Frage: Person A hat mit Person B am 6.03.2008 einen Mietvertrag zum 15.04.08 abends um 19.30 Uhr abgeschlossen. Peron A möchte nun aber doch nicht vermieten und ruft gleich am nächsten Tag (17.03.08) um 7.30 bei Person B an und möchte den Mietvertrag annulieren. Person B droht mit Anwalt, da Person B bereits seinem derzeitigen Vermieter gekündigt hat.  Wie ist die Rechtslage ?

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,   vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes nunmehr wie folgt beantworten möchte:  Ein wirksames Mietverhältnis gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/535.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 535 BGB: Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags">§ 535 BGB/a>  wurde begründet, wenn sich die Parteien über die Gebrauchsgewährung gegen Entgelt geeinigt haben. Die Personen A und B müssten sich wirksam über den Mietgegenstand, die Mietdauer und das Entgelt geeinigt haben.  Fehlt eine Einigung über wesentliche Punkte, kann ein entgeltliches Nutzungsverhältnis nicht angenommen werden. Sollten sich die Personen über diese Punkte geeinigt haben, ist ein wirksamer Mietvertrag zustande gekommen.  Die Mietverträge können sowohl mündlich als auch schriftlich geschlossen werden. Ein Schriftformerfordernis besteht nur, wenn der Mietvertrag für länger als 1 Jahr abgeschlossen werden soll.   Sollten sich die Personen A und B hinsichtlich dieser Punkte geeinigt haben, wurde ein Mietverhältnis begründet, welches Person A nicht einseitig aufheben kann. Es besteht dann nur noch die Möglichkeit der Ausübung eines etwaigen vertraglichen oder des gesetzlichen Rücktrittsrechts. Ebenso besteht die Möglichkeit, das Mietverhältnis zu kündigen, wobei dies für einen Vermieter nur unter speziellen und engen Voraussetzungen möglich ist. Unter Umständen könnte die Person A den Mietvertrag auch anfechten. Bei Vorliegen eines Inhalts- oder Erklärungsirrtums (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/119.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 119 BGB: Anfechtbarkeit wegen Irrtums">§ 119 BGB/a> ) oder im Falle einer arglistigen Täuschung (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/123.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 123 BGB: Anfechtbarkeit wegen Täuschung oder Drohung">§ 123 BGB/a> ) besteht ein Anfechtungsrecht.   Sollte der Mietvertrag nicht schriftlich geschlossen worden sein, müsste die Begründung des Mietverhältnisses im Übrigen von Person B bewiesen werden.   Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meinen Ausführungen eine erste rechtliche Orientierung geben konnte. Im Rahmen dieses Forums kann stets nur eine erste Einschätzung des Sachverhalts erfolgen.   Abschliessend möchte ich Sie noch darauf hinweisen, dass durch das Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben die rechtliche Beurteilung des Sachverhalts anders ausfallen kann. Im Falle von Unklarheiten machen Sie bitte von der kostenlosen Nachfragefunktion Gebrauch.   Mit freundlichen Grüßen  Miriam Helmerich Rechtsanwältin  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 535, § 119, § 123