Frage: Sehr geehrte Damen und Herren,  Wir sind ein slowenische Unternehmen das Montagleistungen ohne Material im Heizuns-Sanitär,- Lüftungsbau durchführt.  Bei Einem Auftraggeber ( Heizungs- Sanitär und Instalationsfirma ) haben wir diverse Außenstände. Aufgrund dessen haben für  2 Bauvorhaben unseren Werksvertrag gekündigt.  Für ein Bauvorhaben, das wir nicht gekündigt haben erhalten wir trotz nicht bezahlter Rechnungen Mängelbseitigungs auffroderungen.  Dieser Sind wir aufgrund von Liquditäts problemen nicht nachgekommen.   Für dieses Bauvorhaben erhalten wir immer den gleichen Mangel „Undichtigkeit im KKV Raum' (Heizzentrale) Mit der Aufforderung zur unverzüglichen Mängelbeseitigung sowie Fristsetzung.  Zum Ersten Mal am 29.09.2016 mit der letztmaligen Frist bis zum 30.09.2016 (Gefahr in Verzug) Zum zweiten Mal am 26.10.2016 mit der Frist bis zum 27.10.2016 (Gefahr in Verzug) Zum dritten Mal am 20.01.2017 mit der Frist bis zum 23.01.2017 (Gefahr in Verzug)  Bei Jeder dieser schriftlichen Aufforderung wurde auf folgendes Verwiesen:  „Sollten Sie die o.g. Frist fruchtlos verstreichen lassen, werden wir gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/VOB-B/13.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 13 VOB/B: Mängelansprüche">§13 Abs. 5 VOB/B/a>  von unserem Recht auf Ersatzvornahme Gebrauch machen, und die Mängel auf Ihre Kosten beseitigen lassen.«  Wir haben die Frist verstreichen lassen.  Jetzt ist der Mangel schon erhäblicher, da der Druck in der Heizungsanlage fällt und somit die Anlage in Störung geht. Im moment ist die Heizzentrale ausgefallen.   Meine Frage ist wie folgt.  Bei fruchtloser Verstreichung der Frist, muss mein Auftraggeber schlussfolgernd ein Drittunternehmen beauftragen, wenn Gefahr in Verzug ist. Somit hat er doch gegenüber des GU und der ganzen Situation fahrlässig gehandelt, da er diesen Mangel nicht beseitigt hat.  Jetzt sind daraus unabsehbare folge Schäden entstanden, in wie weit sind wir jetzt in der Haftung. Aufgrund des Sachverhaltes. Dies war vorraus sehbar. Mein Auftraggeber muss doch vom 13 Abs. 5 VOB/B gebrauch machen um erhäbliche folge Schäden zu vermeiden.  Er ist doch unabhänging von uns, zur Mängelbeseitigung gegenüber des GU verpflichtet, oder?  Wie teile im meinem ehemaligen auftraggeber schriftlich mit das wir den Mangel schon als erlädigt angesehen haben?  Mfg David     !--dejureok-->

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen nach erster summarischer Prüfung der Rechtslage wie folgt beantworten:  Sie tragen vor, dass Sie von Ihrem Auftraggeber insgesamt 3 Mal zur Beseitigung des gleichen Mangels aufgefordert wurden. Der Auftraggeber stellte darüber hinaus eine Ersatzvornahme im Sinne des a href="https://dejure.org/gesetze/VOB-B/15.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 15 VOB/B: Stundenlohnarbeiten">§ 15 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B/a>  in Aussicht.   Sie sollten den Wortlaut des Nr. 2 beachten:  Kommt der Auftragnehmer der Aufforderung zur Mängelbeseitigung in einer vom Auftraggeber gesetzten angemessenen Frist nicht nach, so kann der Auftraggeber die Mängel auf Kosten des Auftragnehmers beseitigen lassen.  Hier heißt es KANN, der Auftraggeber hat also ein Ermessen.  Allerdings, den Auftraggeber trifft hier aus meiner Sicht eine vertragliche Schadensminderungspflicht.  Wenn dem Auftraggeber bewusst war, dass aufgrund des Mangels weiterer Schaden drohte, so hätte er handeln müssen und nicht einfach abwarten müssen.  Ihr Auftraggeber haftet dem Generalunternehmer gegenüber, Sie Ihrem Auftraggeber. Dieser hätte handeln müssen und den Schaden klein halten müssen.   Immerhin hat er Sie insgesamt drei Mal aufgefordert nachzubessern, er hätte also wissen müssen, dass Sie nicht handeln werden.   Er wird sich also aus a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/254.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 254 BGB: Mitverschulden">§ 254 BGB/a>  einen Teil des nun entstandenen Schaden anrechnen lassen und kann von Ihnen nicht den vollen SchadenserS. fordern.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.   Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 254