# Amtsblatt L 223/2023

| | ISSN 1977-0642 |
| --- | --- |
| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 223 |
| | |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 66. Jahrgang11. September 2023 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 223

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

66. Jahrgang11. September 2023

---

| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
| --- | --- | --- | --- |
| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Delegierte Verordnung (EU) 2023/1717 der Kommission vom 27. Juni 2023 zur Änderung der Richtlinie 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der technischen Spezifikationen für Ladeanschlüsse und Ladeprotokolle für alle Kategorien oder Klassen von Funkanlagen mit kabelgebundener Ladefunktion (
  1
  ) | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2023/1718 der Kommission vom 8. September 2023 zur Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2197 im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten technischen Durchführungsstandards in Bezug auf eng verbundene Währungen (
  1
  ) | 4 |
| | * | Verordnung (EU) 2023/1719 der Kommission vom 8. September 2023 zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Isoxaben, Metaldehyd, Metarhizium brunneum Stamm Ma 43, Paclobutrazol und geradkettigen Lepidopterenpheromonen in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  ) | 9 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (GASP) 2023/1720 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 5. September 2023 über die Annahme eines Beitrags eines Drittstaats zur militärischen Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUTM Mozambique) (EUTM Mozambique/1/2023) | 26 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Delegierte Verordnung (EU) 2023/1717 der Kommission vom 27. Juni 2023 zur Änderung der Richtlinie 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der technischen Spezifikationen für Ladeanschlüsse und Ladeprotokolle für alle Kategorien oder Klassen von Funkanlagen mit kabelgebundener Ladefunktion (
  1
  )

1

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1718 der Kommission vom 8. September 2023 zur Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2197 im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten technischen Durchführungsstandards in Bezug auf eng verbundene Währungen (
  1
  )

1

4

*

Verordnung (EU) 2023/1719 der Kommission vom 8. September 2023 zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Isoxaben, Metaldehyd, Metarhizium brunneum Stamm Ma 43, Paclobutrazol und geradkettigen Lepidopterenpheromonen in oder auf bestimmten Erzeugnissen (
  1
  )

1

9

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (GASP) 2023/1720 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 5. September 2023 über die Annahme eines Beitrags eines Drittstaats zur militärischen Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUTM Mozambique) (EUTM Mozambique/1/2023)

26

| | |
| --- | --- |
| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

---

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
| --- | --- |

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

---

II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 11.9.2023 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 223/1 |
| --- | --- | --- | --- |

11.9.2023

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 223/1

---

DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/1717 DER KOMMISSION

vom 27. Juni 2023

zur Änderung der Richtlinie 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der technischen Spezifikationen für Ladeanschlüsse und Ladeprotokolle für alle Kategorien oder Klassen von Funkanlagen mit kabelgebundener Ladefunktion

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/5/EG (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Eines der Ziele der Richtlinie 2014/53/EU besteht darin, das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts für Funkanlagen sicherzustellen. |
| --- | --- |

(1)

Eines der Ziele der Richtlinie 2014/53/EU besteht darin, das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts für Funkanlagen sicherzustellen.

| (2) | Die Richtlinie 2014/53/EU wurde durch die Richtlinie (EU) 2022/2380 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) geändert, um die Ladeschnittstellen und Ladeprotokolle für bestimmte Kategorien oder Klassen von Funkanlagen zu harmonisieren und Anforderungen an den kombinierten Verkauf von Funkanlagen und ihren Ladegeräten sowie an die Informationen festzulegen, die Verbrauchern und anderen Endnutzern bereitzustellen sind. |
| --- | --- |

(2)

Die Richtlinie 2014/53/EU wurde durch die Richtlinie (EU) 2022/2380 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) geändert, um die Ladeschnittstellen und Ladeprotokolle für bestimmte Kategorien oder Klassen von Funkanlagen zu harmonisieren und Anforderungen an den kombinierten Verkauf von Funkanlagen und ihren Ladegeräten sowie an die Informationen festzulegen, die Verbrauchern und anderen Endnutzern bereitzustellen sind.

| (3) | Nach den Änderungen der Richtlinie (EU) 2022/2380 bildet die Richtlinie 2014/53/EU auch die Grundlage für die Anpassung dieser Anforderungen an künftige wissenschaftliche und technische Fortschritte oder Marktentwicklungen, um ein Mindestmaß an allgemeiner Interoperabilität zwischen Funkanlagen und ihren Ladenetzteilen sicherzustellen, die Verbraucherfreundlichkeit zu verbessern, umweltgefährdende Abfälle zu verringern und eine Fragmentierung des Marktes zu verhindern. |
| --- | --- |

(3)

Nach den Änderungen der Richtlinie (EU) 2022/2380 bildet die Richtlinie 2014/53/EU auch die Grundlage für die Anpassung dieser Anforderungen an künftige wissenschaftliche und technische Fortschritte oder Marktentwicklungen, um ein Mindestmaß an allgemeiner Interoperabilität zwischen Funkanlagen und ihren Ladenetzteilen sicherzustellen, die Verbraucherfreundlichkeit zu verbessern, umweltgefährdende Abfälle zu verringern und eine Fragmentierung des Marktes zu verhindern.

| (4) | In Bezug auf die Harmonisierung der Ladeschnittstellen und Ladeprotokolle für kabelgebundenes Laden ist in Artikel 3 Absatz 4 Unterabsatz 1 der Richtlinie 2014/53/EU festgelegt, dass Funkanlagen, die zu den in Anhang Ia Teil I der genannten Richtlinie aufgeführten Kategorien oder Klassen von Funkanlagen gehören, so konstruiert sein müssen, dass sie den Spezifikationen für die Ladefunktionen in diesem Anhang entsprechen. |
| --- | --- |

(4)

In Bezug auf die Harmonisierung der Ladeschnittstellen und Ladeprotokolle für kabelgebundenes Laden ist in Artikel 3 Absatz 4 Unterabsatz 1 der Richtlinie 2014/53/EU festgelegt, dass Funkanlagen, die zu den in Anhang Ia Teil I der genannten Richtlinie aufgeführten Kategorien oder Klassen von Funkanlagen gehören, so konstruiert sein müssen, dass sie den Spezifikationen für die Ladefunktionen in diesem Anhang entsprechen.

| (5) | Die Spezifikationen in Anhang Ia Teil I der Richtlinie 2014/53/EU sehen vor, dass die Kategorien oder Klassen von Funkanlagen mit kabelgebundener Ladefunktion, die in diesem Anhang aufgeführt sind, mit dem USB-Typ-C-Anschluss entsprechend der Norm EN IEC 62680-1-3:2021 „Schnittstellen des Universellen Seriellen Busses für Daten und Energie — Teil 1-3: Gemeinsame Bauteile — Festlegung für USB-Typ-C®-Kabel und -Steckverbinder“ ausgestattet sein müssen. Darüber hinaus sehen die Spezifikationen in Anhang Ia Teil I der Richtlinie 2014/53/EU vor, dass die Kategorien oder Klassen von Funkanlagen mit kabelgebundener Ladefunktion, die in diesem Anhang aufgeführt sind und mit Spannungen von mehr als 5 Volt, Stromstärken von mehr als 3 Ampere oder Leistungen von mehr als 15 Watt aufgeladen werden können, mit dem Ladeprotokoll USB Power Delivery entsprechend der Norm EN IEC 62680-1-2: 2021 „Schnittstellen des Universellen Seriellen Busses für Daten und Energie — Teil 1-2: Gemeinsame Komponenten — Festlegung für die USB-Stromversorgung“ ausgestattet sein müssen. |
| --- | --- |

(5)

Die Spezifikationen in Anhang Ia Teil I der Richtlinie 2014/53/EU sehen vor, dass die Kategorien oder Klassen von Funkanlagen mit kabelgebundener Ladefunktion, die in diesem Anhang aufgeführt sind, mit dem USB-Typ-C-Anschluss entsprechend der Norm EN IEC 62680-1-3:2021 „Schnittstellen des Universellen Seriellen Busses für Daten und Energie — Teil 1-3: Gemeinsame Bauteile — Festlegung für USB-Typ-C®-Kabel und -Steckverbinder“ ausgestattet sein müssen. Darüber hinaus sehen die Spezifikationen in Anhang Ia Teil I der Richtlinie 2014/53/EU vor, dass die Kategorien oder Klassen von Funkanlagen mit kabelgebundener Ladefunktion, die in diesem Anhang aufgeführt sind und mit Spannungen von mehr als 5 Volt, Stromstärken von mehr als 3 Ampere oder Leistungen von mehr als 15 Watt aufgeladen werden können, mit dem Ladeprotokoll USB Power Delivery entsprechend der Norm EN IEC 62680-1-2: 2021 „Schnittstellen des Universellen Seriellen Busses für Daten und Energie — Teil 1-2: Gemeinsame Komponenten — Festlegung für die USB-Stromversorgung“ ausgestattet sein müssen.

