Frage: Guten Abend,  ich würde gerne wissen, ob man Ehegattenunterhalt nachträglich einfordern kann. Ich bin seit August 2007 verheiratet und hatte meinen Mann schon vor der Ehe gesagt, dass er, da ich nicht arbeite, dann unterhaltspflichtig ist.   Er hatte dann gesagt, dass er einige tausend Euro po Jahr an Unterhalt zahlt, ca 160 Euro pro Monat, die ab Ende 2009 auch nicht mehr gezahlt wurden. Ab Januar 2008 wollte ich wissen, weiviel er verdient, um angemessene Unterhaltsforderungen zu stellen, erhielt darüber aber keine Auskunft. Nach mehrmaligem Nachfragen erwähnte er, dass er so gut wie gar nichts verdient, was offensichtlich nicht der Fall ist, da er nach Aussage von Bekannten sehr viel Geld als Selbstständiger verdient   Einkommensnachweise habe ich nie gesehen. Ich habe meinen Mann vor Wochen aufgefordert, Einkommensnachweise zu erbringen, dies tat er jedoch nicht und gab mir 160 Euro.  Ich würde gerne wissen, wie ich weiter vorgehen sollte, um Unterhalt zu bekommen, und ob man diesen unter solchen Umständen nachfordern kann

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,   hiermit nehme ich zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen unter Berücksichtigung des dargestellten Sachverhaltes wie folgt Stellung:   Grundsätzlich bestehen Ihrerseits ein Anspruch auf Unterhalt gegenüber Ihrem Ehegatten und auch ein Anspruch auf Taschengeld, der mit 5 % bis 7 % des Nettoeinkommens in AnS. gebracht wird. Hinsichtlich der konkreten Höhe kann ohne Kenntnis über die Höhe des Einkommens Ihres Gatten kein Betrag genannt werden.   Gegenüber Ihrem Ehegatten haben Sie einen Anspruch auf Auskunft über sein Einkommen.  Einen Anspruch auf nachträglichen Unterhalt haben Sie gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1613.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1613 BGB: Unterhalt für die Vergangenheit">§ 1613 BGB/a>  unter anderem nur, wenn die Verzugslage eingetreten ist. Dies ist der Fall, wenn zur Auskunft aufgefordert wurde. Auch dies ist nach Ihrer Schilderung geschehen. In welcher Form dies passiert ist, weiß ich nicht. Wenn Sie Ihren Gatten nur mündlich dazu aufgefordert haben, dann besteht möglicherweise das Problem der Beweislast. Sie müssten – im Falle des Bestreitens – die eingetretene Verzugslage nachweisen.   Daher rate ich, Ihren Mann nachweislich zur Auskunft und Zahlung aufzufordern, schriftlich – unter Umständen mit anwaltlicher Hilfe. Diesbezüglich können Sie sich auch gerne an mich wenden.   Abschließend möchte ich Sie noch auf Folgendes hinweisen: Bei der vorliegenden Antwort, welche ausschließlich auf Ihren Angaben basiert, handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.   Ich hoffe Ihnen einen ersten Einblick in die Rechtslage verschafft haben zu können und verbleibe   mit freundlichen Grüßen   Astrid Hein  Rechtsanwältin     !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1613