Frage: Guten Abend,  wir wohnen in einem Reihenhaus. Der Garten jedes Reihehauses beträgt etwa 20qm (+ 10qm Terrasse). Wir wohnen also recht dicht aufeinander. Ein Nachbar, der direkt an unser Grundstück angrenzt, hat im Frühjahr etwa 9 Rosen eingepflanzt. Seit Mai werden diese von ihm alle paar Wochen gegen Blattläuse gespritzt. Jedesmal werden hierzu mehrere Liter verwendet, zum Teil wird das Spritzmittel auch einfach über den Rosen ausgeschüttet. Es wird also recht großzügig eingesetzt.   Nun kommt unsere Frage: Ist dies erlaubt, wenn man so dicht aufeinander wohnt?   Wir möchten nicht gesundheitlich gefährdert werden. Ich selbst leide unter einer seltenen hämatologischen Erkrankung und sollte keinen Kontakt mit diesen Giften haben. Hinzu kommt, dass wir in unserem Gartenteil Schildkröten einer seltenen und empfindlichen Art halten. Diese sind von Frühjahr bis Herbst im Frühbeet und Freigehege. Im Moment wagen wir es kaum noch, ihnen die Futterpflanzen unseres Gartens zu verfüttern.  Vielen Dank für die Beantwortung!

Antwort: Guten Abend,  Grundsätzlich ist der EinS. von Insektiziden auf dem eigenen Grundstück erlaubt. Ihr Nachbar ist aber natürlich zur Rücksichtnahme verpflichtet, d. h. er darf keine Mittel einsetzen, die, wenn Sie auf Ihr Grundstück gelangen, Ihre Gesundheit oder Ihr Eigentum (die Schildkröten) gefährden. Droht eine solche Gefahr, dann können Sie einen Unterlassungsanspruch geltend machen (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1004 BGB: Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch">§ 1004 Abs. 1 BGB/a> ). Es muss aber auch eine tatsächliche Gefahr vorliegen: Unwesentliche Beeinträchtigungen sind zu dulden; als unwesentlich gilt eine Beeinträchtigung in der Regel, wenn vorgeschriebene Grenzwerte nicht überschritten werden (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/906.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 906 BGB: Zuführung unwägbarer Stoffe">§ 906 Abs. 1 Satz 2 BGB/a> ). Ob dies der Fall ist, kann nur ein Sachverständiger unter Anwendung der aufgrund des Bundesimmissionsschutzgesetzes ergangenen technischen Vorschriften beurteilen.  Wenn Sie also rechtliche Schritte gegen Ihren Nachbarn einleiten wollen, dann müssen Sie zunächst ein solches Sachverständigengutachten in Auftrag geben. Denn den Beweis für eine konkrete Gefährdung müssen Sie selbst erbringen. (Für die Suche nach einem Sachverständigen kontaktieren Sie bitte Ihre örtliche Industrie- und Handelskammer.)   Mit freundlichen Grüßen  Rechtsanwalt Matthias Juhre.   _______________ ra-juhre@web.de!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 906, § 1004