Frage: Ich bitte um kurze Stellungnahme zu folgendem Sachverhalt:  Oma und Opa von mir sind  beide Pflegefälle geworden und werden nunmehr - da sich keines der 3 Kinder aus verschiedenen Gründen um sie kümmern kann - im Pflegeheim untergebracht.  Naturgemäss reichen die Leistungen der Pflegeversicherung nicht aus. Es stellt sich daher für meine Mutter folgende Frage:  Wer hat die zusätzlichen Kosten der Heimunterbringeung zu tragen. d. h. wird das anteilsmässig unter den Kindern aufgeteilt oder spielt es da eine Rolle, welche Vermögenswerte / Einkünfte vorhanden sind.   Da ein Bruder von ihr Hatz IV -Empfänger ist, sie selbst nur über ein geringes mtl. Einkommen von 1200 € verfügt (der andere Bruder ist berufstätig)befürchtet sie - da sie über ein lastenfreies Einfamilienhaus verfügt und eine voll belastete ETW verfügt- erhebliche Belastungen auf sich zukommen  Vielen Dank für die entsprechenden Infos.             

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  ich bedanke mich für Ihre Anfrage, die ich wie folgt nach Ihren Angaben beantworten möchte.  Nach Ihrer Sachverhaltsdarstellung gehe ich davon aus, dass Sie ein Abkömmling der drei Kinder von Oma und Opa sind. Hinsichtlich einer etwaigen Unterhaltspflicht der Kinder nach oben, die nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1601.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1601 BGB: Unterhaltsverpflichtete">§ 1601 BGB/a>  dem Grunde nach gegeben sein wird, kommt es insbesondere auf die Leistungsfähigkeit der drei Kinder an. Beim Unterhalt nach oben der Höhe nach hat die Rechtsprechung sich hinsichtlich einer etwaigen Leistungsfähigkeit deutlich zugunsten der Unterhaltspflichtigen entwickelt. Dies schon deswegen, weil man in einer derartigen Generation von einer „Sandwich-Generation„ spricht, da die Kinder von Oma und Opa etwaig gegenüber eigenen Kindern wie z.B. Ihnen unterhaltspflichtig sein könnten. Die Rechtsprechung hat erkannt, dass diesbezüglich die Unterhaltspflicht dem Grunde wie auch der Höhe nach zugunsten von Kindern vorrangig sein soll, da diese potentielle Steuerpflichtige sind, die Eltern es diesbezüglich „hinter„ sich haben.  Dies zeigt sich, dass hinsichtlich der Unterhaltspflicht der Höhe nach sich etwaige Freibeträge deutlich erhöht haben. Sollten Immobilien für die eigene Altersvorsorge dienen, werden diese ebenfalls bei der Bemessung der Leistungsfähigkeit außen vor gelassen. Der Hartz Abs. 4-Empfänger wird wohl hinsichtlich der Leistungsfähigkeit keine Probleme haben, sich der Unterhaltspflicht der Höhe nach zu entziehen. Beim anderen Bruder müsste das Einkommen mit einbezogen sowie geprüft werden, wie es sich mit den vorgetragenen Immobilien es sich in Richtung eigener Altersvorsorge und etwaiger Freibeträge nach dem Vermögen verhält.  Ich hoffe, Ihnen insbesondere auch bezogen auf Ihren EinS. weitergeholfen zu haben.    Mit freundlichen Grüßen Bernd Zahn Rechtsanwalt      !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1601