Frage: Frage zur Dauer des nachehelichen Unterhaltes: Ich wurde Anfang 2008 nach 7 jähriger Ehe  von meiner Frau geschieden (getrennt lebend seit Mitte 2006). Aus der Ehe stammen zwei Kinder (3 und 6Jahre). Meine Frau war bis zur Geburt des ersten Kindes als verbeamtete Lehrerin tätig ( etwa 2200 Euro Nettoeinkommen/Monat) und nahm dann Erziehungsurlaub. Das gemeinsame monatliche Nettoeinkommen während der letzten drei Ehejahre betrug etwa 3500 Euro. 2006 erkrankte meine Ex-Frau so schwer, dass seither eine dauerhafte Erwerbsunfähigkeit resultierte. Sie erhält etwa 2600 Euro Pension und private BU pro Monat (plus Kindergeld). Die Kinder leben bei ihr, da es ihr jetzt gesundheitlich wieder gut geht.  Seit diesem Jahr bin ich wieder verheiratet und wir erwarten gerade ein Kind. Durch berufliche Veränderungen hat sich mein Einkommen inzwischen deutlich gesteigert. Bisher leistet ich 1400 euro monatl Unterhaltszahlungen. Meine Ex-Frau hat eine neue Beziehung mit der Sie aber nicht zusammenwohnt.  Hier nun die Fragen: 1. Gibt es in meinem konkreten Fall die Möglichkeit die Dauer des Ehehattenunterhaltes (nicht des Kindesunterhaltes) zu begrenzen oder muss ich mein Leben lang zahlen? 2. Wirkt sich die Erhöhung meines Einkommens auf die Höhe des Unterhaltes aus? Bitte nur konkrete Angaben zu meinen Fall soweit möglich.  Herlichen Dank!  

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,   zu Ihren Fragen:  1. Gibt es in meinem konkreten Fall die Möglichkeit die Dauer des Ehehattenunterhaltes (nicht des Kindesunterhaltes) zu begrenzen oder muss ich mein Leben lang zahlen?  Es kommt darauf an, aus welchem Grunde Sie zur Zahlung verurteilt worden sind. Lagen die Voraussetzungen von Aufstockungsunterhalt vor, dann konnte schon im Urteil eine Befristung vorgenommen werden. Mit Ende der Befristung endete dann der Unterhaltsanspruch. Würde trotzdem gegen Sie vollstreckt werden, könnten Sie mit Aussicht auf Erfolg hiergegen vorgehen.   Allerdings gehe ich davon, dass Sie aufgrund a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1572.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1572 BGB: Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechen">§ 1572 BGB/a>  zur Unterhaltszahlung verurteilt worden sind. Die Tatsache der Erkrankung spricht dafür. Grundsätzlich schulden Sie dann Unterhalt, solange und soweit von Ihrer Frau wegen Ihrer Krankheit Ihren angemessenen Lebensbedarf nicht decken kann.  Eine konkrete Antwort ist von daher ohne Kenntnis des einschlägigen Unterhaltstatbestandes schwierig. Ist Ihre Frau schlechthin voll erwerbsunfähig, so ist ein Vorgehen gegen den Unterhaltsanspruch eher weniger aussichtsreich. Liegt der Verurteilung Aufstockungsunterhalt zugrunde, kann ein Vorgehen erfolgversprechend sein.   Um Genaueres sagen zu können, sind weitere Kenntnisse vonnöten. Eine Urteilsprüfung und weiteres rechtliches Vorgehen kann ich im Rahmen eines Mandates gerne für Sie übernehmen. Sofern Sie mir im Rahmen der Nachfrage die Ihrer Meinung nach rechtlich relevanten Passagen zukommen lassen, kann ich Ihnen eine erste Einschätzung hier übermitteln.     2.Wirkt sich die Erhöhung meines Einkommens auf die Höhe des Unterhaltes aus?  Soweit sich Ihre Einkommen nach der Scheidung erhöht hat, hat es die ehelichen Lebensverhältnisse nicht geprägt, wirkt sich daher auf den Unterhaltsanspruch Ihrer Frau grundsätzlich nicht aus. Etwas anderes gilt nur dann, wenn die Einkommenserhöhung mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten war und diese Erwartung die ehelichen Lebensverhältnisse mit geprägt hat. Wenn sich Ihr Einkommen einige Jahre nach der Scheidung erhöht hat, dürfte dies aber auszuschließen sein.    Ich hoffe, Ihnen soweit weiter geholfen zu haben. Nutzen Sie im angebotenen Umfang gerne die Nachfrageoption.  Mit freundlichen Grüßen  Andreas Scholz, RA  .     !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1572