| (6) | Am 5. September 2022 veröffentlichte die Internationale Elektrotechnische Kommission (IEC) die Norm IEC 62680-1-2:2022 „Schnittstellen des Universellen Seriellen Busses für Daten und Energie — Teil 1-2: Gemeinsame Komponenten. Festlegung für die USB-Stromversorgung“ und die Norm IEC 62680-1-3:2022 „Schnittstellen des Universellen Seriellen Busses für Daten und Energie — Teil 1-3: Gemeinsame Bauteile — Festlegung für USB-Typ-C®-Kabel und -Steckverbinder“. Beide Normen enthalten aktualisierte Spezifikationen. |
| --- | --- |

(6)

Am 5. September 2022 veröffentlichte die Internationale Elektrotechnische Kommission (IEC) die Norm IEC 62680-1-2:2022 „Schnittstellen des Universellen Seriellen Busses für Daten und Energie — Teil 1-2: Gemeinsame Komponenten. Festlegung für die USB-Stromversorgung“ und die Norm IEC 62680-1-3:2022 „Schnittstellen des Universellen Seriellen Busses für Daten und Energie — Teil 1-3: Gemeinsame Bauteile — Festlegung für USB-Typ-C®-Kabel und -Steckverbinder“. Beide Normen enthalten aktualisierte Spezifikationen.

| (7) | Am 14. Oktober 2022 hat das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (Cenelec) diese beiden, am 5. September 2022 veröffentlichten IEC-Normen als Europäische Normen (EN) über die Norm EN IEC 62680-1-2:2022 „Schnittstellen des Universellen Seriellen Busses für Daten und Energie — Teil 1-2: Gemeinsame Komponenten. Festlegung für die USB-Stromversorgung“ und über die Norm EN IEC 62680-1-3:2022 „Schnittstellen des Universellen Seriellen Busses für Daten und Energie — Teil 1-3: Gemeinsame Bauteile — Festlegung für USB-Typ-C®-Kabel und -Steckverbinder“ angenommen. |
| --- | --- |

(7)

Am 14. Oktober 2022 hat das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (Cenelec) diese beiden, am 5. September 2022 veröffentlichten IEC-Normen als Europäische Normen (EN) über die Norm EN IEC 62680-1-2:2022 „Schnittstellen des Universellen Seriellen Busses für Daten und Energie — Teil 1-2: Gemeinsame Komponenten. Festlegung für die USB-Stromversorgung“ und über die Norm EN IEC 62680-1-3:2022 „Schnittstellen des Universellen Seriellen Busses für Daten und Energie — Teil 1-3: Gemeinsame Bauteile — Festlegung für USB-Typ-C®-Kabel und -Steckverbinder“ angenommen.

| (8) | Zur Anpassung an den technischen Fortschritt ist es erforderlich, in Anhang Ia Teil I Nummer 2 der Richtlinie 2014/53/EU die Bezugnahmen auf die Norm für den Ladeanschluss und die Ladekabel bei kabelgebundener Ladung im Einklang mit der Norm EN IEC 62680-1-3:2022 zu ändern. |
| --- | --- |

(8)

Zur Anpassung an den technischen Fortschritt ist es erforderlich, in Anhang Ia Teil I Nummer 2 der Richtlinie 2014/53/EU die Bezugnahmen auf die Norm für den Ladeanschluss und die Ladekabel bei kabelgebundener Ladung im Einklang mit der Norm EN IEC 62680-1-3:2022 zu ändern.

| (9) | Ferner ist es erforderlich, in Anhang Ia Teil I Nummer 3 der Richtlinie 2014/53/EU die Bezugnahmen auf die Norm hinsichtlich des Ladeprotokolls bei kabelgebundener Ladung mit einer Spannung von mehr als 5 Volt, Stromstärken über 3 Ampere oder Leistungen von mehr als 15 Watt im Einklang mit der Norm EN IEC 62680-1-2:2022 zu ändern. |
| --- | --- |

(9)

Ferner ist es erforderlich, in Anhang Ia Teil I Nummer 3 der Richtlinie 2014/53/EU die Bezugnahmen auf die Norm hinsichtlich des Ladeprotokolls bei kabelgebundener Ladung mit einer Spannung von mehr als 5 Volt, Stromstärken über 3 Ampere oder Leistungen von mehr als 15 Watt im Einklang mit der Norm EN IEC 62680-1-2:2022 zu ändern.

| (10) | Die Richtlinie 2014/53/EU sollte daher entsprechend geändert werden — |
| --- | --- |

(10)

Die Richtlinie 2014/53/EU sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang Ia Teil I der Richtlinie 2014/53/EU erhält folgende Fassung:

| 1. | In Nummer 2.1 wird die Bezugnahme auf die Norm „EN IEC 62680-1-3:2021“ ersetzt durch „EN IEC 62680-1-3:2022“, |
| --- | --- |

1.

In Nummer 2.1 wird die Bezugnahme auf die Norm „EN IEC 62680-1-3:2021“ ersetzt durch „EN IEC 62680-1-3:2022“,

| 2. | in Nummer 2.2 wird die Bezugnahme auf die Norm „EN IEC 62680-1-3:2021“ ersetzt durch „EN IEC 62680-1-3:2022“; |
| --- | --- |

2.

in Nummer 2.2 wird die Bezugnahme auf die Norm „EN IEC 62680-1-3:2021“ ersetzt durch „EN IEC 62680-1-3:2022“;

| 3. | in Nummer 3.1 wird die Bezugnahme auf die Norm „EN IEC 62680-1-2:2021“ ersetzt durch „EN IEC 62680-1-2:2022“. |
| --- | --- |

3.

in Nummer 3.1 wird die Bezugnahme auf die Norm „EN IEC 62680-1-2:2021“ ersetzt durch „EN IEC 62680-1-2:2022“.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. Juni 2023

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 153 vom 22.5.2014, S. 62.

1

(2)  Richtlinie (EU) 2022/2380 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. November 2022 zur Änderung der Richtlinie 2014/53/EU über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt (ABl. L 315 vom 7.12.2022, S. 30).

2

---

| 11.9.2023 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 223/4 |
| --- | --- | --- | --- |

11.9.2023

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 223/4

---

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/1718 DER KOMMISSION

vom 8. September 2023

zur Änderung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2197 im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten technischen Durchführungsstandards in Bezug auf eng verbundene Währungen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (1), insbesondere auf Artikel 354 Absatz 3 Unterabsatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Damit die im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2197 der Kommission (2) aufgeführten Währungspaare die tatsächliche Korrelation zwischen den betreffenden Währungen widerspiegeln, muss das Verzeichnis der eng verbundenen Währungen auf der Grundlage aktueller Daten aktualisiert werden. Bei der Berechnung der Drei- und Fünfjahresdatenreihen, die für die Bewertung der im Verzeichnis aufgeführten Währungspaare gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erforderlich sind, wird der 31. März 2023 als Enddatum verwendet. |
| --- | --- |

(1)

Damit die im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2197 der Kommission (2) aufgeführten Währungspaare die tatsächliche Korrelation zwischen den betreffenden Währungen widerspiegeln, muss das Verzeichnis der eng verbundenen Währungen auf der Grundlage aktueller Daten aktualisiert werden. Bei der Berechnung der Drei- und Fünfjahresdatenreihen, die für die Bewertung der im Verzeichnis aufgeführten Währungspaare gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erforderlich sind, wird der 31. März 2023 als Enddatum verwendet.

| (2) | Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2197 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(2)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2197 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (3) | Die vorliegende Verordnung beruht auf dem Entwurf technischer Durchführungsstandards, der der Kommission von der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) übermittelt wurde. |
| --- | --- |

(3)

