Frage: Kurz und knackig.  Bin in 2018 einen Vertrag mit der ÖRAG Rechtsschutz eingegangen, weil Mein Bankberater so tat als wäre es eine ganz ganz wichtige Sache, die mir immer hilft und nutzt.  Schlichtweg wurde ich nicht aufgeklärt und mir ein Vertrag aufgeschwatzt  Dieser Vertrag ist angeblich 3 Jahre unkündbar  Und die Leistungen kann man nur bekommen wenn man vorher zahlt.   Ich habe noch nie gezahlt bisher.  Wie komme ich da raus?   Das ganze ist mittlerweile zu einer doppelten Inkasso Sache geworden. D.h. Die bad Homburger Inkasso  Schreibt mich wegen dieser Sache doppelt an. Will einmal 340,- und einmal irgendwie 150,- haben.   Ich sehe es nicht ein das zu bezahlen, da ich 1. keine Leistungen möchte und auch nie in Anspruch nahm 2. kein Abschluss stattgefunden hätte wenn der Berater nicht gelogen hätte.  Während einer Kreditanfrage hat der das Ding damals vorgelegt und mir erklärt wie wichtig es ist und dass mir die Rechtsschutz immer in allen rechtlichen Belangen hilft.  Das ist schlichtweg gelogen.    Wie komme ich also daraus ?     Vielen Dank   Alles Gute  F.K.

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Ein Vertrag kann leider nur nach Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt werden. Zahlen Sie nicht kann die Firma den Vertrag kündigen, aber auch einen SchadenserS. geltend machen.  Sie hätten damals ggf. das Recht zum Widerruf oder die Anfechtung. Diese kann wegen Irrtum (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/119.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 119 BGB: Anfechtbarkeit wegen Irrtums">§119 BGB/a> ), Drohung (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/123.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 123 BGB: Anfechtbarkeit wegen Täuschung oder Drohung">§123 BGB/a> ) oder Täuschung (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/123.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 123 BGB: Anfechtbarkeit wegen Täuschung oder Drohung">§123 BGB/a> ) erfolgen.  Die Anfechtung wegen Irrtum wäre möglich, wenn Sie nachweisen können, dass Sie den Vertrag nicht so (mit diesem Inhalt) unterschreiben wollten. Allerdings habe ich es so verstanden, dass Sie es damals schon wollten und es sich nun überlegt haben.   Eine Anfechtung wegen Drohung kommt hier scheinbar nicht in Betracht Eine Anfechtung wegen Täuschung wäre nur dann möglich, wenn der Bankberater Sie bewusst (vorsätzlich) getäuscht hat. Ich befürchte aber, dass Sie viele Seiten Erklärungen unterschrieben haben, dass Sie über alles aufgeklärt wurden.  Damit ist rechtlich leider ein 'Herauskommen' aus dem Vertrag nicht möglich.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 119, § 123