Frage: Habe am 01.08.2007 einen neuen Opel Antara zum Preis von 30.500,- € beim örtlichen Opel-Händler gekauft und den Kaufpreis bar beglichen. Seither war ich 7 mal in der Werkstatt (mehrere Wechsel des Automatikgetriebes, Cockpit das knarrte wurde aus- u. wieder neu eingebaut und noch ein paar kleinere Sachen.) Da das mit dem Getriebe nicht behoben werden konnte, hat mir der Händler angeboten das Fahrzeug zurückzunehmen und mir einen neuen Antara zu liefern.  Frage: Bin bis dato 5300 KM mit diesem Wagen gefahren. Welche Ansprüche hat der Verkäufer (für gefahren KM, Wertverfall etc.?)     Welche Ansprüche stehen mir zu (Fahrten zur Werkstatt, musste oftmals einen halben Tag Urlaub machen, Zulassungskosten, Verzinsung des Geldes, etc?)     Wie sieht hier die übliche Rechtslage aus?        

Antwort: Sehr geehrte/r Fragesteller/in,  unter Zugrundelegung des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und in Ansehung Ihres Einsatzes beantworte ich Ihre Frage zusammenfassend wie folgt:  Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen könnte der Verkäufer WerterS. für die bereits gefahrenen Kilometer verlangen. Bei KfZ ist bei der Berechnung des Wertersatzes auf die gefahrenen Kilometer abzustellen. Für PkW kann die Nutzungsentschädigung gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/ZPO/287.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 287 ZPO: Schadensermittlung; Höhe der Forderung">§ 287 ZPO/a>  auf 0,4% bis 1% des Anschaffungspreises für 1000 km geschätzt werden, bei Nutzfahrzeugen auf 0,5% des Betrages.   Neben Ihrem Anspruch auf Nacherfüllung haben Sie unter den Voraussetzungen des a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/437.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 437 BGB: Rechte des Käufers bei Abs. 1000ängeln">§ 437 Nr. 3 BGB/a>  Anspruch auf Schadensersatz. Danach sind alle Schäden welche kausal auf dem Mangel beruhen und für den den Verkäufer das Verschulden trifft zu ersetzen.  Darunter könnten einzelne Fahrten zur Werkstatt gehören. Sofern Ihnen durch die Urlaubszeiten eine finanzieller Schaden entstanden ist und dieser kausal auf dem Mangel beruht, könnten auch diese ersetzt werden. Eventuelle Zinsschäden sind auch zu ersetzen.  Die Zulassungskosten beruhen nicht auf dem Mangel und sind daher nicht ersatzfähig.    ---  Abschließend erlaube ich mir, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Bei der vorliegenden Antwort, welche ausschließlich auf Ihren Angaben basiert, handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.  Ich hoffe Ihnen einen ersten Überblick gegeben zu haben und stehe Ihnen gerne weiterführend, insbesondere im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion, zur Verfügung.   Mit freundlichen Grüßen  Kristin Pietrzyk Rechtsanwältin      !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 287