Frage: Hallo,  meine Frau ist bei mir ausgezogen und hat meine 4-jährige Tochter mitgenommen. An letzterer hänge ich sehr. Meine Ex ist ziemlich fließend bei einem fast-Nachbar eingezogen.  Der Frust und seelischen Narben sind groß und daher habe ich ihr massiv per SMS immer wieder Vorwürfe gemacht wie egoistisch sie ist und in keiner Weise an unsere Tochter denkt, die sehr unter der Trennung leidet. Zugegebenermaßen war ich nicht sonderlich zurückhaltend, insbesondere dann, wenn ich meine Tochter mal wieder weinen gesehen habe.  Nun hat Sie eine Unterlassungsklage wegen den zugegebenermaßen zahlreichen Frust-SMS bei Gericht eingereicht.  Welche Kosten habe ich zu erwarten und wie ist der maßgebliche Streitwert in solchen Dingen?  Muß ich zwingend einen Anwalt haben oder wird mir eine Erklärung zugesandt, die ich zu unterzeichnen habe (Unterlassung mit Schadensersatzandrohnung).  Sie hat sich zwar auch andere Hämmer geleistet, aber ich will keine Schlammschlacht. Habe mich mehrfach über mehrere Tage um meine Tochter gekümmert, weil meine Ex lieber Party feiern wollte und unsere Tochter sie nur noch 'genervt' hat. Für meine Tochter werde ich alles tun.  Danke und Gruß       

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  der Streitwert wird durch das Gericht festgesetzt.  Bei einem solchen Unterlassungsbegehren kann er zwischen 2.500 und 5.000 € liegen. Sie hätten aber die Möglichkeit, selbst bei Gericht die Festsetzung des Streitwerts zu beantragen. Das Gericht setzt dann den Wert durch Beschluss fest.  Die Kosten für ein solches Gerichtsverfahren liegen dann zwischen rund 900 € und 1.400 € wenn Sie keinen eigenen Anwalt nehmen. Diese Kosten könnten sich um rund 100 – 200 € verringern, wenn Sie anerkennen oder gar nicht erscheinen und dann ein Versäumnisurteil ergeht.  Allerdings ist hier nicht klar, ob Ihre Frau die Unterlassung auch VOR Klageinreichung gefordert hat.  Ist das nicht der Fall, sollten Sie anerkennen und beantragen, die Kosten Ihrer Frau aufzuerlegen. Das wäre dann nach a href="https://dejure.org/gesetze/ZPO/93.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 93 ZPO: Kosten bei sofortigem Anerkenntnis">§ 93 ZPO/a>  möglich.  Wenn Klage erhoben wird, müssen Sie nicht noch extra eine Erklärung unterzeichnen. Das Urteil wäre dann ErS. für eine Unterlassungserklärung.     Mit freundlichen Grüßen  Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle, Oldenburg!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 93