Frage: Ich bin Krankenschwester im Schichtdienst inkl. Nachtdienst.  Seit Jahren leide ich an massiven, zunehmenden Rückenschmerzen (Wirbelsäulenleiden). Daher habe ich ein Attest vom Hausarzt (seit 07/2006) sowie Betriebsarzt/Arbeitsmediziner (seit 01/2008), welches emfiehlt mich von der Nachtarbeit zu befreien. Das Problem beim Nachtdienst besteht darin, dass ich schwere körperliche Arbeiten (z.B. Lagern von Patienten) allein bewältigen muss. Tagsüber kann ich jederzeit kollegiale Mithilfe in Anspruch nehmen.  Ende 2006 war ich aufgrund meines Attests bereits für 1,5 Jahre vom Nachtdienst befreit und habe im Tagdienst gearbeitet. Unbegründet muss ich jetzt wieder im Nachtdienst arbeiten worauf ich bereits wieder Beschwerden mit Krankschreibung habe. Zusätzlich habe ich einen GDB von 30% (seit 09/2007).  Hier meine Fragen: 1. Kann ein Arbeitgeber ein Attest erst anerkennen und dann unbegründet widerrufen? 2. Kann ich zukünftigt Nachtdienst ablehnen oder handelt es sich dabei um Arbeitsverweigerung?         

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,  Ihre gestellte Frage beantworte ich wie folgt:  Den von Ihnen geschilderten Fall regelt a href="https://dejure.org/gesetze/ArbZG/4.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 4 ArbZG: Ruhepausen">§ 4 Abs. 4 ArbZG/a> : Der Arbeitgeber hat den Nachtarbeitnehmer auf dessen Verlangen auf einen für ihn geeigneten TagesarbeitspS. umzusetzen, wenn nach arbeitsmedizinischer Feststellung die weitere Verrichtung von Nachtarbeit den Arbeitnehmer in seiner Gesundheit gefährdet (...), sofern dem nicht dringende betriebliche Erfordernisse entgegenstehen. Der WiedereinS. in der Nachtschicht kann dementsprechend rechtmäßig sein, wenn ggf. geänderte, dringende betriebliche Erfordernisse in diesem Fall Ihren Interessen vorgehen.  Sie sind nicht ohne weiteres berechtigt, eigenmächtig die Nachtschicht abzulehnen. Dies könnte in der Tat eine Arbeitsverweigerung darstellen und den Arbeitgeber zur Anmahnung und ggf. Kündigung berechtigen. Die Zuteilung der Nachtschicht folgt aus dem Direktionsrecht des Arbeitgebers. Die Ausübung des Direktionsrechtes hat nach billigem Ermessen zu erfolgen, a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/315.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 315 BGB: Bestimmung der Leistung durch eine Partei">§ 315 BGB/a> . Diese Ermessensausübung kann arbeitsgerichtlich überprüft werden. Sie können auf diesem Wege feststellen lassen, ob der EinS. in der Nachtschicht in Ihrem Fall rechtmäßig erfolgt.  Ich hoffe, Ihnen einen ersten Überblick verschafft zu haben. Abschliessend  möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Sie in diesem Forum eine erste überschlägige Einschätzung auf der Basis Ihrer Schilderung erhalten, die nur in einfachen Fällen eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung ersetzen kann. Das Hinzufügen oder Weglassen weiterer Sachverhaltsangaben kann zu einer anderen Beurteilung Ihres Falles führen; verbindliche Empfehlungen sind daher nur im Rahmen einer Mandatserteilung nach vollständiger Überprüfung des Sachverhaltes möglich.  Mit freundlichen Grüßen  Matthes Rechtsanwalt    !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 315