Frage: Ein Arbeitnehmer hat einen Arbeitsunfall (Verätzung durch Säure bei Reinigungsarbeiten) erlitten, diesen aber zunächst dem Arbeitgeber nicht gemeldet, sondern weitergearbeitet. Erst heute, eine Woche später, hat er den Arbeitgeber darüber informiert, dass er krank sei und zwar aufgrund des Arbeitsunfalls, von dem der Arbeitgeber somit erst zu diesem Zeitpunkt überhaupt Kenntnis erlangt hat. Durch die Verschleppung der Behandlung hat sich die Wunde entzündet und der Arbeitnehmer wird aufgrund dessen erheblich länger krank geschrieben sein, als wenn er sich gleich in Behandlung begeben hätte.  Hierzu zwei Fragen: Kann der Arbeitnehmer aufgrund dieser 'Verschleppung' abgemahnt werden? Droht aufgrund der eigenverschuldeten Verschlimmerung der Verletzung ein etwaiger Verlust von Versicherungsleistungen vonseiten der BG?

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,  zu Ihrer Anfrage nehme ich wie folgt Stellung:   1.  Der Arbeitnehmer ist grundsätzlich verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit sowie deren voraussichtliche Dauer unverzüglich anzuzeigen. Bei dieser Anzeigepflicht handelt es sich um eine sogenannte unselbständige Nebenpflicht des Arbeitsverhältnisses. Unter dem Begriff „unverzüglich„ versteht man die Anzeige ohne schuldhaftes Zögern; vergleiche a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/121.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 121 BGB: Anfechtungsfrist">§ 121 BGB/a> . Regelmäßig hat die Anzeige am ersten Tag vor Arbeitsbeginn zu erfolgen.   Verletzt der Arbeitnehmer seine Anzeigepflicht, kann der Arbeitgeber eine Abmahnung aussprechen.   Weiterhin ist zu beachten, daß der Arbeitnehmer bei Verletzung der Anzeigepflicht ggf. Schäden, die dem Arbeitgeber durch die unterlassene oder verzögerte Anzeige der Erkrankung entstehen, zu ersetzen hat.   2.  Im vorliegenden Fall handelt es sich nach Ihrer Sachverhaltsschilderung um einen Arbeitsunfall und damit um ein durch die Berufsgenossenschaft zu entschädigendes Ereignis. Voraussetzung für die Entschädigung ist einerseits das Vorliegen eines Arbeitsunfalls und andererseits die versicherte Tätigkeit des Arbeitnehmers. Beide Voraussetzungen dürften in Ihrem Fall, soweit das aufgrund der Schilderung erkennbar ist, vorliegen.   Grundsätzlich ist es denkbar, daß die Berufsgenossenschaft dem Arbeitnehmer den Versicherungsschutz verweigert, wenn ihn an der Verletzung bzw. an der Verschlimmerung der Verletzung ein Verschulden trifft. Hier kommt es aber auf sämtliche Fakten des Einzelfalls an, so daß sich die Anfrage in dieser Allgemeinheit nicht beantworten läßt. Abs. 500. h., ein Verlust von Versicherungsleistungen kann denkbar sein, tritt aber keineswegs zwingend ein. Um diese Frage beantworten zu können, müßte man sämtliche Details des Unfalls kennen und auch abschätzen können, wie sich die wohl verspätete Behandlung gesundheitlich auswirkt.   Mit freundlichen Grüßen  Gerhard Raab Rechtsanwalt !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 121