# Amtsblatt L 440/2021

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 440 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 64. Jahrgang9. Dezember 2021 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 440

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

64. Jahrgang9. Dezember 2021

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2021/2172 der Kommission vom 8. Dezember 2021 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (
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  ) | 1 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Durchführungsbeschluss (EU) 2021/2173 der Kommission vom 8. Dezember 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/919 hinsichtlich harmonisierter Normen für Abwasseraufbereitungssysteme, elektrisch angetriebene Bilgepumpen, das Hersteller-Schild und die maximale Zuladung kleiner Wasserfahrzeuge (
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  ) | 6 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2021/2172 der Kommission vom 8. Dezember 2021 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (
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  )

1

1

BESCHLÜSSE

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/2173 der Kommission vom 8. Dezember 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/919 hinsichtlich harmonisierter Normen für Abwasseraufbereitungssysteme, elektrisch angetriebene Bilgepumpen, das Hersteller-Schild und die maximale Zuladung kleiner Wasserfahrzeuge (
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  )

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6

| | | Berichtigungen |
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| | * | Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/217 der Kommission vom 4. Oktober 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt und zur Berichtigung der Verordnung ( ABl. L 44 vom 18.2.2020 ) | 11 |
| | * | Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/359 der Kommission vom 4. März 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 67 vom 5.3.2020 ) | 12 |
| | * | Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/535 der Kommission vom 31. März 2021 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2019/2144 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einheitlicher Verfahren und technischer Spezifikationen für die Typgenehmigung von Fahrzeugen sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge im Hinblick auf ihre allgemeinen Baumerkmale und ihre Sicherheit ( ABl. L 117 vom 6.4.2021 ) | 13 |

Berichtigungen

*

Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/217 der Kommission vom 4. Oktober 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt und zur Berichtigung der Verordnung ( ABl. L 44 vom 18.2.2020 )

( ABl. L 44 vom 18.2.2020 )

11

*

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/359 der Kommission vom 4. März 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 67 vom 5.3.2020 )

( ABl. L 67 vom 5.3.2020 )

12

*

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/535 der Kommission vom 31. März 2021 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2019/2144 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einheitlicher Verfahren und technischer Spezifikationen für die Typgenehmigung von Fahrzeugen sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge im Hinblick auf ihre allgemeinen Baumerkmale und ihre Sicherheit ( ABl. L 117 vom 6.4.2021 )

( ABl. L 117 vom 6.4.2021 )

13

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

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| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 9.12.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 440/1 |
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9.12.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 440/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/2172 DER KOMMISSION

vom 8. Dezember 2021

zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“) (1), insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist. |
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(1)

Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

| (2) | In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission (2) sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. — im Fall von Aquakulturtieren — Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können |
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(2)

In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission (2) sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. — im Fall von Aquakulturtieren — Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können

| (3) | Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission (3) werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist. |
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(3)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission (3) werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

| (4) | Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten. |
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(4)

Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

| (5) | Das Vereinigte Königreich hat der Kommission Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Die Herde dieser Ausbrüche befinden sich in der Nähe von Leeming Bar, Hambleton, North Yorkshire, in England und in der Nähe von Thirsk, Hambleton, North Yorkshire, in England und wurden am 24. November 2021 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt. |
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(5)

Das Vereinigte Königreich hat der Kommission Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Die Herde dieser Ausbrüche befinden sich in der Nähe von Leeming Bar, Hambleton, North Yorkshire, in England und in der Nähe von Thirsk, Hambleton, North Yorkshire, in England und wurden am 24. November 2021 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt.

| (6) | Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Der Herd dieses Ausbruchs befindet sich in der Nähe von Barrow upon Soar, Charnwood, Leicestershire, in England und wurde am 25. November 2021 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt. |
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(6)

Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Der Herd dieses Ausbruchs befindet sich in der Nähe von Barrow upon Soar, Charnwood, Leicestershire, in England und wurde am 25. November 2021 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt.

| (7) | Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Der Herd dieses Ausbruchs befindet sich in der Nähe von Thirsk, Hambleton, North Yorkshire, in England und wurde am 26. November 2021 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt. |
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(7)

Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Der Herd dieses Ausbruchs befindet sich in der Nähe von Thirsk, Hambleton, North Yorkshire, in England und wurde am 26. November 2021 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt.

| (8) | Die Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs haben im Umkreis von 10 km eine Kontrollzone um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der hochpathogenen Aviären Influenza und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt. |
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(8)

Die Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs haben im Umkreis von 10 km eine Kontrollzone um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der hochpathogenen Aviären Influenza und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

| (9) | Das Vereinigte Königreich hat der Kommission Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt. Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den Gebieten, für die die Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs aufgrund der jüngsten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza Beschränkungen erlassen haben, nicht länger zulässig sein. |
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(9)

Das Vereinigte Königreich hat der Kommission Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt. Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den Gebieten, für die die Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs aufgrund der jüngsten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza Beschränkungen erlassen haben, nicht länger zulässig sein.

| (10) | Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 sollten daher entsprechend geändert werden. |
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(10)

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 sollten daher entsprechend geändert werden.

| (11) | Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage im Vereinigten Königreich in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza sollten die mit der vorliegenden Verordnung an der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden. |
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(11)

Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage im Vereinigten Königreich in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza sollten die mit der vorliegenden Verordnung an der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

| (12) | Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
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(12)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Dezember 2021

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 84 vom 31.3.2016, S. 1.

