Frage: Hallo, folgendes Szenario:  A hat als Student vor einigen Monaten privat einen Webshop für B,C,D erstellt.  B hat A eine Beteiligung am Gewinn versprochen und mündlich eine branchenübliche Vergütung versprochen für die Entwicklung. Diese wurde mit C,D abgesprochen.  B,C,D sind Geschäftsführer einer GbR.  B,C,D nutzen den Webshop seit mehr als 8 Monate und haben die Zusage ihrerseits noch nicht eingehalten A eine Vergütung auszubezahlen.  Da B ein guter Freund ist wartet A.  B verlässt plötzlich das Unternehmen und A möchte jetzt seine versprochene Leistung von C und D einholen, die immer noch den Webshop betreiben.  B ist bereit als Zeuge auszusagen, falls es zu Problemen bei der Bezahlung kommt.  Wie kann A jetzt seine Forderungen geltend machen. C,D reagieren nicht auf die Aufforderung sich in Kontakt zu setzen mit A.  Welche rechtliche Maßnahmen kann A ergreifen, den Shop offline zunehmen bzw. sein Geld zu fordern?  Danke   Einsatz editiert am 25.01.2014 13:04:23

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:   Ich verstehe den Sachverhalt so, dass a) A keinen konkreten Betrag als Preis genannt und b) noch keine Rechnung gestellt hat. Ersteres kann dadurch behoben werden, dass nach dem Gesetz im Fall einer nicht vereinbarten Vergütung eine übliche Vergütung als stillschweigend vereinbart gilt, a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/632.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 632 BGB: Vergütung">§ 632 BGB/a> . Um die Fälligkeit dieser Vergütung herbeizuführen, muss eine Rechnung gestellt werden - vermutlich hat die GbR deshalb noch nicht bezahlt. Diese ist an die BCD-GbR zu adressieren. Sollte die Rechnung nicht bezahlt werden, ist zu mahnen, um die GbR in Verzug zu setzen. Anschließend kann die Vergütung auch persönlich von B, Abs. 100 oder Abs. 500 eingefordert werden. Auch wenn B aus der GbR ausgeschieden ist, haftet B noch immer (mit) für die Vergütung von A.   Von einem Abschalten der Webseite ist abzuraten. Dies würde eine verbotene Eigenmacht darstellen, die auch nicht durch eine Nichtzahlung der Vergütung legalisiert würde. Etwas anderes gilt aber dann, wenn für den Webshop wichtige Ressourcen (zB Webspace) über A bezogen wird - die weitere Versorgung mit diesen Ressourcen kann A beenden und damit ggf. mittelbar den Webshop unbrauchbar machen.   Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Thomas Henning, Rechtsanwalt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 632