Frage: Hallo, wir sind ein Koi ( japanische Farbkarpfen ) Großhandel, und importieren alle unsere Koi aus Israel. Da die 'Japanlobby' dies nicht gerne sieht, werden unsere Koi in Internetforen durch 2 uns namentlich bekannte Personen schlecht geredet. Außerdem ist eine dieser Personen ein hauptberuflicher Fischzüchter, der im Rahmen eines Meetings in der Schweiz Kopien von auf unserer Internetseite befindlichen Dokmenten zur Unterstützung durch durch PowerpointFolien öffentlich gegenüber anderen importeuren gemacht hat. In unserem Impressum steht jedoch klar, das Kopien unseren Seiten und deren Inhalte nur nach unserer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung gestattet sind. Diese Genehmigung liegt und lag niemals vor. Durch die teilweise beleidigenden Kommentare dieses Menschen befürchten wir einen immensen Umsatzeinbruch in der kommenden Saison. Zu sagen ist noch, das in Israel diese Koi gegen eine Krankheit geimpft werden, die so in der übrigen Welt noch nicht bekannt ist. Dieser Impfstoff ist dort staatlich genehmigt, und auch die Einfuhr in die EU ist gestattet. Nun reden aber gerade diese 2 Leute den Hobbyisten, unseren Kunden, ein das man sich Zeitbomben kaufen würde, wenn man unsere geimpften Koi kauft. Das ganze errinnert an einen Feldzug gegen die von uns rechtmäßig importierten Koi, wobei der Hintergrund der sein dürfte uns aus dem Geschäft zu bomben. Die Frage daher: Wie sollen wir uns gegenüber dieses Menschen verhalten.? Zu welchen Vorgehensweisen raten Sie uns?  Grüße  Von Horn        

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich im Rahmen dieser Erstberatung wie folgt beantworten:  Abs. 1. Die Veröffentlichung/Vorführung von Dokumenten, die Sie angefertigt haben, verstößt grds. gegen Ihre Urheberrechte. (Verbreitung/Veröffentlichung). Rechtsfolge sind Unterlassungs- bzw. Schadensersatzansprüche.  Abs. 2. Bei den Äußerungen, Ihre Kois seien lebende Zeitbomben, kommt es auf den „Wahrheitsgehalt„ an. Ist diese Aussage richtig (was ich bezweifle), dann kann sie grds. geäußert werden. Es dürfte allerdings eher so sein, dass die Aussage entweder erwiesenermaßen falsch ist (dann darf sie so nicht geäußert/verbreitet werden) oder aber ihre Richtigkeit nicht nachgewiesen ist. Dann muss der Äußernde die Wahrheit der Aussage beweisen. Ich vermute, dass die Gegenseite dies nicht kann.  Nach Ihren Schilderungen begründen die Äußerungen der Gegenseite aller Wahrscheinlichkeit nach jedenfalls Unterlassungsansprüche.  Daneben stellen die diskreditierenden Äußerungen einen Eingriff in Ihren eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb dar. Schließlich können die Äußerungen „kreditgefährdend„ sein, vgl. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/824.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 824 BGB: Kreditgefährdung">§ 824 BGB/a> . Folglich können Ihnen auch geldwerte Schadensersatzansprüche gegen die Äußernden zustehen, soweit Sie aufgrund dessen Verhaltens nachweisbar Vermögenseinbußen erleiden.  Abs. 3. Nach Ihren Schilderungen bestehen jedenfalls Unterlassungsansprüche. Es bietet sich daher ein (anwaltliches) Schreiben an die Gegenseite an, in dem diese aufgefordert wird, es zu unterlassen, Ihre Dokumente zu verbreiten/zu veröffentlichen, etc. Daneben hat es der Gegner zu unterlassen, zu behaupten, Ihre Kois seien tickende Zeitbomben. Diese „Abmahnung„ kann mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verbunden werden. Unterzeichnet der Gegner diese nicht, so können Sie ihn gerichtlich in Anspruch nehmen. Grds. hat der Verletzer auch die Ihnen entstehenden Anwaltskosten zu tragen. Die „Angriffshandlungen„ bergen selbstverständlich ein (nicht unerhebliches) Kostenrisiko in sich, auf das hier hinzuweisen ist.  Gerne stehe ich Ihnen für eine weitere Vertretung zur Verfügung.   Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.  Mit freundlichen Grüßen Stephan André Schmidt, Abs. 100.Abs. 1000. Rechtsanwalt    !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 824