Frage: Kann ich von meinem Verkauf zurücktreten wurde per 31.3.09 notariell beglaubigt,aber jetzt habe ich das Gefühl,dass der Vertrag nur zu Gunsten des Käufers ausgelegt worden ist.Es ist ein Vertrag mit Auflassung und mit aufschiebender Funktion bis 31.12.2010,also wenn irgend eine Position nicht zu Tragen käme z. B. Baugenehmigung ist der Vertrag unwirksam ,Kaufpreis fließt natürlich auch nicht früher erst ,wenn alles erfüllt worden ist , wird der Preis überwiesen ,darum erscheint mir das Ganze alles zum Vorteil des Käufers !! Kann ich gegen den Vertrag Widerspruch einlegen evtl. wegen Sittenwidrigkeit oder wie kann ich sonst noch zurück bzw. bis wann kann ich zurück ? z. B. bei Grundschuldeintragungen habe ich gehört kann man bis zu 3 Monaten zurücktreten

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  gerne beantworte ich Ihre Frage auf Grundlage der mir vorliegenden Informationen und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt:  Verträge sind grundsätzlich einzuhalten. Es gibt kein allgemeines Widerrufs- oder Rücktrittsrecht oder ähnliches. Ein Vertrag wird dadurch begründet, daß zwei Personen sich über den Inhalt eines Rechtsgeschäfts einig werden und ihren diesbezüglichen Willen bekunden. Es ist somit Aufgabe jeder einzelnen Partei vor Abgabe einer Erklärung, die zum Vertragsschluß führt, genau zu prüfen, ob sie den Inhalt des geplanten Vertrags tatsächlich in der vorgeschlagenen Form akzeptieren will. Bei Grundstückskaufverträgen wird der Vertragsentwurf in der Regel vorher beiden Parteien von dem Notar vorgelegt. Sie hätten in diesem Moment prüfen sollen und müssen, ob Sie mit allen dort enthaltenen Klauseln einverstanden sind. Hinterher können Sie Änderungen nur mit Einverständnis der anderen Partei herbeiführen.  In Einzelfällen können Sie versuchen, sich über eine Irrtumsanfechtung (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/119.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 119 BGB: Anfechtbarkeit wegen Irrtums">§ 119 BGB/a> ) wieder von dem Vertrag zu lösen. Hierzu müßten Sie über den Inhalt Ihrer Erklärung geirrt haben. Hierfür fehlen mir bisher Anhaltspunkte in Ihrer Sachverhaltsschilderung, so daß ich für eine Anfechtung hier keine Erfolgsaussichten erkennen kann.  Ob der Vertrag ganz oder in Teilen sittenwidrig ist, kann ohne Vorlage des kompletten Vertragstextes nicht geprüft werden. Für eine derartige Prüfung müßten Sie jedoch angesichts der Komplexität und der Bedeutung Ihren EinS. deutlich erhöhen. Es empfiehlt sich hier auch, eine derartige Prüfung über beauftrag-einen-anwalt.de anzubieten.  Es ist jedoch nicht unüblich, daß bei einem Grundstückskaufvertrag der Kaufpreis zunächst auf einem Notaranderkonto hinterlegt und erst bei ordnungsgemäßer Erfüllung an den Verkäufer ausgekehrt wird.  Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben, und verbleibe  mit freundlichen Grüßen  Sonja Richter - Rechtsanwältin -!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 119