Frage: Bei ebay sah ich einen Sessel für 1139 Euro ( gebraucht ) welcher mich interessierte. Es kam zum Kontakt mit dem Verkäufer, der auf die Frage nach dem Sitzkomfort antwortete, dass dieser sehr gut sei. Wir vereinbarten einen Preis von 1000 Euro. Wir haben den Sessel bis jetzt noch nie gesehen oder probegesessen. Wir haben uns also vollständig auf den Verkäufer verlassen. Dieser bot uns an am Samstag, dem 03.12 2015 den Sessel bei uns vorbeizubringen, weil er sowieso nach Holland müßte. Kosten : 60 Euro. Am 31.12 2014 habe ich 560 Euro auf Drängen des Verkäufers angewiesen. Der Rest sollte bei der Anlieferung bezahlt werden. Bei einem Besuch am 02.02.2015 in einem Fachgeschäft für Möbeldesign sagte man uns, dass dieser Stuhl zum Sitzen nicht geeignet sei, höchstens als Eyecatcher im Schlafzimmer um einmal ein Möbelstück abzulegen. Ich schrieb den Verkäufer daraufhin noch einmal an und bat noch einmal um eine ehrliche Einschätzung bezüglich des Sitzkomforts. Als Antwort bekam ich die Mitteilung, dass 560 Euro eingegangen wären, meine Entscheidung gefallen sei und er schon unterwegs sei und bei einem Freund übernachte. Daraufhin habe ich den Kauf storniert, weil ich starke Befürchtungen habe, auf dem Stuhl nicht bequem sitzen zu können. Ich habe den Eindruck, dass der Verkäufer keine ehrliche Antwort gegeben hat um dieses Geschäft zu machen. Warum hat er mir sonst auf meine erneute Frage keine Antwort gegeben ? Er mußte schon bei meiner ersten Frage den Eindruck bekommen haben, dass bei einer negativen Einschätzung bezüglich des Sitzkomforts kein Verkauf zustandekommen würde. Dazu würde auch der Artikelzustand ' keine Gebrauchsspuren 'passen. Der Verkäufer verlangt die Erfüllung des Vertrages und bietet ' kulanterweise ' an 334 Euro Kosten geltend zu machen ( 234 Euro Kilometerpauschale, 100 Euro Verpflegung ), weil die Fahrt nach Holland durch mein Verhalten obsolet geworden sei. Soll ich diesen Vorschlag zähneknirschend akzeptieren, weil ich mich nicht auf sicherem Terrain befinde. oder bin ich im Recht und sollte darauf beharren. Vielen Dank

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Sie haben einen wirksamen Kaufvertrag geschlossen. Ich gehe davon aus, dass der Vertrag privat unter Ausschluss der Gewährleistung erfolgte. Sie können sich daher nur auf den schlechten Sitzkomfort berufen, wenn nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/444.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 444 BGB: Haftungsausschluss">§ 444 BGB/a>  eine Beschaffenheitsgarantie des Verkäufers vorliegen würde. Der Verkäufer müsste für die Eigenschaft des guten Sitzkomforts eine Zusicherung abgegeben haben. Das geht über eine Beschreibung hinaus, es ist ein ausdrückliches Eintreten des Verkäufers nötig. Im Streitfall müssen Sie diese Zusicherung beweisen. Es ist nach Ihren Angaben nicht ganz klar, ob die Zusage telefonisch oder per mail erfolgte. Wenn es nur eine telefonische Aussage war, ist bereits der Beweis sehr schwierig.  Selbst bei einer Aussage per mail wird man sehr drüber streiten können, ob der Verkäufer eine Zusicherung abgeben wollte. Das Risiko liegt auf Ihrer Seite deutlich höher, denn generell trägt der Käufer das Risiko ob sich die Sache so zur Verwendung eignet wie vorgesehen. Gerade die Frage des Sitzkomforts lässt sich ja nicht ganz objektiv klären, sondern kann auch stark vom jeweiligen Nutzer abhängen.   Sie haben leider bei einem Privatkauf, abgesehen von den Fällen des a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/444.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 444 BGB: Haftungsausschluss">§ 444 BGB/a> , kein Recht den Vertrag rückgängig zu machen.  Ich würde Ihnen daher raten eine Einigung zu suchen, weil der Verkäufer in der besseren Lage ist. Eventuell ist es ja möglich noch eine etwas größere Minderung auszuhandeln.  Auf einen Rechtsstreit sollten Sie es eher nicht ankommen lassen.    Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen  Oliver Wöhler, Rechtsanwalt   !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 444