Frage: Ich (Querschnittslähmung) habe am 19.12.06 zwei Kaltschaummatratzen im Bettenlager gekauft (Preis je 599 Euro). Ein Probeliegen von zunächst 7 Tagen wurde auf 14 Tage verlängert, da sich bei mir schon nach 3 Tagen Liegeprobleme einstellten (starke Missempfindungen). Im Geschäft wurde mir beim Kauf mitgeteilt, das ich die Matratze ausprobieren kann und bei Nichtgefallen/-eignung zurück geben kann, ich müsse allerdings die Plastikumverpackung drumlassen.  Zu Hause ausprobiert stellte ich fest, das ich die Verpackung nicht umlassen kann, da ich aufgrund meiner körperlichen Instabilität nicht auf einer Matratze mit Luftpolster schlafen kann (sehr wacklig). Zudem kann ich so auch nicht testen, ob die Matratze von der Qualität, Materialbeschaffenheit, Hautverträglichkeit (Decubitus) für mich geeigent ist.  Also habe ich die Verpackung geöffnet, einen zusätzlichen Bettbezug unter das Laken gelegt und Probeliegen gemacht. Seitens der Verkäuferin wurde mir gesagt, das anfangs Liegeprobleme auftreten können, diese sich aber nach 1 Woche geben sollten.  Die Woche ist um und meine Liegeprobleme sind nach wie vor vorhanden. Die Matratze (Härtegrad 2) ist für meine körperlichen Bedürfnisse zu weich, so daß ich sie zurückgeben muss. In der Woche habe ich Hautprobleme bekommen und körperliche Beschwerden (Rückenprobleme und massive Missempfindungen). (darüber hatte ich die Verkäuferin in einem Gespräch nach 2 Tagen Probeliegen schon informiert, woraufhin sie die Probezeit auf 14 Tage verlängert hat).  Die Frage ist nun, ob ich die Matratze zurückgeben kann: Umtausch gegen eine andere bzw. Rücktritt vom Vertrag.   Fakt ist, das ich eine Matratze mit einer Plastikhülle drumherum nicht testen kann. Probliegen wurde mir aber zugesichert, was auf dem Kaufbeleg auch dokumentiert ist (14 Tage Probe).  Was kann ich tun? Denn die Matratze ist für mich definitiv nicht geeignet.  Vielen Dank und freundliche Grüße            

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,  Da Sie die Matratzen auf Probe gekauft haben,können Sie diese  innerhalb der gesetzten Probezeit(also binnen 14 Tagen seit dem Kauf,wie auf dem Kaufbeleg nachgewiesen) zurückgeben.Denn  der vorliegende Probekauf (= §a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/454.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 454 BGB: Zustandekommen des Kaufvertrags">454/a>  Bürgerliches Gesetzbuch)  kommt endgültig nur zustande,wenn Sie die Matratzen nach getätigter Probe für in Ordnung befinden,was Sie ja gerade nicht tun. Die Entfernung der Verpackung ist  vorliegend hierbei nicht ausschlaggebend,da Sie ja mit Verpackung  aus den von Ihnen genannten Gründen nicht  proben konnten.Ich würde  bei der Rückgabe  ausdrücklich erwähnen,dass Sie vor dem Probeliegen für ausreichenden  Ersatz(=Bettbezug) gesorgt hatten.    Außerdem sind die Matratzen mangelhaft.Denn Sie weisen nicht die vereinbarte Beschaffenheit auf.Die Verkäuferin hatte Ihnen erklärt, dass sich die Liegeprobleme nach einer Woche geben sollten.Dieser Fall ist nicht eingetreten.  Wenn Sie allerdings mit der Verkäuferin bei dem entsprechenden Gespräch allein waren haben Sie -wenn die Verkäuferin ihre vorgenannte Äußerung nunmehr abstreiten sollte- insoweit ein  Beweisproblem.     Ich rate an,deshalb zunächst den Probekauf mit dem entsprechenden Beleg(=Kassenzettel) bei der Rückgabe anzuführen,und  nur hilfsweise(soweit notwendig) auch mit anzuführen,dass sich die Liegeprobleme nicht gegeben haben,und die Matratze deshalb auch nicht die vereinbarte Beschaffenheit aufweist(= Mangel).  Mit freundlichen Grüßen   Dorothee Mertens    Rechtsanwältin            !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 454