Frage: Guten Abend, bei einen Netto von 1.050,- Euro im Monat, wüsste ich gern, wie hoch der Unterhaltsbetrag an einen nichtehelichen Sohn von 12 Jahren, im Monat ist. In diesem Zusammenhang frage ich, kann ein Sozialamt Jemanden zwingen, seine festen Arbeitsplatz aufzugeben, da sie der Meinung sind, ich müsste mir eine Arbeit mit höheren Einkommen suchen.  Hoffe auf eine Bearbeitung.

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte beachten Sie zunächst, dass hier lediglich eine erste Einschätzung der Rechtslage möglich ist und dass jede Ergänzung des Sachverhalts zu einer anderen rechtlichen Beurteilung führen kann. Bei der Berechnung des Kindesunterhaltes ist zu beachten, dass die nichtehlichen Kinder den ehelichen Kindern gleichgestellt sind. Diese Gleichstellung erfolgte bereits durch die Neuregelung der Rechtsstellung der nichtehelichen Kinder durch das Gesetz vom 19.8.1969 und im Detail spätestens durch das Kindesunterhaltsgesetz vom 6.4.1998 . Die für die Berechnung des Kindesunterhalts maßgeblichen Vorschriften finden sich in den a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1601.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1601 BGB: Unterhaltsverpflichtete">§§ 1601/a>  ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Hinsichtlich der Fragen zum Unterhalt hat sich eine detaillierte Rechtsprechung herausgebildet. Dabei wird, zur Berechnung des jeweils genauen Unterhaltsbetrages als Unterhaltsleitlinie die sogenannte „Düsseldorfer Tabelle„ des Oberlandesgerichts  Düsseldorf herangezogen. Diese wird ca. alle  zwei Jahre aktualisiert und somit den aktuellen Gegebenheiten angepasst. In Ihrem konkreten Fall müssen Sie nicht den vollen Unterhaltsbetrag laut Düsseldorfer Tabelle zahlen, da Sie aufgrund Ihres niedrigen Nettoeinkommens sonst unter den notwendigen Selbstbehalt fallen würden. Dieser beträgt monatlich 900,00 Euro. Daher ergibt sich eine sog. „Mangelfallberechnung„. Im Ergebnis bedeutet dies, dass Sie nicht den vollen Betrag aus der Düsseldorfer Tabelle als Unterhalt entrichten müssen. Im konrketen Fall lautet die Berechnung für den Kindesunterhalt hinsichtlich eines zwölfjährigen Kindes folgendermaßen:  Monatseinkommen des Unterhaltspflichtigen:     1050,00 Euro  abzüglich berufsbedingter Aufwendungen :        52,50 Euro (bei Berufstätigkeit)  ergibt das verwertbare Nettoeinkommen von   997,50 Euro  Unterhaltsberechnung Kind:      377,00 Euro (1. Kind; zwölf Jahre alt)  Selbstbehalt      900,00 Euro  Unterhaltszahlung laut Berechnung  gemäß Mangelfall:          97,50 Euro  Um lediglich diese (geringere) Unterhaltszahlung leisten zu müssen, haben Sie dem Gericht nachzuweisen, dass Sie Alles Ihnen Mögliche unternommen haben bzw. unternehmen, um den Mindestbetrag leisten zu können. Dies bedeutet etwa Überstunden, Bewerbungsbemühungen und Ähnliches. Aus meiner Sicht gibt es allerdings keine Befugnis der Sozialbehörde Sie zu einer anderen Tätigkeit  zu zwingen, wenn Sie bereits eine nach a href="https://dejure.org/gesetze/SGB_II/10.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 10 SGB Abs. 2: Zumutbarkeit">§ 10 SGB Abs. 2/a>  zumutbare Tätigkeit in Vollzeit aufgenommen haben.  Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort weitergeholfen zu haben. Bitte zögern Sie nicht, mich gerne jederzeit direkt zu kontaktieren.  Mit freundlichen Grüßen  Dubsky Rechtsanwalt  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1601