Frage: Guten Tag!  Ich arbeite als Magier und biete meinen Kunden eine sog. Partnerrückführung an! Da ich übernatürliche Fähigkeiten besitze, konnte ich damit schon vielen Menschen helfen.  Ich habe eine Internetseite, wo sich der Kunden eintragen und sein Problem schildern kann. Der Preis steht dann auch gleich darunter.  Es findet vorab eine kostenlose Analyse statt, wo ich pürfen werde, ob ich in diesem Fall helfen kann oder nicht. Falls ich spüre, dass ich helfen kann, somit würde ich sofort mit meiner Dienstleistung beginnen und der Betrag wäre dann auch sofort fällig.  Ist das rechtens? Ist das erlaubt, dass ich sobald ich spüre, dass ich helfen kann, dem Kunden den Betrag sofort in Rechnung stelle?  Sollte ich nicht helfen können, entstehen somit auch keine Kosten!   Ich bitte um eine rasche Antwort!

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,   vielen Dank für Ihre Anfrage.  Unter Beachtung Ihrer Sachverhaltsschilderung und Ihres Einsatzes beantworte ich die Frage gerne wie folgt:  Nach Ihrer Darstellung scheidet zumindest Betrug aus, da Sie offensichtlich an Ihre übernatürlichen Kräfte glauben. Daher fehlt der entsprechende VorS. zur Verwirklichung des a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/263.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 263 StGB: Betrug">§ 263 StGB/a> .   Allerdings sind Anzeigen wegen Betrug bzw. auch eine Verurteilung nicht vollständig ausgeschlossen, wenn das Gericht Ihre Überzeugung Sie hätten übernatürliche Kräfte als nicht glaubwürdig erachtet.   Aber letztlich wird es Ihnen vermutlich eher um die zivilrechtliche Seite der Tätigkeit gehen, also um die Frage, ob Sie für die Tätigkeit einer Partnerrückführung einen Zahlungsanspruch haben.   Der BGH hat sich in seinem Urteil Az. a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=Abs. 3%20ZR%2087/10" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 13.01.2011 - Abs. 3 ZR 87/10: Zum Anspruch auf Vergütung für Kartenlegen">Abs. 3 ZR 87/10/a>  vom 13.1.2011 mit Verträgen über Kartenlegen beschäftigt.   Dies unterscheidet sich natürlich von der von Ihnen angesprochenen Tätigkeit, der BGH hat jedoch klar zum Ausdruck gebracht, daß Verträge die eine magische Tätigkeit zum Inhalt haben, eine objektiv unmögliche Leistung fordern.   Da die Leistung objektiv unmöglich ist, besteht nach der Ansicht des BGH auch grundsätzlich keine Zahlungspflicht.   Wenn dem Kunden dieser Umstand jedoch bekannt ist – also die Unmöglichkeit eine derartige Leistung durch magische Kräfte herbeizuführen – und er sich trotzdem darauf einläßt, dann besteht grundsätzlich die Möglichkeit, daß der Zahlungsanspruch Bestand hat.   Ein weitere Regelung die nach den Gerichten bei derartigen Verträgen zur Nichtigkeit des Geschäfts – und damit zur Rückzahlungspflicht – führen kann, ist a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/138.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 138 BGB: Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher">§ 138 BGB/a> .   „§ 138 Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher (1) Ein Rechtsgeschäft, das gegen die guten Sitten verstößt, ist nichtig. (2) Nichtig ist insbesondere ein Rechtsgeschäft, durch das jemand unter Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit, des Mangels an Urteilsvermögen oder der erheblichen Willensschwäche eines anderen sich oder einem Dritten für eine Leistung Vermögensvorteile versprechen oder gewähren lässt, die in einem auffälligen Missverhältnis zu der Leistung stehen.'   Zum Teil wurde bei exorbitanten Geldforderungen Wucher angenommen, zum Teil auch die Ausbeutung einer Zwangslage, bei Menschen die unter emotionalem Streß wegen einer Trennung leiden. Diese Voraussetzungen hätten jedoch die Kunden zu beweisen, um einen Rückzahlungsanspruch durchzusetzen.    Als Fazit muß man daher sagen, es kommt auf die Umstände des Einzelfalls an, also insbesondere die Höhe der Forderung und die Person des Kunden.   Ich möchte Sie noch einmal darauf hinweisen, daß dieses Forum lediglich die Funktion hat, Ihnen einen ersten Überblick über die Rechtslage zu geben und eine vollständige und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzen kann. Das Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann eine völlig andere rechtliche Beurteilung ergeben.  Ich hoffe ich konnte Ihnen mit diesen Ausführungen eine erste Orientierung bieten und stehe Ihnen für eine persönliche Rechtsberatung auch über die angegebene E-mail Adresse gerne zur Verfügung.     Mit freundlichen Grüßen   Thomas Mack Rechtsanwalt   ________________________________________________________ Rechtsanwalt Thomas Mack Throner Str. 3 60385 Frankfurt a.Abs. 1000. Tel.: 0049-69-4691701 E-mail: tsmack@t-online.de   !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 138