Frage: Ich bin vor 6 Monaten aus meine alten Mietwohnung ausgezogen. Dort waren im Flurbereich Granitfliesen verlegt worden vom Vermieter. Nun sind in den Granitfliesen mehrere dunkle Verfärbungen zu sehen, die durch Katzenurin verursacht wurden. Der Vermieter wusste das ich Katzen habe und im Mietvertrag stand lediglich drin, das Hundehaltung verboten sei. Jetzt will er natürlich die 'Schäden' beseitigt haben. Ich hatte zu Anfang mit Fristsetzung die Möglichkeit, ein speziell für Urinstein im Granit entwickeltes Mittel anzutesten. Nach Meinung des ehemaligen Vermieters hat das Mittel nichts gebracht. Allerdings durfte ich es nur einmalig an einer kleinen Stelle anwenden. Nach meinen recherchen mit verschiedenen Steinspezialisten und einem Fliesenleger, brachte ich in Erfahrung, das es sich bei den Granitfliesen um ein billiges Chinaprodukt handelt, welches aufgrund seiner schlechten Qualität, von guten Händlern nicht verwendet wird. Desweiteren meinte der Fliesenleger, das ein Granitboden mindestens 1x im Jahr versiegelt werden sollte, damit keine Flüssigkeiten in den empfindlichen Naturstein eindringen können. In den knapp 7 Jahren in denen ich dort wohnte, hat weder der Vermieter etwaiges unternommen, noch diesbezüglich erwähnt das der Boden speziell gepflegt werden müsse! Auf nachfrage erfuhr ich, das der 12 Jahre alte Boden das letzte mal vor 10 Jahren vom Vermieter selbst versiegelt wurde. Das es bei Naturstein erhebliche Qualitätsunterschiede gibt, wollte der Vermieter nicht glauben. Nun habe ich im Mietvertrag gesehen, das es eine Klausel über Instandhaltungsmaßnahmen gibt, die der Vermieter zu verrichten hat. Nun frage ich mich, ob unter diese Instandhaltungspflicht auch das regelmäßige versiegeln eines Granit,- bzw. Natursteinbodens gehört? Da dies ausschlaggebend für die Nutzung des Wohnraumes ist und bei nicht durchführen dadurch nun Verfärbungen entstanden sind. Desweiteren bin ich mir nicht sicher, ob man hierbei von einem Schaden sprechen kann, da es sich lediglich um eine optische Veränderung der Sache handelt und ansich kein 'richtiger' Schaden entstanden ist!?   MfG

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,    Frage 1: 'Nun frage ich mich, ob unter diese Instandhaltungspflicht auch das regelmäßige versiegeln eines Granit,- bzw. Natursteinbodens gehört?'  Unter Instandhaltung versteht man Maßnahmen, die zur Aufrechterhaltung des vertragsgemäßen Zustands erforderlich sind. Der Vermieter hat die vermietete Sache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten.   Dies kann man hier nach Ihrer Schilderung bezüglich der Bodenversiegelung durch den Vermieter annehmen.     Frage 2: 'ob man hierbei von einem Schaden sprechen kann, da es sich lediglich um eine optische Veränderung der Sache handelt und ansich kein 'richtiger' Schaden entstanden ist!?'    Unter Abnutzung versteht man die Wertminderung oder die qualitative Minderung einer Sache, die durch ihren Gebrauch herbeigeführt wird.  Das Gegenteil davon sind Schäden.  Es handelt sich also hierbei nach Ihrer Schilderung vielmehr um eine Abnutzung.     Fazit:   Sie sollten die Ansprüche des Vermieter schriftlich und nachweisbar zurückweisen.  Zur Begründung können Sie ausführen, dass   1.) ... ein eventuell bestehender , aber von Ihnen bestrittener Anspruch ohnehin nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/548.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 548 BGB: Verjährung der Ersatzansprüche und des Wegnahmerechts">§ 548 Abs. 1 BGB/a>  verjährt sei.  2.) ... die behaupteten Schäden als Abnutzungen im Rahmen des vertragsgemäßen Verbrauchs nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/538.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 538 BGB: Abnutzung der Mietsache durch vertragsgemäßen Gebrauch">§ 538 BGB/a>  bereit nicht ersatzfähig sind.  3.) ... ihn an den Abnutzungen sowohl aufgrund des verwendeten minderwertigen Materials als auch der unterlassenen Instandsetzung durch Versiegelung ein weit überwiegendes Mitverschulden trifft.  4.) ... die Lebendauer des Bodenbelags bereits überschritten sei.    Mit freundlichen Grüßen  Raphael Fork -Rechtsanwalt- !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 538, § 548