# Amtsblatt L 156/2023

| | ISSN 1977-0642 |
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| Amtsblatt
  der Europäischen Union | L 156 |
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| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | 66. Jahrgang19. Juni 2023 |

ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 156

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

66. Jahrgang19. Juni 2023

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| Inhalt | | II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter | Seite |
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| | | VERORDNUNGEN |
| | * | Delegierte Verordnung (EU) 2023/1176 der Kommission vom 14. Juli 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Übersichtskarten des transeuropäischen Verkehrsnetzes (
  1
  ) | 1 |
| | * | Delegierte Verordnung (EU) 2023/1177 der Kommission vom 5. April 2023 zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die vorgegebene Liste von Beschäftigungen für die Zwecke des Visa-Informationssystems | 6 |
| | * | Delegierte Verordnung (EU) 2023/1178 der Kommission vom 11. April 2023 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Delegierten Verordnung (EU) 2018/47 zur Genehmigung der Verwendung alternativer T90-Schleppnetze in der Ostsee in Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 2187/2005 des Rates | 31 |
| | * | Durchführungsverordnung (EU) 2023/1179 der Kommission vom 12. Juni 2023 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Bohusläns blåmusslor (g. U.)) | 32 |
| | | BESCHLÜSSE |
| | * | Beschluss (EU) 2023/1180 des Rates vom 8. Juni 2023 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union bezüglich bestimmter auf der 21. Generalversammlung der Internationalen Organisation für Rebe und Wein (OIV) am 9. Juni 2023 zu verabschiedender Resolutionen zu vertretenden Standpunkts | 33 |
| | * | Beschluss (GASP) 2023/1181 des Rates vom 16. Juni 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2021/1694 über die Unterstützung der Universalisierung, Umsetzung und Stärkung des Übereinkommens über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können | 37 |

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Delegierte Verordnung (EU) 2023/1176 der Kommission vom 14. Juli 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Übersichtskarten des transeuropäischen Verkehrsnetzes (
  1
  )

1

1

*

Delegierte Verordnung (EU) 2023/1177 der Kommission vom 5. April 2023 zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die vorgegebene Liste von Beschäftigungen für die Zwecke des Visa-Informationssystems

6

*

Delegierte Verordnung (EU) 2023/1178 der Kommission vom 11. April 2023 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Delegierten Verordnung (EU) 2018/47 zur Genehmigung der Verwendung alternativer T90-Schleppnetze in der Ostsee in Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 2187/2005 des Rates

31

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1179 der Kommission vom 12. Juni 2023 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Bohusläns blåmusslor (g. U.))

32

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (EU) 2023/1180 des Rates vom 8. Juni 2023 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union bezüglich bestimmter auf der 21. Generalversammlung der Internationalen Organisation für Rebe und Wein (OIV) am 9. Juni 2023 zu verabschiedender Resolutionen zu vertretenden Standpunkts

33

*

Beschluss (GASP) 2023/1181 des Rates vom 16. Juni 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2021/1694 über die Unterstützung der Universalisierung, Umsetzung und Stärkung des Übereinkommens über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können

37

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| | (1)   Text von Bedeutung für den EWR. |

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

1

| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
  Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
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DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

| 19.6.2023 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 156/1 |
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19.6.2023

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 156/1

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DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/1176 DER KOMMISSION

vom 14. Juli 2022

zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Übersichtskarten des transeuropäischen Verkehrsnetzes

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 661/2010/EU (1), insbesondere auf Artikel 49 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 sieht die Möglichkeit vor, die Übersichtskarten des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) für bestimmte benachbarte Länder auf der Grundlage von Vereinbarungen auf hoher Ebene über Verkehrsinfrastrukturnetze zwischen der Union und den betreffenden benachbarten Ländern anzupassen oder neue Karten einzufügen. |
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(1)

Die Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 sieht die Möglichkeit vor, die Übersichtskarten des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) für bestimmte benachbarte Länder auf der Grundlage von Vereinbarungen auf hoher Ebene über Verkehrsinfrastrukturnetze zwischen der Union und den betreffenden benachbarten Ländern anzupassen oder neue Karten einzufügen.

| (2) | Eine Vereinbarung auf hoher Ebene im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 wurde am 29. Juni 2022 zwischen der Union und der Ukraine unterzeichnet. Die Vereinbarung über die Änderungen an den TEN-V-Übersichtskarten betrifft die Schienen- und Straßenstrecken sowie die Einbeziehung von Binnenwasserstraßen. Die Änderungen an den Übersichtskarten sollen es der Union ermöglichen, ihre Zusammenarbeit mit der Ukraine gezielter auszurichten. |
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(2)

Eine Vereinbarung auf hoher Ebene im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 wurde am 29. Juni 2022 zwischen der Union und der Ukraine unterzeichnet. Die Vereinbarung über die Änderungen an den TEN-V-Übersichtskarten betrifft die Schienen- und Straßenstrecken sowie die Einbeziehung von Binnenwasserstraßen. Die Änderungen an den Übersichtskarten sollen es der Union ermöglichen, ihre Zusammenarbeit mit der Ukraine gezielter auszurichten.

| (3) | Die Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 sollte daher entsprechend geändert werden — |
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(3)

Die Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. Juli 2022

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 348 vom 20.12.2013, S. 1.

1

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ANHANG

Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 wird wie folgt geändert:

| 1. | Die Karten 16.7 und 16.8 erhalten folgende Fassung: |
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1.

Die Karten 16.7 und 16.8 erhalten folgende Fassung:

Image 1

Image 2

| 2. | Die folgende Karte 16.9 wird angefügt: |
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2.

Die folgende Karte 16.9 wird angefügt:

Image 3

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| 19.6.2023 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 156/6 |
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19.6.2023

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 156/6

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DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/1177 DER KOMMISSION

vom 5. April 2023

zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die vorgegebene Liste von Beschäftigungen für die Zwecke des Visa-Informationssystems

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 767/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über das Visa-Informationssystem (VIS) und den Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten über Visa für einen kurzfristigen Aufenthalt, Visa für einen längerfristigen Aufenthalt und Aufenthaltstitel (VIS-Verordnung) (1), insbesondere auf Artikel 9 Nummer 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Mit der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 wurden das Visa-Informationssystem (VIS) eingerichtet und Zweck, Funktionen und Zuständigkeiten in Bezug auf das System festgelegt. Die genannte Verordnung regelt die Bedingungen und Verfahren für den Datenaustausch zwischen Mitgliedstaaten über Visa für einen kurzfristigen Aufenthalt, Visa für einen längerfristigen Aufenthalt und Aufenthaltstitel. |
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(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 wurden das Visa-Informationssystem (VIS) eingerichtet und Zweck, Funktionen und Zuständigkeiten in Bezug auf das System festgelegt. Die genannte Verordnung regelt die Bedingungen und Verfahren für den Datenaustausch zwischen Mitgliedstaaten über Visa für einen kurzfristigen Aufenthalt, Visa für einen längerfristigen Aufenthalt und Aufenthaltstitel.

| (2) | Im Formular zur Beantragung eines Visums für einen kurzfristigen Aufenthalt, das künftig von jedem Antragsteller auszufüllen ist, sind personenbezogene Daten zur derzeitigen Beschäftigung bereitzustellen. Bei der Eingabe von Daten in den Antragsdatensatz gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 wird die entsprechende Beschäftigung durch Auswahl aus einer vorgegebenen Liste von Beschäftigungen (Berufsgruppen) eingegeben. |
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(2)

Im Formular zur Beantragung eines Visums für einen kurzfristigen Aufenthalt, das künftig von jedem Antragsteller auszufüllen ist, sind personenbezogene Daten zur derzeitigen Beschäftigung bereitzustellen. Bei der Eingabe von Daten in den Antragsdatensatz gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 wird die entsprechende Beschäftigung durch Auswahl aus einer vorgegebenen Liste von Beschäftigungen (Berufsgruppen) eingegeben.

| (3) | Daher sollte eine vorgegebene Liste von Berufsgruppen für die Zwecke des VIS festgelegt werden. Die Liste sollte auf der von der Internationalen Arbeitsorganisation angenommenen Internationalen Standardklassifikation der Berufe (ISCO) basieren. Um sicherzustellen, dass die Angaben zu den Beschäftigungen der Antragsteller hinreichend spezifisch sind, sollte die Visumbehörde aus einer Liste von Berufsgruppen auswählen müssen, die mindestens die Ebene 2 (Berufsgruppen) der Standardklassifikation umfasst, sowie — falls verfügbar — auch die Ebene 3 (Berufsuntergruppen) und die Ebene 4 (Berufsgattungen). |
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(3)

Daher sollte eine vorgegebene Liste von Berufsgruppen für die Zwecke des VIS festgelegt werden. Die Liste sollte auf der von der Internationalen Arbeitsorganisation angenommenen Internationalen Standardklassifikation der Berufe (ISCO) basieren. Um sicherzustellen, dass die Angaben zu den Beschäftigungen der Antragsteller hinreichend spezifisch sind, sollte die Visumbehörde aus einer Liste von Berufsgruppen auswählen müssen, die mindestens die Ebene 2 (Berufsgruppen) der Standardklassifikation umfasst, sowie — falls verfügbar — auch die Ebene 3 (Berufsuntergruppen) und die Ebene 4 (Berufsgattungen).

| (4) | Das Datenfeld zur derzeitigen Beschäftigung des Antragstellers im VIS-Antragsdatensatz sollte so gestaltet sein, dass nur relevante Optionen angezeigt werden und die Visumbehörde bei der Suche nach der Berufsgruppe aktiv unterstützt wird, indem die zur Auswahl stehenden Optionen anhand der zuvor getroffenen Auswahl gefiltert werden. |
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(4)

Das Datenfeld zur derzeitigen Beschäftigung des Antragstellers im VIS-Antragsdatensatz sollte so gestaltet sein, dass nur relevante Optionen angezeigt werden und die Visumbehörde bei der Suche nach der Berufsgruppe aktiv unterstützt wird, indem die zur Auswahl stehenden Optionen anhand der zuvor getroffenen Auswahl gefiltert werden.

| (5) | Es gelten besondere Bestimmungen für visumpflichtige Drittstaatsangehörige, die Familienangehörige von Unionsbürgern sind, auf die die Richtlinie 2004/38/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) Anwendung findet, oder von Drittstaatsangehörigen, die aufgrund eines Übereinkommens zwischen der Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und einem Drittstaat andererseits ein Recht auf Freizügigkeit genießen, das dem der Unionsbürger entspricht, und die nicht im Besitz einer Aufenthaltskarte gemäß der Richtlinie 2004/38/EG sind. Ebenso sollte die vorgegebene Liste der derzeitigen Beschäftigungen (Berufsgruppen) nicht für Familienangehörige von Staatsangehörigen des Vereinigten Königreichs gelten, die im Gastland, für das der Visumantrag gestellt wird, selbst Begünstigte des Austrittsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich sind. |
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(5)

Es gelten besondere Bestimmungen für visumpflichtige Drittstaatsangehörige, die Familienangehörige von Unionsbürgern sind, auf die die Richtlinie 2004/38/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) Anwendung findet, oder von Drittstaatsangehörigen, die aufgrund eines Übereinkommens zwischen der Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und einem Drittstaat andererseits ein Recht auf Freizügigkeit genießen, das dem der Unionsbürger entspricht, und die nicht im Besitz einer Aufenthaltskarte gemäß der Richtlinie 2004/38/EG sind. Ebenso sollte die vorgegebene Liste der derzeitigen Beschäftigungen (Berufsgruppen) nicht für Familienangehörige von Staatsangehörigen des Vereinigten Königreichs gelten, die im Gastland, für das der Visumantrag gestellt wird, selbst Begünstigte des Austrittsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich sind.

| (6) | Da die Verordnung (EU) 2021/1134 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) den Schengen-Besitzstand ergänzt, hat Dänemark gemäß Artikel 4 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks mitgeteilt, die Verordnung (EU) 2021/1134 in nationales Recht umzusetzen. Dänemark ist daher durch die vorliegende Verordnung gebunden. |
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(6)

Da die Verordnung (EU) 2021/1134 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) den Schengen-Besitzstand ergänzt, hat Dänemark gemäß Artikel 4 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks mitgeteilt, die Verordnung (EU) 2021/1134 in nationales Recht umzusetzen. Dänemark ist daher durch die vorliegende Verordnung gebunden.

| (7) | Die vorliegende Verordnung stellt eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, an denen sich Irland nicht beteiligt (4). Irland beteiligt sich daher nicht an der Annahme dieser Verordnung und ist weder durch diese Verordnung gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet. |
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(7)

Die vorliegende Verordnung stellt eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, an denen sich Irland nicht beteiligt (4). Irland beteiligt sich daher nicht an der Annahme dieser Verordnung und ist weder durch diese Verordnung gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet.

| (8) | Für Island und Norwegen stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Übereinkommens zwischen dem Rat der Europäischen Union sowie der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Assoziierung dieser beiden Staaten bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (5) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG des Rates (6) genannten Bereich gehören. |
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(8)

Für Island und Norwegen stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Übereinkommens zwischen dem Rat der Europäischen Union sowie der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Assoziierung dieser beiden Staaten bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (5) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG des Rates (6) genannten Bereich gehören.

| (9) | Für die Schweiz stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (7) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates (8) genannten Bereich gehören. |
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(9)

Für die Schweiz stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (7) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates (8) genannten Bereich gehören.

| (10) | Für Liechtenstein stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Protokolls zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über den Beitritt des Fürstentums Liechtenstein zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (9) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG des Rates in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2011/350/EU des Rates (10) genannten Bereich gehören. |
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(10)

Für Liechtenstein stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Protokolls zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über den Beitritt des Fürstentums Liechtenstein zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (9) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG des Rates in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2011/350/EU des Rates (10) genannten Bereich gehören.

| (11) | Diese Verordnung stellt einen auf dem Schengen-Besitzstand aufbauenden oder anderweitig damit zusammenhängenden Rechtsakt im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Beitrittsakte von 2003 und des Artikels 4 Absatz 2 der Beitrittsakte von 2005 dar. |
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(11)

Diese Verordnung stellt einen auf dem Schengen-Besitzstand aufbauenden oder anderweitig damit zusammenhängenden Rechtsakt im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Beitrittsakte von 2003 und des Artikels 4 Absatz 2 der Beitrittsakte von 2005 dar.

| (12) | Der Europäische Datenschutzbeauftragte wurde gemäß Artikel 42 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates (11) angehört und hat am 2. Dezember 2022 eine Stellungnahme abgegeben — |
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(12)

Der Europäische Datenschutzbeauftragte wurde gemäß Artikel 42 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates (11) angehört und hat am 2. Dezember 2022 eine Stellungnahme abgegeben —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Derzeitige Beschäftigung

(1)   Im Einklang mit Artikel 9 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe l der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 wählt die Visumbehörde beim Ausfüllen des Datenfeldes im Antragsdatensatz mit Angaben zur derzeitigen Beschäftigung eine der folgenden Optionen aus:

| a) | angestellt; |
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a)

angestellt;

| b) | selbstständig; |
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b)

selbstständig;

| c) | arbeitslos/nicht erwerbstätig; |
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c)

arbeitslos/nicht erwerbstätig;

| d) | im Ruhestand; |
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d)

im Ruhestand;

| e) | Schüler/Studierender/in Ausbildung. |
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e)

Schüler/Studierender/in Ausbildung.

