# Amtsblatt L 230/2023

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 230 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 66. Jahrgang19. September 2023 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 230

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

66. Jahrgang19. September 2023

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2023/1787 der Kommission vom 14. September 2023 zur Änderung der Anhänge III, IX und X der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 in Bezug auf die Liste der Schutzgebiete und der jeweiligen Schutzgebiet-Quarantäneschädlinge, das Verbot des Einführens von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen in bestimmte Schutzgebiete und besondere Anforderungen hinsichtlich ihres Einführens in bestimmte Schutzgebiete oder ihrer Verbringung innerhalb solcher Schutzgebiete | 1 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2023/1788 der Kommission vom 15. September 2023 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (
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  ) | 7 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (GASP) 2023/1789 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 14. September 2023 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Niger (EUMPM Niger) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2023/614 (EUMPM Niger/2/2023) | 12 |
| | * | Beschluss (GASP) 2023/1790 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 14. September 2023 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUTM Mozambique) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2022/1482 (EUTM Mozambique/2/2023) | 14 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1787 der Kommission vom 14. September 2023 zur Änderung der Anhänge III, IX und X der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 in Bezug auf die Liste der Schutzgebiete und der jeweiligen Schutzgebiet-Quarantäneschädlinge, das Verbot des Einführens von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen in bestimmte Schutzgebiete und besondere Anforderungen hinsichtlich ihres Einführens in bestimmte Schutzgebiete oder ihrer Verbringung innerhalb solcher Schutzgebiete

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1788 der Kommission vom 15. September 2023 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (
  1
  )

1

7

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (GASP) 2023/1789 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 14. September 2023 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Niger (EUMPM Niger) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2023/614 (EUMPM Niger/2/2023)

12

*

Beschluss (GASP) 2023/1790 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 14. September 2023 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUTM Mozambique) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2022/1482 (EUTM Mozambique/2/2023)

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

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| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 19.9.2023 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 230/1 |
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19.9.2023

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 230/1

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/1787 DER KOMMISSION

vom 14. September 2023

zur Änderung der Anhänge III, IX und X der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 in Bezug auf die Liste der Schutzgebiete und der jeweiligen Schutzgebiet-Quarantäneschädlinge, das Verbot des Einführens von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen in bestimmte Schutzgebiete und besondere Anforderungen hinsichtlich ihres Einführens in bestimmte Schutzgebiete oder ihrer Verbringung innerhalb solcher Schutzgebiete

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 228/2013, (EU) Nr. 652/2014 und (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 69/464/EWG, 74/647/EWG, 93/85/EWG, 98/57/EG, 2000/29/EG, 2006/91/EG und 2007/33/EG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 32 Absätze 3 und 6, Artikel 35 Absätze 1, 2 und 5, Artikel 53 Absatz 2 und Artikel 54 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | In der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 der Kommission (2) sind einheitliche Bedingungen für Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen festgelegt. Die Anhänge III, IX und X dieser Durchführungsverordnung umfassen die Liste der Schutzgebiete und der jeweiligen Schutzgebiet-Quarantäneschädlinge, die Liste der aus Drittländern oder dem Unionsgebiet stammenden Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen, deren Einführen in bestimmte Schutzgebiete verboten ist, und die Liste der in Schutzgebiete einzuführenden oder innerhalb von Schutzgebieten zu verbringenden Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und anderen Gegenstände sowie der entsprechenden besonderen Anforderungen an Schutzgebiete. |
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(1)

In der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 der Kommission (2) sind einheitliche Bedingungen für Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen festgelegt. Die Anhänge III, IX und X dieser Durchführungsverordnung umfassen die Liste der Schutzgebiete und der jeweiligen Schutzgebiet-Quarantäneschädlinge, die Liste der aus Drittländern oder dem Unionsgebiet stammenden Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen, deren Einführen in bestimmte Schutzgebiete verboten ist, und die Liste der in Schutzgebiete einzuführenden oder innerhalb von Schutzgebieten zu verbringenden Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und anderen Gegenstände sowie der entsprechenden besonderen Anforderungen an Schutzgebiete.

| (2) | Bestimmte Teile des Staatsgebiets Sloweniens waren als Schutzgebiet im Hinblick auf Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. anerkannt. Slowenien hat nun gemäß Artikel 35 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/2031 beantragt, den Status seines gesamten Staatsgebiets als Schutzgebiet hinsichtlich dieses Schutzgebiet-Quarantäneschädlings aufzuheben. Das gesamte Staatsgebiet Sloweniens sollte somit nicht länger als Schutzgebiet im Hinblick auf Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. anerkannt werden, und der entsprechende Eintrag in Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 sollte gestrichen werden. |
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(2)

Bestimmte Teile des Staatsgebiets Sloweniens waren als Schutzgebiet im Hinblick auf Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. anerkannt. Slowenien hat nun gemäß Artikel 35 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/2031 beantragt, den Status seines gesamten Staatsgebiets als Schutzgebiet hinsichtlich dieses Schutzgebiet-Quarantäneschädlings aufzuheben. Das gesamte Staatsgebiet Sloweniens sollte somit nicht länger als Schutzgebiet im Hinblick auf Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. anerkannt werden, und der entsprechende Eintrag in Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 sollte gestrichen werden.

| (3) | Bestimmte Teile der italienischen Region Lombardei waren als Schutzgebiet im Hinblick auf Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al. anerkannt. 2023 hat Italien Informationen vorgelegt, aus denen hervorging, dass Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al. mittlerweile in den Gemeinden Fara Gera d’Adda und Pontirolo Nuovo in der Provinz Bergamo, der Gemeinde Montevecchia in der Provinz Lecco und den Gemeinden Ceriano Laghetto und Cogliate in der Provinz Monza und Brianza angesiedelt ist. Diese Gemeinden sollten daher nicht länger als Teil des lombardischen Schutzgebiets im Hinblick auf Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al. anerkannt und folglich aus dem entsprechenden Eintrag in der Tabelle in Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 gestrichen werden. |
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(3)

Bestimmte Teile der italienischen Region Lombardei waren als Schutzgebiet im Hinblick auf Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al. anerkannt. 2023 hat Italien Informationen vorgelegt, aus denen hervorging, dass Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al. mittlerweile in den Gemeinden Fara Gera d’Adda und Pontirolo Nuovo in der Provinz Bergamo, der Gemeinde Montevecchia in der Provinz Lecco und den Gemeinden Ceriano Laghetto und Cogliate in der Provinz Monza und Brianza angesiedelt ist. Diese Gemeinden sollten daher nicht länger als Teil des lombardischen Schutzgebiets im Hinblick auf Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al. anerkannt und folglich aus dem entsprechenden Eintrag in der Tabelle in Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 gestrichen werden.

| (4) | Darüber hinaus hat Italien beantragt, die Gemeinden Acquanegra Sul Chiese, Asola, Bozzolo, Canneto sull’Oglio, Casalromano, Marcaria, Mariana Mantovana, Redondesco, Rivarolo Mantovano und San Martino dall’Argine in der Provinz Mantua in der Region Lombardei als Schutzgebiet im Hinblick auf Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. anzuerkennen. Gestützt auf in den Jahren 2020, 2021 und 2022 durchgeführte Erhebungen legte Italien Informationen vor, aus denen hervorging, dass ein Auftreten von Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. trotz günstiger Bedingungen für seine Einschleppung, Ansiedlung und Ausbreitung in diesen Gebieten nicht bekannt sei. Es sollten jedoch weitere Erhebungen durchgeführt werden, um zu bestätigen, dass diese Gemeinden tatsächlich weiterhin frei von diesem Quarantäneschädling sind. Die Gemeinden Acquanegra Sul Chiese, Asola, Bozzolo, Canneto sull’Oglio, Casalromano, Marcaria, Mariana Mantovana, Redondesco, Rivarolo Mantovano und San Martino dall’Argine in der Provinz Mantua in der Lombardei sollten somit bis zum 30. April 2026 als vorübergehendes Schutzgebiet im Hinblick auf Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. anerkannt werden. |
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(4)

