Frage: Sehr geehrte Damen und Herren,  ich stelle zum ersten Mal einen Produktionsleiter in meiner Firma (derzeit noch Einzelunternehmen) ein. Wir produzieren Katzen-und Hundenahrung. Insgesamt sind 6 Mitarbeiter beschäftigt.  Ist es ratsam, sämtliche Aufgaben, die dem Produktionsleiter hauptsächlich zugeteilt sind, im Arbeitsvertrag detailliert aufzulisten. Oder genügt als Tätigkeitsbeschreibung Produktionsleiter, denn im Notfall müsste er auch andere Arbeiten verrichten.  Wie sieht es mit der Haftung aus?  Angenommen meiner Firma entsteht aufgrund einer Fehlentscheidung des Produktionsleiters ein finanzieller Schaden. Kann er dafür haftbar gemacht werden und muss eine solche Klausel im Arbeitsvertrag stehen?   Freundliche Grüße 

Antwort: Sehr geehrter Fragensteller,  1) Man sollte zufügen: '... wird  vorrangig als Produktionsleiter eingestellt, bei betrieblicher Notwendigkeit können auch andere zumutbare Aufgaben zugewiesen werden. Hierbei wird ein Interessenausgleich durchgeführt.'  Die Aufgaben, die in der Regel zu erfüllen sind, kann man durchaus aufführen.   2) Die Haftung wird an sich nach den Grundsätzen der gestuften (Arbeitnehmer-)haftung durchgeführt. Vertragliche Regelungen der Haftung sind oft sehr fehleranfällig, da es eine detaillierte, kasuistische Rechtsprechung gibt und die Verschuldensanteile  je nach Einzelfall zu quoteln sind. Naturgemäß kann man schlecht allgemein gültige Formulierungen für individuelle Schadensfälle im Voraus treffen. Auch ohne gesonderte Vereinbarung im Vertrag ergibt sich eine Anspruchsgrundlage aus a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/280.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 280 BGB: SchadenserS. wegen Pflichtverletzung">§ 280 BGB/a>  etc..  Anstatt derartiger Formulierungen würde ich eher eine Versicherung derartiger Schäden in Erwägung ziehen.   Mit freundlichen Grüßen Daniel Saeger - Rechtsanwalt -   !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 280