 660,40 | 185,5 | 304,40 | 2 | | | 608,80 |
| LT | MAC | 2CX14- | Makrele | VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe; EU- und internationale Gewässer des Gebiets Vb; internationale Gewässer der Gebiete IIa, XII und XIV | 26,00 | 28,80 | 110,8 | 2,80 | 1 | | | 2,80 |
| NL | BSF | 56712- | Schwarzer Degenfisch | EU- und internationale Gewässer der Gebiete V, VI, VII und XII | 0,00 | 0,00 | — | 0,00 | — | | 5 | 5,00 |
| NL | SBR | 678- | Rote Fleckbrasse | EU- und internationale Gewässer der Gebiete VI, VII und VIII | 0,00 | 0,00 | — | 0,00 | — | | 6 | 6,00 |
| PL | COD | 1N2AB | Kabeljau | Norwegische Gewässer der Gebiete I und II | 0,00 | 0,00 | — | 0,00 | — | | 2 | 2,00 |
| PL | GHL | 1N2AB | Schwarzer Heilbutt | Norwegische Gewässer der Gebiete I und II | 0,00 | 0,00 | — | 0,00 | — | | 1 | 1,00 |
| PL | HAD | 2AC4 | Schellfisch | IV; EU-Gewässer des Gebiets IIa | 0,00 | 0,00 | — | 0,00 | — | | 16 | 16,00 |
| PL | HER | 03A. | Hering | IIIa | 0,00 | 38,20 | — | 38,20 | 1 | | | 38,20 |
| PL | LIN | 04-C. | Leng | EU-Gewässer des Gebiets IV | 0,00 | 3,00 | — | 3,00 | 1 | | | 3,00 |
| PL | MAC | 2A34 | Makrele | IIIa und IV; EU-Gewässer der Gebiete IIa, IIIb, IIIc und Unter-divisionen 22-32 | 0,00 | 0,00 | — | 0,00 | — | | 5 | 5,00 |
| PL | RED | 514GRN | Rotbarsch | Grönländische Gewässer der Gebiete V und XIV | 0,00 | 0,00 | — | 0,00 | — | | 1 | 1,00 |
| PL | SPR | 03A | Sprotte | IIIa | 0,00 | 119,60 | — | 119,60 | 1 | | | 119,60 |
| PL | WHB | 1X14 | Blauer Wittling | EU- und internationale Gewässer der Gebiete I, II, III, IV, V, VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId, VIIIe, XII und XIV | 0,00 | 0,00 | — | 0,00 | — | | 8 | 8,00 |
| PT | ALF | 3X14- | Kaiserbarsch | EU- und internationale Gewässer der Gebiete III, IV, V, VI, VII, VIII, IX, X, XII und XIV | 220,10 | 241,10 | 109,5 | 21,00 | 1 | | | 21,00 |
| PT | ANE | 9/3411 | Sardelle | IX und X; EU-Gewässer des CECAF-Bereichs 34.1.1 | 2 882,00 | 2 920,20 | 101,3 | 38,20 | 1 | | | 38,20 |
| PT | ANF | 8C3411 | Seeteufel | VIIIc, IX und X; EU-Gewässer des CECAF-Bereichs 34.1.1 | 260,20 | 335,30 | 128,9 | 75,10 | 1 | a | | 112,65 |
| PT | BET | ATLANT | Großaugenthun | Atlantischer Ozean | 6 879,70 | 7 022,40 | 102,1 | 142,70 | 1 | | | 142,70 |
| PT | BSF | 8910- | Schwarzer Degenfisch | EU- und internationale Gewässer der Gebiete VIII, IX und X | 3 305,00 | 3 547,20 | 107,3 | 242,20 | 1,1 | | | 266,42 |
| PT | BUM | ATLANT | Blauer Marlin | Atlantischer Ozean | 69,00 | 72,30 | 104,8 | 3,30 | 1 | | | 3,30 |
| PT | COD | N3M. | Kabeljau | NAFO 3M | 2 525,70 | 2 753,80 | 109,0 | 228,10 | 1,1 | | | 250,91 |
| PT | GFB | 89- | Gabeldorsche | EU- und internationale Gewässer der Gebiete VIII und IX | 10,00 | 12,00 | 120,0 | 2,00 | 1 | a | | 3,00 |
| PT | GHL | 1N2AB | Schwarzer Heilbutt | Norwegische Gewässer der Gebiete I und II | 0,00 | 0,00 | — | 0,00 | — | | 11 | 11,00 |
| PT | GHL | N3LMNO. | Schwarzer Heilbutt | NAFO 3LMNO | 2 413,80 | 2 508,20 | 103,9 | 94,40 | 1 | | | 94,40 |
| PT | HAD | 1N2AB | Schellfisch | Norwegische Gewässer der Gebiete I und II | 78,00 | 30,00 | 38,5 | –48,00 | — | | 458 | 410,00 |
| PT | POK | 1N2AB | Seelachs | Norwegische Gewässer der Gebiete I und II | 80,00 | 40,90 | 51,1 | –39,10 | — | | 294 | 254,90 |
| PT | RED | 51214D | Rotbarsch | EU- und internationale Gewässer des Gebiets V; internationale Gewässer der Gebiete XII und XIV | 603,00 | 719,10 | 119,3 | 116,10 | 1,2 | a | | 208,98 |
| PT | RED | N3LN. | Rotbarsch | NAFO 3LN | 932,80 | 983,50 | 105,4 | 50,70 | 1 | | | 50,70 |
| PT | WHB | 8C3411 | Blauer Wittling | VIIIc, IX und X; EU-Gewässer des CECAF-Bereichs 34.1.1 | 483,00 | 711,90 | 147,4 | 228,90 | 1,8 | | | 412,02 |
| PT | WHG | 08. | Wittling | VIII | 0,00 | 1,20 | — | 1,20 | 1 | | | 1,20 |
| UK | COD | N01514 | Kabeljau | Grönländische Gewässer der NAFO-Gebiete 0 und 1; grönländische Gewässer der Gebiete V und XIV | 717,00 | 724,60 | 101,1 | 7,60 | 1 | | | 7,60 |
| UK | BET | ATLANT | Großaugenthun | Atlantischer Ozean | 10,00 | 0,00 | 0,0 | –10,00 | — | | 10 | 0,00 |
| UK | BLI | 24- | Blauleng | EU-Gewässer und Gewässer außerhalb der Hoheit oder der Gerichtsbarkeit von Drittländern der Gebiete II, IV und V | 1,50 | 1,50 | 100,0 | 0,00 | — | | 2 | 2,00 |
| UK | HAD | 1N2AB | Schellfisch | Norwegische Gewässer der Gebiete I und II | 781,00 | 781,60 | 100,1 | 0,60 | 1 | | | 0,60 |
| UK | HER | 4AB. | Hering | EU- und norwegische Gewässer des Gebiets IV nördlich von 53° 30′ N | 27 687,00 | 27 887,40 | 100,7 | 200,40 | 1 | | | 200,40 |
| UK | MAC | 2CX14- | Makrele | VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe; EU- und internationale Gewässer des Gebiets Vb; internationale Gewässer der Gebiete IIa, XII und XIV | 173 520,50 | 179 960,30 | 103,7 | 6 439,80 | 1 | | | 6 439,80 |

Mitgliedstaat

Artencode

Gebietscode

Artenname

Gebietsbezeichnung

Zulässige Anlandungen 2011

(angepasste Menge insgesamt in Tonnen) (1)

Fänge 2011 insgesamt

(Menge in Tonnen)

Quotenausschöpfung

(%)

Überfischung in Bezug auf die zulässigen Anlandungen

(Menge in Tonnen)

Multiplikationsfaktor (2)

Zusätzlicher Multiplikationsfaktor (3), (4)

Verbleibender Abzug aus 2011 (5)

(Menge in Tonnen)

Abzüge 2012 (6)

(Menge in Tonnen)

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

(7)

(8)

(9)

(10)

(11)

(12)

(13)

DK

DGS

03A-C

Dornhai/Grundhai

EU-Gewässer des Gebiets IIIa

0,00

1,00

—

1,00

1

12

13,00

DK

SAN

*234_6

Sandaal

EU-Gewässer in Sandaal-Bewirt-schaftungsgebieten

420,00

489,60

116,6

69,60

1

69,60

DE

DGS

2AC4-C

Dornhai/Grundhai

EU-Gewässer der Gebiete IIa und IV

0,00

0,70

—

0,70

1

0,70

DE

MAC

2CX14-

Makrele

VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe; EU- und internationale Gewässer des Gebiets Vb; inter-nationale Gewässer der Gebiete IIa, XII und XIV

21 401,00

21 860,70

102,1

459,70

1

459,70

DE

PLE

3BCD-C

Scholle

EU-Gewässer der Unterdivisionen 22-32

425,00

426,40

100,3

1,40

1

1,40

IE

HER

4AB.

Hering

EU- und norwegische Gewässer des Gebiets IV nördlich von 53° 30′ N

0,00

40,00

—

40,00

1

40,00

IE

NOP

2A3A4.

