Frage: Hallo,  ich habe von meinem Makler heut die Schlüssel für meine neue Wohnung bekommen. Als ich die Wohnung betrat ist mir sofort die fleckige Wand ins Auge gestoche.  Die Wände sind komplett weiß - durch Gebrauchsspuren vom Vormieter gab es jedoch viele Flecken die vom Vermieter nach dessen Auszug mit ein paar Pinselstrichen weißer Farbe übergestrichen worden sind. Durch nachdunkeln etc. weichen die neuen Farbkleckse jedoch nicht unerhelblich vom alten Farbton ab wodurch sich ein sehr fleckiges Bild der Wände ergibt. Es zieht sich wirklich durch alle Wohnräume.  Daher meine Frage: Muss ich den Zustand der Wände so hinnehmen oder hab ich ein Recht auf Nachbesserung?

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  vielen Dank für Ihre Frage. Unter Berücksichtigung Ihres geschilderten Sachverhalts und Ihres Einsatzes nehme ich folgendermaßen Stellung:  Grundsätzlich haben Sie selbstverständlich einen Anspruch darauf, daß die Wohnung in vertragsgemäßem Zustand übergeben wird (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/535.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 535 BGB: Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags">§535 BGB/a> ). Alles, was nicht vertragsgemäß ist, ist ein Mangel (BGH a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NJW%2006,%20899" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 21.09.2005 - Abs. 12 ZR 66/03: Zusicherung von Eigenschaften bei der Vermietung von Gewerbeflä...">NJW 06, 899/a> : „Mangel ist ein für den Mieter nachteilige Abweichung des tatsächlichen Zustandes der Mietsache vom vertraglich vorausgesetzten„), den der Vermieter nachbessern muß . Man kann in der Regel davon ausgehen, daß schlecht gestrichene Wände, so nicht vereinbart waren und demnach einen Mangel darstellen. So, wie Sie den Anstrich der Wände beschreiben, spricht einiges dafür, daß dies bei Ihnen auch der Fall ist. Etwas anderes kann sich aus dem Mietvertrag ergeben. Z.B., wenn die Wohnung so vermietet werden sollte oder vereinbart ist.  Denn dann wären die Wände ja vertragsgemäß.  Ich hoffe, Ihnen weiter geholfen zu haben.   Bitte bedenken Sie folgendes: Dieses Forum dient nur einer ersten Einschätzung. Eine vollständige Begutachtung kann ich hier nicht geben. Oft ergibt sich eine andere Beurteilung, wenn Tatsachen hinzukommen oder weggelassen werden. Rufen Sie mich gerne an oder schreiben Sie mir, wenn Sie darüber hinaus eine umfassendere Beratung wünschen.!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 535