Frage: Mein Abeitsvertrag wurde nach 1-jähriger Betriebszugehörigkeit von mir zum 30.09.2008 gekündigt. Nach Rücksprache mit meinem Arbeitgeber kann ich jedoch zum 10.08.2008 vorzeitig ausscheiden.  Gem. Arbeitsvertrag wird neben dem Gehalt ein Jahresbonus bis zu 3 Gehältern bezahlt - Zielvereinbarung. Für die ersten 3 Jahre wurden mir 1,5 Gehälter garantiert. Der Anspruch entsteht pro rata temporis. Mein AG ist nun der Meinung, dass mir der anteilige Jahresbonus nicht zusteht da ich selbst gekündigt habe. Aus meinem Arbeitsvertrag geht jedoch nicht hervor, dass dieser Anspruch aus irgendwelchen Gründen verfällt. Muss mein AG den anteiligen Jahresbonus auszahlen und wenn ja zu welchem Zeitpunkt, da die Auszahlung normalerweise immer erst im April/Mai des neuen Jahres erfolgt.  

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller/in, vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzten kann, sondern ausschließlich den Zweck hat, eine erste überschlägige Einschätzung Ihres Rechtsproblems auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen von einem Rechtsanwalt zu erhalten. Nun zu Ihrer Frage, welche ich unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt beantworte:  Vorliegend könnte es sich bei Ihnen um eine so genannte Zielvereinbarung oder um eine Gratifikation handeln.  Eine Zielvereinbarung ist eine Leistungsprämie. Die Fälligkeit und die Höhe der Vergütung richten sich nach dem Grad der Zielerreichung. Insoweit wird danach Ihr Anspruch fällig, wenn Sie einen bestimmten Grad des Zieles erreicht haben.  Da Ihnen aber der Jahresbonus (zumindest 1,5 Gehälter) garantiert worden sind, könnte in Ihrem Fall eine Gratifikation (Sonderzuwendung) in Betracht kommen. Gratifikationen sind Sonderleistungen, die der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer als Einmalzahlung zusätzlich zur normalen Vergütung gewährt.  Da Sie vorzeitig aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden, gilt bei Gratifikationen folgendes:  1. Will der Arbeitgeber lediglich die Arbeitsleistung zusätzlich vergüten, hat der Arbeitnehmer Anspruch auf eine anteilige Zahlung, da der Leistungszweck zumindest teilweise erbracht wurde (BAG a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BB%201991,%201045" target="_blank" class="djo_link" title="BAG, 10.01.1991 - 6 AZR 205/89: Sonderzahlung für unfallfreies Fahren">BB 1991, 1045/a> ).  Der Anspruch wird insoweit mit dem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis fällig sein.  2. Beabsichtigt der Arbeitgerber eine Honorierung der bisher erwiesenen Betriebstreue, so besteht gar kein Anspruch, da der Arbeitnehmer keine Betriebstreue gezeigt, sondern vor Ablauf des genannten Bezugszeitraums den Betrieb verlassen hat (BAG a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=AP%20Nr.%2096%20zu%20§%20611%20BGB" target="_blank" class="djo_link" title="BAG, 15.01.1986 - 5 AZR 70/84">AP Nr. 96 zu § 611 BGB/a>  Gratifikation).  Insoweit müssen Sie Ihren Vertrag dahingehend untersuchen, welches der Zweck der Gratifikation ist. Ist in Ihrem Fall der Zweck der Gratifikation nicht benannt worden, so ist durch Auslegung zu ermitteln, was die Parteien wollen.  Ihre bisherigen Angaben lassen eine eindeutige Beurteilung Ihres Falles nicht zu.  Einiges spricht jedoch für den Zweck der zusätzlichen Vergütung. So soll es laut Ihrem Vertrag möglich sein, in einem Jahr bis zu drei Gehälter zu bekommen. Dies spricht dafür, dass die Arbeitsleistung zusätzlich vergütet werden soll.  Folglich hätten Sie einen Anspruch auf anteilige Zahlung.  Ich hoffe Ihnen weiter geholfen zu haben und stehe Ihnen gerne im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion, zur Verfügung.  Mit freundlichen Grüßen  André Neumann  Rechtsanwalt !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 611