Frage: Nach Rückgabe meines Kfz (Kilometerleasing)macht die Leasing-Firma nunmehr einen Minderwertausgleich geltend. Dieser beruht zum Teil auf angebl. überdurchschnittlichem Verschleiß und zum Teil auf der Berechnung von Fehlteilen (Alufelgen mit Reifen, Autotelefon ua). Ich möchte wissen ob der Leasing-Firma für die Fehlteile ein Anspruch in Geld zusteht oder nur ein Herausgaberecht der Teile - ich habe diese inzwischen (nach einigen Monaten) gefunden.  Auf dem abgegebenen Wagen waren natürlich Reifen, diese habe aber ich gekauft  und montieren lassen. Kann ich diese zurückverlangen oder mit Ansprüchen der Leasing-Firma aufrechnen.

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,   gerne beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt:   Grundsätzlich müssen Sie das geleaste Fahrzeug mit sämtlichem seinerzeit erhaltenen Zubehör, also auch den Alufelgen, dem Autotelefon usw. zurückgeben. Dem Leasinggeber steht aber zunächst nur ein Anspruch auf Herausgabe der Gegenstände zu.   Ggf. ist dieser Herausgabeanspruch aber inzwischen in eine Schadensersatzforderung umgewandelt worden, da Sie das Fahrzeug ja wohl schon vor einigen Monaten zurückgegeben haben und das Zubehör erst vor Kurzem wiederfanden. Dies kann entweder in der Form geschehen sein, dass Ihnen vergeblich eine Frist zur Herausgabe des Zubehörs gesetzt wurde, a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/281.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 281 BGB: SchadenserS. statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung">§ 281 Abs. 1 BGB/a> , oder dass Sie die Herausgabe seinerzeit ernsthaft und endgültig verweigerten, weil Sie irrtümlich der Auffassung waren, nicht mehr im Besitz des Zubehörs zu sein, a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/281.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 281 BGB: SchadenserS. statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung">§ 281 Abs. 2 BGB/a> .   Vielleicht gibt es diesbezüglich auch einige Regelungen im Leasingvertrag, den Sie zu diesem Zwecke einmal durchsehen sollten. Auch die Berechnung des Minderwertes müsste ggf. auf dessen Angemessenheit hin überprüft werden, da dort gelegentlich unwirksamke Klauseln verwendet werden.   Im Gegenzu können Sie die Herausgabe der von Ihnen selbst gekauften Felgen und Reifen verlangen, die ja offenbar von dem Leasinggeber bei der Rückgabe des Fahrzeugs beanstandet worden sind. Auch hier können Sie zunächst nur die Reifen an sich verlangen und dann nach Fristsetzung auf SchadenerS. umschwenken. !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 281