Frage: Sehr geehrte Damen und Herren, meine Frage betrifft die Kündigung bei elitepartner.de. Ich habe mein Vertrag am 1.12.2010 zum 31.12.2010 gekündigt. In einer email von elitepartner wurde mir gesagt, dass die Kündigungsfrist acht wochen beträgt. In den AGB wir direkt keine Frist genannt sondern nur auf eine Rubrik 'Preise und Leistungen' verwiesen. Diese Rubrik ist nicht Bestandteil der AGBs und auch auf der Seite nicht zu finden. Muß die Kündigungsfrist direkter Bestandteil der AGBs sein? Wenn das nicht der Fall ist kann ich dann von dem Kündigungsrecht nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/627.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 627 BGB: Fristlose Kündigung bei Vertrauensstellung">§627 BGB/a>  gebrauch machen?  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  nach soeben eigener Prüfung bei der Anmeldung bei Elitepartner ist es wahrlich nicht möglich, die Kündigungsfristen einzusehen, sodass von einer wirksamen Einbeziehung nicht die Rede sein kann, da es keine zumutbare Kenntnisnahmemöglichkeit gibt.  Aus diesem Grund gelten die gesetzlichen Regelungen, speziell a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/621.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 621 BGB: Kündigungsfristen bei Dienstverhältnissen">§ 621 BGB/a> . Hierbei kommt es nur noch darauf an, in welchen Abrechnungszeiträumen gerechnet wird:  wenn die Vergütung nach Tagen bemessen ist, an jedem Tag für den Ablauf des folgenden Tages;  wenn die Vergütung nach Wochen bemessen ist, spätestens am ersten Werktag einer Woche für den Ablauf des folgenden Sonnabends;  wenn die Vergütung nach Monaten bemessen ist, spätestens am 15. eines Monats für den Schluss des Kalendermonats;  wenn die Vergütung nach Vierteljahren oder längeren Zeitabschnitten bemessen ist, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von sechs Wochen für den Schluss eines Kalendervierteljahrs; !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 621