Frage: Sehr geehrte Damen und Herren,  ich bin seit 4 Jahren als log. Leiter in einem mittelständigem Unternehmen angestellt. Jetzt ist es leider so, dass Beleidigungen oder Drohungen vom techn. Leiter an der Tagesordnung sind. Herr xyz ist bei uns der tech. Leiter und mir nicht vorgesetzt.  Jetzt ist es in den letzten Tagen so akut angestiegen, dass ich einfach mal Ihren Rat brauche.  Hier erst einmal drei kurze Beispiele für die Entgleisungen:  1.Fall Trotz Krankschreibung war ich auf der Arbeit, da wir zur Zeit auftragstechnisch total ausgelastet sind und ich keine Vertretung habe. Trotzdem mußte ich mir dies anhören: Auf meine Frage, wer das alles eigentlich bearbeiten soll, heißt es von Herrn XYZ nur, …..was hast du eigentlich zu tun? Die paar Terminierungen!! Wenn du das nicht schaffst, müssen wir uns halt eine andere Lösung suchen (heißt mal wieder, dann suchen wir uns einen anderen).  2 Fall Als ich mich um die Neuaufnahme einiger Aufträge gekümmert habe, kam Herr xyz auf mich zugestürmt und brüllte mich an, ich will jetzt sofort wissen, wann die die Termine sind. Als ich erwiderte die Terminierungen werden heute gemacht, schrie er mich nur weiter an, er will jetzt sofort wissen, wann die Termine sind. Als ich wieder erwiderte, diese werden heute gemacht und an Ihm vorbei wollte, rempelte er mich mehrmals an, so dass ich nicht vorbei konnte und schrie weiter, ich will dass jetzt wissen.  Hierfür habe ich auch Zeugen.  3 Fall Bei dem Gespräch mit Herrn xyz versuchte ich diesem klarzumachen, dass ein bestimmter Sachverhalt aufgrund der Anweisung von unserem Geschäftsführer durchgeführt wurde. Hierauf sagte Herr xyz nur, der Geschäftsführer würde dies überhaupt nicht wissen, wenn Herr xyz was sagt, dann muss das reichen, schließlich ist er mein Chef. Als ich sagte er wäre nicht mein Chef, sondern der Geschäftsführer brüllte er nur Raus, er habe die Schnauze voll und er hätte für mich schon einen neuen Mitarbeiter.  Dieses hat er dem Geschäftsführer gegenüber sogar zugegeben.  Bei anderen Mitarbeitern geht er ähnlich vor.  Der Betriebsrat und der Geschäftsführer sind über diese Sachverhalte informiert und wollen Versuchen eine Lösung zu finden.  Meine Fragen an Sie lauten nun:  Inwiewiet kann ich mich gegen diese Anfeindungen des Herrn xyz wehren?  Welche Möglichkeiten habe ich noch dagegen vorzugehen, außer den Betriebsrat einzuschalten?  Gegenüber welchen Paragraphen macht sich Herr xyz strafbar?  Sollte ich einen Anwalt einschalten (bin Mitglied in der IG Metall)?  Für Ihre Antworten bedanke ich mich im Voraus MFG Christianlui

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  gerne beantworte ich Ihre Frage.  Mobbing liegt vor, wenn ein AN in einer unterlegenen Position über einen längeren Zeitraum hinweg systematisch angefeindet wird und sich in einer klaren Täter - Opfer Beziehung befindet. -das Vorgehen muss auch rechtswidrig sein.   Bei Ihnen liegt ein schwerer Konflikt mit dem tchn. Leiter vor, allerdings verstehe ich Sie dahingehend, dass Herr xyz nicht Ihr Vorgesetzter ist. Das spricht gegen Mobbing, wobei es sich beim Begriff des Mobbings ohnehin um keinen juristischen Begriff handelt.  Mit seinem Verhalten verstößt der xyz eindeutig gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten. Auch Mitarbeiter untereinander sind verpflichtet einander nicht zu schädigen. Der AG hat aus dem Arbeitsvertrag heraus eine Fürsorgepflicht für den AN. Es war daher völlig richtig dass Sie sich an den AG und den Betriebsrat gewendet haben.  Der AG wäre verpflichtet gegen xyz vorzugehen, etwa zunächst mit einer Abmahnung.  Wenn Herr xyz Sie weiter anfeindet und sogar beleidigt, haben Sie grundsätzlich die Möglichkeit ihn auf Unterlassung in Anspruch zu nehmen. Dies ist aber nur möglich, wenn Sie nachweisen können, dass etwa falsche Tatsachen von ihm über Sie verbreitet werden.   Bei massiven Beleidigungen oder Drohungen kann eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts vorliegen und xyz würde sich nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/823.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 823 BGB: Schadensersatzpflicht">§ 823 Abs. 1 BGB/a>  schadensersatzpflichtig machen. Hier sind die Anforderungen aber relativ hoch und die bisher geschilderten Vorfälle wären nicht ausreichend. Natürlich kann sich xyz auch strafbar machen, etwa wg. Körperverletzung oder Beleidigung nach a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/223.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 223 StGB: Körperverletzung">§§ 223/a>  bzw. a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/185.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 185 StGB: Beleidigung">185 StGB/a> . Aber auch hier wären die Bisherigen Vorfälle nicht ausreichend.  Am erfolgsversprechenden ist der Weg über AG und Betriebsrat, weil gerade der AG über wirksame Mittel verfügt um xyz zu sanktionieren. Es kann sich aber anbieten, selbst einen Anwalt einzuschalten und von xyz zu verlangen es künftig zu unterlassen Sie zu schikanieren. Es kann dann auch mit Schadensersatzansprüchen gedroht werden.   Ihr AG ist verpflichtet dafür zu sorgen, dass wieder ein Betriebsklima herrscht, dass ein Arbeiten ohne Gesundheitsgefährdung möglich ist.   !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 823