Frage: Hallo,  zusammen mit einem Freund baue ich seit ca. einem Jahr an einem Projekt. Mittlerweile wurde schon eine Summe von ein paar Tausend Euro investiert, es war ausgemacht, dass jeder 50 % der Kosten trägt. Nachdem nun mein Freund die weiter steigenden Kosten nicht mehr aufbringen kann und er auch kein Interesse mehr an dem Projekt hat, haben wir uns dazu entschlossen, dass er aussteigt. Nur leider verlangt er jetzt seine investierte Summe zurück. Schriftlich wurde über die Zahlungen oder über den Projektablauf nichts festgehalten. Seine Zahlungen (ich habe die notwendigen Teile bestellt, er hat mir den Betrag in regelmäßigen Abständen zurückgezahlt) sind etwa zu 30 % per Überweisung und zu 70 % in Bar erfolgt. Er kann lediglich die Überweisungen durch einen Kontoauszug beweisen, für die Barzahlungen wurde keine Quittung ausgestellt.  Stehe ich in der Pflicht, ihm die Kosten auf seinen Wunsch hin zurückzuerstatten? Wenn ja, nur die Kosten, die er durch Belege beweisen kann, oder den gesamten Betrag?  Vielen Dank!

Antwort: Sehr geehrter Fragensteller,  ich bedanke mich für Ihre Frage und hoffe Ihnen unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes und auf Basis Ihrer Angaben wie folgt weiterhelfen zu können:  Sie haben Ihren Angaben entsprechend eine sog. Gesellschaft des Bürgerlichen Rechts iSd. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/705.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 705 BGB: Inhalt des Gesellschaftsvertrags">§ 705 BGB/a>  gegründet, da Sie sich beide darauf (mündlich) geeinigt haben einen gemeinsamen Zwecks zu verfolgen und diesen durch vermögenswerte Leistungen zu fördern. Da Sie den Vertrag nicht für eine bestimmte Zeit eingegangen sind, konnte Ihr Vertragspartner gem a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/723.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 723 BGB: Kündigung durch Gesellschafter">§ 723 BGB/a>  jederzeit kündigen.  Im Falle der Kündigung wird die Gesellschaft aufgelöst und Sie müssen insoweit die Auseinandersetzung  gem a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/730.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 730 BGB: Auseinandersetzung; Geschäftsführung">§ 730 BGB/a>  durchführen.  Gem a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/730f.html" target="_blank" class="djo_link">§§ 730ff BGB/a>  müssen dementsprechend eingebrachte, also von Ihrem Partner geleistete Gegenstände zurückgegeben und sämtliche (finanziellen) Einlagen nach Abzug etwaiger Schulden der Gesellschaft zurückerstattet werden. Sollte sich hierbei ein negatives Saldo ergeben, müssen die Gesellschafter für den Verlust nach dem Verhältnis aufkommen, nach welchem der Verlust zu tragen war.   Für Ihren Fall heißt das also:  Sie müssen alle Schulden die Sie im Rahmen Ihres Projekts haben von sämtlichen Geldeinlagen abziehen. Von dem verbleibenden Betrag müssen Sie Ihrem Partner dessen Einlagen (hier 50 %, da Sie zu gleichen Verhältnissen beteiligt waren) erstatten.  Sollte sich hieraus ein negativer Betrag ergeben, muss Ihr Partner natürlich entsprechend seiner 50 prozentigen Einlage (s.o.) dafür selbst aufkommen.  Hinsichtlich der Überweisungen und Bareinlagen dürften Sie vor Gericht keinesfalls lügen, aber Ihr Partner muss selbstverständlich beweisen, dass er Ihnen die von Ihm geltend gemachten Beträge auch bezahlt hat.  Abschließend hoffe ich, Ihnen weitergeholfen zu haben und würde mich über eine positive Bewertung durch Sie freuen. Für (kostenlose) Rückfragen oder eine etwaig gewünschte Interessenvertretung stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung. Durch eine Mandatserteilung besteht auch die Möglichkeit einer weiterführenden Vertretung, wobei die Kommunikation bei größerer Entfernung via Email, Post, Fax und Telefon erfolgen kann und einer Mandatsausführung nicht entgegen steht, sofern Sie der Nutzung dieser Möglichkeiten aufgeschlossen gegenüberstehen. Eine weiterführende Vertretung zieht allerdings weitere Kosten nach sich. Im Fall einer Beauftragung würde ich den hier gezahlten EinS. auf meine nachfolgenden Gebühren vollständig anrechnen.  Hinweis: Bei der gegebenen Antwort handelt es sich um eine erste rechtliche Einschätzung, die ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben basiert. Das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen kann das Ergebnis der juristischen Bewertung beeinflussen und unter Umständen sogar zu einem völlig gegensätzlichen Ergebnis führen.     Mit freundlichen Grüßen,  Ihr  Alexander Stephens !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 731, § 732, § 705, § 730, § 723