1

(2)  Delegierte Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission vom 30. Januar 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für den Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren, bestimmtem Zuchtmaterial und bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union und für deren anschließende Verbringung und Handhabung (ABl. L 174 vom 3.6.2020, S. 379).

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission vom 24. März 2021 zur Festlegung der Listen von Drittländern, Gebieten und Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates zulässig ist (ABl. L 114 vom 31.3.2021, S. 1).

3

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ANHANG

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

| 1. | Anhang V wird wie folgt geändert:






  a) | In Teil 1 werden im Eintrag für das Vereinigte Königreich nach der Zeile für die Zone GB-2.30 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.31, GB-2.32, GB-2.33 und GB-2.34 eingefügt:












  „GB

  Vereinigtes Königreich | GB-2.31 | Zuchtgeflügel, ausgenommen Laufvögel, und Nutzgeflügel, ausgenommen Laufvögel | BPP | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Zuchtlaufvögel und Nutzlaufvögel | BPR | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Schlachtgeflügel, ausgenommen Laufvögel | SP | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Zur Schlachtung bestimmte Laufvögel | SR | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Eintagsküken, ausgenommen Laufvögel | DOC | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Eintagsküken von Laufvögeln | DOR | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel | POU-LT20 | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Geflügelbruteier, ausgenommen Laufvögel | HEP | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Bruteier von Laufvögeln | HER | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel | HE-LT20 | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| GB-2.32 | Zuchtgeflügel, ausgenommen Laufvögel, und Nutzgeflügel, ausgenommen Laufvögel | BPP | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Zuchtlaufvögel und Nutzlaufvögel | BPR | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Schlachtgeflügel, ausgenommen Laufvögel | SP | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Zur Schlachtung bestimmte Laufvögel | SR | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Eintagsküken, ausgenommen Laufvögel | DOC | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Eintagsküken von Laufvögeln | DOR | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel | POU-LT20 | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Geflügelbruteier, ausgenommen Laufvögel | HEP | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Bruteier von Laufvögeln | HER | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel | HE-LT20 | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| GB-2.33 | Zuchtgeflügel, ausgenommen Laufvögel, und Nutzgeflügel, ausgenommen Laufvögel | BPP | N, P1 | | 25.11.2021 | |
| Zuchtlaufvögel und Nutzlaufvögel | BPR | N, P1 | | 25.11.2021 | |
| Schlachtgeflügel, ausgenommen Laufvögel | SP | N, P1 | | 25.11.2021 | |
| Zur Schlachtung bestimmte Laufvögel | SR | N, P1 | | 25.11.2021 | |
| Eintagsküken, ausgenommen Laufvögel | DOC | N, P1 | | 25.11.2021 | |
| Eintagsküken von Laufvögeln | DOR | N, P1 | | 25.11.2021 | |
| Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel | POU-LT20 | N, P1 | | 25.11.2021 | |
| Geflügelbruteier, ausgenommen Laufvögel | HEP | N, P1 | | 25.11.2021 | |
| Bruteier von Laufvögeln | HER | N, P1 | | 25.11.2021 | |
| Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel | HE-LT20 | N, P1 | | 25.11.2021 | |
| GB-2.34 | Zuchtgeflügel, ausgenommen Laufvögel, und Nutzgeflügel, ausgenommen Laufvögel | BPP | N, P1 | | 26.11.2021 | |
| Zuchtlaufvögel und Nutzlaufvögel | BPR | N, P1 | | 26.11.2021 | |
| Schlachtgeflügel, ausgenommen Laufvögel | SP | N, P1 | | 26.11.2021 | |
| Zur Schlachtung bestimmte Laufvögel | SR | N, P1 | | 26.11.2021 | |
| Eintagsküken, ausgenommen Laufvögel | DOC | N, P1 | | 26.11.2021 | |
| Eintagsküken von Laufvögeln | DOR | N, P1 | | 26.11.2021 | |
| Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel | POU-LT20 | N, P1 | | 26.11.2021 | |
| Geflügelbruteier, ausgenommen Laufvögel | HEP | N, P1 | | 26.11.2021 | |
| Bruteier von Laufvögeln | HER | N, P1 | | 26.11.2021 | |
| Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel | HE-LT20 | N, P1 | | 26.11.2021“; | |

1.

