Frage: Wir snd in einem reinen Wohngebiet. Der Nachbar hat sich vor einen Jahr einen Pool gebaut. Jetzt kommt auch die ganze Verwndtschaft und du kannst dich auf deiner Terasse vor lauter Lustgeschreie nicht mehr aufhalten.

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  gerne bearbeite ich Ihr Anliegen. Es sei darauf hingewiesen, dass die Beantwortung Ihrer Frage allein auf der Darstellung des von Ihnen geschilderten Sachverhalts beruht. Das Weglassen oder Hinzufügen auch noch so „kleiner„ Informationen kann zu einer vollkommen anderen Rechtslösung führen.  Zu Ihrem Anliegen nehme ich wie folgt Stellung:  Als Grundstückseigentümer haben Sie gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1004 BGB: Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch">§§ 1004/a>  i.Abs. 5.m. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/906.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 906 BGB: Zuführung unwägbarer Stoffe">906 BGB/a>  das Recht Ihren Nachbarn zum Unterlassen der Geräuschbelästigung aufzufordern und zu verpflichten, vorausgesetzt die Einwirkung beeinträchtigt die Benutzung Ihres Grundstücks nicht unwesentlich.   Zur Beurteilung der Frage, inwieweit die Geräuscheinwirkung wesentlich ist, ist eine Abwägung vorzunehmen, was Ihnen im Einzelfall auch unter Berücksichtigung der Belange des Nachbarn zumutbar ist. Zur Orientierung können insoweit die Vorgaben des LImschG und der TA Lärm herangezogen werden. Eine Überschreitung der Werte der TA Lärm wäre dann ein Indiz für die Wesentlichkeit der Beeinträchtigung.  Inwieweit eine unzumutbare Lärmbelastung durch die Geräuschkulisse im Sinn der TA Lärm gegeben ist, lässt sich nur anhand der tatsächlichen Schallwerte.  Insbesondere im reinen Wohngebiet haben Ihre Grundstücksnachbarn  Rücksicht zu nehmen. Allerdings ist die Einrichtung eines Swimmingpools grundsätzlich nicht zu beanstanden.  In Ihrem Fall kommt demnach folgendes Vorgehen in Betracht:  Fordern Sie Ihren Nachbarn unter Berufung gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1004 BGB: Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch">§§ 1004/a>  i.Abs. 5.m. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/906.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 906 BGB: Zuführung unwägbarer Stoffe">906 BGB/a>  auf die Geräuschbelästigung zu unterbinden.  Sie können aber auch eine Ruhestörung gemäß § 117 OwiG bei der Polizei oder Ordnungsbehörde melden. Diese wird die Lage in der Regel verfolgen und Ihren Nachbarn ggf. ermahnen und gegen ihn zumindest im Wiederholungsfalle ein Bußgeld verhängen.  Es ist selbstverständlich schwer für mich die Erheblichkeit der Geräuschbelästigung aus der Ferne zu beurteilen. Die Nutzung eines Swimmingpools stellt aber grundsätzlich keine wesentliche Grundstücksbeeinträchtigung dar. Sollte jedoch tatsächlich die verstärkte Nutzung (durch Verwandte und Bekannte) zu einer nicht mehr hinzunehmenden Geräuschbelästigung führen, so rate ich Ihnen in oben beschriebener Weise vorzugehen.  Ich hoffe Ihnen einen Überblick verschafft zu haben und verbleibe zunächst   mit freundlichem Gruß Rechtsanwalt Mansour  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 906, § 1004