(2)   Wählt die Visumbehörde Absatz 1 Buchstabe a oder b aus, so wählt sie die derzeitige Beschäftigung des Antragstellers aus der im Anhang enthaltenen vorgegebenen Liste von Berufsgruppen aus.

(3)   Wählt die Visumbehörde Absatz 1 Buchstabe c, d oder e aus, so wählt sie keine Beschäftigung aus der im Anhang enthaltenen vorgegebenen Liste von Berufsgruppen aus.

(4)   Ist der Antragsteller minderjährig, so sind nur die in Absatz 1 Buchstaben a, b, c oder e genannten Optionen sichtbar und auswählbar.

(5)   Das Datenfeld zur derzeitigen Beschäftigung des Antragstellers im VIS-Antragsdatensatz unterstützt die Visumbehörde bei der Suche nach der relevanten Berufsgruppe, indem die zur Auswahl stehenden Optionen anhand zuvor ausgewählter Optionen gefiltert werden.

Artikel 2

Inkrafttreten und Anwendbarkeit

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Amtsblatt der Europäischen Union

Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten ab dem Zeitpunkt der Inbetriebnahme des VIS gemäß Artikel 11 der Verordnung (EU) 2021/1134.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt gemäß den Verträgen unmittelbar in den Mitgliedstaaten.

Brüssel, den 5. April 2023

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

---

(1)  
  ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 60.

1

(2)  Richtlinie 2004/38/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten, zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 und zur Aufhebung der Richtlinien 64/221/EWG, 68/360/EWG, 72/194/EWG, 73/148/EWG, 75/34/EWG, 75/35/EWG, 90/364/EWG, 90/365/EWG und 93/96/EWG (ABl. L 158 vom 30.4.2004, S. 77).

2

(3)  Verordnung (EU) 2021/1134 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2021 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EG) Nr. 810/2009, (EU) 2016/399, (EU) 2017/2226, (EU) 2018/1240, (EU) 2018/1860, (EU) 2018/1861, (EU) 2019/817 und (EU) 2019/1896 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Entscheidung 2004/512/EG und des Beschlusses 2008/633/JI des Rates zur Reform des Visa-Informationssystems (ABl. L 248 vom 13.7.2021, S. 11).

3

(4)  Diese Verordnung fällt nicht in den Anwendungsbereich der Maßnahmen gemäß dem Beschluss 2002/192/EG des Rates vom 28. Februar 2002 zum Antrag Irlands auf Anwendung einzelner Bestimmungen des Schengen-Besitzstands auf Irland (ABl. L 64 vom 7.3.2002, S. 20).

4

(5)  
  ABl. L 176 vom 10.7.1999, S. 36.

5

(6)  Beschluss 1999/437/EG des Rates vom 17. Mai 1999 zum Erlass bestimmter Durchführungsvorschriften zu dem Übereinkommen zwischen dem Rat der Europäischen Union und der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Assoziierung dieser beiden Staaten bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (ABl. L 176 vom 10.7.1999, S. 31).

6

(7)  
  ABl. L 53 vom 27.2.2008, S. 52.

7

(8)  Beschluss 2008/146/EG des Rates vom 28. Januar 2008 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — des Abkommens zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (ABl. L 53 vom 27.2.2008, S. 1).

8

(9)  
  ABl. L 160 vom 18.6.2011, S. 21.

9

(10)  Beschluss 2011/350/EU des Rates vom 7. März 2011 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Union — des Protokolls zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über den Beitritt des Fürstentums Liechtenstein zum Abkommen zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands in Bezug auf die Abschaffung der Kontrollen an den Binnengrenzen und den freien Personenverkehr (ABl. L 160 vom 18.6.2011, S. 19).

10

(11)  Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 und des Beschlusses Nr. 1247/2002/EG (ABl. L 295 vom 21.11.2018, S. 39).

11

---

ANHANG

VORGEGEBENE LISTE VON BESCHÄFTIGUNGEN

Bei der Eingabe von Daten in einen Antragsdatensatz erfasst die Visumbehörde die im Antragsformular angegebene derzeitige Beschäftigung, indem sie aus der nachstehenden Liste von Beschäftigungen (Berufsgruppen) eine Berufsgruppe auswählt.

Die Liste basiert auf den Berufshauptgruppen, Berufsgruppen, Berufsuntergruppen und Berufsgattungen der Internationalen Standardklassifikation der Berufe 2008 (ISCO-08):

| — | Ebene 1: Berufshauptgruppen |
| --- | --- |

—

Ebene 1: Berufshauptgruppen

| — | Ebene 2: Berufsgruppen |
| --- | --- |

—

Ebene 2: Berufsgruppen

| — | Ebene 3: Berufsuntergruppen |
| --- | --- |

—

Ebene 3: Berufsuntergruppen

| — | Ebene 4: Berufsgattungen |
| --- | --- |

—

Ebene 4: Berufsgattungen

1.   Führungskräfte

| 1.1. | Geschäftsführer, Vorstände, leitende Verwaltungsbedienstete und Angehörige gesetzgebender Körperschaften |
| --- | --- |

1.1.

| 1.1.1. | Angehörige gesetzgebender Körperschaften und leitende Verwaltungsbedienstete |
| --- | --- |

1.1.1.

| 1.1.1.1. | Angehörige gesetzgebender Körperschaften |
| --- | --- |

1.1.1.1.

| 1.1.1.2. | Leitende Verwaltungsbedienstete |
| --- | --- |

1.1.1.2.

| 1.1.1.3. | Traditionelle Dorf- und Stammeshäuptlinge |
| --- | --- |

1.1.1.3.

| 1.1.1.4. | Leitende Bedienstete von Interessenorganisationen |
| --- | --- |

1.1.1.4.

| 1.1.2. | Geschäftsführer und Vorstände |
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1.1.2.

| 1.2. | Führungskräfte im kaufmännischen Bereich |
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1.2.

| 1.2.1. | Führungskräfte in der betrieblichen Verwaltung und in unternehmensbezogenen Dienstleistungen |
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1.2.1.

| 1.2.1.1. | Führungskräfte im Bereich Finanzen |
| --- | --- |

1.2.1.1.

| 1.2.1.2. | Führungskräfte im Personalwesen |
| --- | --- |

1.2.1.2.

| 1.2.1.3. | Führungskräfte in Unternehmenspolitik und -planung |
| --- | --- |

1.2.1.3.

| 1.2.1.4. | Führungskräfte in der betrieblichen Verwaltung und in unternehmensbezogenen Dienstleistungen, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

1.2.1.4.

| 1.2.2. | Führungskräfte in Vertrieb, Marketing und Entwicklung |
| --- | --- |

1.2.2.

| 1.2.2.1. | Führungskräfte in Vertrieb und Marketing |
| --- | --- |

1.2.2.1.

| 1.2.2.2. | Führungskräfte in Werbung und Öffentlichkeitsarbeit |
| --- | --- |

1.2.2.2.

| 1.2.2.3. | Führungskräfte in Forschung und Entwicklung |
| --- | --- |

1.2.2.3.

| 1.3. | Führungskräfte in der Produktion und bei speziellen Dienstleistungen |
| --- | --- |

1.3.

| 1.3.1. | Führungskräfte in der Produktion in Land- und Forstwirtschaft und Fischerei |
| --- | --- |

1.3.1.

| 1.3.1.1. | Führungskräfte in der Produktion in Land- und Forstwirtschaft |
| --- | --- |

1.3.1.1.

| 1.3.1.2. | Führungskräfte in der Produktion in Aquakultur und Fischerei |
| --- | --- |

1.3.1.2.

| 1.3.2. | Führungskräfte in der Produktion bei der Herstellung von Waren, im Bergbau und im Bau sowie in der Logistik |
| --- | --- |

1.3.2.

| 1.3.2.1. | Führungskräfte in der Produktion bei der Herstellung von Waren |
| --- | --- |

1.3.2.1.

| 1.3.2.2. | Führungskräfte in der Produktion im Bergbau |
| --- | --- |

1.3.2.2.

| 1.3.2.3. | Führungskräfte in der Produktion im Bau |
| --- | --- |

1.3.2.3.

| 1.3.2.4. | Führungskräfte in der Beschaffung, Logistik und in verwandten Bereichen |
| --- | --- |

1.3.2.4.

| 1.3.3. | Führungskräfte in der Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie |
| --- | --- |

1.3.3.

| 1.3.4. | Führungskräfte in der Erbringung von speziellen Dienstleistungen |
| --- | --- |

1.3.4.

| 1.3.4.1. | Führungskräfte in der Erbringung von Dienstleistungen der Kinderbetreuung |
| --- | --- |

1.3.4.1.

| 1.3.4.2. | Führungskräfte in der Erbringung von Dienstleistungen im Gesundheitswesen |
| --- | --- |

1.3.4.2.

| 1.3.4.3. | Führungskräfte in der Erbringung von Dienstleistungen der Altenbetreuung |
| --- | --- |

1.3.4.3.

| 1.3.4.4. | Führungskräfte in der Erbringung von Dienstleistungen der Sozialfürsorge |
| --- | --- |

1.3.4.4.

| 1.3.4.5. | Führungskräfte in der Erbringung von Dienstleistungen des Bildungswesens |
| --- | --- |

1.3.4.5.

| 1.3.4.6. | Führungskräfte auf Filialebene in der Erbringung von Finanz- und Versicherungsdienstleistungen |
| --- | --- |

1.3.4.6.

| 1.3.4.7. | Führungskräfte in der Erbringung von speziellen Dienstleistungen, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

1.3.4.7.

| 1.4. | Führungskräfte in Hotels und Restaurants, im Handel und in der Erbringung sonstiger Dienstleistungen |
| --- | --- |

1.4.

| 1.4.1. | Führungskräfte in Hotels und Restaurants |
| --- | --- |

1.4.1.

| 1.4.1.1. | Führungskräfte in Hotels |
| --- | --- |

1.4.1.1.

| 1.4.1.2. | Führungskräfte in Restaurants |
| --- | --- |

1.4.1.2.

| 1.4.2. | Führungskräfte in Groß- und Einzelhandel |
| --- | --- |

1.4.2.

| 1.4.3. | Führungskräfte in der Erbringung sonstiger Dienstleistungen |
| --- | --- |

1.4.3.

| 1.4.3.1. | Führungskräfte in der Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Sport, Erholung und Kultur |
| --- | --- |

1.4.3.1.

| 1.4.3.2. | Führungskräfte in der Erbringung von Dienstleistungen, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

1.4.3.2.