Darüber hinaus hat Italien beantragt, die Gemeinden Acquanegra Sul Chiese, Asola, Bozzolo, Canneto sull’Oglio, Casalromano, Marcaria, Mariana Mantovana, Redondesco, Rivarolo Mantovano und San Martino dall’Argine in der Provinz Mantua in der Region Lombardei als Schutzgebiet im Hinblick auf Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. anzuerkennen. Gestützt auf in den Jahren 2020, 2021 und 2022 durchgeführte Erhebungen legte Italien Informationen vor, aus denen hervorging, dass ein Auftreten von Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. trotz günstiger Bedingungen für seine Einschleppung, Ansiedlung und Ausbreitung in diesen Gebieten nicht bekannt sei. Es sollten jedoch weitere Erhebungen durchgeführt werden, um zu bestätigen, dass diese Gemeinden tatsächlich weiterhin frei von diesem Quarantäneschädling sind. Die Gemeinden Acquanegra Sul Chiese, Asola, Bozzolo, Canneto sull’Oglio, Casalromano, Marcaria, Mariana Mantovana, Redondesco, Rivarolo Mantovano und San Martino dall’Argine in der Provinz Mantua in der Lombardei sollten somit bis zum 30. April 2026 als vorübergehendes Schutzgebiet im Hinblick auf Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. anerkannt werden.

| (5) | Bestimmte Teile des Staatsgebiets der Slowakei waren als Schutzgebiet im Hinblick auf Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. anerkannt. Die Slowakei hat nun gemäß Artikel 35 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/2031 beantragt, den Status seines gesamten Staatsgebiets als Schutzgebiet hinsichtlich dieses Schutzgebiet-Quarantäneschädlings aufzuheben. Das gesamte Staatsgebiet der Slowakei sollte somit nicht länger als Schutzgebiet im Hinblick auf Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. anerkannt werden, und der entsprechende Eintrag in Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 sollte gestrichen werden. |
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(5)

Bestimmte Teile des Staatsgebiets der Slowakei waren als Schutzgebiet im Hinblick auf Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. anerkannt. Die Slowakei hat nun gemäß Artikel 35 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/2031 beantragt, den Status seines gesamten Staatsgebiets als Schutzgebiet hinsichtlich dieses Schutzgebiet-Quarantäneschädlings aufzuheben. Das gesamte Staatsgebiet der Slowakei sollte somit nicht länger als Schutzgebiet im Hinblick auf Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. anerkannt werden, und der entsprechende Eintrag in Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 sollte gestrichen werden.

| (6) | Das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland (3) war bis zum 30. April 2023 als vorübergehendes Schutzgebiet im Hinblick auf Xanthomonas arboricola pv. pruni (Smith) Vauterin et al., Liriomyza huidobrensis (Blanchard), Liriomyza trifolii (Burgess) und Thaumetopoea processionea L. anerkannt. Vom Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland vorgelegte Erhebungen aus den Jahren 2020, 2021 und 2022 legen nahe, dass Nordirland weiterhin frei von diesen Schutzgebiet-Quarantäneschädlingen ist. Daher sollte das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland weiterhin ohne zeitliche Begrenzung als Schutzgebiet im Hinblick auf Xanthomonas arboricola pv. pruni (Smith) Vauterin et al., Liriomyza huidobrensis (Blanchard), Liriomyza trifolii (Burgess) und Thaumetopoea processionea L. anerkannt werden. |
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(6)

Das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland (3) war bis zum 30. April 2023 als vorübergehendes Schutzgebiet im Hinblick auf Xanthomonas arboricola pv. pruni (Smith) Vauterin et al., Liriomyza huidobrensis (Blanchard), Liriomyza trifolii (Burgess) und Thaumetopoea processionea L. anerkannt. Vom Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland vorgelegte Erhebungen aus den Jahren 2020, 2021 und 2022 legen nahe, dass Nordirland weiterhin frei von diesen Schutzgebiet-Quarantäneschädlingen ist. Daher sollte das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland weiterhin ohne zeitliche Begrenzung als Schutzgebiet im Hinblick auf Xanthomonas arboricola pv. pruni (Smith) Vauterin et al., Liriomyza huidobrensis (Blanchard), Liriomyza trifolii (Burgess) und Thaumetopoea processionea L. anerkannt werden.

| (7) | Das Staatsgebiet der Tschechischen Republik war als Schutzgebiet im Hinblick auf Cryphonectria parasitica (Murrill) Barr anerkannt. Die Tschechische Republik hat nun gemäß Artikel 35 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/2031 beantragt, den Status ihres Staatsgebiets als Schutzgebiet hinsichtlich dieses Schutzgebiet-Quarantäneschädlings aufzuheben. Die Tschechische Republik sollte somit nicht länger als Schutzgebiet im Hinblick auf Cryphonectria parasitica (Murrill) Barr anerkannt werden, und der entsprechende Eintrag in Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 sollte gestrichen werden. |
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(7)

Das Staatsgebiet der Tschechischen Republik war als Schutzgebiet im Hinblick auf Cryphonectria parasitica (Murrill) Barr anerkannt. Die Tschechische Republik hat nun gemäß Artikel 35 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/2031 beantragt, den Status ihres Staatsgebiets als Schutzgebiet hinsichtlich dieses Schutzgebiet-Quarantäneschädlings aufzuheben. Die Tschechische Republik sollte somit nicht länger als Schutzgebiet im Hinblick auf Cryphonectria parasitica (Murrill) Barr anerkannt werden, und der entsprechende Eintrag in Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 sollte gestrichen werden.

| (8) | Irland war bis zum 30. April 2023 als vorübergehendes Schutzgebiet im Hinblick auf Thaumetopoea pityocampa Denis & Schiffermüller anerkannt. Die Ergebnisse der von diesem Mitgliedstaat in den Jahren 2020, 2021 und 2022 vorgelegten Erhebungen lassen darauf schließen, dass das Staatsgebiet weiterhin frei von diesem Schutzgebiet-Quarantäneschädling ist. Daher sollte Irland weiterhin ohne zeitliche Begrenzung als Schutzgebiet im Hinblick auf Thaumetopoea pityocampa Denis & Schiffermüller anerkannt werden. |
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(8)

Irland war bis zum 30. April 2023 als vorübergehendes Schutzgebiet im Hinblick auf Thaumetopoea pityocampa Denis & Schiffermüller anerkannt. Die Ergebnisse der von diesem Mitgliedstaat in den Jahren 2020, 2021 und 2022 vorgelegten Erhebungen lassen darauf schließen, dass das Staatsgebiet weiterhin frei von diesem Schutzgebiet-Quarantäneschädling ist. Daher sollte Irland weiterhin ohne zeitliche Begrenzung als Schutzgebiet im Hinblick auf Thaumetopoea pityocampa Denis & Schiffermüller anerkannt werden.

| (9) | Zwecks Übereinstimmung mit den Änderungen in Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072, in dem die Schutzgebiete und die jeweiligen Schutzgebiet-Quarantäneschädlinge aufgeführt sind, sollten die entsprechenden Änderungen in den Anhängen IX und X der genannten Verordnung vorgenommen werden, in denen die Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und anderen Gegenstände aufgeführt sind, deren Einführen in bestimmte Schutzgebiete verboten ist, sowie die Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und anderen Gegenstände, die unter besonderen Anforderungen in Schutzgebiete eingeführt bzw. innerhalb von Schutzgebieten verbracht werden dürfen. |
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(9)

Zwecks Übereinstimmung mit den Änderungen in Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072, in dem die Schutzgebiete und die jeweiligen Schutzgebiet-Quarantäneschädlinge aufgeführt sind, sollten die entsprechenden Änderungen in den Anhängen IX und X der genannten Verordnung vorgenommen werden, in denen die Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und anderen Gegenstände aufgeführt sind, deren Einführen in bestimmte Schutzgebiete verboten ist, sowie die Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und anderen Gegenstände, die unter besonderen Anforderungen in Schutzgebiete eingeführt bzw. innerhalb von Schutzgebieten verbracht werden dürfen.

| (10) | Der Schweizer Kanton Wallis wurde als frei von Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. anerkannt und daher in den Nummern 3 und 9 der Tabelle in Anhang X der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 als mögliches Ursprungsgebiet für die Ausfuhr von Bienenstöcken und Wirtspflanzen von Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. genannt. Die Schweiz hat die Kommission nun darüber in Kenntnis gesetzt, dass sie den Status des Kantons Wallis als von Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. freies Gebiet aufgehoben hat. Der Kanton Wallis erfüllt somit nicht länger die Anforderungen an Gebiete, aus denen Bienenstöcke und Wirtspflanzen von Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. in die jeweiligen Schutzgebiete in der Union ausgeführt werden dürfen. Er sollte daher aus den Nummern 3 und 9 der Tabelle in Anhang X dieser Durchführungsverordnung gestrichen werden. |
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(10)

