Frage: Meine Frage, Maria W. keine Kinder war sehr krank ,Pflegstufe 1 Leichte Demenz, wurde von einem  Neffen überredet ihren Besitz an ihm und seine Frau zu schenken. Sie gingn mit zum Notar ,ohne Begleitung für die Tante ohne Hilfeleistung ihrer Person. Sagte zu allem ja und amen. Der Wer ca 6000000.-- Euro Grundstücke ihr eigenen Hof alles was sie hatte .Bargeld nicht. Gegenwert nur das Wohnungsrecht und Wart und Pflege soweit dies erträglich ist,für die Übernehmer. Sie kommen weder dem o. andrem nach. 1x in der Woche wischen. Sonst nur nach Anruf da sie nicht Zeit haben. Sind sehr vermögend. Nun hat   sie einen andren Neffen adoptiert und der Pflichteilsberechtigt ist aber mit abschmelzung. Jetzt ist der Teufel los und sie wird nur noch geduldet, wurde bösartig beschimpt Sie ist jetzt 85 Jahre u.beginnt.  immer Schwächer zu werden ( Pflegestufe 2) ,ich die Nachbarin betreue sie seit 76 Monaten,fast immer,habe auch die Generalvollmacht,die ich aber dem Sohn abgeben will. Das kann doch nicht sein ,dass die Schenkung rechtsmäßig ist,sie hätte wengisten ein Niesbrauch benötigtund einen Beistand. Bitte um einen Rat.

Antwort: Sehr geehrte Ratsuchende,  gern nehme ich zu Ihrer Anfrage wie folgt Stellung:  Ob der notarielle Schenkungsvertrag zwischen Tante und Neffe rechtswirksam ist, hängt davon ab, ob die Tante zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung geschäftsfähig war. War sie es nicht, etwa wegen Demenz, ist ihre damalige Willenserklärung nichtig (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/104.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 104 BGB: Geschäftsunfähigkeit">§§ 104,105 BGB/a> ).  Normalerweise hat sich der damals beauftragte Notar davon zu vergewissern, ob beide Vertragspartner geschäftsfähig sind. Er muss sich jedoch insoweit auf sein Gespür verlassen und wird keinen Gutachter hinzuziehen.  Geschäftsunfähigkeit ist für Außenstehende nicht immer erkennbar. Das Gesetz schützt den guten Glauben an die Geschäftsfähigkeit des Vertragspartners nicht, weshalb Verträge auch dann unwirksam sind, wenn die Geschäftsunfähigkeit nicht erkennbar war.   Ob letztendlich tatsächlich Geschäftsunfähigkeit vorlag, kann nur in einem Gerichtsverfahren geklärt werden. Hier werden dann Sachverständigengutachten zum Gesundheitszustand des entsprechenden Vertragspartners zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses eingeholt.   Ein gerichtliches Überprüfungsverfahrens wird jedoch nicht von Amts wegen eingeleitet, sondern muss ausdrücklich beantragt werden. Entweder durch ein durch die Schenkung benachteiligtes Familienmitglied, oder aber durch einen noch zu bestellenden Betreuer der Tante. Sie selbst können hier derzeit nichts veranlassen, außer vielleicht die Betreuerbestellung beim Betreuungsgericht anregen.  Mit freundlichen Grüßen  Wundke Rechtsanwalt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 104