Frage: Servus,  ich werde demnächst zu einem befreundeten Geschäftsführer als Berater entsandt. Diesen gilt es davon zu überzeugen vor einem wichtigen Vertragsabschlusses, mit seinem Vertragspartner eine Schiedsklausel zuvereinbaren(Worauf ist zuachten, min. Inhalte).

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  gerne beantworte ich Ihre Frage.  Ohne das man weiss, um was für einen Vertrag es konkret geht, ist es unmöglich eine auf den passenden Fall zugeschnittene Schiedsklausel vorzuschlagen. Der Vorteil einer Schiedsgerichtsvereinbarung oder eines Schiedsgutachtervertrages ist, dass die Parteien das Schiedsgericht selbst wählen und das ein solches Verfahren zu einer intensiveren und schnelleren Bearbeitung des Streits führt als ein ordentliches Verfahren. Ein Schiedsverfahren ist in der Regel auch kostengünstiger als ein reguläres Verfahren. Geregelt ist es in a href="https://dejure.org/gesetze/ZPO/1029.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1029 ZPO: Begriffsbestimmung">§§ 1029 ff. ZPO/a> . Da man bei der Ausarbeitung eines Schiedsvertrages Fehler machen kann, sollte man auf eine bestehende Institution als Schiedsgericht zurückwiesen, weil dann kein neues Gericht gebildet werden muss, sondern man auf bestehende Erfahrung und Kompetenz zurückgreifen kann. Häufig wird folgendes vereinbart:  'Alle Streitigkeiten, die zwischen den Vertragsparteien aufgrund dieses Vertrages entstehen, oder sich über seine Gültigkeit ergeben, werden nach der Schiedsgerichtsordnung der Industrie- und Handelskammer.... unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges endgültig entschieden. Das gerichtliche Mahnverfahren bleibt aber zulässig'.   Die verschiedenen IHK´s verfügen über Schiedsgerichtsordnungen und eingerichtete Gerichte, so dass sich ein solches Vorgehen anbietet. Man kann sich auch auf andere Ordnungen berufen, wenn dies die Parteien wünschen.    !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1029