Frage: Sehr geehrte Damen und Herren,  ich habe im Dez.2005 erster Kredit bei Apobank bekommen-Zinssicherungsgebühr 2,50%-Gesamtkredit Nettobetrag 24.375€, (inzwischen abbezahlt). -04/2007 -19500€-Zinscup-Prämie 1,5% -11/2007-39.900€-zinscup-Prämie 4% noch laufend. Sind auch die Zinscup-Prämien zurück zu erstatten?  Mit freundlichen Grüssen 

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Eingangs möchte ich Ihnen mitteilen, dass eine abschließende Beurteilung der Rechtslage ohne die Einsicht in den Kreditvertrag nicht möglich ist.   Grundsätzlich können Klauseln in Kreditverträgen, die Zins-Cap-Prämien vorsehen, durchaus unwirksam sein. In der Vergangenheit gab es Gerichtsentscheidungen, die von einer solchen Unwirksamkeit ausgegangen sind, da die Klauseln zu unbestimmt waren.   Diese Prämien können dann im Rahmen der ungerechtfertigten Bereichung nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/812.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 812 BGB: Herausgabeanspruch">§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB/a>  zurückerstattet werden. Die Unwirksamkeit hängt allerdings sehr von der konkreten Formulierung des jeweiligen Kreditvertrags.   In den betroffenen Fällen war die Formulierung der Bank so allgemein, dass nicht klar war, unter welchen Umständen die Bank berechtigt war, Änderungen des Geld- und Kapitalmarktes auf den Kunden umzulegen und den ZinsS. anzupassen.   Ich hoffe, ich konnte Ihnen bei der Entscheidung hinsichtlich des weiteren Vorgehens behilflich sein. Nutzen Sie gerne die einmalige kostenlose Nachfragefunktion, falls Unklarheiten bestehen, damit ich diese gegebenenfalls ausräumen kann.   Ich kann Ihnen bei direkter Beauftragung meiner Person anbieten, die Verträge für Sie zu prüfen, um anhand des Wortlauts die Unwirksamkeit feststellen zu können.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 812