Anhang V wird wie folgt geändert:

a)

In Teil 1 werden im Eintrag für das Vereinigte Königreich nach der Zeile für die Zone GB-2.30 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.31, GB-2.32, GB-2.33 und GB-2.34 eingefügt:

„GB

Vereinigtes Königreich

GB-2.31

Zuchtgeflügel, ausgenommen Laufvögel, und Nutzgeflügel, ausgenommen Laufvögel

BPP

N, P1

24.11.2021

Zuchtlaufvögel und Nutzlaufvögel

BPR

N, P1

24.11.2021

Schlachtgeflügel, ausgenommen Laufvögel

SP

N, P1

24.11.2021

Zur Schlachtung bestimmte Laufvögel

SR

N, P1

24.11.2021

Eintagsküken, ausgenommen Laufvögel

DOC

N, P1

24.11.2021

Eintagsküken von Laufvögeln

DOR

N, P1

24.11.2021

Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel

POU-LT20

N, P1

24.11.2021

Geflügelbruteier, ausgenommen Laufvögel

HEP

N, P1

24.11.2021

Bruteier von Laufvögeln

HER

N, P1

24.11.2021

Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel

HE-LT20

N, P1

24.11.2021

GB-2.32

Zuchtgeflügel, ausgenommen Laufvögel, und Nutzgeflügel, ausgenommen Laufvögel

BPP

N, P1

24.11.2021

Zuchtlaufvögel und Nutzlaufvögel

BPR

N, P1

24.11.2021

Schlachtgeflügel, ausgenommen Laufvögel

SP

N, P1

24.11.2021

Zur Schlachtung bestimmte Laufvögel

SR

N, P1

24.11.2021

Eintagsküken, ausgenommen Laufvögel

DOC

N, P1

24.11.2021

Eintagsküken von Laufvögeln

DOR

N, P1

24.11.2021

Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel

POU-LT20

N, P1

24.11.2021

Geflügelbruteier, ausgenommen Laufvögel

HEP

N, P1

24.11.2021

Bruteier von Laufvögeln

HER

N, P1

24.11.2021

Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel

HE-LT20

N, P1

24.11.2021

GB-2.33

Zuchtgeflügel, ausgenommen Laufvögel, und Nutzgeflügel, ausgenommen Laufvögel

BPP

N, P1

25.11.2021

Zuchtlaufvögel und Nutzlaufvögel

BPR

N, P1

25.11.2021

Schlachtgeflügel, ausgenommen Laufvögel

SP

N, P1

25.11.2021

Zur Schlachtung bestimmte Laufvögel

SR

N, P1

25.11.2021

Eintagsküken, ausgenommen Laufvögel

DOC

N, P1

25.11.2021

Eintagsküken von Laufvögeln

DOR

N, P1

25.11.2021

Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel

POU-LT20

N, P1

25.11.2021

Geflügelbruteier, ausgenommen Laufvögel

HEP

N, P1

25.11.2021

Bruteier von Laufvögeln

HER

N, P1

25.11.2021

Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel

HE-LT20

N, P1

25.11.2021

GB-2.34

Zuchtgeflügel, ausgenommen Laufvögel, und Nutzgeflügel, ausgenommen Laufvögel

BPP

N, P1

26.11.2021

Zuchtlaufvögel und Nutzlaufvögel

BPR

N, P1

26.11.2021

Schlachtgeflügel, ausgenommen Laufvögel

SP

N, P1

26.11.2021

Zur Schlachtung bestimmte Laufvögel

SR

N, P1

26.11.2021

Eintagsküken, ausgenommen Laufvögel

DOC

N, P1

26.11.2021

Eintagsküken von Laufvögeln

DOR

N, P1

26.11.2021

Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel

POU-LT20

N, P1

26.11.2021

Geflügelbruteier, ausgenommen Laufvögel

HEP

N, P1

26.11.2021

Bruteier von Laufvögeln

HER

N, P1

26.11.2021

Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel

HE-LT20

N, P1

26.11.2021“;

| b) | In Teil 2 werden im Eintrag für das Vereinigte Königreich nach der Beschreibung der Zone GB-2.30 die folgenden Beschreibungen der Zonen GB-2.31, GB-2.32, GB-2.33 und GB-2.34 eingefügt:







  „Vereinigtes Königreich | GB-2.31 | Nahe Leeming Bar, Hambleton, North Yorkshire, England:
  Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N54.32 und W1.50 (WGS84-Dezimalkoordinaten). |
| --- | --- | --- | --- |
| GB-2.32 | Nahe Thirsk, Hambleton, North Yorkshire, England:
  Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N54.22 und W1.44 (WGS84-Dezimalkoordinaten). |
| GB-2.33 | Nahe Barrow upon Soar, Charnwood, Leicestershire, England:
  Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N52.77 und W1.12 (WGS84-Dezimalkoordinaten). |
| GB-2.34 | Nahe Thirsk, Hambleton, North Yorkshire, England:
  Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N54.23 und W1.42 (WGS84-Dezimalkoordinaten).“; |

b)

