Frage: Hallo,  ich habe eine Ware als Privatverkäufer bei Ebay verkauft. Die Auktion wurde auch beendet und am Ende der Auktion stand ein Käufer fest.  Der Käufer schien mir sehr unvertraulich und unserös. Denn seine Bewertungen über sein Profil sind gesperrt und nicht einsehbar.  Daraufhin habe ich dem Käufer gesagt das ich die Ware nicht an Ihm verkaufen möchte.  Doch der Käufer zahlte per Paypal den Betrag und verlangt die Ware. Ich habe dann unverzüglich eine Rückzahlung getätigt und er hat sein geld wieder erhalten.  Nun behauptet der Käufer das es sich um eine einseitige Aufhebung eines Vertrages handelt und somit nicht rechtwirksam ist.  Ich möchte diese Ware nicht an diesen Käufer verkaufen, weil er mir sehr unseriös erscheint und sogar telefonisch diskrimierend mir gegenüber wurde und in übelterweise Ausländerfeindlich beleidigte.  Wie können Sie mir da weiterhelfen gibt es eine Möglichkeit diesen Käufer von mir Fernzuhalten?  

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich unter Berücksichtigung Ihrer Angaben wie folgt beantworten möchte:  Bei eBay werden Verträge im Rahmen einer Internetauktion geschlossen, wobei der Vertrag durch Zeitablauf mit dem zu diesem Zeitpunkt Höchstbietenden zustandekommt. In der Natur der Sache liegt dabei, dass der Verkäufer vorher nicht weiß, wer Käufer des Artikels sein wird.  Möchte man lediglich an bestimmte Käufer verkaufen, gibt es bei eBay Eingrenzungsmöglichkeiten wie etwa den Ausschluss von Bietern ohne oder mit nur geringen Bewertungen. Weiterhin kann man auch festlegen, dass nur vom Verkäufer genehmigte Bieter teilnehmen können. Haben Sie keine solche Einschränkungen vorgenommen, ist kein Grund ersichtlich, warum der Kaufvertrag nicht wirksam sein sollte.  Vorliegend ist nach Ihrer Schilderung die Auktion normal beendet worden - Sie haben einen Kaufvertrag mit dem Höchstbietenden geschlossen. Beim Kaufvertrag sind Sie gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/433.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 433 BGB: Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag">§ 433 BGB/a>  verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und übereignen, während der Käufer sich zur Zahlung des Kaufpreises verpflichtet. Nunmehr haben Sie jedoch kein Interesse mehr daran, an den Käufer zu verkaufen.  Dies ist jedoch leider nicht relevant. Im Gegenteil müssen Sie sogar aufpassen: Der Käufer hat unverzüglich den Kaufpreis per Paypal angewiesen, so dass Sie sich mit der Vertragserfüllung Ihrerseits im Verzug befinden.  Lediglich eine Möglichkeit sehe ich in einem Rücktritt. Der Rücktritt ist ein Gestaltungsrecht, welches durch einseitige Erklärung ausgeübt wird. Ein Rücktritt kann jedoch nicht allein auf das nicht einsehbare Bewertungsprofil gestützt werden. Daher war Ihnen ein Rücktrittsrecht nur aus diesem Grunde nicht gegeben. Allerdings könnten Sie gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/346.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 346 BGB: Wirkungen des Rücktritts">§§ 346/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/324.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 324 BGB: Rücktritt wegen Verletzung einer Pflicht nach § 241 Abs. 2">324/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/241.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 241 BGB: Pflichten aus dem Schuldverhältnis">241 Abs. 2 BGB/a>  vom Vertrag zurücktreten, wenn der Käufer durch die Beleidigung die Pflicht zur Rücksichtnahme auf Ihre Rechtsgüter verletzt hat und Ihnen ein Festhalten am Vertrag daher nicht mehr zuzumuten ist. Hierzu zählen grundsätzlich auch Ehrverletzungen. Wenn die Beleidigung jedoch zeitlich erst nach Ihrer Aussage, am Vertrag nicht festhalten zu wollen, erfolgte, könnte eine hierauf gestützte Rücktrittserklärung wiederum problematisch sein und müsste genauer geprüft werden.      Auch wenn ich Ihnen keine positiveren Mitteilungen machen konnte, hoffe ich doch, ich konnte Ihnen mit den obigen Ausführungen eine erste rechtliche Orientierung geben. Bitte beachten Sie jedoch, dass dieses Forum keine persönliche Rechtsberatung ersetzen kann und dass durch Hinzufügen oder Weglassen wichtiger Informationen die rechtliche Bewertung anders ausfallen kann.   Bei Nachfragen nutzen Sie gerne die kostenlose Nachfragefunktion.   Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend!  Mit freundlichen Grüßen   Nele Trenner Rechtsanwältin!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 433, § 346, § 324, § 241