Frage: Die Situation: Wir bewohnen seit einem Jahr einen komfotabel sanierten Resthof in einem Dorf mit ca. 300 Einwohnern in Norddeutschland. Dort befinden sich auch unsere Büros. Wir sind Freiberufler mit unregelmäßiger Arbeitszeit, auf keinen Fall 8-Stunde-Tag und freie Wochenenden. Im Dorf überwiegend Wohnbebauung, kein Bewerbelärm, etwas Landwirtschaft, ein Pferdehof.  Schräg gegenüber hat jemand einen sanierungsbedürftigen Altbau erworben und möchte diesen in Eigenarbeit langfristig sanieren, wobei es mehr um das Basteln selber als um irgendeein Endziel zu gehen scheint. Laute Werkzeuge - insbes. ein Sammensurium lauter Sägen - sind unser fast täglicher Begleiter - insbes. bei schönem Wetter. Mittags- und Sonntagsruhe wird weitegehend respektiert. Insgesamt darf dies jedoch m. E. kein Dauerzustand sein, da zudem noch extensiv Kamenholz geschnitten und Krimskrams für den Garten aus Altholz (auch mit Sägelärm!) gebastelt wird.  Wie wäre die rechtliche Situation, dies einzudämmen? Weche Chancen bestehen, etwas zu ändern?

Antwort: Sehr geehrte/r Fragesteller/in,  auf Grund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes beantworte ich Ihre Frage zusammenfassend wie folgt:  Sofern die Lärmbelästigung durch den Nachbarn bzw. die Geräusche, welche von dessen Grundstück zu Ihnen dringen, die Nutzung Ihres Grundstücks wesentlich beeinträchtigen müssen Sie diese nicht dulden (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/906.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 906 BGB: Zuführung unwägbarer Stoffe">§ 906 BGB/a> ).  Eine wesentliche Beeinträchtigung liegt in der Regel vor, wenn die in Gesetzen, Rechtsverordnungen oder allgemeinen Verwaltungsvorschriften festgelegten Grenz- oder Richtwerte von den nach diesen Vorschriften ermittelten und bewerteten Einwirkungen überschritten werden. Daher kann von einer wesentlichen Beeinträchtigung in Ihrem Fall erst dann gesprochen werden, wenn die Lärmbelästigung durch die Baumaschinen den jeweils zulässigen Grenzwert überschreitet. Dies müsste im Zweifel durch ein Sachverständigengutachten ermittelt werden.   Soweit eine solche wesentliche Beeinträchtigung besteht, hätten Sie einen Anspruch auf Unterlassung.  Unbenommen bleibt es Ihnen jedoch, unter Bezugenahme auf die oben genannten rechtlichen Erwägungen ein Gespräch mit Ihrem Nachbarn zu suchen, um einen einvernehmliche Lösung herbeizuführen. Diese könnte z.B. darin bestehen, bestimmte Ruhezeiten auszuweiten bzw. besonders geräuschträchtige Arbeiten nur an bestimmten schallgeschützten Orten vorzunehmen.   Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass eine Prognose hinsichtlich der Erfolgsaussichten einer gerichtlichen Auseinandersetzung hier nicht erfolgen kann, da nicht abschließend zu beurteilen ist, ob es sich um einen wesentliche Beeinträchtigung handelt.   --- Abschließend möchte ich Sie darauf hinweisen, dass es sich bei dieser Antwort, basierend auf Ihren Angaben, lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes handelt. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.  Ich hoffe Ihnen einen Überblick gegeben zu haben und stehe Ihnen gerne weiterführend, insbesondere im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion, zur Verfügung.  Mit freundlichen Grüßen  Maik Elster Rechtsanwalt !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 906