Frage: Hallo,  meine Freundin hat ein(!) gebrauchtes T-Shirt von Abercrombie&Fitch auf Ebay verkauft. Nun flattert uns doch tatsächlich eine Unterlassungserklärung ins Haus, die zu unterschreiben 1300 € wert sein soll.  Wie gesagt: ein Teil, meine Freundin ist keine Powersellerin & das Teil war gebraucht.  Ich habe nun große Lust, den Rechtsweg zu beschreiten, deshalb meine Frage:  1. Wie ist die Aussicht, dass die gegnerische Kanzlei mit der Unterlassungserklärung durchkommt oder sollten wir es drauf ankommen lassen und dagegensteuern?        

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Informationen sowie Ihres Einsatzes erlaube ich mir, Ihre Frage wie folgt zu beantworten:  Anhand der zur Verfügung stehenden Informationen ist es leider unmöglich eine genaue Einschätzung über die jeweiligen Erfolgsaussichten zu geben. Hierfür wäre es zumindest erforderlich, genaue Kenntnis über den Ihnen gemachten Vorwurf zu haben sowie anhand der bisherigen Auktionen Ihrer Freundin zu überprüfen, inwieweit dieser Vorwurf zutreffend sein kann.  Grundsätzlich kann ich Ihnen jedoch mitteilen, dass Sie bei einer offensichtlich unberechtigten Abmahnung nicht dazu verpflichtet sind, eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben.  Eine vollständige Untätigkeit Ihrerseits ist jedoch nur dann empfehlenswert, wenn tatsächlich kein Zweifel daran bestehen kann, dass die Abmahnung zu Unrecht erfolgt ist. Ansonsten ist Ihnen dringend dazu zu raten, den geltend gemachten Anspruch anwaltlich überprüfen zu lassen.  Leider ist es derzeit herrschende Meinung, dass die Ihnen hierdurch entstehenden Kosten nicht vom Abmahnenden zu zahlen sind.  Des Weiteren besteht auch noch die Möglichkeit einer sofortigen Feststellungsklage gegen den zu Unrecht abmahnenden. Hier besteht allerdings das Risiko der Kostentragungspflicht, wenn die ursprüngliche Abmahnung, wie bereits erwähnt, auf einem offensichtlichen Irrtum beruht und der Abmahnende dies sofort anerkennt (a href="https://dejure.org/gesetze/ZPO/93.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 93 ZPO: Kosten bei sofortigem Anerkenntnis">§ 93 ZPO/a> ).  Welches Vorgehen in Ihrem Fall zu empfehlen ist, kann, wie Sie sehen,  erst nach einer eingehenden Prüfung der Sachlage abschließend beurteilt werden.  Eine solche Überprüfung ist allerdings im Rahmen des Einsatzes und der zur Verfügenden Informationen nicht zu leisten. Hierfür sollten Sie von der Möglichkeit der weiteren Beauftragung eines Rechtsanwaltes Gebrauch machen.  Ich hoffe, Ihnen mit dieser ersten Einschätzung weitergeholfen zu haben.   Mit freundlichen Grüßen    Christian Grema Rechtsanwalt  _____________ Christian Grema Abs. 100-G-W Rechtsanwälte  Postfach 1543 76605 Bruchsal  Tel.: (07251) 392 44 30 (24h) Fax.: (07251) 392 44 31  Internet: www.c-g-w.de E-Mail:   info@c-g-w.de     !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 93