Frage: Hallo, die Großmutter des Schlagzeugers aus unserer Band besitzt ein Eingetumshaus, in dessen Keller wir einen Proberaum eingerichtet haben. Unser Schlagzeuger kommt dort zwei mal die Woche vorbei und spielt dann jeweils so 1 - 2 Stunden, nicht am Stück sondern meistens über den Nachmittag verteilt. Unsere Bandprobe findet einmal in der Woche, entweder Freitags oder Samstags, statt und dauert meistens so von 15:00 bis 18:00 an. Als Schalldämmung und Akkustikverbesserung haben wir alle Wände im Proberaum mit Noppenschaum verkleidet. An die Mittagsruhe (soweit ich weiss 13:00 bis 15:00 Uhr) können wir uns halten. Das Problem ist der Nachbar, dessen Haus direkt an das Haus mit dem Proberaum gebaut ist. Da er bei seiner Arbeit Nachtschichten hat und tagsüber schlafen will, beschwert er sich über das Musizieren. Er hat bereits damit gedroht die Lautstärke messen zu lassen und gegen uns zu klagen. Es scheint keine finanzierbare Möglichkeit für uns zu geben woanders zu proben. Es ist auch nicht so dass wir nicht kompromissbereit wären, allerdings hat er zu unregelmäßigen Zeiten Nachtschicht weswegen es schwer fällt sich abzusprechen wann wir spielen können.  Wie sind die Chancen für ihn gegen uns erfolgreichen zu klagen und uns das Musizieren zu verbieten? Spielt es dabei eine Rolle dass er in Nachtschichten arbeitet und tagsüber Ruhezeiten benötigt? In wie weit steht es dem Schlagzeuger zu zwei mal unter der Woche zu üben und uns als Band einmal am Wochenende zu proben?  MfG Vielen Dank für eine Antwort.        

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  unter Berücksichtigung der von Ihnen zur Verfügung gestellten Informationen, beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:  Grundsätzlich bestünde für Ihren Nachbarn die Möglichkeit,gerichtlich auf Unterlassung zu klagen. Eine Klage hätte dann Erfolg, wenn ihm ein entsprechender Anspruch gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/906.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 906 BGB: Zuführung unwägbarer Stoffe">§§ 906/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1004 BGB: Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch">1004 BGB/a>  zustehen würde. Voraussetzung wäre, dass eine wesentliche Beeinträchtigung durch Ihre Proben vorliegt.  Dulden muss der Nachbar jedenfalls allgemeine Wohngeräusche. Der Lärm von Musikinstrumenten muss dagegen, zumindest während der allgemeinen Ruhezeiten (variiert je Bundesland, in der Regel von 22.00 - 7.00 Uhr und von 13.00 - 15.00 Uhr)nicht geduldet werden. Außerhalb dieser Zeiten kommt es auf die Dauer, Intensität und Häufigkeit der Lärmbelästigung an. Hier gibt es auch Lärmgrenzwerte, die grundsätzlich eingehalten werden müssen (sog. TA-Lärm). In reinen Wohngebieten z.B. sind diese vergleichsweise niedrig. Eine Überschreitung der Grenzwerte müssen Nachbarn nur unter ganz bestimmten Umständen tolerieren. Ein Gericht würde hier zur Feststellung der Lärmbelastung u.U. ein Lärmgutachten einholen.   Hinzu kommt insb. bei Schlagzeugmusik noch eine starke rhytmische Komponente, die zusätzlich Ablenkung im negativen Sinn verschafft. So hat z.B. das LG Nürnberg das Schlagzeugspiel aus einem 15 m entfernten Kellerraum nur für 45-90 min. täglich (je nach Jahreszeit) für zulässig erachtet.  Abschließend kann hier nicht beurteilt werden, in wie weit durch die Proben die Grenzwerte überschritten werden und ob eine wesentliche Beeinträchtigung des Nachbarn vorliegt. Nach Ihren Schilderungen (Haus grenzt direkt an, mehrstündige Bandproben) liegt dies aber zumindest nahe.    Ich empfehle Ihnen daher, auch wenn dies offenbar nur schwer möglich ist, die Proben mit dem Nachbarn abzusprechen und auf dessen Nachtschichten Rücksicht zu nehmen.  Ich bedauere, Ihnen keine positivere Antwort geben zu können, hoffe aber, Ihnen trotzdem weitergeholfen zu haben.  Mit freundlichen Grüßen  Christian Grema Rechtsanwalt --------------------------- Abs. 100-G-W Rechtsanwälte Tel: 07251/392443 Fax: 07251/3924431 Mail: info@c-g-w.de www.c-g-w.de               !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 906, § 1004