Frage: Vor 5 Tagen bekam ich einen ca. 9 Monate alten Hund von einem jungen Paar geschenkt. Diese sagten, der Hund wäre schon durch viele Besitzerhände gegangen, sie selbst hatten ihn seit ca. 2 Wochen, davor sei er 2 Wochen bei einer Frau gewesen und vor dieser sollte er eine Zeitlang bei einer Pflegestelle gewesen sein. Sie hätten nun keine Zeit und kein Geld für den Hund und würden ihn mir gerne schenken. Auf meine Nachfrage, ob ihn sonst jemand fordern könnte, sagten sie nein. Papiere oder sonstige Unterlagen waren nicht vorhanden, sie gaben mir den Hund mit Leine, Geschirr und Futter mit. Ich habe direkt vorher und nachher mit meinem Freund darüber gesprochen, direkt anwesend als Zeuge war er aber nicht.  Ich habe den Rüden meiner Tierärztin vorgestellt, die einen schlechten Allgemeinzustand feststellte und es natürlich ganz schlimm fand, dass der Hund anscheinend noch nie geimpft, entwurmt bzw. allgemein bei einem Tierarzt vorgestellt worden sei. Ich habe ihn nun entwurmt und von Parasiten befreit, weitere Behandlungen stehen an.  Gestern rief mich nun ein Mann an, der sagte, er sei aus der Familie, die den Hund angeblich 5 Monate in Pflege gehabt hätte. Sie wären 4 Wochen in Urlaub gewesen, wollten den Hund aber behalten und hätten ihn nur in Pflege dem Paar gegeben. Er hat aber ebenfalls weder Impfpass noch sonstige Papiere vom Hund, wie er in seinen Besitz gekommen ist, blieb auch auf Nachfrage bisland unklar.  Die Tierarztkosten, alles für den Hund längst überfällige und notwendige Behandlungen und Untersuchungen, wollte er nicht übernehmen, da müsste ich mich schon mit dem Schenker auseinandersetzen.  Zum einen möchte ich den Hund natürlich gerne behalten, er hat sich in der kurzen Zeit schon sehr gut eingelebt und sieht auch schon deutlich besser aus. Zum anderen mache ich mir auch große Sorgen um seine Versorgung, sollte er zu dieser Familie zurück müssen. Wenn man es nicht für nötig hält einen Welpen innerhalb von 5 Monaten zu entwurmen und zu impfen ist dies in meinen Augen eine deutliche Verwahrlosung. Zudem er auch deutliche Spuren einer schlechten Ernärung aufweist und eine wahrscheinlich recht kostenintensive Behandlung des Knies benötigt.  Unter welchen Bedingungen muss ich den Hund herausgeben?  Vielen Dank!

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,   Ihre gestellte Frage beantworte ich wie folgt:  Sie müssen den Hund herausgeben, wenn der Anrufer nachweisen kann, dass er Eigentümer des Hundes ist. Sofern das junge Paar, von dem Sie den Hund bekommen haben, selbst nicht Eigentümer war und auch keine Berechtigung hatten, den Hund zu verschenken, ist sehr zweifelhaft, dass Sie selbst Eigentümerin geworden sein könnten.  Versuchen Sie aufzuklären, wer wann und wie den Hund erhalten bzw. weitergegeben hat. Wenn der Anrufer selbst behauptet, er habe den Hund nur in Pflege gehabt, ist es ebenfalls sehr fraglich, ob er Eigentümer des Hundes ist. Klären Sie auf jedem Fall zunächst mit dem jungen Paar, ob und warum Sie davon ausgingen, über den Hund verfügen zu dürfen.  Bei den Tierarztkosten handelt es sich um notwendige Verwendungen. Wenn der Anrufer nachweisen kann, dass er Eigentümer des Hundes ist, können Sie diese notwendigen Verwendungen gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/994.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 994 BGB: Notwendige Verwendungen">§ 994 BGB/a>  ersetzt verlangen. Bis zum ErS. dieser Verwendungen können Sie gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1000.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1000 BGB: Zurückbehaltungsrecht des Besitzers">§ 1000 BGB/a>  die Herausgabe des Hundes zurückhalten. Die laufenden Fütterungskosten sind hingegen gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/994.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 994 BGB: Notwendige Verwendungen">§ 994 Abs. 1 2 BGB/a>  als notwendige Erhaltungskosten nicht zu ersetzen, solange sich der Hund in Ihrem Besitz befindet.  Ich hoffe, Ihnen einen ersten hilfreichen Überblick in der Sache verschafft zu haben. Ich weise darauf hin, dass die Beantwortung Ihrer Frage ausschließlich auf Grundlage Ihrer Schilderung erfolgt. Die Antwort dient lediglich einer ersten rechtlichen Einschätzung, die eine persönliche und ausführliche Beratung durch einen Rechtsanwalt in den seltensten Fällen ersetzen kann. Das Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben kann möglicherweise zu einer anderen rechtlichen Beurteilung führen. Eine endgültige Einschätzung der Rechtslage ist nur nach umfassender Sachverhaltsermittlung möglich.   Mit freundlichen Grüßen   Matthes  Rechtsanwalt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 994, § 1000