2.   Akademische Berufe

| 2.1. | Naturwissenschaftler, Mathematiker und Ingenieure |
| --- | --- |

2.1.

| 2.1.1. | Physiker, Chemiker, Geologen und verwandte Berufe |
| --- | --- |

2.1.1.

| 2.1.1.1. | Physiker und Astronomen |
| --- | --- |

2.1.1.1.

| 2.1.1.2. | Meteorologen |
| --- | --- |

2.1.1.2.

| 2.1.1.3. | Chemiker |
| --- | --- |

2.1.1.3.

| 2.1.1.4. | Geologen und Geophysiker |
| --- | --- |

2.1.1.4.

| 2.1.2. | Mathematiker, Versicherungsmathematiker und Statistiker |
| --- | --- |

2.1.2.

| 2.1.3. | Biowissenschaftler |
| --- | --- |

2.1.3.

| 2.1.3.1. | Biologen, Botaniker, Zoologen und verwandte Berufe |
| --- | --- |

2.1.3.1.

| 2.1.3.2. | Agrar-, Forst- und Fischereiwissenschaftler und -berater |
| --- | --- |

2.1.3.2.

| 2.1.3.3. | Umweltwissenschaftler |
| --- | --- |

2.1.3.3.

| 2.1.4. | Ingenieurwissenschaftler (ohne Elektrotechnik, Elektronik und Telekommunikation) |
| --- | --- |

2.1.4.

| 2.1.4.1. | Wirtschafts- und Produktionsingenieure |
| --- | --- |

2.1.4.1.

| 2.1.4.2. | Bauingenieure |
| --- | --- |

2.1.4.2.

| 2.1.4.3. | Umweltschutzingenieure |
| --- | --- |

2.1.4.3.

| 2.1.4.4. | Maschinenbauingenieure |
| --- | --- |

2.1.4.4.

| 2.1.4.5. | Chemieingenieure |
| --- | --- |

2.1.4.5.

| 2.1.4.6. | Bergbauingenieure, Metallurgen und verwandte Berufe |
| --- | --- |

2.1.4.6.

| 2.1.4.7. | Ingenieure, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

2.1.4.7.

| 2.1.5. | Ingenieure in den Bereichen Elektrotechnik, Elektronik und Telekommunikationstechnik |
| --- | --- |

2.1.5.

| 2.1.5.1. | Ingenieure im Bereich Elektrotechnik |
| --- | --- |

2.1.5.1.

| 2.1.5.2. | Ingenieure im Bereich Elektronik |
| --- | --- |

2.1.5.2.

| 2.1.5.3. | Ingenieure im Bereich Telekommunikationstechnik |
| --- | --- |

2.1.5.3.

| 2.1.6. | Architekten, Raum-, Stadt- und Verkehrsplaner, Vermessungsingenieure und Designer |
| --- | --- |

2.1.6.

| 2.1.6.1. | Architekten |
| --- | --- |

2.1.6.1.

| 2.1.6.2. | Landschaftsarchitekten |
| --- | --- |

2.1.6.2.

| 2.1.6.3. | Produkt- und Textildesigner |
| --- | --- |

2.1.6.3.

| 2.1.6.4. | Raum-, Stadt- und Verkehrsplaner |
| --- | --- |

2.1.6.4.

| 2.1.6.5. | Kartografen und Vermessungsingenieure |
| --- | --- |

2.1.6.5.

| 2.1.6.6. | Grafik- und Multimediadesigner |
| --- | --- |

2.1.6.6.

| 2.2. | Akademische und verwandte Gesundheitsberufe |
| --- | --- |

2.2.

| 2.2.1. | Ärzte |
| --- | --- |

2.2.1.

| 2.2.1.1. | Allgemeinärzte |
| --- | --- |

2.2.1.1.

| 2.2.1.2. | Fachärzte |
| --- | --- |

2.2.1.2.

| 2.2.2. | Akademische und vergleichbare Krankenpflege- und Geburtshilfefachkräfte |
| --- | --- |

2.2.2.

| 2.2.2.1. | Akademische und vergleichbare Krankenpflegefachkräfte |
| --- | --- |

2.2.2.1.

| 2.2.2.2. | Akademische und vergleichbare Geburtshilfefachkräfte |
| --- | --- |

2.2.2.2.

| 2.2.3. | Akademische und vergleichbare Fachkräfte in der traditionellen und komplementären Medizin |
| --- | --- |

2.2.3.

| 2.2.3.1. | Akademische und vergleichbare Fachkräfte in der traditionellen und komplementären Medizin |
| --- | --- |

2.2.3.1.

| 2.2.3.2. | Feldscher und vergleichbare paramedizinische Praktiker |
| --- | --- |

2.2.3.2.

| 2.2.4. | Tierärzte |
| --- | --- |

2.2.4.

| 2.2.5. | Sonstige akademische und verwandte Gesundheitsberufe |
| --- | --- |

2.2.5.

| 2.2.5.1. | Zahnärzte |
| --- | --- |

2.2.5.1.

| 2.2.5.2. | Apotheker |
| --- | --- |

2.2.5.2.

| 2.2.5.3. | Akademische und vergleichbare Fachkräfte in den Bereichen Umwelt- und Arbeitsmedizin sowie Hygiene |
| --- | --- |

2.2.5.3.

| 2.2.5.4. | Physiotherapeuten |
| --- | --- |

2.2.5.4.

| 2.2.5.5. | Diätologen und Ernährungsberater |
| --- | --- |

2.2.5.5.

| 2.2.5.6. | Audiologen und Sprachtherapeuten |
| --- | --- |

2.2.5.6.

| 2.2.5.7. | Optometristen und Orthoptisten |
| --- | --- |

2.2.5.7.

| 2.2.5.8. | Akademische und verwandte Gesundheitsberufe, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

2.2.5.8.

| 2.3. | Lehrkräfte |
| --- | --- |

2.3.

| 2.3.1. | Universitäts- und Hochschullehrer |
| --- | --- |

2.3.1.

| 2.3.2. | Lehrkräfte im Bereich Berufsbildung |
| --- | --- |

2.3.2.

| 2.3.3. | Lehrkräfte im Sekundarbereich |
| --- | --- |

2.3.3.

| 2.3.4. | Lehrkräfte im Primar- und Vorschulbereich |
| --- | --- |

2.3.4.

| 2.3.4.1. | Lehrkräfte im Primarbereich |
| --- | --- |

2.3.4.1.

| 2.3.4.2. | Lehrkräfte und Erzieher im Vorschulbereich |
| --- | --- |

2.3.4.2.

| 2.3.5. | Sonstige Lehrkräfte |
| --- | --- |

2.3.5.

| 2.3.5.1. | Pädagogik- und Didaktikspezialisten |
| --- | --- |

2.3.5.1.

| 2.3.5.2. | Lehrkräfte im Bereich Sonderpädagogik |
| --- | --- |

2.3.5.2.

| 2.3.5.3. | Sonstige Sprachlehrer |
| --- | --- |

2.3.5.3.

| 2.3.5.4. | Sonstige Musiklehrer |
| --- | --- |

2.3.5.4.

| 2.3.5.5. | Sonstige Kunstlehrer |
| --- | --- |

2.3.5.5.

| 2.3.5.6. | Ausbilder im Bereich Informationstechnologie |
| --- | --- |

2.3.5.6.

| 2.3.5.7. | Lehrkräfte, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

2.3.5.7.

| 2.4. | Betriebswirte und vergleichbare akademische Berufe |
| --- | --- |

2.4.

| 2.4.1. | Akademische und vergleichbare Fachkräfte im Bereich Finanzen |
| --- | --- |

2.4.1.

| 2.4.1.1. | Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und verwandte Berufe |
| --- | --- |

2.4.1.1.

| 2.4.1.2. | Finanz- und Anlageberater |
| --- | --- |

2.4.1.2.

| 2.4.1.3. | Finanzanalysten |
| --- | --- |

2.4.1.3.

| 2.4.2. | Akademische und vergleichbare Fachkräfte in der betrieblichen Verwaltung |
| --- | --- |

2.4.2.

| 2.4.2.1. | Akademische und vergleichbare Fachkräfte im Bereich Management- und Organisationsanalyse |
| --- | --- |

2.4.2.1.

| 2.4.2.2. | Akademische und vergleichbare Fachkräfte in der strategischen Planung in Politik und Wirtschaft |
| --- | --- |

2.4.2.2.

| 2.4.2.3. | Berufsberater und -analytiker und akademische und vergleichbare Personalfachleute |
| --- | --- |

2.4.2.3.

| 2.4.2.4. | Fachkräfte in Personalschulung und -entwicklung |
| --- | --- |

2.4.2.4.

| 2.4.3. | Akademische und vergleichbare Fachkräfte in Vertrieb, Marketing und Öffentlichkeitsarbeit |
| --- | --- |

2.4.3.

| 2.4.3.1. | Akademische und vergleichbare Fachkräfte in Werbung und Marketing |
| --- | --- |

2.4.3.1.

| 2.4.3.2. | Akademische und vergleichbare Fachkräfte in der Öffentlichkeitsarbeit |
| --- | --- |

2.4.3.2.

| 2.4.3.3. | Akademische und vergleichbare Fachkräfte im Bereich Vertrieb (Technik und Medizin, ohne Informations- und Kommunikationstechnologie) |
| --- | --- |

2.4.3.3.

| 2.4.3.4. | Akademische und vergleichbare Fachkräfte im Vertrieb von Informations- und Kommunikationstechnologie |
| --- | --- |

2.4.3.4.

| 2.5. | Akademische und vergleichbare Fachkräfte in der Informations- und Kommunikationstechnologie |
| --- | --- |

2.5.

| 2.5.1. | Entwickler und Analytiker von Software und Anwendungen |
| --- | --- |

2.5.1.

| 2.5.1.1. | Systemanalytiker |
| --- | --- |

2.5.1.1.

| 2.5.1.2. | Softwareentwickler |
| --- | --- |

2.5.1.2.

| 2.5.1.3. | Web- und Multimediaentwickler |
| --- | --- |

2.5.1.3.

| 2.5.1.4. | Anwendungsprogrammierer |
| --- | --- |

2.5.1.4.

| 2.5.1.5. | Entwickler und Analytiker von Software und Anwendungen, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

2.5.1.5.

| 2.5.2. | Akademische und vergleichbare Fachkräfte für Datenbanken und Netzwerke |
| --- | --- |

2.5.2.

| 2.5.2.1. | Datenbankentwickler und -administratoren |
| --- | --- |

2.5.2.1.

| 2.5.2.2. | Systemadministratoren |
| --- | --- |

2.5.2.2.

| 2.5.2.3. | Akademische und vergleichbare Fachkräfte für Computernetzwerke |
| --- | --- |

2.5.2.3.

| 2.5.2.4. | Akademische und vergleichbare Fachkräfte für Datenbanken und Netzwerke, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

2.5.2.4.

| 2.6. | Juristen, Sozialwissenschaftler und Kulturberufe |
| --- | --- |

2.6.

| 2.6.1. | Juristen |
| --- | --- |

2.6.1.

| 2.6.1.1. | Anwälte |
| --- | --- |

2.6.1.1.

| 2.6.1.2. | Richter |
| --- | --- |

2.6.1.2.

| 2.6.1.3. | Juristen, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

2.6.1.3.

| 2.6.2. | Archiv-, Bibliotheks- und Museumswissenschaftler |
| --- | --- |

2.6.2.

| 2.6.2.1. | Archiv- und Museumswissenschaftler |
| --- | --- |

2.6.2.1.

| 2.6.2.2. | Bibliothekswissenschaftler und verwandte Informationswissenschaftler |
| --- | --- |

2.6.2.2.

| 2.6.3. | Sozialwissenschaftler, Geistliche und Seelsorger |
| --- | --- |

2.6.3.

| 2.6.3.1. | Volkswirtschaftler |
| --- | --- |

2.6.3.1.

| 2.6.3.2. | Soziologen, Anthropologen und verwandte Wissenschaftler |
| --- | --- |

2.6.3.2.

| 2.6.3.3. | Philosophen, Historiker und Politologen |
| --- | --- |

2.6.3.3.

| 2.6.3.4. | Psychologen |
| --- | --- |

2.6.3.4.

| 2.6.3.5. | Sozialarbeiter |
| --- | --- |

2.6.3.5.

| 2.6.3.6. | Geistliche Seelsorger |
| --- | --- |

2.6.3.6.

| 2.6.4. | Autoren, Journalisten und Linguisten |
| --- | --- |

2.6.4.

| 2.6.4.1. | Autoren und verwandte schriftstellerische Berufe |
| --- | --- |

2.6.4.1.

| 2.6.4.2. | Journalisten |
| --- | --- |

2.6.4.2.

| 2.6.4.3. | Übersetzer, Dolmetscher und andere Linguisten |
| --- | --- |

2.6.4.3.

| 2.6.5. | Bildende und darstellende Künstler |
| --- | --- |

2.6.5.

| 2.6.5.1. | Bildende Künstler |
| --- | --- |

2.6.5.1.

| 2.6.5.2. | Musiker, Sänger und Komponisten |
| --- | --- |

2.6.5.2.

| 2.6.5.3. | Tänzer und Choreografen |
| --- | --- |

2.6.5.3.

| 2.6.5.4. | Regisseure und Produzenten im Film- und Bühnenbereich sowie in verwandten Bereichen |
| --- | --- |

2.6.5.4.

| 2.6.5.5. | Schauspieler |
| --- | --- |

2.6.5.5.

| 2.6.5.6. | Sprecher im Rundfunk, Fernsehen und sonstigen Medien |
| --- | --- |

2.6.5.6.

| 2.6.5.7. | Bildende und darstellende Künstler, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

2.6.5.7.