In Teil 2 werden im Eintrag für das Vereinigte Königreich nach der Beschreibung der Zone GB-2.30 die folgenden Beschreibungen der Zonen GB-2.31, GB-2.32, GB-2.33 und GB-2.34 eingefügt:

„Vereinigtes Königreich

GB-2.31

Nahe Leeming Bar, Hambleton, North Yorkshire, England:

Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N54.32 und W1.50 (WGS84-Dezimalkoordinaten).

GB-2.32

Nahe Thirsk, Hambleton, North Yorkshire, England:

Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N54.22 und W1.44 (WGS84-Dezimalkoordinaten).

GB-2.33

Nahe Barrow upon Soar, Charnwood, Leicestershire, England:

Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N52.77 und W1.12 (WGS84-Dezimalkoordinaten).

GB-2.34

Nahe Thirsk, Hambleton, North Yorkshire, England:

Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N54.23 und W1.42 (WGS84-Dezimalkoordinaten).“;

| 2. | In Anhang XIV Teil 1 werden im Eintrag für das Vereinigte Königreich nach der Zeile für die Zone GB-2.30 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.31, GB-2.32, GB-2.33 und GB-2.34 eingefügt:












  „GB

  Vereinigtes Königreich | GB-2.31 | Frisches Fleisch von Geflügel, ausgenommen Laufvögel | POU | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Frisches Fleisch von Laufvögeln | RAT | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Frisches Fleisch von Federwild | GBM | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| GB-2.32 | Frisches Fleisch von Geflügel, ausgenommen Laufvögel | POU | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Frisches Fleisch von Laufvögeln | RAT | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| Frisches Fleisch von Federwild | GBM | N, P1 | | 24.11.2021 | |
| GB-2.33 | Frisches Fleisch von Geflügel, ausgenommen Laufvögel | POU | N, P1 | | 25.11.2021 | |
| Frisches Fleisch von Laufvögeln | RAT | N, P1 | | 25.11.2021 | |
| Frisches Fleisch von Federwild | GBM | N, P1 | | 25.11.2021 | |
| GB-2.34 | Frisches Fleisch von Geflügel, ausgenommen Laufvögel | POU | N, P1 | | 26.11.2021 | |
| Frisches Fleisch von Laufvögeln | RAT | N, P1 | | 26.11.2021 | |
| Frisches Fleisch von Federwild | GBM | N, P1 | | 26.11.2021“. | |

2.

In Anhang XIV Teil 1 werden im Eintrag für das Vereinigte Königreich nach der Zeile für die Zone GB-2.30 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.31, GB-2.32, GB-2.33 und GB-2.34 eingefügt:

„GB

Vereinigtes Königreich

GB-2.31

Frisches Fleisch von Geflügel, ausgenommen Laufvögel

POU

N, P1

24.11.2021

Frisches Fleisch von Laufvögeln

RAT

N, P1

24.11.2021

Frisches Fleisch von Federwild

GBM

N, P1

24.11.2021

GB-2.32

Frisches Fleisch von Geflügel, ausgenommen Laufvögel

POU

N, P1

24.11.2021

Frisches Fleisch von Laufvögeln

RAT

N, P1

24.11.2021

Frisches Fleisch von Federwild

GBM

N, P1

24.11.2021

GB-2.33

Frisches Fleisch von Geflügel, ausgenommen Laufvögel

POU

N, P1

25.11.2021

Frisches Fleisch von Laufvögeln

RAT

N, P1

25.11.2021

Frisches Fleisch von Federwild

GBM

N, P1

25.11.2021

GB-2.34

Frisches Fleisch von Geflügel, ausgenommen Laufvögel

POU

N, P1

26.11.2021

Frisches Fleisch von Laufvögeln

RAT

N, P1

26.11.2021

Frisches Fleisch von Federwild

GBM

N, P1

26.11.2021“.