Die vorliegende Verordnung beruht auf dem Entwurf technischer Durchführungsstandards, der der Kommission von der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) übermittelt wurde.

| (4) | Die Änderungen an der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2197 sind nicht substanziell, sondern sehen lediglich die Anwendung der darin bereits festgelegten Methodik auf aktualisierte Datenreihen vor. Im Einklang mit Artikel 15 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) hat die EBA deshalb weder eine öffentliche Konsultation zu diesem Entwurf technischer Durchführungsstandards durchgeführt noch die damit verbundenen potenziellen Kosten- und Nutzeneffekte analysiert, da eine solche Konsultation oder Analyse im Verhältnis zum Anwendungsbereich und zu den Auswirkungen des betreffenden Entwurfs technischer Durchführungsstandards unverhältnismäßig gewesen wäre. Die EBA hat die Stellungnahme der nach Artikel 37 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 eingesetzten Interessengruppe Bankensektor eingeholt — |
| --- | --- |

(4)

Die Änderungen an der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2197 sind nicht substanziell, sondern sehen lediglich die Anwendung der darin bereits festgelegten Methodik auf aktualisierte Datenreihen vor. Im Einklang mit Artikel 15 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) hat die EBA deshalb weder eine öffentliche Konsultation zu diesem Entwurf technischer Durchführungsstandards durchgeführt noch die damit verbundenen potenziellen Kosten- und Nutzeneffekte analysiert, da eine solche Konsultation oder Analyse im Verhältnis zum Anwendungsbereich und zu den Auswirkungen des betreffenden Entwurfs technischer Durchführungsstandards unverhältnismäßig gewesen wäre. Die EBA hat die Stellungnahme der nach Artikel 37 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 eingesetzten Interessengruppe Bankensektor eingeholt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2197 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. September 2023

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 176 vom 27.6.2013, S. 1.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) 2015/2197 der Kommission vom 27. November 2015 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards in Bezug auf eng verbundene Währungen im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 313 vom 28.11.2015, S. 30).

2

(3)  Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/78/EG der Kommission (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 12).

3

---

ANHANG

„ANHANG

Verzeichnis der eng verbundenen Währungen

Teil 1 — Verzeichnis der eng mit dem Euro (EUR) verbundenen Währungen

Albanischer Lek (ALL), bosnisch-herzegowinische konvertierbare Mark (BAM), kanadischer Dollar (CAD), Schweizer Franken (CHF), tschechische Krone (CZK), marokkanischer Dirham (MAD), mazedonischer Denar (MKD), rumänischer Leu (RON), serbischer Dinar (RSD), Singapur-Dollar (SGD).

Teil 2 — Verzeichnis der eng mit dem Dirham der Vereinigten Arabischen Emirate (AED) verbundenen Währungen

Chinesischer Renminbi Yuan (CNY), Hongkong-Dollar (HKD), libanesisches Pfund (LBP), Macau-Pataca (MOP), Singapur-Dollar (SGD), Taiwan-Dollar (TWD), US-Dollar (USD).

Teil 3 — Verzeichnis der eng mit dem albanischen Lek (ALL) verbundenen Währungen

Bosnisch-herzegowinische konvertierbare Mark (BAM), bulgarischer Lew (BGN), dänische Krone (DKK), mazedonischer Denar (MKD), rumänischer Leu (RON), serbischer Dinar (RSD), Singapur-Dollar (SGD), Euro (EUR).

Teil 4 — Verzeichnis der eng mit dem australischen Dollar (AUD) verbundenen Währungen

Neuseeland-Dollar (NZD).

Teil 5 — Verzeichnis der eng mit der bosnisch-herzegowinischen konvertierbaren Mark (BAM) verbundenen Währungen

Albanischer Lek (ALL), bulgarischer Lew (BGN), kanadischer Dollar (CAD), Schweizer Franken (CHF), tschechische Krone (CZK), dänische Krone (DKK), marokkanischer Dirham (MAD), mazedonischer Denar (MKD), rumänischer Leu (RON), serbischer Dinar (RSD), Singapur-Dollar (SGD), Euro (EUR).

Teil 6 — Verzeichnis der eng mit dem bulgarischen Lew (BGN) verbundenen Währungen

Albanischer Lek (ALL), bosnisch-herzegowinische konvertierbare Mark (BAM), Schweizer Franken (CHF), chinesischer Renminbi Yuan (CNY), tschechische Krone (CZK), britisches Pfund (GBP), marokkanischer Dirham (MAD), mazedonischer Denar (MKD), polnischer Zloty (PLN), rumänischer Leu (RON), serbischer Dinar (RSD), Singapur-Dollar (SGD).

Teil 7 — Verzeichnis der eng mit dem kanadischen Dollar (CAD) verbundenen Währungen

Bosnisch-herzegowinische konvertierbare Mark (BAM), serbischer Dinar (RSD), Singapur-Dollar (SGD), thailändischer Baht (THB), Euro (EUR).

Teil 8 — Verzeichnis der eng mit dem Schweizer Franken (CHF) verbundenen Währungen

Bosnisch-herzegowinische konvertierbare Mark (BAM), bulgarischer Lew (BGN), dänische Krone (DKK), mazedonischer Denar (MKD), rumänischer Leu (RON), serbischer Dinar (RSD), Euro (EUR).

Teil 9 — Verzeichnis der eng mit dem chinesischen Renminbi Yuan (CNY) verbundenen Währungen

Dirham der Vereinigten Arabischen Emirate (AED), bulgarischer Lew (BGN), Hongkong-Dollar (HKD), marokkanischer Dirham (MAD), Macau-Pataca (MOP), Singapur-Dollar (SGD), thailändischer Baht (THB), Taiwan-Dollar (TWD), US-Dollar (USD).

Teil 10 — Verzeichnis der eng mit der tschechischen Krone (CZK) verbundenen Währungen

Bosnisch-herzegowinische konvertierbare Mark (BAM), bulgarischer Lew (BGN), dänische Krone (DKK), rumänischer Leu (RON), serbischer Dinar (RSD), Euro (EUR).

Teil 11 — Verzeichnis der eng mit der dänischen Krone (DKK) verbundenen Währungen

Albanischer Lek (ALL), bosnisch-herzegowinische konvertierbare Mark (BAM), Schweizer Franken (CHF), tschechische Krone (CZK), britisches Pfund (GBP), marokkanischer Dirham (MAD), mazedonischer Denar (MKD), rumänischer Leu (RON), serbischer Dinar (RSD), schwedische Krone (SEK), Singapur-Dollar (SGD), thailändischer Baht (THB).

Teil 12 — Verzeichnis der eng mit dem britischen Pfund (GBP) verbundenen Währungen

Bulgarischer Lew (BGN), dänische Krone (DKK).

Teil 13 — Verzeichnis der eng mit dem Hongkong-Dollar (HKD) verbundenen Währungen

Dirham der Vereinigten Arabischen Emirate (AED), chinesischer Renminbi Yuan (CNY), libanesisches Pfund (LBP), marokkanischer Dirham (MAD), Macau-Pataca (MOP), malaysischer Ringgit (MYR), Singapur-Dollar (SGD), Taiwan-Dollar (TWD), US-Dollar (USD).

Teil 14 — Verzeichnis der eng mit der indonesischen Rupiah (IDR) verbundenen Währungen

Singapur-Dollar (SGD).

Teil 15 — Verzeichnis der eng mit der indischen Rupie (INR) verbundenen Währungen

Singapur-Dollar (SGD).

Teil 16 — Verzeichnis der eng mit dem südkoreanischen Won (KRW) verbundenen Währungen

Taiwan-Dollar (TWD).

Teil 17 — Verzeichnis der eng mit dem libanesischen Pfund (LBP) verbundenen Währungen

Dirham der Arabischen Emirate (AED), Hongkong-Dollar (HKD), Macau-Pataca (MOP), Singapur-Dollar (SGD), US-Dollar (USD).

Teil 18 — Verzeichnis der eng mit dem marokkanischen Dirham (MAD) verbundenen Währungen

Bosnisch-herzegowinische konvertierbare Mark (BAM), bulgarischer Lew (BGN), chinesischer Renminbi Yuan (CNY), dänische Krone (DKK), Hongkong-Dollar (HKD), mazedonischer Denar (MKD), rumänischer Leu (RON), serbischer Dinar (RSD), Singapur-Dollar (SGD), Taiwan-Dollar (TWD), US-Dollar (USD), Euro (EUR).

