Frage: Ein Berufsverband, in dem ich Mitglied war, hat sich 1998 aufgeteilt in zwei Vereine. Damals schrieb ich an beide Vereine, dass ich keine Doppelmitgliedschaft wünsche. Ich habe seitdem Mitgliedsbeitrag für den einen Verband (hier:V1) gezahlt.  Von dem anderen Verband (V2) habe ich seitdem keinerlei Zahlungsaufforderungen bekommen, habe aber (in der Annahme, dass ich in einem, und nur in einem Verband Mitglied bin - die Namen der Verbände unterscheiden sich in nur einem Buchstaben) leider erst 2006 bemerkt, dass seit 1998 weiterhin Mitgliedsbeiträge abgebucht worden waren. Daraufhin kündigte ich den Dauerauftrag.  Jetzt erhebt V2 plötzlich eine Nachforderung über Mitgliedsbeiträge für 3 Jahre rückwirkend, nachdem ich ein Schreiben an V1 versehentlich an V2 adressiert hatte (wiederum in der Annahme, dass ich mit V2 nichts zu tun habe).  Meine Frage: Muss ich bezahlen? Hab ich vielleicht sogar Rückzahlungsforderungen an V2?  (Telefonisch bot mir ein Vorstandsmitglied von V2 an, sich mit der Hälfte des nachgeforderten Betrages zufrieden zu geben - ich habe gesagt, ich wolle es mir überlegen).

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,  Es dürfte unwahrscheinlich sein, dass Sie trotz Widerspruchs Mitglied in zwei Vereinen geworden sind. Wirklich beantworten lässt sich die Frage allerdings nur unter Heranziehung der ursprünglichen und der neuen Satzungen sowie der Vereinsbeschlüsse über Auflösung und Neugründung des ursprünglichen Vereins. Dass Sie gewissermaßen zwangsweise - und sei es auch nur durch Versäumen einer Widerspruchsfrist - Mitglied in zwei Vereinen geworden sind, wäre im Hinblick auf die sog. Privatautonomie (d. h. die Freiheit, privatrechtliche Vereinbarungen abzuschließen oder nicht) höchst problematisch.  Falls Sie kein Mitglied in V2 waren, kommt eine Rückzahlung grundsätzlich in Betracht. Allerdings wären Ihre Forderungen leider verjährt. Rechtsgrundlose Zahlungen könnten nach dem sog. Bereicherungsrecht zurückverlangt werden (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/812.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 812 BGB: Herausgabeanspruch">§§ 812 ff. BGB/a> ). Die Verjährungsfrist beginnt mit Kenntnis bzw. Kennenmüssen der Umstände, die den Anspruch begründen. Da von Ihrem Konto abgebucht wurde, ist wohl davon auszugehen, dass Sie auch jeweils zeitnah Kenntnis erlangten. Damit wären Rückzahlungsansprüche betreffend die Jahre 2006 und früher mittlerweile verjährt.  Ob V2 von Ihnen Beiträge verlangen kann, hängt natürlich ebenfalls davon ab, ob Sie Mitglied sind. Die Frage lässt sich, wie gesagt, an dieser Stelle ohne Einsicht in Unterlagen und Korrespondenz nicht beantworten. Wenn Sie sich gegen die Forderung verteidigen möchten, dann sollten Sie einen Anwalt mit der Prüfung beauftragen.   Mit freundlichen Grüßen  Abs. 1000. Juhre Rechtsanwalt !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 812