Frage:  Hallo , wir sind eine Vierköpfige Familie mit 2 Kindern , 7  und 1 Jahr, und wohnen in einem  Mehrfamilienhaus. Das Haus hat 7 Stöcke , Erdgeschoss ,und zwei Untergeschosse für Keller, Zentralheizungs -raum und Waschraum. In  dem Haus befinden sich 24 Wohnungen und leben ca. 70 Personen. Das Haus wurde 1962 gebaut , und verfügt über einen Aufzug aus dem gleichen  Baujahr. Unsere Wohnung befindet sich im letzten Stock,  direckt über uns befindet sich der Afzugsmotorraum. Der Aufzug wird ca. 150 bis 170 mal am Tag betätigt, von früh morgens bis spät in die Nacht. Der Aufzugsmotor generiert ein sehr starkes und unangenehmes Krachen und Brummen beim los fahren, anhallten, Tür öffen und schließen. Das Geräusch  ist ca. 40 db stark. (gemessen mit  selbsgekauftem Gerät), und  verursacht mir gerade starke Schlafstörungen und bin den ganzen Tag genervt,  komme wegen diesem Geräusch nicht zur Ruhe. Bin jetzt in Behandlung bei einem Neurologen/psicotherapeuten, der mir homeopatische  Beruhigungstropfen verschrieben hat, und musste mit Ohrschtöpsel schlafen jetzt hat sich aber eine Alergie gegen diese Ohrstöpsel ausgelöst und nun kann ich diese auch nicht mehr tragen  um mich vor dem störenden Geräusch zu schützen. Als wir eingezogen sind ,dacht ich, ich würde mich an das Geräusch gewöhnen was aber  nicht der Fall ist im Gegenteil es stört mich immer mehr. Wir würden gerne umziehen , aber in unsere Gegend sind die Mietpreise unglaublich  teuer, und wir wollen in diesen Stadtteil bleiben da user Arbeitsplatz , Kindergarten,  Schule sich hier befinden . Haben uns bei vielen Baugenossenschaften beworben ,aber die wartezeit ist sehr lang. Ich würde gerne wissen , wen ich anschprechen kann, so das der alte Motor mit einen neueren und leiseren Motor ausgetauscht wird.  Oder das der Aufzugsmotor Raum   isoliert wird .  Mein  Vermieter mein ich musste mit dem Hausmmeister reden,dieser  meint ich muss die Verwaltung anschprechen. Der Aufzug wird jedes Jahr von einer Fima geprüft. Vielen Dank

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Ihr Ansprechpartner ist der Vermieter. Er ist gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/535.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 535 BGB: Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags">§ 535 BGB/a>  verpflichtet,  Ihnen die Wohnung in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten.   Übermäßig störende Lärmbeeinträchtigungen müssen Sie dabei als Mieter grundsätzlich nicht hinnehmen. Gemäß der DIN-Norm 4109 und die Abs. 506-Richtlinie 2566 dürfen Fahrstühle in Wohnräumen aktuell keinen höheren Schallpegel als 30 dB hervorrufen. Bei Altbauten kommt es darauf an, dass die zum Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes maßgeblichen Schallschutzvorschriften der DIN 4109  eingehalten wurden.    Überschreitet der durch einen Aufzug verursachte Lärm in Wohngebäuden die Normwerte um mehr als 10 dB, nimmt die Rechtsprechung einer erheblichen Mangel der Mietsache an, der eine Mietminderung rechtfertigt (AG Wiesbaden, Urteil vom 19.1.2006, a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=93%20C%202004/05" target="_blank" class="djo_link" title="AG Wiesbaden, 19.01.2006 - 93 Abs. 100 2004/05">93 Abs. 100 2004/05/a> ). Sind die Bremsgeräusche des Aufzugs in der Wohnung eines Mieters deutlich wahrnehmbar, kann dies eine Mietminderung von 10 % rechtfertigen (LG Berlin, Urteil vom 11.11.2010, a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=67%20S%20241/08" target="_blank" class="djo_link" title="LG Berlin, 11.11.2010 - 67 S 241/08">67 S 241/08/a> ).   Wichtig ist, dass Sie die Lärmbelästigung über einen gewissen Zeitraum schriftlich dokumentieren, also wann und wie oft er genutzt wird und welcher Lärmpegel dabei entsteht. Legen Sie dem Vermieter dieses Protokoll vor und verlangen Sie Abhilfe in Form von Schallschutzmaßnahmen. Verweigert der Vermieter dies, sollten Sie einen auf Mietrecht spezialisierten Rechtsanwalt vor Ort einschalten. Dieser kann dann prüfen, inwieweit eine Mietminderung gerechtfertigt ist und ein Anspruch auf Schallschutz rechtlich durchsetzbar ist.    Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 535