Frage: Mein Ehemann(damals noch nicht  mit mir verheiratet) hatte vor ca.9 Jahren mehrere kleine Kredite wegen Möbelkauf aufgenommen, daraufhin hat ihm seine Bank vorgeschlagen diese kleinen Raten auf eine einzige ganze Rate die alles umfassen würde umzustellen, es wurde ihm gesagt, es würde sich nichts ändern, die Bank hätte sich um alles gekümmert, er brauchte nur zu unterschreiben. Mein Ehemann und sehr schlecht Deutsch und hat den Bankangestellten vertraut, so hat er unterschrieben. Die Überraschung kam als nach einigen Monaten einige Unterlagen von seinen Steuerberater überprüft wurden. Die Bank hat ihm ein Vertrag unterschreiben lassen womit sich seine Schulden mit neuen Berechnungen(Höhere Zinsen, Bearbeitungsgebühren und Versicherungen)verdoppelt haben. Leider hat er das nicht sofort gemerkt und konnte sich aus dem Vertrag nicht mehr zurückziehen. Er ist heute noch nicht raus aus der Falle. Weil er später wegen Änderungen der persönlichen Verhältnissen die höheren Raten nicht mehr zahlen konnte sondern nur ein Teil davon hat er einen schlechten Schufaeintrag bekommen. Heute will man ihm das Gehalt pfänden wenn er nicht das bezahlt was die Bank verlangt. Obwohl seine Verhältnisse sich finanziell nicht geändert haben, muss er höhere Raten zahlen. Kann man was gegen die Bank tun? Können wir beweisen dass die Bank betrogen hat oder ist es möglich diesen Vertrag ungültig erklären zu lassen. 

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,  gerne beantworte ich Ihre Frage wie folgt:  ein Vertrag kann grundsätzlich wegen arglistiger Täuschung innerhalb einer Frist von einem Jahr angefochten werden (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/123.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 123 BGB: Anfechtbarkeit wegen Täuschung oder Drohung">§§ 123/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/124.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 124 BGB: Anfechtungsfrist">124 BGB/a> ). die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt der Entdeckung der Täuschung, sodass Ihr Ehemann noch innerhalb der Frist ist und anfechten sollte.  Die Rechtsfolge wäre, dass die vertragliche Grundlage von damals wegfiele, somit auch Forderungen der Bank wegen höherer Zinssätze usw.  Als Beweise reichen aus, dass die alten Unterlagen mit den Neuen verglichen werden und die Vor- und Nachteile aufgeschlüsselt werden. Wenn die Neuerung eindeutig nur Nachteile besitzt, liegt die Täuschung nahe, da kein Verbraucher an einer solchen Änderung interessiert sein kann.  Die Anfechtung sollte nunmehr gegenüber der Bank erklärt werden.  Gerne können Sie meine Kanzlei dafür in Anspruch nehmen, wenn Sie mögen.  Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass diese Plattform eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzen kann, sondern ausschließlich dazu dient, eine erste überschlägige Einschätzung Ihres Rechtsproblems auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen zu geben. !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 124, § 123