Frage: Sehr geehrte Anwälte,   ich habe nächstes Jahr ein Darlehen fällig und will dies gerne ausgleiche.  Nun habe ich die Befürchtung, dass meine Bank mir da einen Strich durch die Rechnung machen kann. Bei einer Bekannten wurde ihr bei der Verlängerung der Zinsbindung also Neuverhandlung des Darlehens eine Klausel reingedrückt, die ich natürlich nicht will. Daher will ich mit meinem Dispo alsbald das Darlehen, dass fast abbezahlt ist, zurückzahlen. Da der Bank dann natürlich ein Druckmittel fehlt, indem ich mit dem Geld der Bank  das Darlehen bzw. die lukrative Verlängerung vereiteln würde, habe ich nun die Befürchtung, dass meine Bank mir deswegen mein Dispo auf dem Konto streichen könnte !   Darf die Bank dies und wie verhalten sich hier im allgemeinen Sparkasse und vor allen Dingen Volksbanken, sind die AGBs da gleich und ist dies auch nach der Änderung zum Risikobegrenzungsgesetz immer noch so ohne Kündigungsfrist gültig ? Ich meine darf die Bank das ohne Frist aussetzen ?  Danke  -- Einsatz geändert am 10.12.2008 01:16:21

Antwort: Zu meinem Text.:'  Zur Konkretisierung und unter Grundlage der oben genannten Punkte und zur BEdingungen, dass dies hier ein Anwalt macht, der sich damit auskennt und alle Fragen beantwortet, möchte ich folgendes erwähnen.:   Ich fand in den AGBs der Bank dazu leider folgendes.:   '  Kredite und Kreditzusagen, für die weder ein Laufzeit noch eine abweichende Kündigungsregelung vereinbart ist, kann die Bank jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Die Bank wird bei der Ausübung dieses Kündigungsrecht die berechtigten Belange des Kunde Rücksicht nehmen.'   Vor allen Dingen, der letzte S. interessiert mich da.   Insbesondere würde mich interessiere, ob wolche Klauseln, wenn davon eine Existenz abhängt nicht sittenwidrig ist, bzw. verboten ist  (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/134.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 134 BGB: Gesetzliches Verbot">§ 134/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/138.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 138 BGB: Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher">138/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/307.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 307 BGB: Inhaltskontrolle">307 BGB/a>  )  Gibt es noch weitere Paragraphen, wovon man hier ausgehen, kann, dass diese Klausel so ungültig sein könnte, insbesondere in recht ungünstigen Sitaution, wenn z.b hier grade der Dispo zu Unzeiten etwa bei Verlängerung Darlehen als 'Druckmittel' die Kündigung ausgesprochen wird, damit ich keine liquiden Mittel mehr habe, um das Darlehen und die Eintragung im Grundbiuch so abzulösen ?  Danke  '  möchte ich nun auf die Antworten kurz antworten.: Es handelt sich um eine Beratung über ein einfach Dispo, wie es viele in Deutschland haben, der Streitwert ist daher nicht weltbewegend !   Es handelt sich daher hier meiner Meinung und höchstens zwei gestellte Fragen, einmal möchte ich wissen, ob die AGBs immer gültig sind und die Bank den Dispo immer sofort kpndigen dürfen (siehe dazu meine Ausführungen oben ) Und dann möchte ich wissen ob die Bank dies in einer Zwangslage darf und auch jetzt noch bei der Änderung des o.g. Gesetzes.  Ich werde den Betrag gleich evtl. anheben.   !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 138, § 134, § 307