Frage: Hallo guten Tag, ich arbeite als Tarifbeschäftigter beim Arbeitgeber Bund.  Werden mir die Stunden die ich für einen Arztbesuch benötige als Freizeit oder als Arbeitszeit angerechnet?   Fall: Ich hatte vormittags Schmerzen im Knie und bin darauf um 14.30 Uhr zum Arzt gegangen. Eine Bescheinigung des Arztes über diesen Besuch wurde von meinem Arbeitgeber nicht anerkannt. Ich habe diese Stunden als unbezahlte Freizeit nehmen müssen. Das gleiche gilt für die dann vom Arzt verordnete Spezieluntersuchung für mein Knie, die dann auch an einen Vormittag stattgefunden hat. Einen Termin nach meinem Feierabend hätte ich erst 12 Wochen später bekommen. 

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,   vielen Dank zunächst für Ihre Anfrage!   Nachfolgend möchte ich gerne unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung sowie Ihres Einsatzes zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen:   Wenn die Schmerzen so stark waren, dass Sie während der Arbeitszeit dringend zum Arzt mussten, darf Ihr Arbeitgeber Ihnen Ihren Arbeitslohn nicht entsprechend kürzen. Dies ergibt sich schon aus dem Gesetz, nämlich aus a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/616.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 616 BGB: Vorübergehende Verhinderung">§ 616 BGB/a> .  Auch brauchen Sie nicht den Arzttermin in 12 Wochen abwarten, wenn Sie akute Schmerzen haben. Auch insoweit darf Ihr Arbeitgeber Sie grundsätzlich nicht auf einen Arzttermin außerhalb der Arbeitszeit verweisen und muss Ihnen grundsätzlich Ihren Arbeitslohn fortzahlen.  Nachfolgend habe ich Ihnen einen sehr informativen Link zu diesem Thema beigefügt, der Ihnen viele wertvolle Argumente gegenüber Ihrem Arbeitgeber liefert:   http://www.verdi-bub.de/p_tipps/archiv/arztbesuch_waehrend_der_arbeitszeit/   Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:   Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.   Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können mich natürlich gerne über meine E-Mail-Adresse oder die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.    Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Mittwochnachmittag!    Mit freundlichem Gruß   Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt   Heilsbergerstr. 16  27580 Bremerhaven  kanzlei.newerla@web.de  Tel. 0471/3088132  Fax: 0471/3088316   !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 616