Der Schweizer Kanton Wallis wurde als frei von Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. anerkannt und daher in den Nummern 3 und 9 der Tabelle in Anhang X der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 als mögliches Ursprungsgebiet für die Ausfuhr von Bienenstöcken und Wirtspflanzen von Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. genannt. Die Schweiz hat die Kommission nun darüber in Kenntnis gesetzt, dass sie den Status des Kantons Wallis als von Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. freies Gebiet aufgehoben hat. Der Kanton Wallis erfüllt somit nicht länger die Anforderungen an Gebiete, aus denen Bienenstöcke und Wirtspflanzen von Erwinia amylovora (Burrill) Winslow et al. in die jeweiligen Schutzgebiete in der Union ausgeführt werden dürfen. Er sollte daher aus den Nummern 3 und 9 der Tabelle in Anhang X dieser Durchführungsverordnung gestrichen werden.

| (11) | Die Anhänge III, IX und X der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 sollten daher entsprechend geändert werden. |
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(11)

Die Anhänge III, IX und X der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 sollten daher entsprechend geändert werden.

| (12) | Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
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(12)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge III, IX und X der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. September 2023

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 317 vom 23.11.2016, S. 4.

1

(2)  Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 der Kommission vom 28. November 2019 zur Festlegung einheitlicher Bedingungen für die Durchführung der Verordnung (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 690/2008 der Kommission sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 der Kommission (ABl. L 319 vom 10.12.2019, S. 1).

2

(3)  Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft (im Folgenden „Austrittsabkommen“) und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls gelten die Verordnung (EU) 2016/2031 sowie die auf ihr beruhenden Rechtsakte der Kommission nach Ablauf des im Austrittsabkommen vorgesehenen Übergangszeitraums für das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland.

3

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ANHANG

Die Anhänge III, IX und X der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 werden wie folgt geändert:

| 1. | Die Tabelle in Anhang III wird wie folgt geändert:






  a) | In Abschnitt a „Bakterien“ wird die dritte Spalte („Schutzgebiete“) der Nummer 1 wie folgt geändert:






  i) | Buchstabe i erhält folgende Fassung:






  „i) | Bis 30. April 2026: Italien (Lombardei (Gemeinden Acquanegra Sul Chiese, Asola, Bozzolo, Canneto sull’Oglio, Casalromano, Marcaria, Mariana Mantovana, Redondesco, Rivarolo Mantovano und San Martino dall’Argine in der Provinz Mantua));“ |
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1.

Die Tabelle in Anhang III wird wie folgt geändert:

a)

In Abschnitt a „Bakterien“ wird die dritte Spalte („Schutzgebiete“) der Nummer 1 wie folgt geändert:

i)

Buchstabe i erhält folgende Fassung:

„i)

Bis 30. April 2026: Italien (Lombardei (Gemeinden Acquanegra Sul Chiese, Asola, Bozzolo, Canneto sull’Oglio, Casalromano, Marcaria, Mariana Mantovana, Redondesco, Rivarolo Mantovano und San Martino dall’Argine in der Provinz Mantua));“

| ii) | Buchstabe j wird gestrichen; |
| --- | --- |

ii)

Buchstabe j wird gestrichen;

| b) | in Abschnitt a „Bakterien“ wird der Text in der dritten Spalte („Schutzgebiete“) der Nummer 2 durch „Vereinigtes Königreich (Nordirland)“ ersetzt; |
| --- | --- |

b)

in Abschnitt a „Bakterien“ wird der Text in der dritten Spalte („Schutzgebiete“) der Nummer 2 durch „Vereinigtes Königreich (Nordirland)“ ersetzt;

| c) | in Abschnitt b „Pilze und Oomyzeten“ wird Buchstabe a in der dritten Spalte („Schutzgebiete“) der Nummer 2 gestrichen; |
| --- | --- |

c)

in Abschnitt b „Pilze und Oomyzeten“ wird Buchstabe a in der dritten Spalte („Schutzgebiete“) der Nummer 2 gestrichen;

| d) | in Abschnitt c „Insekten und Milben“ wird Buchstabe b in der dritten Spalte („Schutzgebiete“) der Nummer 14 durch „b) Vereinigtes Königreich (Nordirland)“ ersetzt; |
| --- | --- |

d)

in Abschnitt c „Insekten und Milben“ wird Buchstabe b in der dritten Spalte („Schutzgebiete“) der Nummer 14 durch „b) Vereinigtes Königreich (Nordirland)“ ersetzt;

| e) | in Abschnitt c „Insekten und Milben“ wird Buchstabe b in der dritten Spalte („Schutzgebiete“) der Nummer 15 durch „b) Vereinigtes Königreich (Nordirland)“ ersetzt; |
| --- | --- |

e)

in Abschnitt c „Insekten und Milben“ wird Buchstabe b in der dritten Spalte („Schutzgebiete“) der Nummer 15 durch „b) Vereinigtes Königreich (Nordirland)“ ersetzt;

| f) | in Abschnitt c „Insekten und Milben“ wird Buchstabe a in der dritten Spalte („Schutzgebiete“) der Nummer 19 durch „a) Irland“ ersetzt; |
| --- | --- |

f)

in Abschnitt c „Insekten und Milben“ wird Buchstabe a in der dritten Spalte („Schutzgebiete“) der Nummer 19 durch „a) Irland“ ersetzt;

| g) | in Abschnitt c „Insekten und Milben“ wird Buchstabe b in der dritten Spalte („Schutzgebiete“) der Nummer 20 durch „b) Vereinigtes Königreich (Nordirland)“ ersetzt. |
| --- | --- |

g)

in Abschnitt c „Insekten und Milben“ wird Buchstabe b in der dritten Spalte („Schutzgebiete“) der Nummer 20 durch „b) Vereinigtes Königreich (Nordirland)“ ersetzt.

| 2. | Die Tabelle in Anhang IX wird wie folgt geändert:






  a) | In Nummer 1 wird die dritte Spalte („Schutzgebiete“) wie folgt geändert:






  i) | Buchstabe e erhält folgende Fassung:






  „e) | Italien (Abruzzen, Apulien, Basilicata, Kalabrien, Kampanien (ausgenommen die Gemeinden Agerola, Gragnano, Lettere, Pimonte und Vico Equense in der Provinz Neapel, Amalfi, Atrani, Conca dei Marini, Corbara, Furore, Maiori, Minori, Positano, Praiano, Ravello, Scala und Tramonti in der Provinz Salerno), Latium, Ligurien, Lombardei (ausgenommen die Provinzen Mailand, Sondrio und Varese, die Gemeinden Fara Gera d’Adda und Pontirolo Nuovo in der Provinz Bergamo, die Gemeinde Montevecchia in der Provinz Lecco und die Gemeinden Bovisio Masciago, Ceriano Laghetto, Cesano Maderno, Cogliate, Desio, Limbiate, Nova Milanese und Varedo in der Provinz Monza und Brianza sowie ausgenommen die Gemeinden in der Provinz Mantua (mit Ausnahme von Acquanegra Sul Chiese, Asola, Bozzolo, Canneto sull’Oglio, Casalromano, Marcaria, Mariana Mantovana, Redondesco, Rivarolo Mantovano und San Martino dall’Argine), Marken (ausgenommen die Gemeinden Colli al Metauro, Fano, Pesaro und San Costanzo in der Provinz Pesaro und Urbino), Molise, Sardinien, Sizilien (ausgenommen die Gemeinde Cesarò in der Provinz Messina, Adrano, Bronte und Maniace in der Provinz Catania sowie Centuripe, Regalbuto und Troina in der Provinz Enna), Toskana, Umbrien, Aostatal, Venetien (ausgenommen die Provinzen Rovigo und Venedig, die Gemeinden Barbona, Boara Pisani, Castelbaldo, Masi, Piacenza d’Adige, S. Urbano und Vescovana in der Provinz Padua und die Gemeinden Albaredo d’Adige, Angiari, Arcole, Belfiore, Bevilacqua, Bonavigo, Boschi S. Anna, Bovolone, Buttapietra, Caldiero, Casaleone, Castagnaro, Castel d’Azzano, Cerea, Cologna Veneta, Concamarise, Erbè, Gazzo Veronese, Isola della Scala, Isola Rizza, Legnago, Minerbe, Mozzecane, Nogara, Nogarole Rocca, Oppeano, Palù, Povegliano Veronese, Pressana, Ronco all’Adige, Roverchiara, Roveredo di Guà, San Bonifacio, Sanguinetto, San Pietro di Morubbio, San Giovanni Lupatoto, Salizzole, San Martino Buon Albergo, Sommacampagna, Sorgà, Terrazzo, Trevenzuolo, Valeggio sul Mincio, Veronella, Villa Bartolomea, Villafranca di Verona, Vigasio, Zevio und Zimella in der Provinz Verona));“ |
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2.

