Frage: Sehr geehrte Damen und Herren,  ich bin als freiberuflicher Dozent an einer privaten Sprachschule tätig und habe gerade einen Honorarvertrag unterschrieben, der bis Ende des Jahres läuft. Es finden sich weder Angaben zum Umfang (Arbeitszeit) meiner Arbeit noch zur Kündigung in dem Vertrag.  Nun hat es sich ergeben, dass aufgrund geringerer Teilnehmerzahlen in dem Kurs, in dem ich unterrichte, ohne Absprache oder In-Kenntnis-Setzung beim Vorstellungsgespräch Stunden seitens der Schule gestrichen worden. Somit unterrichte ich nun nicht mehr wie in den letzten Monaten 20, sondern vorerst nur noch 15 Unterrichtsstunden in dem besagten Kurs. Einen ähnlichen Fall hatte ich bereits mit einem Kurs am Nachmittag, der plötzlich von 20 auf 6 Unterrichtsstunden verkürzt wurde.  Ich frage mich also, ob ich - da es sich nur um einen Honorarvertrag handelt  (und ohne dass konkrete Aufträge ausgehandelt wurden) und sich die Bedingungen so drastisch für mich zum Negativen ändern - die Zusammenarbeit sofort beenden kann. Durch die kurzfristigen, willkürlichen, nicht abgesprochenen Änderungen wäre ich nicht mehr in der Lage, meinen Lebensunterhalt zu finanzieren angesichts des sowieso sehr niedrigen Honorars. Ich würde deshalb gerne an einer anderen Sprachschule einen Auftrag annehmen. Wie sieht es also mit einer Kündigung aus? Zu wann wäre sie möglich in diesem Fall?  Ich danke im Voraus.

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,   hier werden Sie mehrere Möglichkeiten haben, sich vom Vertrag zu lösen:  Nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/627.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 627 BGB: Fristlose Kündigung bei Vertrauensstellung">§ 627 BGB/a>  dürfte die fristlose Kündigung möglich sein.  Es handelt sich um eine solche Vertrauensstellung, wobei der wichtige Grund durch die einseitige, nicht angesprochene Stundenreduzierung zu sehen ist.  Auch über a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/242.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 242 BGB: Leistung nach Treu und Glauben">§ 242 BGB/a>  wird eine Kündigung möglich sein.  Hier hat sie die Geschäftsgrundlage so verändert und ist weggefallen, dass Ihnen ein Festhalten am Vertrag nicht zugemutet werden kann.  Auch wenn Stunden nicht ausdrücklich festgehalten worden sind, wird man vom bisherigen Stunden der letzten Monate ausgehen müssen.   Und diese Anzahl wurde so drastisch reduziert, dass Sie ja nicht mehr den Lebensunterhalt bestreiten können.  Dann wird die sofortige Kündigung möglich sein, wenn die Schule nicht aufstocken will.  Aber das eben nur nach Ihrer Schilderung:  Es könnte möglich sein, dass im Vertrag doch etwas Abweichendes geregelt ist. Daher sollte der Vertrag nochmals genau geprüft werden.  Mit freundlichen Grüßen  Rechtsanwältin  Sylvia True-Bohle!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 242, § 627