Stintdorsch und dazugehörige Beifänge

IIIa; EU-Gewässer der Gebiete IIa und IV

0,00

5,00

—

5,00

1

5,00

ES

ALF

3X14-

Kaiserbarsch

EU- und internationale Gewässer der Gebiete III, IV, V, VI, VII, VIII, IX, X, XII und XIV

66,00

69,00

104,5

3,00

1

3,00

ES

ANE

9/3411

Sardelle

IX und X; EU-Gewässer des CECAF-Bereichs 34.1.1

5 560,00

6 361,90

114,4

801,90

1,2

962,28

ES

ANF

8C3411

Seeteufel

VIIIc, IX und X; EU-Gewässer des CECAF-Bereichs 34.1.1

1 293,00

1 453,90

112,4

160,90

1,2

193,08

ES

BLI

67- (neuer Code BLI/5B67-)

Blauleng

EU- und internationale Gewässer der Gebiete Vb, VI und VII

0,00

0,00

—

0,00

—

41

41,00

ES

BSF

8910-

Schwarzer Degenfisch

EU- und internationale Gewässer der Gebiete VIII, IX und X

17,00

17,60

103,5

0,60

1

0,60

ES

BSF

56712-

Schwarzer Degenfisch

EU- und internationale Gewässer der Gebiete V, VI, VII und XII

135,00

216,90

160,7

81,90

1

81,90

ES

COD

7XAD34

Kabeljau

VIIb, VIIc, VIIe-k, VIII, IX und X; EU-Gewässer des CECAF-Bereichs 34.1.1

0,00

0,90

—

0,90

1

0,90

ES

DGS

15X14

Dornhai/Grundhai

EU- und internationale Gewässer der Gebiete I, V, VI, VII, VIII, XII und XIV

1,00

6,20

620,0

5,20

1

5,20

ES

DWS

56789-

Tiefseehaie

EU- und internationale Gewässer der Gebiete V, VI, VII und VIII

2,79

25,90

928,3

23,11

1

23,11

ES

GFB

89-

Gabeldorsche

EU- und internationale Gewässer der Gebiete VIII und IX

222,00

250,20

112,7

28,20

1

28,20

ES

GFB

567-

Gabeldorsche

EU- und internationale Gewässer der Gebiete V, VI und VII

608,00

638,50

105,0

30,50

1

30,50

ES

HAD

5BC6A.

Schellfisch

EU- und internationale Gewässer der Gebiete Vb und VIa

14,00

35,80

255,7

21,80

1

21,80

ES

HAD

1N2AB

Schellfisch

Norwegische Gewässer der Gebiete I und II

60,00

65,30

108,8

5,30

1

5,30

ES

JAX

2A-14

Stöcker und dazugehörige Beifänge

EU-Gewässer der Gebiete IIa, IVa; VI, VIIa-c,VIIe-k, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe; EU- und internationale Gewässer des Gebiets Vb; internationale Gewässer der Gebiete XII und XIV

2 419,00

2 519,90

104,2

100,90

1

100,90

ES

JAX

09.

Stöcker

IX

7 859,00

8 478,30

107,9

619,30

1,1

681,23

ES

JAX

08C.

Stöcker

VIIIc

24 129,00

32 431,80

134,4

8 302,80

1,4

11 623,92

ES

LEZ

8C3411

Butte

VIIIc, IX und X; EU-Gewässer des CECAF-Bereichs 34.1.1

917,00

1 005,30

109,6

88,30

1

88,30

ES

ORY

1CX14

Granatbarsch

EU- und internationale Gewässer der Gebiete I, II, III, IV, V, VIII, IX, X, XII und XIV

0,00

0,60

—

0,60

1

0,60

ES

POK

56-14

Seelachs

VI; EU- und internationale Gewäs-ser der Gebiete Vb, XII und XIV

3,00

30,60

1 020,0

27,60

1

27,60

ES

POL

8ABDE.

Pollack

VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe

61,00

65,30

107,0

4,30

1

4,30

ES

POL

08C.

Pollack

VIIIc

208,00

256,00

123,1

48,00

1

48,00

ES

PRA

N3L.

Tiefseegarnele

NAFO 3L

214,00

292,00

136,4

78,00

1

78,00

ES

RED

N3LN.

Rotbarsch

NAFO 3LN

0,00

43,50

—

43,50

1

43,50

ES

SBR

*678-

Rote Fleckbrasse

EU- und internationale Gewässer der Gebiete VI, VII und VIII

49,12

62,30

126,8

13,18

1

13,18

ES

SOL

8AB.

Gemeine Seezunge

VIIIa und VIIIb

10,00

10,70

107,0

0,70

1

c (7)

1,05

ES

USK

567EI.

Lumb

EU- und internationale Gewässer der Gebiete V, VI und VII

8,30

50,70

610,8

42,40

1

42,40

ES

WHB

8C3411

Blauer Wittling

VIIIc, IX und X; EU-Gewässer des CECAF-Bereichs 34.1.1

1 987,00

2 258,30

113,7

271,30

1,2

325,56

FR

DWS

56789-

Tiefseehaie

EU- und internationale Gewässer der Gebiete V, VI, VII, VIII und IX

10,17

26,00

255,7

15,83

1

15,83

FR

SOL

07E.

Gemeine Seezunge

VIIe

283,00

290,00

102,5

7,00

1

c (8)

10,50

LT

JAX

2A-14

Stöcker und dazugehörige Beifänge

EU-Gewässer der Gebiete IIa, IVa; VI, VIIa-c,VIIe-k, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe; EU- und internationale Gewässer des Gebiets Vb; internationale Gewässer des Gebiets XII und XIV

356,00

660,40

185,5

304,40

2

608,80

LT

MAC

2CX14-

Makrele

VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe; EU- und internationale Gewässer des Gebiets Vb; internationale Gewässer der Gebiete IIa, XII und XIV

26,00

28,80

110,8

2,80

1

2,80

NL

BSF

56712-

Schwarzer Degenfisch

EU- und internationale Gewässer der Gebiete V, VI, VII und XII

0,00

0,00

—

0,00

—

5

5,00

NL

SBR

678-

Rote Fleckbrasse

EU- und internationale Gewässer der Gebiete VI, VII und VIII

0,00

0,00

—

0,00

—

6

6,00

PL

COD

1N2AB

Kabeljau

Norwegische Gewässer der Gebiete I und II

0,00

0,00

—

0,00

—

2

2,00

PL

GHL

1N2AB

Schwarzer Heilbutt

Norwegische Gewässer der Gebiete I und II

0,00

0,00

—

0,00

—

1

1,00

PL

HAD

2AC4

Schellfisch

IV; EU-Gewässer des Gebiets IIa

0,00

0,00

—

0,00

—

16

16,00

PL

HER

03A.

Hering

IIIa

0,00

38,20

—

38,20

1

38,20

PL

LIN

04-C.

Leng

EU-Gewässer des Gebiets IV

0,00

3,00

—

3,00

1

3,00

PL

MAC

2A34

Makrele

IIIa und IV; EU-Gewässer der Gebiete IIa, IIIb, IIIc und Unter-divisionen 22-32

0,00

0,00

—

0,00

—

5

5,00

PL

RED

514GRN

Rotbarsch

Grönländische Gewässer der Gebiete V und XIV

0,00

0,00

—

0,00

—

1

1,00

PL

SPR

03A

Sprotte

IIIa

0,00

119,60

—

119,60

1

119,60

PL

WHB

1X14

Blauer Wittling

EU- und internationale Gewässer der Gebiete I, II, III, IV, V, VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId, VIIIe, XII und XIV

0,00

0,00

—

0,00

—

8

8,00

PT

ALF

3X14-

Kaiserbarsch

EU- und internationale Gewässer der Gebiete III, IV, V, VI, VII, VIII, IX, X, XII und XIV

220,10

241,10

109,5

21,00

1

21,00

PT

ANE

9/3411

Sardelle

IX und X; EU-Gewässer des CECAF-Bereichs 34.1.1

2 882,00

2 920,20

101,3

38,20

1

38,20

PT

ANF

8C3411

Seeteufel

VIIIc, IX und X; EU-Gewässer des CECAF-Bereichs 34.1.1

260,20

335,30

128,9

75,10

1

a

112,65

PT

BET

ATLANT

Großaugenthun

Atlantischer Ozean

6 879,70

7 022,40

102,1

142,70

1

142,70

PT

BSF

8910-

Schwarzer Degenfisch

EU- und internationale Gewässer der Gebiete VIII, IX und X

3 305,00

3 547,20

107,3

242,20

1,1

266,42

PT

BUM

ATLANT

Blauer Marlin

Atlantischer Ozean

69,00

72,30

104,8

3,30

1

3,30

PT

COD

N3M.

Kabeljau

NAFO 3M

2 525,70

2 753,80

109,0

228,10

1,1

250,91

PT

GFB

89-

Gabeldorsche

EU- und internationale Gewässer der Gebiete VIII und IX

10,00

12,00

120,0

2,00

1

a

3,00

PT

GHL

1N2AB

Schwarzer Heilbutt

Norwegische Gewässer der Gebiete I und II

0,00

0,00

—

0,00

—

11

11,00

PT

GHL

N3LMNO.

