Frage: Hallo lieber Anwalt,   ich hab eine Frage bezüglich Minusstunden.   Letztes Jahr wurde ich von meinem Arbeitgeber für mehrere Tage nach Hause geschickt, da zu wenig Arbeit im Hause war. Es ging vielen so. Nun werde ich in ca. 2 Monaten kündigen. meine Frage ist, ob mein Arbeitgeber mit diese Minusstunden vom Lohn abziehen darf, da ich ja nichts dafür kann, dass keine Arbeit da war.   Vielen Dank.  Mit freundlichen Grüßen  

Antwort: Hallo lieber Ratsuchender,  gerne nehme ich zu Ihrer Anfrage unter Berücksichtigung Ihrer Angaben und Ihres Einsatzes wie folgt Stellung:  Nein, das darf der Arbeitgeber grundsätzlich nicht, sofern er sich im sog. Annahmeverzug befunden hat. Annahmeverzug setzt voraus, dass der Arbeitgeber die Annahme der von Ihnen tatsächlich angebotenen Arbeitsleistung verweigert.   Geregelt ist das in a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/615.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 615 BGB: Vergütung bei Annahmeverzug und bei Betriebsrisiko">§ 615 BGB/a> :  '§ 615 Vergütung bei Annahmeverzug und bei Betriebsrisiko  Kommt der Dienstberechtigte mit der Annahme der Dienste in Verzug, so kann der Verpflichtete für die infolge des Verzugs nicht geleisteten Dienste die vereinbarte Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein. […]'  Beachten Sie jedoch, dass die Regelung des a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/615.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 615 BGB: Vergütung bei Annahmeverzug und bei Betriebsrisiko">§ 615 BGB/a>  dispositiv ist, das bedeutet, dass von ihr im Arbeitsvertrag oder durch kollektivvertragliche Bestimmungen abgewichen werden kann.  Ich hoffe, Ihnen hiermit einen ersten Überblick über die Rechtslage verschafft zu haben, und verbleibe  mit freundlichen Grüßen  Felix Abs. 1000. Safadi Rechtsanwalt  _________ Allgemeine Hinweise:  Bitte erlauben Sie mir noch den obligatorischen Hinweis, dass es sich bei dieser Antwort lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des allein auf Ihren Angaben basierenden Sachverhalts handelt. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen weiterer Angaben kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 615