Frage: Sachverhalt:  Seit 6 Jahren haben wir eine kleine Außenanlage (3 Pferdeboxen, 2 Aufenthalträume, Reitplatz, Weide, kein Stromanschluss) auf ca. 1,0 Hektar Grund gepachtet. Die Bezahlung der Pacht erfolgt monatlich.  Bei Übernhame wurde kein schriftlicher Vertrag geschlossen. Es gab auch keine gesonderten Vereingarungen bezüglich Kündigungsfristen oder Renovierung. Nun meine Fragen:  Gibt es eine Kündigungsfrist, wenn ja wie lange?   Kann der Verpächter eine Renovierung verlangen, wenn ja in welchem Umfang?  Kann der Verpächter verlangen, dass Holzunterstände, die mit seiner Zustimmung (mündlich)errichtet wurden wieder entfernt werden?  Vielen Dank        

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin, sehr geehrter Fragensteller,  Ihre Online-Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen wie folgt beantworten:  Ein Pachtvertrag kann auch mündlich geschlossen werden, mangels anderweitiger Vereinbarungen gelten die gesetzlichen Regelungen der a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/581.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 581 BGB: Vertragstypische Pflichten beim Pachtvertrag">§§ 581 ff. BGB/a> .  Die Kündigung ist zum Ende eines Pachtjahres zulässig, sie hat spätestens am dritten Werktag des jeweiligen  Pachtjahres  für das nächste Pachtjahr zu erfolgen (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/594a.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 594a BGB: Kündigungsfristen">§ 594a BGB/a> ), also faktisch (fast) 2 Jahre.  Die vertragsgemäße Abnutzung hat der Vermieter hinzunehmen, der Pachtgegenstand muss einer ordnungsgemäßen Nutzung entsprechen (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/596.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 596 BGB: Rückgabe der Pachtsache">§ 596 BGB/a> ) – eine Renovierungspflicht müsste vereinbart sein. Nur Schäden müssen Sie beseitigen.  Wertverbessernde Veränderungen sind zu ersetzen, wenn Sie mit Zustimmung des Verpächters erfolgt sind (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/591.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 591 BGB: Wertverbessernde Verwendungen">§ 591 BGB/a> ). Sie haben das Recht, die neuen Einrichtungen wegzunehmen, müssen aber bei Zahlung einer angemessenen Entschädigung diese zurücklassen (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/591a.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 591a BGB: Wegnahme von Einrichtungen">§ 591a BGB/a> )  Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Für evtl. Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.  Mit freundlichen Grüßen  Stefan Steininger Rechtsanwalt      !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 581, § 591, § 591a, § 594a, § 596