Schwarzer Heilbutt

NAFO 3LMNO

2 413,80

2 508,20

103,9

94,40

1

94,40

PT

HAD

1N2AB

Schellfisch

Norwegische Gewässer der Gebiete I und II

78,00

30,00

38,5

–48,00

—

458

410,00

PT

POK

1N2AB

Seelachs

Norwegische Gewässer der Gebiete I und II

80,00

40,90

51,1

–39,10

—

294

254,90

PT

RED

51214D

Rotbarsch

EU- und internationale Gewässer des Gebiets V; internationale Gewässer der Gebiete XII und XIV

603,00

719,10

119,3

116,10

1,2

a

208,98

PT

RED

N3LN.

Rotbarsch

NAFO 3LN

932,80

983,50

105,4

50,70

1

50,70

PT

WHB

8C3411

Blauer Wittling

VIIIc, IX und X; EU-Gewässer des CECAF-Bereichs 34.1.1

483,00

711,90

147,4

228,90

1,8

412,02

PT

WHG

08.

Wittling

VIII

0,00

1,20

—

1,20

1

1,20

UK

COD

N01514

Kabeljau

Grönländische Gewässer der NAFO-Gebiete 0 und 1; grönländische Gewässer der Gebiete V und XIV

717,00

724,60

101,1

7,60

1

7,60

UK

BET

ATLANT

Großaugenthun

Atlantischer Ozean

10,00

0,00

0,0

–10,00

—

10

0,00

UK

BLI

24-

Blauleng

EU-Gewässer und Gewässer außerhalb der Hoheit oder der Gerichtsbarkeit von Drittländern der Gebiete II, IV und V

1,50

1,50

100,0

0,00

—

2

2,00

UK

HAD

1N2AB

Schellfisch

Norwegische Gewässer der Gebiete I und II

781,00

781,60

100,1

0,60

1

0,60

UK

HER

4AB.

Hering

EU- und norwegische Gewässer des Gebiets IV nördlich von 53° 30′ N

27 687,00

27 887,40

100,7

200,40

1

200,40

UK

MAC

2CX14-

Makrele

VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe; EU- und internationale Gewässer des Gebiets Vb; internationale Gewässer der Gebiete IIa, XII und XIV

173 520,50

179 960,30

103,7

6 439,80

1

6 439,80

---

(1)  Einem Mitgliedstaat aufgrund der betreffenden Verordnungen über die Fangmöglichkeiten zugeteilte Quoten unter Berücksichtigung des Tauschs von Fangmöglichkeiten gemäß Artikel 20 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 des Rates (ABl. L 358 vom 31.12.2002, S. 59), von Quotenübertragungen gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 des Rates (ABl. L 115 vom 9.5.1996, S. 3)und/oder der Neuaufteilung und des Abzugs von Fangmöglichkeiten gemäß den Artikeln 37 und 105 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009.

(2)  Gemäß Artikel 105 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009.

(3)  Gemäß Artikel 105 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009.

(4)  Buchstabe „a“ bedeutet, dass ein zusätzlicher Multiplikationsfaktor von 1,5 aufgrund kontinuierlicher Überfischung in den Jahren 2009, 2010 und 2011 angewendet wurde. Siehe hierzu: Verordnung (EU) Nr. 1004/2010 der Kommission vom 8. November 2010 über Abzüge von bestimmten Fangquoten für 2010 wegen Überfischung im vorangegangenen Jahr, in der geänderten Fassung (ABl. L 291 vom 9.11.2010, S. 31), Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1016/2011 über Abzüge von den Fangquoten für 2011 für bestimmte Fischbestände wegen Überfischung dieser Bestände im vorangegangenen Jahr und Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1021/2011 über Abzüge von den Fangquoten für 2011 für bestimmte Fischbestände wegen Überfischung dieser Bestände im vorangegangenen Jahr. Buchstabe „c“ bedeutet, dass ein zusätzlicher Multiplikationsfaktor von 1,5 angewendet wurde, da für den Bestand ein Mehrjahresplan gilt.

(5)  Gemäß Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1016/2011 und Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1021/2011 wurden für bestimmte Länder und Arten Abzüge von den Fangquoten für 2011 vorgenommen. Allerdings waren die vorzunehmenden Abzüge bei einigen Mitgliedstaaten höher als ihre entsprechende Quote für 2011, so dass die Abzüge in dem Jahr nicht vollständig vorgenommen werden konnten. Um sicherzustellen, dass in solchen Fällen die Abzüge in voller Höhe vorgenommen werden, sollten die verbleibenden Mengen bei den Abzügen von den Quoten für das Jahr 2012 und gegebenenfalls den Quoten für die folgenden Jahre berücksichtigt werden.

(6)  Von den angepassten Quoten für 2012 oder gegebenenfalls in dem/den folgenden Jahr(en) abzuziehende Mengen.

(7)  Gemäß Verordnung (EG) Nr. 388/2006 des Rates vom 23. Februar 2006 mit einem Mehrjahresplan für die nachhaltige Nutzung des Seezungenbestands im Golf von Biskaya (ABl. L 65 vom 7.3.2006, S. 1).

(8)  Gemäß Verordnung (EG) Nr. 509/2007 des Rates vom 7. Mai 2007 mit einem Mehrjahresplan für die nachhaltige Nutzung des Seezungenbestands im westlichen Ärmelkanal (ABl. L 122 vom 11.5.2007, S. 7).

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| 31.7.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 203/60 |
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31.7.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 203/60

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 701/2012 DER KOMMISSION

vom 30. Juli 2012

zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 103h, Artikel 127 Buchstabe c und Artikel 143 in Verbindung mit Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 wurde eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte errichtet, die die Sektoren Obst und Gemüse sowie Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse umfasst. Gemäß Artikel 103c derselben Verordnung können operationelle Programme im Sektor Obst und Gemüse Krisenpräventions- und Krisenmanagementmaßnahmen umfassen, die darauf abzielen, Krisen auf dem Obst- und Gemüsemarkt zu vermeiden bzw. zu bewältigen. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 wurde eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte errichtet, die die Sektoren Obst und Gemüse sowie Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse umfasst. Gemäß Artikel 103c derselben Verordnung können operationelle Programme im Sektor Obst und Gemüse Krisenpräventions- und Krisenmanagementmaßnahmen umfassen, die darauf abzielen, Krisen auf dem Obst- und Gemüsemarkt zu vermeiden bzw. zu bewältigen.

| (2) | Gemäß Artikel 79 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission (2) sind in Anhang XI derselben Durchführungsverordnung die Beihilfehöchstbeträge für Marktrücknahmen der darin genannten Erzeugnisse festgesetzt. Diese Beträge sind so festzusetzen, dass die Marktrücknahmen nicht zu einer permanenten Alternative zum Absatz der Erzeugnisse auf dem Markt werden und zugleich sichergestellt ist, dass die Rücknahmen ein wirksames Krisenpräventions- und -managementinstrument bleiben. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 79 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission (2) sind in Anhang XI derselben Durchführungsverordnung die Beihilfehöchstbeträge für Marktrücknahmen der darin genannten Erzeugnisse festgesetzt. Diese Beträge sind so festzusetzen, dass die Marktrücknahmen nicht zu einer permanenten Alternative zum Absatz der Erzeugnisse auf dem Markt werden und zugleich sichergestellt ist, dass die Rücknahmen ein wirksames Krisenpräventions- und -managementinstrument bleiben.

| (3) | Um sicherzustellen, dass die Rücknahmen ein wirksames Krisenpräventions- und -managementinstrument bleiben, sollten die Beihilfehöchstbeträge für Marktrücknahmen für diejenigen Obst- und Gemüsearten erhöht werden, für die die derzeitigen Stützungsniveaus im Vergleich zu den durchschnittlichen Erzeugerpreisen in der EU besonders niedrig sind. Dies ist der Fall bei Tomaten/Paradeisern (3), Weintrauben, Aprikosen/Marillen (3), Birnen, Auberginen/Melanzani (3) und Melonen. Um außerdem eine Überkompensation der Rücknahmen von zur Verarbeitung bestimmten preisgünstigeren Tomaten/Paradeisern zu vermeiden, sollte für Tomaten/Paradeiser, die vom 1. Juni bis zum 31. Oktober, d.h. während des Zeitraums erzeugt werden, in dem die zur Verarbeitung bestimmten Tomaten/Paradeiser aus dem Markt genommen werden dürfen, ein differenzierter Betrag eingeführt werden. |
| --- | --- |

(3)

Um sicherzustellen, dass die Rücknahmen ein wirksames Krisenpräventions- und -managementinstrument bleiben, sollten die Beihilfehöchstbeträge für Marktrücknahmen für diejenigen Obst- und Gemüsearten erhöht werden, für die die derzeitigen Stützungsniveaus im Vergleich zu den durchschnittlichen Erzeugerpreisen in der EU besonders niedrig sind. Dies ist der Fall bei Tomaten/Paradeisern (3), Weintrauben, Aprikosen/Marillen (3), Birnen, Auberginen/Melanzani (3) und Melonen. Um außerdem eine Überkompensation der Rücknahmen von zur Verarbeitung bestimmten preisgünstigeren Tomaten/Paradeisern zu vermeiden, sollte für Tomaten/Paradeiser, die vom 1. Juni bis zum 31. Oktober, d.h. während des Zeitraums erzeugt werden, in dem die zur Verarbeitung bestimmten Tomaten/Paradeiser aus dem Markt genommen werden dürfen, ein differenzierter Betrag eingeführt werden.

