# Amtsblatt L 16/2022

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 16 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 65. Jahrgang25. Januar 2022 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 16

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

65. Jahrgang25. Januar 2022

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Verordnung (EU) 2022/93 der Kommission vom 20. Januar 2022 zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Acrinathrin, Fluvalinat, Folpet, Fosetyl, Isofetamid, Pepino Mosaic Virus, EU-Stamm, mildes Isolat Abp1, Pepino Mosaic Virus, CH2-Stamm, mildes Isolat Abp2, Spinetoram und Spirotetramat in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  ) | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2022/94 der Kommission vom 24. Januar 2022 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Phosmet gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (
  1
  ) | 33 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2022/95 der Kommission vom 24. Januar 2022 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, ausgeweitet auf aus Taiwan, Indonesien, Sri Lanka und den Philippinen versandte Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse aus diesen Ländern angemeldet oder nicht, im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates | 36 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) 2022/93 der Kommission vom 20. Januar 2022 zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Acrinathrin, Fluvalinat, Folpet, Fosetyl, Isofetamid, Pepino Mosaic Virus, EU-Stamm, mildes Isolat Abp1, Pepino Mosaic Virus, CH2-Stamm, mildes Isolat Abp2, Spinetoram und Spirotetramat in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  )

Pepino Mosaic Virus

Pepino Mosaic Virus

1

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2022/94 der Kommission vom 24. Januar 2022 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Phosmet gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (
  1
  )

1

33

*

Durchführungsverordnung (EU) 2022/95 der Kommission vom 24. Januar 2022 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, ausgeweitet auf aus Taiwan, Indonesien, Sri Lanka und den Philippinen versandte Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse aus diesen Ländern angemeldet oder nicht, im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

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| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 25.1.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 16/1 |
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25.1.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 16/1

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VERORDNUNG (EU) 2022/93 DER KOMMISSION

vom 20. Januar 2022

zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Acrinathrin, Fluvalinat, Folpet, Fosetyl, Isofetamid, ‚
  Pepino Mosaic Virus, EU-Stamm, mildes Isolat Abp1‘, ‚
  Pepino Mosaic Virus, CH2-Stamm, mildes Isolat Abp2‘, Spinetoram und Spirotetramat in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 und Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Für Acrinathrin, Fluvalinat, Folpet, Isofetamid, Spinetoram und Spirotetramat wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „RHG“) festgelegt. Für Fosetyl wurden in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt. Für Pepino Mosaic Virus, EU-Stamm, mildes Isolat Abp1 und Pepino Mosaic Virus, CH2-Stamm, mildes Isolat Abp2 wurden in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 keine spezifischen RHG festgelegt, und diese Stoffe wurden auch nicht in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, sodass der in deren Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b festgelegte Standardwert von 0,01 mg/kg gilt. |
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(1)

Für Acrinathrin, Fluvalinat, Folpet, Isofetamid, Spinetoram und Spirotetramat wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „RHG“) festgelegt. Für Fosetyl wurden in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt. Für Pepino Mosaic Virus, EU-Stamm, mildes Isolat Abp1 und Pepino Mosaic Virus, CH2-Stamm, mildes Isolat Abp2 wurden in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 keine spezifischen RHG festgelegt, und diese Stoffe wurden auch nicht in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, sodass der in deren Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b festgelegte Standardwert von 0,01 mg/kg gilt.

| (2) | Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Acrinathrin für die Anwendung bei Pfirsichen und Paprika wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG gestellt. |
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(2)

Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Acrinathrin für die Anwendung bei Pfirsichen und Paprika wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG gestellt.

| (3) | In Bezug auf Fluvalinat wurde ein solcher Antrag für Tomaten und Wassermelonen gestellt. In Bezug auf Folpet wurde ein solcher Antrag für Gerste, Hafer und Roggen gestellt. In Bezug auf Fosetyl wurde ein solcher Antrag für Zitronen, Limetten, Mandarinen sowie ‚Kräutertees aus Blättern und Kräutern‘ nach der Anwendung von Kaliumphosphonaten gestellt. In Bezug auf Isofetamid wurde ein solcher Antrag für Strauchbeerenobst gestellt. In Bezug auf Spinetoram wurde ein solcher Antrag für Portulak gestellt. In Bezug auf Spirotetramat wurde ein solcher Antrag für Porree, ‚Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln‘ sowie ‚Honig und sonstige Imkereierzeugnisse‘ gestellt. |
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(3)

In Bezug auf Fluvalinat wurde ein solcher Antrag für Tomaten und Wassermelonen gestellt. In Bezug auf Folpet wurde ein solcher Antrag für Gerste, Hafer und Roggen gestellt. In Bezug auf Fosetyl wurde ein solcher Antrag für Zitronen, Limetten, Mandarinen sowie ‚Kräutertees aus Blättern und Kräutern‘ nach der Anwendung von Kaliumphosphonaten gestellt. In Bezug auf Isofetamid wurde ein solcher Antrag für Strauchbeerenobst gestellt. In Bezug auf Spinetoram wurde ein solcher Antrag für Portulak gestellt. In Bezug auf Spirotetramat wurde ein solcher Antrag für Porree, ‚Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln‘ sowie ‚Honig und sonstige Imkereierzeugnisse‘ gestellt.

| (4) | Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet. |
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(4)

Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.

| (5) | Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) hat die Anträge und die Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, geprüft und mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG (2) abgegeben. Diese Stellungnahmen wurden den Antragstellern, der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. |
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(5)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) hat die Anträge und die Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, geprüft und mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG (2) abgegeben. Diese Stellungnahmen wurden den Antragstellern, der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

| (6) | Bezüglich Spinetoram in Portulak bewertete die Behörde einen Antrag mit Blick auf die Festlegung eines RHG für Kopfsalate und gab eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu dem vorgeschlagenen RHG (3) ab. In diesem Zusammenhang bewertete sie Rückstandsuntersuchungen im Hinblick auf eine gute landwirtschaftliche Praxis bei Kopfsalaten, woraufhin ein RHG von 4 mg/kg vorgeschlagen wurde. Nach den geltenden EU-Leitlinien für die Extrapolation von RHG (4) ist es angezeigt, basierend auf den bei Kopfsalaten durchgeführten Rückstandsuntersuchungen für Portulak einen RHG von 4 mg/kg festzulegen. |
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(6)

Bezüglich Spinetoram in Portulak bewertete die Behörde einen Antrag mit Blick auf die Festlegung eines RHG für Kopfsalate und gab eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu dem vorgeschlagenen RHG (3) ab. In diesem Zusammenhang bewertete sie Rückstandsuntersuchungen im Hinblick auf eine gute landwirtschaftliche Praxis bei Kopfsalaten, woraufhin ein RHG von 4 mg/kg vorgeschlagen wurde. Nach den geltenden EU-Leitlinien für die Extrapolation von RHG (4) ist es angezeigt, basierend auf den bei Kopfsalaten durchgeführten Rückstandsuntersuchungen für Portulak einen RHG von 4 mg/kg festzulegen.

| (7) | Hinsichtlich aller anderen Anträge gelangte die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen in Bezug auf Daten erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei hat die Behörde die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch den Verzehr großer Mengen der betreffenden Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren täglichen Aufnahme oder der akuten Referenzdosis besteht. |
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(7)

Hinsichtlich aller anderen Anträge gelangte die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen in Bezug auf Daten erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei hat die Behörde die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch den Verzehr großer Mengen der betreffenden Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren täglichen Aufnahme oder der akuten Referenzdosis besteht.

| (8) | Im Zusammenhang mit der Genehmigung der Wirkstoffe mit geringem Risiko Pepino Mosaic Virus, EU-Stamm, mildes Isolat Abp1 und Pepino Mosaic Virus, CH2-Stamm, mildes Isolat Abp2 wurden in die Kurzfassungen der Dossiers gemäß Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe g der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) RHG-Anträge zur Stützung der repräsentativen Verwendungen bei Tomaten entsprechend der guten landwirtschaftlichen Praxis in der Union aufgenommen. Diese Anträge wurden von dem betreffenden Mitgliedstaat gemäß Artikel 11 Absatz 2 der genannten Verordnung bewertet. Die Behörde hat die Anträge bewertet und eine Schlussfolgerung zum Peer-Review der Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln mit diesen Wirkstoffen (6) vorgelegt. In diesem Zusammenhang erachtete die Behörde eine Festlegung von Referenzwerten für diese Stoffe nicht als erforderlich und empfahl die Aufnahme von Pepino Mosaic Virus, EU-Stamm, mildes Isolat Abp1 und Pepino Mosaic Virus, CH2-Stamm, mildes Isolat Abp2 in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. |
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(8)

Im Zusammenhang mit der Genehmigung der Wirkstoffe mit geringem Risiko Pepino Mosaic Virus, EU-Stamm, mildes Isolat Abp1 und Pepino Mosaic Virus, CH2-Stamm, mildes Isolat Abp2 wurden in die Kurzfassungen der Dossiers gemäß Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe g der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) RHG-Anträge zur Stützung der repräsentativen Verwendungen bei Tomaten entsprechend der guten landwirtschaftlichen Praxis in der Union aufgenommen. Diese Anträge wurden von dem betreffenden Mitgliedstaat gemäß Artikel 11 Absatz 2 der genannten Verordnung bewertet. Die Behörde hat die Anträge bewertet und eine Schlussfolgerung zum Peer-Review der Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln mit diesen Wirkstoffen (6) vorgelegt. In diesem Zusammenhang erachtete die Behörde eine Festlegung von Referenzwerten für diese Stoffe nicht als erforderlich und empfahl die Aufnahme von Pepino Mosaic Virus, EU-Stamm, mildes Isolat Abp1 und Pepino Mosaic Virus, CH2-Stamm, mildes Isolat Abp2 in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

| (9) | Die mit Gründen versehenen Stellungnahmen und die Schlussfolgerung der Behörde sowie die Prüfung der relevanten Faktoren haben ergeben, dass die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 erfüllen. |
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(9)

Die mit Gründen versehenen Stellungnahmen und die Schlussfolgerung der Behörde sowie die Prüfung der relevanten Faktoren haben ergeben, dass die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 erfüllen.

| (10) | Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(10)

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (11) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
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(11)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 20. Januar 2022

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

1

(2)  Wissenschaftliche Berichte der EFSA online abrufbar unter http://www.efsa.europa.eu/de/:

2

Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue level for acrinathrin in peaches and sweet peppers. EFSA Journal 2021;19(7):6681.

Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for tau-fluvalinate in tomatoes and watermelons. EFSA Journal 2021;19(6):6646.

Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for folpet in barley, oat, rye and wheat. EFSA Journal 2021;19(5):6578.

Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for potassium phosphonates in lemons, limes and mandarins and in herbal infusions from leaves and herbs. EFSA Journal 2021;19(6):6673.

Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for isofetamid in raspberries, blackberries and dewberries. EFSA Journal 2021;19(6):6677.

Reasoned opinion on the modification of the existing maximum residue levels for spirotetramat in leeks, spring onions and honey. EFSA Journal 2021;19(3):6517.

(3)  Reasoned opinion on the review of the existing maximum residue levels for spinetoram according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2020;18(1):5997.

3

(4)  Technical guidelines on data requirements for setting maximum residue levels, comparability of residue trials and extrapolation of residue data on products from plant and animal origin (SANTE/2019/12752).

4

(5)  Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1).

5

(6)  Conclusion on the peer review of the pesticide risk assessment of the active substances Pepino Mosaic Virus, EU strain, mild isolate Abp1 and Pepino Mosaic Virus, CH2 strain, mild isolate Abp2. EFSA Journal 2021;19(1):6388.

6

---

ANHANG

Die Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

| 1. | In Anhang II erhalten die Spalten für Acrinathrin, Fluvalinat, Folpet, Isofetamid, Spinetoram und Spirotetramat folgende Fassung:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)














  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten
   (1) | Acrinathrin (F) | Fluvalinat (Summe der Isomere) als Resultat der Verwendung von Tau-Fluvalinat (F) | Folpet (Summe von Folpet und Phtalimid, ausgedrückt als Folpet) (R) | Isofetamid | Spinetoram (Summe aus Spinetoram-J und Spinetoram-L) (F) (A) | (Summe aus) Spirotetramat und Spirotetramat-enol, ausgedrückt als Spirotetramat (R) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) | (4) | (5) | (6) | (7) | (8) |
| 0100000 | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE | | | | | | |
| 0110000 | Zitrusfrüchte | 0,02  (*1) | 0,4 | 0,03  (*1) | 0,01  (*1) | | 0,5 |
| 0110010 | Grapefruits | | | | | 0,02  (*1) | |
| 0110020 | Orangen | | | | | 0.07 | |
| 0110030 | Zitronen | | | | | 0,02  (*1) | |
| 0110040 | Limetten | | | | | 0,02  (*1) | |
| 0110050 | Mandarinen | | | | | 0,15 | |
| 0110990 | Sonstige (2) | | | | | 0,02  (*1) | |
| 0120000 | Schalenfrüchte | 0,02  (*1) | 0,01  (*1) | 0,07  (*1) | 0,01  (*1) | 0,02  (*1) | 0,5 |
| 0120010 | Mandeln | | | | | (+) | |
| 0120020 | Paranüsse | | | | | (+) | |
| 0120030 | Kaschunüsse | | | | | (+) | |
| 0120040 | Esskastanien | | | | | (+) | |
| 0120050 | Kokosnüsse | | | | | (+) | |
| 0120060 | Haselnüsse | | | | | (+) | |
| 0120070 | Macadamia-Nüsse | | | | | (+) | |
| 0120080 | Pekannüsse | | | | | (+) | |
| 0120090 | Pinienkerne | | | | | (+) | |
| 0120100 | Pistazien | | | | | (+) | |
| 0120110 | Walnüsse | | | | | (+) | |
| 0120990 | Sonstige (2) | | | | | | |
| 0130000 | Kernobst | 0,02  (*1) | 0,3 | | 0,6 | 0,15 | 0,7 |
| 0130010 | Äpfel | | | 0,3 | | (+) | |
| 0130020 | Birnen | | | 0,3 | | (+) | |
| 0130030 | Quitten | | | 0,03  (*1) | | (+) | |
| 0130040 | Mispeln | | | 0,03  (*1) | | (+) | |
| 0130050 | Japanische Wollmispeln | | | 0,03  (*1) | | (+) | |
| 0130990 | Sonstige (2) | | | 0,03  (*1) | | | |
| 0140000 | Steinobst | | | 0,03  (*1) | | | 3 |
| 0140010 | Aprikosen | 0,02  (*1) | 0,3 | | 3 | 0,2 (+) | |
| 0140020 | Kirschen (süß) | 0,02  (*1) | 0,4 | | 4 | 2 | |
| 0140030 | Pfirsiche | 0,08 | 0,3 | | 3 | 0,3 | |
| 0140040 | Pflaumen | 0,02  (*1) | 0,01  (*1) | | 0,8 | 0,02  (*1) | |
| 0140990 | Sonstige (2) | 0,02  (*1) | 0,01  (*1) | | 0,01  (*1) | 0,02  (*1) | |
| 0150000 | Beeren und Kleinobst | | | | | | |
| 0151000 | a) | Trauben |

1.

In Anhang II erhalten die Spalten für Acrinathrin, Fluvalinat, Folpet, Isofetamid, Spinetoram und Spirotetramat folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten
   (1)

Acrinathrin (F)

Fluvalinat (Summe der Isomere) als Resultat der Verwendung von Tau-Fluvalinat (F)

Folpet (Summe von Folpet und Phtalimid, ausgedrückt als Folpet) (R)

Isofetamid

Spinetoram (Summe aus Spinetoram-J und Spinetoram-L) (F) (A)

(Summe aus) Spirotetramat und Spirotetramat-enol, ausgedrückt als Spirotetramat (R)

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

(7)

(8)

0100000

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0110000

Zitrusfrüchte

0,02  (*1)

0,4

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0,5

0110010

Grapefruits

0,02  (*1)

0110020

Orangen

0.07

0110030

Zitronen

0,02  (*1)

0110040

Limetten

0,02  (*1)

0110050

Mandarinen

0,15

0110990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0120000

Schalenfrüchte

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,07  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,5

0120010

Mandeln

(+)

0120020

Paranüsse

(+)

0120030

Kaschunüsse

(+)

0120040

Esskastanien

(+)

0120050

Kokosnüsse

(+)

0120060

Haselnüsse

(+)

0120070

Macadamia-Nüsse

(+)

0120080

Pekannüsse

(+)

0120090

Pinienkerne

(+)

0120100

Pistazien

(+)

0120110

Walnüsse

(+)

0120990

Sonstige (2)

0130000

Kernobst

0,02  (*1)

0,3

0,6

0,15

0,7

0130010

Äpfel

0,3

(+)

0130020

Birnen

0,3

(+)

0130030

Quitten

0,03  (*1)

(+)

0130040

Mispeln

0,03  (*1)

(+)

0130050

Japanische Wollmispeln

0,03  (*1)

(+)

0130990

Sonstige (2)

0,03  (*1)

0140000

Steinobst

0,03  (*1)

3

0140010

Aprikosen

0,02  (*1)

0,3

3

0,2 (+)

0140020

Kirschen (süß)

0,02  (*1)

0,4

4

2

0140030

Pfirsiche

0,08

0,3

3

0,3

0140040

Pflaumen

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,8

0,02  (*1)

0140990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0150000

Beeren und Kleinobst

0151000

a)

Trauben

1

4

0,4

2

0151010

Tafeltrauben

0,05  (*1)

6

(+)

0151020

Keltertrauben

0,1

20

(+)

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

Erdbeeren

0,02  (*1)

0,3

5 (+)

4

0,2

0,3

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

Strauchbeerenobst

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,03  (*1)

7

1

0,02  (*1)

0153010

Brombeeren

(+)

0153020

Kratzbeeren

(+)

0153030

Himbeeren (rot und gelb)

0153990

Sonstige (2)

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

Anderes Kleinobst und Beeren

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,03  (*1)

1,5

0154010

Heidelbeeren

0,01  (*1)

0,4

0154020

Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren

4

0,4 (+)

0154030

Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß)

0,01  (*1)

0,5

0154040

Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

0,01  (*1)

0,4 (+)

0154050

Hagebutten

0,01  (*1)

0,4 (+)

0154060

Maulbeeren (schwarz und weiß)

0,01  (*1)

0,4 (+)

0154070

Azarole/Mittelmeermispel

0,6

0,4 (+)

0154080

Holunderbeeren

0,01  (*1)

0,4 (+)

0154990

Sonstige (2)

0,01  (*1)

0,4

0160000

Sonstige Früchte mit

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0161000

| a) | genießbarer Schale |
| --- | --- |

a)

genießbarer Schale

0161010

Datteln

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0161020

Feigen

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0161030

Tafeloliven

0,15  (*1) (+)

0,01  (*1)

0,07 (+)

1,5

0161040

Kumquats

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0161050

Karambolen

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0161060

Kakis/Japanische Persimonen

0,03  (*1)

0,6

0,02  (*1)

0,4

0161070

Jambolans

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0161990

Sonstige (2)

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0162000

| b) | nicht genießbarer Schale, klein |
| --- | --- |

b)

nicht genießbarer Schale, klein

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0162010

Kiwis (grün, rot, gelb)

0,02  (*1)

3

0162020

Lychees (Litschis)

0,015

15

0162030

Passionsfrüchte/Maracujas

0,4

0,02  (*1)

0162040

Stachelfeigen/Kaktusfeigen

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0162050

Sternäpfel

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0162060

Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0162990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0163000

| c) | nicht genießbarer Schale, groß |
| --- | --- |

c)

nicht genießbarer Schale, groß

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0163010

Avocadofrüchte

0,4

0163020

Bananen

0,4

0163030

Mangos

0,3

0163040

Papayas

0,4

0163050

Granatäpfel

0,4

0163060

Cherimoyas

0,02  (*1)

0163070

Guaven

2

0163080

Ananas

0,15

0163090

Brotfrüchte

0,02  (*1)

0163100

Durianfrüchte

0,02  (*1)

0163110

Saure Annonen/Guanabanas

0,02  (*1)

0163990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0200000

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0210000

Wurzel- und Knollengemüse

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

Kartoffeln

0,06  (*1) (+)

0,8

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

Tropisches Wurzel- und Knollengemüse

0,03  (*1)

0,02  (*1)

0212010

Kassawas/Kassaven/Manioks

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzeln

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige (2)

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben

0,07

0213010

Rote Rüben

0,03  (*1)

0213020

Karotten

0,03  (*1)

0213030

Knollensellerie

0,03  (*1)

0213040

Meerrettiche/Kren

0,03  (*1)

0213050

Erdartischocken

0,03  (*1)

0213060

Pastinaken

0,03  (*1)

0213070

Petersilienwurzeln

0,03  (*1)

0213080

Rettiche

0,04  (*1) (+)

0213090

Haferwurz/Purpur-Bocksbart

0,04  (*1) (+)

0213100

Kohlrüben

0,03  (*1)

0213110

Weiße Rüben

0,03  (*1)

0213990

Sonstige (2)

0,03  (*1)

0220000

Zwiebelgemüse

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0220010

Knoblauch

0,02  (*1)

0,3

0220020

Zwiebeln

0,02  (*1)

0,4

0220030

Schalotten

0,02  (*1)

0,3

0220040

Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln

0,8

0,9

0220990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0230000

Fruchtgemüse

0231000

| a) | Solanaceae und Malvaceae |
| --- | --- |

a)

Solanaceae und Malvaceae

1

0231010

Tomaten

0,02  (*1)

0,15

5 (+)

1,5

0,06

0231020

Paprikas

0,08

0,01  (*1)

0,03  (*1)

3

0,4

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

0,02  (*1)

0,15

0,03  (*1)

1,5

0,05

0231040

Okras/Griechische Hörnchen

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,03  (*1)

3

0,02  (*1)

0231990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,03  (*1)

3

0,02  (*1)

0232000

| b) | Kürbisgewächse mit genießbarer Schale |
| --- | --- |

b)

Kürbisgewächse mit genießbarer Schale

0,02  (*1)

0,02

0,03  (*1)

1

0,06

0,2

0232010

Schlangengurken

(+)

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchinis

0232990

Sonstige (2)

0233000

| c) | Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale |
| --- | --- |

c)

Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,03

0,2

0233010

Melonen

0,09

0,4 (+)

0233020

Kürbisse

0,01  (*1)

0,03  (*1)

0233030

Wassermelonen

0,09

0,03  (*1)

0233990

Sonstige (2)

0,01  (*1)

0,03  (*1)

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

Zuckermais

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

1,5

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

Sonstiges Fruchtgemüse

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0240000

Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse)

0,02  (*1)

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

Blumenkohle

0,3

1

0241010

Broccoli

0241020

Blumenkohle

0241990

Sonstige (2)

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

Kopfkohle

0242010

Rosenkohle/Kohlsprossen

0,15

0,3 (+)

0242020

Kopfkohle

0,3

2

0242990

Sonstige (2)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

Blattkohle

0,01  (*1)

7

0243010

Chinakohle

0243020

Grünkohle

0243990

Sonstige (2)

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

Kohlrabi

0,08

1,5 (+)

0250000

Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten

0251000

| a) | Kopfsalate und andere Salatarten |
| --- | --- |

a)

Kopfsalate und andere Salatarten

0,7

0,03  (*1)

7

0251010

Feldsalate

0,06 (+)

0,01  (*1)

4

0251020

Grüne Salate

0,1

20

1,5

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

0,06 (+)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0251040

Kressen und andere Sprossen und Keime

0,06 (+)

0,01  (*1)

4

0251050

Barbarakraut

0,02  (*1)

0,01  (*1)

4

0251060

Salatrauken/Rucola

0,06 (+)

0,01  (*1)

4

0251070

Roter Senf

0,06 (+)

0,01  (*1)

4

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

0,02  (*1)

0,01  (*1)

4

0251990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

Spinat und verwandte Arten (Blätter)

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,03  (*1)

20

7

0252010

Spinat

0,9

0252020

Portulak

4

0252030

Mangold

1,5

0252990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

0253000

| c) | Traubenblätter und ähnliche Arten |
| --- | --- |

c)

Traubenblätter und ähnliche Arten

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

Brunnenkresse

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

7

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

Chicorée

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,03

0256000

| f) | Frische Kräuter und essbare Blüten |
| --- | --- |

f)

Frische Kräuter und essbare Blüten

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0,06  (*1)

20

4

4

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter

0256040

Petersilie

0256050

Salbei

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian

0256080

Basilikum und essbare Blüten

0256090

Lorbeerblätter

0256100

Estragon

0256990

Sonstige (2)

0260000

Hülsengemüse

0,02  (*1)

0,03  (*1)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

0,6

0,6

0,05

2

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

0,05

0,01  (*1)

0,02  (*1)

1,5

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

0,6

0,6

0,02  (*1)

2

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

0,05

0,01  (*1)

0,02  (*1)

1,5

0260050

Linsen

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

1,5

0260990

Sonstige (2)

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0270000

Stängelgemüse

0,02  (*1)

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0270010

Spargel

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0270020

Kardonen

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0270030

Stangensellerie

0,01  (*1)

0,02  (*1)

4

0270040

Fenchel

0,01  (*1)

0,02  (*1)

4

0270050

Artischocken

0,8

0,02  (*1)

1

0270060

Porree

0,01  (*1)

0,05

0,9

0270070

Rhabarber

0,01  (*1)

0,02  (*1)

4

0270080

Bambussprossen

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0270090

Palmherzen

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0270990

Sonstige (2)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0280000

Pilze, Moose und Flechten

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0280010

Kulturpilze

0280020

Wilde Pilze

0280990

Moose und Flechten

0290000

Algen und Prokaryonten

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0300000

HÜLSENFRÜCHTE

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,07  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

2

0300010

Bohnen

0300020

Linsen

0300030

Erbsen

0300040

Lupinen

0300990

Sonstige (2)

0400000

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,02  (*1)

0401000

Ölsaaten

0,07  (*1)

0,02  (*1)

0401010

Leinsamen

0,02

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0401020

Erdnüsse

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0401030

Mohnsamen

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0401040

Sesamsamen

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0401050

Sonnenblumenkerne

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0401060

Rapssamen

0,02

0,015

0,02  (*1)

0401070

Sojabohnen

0,01  (*1)

0,01  (*1)

(+)

4

0401080

Senfkörner

0,02

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0401090

Baumwollsamen

0,09

0,01  (*1)

(+)

0,4

0401100

Kürbiskerne

0,02

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0401110

Saflorsamen

0,02

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0401120

Borretschsamen

0,02

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0401130

Leindottersamen

0,02

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0401140

Hanfsamen

0,02

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0401150

Rizinusbohnen

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0401990

Sonstige (2)

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0402000

Ölfrüchte

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0,15  (*1) (+)

0,06 (+)

1,5

0402020

Ölpalmenkerne

0,07  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0402030

Ölpalmenfrüchte

0,07  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0402040

Kapok

0,07  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0402990

Sonstige (2)

0,07  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0500000

GETREIDE

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

0500010

Gerste

0,4

2

0500020

Buchweizen und anderes Pseudogetreide

0,01  (*1)

0,07  (*1)

0500030

Mais

0,01  (*1)

0,07  (*1)

(+)

0500040

Hirse

0,01  (*1)

0,07  (*1)

0500050

Hafer

0,4

2

0500060

Reis

0,01  (*1)

0,07  (*1)

(+)

0500070

Roggen

0,05

0,3

0500080

Sorghum

0,01  (*1)

0,07  (*1)

0500090

Weizen

0,05

0,4 (+)

0500990

Sonstige (2)

0,01  (*1)

0,07  (*1)

0600000

TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT

0,05  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0610000

Tees

0,1  (*1)

0620000

Kaffeebohnen

0,1  (*1)

0630000

Kräutertees aus

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

Blüten

0,1  (*1)

0631010

Kamille

0631020

Hibiskus

0631030

Rose

0631040

Jasmin

0631050

Linde

0631990

Sonstige (2)

0632000

| b) | Blättern und Kräutern |
| --- | --- |

b)

Blättern und Kräutern

50

0632010

Erdbeere

0632020

Rooibos

0632030

Mate

0632990

Sonstige (2)

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

Wurzeln

0,1  (*1)

0633010

Baldrian

0633020

Ginseng

0633990

Sonstige (2)

0639000

| d) | anderen Pflanzenteilen |
| --- | --- |

d)

anderen Pflanzenteilen

0,1  (*1)

0640000

Kakaobohnen

0,1  (*1)

0650000

Johannisbrote/Karuben

0,1  (*1)

0700000

HOPFEN

0,05  (*1)

0,05  (*1)

400 (+)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

15

0800000

GEWÜRZE

0810000

Samengewürze

0,05  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0,1  (*1)

0810010

Anis/Anissamen

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Sellerie

0810040

Koriander

0810050

Kreuzkümmel

0810060

Dill

0810070

Fenchel

0810080

Bockshornklee

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige (2)

0820000

Fruchtgewürze

0,05  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0,1  (*1)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer

0820030

Kümmel

0820040

Kardamom

0820050

Wacholderbeere

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

0820070

Vanille

0820080

Tamarinde

0820990

Sonstige (2)

0830000

Rindengewürze

0,05  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0,1  (*1)

0830010

Zimt

0830990

Sonstige (2)

0840000

Wurzel- und Rhizomgewürze

0840010

Süßholzwurzeln

0,05  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0,1  (*1)

0840020

Ingwer (10)

0840030

Kurkuma

0,05  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0,1  (*1)

0840040

Meerrettich/Kren (11)

0840990

Sonstige (2)

0,05  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0,1  (*1)

0850000

Knospengewürze

0,05  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0,1  (*1)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige (2)

0860000

Blütenstempelgewürze

0,05  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0,1  (*1)

0860010

Safran

0860990

Sonstige (2)

0870000

Samenmantelgewürze

0,05  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0,05  (*1)

0,1  (*1)

0,1  (*1)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige (2)

0900000

ZUCKERPFLANZEN

0,02  (*1)

0,01  (*1)

0,03  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0900010

Zuckerrübenwurzeln

0,02  (*1)

0900020

Zuckerrohre

0,02  (*1)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0.07

0900990

Sonstige (2)

0,02  (*1)

1000000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - LANDTIERE

0,05  (*1)

1010000

Waren von

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

1011000

| a) | Schweinen |
| --- | --- |

a)

Schweinen

1011010

Muskel

0,015

0,05

1011020

Fett

0,05

0,02  (*1)

1011030

Leber

0,01  (*1)

0,7

1011040

Nieren

0,01  (*1)

0,7

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,05

0,7

1011990

Sonstige (2)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

1012000

| b) | Rindern |
| --- | --- |

b)

Rindern

1012010

Muskel

0,05

0,05

1012020

Fett

0,3

(+)

0,02  (*1)

1012030

Leber

0,01  (*1)

(+)

0,7

1012040

Nieren

0,015

(+)

0,7

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,3

0,7

1012990

Sonstige (2)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

1013000

| c) | Schafen |
| --- | --- |

c)

Schafen

1013010

Muskel

0,05

0,05

1013020

Fett

0,3

0,02  (*1)

1013030

Leber

0,01  (*1)

0,7

1013040

Nieren

0,015

0,7

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,3

0,7

1013990

Sonstige (2)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

Ziegen

1014010

Muskel

0,05

0,05

1014020

Fett

0,3

0,02  (*1)

1014030

Leber

0,01  (*1)

0,7

1014040

Nieren

0,015

0,7

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,3

0,7

1014990

Sonstige (2)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

1015000

| e) | Einhufern |
| --- | --- |

e)

Einhufern

1015010

Muskel

0,05

0,05

1015020

Fett

0,3

(+)

0,02  (*1)

1015030

Leber

0,01  (*1)

(+)

0,7

1015040

Nieren

0,015

(+)

0,7

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,3

0,7

1015990

Sonstige (2)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

1016000

| f) | Geflügel |
| --- | --- |

f)

Geflügel

0,02  (*1)

1016010

Muskel

0,01  (*1)

(+)

1016020

Fett

0,03 (+)

(+)

(+)

1016030

Leber

0,01  (*1)

(+)

(+)

1016040

Nieren

0,01  (*1)

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,03 (+)

1016990

Sonstige (2)

0,01  (*1)

1017000

| g) | Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren |
| --- | --- |

g)

Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren

1017010

Muskel

0,05

0,05

1017020

Fett

0,3

0,02  (*1)

1017030

Leber

0,01  (*1)

0,7

1017040

Nieren

0,015

0,7

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,3

0,7

1017990

Sonstige (2)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

1020000

Milch

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,01  (*1)

1020010

Rinder

0,03

1020020

Schafe

0,02

1020030

Ziegen

0,02

1020040

Pferde

0,03

1020990

Sonstige (2)

0,02

1030000

Vogeleier

0,01  (*1)

0,01  (*1)

(+)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,01  (*1)

1030010

Huhn

(+)

(+)

1030020

Ente

(+)

(+)

1030030

Gans

(+)

(+)

1030040

Wachtel

(+)

(+)

1030990

Sonstige (2)

(+)

1040000

Honig und sonstige Imkereierzeugnisse (7)

0,05  (*1)

0,05  (*1)

0,05  (*1)

0,05  (*1)

0,5

1050000

Amphibien und Reptilien

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

1060000

Wirbellose Landtiere

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

1070000

Wildlebende Landwirbeltiere

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,01  (*1)

0,02  (*1)

0,02  (*1)

1100000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - FISCH, FISCHEREIERZEUGNISSE UND SONSTIGE VON MEERES- ODER SÜSSWASSERTIEREN GEWONNENE LEBENSMITTEL (8)

1200000

AUSSCHLIESSLICH ZUR FUTTERMITTELHERSTELLUNG VERWENDETE ERZEUGNISSE ODER TEILE VON ERZEUGNISSEN (8)

1300000

VERARBEITETE LEBENSMITTEL (9)

Acrinathrin (F)

(F) Fettlöslich

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen und zum Metabolismus nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 1. Juli 2019 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0251010  Feldsalate

0251030 Kraussalate/Breitblättrige Endivien

0251040 Kressen und andere Sprossen und Keime

0251060 Salatrauken/Rucola

0251070 Roter Senf

Fluvalinat (Summe der Isomere) als Resultat der Verwendung von Tau-Fluvalinat (F)

(F) Fettlöslich

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zum Metabolismus bei Nutztieren und zu Fütterungsstudien nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 16. Juni 2022 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

1016020 Fett

1016050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 16. Juni 2022 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0232010 Schlangengurken

Folpet (Summe von Folpet und Phtalimid, ausgedrückt als Folpet) (R)

(R) Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer: Code 1000000 , ausgenommen 1040000 : Phtalimid, ausgedrückt als Folpet

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und zur Lagerungsstabilität nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Februar 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0161030 Tafeloliven

0402010 Oliven für die Gewinnung von Öl

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Februar 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0213080 Rettiche

0213090 Haferwurz/Purpur-Bocksbart

0700000 HOPFEN

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen und den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Februar 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0211000 a) Kartoffeln

0231010 Tomaten

0233010 Melonen

0500090 Weizen

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Februar 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0152000 b) Erdbeeren

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Art und zur Höhe der Rückstände nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. Februar 2018 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

1016010 Muskel

1016020 Fett

1016030 Leber

1030000 Vogeleier

1030010 Huhn

1030020 Ente

1030030 Gans

1030040 Wachtel

1030990 Sonstige (2)

Spinetoram (Summe aus Spinetoram-J und Spinetoram-L) (F) (A)

(F) Fettlöslich

(A) Die EU-Referenzlaboratorien haben festgestellt, dass der Referenzstandard für Spinetoram-J und Spinetoram-L kommerziell nicht verfügbar ist. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die Verfügbarkeit des im ersten Satz genannten Referenzstandards auf dem Markt, falls dieser bis zum 7. Juli 2022 verfügbar ist, bzw. bei Nichtverfügbarkeit des Referenzstandards bis zu diesem Datum dessen Fehlen.