3.   Techniker und gleichrangige nichttechnische Berufe

| 3.1. | Ingenieurtechnische und vergleichbare Fachkräfte |
| --- | --- |

3.1.

| 3.1.1. | Material- und ingenieurtechnische Fachkräfte |
| --- | --- |

3.1.1.

| 3.1.1.1. | Chemo- und Physikotechniker |
| --- | --- |

3.1.1.1.

| 3.1.1.2. | Bautechniker |
| --- | --- |

3.1.1.2.

| 3.1.1.3. | Elektrotechniker |
| --- | --- |

3.1.1.3.

| 3.1.1.4. | Techniker im Bereich Elektronik |
| --- | --- |

3.1.1.4.

| 3.1.1.5. | Maschinenbautechniker |
| --- | --- |

3.1.1.5.

| 3.1.1.6. | Chemiebetriebs- und Verfahrenstechniker |
| --- | --- |

3.1.1.6.

| 3.1.1.7. | Bergbau- und Hüttentechniker |
| --- | --- |

3.1.1.7.

| 3.1.1.8. | Technische Zeichner |
| --- | --- |

3.1.1.8.

| 3.1.1.9. | Material- und ingenieurtechnische Fachkräfte, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

3.1.1.9.

| 3.1.2. | Produktionsleiter im Bergbau, bei der Herstellung von Waren und im Bau |
| --- | --- |

3.1.2.

| 3.1.2.1. | Produktionsleiter im Bergbau |
| --- | --- |

3.1.2.1.

| 3.1.2.2. | Produktionsleiter bei der Herstellung von Waren |
| --- | --- |

3.1.2.2.

| 3.1.2.3. | Bauleiter |
| --- | --- |

3.1.2.3.

| 3.1.3. | Techniker in der Prozesssteuerung |
| --- | --- |

3.1.3.

| 3.1.3.1. | Steuerer von Energieerzeugungsanlagen |
| --- | --- |

3.1.3.1.

| 3.1.3.2. | Steuerer von Verbrennungs- und Wasserbehandlungsanlagen |
| --- | --- |

3.1.3.2.

| 3.1.3.3. | Steuerer von chemischen Verfahrensanlagen |
| --- | --- |

3.1.3.3.

| 3.1.3.4. | Steuerer von Erdöl- und Erdgasraffinationsanlagen |
| --- | --- |

3.1.3.4.

| 3.1.3.5. | Steuerer von Verfahren in der Metallerzeugung |
| --- | --- |

3.1.3.5.

| 3.1.3.6. | Techniker in der Prozesssteuerung, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

3.1.3.6.

| 3.1.4. | Biotechniker und verwandte technische Berufe |
| --- | --- |

3.1.4.

| 3.1.4.1. | Biotechniker (ohne medizinische Fachberufe) |
| --- | --- |

3.1.4.1.

| 3.1.4.2. | Agrartechniker |
| --- | --- |

3.1.4.2.

| 3.1.4.3. | Forsttechniker |
| --- | --- |

3.1.4.3.

| 3.1.5. | Schiffsführer, Flugzeugführer und verwandte Berufe |
| --- | --- |

3.1.5.

| 3.1.5.1. | Technische Schiffsoffiziere |
| --- | --- |

3.1.5.1.

| 3.1.5.2. | Schiffsführer, nautische Schiffsoffiziere und Schiffslotsen |
| --- | --- |

3.1.5.2.

| 3.1.5.3. | Flugzeugführer und verwandte Berufe |
| --- | --- |

3.1.5.3.

| 3.1.5.4. | Flugverkehrslotsen |
| --- | --- |

3.1.5.4.

| 3.1.5.5. | Flugsicherungstechniker |
| --- | --- |

3.1.5.5.

| 3.2. | Assistenzberufe im Gesundheitswesen |
| --- | --- |

3.2.

| 3.2.1. | Medizinische und pharmazeutische Fachberufe |
| --- | --- |

3.2.1.

| 3.2.1.1. | Medizintechniker im Bereich bildgebende Verfahren und Therapiegeräte |
| --- | --- |

3.2.1.1.

| 3.2.1.2. | Medizintechniker im Bereich Labor und Pathologie |
| --- | --- |

3.2.1.2.

| 3.2.1.3. | Pharmazeutisch-technische Assistenten |
| --- | --- |

3.2.1.3.

| 3.2.1.4. | Medizinische und zahnmedizinische Prothetiktechniker |
| --- | --- |

3.2.1.4.

| 3.2.2. | Nicht akademische Krankenpflege- und Geburtshilfefachkräfte |
| --- | --- |

3.2.2.

| 3.2.2.1. | Nicht akademische Krankenpflegefachkräfte |
| --- | --- |

3.2.2.1.

| 3.2.2.2. | Nicht akademische Geburtshilfefachkräfte |
| --- | --- |

3.2.2.2.

| 3.2.3. | Nicht akademische Fachkräfte in traditioneller und komplementärer Medizin |
| --- | --- |

3.2.3.

| 3.2.3.1. | Nicht akademische Fachkräfte in traditioneller und komplementärer Medizin |
| --- | --- |

3.2.3.1.

| 3.2.4. | Veterinärmedizinische Fachkräfte und Assistenten |
| --- | --- |

3.2.4.

| 3.2.4.1. | Veterinärmedizinische Fachkräfte und Assistenten |
| --- | --- |

3.2.4.1.

| 3.2.5. | Sonstige Assistenzberufe im Gesundheitswesen |
| --- | --- |

3.2.5.

| 3.2.5.1. | Zahnmedizinische Assistenten und Dentalhygieniker |
| --- | --- |

3.2.5.1.

| 3.2.5.2. | Fachkräfte im Bereich medizinische Dokumentation und Information |
| --- | --- |

3.2.5.2.

| 3.2.5.3. | Fachkräfte in der öffentlichen Gesundheitsfürsorge |
| --- | --- |

3.2.5.3.

| 3.2.5.4. | Augenoptiker |
| --- | --- |

3.2.5.4.

| 3.2.5.5. | Physiotherapeutische Techniker und Assistenten |
| --- | --- |

3.2.5.5.

| 3.2.5.6. | Medizinische Assistenten |
| --- | --- |

3.2.5.6.

| 3.2.5.7. | Nicht akademische Kontrolleure und Beauftragte in den Bereichen Umwelt- und Arbeitsmedizin sowie verwandte Berufe |
| --- | --- |

3.2.5.7.

| 3.2.5.8. | Rettungsdienstpersonal |
| --- | --- |

3.2.5.8.

| 3.2.5.9. | Assistenzberufe im Gesundheitswesen, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

3.2.5.9.

| 3.3. | Nicht akademische betriebswirtschaftliche und kaufmännische Fachkräfte und Verwaltungsfachkräfte |
| --- | --- |

3.3.

| 3.3.1. | Nicht akademische Fachkräfte im Bereich Finanzen und mathematische Verfahren |
| --- | --- |

3.3.1.

| 3.3.1.1. | Wertpapierhändler, -makler und Finanzmakler |
| --- | --- |

3.3.1.1.

| 3.3.1.2. | Kreditsachbearbeiter |
| --- | --- |

3.3.1.2.

| 3.3.1.3. | Nicht akademische Fachkräfte im Rechnungswesen |
| --- | --- |

3.3.1.3.

| 3.3.1.4. | Nicht akademische statistische, mathematische und verwandte Fachkräfte |
| --- | --- |

3.3.1.4.

| 3.3.1.5. | Schätzer und Schadensgutachter |
| --- | --- |

3.3.1.5.

| 3.3.2. | Vertriebsagenten, Einkäufer und Handelsmakler |
| --- | --- |

3.3.2.

| 3.3.2.1. | Versicherungsvertreter |
| --- | --- |

3.3.2.1.

| 3.3.2.2. | Vertriebsagenten |
| --- | --- |

3.3.2.2.

| 3.3.2.3. | Einkäufer |
| --- | --- |

3.3.2.3.

| 3.3.2.4. | Handelsmakler |
| --- | --- |

3.3.2.4.

| 3.3.3. | Fachkräfte für unternehmensbezogene Dienstleistungen |
| --- | --- |

3.3.3.

| 3.3.3.1. | Fachkräfte für Abrechnungs- und Speditionsdienstleistungen |
| --- | --- |

3.3.3.1.

| 3.3.3.2. | Konferenz- und Veranstaltungsplaner |
| --- | --- |

3.3.3.2.

| 3.3.3.3. | Arbeits- und Personalvermittler |
| --- | --- |

3.3.3.3.

| 3.3.3.4. | Immobilienmakler und -verwalter |
| --- | --- |

3.3.3.4.

| 3.3.3.5. | Fachkräfte für unternehmensbezogene Dienstleistungen, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

3.3.3.5.

| 3.3.4. | Sekretariatsfachkräfte |
| --- | --- |

3.3.4.

| 3.3.4.1. | Sekretariatsleiter |
| --- | --- |

3.3.4.1.

| 3.3.4.2. | Sekretariatsfachkräfte im juristischen Bereich |
| --- | --- |

3.3.4.2.

| 3.3.4.3. | Sekretariatsfachkräfte in Verwaltung und Geschäftsleitung |
| --- | --- |

3.3.4.3.

| 3.3.4.4. | Sekretariatsfachkräfte im Gesundheitswesen |
| --- | --- |

3.3.4.4.

| 3.3.5. | Fachkräfte in der öffentlichen Verwaltung |
| --- | --- |

3.3.5.

| 3.3.5.1. | Fachkräfte im Zolldienst und Grenzschutz |
| --- | --- |

3.3.5.1.

| 3.3.5.2. | Fachkräfte in der Steuerverwaltung |
| --- | --- |

3.3.5.2.

| 3.3.5.3. | Fachkräfte in der Sozialverwaltung und -versicherung |
| --- | --- |

3.3.5.3.

| 3.3.5.4. | Fachkräfte bei staatlichen Pass-, Lizenz- und Genehmigungsstellen |
| --- | --- |

3.3.5.4.

| 3.3.5.5. | Polizeikommissare und Kriminalbeamte |
| --- | --- |

3.3.5.5.

| 3.3.5.6. | Fachkräfte in der öffentlichen Verwaltung, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

3.3.5.6.

| 3.4. | Nicht akademische juristische, sozialpflegerische, kulturelle und verwandte Fachkräfte |
| --- | --- |

3.4.

| 3.4.1. | Nicht akademische juristische, sozialpflegerische und religiöse Berufe |
| --- | --- |

3.4.1.

| 3.4.1.1. | Nicht akademische Fachkräfte für Rechts- und verwandte Angelegenheiten |
| --- | --- |

3.4.1.1.

| 3.4.1.2. | Nicht akademische sozialpflegerische Fachkräfte |
| --- | --- |

3.4.1.2.

| 3.4.1.3. | Ordensbrüder/-schwestern und Seelsorgehelfer |
| --- | --- |

3.4.1.3.

| 3.4.2. | Fachkräfte im Bereich Sport und Fitness |
| --- | --- |

3.4.2.

| 3.4.2.1. | Athleten und Berufssportler |
| --- | --- |

3.4.2.1.

| 3.4.2.2. | Sportlehrer, Sporttrainer und Sportfunktionäre |
| --- | --- |

3.4.2.2.

| 3.4.2.3. | Trainer und Betreuer im Bereich Fitness und Erholung |
| --- | --- |

3.4.2.3.

| 3.4.3. | Fachkräfte in Gestaltung und Kultur sowie Küchenchefs |
| --- | --- |

3.4.3.

| 3.4.3.1. | Fotografen |
| --- | --- |

3.4.3.1.

| 3.4.3.2. | Raumgestalter und Dekorateure |
| --- | --- |

3.4.3.2.

| 3.4.3.3. | Fachkräfte in Kunstgalerien, Museen und Bibliotheken |
| --- | --- |

3.4.3.3.

| 3.4.3.4. | Küchenchefs |
| --- | --- |

3.4.3.4.

| 3.4.3.5. | Sonstige Fachkräfte in Gestaltung und Kultur |
| --- | --- |

3.4.3.5.

| 3.5. | Informations- und Kommunikationstechniker |
| --- | --- |

3.5.

| 3.5.1. | Techniker für den Betrieb von Informations- und Kommunikationstechnologie und für die Anwenderbetreuung |
| --- | --- |

3.5.1.

| 3.5.1.1. | Techniker für den Betrieb von Informations- und Kommunikationstechnologie |
| --- | --- |

3.5.1.1.

| 3.5.1.2. | Techniker für die Anwenderbetreuung in der Informations- und Kommunikationstechnologie |
| --- | --- |

3.5.1.2.

| 3.5.1.3. | Techniker für Computernetzwerke und -systeme |
| --- | --- |

3.5.1.3.

| 3.5.1.4. | Webmaster |
| --- | --- |

3.5.1.4.

| 3.5.2. | Telekommunikations- und Rundfunktechniker |
| --- | --- |

3.5.2.

| 3.5.2.1. | Techniker für Rundfunk und audiovisuelle Medien |
| --- | --- |

3.5.2.1.

| 3.5.2.2. | Telekommunikationstechniker |
| --- | --- |

3.5.2.2.

