Frage: Hallo Bin männlich und 24 Jahre alt.Meine damalige Freundin buchte etwa im März mit ihren Freundinnen 1 Woche Mallorca. Bin mit dieser Sachlage eigentlich erst konfrontiert worden als es schon ums buchen ging. Es gab etwas Qnatsch weil ich darüber nicht erfeut war. Sie sagte damals zu mir ich soll doch auch mit meinen Kumpels nach Mallorca fliegen. Gesagt getan.Einige Wochen später fand ich 2 Kumpels die mit mir Ende Juli für 4 Tage da runter fliegen. Ich weiss bis heute noch nicht wann und auf welche Anlage die Gruppe Frauen da runter fliegen.Ist mir auch egal. Jetzt hat sich rausgestellt dass wir Kumpels und die Frauen und für 3 Tage überschneiden. Im August bekam ich keinen Urlaub. Also blieb nur noch die letzte Juliwoche. Das hat sie jetzt erfahren und möchte mit allen Mitteln versuchen damit wir die Reise stornieren oder verschieben.Sie versucht das mit allen Mitteln indem sie alle Leute gegen mich aufhetzt und rumerzählt sie habe Angst vor mir und ich würde sie verfolgen und schlagen. Das ist schier unglaublich was die abzieht. Natürlich ist das nicht wahr .Was hat sie oder ich rechtlich zur Hand. Kann sie mir das verbieten lassen. Kann ich dagegen vorgehen wegen übler Nachrede etc.  Grüße aus München

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  aufgrund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes möchte ich Ihre Fragen wie folgt beantworten: Zunächst einmal haben Sie insofern Recht, als  dass das Verhalten Ihrer Ex-Freundin den Tatbestand der Verleumdung gem. a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/187.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 187 StGB: Verleumdung">§ 187 StGB/a>  dar, da sie  wider besseres Wissen behauptet , Sie hätten sie geschlagen.  Damit wirft sie Ihnen die Begehung einer Straftat  -  hier Körperverletzung – vor. Gleichzeitig wäre  der Tatbestand der üblen Nachrede erfüllt. Sie könnten also grundsätzlich Strafanzeige erstatten und einen Strafantrag stellen. Zu beachten ist aber, dass die Staatsanwaltschaft derartige Verfahren häufig einstellt .  Unabhängig  Davon könnten Sie mit  einer Abmahnung mit Unterlassungserklärung gegen Ihre Ex-Freundin vorgehen. Sie müssten also das rechtswidrige Verhalten abmahnen und sich eine Unterlassungserklärung unterschreiben lassen. Sie enthält die Verpflichtung, dass der Gegner die üble Nachrede künftig unterlässt und-  im Wiederholungsfall – eine Strafe zahlt-   Ihre Ex-Freundin Ihrerseits könnte versuchen, Ihnen vorwerfen, Sie würden sich gem. a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/238.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 238 StGB: Nachstellung">§ 238 StGB/a>  wegen Nachstellung ( Stalking ) strafbar machen und eine entsprechende Strafanzeige und ein Strafantrag stellen. Dann müsste sie Tatsachen schildern, aus denen sich ergibt, dass Sie beharrlich ihre räumliche Nähe suchen und dadurch ihre Lebensgestaltung schwerwiegend beeinträchtigen. Bei dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt – eine zufällige Urlaubsüberschneidung von 3 Tagen auf Mallorca , wobei Sie weder den genauen Ort auf Mallorca noch die genaue Zeit kennen, dürften selbst bei Zugrundelegung der Schilderung Ihrer Ex-Freundin die von a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/238.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 238 StGB: Nachstellung">§ 238 StGB/a>  geforderten Voraussetzungen nicht vorliegen. Ein Antrag ihrerseits auf gerichtliche Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt und Nachstellungen gem. a href="https://dejure.org/gesetze/GewSchG/1.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1 GewSchG: Gerichtliche Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt und Nachstellungen">§ 1 GewSchG/a>  dürfte ebenfalls keinen Erfolg haben, da es ja schon an einer von Ihnen begangenen Körperverletzung oder anderen von a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/238.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 238 StGB: Nachstellung">§ 238 StGB/a>  vorausgesetzten Handlungen fehlt. Ein zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1004 BGB: Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch">§ 1004 BGB/a>  dürfte aus den gleichen Gründen  für Ihre Ex-Freundin ausscheiden.  Ich hoffe, Ihre Fragen verständlich beantwortet zu haben und Ihnen eine rechtliche Orientierung gegeben zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich und wünsche Ihnen trotz allem einen entspannten Urlaub.  Mit freundlichen Grüßen  Lucia König Rechtsanwältin !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1004