Frage: Guten Abend,  ich fuhr auf einer Bundesstraße und wollte den vor mir fahrenden PKW überholen. Ich fuhr leicht bergauf und konnte die S-Kurve vor mir sehr gut einsehen, da auch keine Bäume o.Ä. die Sicht verhinderten. Ich scherte also aus und mir kam auf der Gegenfahrbahn doch ein Auto entgegen. Mir muss wohl, als ich mich versicherte dass ich überholen kann, das vor mir fahrende Auto genau in diesem Moment die Sicht auf das Auto auf der Gegenseite verwehrt haben (wie schon gesagt - S-Kurve). Als ich ausscherte und das Auto sah, habe ich abgebremst und bin  natürlich sofort wieder auf meine Fahrbahnseite gefahren. Das entgegenkommende Fahrzeug wollte mir ausweichen und verriss das Steuer ein wenig und kam dadurch den Leitpfosten an der Straße gefährlich nahe, es gab aber keinen Zusammenstoß unserer Autos und ich habe auch sonst keine Beschädigungen mitbekommen. Das entgegenkommende Auto befand sich danach wieder auf der Fahrbahn und fuhr weiter. Ich bin in meinem Schock auch weiter gefahren. Nun weiß ich nicht was ich hätte tun sollen. Ich weiß nicht, ob  das entgegenkommende Auto in irgendeiner Weise beschädigt wurde und ob ich wegen Fahrerflucht von dem PKW-Führer angezeigt werden könnte. Oder ob jetzt generell nach mir wegen 'Gefährdung des Verkehrs' ermittelt wird.  Ich hoffe auf rechtliche Aufklärung meines Falles.  Mfg

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,  zu Ihrer Anfrage nehme ich wie folgt Stellung:   1.  Wenn das Fahrzeug, das Ihnen entgegen gekommen ist, bei dem Ausweichmanöver beschädigt worden sein sollte, ist es denkbar, daß Strafanzeige wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort gem. a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/142.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 142 StGB: Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort">§ 142 StGB/a>  erstattet wird.  Sie sagen, Sie hätten von einem Unfall nichts bemerkt. Das andere Fahrzeug sei den Leitpfosten an der Straße 'lediglich' gefährlich nahe gekommen. Das bedeutet aber, daß die gefährliche Situation wohl nochmal gut ausgegangen sein dürfte.   Wenn jemand einen Unfall, an dem er beteiligt ist, nicht bemerkt, macht er sich auch nicht des unerlaubten Entfernens vom Unfallort schuldig.    2.  In Betracht kommt der Straftatbestand der Gefährdung des Straßenverkehrs gem. a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/315c.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 315c StGB: Gefährdung des Straßenverkehrs">§ 315 c StGB/a> .   Ihr Überholversuch würde unter a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/315c.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 315c StGB: Gefährdung des Straßenverkehrs">§ 315 c Abs. 1 Nr. 2 b StGB/a>  fallen. Dort heißt es wörtlich wie folgt:  ' Wer im Straßenverkehr  ... ... falsch überholt oder sonst bei Überholvorgängen falsch fährt, ... und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.'  Dieser Straftatbestand dürfte nach Ihrer Sachverhaltsschilderung vorliegen.   3.  Da derzeit nicht klar ist, ob gegen Sie überhaupt Anzeige erstattet worden ist, weiß man natürlich nicht, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werden wird. Hier wird Ihnen keine andere Möglichkeit bleiben, als abzuwarten.   4.  Sollten Sie eine Vorladung zur Polizei erhalten, sei darauf hingewiesen, daß Sie in diesem Fall keine Aussage zu machen brauchen. Empfehlenswert ist es, dann einen Rechtsanwalt einzuschalten. Der Anwalt wird Einsicht in die amtliche Ermittlungsakte nehmen und dann gemeinsam mit Ihnen das weitere Vorgehen abstimmen.   5.  Bei aller Sorge hinsichtlich strafrechtlicher Konsequenzen sollten Sie aber nicht vergessen, daß Sie und der entgegenkommende Fahrer eine ordentliche Portion Glück gehabt haben. Selbst wenn es zu einem gegen Sie gerichteten Strafverfahren kommen sollte, ist das allemal weniger schlimm, als wenn Sie oder der andere schwer verletzt im Krankenhaus aufgewacht wären.  In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein frohes Osterfest.  Mit freundlichen Grüßen  Gerhard Raab Rechtsanwalt !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 315c, § 142