Teil 19 — Verzeichnis der eng mit dem mazedonischen Denar (MKD) verbundenen Währungen

Albanischer Lek (ALL), bosnisch-herzegowinische konvertible Mark (BAM), bulgarischer Lew (BGN), Schweizer Franken (CHF), dänische Krone (DKK), marokkanischer Dirham (MAD), rumänischer Leu (RON), serbischer Dinar (RSD), Singapur-Dollar (SGD), Euro (EUR).

Teil 20 — Verzeichnis der eng mit dem Macau-Pataca (MOP) verbundenen Währungen

Dirham der Vereinigten Arabischen Emirate (AED), chinesischer Renminbi Yuan (CNY), Hongkong-Dollar (HKD), libanesisches Pfund (LBP), Singapur-Dollar (SGD), Taiwan-Dollar (TWD), US-Dollar (USD).

Teil 21 — Verzeichnis der eng mit dem malaysischen Ringgit (MYR) verbundenen Währungen

Hongkong-Dollar (HKD), Singapur-Dollar (SGD).

Teil 22 — Verzeichnis der eng mit dem Neuseeland-Dollar (NZD) verbundenen Währungen

Australischer Dollar (AUD).

Teil 23 — Verzeichnis der eng mit dem polnischen Zloty (PLN) verbundenen Währungen

Bulgarischer Lew (BGN), rumänischer Leu (RON).

Teil 24 — Verzeichnis der eng mit dem rumänischen Leu (RON) verbundenen Währungen

Albanischer Lek (ALL), bosnisch-herzegowinische konvertible Mark (BAM), bulgarischer Lew (BGN), Schweizer Franken (CHF), tschechische Krone (CZK), dänische Krone (DKK), marokkanischer Dirham (MAD), mazedonischer Denar (MKD), polnischer Zloty (PLN), serbischer Dinar (RSD), Singapur-Dollar (SGD), thailändischer Baht (THB), Euro (EUR).

Teil 25 — Verzeichnis der eng mit dem serbischen Dinar (RSD) verbundenen Währungen

Albanischer Lek (ALL), bosnisch-herzegowinische konvertible Mark (BAM), bulgarischer Lew (BGN), kanadischer Dollar (CAD), Schweizer Franken (CHF), tschechische Krone (CZK), dänische Krone (DKK), marokkanischer Dirham (MAD), mazedonischer Denar (MKD), rumänischer Leu (RON), Singapur-Dollar (SGD), Euro (EUR).

Teil 26 — Verzeichnis der eng mit der schwedischen Krone (SEK) verbundenen Währungen

Dänische Krone (DKK).

Teil 27 — Verzeichnis der eng mit dem Singapur-Dollar (SGD) verbundenen Währungen

Dirham der Vereinigten Arabischen Emirate (AED), albanischer Lek (ALL), bosnisch-herzegowinische konvertierbare Mark (BAM), bulgarischer Lew (BGN), kanadischer Dollar (CAD), chinesischer Renminbi Yuan (CNY), dänische Krone (DKK), Hongkong-Dollar (HKD), indonesische Rupiah (IDR), indische Rupie (INR), libanesisches Pfund (LBP), marokkanischer Dirham (MAD), mazedonischer Denar (MKD), Macau-Pataca (MOP), malaysischer Ringgit (MYR), rumänischer Leu (RON), serbischer Dinar (RSD), thailändischer Baht (THB), Taiwan-Dollar (TWD), US-Dollar (USD), Euro (EUR).

Teil 28 — Verzeichnis der eng mit dem thailändischen Baht (THB) verbundenen Währungen

Kanadischer Dollar (CAD), chinesischer Renminbi Yuan (CNY), dänische Krone (DKK), rumänischer Leu (RON), Singapur-Dollar (SGD).

Teil 29 — Verzeichnis der eng mit dem Taiwan-Dollar (TWD) verbundenen Währungen

Dirham der Vereinigten Arabischen Emirate (AED), chinesischer Renminbi Yuan (CNY), Hongkong-Dollar (HKD), südkoreanischer Won (KRW), marokkanischer Dirham (MAD), Macau-Pataca (MOP), Singapur-Dollar (SGD), US-Dollar (USD).

Teil 30 — Verzeichnis der eng mit dem US-Dollar (USD) verbundenen Währungen

Dirham der Vereinigten Arabischen Emirate (AED), chinesischer Renminbi Yuan (CNY), Hongkong-Dollar (HKD), libanesisches Pfund (LBP), marokkanischer Dirham (MAD), Macau-Pataca (MOP), Singapur-Dollar (SGD), Taiwan-Dollar (TWD).

---

| 11.9.2023 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 223/9 |
| --- | --- | --- | --- |

11.9.2023

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 223/9

---

VERORDNUNG (EU) 2023/1719 DER KOMMISSION

vom 8. September 2023

zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Isoxaben, Metaldehyd, Metarhizium brunneum Stamm Ma 43, Paclobutrazol und geradkettigen Lepidopterenpheromonen in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 5 und Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Für Isoxaben, Metaldehyd und Paclobutrazol wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „RHG“) festgelegt. Für Metarhizium brunneum Stamm Ma 43 und geradkettige Lepidopterenpheromone wurden keine spezifischen RHG festgelegt, und die Stoffe wurden auch nicht in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, sodass der in deren Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b festgelegte Standardwert gilt. |
| --- | --- |

(1)

Für Isoxaben, Metaldehyd und Paclobutrazol wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „RHG“) festgelegt. Für Metarhizium brunneum Stamm Ma 43 und geradkettige Lepidopterenpheromone wurden keine spezifischen RHG festgelegt, und die Stoffe wurden auch nicht in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, sodass der in deren Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b festgelegte Standardwert gilt.

| (2) | In Bezug auf Metaldehyd wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG für Blumenkohle und Blattkohle gestellt. |
| --- | --- |

(2)

In Bezug auf Metaldehyd wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG für Blumenkohle und Blattkohle gestellt.

| (3) | Darüber hinaus hatte ein anderer Antragsteller im Rahmen eines anderen Antrags gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Informationen vorgelegt, die zuvor während der gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 durchgeführten Bewertung nicht verfügbar gewesen waren, nämlich zu einer Hydrolysestudie zur Untersuchung der Auswirkungen einer Sterilisierung auf die Art der Rückstände. Diese Studie hat gezeigt, dass die geltenden RHG für Metaldehyd in Kartoffeln, sonstigem Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben (ausgenommen Kohlrüben), Tomaten, Auberginen/Eierfrüchten, Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse), Kopfsalaten und anderen Salatarten, Spinat und verwandten Arten (Blättern) und Artischocken umfassend durch Daten gestützt sind. |
| --- | --- |

(3)

Darüber hinaus hatte ein anderer Antragsteller im Rahmen eines anderen Antrags gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Informationen vorgelegt, die zuvor während der gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 durchgeführten Bewertung nicht verfügbar gewesen waren, nämlich zu einer Hydrolysestudie zur Untersuchung der Auswirkungen einer Sterilisierung auf die Art der Rückstände. Diese Studie hat gezeigt, dass die geltenden RHG für Metaldehyd in Kartoffeln, sonstigem Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben (ausgenommen Kohlrüben), Tomaten, Auberginen/Eierfrüchten, Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse), Kopfsalaten und anderen Salatarten, Spinat und verwandten Arten (Blättern) und Artischocken umfassend durch Daten gestützt sind.

| (4) | In Bezug auf Paclobutrazol legte ein Antragsteller Informationen vor, die zuvor während der gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 durchgeführten Bewertung nicht verfügbar gewesen waren, nämlich zu einer repräsentativen Studie zur Untersuchung des Metabolismus der Hauptkulturen bei Obstkulturen. Diese Studie hat gezeigt, dass die geltenden RHG für diesen Stoff in Äpfeln, Birnen, Quitten, Mispeln, Japanische Wollmispeln, Aprikosen und Pfirsichen umfassend durch Daten gestützt sind. |
| --- | --- |

(4)

