Frage: Im vorliegenden Fall wurde einem Mitglied eines Fitness Studios ein Hausverbot ausgesprochen.   Das Hausverbot ist gerechtfertigt, da sich das Mitglied über die Hausordnung hinweg gesetzt hat. Das Mitglied hat das Studio entgegen der Hausordnung ohne Mitgliedsausweis betreten hat und auch sein Training aufgenommen. Dies geschah entgegen den Anweisungen des Personals, welche das Mitglied aufgefordert haben das Studio unter diesem Umständen zu verlassen und den Ausweis herbei zu führen, damit das Mitglied sich aus Versicherungstechnischen Gründen im System des Studios anmelden kann und demnach versichert auch seinem Training nachgehen kann.    Jetzt die entschiedene Frage: Auf Grund des ausgesprochenen und schriftlich vorgelegten Hausverbotes verlangt das Studio jedoch weiterhin die Zahlung der monatlichen Mitgliedsbeiträge, ist das rechtens? 

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  gerne beantworte ich Ihnen ihre Frage auf der Grundlage des von Ihnen angegebenen Sachverhalts wie folgt:  Das Fitnessstudio ist berechtigt, bei einer fristlosen Kündigung - ein Hausverbot kommt dieser vorliegende gleich- SchadenserS. zu verlangen, sofern  die Kündigung (Hausverbot) durch vertragswidriges schuldhaftes Verhalten des anderen Vertragsteiles veranlasst worden ist. Das vertragswidrige Verhalten muss in der Regel vom Gewicht her vergleichbar sein mit einem wichtigen Grund im Sinne des a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/626.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 626 BGB: Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund">§ 626 BGB/a> , d.h. der Vorfall macht es unzumutbar unter Abwägung aller Interessen, das Vertragsverhältnis fortzuführen. Der von Ihnen geschilderte Zwischenfall ist nicht zwingeng geeignet, ein dauerhaftes Hausverbot/fristlose Kündigung auszusprechen. Für eine abschließende Bewertung ist allerdings eine umfassende Sachverhaltsprüfung erforderlich.  Ist die gegeben, kann das Fitnessstudio grundsätzlich die Mitgliedsbeiträge als SchadenserS. geltend machen. Dieser ist begrenzt auf den Zeitpunkt der nächstmöglichen ordentlichen Beendigung.   Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben.  Mit freundlichen Grüßen  Florian Günthner Rechtsanwalt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 626