Frage: Guten Tag, wie wird eine Berufsgenossenschaftsrente für 60% Schwerbehinderung die zusätzlich zu einem Gehalt bezogen wird beim Unterhalt für die Ehefrau bewertet bzw. gerechnet?          

Antwort: Guten Tag,  vielen Dank für Ihre Anfrage.  Unfall- und Versorgungsrenten, Leistungen aus der Pflegeversicherung, Blindengeld, Schwerbeschädigten- und Pflegezulagen stellen nach Abzug eines Betrags für tatsächliche Mehraufwendungen Einkommen dar, welches in die Unterhaltsberechnung für den Ehegattenunterhalt einfließt.  Bei Sozialleistungen nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1610a.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1610a BGB: Deckungsvermutung bei schadensbedingten Mehraufwendungen">§ 1610 a BGB/a>  wird widerlegbar vermutet, daß sie durch Aufwendungen aufgezehrt werden.   Eine Sozialleistung nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1610a.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1610a BGB: Deckungsvermutung bei schadensbedingten Mehraufwendungen">§ 1610 a BGB/a>  stellt die Berufsgenossenschaftrente wohl nicht dar.  Insofern wird die Rente mit einbezogen, nachdem von der monatlichen Rente, die tatsächlichen Mehraufwendungen für die Körperbehinderung in Abzug gebracht wurden. Schließlich verursacht eine 60 prozentige Behinderung monatliche Mehrbelastungen, welche die Rente jedoch nicht immer in vollem Maße aufzehren.  Ich hoffe, Ihre Anfrage hinreichend beantwortet zu haben und verbleibe  mit freundlichen Grüßen  Christian Kah Rechtsanwalt www.net-rechtsanwalt.de    !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1610a