Frage: Ich war von April 2018 bis 05/2019 wg. psychischer Erkrankung arbeitsunfähig. Seit April 2019 bin ich in therapeutischer Behandlung.  Auf Grund dieser Erkrankung erhielt ich 30% GdB und die Gleichstellung. In 2019 wendete ich mich an meinen AG bzgl. der Wiedereingliederung (Hamburger Modell). Ich war gezwungen meine Arbeit wieder aufzunehmen, da mir sonst finanziell die Insolvenz drohte. Ich wurde sogar von meiner Krankenkasse genötigt, die mir mit Entzug des Krankengeldes drohte. Es gab 1-2 Termine und Gesprächen im Rahmen des BEMs (Teamleitung, Abt. Lt. und Schwerbehindertenvertreter - SBV). Der AG räumte mir alle Zeit die ich benötigte ein. Ich teilte ihm auch meine Therapiestunden mit, und dass ich hierfür die Freistellung bräuchte. Auch hier erhielt ich die Zusage. Die Therapeutin zu finden, die ich jetzt habe, war nicht einfach, und die hatte leider nur begrenzte Termine. Anfänglich war ich 1xWoche bei ihr, Notfalltherapie. Danach erfolgten 12 Weitere Termine, 1xWoche. Während dieser Zeit, stellte sie den Antrag auf Langzeittherapie, 2xWoche. Ich hielt die Leitung immer auf den Laufenden.  Die Wiedereingliederung endete am 26.06.2019. Seither arbeite ich Mo.-Fr. von 8-16 Uhr. Auch hiermit war der AG einverstanden, mit der Prämisse dass ich irgendwann wieder Schicht machen solle. Anfang 2020 fing dann der AG an Druck zu machen, in dem er mich immer wieder befragte wann ich denn nun soweit wäre wieder 100% da zu sein. Meine 38 Arbeitsstunden/Woche waren ihm nicht genug. Er wollte Vertragserfüllung, in dem ich Schicht und Wochenende arbeite. Ende Feb. 2020 bis Enden Mär 2020 wurde ich dann noch in der Reha Klinik aufgenommen. Das schmeckte den AG natürlich gar nicht. Der AG verlor hiernach seine Geduld und drängte mich auf Erfüllung meines Arbeitsvertrags zu 100% (Schicht), was meinen psychischen Zustand wieder verschlechterte, und ich in AU gehen musste. Ich teilte dem AG mit, dass ich keine Schicht machen könnte. Er wollte dies wohl nicht akzeptieren. Ergo stellte ich beim Betriebsarzt Antrag auf Schichtbefreiung. Diese wird nun akzeptiert.  Aktuell arbeiten alle von zu Hause, ohne Probleme. So benötige ich von zu Hause zur Therapie 1,5 Std + ca. 55 Min Therapie. Bedeutet eine Freistellung von ca. 5,5 Std. die Woche. Wie gesagt, hat meine Therapeutin an 3 Tagen begrenzt Plätze, und sie ist vollbelegt, wie so viele.  Jetzt ist mein AG heute wieder auf mich zugekommen und teilte mir mit, ich möge doch bitte meine Therapiestunden außerhalb meiner Arbeitszeit verlegen lassen. Sollte dies nicht geschehen, müsste ich meine Stunden der Abwesenheit nacharbeiten. Die Freistellung wäre nur aus Kulanz, und wäre ja nur für Fachärzte mit Attestierung zu gewähren. Ich denke hier liegt mein AG falsch. Meinem AV liegt zusätzlich der verdi Manteltarifvertrag zu Grunde.  Darf er die Therapiestd. von mir in der Nachleistung einfordern? Oder steht mir die Freistellung zu?  Vielen Dank und viele Grüße

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,  vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gerne auf Grundlage der angegebenen Informationen im Rahmen einer Erstberatung verbindlich wie folgt beantworten möchte.  Gem a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/616.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 616 BGB: Vorübergehende Verhinderung">§ 616 Abs. 1 S. 1 BGB/a>  ist die Verpflichtung zur Arbeitsleistung, entfallen wenn dem Arbeitnehmer die Leistung  nicht zumutbar ist (vgl. a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BAG%209,%20179" target="_blank" class="djo_link" title="BAG, 25.04.1960 - 1 AZR 16/58: Lohnfortzahlung - Arbeitsverhinderung">BAG 9, 179/a>  , 182 = AP Nr. 23 zu § 616 BGB, zu 2 b der Gründe). Das kann auch beim Therapiebesuch der Fall sein, wenn Sie zu der Therapie einbestellt werden und der Therapeut auf Ihre terminlichen Wünsche keine Rücksicht nehmen will oder kann. In diesen Fällen sind Sie für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert (vgl. BAG, Urteil vom 29.02.1984 - Aktenzeichen: a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=5%20AZR%2092/82" target="_blank" class="djo_link" title="BAG, 29.02.1984 - 5 AZR 92/82: Anspruch auf Lohn für die Arbeitszeit, die aus Anlass eines Hört...">5 AZR 92/82/a>  ).  Wenn Sie  wöchentlich wegen einer chronische Erkrankung therapiert werden müssen, liegt Arbeitsunfähigkeit im Sinne von a href="https://dejure.org/gesetze/EntgFG/1.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1 EntgFG: Anwendungsbereich">§ 1/a>  Entgeltfortzahlungsgesetz auch dann vor, wenn Sie zwar nicht bei den einzelnen Sitzungen arbeitsunfähig sind, der Zustand der Arbeitsunfähigkeit jedoch in absehbarer Zeit einzutreten droht, wenn ein Behandeln der Krankheit unterbleibt (vgl. BAG, Urteil vom 09.01.1985 - Aktenzeichen: a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=5%20AZR%20415/82" target="_blank" class="djo_link" title="BAG, 09.01.1985 - 5 AZR 415/82: Bestrahlungsbehandlung - Bestrahlungstherapie - Ambulante Thera...">5 AZR 415/82/a>  ).  Dann haben Sie gegen Ihren Arbeitgeber einen Anspruch auf bezahlte Freistellung während der Arbeitszeit, um an den Therapiestunden teilnehmen zu können.  Weitergehende Fragen beantworte ich für Sie im Rahmen einer Mandatsübertragung, ebenso übernehme ich gern weitere Tätigkeiten im Rahmen eines Mandats. Eine Mandatsausführung kann auch unbeachtlich der örtlichen Entfernung erfolgen und eine Informationsweiterleitung erfolgt dann per E-Mail, Post etc.  Meine Emailadresse finden Sie, wenn Sie auf mein Profilfoto klicken. Bitte beachten Sie, dass die Ergänzung oder Änderung des Sachverhalts zu einer vollkommen anderen rechtlichen Beurteilung führen kann.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.  Mit freundlichen Grüßen    Jan Bergmann Rechtsanwalt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 616