Frage: Meine Schwiegermutter hatte ein im Grundbuch verbrieftes Nießbrauchrecht . Meine Schwägerin bewohnte das gleiche Haus gegen eine Kaltmiete von € 200,00 p.M.  In den letzten 2 Jahren ist das Haus von meiner Schwägerin gründlich überholt worden zuLasten des Vermögens meiner Schwiegermutter.  Nach dem Tod der Schwigermutter wird die Schwägerin das Haus weiter bewohnen , entweder auf Basis einer Mietvereinbarung oder auf Basis eines Teilverkaufes von Grundstücksanteilen.  Kann der Renovierungs -  Aufwand dem nach dem Tode der Schwiegermutter  festgestellten Vermögen zugerechnet werden und ist dieser anrechenbar auf die Teilung des Vermögens (ohne Grundstück), d.h. das Vermögen wird zunächst zwischen den Schwestern geteilt und auf die Hälfte des der Schwägerin zustehenden Anteils wird die vorgenommene Instandsetzung angerechnet.        

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  im Rahmen einer Erstberatung beantworte ich Ihre Frage wie folgt: Der Nießbraucher hat für die Erhaltung der Sache, also des Gebäudes, in ihrem wirtschaftlichen Bestande zu sorgen. Ausbesserungen und Erneuerungen obliegen ihm nur insoweit, als sie zu der gewöhnlichen Unterhaltung der Sache gehören; a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1041.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1041 BGB: Erhaltung der Sache">§ 1041 BGB/a> . Ihre Schwiegermutter ist, wenn ich Sie richtig verstanden habe, Nießbrauchsberechtigte. Gewöhnliche Unterhaltungsmaßnahmen kommen somit nach Erlöschen des Nießbrauchsrechtes, regelmäßig mit dem Tod des Nießbrauchsberechtigten, im Ergebnis dem Eigentümer zugute und sind nicht dem Vermögen der Schwiegermutter zuzurechnen. Bezüglich außergewöhnlichen Unterhaltungsmaßnahmen, wie zB Dachsanierung, zu denen der Nießbrauchsberechtigte nicht verpflichtet ist, aber berechtigt ist, kann er  ErS. seiner Verwendungen verlangen; a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1049.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1049 BGB: ErS. von Verwendungen">§ 1049 BGB/a> . Zudem ist der Nießbraucher berechtigt, eine Einrichtung, mit der das Grundstück  bzw. das Gebäude versehen ist, wegzunehmen.  Für Rückfragen stehe ich Ihnen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion von „Frag einen Anwalt„ gerne zu Verfügung oder auch im Rahmen einer Mandatserteilung; am besten per mail: info@kanzlei-hermes.com.  Mit besten Grüßen RA Hermes Fachanwalt für Steuerrecht  www.kanzlei-hermes.com      !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1049, § 1041