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0120010 Mandeln

0120020 Paranüsse

0120030 Kaschunüsse

0120040 Esskastanien

0120050 Kokosnüsse

0120060 Haselnüsse

0120070 Macadamia-Nüsse

0120080 Pekannüsse

0120090 Pinienkerne

0120100 Pistazien

0120110 Walnüsse

0161030 Tafeloliven

0401070 Sojabohnen

0401090 Baumwollsamen

0402010 Oliven für die Gewinnung von Öl

0500030 Mais

0500060 Reis

1012020 Fett

1012030 Leber

1012040 Nieren

1015020 Fett

1015030 Leber

1015040 Nieren

1016020 Fett

1016030 Leber

1030010 Huhn

1030020 Ente

1030030 Gans

1030040 Wachtel

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 7. Juli 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0130010 Äpfel

0130020 Birnen

0130030 Quitten

0130040 Mispeln

0130050 Japanische Wollmispeln

0140010 Aprikosen

0151010 Tafeltrauben

0151020 Keltertrauben

0153010 Brombeeren

0153020 Kratzbeeren

0154020 Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren

0154040 Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

0154050 Hagebutten

0154060 Maulbeeren (schwarz und weiß)

0154070 Azarole/Mittelmeermispel

0154080 Holunderbeeren

(Summe aus) Spirotetramat und Spirotetramat-enol, ausgedrückt als Spirotetramat (R)

(R) Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer: Spirotetramat – Code 1000000 , ausgenommen 1040000 : Spirotetramat-enol, ausgedrückt als Spirotetramat

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 20. April 2023 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0242010 Rosenkohle/Kohlsprossen

0244000 d) Kohlrabi“

| 2. | In Anhang III Teil A erhält die Spalte für Fosetyl folgende Fassung:
  „Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)









  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten
   (2) | Fosetyl-Al (Summe von Fosetyl, Phosphonsäure und ihren Salzen, ausgedrückt als Fosetyl) |
| --- | --- | --- | --- |
| (1) | (2) | (3) |
| 0100000 | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE | |
| 0110000 | Zitrusfrüchte | |
| 0110010 | Grapefruits | 75 |
| 0110020 | Orangen | 75 |
| 0110030 | Zitronen | 150 |
| 0110040 | Limetten | 150 |
| 0110050 | Mandarinen | 150 |
| 0110990 | Sonstige (2) | 75 |
| 0120000 | Schalenfrüchte | |
| 0120010 | Mandeln | 1 500 |
| 0120020 | Paranüsse | 500 |
| 0120030 | Kaschunüsse | 500 |
| 0120040 | Esskastanien | 1 500 |
| 0120050 | Kokosnüsse | 500 |
| 0120060 | Haselnüsse | 1 500 |
| 0120070 | Macadamia-Nüsse | 500 |
| 0120080 | Pekannüsse | 500 |
| 0120090 | Pinienkerne | 500 |
| 0120100 | Pistazien | 1 500 |
| 0120110 | Walnüsse | 1 500 |
| 0120990 | Sonstige (2) | 500 |
| 0130000 | Kernobst | 150 |
| 0130010 | Äpfel | |
| 0130020 | Birnen | |
| 0130030 | Quitten | |
| 0130040 | Mispeln | |
| 0130050 | Japanische Wollmispeln | |
| 0130990 | Sonstige (2) | |
| 0140000 | Steinobst | |
| 0140010 | Aprikosen | 2  (*2) |
| 0140020 | Kirschen (süß) | 2  (*2) |
| 0140030 | Pfirsiche | 50 |
| 0140040 | Pflaumen | 2  (*2) |
| 0140990 | Sonstige (2) | 2  (*2) |
| 0150000 | Beeren und Kleinobst | |
| 0151000 | a) | Trauben |

2.

In Anhang III Teil A erhält die Spalte für Fosetyl folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten
   (2)

Fosetyl-Al (Summe von Fosetyl, Phosphonsäure und ihren Salzen, ausgedrückt als Fosetyl)

(1)

(2)

(3)

0100000

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0110000

Zitrusfrüchte

0110010

Grapefruits

75

0110020

Orangen

75

0110030

Zitronen

150

0110040

Limetten

150

0110050

Mandarinen

150

0110990

Sonstige (2)

75

0120000

Schalenfrüchte

0120010

Mandeln

1 500

0120020

Paranüsse

500

0120030

Kaschunüsse

500

0120040

Esskastanien

1 500

0120050

Kokosnüsse

500

0120060

Haselnüsse

1 500

0120070

Macadamia-Nüsse

500

0120080

Pekannüsse

500

0120090

Pinienkerne

500

0120100

Pistazien

1 500

0120110

Walnüsse

1 500

0120990

Sonstige (2)

500

0130000

Kernobst

150

0130010

Äpfel

0130020

Birnen

0130030

Quitten

0130040

Mispeln

0130050

Japanische Wollmispeln

0130990

Sonstige (2)

0140000

Steinobst

0140010

Aprikosen

2  (*2)

0140020

Kirschen (süß)

2  (*2)

0140030

Pfirsiche

50

0140040

Pflaumen

2  (*2)

0140990

Sonstige (2)

2  (*2)

0150000

Beeren und Kleinobst

0151000

a)

Trauben

0151010

Tafeltrauben

100

0151020

Keltertrauben

200

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

Erdbeeren

100

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

Strauchbeerenobst

0153010

Brombeeren

300

0153020

Kratzbeeren

2  (*2)

0153030

Himbeeren (rot und gelb)

300

0153990

Sonstige (2)

2  (*2)

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

Anderes Kleinobst und Beeren

0154010

Heidelbeeren

200

0154020

Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren

2  (*2)

0154030

Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß)

200

0154040

Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

200

0154050

Hagebutten

2  (*2)

0154060

Maulbeeren (schwarz und weiß)

2  (*2)

0154070

Azarole/Mittelmeermispel

50

0154080

Holunderbeeren

80

0154990

Sonstige (2)

2  (*2)

0160000

Sonstige Früchte mit

0161000

| a) | genießbarer Schale |
| --- | --- |

a)

genießbarer Schale

0161010

Datteln

2  (*2)

0161020

Feigen

2  (*2)

0161030

Tafeloliven

100

0161040

Kumquats

2  (*2)

0161050

Karambolen

2  (*2)

0161060

Kakis/Japanische Persimonen

50

0161070

Jambolans

2  (*2)

0161990

Sonstige (2)

2  (*2)

0162000

| b) | nicht genießbarer Schale, klein |
| --- | --- |

b)

nicht genießbarer Schale, klein

0162010

Kiwis (grün, rot, gelb)

150

0162020

Lychees (Litschis)

2  (*2)

0162030

Passionsfrüchte/Maracujas

2  (*2)

0162040

Stachelfeigen/Kaktusfeigen

2  (*2)

0162050

Sternäpfel

2  (*2)

0162060

Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis

2  (*2)

0162990

Sonstige (2)

2  (*2)

0163000

| c) | nicht genießbarer Schale, groß |
| --- | --- |

c)

nicht genießbarer Schale, groß

0163010

Avocadofrüchte

70

0163020

Bananen

2  (*2)

0163030

Mangos

2  (*2)

0163040

Papayas

2  (*2)

0163050

Granatäpfel

90

0163060

Cherimoyas

2  (*2)

0163070

Guaven

2  (*2)

0163080

Ananas

50

0163090

Brotfrüchte

2  (*2)

0163100

Durianfrüchte

2  (*2)

0163110

Saure Annonen/Guanabanas

2  (*2)

0163990

Sonstige (2)

2  (*2)

0200000

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0210000

Wurzel- und Knollengemüse

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

Kartoffeln

200

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

Tropisches Wurzel- und Knollengemüse

2  (*2)

0212010

Kassawas/Kassaven/Manioks

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzeln

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige (2)

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben

0213010

Rote Rüben

2  (*2)

0213020

Karotten

2  (*2)

0213030

Knollensellerie

8

0213040

Meerrettiche/Kren

200

0213050

Erdartischocken

2  (*2)

0213060

Pastinaken

2  (*2)

0213070

Petersilienwurzeln

2  (*2)

0213080

Rettiche

25

0213090

Haferwurz/Purpur-Bocksbart

2  (*2)

0213100

Kohlrüben

2  (*2)

0213110

Weiße Rüben

2  (*2)

0213990

Sonstige (2)

2  (*2)

0220000

Zwiebelgemüse

0220010

Knoblauch

30

0220020

Zwiebeln

50

0220030

Schalotten

30

0220040

Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln

30

0220990

Sonstige (2)

2  (*2)

0230000

Fruchtgemüse

0231000

| a) | Solanaceae und Malvaceae |
| --- | --- |

a)

Solanaceae und Malvaceae

0231010

Tomaten

100

0231020

Paprikas

130

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

100

0231040

Okras/Griechische Hörnchen

2  (*2)

0231990

Sonstige (2)

2  (*2)

0232000

| b) | Kürbisgewächse mit genießbarer Schale |
| --- | --- |

b)

Kürbisgewächse mit genießbarer Schale

0232010

Schlangengurken

80

0232020

Gewürzgurken

75

0232030

Zucchinis

100

0232990

Sonstige (2)

75

0233000

| c) | Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale |
| --- | --- |

c)

Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale

75

0233010

Melonen

0233020

Kürbisse

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige (2)

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

Zuckermais

5

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

Sonstiges Fruchtgemüse

5

0240000

Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

Blumenkohle

70

0241010

Broccoli

0241020

Blumenkohle

0241990

Sonstige (2)

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

Kopfkohle

10

0242010

Rosenkohle/Kohlsprossen

0242020

Kopfkohle

0242990

Sonstige (2)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

Blattkohle

30

0243010

Chinakohle

0243020

Grünkohle

0243990

Sonstige (2)

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

Kohlrabi

10

0250000

Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten

0251000

| a) | Kopfsalate und andere Salatarten |
| --- | --- |

a)

Kopfsalate und andere Salatarten

0251010

Feldsalate

75

0251020

Grüne Salate

300

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

75

0251040

Kressen und andere Sprossen und Keime

75

0251050

Barbarakraut

75

0251060

Salatrauken/Rucola

75

0251070

Roter Senf

75

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

75

0251990

Sonstige (2)

75

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

Spinat und verwandte Arten (Blätter)

0252010

Spinat

300

0252020

Portulak

2  (*2)

0252030

Mangold

15

0252990

Sonstige (2)

2  (*2)

0253000

| c) | Traubenblätter und ähnliche Arten |
| --- | --- |

c)

Traubenblätter und ähnliche Arten

2  (*2)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

Brunnenkresse

2  (*2)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

Chicorée

75

0256000

| f) | Frische Kräuter und essbare Blüten |
| --- | --- |

f)

Frische Kräuter und essbare Blüten

400

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter

0256040

Petersilie

0256050

Salbei

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian

0256080

Basilikum und essbare Blüten

0256090

Lorbeerblätter

0256100

Estragon

0256990

Sonstige (2)

0260000

Hülsengemüse

2  (*2)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

0260050

Linsen

0260990

Sonstige (2)

0270000

Stängelgemüse

0270010

Spargel

2  (*2)

0270020

Kardonen

2  (*2)

0270030

Stangensellerie

2  (*2)

0270040

Fenchel

2  (*2)

0270050

Artischocken

50

0270060

Porree

30

0270070

Rhabarber

2  (*2)

0270080

Bambussprossen

2  (*2)

0270090

Palmherzen

2  (*2)

0270990

Sonstige (2)

2  (*2)

0280000

Pilze, Moose und Flechten

2  (*2)

0280010

Kulturpilze

0280020

Wilde Pilze

0280990

Moose und Flechten

0290000

Algen und Prokaryonten

2  (*2)

0300000

HÜLSENFRÜCHTE

2  (*2)

0300010

Bohnen

0300020

Linsen

0300030

Erbsen

0300040

Lupinen

0300990

Sonstige (2)

0400000

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0401000

Ölsaaten

2  (*2)

0401010

Leinsamen

0401020

Erdnüsse

0401030

Mohnsamen

0401040

Sesamsamen

0401050

Sonnenblumenkerne

0401060

Rapssamen

0401070

Sojabohnen

0401080

Senfkörner

0401090

Baumwollsamen

0401100

Kürbiskerne

0401110

Saflorsamen

0401120

Borretschsamen

0401130

Leindottersamen

0401140

Hanfsamen

0401150

Rizinusbohnen

0401990

Sonstige (2)

0402000

Ölfrüchte

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

100

0402020

Ölpalmenkerne

2  (*2)

0402030

Ölpalmenfrüchte

2  (*2)

0402040

Kapok

2  (*2)

0402990

Sonstige (2)

2  (*2)

0500000

GETREIDE

0500010

Gerste

2  (*2)

0500020

Buchweizen und anderes Pseudogetreide

2  (*2)

0500030

Mais

2  (*2)

0500040

Hirse

2  (*2)

0500050

Hafer

2  (*2)

0500060

Reis

2  (*2)

0500070

Roggen

2  (*2)

0500080

Sorghum

2  (*2)

0500090

Weizen

150

0500990

Sonstige (2)

2  (*2)

0600000

TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT

0610000

Tees

5  (*2)

0620000

Kaffeebohnen

5  (*2)

0630000

Kräutertees aus

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

Blüten

500

0631010

Kamille

0631020

Hibiskus

0631030

Rose

0631040

Jasmin

0631050

Linde

0631990

Sonstige (2)

0632000

| b) | Blättern und Kräutern |
| --- | --- |

b)

Blättern und Kräutern

2 000

0632010

Erdbeere

0632020

Rooibos

0632030

Mate

0632990

Sonstige (2)

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

Wurzeln

500

0633010

Baldrian

0633020

Ginseng

0633990

Sonstige (2)

0639000

| d) | anderen Pflanzenteilen |
| --- | --- |

d)

anderen Pflanzenteilen

500

0640000

Kakaobohnen

2  (*2)

0650000

Johannisbrote/Karuben

2  (*2)

0700000

HOPFEN

2 000

0800000

GEWÜRZE

0810000

Samengewürze

400

0810010

Anis/Anissamen

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Sellerie

0810040

Koriander

0810050

Kreuzkümmel

0810060

Dill

0810070

Fenchel

0810080

Bockshornklee

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige (2)

0820000

Fruchtgewürze

400

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer

0820030

Kümmel

0820040

Kardamom

0820050

Wacholderbeere

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

0820070

Vanille

0820080

Tamarinde

0820990

Sonstige (2)

0830000

Rindengewürze

400

0830010

Zimt

0830990

Sonstige (2)

0840000

Wurzel- und Rhizomgewürze

0840010

Süßholzwurzeln

400

0840020

Ingwer (10)

0840030

Kurkuma

400

0840040

Meerrettich/Kren (11)

0840990

Sonstige (2)

400

0850000

Knospengewürze

400

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige (2)

0860000

Blütenstempelgewürze

400

0860010

Safran

0860990

Sonstige (2)

0870000

Samenmantelgewürze

400

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige (2)

0900000

ZUCKERPFLANZEN

0900010

Zuckerrübenwurzeln

2  (*2)

0900020

Zuckerrohre

2  (*2)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

75

0900990

Sonstige (2)

2  (*2)

1000000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - LANDTIERE

1010000

Waren von

1011000

| a) | Schweinen |
| --- | --- |

a)

Schweinen

1011010

Muskel

0,7

1011020

Fett

1,5

1011030

Leber

0,8

1011040

Nieren

6

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

6

1011990

Sonstige (2)

0,5  (*2)

1012000

| b) | Rindern |
| --- | --- |

b)

Rindern

1012010

Muskel

0,7

1012020

Fett

1,5

1012030

Leber

1,5

1012040

Nieren

8

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

8

1012990

Sonstige (2)

0,5  (*2)

1013000

| c) | Schafen |
| --- | --- |

c)

Schafen

1013010

Muskel

0,7

1013020

Fett

1,5

1013030

Leber

1,5

1013040

Nieren

8

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

8

1013990

Sonstige (2)

0,5  (*2)

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

Ziegen

1014010

Muskel

0,7

1014020

Fett

1,5

1014030

Leber

1,5

1014040

Nieren

8

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

8

1014990

Sonstige (2)

0,5  (*2)

1015000

| e) | Einhufern |
| --- | --- |

e)

Einhufern

1015010

Muskel

0,5  (*2)

1015020

Fett

0,5  (*2)

1015030

Leber

0,5

1015040

Nieren

0,5

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,5

1015990

Sonstige (2)

0,5  (*2)

1016000

| f) | Geflügel |
| --- | --- |

f)

Geflügel

1016010

Muskel

0,7

1016020

Fett

0,7

1016030

Leber

0,7

1016040

Nieren

0,5  (*2)

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,7

1016990

Sonstige (2)

0,5  (*2)

1017000

| g) | Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren |
| --- | --- |

g)

Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren

1017010

Muskel

0,5  (*2)

1017020

Fett

0,5  (*2)

1017030

Leber

0,5

1017040

Nieren

0,5

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

0,5

1017990

Sonstige (2)

0,5  (*2)

1020000

Milch

0,5

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige (2)

1030000

Vogeleier

0,7

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige (2)

1040000

Honig und sonstige Imkereierzeugnisse (7)

0,5  (*2)

1050000

Amphibien und Reptilien

0,5  (*2)

1060000

Wirbellose Landtiere

0,5  (*2)

1070000

Wildlebende Landwirbeltiere

0,5  (*2)

1100000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - FISCH, FISCHEREIERZEUGNISSE UND SONSTIGE VON MEERES- ODER SÜSSWASSERTIEREN GEWONNENE LEBENSMITTEL (8)

1200000

AUSSCHLIESSLICH ZUR FUTTERMITTELHERSTELLUNG VERWENDETE ERZEUGNISSE ODER TEILE VON ERZEUGNISSEN (8)

1300000

VERARBEITETE LEBENSMITTEL (9)

| 3. | In Anhang IV werden folgende Einträge in alphabetischer Reihenfolge eingefügt: ‚Pepino Mosaic Virus, EU-Stamm, mildes Isolat Abp1‘ und ‚Pepino Mosaic Virus, CH2-Stamm, mildes Isolat Abp2‘. |
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3.

In Anhang IV werden folgende Einträge in alphabetischer Reihenfolge eingefügt: ‚Pepino Mosaic Virus, EU-Stamm, mildes Isolat Abp1‘ und ‚Pepino Mosaic Virus, CH2-Stamm, mildes Isolat Abp2‘.

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(*1)  Untere analytische Bestimmungsgrenze

(1)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(*2)  Untere analytische Bestimmungsgrenze

(2)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.“

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| 25.1.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 16/33 |
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25.1.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 16/33

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2022/94 DER KOMMISSION

vom 24. Januar 2022

zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Phosmet gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 20 Absatz 1 und Artikel 78 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Richtlinie 2007/25/EG der Kommission (2) wurde der Wirkstoff Phosmet in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (3) aufgenommen. |
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(1)

Mit der Richtlinie 2007/25/EG der Kommission (2) wurde der Wirkstoff Phosmet in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (3) aufgenommen.

| (2) | In Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommene Wirkstoffe gelten als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt und sind in Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (4) aufgeführt. |
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(2)

In Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommene Wirkstoffe gelten als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt und sind in Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (4) aufgeführt.

| (3) | Die Genehmigung für den Wirkstoff Phosmet gemäß Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 läuft am 31. Juli 2022 aus. |
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(3)

Die Genehmigung für den Wirkstoff Phosmet gemäß Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 läuft am 31. Juli 2022 aus.

| (4) | Es wurde ein Antrag auf Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Phosmet gemäß Artikel 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 der Kommission (5) innerhalb der in dem genannten Artikel festgesetzten Frist gestellt. |
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(4)

Es wurde ein Antrag auf Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Phosmet gemäß Artikel 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 der Kommission (5) innerhalb der in dem genannten Artikel festgesetzten Frist gestellt.

| (5) | Der Antragsteller hat die gemäß Artikel 6 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 erforderlichen ergänzenden Dossiers vorgelegt. Der Bericht erstattende Mitgliedstaat hat den Antrag für vollständig befunden. |
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(5)

Der Antragsteller hat die gemäß Artikel 6 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 erforderlichen ergänzenden Dossiers vorgelegt. Der Bericht erstattende Mitgliedstaat hat den Antrag für vollständig befunden.

| (6) | Der Bericht erstattende Mitgliedstaat hat in Absprache mit dem mitberichterstattenden Mitgliedstaat einen Entwurf eines Bewertungsberichts im Hinblick auf die Erneuerung erstellt und ihn am 29. September 2020 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „Behörde“) und der Kommission vorgelegt. |
| --- | --- |

(6)

Der Bericht erstattende Mitgliedstaat hat in Absprache mit dem mitberichterstattenden Mitgliedstaat einen Entwurf eines Bewertungsberichts im Hinblick auf die Erneuerung erstellt und ihn am 29. September 2020 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „Behörde“) und der Kommission vorgelegt.

| (7) | Die Behörde hat den Entwurf des Bewertungsberichts im Hinblick auf die Erneuerung dem Antragsteller und den Mitgliedstaaten zur Stellungnahme vorgelegt und die eingegangenen Stellungnahmen an die Kommission weitergeleitet. Darüber hinaus hat sie die Kurzfassung der ergänzenden Unterlagen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und eine öffentliche Konsultation eingeleitet. Am 20. August 2020 hat die Behörde der Kommission ihre Schlussfolgerung (6) dazu übermittelt, ob angenommen werden kann, dass Phosmet die Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt. Die Behörde hat ihre Schlussfolgerung geändert und diese am 22. Juli 2021 der Kommission übermittelt. |
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(7)

Die Behörde hat den Entwurf des Bewertungsberichts im Hinblick auf die Erneuerung dem Antragsteller und den Mitgliedstaaten zur Stellungnahme vorgelegt und die eingegangenen Stellungnahmen an die Kommission weitergeleitet. Darüber hinaus hat sie die Kurzfassung der ergänzenden Unterlagen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und eine öffentliche Konsultation eingeleitet. Am 20. August 2020 hat die Behörde der Kommission ihre Schlussfolgerung (6) dazu übermittelt, ob angenommen werden kann, dass Phosmet die Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt. Die Behörde hat ihre Schlussfolgerung geändert und diese am 22. Juli 2021 der Kommission übermittelt.

| (8) | Die Behörde stellte ein unannehmbares Risiko für Verwender, Arbeitnehmer, umstehende Personen und Anrainer fest, selbst wenn persönliche Schutzausrüstungen verwendet oder verfügbare Risikominderungsmaßnahmen angewandt wurden. Zudem stellte sie fest, dass ein hohes akutes und chronisches Risiko für Verbraucher und Wasserorganismen sowie ein hohes Risiko für Vögel, Säugetiere und Nichtzielarthropoden (einschließlich Bienen) besteht. |
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(8)

Die Behörde stellte ein unannehmbares Risiko für Verwender, Arbeitnehmer, umstehende Personen und Anrainer fest, selbst wenn persönliche Schutzausrüstungen verwendet oder verfügbare Risikominderungsmaßnahmen angewandt wurden. Zudem stellte sie fest, dass ein hohes akutes und chronisches Risiko für Verbraucher und Wasserorganismen sowie ein hohes Risiko für Vögel, Säugetiere und Nichtzielarthropoden (einschließlich Bienen) besteht.

| (9) | Darüber hinaus konnte die Behörde keine vollständige Bewertung des Risikos für die Verbraucher durchführen, da weder alle Waren noch alle potenziell relevanten Metaboliten auf der Grundlage der vom Antragsteller vorgelegten Informationen bewertet werden konnten. Schließlich kam die Behörde zu dem Schluss, dass die Bewertung der Entwicklungsneurotoxizität nicht abgeschlossen werden konnte, da der Antragsteller keine geeignete Studie vorgelegt hat. |
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(9)

Darüber hinaus konnte die Behörde keine vollständige Bewertung des Risikos für die Verbraucher durchführen, da weder alle Waren noch alle potenziell relevanten Metaboliten auf der Grundlage der vom Antragsteller vorgelegten Informationen bewertet werden konnten. Schließlich kam die Behörde zu dem Schluss, dass die Bewertung der Entwicklungsneurotoxizität nicht abgeschlossen werden konnte, da der Antragsteller keine geeignete Studie vorgelegt hat.

| (10) | Die Kommission hat dem Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel am 26. Januar 2021 einen Bericht im Hinblick auf die Erneuerung sowie am 24. März 2021 den Entwurf einer Verordnung zu Phosmet vorgelegt. |
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(10)

Die Kommission hat dem Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel am 26. Januar 2021 einen Bericht im Hinblick auf die Erneuerung sowie am 24. März 2021 den Entwurf einer Verordnung zu Phosmet vorgelegt.

| (11) | Die Kommission forderte den Antragsteller auf, zu der Schlussfolgerung der Behörde Stellung zu nehmen. Außerdem forderte die Kommission gemäß Artikel 14 Absatz 1 Unterabsatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 den Antragsteller auf, zum Bericht im Hinblick auf die Erneuerung Stellung zu nehmen. Die daraufhin vom Antragsteller vorgelegte Stellungnahme wurde eingehend geprüft. |
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(11)

Die Kommission forderte den Antragsteller auf, zu der Schlussfolgerung der Behörde Stellung zu nehmen. Außerdem forderte die Kommission gemäß Artikel 14 Absatz 1 Unterabsatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 den Antragsteller auf, zum Bericht im Hinblick auf die Erneuerung Stellung zu nehmen. Die daraufhin vom Antragsteller vorgelegte Stellungnahme wurde eingehend geprüft.

| (12) | Die Bedenken in Bezug auf den Wirkstoff konnten jedoch trotz der vom Antragsteller vorgebrachten Argumente nicht ausgeräumt werden. |
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(12)

Die Bedenken in Bezug auf den Wirkstoff konnten jedoch trotz der vom Antragsteller vorgebrachten Argumente nicht ausgeräumt werden.

| (13) | Folglich konnte nicht nachgewiesen werden, dass in Bezug auf einen oder mehrere repräsentative Verwendungszwecke mindestens eines Pflanzenschutzmittels die Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt sind. Somit sollte die Genehmigung für den Wirkstoff Phosmet gemäß Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe b der genannten Verordnung nicht erneuert werden. |
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(13)

Folglich konnte nicht nachgewiesen werden, dass in Bezug auf einen oder mehrere repräsentative Verwendungszwecke mindestens eines Pflanzenschutzmittels die Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt sind. Somit sollte die Genehmigung für den Wirkstoff Phosmet gemäß Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe b der genannten Verordnung nicht erneuert werden.

| (14) | Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(14)

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (15) | Den Mitgliedstaaten sollte ausreichend Zeit für den Widerruf der Zulassungen für Phosmet enthaltende Pflanzenschutzmittel eingeräumt werden. |
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(15)

Den Mitgliedstaaten sollte ausreichend Zeit für den Widerruf der Zulassungen für Phosmet enthaltende Pflanzenschutzmittel eingeräumt werden.

| (16) | Räumt ein Mitgliedstaat gemäß Artikel 46 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 eine Aufbrauchfrist für Phosmet enthaltende Pflanzenschutzmittel ein, so sollte diese Frist einen Zeitraum von neun Monaten nach Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung nicht überschreiten. |
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(16)

Räumt ein Mitgliedstaat gemäß Artikel 46 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 eine Aufbrauchfrist für Phosmet enthaltende Pflanzenschutzmittel ein, so sollte diese Frist einen Zeitraum von neun Monaten nach Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung nicht überschreiten.

| (17) | Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/745 der Kommission (7) wurde die Laufzeit der Genehmigung für Phosmet bis zum 31. Juli 2022 verlängert, damit das Erneuerungsverfahren vor dem Auslaufen der Genehmigung für diesen Wirkstoff abgeschlossen werden kann. Da jedoch vor Ablauf dieser verlängerten Laufzeit eine Entscheidung über die Nichterneuerung der Genehmigung getroffen wird, sollte die vorliegende Verordnung so bald wie möglich gelten. |
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(17)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/745 der Kommission (7) wurde die Laufzeit der Genehmigung für Phosmet bis zum 31. Juli 2022 verlängert, damit das Erneuerungsverfahren vor dem Auslaufen der Genehmigung für diesen Wirkstoff abgeschlossen werden kann. Da jedoch vor Ablauf dieser verlängerten Laufzeit eine Entscheidung über die Nichterneuerung der Genehmigung getroffen wird, sollte die vorliegende Verordnung so bald wie möglich gelten.

| (18) | Die vorliegende Verordnung steht der Einreichung eines neuen Antrags auf Genehmigung von Phosmet gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 nicht entgegen. |
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(18)

Die vorliegende Verordnung steht der Einreichung eines neuen Antrags auf Genehmigung von Phosmet gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 nicht entgegen.

| (19) | Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
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(19)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff

Die Genehmigung für den Wirkstoff Phosmet wird nicht erneuert.

