Frage: Sehr geehrte Damen und Herren,  ich arbeite auf selbstständiger Basis und möchte mich möglichst schnell von einem Kunden trennen.Ich habe bisher für 15 Euro Netto pro Stunde gearbeitet und wollte nun 30 Euro Netto abrechnen (habe nun meinen Studienabschluss) das ist die Firma nicht bereit zu bezahlen 'ein Witz'. Wir haben uns vorerst auf 22 Euro geeinigt. Es gibt auch noch andere Gründe, weshalb ich nicht mehr für diese Firma tätig sein möchte. Es besteht kein Arbeitsvertrag oder ähnliches. Ich bin seit März 2015 in dieser Form für die Firma tätig. Zuvor war ich für wenige Monate als Aushilfskraft angestellt.  Meine Aufgabe bestand darin über einen VPN-Fernzugang täglich auf die E-Mails und den Firmenserver zuzugreifen und die Kundenaufträge zu bearbeiten. Dabei habe ich Druckdaten erstellt und nach Anweisung der Kunden auch ggfls. Änderungen vorgenommen. Außerdem habe ich aushilfsweise direkt vor Ort auch den Druck der Aufträge ausgeführt. Vor dem Gespräch (Erhöhung des Stundenlohns) habe ich zugesagt, dass ich am kommenden Freitag wieder drucke und die 3-wöchige Urlaubsvertretung einer Angestellten übernehme.  Was bin ich tatsächlich der Firma noch schuldig? Muss ich diese Aufgaben noch zu Ende bringen? Was ist, wenn von den Kunden noch Änderungswünsche an den Druckdaten eingehen, obwohl ich 'gegangen' bin? Muss ich das noch beenden? Ich würde am liebsten sofort nichts mehr für diese Firma machen.  Vielen Dank im Voraus.

Antwort: Sehr geehrter Fragestellerin,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Es stellt sich in Ihrem Fall zunächst die Frage, ob Sie nicht doch als Arbeitnehmerin einzustufen sind, da Sie zuvor als Arbeitnehmerin angestellt waren und gelegentlich auch Arbeitnehmer vertreten. Dies würde voraussetzen, dass Sie in den Betrieb der Kundin eingegliedert und nach Zeit. Ort, und Art der Arbeit weisungsgebunden sind. Dass Sie normalerweise nicht im Unternehmen vor Ort sind, ist hierbei unschädlich, da es auch Heimarbeitsplätze gibt. In diesem Fall hätten Sie eine Kündigugnsfrist von vier Wochen zum 15. oder zum Monatsende einzuhalten, bei Übergabe der Kündigung morgen wäre das Arbeitsverhältnis am 31.08.2016 beendet.   Die Frage ist, ob Ihre Dienstgeberin dies thematisieren wird, da sie Gefahr läuft, Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen, möglich ist es aber jedenfalls.   Sind Sie in der Tat freie Mitarbeiterin, richtet sich Ihre Kündigungsfrist nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/621.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 621 BGB: Kündigungsfristen bei Dienstverhältnissen">§ 621 BGB/a> . Dort ist eine Stundenvergütung nicht genannt, die kürzeste Frist für eine Vergütung nach Tagen beträgt genau einen Tag. Aus der Systematik dieser Vorschrift ist zu entnehmen, dass Sie keine oder nur eine Tagesfrist einzuhalten haben. Sie könnten sich aber schadenersatzpflichtig machen, da Sie die Urlaubsvertretung der Angestellten zugesagt haben und Ihr Auftraggeber sich um keine anderweitige Vertretung, ggf. auch durch einen Zeitarbeitnehmer, bemüht hat.   Sie sollten daher vorsorglich morgen eine Kündigung zum 31.08.2016 übergeben. Eine sofortige Arbeitsaufgabe würde Sie Schadenersatzansprüchen aussetzen.   Änderungswünschen von Kunden müssten Sie nach diesem Tag nicht mehr bearbeiten, da Sie nach Stunden und nicht auftragsbezogen bezahlt wurden. Hier müsste sich dann ein Kollege oder Ihr Nachfolger einarbeiten.      Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 621