Frage: Hallo,  ich habe da mal ein Problem. Und zwar habe ich fristgemäß zum 08.02. 2010 meinen Internetstick gekündigt!  War im märz in Polen und hatte diesen noch bei, weil ich nicht dran gedacht habe dass er schon gekündigt ist. Dadurch sind Kosten entstanden, obwohl der Stick schon längst hätte nicht mehr funktionieren dürfen, aber Base leider meine Kündigung unter meinen Mobilfunkvertrag abgelegt hat! Base will jetzt das ich die Rechnung vom März bezahle, obwohl die Kündigung schon 1 Monat wirksam war und sie durch ihr Verschulden den Stick nicht deaktivviert haben.  Muss ich dir Rechnung trotzdem bezahlen, obwohl ich fristgemäß gekündigt habe?  Mit freundlichen Grüßen  

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,   Ihre gestellte Frage beantworte ich wie folgt:  Da Sie die Leistung mit Ihrem Willen entgegen genommen haben, sind Sie vergütungspflichtig. Rechtsgrundlage dafür ist entweder der Vertrag oder a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/812.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 812 BGB: Herausgabeanspruch">§ 812 BGB/a> . Etwas anderes könnte m.E. nur dann gelten, wenn Ihnen die Leistung ohne oder gegen Ihren Willen aufgedrängt worden wäre.  Die Nicht-Deaktivierung alleine ist nicht für die Vergütung ursächlich geworden. Die Vergütung ist erst durch Ihre zusätzliche Nutzung entstanden. Sie können nicht verlangen, aufgrund der Nicht-Deaktivierung den Stick umsonst nutzen zu können.  Für die Zukunft sollten Sie aber umgehend die Deaktivierung veranlassen um ggf. einem Missbrauch vorzubeugen.  Ich hoffe, Ihnen einen ersten hilfreichen Überblick in der Sache verschafft zu haben. Ich weise darauf hin, dass die Beantwortung Ihrer Frage ausschließlich auf Grundlage Ihrer Schilderung erfolgt. Die Antwort dient lediglich einer ersten rechtlichen Einschätzung, die eine persönliche und ausführliche Beratung durch einen Rechtsanwalt in den seltensten Fällen ersetzen kann. Das Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben kann möglicherweise zu einer anderen rechtlichen Beurteilung führen. Eine endgültige Einschätzung der Rechtslage ist nur nach umfassender Sachverhaltsermittlung möglich.   Mit freundlichen Grüßen   Matthes  Rechtsanwalt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 812