Frage: Sehr geehrte Anwälte,  folgende Situation hat sich ereignet;  Vor einigen Wochen habe ich bei einer deutschen Fluggesellschaft (AirBerlin) über dessen Onlineplattform ein Flug gebucht. HIn&Rückflug in der Businessklasse für ca. 5500,00 EUR.   Nun musste ich den Flug stornieren, das die Fluggesellschaft auch anstandslos tat.   Leider ist die Rückzahlung immer noch nicht erfolgt. Auf Nachfrage sagte man mir, man müsste erst die Zeit abwarten bis ich die Zahlung nicht mehr widersprechen könne.  (Zahlung war per Bankeinzug vom deutschen Bankkonto) Dieser Prozess würde 8 bis 12 Wochen dauern.   Nun muss ich aber zwischenzeitlich erneut ein Flug buchen, leider bei einer anderen Fluggesellschaft. Hinsichtlich der Höhe ist es mir aber nicht möglich eine zweite Buchung auszulösen (wer hat schon 10.000,00 EUR übrig).  Meine Fragen:  - darf die Fluggesellschaft die Rückerstattung bis zu 12 Wochen herauszögern? - wie kann ich meine Interessen gegenüber der Fluggesellschaft umsetzen?  Ich danke Ihnen für Ihre umfassende Antwort. 

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  ich bedanke mich für Ihre Anfrage, zu der ich auf der Grundlage Ihrer Schilderung und Ihres Einsatzes gerne wie folgt Stellung nehme:  Zwischen Ihnen und der Fluggesellschaft dürfte unstreitig sein, dass Sie einen Anspruch auf (vollständige) Erstattung des Flugpreises haben. Denn offenbar weigert sich die Fluggesellschaft nicht grundsätzlich, Ihnen den Flugpreis zu erstatten, sondern sie will die Erstattung lediglich erst zu einem späteren Zeitpunkt vornehmen.  Bei dieser Sachlage muss Ihr nächster Schritt darin bestehen, die Fluggesellschaft in Verzug zu setzen: Fordern Sie die Fluggesellschaft nachweisbar – also etwa per Einschreiben/Rückschein – zur Erstattung des Flugpreises auf, und setzen Sie ihr dafür eine Frist von zehn Tagen.  Sie können so zwar nicht die Rückzahlung des Flugpreises erzwingen. Mit Ihrer Mahnung schaffen Sie aber die Voraussetzungen dafür, dass Ihnen die Fluggesellschaft Schäden, die auf der Verzögerung der Erstattung beruhen, ersetzen muss. Dazu gehören etwa Rechtsanwaltskosten, falls die Zahlungsfrist, die Sie der Fluggesellschaft setzen sollten, erfolglos abläuft und Sie deshalb einen Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung Ihrer Interessen beauftragen. Ein Verzugsschaden können aber auch die mit einem Kredit verbundenen Kosten sein, wenn Sie einen Kredit wegen der neu aufzubringenden Flugkosten in Anspruch nehmen (müssen).  Sollte sich die Fluggesellschaft von Ihrer Mahnung unbeeindruckt zeigen, bleibt Ihnen letztlich nur, sie gerichtlich – sei es in einem gerichtlichen Mahnverfahren, sei es in einem Klageverfahren – auf Rückzahlung des Flugpreises in Anspruch zu nehmen. Auch mit Blick auf ein gerichtliches Verfahren ist eine Mahnung aber wichtig, weil ansonsten – wenn sich also die Fluggesellschaft nicht in Verzug befindet – das Risiko besteht, dass sie ihren Zahlungsanspruch anerkennt und sie die Gerichts- und Anwaltskosten tragen müssen (vgl. a href="https://dejure.org/gesetze/ZPO/93.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 93 ZPO: Kosten bei sofortigem Anerkenntnis">§ 93 ZPO/a> ).  Jenseits des soeben skizzierten Vorgehens haben Sie eventuell (noch) die Möglichkeit, gegenüber Ihrer Bank der seitens der Fluggesellschaft seinerzeit ausgelösten Lastschrift zu widersprechen und so eine Rückbuchung der Lastschriftbuchung zu erreichen. Üblicherweise ist dies innerhalb einer – mit der Belastungsbuchung beginnenden – Frist von acht Wochen möglich, wobei ich angesichts der Reaktion der Fluggesellschaft annehme, dass Sie diese Frist noch wahren können.  Schließlich ist der Vollständigkeit halber darauf hinzuweisen, dass es auch eine Reihe sogenannter Fluggasthelfer-Portale (z. B. Flightright, Fairplane) gibt, die Sie in Anspruch nehmen können. Wenn es mithilfe eines solchen Portals – über deren Arbeitsweise und Erfolgsquote ich nichts sagen kann – gelingt, die Rückzahlung des Flugpreises zu erreichen, wird allerdings üblicherweise eine Erfolgsprovision fällig.  Ich hoffe, dass Ihnen diese Auskunft weiterhilft, und bin gerne bereit, Ihre rechtlichen Interessen gegenüber der Fluggesellschaft wahrzunehmen. Bitte nutzen Sie im Übrigen bei Bedarf die Möglichkeit, hier eine kostenlose Nachfrage zu stellen.  Mit freundlichen Grüßen  Peter Trettin Rechtsanwwalt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 93