In Bezug auf Paclobutrazol legte ein Antragsteller Informationen vor, die zuvor während der gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 durchgeführten Bewertung nicht verfügbar gewesen waren, nämlich zu einer repräsentativen Studie zur Untersuchung des Metabolismus der Hauptkulturen bei Obstkulturen. Diese Studie hat gezeigt, dass die geltenden RHG für diesen Stoff in Äpfeln, Birnen, Quitten, Mispeln, Japanische Wollmispeln, Aprikosen und Pfirsichen umfassend durch Daten gestützt sind.

| (5) | Alle diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission und die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „Behörde“) weitergeleitet. |
| --- | --- |

(5)

Alle diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission und die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „Behörde“) weitergeleitet.

| (6) | Die Behörde prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG ab (2). Diese Stellungnahmen wurden den Antragstellern, der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. |
| --- | --- |

(6)

Die Behörde prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG ab (2). Diese Stellungnahmen wurden den Antragstellern, der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

| (7) | Die Behörde gelangte zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen in Bezug auf die Vollständigkeit der vorgelegten Daten erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten Änderungen der RHG im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden kann. Dabei hat die Behörde die neuesten Daten zu den toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die langfristige Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch den Verzehr großer Mengen der betreffenden Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der zulässigen täglichen Aufnahme oder der akuten Referenzdosis besteht. |
| --- | --- |

(7)

Die Behörde gelangte zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen in Bezug auf die Vollständigkeit der vorgelegten Daten erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten Änderungen der RHG im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden kann. Dabei hat die Behörde die neuesten Daten zu den toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die langfristige Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch den Verzehr großer Mengen der betreffenden Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der zulässigen täglichen Aufnahme oder der akuten Referenzdosis besteht.

| (8) | In Bezug auf Isoxaben wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung des geltenden RHG für Isoxaben bei Gewürzgurken gestellt. |
| --- | --- |

(8)

In Bezug auf Isoxaben wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung des geltenden RHG für Isoxaben bei Gewürzgurken gestellt.

| (9) | In Bezug auf diesen Antrag beantragte ein Mitgliedstaat die Anwendung des in den Technischen Leitlinien für das Verfahren zur Festlegung von RHG vorgesehenen „Fast-track“-Verfahrens (3), um einen RHG auf der Grundlage von Rückstandsuntersuchungen bei Zucchinis festzulegen. |
| --- | --- |

(9)

In Bezug auf diesen Antrag beantragte ein Mitgliedstaat die Anwendung des in den Technischen Leitlinien für das Verfahren zur Festlegung von RHG vorgesehenen „Fast-track“-Verfahrens (3), um einen RHG auf der Grundlage von Rückstandsuntersuchungen bei Zucchinis festzulegen.

| (10) | Die Behörde hat im Rahmen der Überprüfung der geltenden RHG für Isoxaben Rückstandsuntersuchungen bei Zucchinis bewertet und eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu dem vorgeschlagenen RHG abgegeben (4). Diese Stellungnahme der Behörde stützt sich auf den derzeitigen einschlägigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstand. Da es nach den geltenden EU-Leitlinien für die Extrapolation von RHG (5) angezeigt ist, die Daten der Rückstandsuntersuchungen bei Zucchini auf Gewürzgurken zu extrapolieren, ist es nicht erforderlich, die Behörde um eine mit Gründen versehene Stellungnahme speziell zu Gewürzgurken zu ersuchen. |
| --- | --- |

(10)

Die Behörde hat im Rahmen der Überprüfung der geltenden RHG für Isoxaben Rückstandsuntersuchungen bei Zucchinis bewertet und eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu dem vorgeschlagenen RHG abgegeben (4). Diese Stellungnahme der Behörde stützt sich auf den derzeitigen einschlägigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstand. Da es nach den geltenden EU-Leitlinien für die Extrapolation von RHG (5) angezeigt ist, die Daten der Rückstandsuntersuchungen bei Zucchini auf Gewürzgurken zu extrapolieren, ist es nicht erforderlich, die Behörde um eine mit Gründen versehene Stellungnahme speziell zu Gewürzgurken zu ersuchen.

| (11) | Daher sollte der RHG für Isoxaben bei Gewürzgurken auf der Grundlage der bei Zucchinis durchgeführten Rückstandsuntersuchungen auf 0,05 mg/kg festgesetzt werden. |
| --- | --- |

(11)

Daher sollte der RHG für Isoxaben bei Gewürzgurken auf der Grundlage der bei Zucchinis durchgeführten Rückstandsuntersuchungen auf 0,05 mg/kg festgesetzt werden.

| (12) | Metarhizium brunneum Stamm Ma 43 und geradkettige Lepidopterenpheromone wurden mit den Durchführungsverordnungen (EU) 2022/383 (6) bzw. (EU) 2022/1251 der Kommission (7) als Wirkstoffe mit geringem Risiko erneuert. Es wird davon ausgegangen, dass die Bedingungen für die Verwendung dieser Stoffe nicht zu Rückständen in Lebens- oder Futtermitteln führen, die ein Risiko für die Verbraucher darstellen könnten, weshalb keine RHG erforderlich sind. Daher sollten diese Stoffe in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden. |
| --- | --- |

(12)

Metarhizium brunneum Stamm Ma 43 und geradkettige Lepidopterenpheromone wurden mit den Durchführungsverordnungen (EU) 2022/383 (6) bzw. (EU) 2022/1251 der Kommission (7) als Wirkstoffe mit geringem Risiko erneuert. Es wird davon ausgegangen, dass die Bedingungen für die Verwendung dieser Stoffe nicht zu Rückständen in Lebens- oder Futtermitteln führen, die ein Risiko für die Verbraucher darstellen könnten, weshalb keine RHG erforderlich sind. Daher sollten diese Stoffe in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden.

| (13) | Die mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde sowie die Prüfung der relevanten Faktoren gemäß Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 haben ergeben, dass die vorgeschlagenen Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der genannten Verordnung erfüllen. |
| --- | --- |

(13)

Die mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde sowie die Prüfung der relevanten Faktoren gemäß Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 haben ergeben, dass die vorgeschlagenen Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der genannten Verordnung erfüllen.

| (14) | Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden. |
| --- | --- |

(14)

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

| (15) | Aus technischen Gründen sollten die Änderungen der vorgeschlagenen RHG ab einem späteren Zeitpunkt als diejenigen der Verordnung (EU) 2023/466 der Kommission (8) gelten. |
| --- | --- |

(15)

Aus technischen Gründen sollten die Änderungen der vorgeschlagenen RHG ab einem späteren Zeitpunkt als diejenigen der Verordnung (EU) 2023/466 der Kommission (8) gelten.

| (16) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(16)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 27. September 2023.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. September 2023

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

1

(2)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit. Reasoned Opinion on the modification of the existing maximum residue levels for metaldehyde in flowering brassica and leafy brassica. EFSA Journal 2023;21(3):7885.

2

EFSA Journal

Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit. Reasoned opinion on the modification of the existing MRLs for metaldehyde in certain legume vegetables and pulses. EFSA Journal 2014;12(1):3537.

EFSA Journal

Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit. Reasoned Opinion on the evaluation of confirmatory data following the Article 12 MRL review for paclobutrazol. EFSA Journal 2022;20(11):7651.

EFSA Journal

(3)  Technical guidelines MRL setting procedure in accordance with Articles 6 to 11 of Regulation (EC) No 396/2005 and Article 8 of Regulation (EC) No 1107/2009 (SANTE/2015/10595 Rev. 6.1).

3

(4)  Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit. Reasoned opinion on the review of the existing maximum residue levels for isoxaben according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005. EFSA Journal 2022;20(1):7062.

4

EFSA Journal

(5)  Technical guidelines on data requirements for setting maximum residue levels, comparability of residue trials and extrapolation of residue data on products from plant and animal origin (SANTE/2019/12752-23. November 2020).

5

(6)  Durchführungsverordnung (EU) 2022/383 der Kommission vom 4. März 2022 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff mit geringem Risiko Metarhizium brunneum Stamm Ma 43 (vormals Metarhizium anisopliae var. anisopliae Stamm BIPESCO 5/F52) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 76 vom 7.3.2022, S. 1).

6

(7)  Durchführungsverordnung (EU) 2022/1251 der Kommission vom 19. Juli 2022 zur Erneuerung der Genehmigung der Wirkstoffe „geradkettige Lepidopterenpheromone“ (Acetate) als Wirkstoffe mit geringem Risiko sowie der Wirkstoffe „geradkettige Lepidopterenpheromone“ (Aldehyde und Alkohole) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 191 vom 20.7.2022, S. 35).

