Frage: Garderobenschrank, begehbarer Kleiderschrank, Badschrank, Sauna, Alarmanlage, Tresor in Einbauschrank: Sind das bei Immobilienverkauf miteinbezogene Bestandteile, da individuell angefertigt und verbaut? Muß das vom Verkäufer grundsätzlich entsorgt werden, sieht man von einzelnen Vereinbarungen mit dem Käufer ab?

Antwort: Sehr geehrte Ratsuchende,  vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf der Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben wie folgt beantworte:  Ich gehe davon aus, dass sich aus dem notariellen Kaufvertrag eine Regelung des Inhaltes findet, wonach wesentliche Bestandteile und Zubehör mitverkauft sind.  Bestandteile einer Sache, die voneinander nicht getrennt werden können, ohne dass der eine oder der andere zerstört oder in seinem Wesen verändert wird (wesentliche Bestandteile), können nicht Gegenstand besonderer Rechte sein, vgl. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/93.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 93 BGB: Wesentliche Bestandteile einer Sache">§ 93 BGB/a> .  Hierzu zählt auch das Gebäude. Das Gebäude ist automatisch mitverkauft.  Zum Gebäude selbst zählen alle beweglichen Gegenstände, die mit dem Gebäude fest verbunden oder angepasst sind.  Das trifft beispielsweise auf Einbauküche, Einbaumöbel, Heizungsanlage, Carport, Bodenbeläge, Ausstattung des Badezimmers, fest in das Gebäude eingebaute Sauna etc. zu.  Sind die von Ihnen genannten Sachen wie Garderobenschrank, begehbarer Kleiderschrank, Badschrank, Sauna, Alarmanlage, Tresor in Einbauschrank, mit dem Gebäude fest verbunden, handelt es sich um wesentliche Bestandteile, die immer mitverkauft sind.  Das bedeutet, dass diese Gegenstände dann aber auch nicht vom Verkäufer entsorgt werden müssen.  Ich hoffe, dass ich Ihnen in der Sache weiterhelfen konnte.   Mit freundlichen Grüßen K. Roth - Rechtsanwalt und zertifizierter Testamentsvollstrecker - !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 93