Frage: Meine Mutter (Alter 57) befindet sich seit längerer Zeit in der Arbeitslosigkeit. Nach dem Ablaufen einer Bildungsmaßnahme im Juli 2010 wird sie, so sie bis dahin weiterhin keine Arbeit findet (was auf Grund der mangelnden Qualifikationen zu erwarten ist) Hartz IV bzw. ALG 2 beantragen bzw. erhalten.  Nun ist in den Medien immer von Unterhaltspflicht der Kinder gegen die Eltern die Rede, jedoch in allen mir bekannten Fällen, spricht man nur von Sozialhilfe (Pflegekosten etc.).  Meine Frage: Können Kinder zum Unterhalt durch die Behörde bei Bezug der Mutter (alleinstehend, körperlich, geistig voll arbeitsfähig) zum Unterhalt herangezogen werden, wenn diese Hartz IV / ALG 2 bekommt und wird das in der Praxis auch durch die Behörde eingefordert?  Vielen Dank für die Antwort.

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  ich bedanke mich für die eingestellte frage, die ich Ihnen aufgrund des geschilderten Sachverhalts gerne wie folgt beantworten möchte:  Verwandte in gerade Linie sind einander zum Unterhalt verpflichtet. Dies ergibt sich aus a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1601.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1601 BGB: Unterhaltsverpflichtete">§ 1601 BGB/a> . Sofern Ihre Mutter bedürftig, d.h. unterhaltsberechtigt ist und Sie diesen leisten können, d.h. Leistungsfähigkeit besteht, müssen Sie mit einer entsprechenden Heranziehung rechnen. dabei verbleibt Ihnen ein monatlicher Freibetrag von ca. 1.400,- € sowie ein entsprechendes Schonvermögen, welches nicht angetastet werden darf. Im übrigen müssen Sie für den dann im Einzelfall zu berechnenden Unterhalt aufkommen. Dieser Anspruch ist vorrangig vor der Gewährung des ALG Abs. 2. Die ARGE wird sich ggf. mit Ihnen in Verbindung setzen und Sie zur Offenlegung Ihres Einkommens auffordern. Sodann wird der Anspruch beziffert werden. Kommen Sie der Zahlung nicht nach, so wird der Unterhalt vermutlich zwangsweise beigetrieben werden.  Ich hoffe, dass ich Ihnen eine erste Orientierung geben konnte. Bitte nutzen Sie ggf. die kostenlose Nachfragefunktion.  Mit freundlichen Grüßen  RA Jeremias Mameghani  Rechtsanwält Vogt Bolkerstr.69 40213 Düsseldorf Tel. 0211/133981 Fax. 0211/324021!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1601