Frage: Guten Tag,  ich habe ein landwirtschaftlich genutztes Grundstück in Thüringen gekauft, am oberen und am unteren Rand des Grundstücks sind im Lageplan je ein Weg eingezeichnet. Der Lageplan ist vom Flurbereinigungsverfahren aus dem Jahr 1912. Der obere Weg existiert, ist jedoch nur schwierig zu Nutzen und zu befahren, eine Anbindung am den neu gebauten oberen Weg besteht nicht.  Ich wollte von der Gemeinde die Nutzung des unteren Weges, diese lehnt es jedoch ab, mit der Begründung der obere Weg ist nutzbar und der untere Weg würde ein anderes Feld, das der früheren LPG, teilen und somit für den Bewirtschafter zu unzumutbaren Mehrkosten und Mehrarbeit führen. Meine Frage, kann die Gemeinde die Herausgabe des Weges verweigern und sind Wege aus dem Jahr 1912 gewidmet. Der Weg ist mit seiner Flurnr. an die LPG verpachtet die Gemeinde hat sich ein Sonderkündigungrecht der früheren Wege gegenüber dem jetztigen Bewirtschaft vorbehalten

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Schilderung summarisch gerne wie folgt beantworte:  Zunächst einmal ist zu prüfen, ob der sich auf Ihrem Grundstück befindliche „untere' Weg einen direkten Zugang zum öffentlichen Straßennetz hat oder dieser nur bei Nutzung des angrenzenden Grundstücks hergestellt werden kann. Der „untere' Weg müsste zudem über eine entsprechende Widmung die Eigenschaft einer öffentlichen Straße haben – dies und die Frage zur Widmung aus dem Jahr 1912 kann im Rahmen dieser Plattform nicht abschließend beurteilt werden, weil hierfür zumindest Einsicht in das Grundbuch und die weiteren zum Fall gehörenden Unterlagen genommen werden müsste.   a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/917.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 917 BGB: Notweg">§ 917 BGB/a>  gibt dann einen Anspruch auf ein Wegerecht, wenn die Nutzung des Verbindungsgrundstücks unabdingbar ist. Hiergegen könnte in Ihrem Fall sprechen, dass der „obere' Weg genutzt werden kann, was ja von Seiten der Gemeinde auch eingewendet wird. In einem etwaigen Prozess müssten Sie beweisen, dass eine Nutzung des „oberen' Weges ausscheidet.  Ich rate Ihnen, einen Rechtsanwalt vor Ort mit der weiteren Prüfung und ggf. Vertretung Ihrer Interessen zu beauftragen.  Mit freundlichen Grüßen  Michael Böhler Rechtsanwalt !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 917