Frage: Ein fremder Eigentümer hat in meinem Wald eine Wiese, aber keinen grundbuchlich gesicherten Zugang dahin. Des öfteren ist es vorgekommen, dass er bei schwierigen (nassen) Witterungsbedingungen mit seinem Traktor und schweren Maschinen den dahin führenden (Wald-) Feldweg ruiniert hat. Der Weg musste dann wieder durch Planierung in einen befahrbaren Zustand versetzt werden. Meine Frage: Kann ich in letzter Konsequenz diesen Weg sperren lassen (z.B. durch eine abschliessbare Schranke), muss er die Kosten der Weginstandsetzung allein bezahlen. Hat er Anspruch auf einen Notweg und unter welchen Bedingungen?

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Schilderung summarisch gerne wie folgt beantworte:  Der Gegner hat nur dann einen Anspruch auf ein Notwegerecht nach § 917 BGB, wenn keine Verbindung seines Grundstücks mit einem öffentlichen Weg besteht und er nur mit dem Notweg sein Grundstück nutzen kann, weshalb die Benutzung Ihres Grundstücks notwendig ist. Ob diese Voraussetzungen vorliegen, kann erst in Kenntnis aller Details abschließend beurteilt werden.   Sofern die Voraussetzungen nicht vorliegen sollten, können Sie den Weg sperren.  Wenn der Weg durch übermäßigen Gebrauch beschädigt worden ist, dürfte Ihnen auch ein Anspruch auf ErS. des Schadens zustehen. Eine abschließende Beurteilung ist auch hier erst in Kenntnis aller Details möglich.  Mit freundlichen Grüßen  Michael Böhler Rechtsanwalt

Relevante Paragraphen: § 917