Frage: Liebes Team,  Ich habe über über die Website Homelike ein Apartment im Dez. 2019 gebucht für den Zeitraum 9.04.2020 bis 30.05.2020. Diese Website steht zwischen den Vertragspartnern, also dem Eigentümer oder Untervermieter und dem Mieter.   Ich habe den Vertrag für eine russische Staatsbürgerin als Gast geschlossen. Diese hat vor, ein Praktikum in München zumachen. Im Vertrag stehe aber ich als Vertragspartner. Aber auf der Website habe ich als Gast den russischen Staatsbürger angegeben.   Nun kann der Gast wegen der Einreise Sperre und dem Corona Virus nicht nach Deutschland fliegen und die Wohnung nicht verwenden. Ich habe mit dem Vermieter gesprochen und er macht keine einvernehmliche Kündigung.   Gibt es in diesem Fall eine spezielle Regelung, dass ich den Vertrag kündigen kann?  Im Vertrag ist eine Kündigungsfrist von 4 Wochen ab Beginn des Mietzeitraumes möglich. Ich kann den Vertrag leider nicht anhängen an diese Anfrage.  Bitte nur klare Antworten und keine generellen Antworten.  Vielen Dank!  

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:   Nach der Schilderung sollten Sie sich auf die Störung der Geschäftsgrundlage gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/311.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 311 BGB: Rechtsgeschäftliche und rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnisse">§ 311 BGB/a>  berufen.   Aufgrund der gesamten Situation und der Einreisebeschränkungen des Praktikanten, welchen Sie als Nutzer der Wohnung angegeben haben, ist eine schwerwiegende Änderung eingetreten.   Eine Anpassung des Vertrags ist wohl schwer möglich ist, das wäre z.B. die Änderung des Zeitraums, für den Fall das das Praktikum nachgeholt wird, ergibt sich gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/311.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 311 BGB: Rechtsgeschäftliche und rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnisse">§ 311 Abs. 3 BGB/a>  ein Recht zum Rücktritt für Sie.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit vorzüglicher Hochachtung    Simone Sperling  ---------------------------------------  Rechtsanwältin  Fachanwältin für Familien- und Erbrecht  Fachanwältin für Arbeitsrecht  Betriebswirt (HWK)  Datenschutz: https://www.anwaltskanzlei-sperling.de/wp-content/uploads/2018/06/Hinweise-zur-Datenverarbeitung.pdf  https://www.anwaltskanzlei-sperling.de/datenschutz/    !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 311