Artikel 2

Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

In Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird Zeile 153 zu Phosmet gestrichen.

Artikel 3

Übergangsmaßnahmen

Die Mitgliedstaaten widerrufen spätestens am 1. Mai 2022 die Zulassungen für Pflanzenschutzmittel, die Phosmet als Wirkstoff enthalten.

Artikel 4

Aufbrauchfrist

Etwaige Aufbrauchfristen, die die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 46 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 einräumen, enden spätestens am 1. November 2022.

Artikel 5

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Januar 2022

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1.

1

(2)  
  ABl. L 106 vom 24.4.2007, S. 34, und ABl. L 56M vom 29.2.2008, S. 326.

2

(3)  Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1).

3

(4)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (ABl. L 153 vom 11.6.2011, S. 1).

4

(5)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 der Kommission vom 18. September 2012 zur Festlegung der notwendigen Bestimmungen für das Erneuerungsverfahren für Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 252 vom 19.9.2012, S. 26).

5

(6)  Peer review of the pesticide risk assessment of the active substance phosmet (EFSA Journal 2021;19(3):6237).

6

(7)  Durchführungsverordnung (EU) 2021/745 der Kommission vom 6. Mai 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 im Hinblick auf die Verlängerung der Genehmigungszeiträume für die Wirkstoffe Aluminiumammoniumsulfat, Aluminiumsilicat, Beflubutamid, Benthiavalicarb, Bifenazat, Boscalid, Bromoxynil, Calciumcarbonat, Captan, Kohlendioxid, Cymoxanil, Dimethomorph, Ethephon, Teebaumextrakt, Famoxadon, Rückstände aus der Fettdestillation, Fettsäuren C7 bis C20, Flumioxazin, Fluoxastrobin, Flurochloridon, Folpet, Formetanat, Gibberellinsäure, Gibberellin, Heptamaloxyloglucan, hydrolysierte Proteine, Eisensulfat, Metazachlor, Metribuzin, Milbemectin, Paecilomyces lilacinus Stamm 251, Phenmedipham, Phosmet, Pirimiphos-methyl, Pflanzenöl/Rapsöl, Kaliumhydrogencarbonat, Propamocarb, Prothioconazol, Quarzsand, Fischöl, Repellents (Geruch) tierischen oder pflanzlichen Ursprungs/Schafsfett, S-Metolachlor, geradkettige Lepidopterenpheromone, Tebuconazol und Harnstoff (ABl. L 160 vom 7.5.2021, S. 89).

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| 25.1.2022 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 16/36 |
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25.1.2022

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 16/36

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2022/95 DER KOMMISSION

vom 24. Januar 2022

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, ausgeweitet auf aus Taiwan, Indonesien, Sri Lanka und den Philippinen versandte Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse aus diesen Ländern angemeldet oder nicht, im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1.   VERFAHREN

VERFAHREN

1.1.   Geltende Maßnahmen

Geltende Maßnahmen

| (1) | Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke (im Folgenden „Rohrstücke“ oder „betroffene Ware“) mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „betroffenes Land“ oder „China“) und Thailand wurden ursprünglich mit der Verordnung (EG) Nr. 584/96 des Rates (2) (im Folgenden „ursprüngliche Maßnahmen“) eingeführt. |
| --- | --- |

(1)

Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke (im Folgenden „Rohrstücke“ oder „betroffene Ware“) mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „betroffenes Land“ oder „China“) und Thailand wurden ursprünglich mit der Verordnung (EG) Nr. 584/96 des Rates (2) (im Folgenden „ursprüngliche Maßnahmen“) eingeführt.

2

| (2) | Gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Grundverordnung wurden die ursprünglichen Maßnahmen gegenüber den Einfuhren mit Ursprung in Taiwan, Indonesien, Sri Lanka und den Philippinen mit der Verordnung (EG) Nr. 964/2003 des Rates (3) auf die aus Taiwan, mit der Verordnung (EG) Nr. 2052/2004 des Rates (4) auf die aus Indonesien, mit der Verordnung (EG) Nr. 2053/2004 des Rates (5) auf die aus Sri Lanka und mit der Verordnung (EG) Nr. 655/2006 des Rates (6) auf die aus den Philippinen versandten Einfuhren ausgeweitet, ob als Ursprungserzeugnisse Taiwans, Indonesiens, Sri Lankas bzw. der Philippinen angemeldet oder nicht. |
| --- | --- |

(2)

Gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Grundverordnung wurden die ursprünglichen Maßnahmen gegenüber den Einfuhren mit Ursprung in Taiwan, Indonesien, Sri Lanka und den Philippinen mit der Verordnung (EG) Nr. 964/2003 des Rates (3) auf die aus Taiwan, mit der Verordnung (EG) Nr. 2052/2004 des Rates (4) auf die aus Indonesien, mit der Verordnung (EG) Nr. 2053/2004 des Rates (5) auf die aus Sri Lanka und mit der Verordnung (EG) Nr. 655/2006 des Rates (6) auf die aus den Philippinen versandten Einfuhren ausgeweitet, ob als Ursprungserzeugnisse Taiwans, Indonesiens, Sri Lankas bzw. der Philippinen angemeldet oder nicht.

3

4

5

6

| (3) | Bei den derzeit geltenden Maßnahmen handelt es sich um endgültige Antidumpingzölle, die mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1934 der Kommission (7) zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung eingeführt wurden. |
| --- | --- |

(3)

Bei den derzeit geltenden Maßnahmen handelt es sich um endgültige Antidumpingzölle, die mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1934 der Kommission (7) zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung eingeführt wurden.

7

1.2.   Gegenüber anderen Drittländern geltende Maßnahmen

Gegenüber anderen Drittländern geltende Maßnahmen

| (4) | Derzeit gelten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlusstücke und Rohrverbindungsstücke mit Ursprung in der Russischen Föderation, der Republik Korea und Malaysia (8). |
| --- | --- |

(4)

Derzeit gelten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlusstücke und Rohrverbindungsstücke mit Ursprung in der Russischen Föderation, der Republik Korea und Malaysia (8).

8

1.3.   Antrag auf Auslaufüberprüfung und Einleitung

Antrag auf Auslaufüberprüfung und Einleitung

| (5) | Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens (9) der geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl (im Folgenden „Rohrstücke“) mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“, „China“ oder „betroffenes Land“) ging bei der Kommission ein Überprüfungsantrag (im Folgenden „Antrag“) nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung ein. |
| --- | --- |

(5)

Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens (9) der geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl (im Folgenden „Rohrstücke“) mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“, „China“ oder „betroffenes Land“) ging bei der Kommission ein Überprüfungsantrag (im Folgenden „Antrag“) nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung ein.

9

| (6) | Der Antrag wurde am 25. Juni 2020 vom „Defence Committee of the Steel Butt-Welding Fittings Industry of the European Union“ (im Folgenden „Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht, auf die mehr als 60 % der gesamten Unionsproduktion von Rohrstücken entfallen. |
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(6)

Der Antrag wurde am 25. Juni 2020 vom „Defence Committee of the Steel Butt-Welding Fittings Industry of the European Union“ (im Folgenden „Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht, auf die mehr als 60 % der gesamten Unionsproduktion von Rohrstücken entfallen.

| (7) | Der Antrag wurde damit begründet, dass beim Außerkrafttreten der Maßnahmen mit einem Anhalten oder erneuten Auftreten des Dumpings und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen wäre. |
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(7)

Der Antrag wurde damit begründet, dass beim Außerkrafttreten der Maßnahmen mit einem Anhalten oder erneuten Auftreten des Dumpings und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen wäre.

| (8) | Nachdem die Kommission nach Anhörung des mit Artikel 15 Absatz 1 der Grundverordnung eingesetzten Ausschusses festgestellt hatte, dass genügend Beweise vorlagen, die die Einleitung einer Auslaufüberprüfung rechtfertigten, leitete sie am 27. Oktober 2020 auf der Grundlage von Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung eine Auslaufüberprüfung der geltenden Maßnahmen betreffend die Einfuhr von Rohrstücken mit Ursprung in der VR China ein. Sie veröffentlichte eine Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (10) (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“). |
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(8)

Nachdem die Kommission nach Anhörung des mit Artikel 15 Absatz 1 der Grundverordnung eingesetzten Ausschusses festgestellt hatte, dass genügend Beweise vorlagen, die die Einleitung einer Auslaufüberprüfung rechtfertigten, leitete sie am 27. Oktober 2020 auf der Grundlage von Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung eine Auslaufüberprüfung der geltenden Maßnahmen betreffend die Einfuhr von Rohrstücken mit Ursprung in der VR China ein. Sie veröffentlichte eine Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (10) (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“).

Amtsblatt der Europäischen Union

10

1.4.   Interessierte Parteien

Interessierte Parteien

| (9) | In der Einleitungsbekanntmachung forderte die Kommission die interessierten Parteien auf, mit ihr Kontakt aufzunehmen, um bei der Untersuchung mitarbeiten zu können. Außerdem unterrichtete die Kommission insbesondere den Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, Hersteller in der VR China, bekanntermaßen betroffene Einführer und Verwender in der Union sowie die chinesischen Behörden über die Einleitung der Auslaufüberprüfung und forderte sie zur Mitarbeit auf. |
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(9)

In der Einleitungsbekanntmachung forderte die Kommission die interessierten Parteien auf, mit ihr Kontakt aufzunehmen, um bei der Untersuchung mitarbeiten zu können. Außerdem unterrichtete die Kommission insbesondere den Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, Hersteller in der VR China, bekanntermaßen betroffene Einführer und Verwender in der Union sowie die chinesischen Behörden über die Einleitung der Auslaufüberprüfung und forderte sie zur Mitarbeit auf.

| (10) | Alle interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, zur Einleitung der Auslaufüberprüfung Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder die Anhörungsbeauftragte für Handelsverfahren zu beantragen. |
| --- | --- |

(10)

Alle interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, zur Einleitung der Auslaufüberprüfung Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder die Anhörungsbeauftragte für Handelsverfahren zu beantragen.

1.5.   Stichprobenverfahren

Stichprobenverfahren

| (11) | In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie möglicherweise nach Artikel 17 der Grundverordnung eine Stichprobe der interessierten Parteien bilden werde. |
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(11)

In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie möglicherweise nach Artikel 17 der Grundverordnung eine Stichprobe der interessierten Parteien bilden werde.

1.5.1.   Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller

Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller

| (12) | Die Kommission gab in der Einleitungsbekanntmachung bekannt, dass sie bereits eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung bildete die Kommission die Stichprobe auf der Grundlage des größten repräsentativen Verkaufs- und Produktionsvolumens in der Union, das in der verfügbaren Zeit angemessen untersucht werden konnte, wobei auch eine repräsentative geografische Verteilung sichergestellt wurde. Die Stichprobe umfasste drei Unionshersteller. Auf die Unionshersteller der Stichprobe entfielen im Untersuchungszeitraum der Überprüfung 56 % der geschätzten unionsweiten Gesamtproduktion und 49 % der geschätzten Menge der Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union. Die Kommission forderte die interessierten Parteien auf, zur vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen; es gingen aber keine Stellungnahmen ein. Die vorläufige Stichprobe wurde somit bestätigt und gilt für den Wirtschaftszweig der Union als repräsentativ. |
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(12)

Die Kommission gab in der Einleitungsbekanntmachung bekannt, dass sie bereits eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung bildete die Kommission die Stichprobe auf der Grundlage des größten repräsentativen Verkaufs- und Produktionsvolumens in der Union, das in der verfügbaren Zeit angemessen untersucht werden konnte, wobei auch eine repräsentative geografische Verteilung sichergestellt wurde. Die Stichprobe umfasste drei Unionshersteller. Auf die Unionshersteller der Stichprobe entfielen im Untersuchungszeitraum der Überprüfung 56 % der geschätzten unionsweiten Gesamtproduktion und 49 % der geschätzten Menge der Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union. Die Kommission forderte die interessierten Parteien auf, zur vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen; es gingen aber keine Stellungnahmen ein. Die vorläufige Stichprobe wurde somit bestätigt und gilt für den Wirtschaftszweig der Union als repräsentativ.

1.5.2.   Bildung einer Stichprobe der Hersteller in China

Bildung einer Stichprobe der Hersteller in China

| (13) | Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens in Bezug auf die Hersteller im betroffenen Land entscheiden konnte, waren diese Parteien aufgefordert worden, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr die in der Einleitungsbekanntmachung erbetenen Informationen zu übermitteln. Darüber hinaus ersuchte die Kommission die Vertretung Chinas bei der Union, gegebenenfalls weitere Hersteller, die an einer Mitarbeit bei der Untersuchung interessiert sein könnten, zu ermitteln und/oder zu kontaktieren. Da sich jedoch zunächst nur ein ausführender Hersteller meldete, erübrigte sich die Bildung einer Stichprobe. Da dieser ausführende Hersteller zudem beschlossen hat, doch nicht mitzuarbeiten, wurden die Feststellungen zu den Einfuhren aus der VR China nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen. |
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(13)

Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens in Bezug auf die Hersteller im betroffenen Land entscheiden konnte, waren diese Parteien aufgefordert worden, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr die in der Einleitungsbekanntmachung erbetenen Informationen zu übermitteln. Darüber hinaus ersuchte die Kommission die Vertretung Chinas bei der Union, gegebenenfalls weitere Hersteller, die an einer Mitarbeit bei der Untersuchung interessiert sein könnten, zu ermitteln und/oder zu kontaktieren. Da sich jedoch zunächst nur ein ausführender Hersteller meldete, erübrigte sich die Bildung einer Stichprobe. Da dieser ausführende Hersteller zudem beschlossen hat, doch nicht mitzuarbeiten, wurden die Feststellungen zu den Einfuhren aus der VR China nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen.

1.6.   Bildung einer Stichprobe der unabhängigen Einführer

Bildung einer Stichprobe der unabhängigen Einführer

| (14) | Um über die Notwendigkeit einer Stichprobe entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, bat die Kommission alle unabhängigen Einführer um ihre Mitarbeit an dieser Untersuchung. Die betreffenden Parteien wurden gebeten, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr die im Anhang der Einleitungsbekanntmachung erbetenen Angaben zu ihren Unternehmen zu übermitteln. Es meldeten sich nur zwei Einführer. Daher befand die Kommission, dass sich die Bildung einer Stichprobe erübrigte. |
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(14)

Um über die Notwendigkeit einer Stichprobe entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, bat die Kommission alle unabhängigen Einführer um ihre Mitarbeit an dieser Untersuchung. Die betreffenden Parteien wurden gebeten, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr die im Anhang der Einleitungsbekanntmachung erbetenen Angaben zu ihren Unternehmen zu übermitteln. Es meldeten sich nur zwei Einführer. Daher befand die Kommission, dass sich die Bildung einer Stichprobe erübrigte.

1.7.   Fragebogen und Kontrollbesuche

Fragebogen und Kontrollbesuche

| (15) | Die Kommission übersandte der Regierung der VR China (im Folgenden „chinesische Regierung“) einen Fragebogen zum Vorliegen nennenswerter Verzerrungen in der VR China im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung. |
| --- | --- |

(15)

Die Kommission übersandte der Regierung der VR China (im Folgenden „chinesische Regierung“) einen Fragebogen zum Vorliegen nennenswerter Verzerrungen in der VR China im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung.

| (16) | Am Tag der Einleitung wurden die an die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller sowie die an Einführer, Verwender und ausführende Hersteller gerichteten Fragebögen online (11) zugänglich gemacht. |
| --- | --- |

(16)

Am Tag der Einleitung wurden die an die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller sowie die an Einführer, Verwender und ausführende Hersteller gerichteten Fragebögen online (11) zugänglich gemacht.

11

| (17) | Bei der Kommission gingen Fragebogenantworten der drei in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, des Antragstellers und von zwei Einführern ein. |
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(17)

Bei der Kommission gingen Fragebogenantworten der drei in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, des Antragstellers und von zwei Einführern ein.

| (18) | Angesichts der COVID-19-Pandemie und der von verschiedenen Mitgliedstaaten eingeführten Eindämmungsmaßnahmen konnte die Kommission keine Kontrollbesuche nach Artikel 16 der Grundverordnung durchführen. Stattdessen nahm die Kommission im Einklang mit ihrer Bekanntmachung über die Folgen des COVID-19-Ausbruchs für Antidumping- und Antisubventionsuntersuchungen einen Fernabgleich aller Informationen vor, die sie für die Ermittlungen benötigte (12). Der Fernabgleich der Kommission betraf dabei die Angaben aller in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, und zwar:






  — | Erne Fittings GmbH, Österreich |
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(18)

Angesichts der COVID-19-Pandemie und der von verschiedenen Mitgliedstaaten eingeführten Eindämmungsmaßnahmen konnte die Kommission keine Kontrollbesuche nach Artikel 16 der Grundverordnung durchführen. Stattdessen nahm die Kommission im Einklang mit ihrer Bekanntmachung über die Folgen des COVID-19-Ausbruchs für Antidumping- und Antisubventionsuntersuchungen einen Fernabgleich aller Informationen vor, die sie für die Ermittlungen benötigte (12). Der Fernabgleich der Kommission betraf dabei die Angaben aller in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, und zwar:

12

—

Erne Fittings GmbH, Österreich

| — | Interfit S.A., Frankreich |
| --- | --- |

—

Interfit S.A., Frankreich

| — | Virgilio CENA & Figli S.p.A., Italien |
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—

Virgilio CENA & Figli S.p.A., Italien

1.8.   Weiteres Verfahren

Weiteres Verfahren

| (19) | Am 9. November 2021 unterrichtete die Kommission über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die geltenden Antidumpingzölle aufrechterhalten werden sollten. Allen Parteien wurde eine Frist eingeräumt, in der sie zur Unterrichtung Stellung nehmen konnten. |
| --- | --- |

(19)

Am 9. November 2021 unterrichtete die Kommission über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die geltenden Antidumpingzölle aufrechterhalten werden sollten. Allen Parteien wurde eine Frist eingeräumt, in der sie zur Unterrichtung Stellung nehmen konnten.

| (20) | Bei der Kommission gingen keine Stellungnahmen seitens der interessierten Parteien ein. |
| --- | --- |

(20)

Bei der Kommission gingen keine Stellungnahmen seitens der interessierten Parteien ein.

1.9.   Untersuchungszeitraum der Überprüfung und Bezugszeitraum

Untersuchungszeitraum der Überprüfung und Bezugszeitraum

| (21) | Die Untersuchung bezüglich des Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings bezog sich auf den Zeitraum vom 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2020 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“). Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens der Schädigung relevant waren, umfasste den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums der Überprüfung (im Folgenden „Bezugszeitraum“). |
| --- | --- |

(21)

Die Untersuchung bezüglich des Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings bezog sich auf den Zeitraum vom 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2020 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“). Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens der Schädigung relevant waren, umfasste den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums der Überprüfung (im Folgenden „Bezugszeitraum“).

1.10.   Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union

Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union

| (22) | Die Einleitung dieser Untersuchung erfolgte am 27. Oktober 2020, d. h. während des zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU vereinbarten Übergangszeitraums, in dem das Vereinigte Königreich weiterhin dem Unionsrecht unterlag. Dieser Zeitraum endete am 31. Dezember 2020. Unternehmen und Verbände aus dem Vereinigten Königreich galten daher ab dem 1. Januar 2021 nicht mehr als interessierte Parteien in diesem Verfahren. |
| --- | --- |

(22)

Die Einleitung dieser Untersuchung erfolgte am 27. Oktober 2020, d. h. während des zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU vereinbarten Übergangszeitraums, in dem das Vereinigte Königreich weiterhin dem Unionsrecht unterlag. Dieser Zeitraum endete am 31. Dezember 2020. Unternehmen und Verbände aus dem Vereinigten Königreich galten daher ab dem 1. Januar 2021 nicht mehr als interessierte Parteien in diesem Verfahren.

| (23) | In einem Aktenvermerk zum Dossier vom 18. Januar 2021 forderte die Kommission Wirtschaftsbeteiligte im Vereinigten Königreich, die sich weiterhin als interessierte Partei betrachten, dazu auf, mit ihr Kontakt aufzunehmen. Es meldete sich jedoch kein Unternehmen. |
| --- | --- |

(23)

In einem Aktenvermerk zum Dossier vom 18. Januar 2021 forderte die Kommission Wirtschaftsbeteiligte im Vereinigten Königreich, die sich weiterhin als interessierte Partei betrachten, dazu auf, mit ihr Kontakt aufzunehmen. Es meldete sich jedoch kein Unternehmen.

2.   ÜBERPRÜFTE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

ÜBERPRÜFTE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

2.1.   Überprüfte Ware

Überprüfte Ware

| (24) | Gegenstand dieser Überprüfung ist dieselbe Ware wie in der vorausgegangenen Auslaufüberprüfung, nämlich bestimmte Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke (mit Ausnahme von gegossenen Rohrstücken, Flanschen und Rohrstücken mit Gewinde) aus Eisen oder Stahl (ausgenommen aus nicht rostendem Stahl) mit einem größten äußeren Durchmesser von 609,6 mm oder weniger, zum Stumpfschweißen und zu anderen Zwecken, mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „überprüfte Ware“), die derzeit unter den KN-Codes ex 7307 93 11, ex 7307 93 19 und ex 7307 99 80 (TARIC-Codes 7307931191, 7307931193, 7307931194, 7307931195, 7307931199, 7307931991, 7307931993, 7307931994, 7307931995, 7307931999, 7307998092, 7307998093, 7307998094, 7307998095 und 7307998098) eingereiht werden. |
| --- | --- |

(24)

Gegenstand dieser Überprüfung ist dieselbe Ware wie in der vorausgegangenen Auslaufüberprüfung, nämlich bestimmte Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke (mit Ausnahme von gegossenen Rohrstücken, Flanschen und Rohrstücken mit Gewinde) aus Eisen oder Stahl (ausgenommen aus nicht rostendem Stahl) mit einem größten äußeren Durchmesser von 609,6 mm oder weniger, zum Stumpfschweißen und zu anderen Zwecken, mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „überprüfte Ware“), die derzeit unter den KN-Codes ex 7307 93 11, ex 7307 93 19 und ex 7307 99 80 (TARIC-Codes 7307931191, 7307931193, 7307931194, 7307931195, 7307931199, 7307931991, 7307931993, 7307931994, 7307931995, 7307931999, 7307998092, 7307998093, 7307998094, 7307998095 und 7307998098) eingereiht werden.

2.2.   Gleichartige Ware

Gleichartige Ware

| (25) | Wie die Untersuchung, die die Einführung der geltenden Maßnahmen zur Folge hatte (13), ergab, haben die folgenden Waren dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen:






  — | die überprüfte Ware, |
| --- | --- | --- |

(25)

Wie die Untersuchung, die die Einführung der geltenden Maßnahmen zur Folge hatte (13), ergab, haben die folgenden Waren dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen:

13

—

die überprüfte Ware,

| — | die in China hergestellte und auf dem dortigen Inlandsmarkt verkaufte Ware, |
| --- | --- |

—

die in China hergestellte und auf dem dortigen Inlandsmarkt verkaufte Ware,

| — | die in der Union vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und auf dem Unionsmarkt verkaufte Ware. |
| --- | --- |

—

die in der Union vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und auf dem Unionsmarkt verkaufte Ware.

| (26) | Die Kommission kam zu dem Schluss, dass es sich bei diesen Waren um gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung handelt. |
| --- | --- |

(26)

Die Kommission kam zu dem Schluss, dass es sich bei diesen Waren um gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung handelt.

3.   WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS ODER WIEDERAUFTRETENS DES DUMPINGS

WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS ODER WIEDERAUFTRETENS DES DUMPINGS

3.1.   Vorbemerkungen

Vorbemerkungen

| (27) | Die Einfuhren der überprüften Ware aus der VR China wurden im Untersuchungszeitraum der Überprüfung fortgesetzt (5 192 Tonnen), wenn auch in geringerem Umfang als im Untersuchungszeitraum der letzten Auslaufüberprüfung (8 058 Tonnen von Juli 2013 bis Juni 2014). Statistiken aus der Eurostat-Datenbank Comext (14) zufolge machten die Einfuhren von Rohrstücken aus der VR China im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ca. 10 % des Unionsmarktes aus, verglichen mit einem Marktanteil von 16 % in der vorausgegangenen Auslaufüberprüfung. |
| --- | --- |

(27)

Die Einfuhren der überprüften Ware aus der VR China wurden im Untersuchungszeitraum der Überprüfung fortgesetzt (5 192 Tonnen), wenn auch in geringerem Umfang als im Untersuchungszeitraum der letzten Auslaufüberprüfung (8 058 Tonnen von Juli 2013 bis Juni 2014). Statistiken aus der Eurostat-Datenbank Comext (14) zufolge machten die Einfuhren von Rohrstücken aus der VR China im Untersuchungszeitraum der Überprüfung ca. 10 % des Unionsmarktes aus, verglichen mit einem Marktanteil von 16 % in der vorausgegangenen Auslaufüberprüfung.

14

| (28) | Wie in Erwägungsgrund 13 festgestellt, arbeitete keiner der Ausführer/Hersteller aus der VR China bei der Untersuchung mit. |
| --- | --- |

(28)

Wie in Erwägungsgrund 13 festgestellt, arbeitete keiner der Ausführer/Hersteller aus der VR China bei der Untersuchung mit.

| (29) | Die Kommission unterrichtete die chinesischen Behörden deshalb darüber, dass sie angesichts der mangelnden Mitarbeit in Bezug auf die Feststellungen zur VR China möglicherweise Artikel 18 der Grundverordnung anwenden werde. Bei der Kommission gingen hierzu keine Stellungnahmen ein. |
| --- | --- |

(29)

Die Kommission unterrichtete die chinesischen Behörden deshalb darüber, dass sie angesichts der mangelnden Mitarbeit in Bezug auf die Feststellungen zur VR China möglicherweise Artikel 18 der Grundverordnung anwenden werde. Bei der Kommission gingen hierzu keine Stellungnahmen ein.

| (30) | Folglich beruhten die Feststellungen zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder Wiederauftretens des Dumpings in Bezug auf die VR China nach Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung auf den verfügbaren Informationen, insbesondere auf den im Antrag auf Auslaufüberprüfung enthaltenen Angaben in Verbindung mit weiteren Informationsquellen wie Handelsstatistiken zu Einfuhren und Ausfuhren (Comext (Eurostat), Dun & Bradstreet (D&B) (15), Global Trade Alert (GTA) (16) und OECD (17)). |
| --- | --- |

(30)

Folglich beruhten die Feststellungen zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder Wiederauftretens des Dumpings in Bezug auf die VR China nach Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung auf den verfügbaren Informationen, insbesondere auf den im Antrag auf Auslaufüberprüfung enthaltenen Angaben in Verbindung mit weiteren Informationsquellen wie Handelsstatistiken zu Einfuhren und Ausfuhren (Comext (Eurostat), Dun & Bradstreet (D&B) (15), Global Trade Alert (GTA) (16) und OECD (17)).

15

16

17

3.2.   Anhalten des Dumpings bei Einfuhren im Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Anhalten des Dumpings bei Einfuhren im Untersuchungszeitraum der Überprüfung

3.2.1.   Normalwert

Normalwert

3.2.1.1.   Einführung

| (31) | Nach Artikel 2 Absatz 1 der Grundverordnung stützt sich der Normalwert „normalerweise auf die Preise, die im normalen Handelsverkehr von unabhängigen Abnehmern im Ausfuhrland gezahlt wurden oder zu zahlen sind“. |
| --- | --- |

(31)

Nach Artikel 2 Absatz 1 der Grundverordnung stützt sich der Normalwert „normalerweise auf die Preise, die im normalen Handelsverkehr von unabhängigen Abnehmern im Ausfuhrland gezahlt wurden oder zu zahlen sind“.

| (32) | Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung sieht allerdings Folgendes vor: „Wird ... festgestellt, dass es nicht angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten im Ausfuhrland zu verwenden, weil in diesem Land nennenswerte Verzerrungen im Sinne von Buchstabe b bestehen, so wird der Normalwert ausschließlich anhand von Herstell- und Verkaufskosten, die unverzerrte Preise oder Vergleichswerte widerspiegeln, rechnerisch ermittelt“; „[d]er rechnerisch ermittelte Normalwert muss einen unverzerrten und angemessenen Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne beinhalten.“ |
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(32)

Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung sieht allerdings Folgendes vor: „Wird ... festgestellt, dass es nicht angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten im Ausfuhrland zu verwenden, weil in diesem Land nennenswerte Verzerrungen im Sinne von Buchstabe b bestehen, so wird der Normalwert ausschließlich anhand von Herstell- und Verkaufskosten, die unverzerrte Preise oder Vergleichswerte widerspiegeln, rechnerisch ermittelt“; „[d]er rechnerisch ermittelte Normalwert muss einen unverzerrten und angemessenen Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne beinhalten.“

| (33) | Wie im Folgenden dargelegt, gelangte die Kommission in dieser Untersuchung zu dem Schluss, dass auf der Grundlage der vorliegenden Beweise und in Ermangelung einer Mitarbeit seitens der chinesischen Regierung und der chinesischen Hersteller die Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung angezeigt war. |
| --- | --- |

(33)

Wie im Folgenden dargelegt, gelangte die Kommission in dieser Untersuchung zu dem Schluss, dass auf der Grundlage der vorliegenden Beweise und in Ermangelung einer Mitarbeit seitens der chinesischen Regierung und der chinesischen Hersteller die Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung angezeigt war.

3.2.1.2.   Verfahren zur Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung

| (34) | Da bei Einleitung der Untersuchung genügend Beweise vorlagen, die hinsichtlich der VR China auf das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung hindeuteten, leitete die Kommission die Untersuchung auf der Grundlage des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung ein. Um die Informationen einzuholen, die sie für die Untersuchung der mutmaßlichen nennenswerten Verzerrungen benötigte, übersandte die Kommission der chinesischen Regierung einen Fragebogen. Unter Nummer 5.3.2 der Einleitungsbekanntmachung bat die Kommission darüber hinaus alle interessierten Parteien, innerhalb von 37 Tagen nach Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union ihren Standpunkt bezüglich der Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung unter Vorlage von Informationen und sachdienlichen Nachweisen darzulegen. Von der chinesischen Regierung gingen keine Antworten auf den Fragebogen ein und innerhalb der Frist wurden keine Beiträge zur Anwendung von Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung übermittelt. In der Folge unterrichtete die Kommission die chinesische Regierung, dass sie bei ihrer Untersuchung zur Ermittlung des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen in der VR China die verfügbaren Informationen im Sinne des Artikels 18 der Grundverordnung zugrunde legen werde. |
| --- | --- |

(34)

Da bei Einleitung der Untersuchung genügend Beweise vorlagen, die hinsichtlich der VR China auf das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung hindeuteten, leitete die Kommission die Untersuchung auf der Grundlage des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung ein. Um die Informationen einzuholen, die sie für die Untersuchung der mutmaßlichen nennenswerten Verzerrungen benötigte, übersandte die Kommission der chinesischen Regierung einen Fragebogen. Unter Nummer 5.3.2 der Einleitungsbekanntmachung bat die Kommission darüber hinaus alle interessierten Parteien, innerhalb von 37 Tagen nach Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union ihren Standpunkt bezüglich der Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung unter Vorlage von Informationen und sachdienlichen Nachweisen darzulegen. Von der chinesischen Regierung gingen keine Antworten auf den Fragebogen ein und innerhalb der Frist wurden keine Beiträge zur Anwendung von Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung übermittelt. In der Folge unterrichtete die Kommission die chinesische Regierung, dass sie bei ihrer Untersuchung zur Ermittlung des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen in der VR China die verfügbaren Informationen im Sinne des Artikels 18 der Grundverordnung zugrunde legen werde.

