Frage: Hallo, bei Auszug sollen wir die Wohnung in 'vermietbaren Zustand' hinterlassen. Was ist damit gemeint? Muss man Maler/ Handwerker durchschicken oder heisst das, bei normal gepflegter Wohnung (ohne Schmutz, Rauchergelb pp. an Wänden und Böden, Türrahmen/ Fensterrahmen normal)ist das in Ordnung? Gibt es eine Art Definition dafür? Auslegungen durch Urteile?  Vielen Dank - mit freundlichen Grüßen Svcen Koschik        

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin, sehr geehrter Fragesteller,  vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf den vorliegenden Informationen gerne summarisch beantworte.  Da mir der Mietvertrag nicht vorlag, unterstelle ich im Folgenden, dass keine Verpflichtung zur Übernahme der Schönheitsreparaturen vorliegt.  Nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/546.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 546 BGB: Rückgabepflicht des Mieters">§ 546 BGB/a>  hat der Mieter die Mietsache nach Beendigung des Mietverhältnisses zurückzugeben.  Der Zustand muss den vertraglichen Vereinbarungen entsprechen oder wenn solche fehlen, ordnungsgemäß sein, d.h., im Zustand wie bei Überlassung (BGH in a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NJW%202002,%20Seite%203234" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 10.07.2002 - Abs. 12 ZR 107/99: Pflicht des Mieters eines Tankstellengrundstücks zur Beseitigu...">NJW 2002, Seite 3234/a>  ff.)  Während der Mietzeit ist nach dem Gesetz grundsätzlich der Vermieter für die Instandhaltung der Mietsache verantwortlich. Er kann diese Pflicht allerdings vertraglich auf den Mieter abwälzen. Insoweit kann vereinbart werden, dass der Mieter Schönheitsreparaturen durchzuführen hat oder bei Auszug eine Endrenovierung durchgeführt werden muss.  In Ihrem Fall ist die Wohnung nach Ihren Angaben  in vermietbarem/ bezugsfertigen, nicht in renoviertem Zustand zu übergeben.  Sie müssen daher m.E. die Wohnung nicht in einem frisch renovierten, sondern lediglich in einem zur Weitervermietung geeigneten Zustand übergeben. Die Räume müssen sich dabei in einem Zustand befinden, der den üblichen Gebrauch zulässt. Das bedeutet, dass der Nachmieter nicht sofort renovieren muss, um die Wohnung benutzen zu können. Sie brauchen daher grundsätzlich keine Handwerker durchzuschicken. Schönheitsreparaturen müssen Sie nur dann durchführen, wenn durch den Zustand der Wohnung eine Weitervermietung ausgeschlossen ist. Etwas Anderes gilt natürlich, wenn in Ihrem Mietvertrag eine entsprechende Klausel enthalten ist.  Haben Sie bitte Verständnis dafür, dass diese Plattform eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzen kann. Sie kann nur dazu dienen, eine erste überschlägige Einschätzung Ihres rechtlichen Problems zu erhalten. Sofern Sie eine abschließende Beurteilung Ihres Sachverhaltes wünschen, stehe ich Ihnen gerne für eine weitere Beratung oder Vertretung zur Verfügung.  Mit freundlichen Grüßen  Stephan Weingart Rechtsanwalt     !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 546