Frage: Sehr geehrte Damen und Herren,  vor ca. 8 Wochen hat sich mein Lebenspartner aus nichtigem 'Anlaß von mir getrennt und jetzt verbreitet er mittels eines 'offenen Briefes an H....' an verschiedene Freunde und Nachbarn von mir Lügen über mich und beschimpft mich auf das übelste unter der Gürtellinie.   Muß ich mir das gefallen lassen oder kann ich dem Einhalt gebieten? Es geht nicht um einen Geldbetrag, nur mein Ruf wird dadurch geschädigt. Bitte geben Sie mir eine Antwort.Vielen Dank. 

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,  vielen Dank für Ihre Frage, die ich auf der Grundlage Ihrer Schilderungen wie folgt beantworten kann:  Selbstverständlich müssen Sie gegen Sie gerichtete Beleidigungen und Verleumdungen nicht hinnehmen.  Nach den Vorschriften der a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/185.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 185 StGB: Beleidigung">§§ 185 StGB/a>  macht sich eine Person strafbar, wenn Sie andere Personen beleidigt oder in ihrer Ehre kränkt. Eine Strafbarkeit besteht auch bei einer üblem Nachrede, das heißt dann, wenn jemand über Sie Tatsachen verbreitet, die nicht wahr sind.  Ihnen als Betroffene stehen verschiedene Abwehrmöglichkeiten zur Verfügung.   Zunächst können Sie den Vorfall selbstverständlich zur Anzeige bringen. HIerdurch wird von den Polizeibehörden sowie gegebenenfalls den Staatsanwaltschaften Ermittlungen aufgenommen. Häufig werden die Verfahren sodann auf den sogenannten Privatklageweg verwiesen, so dass Sie selbst in einem Strafverfahren als Anklägerin auftreten können, um eine Bestrafung zu erwirken.  Daneben stehen Ihnen gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1004 BGB: Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch">§ 1004 BGB/a>  Ansprüche auf Zulassung zu. Hiermit können Sie mit gerichtlicher Hilfe erreichen, dass Ihr ehemaliger Partner zukünftig keine weiteren Beleidigungen u.ä. über Sie aussagt. Dies kann sodann mittels Zwangsgeldern oder sogar Zwangshaft durchgesetzt werden.  Daneben kann Ihnen sogar - je nach Schwere der Beleidigung und üblen Nachrede - ein finanzieller Schmerzensgeldanspruch zustehen.  Ob Ihnen die geschilderten Rechte zustehen, hängt letztlich natürlich von den konkreten Äußerungen ab. Diese müssten überprüft werden, um festzustellen, ob die Äußerungen bereits eine Beleidigung oder üble Nachrede darstellen.  Zudem muss selbstverständlich nachgewiesen werden, dass die Äußerungen von Ihrem ehemaligen Lebenspartner stammen und veröffentlicht wurden, was allerdings bei einem solchen offen Brief keine größere Schwierigkeit darstellen sollte.    Letztlich komme ich daher zu dem Ergebnis, dass Ihnen bei einer entsprechenden Beleidgung/Üblen Nachrede Rechte zustehen, die Sie geltend machen können.  Ich empfehle Ihnen dringend, anwaltliche Hilfe hierfür zu beauftragen. Grundsätzlich sind die entstehenden Kosten hierbei auch von Ihrem Partner zu erstatten, wenn er Sie tatsächlich beleidigt hat. Selbstverständlich stehe ich Ihnen gerne für eine Interessenvertretung zur Verfügung. Sie könne mich jederzeit über Mueller@seither.info erreichen und mir weitere Details zukommen lassen. Ich werde ich sodann in Ihrem Namen mit der Gegenseite in Verbindung setzen und die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um Ihren Ruf wiederherzustellen.    !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1004