---

BESCHLÜSSE

| 9.12.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 440/6 |
| --- | --- | --- | --- |

9.12.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 440/6

---

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2021/2173 DER KOMMISSION

vom 8. Dezember 2021

zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/919 hinsichtlich harmonisierter Normen für Abwasseraufbereitungssysteme, elektrisch angetriebene Bilgepumpen, das Hersteller-Schild und die maximale Zuladung kleiner Wasserfahrzeuge

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur europäischen Normung, zur Änderung der Richtlinien 89/686/EWG und 93/15/EWG des Rates sowie der Richtlinien 94/9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 98/34/EG, 2004/22/EG, 2007/23/EG, 2009/23/EG und 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Beschlusses 87/95/EWG des Rates und des Beschlusses Nr. 1673/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Im Einklang mit Artikel 14 der Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wird bei Produkten, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden, eine Konformität mit denjenigen Anforderungen des Artikels 4 Absatz 1 und des Anhangs I der Richtlinie 2013/53/EU vermutet, die von den betreffenden Normen oder Teilen davon abgedeckt sind. |
| --- | --- |

(1)

Im Einklang mit Artikel 14 der Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wird bei Produkten, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden, eine Konformität mit denjenigen Anforderungen des Artikels 4 Absatz 1 und des Anhangs I der Richtlinie 2013/53/EU vermutet, die von den betreffenden Normen oder Teilen davon abgedeckt sind.

| (2) | Mit dem Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 (3) beauftragte die Kommission das Europäische Komitee für Normung (CEN) und das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (Cenelec) mit der Ausarbeitung und Überarbeitung harmonisierter Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU, um den gegenüber der aufgehobenen Richtlinie 94/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (4) im Verhältnis strengeren Anforderungen des Artikels 4 Absatz 1 und des Anhangs I der Richtlinie 2013/53/EU Rechnung zu tragen. |
| --- | --- |

(2)

Mit dem Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 (3) beauftragte die Kommission das Europäische Komitee für Normung (CEN) und das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (Cenelec) mit der Ausarbeitung und Überarbeitung harmonisierter Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU, um den gegenüber der aufgehobenen Richtlinie 94/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (4) im Verhältnis strengeren Anforderungen des Artikels 4 Absatz 1 und des Anhangs I der Richtlinie 2013/53/EU Rechnung zu tragen.

| (3) | Mit dem Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 wurden CEN und Cenelec ebenfalls aufgefordert, Normen zu überarbeiten, deren Fundstellen in der Mitteilung 2015/C 087/01 der Kommission (5) veröffentlicht worden waren. |
| --- | --- |

(3)

Mit dem Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 wurden CEN und Cenelec ebenfalls aufgefordert, Normen zu überarbeiten, deren Fundstellen in der Mitteilung 2015/C 087/01 der Kommission (5) veröffentlicht worden waren.

| (4) | Auf der Grundlage des Auftrags im Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 überarbeitete das CEN die folgenden harmonisierten Normen: EN ISO 8849:2018 über elektrisch angetriebene Gleichstrom-Bilgepumpen deren Fundstelle mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2019/919 der Kommission (6) veröffentlicht wurde, und EN ISO 14946:2001/AC:2005 über die maximale Zuladung, deren Fundstelle in der Mitteilung 2018/C 209/05 der Kommission (7) veröffentlicht wurde. Dies führte zur Annahme der folgenden harmonisierten Normen: EN ISO 8849:2021 und EN ISO 14946:2021. |
| --- | --- |

(4)

Auf der Grundlage des Auftrags im Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 überarbeitete das CEN die folgenden harmonisierten Normen: EN ISO 8849:2018 über elektrisch angetriebene Gleichstrom-Bilgepumpen deren Fundstelle mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2019/919 der Kommission (6) veröffentlicht wurde, und EN ISO 14946:2001/AC:2005 über die maximale Zuladung, deren Fundstelle in der Mitteilung 2018/C 209/05 der Kommission (7) veröffentlicht wurde. Dies führte zur Annahme der folgenden harmonisierten Normen: EN ISO 8849:2021 und EN ISO 14946:2021.

| (5) | Auf der Grundlage des Auftrags im Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 erarbeitete das CEN auch die neuen harmonisierten Normen EN ISO 8099-2:2021 über Abwasseraufbereitungssysteme und EN ISO 14945:2021 über das Hersteller-Schild. |
| --- | --- |

(5)

Auf der Grundlage des Auftrags im Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 erarbeitete das CEN auch die neuen harmonisierten Normen EN ISO 8099-2:2021 über Abwasseraufbereitungssysteme und EN ISO 14945:2021 über das Hersteller-Schild.

| (6) | Die Kommission bewertete gemeinsam mit dem CEN, ob die vom CEN ausgearbeiteten oder überarbeiteten Normen dem im Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 formulierten Auftrag entsprechen. |
| --- | --- |

(6)

Die Kommission bewertete gemeinsam mit dem CEN, ob die vom CEN ausgearbeiteten oder überarbeiteten Normen dem im Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 formulierten Auftrag entsprechen.

| (7) | Die Norm EN ISO 8099-2:2021 enthält Anforderungen an Entwurf, Konstruktion und Einbau für Abwasseraufbereitungssysteme auf kleinen Wasserfahrzeugen. |
| --- | --- |

(7)

