Frage: Ich lebe in Zürich. Nun komme ich immer mal nach Deutschland zu Besuch. Ich reise in Basel um 23.00 Uhr ein. Zählt dieser Freitag schon zu den 180 Tagen? Ich reise ja auch erst um 1.00 Montag morgens aus. Zählt da auch der ganze Montag?   Es heißt doch, man darf nur 180 Tage in Deutschland sein. Wie ist das hier? Gibt es Richtlinien oder Gesetze dazu für die Zeitenregelung.        

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  In Deutschland sind u.a. alle Personen einkommensteuerpflichtig, de hier ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, a href="https://dejure.org/gesetze/EStG/1.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1 EStG: Steuerpflicht">§ 1 Abs. 1 S. 1 EStG/a> . Als gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland ist dabei aufgrund der Legaldefinition des a href="https://dejure.org/gesetze/AO/9.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 9 AO: Gewöhnlicher Aufenthalt">§ 9 S. 2 AO/a>  stets und von Beginn an ein zeitlich zusammenhängender Aufenthalt von mehr als sechs Monaten Dauer anzusehen; kurzfristige Unterbrechungen bleiben unberücksichtigt. Dies gilt gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/AO/9.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 9 AO: Gewöhnlicher Aufenthalt">§ 9 S. 3 AO/a>  nur dann nicht, wenn der Aufenthalt ausschließlich zu Besuchs-, Erholungs-, Kur- oder ähnlichen privaten Zwecken genommen wird und nicht länger als ein Jahr dauert. Der Tag der Einreise zählt mithin nicht mit, erst der Folgetag. Dagegen ist der Ausreisetag gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/188.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 188 BGB: Fristende">§ 188 BGB/a>  mitzuzählen. Zu beachten ist auch, daß kurzfristige Unterbrechungen, also kurzfristige Ausreisen aus Abs. 500 nach CH, die 6-Monats-Frist nicht unterbrechen, sondern diese Frist vielmehr weiter läuft.  Ich hoffe, Ihnen mit diesen ersten Angaben geholfen zu haben. Ggfs. sollten Sie Ihren Fall allerdings vermittels einer ausführlicheren Darstellung Ihrer Aufenthalte und der Unterbrechnungen nochmals genau auf die Einhaltung der 6-Monatsfrist untersuchen lassen. Dies kann freilich nicht für den von Ihnen angebotenen Betrag von 20,- € geschehen.  Mit freundlichen Grüßen Udo Meisen Rechtsanwalt Fachanwalt für Steuerrecht  Die Berechnung dieser Frist bestimmt sich gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/AO/108.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 108 AO: Fristen und Termine">§ 108 AO/a>  nach den Regeln des Bürgerlichen Rechts, so daß für den Beginn der Frist a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/187.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 187 BGB: Fristbeginn">§ 187 BGB/a>  und für das Fristende die Regelung des a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/188.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 188 BGB: Fristende">§ 188 BGB/a>  gilt. Gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/187.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 187 BGB: Fristbeginn">§ 187 Abs. 1 BGB/a>  wird, falls für den Anfang einer Frist ein Ereignis (hier: Ihre Einreise) maßgebend ist, bei der Berechnung der Frist dieser Tag nicht mitgerechnet. Erster Tag der 6-Monats-Frist ist mithin    !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 188, § 187