Frage: HAllo. Ich habe eine generelle Startfrage. Ich habe eine Idee, die ich umsetzen will. Es geht dabei um Organisation von Seniorengruppenreisen von A-Z. Ich möchte gerne in dieser Art und Weise Geld investieren, aber dennoch für geleistete Arbeit entsprechend entlohnt werden. Aber ich bin derzeit fest angestellt in einer völlig anderen Berufsrichtung. Diese Anstellung möchte ich nicht aufgeben, solange ich nicht eine Resonanz aus meiner Idee erfahren habe. Betriebs- und Volkswirtschaftlich, sowie im Reiserecht, wie auch im Rechnungswesen bin ich aufgeklärt. Dennoch habe ich keine Ahnung, wie und ob es überhaupt möglich ist, eine Firma zu gründen, auch wenn man fest angestellt ist. Welche Möglichkeiten hat man da? Gibt es darüber was schriftliches? Weiter würde es mich interessieren, was passiert, wenn eine andere Person für mich die Firma gründet, ich aber der Einlagengeber bin, vielleicht auch Mitgesellschafter. Was müsste ich meinem Arbeitgeber mitteilen ?  Vielen Dank für die Antworten.         

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  vielen Dank für Ihre Anfrage.   Sie können, auch wenn Sie in einem Angestelltenverhältnis stehen, selbstverständlich 'nebenher' einer selbständigen Tätigkeit nachgehen, wenn Ihr Arbeitsvertrag das zulässt.   Grundsätzlich kann einem Arbeitnehmer aber nicht verboten werden, außerhalb der Arbeitszeit eine Nebentätigkeit auszuüben, solange der Arbeitnehmer keine Tätigkeit ausübt, die mit der geschuldeten Arbeitsleistung zeitlich oder aus anderen Gründen unvereinbar ist (BAG v. 6. 9. 1990 – a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=2%20AZR%20165/90" target="_blank" class="djo_link" title="BAG, 06.09.1990 - 2 AZR 165/90">2 AZR 165/90/a> , AP Nr. 47 zu § 615 BGB).   In der Regel ist eine solche Nebentätigkeit, wenn Sie dazu führen kann, daß Sie Ihren arbeitsvertraglichen Pflichten nicht mehr in dem vollen geschuldeteten Umfang nachkommen können, deshalb genehmigungsbedürftig.   Nicht zulässig ist die Nebentätigkeit, wenn Sie damit selbständig oder unselbständig in Konkurrenz zu Ihrem Arbeitgeber treten. Dies ist aber nach Ihrer Schilderung offenbar nicht der Fall.  Wenn also die beabsichtigte selbstsändige Nebentätigkeit außerhalb der Arbeitszeit möglich ist und keine Auswirkungen auf die Erfüllung Ihrer Pflichten aus dem Arbeitsvertrag erkennbar sind, müssen Sie den Arbeitgeber nicht um Erlaubnis bitten. Es macht keinen Unterschied, ob Sie selbst die Firma gründen oder jemand anders mit seinem Namen herhält: Was Sie in Ihrer Freizeit machen, ist allein Ihre Sache, solange Sie nicht in Konkurrenz zu Ihrem Arbeitgeber treten.  Allerdings bezweifele ich, daß sich die von Ihnen angedachte selbständige Tätigkeit, wenn Sie sie mit Erfolg betreiben möchten, allein während der Freizeit ausüben lässt. Sie werden Telefonate und Besprechungen führen müssen und auch während der Arbeitszeit erreichbar sein müssen. Das könnte also mit ihrer Anstellung konkurrieren, denn der Tag hat nun einmal nur 24 Stunden. Sie sollten deshalb überlegen, die Tätigkeit mit Ihrem Arbeitgeber abzustimmen, um einen Konflikt mit Ihren arbeitsvertraglichen Pflichten zu vermeiden.  Ich hoffe, Ihnen geholfen zu haben.   Mit freundlichen Grüßen  A. Schwartmann       !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 615