Frage: Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe bei besagter Internetseite ein Testabo abgeschlossen und innerhalb von 3 Tagen wieder gekündigt(also fristgerecht laut AGB des Anbieters). Dies wurde mir bestätigt mit den Worten:' Ihre Kündigung wurde wie gewünscht durchgeführt'. Danach wurden aber die Kosten für eine Silber-Mitgliedschaft abgebucht, welche ich durch meine Bank zurückholen ließ. Daraufhin bekam ich eine Mahnung der Kanzlei Fix/Mosebach, die mir mitteilten, das ich in Zahlungsverzug geraten sei. Welcher Zahlungsverzug? Nun bekam ich zum zweitenmal eine Mahnung der obigen Kanzlei, wobei der Betrag schon bei 76€ liegt.  Ich bin nicht bereit, dieses zu zahlen, was kann ich tun, damit die mich in Ruhe lassen?

Antwort: Sehr geehrte/r Fragesteller/in,  gerne möchte ich Ihnen die Frage unter Zugrundelegung Ihrer Sachverhaltsangaben sowie des Einsatzes wie folgt beantworten:   Zunächst darf ich Sie darauf hinweisen, dass diese Antwort lediglich der ersten Einschätzung dienen kann, da mir die Unterlagen im Einzelnen nicht vorliegen. Sie kann daher keine abschließende Antwort darstellen.    Es dürfte ratsam sein, dass Sie den Kollegen mitteilen, dass das Zustandekommen des Vertrages sowie ein eventueller Zahlungsanspruch sowie der Zahlungsverzug bestritten wird. Hierbei können Sie auf die Kündigungsbestätigung hinweisen.   Hilfsweise und rein vorsorglich sollten Sie zudem den Vertrag nochmals nach den Vorschriften über das Fernabsatzrecht widerrufen sowie die Anfechtung gem. §a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/119.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 119 BGB: Anfechtbarkeit wegen Irrtums">119/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/123.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 123 BGB: Anfechtbarkeit wegen Täuschung oder Drohung">123 BGB/a>  erklären. Hierbei würde ich auf die Einzelheiten der Anfechtung zunächst nicht eingehen. Zudem wäre äußerst hilfsweise das streitgegenständliche Vertragsverhältnis zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.     In der Regel ist davon auszugehen, dass derartige Fälle nicht gerichtlich verfolgt werden. Sollte dennoch durch die Kollegen gegen Sie ein Mahnbescheid beantragt und durch das zuständige Gericht erlassen werden, so haben Sie innerhalb der gesetzlichen Frist hiergegen Widerspruch einzureichen. Sollten Sie diese Frist versäumen und gegen Sie ein Vollstreckungsbescheid erlassen werden, so haben Sie die Möglichkeit des Einspruches gegen diesen innerhalb der gesetzlichen Frist.   Ich hoffe, dass ich Ihnen einige nützliche Anhaltspunkte geben konnte. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich unter Zugrundelegung der wenigen Sachverhaltsangaben keine verbindliche und klare Antwort geben kann.  Ich weise darauf hin, dass die Beantwortung Ihrer Frage ausschließlich auf Grundlage Ihrer Schilderung erfolgt. Die Antwort dient lediglich einer ersten rechtlichen Einschätzung, die eine persönliche und ausführliche Beratung durch einen Rechtsanwalt nicht ersetzen kann. Das Weglassen oder Hinzufügen weiterer - selbst geringfügiger - Sachverhaltsangaben kann möglicherweise zu einer anderen rechtlichen Beurteilung führen. Dieses gilt gerade im vorliegenden Fall. Eine endgültige Einschätzung der Rechtslage ist nur nach umfassender Sachverhaltsermittlung möglich.  Gerne steht Ihnen meine Kanzlei im Rahmen einer Direktanfrage weiterhin zur Verfügung. Hierbei wäre es notwendig, dass Sie mir die Unterlagen der Kollegen zur Verfügung stellen. Darüber hinaus können Sie mich auch gerne unter meiner eMail-Adresse, welche Sie bitte meinem Profil entnehmen, kontaktieren.   Außerdem besteht die Möglichkeit einer kostenlosen Nachfrage.  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 119, § 123