Frage: Hallo, unser Nachbar hat vor ca. 3 Monaten direkt hinter unserem Sichtschutzzaun (1,80 m hoch) ein großes Trampolin aufgestellt. Das Trampolin ist ca. 1 m hoch und hat einen Durchmesser von ca. 4 m. Sein eigenes Grundstück ist ca. 700 qm groß, seine Terrasse und Rasenfläche befindet sich am gegenüberliegenden Ende des Gartens. Außerdem liegt in der Mitte seines Gartens ein großer Schwimmteich. Sein Grundstück ist an drei Seiten mit einem hohen Sichtschutzzaun versehen. Auf den gemeinsamen Sichtschutzzaun hatten wir uns mit unserem Nachbarn geeinigt uns ihn auch gemeinsam bezahlt. Das Trampolin ist ca. 8 m von unserer Terrasse entfernt und wir sehen ständig vor unseren Augen das Auf- und Niederspringen der Kinder und Jugendlichen, die meistens das Trampolin gleichzeitig benutzen. Der Sichtschutzzaun wird von den größeren Kindern um ca. 2 m 'übersprungen', sodass außerdem Einblicke in unseren Garten, Terrasse und auch in unser Haus möglich sind. Außerdem sehen wir das Springen auch von drinnen, also vom Wohnzimmer, Schlaf- und Arbeitszimmer. Wir fühlen uns ständig beobachtet, abgesehen von dem zusätzlichen Lärm, den das Trampolinspringen natürlicherweise verursacht. Die Nachbarn haben 5 eigene Kinder, die regelmäßig Freunde mitbringen. Wir haben unsere Nachbarn 3 Mal mündlich und freundlich mitgeteilt, dass und warum uns das Trampolinspringen vor unseren Augen stört. Das Trampolin müsste dort stehen bleiben, weil auf der anderen Seite der Rasen wäre, so die Antwort. Es wird außerdem in den Abendstunden und sogar nach 22 Uhr gesprungen. Wir haben unseren Nachbarn letzte Woche einen Brief geschrieben, weil wir den Eindruck hatten, dass Sie uns falsch verstanden hätten. In dem Brief haben wir sie darum gebeten, dass Trampolin so aufzustellen, dass wir das Springen nicht mehr vor Augen haben und Einblicke in unser Grundstück nicht mehr möglich sind. Denn deshalb hatten wir ja ursprünglich auch den Sichtschutzzaun gemeinsam aufgestellt. Wir haben auch noch einmal geschrieben, dass der Lärm zweitrangig sei. Frage: Können wir (mein Mann und ich) wegen dieser Ruhestörung von unseren Nachbarn verlangen, dass sie das Trampolin so aufstellen, dass wir die Springer nicht mehr vor Augen haben?         

Antwort: Sehr geehrte Ratsuchende,   hier werden Sie in der Tat verlangen können, dass das Springen zumindest zeitlich eingeschränkt wird.  Einen Anspruch auf gänzliche Unterbindung, auch in Hinblick auf den gemeinsam gezahlten Sichtschutzschaun, werden Sie aber nicht durchsetzen können, da eben ein absoluter Schutz vor Blicken und Lärm nicht gegegebn ist.  Von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr hat das Springen und sonstige Belästigungen gänzlich zu unterbleiben.  In den übrigen Zeiten gibt es keine festen Richtlinien oder auf Ihren Fall anwendbare Entscheidungen, die dieses ganz genau regeln. Der GrundS. ist aber der, dass vermeidbare Belästungen zu unterbleiben haben oder auf ein Minimun zu reduzieren sind.  Hier wird die Belästigung einfach durch einen Standortwechsel des Trambolin erreicht werden können, wobei sich der Nachbar auch nicht darauf berufen kann, dass an anderer Stelle der Rasen sei.   Hier sollten Sie mit dem Nachbarn also nochmals sprechen und ich auch vielleicht einmal auf Ihre Terrasse einladen, wenn der Trambolinbetrieb in Gange ist. Die Erfahrung zeigt, dass dann viele Nachbarn gesprächsbereit sind, wenn sie das Problem dann selbst erleben.  Klappt dieses nicht, sollte der Schiedsmann der Gemeinde eingeschaltet werden.  Erst wenn dieses auch scheitert, sollten Sie dann einen Rechtsanwalt einschalten, um Ihre Ansprüche nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/906.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 906 BGB: Zuführung unwägbarer Stoffe">§§ 906/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1004 BGB: Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch">1004 BGB/a>  dann durchzusetzen.    Mit freundlichen Grüßen  Rechtsanwalt Thomas Bohle    !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 906, § 1004