| (4) | Um die kostenlose Verteilung von aus dem Markt genommenem Obst und Gemüse im Sinne von Artikel 103d Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 und andere von den Mitgliedstaaten genehmigte gleichwertige Bestimmungszwecke zu fördern, sollte ein höherer Beihilfehöchstbetrag als für andere Bestimmungszwecke festgesetzt werden, wenn die Differenz zwischen dem durchschnittlichen Erzeugerpreis in der EU und den geltenden Höchststützungsniveaus dies erlaubt, ohne eine Alternative zum Absatz der Erzeugnisse auf dem Markt zu schaffen. Dies ist der Fall bei Blumenkohl/Karfiol (3), Tomaten/Paradeisern, Äpfeln, Weintrauben, Aprikosen/Marillen, Birnen, Auberginen/Melanzani, Melonen, Wassermelonen, Clementinen und Zitronen. |
| --- | --- |

(4)

Um die kostenlose Verteilung von aus dem Markt genommenem Obst und Gemüse im Sinne von Artikel 103d Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 und andere von den Mitgliedstaaten genehmigte gleichwertige Bestimmungszwecke zu fördern, sollte ein höherer Beihilfehöchstbetrag als für andere Bestimmungszwecke festgesetzt werden, wenn die Differenz zwischen dem durchschnittlichen Erzeugerpreis in der EU und den geltenden Höchststützungsniveaus dies erlaubt, ohne eine Alternative zum Absatz der Erzeugnisse auf dem Markt zu schaffen. Dies ist der Fall bei Blumenkohl/Karfiol (3), Tomaten/Paradeisern, Äpfeln, Weintrauben, Aprikosen/Marillen, Birnen, Auberginen/Melanzani, Melonen, Wassermelonen, Clementinen und Zitronen.

| (5) | Um die Verteilung von aus dem Markt genommenen Erzeugnissen durch gemeinnützige Einrichtungen und sonstige Anstalten oder Einrichtungen zu erleichtern, sollten diese Einrichtungen und Anstalten für die betreffende Maßnahme nur dann eine Finanzbuchführung erstellen müssen, wenn sie bei den zuständigen Behörden des Mitgliedstaats beantragt haben, von den Endempfängern einen symbolischen Beitrag zu verlangen, und ihnen dies gestattet wurde. Die Möglichkeit, einen solchen Beitrag zu verlangen, sollte auch auf Frischerzeugnisse ausgedehnt werden. |
| --- | --- |

(5)

Um die Verteilung von aus dem Markt genommenen Erzeugnissen durch gemeinnützige Einrichtungen und sonstige Anstalten oder Einrichtungen zu erleichtern, sollten diese Einrichtungen und Anstalten für die betreffende Maßnahme nur dann eine Finanzbuchführung erstellen müssen, wenn sie bei den zuständigen Behörden des Mitgliedstaats beantragt haben, von den Endempfängern einen symbolischen Beitrag zu verlangen, und ihnen dies gestattet wurde. Die Möglichkeit, einen solchen Beitrag zu verlangen, sollte auch auf Frischerzeugnisse ausgedehnt werden.

| (6) | Um den gemachten Erfahrungen bei der Durchführung der Krisenpräventions- und -managementmaßnahmen Rechnung zu tragen, empfiehlt es sich, die Begriffsbestimmungen der Ernte vor der Reifung und des Nichterntens und die Situationen, in denen die Ernte vor der Reifung und das Nichternten angewendet werden können, zu präzisieren. Um außerdem die verschiedenen Krisenpräventions- und –managementmaßnahmen zu harmonisieren und ihre Wirksamkeit zu verbessern, empfiehlt es sich, die besondere Verpflichtung in Artikel 85 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 zu streichen, dass die erste Mitteilung jeder geplanten Maßnahme betreffend die Ernte vor der Reifung eine Analyse auf Basis der erwarteten Marktlage enthalten muss. |
| --- | --- |

(6)

Um den gemachten Erfahrungen bei der Durchführung der Krisenpräventions- und -managementmaßnahmen Rechnung zu tragen, empfiehlt es sich, die Begriffsbestimmungen der Ernte vor der Reifung und des Nichterntens und die Situationen, in denen die Ernte vor der Reifung und das Nichternten angewendet werden können, zu präzisieren. Um außerdem die verschiedenen Krisenpräventions- und –managementmaßnahmen zu harmonisieren und ihre Wirksamkeit zu verbessern, empfiehlt es sich, die besondere Verpflichtung in Artikel 85 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 zu streichen, dass die erste Mitteilung jeder geplanten Maßnahme betreffend die Ernte vor der Reifung eine Analyse auf Basis der erwarteten Marktlage enthalten muss.

| (7) | Um auf eine plötzlich eintretende Krisensituation reagieren zu können, sollten Ernte vor der Reifung und Nichternten bei Obst und Gemüse mit längerer Erntezeit möglich sein, auch wenn, vorbehaltlich der von den Mitgliedstaaten zu beschließenden Einschränkungen, die normale Ernte bereits begonnen hat oder eine gewerbliche Erzeugung bereits auf der betreffenden Fläche stattgefunden hat. In diesen Fällen sollte nur für diejenige Erzeugung ein Ausgleich gewährt werden, die in den sechs Wochen nach der Maßnahme geerntet werden soll. Da Früchte tragende Pflanzen und Gemüse mit einer längeren Erntezeit oft gleichzeitig reife und unreife Erzeugnisse tragen, empfiehlt es sich, von der allgemeinen Vorschrift abzuweichen, der zufolge Maßnahmen der Ernte vor der Reifung und des Nichterntens bei demselben Erzeugnis auf derselben Fläche in demselben Jahr nicht zulässig sind. |
| --- | --- |

(7)

Um auf eine plötzlich eintretende Krisensituation reagieren zu können, sollten Ernte vor der Reifung und Nichternten bei Obst und Gemüse mit längerer Erntezeit möglich sein, auch wenn, vorbehaltlich der von den Mitgliedstaaten zu beschließenden Einschränkungen, die normale Ernte bereits begonnen hat oder eine gewerbliche Erzeugung bereits auf der betreffenden Fläche stattgefunden hat. In diesen Fällen sollte nur für diejenige Erzeugung ein Ausgleich gewährt werden, die in den sechs Wochen nach der Maßnahme geerntet werden soll. Da Früchte tragende Pflanzen und Gemüse mit einer längeren Erntezeit oft gleichzeitig reife und unreife Erzeugnisse tragen, empfiehlt es sich, von der allgemeinen Vorschrift abzuweichen, der zufolge Maßnahmen der Ernte vor der Reifung und des Nichterntens bei demselben Erzeugnis auf derselben Fläche in demselben Jahr nicht zulässig sind.

| (8) | Um sicherzustellen, dass die Nachweispflicht, dass jede Partie zu den jeweils geltenden Bedingungen abgesetzt wurde, erfüllt wurde, und um wirksame Zollkontrollen auf der Grundlage einer Risikoanalyse zu ermöglichen, sollten Durchführungsbestimmungen zur Verpflichtung festgelegt werden, den Zollbehörden bestimmte für die durchzuführenden Kontrollen relevante Unterlagen zugänglich zu machen. |
| --- | --- |

(8)

Um sicherzustellen, dass die Nachweispflicht, dass jede Partie zu den jeweils geltenden Bedingungen abgesetzt wurde, erfüllt wurde, und um wirksame Zollkontrollen auf der Grundlage einer Risikoanalyse zu ermöglichen, sollten Durchführungsbestimmungen zur Verpflichtung festgelegt werden, den Zollbehörden bestimmte für die durchzuführenden Kontrollen relevante Unterlagen zugänglich zu machen.

| (9) | Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(9)

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (10) | Es empfiehlt sich, die neuen Beihilfebeträge für Marktrücknahmen rückwirkend ab dem 1. Juli 2012, dem Beginn der Sommervermarktungssaison, anzuwenden. Um den Einführern genügend Zeit zu geben, sich an die neuen Vorschriften für die Einfuhrpreisregelung anzupassen, sollten diese Vorschriften ab dem 1. September 2012 gelten. |
| --- | --- |

(10)

Es empfiehlt sich, die neuen Beihilfebeträge für Marktrücknahmen rückwirkend ab dem 1. Juli 2012, dem Beginn der Sommervermarktungssaison, anzuwenden. Um den Einführern genügend Zeit zu geben, sich an die neuen Vorschriften für die Einfuhrpreisregelung anzupassen, sollten diese Vorschriften ab dem 1. September 2012 gelten.

| (11) | Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen — |
| --- | --- |

(11)

Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Änderungen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird wie folgt geändert:

| 1. | Artikel 80 Absatz 2 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung:
  „Die Mitgliedstaaten können den in Artikel 103d Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 genannten gemeinnützigen Einrichtungen und sonstigen Anstalten und Einrichtungen auf Antrag gestatten, von den Endempfängern von aus dem Markt genommenen Erzeugnissen einen symbolischen Beitrag zu verlangen. Wenn dies den betreffenden gemeinnützigen Einrichtungen und sonstigen Anstalten und Einrichtungen gestattet worden ist, müssen sie zusätzlich zur Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Artikel 83 Absatz 1 der vorliegenden Verordnung eine Finanzbuchführung für die betreffende Maßnahme erstellen.“ |
| --- | --- |

1.