Die Tabelle in Anhang IX wird wie folgt geändert:

a)

In Nummer 1 wird die dritte Spalte („Schutzgebiete“) wie folgt geändert:

i)

Buchstabe e erhält folgende Fassung:

„e)

Italien (Abruzzen, Apulien, Basilicata, Kalabrien, Kampanien (ausgenommen die Gemeinden Agerola, Gragnano, Lettere, Pimonte und Vico Equense in der Provinz Neapel, Amalfi, Atrani, Conca dei Marini, Corbara, Furore, Maiori, Minori, Positano, Praiano, Ravello, Scala und Tramonti in der Provinz Salerno), Latium, Ligurien, Lombardei (ausgenommen die Provinzen Mailand, Sondrio und Varese, die Gemeinden Fara Gera d’Adda und Pontirolo Nuovo in der Provinz Bergamo, die Gemeinde Montevecchia in der Provinz Lecco und die Gemeinden Bovisio Masciago, Ceriano Laghetto, Cesano Maderno, Cogliate, Desio, Limbiate, Nova Milanese und Varedo in der Provinz Monza und Brianza sowie ausgenommen die Gemeinden in der Provinz Mantua (mit Ausnahme von Acquanegra Sul Chiese, Asola, Bozzolo, Canneto sull’Oglio, Casalromano, Marcaria, Mariana Mantovana, Redondesco, Rivarolo Mantovano und San Martino dall’Argine), Marken (ausgenommen die Gemeinden Colli al Metauro, Fano, Pesaro und San Costanzo in der Provinz Pesaro und Urbino), Molise, Sardinien, Sizilien (ausgenommen die Gemeinde Cesarò in der Provinz Messina, Adrano, Bronte und Maniace in der Provinz Catania sowie Centuripe, Regalbuto und Troina in der Provinz Enna), Toskana, Umbrien, Aostatal, Venetien (ausgenommen die Provinzen Rovigo und Venedig, die Gemeinden Barbona, Boara Pisani, Castelbaldo, Masi, Piacenza d’Adige, S. Urbano und Vescovana in der Provinz Padua und die Gemeinden Albaredo d’Adige, Angiari, Arcole, Belfiore, Bevilacqua, Bonavigo, Boschi S. Anna, Bovolone, Buttapietra, Caldiero, Casaleone, Castagnaro, Castel d’Azzano, Cerea, Cologna Veneta, Concamarise, Erbè, Gazzo Veronese, Isola della Scala, Isola Rizza, Legnago, Minerbe, Mozzecane, Nogara, Nogarole Rocca, Oppeano, Palù, Povegliano Veronese, Pressana, Ronco all’Adige, Roverchiara, Roveredo di Guà, San Bonifacio, Sanguinetto, San Pietro di Morubbio, San Giovanni Lupatoto, Salizzole, San Martino Buon Albergo, Sommacampagna, Sorgà, Terrazzo, Trevenzuolo, Valeggio sul Mincio, Veronella, Villa Bartolomea, Villafranca di Verona, Vigasio, Zevio und Zimella in der Provinz Verona));“

| ii) | die Buchstaben h und i werden gestrichen; |
| --- | --- |

ii)

die Buchstaben h und i werden gestrichen;

| b) | in Nummer 2 wird die dritte Spalte („Schutzgebiete“) wie folgt geändert:






  i) | Buchstabe e erhält folgende Fassung:






  „e) | Italien (Abruzzen, Apulien, Basilicata, Kalabrien, Kampanien (ausgenommen die Gemeinden Agerola, Gragnano, Lettere, Pimonte und Vico Equense in der Provinz Neapel, Amalfi, Atrani, Conca dei Marini, Corbara, Furore, Maiori, Minori, Positano, Praiano, Ravello, Scala und Tramonti in der Provinz Salerno), Latium, Ligurien, Lombardei (ausgenommen die Provinzen Mailand, Sondrio und Varese, die Gemeinden Fara Gera d’Adda und Pontirolo Nuovo in der Provinz Bergamo, die Gemeinde Montevecchia in der Provinz Lecco und die Gemeinden Bovisio Masciago, Ceriano Laghetto, Cesano Maderno, Cogliate, Desio, Limbiate, Nova Milanese und Varedo in der Provinz Monza und Brianza sowie ausgenommen die Gemeinden in der Provinz Mantua (mit Ausnahme von Acquanegra Sul Chiese, Asola, Bozzolo, Canneto sull’Oglio, Casalromano, Marcaria, Mariana Mantovana, Redondesco, Rivarolo Mantovano und San Martino dall’Argine), Marken (ausgenommen die Gemeinden Colli al Metauro, Fano, Pesaro und San Costanzo in der Provinz Pesaro und Urbino), Molise, Sardinien, Sizilien (ausgenommen die Gemeinde Cesarò in der Provinz Messina, Adrano, Bronte und Maniace in der Provinz Catania sowie Centuripe, Regalbuto und Troina in der Provinz Enna), Toskana, Umbrien, Aostatal, Venetien (ausgenommen die Provinzen Rovigo und Venedig, die Gemeinden Barbona, Boara Pisani, Castelbaldo, Masi, Piacenza d’Adige, S. Urbano und Vescovana in der Provinz Padua und die Gemeinden Albaredo d’Adige, Angiari, Arcole, Belfiore, Bevilacqua, Bonavigo, Boschi S. Anna, Bovolone, Buttapietra, Caldiero, Casaleone, Castagnaro, Castel d’Azzano, Cerea, Cologna Veneta, Concamarise, Erbè, Gazzo Veronese, Isola della Scala, Isola Rizza, Legnago, Minerbe, Mozzecane, Nogara, Nogarole Rocca, Oppeano, Palù, Povegliano Veronese, Pressana, Ronco all’Adige, Roverchiara, Roveredo di Guà, San Bonifacio, Sanguinetto, San Pietro di Morubbio, San Giovanni Lupatoto, Salizzole, San Martino Buon Albergo, Sommacampagna, Sorgà, Terrazzo, Trevenzuolo, Valeggio sul Mincio, Veronella, Villa Bartolomea, Villafranca di Verona, Vigasio, Zevio und Zimella in der Provinz Verona));“ |
| --- | --- | --- | --- |

b)

in Nummer 2 wird die dritte Spalte („Schutzgebiete“) wie folgt geändert:

i)

Buchstabe e erhält folgende Fassung:

„e)

