Frage: Ich würde mir gerne den Künstlernamen eines aufstrebenden deutschen Musikinterpreten als Wortmarke schützen lassen (hinsichtlich der Klassifikationen die den Vetrieb von Musikerzeugnissen und Merchandising-Artikeln betreffen), mit dem Ziel dem Künstler die weitere Verwendung des Namens zwar zu gestatten, aber dafür eine Lizenzgebühr zu erhalten (ob der Künstler da einwilligen würde ist natürlich fraglich). Hinweis: Bei meiner Frage gehe ich davon aus, dass keine anderen Markenrechte entgegenstehen (laut laienhafter Recherche in der Datenbank des DPMA gibt es noch keine Wortmarke die ähnlich oder vergleichbar ist).  Meine Fragen sind folgende: 1). Ist es, unabhängig von der geplanten Verwertung der Marke, überhaupt möglich sich den Künstlernamen eines Interpreten schützen zu lassen, der unter diesem Namen bereits Musikerzeugnisse veröffentlicht hat? 2.) Liegt im oben geschilderten Fall möglicherweise eine bösgläubige Anmeldung i.S.d. § 8 (2) Nr. 14 MarkenG vor? 3.) Wird mit der Lizenzierung eine (Be-)Nutzung der Marke i.S.d. §§ 25, 26 MarkenG erfüllt?

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Angesichts des niedrigen Einsatzes erlaube ich mir, die Fragen in gebotener Kürze zu beantworten.  1. und 2.  Der Künstler kann gegen die Anmeldung aus seinem Namensrecht (§ 12 BGB) und Unternehmenskennzeichen (§ 5 MarkenG) vorgehen. Zudem handelt es sich um eine bösgläubige Anmeldung. Daher werden Sie sich die Marke ohne Einwilligung des Künstlers nicht schützen lassen können.  3.  Ja, das ergibt sich aus § 26 Abs. 2 MarkenG: Die Benutzung der Marke mit Zustimmung des Inhabers gilt als Benutzung durch den Inhaber.   Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen 

Relevante Paragraphen: § 12