Die Norm EN ISO 8099-2:2021 enthält Anforderungen an Entwurf, Konstruktion und Einbau für Abwasseraufbereitungssysteme auf kleinen Wasserfahrzeugen.

| (8) | Die Norm EN ISO 8849:2021 enthält Anforderungen an elektrisch betriebene Bilgepumpen, die zur Entfernung von Bilgenwasser bestimmt sind. |
| --- | --- |

(8)

Die Norm EN ISO 8849:2021 enthält Anforderungen an elektrisch betriebene Bilgepumpen, die zur Entfernung von Bilgenwasser bestimmt sind.

| (9) | Die Norm EN ISO 14945:2021 enthält Anforderungen an die einheitliche Darstellung von Informationen auf dem Hersteller-Schild auf kleinen Wasserfahrzeugen. |
| --- | --- |

(9)

Die Norm EN ISO 14945:2021 enthält Anforderungen an die einheitliche Darstellung von Informationen auf dem Hersteller-Schild auf kleinen Wasserfahrzeugen.

| (10) | In der Norm EN ISO 14946:2021 sind die Punkte festgelegt, die in der maximalen Zuladung kleiner Wasserfahrzeuge enthalten sind, ohne jedoch die Grenzwerte zu überschreiten, die in anderen Normen für Stabilität, Freibord, Flotation und Überbordschutz festgelegt sind. Ferner werden Anforderungen an die Sitz- und Belegungsbereiche der Besatzungsmitglieder festgelegt. |
| --- | --- |

(10)

In der Norm EN ISO 14946:2021 sind die Punkte festgelegt, die in der maximalen Zuladung kleiner Wasserfahrzeuge enthalten sind, ohne jedoch die Grenzwerte zu überschreiten, die in anderen Normen für Stabilität, Freibord, Flotation und Überbordschutz festgelegt sind. Ferner werden Anforderungen an die Sitz- und Belegungsbereiche der Besatzungsmitglieder festgelegt.

| (11) | Die Normen EN ISO 8099-2:2021, EN ISO 8849:2021, EN ISO 14945:2021 und EN ISO 14946:2021erfüllen die Anforderungen, die sie abdecken sollen und die in Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2013/53/EU sowie in Anhang I Teil A der genannten Richtlinie festgelegt sind. Daher ist es angezeigt, die Fundstellen dieser Normen im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen. |
| --- | --- |

(11)

Die Normen EN ISO 8099-2:2021, EN ISO 8849:2021, EN ISO 14945:2021 und EN ISO 14946:2021erfüllen die Anforderungen, die sie abdecken sollen und die in Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2013/53/EU sowie in Anhang I Teil A der genannten Richtlinie festgelegt sind. Daher ist es angezeigt, die Fundstellen dieser Normen im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.

| (12) | Die Norm EN ISO 8849:2021 soll die Norm EN ISO 8849:2018 ersetzen. Die Norm EN ISO 14946:2021 soll die Norm EN ISO 14946:2001/AC:2005 ersetzen. |
| --- | --- |

(12)

Die Norm EN ISO 8849:2021 soll die Norm EN ISO 8849:2018 ersetzen. Die Norm EN ISO 14946:2021 soll die Norm EN ISO 14946:2001/AC:2005 ersetzen.

| (13) | Daher müssen die Fundstellen der Normen EN ISO 8849:2018 und EN ISO 14946:2001/AC:2005 aus dem Amtsblatt der Europäischen Union gestrichen werden. |
| --- | --- |

(13)

Daher müssen die Fundstellen der Normen EN ISO 8849:2018 und EN ISO 14946:2001/AC:2005 aus dem Amtsblatt der Europäischen Union gestrichen werden.

| (14) | Um den Herstellern ausreichend Zeit zu geben, ihre Produkte an die überarbeiteten Fassungen der harmonisierten Normen EN ISO 8849:2018 und EN ISO 14946:2001/AC:2005 anzupassen, ist es notwendig, die Streichung der Fundstellen dieser Normen zurückzustellen. |
| --- | --- |

(14)

Um den Herstellern ausreichend Zeit zu geben, ihre Produkte an die überarbeiteten Fassungen der harmonisierten Normen EN ISO 8849:2018 und EN ISO 14946:2001/AC:2005 anzupassen, ist es notwendig, die Streichung der Fundstellen dieser Normen zurückzustellen.

| (15) | In Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/919 sind die Fundstellen harmonisierter Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU aufgeführt. Die Fundstellen der harmonisierten Normen EN ISO 8099-2:2021, EN ISO 8849:2021, EN ISO 14945:2021 und EN ISO 14946:2021 sollten in diesen Anhang aufgenommen werden. Die Fundstelle der harmonisierten Norm EN ISO 8849:2018 sollte aus diesem Anhang gestrichen werden. |
| --- | --- |

(15)

In Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/919 sind die Fundstellen harmonisierter Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU aufgeführt. Die Fundstellen der harmonisierten Normen EN ISO 8099-2:2021, EN ISO 8849:2021, EN ISO 14945:2021 und EN ISO 14946:2021 sollten in diesen Anhang aufgenommen werden. Die Fundstelle der harmonisierten Norm EN ISO 8849:2018 sollte aus diesem Anhang gestrichen werden.

| (16) | In Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/919 sind die Fundstellen harmonisierter Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU aufgeführt, die aus dem Amtsblatt der Europäischen Union gestrichen werden. Die Fundstelle der harmonisierten Norm EN ISO 14946:2001/AC:2005 sollte in diesen Anhang aufgenommen werden. |
| --- | --- |

(16)

In Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/919 sind die Fundstellen harmonisierter Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU aufgeführt, die aus dem Amtsblatt der Europäischen Union gestrichen werden. Die Fundstelle der harmonisierten Norm EN ISO 14946:2001/AC:2005 sollte in diesen Anhang aufgenommen werden.

| (17) | Der Durchführungsbeschluss (EU) 2019/919 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(17)

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2019/919 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (18) | Die Einhaltung einer harmonisierten Norm begründet die Konformitätsvermutung in Bezug auf die entsprechenden wesentlichen Anforderungen, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union festgelegt sind, ab dem Datum der Veröffentlichung der Fundstelle dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union. Dieser Beschluss sollte daher am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft treten — |
| --- | --- |

(18)

Die Einhaltung einer harmonisierten Norm begründet die Konformitätsvermutung in Bezug auf die entsprechenden wesentlichen Anforderungen, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union festgelegt sind, ab dem Datum der Veröffentlichung der Fundstelle dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union. Dieser Beschluss sollte daher am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft treten —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2019/919 wird wie folgt geändert:

| 1. | Anhang I wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert. |
| --- | --- |

1.

Anhang I wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert.

| 2. | Anhang II wird gemäß Anhang II dieses Beschlusses geändert. |
| --- | --- |

2.

Anhang II wird gemäß Anhang II dieses Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Nummer 1 des Anhangs I gilt ab dem 9. Juni 2022.

Brüssel, den 8. Dezember 2021

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 12.

1

(2)  Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013 über Sportboote und Wassermotorräder und zur Aufhebung der Richtlinie 94/25/EG (ABl. L 354 vom 28.12.2013, S. 90).

2

(3)  Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 der Kommission vom 15. Dezember 2015 über einen Normungsauftrag an das Europäische Komitee für Normung und das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung in Bezug auf Sportboote und Wassermotorräder zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013 über Sportboote und Wassermotorräder und zur Aufhebung der Richtlinie 94/25/EG.

3

(4)  Richtlinie 94/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 1994 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sportboote (ABl. L 164 vom 30.6.1994, S. 15).

4

(5)  Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 94/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 1994 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sportboote (Veröffentlichung der Titel und der Fundstellen der harmonisierten Normen im Sinne der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union) (ABl. C 87 vom 13.3.2015, S. 1).

5

(6)  Durchführungsbeschluss (EU) 2019/919 der Kommission vom 4. Juni 2019 über die harmonisierten Normen für Sportboote und Wassermotorräder zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 146 vom 5.6.2019, S. 106).

6

(7)  Mitteilung der Kommission im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013 über Sportboote und Wassermotorräder und zur Aufhebung der Richtlinie 94/25/EG (Veröffentlichung der Titel und der Fundstellen der harmonisierten Normen im Sinne der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union) ABl. C 209 vom 15.6.2018, S. 137).

7

---

ANHANG I

Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/919 wird wie folgt geändert:

| 1. | Eintrag Nr. 8 wird gestrichen. |
| --- | --- |

1.

Eintrag Nr. 8 wird gestrichen.

| 2. | Folgende Einträge werden angefügt:







  Nr. | Fundstelle der Norm |
| --- | --- | --- |
| „40. | EN ISO 8099-2:2021 |
| | Kleine Wasserfahrzeuge — Abfallsysteme — Teil 2: Abwasserbehandlung |
| 41. | EN ISO 8849:2021 |
| | Kleine Wasserfahrzeuge — Elektrisch angetriebene Bilgepumpen |
| 42. | EN ISO 14945:2021 |
| | Kleine Wasserfahrzeuge — Hersteller-Schild |
| 43. | EN ISO 14946:2021 |
| | Kleine Wasserfahrzeuge — Maximale Zuladung“. |

2.

Folgende Einträge werden angefügt:

Nr.

Fundstelle der Norm

„40.

EN ISO 8099-2:2021

Kleine Wasserfahrzeuge — Abfallsysteme — Teil 2: Abwasserbehandlung

41.

EN ISO 8849:2021

Kleine Wasserfahrzeuge — Elektrisch angetriebene Bilgepumpen

42.