Italien (Abruzzen, Apulien, Basilicata, Kalabrien, Kampanien (ausgenommen die Gemeinden Agerola, Gragnano, Lettere, Pimonte und Vico Equense in der Provinz Neapel, Amalfi, Atrani, Conca dei Marini, Corbara, Furore, Maiori, Minori, Positano, Praiano, Ravello, Scala und Tramonti in der Provinz Salerno), Latium, Ligurien, Lombardei (ausgenommen die Provinzen Mailand, Sondrio und Varese, die Gemeinden Fara Gera d’Adda und Pontirolo Nuovo in der Provinz Bergamo, die Gemeinde Montevecchia in der Provinz Lecco und die Gemeinden Bovisio Masciago, Ceriano Laghetto, Cesano Maderno, Cogliate, Desio, Limbiate, Nova Milanese und Varedo in der Provinz Monza und Brianza sowie ausgenommen die Gemeinden in der Provinz Mantua (mit Ausnahme von Acquanegra Sul Chiese, Asola, Bozzolo, Canneto sull’Oglio, Casalromano, Marcaria, Mariana Mantovana, Redondesco, Rivarolo Mantovano und San Martino dall’Argine), Marken (ausgenommen die Gemeinden Colli al Metauro, Fano, Pesaro und San Costanzo in der Provinz Pesaro und Urbino), Molise, Sardinien, Sizilien (ausgenommen die Gemeinde Cesarò in der Provinz Messina, Adrano, Bronte und Maniace in der Provinz Catania sowie Centuripe, Regalbuto und Troina in der Provinz Enna), Toskana, Umbrien, Aostatal, Venetien (ausgenommen die Provinzen Rovigo und Venedig, die Gemeinden Barbona, Boara Pisani, Castelbaldo, Masi, Piacenza d’Adige, S. Urbano und Vescovana in der Provinz Padua und die Gemeinden Albaredo d’Adige, Angiari, Arcole, Belfiore, Bevilacqua, Bonavigo, Boschi S. Anna, Bovolone, Buttapietra, Caldiero, Casaleone, Castagnaro, Castel d’Azzano, Cerea, Cologna Veneta, Concamarise, Erbè, Gazzo Veronese, Isola della Scala, Isola Rizza, Legnago, Minerbe, Mozzecane, Nogara, Nogarole Rocca, Oppeano, Palù, Povegliano Veronese, Pressana, Ronco all’Adige, Roverchiara, Roveredo di Guà, San Bonifacio, Sanguinetto, San Pietro di Morubbio, San Giovanni Lupatoto, Salizzole, San Martino Buon Albergo, Sommacampagna, Sorgà, Terrazzo, Trevenzuolo, Valeggio sul Mincio, Veronella, Villa Bartolomea, Villafranca di Verona, Vigasio, Zevio und Zimella in der Provinz Verona));“

| ii) | Buchstaben h und i werden gestrichen. |
| --- | --- |

ii)

Buchstaben h und i werden gestrichen.

| 3. | Die Tabelle in Anhang X wird wie folgt geändert:






  a) | In Nummer 3 wird der Buchstabe b in der dritten Spalte („Besondere Anforderungen an Schutzgebiete“) gestrichen; |
| --- | --- | --- |

3.

Die Tabelle in Anhang X wird wie folgt geändert:

a)

In Nummer 3 wird der Buchstabe b in der dritten Spalte („Besondere Anforderungen an Schutzgebiete“) gestrichen;

| b) | in Nummer 3 wird die vierte Spalte („Schutzgebiete“) wie folgt geändert:






  i) | Buchstabe e erhält folgende Fassung:






  „e) | Italien (Abruzzen, Apulien, Basilicata, Kalabrien, Kampanien (ausgenommen die Gemeinden Agerola, Gragnano, Lettere, Pimonte und Vico Equense in der Provinz Neapel, Amalfi, Atrani, Conca dei Marini, Corbara, Furore, Maiori, Minori, Positano, Praiano, Ravello, Scala und Tramonti in der Provinz Salerno), Latium, Ligurien, Lombardei (ausgenommen die Provinzen Mailand, Sondrio und Varese, die Gemeinden Fara Gera d’Adda und Pontirolo Nuovo in der Provinz Bergamo, die Gemeinde Montevecchia in der Provinz Lecco und die Gemeinden Bovisio Masciago, Ceriano Laghetto, Cesano Maderno, Cogliate, Desio, Limbiate, Nova Milanese und Varedo in der Provinz Monza und Brianza sowie ausgenommen die Gemeinden in der Provinz Mantua (mit Ausnahme von Acquanegra Sul Chiese, Asola, Bozzolo, Canneto sull’Oglio, Casalromano, Marcaria, Mariana Mantovana, Redondesco, Rivarolo Mantovano und San Martino dall’Argine), Marken (ausgenommen die Gemeinden Colli al Metauro, Fano, Pesaro und San Costanzo in der Provinz Pesaro und Urbino), Molise, Sardinien, Sizilien (ausgenommen die Gemeinde Cesarò in der Provinz Messina, Adrano, Bronte und Maniace in der Provinz Catania sowie Centuripe, Regalbuto und Troina in der Provinz Enna), Toskana, Umbrien, Aostatal, Venetien (ausgenommen die Provinzen Rovigo und Venedig, die Gemeinden Barbona, Boara Pisani, Castelbaldo, Masi, Piacenza d’Adige, S. Urbano und Vescovana in der Provinz Padua und die Gemeinden Albaredo d’Adige, Angiari, Arcole, Belfiore, Bevilacqua, Bonavigo, Boschi S. Anna, Bovolone, Buttapietra, Caldiero, Casaleone, Castagnaro, Castel d’Azzano, Cerea, Cologna Veneta, Concamarise, Erbè, Gazzo Veronese, Isola della Scala, Isola Rizza, Legnago, Minerbe, Mozzecane, Nogara, Nogarole Rocca, Oppeano, Palù, Povegliano Veronese, Pressana, Ronco all’Adige, Roverchiara, Roveredo di Guà, San Bonifacio, Sanguinetto, San Pietro di Morubbio, San Giovanni Lupatoto, Salizzole, San Martino Buon Albergo, Sommacampagna, Sorgà, Terrazzo, Trevenzuolo, Valeggio sul Mincio, Veronella, Villa Bartolomea, Villafranca di Verona, Vigasio, Zevio und Zimella in der Provinz Verona));“ |
| --- | --- | --- | --- |

b)

in Nummer 3 wird die vierte Spalte („Schutzgebiete“) wie folgt geändert:

i)

Buchstabe e erhält folgende Fassung:

„e)

Italien (Abruzzen, Apulien, Basilicata, Kalabrien, Kampanien (ausgenommen die Gemeinden Agerola, Gragnano, Lettere, Pimonte und Vico Equense in der Provinz Neapel, Amalfi, Atrani, Conca dei Marini, Corbara, Furore, Maiori, Minori, Positano, Praiano, Ravello, Scala und Tramonti in der Provinz Salerno), Latium, Ligurien, Lombardei (ausgenommen die Provinzen Mailand, Sondrio und Varese, die Gemeinden Fara Gera d’Adda und Pontirolo Nuovo in der Provinz Bergamo, die Gemeinde Montevecchia in der Provinz Lecco und die Gemeinden Bovisio Masciago, Ceriano Laghetto, Cesano Maderno, Cogliate, Desio, Limbiate, Nova Milanese und Varedo in der Provinz Monza und Brianza sowie ausgenommen die Gemeinden in der Provinz Mantua (mit Ausnahme von Acquanegra Sul Chiese, Asola, Bozzolo, Canneto sull’Oglio, Casalromano, Marcaria, Mariana Mantovana, Redondesco, Rivarolo Mantovano und San Martino dall’Argine), Marken (ausgenommen die Gemeinden Colli al Metauro, Fano, Pesaro und San Costanzo in der Provinz Pesaro und Urbino), Molise, Sardinien, Sizilien (ausgenommen die Gemeinde Cesarò in der Provinz Messina, Adrano, Bronte und Maniace in der Provinz Catania sowie Centuripe, Regalbuto und Troina in der Provinz Enna), Toskana, Umbrien, Aostatal, Venetien (ausgenommen die Provinzen Rovigo und Venedig, die Gemeinden Barbona, Boara Pisani, Castelbaldo, Masi, Piacenza d’Adige, S. Urbano und Vescovana in der Provinz Padua und die Gemeinden Albaredo d’Adige, Angiari, Arcole, Belfiore, Bevilacqua, Bonavigo, Boschi S. Anna, Bovolone, Buttapietra, Caldiero, Casaleone, Castagnaro, Castel d’Azzano, Cerea, Cologna Veneta, Concamarise, Erbè, Gazzo Veronese, Isola della Scala, Isola Rizza, Legnago, Minerbe, Mozzecane, Nogara, Nogarole Rocca, Oppeano, Palù, Povegliano Veronese, Pressana, Ronco all’Adige, Roverchiara, Roveredo di Guà, San Bonifacio, Sanguinetto, San Pietro di Morubbio, San Giovanni Lupatoto, Salizzole, San Martino Buon Albergo, Sommacampagna, Sorgà, Terrazzo, Trevenzuolo, Valeggio sul Mincio, Veronella, Villa Bartolomea, Villafranca di Verona, Vigasio, Zevio und Zimella in der Provinz Verona));“

| ii) | Buchstaben h und i werden gestrichen; |
| --- | --- |

ii)