Artikel 80 Absatz 2 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung:

„Die Mitgliedstaaten können den in Artikel 103d Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 genannten gemeinnützigen Einrichtungen und sonstigen Anstalten und Einrichtungen auf Antrag gestatten, von den Endempfängern von aus dem Markt genommenen Erzeugnissen einen symbolischen Beitrag zu verlangen. Wenn dies den betreffenden gemeinnützigen Einrichtungen und sonstigen Anstalten und Einrichtungen gestattet worden ist, müssen sie zusätzlich zur Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Artikel 83 Absatz 1 der vorliegenden Verordnung eine Finanzbuchführung für die betreffende Maßnahme erstellen.“

| 2. | Artikel 83 Absatz 1 Buchstabe b erhält folgende Fassung:






  „b) | über die betreffenden Vorgänge eine gesonderte Bestandsbuchführung zu erstellen;“. |
| --- | --- | --- |

2.

Artikel 83 Absatz 1 Buchstabe b erhält folgende Fassung:

„b)

über die betreffenden Vorgänge eine gesonderte Bestandsbuchführung zu erstellen;“.

| 3. | In Artikel 84 Absatz 1 erhalten die Buchstaben a und b folgende Fassung:
  „a)   „Ernte vor der Reifung“: das vollständige Abernten von unreifen, nicht marktfähigen Erzeugnissen auf einer bestimmten Fläche. Die betreffenden Erzeugnisse dürfen vor der Ernte vor der Reifung weder durch Witterungsverhältnisse, Krankheiten noch andere Ursachen beschädigt sein;
  b)   „Nichternten“: das Beenden des laufenden Anbauzyklus auf der betreffenden Fläche, wenn das Erzeugnis gut entwickelt und in einwandfreiem Zustand, unverfälscht und von vermarktbarer Qualität ist. Die Vernichtung von Erzeugnissen durch Witterungsverhältnisse oder Krankheiten gilt jedoch nicht als Nichternten.“ |
| --- | --- |

3.

In Artikel 84 Absatz 1 erhalten die Buchstaben a und b folgende Fassung:

„a)   „Ernte vor der Reifung“: das vollständige Abernten von unreifen, nicht marktfähigen Erzeugnissen auf einer bestimmten Fläche. Die betreffenden Erzeugnisse dürfen vor der Ernte vor der Reifung weder durch Witterungsverhältnisse, Krankheiten noch andere Ursachen beschädigt sein;

b)   „Nichternten“: das Beenden des laufenden Anbauzyklus auf der betreffenden Fläche, wenn das Erzeugnis gut entwickelt und in einwandfreiem Zustand, unverfälscht und von vermarktbarer Qualität ist. Die Vernichtung von Erzeugnissen durch Witterungsverhältnisse oder Krankheiten gilt jedoch nicht als Nichternten.“

| 4. | Artikel 85 wird wie folgt geändert:






  a) | Absatz 2 Unterabsatz 2 wird gestrichen. |
| --- | --- | --- |

4.

Artikel 85 wird wie folgt geändert:

a)

Absatz 2 Unterabsatz 2 wird gestrichen.

| b) | Absatz 3 erhält folgende Fassung:
  „(3)   Maßnahmen der Ernte vor der Reifung dürfen nicht für Obst und Gemüse durchgeführt werden, dessen normale Ernte bereits begonnen hat, und Maßnahmen des Nichterntens dürfen nicht durchgeführt werden, wenn die gewerbliche Erzeugung bereits während des normalen Anbauzyklus auf der betreffenden Fläche stattgefunden hat.
  Unterabsatz 1 findet jedoch keine Anwendung, wenn die Erntezeit der Obst- und Gemüsepflanzen einen Monat überschreitet. In diesen Fällen dürfen die in Absatz 4 genannten Beträge nur einen Ausgleich für die Erzeugung darstellen, die in den sechs Wochen nach der Maßnahme der Ernte vor der Reifung und des Nichterntens zu ernten ist. Diese Obst- und Gemüsepflanzen dürfen nicht für weitere Produktionszwecke verwendet werden, nachdem die Maßnahme stattgefunden hat.
  Für die Zwecke von Unterabsatz 2 dürfen die Mitgliedstaaten die Anwendung von Maßnahmen der Ernte vor der Reifung und des Nichterntens verbieten, wenn im Falle der Ernte vor der Reifung ein bedeutender Teil der normalen Ernte vorgenommen wurde und im Falle des Nichterntens ein bedeutender Teil der gewerblichen Erzeugung bereits stattgefunden hat. Wenn ein Mitgliedstaat diese Bestimmung anwenden will, muss er den von ihm für wichtig erachteten Teil in seiner nationalen Strategie niederlegen.
  Ernte vor der Reifung und Nichternten dürfen in einem Jahr nicht für das gleiche Erzeugnis und die gleiche Fläche angewendet werden, ausgenommen für die Zwecke von Unterabsatz 2, wenn beide Maßnahmen gleichzeitig angewendet werden dürfen.“ |
| --- | --- |

b)

Absatz 3 erhält folgende Fassung:

„(3)   Maßnahmen der Ernte vor der Reifung dürfen nicht für Obst und Gemüse durchgeführt werden, dessen normale Ernte bereits begonnen hat, und Maßnahmen des Nichterntens dürfen nicht durchgeführt werden, wenn die gewerbliche Erzeugung bereits während des normalen Anbauzyklus auf der betreffenden Fläche stattgefunden hat.

Unterabsatz 1 findet jedoch keine Anwendung, wenn die Erntezeit der Obst- und Gemüsepflanzen einen Monat überschreitet. In diesen Fällen dürfen die in Absatz 4 genannten Beträge nur einen Ausgleich für die Erzeugung darstellen, die in den sechs Wochen nach der Maßnahme der Ernte vor der Reifung und des Nichterntens zu ernten ist. Diese Obst- und Gemüsepflanzen dürfen nicht für weitere Produktionszwecke verwendet werden, nachdem die Maßnahme stattgefunden hat.

Für die Zwecke von Unterabsatz 2 dürfen die Mitgliedstaaten die Anwendung von Maßnahmen der Ernte vor der Reifung und des Nichterntens verbieten, wenn im Falle der Ernte vor der Reifung ein bedeutender Teil der normalen Ernte vorgenommen wurde und im Falle des Nichterntens ein bedeutender Teil der gewerblichen Erzeugung bereits stattgefunden hat. Wenn ein Mitgliedstaat diese Bestimmung anwenden will, muss er den von ihm für wichtig erachteten Teil in seiner nationalen Strategie niederlegen.

Ernte vor der Reifung und Nichternten dürfen in einem Jahr nicht für das gleiche Erzeugnis und die gleiche Fläche angewendet werden, ausgenommen für die Zwecke von Unterabsatz 2, wenn beide Maßnahmen gleichzeitig angewendet werden dürfen.“

| c) | Absatz 4 Buchstabe b erhält folgende Fassung:






  „b) | nicht mehr als 90 % des Höchstausgleichs für Marktrücknahmen bei Rücknahmen für andere Bestimmungszwecke als die kostenlose Verteilung gemäß Artikel 103d Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 deckt.“ |
| --- | --- | --- |

c)

Absatz 4 Buchstabe b erhält folgende Fassung:

„b)

nicht mehr als 90 % des Höchstausgleichs für Marktrücknahmen bei Rücknahmen für andere Bestimmungszwecke als die kostenlose Verteilung gemäß Artikel 103d Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 deckt.“

| 5. | Artikel 109 Absatz 5 Buchstabe a erhält folgende Fassung:






  „a) | eine Stichprobenkontrolle der von den Empfängern vorzunehmenden Bestandsbuchführung und der Finanzbuchführung der betreffenden gemeinnützigen Einrichtungen und sonstigen Anstalten und Einrichtungen, wenn Artikel 80 Absatz 2 Unterabsatz 2 Anwendung findet;“. |
| --- | --- | --- |

5.

