Frage: Guten Tag,  ich habe mir WebConnect von einem bekannten Internet Provider zugelegt, im Dez 2007 Es ist ein Tarif vereinbart der Abhängig ist vom Datenvolumen(pro Seiten Aufruf werden X kb gezählt, je nach größe der Seite). Mannbekommt diese Paket zusammen mit einem „Memory-Stick„ , auf diesem ist auch schon die Zugangssoftware. Mit dieser (nur mit dieser) ist es möglich sich ins Internet einzuwählen. Diese Software hat auch eine Volumenanzeige, diese ist sofort präsent, ohne irgendwelche Sondereinstellungen. Daran hab ich mich orientiert. Die erste Rechnung, für den Monat (Dez 07), ist jenseits der Beträge die momentan üblich sind. Der Betrag ist deshalb so hoch, weil ein Verbrauch zugrunde liegt, der 5 mal höher ist, als der gemessene der Zugangssoftware.  Anfragen an das Unternehmen sind sehr dürftig und sehr unterschiedlich. Angeblich steht entweder in der Bedienungsanleitung ein Hinweis oder in der AGB ein Hinweis, dass die Anzeige dieser Zugangssoftware nur ‚dies’ zählt aber ‚das’ nicht.  Angenommen dem ist so. Gibt es dann in anbetracht der Situation keine Klausel die in etwa lautet : 'vorsätzliche Irreführung des Kunden...'? Die Anzeige vom Monat Dez ist nur noch im Januar verfügbar, wie kann ich diese so sichern, dass sei asl Beweis gültig ist ?         

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Frage möchte ich anhand der vorliegenden Informationen wie folgt beantworten:  Vorausgesetzt, es existiert tatsächlich eine solche Klausel innerhalb der Ihrem Vertrag zu Grunde liegenden AGB, könnte diese möglicherweise als sog. überraschende Klausel zu qualifizieren sein.   Gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/305c.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 305c BGB: Überraschende und mehrdeutige Klauseln">§ 305c BGB/a>  werden Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die nach den Umständen, insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrags, so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner des Verwenders mit ihnen nicht zu rechnen braucht, nicht Vertragsbestandteil.   Zu dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrages wird man hier auch das Zurverfügungstellen der Zähler-Software rechnen können, da diese dem Kunden das verbrauchte Datenvolumen anzeigen können soll. Eine entsprechende Klausel, wonach gewisse Datenmengen von diesem Zähler erfasst werden, andere wiederum nicht, könnte daher in einem evtl. gerichtlichen Verfahren durchaus als überraschend gewertet werden. Dies hätte zur Folge, dass Sie nur das Datenvolumen zu zahlen hätten, was Ihnen die Zähler-Software angezeigt hat. Genauere Aussagen hierzu kann man aber erst nach Einsichtnahme in die Vertragsunterlagen treffen.  Wenn es sich bei der Anzeige um eine nur online einsehbare handelt, genügt es, wenn Sie hiervon einen entsprechenden Ausdruck fertigen. Darüber hinaus sollten Sie die Anzeige dritten Personen zeigen, die insoweit als Zeugen fungieren könnten.  Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen hilfreichen ersten Überblick verschaffen. Bei Unklarheiten nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion. Sofern eine weitere Interessenvertretung gewünscht ist, können Sie sich gerne an mich wenden.  Mit freundlichen Grüßen  Christian Mauritz Rechtsanwalt    !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 305c