Buchstaben h und i werden gestrichen;

| c) | in Nummer 9 wird der Buchstabe c in der dritten Spalte („Besondere Anforderungen an Schutzgebiete“) gestrichen; |
| --- | --- |

c)

in Nummer 9 wird der Buchstabe c in der dritten Spalte („Besondere Anforderungen an Schutzgebiete“) gestrichen;

| d) | in Nummer 9 wird die vierte Spalte („Schutzgebiete“) wie folgt geändert:






  i) | Buchstabe e erhält folgende Fassung:






  „e) | Italien (Abruzzen, Apulien, Basilicata, Kalabrien, Kampanien (ausgenommen die Gemeinden Agerola, Gragnano, Lettere, Pimonte und Vico Equense in der Provinz Neapel, Amalfi, Atrani, Conca dei Marini, Corbara, Furore, Maiori, Minori, Positano, Praiano, Ravello, Scala und Tramonti in der Provinz Salerno), Latium, Ligurien, Lombardei (ausgenommen die Provinzen Mailand, Sondrio und Varese, die Gemeinden Fara Gera d’Adda und Pontirolo Nuovo in der Provinz Bergamo, die Gemeinde Montevecchia in der Provinz Lecco und die Gemeinden Bovisio Masciago, Ceriano Laghetto, Cesano Maderno, Cogliate, Desio, Limbiate, Nova Milanese und Varedo in der Provinz Monza und Brianza sowie ausgenommen die Gemeinden in der Provinz Mantua (mit Ausnahme von Acquanegra Sul Chiese, Asola, Bozzolo, Canneto sull’Oglio, Casalromano, Marcaria, Mariana Mantovana, Redondesco, Rivarolo Mantovano und San Martino dall’Argine), Marken (ausgenommen die Gemeinden Colli al Metauro, Fano, Pesaro und San Costanzo in der Provinz Pesaro und Urbino), Molise, Sardinien, Sizilien (ausgenommen die Gemeinde Cesarò in der Provinz Messina, Adrano, Bronte und Maniace in der Provinz Catania sowie Centuripe, Regalbuto und Troina in der Provinz Enna), Toskana, Umbrien, Aostatal, Venetien (ausgenommen die Provinzen Rovigo und Venedig, die Gemeinden Barbona, Boara Pisani, Castelbaldo, Masi, Piacenza d’Adige, S. Urbano und Vescovana in der Provinz Padua und die Gemeinden Albaredo d’Adige, Angiari, Arcole, Belfiore, Bevilacqua, Bonavigo, Boschi S. Anna, Bovolone, Buttapietra, Caldiero, Casaleone, Castagnaro, Castel d’Azzano, Cerea, Cologna Veneta, Concamarise, Erbè, Gazzo Veronese, Isola della Scala, Isola Rizza, Legnago, Minerbe, Mozzecane, Nogara, Nogarole Rocca, Oppeano, Palù, Povegliano Veronese, Pressana, Ronco all’Adige, Roverchiara, Roveredo di Guà, San Bonifacio, Sanguinetto, San Pietro di Morubbio, San Giovanni Lupatoto, Salizzole, San Martino Buon Albergo, Sommacampagna, Sorgà, Terrazzo, Trevenzuolo, Valeggio sul Mincio, Veronella, Villa Bartolomea, Villafranca di Verona, Vigasio, Zevio und Zimella in der Provinz Verona));“ |
| --- | --- | --- | --- |

d)

in Nummer 9 wird die vierte Spalte („Schutzgebiete“) wie folgt geändert:

i)

Buchstabe e erhält folgende Fassung:

„e)

Italien (Abruzzen, Apulien, Basilicata, Kalabrien, Kampanien (ausgenommen die Gemeinden Agerola, Gragnano, Lettere, Pimonte und Vico Equense in der Provinz Neapel, Amalfi, Atrani, Conca dei Marini, Corbara, Furore, Maiori, Minori, Positano, Praiano, Ravello, Scala und Tramonti in der Provinz Salerno), Latium, Ligurien, Lombardei (ausgenommen die Provinzen Mailand, Sondrio und Varese, die Gemeinden Fara Gera d’Adda und Pontirolo Nuovo in der Provinz Bergamo, die Gemeinde Montevecchia in der Provinz Lecco und die Gemeinden Bovisio Masciago, Ceriano Laghetto, Cesano Maderno, Cogliate, Desio, Limbiate, Nova Milanese und Varedo in der Provinz Monza und Brianza sowie ausgenommen die Gemeinden in der Provinz Mantua (mit Ausnahme von Acquanegra Sul Chiese, Asola, Bozzolo, Canneto sull’Oglio, Casalromano, Marcaria, Mariana Mantovana, Redondesco, Rivarolo Mantovano und San Martino dall’Argine), Marken (ausgenommen die Gemeinden Colli al Metauro, Fano, Pesaro und San Costanzo in der Provinz Pesaro und Urbino), Molise, Sardinien, Sizilien (ausgenommen die Gemeinde Cesarò in der Provinz Messina, Adrano, Bronte und Maniace in der Provinz Catania sowie Centuripe, Regalbuto und Troina in der Provinz Enna), Toskana, Umbrien, Aostatal, Venetien (ausgenommen die Provinzen Rovigo und Venedig, die Gemeinden Barbona, Boara Pisani, Castelbaldo, Masi, Piacenza d’Adige, S. Urbano und Vescovana in der Provinz Padua und die Gemeinden Albaredo d’Adige, Angiari, Arcole, Belfiore, Bevilacqua, Bonavigo, Boschi S. Anna, Bovolone, Buttapietra, Caldiero, Casaleone, Castagnaro, Castel d’Azzano, Cerea, Cologna Veneta, Concamarise, Erbè, Gazzo Veronese, Isola della Scala, Isola Rizza, Legnago, Minerbe, Mozzecane, Nogara, Nogarole Rocca, Oppeano, Palù, Povegliano Veronese, Pressana, Ronco all’Adige, Roverchiara, Roveredo di Guà, San Bonifacio, Sanguinetto, San Pietro di Morubbio, San Giovanni Lupatoto, Salizzole, San Martino Buon Albergo, Sommacampagna, Sorgà, Terrazzo, Trevenzuolo, Valeggio sul Mincio, Veronella, Villa Bartolomea, Villafranca di Verona, Vigasio, Zevio und Zimella in der Provinz Verona));“

| ii) | Buchstaben h und i werden gestrichen; |
| --- | --- |

ii)

Buchstaben h und i werden gestrichen;

| e) | in den Nummern 20, 21, 45 und 52 wird der Buchstabe a in der vierten Spalte („Schutzgebiete“) gestrichen. |
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e)

in den Nummern 20, 21, 45 und 52 wird der Buchstabe a in der vierten Spalte („Schutzgebiete“) gestrichen.

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| 19.9.2023 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 230/7 |
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19.9.2023

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 230/7

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/1788 DER KOMMISSION

vom 15. September 2023

zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“) (1), insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absätze 1 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu dürfen, aus einem Drittland oder Gebiet oder aus einer Zone oder einem Kompartiment eines Drittlands oder Gebiets stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu dürfen, aus einem Drittland oder Gebiet oder aus einer Zone oder einem Kompartiment eines Drittlands oder Gebiets stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

| (2) | In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission (2) sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten oder aus Zonen derselben bzw. – im Fall von Tieren aus Aquakultur – Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu dürfen. |
| --- | --- |

(2)

In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission (2) sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten oder aus Zonen derselben bzw. – im Fall von Tieren aus Aquakultur – Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu dürfen.

| (3) | Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission (3) werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist. |
| --- | --- |

(3)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission (3) werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

| (4) | Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel, frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten. |
| --- | --- |

(4)

Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel, frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

| (5) | Das Vereinigte Königreich hat der Kommission drei Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel in der Council Area Aberdeenshire, Schottland, sowie in den Grafschaften Cheshire und Staffordshire, England, gemeldet, die am 10. September 2023, am 8. September 2023 bzw. am 7. September 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden. |
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(5)

Das Vereinigte Königreich hat der Kommission drei Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel in der Council Area Aberdeenshire, Schottland, sowie in den Grafschaften Cheshire und Staffordshire, England, gemeldet, die am 10. September 2023, am 8. September 2023 bzw. am 7. September 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

| (6) | Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der HPAI haben die Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs im Umkreis von mindestens 10 km Sperrzonen um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt. |
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(6)

Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der HPAI haben die Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs im Umkreis von mindestens 10 km Sperrzonen um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

| (7) | Das Vereinigte Königreich hat der Kommission Informationen zur Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet und zu den Maßnahmen vorgelegt, die es zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen hat. |
| --- | --- |

(7)

Das Vereinigte Königreich hat der Kommission Informationen zur Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet und zu den Maßnahmen vorgelegt, die es zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen hat.

| (8) | Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass angesichts der Tiergesundheitslage in den Gebieten, für die die Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs Beschränkungen erlassen haben, der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den genannten Gebieten ausgesetzt werden sollte, um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen. |
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(8)

Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass angesichts der Tiergesundheitslage in den Gebieten, für die die Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs Beschränkungen erlassen haben, der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den genannten Gebieten ausgesetzt werden sollte, um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen.

| (9) | Die Vereinigten Staaten haben der Kommission aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in ihrem Hoheitsgebiet vorgelegt, die Anlass zur Aussetzung des Eingangs bestimmter Erzeugnisse in die Union gaben, wie aus den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hervorgeht. |
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(9)

Die Vereinigten Staaten haben der Kommission aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in ihrem Hoheitsgebiet vorgelegt, die Anlass zur Aussetzung des Eingangs bestimmter Erzeugnisse in die Union gaben, wie aus den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hervorgeht.

| (10) | Die Vereinigten Staaten haben aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet in Bezug auf drei Ausbrüche der HPAI in Geflügelhaltungsbetrieben im Bundesstaat New York vorgelegt, die zwischen dem 25. Juli 2023 und dem 3. August 2023 bestätigt wurden. |
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(10)

Die Vereinigten Staaten haben aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet in Bezug auf drei Ausbrüche der HPAI in Geflügelhaltungsbetrieben im Bundesstaat New York vorgelegt, die zwischen dem 25. Juli 2023 und dem 3. August 2023 bestätigt wurden.

| (11) | Die Vereinigten Staaten haben auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen wurden. Insbesondere haben die Vereinigten Staaten nach diesen Ausbrüchen der genannten Seuche ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen sowie die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in ihrem Hoheitsgebiet abgeschlossen. |
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(11)

Die Vereinigten Staaten haben auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen wurden. Insbesondere haben die Vereinigten Staaten nach diesen Ausbrüchen der genannten Seuche ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen sowie die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in ihrem Hoheitsgebiet abgeschlossen.

| (12) | Die Kommission hat die von den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass die Vereinigten Staaten angemessene Garantien dafür geboten haben, dass die Tiergesundheitslage, die zu den Aussetzungen geführt hat, keine Gefahr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union mehr darstellt und dass folglich der Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den betroffenen Zonen der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang in die Union ausgesetzt wurde, wieder zulässig sein sollte. |
| --- | --- |

(12)

Die Kommission hat die von den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass die Vereinigten Staaten angemessene Garantien dafür geboten haben, dass die Tiergesundheitslage, die zu den Aussetzungen geführt hat, keine Gefahr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union mehr darstellt und dass folglich der Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den betroffenen Zonen der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang in die Union ausgesetzt wurde, wieder zulässig sein sollte.

| (13) | Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen. |
| --- | --- |

(13)

Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

| (14) | Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage im Vereinigten Königreich in Bezug auf die HPAI und um unnötige Störungen des Handels mit den Vereinigten Staaten zu verhindern, sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden. |
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(14)

Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage im Vereinigten Königreich in Bezug auf die HPAI und um unnötige Störungen des Handels mit den Vereinigten Staaten zu verhindern, sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

| (15) | Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
| --- | --- |

(15)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. September 2023

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 84 vom 31.3.2016, S. 1.

1

(2)  Delegierte Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission vom 30. Januar 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für den Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren, bestimmtem Zuchtmaterial und bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union und für deren anschließende Verbringung und Handhabung (ABl. L 174 vom 3.6.2020, S. 379).

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission vom 24. März 2021 zur Festlegung der Listen von Drittländern, Gebieten und Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates zulässig ist (ABl. L 114 vom 31.3.2021, S. 1).

3

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ANHANG

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

| 1. | Anhang V wird wie folgt geändert:






  a) | In Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:






  i) | im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.456, US-2.457 und US-2.458 folgende Fassung:











  „US

  Vereinigte Staaten | US-2.456 | BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20 | N, P1 | | 25.7.2023 | 6.9.2023 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| US-2.457 | N, P1 | | 29.7.2023 | 6.9.2023 |
| US-2.458 | N, P1 | | 3.8.2023 | 6.9.2023“; |

1.

Anhang V wird wie folgt geändert:

a)

In Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

i)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.456, US-2.457 und US-2.458 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.456

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

25.7.2023

6.9.2023

US-2.457

N, P1

29.7.2023

6.9.2023

US-2.458

N, P1

3.8.2023

6.9.2023“;

| ii) | im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach der Zeile für die Zone GB-2.317 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.318, GB-2.319 und GB-2.220 angefügt:











  „GB

  Vereinigtes Königreich | GB-2.318 | BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20 | N, P1 | | 7.9.2023 | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| GB-2.319 | N, P1 | | 8.9.2023 | |
| GB-2.320 | N, P1 | | 10.9.2023“; | |

ii)

im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach der Zeile für die Zone GB-2.317 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.318, GB-2.319 und GB-2.220 angefügt:

„GB

Vereinigtes Königreich

GB-2.318

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

7.9.2023

GB-2.319

N, P1

8.9.2023

GB-2.320

N, P1

10.9.2023“;

| b) | In Teil 2 werden im Eintrag für das Vereinigte Königreich nach der Beschreibung der Zone GB-2.317 die folgenden Beschreibungen der Zonen GB-2.318, GB-2.319 und GB-2.320 angefügt:







  „Vereinigtes Königreich | GB-2.318 | near Uttoxeter, East Staffordshire, Staffordshire, England, GB
  The area contained within a circle of a radius of 10km, centred on WGS84 dec, coordinates Lat: N52.87 and Long: W1.91 |
| --- | --- | --- | --- |
| GB-2.319 | near Warrington, South Warrington, Cheshire, England, GB
  The area contained within a circle of a radius of 10km, centred on WGS84 dec, coordinates Lat: N53.34 and Long: W2.60 |
| GB-2.320 | near Peterhead, Aberdeenshire, Scotland, GB
  The area contained within a circle of a radius of 10km, centred on WGS84 dec, coordinates Lat: N57.53 and Long: W1.94“; |

b)

In Teil 2 werden im Eintrag für das Vereinigte Königreich nach der Beschreibung der Zone GB-2.317 die folgenden Beschreibungen der Zonen GB-2.318, GB-2.319 und GB-2.320 angefügt:

„Vereinigtes Königreich

GB-2.318

near Uttoxeter, East Staffordshire, Staffordshire, England, GB

The area contained within a circle of a radius of 10km, centred on WGS84 dec, coordinates Lat: N52.87 and Long: W1.91

GB-2.319

near Warrington, South Warrington, Cheshire, England, GB

The area contained within a circle of a radius of 10km, centred on WGS84 dec, coordinates Lat: N53.34 and Long: W2.60

GB-2.320

near Peterhead, Aberdeenshire, Scotland, GB

The area contained within a circle of a radius of 10km, centred on WGS84 dec, coordinates Lat: N57.53 and Long: W1.94“;

| 2. | In Anhang XIV Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:






  a) | im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.456, US-2.457 und US-2.458 folgende Fassung:











  „US

  Vereinigte Staaten | US-2.456 | POU, RAT | N, P1 | | 25.7.2023 | 6.9.2023 |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| GBM | P1 | | 25.7.2023 | 6.9.2023 |
| US-2.457 | POU, RAT | N, P1 | | 29.7.2023 | 6.9.2023 |
| GBM | P1 | | 29.7.2023 | 6.9.2023 |
| US-2.458 | POU, RAT | N, P1 | | 3.8.2023 | 6.9.2023 |
| GBM | P1 | | 3.8.2023 | 6.9.2023“; |

2.