4.   Bürokräfte und verwandte Berufe

| 4.1. | Allgemeine Büro- und Sekretariatskräfte |
| --- | --- |

4.1.

| 4.1.1. | Allgemeine Bürokräfte |
| --- | --- |

4.1.1.

| 4.1.1.1. | Allgemeine Bürokräfte |
| --- | --- |

4.1.1.1.

| 4.1.2. | Sekretariatskräfte (allgemein) |
| --- | --- |

4.1.2.

| 4.1.2.1. | Sekretariatskräfte (allgemein) |
| --- | --- |

4.1.2.1.

| 4.1.3. | Schreibkräfte und Datenerfasser |
| --- | --- |

4.1.3.

| 4.1.3.1. | Schreibkräfte und Bediener von Textverarbeitungsanlagen |
| --- | --- |

4.1.3.1.

| 4.1.3.2. | Datenerfasser |
| --- | --- |

4.1.3.2.

| 4.2. | Bürokräfte mit Kundenkontakt |
| --- | --- |

4.2.

| 4.2.1. | Schalterbedienstete, Inkassobeauftragte und verwandte Berufe |
| --- | --- |

4.2.1.

| 4.2.1.1. | Bank- und andere Schalterbedienstete |
| --- | --- |

4.2.1.1.

| 4.2.1.2. | Buchmacher, Croupiers und verwandte Berufe im Bereich Glücks- und Wettspiele |
| --- | --- |

4.2.1.2.

| 4.2.1.3. | Pfandleiher und Geldverleiher |
| --- | --- |

4.2.1.3.

| 4.2.1.4. | Inkassobeauftragte und verwandte Berufe |
| --- | --- |

4.2.1.4.

| 4.2.2. | Berufe im Bereich Kundeninformation |
| --- | --- |

4.2.2.

| 4.2.2.1. | Reiseverkehrsfachkräfte |
| --- | --- |

4.2.2.1.

| 4.2.2.2. | Kundeninformationsfachkräfte in Call Centers |
| --- | --- |

4.2.2.2.

| 4.2.2.3. | Telefonisten |
| --- | --- |

4.2.2.3.

| 4.2.2.4. | Hotelrezeptionisten |
| --- | --- |

4.2.2.4.

| 4.2.2.5. | Auskunftspersonal |
| --- | --- |

4.2.2.5.

| 4.2.2.6. | Empfangskräfte (allgemein) |
| --- | --- |

4.2.2.6.

| 4.2.2.7. | Interviewer im Bereich Umfragen und Marktforschung |
| --- | --- |

4.2.2.7.

| 4.2.2.8. | Berufe im Bereich Kundeninformation, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

4.2.2.8.

| 4.3. | Bürokräfte im Finanz- und Rechnungswesen, in der Statistik und in der Materialwirtschaft |
| --- | --- |

4.3.

| 4.3.1. | Bürokräfte im Finanz- und Rechnungswesen und in der Statistik |
| --- | --- |

4.3.1.

| 4.3.1.1. | Bürokräfte im Rechnungswesen und in der Buchhaltung |
| --- | --- |

4.3.1.1.

| 4.3.1.2. | Bürokräfte in der Statistik, im Finanz- und Versicherungswesen |
| --- | --- |

4.3.1.2.

| 4.3.1.3. | Bürokräfte in der Lohnbuchhaltung |
| --- | --- |

4.3.1.3.

| 4.3.2. | Bürokräfte im Bereich Materialwirtschaft und Transport und verwandte Berufe |
| --- | --- |

4.3.2.

| 4.3.2.1. | Fachkräfte in der Lagerwirtschaft |
| --- | --- |

4.3.2.1.

| 4.3.2.2. | Bürokräfte in der Material- und Fertigungsplanung und verwandte Berufe |
| --- | --- |

4.3.2.2.

| 4.3.2.3. | Bürokräfte in der Transportwirtschaft und verwandte Berufe |
| --- | --- |

4.3.2.3.

| 4.4. | Sonstige Bürokräfte und verwandte Berufe |
| --- | --- |

4.4.

| 4.4.1. | Sonstige Bürokräfte und verwandte Berufe |
| --- | --- |

4.4.1.

| 4.4.1.1. | Bibliotheksassistenten |
| --- | --- |

4.4.1.1.

| 4.4.1.2. | Postverteiler und -sortierer |
| --- | --- |

4.4.1.2.

| 4.4.1.3. | Kodierer, Korrekturleser und verwandte Bürokräfte |
| --- | --- |

4.4.1.3.

| 4.4.1.4. | Schreiber und verwandte Arbeitskräfte |
| --- | --- |

4.4.1.4.

| 4.4.1.5. | Bürokräfte für Registratur und Dokumentation |
| --- | --- |

4.4.1.5.

| 4.4.1.6. | Bürokräfte im Personalwesen |
| --- | --- |

4.4.1.6.

| 4.4.1.7. | Bürokräfte und verwandte Berufe, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

4.4.1.7.

5.   Dienstleistungsberufe und Verkäufer

| 5.1. | Berufe im Bereich personenbezogener Dienstleistungen |
| --- | --- |

5.1.

| 5.1.1. | Reisebegleiter, Schaffner und Reiseleiter |
| --- | --- |

5.1.1.

| 5.1.1.1. | Reisebegleiter und Stewards |
| --- | --- |

5.1.1.1.

| 5.1.1.2. | Schaffner |
| --- | --- |

5.1.1.2.

| 5.1.1.3. | Reiseleiter/Fremdenführer |
| --- | --- |

5.1.1.3.

| 5.1.2. | Köche |
| --- | --- |

5.1.2.

| 5.1.3. | Kellner und Barkeeper |
| --- | --- |

5.1.3.

| 5.1.3.1. | Kellner |
| --- | --- |

5.1.3.1.

| 5.1.3.2. | Barkeeper |
| --- | --- |

5.1.3.2.

| 5.1.4. | Friseure, Kosmetiker und Vertreter verwandter Berufe |
| --- | --- |

5.1.4.

| 5.1.4.1. | Friseure |
| --- | --- |

5.1.4.1.

| 5.1.4.2. | Kosmetiker und verwandte Berufe |
| --- | --- |

5.1.4.2.

| 5.1.5. | Hauswarte und Hauswirtschaftsleiter |
| --- | --- |

5.1.5.

| 5.1.5.1. | Reinigungs- und Hauswirtschaftsleiter in Büros, Hotels und anderen Einrichtungen |
| --- | --- |

5.1.5.1.

| 5.1.5.2. | Hauswirtschafter in Privathaushalten |
| --- | --- |

5.1.5.2.

| 5.1.5.3. | Hauswarte |
| --- | --- |

5.1.5.3.

| 5.1.6. | Vertreter sonstiger Berufe im Bereich personenbezogener Dienstleistungen |
| --- | --- |

5.1.6.

| 5.1.6.1. | Astrologen, Wahrsager und verwandte Berufe |
| --- | --- |

5.1.6.1.

| 5.1.6.2. | Gesellschafter und Zofen/Kammerdiener |
| --- | --- |

5.1.6.2.

| 5.1.6.3. | Bestatter und Einbalsamierer |
| --- | --- |

5.1.6.3.

| 5.1.6.4. | Tierpfleger und -betreuer |
| --- | --- |

5.1.6.4.

| 5.1.6.5. | Fahrschullehrer |
| --- | --- |

5.1.6.5.

| 5.1.6.6. | Berufe im Bereich personenbezogener Dienstleistungen, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

5.1.6.6.

| 5.2. | Verkaufskräfte |
| --- | --- |

5.2.

| 5.2.1. | Straßen- und Marktverkäufer |
| --- | --- |

5.2.1.

| 5.2.1.1. | Verkaufsstand- und Marktverkäufer |
| --- | --- |

5.2.1.1.

| 5.2.1.2. | Straßenverkäufer von Lebensmitteln |
| --- | --- |

5.2.1.2.

| 5.2.2. | Verkaufskräfte in Handelsgeschäften |
| --- | --- |

5.2.2.

| 5.2.2.1. | Leiter eines Einzelhandelsgeschäftes |
| --- | --- |

5.2.2.1.

| 5.2.2.2. | Verkaufsaufsichtskräfte in Handelsgeschäften |
| --- | --- |

5.2.2.2.

| 5.2.2.3. | Verkäufer und Verkaufshilfskräfte in Handelsgeschäften |
| --- | --- |

5.2.2.3.

| 5.2.3. | Kassierer und Kartenverkäufer |
| --- | --- |

5.2.3.

| 5.2.3.1. | Kassierer und Kartenverkäufer |
| --- | --- |

5.2.3.1.

| 5.2.4. | Sonstige Verkaufskräfte |
| --- | --- |

5.2.4.

| 5.2.4.1. | Mannequins/Dressmen und sonstige Modelle |
| --- | --- |

5.2.4.1.

| 5.2.4.2. | Produktvorführer |
| --- | --- |

5.2.4.2.

| 5.2.4.3. | Haustürverkäufer |
| --- | --- |

5.2.4.3.

| 5.2.4.4. | Telefonverkäufer |
| --- | --- |

5.2.4.4.

| 5.2.4.5. | Tankwarte |
| --- | --- |

5.2.4.5.

| 5.2.4.6. | Imbissverkäufer |
| --- | --- |

5.2.4.6.

| 5.2.4.7. | Verkaufskräfte, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

5.2.4.7.

| 5.3. | Betreuungsberufe |
| --- | --- |

5.3.

| 5.3.1. | Kinder- und Lernbetreuer |
| --- | --- |

5.3.1.

| 5.3.1.1. | Kinderbetreuer |
| --- | --- |

5.3.1.1.

| 5.3.1.2. | Lernbetreuer |
| --- | --- |

5.3.1.2.

| 5.3.2. | Betreuungsberufe im Gesundheitswesen |
| --- | --- |

5.3.2.

| 5.3.2.1. | Pflegehelfer |
| --- | --- |

5.3.2.1.

| 5.3.2.2. | Haus- und Familienpfleger |
| --- | --- |

5.3.2.2.

| 5.3.2.3. | Betreuungsberufe im Gesundheitswesen, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

5.3.2.3.

| 5.4. | Schutzkräfte und Sicherheitsbedienstete |
| --- | --- |

5.4.

| 5.4.1. | Schutzkräfte und Sicherheitsbedienstete |
| --- | --- |

5.4.1.

| 5.4.1.1. | Feuerwehrleute |
| --- | --- |

5.4.1.1.

| 5.4.1.2. | Polizisten (ohne Polizeikommissare) |
| --- | --- |

5.4.1.2.

| 5.4.1.3. | Gefängnisaufseher |
| --- | --- |

5.4.1.3.

| 5.4.1.4. | Sicherheitswachpersonal |
| --- | --- |

5.4.1.4.

| 5.4.1.5. | Schutzkräfte und Sicherheitsbedienstete, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

5.4.1.5.

6.   Fachkräfte in Land- und Forstwirtschaft und Fischerei

| 6.1. | Fachkräfte in der Landwirtschaft |
| --- | --- |

6.1.

| 6.1.1. | Gärtner und Ackerbauern |
| --- | --- |

6.1.1.

| 6.1.1.1. | Ackerbauern und Gemüseanbauer |
| --- | --- |

6.1.1.1.

| 6.1.1.2. | Baum- und Strauchfrüchteanbauer |
| --- | --- |

6.1.1.2.

| 6.1.1.3. | Gärtner, Saat- und Pflanzenzüchter |
| --- | --- |

6.1.1.3.

| 6.1.1.4. | Fachkräfte in der Mischkulturlandwirtschaft |
| --- | --- |

6.1.1.4.

| 6.1.2. | Tierhalter |
| --- | --- |

6.1.2.

| 6.1.2.1. | Nutztierhalter (ohne Geflügel) und Milchproduzenten |
| --- | --- |

6.1.2.1.

| 6.1.2.2. | Geflügelhalter |
| --- | --- |

6.1.2.2.

| 6.1.2.3. | Imker und Seidenraupenzüchter |
| --- | --- |

6.1.2.3.

| 6.1.2.4. | Tierhalter, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

6.1.2.4.

| 6.1.3. | Landwirte mit Ackerbau und Tierhaltung (ohne ausgeprägten Schwerpunkt) |
| --- | --- |

6.1.3.

| 6.2. | Fachkräfte in Forstwirtschaft, Fischerei und Jagd — Marktproduktion |
| --- | --- |

6.2.

| 6.2.1. | Forstarbeitskräfte und verwandte Berufe |
| --- | --- |

6.2.1.

| 6.2.2. | Fischer, Jäger und Fallensteller |
| --- | --- |

6.2.2.

| 6.2.2.1. | Fachkräfte im Bereich Aquakultur |
| --- | --- |

6.2.2.1.

| 6.2.2.2. | Binnen- und Küstenfischer |
| --- | --- |

6.2.2.2.

| 6.2.2.3. | Hochseefischer |
| --- | --- |

6.2.2.3.

| 6.2.2.4. | Jäger und Fallensteller |
| --- | --- |

6.2.2.4.

| 6.3. | Landwirte, Fischer, Jäger und Sammler für den Eigenbedarf |
| --- | --- |

6.3.

| 6.3.1. | Ackerbauern für den Eigenbedarf |
| --- | --- |

6.3.1.

| 6.3.2. | Nutztierhalter für den Eigenbedarf |
| --- | --- |

6.3.2.

| 6.3.3. | Ackerbauern und Nutztierhalter (ohne ausgeprägten Schwerpunkt) für den Eigenbedarf |
| --- | --- |

6.3.3.

| 6.3.4. | Fischer, Jäger, Fallensteller und Sammler für den Eigenbedarf |
| --- | --- |

6.3.4.

