Frage: Heute Früh lag ein Brief mit einem Hausverbot vom Nachbarn im Briefkasten. Das Hausverbot trifft mich persönlich und wurde von der 'Familie' ausgesprochen. Das eine 'Familie' nicht ein Hausverbot aussprechen kann ist mir Bekannt, sondern nur der Hauseigentümer/Mieter. Geschrieben mit Hand wurde es vom Ehemann der Eigentümerin. Das Hausverbot dürfte damit nicht rechtskräftig sein. Was kann man dagegen tun, damit die Nachbarn finanzel Belastetet werden? Unterlassung? Klage?Schreiben vom RAW? Das Schreiben kann per Mail zugesendet werden. Besten Dank.

Antwort: Guten Morgen,  ich beantworte Ihre Anfrage auf der Grundlage der dazu mitgeteilten Informationen wie folgt:  Um den Nachbarn finanziell belasten zu können, können Sie ggf. eine Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit erfolgreich durchführen, vgl. dazu a href="https://dejure.org/gesetze/ZPO/256.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 256 ZPO: Feststellungsklage">§ 256 ZPO/a> . Sie müssen dazu ein rechtliches Interesse darlegen.  Sofern Sie das gegnerische Grundstück betreten und deswegen zivilrechtlich in Anspruch genommen werden, würde der Gegner die Kosten zu tragen haben, wenn Sie sich vor Gericht erfolgreich dagegen zur Wehr setzen konnten.  Mit freundlichen Grüßen    !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 256