Frage: Hallo,  mein Mann und ich sind seit 01.02.2013 getrennt lebend. Er wohnt in einer Wohnung im Haus nebenan. Ich bewohne eine Wohnung im eigenen Haus, welches aber mein alleiniges Eigentum  ist. bzw. vor der Ehe angeschafft wurde. Der Vater meines Noch-Ehemannes soll nun ins Altersheim. Kann das Sozialamt bei  getrennt lebenden Ehepaaren einen Einkommensnachweis von mir als Schwiegerkind verlangen?  Zur Info: Ich habe meinen Schwiegervater bisher lediglich zweimal gesehen!  Es liegt ein Trennungsvertrag durch einem Rechtsanwalt vor.  Nach unseren Berechnungen müsste, wenn nur das Einkommen von meinem Nochehemann berechnet werden würde, kein Elternunterhalt anfallen, da er aus erster Ehe noch seinem Sohn gegenüber unterhaltspflichtig ist, der nicht bei ihm sondern alleine wohnt. Wenn mein Einkommen hinzugerechnet werden würde, müssten wir ca. 450 € im Monat an Elternunterhalt bezahlen.  

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:   Nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1601.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1601 BGB: Unterhaltsverpflichtete">§ 1601 BGB/a>  sind nur VERWANDTE in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren.  Zwischen Schwiegertochter und Schwiegervater besteht KEIN Verwandschaftsverhältnis und damit auch keine gesetzliche Unterhaltspflicht.  Von Ihnen als Schwiegertochter wird das Sozialamt daher keine Auskunft über Ihr Einkommen und auch keinen Einkommensnachweis verlangen können.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen Reinhard Moosmann, Rechtsanwalt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1601