Frage: Hallo,  Ich habe eine einfache Frage, deswegen ist mein Gebot relativ niedrig. Und zwar:  Ist 'Spaming' auf sozialen Netzwerken verboten und könnte mich jemand verklagen wenn ich zum Beispiel 100 Accounts erstelle, und mit jedem eine Nachricht an verschiedene Personen schicke?  Nehmen wir Facebook als Beispiel. Wenn ich jetzt 100 Accounts hätte, und ich schreibe mit jedem eine Nachricht 'Geh mal zur seite xxxx.com'. Jetzt wird das ja als 'Spam' betrachtet (auch wenn es noch nicht wirklich viel ist).  Facebook sitzt ja in der USA, und ich in Deutschland. Können die trotzdem was machen? Ich hab mal mitbekommen das Twitter 5 große Spammer damals verklagt hat, weil sie einige Programme entwickelt haben, die 'spamming' für andere Nutzer machbar macht.  Siehe hier: http://mashable.com/2012/04/05/twitter-sues-spammers/  Und:  Ist es illegal Youtube, Facebook, Twitter... Followers/Views/Likes zu verkaufen? Ich weiß das in den Nutzungsbedienungen meistens steht, dass die Netzwerke keine Gewehr auf Dritt-Anbieter haben. Ebenso, dass die Nutzer auf eigene Gefahr diese Webseiten benutzen. Dennoch möchte ich wissen, kann man deswegen verklagt werden / ist es illegal?   Soweit ich weiß, ist es schwer für eine Firma die in Kanada oder in der USA ist, deutsche Bürger zu 'greifen' und dann auf Schadenersatz, oder was auch immer, zu verklagen. Ich kenne mich relativ schlecht aus was dies angeht. Deswegen frage ich nach.  Danke im Vorraus!  

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  vielen Dank für Ihre Anfrage (nachträglich beschränkt auf die erste Frage), die ich Ihnen anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes von 25,00 EUR im Rahmen einer ersten rechtlichen Einschätzung gern nachfolgend beantworte.  Ob Facebook oder ein anderer Betreiber einer Social Media Plattform gerichtlich gegen Sie vorgehen wird, dürfte - zumindest bei einem geringen Spamumfang - eher fraglich sein. Wahrscheinlicher ist wohl, dass Ihr Account/Ihre Accounts bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen gesperrt wird. Nichts desto trotz: mit Sicherheit kann nicht prognostiziert werden, dass das Versenden von Spamnachrichten folgenlos bleibt, wie das von Ihnen erwähnte Beispiel von twitter zeigt. Der Aufenthalt in verschiedenen Ländern hindert ein prozessuales Vorgehen nicht. Hierzu gibt es internationale Regelungen. Prozesse über Ländergrenzen hinweg sind aber natürlich aufwendiger, wenn beide Parteien nicht im selben Land sitzen und unterschiedliche Rechtsordnungen beachtet werden müssen.  Allerdings sollten Sie auch im Blick behalten, dass die Nutzer, die Sie mit Spamnachrichten 'versorgt' haben, gegen Sie vorgehen könnten. Es besteht ein Unterlassungsanspruch gemäß §§, a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/823.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 823 BGB: Schadensersatzpflicht">823 Abs. 1/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1004 BGB: Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch">1004 Abs. 1 S. 2 BGB/a>  analog wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (bei Privatpersonen) oder einer Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb (bei Firmen).  Im Ergebnis ist von einem solchen Vorhaben also letztlich abzuraten.  Ich hoffe, meine Antwort hat Ihnen hinsichtlich einer ersten Einschätzung weitergeholfen.  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 823, § 1004