Frage: Ich habe mir einen Phantasienamen für mein bestehendes Internetprojekt ausgedacht.  Der Name lautet yoo-media, dieses soll gleich der Firmenname sein.  Ich habe mir nun die deutsche Domaine yoo-media.de registriert.  Alle Domains dieses Namens mit verschiedenen Endungen sind noch frei !  Ich habe gesehen, als ich nach einen geeigneten Firmen-/Domainnamen suchte, das es bereits eine Firma/Internetseite yoomedia.com gibt.  Dabei handelt es sich um eine englische Webseite bzw. Firma.  Kann ich den Namen yoo-media nun benutzen oder sind die Namen zu ähnlich ?    Ich denke 'media' ist doch kein zu schützender Begriff und das 'yoo' ist auch nur ein Phantasiewort !  Man sollte Bedenken das die beiden Firmen nicht im Wettbewerk stehen werden, sondern verschiede Aspkete anbieten.  Über eine Antwort wäre ich sehr erfreut !  Danke im voraus        

Antwort: Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),  auf Grund der von Ihnen gemachten Angaben beantworte ich die Frage wie folgt:  Hinsichtlich dieser Frage ist zwischen dem reinen Domainkennzeichenbereich und dem eventuell vorliegenden Namens- bzw. Markenschutz zu unterscheiden.  Im reinen Domainkennzeichenbereich besteht keine Verwechslungsgefahr oder Ähnlichkeit. Die Domain wird grundsätzlich nur einem Nutzer zugeordnet.  Eine Domainregistrierung mittels z.B. der Denic e.G. schafft gewisse Tatsachen. Der Name wird vergeben und kann faktisch nicht noch einmal vergeben werden. Hier ist die Schreibweise entscheidend. Die Registrierung schafft ein Nutzungsrecht.  Allerdings werden dadurch nicht die absoluten Rechte Dritter (u.a. Namen oder Marken) eingeschränkt. Hat die englische Firma an der Bezeichnung „yoomedia„ z.B. ein Markenrecht, so kann sie die Domainnutzung möglicherweise untersagen.  Abs. 1000.E. besteht zwischen „yoo-media„ und „yoomedia„ eine Verwechslungsgefahr, da der Bindestrich nicht ausreichend ist, die Verwechslungsgefahr zu unterbinden.  Entscheidend für die Entstehung eines Markenrechts ist die Registrierung. Sofern die englische Firma keine Registrierung vorgenommen hat, besteht auch kein Markenrecht an dem Begriff.  In diesem Fall könnten Sie eine solche Registrierung beim Deutschen Patent- und Markenamt vornehmen und sich ein Recht sichern.  Ebenfalls könnte die englische Firma gegen Sie wegen Verletzung des Namensrechts aus a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/12.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 12 BGB: Namensrecht">§§ 12/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/823.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 823 BGB: Schadensersatzpflicht">823 BGB/a>  vorgehen. Der Inhaber eines Unternehmens, der ältere Rechte an einem Firmennamen hat, kann die Nutzung eines Namens verbieten lassen.  Fakt ist, dass Sie die Domain, so wie Sie sie registriert haben, nutzen können. Es besteht jedoch die immanente Gefahr, dass die Firma gegen Sie einen Rechtsanspruch aus den o.g. Rechten durchsetzen kann.  Anzumerken ist, dass gerade die Kombination aus zwei Wortkomponenten, die ein einheitliches Fantasiewort bilden, einen schützenswerten Charakter hat. Die Überlegung, dass eventuell das Wort „media„ alleine nicht schutzwürdig sei, ist unbeachtlich, weil die Wortschöpfung „yoomedia„ bzw. „yoo-media„ zu prüfen ist.  Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit Beantwortung der Frage weiterhelfen.  Mit freundlichen Grüßen  Andrej Wincierz Rechtsanwalt  Email: a.wincierz@internet-kanzlei.de     !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 823, § 12