Frage: Guten Tag Ich habe folgendes Problem: Mein Nachbar hat ein Überfahrtsrecht über mein Grundstück, weil keine öffentliche Gegebenheit vorhanden war. Mittlerweile ca. seit 15 Jahren hat der Nachbar von der andern Strassenseite (Hauptstrasse)eine eigene Zufahrt bekommen. Frage: Kann ich das Überfahrtsrecht Problemlos austragen lassen? Wenn ja mit welcher Begründung oder MUSS der Nachbar dem Zustimmmen. Das ganze hat sich mittlerweile zur einer Durchfahrtsstrasse entwickelt Vorne rein- hinten raus. Vielen dank im voraus.         

Antwort: Sehr geehrte(r) Fragensteller(in).  Aufgrund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes beantworte ich Ihre Frage wie folgt.  Grundsätzlich bedarf es zur Löschung der Aufhebung des Rechtes. Hier müsste der Berechtigte der Aufhebung zustimmen.  Bei der Ausübung des Überfahrtrechtes gilt es zu beachten, dass dieses möglichst schonend und wenig belastend zu erfolgen hat.  Sofern nun eine zusätzliche Zufahrt zum Grundstück des Berechtigten vorhanden ist darf Ihr Grundstück nicht einfach als Durchgangsstraße genutzt werden. Hier könnte unter Umständen ein Anspruch auf Verzicht auf das Überfahrtsrecht nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/242.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 242 BGB: Leistung nach Treu und Glauben">§242 BGB/a>  gegeben sein. Entscheidend wäre das Verhältnis von Nutzen des Berechtigten Grundstückes im Verhältnis zum Schaden des verpfl. Grundstückes.   Ich hoffe Ihre Fragen zufrieden stellend beantwortet zu haben. Bei Unklarheiten nutzen Sie bitte die kostenfreie Nachfragefunktion.  Bitte beachten Sie, dass die Antwort auf Ihren Angaben beruht und sich die rechtliche Beurteilung des Sachverhaltes nur bei Kenntnis aller Details der Sache vollumfänglich und sicher treffen lässt.  Mit freundlichen Grüßen,  Andreas Abs. 1000. Boukai - Rechtsanwalt -     !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 242