Amtsblatt der Europäischen Union

| (35) | In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission ferner darauf hin, dass es angesichts der vorliegenden Beweise erforderlich werden kann, nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung ein geeignetes repräsentatives Land zur Ermittlung des Normalwerts anhand unverzerrter Preise oder Vergleichswerte auszuwählen. |
| --- | --- |

(35)

In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission ferner darauf hin, dass es angesichts der vorliegenden Beweise erforderlich werden kann, nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung ein geeignetes repräsentatives Land zur Ermittlung des Normalwerts anhand unverzerrter Preise oder Vergleichswerte auszuwählen.

| (36) | Mit einem Vermerk vom 30. März 2021 (im Folgenden „erster Vermerk“) unterrichtete die Kommission die interessierten Parteien über die einschlägigen Quellen, die sie zur Ermittlung des Normalwerts heranzuziehen gedachte. Dieser Vermerk enthielt eine Liste aller Produktionsfaktoren — wie Rohstoffe, Arbeit und Energie —, die bei der Herstellung der überprüften Ware eingesetzt werden könnten. Darüber hinaus benannte die Kommission auf der Grundlage der Kriterien für die Auswahl unverzerrter Preise oder Vergleichswerte mögliche repräsentative Länder (Russische Föderation, Thailand und die Türkei). |
| --- | --- |

(36)

Mit einem Vermerk vom 30. März 2021 (im Folgenden „erster Vermerk“) unterrichtete die Kommission die interessierten Parteien über die einschlägigen Quellen, die sie zur Ermittlung des Normalwerts heranzuziehen gedachte. Dieser Vermerk enthielt eine Liste aller Produktionsfaktoren — wie Rohstoffe, Arbeit und Energie —, die bei der Herstellung der überprüften Ware eingesetzt werden könnten. Darüber hinaus benannte die Kommission auf der Grundlage der Kriterien für die Auswahl unverzerrter Preise oder Vergleichswerte mögliche repräsentative Länder (Russische Föderation, Thailand und die Türkei).

| (37) | Der Antragsteller brachte vor, dass die Russische Föderation nicht als repräsentatives Land geeignet sei, da seit dem 1. Mai 2015 ein Ausfuhrverbot für Vorrohre (mother pipes, HS-Code 730419) gelte, das eine erhebliche Ursache für Verzerrungen auf dem russischen Markt für den wichtigsten Ausgangsstoff für Rohrstücke darstelle. Die Kommission nahm die Stellungnahmen zur Kenntnis und stimmte zu, dass Russland kein geeignetes repräsentatives Land im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung darstellt. |
| --- | --- |

(37)

Der Antragsteller brachte vor, dass die Russische Föderation nicht als repräsentatives Land geeignet sei, da seit dem 1. Mai 2015 ein Ausfuhrverbot für Vorrohre (mother pipes, HS-Code 730419) gelte, das eine erhebliche Ursache für Verzerrungen auf dem russischen Markt für den wichtigsten Ausgangsstoff für Rohrstücke darstelle. Die Kommission nahm die Stellungnahmen zur Kenntnis und stimmte zu, dass Russland kein geeignetes repräsentatives Land im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung darstellt.

| (38) | Der Antragsteller wandte ferner ein, dass die Einfuhren von Vorrohren aus der VR China in die Türkei erheblich seien. Darüber hinaus brachte der Antragsteller vor, dass keines der drei von der Kommission im ersten Vermerk genannten Unternehmen ein echter Hersteller von Rohrstücken sei. Nach weiteren Untersuchungen stimmte die Kommission zu, dass die drei genannten Hersteller in der Türkei keine echten Hersteller von Rohrstücken waren. Die Kommission kam daher in diesem Stadium zu dem Schluss, dass die Türkei offenbar kein geeignetes repräsentatives Land im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung ist. |
| --- | --- |

(38)

Der Antragsteller wandte ferner ein, dass die Einfuhren von Vorrohren aus der VR China in die Türkei erheblich seien. Darüber hinaus brachte der Antragsteller vor, dass keines der drei von der Kommission im ersten Vermerk genannten Unternehmen ein echter Hersteller von Rohrstücken sei. Nach weiteren Untersuchungen stimmte die Kommission zu, dass die drei genannten Hersteller in der Türkei keine echten Hersteller von Rohrstücken waren. Die Kommission kam daher in diesem Stadium zu dem Schluss, dass die Türkei offenbar kein geeignetes repräsentatives Land im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung ist.

| (39) | Außerdem beanstandete der Antragsteller, dass das von der Kommission genannte Unternehmen in Thailand eigentlich kein Hersteller von Rohrstücken sei, und schlug drei andere Unternehmen vor. Die Kommission stimmte zu, dass es sich bei dem ursprünglich genannten Unternehmen nicht um einen Hersteller von Rohrstücken handelte, und prüfte, ob die drei vom Antragsteller vorgeschlagenen Unternehmen (Thai Benkan Co., Ltd., Awaji Material Thailand Co., Ltd. und TTU Industrial Corp. Ltd.) Rohrstücke herstellen und ob aktuelle Finanzdaten zu diesen Unternehmen ohne Weiteres verfügbar sind. |
| --- | --- |

(39)

Außerdem beanstandete der Antragsteller, dass das von der Kommission genannte Unternehmen in Thailand eigentlich kein Hersteller von Rohrstücken sei, und schlug drei andere Unternehmen vor. Die Kommission stimmte zu, dass es sich bei dem ursprünglich genannten Unternehmen nicht um einen Hersteller von Rohrstücken handelte, und prüfte, ob die drei vom Antragsteller vorgeschlagenen Unternehmen (Thai Benkan Co., Ltd., Awaji Material Thailand Co., Ltd. und TTU Industrial Corp. Ltd.) Rohrstücke herstellen und ob aktuelle Finanzdaten zu diesen Unternehmen ohne Weiteres verfügbar sind.

| (40) | Am 28. Juni 2021 unterrichtete die Kommission die interessierten Parteien in einem zweiten Vermerk (im Folgenden „zweiter Vermerk“) über die einschlägigen Quellen, die sie zur Ermittlung des Normalwerts heranzuziehen gedachte, und gab darin Thailand als repräsentatives Land an. Ferner teilte sie den interessierten Parteien mit, dass sie die Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (im Folgenden „VVG-Kosten“) und Gewinne auf der Grundlage der verfügbaren Informationen von drei Herstellern (Thai Benkan, Awaji Material Thailand und TTU Industrial Corporation) im repräsentativen Land ermitteln werde. Es gingen keine Stellungnahmen zum zweiten Vermerk ein. |
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(40)

Am 28. Juni 2021 unterrichtete die Kommission die interessierten Parteien in einem zweiten Vermerk (im Folgenden „zweiter Vermerk“) über die einschlägigen Quellen, die sie zur Ermittlung des Normalwerts heranzuziehen gedachte, und gab darin Thailand als repräsentatives Land an. Ferner teilte sie den interessierten Parteien mit, dass sie die Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (im Folgenden „VVG-Kosten“) und Gewinne auf der Grundlage der verfügbaren Informationen von drei Herstellern (Thai Benkan, Awaji Material Thailand und TTU Industrial Corporation) im repräsentativen Land ermitteln werde. Es gingen keine Stellungnahmen zum zweiten Vermerk ein.

3.2.2.   Vorliegen nennenswerter Verzerrungen

Vorliegen nennenswerter Verzerrungen

| (41) | Bei den jüngsten Untersuchungen zum Stahlsektor in der VR China (18) stellte die Kommission fest, dass wesentliche Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung gegeben waren. |
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(41)

Bei den jüngsten Untersuchungen zum Stahlsektor in der VR China (18) stellte die Kommission fest, dass wesentliche Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung gegeben waren.

18

| (42) | Im Rahmen der genannten Untersuchungen stellte die Kommission fest, dass in der VR China erhebliche staatliche Eingriffe stattfanden und die daraus resultierenden Verzerrungen einer wirksamen Ressourcenallokation nach Marktgrundsätzen entgegenstanden (19). Insbesondere gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass im Stahlsektor, aus dem der Hauptrohstoff für die Herstellung der überprüften Ware stammt, nicht nur der Anteil an Staatseigentum der VR China im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b erster Gedankenstrich der Grundverordnung nach wie vor erheblich ist (20), sondern dass die chinesische Regierung überdies im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b zweiter Gedankenstrich der Grundverordnung durch die staatliche Präsenz in Unternehmen Preise und Kosten beeinflussen kann (21). Darüber hinaus stellte die Kommission fest, dass die Präsenz und das Eingreifen des Staates auf den Finanzmärkten sowie bei der Bereitstellung von Rohstoffen und Inputs eine zusätzliche Verzerrung des Marktes bewirken. So führt das Planungssystem in der VR China insgesamt dazu, dass Ressourcen nicht in Abhängigkeit von den Marktkräften zugewiesen werden, sondern in Sektoren fließen, die von der chinesischen Regierung als strategisch oder politisch wichtig erachtet werden (22). Die Kommission gelangte ferner zu dem Schluss, dass das chinesische Insolvenzrecht und das chinesische Eigentumsrecht im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b vierter Gedankenstrich der Grundverordnung nicht ordnungsgemäß funktionieren, wodurch insbesondere dann Verzerrungen entstehen, wenn insolvente Unternehmen über Wasser gehalten werden oder wenn es um die Gewährung von Landnutzungsrechten in der VR China geht (23). In gleicher Weise stellte die Kommission Verzerrungen der Lohnkosten im Stahlsektor im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b fünfter Gedankenstrich der Grundverordnung (24) sowie Verzerrungen auf den Finanzmärkten im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b sechster Gedankenstrich der Grundverordnung, insbesondere hinsichtlich des Zugangs von Unternehmen in der VR China zu Kapital (25), fest. |
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(42)

Im Rahmen der genannten Untersuchungen stellte die Kommission fest, dass in der VR China erhebliche staatliche Eingriffe stattfanden und die daraus resultierenden Verzerrungen einer wirksamen Ressourcenallokation nach Marktgrundsätzen entgegenstanden (19). Insbesondere gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass im Stahlsektor, aus dem der Hauptrohstoff für die Herstellung der überprüften Ware stammt, nicht nur der Anteil an Staatseigentum der VR China im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b erster Gedankenstrich der Grundverordnung nach wie vor erheblich ist (20), sondern dass die chinesische Regierung überdies im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b zweiter Gedankenstrich der Grundverordnung durch die staatliche Präsenz in Unternehmen Preise und Kosten beeinflussen kann (21). Darüber hinaus stellte die Kommission fest, dass die Präsenz und das Eingreifen des Staates auf den Finanzmärkten sowie bei der Bereitstellung von Rohstoffen und Inputs eine zusätzliche Verzerrung des Marktes bewirken. So führt das Planungssystem in der VR China insgesamt dazu, dass Ressourcen nicht in Abhängigkeit von den Marktkräften zugewiesen werden, sondern in Sektoren fließen, die von der chinesischen Regierung als strategisch oder politisch wichtig erachtet werden (22). Die Kommission gelangte ferner zu dem Schluss, dass das chinesische Insolvenzrecht und das chinesische Eigentumsrecht im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b vierter Gedankenstrich der Grundverordnung nicht ordnungsgemäß funktionieren, wodurch insbesondere dann Verzerrungen entstehen, wenn insolvente Unternehmen über Wasser gehalten werden oder wenn es um die Gewährung von Landnutzungsrechten in der VR China geht (23). In gleicher Weise stellte die Kommission Verzerrungen der Lohnkosten im Stahlsektor im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b fünfter Gedankenstrich der Grundverordnung (24) sowie Verzerrungen auf den Finanzmärkten im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b sechster Gedankenstrich der Grundverordnung, insbesondere hinsichtlich des Zugangs von Unternehmen in der VR China zu Kapital (25), fest.

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| (43) | Wie bei früheren Untersuchungen zum Stahlsektor in der VR China prüfte die Kommission in dieser Untersuchung, ob es angesichts nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten in der VR China heranzuziehen. Dabei stützte sich die Kommission auf die im Dossier verfügbaren Beweise, einschließlich der im Antrag sowie in der (auf öffentlich verfügbaren Quellen basierenden) Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen „Commission Staff Working Document on Significant Distortions in the Economy of the People’s Republic of China for the Purposes of Trade Defence Investigations“ (26) (im Folgenden „Bericht“) enthaltenen Belege. Im Rahmen der Analyse wurden nicht nur die erheblichen staatlichen Eingriffe in die chinesische Wirtschaft im Allgemeinen untersucht, sondern auch die spezifische Marktsituation im betreffenden Sektor, insbesondere in Bezug auf die überprüfte Ware. Die Kommission ergänzte diese Beweiselemente durch ihre eigenen Untersuchungen zu den verschiedenen Kriterien, die für die Bestätigung des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen in der VR China, wie sie auch in früheren einschlägigen Kommissionsuntersuchungen festgestellt wurden, relevant sind. |
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(43)

Wie bei früheren Untersuchungen zum Stahlsektor in der VR China prüfte die Kommission in dieser Untersuchung, ob es angesichts nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten in der VR China heranzuziehen. Dabei stützte sich die Kommission auf die im Dossier verfügbaren Beweise, einschließlich der im Antrag sowie in der (auf öffentlich verfügbaren Quellen basierenden) Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen „Commission Staff Working Document on Significant Distortions in the Economy of the People’s Republic of China for the Purposes of Trade Defence Investigations“ (26) (im Folgenden „Bericht“) enthaltenen Belege. Im Rahmen der Analyse wurden nicht nur die erheblichen staatlichen Eingriffe in die chinesische Wirtschaft im Allgemeinen untersucht, sondern auch die spezifische Marktsituation im betreffenden Sektor, insbesondere in Bezug auf die überprüfte Ware. Die Kommission ergänzte diese Beweiselemente durch ihre eigenen Untersuchungen zu den verschiedenen Kriterien, die für die Bestätigung des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen in der VR China, wie sie auch in früheren einschlägigen Kommissionsuntersuchungen festgestellt wurden, relevant sind.

26

| (44) | In dem Antrag wurde nicht nur auf den Bericht verwiesen, sondern auch auf Praktiken, die sich auf die Kosten und Preise im Stahlsektor auswirken (Vorrohre sind der wichtigste Input bei der Herstellung von Rohrstücken):






  — | Die Stahlproduktion wird von staatseigenen Unternehmen beherrscht, deren Handeln vom Staat und der Kommunistischen Partei bestimmt wird, um die in den Fünfjahresplänen festgelegten allgemeinen Ziele zu erreichen, |
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(44)

In dem Antrag wurde nicht nur auf den Bericht verwiesen, sondern auch auf Praktiken, die sich auf die Kosten und Preise im Stahlsektor auswirken (Vorrohre sind der wichtigste Input bei der Herstellung von Rohrstücken):

—

Die Stahlproduktion wird von staatseigenen Unternehmen beherrscht, deren Handeln vom Staat und der Kommunistischen Partei bestimmt wird, um die in den Fünfjahresplänen festgelegten allgemeinen Ziele zu erreichen,

| — | in jedem öffentlichen oder privaten Unternehmen, in dem es mehr als drei Mitglieder der Kommunistischen Partei gibt, muss ein Parteikomitee eingerichtet werden. Die Komitees spielen bei Stahlunternehmen eine wichtige Rolle bezüglich der Ausrichtung der Aktivitäten des Unternehmens. Die meisten der im Stahlsektor tätigen Unternehmen sind dabei, ihre Satzungen zu ändern, um den Einfluss der Kommunistischen Partei auf die Geschäftsführung und die Leitung auszuweiten, |
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in jedem öffentlichen oder privaten Unternehmen, in dem es mehr als drei Mitglieder der Kommunistischen Partei gibt, muss ein Parteikomitee eingerichtet werden. Die Komitees spielen bei Stahlunternehmen eine wichtige Rolle bezüglich der Ausrichtung der Aktivitäten des Unternehmens. Die meisten der im Stahlsektor tätigen Unternehmen sind dabei, ihre Satzungen zu ändern, um den Einfluss der Kommunistischen Partei auf die Geschäftsführung und die Leitung auszuweiten,

| — | im Stahlsektor bestehen nennenswerte Verzerrungen im Zusammenhang mit dem 13. Fünfjahresplan, dem sogenannten „Plan zur Anpassung und Modernisierung der Stahlindustrie für 2016-2020“ (Steel Industry Adjustment and Upgrade Plan for 2016-2020) (27), der auch Belege für den angesichts der rückläufigen Binnennachfrage in der Vergangenheit erfolgten irrationalen Aufbau von Überkapazitäten enthält, |
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im Stahlsektor bestehen nennenswerte Verzerrungen im Zusammenhang mit dem 13. Fünfjahresplan, dem sogenannten „Plan zur Anpassung und Modernisierung der Stahlindustrie für 2016-2020“ (Steel Industry Adjustment and Upgrade Plan for 2016-2020) (27), der auch Belege für den angesichts der rückläufigen Binnennachfrage in der Vergangenheit erfolgten irrationalen Aufbau von Überkapazitäten enthält,

27

| — | Die China Iron and Steel Association unterstützt Unternehmen bei der Preisbildung und bei der Koordinierung der Produktion. Staatseigene Unternehmen sind von der Anwendung des Wettbewerbsrechts ausgenommen, und gemäß dem Plan zur Anpassung und Modernisierung der Stahlindustrie für 2016–2020 sollte „ein ruinöser Wettbewerb vermieden werden“
   (28) und „es sollte verhindert werden, dass zahlreiche Unternehmen blindlings agieren und einen ungeordneten Wettbewerb führen“
   (29), |
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Die China Iron and Steel Association unterstützt Unternehmen bei der Preisbildung und bei der Koordinierung der Produktion. Staatseigene Unternehmen sind von der Anwendung des Wettbewerbsrechts ausgenommen, und gemäß dem Plan zur Anpassung und Modernisierung der Stahlindustrie für 2016–2020 sollte „ein ruinöser Wettbewerb vermieden werden“
   (28) und „es sollte verhindert werden, dass zahlreiche Unternehmen blindlings agieren und einen ungeordneten Wettbewerb führen“
   (29),

28

29

| — | die Rohstoff- und Energiekosten in der VR China ergeben sich nicht aus dem freien Spiel der Marktkräfte, weil sie von erheblichen staatlichen Eingriffen beeinflusst sind. |
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—

die Rohstoff- und Energiekosten in der VR China ergeben sich nicht aus dem freien Spiel der Marktkräfte, weil sie von erheblichen staatlichen Eingriffen beeinflusst sind.

| (45) | Wie in Erwägungsgrund 29 angegeben, nahm die chinesische Regierung zu den im Dossier, einschließlich des Berichts, vorliegenden Beweisen und zu den vom Antragsteller beigebrachten zusätzlichen Beweisen für das Bestehen nennenswerter Verzerrungen und/oder zur Angemessenheit der Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung auf den vorliegenden Fall nicht Stellung und legte auch keine Beweise zur Stützung oder Widerlegung der betreffenden Beweise vor. |
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(45)

Wie in Erwägungsgrund 29 angegeben, nahm die chinesische Regierung zu den im Dossier, einschließlich des Berichts, vorliegenden Beweisen und zu den vom Antragsteller beigebrachten zusätzlichen Beweisen für das Bestehen nennenswerter Verzerrungen und/oder zur Angemessenheit der Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung auf den vorliegenden Fall nicht Stellung und legte auch keine Beweise zur Stützung oder Widerlegung der betreffenden Beweise vor.

| (46) | Insbesondere im Stahlsektor, aus dem der Hauptrohstoff für die Herstellung von Rohrstücken stammt, ist der Anteil an Staatseigentum in der VR China nach wie vor erheblich. Bei vielen der größten Hersteller handelt es sich um staatseigene Unternehmen. Einige von ihnen werden auch ausdrücklich im Plan zur Anpassung und Modernisierung der Stahlindustrie für 2016-2020 aufgeführt. So erwähnt das staatseigene chinesische Unternehmen Shanxi Taiyuan Iron & Steel Co. Ltd. auf seiner Website, dass es „ein Eisen- und Stahlriese [sei], der sich zu einem Eisen- und Stahlkomplex von außergewöhnlichem Ausmaß entwickelt habe, dem die Geschäftszweige Eisenbergbau, Eisen- und Stahlproduktion, Verarbeitung, Lieferung und Handel angehörten“ (30). Baosteel ist ein weiteres großes chinesisches Staatsunternehmen, das in der Erzeugung von Stahl tätig ist, und es gehört zur China Baowu Steel Group Co. Ltd (vormals Baosteel Group und Wuhan Iron & Steel) (31). Zwar gibt es rein nominal schätzungsweise in etwa gleich viele staatseigene und private Unternehmen im Stahlsektor, jedoch sind vier der fünf chinesischen Stahlhersteller, die zu den zehn größten Stahlherstellern der Welt zählen, staatseigene Unternehmen (32). Zugleich entfielen zwar im Jahr 2016 nur etwa 36 % der gesamten Produktion des Wirtschaftszweigs auf die zehn größten Hersteller, allerdings legte die chinesische Regierung noch im selben Jahr als Zielvorgabe fest, bis 2025 60 % bis 70 % der Stahlherstellung auf etwa zehn Großunternehmen zu konzentrieren (33). Diese Absicht wurde von der chinesischen Regierung im April 2019 bekräftigt, als die Veröffentlichung von Leitlinien zur Konsolidierung der Stahlindustrie angekündigt wurde (34). Eine solche Konsolidierung kann unter Umständen mit erzwungenen Zusammenschlüssen rentabler Privatunternehmen mit leistungsschwachen staatseigenen Unternehmen einhergehen (35). Da die chinesischen Hersteller von Rohrstücken nicht mitarbeiteten, konnte das genaue Verhältnis zwischen privaten und staatseigenen Herstellern von Rohrstücken nicht ermittelt werden. |
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(46)

Insbesondere im Stahlsektor, aus dem der Hauptrohstoff für die Herstellung von Rohrstücken stammt, ist der Anteil an Staatseigentum in der VR China nach wie vor erheblich. Bei vielen der größten Hersteller handelt es sich um staatseigene Unternehmen. Einige von ihnen werden auch ausdrücklich im Plan zur Anpassung und Modernisierung der Stahlindustrie für 2016-2020 aufgeführt. So erwähnt das staatseigene chinesische Unternehmen Shanxi Taiyuan Iron & Steel Co. Ltd. auf seiner Website, dass es „ein Eisen- und Stahlriese [sei], der sich zu einem Eisen- und Stahlkomplex von außergewöhnlichem Ausmaß entwickelt habe, dem die Geschäftszweige Eisenbergbau, Eisen- und Stahlproduktion, Verarbeitung, Lieferung und Handel angehörten“ (30). Baosteel ist ein weiteres großes chinesisches Staatsunternehmen, das in der Erzeugung von Stahl tätig ist, und es gehört zur China Baowu Steel Group Co. Ltd (vormals Baosteel Group und Wuhan Iron & Steel) (31). Zwar gibt es rein nominal schätzungsweise in etwa gleich viele staatseigene und private Unternehmen im Stahlsektor, jedoch sind vier der fünf chinesischen Stahlhersteller, die zu den zehn größten Stahlherstellern der Welt zählen, staatseigene Unternehmen (32). Zugleich entfielen zwar im Jahr 2016 nur etwa 36 % der gesamten Produktion des Wirtschaftszweigs auf die zehn größten Hersteller, allerdings legte die chinesische Regierung noch im selben Jahr als Zielvorgabe fest, bis 2025 60 % bis 70 % der Stahlherstellung auf etwa zehn Großunternehmen zu konzentrieren (33). Diese Absicht wurde von der chinesischen Regierung im April 2019 bekräftigt, als die Veröffentlichung von Leitlinien zur Konsolidierung der Stahlindustrie angekündigt wurde (34). Eine solche Konsolidierung kann unter Umständen mit erzwungenen Zusammenschlüssen rentabler Privatunternehmen mit leistungsschwachen staatseigenen Unternehmen einhergehen (35). Da die chinesischen Hersteller von Rohrstücken nicht mitarbeiteten, konnte das genaue Verhältnis zwischen privaten und staatseigenen Herstellern von Rohrstücken nicht ermittelt werden.

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32

33

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35

| (47) | Im Hinblick auf die Frage, ob die chinesische Regierung Preise und Kosten über die staatliche Präsenz in den Unternehmen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b zweiter Gedankenstrich der Grundverordnung beeinflussen konnte, erinnert die Kommission aufgrund der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit der Hersteller von Rohrstücken daran, dass sowohl staatseigene als auch private Unternehmen im Stahlsektor einer politischen Aufsicht unterliegen und ihre Ausrichtung von der Politik festgelegt wird. Das in den chinesischen Rechtsvorschriften vorgesehene Recht der zuständigen Behörden, Schlüsselpositionen im Management staatseigener Unternehmen zu besetzen und Personen aus solchen Positionen abzuberufen, kann zwar als ein sich aus den entsprechenden Eigentumsrechten ergebendes Recht gesehen werden (36), der Staat kann aber noch über einen anderen wichtigen Kanal Einfluss auf Unternehmensentscheidungen nehmen, nämlich über die in staatseigenen wie auch in privaten Unternehmen bestehenden Zellen der Kommunistischen Partei. Nach dem Unternehmensrecht der VR China muss in jedem Unternehmen (in dem es mindestens drei Parteimitglieder gibt — so sieht es das Statut der Kommunistischen Partei (37) vor) eine Organisation der Kommunistischen Partei gebildet werden; zudem muss das Unternehmen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Parteiorganisation ihre Tätigkeiten ausüben kann. In der Vergangenheit wurde diese Vorschrift offenbar nicht immer eingehalten bzw. konsequent durchgesetzt. Jedoch macht die Kommunistische Partei spätestens seit 2016 verstärkt ihren Anspruch auf Kontrolle der Geschäftsentscheidungen staatseigener Unternehmen als politisches Prinzip geltend. Auch wird berichtet, dass die Kommunistische Partei Druck auf private Unternehmen dahin gehend ausübt, „Patriotismus“ an oberste Stelle zu setzen und die Parteidisziplin zu wahren (38). Im Jahr 2017 gab es Berichten zufolge in 70 % der etwa 1,86 Mio. Privatunternehmen Parteizellen, wobei verstärkt darauf gedrungen wurde, dass die Organisationen der Kommunistischen Partei bei Geschäftsentscheidungen der betreffenden Unternehmen das letzte Wort haben sollten (39). Die einschlägigen Regeln gelten allgemein für die gesamte chinesische Wirtschaft, unabhängig vom Sektor, so auch für die Hersteller von Rohrstücken und die Anbieter ihrer Inputs. |
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(47)

Im Hinblick auf die Frage, ob die chinesische Regierung Preise und Kosten über die staatliche Präsenz in den Unternehmen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b zweiter Gedankenstrich der Grundverordnung beeinflussen konnte, erinnert die Kommission aufgrund der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit der Hersteller von Rohrstücken daran, dass sowohl staatseigene als auch private Unternehmen im Stahlsektor einer politischen Aufsicht unterliegen und ihre Ausrichtung von der Politik festgelegt wird. Das in den chinesischen Rechtsvorschriften vorgesehene Recht der zuständigen Behörden, Schlüsselpositionen im Management staatseigener Unternehmen zu besetzen und Personen aus solchen Positionen abzuberufen, kann zwar als ein sich aus den entsprechenden Eigentumsrechten ergebendes Recht gesehen werden (36), der Staat kann aber noch über einen anderen wichtigen Kanal Einfluss auf Unternehmensentscheidungen nehmen, nämlich über die in staatseigenen wie auch in privaten Unternehmen bestehenden Zellen der Kommunistischen Partei. Nach dem Unternehmensrecht der VR China muss in jedem Unternehmen (in dem es mindestens drei Parteimitglieder gibt — so sieht es das Statut der Kommunistischen Partei (37) vor) eine Organisation der Kommunistischen Partei gebildet werden; zudem muss das Unternehmen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Parteiorganisation ihre Tätigkeiten ausüben kann. In der Vergangenheit wurde diese Vorschrift offenbar nicht immer eingehalten bzw. konsequent durchgesetzt. Jedoch macht die Kommunistische Partei spätestens seit 2016 verstärkt ihren Anspruch auf Kontrolle der Geschäftsentscheidungen staatseigener Unternehmen als politisches Prinzip geltend. Auch wird berichtet, dass die Kommunistische Partei Druck auf private Unternehmen dahin gehend ausübt, „Patriotismus“ an oberste Stelle zu setzen und die Parteidisziplin zu wahren (38). Im Jahr 2017 gab es Berichten zufolge in 70 % der etwa 1,86 Mio. Privatunternehmen Parteizellen, wobei verstärkt darauf gedrungen wurde, dass die Organisationen der Kommunistischen Partei bei Geschäftsentscheidungen der betreffenden Unternehmen das letzte Wort haben sollten (39). Die einschlägigen Regeln gelten allgemein für die gesamte chinesische Wirtschaft, unabhängig vom Sektor, so auch für die Hersteller von Rohrstücken und die Anbieter ihrer Inputs.

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37

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39

| (48) | Darüber hinaus wird im Sektor für Rohrstücke eine Strategie verfolgt, die inländische Hersteller begünstigt oder die Marktkräfte anderweitig im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b dritter Gedankenstrich der Grundverordnung beeinflusst. |
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(48)

Darüber hinaus wird im Sektor für Rohrstücke eine Strategie verfolgt, die inländische Hersteller begünstigt oder die Marktkräfte anderweitig im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b dritter Gedankenstrich der Grundverordnung beeinflusst.

| (49) | Obgleich es sich bei Rohrstücken um einen spezialisierten Wirtschaftszweig handelt, profitiert diese Branche von den Vorgaben und Eingriffen der Regierung in Bezug auf Stahl, den Hauptrohstoff zur Herstellung von Rohrstücken. |
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(49)

Obgleich es sich bei Rohrstücken um einen spezialisierten Wirtschaftszweig handelt, profitiert diese Branche von den Vorgaben und Eingriffen der Regierung in Bezug auf Stahl, den Hauptrohstoff zur Herstellung von Rohrstücken.

| (50) | Die Stahlindustrie wird von der chinesischen Regierung als Schlüsselsektor angesehen (40). Dies wird in den zahlreichen auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene verabschiedeten Plänen, Richtlinien und anderen Dokumenten mit Schwerpunkt auf der Stahlherstellung bekräftigt, wie beispielsweise in dem im UZÜ geltenden Plan zur Anpassung und Modernisierung der Stahlindustrie für 2016-2020. In diesem Plan wurde die Stahlindustrie als „ein wichtiger, grundlegender Sektor der chinesischen Wirtschaft, ein nationaler Grundpfeiler“ bezeichnet (41). Die wichtigsten Aufgaben und Ziele, die in diesem Plan verankert sind, decken alle Aspekte der Entwicklung des Wirtschaftszweigs ab (42). Der im UZÜ geltende 13. Fünfjahresplan für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung (43) sah die Unterstützung von Unternehmen vor, die hochwertige Stahlerzeugnisse herstellen (44). Ein weiterer Schwerpunkt wird auf die Gewährleistung von Qualität, Haltbarkeit und Zuverlässigkeit gelegt, indem Unternehmen unterstützt werden, die bei der Herstellung reinen Stahls sowie in den Bereichen Präzisionswalzen und Qualitätsverbesserung besondere Technologien einsetzen (45). In den Leitlinien zur industriellen Umstrukturierung aus dem Jahr 2011 in der 2013 geänderten Fassung (46) (im Folgenden „Leitlinien“) ist Stahl als geförderter Wirtschaftszweig aufgeführt. |
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(50)

Die Stahlindustrie wird von der chinesischen Regierung als Schlüsselsektor angesehen (40). Dies wird in den zahlreichen auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene verabschiedeten Plänen, Richtlinien und anderen Dokumenten mit Schwerpunkt auf der Stahlherstellung bekräftigt, wie beispielsweise in dem im UZÜ geltenden Plan zur Anpassung und Modernisierung der Stahlindustrie für 2016-2020. In diesem Plan wurde die Stahlindustrie als „ein wichtiger, grundlegender Sektor der chinesischen Wirtschaft, ein nationaler Grundpfeiler“ bezeichnet (41). Die wichtigsten Aufgaben und Ziele, die in diesem Plan verankert sind, decken alle Aspekte der Entwicklung des Wirtschaftszweigs ab (42). Der im UZÜ geltende 13. Fünfjahresplan für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung (43) sah die Unterstützung von Unternehmen vor, die hochwertige Stahlerzeugnisse herstellen (44). Ein weiterer Schwerpunkt wird auf die Gewährleistung von Qualität, Haltbarkeit und Zuverlässigkeit gelegt, indem Unternehmen unterstützt werden, die bei der Herstellung reinen Stahls sowie in den Bereichen Präzisionswalzen und Qualitätsverbesserung besondere Technologien einsetzen (45). In den Leitlinien zur industriellen Umstrukturierung aus dem Jahr 2011 in der 2013 geänderten Fassung (46) (im Folgenden „Leitlinien“) ist Stahl als geförderter Wirtschaftszweig aufgeführt.

