Frage: Meine Mutter besitzt an einer Wohnung meines Hauses das lebtägliche und unentgeltliche Nießbrauchrecht. Können die laufenden Kosten (Wasser, Heizung etc.) abgerechent werden? Was kann alles abgerechnet werden.            

Antwort: Guten Tag,  da die Regelungen über den Nießbrauch weitgehend frei vereinbar sind, ist zunächst entscheidend, was mit Ihrer Mutter vereinbart ist.  Nach der gesetzlichen Grundregel trägt der Nießbraucher sämtliche Kosten der Sache (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1047.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1047 BGB: Lastentragung">§ 1047 BGB/a> ). Diese Grundregel ist aber abdingbar. Da in Ihrem Fall ein unentgeltlicher Nießbrauch vereinbart ist, werden diese Kosten nicht von Ihrer Mutter zu tragen sein.  Anders ist es mit den Verbrauchskosten, also die Kosten, die von Ihrer Mutter beim Wohnen konkret verursacht werden. Diese sind in der Regel von Ihrer Mutter zu tragen. Entscheidend ist aber, was tatsächlich vereinbart ist.  Ich hoffe, ich habe Ihnen weitergeholfen. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.  Mit freundlichen Grüßen  Michael Weiß Rechtsanwalt und auch Fachanwalt für Arbeitsrecht Esenser Straße 19 26603 Aurich Tel. 04941 60 53 47 Fax  04941 60 53 48 e-mail: info@fachanwalt-aurich.de     !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1047