7.   Handwerks- und verwandte Berufen

| 7.1. | Bau- und Ausbaufachkräfte sowie verwandte Berufe, ausgenommen Elektriker |
| --- | --- |

7.1.

| 7.1.1. | Baukonstruktions- und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.1.1.

| 7.1.1.1. | Rohbaufacharbeiter im Hochbau |
| --- | --- |

7.1.1.1.

| 7.1.1.2. | Maurer und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.1.1.2.

| 7.1.1.3. | Steinmetze, Steinspalter, -bearbeiter und Steinbildhauer |
| --- | --- |

7.1.1.3.

| 7.1.1.4. | Betonierer, Betonoberflächenfertiger und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.1.1.4.

| 7.1.1.5. | Zimmerleute und Bautischler |
| --- | --- |

7.1.1.5.

| 7.1.1.6. | Baukonstruktions- und verwandte Berufe, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

7.1.1.6.

| 7.1.2. | Ausbaufachkräfte und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.1.2.

| 7.1.2.1. | Dachdecker |
| --- | --- |

7.1.2.1.

| 7.1.2.2. | Boden- und Fliesenleger |
| --- | --- |

7.1.2.2.

| 7.1.2.3. | Stuckateure |
| --- | --- |

7.1.2.3.

| 7.1.2.4. | Isolierer |
| --- | --- |

7.1.2.4.

| 7.1.2.5. | Glaser |
| --- | --- |

7.1.2.5.

| 7.1.2.6. | Bauspengler und Sanitär- und Heizungsinstallateure |
| --- | --- |

7.1.2.6.

| 7.1.2.7. | Klima- und Kälteanlagenbauer |
| --- | --- |

7.1.2.7.

| 7.1.3. | Maler, Gebäudereiniger und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.1.3.

| 7.1.3.1. | Maler und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.1.3.1.

| 7.1.3.2. | Lackierer und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.1.3.2.

| 7.1.3.3. | Fassadenreiniger und Schornsteinfeger/Rauchfangkehrer |
| --- | --- |

7.1.3.3.

| 7.2. | Metallarbeiter, Mechaniker und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.2.

| 7.2.1. | Blechkaltverformer, Baumetallverformer, Former (für Metallguss), Schweißer und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.2.1.

| 7.2.1.1. | Former und Kernmacher (für Metallguss) |
| --- | --- |

7.2.1.1.

| 7.2.1.2. | Schweißer und Brennschneider |
| --- | --- |

7.2.1.2.

| 7.2.1.3. | Blechkaltverformer |
| --- | --- |

7.2.1.3.

| 7.2.1.4. | Baumetallverformer und Metallbauer |
| --- | --- |

7.2.1.4.

| 7.2.1.5. | Verspannungsmonteure und Seilspleißer |
| --- | --- |

7.2.1.5.

| 7.2.2. | Grobschmiede, Werkzeugmechaniker und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.2.2.

| 7.2.2.1. | Grobschmiede, Hammerschmiede und Schmiedepresser |
| --- | --- |

7.2.2.1.

| 7.2.2.2. | Werkzeugmechaniker und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.2.2.2.

| 7.2.2.3. | Werkzeugmaschineneinrichter und -bediener |
| --- | --- |

7.2.2.3.

| 7.2.2.4. | Metallpolierer, Rundschleifer und Werkzeugschärfer |
| --- | --- |

7.2.2.4.

| 7.2.3. | Maschinenmechaniker und -schlosser |
| --- | --- |

7.2.3.

| 7.2.3.1. | Kraftfahrzeugmechaniker und -schlosser |
| --- | --- |

7.2.3.1.

| 7.2.3.2. | Flugmotorenmechaniker und -schlosser |
| --- | --- |

7.2.3.2.

| 7.2.3.3. | Landmaschinen- und Industriemaschinenmechaniker und -schlosser |
| --- | --- |

7.2.3.3.

| 7.2.3.4. | Fahrradmechaniker und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.2.3.4.

| 7.3. | Präzisionshandwerker, Drucker und kunsthandwerkliche Berufe |
| --- | --- |

7.3.

| 7.3.1. | Präzisionshandwerker und kunsthandwerkliche Berufe |
| --- | --- |

7.3.1.

| 7.3.1.1. | Präzisionsinstrumentenmacher und -instandsetzer |
| --- | --- |

7.3.1.1.

| 7.3.1.2. | Musikinstrumentenbauer und -stimmer |
| --- | --- |

7.3.1.2.

| 7.3.1.3. | Schmuckwarenhersteller und Edelmetallbearbeiter |
| --- | --- |

7.3.1.3.

| 7.3.1.4. | Keramiker und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.3.1.4.

| 7.3.1.5. | Glasmacher, -schneider, -schleifer und -veredler |
| --- | --- |

7.3.1.5.

| 7.3.1.6. | Schildermaler, Dekormaler, Graveure und Ätzer |
| --- | --- |

7.3.1.6.

| 7.3.1.7. | Kunsthandwerkliche Berufe für Holz, Korbwaren und verwandte Materialien |
| --- | --- |

7.3.1.7.

| 7.3.1.8. | Kunsthandwerkliche Berufe für Textilien, Leder und verwandte Materialien |
| --- | --- |

7.3.1.8.

| 7.3.1.9. | Kunsthandwerkliche Berufe, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

7.3.1.9.

| 7.3.2. | Druckhandwerker |
| --- | --- |

7.3.2.

| 7.3.2.1. | Techniker in der Druckvorstufe |
| --- | --- |

7.3.2.1.

| 7.3.2.2. | Drucker |
| --- | --- |

7.3.2.2.

| 7.3.2.3. | Berufe in der Druckweiterverarbeitung und Buchbinder |
| --- | --- |

7.3.2.3.

| 7.4. | Elektriker und Elektroniker |
| --- | --- |

7.4.

| 7.4.1. | Elektroinstallateure und -mechaniker |
| --- | --- |

7.4.1.

| 7.4.1.1. | Bauelektriker und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.4.1.1.

| 7.4.1.2. | Elektromechaniker und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.4.1.2.

| 7.4.1.3. | Elektroleitungsinstallateure und Wartungspersonal |
| --- | --- |

7.4.1.3.

| 7.4.2. | Installateure und Mechaniker für Elektronik und Telekommunikationstechnik |
| --- | --- |

7.4.2.

| 7.4.2.1. | Elektroniker und Elektronik-Servicetechniker |
| --- | --- |

7.4.2.1.

| 7.4.2.2. | Installateure und Servicetechniker im Bereich Informations- und Kommunikationstechnik |
| --- | --- |

7.4.2.2.

| 7.5. | Berufe in der Nahrungsmittelverarbeitung, Holzverarbeitung und Bekleidungsherstellung und verwandte handwerkliche Fachkräfte |
| --- | --- |

7.5.

| 7.5.1. | Berufe in der Nahrungsmittelverarbeitung und verwandte handwerkliche Fachkräfte |
| --- | --- |

7.5.1.

| 7.5.1.1. | Fleischer, Fischhändler und -verarbeiter und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.5.1.1.

| 7.5.1.2. | Bäcker, Konditoren und Konfektmacher |
| --- | --- |

7.5.1.2.

| 7.5.1.3. | Molkerei- und Käsereifachkräfte |
| --- | --- |

7.5.1.3.

| 7.5.1.4. | Obst- und Gemüsekonservierer und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.5.1.4.

| 7.5.1.5. | Nahrungsmittel- und Getränkekoster und -klassierer |
| --- | --- |

7.5.1.5.

| 7.5.1.6. | Tabakaufbereiter und Tabakwarenmacher |
| --- | --- |

7.5.1.6.

| 7.5.2. | Holzbearbeiter, Möbeltischler und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.5.2.

| 7.5.2.1. | Holztrockner und -konservierer |
| --- | --- |

7.5.2.1.

| 7.5.2.2. | Möbeltischler und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.5.2.2.

| 7.5.2.3. | Einrichter und Bediener von Holzbearbeitungsmaschinen |
| --- | --- |

7.5.2.3.

| 7.5.3. | Berufe der Bekleidungsherstellung und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.5.3.

| 7.5.3.1. | Herren- und Damenschneider, Kürschner und Hutmacher |
| --- | --- |

7.5.3.1.

| 7.5.3.2. | Schnittmustermacher und Zuschneider |
| --- | --- |

7.5.3.2.

| 7.5.3.3. | Näher, Sticker und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.5.3.3.

| 7.5.3.4. | Polsterer und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.5.3.4.

| 7.5.3.5. | Pelzveredler, Gerber und Fellzurichter |
| --- | --- |

7.5.3.5.

| 7.5.3.6. | Schuhmacher und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.5.3.6.

| 7.5.4. | Sonstige Handwerks- und verwandte Berufe |
| --- | --- |

7.5.4.

| 7.5.4.1. | Taucher |
| --- | --- |

7.5.4.1.

| 7.5.4.2. | Sprengmeister und Sprengbeauftragte |
| --- | --- |

7.5.4.2.

| 7.5.4.3. | Produkttester und -klassierer (ohne Nahrungsmittel und Getränke) |
| --- | --- |

7.5.4.3.

| 7.5.4.4. | Kammerjäger und andere Schädlingsbekämpfungsberufe |
| --- | --- |

7.5.4.4.

| 7.5.4.5. | Handwerks- und verwandte Berufe, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

7.5.4.5.

8.   Bediener von Anlagen und Maschinen und Montageberufe

| 8.1. | Bediener stationärer Anlagen und Maschinen |
| --- | --- |

8.1.

| 8.1.1. | Bediener von Anlagen für den Bergbau und die Mineralaufbereitung |
| --- | --- |

8.1.1.

| 8.1.1.1. | Bergleute und Grubenarbeiter |
| --- | --- |

8.1.1.1.

| 8.1.1.2. | Bediener von Mineral- und Gesteinsaufbereitungsanlagen |
| --- | --- |

8.1.1.2.

| 8.1.1.3. | Tiefbohrer und verwandte Berufe |
| --- | --- |

8.1.1.3.

| 8.1.1.4. | Bediener von Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Zement, Steinen und sonstigen Mineralien |
| --- | --- |

8.1.1.4.

| 8.1.2. | Bediener von Anlagen in der Metallerzeugung, -umformung und -veredlung |
| --- | --- |

8.1.2.

| 8.1.2.1. | Bediener von Anlagen in der Metallerzeugung und -umformung |
| --- | --- |

8.1.2.1.

| 8.1.2.2. | Bediener von Anlagen zur Metallveredlung, Plattierung und Beschichtung von Metallen |
| --- | --- |

8.1.2.2.

| 8.1.3. | Bediener von Anlagen und Maschinen für chemische und fotografische Erzeugnisse |
| --- | --- |

8.1.3.

| 8.1.3.1. | Bediener von Anlagen und Maschinen für chemische Erzeugnisse |
| --- | --- |

8.1.3.1.

| 8.1.3.2. | Bediener von Anlagen für fotografische Erzeugnisse |
| --- | --- |

8.1.3.2.

| 8.1.4. | Bediener von Maschinen zur Herstellung von Gummi-, Kunststoff- und Papierwaren |
| --- | --- |

8.1.4.

| 8.1.4.1. | Bediener von Maschinen zur Herstellung von Gummiwaren |
| --- | --- |

8.1.4.1.

| 8.1.4.2. | Bediener von Maschinen zur Herstellung von Kunststoffwaren |
| --- | --- |

8.1.4.2.

| 8.1.4.3. | Bediener von Maschinen zur Herstellung von Papierwaren |
| --- | --- |

8.1.4.3.

| 8.1.5. | Bediener von Maschinen zur Herstellung von Textil-, Pelz- und Lederwaren |
| --- | --- |

8.1.5.

| 8.1.5.1. | Bediener von Spinnstoffaufbereitungs-, Spinn- und Spulmaschinen |
| --- | --- |

8.1.5.1.

| 8.1.5.2. | Bediener von Web-, Strick- und Wirkmaschinen |
| --- | --- |

8.1.5.2.

| 8.1.5.3. | Bediener von Nähmaschinen |
| --- | --- |

8.1.5.3.

| 8.1.5.4. | Bediener von Bleich- und Färbemaschinen |
| --- | --- |

8.1.5.4.

| 8.1.5.5. | Bediener von Pelz- und Lederzurichtungs- und -vorbereitungsmaschinen |
| --- | --- |

8.1.5.5.

| 8.1.5.6. | Bediener von Maschinen zur Schuhherstellung und verwandte Berufe |
| --- | --- |

8.1.5.6.

| 8.1.5.7. | Bediener von Wäschereimaschinen |
| --- | --- |

8.1.5.7.

| 8.1.5.8. | Bediener von Maschinen zur Herstellung von Textil-, Pelz- und Lederwaren, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

8.1.5.8.

| 8.1.6. | Bediener von Maschinen zur Herstellung von Nahrungs- und Genussmitteln |
| --- | --- |

8.1.6.

| 8.1.6.1. | Bediener von Maschinen zur Herstellung von Nahrungs- und Genussmitteln |
| --- | --- |

8.1.6.1.

| 8.1.7. | Bediener von Anlagen zur Holzaufbereitung und Papierherstellung |
| --- | --- |

8.1.7.

| 8.1.7.1. | Bediener von Anlagen zur Zellstoff- und Papierherstellung |
| --- | --- |

8.1.7.1.

| 8.1.7.2. | Bediener von Anlagen zur Holzaufbereitung |
| --- | --- |

8.1.7.2.

| 8.1.8. | Bediener sonstiger stationärer Anlagen und Maschinen |
| --- | --- |

8.1.8.

| 8.1.8.1. | Bediener von Anlagen zur Glas- und Keramikherstellung |
| --- | --- |

8.1.8.1.

| 8.1.8.2. | Bediener von Dampfmaschinen und -kesseln |
| --- | --- |

8.1.8.2.

| 8.1.8.3. | Bediener von Verpackungs-, Abfüll- und Etikettiermaschinen |
| --- | --- |

8.1.8.3.

| 8.1.8.4. | Bediener stationärer Anlagen und Maschinen, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

8.1.8.4.

| 8.2. | Montageberufe |
| --- | --- |

8.2.

| 8.2.1. | Montageberufe |
| --- | --- |

8.2.1.

| 8.2.1.1. | Berufe der Montage von mechanischen Bauteilen |
| --- | --- |

8.2.1.1.

| 8.2.1.2. | Berufe der Montage von elektrischen und elektronischen Geräten |
| --- | --- |

8.2.1.2.

| 8.2.1.3. | Montageberufe, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

8.2.1.3.

| 8.3. | Fahrzeugführer und Bediener mobiler Anlagen |
| --- | --- |

8.3.

| 8.3.1. | Lokomotivführer und verwandte Berufe |
| --- | --- |

8.3.1.

| 8.3.1.1. | Lokomotivführer |
| --- | --- |

8.3.1.1.

| 8.3.1.2. | Bediener von Sicherungs-, Signal- und Leittechnik im Schienennetzbetrieb |
| --- | --- |

8.3.1.2.

| 8.3.2. | Kraftfahrzeugführer |
| --- | --- |

8.3.2.

| 8.3.2.1. | Kraftradfahrer |
| --- | --- |

8.3.2.1.

| 8.3.2.2. | Personenkraftwagen-, Taxi-, Kleintransporter- und Kleinbusfahrer |
| --- | --- |

8.3.2.2.

| 8.3.3. | Fahrer schwerer Lastkraftwagen und Busse |
| --- | --- |

8.3.3.

| 8.3.3.1. | Busfahrer und Straßenbahnführer |
| --- | --- |

8.3.3.1.

| 8.3.3.2. | Fahrer schwerer Lastkraftwagen |
| --- | --- |

8.3.3.2.

| 8.3.4. | Bediener mobiler Anlagen |
| --- | --- |

8.3.4.

| 8.3.4.1. | Führer von mobilen land- und forstwirtschaftlichen Maschinen |
| --- | --- |

8.3.4.1.

| 8.3.4.2. | Führer von Erdbewegungs- und verwandten Maschinen |
| --- | --- |

8.3.4.2.

| 8.3.4.3. | Kranführer, Aufzugmaschinisten und Bediener verwandter Hebeeinrichtungen |
| --- | --- |

8.3.4.3.

| 8.3.4.4. | Gabelstaplerfahrer und verwandte Berufe |
| --- | --- |

8.3.4.4.

| 8.3.5. | Deckspersonal auf Schiffen und verwandte Berufe |
| --- | --- |

8.3.5.

