Frage: Ich habe am 18.03. einen Alice-zu-Alice Produktwechsel meines kombinierten Telefon- und Internetanschlusses (Erhöhung der Bandbreite auf VDSL) beauftragt. Für die technische Inbetriebnahme ist die Bereitstellung eines (neuen) Modems durch Alice erforderlich. Der Auftrag wurde mit schriftlich bestätigt, Ausführungstermin 'Mitte April'. Am 25.03. erhielt ich eine SMS von Alice, dass mein Anschluss bereits am 29.03. umgestellt wird. Auf die entsprechende Hardware wartete ich jedoch vergeblich - und warte bis heute darauf. Ich kann seit vergangenem Dienstag 29.03. mit meinem (vorher voll funktionsfähigen) Anschluss weder telefonieren noch surfen. Die Hardware ist noch immer nicht bei mir eingetroffen. Tägliche Anrufe bei Alice, sogar Störmeldungen, bleiben fruchtlos, ich werde jeden Tag aufs Neue mit Call-Center-Standardfloskeln vertröstet. Keine valide Aussage zu Ursache, Behebungsdauer oder konstruktiven Lösungsvorschlägen.  Mein Ziel ist eine möglichst schnelle Ausführung meines Auftrags (=VDSL, neues Modem von Alice zu liefern) oder betriebsfähige Wiederherstellung meines bisherigen Anschlusses (=DSL, bisheriges Modem).  1) Was kann ich rechtlich tun, um meiner Forderung Nachdruck zu verleihen? 2) Welchen Schadensersatz kann ich geltend machen (Erstattung Grundgebühr, Erstattung Produktwechselgebühr, Erstattung Kosten für mobiles Surfen und telefonieren?) 

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  vielen Dank für Ihre Anfrage. Zunächst möchte ich Sie darauf hinweisen, dass dieses Forum eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzen kann, sondern vor allem dafür gedacht ist, eine erste rechtliche Einschätzung zu ermöglichen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen könnte die rechtliche Beurteilung Ihres Anliegens anders ausfallen. Ihre Fragen beantworte ich hinsichtlich Ihrer Angaben und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes folgendermaßen.  Sie sollten, soweit noch nicht erfolgt, Ihrem Anbieter schriftlich eine Frist zur Behebung der Störung setzen. Erklären Sie gleichzeitig Minderung, SchadenserS. und behalten sich  gegebenenfalls die fristlose Kündigung vor. Sollte die Störung bis Fristende nicht behoben worden sein, soweit dies auch Ihrem Interesse entspricht, schriftlich und nachweisbar (Einschreiben) eine fristlose Kündigung aussprechen.  Für die Zeit ab 29.03. können Sie die Grundgebühr mindern, also um die Tage, in denen Sie Ihren Anschluss nicht nutzen konnten.  Weiterhin können Sie SchadenserS. geltend machen gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/280.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 280 BGB: SchadenserS. wegen Pflichtverletzung">§ 280 Abs.1 BGB/a> , wenn durch eine Pflichtverletzung des Anbieters Ihr Anschluss nicht nutzbar ist. Eine solche Pflichtverletzung könnte im zeitlichen Auseinanderfallen von Umstellung und Hardwarelieferung zu sehen sein. Insbesondere, wenn eindeutig klar ist, dass der umgestellte Anschluss nicht ohne die vom Anbieter zu liefernde Hardware funktioniert. Als Anspruchsteller müssen Sie den entstandenen Schaden detailliert darlegen und beweisen. Das bedeutet, dass Sie jeden einzelnen Schadensbetrag nachweisen müssen, der Ihnen konkret durch die Pflichtverletzung des Telefonanbieters entstanden ist.   Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben.  Beste Grüße  Anja Merkel, Abs. 100.Abs. 1000. Rechtsanwältin !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 280