Frage: Hallo Team,  Ich habe einen offerletter unterschrieben  auch der Arbeitgeber hat unterschrieben.Es steht Gehalt drinnen Urlaubstage und Kündigungsfrist während der Probezeit.Ich möchte aber schon am Samstag ausreisen ins Ausland ..besteht eine Möglichkeit ? Beste Grüsse  

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  In der Regel wird ein offer letter nur als Absichtserklärung ohne Bindungswirkung gewertet.   Eine Auslegung nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/133.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 133 BGB: Auslegung einer Willenserklärung">§§ 133/a>  , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/157.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 157 BGB: Auslegung von Verträgen">157 BGB/a>  kann allerdings auch zum Ergebnis führen, dass ein solches Schreiben als rechtsverbindlichers Angebot zu werten ist, ungeachtet der Bezeichnung als „offer letter'. In einem Urteil vom 22.10.1999, AZ. <a href='http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=21%20U%203673/99' target='_blank' class='djo_link' title='OLG Abs. 1000ünchen, 22.10.1999 - 21 U 3673/99: Rechtliche Probleme eines US-amerikanischen 'Offer for ...'>21 U 3673/99</a> musste das OLG München einen amerikanischen  Offer for Employment prüfen und hat dabei festgestellt, dass dieser vergleichbar mit einem Letter of Intent nur zu einer nicht bindenden Einigung über einzelne Vertragspunkte dient, in besonderen Fällen aber auch zu einem verbindlichen Vorvertrag oder sogar zum endgültigen Hauptvertrag führen kann.  Ohne Kenntnis des offer letter und der dazugehörigen Absprachen kann daher nicht abschließend beurteilt werden, ob der offer letter Sie bereits arbeitsvertraglich bindet. Die konkrete Beschreibung inkl. Urlaubstage und Kündigungsfrist während der Probezeit können Anhaltspunkte für einen verbindlichen Vertrag sein, zwingend ist dies aber nicht.   Aber selbst wenn man von einem bindenden Arbeitsvertrag ausgeht, besteht gegebenenfalls noch die Option, unverzüglich  zu kündigen und so das Arbeitsverhältnis noch vor Arbeitsbeginn zu beenden.   Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 157, § 133