Frage: In Scheidung lebend ist meine Tochter (15) nach dem Tod meiner Frau bei Ihrer  Schwester (26) geblieben die das Bleiberecht bis Juli 2008 hat. Eine Kommunikation seitens meiner Töchter findet nur statt wenn es darum geht Geld zu erhalten, ansonsten herrscht Funkstille. Nachdem ich schon einige zusätzliche Kosten getragen habe die durch Versäumnisse meiner Töchter entstanden sind kommt nun das nächste. Klassenfahrt 2007. Ohne Vorankündigung habe ich nun die Info, datiert vom 16 Nov 06, erhalten das vom 18 bis 26 Mai 07 eine Studienreise der 9.Jahrgangsstufe nach England stattfindet. Die Klasse wurde gem Schreiben schon vorher darüber informiert und die Teilnahme ist freiwillig. gem Zusatz Infoblatt(Wenn die Teilnahme ihres Kindes feststeht). Kosten 500 Euro, zahlbar 200 Euro bis 4.Dez 06 der Rest von 300 Euro bis 30 März 07. Rücktritt von der Fahrt ist Kostenfrei wenn Ersatzperson gestellt wird. Meine Tochter erhält 309 Euro Unterhalt, 170 Euro Halbwaisenrente und 154 Euro Kindergeld. Inwieweit muss ich diese Klassenfahrt unterstützen. Habe ich nicht vorher darüber informiert zu werden und das Recht darüber zu entscheiden welche Kosten auf mich zukommen, ich kann nicht mal eben so 500 Euro überweisen. Habe nun eine kurze Notiz erhalten die 500 Euro sofort zu zahlen da diese schon verauslagt wurden. Die Studienreise ist meines Erachtens nicht notwendig da wir von 96 bis 98 in den USA gelebt haben und sie dort die Schule besucht hat. Englisch sind mehr als Grundkenntnisse vorhanden. Sie hat auch die Möglichkeit ihre Sprachkenntnisse mit in den USA lebenden Verwandelten (Schwester, Neffe) aufrecht zu erhalten        

Antwort: Zunächst bedanke ich mich für Ihren Auftrag.  Der Kindesunterhalt deckt grundsätzlich alle Ausgaben zum Lebensbedarf des Kindes bis auf den Sonderbedarf gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1613.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1613 BGB: Unterhalt für die Vergangenheit">§1613 Abs.2 Nr.1 BGB/a> . Dabei ist in der Rechtsprechung umstritten, ob Klassenfahrten zum Sonderbedarf gehören oder nicht. Entscheidend ist wohl, ob bei vorausschauender Bedarfsplanung des Kindes oder für das Kind eine Rücklage aus dem Kindesunterhalt hätte gebildet werden können.  In Ihrem Fall sind auf der einen Seite die Kosten für die Klassenfahrt mit 500 € recht hoch. Dies spricht dafür,die Klassenfahrt als Sonderbedarf einzustufen.  Andererseits bekommt Sie 309 € Kindesunterhalt, 170 € Halbwaiesenrente und 154 € Kindergeld, wobei zu Ihren Gunsten nur die Hälfte berücksichtigt werden kann. Sie hat also ein laufendes Einkommen von 564 €. Aufgrund dieses hohen Einkommens spricht vieles dafür, dass Ihre Tochter bei vorausschauender Bedarfsplanung entsprechende Rücklagen bilden kann oder hätte bilden können und Sie nicht verpflichtet sind nicht die Kosten für die Klassenfahrt zu tragen.  Trotzdem verweise ich darauf, dass einige Gerichte in der Vergangenheit Klassenfahrten als Sonderbedarf eingestuft haben. Ein gewisses Risiko auf Ihrer Seite verbleibt also.  Dass die Klassenfahrt freiwillig ist und Ihre Kinder englisch können spielt hierbei keine Rolle.Grundsätzlich ist jede Klassenfahrt freiwillig und dient nicht nur der fachlichen Ausbildung.      !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1613