9.   Hilfsarbeitskräfte

| 9.1. | Reinigungspersonal und Hilfskräfte |
| --- | --- |

9.1.

| 9.1.1. | Reinigungspersonal und Hilfskräfte in Privathaushalten, Hotels und Büros |
| --- | --- |

9.1.1.

| 9.1.1.1. | Reinigungspersonal und Hilfskräfte in Privathaushalten |
| --- | --- |

9.1.1.1.

| 9.1.1.2. | Reinigungspersonal und Hilfskräfte in Büros, Hotels und anderen Einrichtungen |
| --- | --- |

9.1.1.2.

| 9.1.2. | Reinigungspersonal für Fahrzeuge, Fenster, Wäsche und sonstige manuelle Reinigungsberufe |
| --- | --- |

9.1.2.

| 9.1.2.1. | Handwäscher und Handbügler |
| --- | --- |

9.1.2.1.

| 9.1.2.2. | Fahrzeugreiniger |
| --- | --- |

9.1.2.2.

| 9.1.2.3. | Fensterputzer |
| --- | --- |

9.1.2.3.

| 9.1.2.4. | Sonstiges Reinigungspersonal |
| --- | --- |

9.1.2.4.

| 9.2. | Hilfsarbeiter in der Land- und Forstwirtschaft und Fischerei |
| --- | --- |

9.2.

| 9.2.1. | Hilfsarbeiter in der Land- und Forstwirtschaft und Fischerei |
| --- | --- |

9.2.1.

| 9.2.1.1. | Hilfsarbeiter im Ackerbau |
| --- | --- |

9.2.1.1.

| 9.2.1.2. | Hilfsarbeiter in der Tierhaltung |
| --- | --- |

9.2.1.2.

| 9.2.1.3. | Hilfsarbeiter in Ackerbau und Tierhaltung (ohne ausgeprägten Schwerpunkt) |
| --- | --- |

9.2.1.3.

| 9.2.1.4. | Hilfsarbeiter im Gartenbau |
| --- | --- |

9.2.1.4.

| 9.2.1.5. | Hilfsarbeiter in der Forstwirtschaft |
| --- | --- |

9.2.1.5.

| 9.2.1.6. | Hilfsarbeiter in der Fischerei und Aquakultur |
| --- | --- |

9.2.1.6.

| 9.3. | Hilfsarbeiter im Bergbau, im Bau, bei der Herstellung von Waren und im Transportwesen |
| --- | --- |

9.3.

| 9.3.1. | Hilfsarbeiter im Bergbau und im Bau |
| --- | --- |

9.3.1.

| 9.3.1.1. | Hilfsarbeiter im Bergbau sowie in der Gewinnung von Steinen und Erden |
| --- | --- |

9.3.1.1.

| 9.3.1.2. | Hilfsarbeiter im Tiefbau |
| --- | --- |

9.3.1.2.

| 9.3.1.3. | Hilfsarbeiter im Hochbau |
| --- | --- |

9.3.1.3.

| 9.3.2. | Hilfsarbeiter bei der Herstellung von Waren |
| --- | --- |

9.3.2.

| 9.3.2.1. | Verpacker |
| --- | --- |

9.3.2.1.

| 9.3.2.2. | Hilfsarbeiter bei der Herstellung von Waren, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

9.3.2.2.

| 9.3.3. | Hilfsarbeiter in Transport und Lagerei |
| --- | --- |

9.3.3.

| 9.3.3.1. | Führer von Handwagen und pedalbetriebenen Fahrzeugen |
| --- | --- |

9.3.3.1.

| 9.3.3.2. | Führer von Fahrzeugen und Maschinen mit Zugtierantrieb |
| --- | --- |

9.3.3.2.

| 9.3.3.3. | Frachtarbeiter und verwandte Berufe |
| --- | --- |

9.3.3.3.

| 9.3.3.4. | Regalbetreuer und -auffüller |
| --- | --- |

9.3.3.4.

| 9.4. | Hilfskräfte in der Nahrungsmittelzubereitung |
| --- | --- |

9.4.

| 9.4.1. | Hilfskräfte in der Nahrungsmittelzubereitung |
| --- | --- |

9.4.1.

| 9.4.1.1. | Zubereiter von Fast Food und anderen Imbissen |
| --- | --- |

9.4.1.1.

| 9.4.1.2. | Küchenhilfen |
| --- | --- |

9.4.1.2.

| 9.5. | Straßenhändler und auf der Straße arbeitende Dienstleistungskräfte |
| --- | --- |

9.5.

| 9.5.1. | Auf der Straße arbeitende Dienstleistungskräfte und verwandte Berufe |
| --- | --- |

9.5.1.

| 9.5.2. | Straßenverkäufer (ohne Lebensmittel) |
| --- | --- |

9.5.2.

| 9.6. | Abfallentsorgungsarbeiter und sonstige Hilfskräfte |
| --- | --- |

9.6.

| 9.6.1. | Abfallentsorgungsarbeiter |
| --- | --- |

9.6.1.

| 9.6.1.1. | Arbeiter in der Abfall- und Wertstoffsammlung |
| --- | --- |

9.6.1.1.

| 9.6.1.2. | Arbeiter in der Abfallsortierung |
| --- | --- |

9.6.1.2.

| 9.6.1.3. | Straßenkehrer und verwandte Berufe |
| --- | --- |

9.6.1.3.

| 9.6.2. | Sonstige Hilfsarbeitskräfte |
| --- | --- |

9.6.2.

| 9.6.2.1. | Boten, Paketauslieferer und Gepäckträger |
| --- | --- |

9.6.2.1.

| 9.6.2.2. | Gelegenheitsarbeiter |
| --- | --- |

9.6.2.2.

| 9.6.2.3. | Zählerableser, Automatenbefüller und -kassierer |
| --- | --- |

9.6.2.3.

| 9.6.2.4. | Wasserträger und Brennholzsammler |
| --- | --- |

9.6.2.4.

| 9.6.2.5. | Hilfsarbeitskräfte, anderweitig nicht genannt |
| --- | --- |

9.6.2.5.

10.   Angehörige der regulären Streitkräfte

| 10.1. | Offiziere in regulären Streitkräften |
| --- | --- |

10.1.

| 10.2. | Unteroffiziere in regulären Streitkräften |
| --- | --- |

10.2.

| 10.3. | Angehörige der regulären Streitkräfte in sonstigen Rängen |
| --- | --- |

10.3.

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| 19.6.2023 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 156/31 |
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19.6.2023

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 156/31

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DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/1178 DER KOMMISSION

vom 11. April 2023

zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Delegierten Verordnung (EU) 2018/47 zur Genehmigung der Verwendung alternativer T90-Schleppnetze in der Ostsee in Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 2187/2005 des Rates

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2016 zur Festlegung eines Mehrjahresplans für die Bestände von Dorsch, Hering und Sprotte in der Ostsee und für die Fischereien, die diese Bestände befischen, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2187/2005 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1098/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 8,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die finnische, die griechische, die kroatische, die lettische und die schwedische Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2018/47 der Kommission (2) enthalten Fehler in Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b in Bezug auf die Zulassung der Verwendung von T90-Schleppnetzen, die den Spezifikationen hinsichtlich der Anzahl von 80 Maschen in der Runde im Umfang des Steerts im engeren Sinne und im Tunnel, Verbindungsnähte und Laschverstärkungen ausgenommen, entsprechen. Diese Fehler berühren den Inhalt dieser Bestimmung. |
| --- | --- |

(1)

Die finnische, die griechische, die kroatische, die lettische und die schwedische Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2018/47 der Kommission (2) enthalten Fehler in Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b in Bezug auf die Zulassung der Verwendung von T90-Schleppnetzen, die den Spezifikationen hinsichtlich der Anzahl von 80 Maschen in der Runde im Umfang des Steerts im engeren Sinne und im Tunnel, Verbindungsnähte und Laschverstärkungen ausgenommen, entsprechen. Diese Fehler berühren den Inhalt dieser Bestimmung.

| (2) | Die finnische, die griechische, die kroatische, die lettische und die schwedische Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2018/47 sollten daher entsprechend berichtigt werden. Die anderen Sprachfassungen sind nicht betroffen — |
| --- | --- |

(2)

Die finnische, die griechische, die kroatische, die lettische und die schwedische Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2018/47 sollten daher entsprechend berichtigt werden. Die anderen Sprachfassungen sind nicht betroffen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(Betrifft nicht die deutsche Fassung.)

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. April 2023

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

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(1)  
  ABl. L 191 vom 15.7.2016, S. 1.

1

(2)  Delegierte Verordnung (EU) 2018/47 der Kommission vom 30. Oktober 2017 zur Genehmigung der Verwendung alternativer T90-Schleppnetze in der Ostsee in Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 2187/2005 des Rates (ABl. L 7 vom 12.1.2018, S. 21).

2

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| 19.6.2023 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 156/32 |
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19.6.2023

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 156/32

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/1179 DER KOMMISSION

vom 12. Juni 2023

zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben („Bohusläns blåmusslor“ (g. U.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Antrag Schwedens auf Eintragung des Namens „Bohusläns blåmusslor“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union (2) veröffentlicht. |
| --- | --- |

(1)

Der Antrag Schwedens auf Eintragung des Namens „Bohusläns blåmusslor“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union (2) veröffentlicht.

| (2) | Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte der Name „Bohusläns blåmusslor“ eingetragen werden — |
| --- | --- |

(2)

Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte der Name „Bohusläns blåmusslor“ eingetragen werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Name „Bohusläns blåmusslor“ (g. U.) wird eingetragen.

Mit dem in Absatz 1 genannten Namen wird ein Erzeugnis der Klasse 1.7. „Fisch, Muscheln und Schalentiere, frisch und Erzeugnisse daraus“ gemäß Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission (3) ausgewiesen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 12. Juni 2023

Für die Kommission,

im Namen der Präsidentin,

Janusz WOJCIECHOWSKI

Mitglied der Kommission

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(1)  
  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.

1

(2)  
  ABl. C 60 vom 17.2.2023, S. 62.

2

(3)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission vom 13. Juni 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. L 179 vom 19.6.2014, S. 36).

3

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BESCHLÜSSE

| 19.6.2023 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 156/33 |
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19.6.2023

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 156/33

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BESCHLUSS (EU) 2023/1180 DES RATES

vom 8. Juni 2023

zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union bezüglich bestimmter auf der 21. Generalversammlung der Internationalen Organisation für Rebe und Wein (OIV) am 9. Juni 2023 zu verabschiedender Resolutionen zu vertretenden Standpunkts

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 43 in Verbindung mit Artikel 218 Absatz 9,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Die Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV) wird auf ihrer nächsten Generalversammlung am 9. Juni 2023 Resolutionen (im Folgenden „OIV-Resolutionsentwürfe“) prüfen und gegebenenfalls verabschieden. Diese Resolutionen werden für die Zwecke des Artikels 218 Absatz 9 des Vertrags Rechtswirkung entfalten. |
| --- | --- |

(1)

Die Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV) wird auf ihrer nächsten Generalversammlung am 9. Juni 2023 Resolutionen (im Folgenden „OIV-Resolutionsentwürfe“) prüfen und gegebenenfalls verabschieden. Diese Resolutionen werden für die Zwecke des Artikels 218 Absatz 9 des Vertrags Rechtswirkung entfalten.

| (2) | Die Union ist kein Mitglied der OIV. Am 20. Oktober 2017 hat die OIV der Union jedoch den Sonderstatus gemäß Artikel 4 der Geschäftsordnung der OIV übertragen. |
| --- | --- |

(2)

Die Union ist kein Mitglied der OIV. Am 20. Oktober 2017 hat die OIV der Union jedoch den Sonderstatus gemäß Artikel 4 der Geschäftsordnung der OIV übertragen.

| (3) | 20 Mitgliedstaaten gehören der OIV an. Diese Mitgliedstaaten haben die Möglichkeit, Änderungen an den OIV-Resolutionsentwürfen vorzuschlagen, und werden aufgefordert werden, diese OIV-Resolutionen auf der kommenden OIV-Generalversammlung am 9. Juni 2023 anzunehmen. |
| --- | --- |

(3)

20 Mitgliedstaaten gehören der OIV an. Diese Mitgliedstaaten haben die Möglichkeit, Änderungen an den OIV-Resolutionsentwürfen vorzuschlagen, und werden aufgefordert werden, diese OIV-Resolutionen auf der kommenden OIV-Generalversammlung am 9. Juni 2023 anzunehmen.

| (4) | Es ist zweckmäßig, den im Namen der Union auf den Tagungen des OIV bezüglich der OIV-Resolutionsentwürfe, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen, zu vertretenden Standpunkt festzulegen. Dieser Standpunkt sollte auf den Tagungen der OIV durch die Mitgliedstaaten, die Mitglieder der OIV sind, und die gemeinsam im Interesse der Union handeln, vorgetragen werden. |
| --- | --- |

