Frage: Hallo ich buchte im Februar/März in Düsseldorf ( Airhotel Wartburg) 1 Doppelzimmer vom 2-4-11.09 (Messe ) Am nächsten Tag erfuhr ich das meine Frau nicht mitkommen könne und stornierte das Zimmer bei BOKING COM wieder, Diese nahmen zwar ihrerseits die Stronierung an, jedoch verwiesen SIe mich an das Hotel, das bereits die Kreditkarte belastet hatte mit dem Hinweis, das bei Buchung dieses Zimmers stand: NICHT ERSTATTBAR!! Das habe ich leider übersehen und auch überhaupt nicht damit gerechnet, da meine bisherigen Buchungen jederzeit bis 1 tag vor Ankunft stronierbar waren. Ich nahm mit dem Hotel Kontakt auf und bat um Stornierung. Das wurde abgelehnt, jedoch würde man versuchen da Zimmer anderweitig zu vergeben. Ich fragte dann mal immer wieder sporadisch nach mit der Auskunft. Wir sind nicht ausgebucht!! Vor 2 Wochen dann, hat es sich ergeben, das meine Frau doch mitkönnte und ich teilte dem Hotel mit. das Sie die Versuche einstellen könne, weil ich das Zimmer jetzt doch benötige, Das wurde mir auch so bestätigt und man freue sich auf mein Kommen. Einen Tag später  jedoch gab es innerbetriebliche Probleme mit Personalwechsel etc.., sodas ich das Zimmer wieder stornierte. Das wurde wieder nicht aktzeptiert und man verwies auf die Buchungsbedingungen hin. Also bat ich darum da es ja Messezeit ist, das Zimmer anderweitig zu vermitteln was mir auch zugesagt wurde. Bis heute jedoch ist es dem Hotel nicht möglich das zu tun, obwohl in jeder Suchmaschine das Hotel als völlig ausgebucht geführt wird. Nur das Hotel meint Nicht ausgebucht. Heute habe ich eine Kollegin anfragen lassen ob Zimmer vom 2-4-11 frei wären. Das Hotel teilte mit das Sie ausgebucht sind !! Nach erneuter Nachfrage ob nicht evtl. GÄste storniert hätten und man so evtl. ein Zimmer bekommen könnte, kam die ANtwort, das sehr viele Gäste schon in der Warteschleife stünden und meine Kollegin überhaupt keine Chance hätte ein Zimmer zu kriegen. Selstsam meines wäre doch frei!!! Mir schrieb das Hotel wieder  nicht ausverkauft und halt die Buchungsbedingnen. Also ich glaube, das man hier 2 x kassieren möchte und amSonntag Abend dan das Zimmer vergibt in de Hoffnung das ich nicht komme. Wenn ich jetzt am Montag den 2,11. kommen würde, wäre wahrscheinlich kein Zimmer vorhanden. Müssten das Hotel mir dann den Betrag rückerstatten? Ist es überhaupt rechtens das Zimmer nicht zu erstatten. heute hat doch jeder sein Widerrufsrecht für alles mögliche und da soll einen tag später nichts mehr gehen, kann ich so nicht verstehen. Frage: Habe ich eine Chance gegen das Hotel vorzugehen, auch wenn es sich nur um 230 € handelt. Was machen,wenn mir amSonntag abend mitgeteilt würde das das Zimmer anderweitig nicht verkauft werden konnte und ich ,falls ich doch käme kein Zimmer  hätte? Wäre schön wenn ich eine Antwort bis zum 30.10.09 hätte. Viele grüße  EL

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ich bedanke mich für Ihre Frage, die ich unter Berücksichtigung Ihrer Angaben und des Einsatzes wie folgt beantworte:  Die entscheidenden Fragen scheinen mir zu sein,  1.ob Sie bei einer Hotelbuchung einen Rechtsanspruch dahingehend haben, dass bei Stornierung Ihrerseits das Hotelzimmer anderweitig vergeben wird 2.wie es zu bewerten ist, wenn Ihnen zugesagt wird, das Zimmer nach Möglichkeit anderweitig zu vergeben und dies nicht tut, obwohl es möglich wäre.  Rechtlich gesehen handelt es sich bei einem Beherbergungsvertrag um einen gemischten Vertrag, auf den das Mietrecht anzuwenden ist.  