Frage: Eine Domina bei der ich öft als Gast war, fragte mich ob ich für sie ine gewerbliche Homepage erstellen könnte und was das kostet. Ich nannte ihr den Preis für so eine Homepage, je nach Aufwand zwischen 2000 und 2500 Euro. Sie fragte mich noch ob sie das auf in Sessions bezahlen kann und ich sagte zu. Die Homepage ist nun fertig im Netz, sie bekommt auch Kunden auf Grund dieser Homepage, sie beauftragte mich obendrein noch mit der Führung der Mailanfragen, was ich auchtat und nun will sie weder das Geld bezahlen noch die Sessions durchführen. Wie kann ich mein Recht da durchsetzen? Ich habe schließlich die Homepage erstellt und sie ist die Einzige die davon einen Nutzen aht.        

Antwort: Guten Tag,  Sie haben Recht: Es liegt ein Vertrag vor, so dass Sie grundsätzlich die vereinbarte Gegenleistung verlangen können. Als Gegenleistung ist hier eine sog. Wahlschuld vereinbart, d. h. Gegenleistung entweder in Geld oder als Dienstleistung (»Sessions«) (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/262.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 262 BGB: Wahlschuld; Wahlrecht">§ 262 BGB/a> ). Rechtlich durchsetzbar ist allerdings nur der Geldanspruch, nicht die Durchführung der »Sessions«. Auch im Hinblick auf § 1 des Gesetzes zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (Prostitutionsgesetz - ProstG -) bleibt die Verpflichtung einer Prostituierten zur Vornahme einer sexuellen Dienstleistung sittenwidrig (vgl. Palandt/Heinrichs, BGB, 67. Aufl. 2008, Anhang zu § 138 Rz. 2). Die Wahlschuldabrede ist insoweit nichtig, im Übrigen bleibt der Vertrag aber wirksam (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/139.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 139 BGB: Teilnichtigkeit">§ 139 BGB/a> ). Sie können also Vergütung (nur) in Geld beanspruchen.  Falls Sie die Vereinbarung über die Vergütung nicht beweisen können, gilt folgendes: Nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/632.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 632 BGB: Vergütung">§ 632 Abs. 1 BGB/a>  gilt eine Vergütung als stillschweigend vereinbart, wenn die Herstellung des Werkes den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist. Da es sich um eine gewerblich genutzte Website handelt, ist dies der Fall. Der Höhe nach ist die übliche Vergütung geschuldet (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/632.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 632 BGB: Vergütung">§ 632 Abs. 2 BGB/a> ). Wenn für entsprechende Websites also eine Vergütung von 2.000 bis 2.500 EUR üblich ist, dann können Sie diese Summe verlangen.  Sie sollten also zunächst eine Zahlungsfrist setzen und nach erfolglosem Ablauf Ihr Honorar per Mahnbescheid oder Klage geltend machen.   Mit freundlichen Grüßen  Rechtsanwalt Matthias Juhre.   _______________ ra-juhre@web.de !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 632, § 139, § 262