Frage: Es liegt ein 5-Jahresvertrag (Geschäftsführeranstellungsvertrag) vor. Nach 1,5 Jahren möchte der Arbeitnehmer die Firma verlassen. Kann er vorzeitig kündigen ? Konsequenzen ?        

Antwort: Sehr geehrte Damen und Herren,   schwierig ist es, ohne den Arbeitsvertrag die genauen Auswirkungen zu benennen. Denn in der Regel stehen die Kündigungsfristen auch für einen solchen auf fünf Jahre befristeten Verhältnis in dem Vertrag. Auch ist nicht klar, wer die die Befristung des Arbeitsvertrages gewollt hat bzw. aus welchen Gründen Sie erfolgt. Schließlich fehlt die Angabe um was für eine Rechtsform es sich bei dem Arbeitgeber handelt.   Grds. gilt:  Der Anstellungsvertrag des GmbH-Geschäftsführers unterliegt keinerlei Beschränkungen hinsichtlich einer Befristung (vgl. Baumbach/Heck/GmbH- Kommentar §35  Rn. 114, S. 518).   Normalerweise stehen in diesen Verträgen immer eine Kündigungsfrist. Denn andernfalls ist eine ordentlich Kündigung nicht möglich und es bleibt nur die außerordentliche Kündigung. Wobei der GF die Kündigung auch provozieren könnte. Nur bei Verträgen, die länger als für den Zeitraum von 5 Jahren eingangen sind, ist eine Kündigung gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/624.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 624 BGB: Kündigungsfrist bei Verträgen über mehr als fünf Jahre">§ 624 BGB/a>  möglich.   Wenn er kündigt, so könnte er sich gegenüber der GmbH, etc. Schadensersatzpflichtig machen. Davon abgesehen, erhält er natürlich auch eine Sperrfrist durch das Arbeitsamt.   Bevor Sie sich aber zu einem solchen Schritt entscheiden, rate ich Ihnen dazu, mit dem Vertrag zu einem Anwalt zu gehen.   Mit freundlichen Grüßen Klaus Wille Rechtsanwalt      !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 624