Frage: Ich, Selbstständig, 50 Jahre tätig als Intensivschwester bei 1:1 Versorgungen (bedeutet: 1 Patient, zu Hause, meist gelähmt, beatmet, 12 Stunden Schichten.  Vertrag mit Pflegeunternehmen.  Hier bei einem Unternehmen, immer wieder gebucht, zuletzt im Juli für August 18 -Kooperationsvertrag: 13.8.-17.8.   20.8. bis 23.8.   und 27.8. bis 31.8. 18 Dadurch natürlich andere Anfragen und Angebote abgelehnt.  Patient kommt am Donnerstag, 16.8. in die Klinik und wird dort mindestens 2 Wochen bleiben.  Erhielt mehrfach Zusage, auf Grund meines Vertrages anderweitig eingesetzt zu werden, erfahre nun, keine Möglichkeiten. Stehe nun da, ohne dass der Vertrag schriftlich gekündigt wurde, erfahre, wäre mein Problem, man könne ja nichts dafür, dass der Patient in das Krankenhaus käme.  Somit vorerst kein Geld aus dem Vertrag, lt. Angaben der PDL, mein Problem.  Text: Par. 7 Vertragsdauer/Kündigung A) Dienste hier schriftlich mit Ort ohne Namen des Patienten festgelegt. B) ...Das Vertrags Verhältnis ist von beiden Seiten jederzeit kündbar. Die Kündigung bedarf der Schriftform.  FRAGE: Kann ich Schadenersatz fordern, bzw. Zahlung des Ausfalls, jedoch ohne Zulagen, bei 30 Euro Stunde wäre der Ausfall 20.-23.8.   = 1440,00 Euro und 27.bis 21.8. = 1800 Euro. Welcher § greift hier?  Was kann ich der Firma mitteilen? Da keine Angaben der Zahlung bei Ausfall, bitte TEXT BGH Ich habe zuletzt heute mitgeteilt, dass ich auf den Vertrag bestehe. Ich STEHE ZUR VERFÜGUNG!  Danke  

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  JA. Sie haben einen Dienstvertrag mit dem Unternehmen geschlossen. Dieses hat Ihnen versichert, anderweitig eingesetzt zu werden und Ihnen dadurch die Möglichkeit genommen, andere Aufträge anzunehmen. Zudem wurde der Vertrag nicht (schriftlich) gekündigt, so dass er weiterhin wirksam ist.  Der Unternehmer befindet sich im Annahmeverzug gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/615.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 615 BGB: Vergütung bei Annahmeverzug und bei Betriebsrisiko">§ 615 BGB/a> , da Sie Ihre Dienste angeboten haben und zur Arbeitstätigkeit zur Verfügung stehen. Er ist Ihnen daher zum Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.  Dies können Sie dem Unternehmen mitteilen und Zahlung der Vergütung binnen 14 Tagen verlangen. Kommt das Unternehmen mit der Zahlung in Verzug, so sollten Sie anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen, um Ihre Rechte durchzusetzen.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen. Gerne bin ich Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche behilflich.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 615