Frage: Sehr geehrte Anwälte, ich war bis 31.12.2004 bei meiner Firma, war aber ab Juni bis Dezember durch eine schwere Operation krank. Das bedeutet 6 Wochen Lohnfortzahlung, dann Krankengeld. Nun ist es so, dass die Firma behauptet ende 2004 eine Lohnüberzahlung überwiesen hat. Das Konto existiert schon seit 3 Jahren nicht mehr, deshalb kann ich das auch nicht mehr nachvollziehen. Ich kann mich auch nicht erinnern damals noch Geld bekommen zu haben. Auch wenn es wirklich so gewesen wäre, das Geld ist längst weg, da es ja das Konto nicht mehr gibt. Die Fa. wird durch einen Anwalt vertreten der mich jetzt auf Rückzahlung von 1300.- € zuzüglich 5% Zinsen seit 2004 verklagt hat. Wie ist nun die Rechtslage? Muss ich das berahlen?  Herzlichen Dank für Ihre Antwort  

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin, sehr geehrter Fragesteller,  vielen Dank für Ihre Anfrage, diese möchte ich an Hand Ihrer Angaben summarisch wie folgt beantworten:  Grundsätzlich kann der Arbeitgeber nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/812.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 812 BGB: Herausgabeanspruch">§ 812 BGB/a>  das zuviel gezahlte Gehalt zurückverlangen.  Möglicher Einwand ist hier die Entreicherung, die Sie allerdings beweisen müssen. Diese liegt vor, wenn im guten Glauben auf die Berechtigung der Zahlung das Geld für besondere außerhalb der täglichen Ausgaben liegende Geschäfte verwendet wurde.  Weiterhin sollten Sie die Einrede der Verjährung erheben. Rückforderungsansprüche verjähren nach 3 Jahren, so dass dies – ohne genaue Prüfung – zu einer Nichtdurchsetzbarkeit des Anspruch führen würde. Ich rate dringend, bei Klagerhebung einen Kollegen zu beauftragen, sofern nötig auf Basis von Prozesskostenhilfe. Ich hoffe, Ihnen einen hilfreichen ersten Überblick verschafft zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich recht herzlich. Bitte beachten Sie, dass diese Beratung eine umfassende Prüfung an Hand aller Unterlagen nicht ersetzen kann. Für Rückfragen und die weitere Interessenvertretung stehe ich gerne zur Verfügung.  Mit freundlichen Grüßen  Stefan Steininger Rechtsanwalt  www.anwalt-for-you.de !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 812