Artikel 109 Absatz 5 Buchstabe a erhält folgende Fassung:

„a)

eine Stichprobenkontrolle der von den Empfängern vorzunehmenden Bestandsbuchführung und der Finanzbuchführung der betreffenden gemeinnützigen Einrichtungen und sonstigen Anstalten und Einrichtungen, wenn Artikel 80 Absatz 2 Unterabsatz 2 Anwendung findet;“.

| 6 | Artikel 110 wird wie folgt geändert:






  a) | Absatz 1 Unterabsatz 2 wird gestrichen. |
| --- | --- | --- |

6

Artikel 110 wird wie folgt geändert:

a)

Absatz 1 Unterabsatz 2 wird gestrichen.

| b) | Dem Absatz 2 wird folgender Unterabsatz 3 angefügt:
  „Findet Artikel 85 Absatz 3 Unterabsatz 2 Anwendung, so gilt die Anforderung gemäß Unterabsatz 1 des vorliegenden Absatzes, dass keine teilweise Ernte erfolgt sein darf, nicht.“ |
| --- | --- |

b)

Dem Absatz 2 wird folgender Unterabsatz 3 angefügt:

„Findet Artikel 85 Absatz 3 Unterabsatz 2 Anwendung, so gilt die Anforderung gemäß Unterabsatz 1 des vorliegenden Absatzes, dass keine teilweise Ernte erfolgt sein darf, nicht.“

| c) | Folgender Absatz 2a wird eingefügt:
  „(2a)   Findet Artikel 85 Absatz 3 Unterabsatz 2 Anwendung, so stellen die Mitgliedstaaten sicher, dass die Obst- und Gemüsepflanzen, bei denen Maßnahmen der Ernte vor der Reifung und des Nichterntens angewendet worden sind, nicht für weitere Produktionszwecke verwendet werden.“ |
| --- | --- |

c)

Folgender Absatz 2a wird eingefügt:

„(2a)   Findet Artikel 85 Absatz 3 Unterabsatz 2 Anwendung, so stellen die Mitgliedstaaten sicher, dass die Obst- und Gemüsepflanzen, bei denen Maßnahmen der Ernte vor der Reifung und des Nichterntens angewendet worden sind, nicht für weitere Produktionszwecke verwendet werden.“

| 7. | Artikel 121 wird wie folgt geändert:






  a) | Absatz 1 Buchstabe a wird gestrichen; |
| --- | --- | --- |

7.

Artikel 121 wird wie folgt geändert:

a)

Absatz 1 Buchstabe a wird gestrichen;

| b) | dem Absatz 2 wird folgender Unterabsatz angefügt:
  „Unterabsatz 1 Buchstabe b des vorliegenden Absatzes gilt nicht, wenn Artikel 85 Absatz 3 Unterabsatz 2 Anwendung findet.“ |
| --- | --- |

b)

dem Absatz 2 wird folgender Unterabsatz angefügt:

„Unterabsatz 1 Buchstabe b des vorliegenden Absatzes gilt nicht, wenn Artikel 85 Absatz 3 Unterabsatz 2 Anwendung findet.“

| 8. | Dem Artikel 137 Absatz 4 werden folgende Unterabsätze 4 und 5 angefügt:
  „Um nachzuweisen, dass die Partie unter den Bedingungen von Unterabsatz 1 abgesetzt wurde, stellt der Einführer zusätzlich zur Rechnung alle Unterlagen zur Verfügung, die zur Durchführung der jeweiligen Zollkontrollen im Zusammenhang mit dem Verkauf und Absatz jedes Erzeugnisses der betreffenden Partie erforderlich sind. Dies umfasst Unterlagen betreffend Transport, Versicherung, Bereitstellung und Lagerung der Partie.
  Müssen die Erzeugnissorte oder der Handelstyp des Obstes oder Gemüses aufgrund der in Artikel 3 genannten Vermarktungsnormen auf der Verpackung angegeben werden, so muss die Erzeugnissorte oder der Handelstyp des Obstes oder Gemüses, das Teil der Partie ist, in den Transportunterlagen, den Rechnungen und dem Lieferberechtigungsschein angegeben werden.“ |
| --- | --- |

8.

Dem Artikel 137 Absatz 4 werden folgende Unterabsätze 4 und 5 angefügt:

„Um nachzuweisen, dass die Partie unter den Bedingungen von Unterabsatz 1 abgesetzt wurde, stellt der Einführer zusätzlich zur Rechnung alle Unterlagen zur Verfügung, die zur Durchführung der jeweiligen Zollkontrollen im Zusammenhang mit dem Verkauf und Absatz jedes Erzeugnisses der betreffenden Partie erforderlich sind. Dies umfasst Unterlagen betreffend Transport, Versicherung, Bereitstellung und Lagerung der Partie.

Müssen die Erzeugnissorte oder der Handelstyp des Obstes oder Gemüses aufgrund der in Artikel 3 genannten Vermarktungsnormen auf der Verpackung angegeben werden, so muss die Erzeugnissorte oder der Handelstyp des Obstes oder Gemüses, das Teil der Partie ist, in den Transportunterlagen, den Rechnungen und dem Lieferberechtigungsschein angegeben werden.“

| 9. | Anhang XI erhält die Fassung des Anhangs dieser Verordnung. |
| --- | --- |

9.

Anhang XI erhält die Fassung des Anhangs dieser Verordnung.

Artikel 2

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 1 Nummer 8 gilt jedoch ab dem 1. September 2012 und Artikel 1 Nummer 9 mit Wirkung vom 1. Juli 2012.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. Juli 2012

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

(3)  Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte 1994.

3

---

ANHANG

„ANHANG XI

Beihilfehöchstbeträge für marktrücknahmen gemäss artikel 79 absatz 1

| Erzeugnis | Höchstbeihilfe (EUR/100 kg) |
| --- | --- |
| Kostenlose Verteilung | Andere Bestimmungszwecke |
| Blumenkohl/Karfiol | 15,69 | 10,52 |
| Tomaten/Paradeiser (1. Juni – 31. Oktober) | 7,25 | 7,25 |
| Tomaten/Paradeiser (1. November – 31. Mai) | 27,45 | 18,30 |
| Äpfel | 16,98 | 13,22 |
| Weintrauben | 39,16 | 26,11 |
| Aprikosen/Marillen | 40,58 | 27,05 |
| Nektarinen | 26,90 | 26,90 |
| Pfirsiche | 26,90 | 26,90 |
| Birnen | 23,85 | 15,90 |
| Auberginen/Melanzani | 22,78 | 15,19 |
| Melonen | 31,37 | 20,91 |
| Wassermelonen | 8,85 | 6,00 |
| Orangen | 21,00 | 21,00 |
| Mandarinen | 19,50 | 19,50 |
| Clementinen | 22,16 | 19,50 |
| Satsumas | 19,50 | 19,50 |
| Zitronen | 23,99 | 19,50“ |

Erzeugnis

Höchstbeihilfe (EUR/100 kg)

Kostenlose Verteilung

Andere Bestimmungszwecke

Blumenkohl/Karfiol

15,69

10,52

Tomaten/Paradeiser (1. Juni – 31. Oktober)

7,25

7,25

Tomaten/Paradeiser (1. November – 31. Mai)

27,45

18,30

Äpfel

16,98

13,22

Weintrauben

39,16

26,11

Aprikosen/Marillen

40,58

27,05

Nektarinen

26,90

26,90

Pfirsiche

26,90

26,90

Birnen

23,85

15,90

Auberginen/Melanzani

22,78

15,19

Melonen

31,37

20,91

Wassermelonen

8,85

6,00

Orangen

21,00

21,00

Mandarinen

19,50

19,50

Clementinen

22,16

19,50

Satsumas

19,50

19,50

Zitronen

23,99

19,50“

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| 31.7.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 203/64 |
| --- | --- | --- | --- |

31.7.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 203/64

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 702/2012 DER KOMMISSION

vom 30. Juli 2012

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
| --- | --- |

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

| (2) | Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. Juli 2012

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

José Manuel SILVA RODRÍGUEZ

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

---

(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

1

(2)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

2

---

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

| (EUR/100 kg) |
| --- |
| KN-Code | Drittland-Code (1) | Pauschaler Einfuhrwert |
| 0702 00 00 | MK | 58,9 |
| XS | 38,5 |
| ZZ | 48,7 |
| 0707 00 05 | MK | 53,8 |
| TR | 95,4 |
| ZZ | 74,6 |
| 0709 93 10 | TR | 98,0 |
| ZZ | 98,0 |
| 0805 50 10 | AR | 94,3 |
| TR | 91,0 |
| UY | 105,4 |
| ZA | 104,9 |
| ZZ | 98,9 |
| 0806 10 10 | EG | 216,8 |
| IL | 192,5 |
| IN | 210,3 |
| MA | 250,0 |
| MX | 301,8 |
| TR | 150,9 |
| ZZ | 220,4 |
| 0808 10 80 | AR | 116,7 |
| BR | 98,9 |
| CL | 107,4 |
| NZ | 135,3 |
| US | 114,9 |
| ZA | 107,6 |
| ZZ | 113,5 |
| 0808 30 90 | AR | 159,7 |
| CL | 129,6 |
| NZ | 175,8 |
| ZA | 113,9 |
| ZZ | 144,8 |
| 0809 10 00 | AR | 124,4 |
| TR | 165,1 |
| ZZ | 144,8 |
| 0809 29 00 | TR | 333,9 |
| ZZ | 333,9 |
| 0809 30 | TR | 167,0 |
| ZZ | 167,0 |
| 0809 40 05 | BA | 67,1 |
| ZZ | 67,1 |

