Frage: Wir haben für einen Auftrag einen Subunternehmer (kleinunternehmer) beschäftigt. Die Tätigkeiten waren Tankreinigungsarbeiten. (Arbeiten mit Abbruchhämmern Druckluftbetrieben) Dem Subunternehmer war es bewusst das es sich hier um Körperlich herrausfordernde Arbeiten Handelt. Vereinbart war eine Tagespauschale von 300€   Der Subunternehmer ist mehrfach zu spät zur arbeit erschienen und war aufgrund seiner Körperlichen verfassung (auch aufgrund von erhöhtem canabis konsum) nicht in der lage die Vereinbarten leistungen wie vereinbart zu erledigen. (Ständige pausen, das kann ich nicht, das ist zu schwer für mich usw.)   Dennoch fordert er die volle Tagespauschale von 300€ Wir sind auf dem standpunkt das wir aufgrund der nicht wie vereinbart erbrachten leistung nicht verpflichtet sind das vereinbarte honorar zu zahlen. Wir haben hier an einen abzug von 30% gedacht. Ist das realisierbar!?

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne unter Berücksichtigung des Einsatzes wie folgt juristisch beantworten möchte:  Grundsätzlich muss man hier differenzieren, welcher Freelancer-Vertragstypus (= freie Mitarbeit) hier vorliegt: Bei einem Dienstleistungsvertrag gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/611.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 611 BGB: Vertragstypische Pflichten beim Dienstvertrag">§ 611 BGB/a>  ist nur die Tätigkeit als solche geschuldet. Bei einem Werkvertrag gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/631.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 631 BGB: Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag">§ 631 BGB/a>  ist darüber hinaus noch ein Erfolg geschuldet durch den Auftragnehmer (Subunternehmer).  Grundsätzlich schulden Sie als Auftraggeber den vereinbarten Tagespauschalpreis in Höhe von jew. 300,00 €. Sie können jedoch argumentativ ins Feld führen, dass die Arbeiten schlecht respektive unzureichend ausgeführt worden sind, wodurch Sie einen Abzug machen können. Das ist rechtlich zulässig. Hier können Sie ausführen, dass ein Werkvertrag mit einem Erfolg durch die Gegenseite geschuldet war. Wichtig ist, dass Sie diesen Abzug hinreichend begründen können (verspätetes Erscheinen, schlechte körperliche Verfassung aufgrund des wohl vorhergehenden Drogenkonsums, ständige Pausen, Arbeitsverweigerung etc.) können juristisch allesamt als Gründe für einen Abzug herangezogen werden. Die Höhe ist natürlich einzelfallabhängig. 30 % sind in Ihrem Einzelfall gut vertretbar.  Zusammenfassend können Sie einen Abzug in Höhe von 30% rechtlich geltend machen. Ich empfehle rechtlich, dass Sie mit dem Subunternehmer offen sprechen und einen gütlichen Vergleich mit dem Abzug schließen. Das wäre in Ihrem Fall die sinnvollste Vorgehensweise.  Ich wünsche Ihnen viel Erfolg sowie alles erdenklich Gute!  Mit besten Grüßen  Rechtsanwalt Sen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 631, § 611