40

41

42

43

44

45

46

| (51) | Wie aus den genannten Beispielen für Stahl — der wesentliche Rohstoff für die Herstellung von Rohrstücken — hervorgeht, steuert die chinesische Regierung die Entwicklung des Sektors für Rohrstücke über eine breite Palette abgestimmter politischer Instrumente und Richtlinien und kontrolliert praktisch jeden Aspekt, der die Entwicklung und Funktionsweise des Sektors betrifft. |
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(51)

Wie aus den genannten Beispielen für Stahl — der wesentliche Rohstoff für die Herstellung von Rohrstücken — hervorgeht, steuert die chinesische Regierung die Entwicklung des Sektors für Rohrstücke über eine breite Palette abgestimmter politischer Instrumente und Richtlinien und kontrolliert praktisch jeden Aspekt, der die Entwicklung und Funktionsweise des Sektors betrifft.

| (52) | Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die chinesische Regierung die Wirtschaftsbeteiligten mit diversen Maßnahmen dazu anhält, die von der staatlichen Politik vorgegebenen Ziele bezüglich der Unterstützung geförderter Wirtschaftszweige zu erfüllen, wozu auch die Produktion von Stahl als wesentlichem Rohstoff für die Herstellung von Rohrstücken zählt. Derartige Maßnahmen verhindern ein freies Spiel der Marktkräfte. |
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(52)

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die chinesische Regierung die Wirtschaftsbeteiligten mit diversen Maßnahmen dazu anhält, die von der staatlichen Politik vorgegebenen Ziele bezüglich der Unterstützung geförderter Wirtschaftszweige zu erfüllen, wozu auch die Produktion von Stahl als wesentlichem Rohstoff für die Herstellung von Rohrstücken zählt. Derartige Maßnahmen verhindern ein freies Spiel der Marktkräfte.

| (53) | Die jetzige Untersuchung förderte keine Beweise dafür zutage, dass die in Erwägungsgrund 42 beschriebene und in Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe b vierter Gedankenstrich der Grundverordnung als Kriterium aufgeführte diskriminierende Anwendung oder unzulängliche Durchsetzung des Insolvenz- und Eigentumsrechts im Sektor für Rohrstücke sich nicht auf die Hersteller der überprüften Ware auswirken würde. |
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(53)

Die jetzige Untersuchung förderte keine Beweise dafür zutage, dass die in Erwägungsgrund 42 beschriebene und in Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe b vierter Gedankenstrich der Grundverordnung als Kriterium aufgeführte diskriminierende Anwendung oder unzulängliche Durchsetzung des Insolvenz- und Eigentumsrechts im Sektor für Rohrstücke sich nicht auf die Hersteller der überprüften Ware auswirken würde.

| (54) | Wie bereits in Erwägungsgrund 42 dargelegt, ist der Sektor für Rohrstücke auch von den Verzerrungen bei den Lohnkosten im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b fünfter Gedankenstrich der Grundverordnung betroffen. Diese Verzerrungen wirken sich sowohl unmittelbar auf den Sektor aus (bei der Herstellung der überprüften Ware bzw. der wichtigsten Inputs) als auch mittelbar (beim Zugang zu Kapital oder zu Inputs von Unternehmen, für die ebenfalls diese Eigenheiten des chinesischen Arbeitsrechtssystems gelten) (47). |
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(54)

Wie bereits in Erwägungsgrund 42 dargelegt, ist der Sektor für Rohrstücke auch von den Verzerrungen bei den Lohnkosten im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b fünfter Gedankenstrich der Grundverordnung betroffen. Diese Verzerrungen wirken sich sowohl unmittelbar auf den Sektor aus (bei der Herstellung der überprüften Ware bzw. der wichtigsten Inputs) als auch mittelbar (beim Zugang zu Kapital oder zu Inputs von Unternehmen, für die ebenfalls diese Eigenheiten des chinesischen Arbeitsrechtssystems gelten) (47).

47

| (55) | Im Rahmen der aktuellen Untersuchung wurden ferner keine Beweise dafür vorgelegt, dass sich die staatlichen Eingriffe in das Finanzsystem im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b sechster Gedankenstrich der Grundverordnung, auf die bereits in Erwägungsgrund 42 hingewiesen wurde, nicht auf den Sektor für Rohrstücke auswirken. Somit lässt sich feststellen, dass die erheblichen staatlichen Eingriffe in das Finanzsystem zu stark verzerrten Marktbedingungen auf allen Ebenen führen. |
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(55)

Im Rahmen der aktuellen Untersuchung wurden ferner keine Beweise dafür vorgelegt, dass sich die staatlichen Eingriffe in das Finanzsystem im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b sechster Gedankenstrich der Grundverordnung, auf die bereits in Erwägungsgrund 42 hingewiesen wurde, nicht auf den Sektor für Rohrstücke auswirken. Somit lässt sich feststellen, dass die erheblichen staatlichen Eingriffe in das Finanzsystem zu stark verzerrten Marktbedingungen auf allen Ebenen führen.

| (56) | Abschließend weist die Kommission erneut darauf hin, dass zur Herstellung von Rohrstücken eine Reihe von Inputs erforderlich sind. Wenn Hersteller von Rohrstücken diese Inputs beschaffen, unterliegen die von ihnen gezahlten Preise (die als Kosten erfasst werden) natürlich denselben vorstehend beschriebenen systemischen Verzerrungen. So beschäftigen beispielsweise die Lieferanten der Inputs Arbeitskräfte zu durch Verzerrungen gekennzeichneten Bedingungen. Sie nehmen möglicherweise Kredite auf, die den Verzerrungen im Finanzsektor bzw. bei der Kapitalallokation unterliegen. Darüber hinaus unterliegen sie dem Planungssystem, das sich auf alle staatlichen Ebenen und Wirtschaftszweige erstreckt. |
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(56)

Abschließend weist die Kommission erneut darauf hin, dass zur Herstellung von Rohrstücken eine Reihe von Inputs erforderlich sind. Wenn Hersteller von Rohrstücken diese Inputs beschaffen, unterliegen die von ihnen gezahlten Preise (die als Kosten erfasst werden) natürlich denselben vorstehend beschriebenen systemischen Verzerrungen. So beschäftigen beispielsweise die Lieferanten der Inputs Arbeitskräfte zu durch Verzerrungen gekennzeichneten Bedingungen. Sie nehmen möglicherweise Kredite auf, die den Verzerrungen im Finanzsektor bzw. bei der Kapitalallokation unterliegen. Darüber hinaus unterliegen sie dem Planungssystem, das sich auf alle staatlichen Ebenen und Wirtschaftszweige erstreckt.

| (57) | Folglich ist es nicht nur im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung nicht angemessen, die Inlandsverkaufspreise für Rohrstücke zu verwenden, sondern Gleiches gilt auch für sämtliche Kosten der Inputs (Rohstoffe, Energie, Boden, Finanzierung, Arbeit usw.), denn sie unterliegen ebenfalls Verzerrungen, da die Preisbildung durch erhebliche staatliche Eingriffe beeinflusst wird, wie sie in den Teilen I und II des Berichts beschrieben werden. De facto sind die im Zusammenhang mit Kapitalallokation, Boden, Arbeit, Energie und Rohstoffen beschriebenen staatlichen Eingriffe in der gesamten VR China festzustellen. Das bedeutet beispielsweise, dass ein Input, der selbst schon in der VR China unter Einsatz einer Reihe von Produktionsfaktoren hergestellt wurde, ebenfalls nennenswerten Verzerrungen unterliegt. Gleiches gilt für die Inputs der Inputs und so weiter. |
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(57)

Folglich ist es nicht nur im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung nicht angemessen, die Inlandsverkaufspreise für Rohrstücke zu verwenden, sondern Gleiches gilt auch für sämtliche Kosten der Inputs (Rohstoffe, Energie, Boden, Finanzierung, Arbeit usw.), denn sie unterliegen ebenfalls Verzerrungen, da die Preisbildung durch erhebliche staatliche Eingriffe beeinflusst wird, wie sie in den Teilen I und II des Berichts beschrieben werden. De facto sind die im Zusammenhang mit Kapitalallokation, Boden, Arbeit, Energie und Rohstoffen beschriebenen staatlichen Eingriffe in der gesamten VR China festzustellen. Das bedeutet beispielsweise, dass ein Input, der selbst schon in der VR China unter Einsatz einer Reihe von Produktionsfaktoren hergestellt wurde, ebenfalls nennenswerten Verzerrungen unterliegt. Gleiches gilt für die Inputs der Inputs und so weiter.

| (58) | Von der chinesischen Regierung oder den ausführenden Herstellern wurden in dieser Untersuchung auch keine gegenteiligen Beweise oder Argumente vorgebracht. |
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(58)

Von der chinesischen Regierung oder den ausführenden Herstellern wurden in dieser Untersuchung auch keine gegenteiligen Beweise oder Argumente vorgebracht.

| (59) | Insgesamt zeigten die vorliegenden Beweise, dass die Preise bzw. Kosten der überprüften Ware, einschließlich der Rohstoff-, Energie- und Arbeitskosten, nicht das Ergebnis des freien Spiels der Marktkräfte sind, sondern durch erhebliche staatliche Eingriffe im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung beeinflusst werden, was sich an den tatsächlichen oder möglichen Auswirkungen eines oder mehrerer der dort aufgeführten Sachverhalte festmachen lässt. Angesichts dieser Feststellungen und der mangelnden Mitarbeit seitens der chinesischen Regierung gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es in diesem Fall nicht angemessen ist, bei der Ermittlung des Normalwerts die Inlandspreise und -kosten heranzuziehen. Folglich stützte sich die Kommission im Einklang mit Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts ausschließlich auf Herstell- und Verkaufskosten, die unverzerrte Preise oder Vergleichswerte widerspiegeln, im vorliegenden Fall auf die entsprechenden Herstell- und Verkaufskosten in einem geeigneten repräsentativen Land, wie im folgenden Abschnitt erläutert. |
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(59)

Insgesamt zeigten die vorliegenden Beweise, dass die Preise bzw. Kosten der überprüften Ware, einschließlich der Rohstoff-, Energie- und Arbeitskosten, nicht das Ergebnis des freien Spiels der Marktkräfte sind, sondern durch erhebliche staatliche Eingriffe im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung beeinflusst werden, was sich an den tatsächlichen oder möglichen Auswirkungen eines oder mehrerer der dort aufgeführten Sachverhalte festmachen lässt. Angesichts dieser Feststellungen und der mangelnden Mitarbeit seitens der chinesischen Regierung gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es in diesem Fall nicht angemessen ist, bei der Ermittlung des Normalwerts die Inlandspreise und -kosten heranzuziehen. Folglich stützte sich die Kommission im Einklang mit Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts ausschließlich auf Herstell- und Verkaufskosten, die unverzerrte Preise oder Vergleichswerte widerspiegeln, im vorliegenden Fall auf die entsprechenden Herstell- und Verkaufskosten in einem geeigneten repräsentativen Land, wie im folgenden Abschnitt erläutert.

3.2.3.   Repräsentatives Land

Repräsentatives Land

3.2.3.1.   Allgemeine Bemerkungen

| (60) | Bei der Auswahl des repräsentativen Landes waren folgende Kriterien nach Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung maßgebend:






  — | ähnlicher wirtschaftlicher Entwicklungsstand wie in der VR China. Entsprechend wählte die Kommission Länder aus, die laut Datenbank der Weltbank ein ähnliches Bruttonationaleinkommen pro Kopf aufweisen wie die VR China (48), |
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(60)

Bei der Auswahl des repräsentativen Landes waren folgende Kriterien nach Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung maßgebend:

—

ähnlicher wirtschaftlicher Entwicklungsstand wie in der VR China. Entsprechend wählte die Kommission Länder aus, die laut Datenbank der Weltbank ein ähnliches Bruttonationaleinkommen pro Kopf aufweisen wie die VR China (48),

48

| — | Herstellung der überprüften Ware im betreffenden Land (49), |
| --- | --- |

—

Herstellung der überprüften Ware im betreffenden Land (49),

49

| — | Verfügbarkeit einschlägiger öffentlicher Daten im repräsentativen Land, |
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—

Verfügbarkeit einschlägiger öffentlicher Daten im repräsentativen Land,

| — | bei mehr als einem potenziellen repräsentativen Land sollte, falls angebracht, das Land bevorzugt werden, in dem ein angemessener Sozial- und Umweltschutz besteht. |
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—

bei mehr als einem potenziellen repräsentativen Land sollte, falls angebracht, das Land bevorzugt werden, in dem ein angemessener Sozial- und Umweltschutz besteht.

| (61) | Wie in Erwägungsgrund 40 ausgeführt, unterrichtete die Kommission im zweiten Vermerk die interessierten Parteien über ihre Schlussfolgerung, dass Thailand als geeignetes repräsentatives Land betrachtet wurde. |
| --- | --- |

(61)

Wie in Erwägungsgrund 40 ausgeführt, unterrichtete die Kommission im zweiten Vermerk die interessierten Parteien über ihre Schlussfolgerung, dass Thailand als geeignetes repräsentatives Land betrachtet wurde.

3.2.3.2.   Ähnlicher wirtschaftlicher Entwicklungsstand wie in der VR China

| (62) | Im ersten Vermerk nannte die Kommission die Russische Föderation, Thailand und die Türkei als Länder mit einem gemäß der Weltbank ähnlichen wirtschaftlichen Entwicklungsstand wie die VR China, d. h., sie alle werden aufgrund ihres Bruttonationaleinkommens als „Länder mit mittlerem Einkommen, obere Einkommenskategorie“ eingestuft, und offenbar erfolgt dort die Herstellung der überprüften Ware. |
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(62)

Im ersten Vermerk nannte die Kommission die Russische Föderation, Thailand und die Türkei als Länder mit einem gemäß der Weltbank ähnlichen wirtschaftlichen Entwicklungsstand wie die VR China, d. h., sie alle werden aufgrund ihres Bruttonationaleinkommens als „Länder mit mittlerem Einkommen, obere Einkommenskategorie“ eingestuft, und offenbar erfolgt dort die Herstellung der überprüften Ware.

| (63) | Nach diesem Vermerk gingen keine Stellungnahmen zum Stand der wirtschaftlichen Entwicklung ein. |
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(63)

Nach diesem Vermerk gingen keine Stellungnahmen zum Stand der wirtschaftlichen Entwicklung ein.

3.2.3.3.   Herstellung der überprüften Ware im repräsentativen Land

| (64) | Im ersten Vermerk wies die Kommission darauf hin, dass eine Herstellung der überprüften Ware in der Russischen Föderation, Thailand und der Türkei festgestellt wurde. Die Russische Föderation wurde jedoch aufgrund des bestehenden Ausfuhrverbots für Vorrohre (siehe Erwägungsgrund 37), einen wichtigen Ausgangsstoff für die Herstellung von Rohrstücken und allgemein in Bezug auf Stahl, ausgeschlossen. Die Türkei wurde ausgeschlossen, weil keines der drei im ersten Vermerk genannten Unternehmen, für die aktuelle Finanzdaten ohne Weiteres verfügbar waren, Rohrstücke herstellte. |
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(64)

Im ersten Vermerk wies die Kommission darauf hin, dass eine Herstellung der überprüften Ware in der Russischen Föderation, Thailand und der Türkei festgestellt wurde. Die Russische Föderation wurde jedoch aufgrund des bestehenden Ausfuhrverbots für Vorrohre (siehe Erwägungsgrund 37), einen wichtigen Ausgangsstoff für die Herstellung von Rohrstücken und allgemein in Bezug auf Stahl, ausgeschlossen. Die Türkei wurde ausgeschlossen, weil keines der drei im ersten Vermerk genannten Unternehmen, für die aktuelle Finanzdaten ohne Weiteres verfügbar waren, Rohrstücke herstellte.

3.2.3.4.   Verfügbarkeit einschlägiger öffentlicher Daten im repräsentativen Land

| (65) | Hinsichtlich der vorstehend erwähnten Länder prüfte die Kommission des Weiteren die Verfügbarkeit öffentlicher Daten und insbesondere öffentlicher Finanzdaten der Hersteller der überprüften Ware. |
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(65)

Hinsichtlich der vorstehend erwähnten Länder prüfte die Kommission des Weiteren die Verfügbarkeit öffentlicher Daten und insbesondere öffentlicher Finanzdaten der Hersteller der überprüften Ware.

| (66) | Die Kommission suchte nach Herstellern von Rohrstücken mit öffentlich zugänglichen Finanzdaten, die zur Ermittlung eines unverzerrten und angemessenen Betrags für VVG-Kosten und Gewinne herangezogen werden könnten. Die Kommission konzentrierte sich bei ihrer Suche insbesondere auf rentable Unternehmen mit öffentlich zugänglichen Gewinn- und Verlustrechnungen für den UZÜ. So wurden im zweiten Vermerk drei Unternehmen in Thailand genannt. |
| --- | --- |

(66)

Die Kommission suchte nach Herstellern von Rohrstücken mit öffentlich zugänglichen Finanzdaten, die zur Ermittlung eines unverzerrten und angemessenen Betrags für VVG-Kosten und Gewinne herangezogen werden könnten. Die Kommission konzentrierte sich bei ihrer Suche insbesondere auf rentable Unternehmen mit öffentlich zugänglichen Gewinn- und Verlustrechnungen für den UZÜ. So wurden im zweiten Vermerk drei Unternehmen in Thailand genannt.

| (67) | Die Kommission analysierte alle im Dossier vorliegenden relevanten Daten zu den Produktionsfaktoren in Thailand und hielt dabei Folgendes fest:






  — | Die Kommission analysierte die Einfuhrstatistiken zu Vorrohren und kam zu dem Schluss, dass im UZÜ ausreichende Einfuhren von zur Herstellung der überprüften Ware erforderlichen Vorrohren getätigt wurden, |
| --- | --- | --- |

(67)

Die Kommission analysierte alle im Dossier vorliegenden relevanten Daten zu den Produktionsfaktoren in Thailand und hielt dabei Folgendes fest:

—

Die Kommission analysierte die Einfuhrstatistiken zu Vorrohren und kam zu dem Schluss, dass im UZÜ ausreichende Einfuhren von zur Herstellung der überprüften Ware erforderlichen Vorrohren getätigt wurden,

| — | Energie- und Wasserstatistiken waren für den UZÜ ohne Weiteres bei den lokalen statistischen Ämtern oder Versorgungsbehörden (50) verfügbar, |
| --- | --- |

—

Energie- und Wasserstatistiken waren für den UZÜ ohne Weiteres bei den lokalen statistischen Ämtern oder Versorgungsbehörden (50) verfügbar,

50

| — | Statistiken zu den Arbeitskosten im UZÜ standen auf der Website des nationalen statistischen Amts Thailands (51) and KPMG und der Website von KPMG (52) zur Verfügung. |
| --- | --- |

—

Statistiken zu den Arbeitskosten im UZÜ standen auf der Website des nationalen statistischen Amts Thailands (51) and KPMG und der Website von KPMG (52) zur Verfügung.

51

52

| (68) | Aufgrund der vorstehenden Erwägungen betrachtete die Kommission Thailand als geeignetes repräsentatives Land. |
| --- | --- |

(68)

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen betrachtete die Kommission Thailand als geeignetes repräsentatives Land.

3.2.3.5.   Niveau des Sozial- und Umweltschutzes

| (69) | Nachdem Thailand angesichts dieser Elemente als einziges verfügbares geeignetes repräsentatives Land ermittelt worden war, erübrigte sich eine Bewertung des Niveaus des Sozial- und Umweltschutzes nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich letzter Satz der Grundverordnung. |
| --- | --- |

(69)

Nachdem Thailand angesichts dieser Elemente als einziges verfügbares geeignetes repräsentatives Land ermittelt worden war, erübrigte sich eine Bewertung des Niveaus des Sozial- und Umweltschutzes nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich letzter Satz der Grundverordnung.

3.2.3.6.   Schlussfolgerung zum repräsentativen Land

| (70) | Der vorstehenden Analyse zufolge erfüllte Thailand alle in Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich der Grundverordnung festgelegten Kriterien für eine Einstufung als geeignetes repräsentatives Land. So wurde die überprüfte Ware in Thailand in einem ausreichenden Umfang hergestellt, und es liegen relevante Daten zu allen Produktionsfaktoren sowie zu VVG-Kosten und Gewinnen vor. |
| --- | --- |

(70)

Der vorstehenden Analyse zufolge erfüllte Thailand alle in Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich der Grundverordnung festgelegten Kriterien für eine Einstufung als geeignetes repräsentatives Land. So wurde die überprüfte Ware in Thailand in einem ausreichenden Umfang hergestellt, und es liegen relevante Daten zu allen Produktionsfaktoren sowie zu VVG-Kosten und Gewinnen vor.

3.2.4.   Für die Ermittlung unverzerrter Kosten verwendete Quellen

Für die Ermittlung unverzerrter Kosten verwendete Quellen

| (71) | In ihrem ersten Vermerk erstellte die Kommission eine Liste der Produktionsfaktoren wie Werkstoffe, Energie und Arbeit, die bei der Herstellung der überprüften Ware eingesetzt werden, und forderte die interessierten Parteien auf, Stellung zu nehmen und öffentlich verfügbare Informationen zu unverzerrten Werten der einzelnen Produktionsfaktoren vorzuschlagen. |
| --- | --- |

(71)

In ihrem ersten Vermerk erstellte die Kommission eine Liste der Produktionsfaktoren wie Werkstoffe, Energie und Arbeit, die bei der Herstellung der überprüften Ware eingesetzt werden, und forderte die interessierten Parteien auf, Stellung zu nehmen und öffentlich verfügbare Informationen zu unverzerrten Werten der einzelnen Produktionsfaktoren vorzuschlagen.

| (72) | Im zweiten Vermerk erklärte die Kommission, dass sie bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung den GTA heranziehen werde, um die unverzerrten Kosten von Vorrohren im repräsentativen Land zu bestimmen. |
| --- | --- |

(72)

Im zweiten Vermerk erklärte die Kommission, dass sie bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung den GTA heranziehen werde, um die unverzerrten Kosten von Vorrohren im repräsentativen Land zu bestimmen.

| (73) | Ferner erklärte die Kommission, dass die Statistiken vom nationalen statistischen Amt Thailands und die Statistiken von KPMG zur Ermittlung der unverzerrten Arbeitskosten im repräsentativen Land genutzt würden; zur Ermittlung unverzerrter Energiekosten wiederum würden die in Erwägungsgrund 67 genannten nationalen Statistiken herangezogen. |
| --- | --- |

(73)

Ferner erklärte die Kommission, dass die Statistiken vom nationalen statistischen Amt Thailands und die Statistiken von KPMG zur Ermittlung der unverzerrten Arbeitskosten im repräsentativen Land genutzt würden; zur Ermittlung unverzerrter Energiekosten wiederum würden die in Erwägungsgrund 67 genannten nationalen Statistiken herangezogen.

3.2.5.   Unverzerrte Kosten und Vergleichswerte

Unverzerrte Kosten und Vergleichswerte

| (74) | Da die chinesischen Hersteller nicht mitarbeiteten, musste sich die Kommission zur Ermittlung der bei der Herstellung von Rohrstücken eingesetzten Produktionsfaktoren auf die Angaben des Wirtschaftszweigs der Union stützen. |
| --- | --- |

(74)

Da die chinesischen Hersteller nicht mitarbeiteten, musste sich die Kommission zur Ermittlung der bei der Herstellung von Rohrstücken eingesetzten Produktionsfaktoren auf die Angaben des Wirtschaftszweigs der Union stützen.

| (75) | Unter Berücksichtigung aller vom Wirtschaftszweig der Union vorgelegten Informationen und angesichts des Fehlens von Stellungnahmen der ausführenden Hersteller zu den beiden Vermerken hinsichtlich der zur Feststellung des Normalwerts im Zusammenhang mit den Produktionsfaktoren herangezogenen Quellen wurden zur Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung die folgenden Produktionsfaktoren und Quellen ermittelt:

  Tabelle 1


  Produktionsfaktoren für Rohrstücke









  Produktionsfaktor | Warencode | Datenquelle | Unverzerrter Wert/Einheit |
| --- | --- | --- | --- | --- |
| Rohstoff/Ausgangsmaterial | | | |
| Vorrohr | 7304 19 | GTA | 1,843 EUR/kg |
| Energie/Wasser |
| Strom | [nicht zutreffend] | Elektrizitätsbehörde für den Großraum Bangkok (Metropolitan Electricity Authority) (53) | 0,09945 EUR/kWh |
| Erdgas | [nicht zutreffend] | Energieministerium Thailands (54) | 0,035 EUR/kWh |
| Heizöl | [nicht zutreffend] | Energieministerium Thailands (55) | 0,37 EUR/l |
| Wasser | [nicht zutreffend] | Thailändische Behörde für die Wasserversorgung in den Provinzen (Provincial Waterworks Authority, PWA) (56) | 0,026 EUR/m3 |
| Arbeit |
| | [nicht zutreffend] | KPMG (57) für Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung
  Nationales statistisches Amt Thailands für die tatsächlichen Arbeitskosten (58) | 3,04 EUR/Stunde |
| Nebenprodukt/Abfall | | | |
| Stahlschrott | 7204 49 | GTA | 0,237940 EUR/kg |

(75)

Unter Berücksichtigung aller vom Wirtschaftszweig der Union vorgelegten Informationen und angesichts des Fehlens von Stellungnahmen der ausführenden Hersteller zu den beiden Vermerken hinsichtlich der zur Feststellung des Normalwerts im Zusammenhang mit den Produktionsfaktoren herangezogenen Quellen wurden zur Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung die folgenden Produktionsfaktoren und Quellen ermittelt:

Tabelle 1

Tabelle 1

Produktionsfaktoren für Rohrstücke

Produktionsfaktoren für Rohrstücke

Produktionsfaktor

Warencode

Datenquelle

Unverzerrter Wert/Einheit

Rohstoff/Ausgangsmaterial

Rohstoff/Ausgangsmaterial

Vorrohr

7304 19

GTA

1,843 EUR/kg

Energie/Wasser

Energie/Wasser

Strom

[nicht zutreffend]

Elektrizitätsbehörde für den Großraum Bangkok (Metropolitan Electricity Authority) (53)

53

0,09945 EUR/kWh

Erdgas

[nicht zutreffend]

Energieministerium Thailands (54)

54

0,035 EUR/kWh

Heizöl

[nicht zutreffend]

Energieministerium Thailands (55)

55

0,37 EUR/l

Wasser

[nicht zutreffend]

Thailändische Behörde für die Wasserversorgung in den Provinzen (Provincial Waterworks Authority, PWA) (56)

56

0,026 EUR/m3

3

Arbeit

Arbeit

[nicht zutreffend]

KPMG (57) für Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung

57

Nationales statistisches Amt Thailands für die tatsächlichen Arbeitskosten (58)

58

3,04 EUR/Stunde

Nebenprodukt/Abfall

Nebenprodukt/Abfall

Stahlschrott

7204 49

GTA

0,237940 EUR/kg

| (76) | Um den Kosten Rechnung zu tragen, die bei den oben genannten Produktionsfaktoren unberücksichtigt bleiben, setzte die Kommission einen Wert für die Herstellgemeinkosten an. Da in den öffentlich zugänglichen Finanzdaten der thailändischen Unternehmen keine relevanten Informationen enthalten waren, stützte sich die Kommission zur Ermittlung dieses Betrags auf die Finanzdaten, die von den in Erwägungsgrund 18 genannten mitarbeitenden Unionsherstellern vorgelegt wurden. Die Methodik wird in Abschnitt 3.2.2 Buchstabe d ausführlich erläutert. |
| --- | --- |

(76)

Um den Kosten Rechnung zu tragen, die bei den oben genannten Produktionsfaktoren unberücksichtigt bleiben, setzte die Kommission einen Wert für die Herstellgemeinkosten an. Da in den öffentlich zugänglichen Finanzdaten der thailändischen Unternehmen keine relevanten Informationen enthalten waren, stützte sich die Kommission zur Ermittlung dieses Betrags auf die Finanzdaten, die von den in Erwägungsgrund 18 genannten mitarbeitenden Unionsherstellern vorgelegt wurden. Die Methodik wird in Abschnitt 3.2.2 Buchstabe d ausführlich erläutert.

3.2.5.1.   Rohstoffe

| (77) | Zur Ermittlung der unverzerrten Rohstoffpreise bei Lieferung bis ans Werkstor eines Herstellers im repräsentativen Land legte die Kommission die gewogenen durchschnittlichen Preise für die Einfuhr in das repräsentative Land gemäß GTA zugrunde; diesen wurden Einfuhrzölle hinzugerechnet. |
| --- | --- |

(77)

Zur Ermittlung der unverzerrten Rohstoffpreise bei Lieferung bis ans Werkstor eines Herstellers im repräsentativen Land legte die Kommission die gewogenen durchschnittlichen Preise für die Einfuhr in das repräsentative Land gemäß GTA zugrunde; diesen wurden Einfuhrzölle hinzugerechnet.

| (78) | Der Preis für Einfuhren in das repräsentative Land wurde als gewogener Durchschnitt der Stückpreise für Einfuhren aus allen Drittländern mit Ausnahme der VR China und der in Anhang I der Verordnung (EU) 2015/755 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Länder, die nicht Mitglied der WTO sind, berechnet (59). Die Kommission beschloss, die Einfuhren aus der VR China in das repräsentative Land auszuklammern, da es, wie in Erwägungsgrund 59 festgestellt, aufgrund nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung nicht angemessen war, die Inlandspreise und -kosten in der VR China heranzuziehen. Da es keine Belege dafür gibt, dass dieselben Verzerrungen sich nicht ebenso sehr auf die zur Ausfuhr bestimmten Waren auswirken, vertrat die Kommission die Ansicht, dass dieselben Verzerrungen auch die Ausfuhrpreise beeinflussten. Die Kommission stellte fest, dass die Einfuhren aus anderen Drittländern nach Thailand nach wie vor repräsentativ waren — bezogen auf die gesamten Einfuhrmengen zwischen 14,01 % für die Vorrohre und 99,9 % für den Stahlschrott. |
| --- | --- |

(78)

Der Preis für Einfuhren in das repräsentative Land wurde als gewogener Durchschnitt der Stückpreise für Einfuhren aus allen Drittländern mit Ausnahme der VR China und der in Anhang I der Verordnung (EU) 2015/755 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Länder, die nicht Mitglied der WTO sind, berechnet (59). Die Kommission beschloss, die Einfuhren aus der VR China in das repräsentative Land auszuklammern, da es, wie in Erwägungsgrund 59 festgestellt, aufgrund nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung nicht angemessen war, die Inlandspreise und -kosten in der VR China heranzuziehen. Da es keine Belege dafür gibt, dass dieselben Verzerrungen sich nicht ebenso sehr auf die zur Ausfuhr bestimmten Waren auswirken, vertrat die Kommission die Ansicht, dass dieselben Verzerrungen auch die Ausfuhrpreise beeinflussten. Die Kommission stellte fest, dass die Einfuhren aus anderen Drittländern nach Thailand nach wie vor repräsentativ waren — bezogen auf die gesamten Einfuhrmengen zwischen 14,01 % für die Vorrohre und 99,9 % für den Stahlschrott.

