Frage: Guten Tag. Wir wurden die Tage von mehreren Leuten in der Strasse angesprochen über sachen, die nicht der Wahrheit entsprechen. Alle sagten den gleichen Namen als Geschichtenerzähler. Nun werden wir schon schief von der Seite angeschaut, was daraus schliessen lässt, das es schon fast alle wissen, eventuell sogar glauben. Herr X hat verbreitet: Meine Frau würde nachts anschaffen gehen Das Jugendamt hätte unsere Tochter aus der Wohnung geholt  Wahr ist: Meine Frau geht Tagsüber als Raumpflegerin arbeiten, und liegt nachts neben mir. Unsere Tochter ist im Krankenhaus (Kinder und Jugendpsychatrie) und erfreut sich der elterlichen Fürsorge. Was kann man ausser eine Anzeige machen? Unterlassungsklage? Schmerzensgeld? Mit freundlichem Gruß Familie L.

Antwort: Sehr geehrter Fragender,  Sie haben einen Anspruch auf Unterlassung aus a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1004 BGB: Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch">§§ 1004/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/823.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 823 BGB: Schadensersatzpflicht">823 Abs. 2 BGB/a>  in Verbindung mit a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/186.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 186 StGB: Üble Nachrede">§ 186 StGB/a>  erfaßt werden. Für die Einstufung einer Äußerung als Tatsachenbehauptung kommt es darauf an, ob die Aussage einer Überprüfung auf ihre Richtigkeit mit den Mitteln des Beweises zugänglich ist (st. Rspr., zuletzt a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ%20132,%2013" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 30.01.1996 - Abs. 6 ZR 386/94: Lohnkiller">BGHZ 132, 13/a>  = a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=VersR%201996,%20597" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 30.01.1996 - Abs. 6 ZR 386/94: Lohnkiller">VersR 1996, 597/a> , 598 mit weiteren Nachw.).   Dass dies nachweislich falsch ist, können Sie durch Zeugen beweisen.  Sollte der Nachbar nicht innerhalb der gesetzten Frist reagieren, so bleibt ihnen der Klageweg.  Schadensersatzansprüche sind nur möglich, wenn Sie konkret einen materiellen Schaden nachweisen können.  Schmerzensgeld wird schwierig sein, denn dies gilt nur, wenn eine konkrete Auswirkung dieser Sache körperlich oder psychisch nachweisbar ist.  Ich würde Ihnen zur Einschaltung eines Anwaltes raten. Gerne steht Ihnen unsere Kanzlei diesbezüglich zur Verfügung.  Hier noch der tatbestand des a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/186.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 186 StGB: Üble Nachrede">§186 StGB/a> :  § 186 Üble Nachrede.Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.   Ich verbleibe !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 823, § 1004