Frage: Hallo, wie sind neu in ein Dorf gezogen, Sackgasse, Felder und Wiesen rundherum und einige Einfamilienhäuser und Bungalows entlang der holprigen, nicht asphaltierten Straße. Direkt gegenüber wohnt eine Familie mit einem größeren Grundstück. Dort lebt auch ein Jugendlicher mit den Hobby Motorcross. An Wochenenden und Feiertagen lässt er sein Moped ähnliches Fahrzeug oft eine Stunde und länger im nervtötenden „Stehenbleiben und Gasgeben' sowie im sinnlosen Auf– und abfahren der Anwohnerstrasse laufen. Besonders interessant ist es, wenn sein Freund mit gleichem Gefährt dazu kommt und die beiden sich im Gasgeben und Motoraufbrüllenlassen gegenseitig überbieten wollen. Mein Mann hatte vor einigen Tagen ergebnislos das Gespräch gesucht. Mittagsruhe am Wochenende wird ignoriert. Heute z. B. lief das „Hörspiel' zwischen 13 und 14 Uhr ab. Ich halte dies Verhalten für umweltschädigend (Abgas – Geräuschemissionen), aber auch als unzumutbar im Wohngebiet. In keinem der Räume unseres Hauses kann man dem Lärm entkommen. Wir wollen nun das Gespräch mit den Eltern suchen. Bitte nennen Sie uns infragekommende Rechtsmittel, die wir anführen können, wenn diese sich als nicht einsichtig zeigen. Vielen Dank, mit freundlichen Grüßen, Birgit

Antwort: Sehr geehrte Ratsuchende, sehr geehrter Ratsuchender,   zunächst greift a href="https://dejure.org/gesetze/StVO/30.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 30 StVO: Umweltschutz, Sonn- und Feiertagsfahrverbot">§ 30 StVO/a> , wonach so ein Verhalten eine Ordnungswidrigkeit darstellt, die dann im Wiederholungsfall auch Konsequenzen bezüglich des Führerscheins haben kann.   Sollte das Gebiet außerhalb einer geschlossenen Ortschaft liegen (was so aus Ihrer Darstellung nicht ganz deutlich wird), greift a href="https://dejure.org/gesetze/StVO/1.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1 StVO: Grundregeln">§ 1 StVO/a> , der so ein Verhalten ebenfalls untersagt, wobei ein soch mehrfaches, rücksichtslosen Verhalten dann auch schon einmal mit 150 € belegt worden ist (BayObLG, Urt.v. 28.11.2000, Az.: a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=2%20ObOWi%20410/00" target="_blank" class="djo_link" title="BayObLG, 28.11.2000 - 2 ObOWi 410/00">2 ObOWi 410/00/a> ), und wird im Wiederholungsfall ebenfalls Auswirkungen auf den Führerschein haben.    Zudem haben Sie über a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1004 BGB: Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch">§ 1004 BGB/a>  einen Unterlassungsanspruch, da das von Ihnen geschilderte Verhalten über das hinzunehmende Maß liegt, sodass Sie die Nachbarn - zu Beweiszwecken dann schriftlich - zur Unterlassung auffordern sollten.    Ändert sich das Verhalten also nicht, sollten Sie ein Lärmprotokoll erstellen, Beweise sichern und dann sowohl die Polizei rufen, als auch einen Rechtsanwalt zur Durchsetzung des Unterlassungsanspruches einzuschalten.    Mit freundlichen Grüßen  Rechtsanwalt Thomas Bohle, Oldenburg!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1004