59

3.2.5.2.   Arbeit

| (79) | Die Kommission zog die öffentlich zugänglichen Statistiken des nationalen statistischen Amts von Thailand (60) heran, um die Arbeitskosten pro Stunde zu berechnen, und die von KPMG (61), um die vom Arbeitgeber zusätzlich entrichteten Sozialversicherungsbeiträge zu ermitteln. |
| --- | --- |

(79)

Die Kommission zog die öffentlich zugänglichen Statistiken des nationalen statistischen Amts von Thailand (60) heran, um die Arbeitskosten pro Stunde zu berechnen, und die von KPMG (61), um die vom Arbeitgeber zusätzlich entrichteten Sozialversicherungsbeiträge zu ermitteln.

60

61

3.2.5.3.   Strom

| (80) | Die Kommission zog die von der thailändischen Behörde „Metropolitan Electricity Authority“ veröffentlichten Strompreisstatistiken (62) heran, die ganz Thailand abdecken. |
| --- | --- |

(80)

Die Kommission zog die von der thailändischen Behörde „Metropolitan Electricity Authority“ veröffentlichten Strompreisstatistiken (62) heran, die ganz Thailand abdecken.

62

3.2.5.4.   Erdgas

| (81) | Die Kommission zog den öffentlich zugänglichen Gaspreis für gewerbliche Verwender in Thailand heran, der von der Abteilung für Energiepolitik und -planung des thailändischen Energieministeriums veröffentlicht wird (63). |
| --- | --- |

(81)

Die Kommission zog den öffentlich zugänglichen Gaspreis für gewerbliche Verwender in Thailand heran, der von der Abteilung für Energiepolitik und -planung des thailändischen Energieministeriums veröffentlicht wird (63).

63

3.2.5.5.   Heizöl

| (82) | Die Kommission zog den öffentlich zugänglichen Preis für Heizöl heran, der vom thailändischen Energieministerium veröffentlicht wird (64). |
| --- | --- |

(82)

Die Kommission zog den öffentlich zugänglichen Preis für Heizöl heran, der vom thailändischen Energieministerium veröffentlicht wird (64).

64

3.2.5.6.   Wasser

| (83) | Die Kommission zog die Wassergebühren der Behörde für die Wasserversorgung in den Provinzen (PWA) (65) heran. |
| --- | --- |

(83)

Die Kommission zog die Wassergebühren der Behörde für die Wasserversorgung in den Provinzen (PWA) (65) heran.

65

3.2.6.   Herstellgemeinkosten, VVG-Kosten und Gewinne

Herstellgemeinkosten, VVG-Kosten und Gewinne

| (84) | Zusätzlich zu den in Erwägungsgrund 75 zusammengefassten Produktionsfaktoren wurden die Herstellgemeinkosten berechnet, d. h. weitere direkte Herstellkosten, Verbrauchsmaterialien und Abschreibungen. Aufgrund der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit der chinesischen Hersteller wurden die Herstellgemeinkosten anhand der vom Wirtschaftszweig der Union gemeldeten Herstellgemeinkosten ermittelt, die sich auf 15,7 % der Herstellkosten beliefen. Dieser Prozentsatz wurde auf die unverzerrten direkten Herstellkosten angewandt. |
| --- | --- |

(84)

Zusätzlich zu den in Erwägungsgrund 75 zusammengefassten Produktionsfaktoren wurden die Herstellgemeinkosten berechnet, d. h. weitere direkte Herstellkosten, Verbrauchsmaterialien und Abschreibungen. Aufgrund der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit der chinesischen Hersteller wurden die Herstellgemeinkosten anhand der vom Wirtschaftszweig der Union gemeldeten Herstellgemeinkosten ermittelt, die sich auf 15,7 % der Herstellkosten beliefen. Dieser Prozentsatz wurde auf die unverzerrten direkten Herstellkosten angewandt.

| (85) | Nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung muss der rechnerisch ermittelte Normalwert einen unverzerrten und angemessenen Betrag für VVG-Kosten sowie für Gewinne beinhalten. Wie in Erwägungsgrund 40 dargelegt, nannte die Kommission drei thailändische Unternehmen (TTU Industrial Corporation, Thai Benkan und Awaji Material Thailand) mit öffentlich zugänglichen Finanzdaten (gemäß der Veröffentlichung in Global Financials von Dun & Bradstreet (66)), die als Ersatzgröße herangezogen werden konnten, um einen unverzerrten und angemessenen Betrag für VVG-Kosten und Gewinne zu ermitteln. Öffentlich zugängliche Finanzinformationen dieser Unternehmen wurden den interessierten Parteien im Anhang des zweiten Vermerks zur Verfügung gestellt. |
| --- | --- |

(85)

Nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung muss der rechnerisch ermittelte Normalwert einen unverzerrten und angemessenen Betrag für VVG-Kosten sowie für Gewinne beinhalten. Wie in Erwägungsgrund 40 dargelegt, nannte die Kommission drei thailändische Unternehmen (TTU Industrial Corporation, Thai Benkan und Awaji Material Thailand) mit öffentlich zugänglichen Finanzdaten (gemäß der Veröffentlichung in Global Financials von Dun & Bradstreet (66)), die als Ersatzgröße herangezogen werden konnten, um einen unverzerrten und angemessenen Betrag für VVG-Kosten und Gewinne zu ermitteln. Öffentlich zugängliche Finanzinformationen dieser Unternehmen wurden den interessierten Parteien im Anhang des zweiten Vermerks zur Verfügung gestellt.

66

3.2.7.   Berechnung

Berechnung

| (86) | Auf dieser Grundlage ermittelte die Kommission nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung rechnerisch den Normalwert auf der Stufe ab Werk. |
| --- | --- |

(86)

Auf dieser Grundlage ermittelte die Kommission nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung rechnerisch den Normalwert auf der Stufe ab Werk.

| (87) | Zunächst ermittelte die Kommission die unverzerrten direkten Herstellkosten. Weil die ausführenden Hersteller nicht mitarbeiteten, stützte sich die Kommission auf die vom Wirtschaftszweig der Union übermittelten Informationen zum Verbrauch der einzelnen Produktionsfaktoren (Rohstoffe, Arbeit und Energie) bei der Herstellung der überprüften Ware. Diese Verbrauchsmengen wurden mit den für Thailand ermittelten unverzerrten Kosten je Einheit multipliziert, wie bereits in den Erwägungsgründen 76 bis 85 beschrieben. |
| --- | --- |

(87)

Zunächst ermittelte die Kommission die unverzerrten direkten Herstellkosten. Weil die ausführenden Hersteller nicht mitarbeiteten, stützte sich die Kommission auf die vom Wirtschaftszweig der Union übermittelten Informationen zum Verbrauch der einzelnen Produktionsfaktoren (Rohstoffe, Arbeit und Energie) bei der Herstellung der überprüften Ware. Diese Verbrauchsmengen wurden mit den für Thailand ermittelten unverzerrten Kosten je Einheit multipliziert, wie bereits in den Erwägungsgründen 76 bis 85 beschrieben.

| (88) | Sodann wandte die Kommission die wie in Erwägungsgrund 84 beschrieben ermittelten Herstellgemeinkosten auf die unverzerrten Herstellkosten an. |
| --- | --- |

(88)

Sodann wandte die Kommission die wie in Erwägungsgrund 84 beschrieben ermittelten Herstellgemeinkosten auf die unverzerrten Herstellkosten an.

| (89) | Zuletzt rechnete die Kommission zu den wie in Erwägungsgrund 85 erläutert ermittelten Herstellkosten die gemäß Erwägungsgrund 88 ermittelten VVG-Kosten und Gewinne im repräsentativen Land hinzu. Die als prozentualer Anteil an den Umsatzkosten ausgedrückten und auf die unverzerrten Herstellkosten angewandten VVG-Kosten und Gewinne beliefen sich auf 14,1 % bzw. 1,7 %. Eine derart niedrige Gewinnspanne wird als unangemessen angesehen; da Dumping jedoch bereits vor der Hinzurechnung einer angemessenen Gewinnspanne festgestellt wurde, beschloss die Kommission, dieses niedrige Niveau zugrunde zu legen, da dies keine praktischen Auswirkungen auf die Dumpingberechnung für die Zwecke der Feststellungen im Rahmen dieser Überprüfung haben würde. |
| --- | --- |

(89)

Zuletzt rechnete die Kommission zu den wie in Erwägungsgrund 85 erläutert ermittelten Herstellkosten die gemäß Erwägungsgrund 88 ermittelten VVG-Kosten und Gewinne im repräsentativen Land hinzu. Die als prozentualer Anteil an den Umsatzkosten ausgedrückten und auf die unverzerrten Herstellkosten angewandten VVG-Kosten und Gewinne beliefen sich auf 14,1 % bzw. 1,7 %. Eine derart niedrige Gewinnspanne wird als unangemessen angesehen; da Dumping jedoch bereits vor der Hinzurechnung einer angemessenen Gewinnspanne festgestellt wurde, beschloss die Kommission, dieses niedrige Niveau zugrunde zu legen, da dies keine praktischen Auswirkungen auf die Dumpingberechnung für die Zwecke der Feststellungen im Rahmen dieser Überprüfung haben würde.

| (90) | Da kein ausführender Hersteller mitarbeitete, wurde ein landesweiter Normalwert bestimmt. |
| --- | --- |

(90)

Da kein ausführender Hersteller mitarbeitete, wurde ein landesweiter Normalwert bestimmt.

3.2.8.   Ausfuhrpreis

Ausfuhrpreis

| (91) | Angesichts der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit seitens der ausführenden Hersteller in China und der daher fehlenden spezifischen Informationen zu den chinesischen Preisen wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 18 der Grundverordnung anhand von verfügbaren Informationen ermittelt, d. h. auf der Grundlage der Eurostat-Einfuhrstatistiken (Comext). Da diese Preise auf CIF-Stufe (Kosten, Versicherung, Fracht) angegeben werden, wurden sie auf die Stufe ab Werk berichtigt, in dem Seefracht- und Versicherungskosten auf der Grundlage von OECD-Daten (67) sowie Binnenlandtransportkosten auf der Grundlage von Weltbank-Daten (68) abgezogen wurden. |
| --- | --- |

(91)

Angesichts der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit seitens der ausführenden Hersteller in China und der daher fehlenden spezifischen Informationen zu den chinesischen Preisen wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 18 der Grundverordnung anhand von verfügbaren Informationen ermittelt, d. h. auf der Grundlage der Eurostat-Einfuhrstatistiken (Comext). Da diese Preise auf CIF-Stufe (Kosten, Versicherung, Fracht) angegeben werden, wurden sie auf die Stufe ab Werk berichtigt, in dem Seefracht- und Versicherungskosten auf der Grundlage von OECD-Daten (67) sowie Binnenlandtransportkosten auf der Grundlage von Weltbank-Daten (68) abgezogen wurden.

67

68

3.2.9.   Vergleich und Dumpingspanne

Vergleich und Dumpingspanne

| (92) | Die Kommission verglich den nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung rechnerisch ermittelten Normalwert mit dem Ausfuhrpreis auf der Stufe ab Werk. Die auf dieser Grundlage ermittelte Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, belief sich auf 100,3 %. Die Kommission gelangte daher zu dem Schluss, dass das Dumping im Untersuchungszeitraum der Überprüfung anhielt. |
| --- | --- |

(92)

Die Kommission verglich den nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung rechnerisch ermittelten Normalwert mit dem Ausfuhrpreis auf der Stufe ab Werk. Die auf dieser Grundlage ermittelte Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, belief sich auf 100,3 %. Die Kommission gelangte daher zu dem Schluss, dass das Dumping im Untersuchungszeitraum der Überprüfung anhielt.

3.3.   Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings

Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings

| (93) | Um die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings zu prüfen, untersuchte die Kommission die folgenden Punkte: die Produktionskapazität und die Kapazitätsreserven in der VR China sowie die Attraktivität des Unionsmarktes. |
| --- | --- |

(93)

Um die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings zu prüfen, untersuchte die Kommission die folgenden Punkte: die Produktionskapazität und die Kapazitätsreserven in der VR China sowie die Attraktivität des Unionsmarktes.

3.3.1.   Produktionskapazität und Kapazitätsreserven in der VR China

Produktionskapazität und Kapazitätsreserven in der VR China

| (94) | Angesichts der fehlenden Bereitschaft zur Mitarbeit seitens der chinesischen Regierung und der chinesischen Hersteller wurden die Produktionskapazität und die Kapazitätsreserven in der VR China im Einklang mit Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen und insbesondere der Angaben des Antragstellers ermittelt. |
| --- | --- |

(94)

Angesichts der fehlenden Bereitschaft zur Mitarbeit seitens der chinesischen Regierung und der chinesischen Hersteller wurden die Produktionskapazität und die Kapazitätsreserven in der VR China im Einklang mit Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen und insbesondere der Angaben des Antragstellers ermittelt.

| (95) | Den Daten aus dem Antrag zufolge belief sich die Produktionskapazität für Rohrstücke im Jahr 2019 auf rund 890 000 Tonnen. Der Antragsteller berechnete ferner, dass sich die Kapazitätsreserven bei der überprüften Ware in der VR China im Jahr 2019 auf rund 197 000 Tonnen beliefen. Dies entspricht dem Sechsfachen der Verkäufe der Unionshersteller und dem Vierfachen des EU-Verbrauchs. |
| --- | --- |

(95)

Den Daten aus dem Antrag zufolge belief sich die Produktionskapazität für Rohrstücke im Jahr 2019 auf rund 890 000 Tonnen. Der Antragsteller berechnete ferner, dass sich die Kapazitätsreserven bei der überprüften Ware in der VR China im Jahr 2019 auf rund 197 000 Tonnen beliefen. Dies entspricht dem Sechsfachen der Verkäufe der Unionshersteller und dem Vierfachen des EU-Verbrauchs.

| (96) | Aus den dargelegten Gründen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die chinesischen Hersteller von Rohrstücken über erhebliche Kapazitätsreserven verfügen, die im Falle eines Auslaufens der Maßnahmen für die Herstellung von Rohrstücken zur Ausfuhr in die Union genutzt werden könnten. |
| --- | --- |

(96)

Aus den dargelegten Gründen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die chinesischen Hersteller von Rohrstücken über erhebliche Kapazitätsreserven verfügen, die im Falle eines Auslaufens der Maßnahmen für die Herstellung von Rohrstücken zur Ausfuhr in die Union genutzt werden könnten.

3.3.2.   Attraktivität des Unionsmarktes

Attraktivität des Unionsmarktes

| (97) | Der Unionsmarkt war schon immer für chinesische ausführende Hersteller von Rohrstücken attraktiv. Dies zeigt sich zum einen daran, dass sie seit dem Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung kontinuierlich auf dem Unionsmarkt präsent waren, und zum anderen an den früheren Bemühungen, die geltenden Maßnahmen über Taiwan, Indonesien, Sri Lanka und die Philippinen zu umgehen, wie in Erwägungsgrund 2 erwähnt. |
| --- | --- |

(97)

Der Unionsmarkt war schon immer für chinesische ausführende Hersteller von Rohrstücken attraktiv. Dies zeigt sich zum einen daran, dass sie seit dem Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung kontinuierlich auf dem Unionsmarkt präsent waren, und zum anderen an den früheren Bemühungen, die geltenden Maßnahmen über Taiwan, Indonesien, Sri Lanka und die Philippinen zu umgehen, wie in Erwägungsgrund 2 erwähnt.

| (98) | Schließlich ist es angesichts der Tatsache, dass neben der EU auch in Argentinien (69), Japan (70), Mexiko (71), der Türkei (72) und den Vereinigten Staaten (73) in Bezug auf die Einfuhr von Rohrstücken aus der VR China strenge Antidumpingmaßnahmen gelten, wahrscheinlich, dass im Falle eines Auslaufens der Maßnahmen große Anteile dieser Kapazitätsreserven auf den Unionsmarkt gelenkt würden. |
| --- | --- |

(98)

Schließlich ist es angesichts der Tatsache, dass neben der EU auch in Argentinien (69), Japan (70), Mexiko (71), der Türkei (72) und den Vereinigten Staaten (73) in Bezug auf die Einfuhr von Rohrstücken aus der VR China strenge Antidumpingmaßnahmen gelten, wahrscheinlich, dass im Falle eines Auslaufens der Maßnahmen große Anteile dieser Kapazitätsreserven auf den Unionsmarkt gelenkt würden.

69

70

71

72

73

3.3.3.   Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings

Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings

| (99) | Die Untersuchung ergab, dass im Untersuchungszeitraum der Überprüfung weiterhin Ausfuhren aus der VR China zu Dumpingpreisen auf den Unionsmarkt gelangten. In Anbetracht der Einfuhren von Rohrstücken in die Union im UZÜ zu gedumpten Preisen, der großen Kapazitätsreserven in der VR China und der Attraktivität des Unionsmarktes kam die Kommission zu dem Schluss, dass im Falle eines Auslaufens der Maßnahmen wahrscheinlich bedeutende Mengen von Rohrstücken aus der VR China zu Dumpingpreisen auf den Unionsmarkt gelangen würden. |
| --- | --- |

(99)

Die Untersuchung ergab, dass im Untersuchungszeitraum der Überprüfung weiterhin Ausfuhren aus der VR China zu Dumpingpreisen auf den Unionsmarkt gelangten. In Anbetracht der Einfuhren von Rohrstücken in die Union im UZÜ zu gedumpten Preisen, der großen Kapazitätsreserven in der VR China und der Attraktivität des Unionsmarktes kam die Kommission zu dem Schluss, dass im Falle eines Auslaufens der Maßnahmen wahrscheinlich bedeutende Mengen von Rohrstücken aus der VR China zu Dumpingpreisen auf den Unionsmarkt gelangen würden.

| (100) | Aufgrund der vorstehenden Ausführungen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass ein Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen wahrscheinlich ein Anhalten des Dumpings zur Folge hätte. |
| --- | --- |

(100)

Aufgrund der vorstehenden Ausführungen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass ein Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen wahrscheinlich ein Anhalten des Dumpings zur Folge hätte.

4.   WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS ODER WIEDERAUFTRETENS DER SCHÄDIGUNG

WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS ODER WIEDERAUFTRETENS DER SCHÄDIGUNG

4.1.   Definition des Wirtschaftszweigs der Union und Unionsproduktion

Definition des Wirtschaftszweigs der Union und Unionsproduktion

| (101) | Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung wurde die gleichartige Ware von 18 Herstellern in der Union gefertigt. Diese Hersteller bilden den „Wirtschaftszweig der Union“ im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung. |
| --- | --- |

(101)

Im Untersuchungszeitraum der Überprüfung wurde die gleichartige Ware von 18 Herstellern in der Union gefertigt. Diese Hersteller bilden den „Wirtschaftszweig der Union“ im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung.

4.2.   Unionsverbrauch

Unionsverbrauch

| (102) | Die Kommission ermittelte den Unionsverbrauch durch Addition der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt und der Einfuhren aus der VR China und anderen Drittländern unter Heranziehung von Eurostat-Daten auf TARIC-Code-Ebene (TARIC: integrierter Zolltarif der Europäischen Union). |
| --- | --- |

(102)

Die Kommission ermittelte den Unionsverbrauch durch Addition der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt und der Einfuhren aus der VR China und anderen Drittländern unter Heranziehung von Eurostat-Daten auf TARIC-Code-Ebene (TARIC: integrierter Zolltarif der Europäischen Union).

| (103) | Auf dieser Grundlage ergab sich für den Unionsverbrauch folgende Entwicklung:

  Tabelle 2


  Unionsverbrauch | 2017 | 2018 | 2019 | UZÜ |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Unionsverbrauch (in Tonnen) | 46 277 | 52 737 | 49 237 | 49 684 |
| Index (2017 = 100 %) | 100 | 114 | 106 | 107 |
| Quelle: | Überprüfte Daten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, Antragsteller und Eurostat. |

(103)

Auf dieser Grundlage ergab sich für den Unionsverbrauch folgende Entwicklung:

Tabelle 2

Tabelle 2

Unionsverbrauch

Unionsverbrauch

2017

2018

2019

UZÜ

Unionsverbrauch (in Tonnen)

46 277

52 737

49 237

49 684

Index (2017 = 100 %)

Index (2017 = 100 %)

100

100

114

114

106

106

107

107

Quelle:

Quelle:

Überprüfte Daten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, Antragsteller und Eurostat.

| (104) | Da Rohrstücke in erster Linie in der petrochemischen Industrie, im Baugewerbe, bei der Energieerzeugung, im Schiffbau und im Anlagenbau verwendet werden, um Rohre miteinander zu verbinden, ist die Nachfrage nach Rohrstücken insbesondere an die Geschäftstätigkeit im Bereich der Energieinfrastruktur gekoppelt, die wiederum von der Entwicklung der Energiepreise abhängig ist. |
| --- | --- |

(104)

Da Rohrstücke in erster Linie in der petrochemischen Industrie, im Baugewerbe, bei der Energieerzeugung, im Schiffbau und im Anlagenbau verwendet werden, um Rohre miteinander zu verbinden, ist die Nachfrage nach Rohrstücken insbesondere an die Geschäftstätigkeit im Bereich der Energieinfrastruktur gekoppelt, die wiederum von der Entwicklung der Energiepreise abhängig ist.

| (105) | Dementsprechend ist der Unionsverbrauch nach einer Erholung der Öl- und Gaspreise im Jahr 2018 (74) im Vergleich zu 2017 um rund 14 % gestiegen. Auf diesen Verbrauchsanstieg folgten ein Rückgang von 8 % im Jahr 2019 (aufgrund des Preisverfalls bei Öl und Gas) und ein leichter Anstieg im UZÜ, sodass sich der Unionsverbrauch im Bezugszeitraum dennoch um 7 % erhöhte. |
| --- | --- |

(105)

Dementsprechend ist der Unionsverbrauch nach einer Erholung der Öl- und Gaspreise im Jahr 2018 (74) im Vergleich zu 2017 um rund 14 % gestiegen. Auf diesen Verbrauchsanstieg folgten ein Rückgang von 8 % im Jahr 2019 (aufgrund des Preisverfalls bei Öl und Gas) und ein leichter Anstieg im UZÜ, sodass sich der Unionsverbrauch im Bezugszeitraum dennoch um 7 % erhöhte.

74

4.3.   Einfuhren aus China

Einfuhren aus China

4.3.1.   Menge und Marktanteil der Einfuhren aus China

Menge und Marktanteil der Einfuhren aus China

| (106) | Die Kommission ermittelte die Menge der Einfuhren auf der Grundlage von Eurostat-Daten.

  Tabelle 3


  Einfuhrmenge (in Tonnen) und Marktanteil Chinas | 2017 | 2018 | 2019 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Rohrstücke mit Ursprung in China | 5 864 | 4 925 | 5 047 | 5 192 |
| Index (2017 = 100 %) | 100 | 84 | 86 | 89 |
| Marktanteil (in %) | 13 | 9 | 10 | 10 |
| Quelle: | Eurostat. |

(106)

Die Kommission ermittelte die Menge der Einfuhren auf der Grundlage von Eurostat-Daten.

Tabelle 3

Tabelle 3

Einfuhrmenge (in Tonnen) und Marktanteil Chinas

Einfuhrmenge (in Tonnen) und Marktanteil Chinas

2017

2018

2019

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Rohrstücke mit Ursprung in China

5 864

4 925

5 047

5 192

Index (2017 = 100 %)

Index (2017 = 100 %)

100

100

84

84

86

86

89

89

Marktanteil (in %)

13

9

10

10

Quelle:

Quelle:

Eurostat.

| (107) | Während des Bezugszeitraums ging die Gesamtmenge der Einfuhren aus China von 5 864 Tonnen im Jahr 2017 auf 5 192 Tonnen im UZÜ zurück. Der chinesische Marktanteil entwickelte sich analog und sank im Bezugszeitraum von 13 % im Jahr 2017 auf 10 % im UZÜ. |
| --- | --- |

(107)

Während des Bezugszeitraums ging die Gesamtmenge der Einfuhren aus China von 5 864 Tonnen im Jahr 2017 auf 5 192 Tonnen im UZÜ zurück. Der chinesische Marktanteil entwickelte sich analog und sank im Bezugszeitraum von 13 % im Jahr 2017 auf 10 % im UZÜ.

4.3.2.   Preise der Einfuhren aus China und Preisunterbietung

Preise der Einfuhren aus China und Preisunterbietung

| (108) | Die Kommission ermittelte die Einfuhrpreise auf der Grundlage von Eurostat-Daten. Auf dieser Grundlage entwickelte sich der Durchschnittspreis der Einfuhren aus dem betroffenen Land wie folgt:

  Tabelle 4


  Preise der Einfuhren aus China (in EUR/Tonne) | 2017 | 2018 | 2019 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Rohrstücke mit Ursprung in China | 1 265,05 | 1 696,70 | 1 870,44 | 1 852,77 |
| Index (2017 = 100 %) | 100 | 134 | 148 | 146 |
| Quelle: | Eurostat. |

(108)

Die Kommission ermittelte die Einfuhrpreise auf der Grundlage von Eurostat-Daten. Auf dieser Grundlage entwickelte sich der Durchschnittspreis der Einfuhren aus dem betroffenen Land wie folgt:

Tabelle 4

Tabelle 4

Preise der Einfuhren aus China (in EUR/Tonne)

Preise der Einfuhren aus China (in EUR/Tonne)

2017

2018

2019

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Rohrstücke mit Ursprung in China

1 265,05

1 696,70

1 870,44

1 852,77

Index (2017 = 100 %)

Index (2017 = 100 %)

100

100

134

134

148

148

146

146

Quelle:

Quelle:

Eurostat.

| (109) | Während des Bezugszeitraums stieg der durchschnittliche Einfuhrpreis um 46 %, von 1 265 EUR/Tonne im Jahr 2017 auf 1 852 EUR/Tonne im UZÜ. |
| --- | --- |

(109)

Während des Bezugszeitraums stieg der durchschnittliche Einfuhrpreis um 46 %, von 1 265 EUR/Tonne im Jahr 2017 auf 1 852 EUR/Tonne im UZÜ.

| (110) | Wie in Erwägungsgrund 13 dargelegt, arbeitete kein chinesischer ausführender Hersteller bei der Untersuchung mit. Dementsprechend ermittelte die Kommission die Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum, indem sie den gewogenen Durchschnitt des Verkaufspreises, den die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt berechneten, und zwar berichtigt auf die Stufe ab Werk und den durchschnittlichen Preis der Einfuhren aus dem betroffenen Land auf CIF-Stufe (basierend auf Eurostat-Daten) nach gebührender Berichtigung für Zölle und nach der Einfuhr anfallende Kosten. Die Preise der chinesischen Einfuhren lagen ohne Berücksichtigung der Antidumpingzölle um 16,4 % unter den Verkaufspreisen der Union. Unter Berücksichtigung der Antidumpingzölle gelangten die chinesischen Einfuhren zu Preisen auf den Unionsmarkt, die 28 % über dem Verkaufspreisniveau der Union lagen. |
| --- | --- |

(110)

Wie in Erwägungsgrund 13 dargelegt, arbeitete kein chinesischer ausführender Hersteller bei der Untersuchung mit. Dementsprechend ermittelte die Kommission die Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum, indem sie den gewogenen Durchschnitt des Verkaufspreises, den die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt berechneten, und zwar berichtigt auf die Stufe ab Werk und den durchschnittlichen Preis der Einfuhren aus dem betroffenen Land auf CIF-Stufe (basierend auf Eurostat-Daten) nach gebührender Berichtigung für Zölle und nach der Einfuhr anfallende Kosten. Die Preise der chinesischen Einfuhren lagen ohne Berücksichtigung der Antidumpingzölle um 16,4 % unter den Verkaufspreisen der Union. Unter Berücksichtigung der Antidumpingzölle gelangten die chinesischen Einfuhren zu Preisen auf den Unionsmarkt, die 28 % über dem Verkaufspreisniveau der Union lagen.

4.4.   Einfuhren aus anderen Drittländern

Einfuhren aus anderen Drittländern

| (111) | Die Menge, der Marktanteil und die Preise der Einfuhren aus anderen Drittländern entwickelten sich wie folgt:

  Tabelle 5


  Menge (in Tonnen) und Marktanteil der Einfuhren aus anderen Drittländern (ohne China)











  Land | | 2017 | 2018 | 2019 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Drittländer ohne China insgesamt | Einfuhren | 10 506 | 13 632 | 12 883 | 13 563 |
| | Index | 100 | 130 | 123 | 129 |
| | Marktanteil (in %) | 23 | 26 | 26 | 27 |
| | Preis (in EUR/Tonne) | 2 083 | 2 209 | 2 396 | 2 478 |
| | Index (2016 = 100) | 100 | 106 | 115 | 119 |
| Türkei | Einfuhren | 1 498 | 1 907 | 2 800 | 2 860 |
| | Marktanteil (in %) | 3 | 4 | 6 | 6 |
| | Preis (in EUR/Tonne) | 1 825 | 1 978 | 2 032 | 2 090 |
| Vietnam | Einfuhren | 2 527 | 2 958 | 1 976 | 2 240 |
| | Marktanteil (in %) | 5 | 6 | 4 | 5 |
| | Preis (in EUR/Tonne) | 1 504 | 1 554 | 1 794 | 1 850 |
| Kambodscha | Einfuhren | 1 905 | 2 471 | 2 076 | 2 172 |
| | Marktanteil (in %) | 4 | 5 | 4 | 4 |
| | Preis (in EUR/Tonne) | 1 328 | 1 541 | 1 663 | 1 597 |
| Andere Drittländer (ohne China, die Türkei, Vietnam und Kambodscha) | Einfuhren | 4 576 | 6 296 | 6 031 | 6 291 |
| | Marktanteil (in %) | 10 | 12 | 12 | 13 |
| | Preis (in EUR/Tonne) | 2 801 | 2 849 | 3 015 | 3 182 |
| Quelle: | Eurostat. |

(111)

Die Menge, der Marktanteil und die Preise der Einfuhren aus anderen Drittländern entwickelten sich wie folgt:

Tabelle 5

Tabelle 5

Menge (in Tonnen) und Marktanteil der Einfuhren aus anderen Drittländern (ohne China)

Menge (in Tonnen) und Marktanteil der Einfuhren aus anderen Drittländern (ohne China)

Land

2017

2018

2019

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Drittländer ohne China insgesamt

Einfuhren

10 506

13 632

12 883

13 563

Index

Index

100

100

130

130

123

123

129

129

Marktanteil (in %)

23

26

26

27

Preis (in EUR/Tonne)

2 083

2 209

2 396

2 478

Index (2016 = 100)

Index (2016 = 100)

100

100

106

106

115

115

119

119

Türkei

Einfuhren

1 498

1 907

2 800

2 860

Marktanteil (in %)

3

4

6

6

Preis (in EUR/Tonne)

1 825

1 978

2 032

2 090

Vietnam

Einfuhren

2 527

2 958

1 976

2 240

Marktanteil (in %)

5

6

4

5

Preis (in EUR/Tonne)

1 504

1 554

1 794

1 850

Kambodscha

Einfuhren

1 905

2 471

2 076

2 172

Marktanteil (in %)

4

5

4

4

Preis (in EUR/Tonne)

1 328

1 541

1 663

1 597

Andere Drittländer (ohne China, die Türkei, Vietnam und Kambodscha)

Einfuhren

4 576

6 296

6 031

6 291

Marktanteil (in %)

10

12

12

13

Preis (in EUR/Tonne)

2 801

2 849

3 015

3 182

Quelle:

Quelle:

Eurostat.

| (112) | Die Einfuhren aus anderen Drittländern beliefen sich im UZÜ auf insgesamt 13 563 Tonnen und nahmen gegenüber 2017 um 29 % zu. Dieser Anstieg erfolgte hauptsächlich zwischen 2017 und 2018; anschließend und bis zum Ende des UZÜ blieben die Einfuhrmengen vergleichsweise stabil. Dieser Anstieg bei den Einfuhren spiegelt sich im Marktanteil dieser Einfuhren wider, der im UZÜ von 23 % im Jahr 2017 auf 27 % zulegte. Der durchschnittliche Einfuhrpreis stieg im gesamten Bezugszeitraum kontinuierlich an und erhöhte sich im UZÜ um 19 % gegenüber 2017. Im Durchschnitt lagen diese Preise unter denen des Wirtschaftszweigs der Union. |
| --- | --- |

(112)

Die Einfuhren aus anderen Drittländern beliefen sich im UZÜ auf insgesamt 13 563 Tonnen und nahmen gegenüber 2017 um 29 % zu. Dieser Anstieg erfolgte hauptsächlich zwischen 2017 und 2018; anschließend und bis zum Ende des UZÜ blieben die Einfuhrmengen vergleichsweise stabil. Dieser Anstieg bei den Einfuhren spiegelt sich im Marktanteil dieser Einfuhren wider, der im UZÜ von 23 % im Jahr 2017 auf 27 % zulegte. Der durchschnittliche Einfuhrpreis stieg im gesamten Bezugszeitraum kontinuierlich an und erhöhte sich im UZÜ um 19 % gegenüber 2017. Im Durchschnitt lagen diese Preise unter denen des Wirtschaftszweigs der Union.

