Frage: Sehr geehrte Damen und Herren,  Ich bin Softwareentwickler und arbeite als Freelance für unterschiedliche Unternehmen.   Vor 3 Monaten habe ich eine Anfrage von der Firma 'A GmbH' erhalten, ich sollte eine Webseite für die Firma programmieren.  Habe wie gewohnt zuert ein Angebot zugeschickt und gleich einen Termin für eine Besprechung bekommen.  Im Gespräch mit dem Herrn D. (Geschäftsführer) haben wir uns bei einem niedrigem Preis geeinigt und ein Vertrag unterschrieben.  Wir haben uns ein Deadline festgesetzt und an dem Tag war ich auch fertig mit meinen Arbeit.  Kunde war sehr zufrieden und hat gleich eine Abnahmeprotokoll unterschrieben.  Bis dahin hatte ich aber nur 1/3 der Betrag bekommen...  Jetzt kommt das beste.. :)  Der Geschäftsführer Herr D. hat mit dem ganzen Investoren Geld nach Italien geflohen. Was eigentlich nicht mein Problem ist.  Nach 2 Monaten habe ich endlich den Betrag erhalten was im Vertrag stand. Den Betrag wurde mir im Auftrag von der Prokuristin Frau S. überwiesen.  Bis jetzt noch alles im grünen Bereich.  Vor einem Monat habe ich noch ein Folgeauftrag von der Frau S. (Prokuristin) bekommen, wie gewohnt wieder ein Kostenvoranschlag geschickt und Auftragserteilung per Mail erhalten.  Habe den Auftrag erledigt und gleich dannach eine Rechnung zugeschickt.  Nach 3 Wochen Wartezeit habe ich die Frau S. angerufen und gefragt wie es mit der Bezahlung aussieht. Sie hat mir am Telefon zugesichert dass das Geld am 14.11.16 überwiesen wird. Da dieses Versprechen auch nicht gehalten wurde habe ich eine Mahnung an Frau S. geschickt.  Heute rief der Investor Herr S. mich an und sagt, dass er die Überweisung nicht freigeben werde, da sein Fachman gemeint hat, dass der Betrag zu hoch sei (alles nach der Auftragserteilung und Fertigstellung der Auftrag).   Er drohte mich noch, dass die Kosten der Hauptauftrag auch zu hoch wären und er Geld zurück haben möchte.   Wie sieht es eigentlich rechtlich aus, darf er einfach die offene Rechnung nicht zahlen und noch Geld zurückforden?   Da ich erst seit 3 Jahren in Deutschland bin, entschuldige ich mich jetzt schon wenn Sie Rechtschreibfehler gefunden haben.  Vielen Dank!

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  Ihre Frage beantworte ich wie folgt.  'Wie sieht es eigentlich rechtlich aus, darf er einfach die offene Rechnung nicht zahlen und noch Geld zurückforden?'  > Der Investor S darf das Geld zurückfordern. Es gibt zunächst einen Vertrag mit der A-GmbH. Es gibt eine Einigung über den Vertragsgegenstand und die Vergütung. Jede Seite hat ihre Verpflichtung erbracht.  Die Rechnung für zweiten Vertrag, ich nehme an ebenfalls mit der A-GmbH, haben sie erfüllt. Die vereinbarte Vergütung können Sie verlangen.  Das Nichtausgleichen der Rechnung ist ein Verstoß gegen den Vertrag.  > Die Gegenseite darf sich nicht weigern zu zahlen.  Zahlt die Gegenseite nicht, können Sie die Zahlung anmahnen, nach Eintritt des Verzugs auch anwaltlich - letztlich - auf Kosten der Gegenseite.  Sie können anschließend auch einen gerichtlichen Mahnbescheid beantragen und /oder Ihre Vergütung bei Gericht einklagen.  Oder Sie einigen sich, wenn/ weil z.B. Folgeaufträge wahrscheinlich sind.  (Nur für den Fall des Wuchers [a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/138.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 138 BGB: Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher">§ 138 BGB/a> ] oder wenn die Vergütung nicht vereinbart gewesen wäre, bestimmt sich Ihr Honorar nach der üblichen Vergütung [a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/632.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 632 BGB: Vergütung">§ 632 Abs. 2 BGB/a> ]). Was in Ihrer Branche üblich ist, wissen Sie sicher am besten.  Bei Nachfragen nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion.   Mit freundichen Grüßen  Peter Eichhorn Rechtsanwalt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 138, § 632