Frage: Sachverhalt:  ich bin Mitarbeiter(in) in einem Unternehmen mit Arbeitszeiterfassungssystem. D.h. wir haben flexible Arbeitszeiten (bis auf die Arbeitskernzeiten)und beim Kommen und Gehen muß man jeweils an einem (auch in der Mittagspause) Zeiterfassungssystem abstempeln. Einen Betriebsrat haben wir nicht (trotz Mitarbeiteranzahl von 110 Mitarbeiter(innen)). Die Geschäftsführung hat angeordnet, dass interne Sitzungen nicht als Arbeitszeit gelten und deshalb nicht auf das Arbeitszeitkonto des jeweiligen Arbeitnehmers angerechnet werden - wir hatten beispielsweise vor kurzem eine Schulungsveranstaltung des Unfallversicherungsträgers - außerdem finden monatlich Bereichsleitersitzungen statt -. Des Weiteren waren verschiedene Projektteams - teilweise bis 20.00 Uhr Abends - tätig.  Es ist zulässig, solche Zeiten nicht (etwa interne Schulung und Sitzugnen) als Arbeitszeit anzusehen und damit auch nicht zu vergüten?  Für die Angaben von Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verordnungen, Gerichtsurteile) wäre ich dankbar        

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  die Abrbeitszeit bemißt sich grds. nach den im Arbeitsvertrag festgelegten Regelungen sowie sofern dort keine Regelung getroffen wurde nach den a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/611.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 611 BGB: Vertragstypische Pflichten beim Dienstvertrag">§ 611ff. BGB/a>  und dem Arbeitszeitgesetz. Letzters legt vor allem fest, dass Arbeitnehmer nicht länger als gesetzlich festgelegt, arbeiten.  Grundsätzlich fallen alle Tätigkeiten, die im Rahmen des Arbeitsvertrages zum Zweck der Arbeitstätigkeit und für den Arbeitgeber erbracht werden unter den Begriff der Arbeitszeit. Hier können nur Ausnahmen in begrenztem Maß im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag vorkommen.  Die hier angegebenen Projektarbeiten und internen Schulungen fallen damit grds. unter die Arbeitszeit, da hiermit einbetriebliches interesse des Arbeitgebers verbunden ist. Streiten könnte man über die Schulung des Unfallversicherungsträgers, aber auch hier kann man ein betriebliches Interesse aufgrund der Unfallversicherungspflicht des Arbeitgebers herleiten. Bei Projektarbeiten sind diese dann auf jeden Fall als Arbeitszeit und notfalls dann als Überstunden zu betrachten. Zur Ableistung von Überstunden sind Sie wiederum nur bei einer entsprechenden Anordnung des Arbeitgebers und einer betrieblichen Notwendigkeit verpflichtet.  Ich hoffe, Ihnen einen ersten Überblick gegeben zu haben und stehe Ihnen gerne weiterhin zur Verfügung.  Mit freundlichen Grüßen   Christian Joachim -Rechtsanwalt-  www.rechtsbuero24.de    !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 611