Frage: Sehr geehrte Damen und Herren.  Ich habe einen kleinen E-Bay Shop mit dem ich AUSSCHLIEßLICH UND ZU 100% Selbst gefertigte Artikel des Mittelalters (Ritterrüstungen, Wappenschilde,Brustpanzer usw.) zu Dekoration anbiete und verkaufe.    Ich wurde durch einen „Mitbewerber” abgemahnt, der von Wäscheklammern bis  Computerpapier oder Kochlöffeln alles über mehrere Shops vertreibt.  Allein im letzten Monat hat er 500 Negative bzw. Neutrale Bewertungen bekommen.     Da ich tatsächlich einen Fehler im Widerruf gemacht habe ( 14 Tage  statt 1 Monat Widerruf) werde ich den geforderten Betrag von ca, 42 Euro bezahlen. -  im letzten Jahr  wurde dieser Widerruf noch als Muster von E-Bay angeboten  -   Folgende Fragen habe ich :  1.  Kann mich wirklich jeder  abmahnen? Oder muss derjenige zumindest annähernd  gleichartige Artikel anbieten ?   Ritterrüstung. zu. Wäscheklammer! Es gibt in Deutschland höchstens drei Leute die gleichartige Artikel fertigen. Verkäufer  Polnischer Ware gibt es mehr als genug.  Wen wunder es daher, dass der „Abmahner”  Europäer mit Polnischen Namen ist! Fällt halt einfach ins Auge !   2.  Einige E-Bay Kollegen  haben mir nun gesagt das ich nur darauf achten muß bei meinen Angeboten das Widerrufsrecht  gut sichtbar  einzubinden, und auf die AGB zu verzichten soll. Anstelle der AGB sollte ich schreiben        „Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland„  Kann ich mich  vor Abmahnungen schützen in dem ich  die AGB weglasse ?   3.  Die Form der Abmahnung:  Ist es formgerecht für eine Abmahnung, dass diese nicht unterschrieben wird? BZW., dass  ich eine „Strafbewehrte Unterlassungsverpflichtung„ unterschrieben zurück senden soll? Hier wurde mir geraten dies keinesfalls zu tun, zumal diese nicht einmal auf meinen Namen lautet sondern auf jemanden der vermutlich ebenso und zeitgleich abgemahnt wurde!  Hier ist meine Shop Adresse.   http://stores.ebay.de/Rustkammer-Franken (Habe allerdings vorsorglich erst mal viele viele Angebote gelöscht, um sie zu überarbeiten !)   Wie gesagt, wir sind ein kleines Familienunternehmen das in den letzten vier Jahren ca. 2000 Kunden beliefert hat. Davon haben gerade mal 5 Kunden die Artikel zurück gegeben und Ihr Geld ( sogar für den Rückversand) zurückerhalten.    Ich bin mit keinem einzigen Kunden im „klinisch„ !       Ich bedanke mich schon heute für Ihre Antwort auf meine drängenden Fragen. Sicher können Sie sich vorstellen wie demotivierend es für uns ist immer sauber zu arbeiten und den Kunden alle Rechte zu geben, aber trotzdem (meine Meinung) „betrügerischen Abmahnern„ ins Netz zu laufen!                

Antwort: Sehr geehrte Ratsuchende,  Ihre Frage möchte ich anhand des geschilderten Sachverhalts im Rahmen einer Erstberatung wie folgt beantworten.  1. Nicht jeder kann Sie abmahnmen. Es muss zwischen Ihnen und dieser Person/Unternehmen ein Wettbewerbsverhältnis bestehen, d.h. es müssen gleichartige Waren angeboten werden. Soweit in Ihrem Fall der Abmahnende keine Ritterrüstungen o.ä. vertreibt, dürfte daher auch kein Wettbewerbsverhältnis bestehen, d.h. er wäre nicht berechtigt, Sie abzumahnen. Dies wäre allerdings im Einzelfall anhand aller Umstände noch genauer zu prüfen.  2. Einen 100%-Schutz vor Abmahnungen gibt es grundsätzlich leider nicht. AGB sind nicht unbedingt notwendig. Allerdings gibt es eine Vielzahl von verbraucherschutzrechtlichen Informationspflichten, welche der Unternehmer erfüllen muss. Einen Überblick können Sie sich unter folgendem Link verschaffen:  http://www.gesetze-im-internet.de/bgb-infov/index.html  Insbesondere a href="https://dejure.org/gesetze/BGB-InfoV/1.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1 BGB-InfoV: (weggefallen)">§ 1 der BGB-InfoV/a>  beinhaltet zahlreiche Informationen, welcher der Unternehmer nicht nur auf seiner Webseite bzw. EBay-Angebotsseite, sondern auch in Textform (z.B. E-Mail) erteilen muss.   Insofern empfiehlt es sich, diese Informationen zusammenzustellen und dem Kunden auf der Webseite wie auch nach Vertragsabschluss per E-Mail zur Verfügung zu stellen. In der Regel geschieht dies, in dem diese Informationen einfach in eine AGB integriert werden.  3. Eine Unterschrift ist für die Wirksamkeit einer Abmahnung nicht erforderlich, da sie auch mündlich ergehen kann und nicht einmal empfangsbedürftig ist.  Es empfiehlt sich in der Regel nicht, die vorformulierte Unterlassungserklärung zu unterschreiben, da diese meistens zu weit gefasst ist.  Um das Risiko einer teuren einstweiligen gerichtlichen Verfügung zu senken, kann es aus taktischen Gründen empfehlenswert sein, eine veränderte Unterlassungserklärung ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und einer Kostenübernahme abzugeben.  Ob dies in Ihrem Fall angezeigt ist, kann ohne Einsicht in die Abmahnung nicht beantwortet werden. Die veränderte Unterlassungserklärung sollte dann auch in jedem Fall von einem Anwalt formuliert werden.   Sie können mir die Abmahnung per E-Mail (info@steinfelder.org) oder per Fax schicken (07232/301740). Dann kann ich Ihnen hierzu mehr sagen. Allerdings könnte ich wegen meines bevorstehenden Urlaubs die Abmahnung erst am nächsten Montag einsehen. Falls die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung vorher abläuft, sollten Sie einen anderen Anwalt konsultieren.  Mit freundlichen Grüßen,  Lars Steinfelder Rechtsanwalt        !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1