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

MK

58,9

XS

38,5

ZZ

48,7

0707 00 05

MK

53,8

TR

95,4

ZZ

74,6

0709 93 10

TR

98,0

ZZ

98,0

0805 50 10

AR

94,3

TR

91,0

UY

105,4

ZA

104,9

ZZ

98,9

0806 10 10

EG

216,8

IL

192,5

IN

210,3

MA

250,0

MX

301,8

TR

150,9

ZZ

220,4

0808 10 80

AR

116,7

BR

98,9

CL

107,4

NZ

135,3

US

114,9

ZA

107,6

ZZ

113,5

0808 30 90

AR

159,7

CL

129,6

NZ

175,8

ZA

113,9

ZZ

144,8

0809 10 00

AR

124,4

TR

165,1

ZZ

144,8

0809 29 00

TR

333,9

ZZ

333,9

0809 30

TR

167,0

ZZ

167,0

0809 40 05

BA

67,1

ZZ

67,1

---

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

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BESCHLÜSSE

| 31.7.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 203/66 |
| --- | --- | --- | --- |

31.7.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 203/66

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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 27. Juli 2012

zur Änderung der Entscheidung 2003/467/EG in Bezug auf die amtliche Anerkennung Lettlands als frei von enzootischer Rinderleukose

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 5185)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2012/449/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (1), insbesondere auf Anhang D Kapitel I Abschnitt E,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Richtlinie 64/432/EWG regelt den Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen innerhalb der Union. In ihr ist festgelegt, unter welchen Bedingungen Mitgliedstaaten bzw. Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände als amtlich frei von enzootischer Rinderleukose anerkannt werden können. |
| --- | --- |

(1)

Die Richtlinie 64/432/EWG regelt den Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen innerhalb der Union. In ihr ist festgelegt, unter welchen Bedingungen Mitgliedstaaten bzw. Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände als amtlich frei von enzootischer Rinderleukose anerkannt werden können.

| (2) | In Anhang III der Entscheidung 2003/467/EG der Kommission vom 23. Juni 2003 zur Feststellung des amtlich anerkannt tuberkulose-, brucellose- und rinderleukosefreien Status bestimmter Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände (2) sind die Mitgliedstaaten bzw. Regionen von Mitgliedstaaten aufgeführt, die amtlich als frei von enzootischer Rinderleukose anerkannt sind. |
| --- | --- |

(2)

In Anhang III der Entscheidung 2003/467/EG der Kommission vom 23. Juni 2003 zur Feststellung des amtlich anerkannt tuberkulose-, brucellose- und rinderleukosefreien Status bestimmter Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände (2) sind die Mitgliedstaaten bzw. Regionen von Mitgliedstaaten aufgeführt, die amtlich als frei von enzootischer Rinderleukose anerkannt sind.

| (3) | Lettland hat der Kommission Unterlagen übermittelt, aus denen hervorgeht, dass die Bedingungen für eine amtliche Anerkennung als rinderleukosefrei gemäß der Richtlinie 64/432/EWG in seinem gesamten Hoheitsgebiet erfüllt sind. |
| --- | --- |

(3)

Lettland hat der Kommission Unterlagen übermittelt, aus denen hervorgeht, dass die Bedingungen für eine amtliche Anerkennung als rinderleukosefrei gemäß der Richtlinie 64/432/EWG in seinem gesamten Hoheitsgebiet erfüllt sind.

| (4) | Nach Bewertung der von Lettland vorgelegten Unterlagen sollte der gesamte Mitgliedstaat als amtlich frei von enzootischer Rinderleukose erklärt werden. |
| --- | --- |

(4)

Nach Bewertung der von Lettland vorgelegten Unterlagen sollte der gesamte Mitgliedstaat als amtlich frei von enzootischer Rinderleukose erklärt werden.

| (5) | Die Entscheidung 2003/467/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(5)

Die Entscheidung 2003/467/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

| (6) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(6)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang III der Entscheidung 2003/467/EG wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 27. Juli 2012

Für die Kommission

John DALLI

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. 121 vom 29.7.1964, S. 1977/64.

1

(2)  ABl. L 156 vom 25.6.2003, S. 74.

2

---

ANHANG

Anhang III Kapitel 1 der Entscheidung 2003/467/EG erhält folgende Fassung:

„KAPITEL 1

Amtlich anerkannte rinderleukosefreie Mitgliedstaaten

| ISO-Code | Mitgliedstaat |
| --- | --- |
| BE | Belgien |
| CZ | Tschechische Republik |
| DK | Dänemark |
| DE | Deutschland |
| ES | Spanien |
| FR | Frankreich |
| IE | Irland |
| CY | Zypern |
| LT | Litauen |
| LU | Luxemburg |
| LV | Lettland |
| NL | Niederlande |
| AT | Österreich |
| SI | Slowenien |
| SK | Slowakei |
| FI | Finnland |
| SE | Schweden |
| UK | Vereinigtes Königreich“ |

ISO-Code

Mitgliedstaat

BE

Belgien

CZ

Tschechische Republik

DK

Dänemark

DE

Deutschland

ES

Spanien

FR

Frankreich

IE

Irland

CY

Zypern

LT

Litauen

LU

Luxemburg

LV

Lettland

NL

Niederlande

AT

Österreich

SI

Slowenien

SK

Slowakei

FI

Finnland

SE

Schweden

UK

Vereinigtes Königreich“

---

| 31.7.2012 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 203/68 |
| --- | --- | --- | --- |

31.7.2012

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 203/68

---

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 27. Juli 2012

zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich des Verzeichnisses der Grenzkontrollstellen

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 5187)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2012/450/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 20 Absätze 1 und 3,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 2 Satz 2,

gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Entscheidung 2009/821/EG der Kommission vom 28. September 2009 zur Aufstellung eines Verzeichnisses zugelassener Grenzkontrollstellen, zur Festlegung bestimmter Vorschriften für die von Veterinärsachverständigen der Kommission durchgeführten Inspektionen und zur Definition der Veterinäreinheiten in TRACES (4) wird ein Verzeichnis von Grenzkontrollstellen festgelegt, die gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG zugelassen sind. Dieses Verzeichnis findet sich in Anhang I der genannten Entscheidung. |
| --- | --- |

(1)

Mit der Entscheidung 2009/821/EG der Kommission vom 28. September 2009 zur Aufstellung eines Verzeichnisses zugelassener Grenzkontrollstellen, zur Festlegung bestimmter Vorschriften für die von Veterinärsachverständigen der Kommission durchgeführten Inspektionen und zur Definition der Veterinäreinheiten in TRACES (4) wird ein Verzeichnis von Grenzkontrollstellen festgelegt, die gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG zugelassen sind. Dieses Verzeichnis findet sich in Anhang I der genannten Entscheidung.

| (2) | Entsprechend den Mitteilungen der Tschechischen Republik, Deutschlands, Spaniens, Italiens, Portugals und des Vereinigten Königreichs sollten in dem Verzeichnis in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG die Einträge zu den Grenzkontrollstellen in diesen Mitgliedstaaten geändert werden. |
| --- | --- |

(2)

Entsprechend den Mitteilungen der Tschechischen Republik, Deutschlands, Spaniens, Italiens, Portugals und des Vereinigten Königreichs sollten in dem Verzeichnis in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG die Einträge zu den Grenzkontrollstellen in diesen Mitgliedstaaten geändert werden.

| (3) | Nach zufriedenstellenden Inspektionen durch die Inspektionsdienste der Kommission, d. h. durch das Lebensmittel- und Veterinäramt, sollten die Einträge für die genannten Mitgliedstaaten im Verzeichnis in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG um neue Grenzkontrollstellen am Jade-Weser-Hafen Wilhelmshaven, Deutschland, am Flughafen Riga, Lettland, und am Flughafen Edinburgh, Vereinigtes Königreich, erweitert werden. |
| --- | --- |

(3)

Nach zufriedenstellenden Inspektionen durch die Inspektionsdienste der Kommission, d. h. durch das Lebensmittel- und Veterinäramt, sollten die Einträge für die genannten Mitgliedstaaten im Verzeichnis in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG um neue Grenzkontrollstellen am Jade-Weser-Hafen Wilhelmshaven, Deutschland, am Flughafen Riga, Lettland, und am Flughafen Edinburgh, Vereinigtes Königreich, erweitert werden.

| (4) | Ferner hat Italien mitgeteilt, dass die Grenzkontrollstelle am Flughafen Milano-Linate vorübergehend geschlossen und die vorübergehende Schließung der Grenzkontrollstelle Torino-Caselle aufgehoben werden sollte. Die Einträge für den genannten Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(4)

Ferner hat Italien mitgeteilt, dass die Grenzkontrollstelle am Flughafen Milano-Linate vorübergehend geschlossen und die vorübergehende Schließung der Grenzkontrollstelle Torino-Caselle aufgehoben werden sollte. Die Einträge für den genannten Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden.

| (5) | Des Weiteren hat Lettland mitgeteilt, dass die Grenzkontrollstelle Patarnieki vorübergehend geschlossen werden sollte, weshalb der betreffende Eintrag für diesen Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG entsprechend zu ändern ist. |
| --- | --- |

(5)

Des Weiteren hat Lettland mitgeteilt, dass die Grenzkontrollstelle Patarnieki vorübergehend geschlossen werden sollte, weshalb der betreffende Eintrag für diesen Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG entsprechend zu ändern ist.

| (6) | Die Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(6)

Die Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

| (7) | Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
| --- | --- |

(7)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 27. Juli 2012

Für die Kommission

John DALLI

Mitglied der Kommission

---

(1)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.

