Frage: Ich habe mich bei Melango.de als Premium-Mitglied registriert ohne jedoch auf die Nachfolgekosten hingewiesen zu werden. Ich habe mein Gewerbe jedoch im April (ca. 1 Monat nach der Registratur) abgemeldet. Trotzdem verlangt Melango.de über ein Inkasso-Institut den vollen Preis für 24 Monate, da eine Kündigung vorher lt. AGB angeblich ausgeschlossen ist. Einkaufen kann ich dort aber auch nicht mehr, da ich kein Gewerbe mehr habe. Ist dies rechtens? Sind diese AGB`s denn haltbar? Auch die Inkassogebühren liegen bereits bei 80 Euro. 

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  gerne beantworte ich die Frage unter Beachtung der Angaben.  Nach den AGB´s ist in der Tat eine ordentliche Kündigung während der Laufzeit von 24 Monaten ausgeschlossen, das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt bestehen. Diese AGB´s dürften nach erster Prüfung den Vorschriften der a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/305.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 305 BGB: Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag">§§ 305 ff. BGB/a>  entsprechen. Insbesondere ist eine Bindung von 24 Monaten zulässig. Da Sie bei Vertragsschluß Unternehmer waren, steht Ihnen auch kein Widerrufsrecht zu. Der Schutz der Vorschriften über AGB´s steht Unternehmern nur eingeschränkt zu, daher spricht alles für die Rechtmäßigkeit der AGB´s. Allein die Tatsache, dass Sie Ihr Gewerbe aufgegeben haben, begründet kein Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages, denn Melango.de verhält sich ja vertragstreu.  Die Inkassokosten sind allerdings mit 80 € unverhältnismäßig hoch, denn grundsätzlich gelten dort ähnliche Grundsätze wie bei Anwaltskosten. Ohne genaue Kenntnis zum Verfahrensstand(Mahnbescheid?) kann ich dies aber nicht abschließend beurteilen. Ich rate Ihnen den Versuch eines Kompromisses zu machen, d.h. Sie bieten einen Teilbetrag an, auch hinsichtlich der Inkassokosten. Sie sollten versuchen nicht weitere Kosten entstehen zu lassen, etwa indem das Mahnverfahren eingeleitet wird.   Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine erste Orientierung bieten.  Mit freundlichen Grüßen  Oliver Wöhler, Rechtsanwalt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 305