7

(8)  Verordnung (EU) 2023/466 der Kommission vom 3. März 2023 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Isoxaben, Novaluron und Tetraconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen (ABl. L 68 vom 6.3.2023, S. 55.).

8

---

ANHANG

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wird wie folgt geändert:

| 1. | In Anhang II erhalten die Spalten für Isoxaben, Metaldehyd und Paclobutrazol folgende Fassung:


  „ANHANG II
  Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)










  Code-Nummer | Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten
   (1) | Isoxaben | Metaldehyd | Paclobutrazol (Summe der Isomerbestandteile) |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| 0100000 | FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE | | 0,05 (*1) | |
| 0110000 | Zitrusfrüchte | 0,01 (*1) | | 0,01 (*1) |
| 0110010 | Grapefruits | | | |
| 0110020 | Orangen | | | |
| 0110030 | Zitronen | | | |
| 0110040 | Limetten | | | |
| 0110050 | Mandarinen | | | |
| 0110990 | Sonstige (2) | | | |
| 0120000 | Schalenfrüchte | 0,01 (*1) | | 0,01 (*1) |
| 0120010 | Mandeln | | | |
| 0120020 | Paranüsse | | | |
| 0120030 | Kaschunüsse | | | |
| 0120040 | Esskastanien | | | |
| 0120050 | Kokosnüsse | | | |
| 0120060 | Haselnüsse | | | |
| 0120070 | Macadamia-Nüsse | | | |
| 0120080 | Pekannüsse | | | |
| 0120090 | Pinienkerne | | | |
| 0120100 | Pistazien | | | |
| 0120110 | Walnüsse | | | |
| 0120990 | Sonstige (2) | | | |
| 0130000 | Kernobst | 0,01 (*1) | | 0,05 |
| 0130010 | Äpfel | | | |
| 0130020 | Birnen | | | |
| 0130030 | Quitten | | | |
| 0130040 | Mispeln | | | |
| 0130050 | Japanische Wollmispeln | | | |
| 0130990 | Sonstige (2) | | | |
| 0140000 | Steinobst | 0,01 (*1) | | |
| 0140010 | Aprikosen | | | 0,15 |
| 0140020 | Kirschen (süß) | | | 0,01 (*1) |
| 0140030 | Pfirsiche | | | 0,15 |
| 0140040 | Pflaumen | | | 0,01 (*1) |
| 0140990 | Sonstige (2) | | | 0,01 (*1) |
| 0150000 | Beeren und Kleinobst | | | 0,01 (*1) |
| 0151000 | a) | Trauben |

1.

In Anhang II erhalten die Spalten für Isoxaben, Metaldehyd und Paclobutrazol folgende Fassung:

„ANHANG II

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten
   (1)

Isoxaben

Metaldehyd

Paclobutrazol (Summe der Isomerbestandteile)

0100000

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0,05 (*1)

0110000

Zitrusfrüchte

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0110010

Grapefruits

0110020

Orangen

0110030

Zitronen

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen

0110990

Sonstige (2)

0120000

Schalenfrüchte

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0120010

Mandeln

0120020

Paranüsse

0120030

Kaschunüsse

0120040

Esskastanien

0120050

Kokosnüsse

0120060

Haselnüsse

0120070

Macadamia-Nüsse

0120080

Pekannüsse

0120090

Pinienkerne

0120100

Pistazien

0120110

Walnüsse

0120990

Sonstige (2)

0130000

Kernobst

0,01 (*1)

0,05

0130010

Äpfel

0130020

Birnen

0130030

Quitten

0130040

Mispeln

0130050

Japanische Wollmispeln

0130990

Sonstige (2)

0140000

Steinobst

0,01 (*1)

0140010

Aprikosen

0,15

0140020

Kirschen (süß)

0,01 (*1)

0140030

Pfirsiche

0,15

0140040

Pflaumen

0,01 (*1)

0140990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0150000

Beeren und Kleinobst

0,01 (*1)

0151000

a)

Trauben

0,01 (*1)

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

| b) | Erdbeeren |
| --- | --- |

b)

Erdbeeren

0,01

0153000

| c) | Strauchbeerenobst |
| --- | --- |

c)

Strauchbeerenobst

0,01 (*1)

0153010

Brombeeren

0153020

Kratzbeeren

0153030

Himbeeren (rot und gelb)

0153990

Sonstige (2)

0154000

| d) | Anderes Kleinobst und Beeren |
| --- | --- |

d)

Anderes Kleinobst und Beeren

0,01 (*1)

0154010

Heidelbeeren

0154020

Cranbeeren/Großfrüchtige Moosbeeren

0154030

Johannisbeeren (schwarz, rot und weiß)

0154040

Stachelbeeren (grün, rot und gelb)

0154050

Hagebutten

0154060

Maulbeeren (schwarz und weiß)

0154070

Azarole/Mittelmeermispel

0154080

Holunderbeeren

0154990

Sonstige (2)

0160000

Sonstige Früchte mit

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0161000

| a) | genießbarer Schale |
| --- | --- |

a)

genießbarer Schale

0161010

Datteln

0161020

Feigen

0161030

Tafeloliven

0161040

Kumquats

0161050

Karambolen

0161060

Kakis/Japanische Persimonen

0161070

Jambolans

0161990

Sonstige (2)

0162000

| b) | nicht genießbarer Schale, klein |
| --- | --- |

b)

nicht genießbarer Schale, klein

0162010

Kiwis (grün, rot, gelb)

0162020

Lychees (Litschis)

0162030

Passionsfrüchte/Maracujas

0162040

Stachelfeigen/Kaktusfeigen

0162050

Sternäpfel

0162060

Amerikanische Persimonen/Virginia-Kakis

0162990

Sonstige (2)

0163000

| c) | nicht genießbarer Schale, groß |
| --- | --- |

c)

nicht genießbarer Schale, groß

0163010

Avocadofrüchte

0163020

Bananen

0163030

Mangos

0163040

Papayas

0163050

Granatäpfel

0163060

Cherimoyas

0163070

Guaven

0163080

Ananas

0163090

Brotfrüchte

0163100

Durianfrüchte

0163110

Saure Annonen/Guanabanas

0163990

Sonstige (2)

0200000

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0210000

Wurzel- und Knollengemüse

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0211000

| a) | Kartoffeln |
| --- | --- |

a)

Kartoffeln

0,15

0212000

| b) | Tropisches Wurzel- und Knollengemüse |
| --- | --- |

b)

Tropisches Wurzel- und Knollengemüse

0,05 (*1)

0212010

Kassawas/Kassaven/Manioks

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzeln

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige (2)

0213000

| c) | Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben |
| --- | --- |

c)

Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben

0213010

Rote Rüben

0,3(+)

0213020

Karotten

0,3(+)

0213030

Knollensellerie

0,3(+)

0213040

Meerrettiche/Kren

0,3(+)

0213050

Erdartischocken

0,3(+)

0213060

Pastinaken

0,3(+)

0213070

Petersilienwurzeln

0,3(+)

0213080

Rettiche

0,3(+)

0213090

Haferwurz/Purpur-Bocksbart

0,3(+)

0213100

Kohlrüben

0,05 (*1)

0213110

Weiße Rüben

0,3(+)

0213990

Sonstige (2)

0,05 (*1)

0220000

Zwiebelgemüse

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0220010

Knoblauch

0220020

Zwiebeln

0220030

Schalotten

0220040

Frühlingszwiebeln/grüne Zwiebeln und Winterzwiebeln

0220990

Sonstige (2)

0230000

Fruchtgemüse

0,01 (*1)

0231000

| a) | Solanaceae und Malvaceae |
| --- | --- |

a)

Solanaceae und Malvaceae

0,01 (*1)

0231010

Tomaten

0,15(+)

0231020

Paprikas

0,05 (*1)

0231030

Auberginen/Eierfrüchte

0,15(+)

0231040

Okras/Griechische Hörnchen

0,05 (*1)

0231990

Sonstige (2)

0,05 (*1)

0232000

| b) | Kürbisgewächse mit genießbarer Schale |
| --- | --- |

b)

Kürbisgewächse mit genießbarer Schale

0,05 (*1)