In Anhang XIV Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

a)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.456, US-2.457 und US-2.458 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.456

POU, RAT

N, P1

25.7.2023

6.9.2023

GBM

P1

25.7.2023

6.9.2023

US-2.457

POU, RAT

N, P1

29.7.2023

6.9.2023

GBM

P1

29.7.2023

6.9.2023

US-2.458

POU, RAT

N, P1

3.8.2023

6.9.2023

GBM

P1

3.8.2023

6.9.2023“;

| b) | im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach den Zeilen für die Zone GB-2.317 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.318, GB-2.319 und GB-2.320 angefügt:











  „GB

  Vereinigtes Königreich | GB-2.318 | POU, RAT | N, P1 | | 7.9.2023 | |
| --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- | --- |
| GBM | P1 | | 7.9.2023 | |
| GB-2.319 | POU, RAT | N, P1 | | 8.9.2023 | |
| GBM | P1 | | 8.9.2023 | |
| GB-2.320 | POU, RAT | N, P1 | | 10.9.2023 | |
| GBM | P1 | | 10.9.2023“. | |

b)

im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach den Zeilen für die Zone GB-2.317 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.318, GB-2.319 und GB-2.320 angefügt:

„GB

Vereinigtes Königreich

GB-2.318

POU, RAT

N, P1

7.9.2023

GBM

P1

7.9.2023

GB-2.319

POU, RAT

N, P1

8.9.2023

GBM

P1

8.9.2023

GB-2.320

POU, RAT

N, P1

10.9.2023

GBM

P1

10.9.2023“.

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BESCHLÜSSE

| 19.9.2023 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 230/12 |
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19.9.2023

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 230/12

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BESCHLUSS (GASP) 2023/1789 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 14. September 2023

zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Niger (EUMPM Niger) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2023/614 (EUMPM Niger/2/2023)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2022/2444 des Rates vom 12. Dezember 2022 über eine militärische Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Niger (EUMPM Niger) (1), insbesondere Artikel 5 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 5 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2022/2444 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, die geeigneten Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der Missionseinsatzkräfte der EUMPM Niger (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte“) zu fassen. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 5 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2022/2444 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, die geeigneten Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der Missionseinsatzkräfte der EUMPM Niger (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte“) zu fassen.

| (2) | Am 14. März 2023 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2023/614 (2) zur Ernennung von Oberst Antonio D’AGOSTINO zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUMPM Niger angenommen. |
| --- | --- |

(2)

Am 14. März 2023 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2023/614 (2) zur Ernennung von Oberst Antonio D’AGOSTINO zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUMPM Niger angenommen.

| (3) | Am 17. August 2023 haben die Militärbehörden Italiens vorgeschlagen, Oberst Antonio STASI als Nachfolger von Oberst Antonio D’AGOSTINO mit Wirkung vom 19. September 2023 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte zu ernennen. |
| --- | --- |

(3)

Am 17. August 2023 haben die Militärbehörden Italiens vorgeschlagen, Oberst Antonio STASI als Nachfolger von Oberst Antonio D’AGOSTINO mit Wirkung vom 19. September 2023 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte zu ernennen.

| (4) | Am 23. August 2023 hat der Befehlshaber der Mission EUMPM Niger diesen Vorschlag unterstützt. |
| --- | --- |

(4)

Am 23. August 2023 hat der Befehlshaber der Mission EUMPM Niger diesen Vorschlag unterstützt.

| (5) | Am 23. August 2023 hat der EU-Militärausschuss empfohlen, Oberst Antonio STASI mit Wirkung vom 19. September 2023 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte zu ernennen. |
| --- | --- |

(5)

Am 23. August 2023 hat der EU-Militärausschuss empfohlen, Oberst Antonio STASI mit Wirkung vom 19. September 2023 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte zu ernennen.

| (6) | Es sollte ein Beschluss über die Ernennung von Oberst Antonio STASI zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte mit Wirkung vom 19. September 2023 gefasst und der Beschluss (GASP) 2023/614 aufgehoben werden — |
| --- | --- |

(6)

Es sollte ein Beschluss über die Ernennung von Oberst Antonio STASI zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte mit Wirkung vom 19. September 2023 gefasst und der Beschluss (GASP) 2023/614 aufgehoben werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Oberst Antonio STASI wird mit Wirkung vom 19. September 2023 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Niger (EUMPM Niger) ernannt.

Artikel 2

Der Beschluss (GASP) 2023/614 wird aufgehoben.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am 19. September 2023 in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 14. September 2023.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Die Vorsitzende

D. PRONK

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(1)  
  ABl. L 319 vom 13.12.2022, S. 86.

1

(2)  Beschluss (GASP) 2023/614 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 14. März 2023 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte für die militärische Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Niger (EUMPM Niger) (EUMPM Niger/1/2023) (ABl. L 80 vom 20.3.2023, S. 93).

2

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| 19.9.2023 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 230/14 |
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19.9.2023

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 230/14

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BESCHLUSS (GASP) 2023/1790 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 14. September 2023

zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUTM Mozambique) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2022/1482 (EUTM Mozambique/2/2023)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2021/1143 des Rates vom 12. Juli 2021 über eine militärische Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUTM Mozambique) (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Gemäß Artikel 5 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2021/1143 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse über die politische Kontrolle und strategische Leitung der EUTM Mozambique, einschließlich der geeigneten Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Mozambique, zu fassen. |
| --- | --- |

(1)

Gemäß Artikel 5 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2021/1143 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse über die politische Kontrolle und strategische Leitung der EUTM Mozambique, einschließlich der geeigneten Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Mozambique, zu fassen.

| (2) | Mit dem Beschluss (GASP) 2022/1482 (2) hat das PSK den Flottillenadmiral Rogério Paulo Figueira MARTINS de BRITO zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission der EU in Mosambik (EUTM Mozambique) ernannt. |
| --- | --- |

(2)

Mit dem Beschluss (GASP) 2022/1482 (2) hat das PSK den Flottillenadmiral Rogério Paulo Figueira MARTINS de BRITO zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission der EU in Mosambik (EUTM Mozambique) ernannt.

| (3) | Am 14. Juli 2023 haben die portugiesischen Behörden vorgeschlagen, Brigadegeneral João CARLOS de BASTOS JORGE GONÇALVES als Nachfolger des Flottillenadmirals Rogério Paulo Figueira MARTINS de BRITO mit Wirkung vom 15. September 2023 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Mozambique zu ernennen. |
| --- | --- |

(3)

Am 14. Juli 2023 haben die portugiesischen Behörden vorgeschlagen, Brigadegeneral João CARLOS de BASTOS JORGE GONÇALVES als Nachfolger des Flottillenadmirals Rogério Paulo Figueira MARTINS de BRITO mit Wirkung vom 15. September 2023 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Mozambique zu ernennen.

| (4) | Am 27. Juli 2023 hat der Befehlshaber der EU-Mission diesen Vorschlag unterstützt. |
| --- | --- |

(4)

Am 27. Juli 2023 hat der Befehlshaber der EU-Mission diesen Vorschlag unterstützt.

| (5) | Am 31. Juli 2023 hat der EU-Militärausschuss empfohlen, Brigadegeneral João CARLOS de BASTOS JORGE GONÇALVES mit Wirkung vom 15. September 2023 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Mozambique zu ernennen. |
| --- | --- |

(5)

Am 31. Juli 2023 hat der EU-Militärausschuss empfohlen, Brigadegeneral João CARLOS de BASTOS JORGE GONÇALVES mit Wirkung vom 15. September 2023 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Mozambique zu ernennen.

| (6) | Es sollte ein Beschluss über die Ernennung von Brigadegeneral João CARLOS de BASTOS JORGE GONÇALVES zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Mozambique mit Wirkung vom 15. September 2023 gefasst und der Beschluss (GASP) 2022/1482 aufgehoben werden — |
| --- | --- |

(6)

Es sollte ein Beschluss über die Ernennung von Brigadegeneral João CARLOS de BASTOS JORGE GONÇALVES zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Mozambique mit Wirkung vom 15. September 2023 gefasst und der Beschluss (GASP) 2022/1482 aufgehoben werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Brigadegeneral João CARLOS de BASTOS JORGE GONÇALVES wird mit Wirkung vom 15. September 2023 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUTM Mozambique) ernannt.

Artikel 2

Der Beschluss (GASP) 2022/1482 wird aufgehoben.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am 15. September 2023 in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 14. September 2023.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Die Vorsitzende

D. PRONK

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(1)  
  ABl. L 247 vom 13.7.2021, S. 93.

1

(2)  Beschluss (GASP) 2022/1482 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 25. August 2022 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUTM Mozambique) (EUTM Mozambique/1/2022) (ABl. L 233 vom 8.9.2022, S. 50).

2

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