Frage: Hallo zusammen,  ich habe folgendes Problem   Ich habe an meinem Wohnhaus u.a. die Fassade mit einem WDVS versehen lassen. Dazu gehört auch der neue Putz und der Anstrich.  Nun war es leider so, das nach Fertigstellung des Putzes deutlich sichtbare Unregelmässigkeiten im Putz zu sehen warwn. Z.t. war das Armierungsgewebe zu sehen , an machen Stellen war der Putz viel zu grob , an anderen Stellen viel zu Flach , diverse Kanten waren nicht gerade.  Ich rief der ausführenden Firma an, sie möge dies korrigieren, was das auch ohne Probleme begonnen wurde. Soweit das dann für mich sichtbar war, war es dann ok.   Es kam der Anstrich und danach wurde das Gerüst abgebaut. Der nächste Schreck  : Die Stellen die durch das Gerüst verdeckt waren , sahen z.t. Schlimmer aus als zuvor !!!.  Also nochmal angerufen, die Chef der Firma sah diese stellen auch sofort und behob diese Probleme selber . ( nochmal ein Tag Arbeitszeit und nochmal Anstreichen ).  Nun muss ich aber nach der Trocknungszeit sagen, das meine neue Fassade, die ausschiesslich durch diese Fachfirma erstellt wurde, sehr Wolkig aussieht. Wenn die Sonne voll draufscheint, ist das nicht zu erkennen, wenn aber die Sonne nicht mehr draufscheint, sind deutliche Schatten zu sehen.  Ich bin nicht bereit, diese Fasase so abzunehmen und auch nicht bereit, dies mit einem Rechnungsanzug zu akzeptieren.  Wie soll ich hier nun vorgehen, zumal mir der Chef nachträglich gesagt hat, das es mit der Putzmaschine wohl Probleme gab, und dadurch der Putz nicht gleichmässig aufgetragen wurde ?  Vielen Dank vorab für Ihre Bemühungen .        

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  vielen Dank für Ihre online-Anfrage, zu der ich wie folgt Stellung nehmen möchte:   Zunächst werden Sie die Abnahme dann verweigern können, wenn es sich bei den Farbunterschieden des Verputzes um einen wesentlichen Mangel handelt. Andernfalls käme eine Abnahme unter Vorbehalt in Betracht.   Zwar nimmt die Rechtsprechung bei nur geringfügigen optischen Beeinträchtigung eines Werkes bei ansonsten bestehender Gebrauchstsauglichkeit einen unwesentlichen Mangel an. Nachdem offensichtlich im Bereich der gesamten Fassade Schatten in nicht nur geringem Ausmaß deutlich zu erkennen sind, spricht dies gegen das Vorliegen einer nur unwesentlichen optischen Beeinträchtigung. Sie sollten den Unternehmer daher zunächst schriftlich unter Fristseztung auffordern, die Mängel zu beseitigen und durch eine mangelfreie, vertragsgemäße Leistung zu ersetzen sowie ankündigen, dass Sie nach fruchtlosem Ablauf der Frist ihm den Auftrag entziehen werden und die erforderlichen Arbeiten auf seine Kosten durch Dritte vornehmen lassen.   Den Erfüllungsanspruch kann der Unternehmer nur dann verweigern, wenn der Aufwand für die Beseitigung des Mangels in keinem angemessenen Verhältnis zu Ihrem Vorteil stünde oder aufgrund unverhältnismäßiger Kosten (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/635.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 635 BGB: Nacherfüllung">§ 635 Abs. 3 BGB/a> ). Ersteres ist regelmäßig dann der Fall, wenn nur ein objektiv geringes Interesse an der Mangelbeseitigung besteht und dem ein vergleichsweise unangemessener Kostenaufwand gegenübersteht. Weist der Putz nicht nur unerhebliche Farbabweichungen auf, wird sich der Unternehmer jedoch nicht auf einen unverhältnismäßig hohen Aufwand berufen konnen. - Für die Verweigerung der Nacherfüllung aufgrund unverhältnismäßiger Kosten kommt es auf das Verhältnis der Nachbesserungskosten zu dem objektiven Wertverlust des Werks an, wobei der Minderwert notfalls durch einen Sachverständigen geschätzt werden muss (vgl. BGH, a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BauR%201999,%20498" target="_blank" class="djo_link" title="OLG Abs. 500üsseldorf, 16.06.1998 - 21 U 194/97: Abs. 1000ängel des Rohbaus als Ursache für Unebenheiten des A...">BauR 1999, 498/a> ; OLG Düsseldorf, a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BauR%201993,%20733" target="_blank" class="djo_link" title="OLG Abs. 500üsseldorf, 28.05.1993 - 22 U 286/92: Minderung bei unverhältnismäßigem Aufwand der Abs. 1000ängelb...">BauR 1993, 733/a>   ). Lehnt der Unternehmer die Beseitigung der bestehenden Mängel aufgrund eines unverhältnismaßigen Aufwands oder unverhältnismäßiger Kosten zu Recht ab, werden Sie jedenfalls dessen Vergütung mindern können.  Ich hoffe, Ihnen eine hilfreiche erste Orientierung gegeben zu haben und verbleibe  mit freundlichen Grüßen Petry-Berger Rechtsanwältin     !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 635