Frage: Hallo, ich habe zusammen mit meinem Sohn übers Internet ein gebrauchtes Motorrad gefunden und dort dann vor Ort probegefahren. Das Motorrad war leider nicht angemeldet so konnte ich nur 100 Meter Probe fahren. Der Verkäufer sagte auch vor der Probefahrt das ich bloß aufpassen soll er würde mich sonst an den Unfallkosten beteiligen... Das Motorrad wurde dann letztendlich gekauft, eine Woche später angemeldet und sodann abgeholt. Auf der Heimfahrt ist mir dann aufgefallen das der Tacho bis zu +/- 40km/h springt. Also wurde bei 80km/h teilweise 120 oder auch nur 40 angezeigt. Zuhause angekommen haben wir dann per WhatsApp den Verkäufer angefragt. Er hat dann per Chat zugegeben das dies auch schon bei ihm so war zwar nicht so schlimm (nur 5km/h) aber auf jeden Fall auch... Diese Aussage kann gar nicht stimmen da die Schrauben laut Verkäufer von einer Werkstatt unsachgemäß montiert worden sein müssen somit geht der Tacho der elektronisch die Randdrehzahl abnimmt immer gleich 'falsch'. Dies wurde nun vom Verkäufer als 'Tolleranz' angesehen. Letztendlich haben wir dann rausgefunden das die Bremsscheibe vorne mit den falschen Schrauben befestigt wurde und so das Signal für den Tacho falsch abgegriffen wird. Ich habe extrem viel Zeit investiert um dies herauszufinden. Dies war auch nicht der einzige Mangel alle anderen Mängel die ich mittlerweile behoben habe schiebe ich mal auf die lange 'Standzeit' von fast einem Jahr. Ist dies nun eine 'arglistige Täuschung' bzw. hätte ich eine Chance das Motorrad zurück zu geben (+die Zeit und die Materialkosten) erstattet zu bekommen?

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  1) Anfechtung Im Falle einer arglistigen Täuschng haben Sie das Recht, den Kaufvertrag anzufechten, §a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/123.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 123 BGB: Anfechtbarkeit wegen Täuschung oder Drohung">123/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/433.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 433 BGB: Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag">433 BGB/a> . nach der Anfechtung können sie den kaufpreis nach bereicherungsrechtlichen Grundsätzen zurückverlangen.  Maßgeblich ist also, ob eine arglistige Täuschung vorliegt. Eine arglistige Täuschung ist auch dann gegeben, wenn Tatsachen verschwiegen werden, hinsichtlich derer eine Aufklärungspflicht bestand. Maßgeblich ist, ob der andere Teil nach Treu und Glauben und unter Berücksichtigung der Verkehrsanschauung redlicherweise erwarten durfte aufgeklärt zu werden.  Vorliegend handelt es sich fraglos um einen Sachmangel, der sich in einer fehlerhaften Tachoanzeige bemerkbar macht. Dabei ist unerheblich, ob die Abweichung +/- 5 oder +/- 40 km/h beträgt. Der Verkäufer hätte auch bei 5 km/h aufklären müssen. Dies hat er unterlassen.  Daher können Sie den Vertrag anfechten.   2) AufwendungserS. Nach Kaufrecht muss dem Verkäufer zunächst die Möglichkeit der Nachbesserung gegeben werde, bevor man selbst den Mangel beseitigen kann. Da Sie dies nicht getan haben, besteht keine Möglichkeit, AufwendungserS. für Zeit und Material zu verlangen.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Gerne kann ich Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Rechte behilflich sein.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 433, § 123