Frage: Sachverhalt:  Ich bin freiberuflicher tätiger Werbetexter und texte ausschließlich Texte mit Medizinthemen.  Jetzt brauch ich für einen Webauftritt ein einschlägigen Namen. Die Namen, die mir gefallen (fiktive, aber sehr ähnliche Beispiele sind 'Texttherapie' oder 'Textklinik') sind von einem anderen Texter belegt, der aber nicht Medizintexte als Schwepunkt hat, sondern alles mögliche textet und lektoriert. Hierbei handelt es sich auch um einen Freiberufler bzw. 'kleinen Krauter' mit wahrscheinlich geringem Bekanntsgrad innnerhalb der Verkehrskreise. Es ist aufgrund meiner Spezialisierung und Qualifikation als Medizintexter (ich bin ausgebildeter Arzt) davonauszugehen, dass wir nicht um dieselben Kunden konkurrieren. Der Name des anderen ist nicht als Marke angemeldet (ich weiß, dass man markenähnliche Rechte auch durch Benutzung erhält). Mein Firmensitz ist in einer anderen Stadt als die Firma des anderen.  Frage: Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass ich mit demselben Namen die Namensrechte des anderen verletze? Bitte eine spezifische Antwort und nicht schreiben, 'Sie sind auf der sicheren Seite, wenn Sie einen anderen Namen benutzen ...'   Danke und Grüße  Ein Fagesteller  -- Einsatz geändert am 20.09.2008 18:50:14

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin, sehr geehrter Fragensteller,  Ihre Online-Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen unter Berücksichtigung Ihrer Vorgaben summarisch wie folgt beantworten:  Grundsätzlich werden Unternehmensbezeichnungen in den Namensschutz des a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/12.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 12 BGB: Namensrecht">§ 12 BGB/a>  einbezogen.  Unterstellt man, dass ein eine Verkehrsgeltung beim bisherigen Nutzer vorliegt, dürfte ein deutliches Risiko bestehen, dass schutzwürdige Interessen verletzt werden.  Eine Verwechslungsgefahr besteht dann nicht, wenn völlige Branchenverschiedenheit vorliegt, was hier aber kaum anzunehmen ist.  Sicherheit erhalten Sie nur nach eingehender Prüfung:  Ich hoffe, Ihren einen hilfreichen ersten Überblick verschafft zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich recht herzlich. Bitte beachten Sie, dass diese Beratung eine umfassende Prüfung an Hand aller Unterlagen nicht ersetzen kann. Für Rückfragen und die weitere Interessenvertretung stehe ich gerne zur Verfügung.  Mit freundlichen Grüßen  Stefan Steininger Rechtsanwalt  www.anwalt-for-you.de  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 12