Frage: Hallo,   ich bin am 01. November 2007 in ein kleines Häuschen eingezogen. Die Vermieterin wohnte einige Zeit in der selben Siedlung wie meine Eltern, und schlug vor das ganze ohne schriftlich Mietvertrag zu machen. Ich war einverstanden, bzw. wurde dazu gar nicht um meine Meinung gefragt.   Wir haben mündlich auch nur die Höhe der Miete und die Kündigungsfrist vereinbart. Ausserdem sagte sie mir auf meine Frage hin, ob ich streichen dürfe wie ich will, dass das für sie okay ist, solange ich ihr nicht die Küchenschränke lackiere. Dies hab ich nicht getan.   Nun zu meiner Frage:  Ich habe das Haus übernommen, so wie sie es verlassen hat, d.h. die Wände waren alle nicht frisch gestrichen, sondern hatten bereits einige Flecken. Ausserdem war der Flur in einem kräftigem Grün gestrichen. Ich habe alle Räume frisch weiß gestrichen, mit Ausnahme des Schlafzimmers, dieses habe ich zart rosa gestrichen. >Und in Küche und Wohnzimmer habe ich jeweils eine Wand rot gestrichen. Muss ich diese Wände nun wieder alle frisch streichen?Ich habe nun von einem Bekannten gehört, dass ich nicht streichen muss, bis auf die roten Wände. Allerdings sehe ich das nicht wirklich ein, schließlich habe ich ja auch ihren grünen Flur mit teurer Deckfarbe überstreichen müssen. Bitte helfen sie mir hier weiter.   Vielen lieben Dank.   Mit freundlichen Grüßen  

Antwort: Sehr geehrte Ratsuchende,  die Information Ihres Bekannten ist im Prinzip zutreffend, allerdings werden Sie die roten Wände erst bei der Beendigung des Mietverhältnisses in einem gemäßigteren Farbton streichen müssen.  Denn nach Ihren Angaben haben Sie mit der Vermieterin keine Regelung darüber getroffen, wer die Schönheitsreparaturen durchfzuführen hat. Nach der gesetzlichen Regelung des a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/535.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 535 BGB: Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags">§ 535 Abs. 2 S. 1 BGB/a>  muss aber der Vermieter für die Erhaltung der Mietsache aufkommen, so dass Sie die Wohnung beim Auszug an sich unrenoviert übergeben könnten.  Die Rechtsprechung beurteilt jedoch das Streichen von Wänden in ungewöhnlichen, auffälligen und dunklen Farben oder Mustern als nicht vertragsgemäß, weswegen Sie unter dem Gesichtspunkt des Schadensersatzes bei der Rückgabe der Wohnung für eine Wiederherstellung sorgen müssen. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass Sie Ihrerseits - freiwillig - den auffällig grün gestrichenen Flur auf Ihre Kosten umgestrichen haben, denn eine Erstattung oder Beteiligung seitens der Vermieterin haben Sie hierfür nicht vereinbart.  Ich hoffe, ich konnte Ihnen die Rechtslage verständlich machen. Sollte noch Etwas unklar geblieben sein, können Sie gerne rückfragen.  Die hier zitierte Rechtsvorschrift finden Sie unter dem nachfolgend benannten Link:  http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/index.html  Mit freundlichen Grüßen  Wolfram Geyer Rechtsanwalt  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 535