Frage: Ich habe einen Wagen gekauft , dieser solte Checkheft gepflegt sein. Laut checkheft war der wagen bei 58000km  04.09.2009 zum letzten mal beim Service, Habe den Wagen mit 87000 km gekauft, zu diesem Zeitpunkt war der Zahnriemen schon 2 Jahre überfällig. Der Händler behauptete dass dies nicht unter die Gewährleistung fällt da der Zahnriemen ein Verschleisteil wäre (.Schaden Ventile kaputt Reperaturkosten laut  anderer Werkstatt 3500€ ) . Der Händler bot mir an wenn ich anderen Motorbesorge diesen kostenfrei einzubauen , Teile und Motor auf meine Kosten, habe mich darauf eingelassen. Nun bekommt er den umbau nicht hin der motor läuft hat aber ab 3500 U/min sehr starke Viprationen, nu will er den Wagen zurückkaufen, aber der Preis runterhandeln, Motor sowie Schadensfeststellung  ( bei anderer Werkstatt)  und ein teil der benötigten Neuteile habe ich bereits bezahlt.  Benötige hier verbindliche Aussage wie hier die Rechtslage ist.    PS : Hätte den Wagen mit überalterten Zahnriemen so nicht gekauft.

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  es mag sein, dass ein Zahnriemen ein Verschleißteil darstellt und grundsätzlich nicht unter die Gewährleistung fällt, allerdings hat er zugesichert, dass der Wagen stets scheckheftgepflegt gewesen ist.  Bei dieser Aussage kann man daher annehmen und darf auch erwarten, dass entsprechend alle Teile einem gewissen Wartungszustand entsprechen.  Sodann ist es eine Beschaffenheitsgarantie, für die der Händler auch einzustehen hat (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/444.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 444 BGB: Haftungsausschluss">§ 444 BGB/a> ), unabhängig von einem Verschleißteil oder einem Gewährleistungsausschluss, der dann nicht greift.  Sie haben sich nunmehr darauf eingelassen, dass Sie einen Motor/Teile kaufen und er Ihnen diesen fachgerecht einbaut.  Auch dieses hat er scheinbar nicht hinbekommen.  Sie sollten daher dem Händler eine letzte Frist zur -Nacherfüllung- unter Hinweis auf die Mängel und Ihre Absprache setzen, dass er das Fahrzeug entsprechend repariert. Hier sollten Sie eine Frist von 14 Tagen setzen.  Sollte diese Frist ablaufen, können Sie vom Kaufvertrag zurücktreten und den kompletten Kaufpreis und auch den Austauschmotor/Teile zurückfordern.  Ich empfehle Ihnen, dies schriftlich per Einwurfeinschreiben zu tätigen, damit dies im Zweifel auch nachweisbar ist.  Abzüge brauchen Sie nicht hinzunehmen, wenn Sie das Fahrzeug faktisch nicht gebraucht haben.  Bei weiteren Fragen oder wenn Sie bei diesem Fall Hilfe brauchen sollten, stehe ich Ihnen selbstverständlich jederzeit zur Verfügung,  da meine Kanzlei auch auf bundesweite Mandate ausgerichtet ist.  Mit freundlichen Grüßen   Hoffmeyer, Abs. 100.Abs. 1000. Rechtsanwalt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 444