0232010

Schlangengurken

0,01 (*1)

0232020

Gewürzgurken

0,05

0232030

Zucchinis

0,05

0232990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0233000

| c) | Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale |
| --- | --- |

c)

Kürbisgewächse mit ungenießbarer Schale

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0233010

Melonen

0233020

Kürbisse

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige (2)

0234000

| d) | Zuckermais |
| --- | --- |

d)

Zuckermais

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0239000

| e) | Sonstiges Fruchtgemüse |
| --- | --- |

e)

Sonstiges Fruchtgemüse

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0240000

Kohlgemüse (außer Kohlwurzeln und Baby-Leaf-Salaten aus Kohlgemüse)

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0241000

| a) | Blumenkohle |
| --- | --- |

a)

Blumenkohle

0,7

0241010

Broccoli

0241020

Blumenkohle

0241990

Sonstige (2)

0242000

| b) | Kopfkohle |
| --- | --- |

b)

Kopfkohle

0,4

0242010

Rosenkohle/Kohlsprossen

0242020

Kopfkohle

0242990

Sonstige (2)

0243000

| c) | Blattkohle |
| --- | --- |

c)

Blattkohle

6

0243010

Chinakohle

0243020

Grünkohle

0243990

Sonstige (2)

0244000

| d) | Kohlrabi |
| --- | --- |

d)

Kohlrabi

0,15

0250000

Blattgemüse, Kräuter und essbare Blüten

0,01 (*1)

0251000

| a) | Kopfsalate und andere Salatarten |
| --- | --- |

a)

Kopfsalate und andere Salatarten

2

0,01 (*1)

0251010

Feldsalate

0251020

Grüne Salate

0251030

Kraussalate/Breitblättrige Endivien

0251040

Kressen und andere Sprossen und Keime

0251050

Barbarakraut

0251060

Salatrauken/Rucola

0251070

Roter Senf

0251080

Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten)

0251990

Sonstige (2)

0252000

| b) | Spinat und verwandte Arten (Blätter) |
| --- | --- |

b)

Spinat und verwandte Arten (Blätter)

2

0,01 (*1)

0252010

Spinat

0252020

Portulak

0252030

Mangold

0252990

Sonstige (2)

0253000

| c) | Traubenblätter und ähnliche Arten |
| --- | --- |

c)

Traubenblätter und ähnliche Arten

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0254000

| d) | Brunnenkresse |
| --- | --- |

d)

Brunnenkresse

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0255000

| e) | Chicorée |
| --- | --- |

e)

Chicorée

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0256000

| f) | Frische Kräuter und essbare Blüten |
| --- | --- |

f)

Frische Kräuter und essbare Blüten

2

0,02 (*1)

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter

0256040

Petersilie

0256050

Salbei

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian

0256080

Basilikum und essbare Blüten

0256090

Lorbeerblätter

0256100

Estragon

0256990

Sonstige (2)

0260000

Hülsengemüse

0,01 (*1)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

0,01 (*1)

0,4

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

0,02

0,3

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

0,01 (*1)

0,4

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

0,02

0,3

0260050

Linsen

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0260990

Sonstige (2)

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0270000

Stängelgemüse

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0270010

Spargel

0,05 (*1)

0270020

Kardonen

0,05 (*1)

0270030

Stangensellerie

0,05 (*1)

0270040

Fenchel

0,05 (*1)

0270050

Artischocken

0,07

0270060

Porree

1,5

0270070

Rhabarber

0,05 (*1)

0270080

Bambussprossen

0,05 (*1)

0270090

Palmherzen

0,05 (*1)

0270990

Sonstige (2)

0,05 (*1)

0280000

Pilze, Moose und Flechten

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0280010

Kulturpilze

0280020

Wilde Pilze

0280990

Moose und Flechten

0290000

Algen und Prokaryonten

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0300000

HÜLSENFRÜCHTE

0,01 (*1)

0,2

0,01 (*1)

0300010

Bohnen

0300020

Linsen

0300030

Erbsen

0300040

Lupinen

0300990

Sonstige (2)

0400000

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,01 (*1)

0,01 (*1)

0401000

Ölsaaten

0401010

Leinsamen

0,6

0401020

Erdnüsse

0,05 (*1)

0401030

Mohnsamen

0,6

0401040

Sesamsamen

0,6

0401050

Sonnenblumenkerne

0,6

0401060

Rapssamen

0,6

0401070

Sojabohnen

0,6

0401080

Senfkörner

0,6

0401090

Baumwollsamen

(+)

0,6

0401100

Kürbiskerne

0,6

0401110

Saflorsamen

0,6

0401120

Borretschsamen

0,6

0401130

Leindottersamen

0,6

0401140

Hanfsamen

0,6

0401150

Rizinusbohnen

0,05 (*1)

0401990

Sonstige (2)

0,05 (*1)

0402000

Ölfrüchte

0,05 (*1)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Ölpalmenkerne

0402030

Ölpalmenfrüchte

0402040

Kapok

0402990

Sonstige (2)

0500000

GETREIDE

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0500010

Gerste

0500020

Buchweizen und anderes Pseudogetreide

0500030

Mais

0500040

Hirse

0500050

Hafer

0500060

Reis

0500070

Roggen

0500080

Sorghum

0500090

Weizen

0500990

Sonstige (2)

0600000

TEES, KAFFEE, KRÄUTERTEES, KAKAO UND JOHANNISBROT

0,05 (*1)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0610000

Tees

0620000

Kaffeebohnen

0630000

Kräutertees aus

0631000

| a) | Blüten |
| --- | --- |

a)

Blüten

(+)

0631010

Kamille

(+)

0631020

Hibiskus

(+)

0631030

Rose

(+)

0631040

Jasmin

(+)

0631050

Linde

(+)

0631990

Sonstige (2)

0632000

| b) | Blättern und Kräutern |
| --- | --- |

b)

Blättern und Kräutern

0632010

Erdbeere

0632020

Rooibos

0632030

Mate

0632990

Sonstige (2)

0633000

| c) | Wurzeln |
| --- | --- |

c)

Wurzeln

(+)

0633010

Baldrian

(+)

0633020

Ginseng

(+)

0633990

Sonstige (2)

0639000

| d) | anderen Pflanzenteilen |
| --- | --- |

d)

anderen Pflanzenteilen

0640000

Kakaobohnen

0650000

Johannisbrote/Karuben

0700000

HOPFEN

0,05 (*1)(+)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0800000

GEWÜRZE

0810000

Samengewürze

0,05 (*1)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0810010

Anis/Anissamen

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Sellerie

0810040

Koriander

0810050

Kreuzkümmel

0810060

Dill

0810070

Fenchel

0810080

Bockshornklee

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige (2)

0820000

Fruchtgewürze

0,05 (*1)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer

0820030

Kümmel

0820040

Kardamom

0820050

Wacholderbeere

0820060

Pfeffer (schwarz, grün und weiß)

0820070

Vanille

0820080

Tamarinde

0820990

Sonstige (2)

0830000

Rindengewürze

0,05 (*1)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0830010

Zimt

0830990

Sonstige (2)

0840000

Wurzel- und Rhizomgewürze

0840010

Süßholzwurzeln

0,05 (*1)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0840020

Ingwer (10)

0840030

Kurkuma

0,05 (*1)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0840040

Meerrettich/Kren (11)

0840990

Sonstige (2)

0,05 (*1)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0850000

Knospengewürze

0,05 (*1)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige (2)

0860000

Blütenstempelgewürze

0,05 (*1)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0860010

Safran

0860990

Sonstige (2)

0870000

Samenmantelgewürze

0,05 (*1)

0,1 (*1)

0,05 (*1)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige (2)

0900000

ZUCKERPFLANZEN

0,01 (*1)

0,05 (*1)

0,01 (*1)

0900010

Zuckerrübenwurzeln

0900020

Zuckerrohre

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0900990

Sonstige (2)

1000000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - LANDTIERE

1010000

Waren von

0,01 (*1)

0,01 (*1)(+)

0,01 (*1)

1011000

| a) | Schweinen |
| --- | --- |

a)

Schweinen

(+)

1011010

Muskel

(+)

1011020

Fett

(+)

1011030

Leber

(+)

1011040

Nieren

(+)

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

(+)

1011990

Sonstige (2)

(+)

