Frage: Sehr geehrte Damen und Herren,  letztes Jahr im Oktober 2011 waren meine Freunde  (Familie mit 2 Kindern) zu Besuch. Es wurde Wein und Sekt und Schnaps getrunken, zwar in Maßen, aber genug!  Dabei zeigte ich der kleinen Tochter (des Besuches) , (sie war 5 Jahre alt, ein Kinder- Bettelarmband, aus Gold, was ich von meinem Vater, als ich 5 Jahre alt war (heute bin ich 49 Jahre alt) bekommen habe.  Es wurde vereinbart, dass das Kind es tragen darf und ich lies es sogar bei unserem hiesigen Goldschmied etwas kürzen und aufpolieren, denn da es sich dabei um einen Familienschmuck handelt und es meine Groß-Nichte mal bekommen sollte, mußte ich es eh kürzen lassen.  Nun wollte ich es wieder haben, (denn ich hatte vergessen, dass sie es noch hat), nun behaupten sie ich hätte es ihnen geschenkt.  Es ist ein außergewöhnlich teures Armband. Ein Diamant Anhänger, Herz, Marienkäfer usw.. alles massiv!  Das ist ein Familienschmuck und ich habe es definitiv nicht verschenkt!   Was soll ich nun tun, denn es steht die Aussage gegen mich?!  Mein Mann ging gegen 2 Uhr zu Bett, denn er kann diese Leute nicht ausstehen, weil sie nie wissen, wann sie heimgehen sollen, (die Kinder liefen morgens um 5:30 Uhr noch herum, bis sie gingen.  Der Kontakt besteht jetzt nach diesem Vorfall nur bedingt und man grüßt sich zwar, aber alles ist gedrückt und ohne Einsicht!

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  gerne beantworte ich Ihre Anfrage unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung und Ihres Einsatzes wie folgt:  Nach Ihren Angaben haben Sie den Schmuck nur verleihen, aber nicht verschenkt und sind daher noch Eigentümer des Schmucks. Sie können den Schmuck daher grundsätzlich gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/604.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 604 BGB: Rückgabepflicht">§ 604 BGB/a>  oder a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/985.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 985 BGB: Herausgabeanspruch">§ 985 BGB/a>  zurückfordern.  Das Problem ist aber, dass Sie für a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/604.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 604 BGB: Rückgabepflicht">§ 604 BGB/a>  einen Leihvertrag beweisen und für a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/985.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 985 BGB: Herausgabeanspruch">§ 985 BGB/a>  Ihr Eigentum an dem Schmuck beweisen müssen. Da ja schriftlich nichts festgehalten wurde, wird dieser Beweis schwierig zu führen sein. Denn wenn Ihre Freunde noch im Besitz des Schmuckes sind, spricht für diese zunächst die Eigentumsvermutung des a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1006.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1006 BGB: Eigentumsvermutung für Besitzer">§ 1006 Abs. 1 BGB/a> . Daraus folgt, dass Ihre Freunde die Schenkung nicht beweisen müssten. Vielmehr müssten Sie zunächst beweisen, dass Ihre Freunde keinen Eigenbesitz und Eigentum erlangt haben, weil lediglich eine Leihe vorliegt. Da Sie hierfür die so genannte Beweislast tragen, müssten Sie im Streitfall das Gericht hiervon überzeugen, ansonsten würde eine Herausgabeklage abgewiesen werden.  Argumente gegen eine Schenkung und für eine Leihe wären z.B. der Wert des Schmucks einschließlich des ideelen Wertes (Familienerbstück) in Relation zu dem ggf. nicht besonders engen Freundschaftsverhältnis. Zudem würde das Gericht wohl auch die Umstände der Übergabe (Feier mit Alkoholgenuß) in seine Erwägungen einbeziehen. Denn es ist ja eher untypisch, dass wertvoller Familienschmuck einfach spontan auf einer Feier an die kleine Tochter von Freunden verschenkt wird. Ist für das Gericht allerdings auch nach Beweisaufnahme noch offen, ob Leihe oder Schenkung, würde dies aber leider zu Ihren Lasten gehen, da Sie wie gesagt die Beweislast tragen. Es besteht daher durchaus ein gewisses Prozessrisiko.  Der Vollständigkeit halber möchte ich aber abschließend noch darauf hinweisen, dass auch eine Schenkung unter bestimmten Voraussetzungen widerrufen und der geschenkte Gegenstand zurückverlangt werden kann, z.B. bei Verarmung des Schenkers (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/528.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 528 BGB: Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers">§ 528 BGB/a> ) oder grobe Undank des Beschenkten (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/530.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 530 BGB: Widerruf der Schenkung">§ 530 BGB/a> ).   Ich hoffe, Ihnen eine erste hilfreiche Orientierung ermöglicht zu haben. Bei Unklarheiten benutzen Sie bitte die kostenfreie Nachfragefunktion.   Bedenken Sie bitte, dass ich Ihnen hier im Rahmen einer Erstberatung ohne Kenntnis aller Umstände keinen abschließenden Rat geben kann. Sofern Sie eine abschließende Beurteilung des Sachverhaltes wünschen, empfehle ich, einen Rechtsanwalt zu kontaktieren und die Sachlage mit diesem bei Einsicht in sämtliche Unterlagen konkret zu erörtern.  Mit freundlichen Grüßen!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 528, § 604, § 985, § 1006, § 530