Frage: Sachverhalt: Ein Mit-Vorstand möchte von unserem Verein (e. V.) zu marktüblichen Zinsen ein mehrjähriges Darlehen für geschäftliche Verwendung erhalten. Der Verein ist nicht gemeinnützig, fördert familiäre Zwecke wie z.B. Familientreffen und unterstützt regelmäßig einzelne bedürftige Fam.-Mitglieder. Der Verein hat bereits ein hohes, überdurchschnittlich verzinstes langjähriges Darlehen an das Unternehmen eines Mitglieds (nicht Vorstand) vergeben, wobei zuvor die MV über die Gewährung abgestimmt hatte.  Frage: Darf, falls solch ein persönliches Darlehen überhaupt zulässig ist, der Vorstand die Darlehensgewährung beschließen, oder müsste das mit Mehrheit die MV tun (welche Rechtsgrundlage)?    // bitte Antwort ohne Namensnennung (ist mir hier einmal passiert)   Einsatz editiert am 11.06.2014 13:25:09

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:   Für den wirksamen Abschluss eines Darlehensvertrages für den VErein kommt es alleine auf die Vertretungsregelung an. Der Verein wird durch seinen Vorstand entsprechend der in der Satzung/im Vereinsregister geregelten Vertretungsbefugnisse vertreten. Somit ist für die zivilrechtliche Wirksamkeit des Darlehensvertrages nur die entsprechende Unterzeichnung durch die Vorstandsmitglieder erforderlich. Zu beachten ist jedoch, ob den Vorstandsmitgliedern Befreiung von den BEschränkungen des a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/181.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 181 BGB: Insichgeschäft">§ 181 BGB/a>  erteilt wurde; falls nicht, darf der betroffene Mit-Vorstand den Darlehensvertrag nicht für den VErein unterschreiben. Ob der Vorstand auch alleine über die Darlehensvergabe entscheiden darf, ihm also eine entsprechende Geschäftsführungsbefugnis zukommt, oder ob die Mitgliederversammlung berufen ist, ergibt sich aus der - hier nicht bekannten - Satzung und ist anhand dieser zu prüfen.  Im Übrigen bestehen keine BEdenken gegen die Darlehensvergabe. Um einem Untreue-Vorwurf zu begegnen, ist aber darauf zu achten, dass das Darlehen zu marktüblichen Konditionen (Verzinsung, Besicherung, etc.) abgeschlossen wird.   Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 181