4.5.   Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union

Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union

4.5.1.   Allgemeine Bemerkungen

Allgemeine Bemerkungen

| (113) | Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Beurteilung aller Wirtschaftsindikatoren, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum beeinflussten. |
| --- | --- |

(113)

Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Beurteilung aller Wirtschaftsindikatoren, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum beeinflussten.

| (114) | Bei der Ermittlung der Schädigung unterschied die Kommission zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren. Die makroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der vom Antragsteller übermittelten Daten und der überprüften Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Die Daten bezogen sich auf alle Unionshersteller. Die mikroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der Daten in den Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Die Daten bezogen sich auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Beide Datensätze wurden als repräsentativ für die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union angesehen. |
| --- | --- |

(114)

Bei der Ermittlung der Schädigung unterschied die Kommission zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren. Die makroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der vom Antragsteller übermittelten Daten und der überprüften Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Die Daten bezogen sich auf alle Unionshersteller. Die mikroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der Daten in den Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Die Daten bezogen sich auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Beide Datensätze wurden als repräsentativ für die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union angesehen.

| (115) | Bei den makroökonomischen Indikatoren handelt es sich um folgende: Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung, Produktivität, Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping. |
| --- | --- |

(115)

Bei den makroökonomischen Indikatoren handelt es sich um folgende: Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung, Produktivität, Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping.

| (116) | Bei den mikroökonomischen Indikatoren handelt es sich um folgende: durchschnittliche Stückpreise, Stückkosten, Arbeitskosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite (ROI) und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten. |
| --- | --- |

(116)

Bei den mikroökonomischen Indikatoren handelt es sich um folgende: durchschnittliche Stückpreise, Stückkosten, Arbeitskosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite (ROI) und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten.

4.5.2.   Makroökonomische Indikatoren

Makroökonomische Indikatoren

4.5.2.1.   Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

| (117) | Die gesamte Unionsproduktion, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 6


  Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung der Unionshersteller | 2017 | 2018 | 2019 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Produktionsmenge (in Tonnen) | 38 617 | 50 562 | 46 812 | 41 162 |
| Index (2017 = 100) | 100 | 131 | 121 | 107 |
| Produktionskapazität (in Tonnen) | 144 702 | 158 271 | 150 526 | 150 526 |
| Index (2017 = 100) | 100 | 109 | 104 | 104 |
| Kapazitätsauslastung (in %) | 27 | 32 | 31 | 27 |
| Quelle: | Vom Antragsteller übermittelte Daten und überprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. |

(117)

Die gesamte Unionsproduktion, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 6

Tabelle 6

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung der Unionshersteller

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung der Unionshersteller

2017

2018

2019

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Produktionsmenge (in Tonnen)

38 617

50 562

46 812

41 162

Index (2017 = 100)

Index (2017 = 100)

100

100

131

131

121

121

107

107

Produktionskapazität (in Tonnen)

144 702

158 271

150 526

150 526

Index (2017 = 100)

Index (2017 = 100)

100

100

109

109

104

104

104

104

Kapazitätsauslastung (in %)

27

32

31

27

Quelle:

Quelle:

Vom Antragsteller übermittelte Daten und überprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller.

| (118) | Die Unionsproduktion stieg im Bezugszeitraum um 7 % und folgte weitgehend der Entwicklung der Energiepreise. Genauer betrachtet, folgte auf einen relativ starken Anstieg von 31 % im Jahr 2018 ein Rückgang sowohl im Jahr 2019 als auch im UZÜ. |
| --- | --- |

(118)

Die Unionsproduktion stieg im Bezugszeitraum um 7 % und folgte weitgehend der Entwicklung der Energiepreise. Genauer betrachtet, folgte auf einen relativ starken Anstieg von 31 % im Jahr 2018 ein Rückgang sowohl im Jahr 2019 als auch im UZÜ.

| (119) | Bei der Produktionskapazität war eine ähnliche Entwicklung wie bei der Produktion zu beobachten, d. h. ein stärkerer Anstieg im Jahr 2018, gefolgt von einem Rückgang im Jahr 2019 und im UZÜ. Insgesamt stieg die Produktionskapazität im Bezugszeitraum um 4 %. |
| --- | --- |

(119)

Bei der Produktionskapazität war eine ähnliche Entwicklung wie bei der Produktion zu beobachten, d. h. ein stärkerer Anstieg im Jahr 2018, gefolgt von einem Rückgang im Jahr 2019 und im UZÜ. Insgesamt stieg die Produktionskapazität im Bezugszeitraum um 4 %.

| (120) | Die Kapazitätsauslastung, die einer ähnlichen Entwicklung folgte, blieb im Bezugszeitraum sehr niedrig (27-32 %). Wie in der vorangegangenen Auslaufüberprüfung (75) ist die niedrige Kapazitätsauslastung teilweise auf die Methode zur Ermittlung der Gesamtkapazität zurückzuführen, denn bei der gemeldeten Kapazität handelt es sich um eine theoretische Höchstkapazität (3 Schichten/Tag), die nicht unbedingt die tatsächliche Kapazität genau widerspiegelt. |
| --- | --- |

(120)

Die Kapazitätsauslastung, die einer ähnlichen Entwicklung folgte, blieb im Bezugszeitraum sehr niedrig (27-32 %). Wie in der vorangegangenen Auslaufüberprüfung (75) ist die niedrige Kapazitätsauslastung teilweise auf die Methode zur Ermittlung der Gesamtkapazität zurückzuführen, denn bei der gemeldeten Kapazität handelt es sich um eine theoretische Höchstkapazität (3 Schichten/Tag), die nicht unbedingt die tatsächliche Kapazität genau widerspiegelt.

75

4.5.2.2.   Verkaufsmenge und Marktanteil

| (121) | Die Verkaufsmenge und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 7


  Verkaufsmenge und Marktanteil der Unionshersteller | 2017 | 2018 | 2019 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Verkaufsmenge in der Union (in Tonnen) | 29 907 | 34 180 | 31 306 | 30 929 |
| Index (2017 = 100) | 100 | 114 | 105 | 103 |
| Marktanteil (in %) | 65 | 65 | 64 | 62 |
| Quelle: | Vom Wirtschaftszweig der Union vorgelegte Daten und überprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. |

(121)

Die Verkaufsmenge und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 7

Tabelle 7

Verkaufsmenge und Marktanteil der Unionshersteller

Verkaufsmenge und Marktanteil der Unionshersteller

2017

2018

2019

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Verkaufsmenge in der Union (in Tonnen)

29 907

34 180

31 306

30 929

Index (2017 = 100)

Index (2017 = 100)

100

100

114

114

105

105

103

103

Marktanteil (in %)

65

65

64

62

Quelle:

Quelle:

Vom Wirtschaftszweig der Union vorgelegte Daten und überprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller.

| (122) | Die Verkaufsmenge der gleichartigen Ware des Wirtschaftszweigs der Union folgte im Bezugszeitraum im Wesentlichen den Markttrends und der Entwicklung des Unionsverbrauchs, wobei sie vor allem 2018 zunahm, um dann im UZÜ fast auf das Niveau von 2017 zu sinken (Zuwachs von 3 %). |
| --- | --- |

(122)

Die Verkaufsmenge der gleichartigen Ware des Wirtschaftszweigs der Union folgte im Bezugszeitraum im Wesentlichen den Markttrends und der Entwicklung des Unionsverbrauchs, wobei sie vor allem 2018 zunahm, um dann im UZÜ fast auf das Niveau von 2017 zu sinken (Zuwachs von 3 %).

| (123) | Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union blieb im Zeitraum 2017-2018 stabil bei 65 % und ging dann im UZÜ auf 62 % zurück. Im vorangegangenen Untersuchungszeitraum der Auslaufüberprüfung betrug der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union im Vergleich dazu 64 % (76). |
| --- | --- |

(123)

Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union blieb im Zeitraum 2017-2018 stabil bei 65 % und ging dann im UZÜ auf 62 % zurück. Im vorangegangenen Untersuchungszeitraum der Auslaufüberprüfung betrug der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union im Vergleich dazu 64 % (76).

76

4.5.2.3.   Wachstum

| (124) | Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union hinkten trotz eines Anstiegs der Verkaufsmenge um 3 % im Bezugszeitraum hinter der Nachfrage hinterher, die um 7 % zunahm, sodass der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union von 65 % im Jahr 2017 auf 62 % im UZÜ zurückging. |
| --- | --- |

(124)

Die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union hinkten trotz eines Anstiegs der Verkaufsmenge um 3 % im Bezugszeitraum hinter der Nachfrage hinterher, die um 7 % zunahm, sodass der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union von 65 % im Jahr 2017 auf 62 % im UZÜ zurückging.

4.5.2.4.   Beschäftigung und Produktivität

| (125) | Beschäftigung und Produktivität entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 8


  Beschäftigung und Produktivität der Unionshersteller | 2017 | 2018 | 2019 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Anzahl der Beschäftigten | 953 | 1 035 | 996 | 958 |
| Index (2017 = 100) | 100 | 109 | 105 | 101 |
| Produktivität (in Tonnen/Beschäftigten) | 41 | 49 | 47 | 43 |
| Index (2017 = 100) | 100 | 121 | 116 | 106 |
| Quelle: | Vom Antragsteller übermittelte Daten und überprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. |

(125)

Beschäftigung und Produktivität entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 8

Tabelle 8

Beschäftigung und Produktivität der Unionshersteller

Beschäftigung und Produktivität der Unionshersteller

2017

2018

2019

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Anzahl der Beschäftigten

953

1 035

996

958

Index (2017 = 100)

Index (2017 = 100)

100

100

109

109

105

105

101

101

Produktivität (in Tonnen/Beschäftigten)

41

49

47

43

Index (2017 = 100)

Index (2017 = 100)

100

100

121

121

116

116

106

106

Quelle:

Quelle:

Vom Antragsteller übermittelte Daten und überprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller.

| (126) | Sowohl die Beschäftigung als auch die Produktivität verzeichneten 2018 einen Anstieg gegenüber 2017, um dann im UZÜ auf ein Niveau leicht über dem von 2017 zu fallen (1 % bei der Beschäftigung bzw. 6 % bei der Produktivität). |
| --- | --- |

(126)

Sowohl die Beschäftigung als auch die Produktivität verzeichneten 2018 einen Anstieg gegenüber 2017, um dann im UZÜ auf ein Niveau leicht über dem von 2017 zu fallen (1 % bei der Beschäftigung bzw. 6 % bei der Produktivität).

4.5.3.   Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping

Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping

| (127) | Die im Rahmen der Untersuchung im vorliegenden Fall ermittelte Dumpingspanne liegt deutlich oberhalb der Geringfügigkeitsschwelle. Die Auswirkungen der tatsächlichen Dumpingspanne auf den Wirtschaftszweig der Union sind daher erheblich, und zwar nicht nur angesichts der Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land, sondern auch aufgrund der Mengen dieser Einfuhren. |
| --- | --- |

(127)

Die im Rahmen der Untersuchung im vorliegenden Fall ermittelte Dumpingspanne liegt deutlich oberhalb der Geringfügigkeitsschwelle. Die Auswirkungen der tatsächlichen Dumpingspanne auf den Wirtschaftszweig der Union sind daher erheblich, und zwar nicht nur angesichts der Preise der Einfuhren aus dem betroffenen Land, sondern auch aufgrund der Mengen dieser Einfuhren.

| (128) | Darüber hinaus ist der Wirtschaftszweig der Union immer noch dabei, sich von den Auswirkungen des früheren schädigenden Dumpings durch Einfuhren von Rohrstücken mit Ursprung in der Russischen Föderation, der Republik Korea und Malaysia zu erholen. |
| --- | --- |

(128)

Darüber hinaus ist der Wirtschaftszweig der Union immer noch dabei, sich von den Auswirkungen des früheren schädigenden Dumpings durch Einfuhren von Rohrstücken mit Ursprung in der Russischen Föderation, der Republik Korea und Malaysia zu erholen.

4.5.4.   Mikroökonomische Indikatoren

Mikroökonomische Indikatoren

4.5.4.1.   Preise und die Preise beeinflussende Faktoren

| (129) | Die durchschnittlichen Verkaufspreise, die der Wirtschaftszweig der Union unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellte, und die Stückkosten entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 9


  Durchschnittliche Verkaufspreise in der Union und Stückkosten | 2017 | 2018 | 2019 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Durchschnittlicher Verkaufsstückpreis in der Union (in EUR/Tonne) | 2 479 | 2 547 | 2 709 | 2 583 |
| Index (2017 = 100) | 100 | 103 | 109 | 104 |
| Herstellstückkosten
  (in EUR/Tonne) | 3 096 | 2 878 | 3 007 | 3 079 |
| Index (2017 = 100) | 100 | 93 | 97 | 100 |
| Quelle: | Überprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. |

(129)

Die durchschnittlichen Verkaufspreise, die der Wirtschaftszweig der Union unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellte, und die Stückkosten entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 9

Tabelle 9

Durchschnittliche Verkaufspreise in der Union und Stückkosten

Durchschnittliche Verkaufspreise in der Union und Stückkosten

2017

2018

2019

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Durchschnittlicher Verkaufsstückpreis in der Union (in EUR/Tonne)

2 479

2 547

2 709

2 583

Index (2017 = 100)

Index (2017 = 100)

100

100

103

103

109

109

104

104

Herstellstückkosten

(in EUR/Tonne)

3 096

2 878

3 007

3 079

Index (2017 = 100)

Index (2017 = 100)

100

100

93

93

97

97

100

100

Quelle:

Quelle:

Überprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller.

| (130) | Der durchschnittliche Verkaufsstückpreis, den der Wirtschaftszweig der Union unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellte, stieg im Bezugszeitraum um 4 % und erreichte 2019 den Höchstwert (+ 9 % gegenüber 2017). Die Herstellstückkosten gingen von 2017 auf 2018 um 7 % zurück, stiegen dann wieder an und erreichten im UZÜ das Niveau von 2017. |
| --- | --- |

(130)

Der durchschnittliche Verkaufsstückpreis, den der Wirtschaftszweig der Union unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellte, stieg im Bezugszeitraum um 4 % und erreichte 2019 den Höchstwert (+ 9 % gegenüber 2017). Die Herstellstückkosten gingen von 2017 auf 2018 um 7 % zurück, stiegen dann wieder an und erreichten im UZÜ das Niveau von 2017.

4.5.4.2.   Arbeitskosten

| (131) | Die durchschnittlichen Arbeitskosten entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 10


  Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten | 2017 | 2018 | 2019 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten (in EUR je Beschäftigten) | 55 627 | 63 259 | 62 588 | 60 718 |
| Index (2017 = 100) | 100 | 114 | 113 | 109 |
| Quelle: | Überprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. |

(131)

Die durchschnittlichen Arbeitskosten entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 10

Tabelle 10

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten

2017

2018

2019

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten (in EUR je Beschäftigten)

55 627

63 259

62 588

60 718

Index (2017 = 100)

Index (2017 = 100)

100

100

114

114

113

113

109

109

Quelle:

Quelle:

Überprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller.

| (132) | Die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten stiegen im Bezugszeitraum um 9 %. |
| --- | --- |

(132)

Die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten stiegen im Bezugszeitraum um 9 %.

4.5.4.3.   Lagerbestände

| (133) | Die Lagerbestände entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 11


  Lagerbestände | 2017 | 2018 | 2019 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Schlussbestände (in Tonnen) | 7 416 | 7 716 | 8 830 | 6 938 |
| Index (2017 = 100) | 100 | 104 | 119 | 94 |
| Quelle: | Überprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. |

(133)

Die Lagerbestände entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 11

Tabelle 11

Lagerbestände

Lagerbestände

2017

2018

2019

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Schlussbestände (in Tonnen)

7 416

7 716

8 830

6 938

Index (2017 = 100)

Index (2017 = 100)

100

100

104

104

119

119

94

94

Quelle:

Quelle:

Überprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller.

| (134) | Die Schlussbestände der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller stiegen in den Jahren 2018-2019 allmählich an und fielen dann im UZÜ unter das Niveau von 2017 (um 3 %). |
| --- | --- |

(134)

Die Schlussbestände der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller stiegen in den Jahren 2018-2019 allmählich an und fielen dann im UZÜ unter das Niveau von 2017 (um 3 %).

4.5.4.4.   Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite (ROI) und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten

| (135) | Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite (ROI) entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

  Tabelle 12


  Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite (ROI) | 2017 | 2018 | 2019 | Untersuchungszeitraum der Überprüfung |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| Rentabilität der Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union (in % des Umsatzes) | –22 | –4 | –6 | –12 |
| Index (2017 = 100) | – 100 | –20 | –27 | –53 |
| Cashflow (in EUR) | – 712 306 | 3 885 489 | –2 909 316 | –3 154 172 |
| Index (2017 = 100) | – 100 | 545 | – 408 | – 443 |
| Investitionen (in EUR) | 5 206 064 | 4 312 069 | 4 030 480 | 3 429 405 |
| Index (2017 = 100) | 100 | 83 | 77 | 66 |
| Kapitalrendite (ROI) (in %) | –12 | 7 | –7 | –14 |
| Index (2017 = 100) | – 100 | 56 | –61 | – 116 |
| Quelle: | Überprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. |

(135)

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite (ROI) entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 12

Tabelle 12

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite (ROI)

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite (ROI)

2017

2018

2019

Untersuchungszeitraum der Überprüfung

Rentabilität der Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Union (in % des Umsatzes)

–22

–4

–6

–12

Index (2017 = 100)

Index (2017 = 100)

– 100

– 100

–20

–20

–27

–27

–53

–53

Cashflow (in EUR)

– 712 306

3 885 489

–2 909 316

–3 154 172

Index (2017 = 100)

Index (2017 = 100)

– 100

– 100

545

545

– 408

– 408

– 443

– 443

Investitionen (in EUR)

5 206 064

4 312 069

4 030 480

3 429 405

Index (2017 = 100)

Index (2017 = 100)

100

100

83

83

77

77

66

66

Kapitalrendite (ROI) (in %)

–12

7

–7

–14

Index (2017 = 100)

Index (2017 = 100)

– 100

– 100

56

56

–61

–61

– 116

– 116

Quelle:

Quelle:

Überprüfte Fragebogenantworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller.

| (136) | Bei der Untersuchung wurde die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union, ausgedrückt in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes, ermittelt. Die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller war im Bezugszeitraum negativ und lag zwischen – 22 % im Jahr 2017 und – 12 % im UZÜ. In den Jahren 2018 und 2019 betrug sie – 4 % bzw. – 6 %, was auf einen Anstieg der Nachfrage in Verbindung mit einem Rückgang der Produktionskosten zurückzuführen ist. |
| --- | --- |

(136)

Bei der Untersuchung wurde die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union, ausgedrückt in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes, ermittelt. Die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller war im Bezugszeitraum negativ und lag zwischen – 22 % im Jahr 2017 und – 12 % im UZÜ. In den Jahren 2018 und 2019 betrug sie – 4 % bzw. – 6 %, was auf einen Anstieg der Nachfrage in Verbindung mit einem Rückgang der Produktionskosten zurückzuführen ist.

| (137) | Unter dem Nettocashflow ist die Fähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union zu verstehen, seine Tätigkeiten zu finanzieren. Der Nettocashflow blieb während des gesamten Bezugszeitraums mit Ausnahme des Jahres 2018 aufgrund günstiger Marktbedingungen negativ. |
| --- | --- |

(137)

Unter dem Nettocashflow ist die Fähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union zu verstehen, seine Tätigkeiten zu finanzieren. Der Nettocashflow blieb während des gesamten Bezugszeitraums mit Ausnahme des Jahres 2018 aufgrund günstiger Marktbedingungen negativ.

| (138) | Die Investitionen (hauptsächlich in die Modernisierung der Produktionsanlagen und die Steigerung von Qualität, Produktivität und Flexibilität im Produktionsprozess) gingen im Bezugszeitraum schrittweise zurück und waren im UZÜ um 34 % niedriger als 2017. Diese Entwicklung ist Ausdruck der Marktunsicherheit infolge der COVID-19-Pandemie und des Nachfragerückgangs aufgrund der niedrigeren Energiepreise im Jahr 2019 und im UZÜ. |
| --- | --- |

(138)

Die Investitionen (hauptsächlich in die Modernisierung der Produktionsanlagen und die Steigerung von Qualität, Produktivität und Flexibilität im Produktionsprozess) gingen im Bezugszeitraum schrittweise zurück und waren im UZÜ um 34 % niedriger als 2017. Diese Entwicklung ist Ausdruck der Marktunsicherheit infolge der COVID-19-Pandemie und des Nachfragerückgangs aufgrund der niedrigeren Energiepreise im Jahr 2019 und im UZÜ.

| (139) | Die Kapitalrendite (ROI) aus der Produktion und dem Verkauf der gleichartigen Ware entwickelte sich ähnlich wie die Rentabilität; sie stieg 2018 stark an und ging dann im Jahr 2019 und im UZÜ zurück. |
| --- | --- |

(139)

Die Kapitalrendite (ROI) aus der Produktion und dem Verkauf der gleichartigen Ware entwickelte sich ähnlich wie die Rentabilität; sie stieg 2018 stark an und ging dann im Jahr 2019 und im UZÜ zurück.

4.5.5.   Schlussfolgerung zur Lage des Wirtschaftszweigs der Union

Schlussfolgerung zur Lage des Wirtschaftszweigs der Union

| (140) | Die Lage des Wirtschaftszweigs der Union ist trotz Verbesserungen insbesondere in Jahren mit günstigen Marktbedingungen (z. B. 2018, d. h. vor dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie und nach dem Anstieg der Energieinfrastrukturinvestitionen infolge der Erholung der Öl- und Gaspreise) weiterhin prekär. Er konnte den Nachfrageanstieg im Bezugszeitraum nicht in vollem Umfang nutzen, was zu einem Rückgang des Marktanteils von 65 % auf 62 % führte. Der Wirtschaftszweig der Union verzeichnete im gesamten Bezugszeitraum weiterhin hohe Verluste. Seine Verluste beliefen sich im UZÜ auf – 12 %. Der Cashflow und die Kapitalrendite (ROI) waren im Bezugszeitraum weitgehend negativ. |
| --- | --- |

(140)

Die Lage des Wirtschaftszweigs der Union ist trotz Verbesserungen insbesondere in Jahren mit günstigen Marktbedingungen (z. B. 2018, d. h. vor dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie und nach dem Anstieg der Energieinfrastrukturinvestitionen infolge der Erholung der Öl- und Gaspreise) weiterhin prekär. Er konnte den Nachfrageanstieg im Bezugszeitraum nicht in vollem Umfang nutzen, was zu einem Rückgang des Marktanteils von 65 % auf 62 % führte. Der Wirtschaftszweig der Union verzeichnete im gesamten Bezugszeitraum weiterhin hohe Verluste. Seine Verluste beliefen sich im UZÜ auf – 12 %. Der Cashflow und die Kapitalrendite (ROI) waren im Bezugszeitraum weitgehend negativ.

| (141) | Vor diesem Hintergrund haben die im Bezugszeitraum leicht gestiegene Produktivität und die anhaltend gute Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union mit einem Anteil der Ausfuhren der Unionshersteller von rund 20 % an ihren Gesamtverkäufen zur fortdauernden Lebensfähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen und sind ein Beleg für die kontinuierlichen Bemühungen des Wirtschaftszweigs der Union, neue Märkte zu erschließen und auf dem Weltmarkt wettbewerbsfähig zu bleiben. |
| --- | --- |

(141)

Vor diesem Hintergrund haben die im Bezugszeitraum leicht gestiegene Produktivität und die anhaltend gute Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union mit einem Anteil der Ausfuhren der Unionshersteller von rund 20 % an ihren Gesamtverkäufen zur fortdauernden Lebensfähigkeit des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen und sind ein Beleg für die kontinuierlichen Bemühungen des Wirtschaftszweigs der Union, neue Märkte zu erschließen und auf dem Weltmarkt wettbewerbsfähig zu bleiben.

| (142) | Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen kam die Kommission zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitten hat. |
| --- | --- |

(142)

Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen kam die Kommission zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitten hat.

| (143) | Im Anschluss prüfte die Kommission, ob es einen ursächlichen Zusammenhang zwischen den Einfuhren aus dem betroffenen Land und der Schädigung gibt, die der Wirtschaftszweig der Union erlitten hat. Die Einfuhrmengen aus der VR China waren im gesamten Bezugszeitraum nach wie vor beträchtlich, gingen jedoch um 11 % zurück. Die Preise der chinesischen Einfuhren stiegen während des Bezugszeitraums um 46 %. Unter Berücksichtigung der geltenden Maßnahmen gelangten diese Einfuhren zu Preisen auf den Unionsmarkt, die 28 % über denen des Wirtschaftszweigs der Union lagen und somit nicht schädigend waren. |
| --- | --- |

(143)

Im Anschluss prüfte die Kommission, ob es einen ursächlichen Zusammenhang zwischen den Einfuhren aus dem betroffenen Land und der Schädigung gibt, die der Wirtschaftszweig der Union erlitten hat. Die Einfuhrmengen aus der VR China waren im gesamten Bezugszeitraum nach wie vor beträchtlich, gingen jedoch um 11 % zurück. Die Preise der chinesischen Einfuhren stiegen während des Bezugszeitraums um 46 %. Unter Berücksichtigung der geltenden Maßnahmen gelangten diese Einfuhren zu Preisen auf den Unionsmarkt, die 28 % über denen des Wirtschaftszweigs der Union lagen und somit nicht schädigend waren.

| (144) | Aus den vorstehenden Gründen kam die Kommission zu dem Schluss, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht durch die Einfuhren aus dem betroffenen Land hervorgerufen worden sein konnte. |
| --- | --- |

(144)

Aus den vorstehenden Gründen kam die Kommission zu dem Schluss, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht durch die Einfuhren aus dem betroffenen Land hervorgerufen worden sein konnte.

| (145) | Auf dieser Grundlage hat die Kommission im Einklang mit Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung analysiert, inwieweit im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen ein Wiederauftreten der ursprünglich durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China verursachten Schädigung wahrscheinlich ist. |
| --- | --- |

(145)

Auf dieser Grundlage hat die Kommission im Einklang mit Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung analysiert, inwieweit im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen ein Wiederauftreten der ursprünglich durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China verursachten Schädigung wahrscheinlich ist.

5.   WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ERNEUTEN AUFTRETENS DER URSPRÜNGLICH DURCH DIE GEDUMPTEN EINFUHREN AUS DEM BETROFFENEN LAND VERURSACHTEN SCHÄDIGUNG IM FALLE DER AUFHEBUNG DER MAßNAHMEN

WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ERNEUTEN AUFTRETENS DER URSPRÜNGLICH DURCH DIE GEDUMPTEN EINFUHREN AUS DEM BETROFFENEN LAND VERURSACHTEN SCHÄDIGUNG IM FALLE DER AUFHEBUNG DER MAßNAHMEN

| (146) | Zur Ermittlung, ob ein Wiederauftreten der ursprünglich durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China verursachten Schädigung wahrscheinlich ist, prüfte die Kommission folgende Elemente: 1) die Kapazitätsreserven in dem betroffenen Land und die Attraktivität des Unionsmarktes und 2) die Auswirkungen möglicher Einfuhren aus der VR China und ihrer Preise auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Falle eines Auslaufens der Maßnahmen. |
| --- | --- |

(146)

Zur Ermittlung, ob ein Wiederauftreten der ursprünglich durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China verursachten Schädigung wahrscheinlich ist, prüfte die Kommission folgende Elemente: 1) die Kapazitätsreserven in dem betroffenen Land und die Attraktivität des Unionsmarktes und 2) die Auswirkungen möglicher Einfuhren aus der VR China und ihrer Preise auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Falle eines Auslaufens der Maßnahmen.

| (147) | Wie in Erwägungsgrund 95 dargelegt, entsprachen die verfügbaren Kapazitätsreserven in China dem Vierfachen des Unionsverbrauchs im Untersuchungszeitraum der Überprüfung. Die chinesischen Einfuhren würden die Preise der Unionshersteller ohne die geltenden Antidumpingzölle um 16,4 % unterbieten. Da bei der Berechnung der Preisunterbietung verlustbringende Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union zugrunde gelegt wurden, wären die Schadensspannen viel höher. Daher ist es wahrscheinlich, dass bei einer Aufhebung der Maßnahmen große Mengen gedumpter Einfuhren zu schädigenden Preisen auf den Unionsmarkt gelangen werden. |
| --- | --- |

(147)

Wie in Erwägungsgrund 95 dargelegt, entsprachen die verfügbaren Kapazitätsreserven in China dem Vierfachen des Unionsverbrauchs im Untersuchungszeitraum der Überprüfung. Die chinesischen Einfuhren würden die Preise der Unionshersteller ohne die geltenden Antidumpingzölle um 16,4 % unterbieten. Da bei der Berechnung der Preisunterbietung verlustbringende Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union zugrunde gelegt wurden, wären die Schadensspannen viel höher. Daher ist es wahrscheinlich, dass bei einer Aufhebung der Maßnahmen große Mengen gedumpter Einfuhren zu schädigenden Preisen auf den Unionsmarkt gelangen werden.

| (148) | Das anhaltende Interesse der chinesischen ausführenden Hersteller am Unionsmarkt zeigt sich an den im Bezugszeitraum trotz der geltenden Maßnahmen relativ stabilen Einfuhrmengen. Außerdem wurde festgestellt, dass chinesische Ausführer die geltenden Antidumpingmaßnahmen über vier verschiedene Drittländer, nämlich Taiwan, Sri Lanka, Indonesien und die Philippinen, umgingen. Diese wiederholten Umgehungspraktiken zeigen, dass die chinesischen ausführenden Hersteller Interesse daran haben, unbeschränkten Zugang zum Unionsmarkt zu erhalten, und sie belegen die Attraktivität des Unionsmarktes für chinesische Ausfuhren. Schließlich gelten, wie in Erwägungsgrund 104 dargelegt, auch in einer Reihe anderer Drittländer Antidumpingmaßnahmen in Bezug auf Einfuhren von Rohrstücken aus der VR China, sodass es wahrscheinlich ist, dass im Falle eines Auslaufens der Maßnahmen große Mengen an Rohrstücken aus der VR China auf den Unionsmarkt gelenkt würden. |
| --- | --- |

(148)

Das anhaltende Interesse der chinesischen ausführenden Hersteller am Unionsmarkt zeigt sich an den im Bezugszeitraum trotz der geltenden Maßnahmen relativ stabilen Einfuhrmengen. Außerdem wurde festgestellt, dass chinesische Ausführer die geltenden Antidumpingmaßnahmen über vier verschiedene Drittländer, nämlich Taiwan, Sri Lanka, Indonesien und die Philippinen, umgingen. Diese wiederholten Umgehungspraktiken zeigen, dass die chinesischen ausführenden Hersteller Interesse daran haben, unbeschränkten Zugang zum Unionsmarkt zu erhalten, und sie belegen die Attraktivität des Unionsmarktes für chinesische Ausfuhren. Schließlich gelten, wie in Erwägungsgrund 104 dargelegt, auch in einer Reihe anderer Drittländer Antidumpingmaßnahmen in Bezug auf Einfuhren von Rohrstücken aus der VR China, sodass es wahrscheinlich ist, dass im Falle eines Auslaufens der Maßnahmen große Mengen an Rohrstücken aus der VR China auf den Unionsmarkt gelenkt würden.

| (149) | Der wahrscheinliche Anstieg gedumpter Einfuhren zu schädigenden Preisen würde zu einer weiteren Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union führen. Der Wirtschaftszweig der Union wäre aufgrund des Preisdrucks nicht in der Lage, seine Preise auf ein gewinnbringendes Niveau anzuheben, was wahrscheinlich zu weiteren finanziellen Verlusten und zur Drosselung der Produktion oder sogar zur Schließung von Werken der Unionshersteller führen würde. Außerdem würden sich diese Einfuhren weiterhin auf Kosten des Wirtschaftszweigs der Union Marktanteile auf dem Unionsmarkt sichern, wodurch die ohnehin schon geringe Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Union noch weiter sinken würde. |
| --- | --- |

(149)

Der wahrscheinliche Anstieg gedumpter Einfuhren zu schädigenden Preisen würde zu einer weiteren Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union führen. Der Wirtschaftszweig der Union wäre aufgrund des Preisdrucks nicht in der Lage, seine Preise auf ein gewinnbringendes Niveau anzuheben, was wahrscheinlich zu weiteren finanziellen Verlusten und zur Drosselung der Produktion oder sogar zur Schließung von Werken der Unionshersteller führen würde. Außerdem würden sich diese Einfuhren weiterhin auf Kosten des Wirtschaftszweigs der Union Marktanteile auf dem Unionsmarkt sichern, wodurch die ohnehin schon geringe Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Union noch weiter sinken würde.

| (150) | Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass eine Aufhebung der geltenden Maßnahmen höchstwahrscheinlich zu einem Wiederauftreten der ursprünglich durch Einfuhren aus der VR China verursachten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im Sinne des Artikels 11 Absatz 2 der Grundverordnung führen würde. |
| --- | --- |

(150)

Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass eine Aufhebung der geltenden Maßnahmen höchstwahrscheinlich zu einem Wiederauftreten der ursprünglich durch Einfuhren aus der VR China verursachten Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im Sinne des Artikels 11 Absatz 2 der Grundverordnung führen würde.

