Frage: Anfang Januar wird unsere Familie in ein von uns gerade gekauftes Haus umziehen. Vorher stehen Malerarbeiten an.  Der Umzug kann von unserer Seite nicht beliebig nach hinten verschoben werden, außerdem muss das Umzugsunternehmen bestellt werden. Das heißt die Maler müssen bis zu einem bestimmten Termin fertig werden. Welche Art von Vertrag ist bei Malerarbeiten üblich? Wie kann ich einen Fertigstellungstermin einfügen? Wie üblich ist eine Vertragsstrafe?

Antwort: Sehr geehrte Ratsuchende,   vielen Dank für Ihre Anfrage .  Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:  Die von Ihnen beschriebene Situation kenne ich sehr gut. Selbstverständlich brauchen Sie eine gewisse Planungssicherheit, damit eine möglichst reibungslose Ablauf gewährleistet ist.  Wenn ich Sie richtig verstehe haben sie noch gar keine Malerarbeiten beauftragt und möchten im Vorfeld sich sozusagen absichern für den Fall, dass die Malerarbeiten nicht oder nicht rechtzeitig erbracht werden. Unter dieser Prämisse möchte ich Ihre Fragen sehr gerne wie folgt beantworten:  1. Welche Art von Vertrag ist bei Malerarbeiten üblich?   Bei einem Vertrag über Malerarbeiten handelt es sich üblicherweise um einen Werkvertrag im Sinne von a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/631.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 631 BGB: Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag">§ 631 BGB/a> . Dieses ergibt sich daraus, dass ein bestimmter rechtlicher Erfolg, nämlich die Ausführung der Maler arbeiten gemäß Ihres Auftrages beziehungsweise der vertraglichen Vorgaben, geschuldet ist.  Sicherheitshalber sollte ein solcher Vertrag schriftlich abgeschlossen werden. In der Praxis erlebe ich es leider häufig, dass entweder der gesamte Vertrag oder zumindest wichtige Inhalte nicht schriftlich geregelt werden und ist im Nachhinein zu Streitigkeiten kommt.   Allein aufgrund der Beweissicherung insbesondere falls es zu Gewährleistungsansprüchen Ihrerseits kommen sollte, würde ich Ihnen dringend die Verwendung eines schriftlichen Vertrages anraten.  2. Wie kann ich einen Fertigstellungstermin einfügen?   Ein Fertigstellungstermin kann einfach dadurch vertraglich vereinbart werden in dem eine Klausel aufgenommen wird, wonach das vollständig erbrachte Werk (hier also die Malerarbeiten) zu einem bestimmten Termin verrichtet sein müssen.   Um es also einfach auszudrücken braucht der Fertigstellungstermin einfach in den Vertrag hinein geschrieben werden.  3.Wie üblich ist eine Vertragsstrafe?   Nach dem Gesetz haben Sie im Falle einer nicht fristgerechten Erbringung der Leistung unter anderem Schadensersatzansprüche zum Beispiel wenn sie eine andere Firma beauftragen müssen, weil sie zunächst beauftragte Firma nicht rechtzeitig fertig wird. In Anbetracht Ihrer Zeitplanung wird Ihnen dieses aber voraussichtlich nicht viel helfen.  In solchen Fällen ist die Vereinbarung einer Vertragsstrafe durchaus nicht unüblich. Da Verträge aber immer etwas Freiwilliges sind,wird es sich meines Erachtens nicht sehr einfach gestalten eine Firma zu finden, die sich auf eine solche Vertragsstrafe einlässt.  Sofern Sie eine Firma finden wird diese voraussichtlich argumentieren, dass der vereinbarte Werklohn dementsprechend angehoben werden muss, da ja auch ein erhöhtes Risiko besteht aus Sicht der Malerfirma.  Im Ergebnis würde ich Ihnen also dringend angeraten einen schriftlichen Vertrag zu schließen. Sehr gerne wäre ich Ihnen bei der Formulierung eines individuellen Vertrages im Rahmen einer gesonderten Beauftragung behilflich. Im Falle einer weitergehenden Beauftragung würde ich Ihnen denn hier im Forum gezahlten Erstberatungsbetrag in voller Höhe anrechnen. Bei Interesse können Sie sich sehr gerne unverbindlich an meine unten genannte E-Mail-Adresse wenden  Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!   Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:   Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.   Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über meine E-Mail-Adresse oder die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.   Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagnachmittag!  Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste  Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt   Stresemannstr. 46  27570 Bremerhaven  kanzlei.newerla@web.de  Fax.0471/140244  Tel. 0471/140241 o. 140240!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 631