Frage: Guten Tag,  wir sind ein nicht eingetragenes Einzelunternehmen und haben an eine Privatperson einen Artikel verkauft. Dieser Verkauf wurde über das Internet abgewickelt.  Wir haben zunächst den Artikel versendet, dieser ging jedoch auf dem Transportweg, lt. Lieferant defekt.   Daraufhin haben wir erneut einen Versand veranlasst. Der Artikel konnte jedoch nicht ausgeliefert werden, da der Kunde nicht zu erreichen war. Der Artikel ist daher an unseren Lieferanten zurückgegangen, der diesen an einen anderen Kunden verkauft hat. Es handelt sich um einen Speditionsversand.  Wir möchten nun vom Verkauf zurücktreten und die Rückzahlung an den Kunden veranlassen. Der Kunde besteht jedoch auf Lieferung. Der Artikel wird lt. Hersteller nicht mehr Produziert und kann von uns auch derzeit nicht mehr beschafft werden. Der Kunde stützt sich auf §437 Nr. 1 u. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/439.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 439 BGB: Nacherfüllung">§439 BGB/a> .  Ist es möglich, dass wir vom Vertrag zurücktreten können bzw. welche Möglichkeit würde sich hier anbieten?  Vielen Dank! !--dejureok-->

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  besten Dank für die Anfrage, die ich gerne anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhaltesgerne wie folgt beantworten möchte.  Grundsätzlich hat der Kunde das Recht,dass er aus dem Vertragsverhältnis als solches beliefert wird.  Wenn Sie kein vertragliches Rücktrittsrecht vereinbart haben, sind Sie in der Lieferschuld.  Allerdings wird der Artikel nicht mehr produziert, so dass die sogenannte Unmöglichkeit gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/275.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 275 BGB: Ausschluss der Leistungspflicht">§ 275 BGB/a>  eingetreten ist.  (1) Der Anspruch auf Leistung ist ausgeschlossen, soweit diese für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist.  Nach § 275 Abs. 1 ist der Anspruch auf die Leistung kraft Gesetzes ausgeschlossen, soweit diese für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist. Dies dürfte nach Ihrer Schilderung vorliegend der Fall sein.  Allerdings könnte der Kunde dann einen Schadensersatzanspruch geltend machen z.B. ErS. vergeblicher Aufwendungen.  Entfällt der Lieferanspruch wegen unmöglichkeit, ist das Vertragsverhältnis rück abzuwickeln.  Gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/326.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 326 BGB: Befreiung von der Gegenleistung und Rücktritt beim Ausschluss der Leistungspflicht">§ 326 BGB/a>  entfällt aber auch Ihr Anspruch auf die Gegenleistung, also die Zahlung.  Da wohl gezahlt wurde, müssen Sie das Geld auskehren, da Sie ansonsten ungerechtfertigt bereichert wären.  Sie sollten dem Käufer mitteilen, dass der Artikel nicht mehr produziert wird und dadurch die Unmöglichkeit eingetreten ist, Sie also nicht mehr zur Nachlieferung verpflichtet sind.    Ich hoffe, Ihnen einen ersten Überblick über die Rechtslage gegeben haben zu können.  Bitte bedenken Sie, dass meine Einschätzung ausschließlich auf Ihren Angaben beruht.  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 326, § 275