Frage: Hallo,  wir wohnen (Wohneigentum) in einem kleinen Ort (grünes Ortsschild) in Bayern mit 8 Wohnhäusern und einem Sägewerk.  seit geraumer Zeit hat sich das Sägewerk eine neue Maschine gekauft die bei Betrieb (ca. 10 Minuten/Stunde) so laut ist, dass man vor unserem Haus das eigene Wort nicht versteht, und auch der Lärm innen deutlich zu hören ist. Der Betrieb dieser Maschine ist Mo-Fr. von 6-12 und 14-21 Uhr. An schlaf nach 6 Uhr ist nicht mehr zu denken. Des weiteren verursacht diese Anlage viele Sägespäne, die vom Wind auf unser Grundstück getragen werden.  Nun die Fragen:  Gibt es einen Lärm-Grenzwert der nicht überschritten werden darf? bzw. kann der Betrieb dieser Anlage untersagt werden oder eine Lärmschutzmaßnahme gefordert werden?  Ist der Sägewerkbetreiber verpflichtet, die Sägespäne die auf unser Grundstück vom Wind getragen werden zu entfernen? und wie oft kann dies verlangt werden?....wenn ich meinen Hof einmal die Woche kehre habe ich schätzungweise 5-10kg Sägespäne zu kehren.                 

Antwort: Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),  herzlichen Dank für Ihre Online-Anfrage, die ich sogleich unter Berücksichtigung Ihrer Angaben summarisch beantworten möchte.  1. Je nach Art der Flächennutzung werden gebietsbezogene Immissionsrichtwerte aufgestellt. Die Rechtsgrundlage dabei ist die TA-Lärm. So liegt in reinen Wohngebieten der Richtwert bei 50 dB (A), in Gewerbegebieten gelten 65 dB (A) als zumutbar. Dieser Wert könnte hier nach Ihrem Vortrag möglicherweise überschritten sein. Daher könnten Sie nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1004 BGB: Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch">§ 1004 BGB/a>  eine Unterlassung durchsetzen.  2. Der Nachbar ist dazu verpflichtet (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/906.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 906 BGB: Zuführung unwägbarer Stoffe">§§ 906/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/104.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 104 BGB: Geschäftsunfähigkeit">104 BGB/a> ). Wie oft ist allerdings Tatfrage. Jedenfalls wohl wenigstens so, dass eine Belästigung vermieden wird.  Ich hoffe, Ihnen mit meinen Ausführungen geholfen zu haben. Ich stehe für Rückfragen im Rahmen der kostenlosen Nachfragemöglichkeit gerne zur Verfügung. Ist eine weitere Vertretung gewünscht, kontaktieren Sie mich einfach über die untenstehende E-Mail! Frohes Fest!  Mit freundlichen Grüßen Hans-Christoph Hellmann -Rechtsanwalt-   Burgwedel, den 25.12.2005 mailabc@anwaltskanzlei-hellmann.de (entferne abc)        !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 906, § 1004, § 104