Frage: Sehr geehrte Damen und Herren,  am 9.09.2009 habe ich bei Ebay diesen Artikel  ersteigert! ( nicht über PayPal ) leider ! Am gleichen Tag noch per Online Banking bezahlt. Habe dann vier Woche keinerlei Reaktion vom Verkäufer erhalten! Auch nach mehrfachen E-Mails ... keine Reaktion. Habe ihn dann bei Ebay gemeldet  als nicht erhaltenen Artikel . Fall eröffnet ! Hat nichts geholfen auch nach der Zeit von zehn Tagen die Ebay vorschreibt ...keine Reaktion. Ich musste den Fall bei Ebay schließen mit dem Ergebnis nicht erhaltener Artikel.  Ebay teilte mir die Adresse des Verkäufers mit und hat mir geraten zur Polizei zu gehen. Am 1.10.2009 habe ich auf dem Polizeirevier Tübingen  Strafanzeige gestellt. Mit allen Unterlagen , Mails , Ausdrucke vom Artikel usw...  3 Tage später Habe ich nun doch das Gerät erhalten, es ist jedoch nicht funktionsfähig Display ist nur grau und das Gerät ist nicht zu gebrauchen. Habe der Polizei auch gleich mitgeteilt das ich das Gerät erhalten habe aber das es nicht funktioniert. Der Beamte meinte das ich trotzdem die Anzeige weiter laufen lassen kann  Dies habe ich auch gemacht. Heute hat mir dieser Verkäufer das erste mal geschrieben und teilte mir den Satz mit:  Ein Schadensfall muss innerhalb von 7 tagen vom Empfänger gemeldet werden  Die Verpackung ist Äußerlich überhaupt nicht beschädigt ! Und außerdem würde der Versender im diesem falle den Schadensersatz ( laut DHL ) bekommen und ich habe dann weder das Gerät noch das Geld und er kassiert zwei mal ab ...  Soweit der stand der Dinge ...    Ich bin sehr verärgert über diesen Fall, denn ich muss jeden Tag für dieses Geld arbeiten gehen und habe es nicht einfach so übrig...  Was meinen Sie wie kann ich mein Geld zurück bekommen? von Ebay finde ich es weiter sehr schwach das dass sie dieses Mitglied immer noch nicht gesperrt haben .  Wie soll ich mich weiter verhalten? Welchen versuch würden sie unternehmen ?  Vielen Dank     

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf der Basis Ihrer Angaben gerne wie folgt beantworten darf:  Ist die gekaufte Ware fehlerhaft, stehen dem Käufer nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/437f.html" target="_blank" class="djo_link">§§ 437ff BGB/a>  Gewährleistungsrechte zu. Sie können zunächst die Lieferung eines fehlerfreien Artikels verlangen. Ist der Verkäufer dazu nicht in der Lage oder verweigert er diese Nacherfüllung, steht Ihnen das Recht zum Rücktritt vom Kaufvertrag zu. Der Käufer hat Ihnen dann den Kaufpreis und die gezahlten Versandkosten zu erstatten. Dieser Rückzahlungsanspruch kann, wenn sich der Verkäufer weigert, gerichtlich durchgesetzt werden.  Unklar ist die Aussage des Verkäufers, der Schadensfall sei binnen 7 Tagen zu melden: Wenn Sie das Gerät am 4.10. erhalten haben, liegen sie ja noch in dieser 7-Tages-Frist. Im Übrigen gibt es diese 7-Tages-Frist vom Gesetz her nicht und sie wird auch nicht wirksam vertraglich vereinbart worden sein. Der Verkäufer hat also für den Schaden einzustehen.  Ich empfehle nun, den Verkäufer aufzufordern, bis zum 15.10. einen fehlerfreien, funktionierenden Artikel zu liefern, andernfalls Sie vom Kaufvertrag zurücktreten und den Kaufpreis zurückverlangen. Weigert er sich oder lässt die Frist verstreichen, sollten Sie Ihren Anspruch anwaltlich durchsetzen lassen, ggf. durch eine Klage.   Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben und stehe Ihnen für Rückfragen und die weitere Vertretung selbstverständlich gerne zur Verfügung.  Bei Bedarf kontaktieren Sie mich bitte unter <info@rechtsanwalt-schwartmann.de> oder telefonisch unter 0221-3559205.  Mit freundlichen Grüßen  A. Schwartmann Rechtsanwalt        !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 437, § 438, § 439