Frage: Hallo,   In unserem Haus ist eine Wasser-Enthärtungsanlage verbaut, die während der 5 Jahren Gewährleistung des Bauwerks einen defekt aufwies. Die zweijährige Gewährleistung des Geräts selber war zu diesem Zeitpunkt bereits abgelaufen. Die Steuerung der Anlage musste getauscht werden und nun sollen wir natürlich die Rechnung zahlen.  Die Frage ist nun, ob der Bauträger im Rahmen seiner Gewährleistung für das Bauwerk für die Kosten aufkommen muss. Wir haben bereits herausgefunden, dass dem im Falle einer Heizungsanlage so wäre. Die Enthärtungsanlage ist ebenfalls fest in den Wasserkreislauf des Gebäudes eingebunden, ließe sich aber deutlich einfacher ausbauen.  Vielen Dank! 

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Da die Wasserenthärtungsanlage fester Bestandteil des Wasserkreislaufes ist. ist sie wesentlicher Bestandteil des Hauses. Das sie herauslösbar ist, ist irrelevant, da dann dass ganze Werk, sprich die Wasseraufbereitungsanlage nicht mehr funktionsfähig ist. Eine Herauslösung würde also, die gesamte Anlage in ihrer Funktionstüchtigkeit aushebeln. Somit fällt die Wasserenthärtungsanlage, wie auch die Heizanlage unter die Gewährleistung füür ein Bauwerk, hierfür haftet der Bauträger.    Ich gehe davon aus, dass sie einen BGB-Vertrag und keinen VOB-B-Vertrag geschlossen haben, denn dieser ist vorrangig bei Unternehmern anzuwenden.   Dieser ist nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/633.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 633 BGB: Sach- und Rechtsmangel">§ 633 BGB/a>  verpflichtet, ihnen das Haus frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übertragen, so dass beim auftreten von Mängeln Nacherfüllung nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/635.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 635 BGB: Nacherfüllung">§ 635 BGB/a>  verlangt werden kann.  Sie müssen also nachweisen, dass das Gerät von Anfang an mängelbehaftet war, und deswegen nicht mehr funktioniert. Dies wird nur ein Gutachter können.    Nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/634a.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 634a BGB: Verjährung der Abs. 1000ängelansprüche">§ 634 a Abs. Nr. 2 BGB/a>  beträgt die Verjährungsfrist für Mängel  bei Bauwerken und bei Planungs- oder Überwachungsleistungen hierfür 5 Jahre.  Folglich können sie sich grundsätzlich an den Bauträger halten und diesen zum Abstellen des Mangels auffordern.   Anders kann dies nur sein, wenn ein Mängelausschluss vertraglich für Wartungsteile  also wie z.B. bei Pumpen, Heizkesseln ausdrücklich und klar  entweder individualvertraglich oder über AGB`en) vereinbart wurde.  Hierfür habe ich aber keine Anhaltspunkte, bitte prüfen sie ihre Unterlagen entsprechend.     Fazit: Sie können sich an den Bauträger halten, da die Wasserenthärtungsanlage fester Bestandteil des Bauwerkes ist und somit die 5-jährige Verjährung von Bauwerken einschlägig. Allerdings müssen sie sich darauf einstellen, dass sie nachweisen müssen, dass das Gerät bereits bei Einbau einen Mangel aufwies oder falsch verbaut wurde, so dass die Anlage nun defekt ist. Dies dürfte schwierig werden.   Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 635, § 633, § 634a