Frage: Guten Abend,  Anfang Februar habe ich mein Pony per Schutzvertrag als Beisteller für 300 euro vermittelt. Ich habe keine Vertragsstrafe eingetragen.  Es steht aber ausdrücklich drin, dass eine ausreichende Versorgung in Hinsicht auf Wasser und Futter gewährleistet zu sein hat UND, dass das Tier nicht einfach weitervermittelt/verkauft werden darf, sondern mir zu gleichen Konditionen angeboten werden muss. Ich habe dann 3 Wochen Zeit zu entscheiden ob ich sie zurücknehme oder nicht.  Nun wurde mein Pony in den 7 Wochen die es weg ist, bereits einmal vom Ordnungsamt in Bremen beschlagnahmt, da eine Anzeige erfolgte, die Besitzerin würde sich nicht kümmern. Das kann ich mir gerne schriftlich bestätigen lassen.  Das Tier wurde wieder heraus gegeben, steht nun aber in einem Reitstall, deren Eigentümerin mich vor einer Woche kontaktierte, dass Tier würde nicht ausreichend versorgt. Sie steht für eine Zeugenaussage zur Verfügung.  Nun finde ich gerade eben mein Pferd bei Ebay Kleinanzeigen zum Verkauf angeboten zu einem höheren Preis. Die Anzeige habe ich per Screenshot gesichert.  Nach aktueller Rücksprache über die Verkausanzeige, weigert sich die Besitzerin, mir das Tier auszuhändigen. Nichtmal gegen den von ihr gezahlten Preis. Ich habe Sie direkt auf den erneuten Vertragsbruch hingewiesen.  Muss ich bei den genannten Vertragsbrüchen den gezahlten Preis eigentlich zurückbezahlen? Wenn ja, darf sie mir die Herausgabe gegen das entsprechende Geld verweigern?  Wenn ja, welche handhabe habe ich in diesem Fall?  Freundliche Grüße

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Nach Ihrer Schilderung wurde im Vertrag ein Vorkaufsrecht bzw. Wiederkaufsrecht (§ 456 BGB) vereinbart. Sie haben daher Anspruch auf Rückübereignung des Ponys Zug-um-Zug gegen Zahlung von 300 €. Dieser Anspruch ist, soweit die Klausel wirksam ist, auch einklagbar.  Aufgrund des Vertragsbruches wäre auch ein Rücktritt vom Schutzvertrag denkbar, die Folge wäre eine Rückabwicklung des Vertrages - also Rückgabe Pferd gegen Rückzahlung der 300 €. Im Ergebnis deckt sich dies also mit dem vereinbarten Wiederkaufsrecht.  Sie sollten die 'Besitzerin' (ich gehe davon aus, dass diese allerdings rechtlich gesehen Eigentum an dem Pony erworben hat) auf diese Konsequenzen und auf denkbare Schadensersatzforderungen bei einem Weiterverkauf aufmerksam machen und das Pony unter Fristsetzung Zug-um-Zug gegen die 300 € herausverlangen.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen 

Relevante Paragraphen: § 456