Frage: Vor ca.3Wochen brachte ich einen unserer Nepal Teppiche in eine Spezial Polster und Teppich-Großwäscherei.(die meine Partnerin und ich uns im Ramen eines Frühlingsfestes angeschaut hatten.Und uns vom Geschäftsführer mitgeteilt wurde,das sie so gut wie alle Flecken auf Biologische Weise entfernen würden)Als ich den Teppich abgab wurde dieser nicht Begutachtet oder auf sichtbare Mängel untersucht. Auf dem Abholschein wurde diese nicht Begutachtung auch nicht vermerkt,obwohl der Abholschein dieses vorsieht.Dann beim abholen wollte man mir das kontrollieren auf gelungene Säuberung erst verweigern und nach eindringlichem darauf Bestehen stellte sich heraus das der Teppich noch genauso verschmuzt ist wie vorher.Auf Nachfrage erklärte mir der Geschäftsführer der Firma auf ziemlich schroffe Art,das bei ihm keine Teppiche gereinigt sondern nur gewaschen mit 150 liter Wasser pro qm.werden.Und das der Teppich jawohl in Ordnung wäre,da sich kein Staubkörnchen mehr in der Wolle befinden würde.Für dieses hätte er gerne 65€ . Für einige Tips Zwecks weiterer Vorgehensweise wäre ich sehr dankbar. MfG.            

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  die Teppichreinigung stellt einen sog. Werkvertrag dar. Danach schuldet der Unternehmer die Herstellung eines Werkes, d.h. ein bestimmtes Arbeitsergebnis - in Ihrem Fall die Säuberung des Teppichs.  Die Frage ist nun, was in Ihrem Fall unter 'Säuberung des Teppichs' zu verstehen ist. Dies hängt von den vertraglichen Vereinbarungen und den Umständen ab. So hätte der Unternehmer die vertragliche Abmachung ordentlich erfüllt, wenn durch seine Werbung oder Absprachen deutlich wurde, dass der Teppich nur gewaschen wird und darin die 'Säuberung' zu sehen ist. Er hätte dann Anspruch auf die Gegenleistung (Bezahlung).  Wenn dagegen die komplette Reinigung vereinbart war, die nach Ihrer Schilderung nicht vollständig geschehen ist, bestehen für Sie Gewährleistungsrechte (vgl. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/633.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 633 BGB: Sach- und Rechtsmangel">§§ 633ff. BGB/a> ).  Sie können danach dem Unternehmer eine Frist für eine Nacherfüllung setzen. Abs. 1000.a.W. der Unternehmer müsste den Teppich nochmals reinigen und dieses Mal richtig. Kommt er der Nacherfüllung innerhalb dieser Frist nicht nach oder ist die Nacherfüllung unmöglich (dafür spricht in Ihrem Fall viel, da nach Aussagen des Unternehmers der Teppich eben nur gewaschen und nicht gereinigt wird), so könnten Sie den Preis mindern oder ganz vom Vertrag zurücktreten.  Ich gehe aufgrund Ihrer Schilderung davon aus, dass Sie noch nicht gezahlt haben. Teilen Sie dem Unternehmer mit (möglichst schriftlich oder unter Zeugen), dass Sie nicht bereit sind für das mangelhafte Ergebnis zu zahlen, sondern ihm z.B. 2 Wochen Zeit geben, um den Teppich nochmals richtig zu reinigen. Danach werden Sie zahlen. Sollte er darauf nicht eingehen oder die Nacherfüllung nicht ordnungsgemäß durchführen, sollten Sie vom Vertrag komplett zurücktreten (kurze Erklärung an den Unternehmer). Dann brauchen Sie nichts zu bezahlen.  Bei Unsicherheiten sollten Sie kurz einen Anwalt vor Ort kontaktieren.  Ich hoffe, ich konnte Ihnen damit einen ersten Eindruck vermitteln.   Gern kann ich Ihnen bei Interesse behilflich sein; wenden Sie sich in diesem Fall per E-Mail an mich.  Mit freundlichen Grüßen  Schneider Rechtsanwalt     !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 633