Frage: Sehr geehrte Damen und Herren,  Ich möchte meinen Mietvertrag kündigen und möchte wissen,   1. Wenn ich heute kündige, wann muss ich die Wohung verlassen (Mietvertrag auf unbestimmte Zeit, Kündigung nach 573 c BGB)  2. In welchem Umfang/ob ich zu Renovierungsarbeiten verpflichtet bin  Datum Einzug: 10. November 2003  Auszug aus Mietvertrag (Schönheitsreparatuaren, Beendigung der Mietzeit):  Die Wohnung wird vom Mieter vollständig renoviert übernommen und ist bei Auszug ebenfalls neu renoviert zurückzugeben.  1) Die Schöhneitsreparaturen sind fachgerecht auszuführen. Sie umfassen das Streichen oder Tapezieren der Wände und Decken, das Reinigen von Parkett- und Teppichböden, das Lackieren der Heizkörper einschliesslich der Heizrohre, der Innentüren und Türstöcke, Der Fenster und Aussentüren von innen.  Die Farbanstriche der Decken und Wände sind fachgerecht mit weisser Innendispersionsfarbe nach DIN 53... durchzuführen, einschliesslich Beseitigung kleiner Putz- und Holzschäden. Die Türen, Türstöcke, Fenster und Heizkörper sind fachgerecht im Originalton zu lackieren oder lasieren.   2) Es besteht Einverständnis darüber, dass während der Mietzeit der Vermieter Schönheitsreparaturen nicht auführen lässt.   Ich habe während der Mietzeit keine Schönheitsreparaturen durchgeführt. Muss ich renovieren wie oben beschrieben? Und wenn ja in welchem Umfang? Muss ich lt. Ihrem Artikel vom 25.04.06 'BGH kippt Miet-Klausel zu Schönheitsreparaturen'  nur anteilig renovieren?  Mit freundlichen Grüssen           

Antwort: Sehr geehrte Ratsuchende,  ich bedanke mich für die eingestellten Fragen, die ich Ihnen gerne wie folgt beantworten möchte:  1.) Wenn Sie jetzt kündigen, dann müssen Sie die Wohnung spätestens bis zum 30.04.2008 räumen ('spätestens am dritten Werktag zum Ablauf des übernächsten Monats')  2.) Der BGH hat in der von Ihnen zitierten Entscheidung lediglich die 'starren Fristen' gekippt. Gleichwohl haben Sie natürlich die Wohnung in dem vertragsgemäßen Zustand zu halten. Dies ergibt sich aus a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/535.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 535 BGB: Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags">§ 535 Abs.1 S.2 BGB/a> . Sofern derartige Arbeiten durchzuführen sind, sollten Sie dies in jedem Falle auch tun.   Ich hoffe, dass ich Ihnen eine erste Orientierung geben konnte. Bei Rückfragen stehe ich natürlich gerne zur Verfügung.  Mit freundlichen Grüßen  RA Jeremias Mameghani  Rechtsanwälte Vogt Bolkerstr.69 40213 Düsseldorf Tel. 0211/133981 Fax. 0211/324021    !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 535