Frage: Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,  Ich habe am 15.01.08 einen Opel Sintra 3,0 Bauj.1997 der auf meiner Frau stand verkauft.Mit einen km stand von 214258 km . Am 28.01.08 gegen 18 Uhr rief mich der Käufer an das ein Riss am Motorblock an einer Motorhalterung wäre. Dadurch Ölverlusst . Ich fuhr zum Käufer und überzeugte mich vom Zustand. Es war ein Riss wo Öl austratt.Der km Stand betrug nach 14 Tagen 215813 km . Der Käufer ist in 14 Tagen 1555 Km gefahren .Wo der Wagen noch in unseren Besitz war hatten wir kein Ölverlust.Ich bot den Käufer an die Reparatur durchzuführen , wo wir noch dabei sind und nicht wissen ob wir Erfolg haben.Der Käufer verlangt Geld zurück bei nicht erfolgreicher Rep.Kaufvertrag ist von Mobile.de .Ich schrieb gekauft wie gesehen ohne Garantie,unter Ausschluss der Sachmängelhaftung. Wie soll ich mich hier zu Verhalten ?  Mit Freudlichen Grüssen Nica        

Antwort: Sehr geehrter Fragensteller,  die Beantwortung Ihrer Frage erfolgt auf Grundlage der von Ihnen bereitgestellten Informationen. Meine Antwort dient lediglich einer ersten rechtlichen Orientierung, da das Weglassen oder Hinzufügen von Details zu einer anderen rechtlichen Beurteilung führen kann. Eine endgültige Einschätzung der Rechtslage ist nur nach umfassender Sachverhaltsermittlung möglich. Die Beantwortung Ihrer Frage im Rahmen dieser Plattform kann daher nicht die Beratung durch einen Rechtsanwalt vor Ort ersetzen.  Zur Sache:  Meine Antwort basiert auf der Annahme, dass Sie das Fahrzeug privat verkauft, also nicht gewerblich gehandelt haben.  Als Privatverkäufer sind Sie brechtigt, die Gewährleistung auszuschließen. Einen solchen Gewährleistungsausschluss haben Sie nach eigenen Angaben mit dem Käufer vereinbart. Der Käufer kann daher grundsätzlich keine Gewährleistungsrechte wegen etwaiger Mängel gegen Sie geltend machen. Insofern sind Sie weder verpflichtet, die Reparatur auf eigene Kosten durchführen zu lassen, noch das Fahrzeug zurückzunehmen. Durch eine entsprechende Vereinbarung könnten Sie sich aber nunmehr nachträglich zur Durchführung der Reparatur verpflichtet haben.  Entgegen den obigen Ausführungen wäre der Käufer trotz Vereinbarung eines Gewährleistungsausschlusses zur Rückgabe berechtigt, wenn Sie dem Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hätten (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/444.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 444 BGB: Haftungsausschluss">§ 444 BGB/a> ). Dies wäre beispielsweise dann der Fall, wenn Sie schon zuvor Kenntis vom Ölverlust oder gar dem Motorblockriss gehabt hätten. Die Tatsachen für das Vorliegen der arglistigen Täuschung hätte der Käufer zu beweisen. Da Sie nach Ihrer Schilderung jedoch keine Kenntnis hatten, dürfte ein Rücktrittsrecht des Käufers ausgeschlossen sein.  Wegen Ihrer Unkenntnis bezüglich des Mangels und des vereinbarten Gewährleistungsausschlusses sollten Sie die Rücknahme des Fahrzeugs also verweigern.  Für eine abschließende Beurteilung des Sachverhalts empfehle ich, die Rechtslage mit einem Rechtsanwalt Ihres Vertrauens konkreter zu erörtern. Bitte beachten Sie, dass hierbei weitere Kosten entstehen.  Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort eine erste Orientierung gegeben zu haben.  Für eine Nachfrage stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.   Mit freundlichen Grüßen  Maurice Moranc Rechtsanwalt     !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 444