Frage: Meine Mutter hat mir im Mai 2008 einen Kredit über 100.000 EUR gegeben (Kredit diente zum Kauf eines Grundstückes, wo ein EFH drauf gebaut werden sollte). Jedes Jahr sollte ich 10.000 EUR tilgen und 4% Zinsen zahlen. So war es dann auch: Im Mai 2009 zahlten mein Mann und ich 14.000 EUR (10.000 Tilgung + 4% Zins auf 100 TSD EUR) per Überweisung an meine Mutter. Im Mai 2010 zahlten wir 13.600 EUR (10.000 Tilgung + 4% Zins auf 90 TSD EUR) per Überweisung an meine Mutter. Im August 2010 erfolgte ein Grundschuld Eintrag von 80.000 EUR auf meine Mutter. Im Dezember trennten mein Mann und ich uns, so dass ich im Mai 2011 13.200 EUR allein zurück zahlte (10.000 Tilgung + 4% Zins auf 80 TSD EUR). Im Dezember 2011 erließ mir meine Mutter in unserem gemeinsamen Urlaub in Gegenwart meines Lebensgefährten die restlichen 70.000 EUR. Da ich das als ein ziemlich großes Geschenk empfand und auch bereits einen Teil des Geldes angespart hatte, überwies mein Lebensgefährte im Mai 2012 11.700 EUR (10.000 Tilgung + den Zinsanteil, den ich angespart hatte). Eine Streichung aus dem Grundbuch erfolgte jedoch nicht. Die Bank ist an erster Stelle im Grundbuch eingetragen, dann meine Mutter. „Eigentümer' von Haus und Grundstück sind immer noch mein Mann und ich. Im Zuge der Scheidung wird mein Mann aus dem Grundbuch herausgestrichen. Zum gleichen Notartermin würde ich gerne meine Mutter einladen, um auch sie aus dem Grundbuch streichen zu lassen. Da das Verhältnis zu meiner Mutter seit November 2012 sehr gestört ist, habe ich Bedenken, dass sie den Schuldenerlass wieder rückgängig macht. Was kann ich tun, wenn sie der Grundschuldlöschung widerspricht und das Geld einfordert? Welchen Stellenwert hat dieser mündliche Schuldenserlass vor Gericht überhaupt?  

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:   Grundsätzlich hat auch ein mündlicher Schuldenerlass Gültigkeit. Mit der Vereinbarung Ihrer Mutter im Jahre 2011 haben Sie einen Erlassvetrag nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/397.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 397 BGB: Erlassvertrag, negatives Schuldanerkenntnis">§ 397 BGB/a>  geschlossen. Damit besteht grundsätzlich keine Verpflichtung Ihrerseits mehr, das Darlehen zurückzuzahlen.  Problematisch kann in diesem Zusammenhang jedoch werden, dass Sie den Erlass nicht beweisen können. Insofern kann Ihr Lebensgefährte in einem etwaigen Gerichtsverfahren als Zeuge den Erlass bestätigen. Sofern Sie in einem etwaigen GErichtsverfahren den Erlass beweisen können, hat Ihre Mutter keine Möglichkeit mehr die Rückforderung des Geldes zu verlangen.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen Daniela Weise, Rechtsanwältin!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 397