Frage: Kaufte Januar 09 einen Welpen bei einer Frau und wurden unseinig das er in Raten zu zahlen ist. In Februar 09 Habe ich angerufen das sich die Zahlung um 2-3 Tage verzögert.Daraufhin sagte mir die besagte Dame ich soll das Geld für eine Anzahlung für einen Welpen von mir behalten.Da sie ja schon eine Hündin von mir hätte und sie noch einen wolle.Ich habe ihr dann  Fotos geschickt. Sie und ihr Mann waren hell begeistert von der Hündin die sie sich ausgesucht haben.Am 26 Mai bekamm ich einen Anruf der Dame sie wolle den Hund nicht ich solle ihn verkaufen.Heute am 8. Juli bekam ich wieder einen Anruf der besagten Dame sie wolle jetzt den Hund um ihn zuverkaufen.Darauf hin sagte ich nein. Sie wolle jetzt die Anzahlung zurück haben.Die welpen sind nun schon 12 Wochen alt.Auch suchte sie sich den Namen für die Hündin selbst aus.Ich sagte ihr im Mai schon das wenn sie den Welpen nicht nimmt die Anzahlung verloren sei (Reuegeld). Auch legte ich ihr nahe den Welpen zu nehmen um ihn zuverkaufen wollte sie aber nicht.Nun will sie die Anzahlung zurück da sie einen Hund operieren hat lassen und das Geld braucht Auch sei ihr Kaufvertrag ungüldig da sie ihn nicht unterschrieben hätte. Für eine Antwort bedanke ich mich im vorraus. Mit freunlichen grüssen.

Antwort: Sehr geehrte Ratsuchende! Vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich aufgrund Ihrer Informationen und unter Berücksichtigung des von Ihnen gewählten Mindesteinsatzes in der gebotenen Kürze wie folgt beantworten möchte.  Zunächst einmal wurde hier ein Vertrag über den Kauf eines Welpen zwischen den Käufern und Ihnen als Verkäufer geschlossen, gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/433.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 433 BGB: Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag">§ 433 BGB/a> . Dieser Vertrag ist auch ohne Unterschrift wirksam, sofern sich die Parteien über den Kauf und die maßgeblichen Bedingungen einig waren, da ein Kaufvertrag hier grds. auch mündlich geschlossen werden kann.  Mit dem Anruf am 26.05. trat die Käuferin vom Kaufvertrag zurück. Dieser Rücktritt wurde unabhängig von bestehenden bzw. nichtbestehenden Rücktrittsrechten mit Ihrer Zustimmung, also des Verkäufers, auch wirksam.  Mit Rücktritt vom Kaufvertrag steht der Käuferin grds. eine Rückzahlung bereits getätigter Zahlungen zu. Jedoch sind durch den Verkäufer hier eventuell im Vertrauen auf den Bestand des Vertrages gemachte Aufwendungen als SchadenerS. in Abzug zu bringen.  Ein Reuegeld kann jedenfalls nur dann einbehalten bzw. verlangt werden, wenn dies zuvor vertraglich vereinbart worden ist.!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 433