Frage: Bin ich zur Grabpflege meiner verstobenen Schwiegereltern, sowie derer Eltern verpflichtet?   Die Situation stellt sich wie folgt dar: Mein Mann übernahm die Pflege der Grabstellen auf freiwillger Basis. Es existierten keine Testamente und keine Pflegeaufträge.  Nun verstarb mein Mann plötzlich und unerwartet. Da die regelmäßige Pflege nun ausgeblieben ist (die Grabstellen befinden sich nicht in unmittelbarer Nähe) wurde ich jetzt seitens des Friedhofsträgers schriftlich aufgefordert die Pflege der Gräber, sowie die damit verbundenen Kosten zu übernehmen.  Daraus ergibt sich nun meine Frage: Bin ich als Schwiegertochter dazu verpflichtet die Kosten der Grabstellen (Schwiegereltern und derer Eltern) zu übernehmen?  Da auch mein Mann kein Testament hinterlassen hat. Ich danke Ihnen für Ihre Antwort. Es wäre nett, wenn Sie mir auch entsprechende Gesetzesauszüge nennen könnten, sollte ich nicht verpflichtet sein.

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,   aufgrund Ihrer Informationen beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt:  Zunächst möchte ich Sie aber darauf hinweisen, dass dieses Forum lediglich eine erste rechtliche Orientierung bieten soll. Durch Hinzufügen oder Weglassen von Sachverhaltsangaben kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen und somit zu einem anderen Ergebnis führen.  Die Kosten für die Grabpflege für das Grab Ihrer Schwiegereltern und deren Eltern sind von Ihnen nur zu tragen, wenn es sich hierbei um Erblasserschulden Ihres Mannes nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1967.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1967 BGB: Erbenhaftung, Nachlassverbindlichkeiten">§ 1967 BGB/a>  handelt und Sie die Erbin Ihres Mannes sind.  Grundsätzlich sind Grabpflegekosten nicht mehr als Nachlassverbindlichkeiten anzusehen. Eine Pflicht zur Zahlung dieser Kosten kann sich daher nur aus der sittlichen Verpflichtung, aufgrund einer Regelung im Testament oder aufgrund eines „Grabpflegevertrags„ ergeben. Auch sind Sie wohl nicht Erbin Ihrer Schwiegereltern geworden, so dass allein aus diesem Grund eine direkte Verpflichtung von Ihnen zur Grabpflege ausscheidet.  Vorliegend gehe ich davon aus, dass Ihr Mann sich gegenüber dem Friedhofsträger vertraglich verpflichtet hat, die Grabpflege zu übernehmen.  Die Kosten würden dann als so genannte Erblasserschulden gelten und damit unter die Nachlassverbindlichkeiten fallen, die Sie als Erbe zu tragen haben. Erblasserschulden sind die vom Erblasser herrührenden Schulden, die nicht mit dem Tod des Erblassers erlöschen. Meist sind dies gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen. Ein Vertrag mit den Friedhofsträgern über die Grabpflege würde hierunter fallen.  Ich rate Ihnen also an, sich bei dem Friedhofsträger zu erkundigen, ob Ihr Mann einen solchen Vertrag abgeschlossen hat und wie lange dieser noch läuft. Ohne Vertrag besteht wohl keine Pflicht zur Zahlung der Grabpflegekosten.  Ich hoffe, dass meine Antworten für Sie hilfreich gewesen sind und darf zusätzlich auf die kostenfreie Nachfragefunktion verweisen. Gerne stehe ich Ihnen auch für die weitere Wahrnehmung Ihrer Interessen zur Verfügung.  Mit freundlichen Grüßen  Kerstin Götten (Rechtsanwältin) !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1967