Frage: Guten Tag sehr geehrte Damen und Herren,  Wir bauen zur Zeit ein Einfamilienhaus mit einem Generalunternehmer. Im Vertrag ist eine besenreine Übergabe vereinbart.  Bisher haben auch alle Bauarbeiter und Gewerke die Baustelle sehr ordentlich verlassen. So haben z.B. die Maler alle Fensterrahmen geputzt. Soweit zur Vorgeschichte.  Nun war gestern kurz vor der am Freitag geplanten Übergabe das letzte Gewerk vor Ort: der Silikonverfuger. Die Fugen sind aus unserer Sicht sehr schlecht gearbeitet:  -Dreckeinschlüsse -Löcher -Ecken nicht geschlossen -Fuge umrundet das Waschbecken nur teilweise  Ausserdem finden sich an verschiedensten Stellen Silikonpunkte und Abdrücke / Reste: - Toillettendeckel - Wasserhähne - in Waschbecken und der Badewanne - am Rahmen zur Terrassetür - an Fliesen, teilweise auch bis zu 1m von der nächsten Fuge entfernt  Ausserdem wurde mitten im Bad irgendein Restwasser ausgeleert. Dies ist natürlich weit entfernt vom nächsten Abfluss. Somit haben sich hier auch irgendwelche Reste an Fliesen und Fugen abgesetzt. Die Fliesen und Fugen (normale Fugen, nicht Die Silikonfugen) sind deutlich verfärbt. Diese Verunreinigungen  lassen sich mit Wasser und Spülmittel nicht lösen.   Nun zu meinen Fragen: 1. Gibt es eine anerkannte Norm für die Ausführung von Silikonfugen? Wenn ja welche? 2. Müssen wir diese Verschmutzungen hinnehmen? Oder können wir eine Reinigung verlangen? 3. Sollten wir keine Reinigung verlangen können: auf Grund der starken Verschmutzungen ist es nicht möglich alle Beschädigungen an Amaturen, Sanitäreinrichtung und Fliesen zu erkennen. Können wir dies deshalb von der Abnahme ausschliessen, oder die Abnahme verweigern?   Viele Grüsse   

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  1. Eine DIN­ gibt es für Wartungsfugen(Definition nach DIN 52460 Abschn. 2 -Begriffe-), was aber hier nicht weiterhilft, s. u. - entscheidend ist, ob ein Mangel vorliegt, was sich daran nur sehr schlecht festmachen lässt.  Wesentliche tech­nische Unterstützung bietet aber das Abs. 504­Merkblatt Nr. 3  „Konstruktive Ausführung und Abdichtung von Fugen  in Feuchträumen' - Abs. 504 INDUSTRIEVERBAND DICHTSTOFFE E.Abs. 5. - http://www.abdichten.de/ivd-merkblaetter  2. Die von Ihnen genannten Punkte sind aber jedenfalls nicht hinzunehmen.  a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/633.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 633 BGB: Sach- und Rechtsmangel">§ 633 BGB/a>  (wie auch die VOB/B) - Sach- und Rechtsmangel - regelt dazu:  '(1) Der Unternehmer hat dem Besteller das Werk frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.  (2) Das Werk ist frei von Sachmängeln, wenn es die vereinbarte Beschaffenheit hat. Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, ist das Werk frei von Sachmängeln,  1. wenn es sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte, sonst  2. für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Werken der gleichen Art üblich ist und die der Besteller nach der Art des Werkes erwarten kann.'  Gerade Letzteres kann man somit aller Voraussicht nach ausschließen. Falls noch nicht geschehen, halten Sie diese Zustände fotografisch fest - zur Beweissicherung.  3. Die Abnahme kann bei wesentlichen Mängeln wie hier verweigert werden.  Verlangen Sie die Nachbesserung.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 633