1012000

| b) | Rindern |
| --- | --- |

b)

Rindern

(+)

1012010

Muskel

(+)

1012020

Fett

(+)

1012030

Leber

(+)

1012040

Nieren

(+)

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

(+)

1012990

Sonstige (2)

(+)

1013000

| c) | Schafen |
| --- | --- |

c)

Schafen

(+)

1013010

Muskel

(+)

1013020

Fett

(+)

1013030

Leber

(+)

1013040

Nieren

(+)

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

(+)

1013990

Sonstige (2)

(+)

1014000

| d) | Ziegen |
| --- | --- |

d)

Ziegen

(+)

1014010

Muskel

(+)

1014020

Fett

(+)

1014030

Leber

(+)

1014040

Nieren

(+)

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

(+)

1014990

Sonstige (2)

(+)

1015000

| e) | Einhufern |
| --- | --- |

e)

Einhufern

(+)

1015010

Muskel

(+)

1015020

Fett

(+)

1015030

Leber

(+)

1015040

Nieren

(+)

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

(+)

1015990

Sonstige (2)

(+)

1016000

| f) | Geflügel |
| --- | --- |

f)

Geflügel

(+)

1016010

Muskel

(+)

1016020

Fett

(+)

1016030

Leber

(+)

1016040

Nieren

(+)

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

(+)

1016990

Sonstige (2)

(+)

1017000

| g) | Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren |
| --- | --- |

g)

Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren

(+)

1017010

Muskel

(+)

1017020

Fett

(+)

1017030

Leber

(+)

1017040

Nieren

(+)

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

(+)

1017990

Sonstige (2)

(+)

1020000

Milch

0,01 (*1)

0,01 (*1)(+)

0,01 (*1)

1020010

Rinder

(+)

1020020

Schafe

(+)

1020030

Ziegen

(+)

1020040

Pferde

(+)

1020990

Sonstige (2)

(+)

1030000

Vogeleier

0,01 (*1)

0,01 (*1)(+)

0,01 (*1)

1030010

Huhn

(+)

1030020

Ente

(+)

1030030

Gans

(+)

1030040

Wachtel

(+)

1030990

Sonstige (2)

(+)

1040000

Honig und sonstige Imkereierzeugnisse (7)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

0,05 (*1)

1050000

Amphibien und Reptilien

0,01 (*1)

0,01 (*1)(+)

0,01 (*1)

1060000

Wirbellose Landtiere

0,01 (*1)

0,01 (*1)(+)

0,01 (*1)

1070000

Wildlebende Landwirbeltiere

0,01 (*1)

0,01 (*1)(+)

0,01 (*1)

1100000

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - FISCH, FISCHEREIERZEUGNISSE UND SONSTIGE VON MEERES- ODER SÜSSWASSERTIEREN GEWONNENE LEBENSMITTEL (8)

1200000

AUSSCHLIESSLICH ZUR FUTTERMITTELHERSTELLUNG VERWENDETE ERZEUGNISSE ODER TEILE VON ERZEUGNISSEN (8)

1300000

VERARBEITETE LEBENSMITTEL (9)

Isoxaben

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. März 2025 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0401090 Baumwollsamen

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu Rückstandsuntersuchungen und zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. März 2025 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0631000 a) Blüten

0631010 Kamille

0631020 Hibiskus

0631030 Rose

0631040 Jasmin

0631050 Linde

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 6. März 2025 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0633000 c) Wurzeln

0633010 Baldrian

0633020 Ginseng

0700000 HOPFEN

Metaldehyd

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 14. März 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

0213000 c) Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben

0213010 Rote Rüben

0213020 Karotten

0213030 Knollensellerie

0213040 Meerrettiche/Kren

0213050 Erdartischocken

0213060 Pastinaken

0213070 Petersilienwurzeln

0213080 Rettiche

0213090 Haferwurz/Purpur-Bocksbart

0213110 Weiße Rüben

0231010 Tomaten

0231030 Auberginen/Eierfrüchte

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überarbeitung der Rückstandshöchstgehalte berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 14. März 2017 vorgelegt werden, oder, falls sie nicht bis zu diesem Datum vorliegen, ihr Fehlen.

1000000 ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS - LANDTIERE

1010000 Waren von

1011000 a) Schweinen

1011010 Muskel

1011020 Fett

1011030 Leber

1011040 Nieren

1011050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1011990 Sonstige (2)

1012000 b) Rindern

1012010 Muskel

1012020 Fett

1012030 Leber

1012040 Nieren

1012050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1012990 Sonstige (2)

1013000 c) Schafen

1013010 Muskel

1013020 Fett

1013030 Leber

1013040 Nieren

1013050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1013990 Sonstige (2)

1014000 d) Ziegen

1014010 Muskel

1014020 Fett

1014030 Leber

1014040 Nieren

1014050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1014990 Sonstige (2)

1015000 e) Einhufern

1015010 Muskel

1015020 Fett

1015030 Leber

1015040 Nieren

1015050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1015990 Sonstige (2)

1016000 f) Geflügel

1016010 Muskel

1016020 Fett

1016030 Leber

1016040 Nieren

1016050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1016990 Sonstige (2)

1017000 g) Sonstigen als Nutztiere gehaltenen Landtieren

1017010 Muskel

1017020 Fett

1017030 Leber

1017040 Nieren

1017050 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse (außer Leber und Nieren)

1017990 Sonstige (2)

1020000 Milch

1020010 Rinder

1020020 Schafe

1020030 Ziegen

1020040 Pferde

1020990 Sonstige (2)

1030000 Vogeleier

1030010 Huhn

1030020 Ente

1030030 Gans

1030040 Wachtel

1030990 Sonstige (2)

1050000 Amphibien und Reptilien

1060000 Wirbellose Landtiere

1070000 Wildlebende Landwirbeltiere

“

| 2. | in Anhang IV werden folgende Einträge in alphabetischer Reihenfolge eingefügt: „Metarhizium brunneum Stamm Ma 43“, „geradkettige Lepidopterenpheromone“. |
| --- | --- |

2.

in Anhang IV werden folgende Einträge in alphabetischer Reihenfolge eingefügt: „Metarhizium brunneum Stamm Ma 43“, „geradkettige Lepidopterenpheromone“.

---

(*1)  Untere analytische Bestimmungsgrenze

*1

(1)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

1

---

BESCHLÜSSE

| 11.9.2023 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 223/26 |
| --- | --- | --- | --- |

11.9.2023

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 223/26

---

BESCHLUSS (GASP) 2023/1720 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 5. September 2023

über die Annahme eines Beitrags eines Drittstaats zur militärischen Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUTM Mozambique) (EUTM Mozambique/1/2023)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2021/1143 des Rates vom 12. Juli 2021 über eine militärische Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUTM Mozambique) (1),

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 8 Absatz 2 des Beschlusses (GASP) 2021/1143 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee ermächtigt, die entsprechenden Beschlüsse über die Annahme der angebotenen Beiträge von Drittstaaten zur EUTM Mozambique zu fassen. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 8 Absatz 2 des Beschlusses (GASP) 2021/1143 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee ermächtigt, die entsprechenden Beschlüsse über die Annahme der angebotenen Beiträge von Drittstaaten zur EUTM Mozambique zu fassen.

| (2) | Im Einklang mit der Empfehlung des Befehlshabers der EU-Mission EUTM Mozambik zu einem vorgeschlagenen Beitrag der Republik Serbien und der diesbezüglichen Stellungnahme durch den Militärausschuss der Europäischen Union sollte der Beitrag angenommen und als wesentlich betrachtet werden — |
| --- | --- |

(2)

Im Einklang mit der Empfehlung des Befehlshabers der EU-Mission EUTM Mozambik zu einem vorgeschlagenen Beitrag der Republik Serbien und der diesbezüglichen Stellungnahme durch den Militärausschuss der Europäischen Union sollte der Beitrag angenommen und als wesentlich betrachtet werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Der Beitrag der Republik Serbien zur EUTM Mozambique wird angenommen und als wesentlich betrachtet.

(2)   Die Republik Serbien wird von Finanzbeiträgen zum Haushalt der EUTM Mozambique befreit.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 5. September 2023.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Die Vorsitzende

D. PRONK

---

(1)  
  ABl. L 247 vom 13.7.2021, S. 93.

1

---