Nach  a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/535.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 535 BGB: Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags">§ 535 BGB/a>  wird der Vermieter verpflichtet, den Gebrauch der Mietsache während der Mietdauer in einem vertragsgemäßen Zustand zu gewähren, während der Mieter verpflichtet ist, die vereinbarte Miete zu bezahlen. Auch wenn es vielfach üblich ist, Stornierungen bis kurz vor dem Anreisetermin zuzulassen, besteht hierauf grundsätzlich kein unmittelbar aus dem Gesetz herleitbarer Rechtsanspruch. Es kann aber natürlich zwischen den Parteien vereinbart werden, eine Stornierung bis zu einem bestimmten Zeitpunkt zuzulassen.  Soweit sich die Rechtsprechung mit dieser Frage beschäftigt hat, handelte es sich – soweit ich das in der Kürze der Zeit feststellen konnte – im wesentlichen um Fälle, bei denen durch Reiseunternehmen oder Firmen Kontingente gebucht wurden, die nicht abgenommen wurden oder bei denen einige Zeit vor dem geplanten Termin wegen zu geringer Teilnahme abgesagt wurde. In diesen Fällen ging es meist um die Frage, ob es einen Handelsbrauch gibt, aufgrund dessen die Stornierung im konkreten Fall möglich war.  In Ihrem Fall ist es nach Ihren Ausführungen aber so, dass Ihnen zugesagt wurde, eine anderweitige Vergabe zu versuchen. Dies dürfte so zu verstehen sein, dass man bereit ist, die Stornierung dann zuzulassen, wenn diese anderweitige Vergabe möglich ist.   Das OLG Frankfurt hat in einer Entscheidung vom 29.10.1997 (9 U 245/97) festgestellt, dass ein Reiseveranstalter nach einer Reservierung zum ErS. des Schadens verpflichtet ist, der dem Hotelier aus der Nichtinanspruchnahme der reservierten Zimmer erwächst, dass allerdings der Hotelier auch eine Schadensminderungspflicht hat, Zimmer nach einer Stornierung, auch unter Einschaltung von Reservierungssystemen weiterzuvermieten, wenn es konkrete Anhaltspunkte dafür gibt, dass die Zimmer anderweitig vermittelt werden können. Zumindest dann, wenn – wie im vorliegenden Fall – der Hotelier Ihnen zugesagt hat, einen derartigen Versuch unternehmen zu wollen, kann es auch nicht mehr darauf ankommen, ob Sie einen derartigen Rechtsanspruch auch ohne eine entsprechende Zusage hätten. Es wäre sicherlich hilfreich, wenn Sie und Ihre Kollegin schriftliche Bestätigungen vom selben Tag hatten , in denen man Ihnen mitteilt, dass Ihre Zimmer nicht anderweitig vergeben werden könnten und dass man Ihnen Ihr Geld erstatten würde, wenn dies möglich wäre, und Ihrer Kollegin mitteilt, dass bereits eine längere Warteliste besteht und eine Buchung in der Zeit vom 2.-4.11.2009 keine Chance hat. Vielleicht lässt sich dies morgen noch per Fax erledigen.    Es sollte jedenfalls nach Möglichkeit beweisbar sein,  1.dass man Ihnen zugesagt hat, bei Möglichkeit der Neuvergabe des Zimmers den abgebuchten Betrag zurückzuerstatten – evtl. abzüglich einer Bearbeitungsgebühr - , 2.dass man Ihnen gegenüber behauptet hat, die Neuvergabe sei nicht möglich,  3.dass zeitgleich Interessen abgewimmelt werden und  4.die Online-Reservierungssysteme das Hotel als ausgebucht anzeigen.   Ich habe Sie so verstanden, dass Sie die Hotelzimmer auf keinen Fall mehr abnehmen wollen, so dass es ohnehin darum gehen wird, das Hotel im Nachhinein mit den Fakten  – ggfs. durch Anwaltsschreiben – zu konfrontieren und eine Rückzahlung des abgebuchten Betrags zu verlangen.  Bei Bedarf nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion.  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 535