Frage: Sehr geehrte Rechtsanwälte,  Ich arbeite in einer Pizzeria als Fahrer, nun hab ich das 'Problem', dass ich kommende Woche sehr gerne etwas mit ein paar Freunden unternehmen möchte, was für mich persönlich sehr wichtig ist, aber beim Arbeitgeber keine Entschuldigung wäre. Ich geh weiterhin davon aus, da wir zurzeit nicht genug Arbeitskräfte haben, sodass ich an diesem Tag auch keine Vertretung finden kann.  Ich arbeite dort seit ca. 6 Monaten und bin somit, laut Arbeitsvertrag, aus der Probezeit raus.  Der Job ist mir grad nicht so wichtig, da ich sowieso am Ende dieses Monats gekündigt hätte.   Also hier meine Frage, wenn ich nicht zur Arbeit erscheine, muss ich dann neben der kündigung mit irgendwelchen Geldstrafen rechnen?  Danke im Vorraus,  Felix

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Zunächst ist ihr Arbeitgeber natürlich nur verpflichtet, für geleistete Arbeit den Lohn zu zahlen, es sei denn es besteht ein gesetzlicher Tatbestand, der die Lohnfortzahlung deklariert (Krankheit, Urlaub, Mutterschutz), wovon bei ihnen keiner einschlägig ist.  Folglich werden sie für die nicht geleistete Arbeitszeit auch nicht bezahlt.  Weiter ist dies natürlich ein Kündigungsgrund.   Zudem kann ein Schadenersatzanspruch greifen, wenn ihr Arbeitgeber sich auf ihr erscheinen verlässt und ihm durch ihr nicht erscheinen Umsatzeinbußen entstehen, weil er die Pizza z.B. nicht ausliefern kann. Da sie hier durchaus absichtlich, sprich vorsätzlich handeln, ist ihre Haftung auch nicht in Abhängigkeit von ihrem Arbeitslohn (z.B. Grundsätze des innerbetrieblichen Schadenausgleiches) in irgendeiner  Form begrenzt. Ihr Chef hat daher einen Anspruch aus a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/280.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 280 BGB: SchadenserS. wegen Pflichtverletzung">§ 280 BGB/a>  i.Abs. 5.m. ihrem Arbeitsvertrag. Denn sie verstoßen verschuldet gegen ihre Pflicht aus dem Arbeitsvertrag. Kann der Chef also einen Schaden belegen, ist dieser nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/249.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 249 BGB: Art und Umfang des Schadensersatzes">§ 249 ff. BGB/a>  von ihnen zu ersetzen. Ein Schadenersatzanspruch ist eher selten, häufiger betreffen die betrieblichen Sanktionen die fristlose Kündigung.   Zudem drohen selbstverständlich auch sozialrechtliche Konsequenzen, wie eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld Abs. 1 ( a href="https://dejure.org/gesetze/SGB_III/159.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 159 SGB Abs. 3: Ruhen bei Sperrzeit">§ 159 SGB Abs. 3/a> ) und beim Arbeitslosengeld Abs. 2.   Folglich kann ihnen insgesamt nicht geraten werden, einfach so nicht zur Arbeit zu erscheinen. besser wäre es für diese(n) Tag(e) Urlaub zu beantragen. Der Chef kann diesen zwar ablehnen, aber einen Versuch ist dies zumindest wert.   Wenn sie betonen, dass und warum ihnen der Urlaub so´wichtig ist, muss auch ihr Arbeitgeber begründen, warum er diesen ablehnt. Denn der Arbeitgeber darf einen Urlaubsantrag nur ablehnen, wenn dem Urlaubsantrag im Einzelfall wichtige betriebliche Gründe entgegenstehen. Das kann ausnahmsweise der Fall sein, wenn in dieser Zeit ein ausserordentlich hohes, nicht anders zu bewältigendes  Arbeitsaufkommen anfällt, erhöhtes Arbeitsaufkommen allein genügt aber nicht, denn hier muss der Arbeitgeber für ausreichend Personal sorgen. Wenn mehrere Mitarbeiter zur gleichen Zeit in den Urlaub wollen, muss der Chef nach sozialen Gesichtspunkten entscheiden. Dazu  gehören z.B. schulpflichtige Kinder oder berufstätige Familienmitglieder. Die Ablehnung kann man gerichtlich im Eilrechtsschutz prüfen lassen, allerdings wird selbt für eine einstweilige Verfügung wohl die Zeit zu knapp, selbst wenn sie den Antrag heute noch stellen, zumal dem Arbeitgeber auch eine Überlegungsfrist zu gewähren ist.   Wenn sie also der Arbeit einfach fernbleiben, wird dies eine fristlose Kündigung nach sich ziehen,die fehlende Arbeitszeit muss nicht vergütet werden. Ein Schadenersatzanspruch ist ein relativ geringes Risiko, allerdings ist ihnen bei Verhaltensbedingter oder Eigenkündigung eine Sperrzeit bei den Arbeitsämtern/ Jobcentern sicher, so dass ihre zukünftige Versorgung gefährdet ist.   Ich kann ihnen also nur davon abraten, die Arbeit 'zu schwänzen' , dabei ist die zukünftige Versorgung das größte Risiko, es sei denn sie haben nahtlos einen neuen Job zur Verfügung.   Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 249, § 280