Frage: Hallo, Nach meinen Führerschein Neuerwerb kam meine Nachbarin auf mich zu und meinte ob interresse an ihren Auto hätte. Da stimmte ich zu wenn der Preis stimmen würde. Nach einigen Wochen sind wir wieder ins Gespräch gekommen und sie nannte mir den Preis in etwa 5000 eur. Denn Preis stimmte ich nicht zu und meinte mehr als 2000 eur  würde ich  dafür nicht bezahlen. Nach einer weiteren Woche kam sie erneut auf mich zu und meinte wenn ich mich selber um alles kümmern würde sprich Tüv, und sonstiges könnte ich es nun für 2000 eur haben. Darauf hin sagte ich ja und lies mir alle Schlüssel und Fahrzeugpapiere aushändigen inkl. Fahrzeugbrief. Ohne Schriftlichen Kaufvertrag. Auf meine Frage wie wir das Finanzielle regeln meinte sie nur das können wir machen wenn sie alles erledigt hätten. Dem stimmte ich zu und erledigte sofort alles wie HU und Anmeldung des Fahrzeugs auf meinen Namen.  Als ich sie vorgestern nach ihren Konto Daten fragte meinte sie das sie es doch nicht mehr verkaufen würde und weigerte sich diese heraus zu geben. Desweiteren forderte sie die rückgabe des Fahrzeuges. Auf meine Antwort das ich das Fahrzeug schon gekauft hätte, meinte sie nur der Kauf ist erst abgeschlossen wenn sie schon das Geld hätte.  nun zu meiner Frage. Bin ich jetzt dazu  verpflichtet das Fahrzeug rauszugeben obwohl ich schon alles umschreiben hab lassen? Ich möchte noch hinzufügen das meine Freundin denn Kauf indirekt mit verfolgt hat.    Einsatz editiert am 10.06.2013 22:47:13   Einsatz editiert am 10.06.2013 22:56:14

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:   Nach Ihren Schilderungen zu folge ist vorliegend ein wirksamer Kaufvertrag gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/433.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 433 BGB: Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag">§ 433 BGB/a>  zustande gekommen. Ein Kaufvertrag über ein KfZ bedarf auch nicht unbedingt der Schriftform. Er ist auch mündlich rechtlich wirksam und damit für beide Parteien bindend. Inhalt des Kaufvertrags ist der Verkauf des Pkw zu einem Preis von 2.000,00 Euro. Der Kaufvertrag ist damit abgeschlossen.  In dem Kaufvertrag hat sich die Verkäuferin (Ihre Nachbarin) dazu verpflichtet Ihnen den Pkw nebst Zubehör (Papiere, Schlüssel) zu übereignen. Dies ist geschehen, insbesondere nachdem Sie den Pkw auf Ihren Namen umgeschrieben haben. Damit sind sie Eigentümer geworden. Sie schulden der Verkäuferin den vereinbarten Kaufpreis in Höhe von 2.000 Euro. Wenn Sie ihn ihr Angeboten haben und sie die Annahme verweigert hat, befindet sie sich in Annahmeverzug. Sie schulden jedoch weiterhin den Kaufpreis.  Problematisch könnte im Falle eines Gerichtsverfahren nur werden, dass Sie keinen schriftlichen Kaufvertrag haben. Dieser würde es erleichtern zu beweisen, dass tatsächlich einer zustande gekommen ist. In wie fern Ihre Freundin dies bezeugen kann, vermag ich nicht zu beurteilen. Wenn sie dabei war, wäre sie eine Zeugin für den Kaufvertragsschluss.  Jedenfalls sind Sie auf Grund Ihrer Schilderungen nicht zur Herausgabe des Pkw verpflichtet, da ein wirksamer Kaufvertrag besteht. Sie sollten Ihrer Nachbarin das Geld ggf. nochmals in bar anbieten. Eine weitere Möglichkeit wäre es dann den Kaufpreis beim Gericht zu hinterlegen. Damit hätten sie ihre Zahlungspflicht ebenfalls erfüllt.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen Alexander Nadiraschwili, Rechtsanwaltt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 433