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### Neue Kindergarten- Tarifordnung in Wels sozial ausgewogen

Die Oö. Elternbeitragsverordnung 2018 sieht für die Nachmittagsbetreuung von Kindern von zweieinhalb Jahren bis zum Schuleintritt verpflichtende Elternbeiträge vor. Mit der neuen Tarifordnung mildert die Stadt Wels die Auswirkungen der ab Donnerstag, 1. Februar geltenden Verordnung unter bestimmten Voraussetzungen vorerst bis zum Ende des Kindergartenjahres 2017/2018 ab. Der Beschluss erfolgte im Gemeinderat am Montag, 29. Jänner. Bereichen wird künftig eine

#### Die Tarifbestimmungen werden abgefedert

Die Anpassungen orientieren sich an der Landesverordnung. Die sozial gestaffelten Elternbeiträge für die Welser Kinderbetreuungseinrichtungen betragen grundsätzlich drei Prozent vom Familien-Bruttoeinkommen. Der monatliche Mindestbeitrag für den Nachmittagstarif für fünf Tage liegt bei 42 Euro, der Höchstbeitrag bei 110 Euro. Für zwei Tage sind 50 Prozent des Fünf-Tages-Tarifs zu bezahlen (21 bis 55 Euro), für drei Tage 70 Prozent des Fünf-Tages-Tarifs (29 bis77 Euro). Zudem ist eine Ermäßigung oder Nachsicht des Mindestbeitrags aus besonders berücksichtigungswürdigen sozialen Gründen vorgesehen. Und falls mehrere Kinder einer Familie beitragspflichtig eine städtische Kinderbetreuungseinrichtung besuchen zahlen Eltern für das zweite betreute Kind um 30 Prozent und für jedes weitere betreute Kind um 50 Prozent weniger. Diese beiden Bestimmungen gab es bereits für die – seit jeher kostenpflichtigen– Krabbelstuben und Horte. Zwecks Verwaltungsvereinfachung werden zudem die Elternbeiträge und die Gebühren für den Sommerjournaldienst ab sofort im Nachhinein vorgeschrieben. Die erste Vorschreibung für die Nachmittagsbetreuung wird die Eltern also Ende Februar erreichen. Ebenfalls im Nachhinein– und wie in den Schulen portionsweise – hebt die Stadt künftig den Verpflegsbeitag (Essensgeld“) ein.

#### Organisatorische und finanzielle Auswirkungen

Mit Inkrafttreten der Oö. Elternbeitragsverordnung 2018 ist in Oberösterreich die Kinderbetreuung– wie schon vor 2009 und aktuell in allen Bundesländern außer Wien – teilweise kostenpflichtig. Da das Land die entsprechenden Förderungen kürzt, sind für Wels Mindereinnahmen von rund 273.000 Euro pro Jahr zu erwarten. Diese können voraussichtlich durch die Mehreinnahmen aus den Nachmittagstarifen zumindest abgedeckt werden. Eine seriöse und präzise Einschätzung dieser Einnahmen ist derzeit jedoch nicht möglich. Unbekannte Faktoren sind etwa die Einkommenssituation der Eltern oder die Anzahl der Kinder für den Zwei- beziehungsweise Drei-Tagestarif.

#### Stadt Wels bietet eigenständige Lösungen an

Derzeit sind in Wels in 23 Kindergärten 1843 Kinder (1338 in zwölf städtischen und 505 in elf privaten), in 17 Krabbelstuben338 Kleinkinder (60 in vier städtischen und 278 in 13 privaten) und in acht Horten 678 Kinder und Jugendliche (549 in fünf städtischen und 129 in drei privaten) untergebracht. Die Beitragspflicht in den Kindergärten beginnt um 13:00 Uhr. Nach genauer Prüfung haben sich bei den städtischen Kindergärten mit ihren rund 670 betroffenen Kindern (578 ganztägig und 92 halbtägig am Nachmittag) zwei Problemfelder herauskristallisiert: Kinder, die ausschließlich am Nachmittag betreut werden, und Kinder, die erst knapp nach 13:00 Uhr abgeholt werden können. Die Stadt hat bereits entsprechende Lösungen erarbeitet.

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