Frage: Ich habe im September einen Mietvertrag unterschrieben, in dem steht, das das Mietverhaeltnis bis zum 30.09.2006 geht, ich eine Kuendigungsfrist von 6 Monaten habe. Kuendige ich die Wohnung nicht,dann verlaengert sich das Mietverhaeltnis um 1 Jahr.Ich moechte nun aber im Mai auziehen.Da es aber nach meiner Ansicht ein einfacher Zeitmietvertrag und kein qualifizierter Mietvertrag ist und nicht genau drin steht, was nach beendigung der Mietzeit mit der Wohnung geschehen soll, habe ich doch eine 3 monatige Kuendigungsfrist.Meine Frage: Ist die Kuendigung nun bis zum 31.05.2006 gueltig,wenn diese am 01.03.2006 bei meinem Vermieter eingeht?        

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte beachten Sie, dass eine Antwort nur auf den von Ihnen gegebenen Informationen basiert. Da nur Teile des Sachverhalts  bekannt sind, ist die Antwort eine erste Einschätzung der Rechtslage aufgrund der vorliegenden Informationen.   1.Ein wirksamer Zeitvertrag bei nicht gewerblichen Mietverhältnissen liegt nur vor, wenn im Mietvertrag der Grund für die Befristung angegeben ist.  2.a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/575.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 575 BGB: Zeitmietvertrag">§ 575 BGB/a>   (1) 1Ein Mietverhältnis kann auf bestimmte Zeit eingegangen werden, wenn der Vermieter nach Ablauf der Mietzeit -die Räume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder Angehörige seines Haushalts nutzen will, - in zulässiger Weise die Räume beseitigen oder so wesentlich verändern oder instand setzen will, dass die Maßnahmen durch eine Fortsetzung des Mietverhältnisses erheblich erschwert würden, oder - die Räume an einen zur Dienstleistung Verpflichteten vermieten will und er dem Mieter den Grund der Befristung bei Vertragsschluss schriftlich mitteilt. Anderenfalls gilt das Mietverhältnis als auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.  3.Sollte in Ihrem Mietvertrag kein Befristungsgrund angegeben worden sein, wurde ein Mietverhältnis auf unbestimmte Zeit geschlossen, das mit Kündigungsfrist von 3 Monaten gekündigt werden kann. Sie müssen dann bis zum dritten Werktag im März die Kündigung ausgesprochen haben. Diese wird wirksam zum 31.05.2006.  4.Wurde ein Befristungsgrund benannt, gilt der Mietvertrag.   Ich hoffe, diese Ausführungen haben Ihnen bei Ihrem Rechtsproblem weiter geholfen. Nina Heussen Rechtsanwältin info@anwaeltin-heussen.de Weiler Rechtsanwälte Sonnenstr. 2 80331 München Tel: (089) 20604130 www.anwaeltin-heussen.de www.weiler-rechtsanwaelte.de       !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 575