Frage: Guten Tag,  Mitte 2020 habe ich bei Vodafone den Red S Tarif abgeschlossen. In der Erwartung, dass dieser Vertrag bald 24 Monate alt ist, wollte ich soeben kündigen und habe nun realisiert, dass sich mein Vertrag bereits im April 2021 um 24 Monate verlängert hatte.  Ich hatte zu dieser Zeit Probleme mit meinem zu gering gewählten Datenvolumen, welches mir nicht ausgereicht hatte. Telefonisch wurde mir von Vodafone versichert, dass sich ein TarifUPGRADE niemals auf die Vertragslaufzeit auswirke, lediglich bei downgrades kann eine Bearbeitungsgebühr erhoben werden und/oder eine Vertragsverlängerung ausgelöst werden.  Einige tage später habe ich dann für etwa 10€ im Monat die Option SpeedGo hinzugebucht um mein bestehendes Datenvolumen dadurch zu verdoppeln. Wie es scheint war dieses upgrade tatsächlich der Auslöser für eine vorzeitige, 24 monatige Verlängerung.  Meine Frage hierzu: - ist ein derartiges Geschäftsgebahren rechtens und besteht eine realistische Möglichkeit,, trotzdem noch nach insgesamt 24 Monaten, also der ursprünglichen Vertragslaufzeit, aus dem Vertrag herauszukommen?  Vielen Dank!

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Es kommt darauf an, ob nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Vodafone durch das Hinzubuchen von Leistungen/Datenvolumen die 24-monatige Vertragslaufzeit von neuem beginnt. Das Oberlandesgericht Köln hält eine solche Vertragsgestaltung für zulässig (Urteil vom 28.05.2021 - Az.: 6 U 149/20).  Eine Individualvereinbarung am Telefon, wonach ein Daten-Upgrade sich 'niemals' auf die Vertragslaufzeit auswirkt, hat Vorrang vor Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§ 305b BGB). Auch wenn es sich hierbei nicht um eine vertragliche Vereinbarung für die Buchung der Optopn SpeedGo gehandelt haben sollte, so ist Vodafone doch nach dem GrundS. von Treu und Glauben (§ 242 BGB) an eine solche Auskunft gebunden.  In einem Rechtsstreit müssten Sie allerdings nachweisen, dass diese mündliche Aussage am Telefon tatsächlich gemacht wurde. Dies dürfte schwierig werden, wenn Vodafone nachträglich behauptet, eine Aufzeichnung des Gesprächs sei nicht gemacht worden (oder bereits gelöscht worden/nicht mehr auffindbar), und der Call-Center-Mitarbeiter von Vodafone, der das Gespräch geführt hat, sich nicht mehr daran erinnern können will, oder abstreitet, eine solche Aussahe gemacht zu haben.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen 

Relevante Paragraphen: § 305b, § 242