EN ISO 14945:2021

Kleine Wasserfahrzeuge — Hersteller-Schild

43.

EN ISO 14946:2021

Kleine Wasserfahrzeuge — Maximale Zuladung“.

---

ANHANG II

In Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/919 wird der folgende Eintrag angefügt:

| Nr. | Fundstelle der Norm | Datum der Streichung |
| --- | --- | --- |
| „36. | EN ISO 14946:2001
  Kleine Wasserfahrzeuge — Maximale Zuladung
  EN ISO 14946:2001/AC:2005 | 9. Juni 2022“. |

Nr.

Fundstelle der Norm

Datum der Streichung

„36.

EN ISO 14946:2001

Kleine Wasserfahrzeuge — Maximale Zuladung

EN ISO 14946:2001/AC:2005

9. Juni 2022“.

---

Berichtigungen

| 9.12.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 440/11 |
| --- | --- | --- | --- |

9.12.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 440/11

---

Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/217 der Kommission vom 4. Oktober 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt und zur Berichtigung der Verordnung

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 44 vom 18. Februar 2020
  )

Seite 8, Anhang III Nummer 1 Buchstabe b zur Anfügung von Anmerkung 10 in Anhang VI Teil 1 Nummer 1.1.3.2 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008:

Anstatt:

„
  ‚Anmerkung 10:

Die Einstufung als ‚karzinogen bei Einatmen‘ gilt nur für Gemische in Form von Puder mit einem Gehalt von mindestens 1 % Titandioxid in Partikelform oder eingebunden in Partikel mit einem aerodynamischen Durchmesser von ≤ 10 μm.‘
  “

muss es heißen:

„
  ‚Anmerkung 10:Die Einstufung als ‚karzinogen bei Einatmen‘ gilt nur für Gemische in Pulverform mit einem Gehalt von mindestens 1 % Titandioxid in Partikelform oder eingebunden in Partikel mit einem aerodynamischen Durchmesser von ≤ 10 μm.‘
  “

---

| 9.12.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 440/12 |
| --- | --- | --- | --- |

9.12.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 440/12

---

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/359 der Kommission vom 4. März 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 67 vom 5. März 2020
  )

Seite 88, Anhang I Nummer 7 Buchstabe b zur Änderung von Anhang I Teil-FCL Abschnitt A Punkt FCL.055 Buchstabe e der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011:

Anstatt:

| „e) | ‚Der Nachweis der Sprachkenntnisse und des Gebrauchs der englischen Sprache für IR-Inhaber erfolgt nach einer von der zuständigen Behörde festgelegten Bewertungsmethode.‘
  “ |
| --- | --- |

„e)

‚Der Nachweis der Sprachkenntnisse und des Gebrauchs der englischen Sprache für IR-Inhaber erfolgt nach einer von der zuständigen Behörde festgelegten Bewertungsmethode.‘
  “

muss es heißen:

| „e) | ‚Der Nachweis der Sprachkenntnisse und des Gebrauchs der englischen Sprache für IR-Inhaber erfolgt nach einer von einer zuständigen Behörde festgelegten Bewertungsmethode.‘
  “ |
| --- | --- |

„e)

‚Der Nachweis der Sprachkenntnisse und des Gebrauchs der englischen Sprache für IR-Inhaber erfolgt nach einer von einer zuständigen Behörde festgelegten Bewertungsmethode.‘
  “

---

| 9.12.2021 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 440/13 |
| --- | --- | --- | --- |

9.12.2021

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 440/13

---

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/535 der Kommission vom 31. März 2021 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2019/2144 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einheitlicher Verfahren und technischer Spezifikationen für die Typgenehmigung von Fahrzeugen sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge im Hinblick auf ihre allgemeinen Baumerkmale und ihre Sicherheit

(
  Amtsblatt der Europäischen Union L 117 vom 6. April 2021
  )

Seite 154, Anhang XIII, Teil 2, Abschnitt F, Nummer 1, einleitender Satz:

Anstatt:

„Nach Maßgabe der in den folgenden Tabellen enthaltenen zusätzlichen Einschränkungen werden die in den Tabellen I, II und III aufgeführten Einrichtungen bzw. Ausrüstungen bei der Bestimmung bzw. Berechnung der größten Abmessungen berücksichtigt, vorausgesetzt, sie erfüllen die folgenden Anforderungen:“

muss es heißen:

„Nach Maßgabe der in den folgenden Tabellen enthaltenen zusätzlichen Einschränkungen bleiben die in den Tabellen I, II und III aufgeführten Einrichtungen bzw. Ausrüstungen bei der Bestimmung bzw. Berechnung der größten Abmessungen unberücksichtigt, vorausgesetzt, sie erfüllen die folgenden Anforderungen:“.

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