Frage: Hallo,  ich leite eine Hundeschule und der Kunde kann die Coaching-Stunden einzeln buchen und einzeln bezahlen. Bei Einzelbuchung und Zahlung wird die Coaching/Trainings-Stunde am Ende einer jeden einzelnen Stunde in bar bezahlt. Zusätzlich gibt es die Möglichkeit, ein Stunden-Sparpaket zu kaufen. z.B. es werden komplette 10 Std. zum vergünstigten Preis -gegenüber der Einzelzahlung - gekauft. Dieses Paket muss dann im Voraus bezahlt werden.   In den AGB steht: bei Rücktritt durch den Teilnehmer bzw. vorzeitiger Abbruch der vereinbarten Trainingsstunden werden keine Kursgebühren erstattet.   Ist das rechtens? Ich hatte in diesem Jahr drei Teilnehmer, die ihr Stunden-Sparpaket abgebrochen hatten und das Geld zurück wollten. Der Grund war einmal, dass der Hund wieder abgegeben wurde, wegen Überforderung, der andere hatte einfach keine Zeit mehr für das Training, der andere mochte mich nicht.   Was kann bzw.muss ich tun? Anteilig zurück zahlen, die genommenen Stunden würden dann verrechnet wie einzeln gezahlte Stunden? Oder auf AGB verweisen. 

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Die AGB-Klausel dürfte unwirksam sein, da sie von der gesetzlichen Regelung in a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/614.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 614 BGB: Fälligkeit der Vergütung">§ 614 BGB/a>  abweicht und in dieser Allgemeinheit den Teilnehmer unangemessen benachteiligt (vgl. Landgericht München Abs. 1, Urteil vom 15. 1. 1998 - 7 O 15581–96 bzgl. AGB einer Hundeschule).  Auf der anderen Seite gibt es aber auch keine Veranlassung, dem Teilnehmer eine Ermäßigung zu geben, wenn er vorzeitig abbricht, also das Sparpaket nicht ausnutzt. Daher sollten die genommenen Stunden nach dem üblichen StundenS. abgerechnet und der verbleibende Betrag zurückgezahlt werden.    Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 614