(4)

Es ist zweckmäßig, den im Namen der Union auf den Tagungen des OIV bezüglich der OIV-Resolutionsentwürfe, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen, zu vertretenden Standpunkt festzulegen. Dieser Standpunkt sollte auf den Tagungen der OIV durch die Mitgliedstaaten, die Mitglieder der OIV sind, und die gemeinsam im Interesse der Union handeln, vorgetragen werden.

| (5) | Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) und der Delegierten Verordnung (EU) 2019/934 der Kommission (2) werden einige der von der OIV angenommenen und veröffentlichten Resolutionen Rechtswirkung entfalten. |
| --- | --- |

(5)

Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (1) und der Delegierten Verordnung (EU) 2019/934 der Kommission (2) werden einige der von der OIV angenommenen und veröffentlichten Resolutionen Rechtswirkung entfalten.

| (6) | Gemäß Artikel 80 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 muss die Kommission bei der Zulassung önologischer Verfahren die von der OIV empfohlenen und veröffentlichten önologischen Verfahren und Analysemethoden berücksichtigen. |
| --- | --- |

(6)

Gemäß Artikel 80 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 muss die Kommission bei der Zulassung önologischer Verfahren die von der OIV empfohlenen und veröffentlichten önologischen Verfahren und Analysemethoden berücksichtigen.

| (7) | Gemäß Artikel 80 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 muss sich die Kommission bei der Festlegung von Analysemethoden zur Feststellung der Bestandteile der Erzeugnisse des Weinsektors auf jegliche einschlägigen Verfahren, die von der OIV empfohlen und veröffentlicht worden sind, stützen, es sei denn, diese sind für die Erreichung des von der Union verfolgten Ziels wirkungslos oder ungeeignet. |
| --- | --- |

(7)

Gemäß Artikel 80 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 muss sich die Kommission bei der Festlegung von Analysemethoden zur Feststellung der Bestandteile der Erzeugnisse des Weinsektors auf jegliche einschlägigen Verfahren, die von der OIV empfohlen und veröffentlicht worden sind, stützen, es sei denn, diese sind für die Erreichung des von der Union verfolgten Ziels wirkungslos oder ungeeignet.

| (8) | Gemäß Artikel 90 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 müssen in die Union eingeführte Erzeugnisse des Weinsektors nach den önologischen Verfahren gewonnen werden, die von der Union gemäß dieser Verordnung zugelassen worden sind, oder vor der Zulassung nach den önologischen Verfahren gewonnen werden, die von der OIV empfohlen oder veröffentlicht worden sind. |
| --- | --- |

(8)

Gemäß Artikel 90 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 müssen in die Union eingeführte Erzeugnisse des Weinsektors nach den önologischen Verfahren gewonnen werden, die von der Union gemäß dieser Verordnung zugelassen worden sind, oder vor der Zulassung nach den önologischen Verfahren gewonnen werden, die von der OIV empfohlen oder veröffentlicht worden sind.

| (9) | Mit dem Resolutionsentwurf OENO-SCMA 20-666 werden neue Analysemethoden für Weine festgelegt. Mit dem Resolutionsentwurf OENO-SCMA 21-687 wird die Analysemethode für die Bestimmung des Gehalts an Sorbinsäure, Benzoesäure und Salicylsäure in Weinen mittels Hochleistungsflüssigkeitschromatographie geändert. Gemäß Artikel 80 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 80 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 werden diese Resolutionen Rechtswirkung entfalten. |
| --- | --- |

(9)

Mit dem Resolutionsentwurf OENO-SCMA 20-666 werden neue Analysemethoden für Weine festgelegt. Mit dem Resolutionsentwurf OENO-SCMA 21-687 wird die Analysemethode für die Bestimmung des Gehalts an Sorbinsäure, Benzoesäure und Salicylsäure in Weinen mittels Hochleistungsflüssigkeitschromatographie geändert. Gemäß Artikel 80 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 80 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 werden diese Resolutionen Rechtswirkung entfalten.

| (10) | Mit dem Resolutionsentwurf OENO-TECHNO 19-657 wird ein bestehendes önologisches Verfahren für Wein ersetzt und mit dem Resolutionsentwurf OENO-TECHNO 19-658 wird ein neues önologisches Verfahren für Weinessig eingeführt. Gemäß Artikel 80 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 90 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 werden diese Resolutionen Rechtswirkung entfalten. |
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(10)

Mit dem Resolutionsentwurf OENO-TECHNO 19-657 wird ein bestehendes önologisches Verfahren für Wein ersetzt und mit dem Resolutionsentwurf OENO-TECHNO 19-658 wird ein neues önologisches Verfahren für Weinessig eingeführt. Gemäß Artikel 80 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 90 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 werden diese Resolutionen Rechtswirkung entfalten.

| (11) | Die wissenschaftlichen und technischen Sachverständigen des Weinsektors haben diese OIV-Resolutionsentwürfe ausführlich erörtert. Die Resolutionen tragen zur internationalen Angleichung der Weinstandards bei und werden einen Rahmen bilden, der einen fairen Wettbewerb beim Handel mit Erzeugnissen des Weinsektors gewährleistet. Sie sollten daher unterstützt werden. |
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(11)

Die wissenschaftlichen und technischen Sachverständigen des Weinsektors haben diese OIV-Resolutionsentwürfe ausführlich erörtert. Die Resolutionen tragen zur internationalen Angleichung der Weinstandards bei und werden einen Rahmen bilden, der einen fairen Wettbewerb beim Handel mit Erzeugnissen des Weinsektors gewährleistet. Sie sollten daher unterstützt werden.

| (12) | Zur Schaffung der erforderlichen Flexibilität während der Verhandlungen im Vorfeld der Tagung der Generalversammlung der OIV am 9. Juni 2023 sollten diejenigen Mitgliedstaaten, die Mitglieder der OIV sind, dazu ermächtigt werden, Änderungen an diesen OIV-Resolutionesentwürfen zuzustimmen, sofern der Inhalt der Resolutionen dadurch nicht wesentlich verändert wird — |
| --- | --- |

(12)

Zur Schaffung der erforderlichen Flexibilität während der Verhandlungen im Vorfeld der Tagung der Generalversammlung der OIV am 9. Juni 2023 sollten diejenigen Mitgliedstaaten, die Mitglieder der OIV sind, dazu ermächtigt werden, Änderungen an diesen OIV-Resolutionesentwürfen zuzustimmen, sofern der Inhalt der Resolutionen dadurch nicht wesentlich verändert wird —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Der Standpunkt, der im Namen der Union auf der Generalversammlung der OIV am 9. Juni 2023 zu vertreten ist, ist im Anhang des vorliegenden Beschlusses festgelegt.

Artikel 2

Der in Artikel 1 genannte Standpunkt wird von den Mitgliedstaaten, die Mitglieder der OIV sind, vorgetragen; sie handeln dabei gemeinsam im Interesse der Union.

Artikel 3

(1)   Wenn neue wissenschaftliche oder technische Informationen, die vor den oder während der Tagungen der OIV vorgelegt werden, den Standpunkt gemäß Artikel 1 beeinflussen dürften, beantragen die Mitgliedstaaten, die Mitglieder der OIV sind, dass die Abstimmung auf der Generalversammlung der OIV zurückgestellt wird, bis der Standpunkt, der im Namen der Union zu vertreten ist, auf Grundlage der neuen Informationen festgelegt ist.

(2)   Die Mitgliedstaaten, die Mitglieder der OIV sind, können nach entsprechender Abstimmung ohne einen weiteren Beschluss des Rates zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Union zu vertreten ist, technischen Änderungen an den im Anhang dieses Beschlusses aufgeführten OIV-Resolutionsentwürfen zustimmen, sofern der Inhalt der Resolutionen dadurch nicht wesentlich verändert wird; sie handeln dabei gemeinsam im Interesse der Union.

Artikel 4

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Luxemburg am 8. Juni 2023.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

M. MALMER STENERGARD

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(1)  Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671).

1

(2)  Delegierte Verordnung (EU) 2019/934 der Kommission vom 12. März 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anbauflächen, auf denen der Alkoholgehalt der Weine erhöht werden darf, der zugelassenen önologischen Verfahren und der Einschränkungen für die Erzeugung und Haltbarmachung von Weinbauerzeugnissen, des Mindestalkoholgehalts von Nebenerzeugnissen und deren Beseitigung sowie der Veröffentlichung von OIV-Dossiers (ABl. L 149 vom 7.6.2019, S. 1).

2

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ANHANG

Die Mitgliedstaaten der Union, die der Internationalen Organisation für Rebe und Wein (OIV) angehören und gemeinsam im Namen der Union handeln, werden die folgenden, auf Stufe 7 befindlichen Resolutionsentwürfe auf der Generalversammlung der OIV am 9. Juni 2023 unterstützen:

| — | OENO-SCMA 20-666: Multielement-Analyse für Wein mittels Spektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-MS), |
| --- | --- |

—

OENO-SCMA 20-666: Multielement-Analyse für Wein mittels Spektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-MS),

| — | OENO-SCMA 21-687: Validierung der Methode zur Bestimmung von Sorbinsäure in Weinen mittels Flüssigkeitschromatographie (OIV-OENO 06-2006), |
| --- | --- |

—

OENO-SCMA 21-687: Validierung der Methode zur Bestimmung von Sorbinsäure in Weinen mittels Flüssigkeitschromatographie (OIV-OENO 06-2006),

| — | OENO-TECHNO 19-657: Behandlung von Wein unter Verwendung einer Membran-Technologie in Verbindung mit Adsorption an Aktivkohle oder anderen Polymeren für önologische Zwecke, um den Überschuss an flüchtigen Phenolen zu verringern, |
| --- | --- |

—

OENO-TECHNO 19-657: Behandlung von Wein unter Verwendung einer Membran-Technologie in Verbindung mit Adsorption an Aktivkohle oder anderen Polymeren für önologische Zwecke, um den Überschuss an flüchtigen Phenolen zu verringern,

| — | OENO-TECHNO 19-658: Weinessig — Entfernung von Metallen aus Essig mithilfe von chelatierenden Harzen. |
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—

OENO-TECHNO 19-658: Weinessig — Entfernung von Metallen aus Essig mithilfe von chelatierenden Harzen.

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| 19.6.2023 | DE | Amtsblatt der Europäischen Union | L 156/37 |
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19.6.2023

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 156/37

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BESCHLUSS (GASP) 2023/1181 DES RATES

vom 16. Juni 2023

zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2021/1694 über die Unterstützung der Universalisierung, Umsetzung und Stärkung des Übereinkommens über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können

Der Rat der Europäischen Union —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 28 Absatz 1 und Artikel 31 Absatz 1,

auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

| (1) | Der Rat hat am 21. September 2021 den Beschluss (GASP) 2021/1694 (1) angenommen. |
| --- | --- |

(1)

Der Rat hat am 21. September 2021 den Beschluss (GASP) 2021/1694 (1) angenommen.

| (2) | Die Geltungsdauer des Beschlusses (GASP) 2021/1694 endet 24 Monate nach Abschluss der in Artikel 3 Absatz 3 genannten Vereinbarung, d. h. am 8. Oktober 2023. |
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(2)

Die Geltungsdauer des Beschlusses (GASP) 2021/1694 endet 24 Monate nach Abschluss der in Artikel 3 Absatz 3 genannten Vereinbarung, d. h. am 8. Oktober 2023.

| (3) | Am 23. Januar 2023 hat die Durchführungsstelle, das Büro der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen (UNODA), eine kostenneutrale Verlängerung des Durchführungszeitraums für die in Artikel 1 des Beschlusses (GASP) 2021/1694 genannten Projekte (im Folgenden „Projekte“) bis zum 8. Mai 2024 beantragt. Diese Verlängerung würde es dem UNODA ermöglichen, die Projekte abzuschließen, deren Durchführung durch Verzögerungen bei der Einstellung des entsprechenden Personals beeinträchtigt wurde. |
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(3)

Am 23. Januar 2023 hat die Durchführungsstelle, das Büro der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen (UNODA), eine kostenneutrale Verlängerung des Durchführungszeitraums für die in Artikel 1 des Beschlusses (GASP) 2021/1694 genannten Projekte (im Folgenden „Projekte“) bis zum 8. Mai 2024 beantragt. Diese Verlängerung würde es dem UNODA ermöglichen, die Projekte abzuschließen, deren Durchführung durch Verzögerungen bei der Einstellung des entsprechenden Personals beeinträchtigt wurde.

| (4) | Die Verlängerung des Durchführungszeitraums für die Projekte bis zum 8. Mai 2024 hat keine Auswirkungen auf Finanzmittel. |
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(4)

Die Verlängerung des Durchführungszeitraums für die Projekte bis zum 8. Mai 2024 hat keine Auswirkungen auf Finanzmittel.

| (5) | Der Beschluss (GASP) 2021/1694 sollte daher entsprechend geändert werden — |
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(5)

Der Beschluss (GASP) 2021/1694 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 5 Absatz 2 des Beschlusses (GASP) 2021/1694 erhält folgende Fassung:

„Die Geltungsdauer dieses Beschlusses endet am 8. Mai 2024.“

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Luxemburg am 16. Juni 2023

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

E. SVANTESSON

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(1)  Beschluss (GASP) 2021/1694 des Rates vom 21. September 2021 über die Unterstützung der Universalisierung, Umsetzung und Stärkung des Übereinkommens über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können (ABl. L 334 vom 22.9.2021, S. 14).

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