1

(2)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.

2

(3)  ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.

3

(4)  ABl. L 296 vom 12.11.2009, S. 1.

4

---

ANHANG

Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG wird wie folgt geändert:

| 1. | Im dem die Tschechische Republik betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen Praha-Ruzyně folgenden Wortlaut:










  „Praha-Ruzyně | CZ PRG 4 | A | | HC(2), NHC-T(CH)(2), NHC-NT(2) | O“ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

1.

Im dem die Tschechische Republik betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen Praha-Ruzyně folgenden Wortlaut:

„Praha-Ruzyně

CZ PRG 4

A

HC(2), NHC-T(CH)(2), NHC-NT(2)

O“

| 2. | Der Deutschland betreffende Teil wird wie folgt geändert:






  a) | der Eintrag für den Hafen Brake wird gestrichen; |
| --- | --- | --- |

2.

Der Deutschland betreffende Teil wird wie folgt geändert:

a)

der Eintrag für den Hafen Brake wird gestrichen;

| b) | der Eintrag für den Flughafen Düsseldorf erhält folgende Fassung:










  „Düsseldorf | DE DUS 4 | A | | HC(2), NHC-T(CH)(2), NHC-NT(2)“ | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

b)

der Eintrag für den Flughafen Düsseldorf erhält folgende Fassung:

„Düsseldorf

DE DUS 4

A

HC(2), NHC-T(CH)(2), NHC-NT(2)“

| c) | zwischen dem Eintrag für den Flughafen Hannover-Langenhagen und dem Eintrag für den Flughafen Köln wird folgender Eintrag für eine neue Grenzkontrollstelle am Jade-Weser-Hafen eingefügt:










  „Jade-Weser-Hafen Wilhelmshaven | DE WVN 1 | P | | HC, NHC-T(FR), NHC-NT“ | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

c)

zwischen dem Eintrag für den Flughafen Hannover-Langenhagen und dem Eintrag für den Flughafen Köln wird folgender Eintrag für eine neue Grenzkontrollstelle am Jade-Weser-Hafen eingefügt:

„Jade-Weser-Hafen Wilhelmshaven

DE WVN 1

P

HC, NHC-T(FR), NHC-NT“

| 3. | Der Spanien betreffende Teil wird wie folgt geändert:






  a) | der Eintrag für den Hafen Almería erhält folgende Fassung:










  „Almería | ES LEI 1 | P | | HC, NHC | O“ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

3.

Der Spanien betreffende Teil wird wie folgt geändert:

a)

der Eintrag für den Hafen Almería erhält folgende Fassung:

„Almería

ES LEI 1

P

HC, NHC

O“

| b) | der Eintrag für den Hafen Villagarcía-Ribeira-Caramiñal erhält folgende Fassung:










  „Villagarcía-Ribeira-Caramiñal | ES RIB 1 | P | Villagarcía | HC, NHC | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Ribeira | HC | |
| Caramiñal | HC“ | |

b)

der Eintrag für den Hafen Villagarcía-Ribeira-Caramiñal erhält folgende Fassung:

„Villagarcía-Ribeira-Caramiñal

ES RIB 1

P

Villagarcía

HC, NHC

Ribeira

HC

Caramiñal

HC“

| 4. | Der Italien betreffende Teil wird wie folgt geändert:






  a) | der Eintrag für den Flughafen Bergamo erhält folgende Fassung:










  „Bergamo | IT BGO 4 | A | | HC(2), NHC(2)“ | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

4.

Der Italien betreffende Teil wird wie folgt geändert:

a)

der Eintrag für den Flughafen Bergamo erhält folgende Fassung:

„Bergamo

IT BGO 4

A

HC(2), NHC(2)“

| b) | der Eintrag für den Hafen Livorno-Pisa erhält folgende Fassung:










  „Livorno–Pisa | IT LIV 1 | P | Porto Commerciale | HC, NHC-NT | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Sintermar(*) | HC (*), NHC (*) | |
| Lorenzini | HC, NHC-NT | |
| Terminal Darsena Toscana | HC, NHC-NT, NHC-T(FR)“ | |

b)

der Eintrag für den Hafen Livorno-Pisa erhält folgende Fassung:

„Livorno–Pisa

IT LIV 1

P

Porto Commerciale

HC, NHC-NT

Sintermar(*)

HC (*), NHC (*)

Lorenzini

HC, NHC-NT

Terminal Darsena Toscana

HC, NHC-NT, NHC-T(FR)“

| c) | der Eintrag für den Flughafen Milano-Linate erhält folgende Fassung:










  „Milano-Linate(*) | IT LIN 4 | A | | HC(2)(*), NHC-T(2)(*), NHC-NT(*)“ | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

c)

der Eintrag für den Flughafen Milano-Linate erhält folgende Fassung:

„Milano-Linate(*)

IT LIN 4

A

HC(2)(*), NHC-T(2)(*), NHC-NT(*)“

| d) | der Eintrag für den Flughafen Milano-Malpensa erhält folgende Fassung:










  „Milano-Malpensa | IT MXP 4 | A | Magazzini aeroportuali ALHA | HC(2), NHC(2) | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| SEA | | U, E |
| Cargo City MLE | HC(2) | O“ |

d)

der Eintrag für den Flughafen Milano-Malpensa erhält folgende Fassung:

„Milano-Malpensa

IT MXP 4

A

Magazzini aeroportuali ALHA

HC(2), NHC(2)

SEA

U, E

Cargo City MLE

HC(2)

O“

| e) | der Eintrag für den Flughafen Torino-Caselle erhält folgende Fassung:










  „Torino-Caselle | IT CTI 4 | A | | HC(2), NHC-NT(2)“ | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

e)

der Eintrag für den Flughafen Torino-Caselle erhält folgende Fassung:

„Torino-Caselle

IT CTI 4

A

HC(2), NHC-NT(2)“

| 5. | Der Lettland betreffende Teil wird wie folgt geändert:






  a) | Der Eintrag für Patarnieki road (Straße) erhält folgende Fassung:










  „Patarnieki(*) | LV PAT 3 | R | IC 1(*) | HC(*), NHC-T(CH)(*), NHC-NT(*) | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| IC 2(*) | | U(*), E(*), O(*)“ |

5.

Der Lettland betreffende Teil wird wie folgt geändert:

a)

Der Eintrag für Patarnieki road (Straße) erhält folgende Fassung:

„Patarnieki(*)

LV PAT 3

R

IC 1(*)

HC(*), NHC-T(CH)(*), NHC-NT(*)

IC 2(*)

U(*), E(*), O(*)“

| b) | zwischen dem Eintrag für Rēzekne rail (Schiene) und dem Eintrag für den Hafen Riga (Riga port) wird folgender Eintrag für eine neue Grenzkontrollstelle am Flughafen Riga eingefügt:










  „Riga (Airport) | LV RIX 4 | A | | HC-T(FR)(2)“ | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

b)

zwischen dem Eintrag für Rēzekne rail (Schiene) und dem Eintrag für den Hafen Riga (Riga port) wird folgender Eintrag für eine neue Grenzkontrollstelle am Flughafen Riga eingefügt:

„Riga (Airport)

LV RIX 4

A

HC-T(FR)(2)“

| 6. | In dem Portugal betreffenden Teil wird der Eintrag für den Hafen Aveiro gestrichen. |
| --- | --- |

6.

In dem Portugal betreffenden Teil wird der Eintrag für den Hafen Aveiro gestrichen.

| 7. | Der das Vereinigte Königreich betreffende Teil wird wie folgt geändert:






  a) | zwischen dem Eintrag für den Hafen Bristol und dem Eintrag für den Hafen Falmouth wird folgender Eintrag für eine neue Grenzkontrollstelle am Flughafen Edinburgh eingefügt:










  „Edinburgh | GB EDI 4 | A | Extrordinair | | O“ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

7.

Der das Vereinigte Königreich betreffende Teil wird wie folgt geändert:

a)

zwischen dem Eintrag für den Hafen Bristol und dem Eintrag für den Hafen Falmouth wird folgender Eintrag für eine neue Grenzkontrollstelle am Flughafen Edinburgh eingefügt:

„Edinburgh

GB EDI 4

A

Extrordinair

O“

| b) | der Eintrag für den Hafen Hull erhält folgende Fassung:










  „Hull | GB HUL 1 | P | | HC-T(1)(3), HC-NT(1)(3)“ | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |

b)

der Eintrag für den Hafen Hull erhält folgende Fassung:

„Hull

GB HUL 1

P

HC-T(1)(3), HC-NT(1)(3)“

---