6.   INTERESSE DER UNION

INTERESSE DER UNION

| (151) | Die Kommission hat nach Artikel 21 der Grundverordnung geprüft, ob eine Aufrechterhaltung der bestehenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber China dem Interesse der Union insgesamt zuwiderlaufen würde. Bei der Ermittlung des Unionsinteresses wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, einschließlich der Interessen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender. |
| --- | --- |

(151)

Die Kommission hat nach Artikel 21 der Grundverordnung geprüft, ob eine Aufrechterhaltung der bestehenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber China dem Interesse der Union insgesamt zuwiderlaufen würde. Bei der Ermittlung des Unionsinteresses wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, einschließlich der Interessen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender.

| (152) | Alle interessierten Parteien erhielten nach Artikel 21 Absatz 2 der Grundverordnung Gelegenheit, ihren Standpunkt darzulegen. |
| --- | --- |

(152)

Alle interessierten Parteien erhielten nach Artikel 21 Absatz 2 der Grundverordnung Gelegenheit, ihren Standpunkt darzulegen.

| (153) | Auf dieser Grundlage prüfte die Kommission, ob ungeachtet der Schlussfolgerungen zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings und eines Wiederauftretens der Schädigung zwingende Gründe dafür sprachen, dass die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen nicht im Interesse der Union läge. |
| --- | --- |

(153)

Auf dieser Grundlage prüfte die Kommission, ob ungeachtet der Schlussfolgerungen zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings und eines Wiederauftretens der Schädigung zwingende Gründe dafür sprachen, dass die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen nicht im Interesse der Union läge.

6.1.   Interesse des Wirtschaftszweigs der Union

Interesse des Wirtschaftszweigs der Union

| (154) | Wie in den Erwägungsgründen 140 und 142 festgestellt und durch die negativen Entwicklungen zahlreicher Schadensindikatoren bestätigt, befand sich der Wirtschaftszweig der Union im Untersuchungszeitraum der Überprüfung weiterhin in einer sehr prekären Lage. Außerdem wurde in Erwägungsgrund 148 der Schluss gezogen, dass im Falle eines Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber China erneut eine Schädigung auftreten würde. |
| --- | --- |

(154)

Wie in den Erwägungsgründen 140 und 142 festgestellt und durch die negativen Entwicklungen zahlreicher Schadensindikatoren bestätigt, befand sich der Wirtschaftszweig der Union im Untersuchungszeitraum der Überprüfung weiterhin in einer sehr prekären Lage. Außerdem wurde in Erwägungsgrund 148 der Schluss gezogen, dass im Falle eines Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber China erneut eine Schädigung auftreten würde.

| (155) | Insgesamt ist die Kommission trotz der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt der Auffassung, dass der Wirtschaftszweig nach wie vor lebensfähig ist. Nicht nur die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union ist konstant hoch, wobei die Ausfuhrverkäufe einen erheblichen Teil der Verkaufsmenge ausmachen, auch die Produktivität ist im Bezugszeitraum gestiegen. Der Wirtschaftszweig der Union weist jedoch nach wie vor eine sehr niedrige Kapazitätsauslastung und weiterhin eine negative Rentabilität auf. |
| --- | --- |

(155)

Insgesamt ist die Kommission trotz der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt der Auffassung, dass der Wirtschaftszweig nach wie vor lebensfähig ist. Nicht nur die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union ist konstant hoch, wobei die Ausfuhrverkäufe einen erheblichen Teil der Verkaufsmenge ausmachen, auch die Produktivität ist im Bezugszeitraum gestiegen. Der Wirtschaftszweig der Union weist jedoch nach wie vor eine sehr niedrige Kapazitätsauslastung und weiterhin eine negative Rentabilität auf.

| (156) | Jede weitere Verschlechterung würde sich auf die Gesamtsituation des Wirtschaftszweigs auswirken und das Risiko einer Drosselung der Produktion oder gar endgültigen Schließung von Produktionsstandorten in der Union mit sich bringen. Es kann daher die Schlussfolgerung gezogen werden, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen gegenüber China im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union läge. |
| --- | --- |

(156)

Jede weitere Verschlechterung würde sich auf die Gesamtsituation des Wirtschaftszweigs auswirken und das Risiko einer Drosselung der Produktion oder gar endgültigen Schließung von Produktionsstandorten in der Union mit sich bringen. Es kann daher die Schlussfolgerung gezogen werden, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen gegenüber China im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union läge.

6.2.   Interesse der Einführer/Händler und Verwender

Interesse der Einführer/Händler und Verwender

| (157) | Nach der Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung meldeten sich zwei unabhängige Einführer, auf die im UZÜ rund 6 % der Gesamteinfuhren von Rohrstücken aus China entfielen. Die beiden Einführer brachten ihre Unterstützung für die Aufrechterhaltung der Maßnahmen zum Ausdruck. Ihre Geschäftstätigkeit in Verbindung mit der betroffenen Ware war im UZÜ rentabel. Daher wird der Schluss gezogen, dass es aus Sicht der Einführer keine zwingenden Gründe gibt, die geltenden Maßnahmen nicht zu verlängern. |
| --- | --- |

(157)

Nach der Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung meldeten sich zwei unabhängige Einführer, auf die im UZÜ rund 6 % der Gesamteinfuhren von Rohrstücken aus China entfielen. Die beiden Einführer brachten ihre Unterstützung für die Aufrechterhaltung der Maßnahmen zum Ausdruck. Ihre Geschäftstätigkeit in Verbindung mit der betroffenen Ware war im UZÜ rentabel. Daher wird der Schluss gezogen, dass es aus Sicht der Einführer keine zwingenden Gründe gibt, die geltenden Maßnahmen nicht zu verlängern.

| (158) | Nach Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung und während der Untersuchung meldete sich kein Verwender. Bekanntlich handelt es sich bei Rohrstücken nur um Zubehörteile, die zur Verbindung von Rohren verwendet werden, sodass ihre Kosten in der Regel nur einen geringen Teil der Gesamtprojektkosten ausmachen. |
| --- | --- |

(158)

Nach Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung und während der Untersuchung meldete sich kein Verwender. Bekanntlich handelt es sich bei Rohrstücken nur um Zubehörteile, die zur Verbindung von Rohren verwendet werden, sodass ihre Kosten in der Regel nur einen geringen Teil der Gesamtprojektkosten ausmachen.

| (159) | Somit ergab sich kein Hinweis, dass die negativen Auswirkungen auf die Verwender bei einer Aufrechterhaltung der Maßnahmen schwerer wögen als die positiven Auswirkungen der Maßnahmen. |
| --- | --- |

(159)

Somit ergab sich kein Hinweis, dass die negativen Auswirkungen auf die Verwender bei einer Aufrechterhaltung der Maßnahmen schwerer wögen als die positiven Auswirkungen der Maßnahmen.

6.3.   Schlussfolgerung zum Unionsinteresse

Schlussfolgerung zum Unionsinteresse

| (160) | Aus den genannten Gründen kam die Kommission zu dem Schluss, dass im Hinblick auf das Unionsinteresse keine zwingenden Gründe gegen die Verlängerung der geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren aus China sprechen. |
| --- | --- |

(160)

Aus den genannten Gründen kam die Kommission zu dem Schluss, dass im Hinblick auf das Unionsinteresse keine zwingenden Gründe gegen die Verlängerung der geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren aus China sprechen.

7.   ANTIDUMPINGMAßNAHMEN

ANTIDUMPINGMAßNAHMEN

| (161) | Aus den dargelegten Gründen sollten die Antidumpingmaßnahmen nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung gegenüber den Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, wie sie aufgrund der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1934 gelten, aufrechterhalten werden. |
| --- | --- |

(161)

Aus den dargelegten Gründen sollten die Antidumpingmaßnahmen nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung gegenüber den Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, wie sie aufgrund der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1934 gelten, aufrechterhalten werden.

| (162) | Alle interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen zu empfehlen. Gleichzeitig wurde ihnen eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Es gingen keine Stellungnahmen ein. |
| --- | --- |

(162)

Alle interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen zu empfehlen. Gleichzeitig wurde ihnen eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Es gingen keine Stellungnahmen ein.

| (163) | Nach Artikel 109 der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates (77) wird, wenn ein Betrag infolge einer Entscheidung des Gerichtshofes der Europäischen Union erstattet werden muss, der von der Europäischen Zentralbank für ihre Hauptrefinanzierungsgeschäfte zugrunde gelegte und am ersten Kalendertag jedes Monats geltende Zinssatz angewandt, der im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, veröffentlicht wird. |
| --- | --- |

(163)

Nach Artikel 109 der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates (77) wird, wenn ein Betrag infolge einer Entscheidung des Gerichtshofes der Europäischen Union erstattet werden muss, der von der Europäischen Zentralbank für ihre Hauptrefinanzierungsgeschäfte zugrunde gelegte und am ersten Kalendertag jedes Monats geltende Zinssatz angewandt, der im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, veröffentlicht wird.

77

Amtsblatt der Europäischen Union

| (164) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingesetzten Ausschusses — |
| --- | --- |

(164)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Auf die Einfuhren von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken (mit Ausnahme von gegossenen Rohrstücken, Flanschen und Rohrstücken mit Gewinde) aus Eisen oder Stahl (ausgenommen aus nichtrostendem Stahl) mit einem größten äußeren Durchmesser von 609,6 mm oder weniger, zum Stumpfschweißen und zu anderen Zwecken, die derzeit unter den KN-Codes ex 7307 93 11, ex 7307 93 19 und ex 7307 99 80 (TARIC-Codes 7307931191, 7307931193, 7307931194, 7307931195, 7307931199, 7307931991, 7307931993, 7307931994, 7307931995, 7307931999, 7307998092, 7307998093, 7307998094, 7307998095 und 7307998098) eingereiht werden und ihren Ursprung in der Volksrepublik China haben, wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.

(2)   Für die in Absatz 1 beschriebenen und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellten Waren gilt folgender endgültiger Antidumpingzollsatz auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:

| Land | Unternehmen | Zollsatz (in %) | TARIC-Zusatzcodes |
| --- | --- | --- | --- |
| China | Alle Unternehmen | 58,6 | — |

Land

Unternehmen

Zollsatz (in %)

TARIC-Zusatzcodes

China

Alle Unternehmen

58,6

—

Artikel 2

(1)   Der mit Artikel 1 eingeführte endgültige Antidumpingzoll auf die Einfuhren mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ausgeweitet auf die aus Taiwan versandten Einfuhren (TARIC-Zusatzcode A 999) der gleichen Ware (derzeit eingereiht unter den TARIC-Codes 7307931191, 7307931991, 7307998092), ob als Ursprungserzeugnis Taiwans angemeldet oder nicht; davon ausgenommen sind die von Chup Hsin Enterprise Co. Ltd, Kaohsiung, Taiwan (TARIC-Zusatzcode A098), Rigid Industries Co. Ltd, Kaohsiung, Taiwan (TARIC-Zusatzcode A099) und Niang Hong Pipe Fittings Co. Ltd, Kaohsiung, Taiwan (TARIC-Zusatzcode A100) hergestellten Waren.

(2)   Der mit Artikel 1 eingeführte endgültige Antidumpingzoll auf die Einfuhren mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ausgeweitet auf die aus Indonesien versandten Einfuhren von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken (mit Ausnahme von gegossenen Rohrstücken, Flanschen und Rohrstücken mit Gewinde) aus Eisen oder Stahl (ausgenommen aus nichtrostendem Stahl) mit einem größten äußeren Durchmesser von 609,6 mm oder weniger, zum Stumpfschweißen und zu anderen Zwecken, die derzeit unter den KN-Codes ex 7307 93 11 (TARIC-Code 7307931193), ex 7307 93 19 (TARIC-Code 7307931993) und ex 7307 99 80 (TARIC-Code 7307998093) eingereiht werden, ob als Ursprungserzeugnisse Indonesiens angemeldet oder nicht.

(3)   Der mit Artikel 1 eingeführte endgültige Antidumpingzoll auf die Einfuhren mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ausgeweitet auf die aus Sri Lanka versandten Einfuhren von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken (mit Ausnahme von gegossenen Rohrstücken, Flanschen und Rohrstücken mit Gewinde) aus Eisen oder Stahl (ausgenommen aus nichtrostendem Stahl) mit einem größten äußeren Durchmesser von 609,6 mm oder weniger, zum Stumpfschweißen und zu anderen Zwecken, die derzeit unter den KN-Codes ex 7307 93 11 (TARIC-Code 7307931194), ex 7307 93 19 (TARIC-Code 7307931994) und ex 7307 99 80 (TARIC-Code 7307998094) eingereiht werden, ob als Ursprungserzeugnisse Sri Lankas angemeldet oder nicht.

(4)   Der mit Artikel 1 eingeführte endgültige Antidumpingzoll auf die Einfuhren mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ausgeweitet auf die aus den Philippinen versandten Einfuhren von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken (mit Ausnahme von gegossenen Rohrstücken, Flanschen und Rohrstücken mit Gewinde) aus Eisen oder Stahl (ausgenommen aus nichtrostendem Stahl) mit einem größten äußeren Durchmesser von 609,6 mm oder weniger, zum Stumpfschweißen und zu anderen Zwecken, die derzeit unter den KN-Codes ex 7307 93 11 (TARIC-Code 7307931195), ex 7307 93 19 (TARIC-Code 7307931995) und ex 7307 99 80 (TARIC-Code 7307998095) eingereiht werden, ob als Ursprungserzeugnisse der Philippinen angemeldet oder nicht.

(5)   Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 24. Januar 2022

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 21.

1

(2)  Verordnung (EG) Nr. 584/96 des Rates vom 11. März 1996 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, Kroatien und Thailand und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls (ABl. L 84 vom 3.4.1996, S. 1).

2

(3)  Verordnung (EG) Nr. 964/2003 des Rates vom 2. Juni 2003 zur Einführung endgültiger Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China und Thailand und versandt aus Taiwan, als Ursprungserzeugnisse Taiwans angemeldet oder nicht (ABl. L 139 vom 6.6.2003, S. 1).

3

(4)  Verordnung (EG) Nr. 2052/2004 des Rates vom 22. November 2004 zur Ausweitung des mit der Verordnung (EG) Nr. 964/2003 eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China auf die aus Indonesien versandten Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse Indonesiens angemeldet oder nicht (ABl. L 355 vom 1.12.2004, S. 4).

4

(5)  Verordnung (EG) Nr. 2053/2004 des Rates vom 22. November 2004 zur Ausweitung des mit der Verordnung (EG) Nr. 964/2003 eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China auf die aus Sri Lanka versandten Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse Sri Lankas angemeldet oder nicht (ABl. L 355 vom 1.12.2004, S. 9).

5

(6)  Verordnung (EG) Nr. 655/2006 des Rates vom 27. April 2006 zur Ausweitung des mit der Verordnung (EG) Nr. 964/2003 eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China auf die aus den Philippinen versandten Einfuhren von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus Eisen oder Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse der Philippinen angemeldet oder nicht (ABl. L 116 vom 29.4.2006, S. 1).

6

(7)  Durchführungsverordnung (EU) 2015/1934 der Kommission vom 27. Oktober 2015 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 (ABl. L 282 vom 28.10.2015, S. 14).

7

(8)  Durchführungsverordnung (EU) 2019/566 der Kommission vom 9. April 2019 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Ursprung in der Russischen Föderation, der Republik Korea und Malaysia im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Einstellung der Untersuchung betreffend die Einfuhren derselben Ware mit Ursprung in der Republik Türkei (ABl. L 99 vom 10.4.2019, S. 9).

8

(9)  
  ABl. C 38 vom 5.2.2020, S. 2.

9

(10)  
  ABl. C 361 vom 27.10.2020, S. 6.

10

(11)  https://trade.ec.europa.eu/tdi/case_details.cfm?id=2490

11

(12)  Bekanntmachung über die Folgen des Ausbruchs des COVID-19 (Coronavirus) für Antidumping- und Antisubventionsuntersuchungen (ABl. C 86 vom 16.3.2020, S. 6).

12

(13)  Siehe Fußnote 7.

13

(14)  http://comext.eurostat.ec.europa.eu/ANALYTICAL_S10_V17_ECAS/Analytical.html

14

(15)  Dun & Bradstreet (D & B): https://sso.dnb.com/.

15

(16)  Global Trade Alert — GTA: https://www.globaltradealert.org/data_extraction.

16

(17)  OECD-Datenbank: http://qdd.oecd.org/subject.aspx?Subject=ExportRestrictions_IndustrialRawMaterials

17

(18)  Durchführungsverordnung (EU) 2021/635 der Kommission vom 16. April 2021 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter geschweißter Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in Belarus, in der Volksrepublik China und in Russland im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 132 vom 19.4.2021, S. 145) und Durchführungsverordnung (EU) 2020/508 der Kommission vom 7. April 2020 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus nicht rostendem Stahl in Tafeln oder Rollen (Coils) mit Ursprung in Indonesien, der Volksrepublik China und Taiwan (ABl. L 110 vom 8.4.2020, S. 3).

18

(19)  Siehe Erwägungsgründe 149-150 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/635 und Erwägungsgründe 158-159 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/508.

19

(20)  Siehe Erwägungsgründe 115-118 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/635 und Erwägungsgründe 122-127 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/508.

20

(21)  Siehe Erwägungsgründe 119-122 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/635 und Erwägungsgründe 128-132 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/508: Das in den chinesischen Rechtsvorschriften vorgesehene Recht der zuständigen Behörden, Schlüsselpositionen im Management staatseigener Unternehmen zu besetzen und Personen aus solchen Positionen abzuberufen, kann als ein sich aus den entsprechenden Eigentumsrechten ergebendes Recht gesehen werden; der Staat kann aber noch über einen anderen wichtigen Kanal Einfluss auf Unternehmensentscheidungen nehmen, nämlich über die in staatseigenen wie auch in privaten Unternehmen bestehenden Zellen der Kommunistischen Partei Chinas (im Folgenden auch kurz „Kommunistische Partei“). Nach dem Unternehmensrecht der VR China muss in jedem Unternehmen (in dem es mindestens drei Parteimitglieder gibt — so sieht es das Statut der Kommunistischen Partei Chinas vor) eine Organisation der Kommunistischen Partei gebildet werden; zudem muss das Unternehmen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Parteiorganisation ihre Tätigkeiten ausüben kann. In der Vergangenheit wurde diese Vorschrift offenbar nicht immer eingehalten bzw. konsequent durchgesetzt. Jedoch macht die Kommunistische Partei spätestens seit 2016 verstärkt ihren Anspruch auf Kontrolle der Geschäftsentscheidungen staatseigener Unternehmen als politisches Prinzip geltend. Auch wird berichtet, dass die Kommunistische Partei Druck auf private Unternehmen dahin gehend ausübt, „Patriotismus“ an oberste Stelle zu setzen und die Parteidisziplin zu wahren. Im Jahr 2017 gab es Berichten zufolge in 70 % der etwa 1,86 Mio. Privatunternehmen Parteizellen, wobei verstärkt darauf gedrungen wurde, dass die Organisationen der Kommunistischen Partei bei Geschäftsentscheidungen der betreffenden Unternehmen das letzte Wort haben sollten. Diese Regeln gelten grundsätzlich in der gesamten chinesischen Wirtschaft und in allen Sektoren, somit auch für die Hersteller von SSCR und die Lieferanten ihrer Inputs.

21

(22)  Siehe Erwägungsgründe 123-129 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/635 und Erwägungsgründe 133-138 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/508.

22

(23)  Siehe Erwägungsgründe 130-133 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/635 und Erwägungsgründe 139-142 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/508.

23

(24)  Siehe Erwägungsgründe 134-135 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/635 und Erwägungsgründe 143-144 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/508.

24

(25)  Siehe Erwägungsgründe 136-145 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/635 und Erwägungsgründe 145-154 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/508.

25

(26)  Verfügbar unter https://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2017/december/tradoc_156474.pdf.

26

(27)  Der Plan ist im vollständigen Wortlaut auf der Website des Ministeriums für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) abrufbar: http://www.miit.gov.cn/n1146295/n1652858/n1652930/n3757016/c5353943/content.html (zuletzt abgerufen am 2. März 2020).

27

(28)  The Steel Industry Adjustment and Upgrade Plan for 2016-2020, S. 24.

28

(29)  The Steel Industry Adjustment and Upgrade Plan for 2016-2020, S. 25.

29

(30)  TISCO, Company profile (Unternehmensprofil), http://en.tisco.com.cn/CompanyProfile/20151027095855836705.html (zuletzt abgerufen am 2. März 2020).

30

(31)  Baowu, Company profile (Unternehmensprofil), http://www.baowugroup.com/en/contents/5273/102759.html (zuletzt abgerufen am 6. Mai 2021).

31

(32)  Bericht, Kapitel 14, S. 358: Die Produktion entfällt zu 51 % auf private und zu 49 % auf staatseigene Unternehmen, die Kapazität zu 44 % auf staatseigene und zu 56 % auf private Unternehmen.

32

(33)  Abrufbar unter:

33

www.gov.cn/zhengce/content/2016-02/04/content_5039353.htm (zuletzt abgerufen am 6. Mai 2021), https://policycn.com/policy_ticker/higher-expectations-for-large-scale-steel-enterprise/?iframe=1&secret=c8uthafuthefra4e (zuletzt abgerufen am 6. Mai 2021), www.xinhuanet.com/english/2019-04/23/c_138001574.htm (zuletzt abgerufen am 6. Mai 2021).

(34)  Abrufbar unter http://www.xinhuanet.com/english/2019-04/23/c_138001574.htm (zuletzt abgerufen am 6. Mai 2021) sowie unter http://www.jjckb.cn/2019-04/23/c_137999653.htm (zuletzt abgerufen am 6. Mai 2021).

34

(35)  Beispielsweise beim Zusammenschluss zwischen dem Privatunternehmen Rizhao und dem staatseigenen Unternehmen Shandong Iron and Steel im Jahr 2009. Siehe Stahlbericht Peking, S. 58; als weiteres Beispiel lässt sich die Mehrheitsbeteiligung anführen, die die China Baowu Steel Group im Juni 2019 an Magang Steel erwarb, siehe https://www.ft.com/content/a7c93fae-85bc-11e9-a028-86cea8523dc2 (zuletzt abgerufen am 6. Mai 2021).

35

(36)  Bericht, Teil I, Kapitel 5, S. 100-101.

36

(37)  Bericht, Teil I, Kapitel 2, S. 26.

37

(38)  Bericht, Teil I, Kapitel 2, S. 31-32.

38

(39)  Abrufbar unter https://www.reuters.com/article/us-china-congress-companies-idUSKCN1B40JU (zuletzt abgerufen am 22. Oktober 2021).

39

(40)  Bericht, Teil III, Kapitel 14, S. 346 ff.

40

(41)  Einführung in den Plan zur Anpassung und Modernisierung der Stahlindustrie.

41

(42)  Bericht, Kapitel 14, S. 347.

42

(43)  The 13th Five-Year Plan for Economic and Social Development of the People’s Republic of China (2016-2020), abrufbar unter

43

https://en.ndrc.gov.cn/newsrelease_8232/201612/P020191101481868235378.pdf (zuletzt abgerufen am 6. Mai 2021).

(44)  Bericht, Kapitel 14, S. 349.

44

(45)  Bericht, Kapitel 14, S. 352.

45

(46)  Catalogue for Guiding Industry Restructuring (Fassung 2011) (geändert 2013), herausgegeben mit dem Erlass Nr. 9 der nationalen Entwicklungs- und Reformkommission vom 27. März 2011 und geändert entsprechend dem Beschluss der nationalen Entwicklungs- und Reformkommission zur Änderung der einschlägigen Bestimmungen der Leitlinien zur industriellen Umstrukturierung (Fassung 2011), herausgegeben mit dem Erlass Nr. 21 der nationalen Entwicklungs- und Reformkommission vom 16. Februar 2013.

46

(47)  Siehe Erwägungsgründe 134-135 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/635 und Erwägungsgründe 143-144 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/508.

47

(48)  World Bank Open Data — Upper Middle Income, https://data.worldbank.org/income-level/upper-middle-income.

48

(49)  Wird die überprüfte Ware in keinem der Länder mit einem ähnlichen Entwicklungsstand hergestellt, kann als Kriterium auch die Herstellung einer Ware, die derselben allgemeinen Kategorie und/oder demselben Sektor wie die überprüfte Ware zuzurechnen ist, angewandt werden.

49

(50)  Strom (http://www.mea.or.th/en/profile/109/114), Erdgas (http://www.eppo.go.th/index.php/en/en-energystatistics/energy-economy-static), Heizöl (http://www.eppo.go.th/index.php/en/en-energystatistics/petroleumprice-statistic) und Wasser (https://en.pwa.co.th/contents/service/table-price).

50

(51)  http://www.nso.go.th/sites/2014en/Pages/Statistical%20Themes/Population-Society/Labour/Labour-Force.aspx

51

(52)  https://home.kpmg/xx/en/home/insights/2011/12/thailand-other-taxes-levies.html

52

(53)  Siehe: http://www.eppo.go.th/index.php/en/en-energystatistics/energy-economy-static, insbesondere Tabelle 7.2.4 — Endenergieverbrauch pro Kopf.

53

(54)  http://www.eppo.go.th/index.php/en/en-energystatistics/energy-economy-static

54

(55)  http://www.eppo.go.th/index.php/en/en-energystatistics/petroleumprice-statistic

55

(56)  https://en.pwa.co.th/contents/service/table-price

56

(57)  Die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung in Thailand wurden der Rubrik „Insights“ der Statistiken von KPMG zu Thailand entnommen: https://home.kpmg/xx/en/home/insights/2011/12/thailand-other-taxes-levies.html.

57

(58)  Die Vergleichswerte für die Arbeitskosten im spezifischen UZ und die entsprechenden Wechselkurse stammen vom nationalen statistischen Amt Thailands: http://www.nso.go.th/sites/2014en/Pages/Statistical%20Themes/Population-Society/Labour/Labour-Force.aspx.

58

(59)  Verordnung (EU) 2015/755 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2015 über eine gemeinsame Regelung der Einfuhren aus bestimmten Drittländern (ABl. L 123 vom 19.5.2015, S. 33). Nach Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung können die Inlandspreise in diesen Ländern nicht zur Ermittlung des Normalwerts herangezogen werden; außerdem waren diese Einfuhrdaten sowieso unerheblich.

59

(60)  Die Vergleichswerte für den Faktor Arbeit im spezifischen UZ und die entsprechenden Wechselkurse stammten vom nationalen statistischen Amt Thailands: http://www.nso.go.th/sites/2014en/Pages/Statistical%20Themes/Population-Society/Labour/Labour-Force.aspx.

60

(61)  Die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung in Thailand wurden der Rubrik „Insights“ der Statistiken von KPMG zu Thailand entnommen: https://home.kpmg/xx/en/home/insights/2011/12/thailand-other-taxes-levies.html.

61

(62)  http://www.mea.or.th/en/profile/109/114 — mangels Mitarbeit wurde auf der Grundlage europäischer Standards folgender Durchschnittswert berechnet: 3,85 THB/kWh, 0,10 EUR/kWh, 0,77 CNY/kWh.

62

(63)  Siehe: http://www.eppo.go.th/index.php/en/en-energystatistics/energy-economy-static, insbesondere Tabelle 7.2.4 — Endenergieverbrauch pro Kopf.

63

, insbesondere

(64)  Thailändisches Energieministerium, Abteilung für Energiepolitik und -planung, Energiestatistiken, 8.1. Erdölpreisstatistik, Tabelle 8, Einzelhandelspreise für Erdölerzeugnisse abrufbar unter: http://www.eppo.go.th/index.php/en/en-energystatistics/petroleumprice-statistic.

64

(65)  Thailändische Behörde für die Wasserversorgung in den Provinzen (PWA): https://en.pwa.co.th/contents/service/table-price.

65

(66)  https://globalfinancials.com/index-admin.html

66

(67)  Quelle: OECD: https://stats.oecd.org/Index.aspx?DataSetCode=CIF_FOB_ITIC.

67

(68)  Bericht der Weltbank „Doing Business“ aus dem Jahr 2020: https://www.doingbusiness.org/en/reports/global-reports/doing-business-2020 und https://www.doingbusiness.org/en/methodology/trading-across-borders.

68

(69)  Welthandelsorganisation, Halbjahresbericht gemäß Artikel 16 Absatz 4 des Übereinkommens: Argentinien, G/AD P/N/195/ARG, 22. Februar 2010.

69

(70)  https://www.globaltradealert.org/intervention/56880/anti-dumping/japan-definitive-antidumping-duty-on-imports-of-carbon-steel-butt-welding-fittings-from-china-and-the-republic-of-korea3

70

(71)  https://books.google.pt/books?id=7rKr0uKDNMMC&pg=SL9-PA26&lpg=SL9-PA26&dq=Mexico+China+dumping+fittings&source=bl&ots=kp3iTJjBlU&sig=ACfU3U1RlWaGPCCQZZ#v=onepage&q=Mexico%20China%20dumping%20fittings&f=false

71

(72)  https://www.globaltradealert.org/intervention/16725/anti-dumping/turkey-extension-of-antidumping-duties-on-imports-of-tube-or-pipe-fittings-from-brazil-bulgaria-china-india-indonesia-and-thailand-as-well-as-on-imports-from-chinese-taipei-following-an-anti-circumvention-investigation5

72

(73)  https://www.usitc.gov/publications/701_731/pub4628.pdf

73

(74)  Siehe https://www.statista.com/statistics/262858/change-in-opec-crude-oil-prices-since-1960/ und https://www.statista.com/statistics/252791/natural-gas-prices/ zur Entwicklung der Erdöl- und Erdgaspreise im Bezugszeitraum. GG.

74

(75)  Erwägungsgründe 81 und 82 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1934.

75

(76)  
  1. Juli 2013-30. Juni 2014 (Rohrstücke China).

76

(77)  Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juli 2018 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1296/2013, (EU) Nr. 1301/2013, (EU) Nr. 1303/2013, (EU) Nr. 1304/2013, (EU) Nr. 1309/2013, (EU) Nr. 1316/2013, (EU) Nr. 223/2014, (EU) Nr. 283/2014 und des Beschlusses Nr. 541/2014/EU sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 (ABl. L 193 vom 30.7.2018, S. 1).

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