Frage: Sehr geehrte Damen und Herren Anwälte,  ich wende mich mit folgendem Fall an Sie:  Ich betreibe eine Firma, die auf die Entwicklung von Software spezialisiert. Unser Kerngeschäft liegt in der Entwicklung von Apps.  Vor ca. einem Jahr erhielten wir einen Auftrag über die Programmierung einer App zur Steuerung eines Hardware-Moduls. Den Auftrag haben wir zu einem Festpreis angenommen und ausgeführt. Die fertiggestellte App ist veröffentlicht und kann über das Internet gekauft bzw. geladen werden.  Nach der Fertigstellung kam der Auftraggeber mit einer Beschwerde auf uns zu. Er beschreibt uns ein bestimmtest Szenario zwischen App und Hardware-Modul, dass zu einem Verbindungsabbruch führt und eine Wiederaufnahme der Verbindung nur über Umwege möglich macht. Das Szenario konnten wir soweit nachvollziehen, es existiert allerdings ein Workaround.  Wir haben eine Lösung des Problems unter erheblichem Aufwand geprüft und auch andere Firmen aus unserer Branche um Rat gefragt um das vom Kunden bemängelte Szenario zu beheben. Inzwischen übersteigen die Aufwendungen zur Prüfung und Recherche das Projektbudget. Wir teilten dem Kunden letztendlich mit, dass wir die bemängelte Sache nicht beheben können und übersandten ihm aus eigener Initiative die Quelldateien um eine Prüfung oder Weiterentwicklung durch eine andere Firma zu ermöglichen. Daraufhin meldete der Kunde sich einige Wochen/Monate nicht mehr, wobei die App weiterhin über das Internet verfügbar war.   Nun tritt der Kunde erneut an uns heran und teilt uns mit, dass andere Firmen zur Behebung in der Lage wären, allerdings zu Kosten die unser ursprüngliches Projektbudget deutlich übersteigen. Er möchte dieses Geld nicht investieren und besteht darauf, dass wir die bemängelte Sache beheben und droht ansonsten mit einer gerichtlichen Durchsetzung.  Eine Bemerkung zum bemängelten Problem: - Es handelt sich um eine Sache, die nicht explizit im Angebot vereinbart wurde. Der Kunde verweist darauf, dass wir dieses Problem hätten vorhersehen müssen. - Die Benutzbarkeit der App ist dadurch eingeschränkt aber nicht unmöglich, lediglich die Benutzerfreundlichkeit leidet darunter  Das Hardware-Modul wird vom Kunden selber entwickelt, womit ein Problem auf seiner Seite nicht vollständig ausgeschlossen werden kann, obwohl es mit unwahrscheinlich erscheint.  Meine Fragen sind: - Wie können wir nun weiter vorgehen? Zusätzliche Versuche einer Korrektur blieben bisher erfolglos. - Mit welchen Konsequenzen haben wir im Falle einer gerichtlichen Durchsetzung zu rechnen? - Gibt es ein Limit für Schadenersatzforderungen oder Forderungen die durch einen Deckungskauf entstehen? Ich wäre grundsätzlich bereit das gesamte Projektbudget zurück zu erstatten, obwohl die bemängelte Sache nur einen Teil des Projektes beeinträchtigt). - Kann der Kunde Schadensersatz für nicht verkaufte Hardware-Module geltend machen?  Vielen Dank für Ihre Auskünfte.

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  1. Für jegliche Sachmängel der von Ihnen fertiggestellten App ist Ihr Kunde im Streitfalle darlegungs- und beweisbelastet.  Andere Ursachen sind ja nicht gänzlich ausschließen (Hardware-Modul etc.).  Angenommen es läge in der Tat ein Mangel vor, so würde gelten: Die Entwicklung einer App ist aller Voraussicht nach als sogenannter (auf einen Erfolg gerichteter) Werkvertrag einzuschätzen, was für die Nachbesserung/Nacherfüllung folgendes bedeutet:  Verlangt der Besteller Nacherfüllung, so kann der Unternehmer nach seiner Wahl den Mangel beseitigen oder ein neues Werk herstellen, a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/635.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 635 BGB: Nacherfüllung">§ 635 Abs. 1 BGB/a> .  a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/635.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 635 BGB: Nacherfüllung">§ 635 Abs. 2 und 3 BGB/a> : Der Unternehmer hat die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. Der Unternehmer kann die Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 (wegen Unmöglichkeit) verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.  Letzteres ist hier wohl anzunehmen.  Darauf könnten Sie sich berufen, was aber zu einem Minderungs- bzw. Rücktrittsrecht/Schadensersatzanspruch des Kunden führen wird.  2. Dieses wäre also ein Risiko im Rahmen einer gerichtlichen Auseinandersetzung.  Es wäre also im Hinblick auf Anwalts- und Gerichtskosten günstiger dieses außergerichtlich zu klären.  Denn die Bemängelung des Kunden scheint mir leider nicht ganz aus der Luft gegriffen zu sein.  3. und 4. Ein direktes Limit für SchadenserS. gibt es nicht, solange dieser auch nachweisbar ist.  Letztlich darf allerdings ein Deckungskauf nicht dazuführen, dass der Kunde um eine Besserung, die vertraglich nicht verabredet war, bereichert ist. Er kann nur verlangen, so gestellt zu werden, wie es Ihr Vertrag mit ihm auch hergibt. Etwaige, notwendige Mehrkosten wären aber zu erstatten.  Er hat zudem eine Schadensminderungspflicht.  Es gilt folgende, jeweils zu prüfende Verursachungskette:  > Vorliegen eines Sachmangels > damit Pflichtverletzung > verursacht einen Schaden > verursacht eine bestimmte Schadenshöhe  All das muss der Kunde beweisen können.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 635