Frage: Hallo! Ich wohnte jetzt 5 Jahren in einer Wohnung. Damals war die Wohnung mit Teppichboden (der 4Jahre alt war) auf älteren Holzdielen durch den Vermieter verlegt worden. Der Vermieter fragte mich ob ich den Teppich für 150€ übernehmen würde. Ich willigte ein und zahlte den Betrag. Im Mietvertrag wurde es allerdings nicht mit aufgenommen. Verlegt hat Ihn der Vermieter - 4Jahre vor meinem Einzug. Abgekauft hatte ich Ihn vom Vermieter. Im Mietvertrag wurde es nicht mit aufgenommen, aber gekauft hatte ich Ihn ja vom Vermieter. Muss ich den Teppich bei meinem jetztigen Auszug entfernen/entsorgen? Bin ich verpflichtet den Teppich mit rauszunehmen wenn ein Nachmieter oder der Vermieter ihn nicht mehr haben möchte? Der Teppich ist wohl zum Teil auf den Holzdielen verklebt worden, was die Sache nicht grade einfach machen würde:( mfg Schünemann  

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,   Ihre gestellte Frage beantworte ich wie folgt:  Die Rückgabepflicht des Mieters ergibt sich aus a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/546.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 546 BGB: Rückgabepflicht des Mieters">§ 546 BGB/a> .   Sofern es keine anderen Vereinbarungen mit dem Vermieter gibt, muss der Mieter sämtliches von ihm eingebrachtes Inventar und Einrichtungen der Wohnung entfernen; zu den Einrichtungen zäht auch der Teppichboden. Grundsätzlich hat der Mieter im Rahmen seiner Räumungsverpflichtung auch die Gegenstände zu entfernen, die nicht von ihm in die Mietsache eingebracht worden sind, aber von Ihm übernommen wurden. Entsprechendes gilt für die vom Vormieter übernommenen Ein- und Umbauten, OLG Hamburg a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NJW-RR%201991,%2011" target="_blank" class="djo_link" title="OLG Hamburg, 13.06.1990 - 4 U 118/89">NJW-RR 1991, 11/a> .  Im vorliegenden Fall sind Sie durch die Übernahmevereinbarung bezüglich des Teppichbodens Eigentümer geworden. Ob das Eigentum vom Vormieter oder vom Vermieter übernommen wurde ist dabei m.E. für die weitere Bewertung unerheblich. Dementsprechend sind Sie nach der gesetzlichen Regelung verpflichtet, den Teppichboden zu entfernen und den ursprünglichen Zustand wieder herzustellen.   Der Anspruch auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes kann aber entfallen, wenn entweder der Vermieter oder der Nachmieter Umbaumaßnahmen vornehmen wollen und der wiederherzustellende Zustand der Mietsache wieder beseitigt würde; Sie sind nicht verpflichtet unnötige Doppelarbeiten vorzunehmen.  Sie sollten daher zunächst die weitere Verwendung der Räumlichkeiten mit dem Vermieter und -sofern bekannt- Nachmieter abklären.  Ich hoffe, Ihnen einen ersten hilfreichen Überblick in der Sache verschafft zu haben. Ich weise darauf hin, dass die Beantwortung Ihrer Frage ausschließlich auf Grundlage Ihrer Schilderung erfolgt. Die Antwort dient lediglich einer ersten rechtlichen Einschätzung, die eine persönliche und ausführliche Beratung durch einen Rechtsanwalt in den seltensten Fällen ersetzen kann. Das Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben kann möglicherweise zu einer anderen rechtlichen Beurteilung führen. Eine endgültige Einschätzung der Rechtslage ist nur nach umfassender Sachverhaltsermittlung möglich.   Mit freundlichen Grüßen   Matthes  Rechtsanwalt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 546