Frage: Hallo, Ich bin bei der Diakonie in Bayern angestellt. Avr der Diakonie kann online eingesehen werden unter:  https://www.diakonie-bayern.de/mitarbeiten-bei-der-diakonie/arbeitsvertragsrichtlinien-diakonie-bayern.html  Ich bin in einer Betreuungseinrichtung tätig und stehe währenddessen auf dem Vertretungsplan für mehrere Schulassistenzen. Grund dafür ist, dass ich nur auf 20 Stunden eingestellt bin und nur mit der Arbeit in der Betreuungseinrichtung nicht auf meine Stunden kommen würde. Da wir unterbesetzt sind und Kollegen oft krank sind muss ich momentan überall einspringen. Das erfahre ich immer nur 1-2 Tage vorher und muss so ständig Termine wie z.B die Fahrschule Absagen und verlegen. Die Vertretungen stehen logischerweise nicht im Dienstplan, da sich Krankheiten nicht planen lassen?  Meine Frage ist nun wie rechtens das Ganze ist. Muss ich wirklich immer so kurzfristig zur Verfügung stehen? Auch im Hinblick auf den Vertretungsplan den meine Chefin gemacht hat. Was für Rechte und Pflichten habe ich?  Es ist alles so ärgerlich. Ich kann nichts mehr planen und muss immer damit rechnen in den nächsten Tagen irgendwo einspringen zu müssen.  Lg    Einsatz editiert am 19.10.2021 20:10:15

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Zunächst einmal ist mir nicht ganz klar, was Sie mit dem Hinweis, Sie würdeni> 'nur mit der Arbeit in der Betreuungseinrichtung nicht auf meine Stunden kommen'/i>. Ist es so, dass Ihre Chefin den Dienstplan schon unterhalb der arbeitsvertraglichen 20 Stunden/Woche erstellt? Haben Sie einen festen Arbeitsort oder sind Sie als Springer/in tätig? Nutzen Sie gerne die Nachfragefunktion, um mir zu antworten.  Mit Blick auf § 16 Abs. 6a AVR, der folgenden Wortlaut hat  i>'(6a) Die  Arbeitszeit  der  einzelnen  Dienstnehmer  und  Dienstnehmerinnen  kann  in  einem  Dienstplan   festgelegt  werden.  Dieser  ist  für  den  Zeitraum  von  einem  Monat  aufzustellen.  Der  Dienstplan  soll   b>spätestens  am  15.  des  Vormonats  den  Dienstnehmern  und  Dienstnehmerinnen  bekannt  gegeben/b>   werden. b>Abweichungen/b> vom Dienstplan sind b>nur beim Vorliegen dienstlicher bzw. betrieblicher Gründe/b> zulässig. Liegen dienstliche bzw. betriebliche Gründe vor, b>so kann der Dienstplan/b> vom Dienstgeber / von der  Dienstgeberin  im  b>Benehmen mit  dem  betroffenen  Dienstnehmer  /  der  betroffenen  Dienstnehmerin  geändert werden. /b> [...] /i>  würde ich vertreten, dass das Vorgehen Ihrer Chefin nicht mit dieser Regelung vereinbar ist oder stimmen Sie den Einsätzen immer zu? Allerdings ist die Regelung hier leider sehr 'weich' formuliert, weil dienstliche/betriebliche Gründe im Zweifel immer vorgebracht werden könnten. Grundsätzlich gilt hier, dass der Arbeitgeber im Rahmen seines Direktionsrechtes (§ 106 GewO) berechtigt ist, Arbeitszeit und Arbeitsort so zu bestimmen, wie er es für dienlich hält. Allerdings hat er dabei das sog. 'billige Ermessen' (§ 315 BGB) zu berücksichtigen, d.h. er muss eine Abwägung Ihrer Interessen mit denen des Betriebs vornehmen. Wenn Sie also z.B. während Ihrer Freizeit einen wichtigen Termin (wie z.B. Fahrschule) haben, müsste das Ihre Chefin berücksichtigen und z.B. ein/e andere/n Kolleg*in bitten, die Vertretung zu übernehmen.   Ggfl. ist auch daran zu denken, die Mitarbeitervertretung (MAV) - soweit vorhanden - einzuschalten, wenn schon die Dienstplangestaltung derart zu wünschen übrig lässt, denn es ist auch möglich, dass in Ihrem Betrieb eine Dienstvereinbarung zur Dienstplangestaltung abgeschlossen wurde. Fragen Sie mal am Besten mal dort nach.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen 

Relevante Paragraphen: § 315