Frage: Durch einen Fertighausanbieter, welches wir unser Haus gekauft haben, wurde uns ein Architekt auf unsere Kosten vermittelt.  Dieser Selbstständig arbeitende Architekt hat vor knapp 6 Monaten bei unsere Gemeinde einen Bauantrag für ein Einfamilenhaus eingereicht.  Es gab seitens der Gemeinde immer wieder etwas auszusetzen,  - Abwasserkanal wurde falsch angeschlossen  - Regenwasser wurde in einen Kanal abgeleitet, obwohl kein Kanal vorhanden ist und das Wasser versickert werden muss. Dadurch musste ein Bodengutachten eingeholt werden. - Immer wieder fehlten Unterlagen vom Architekten zur Baugenehmigung  Nun stellte sich heraus das der Architekt den Bauantrag ohne einholung baurechtlicher Informationen eingereicht hat. Da uns so langsam die Zeit weg rennt und wir bereits unser derzeitiges Haus im Dezember übergeben müssen.  Ist es möglich, für diese enormen Verzögerungen das Honorar vom Architekten zu kürzen. Zeitliche Fristen wurden Vertraglich nicht vereinbart.

Antwort: Sehr geehrter Fragensteller,   wie Sie sicher selbst bereits wissen handelt es sich bei dem Architektenvertrag in der Regel um einen Werkvertrag, für den die a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/633.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 633 BGB: Sach- und Rechtsmangel">§§ 633 ff. BGB/a>  gelten, wenn kein abweichenden wirksamen Regelungen vertraglicher Art getroffen sein sollten.  Abs. 500. h. dass, wenn nicht im Vertrag mit dem Architekten selbst ein Datum vereinbart worden ist, der Architekt gesondert per Einwurfeinschreiben letztmalig in Verzug gesetzt werden muss mit einem letztmaligen Fertigstellungszeitpunkt des von ihm zu erbringendes Werkes. Dabei sollte das Werk möglichst konkret beschrieben werden. Auch sollte der Vertrag auf gesonderte Form- und Zustellungserfordernisse durchgelesen werden, um sicherzustellen, dass die von mir vorgeschlagene Zustellungsart statthaft ist.  Eine angemessene Frist ist hier uU von heute an gerechnet der 10.11.2016.   Erst nach fruchtlosem Fristablauf sind dann Mängelrechte und SchadenserS. denkbar.  Fazit: ohne Fristsetzung geht in dem Fall nichts. Denn erst die Fristsetzung bringt zum Ausdruck, dass eine Fertigstellung unbedingt gewünscht wird.   Mit freundlichen Grüßen Daniel Saeger - Rechtsanwalt -   !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 633