Frage: Sehr geehrte Damen und Herren, Am Freitag habe ich über eine sozial-Network-Seite Kontakt zu einer Dame aus Chemnitz aufgenommen. Sie bietet sich im Internet für Rückführungen und Karmaauflösung an. Sie sagte, ich solle ihr zwischen 400 und 1400 Euro überweisen, so würde Sie es mit ihren Kunden handhaben. Ich habe ihr dann 700.- Euro überwiesen, weil mich Rückführungen in frühere Leben interessieren. Am Samstag Abend erhielt ich dann einen Anruf von einer Frau, sie mir sagte, sie sei von der Polizei aus Chemnitz. Sie wolle wissen ob ich eine ***** kenne und was ich mit ihr zu tun hätte. Ich schilderte kurz, um was es ging. Darauf hin, sagte sie, sie würde sich wieder melden. Heute rief ich selbst bei der Polizei an und die meinten, es hätte keinen Anruf von ihnen gegeben. Ich habe im Internet nicht meinen richtigen Namen und nicht meine Handynummer. Weiß also nicht, wie so etwas gehen kann.  Ich gab im Internet dann '***** Betrug ' ein. Da wird ein Artikel angezeigt mit Bild von ihr, das sie in einem Pornoring aktiv ist, Leute erpresst und um viel Geld betrogen hat. Dieses Bild ist auch auf ihrer fb Seite zu sehen. Das war im März 2016 / Bild Chemnitz  Aufgrund des Vorfalls, möchte ich nun mein Geld zurück und die Dienstleistung nicht in Anspruch nehmen, weil ich denke, das sie nicht ehrlich ist. Sie schreibt mir frech, das es ein Vertrag sei und ich mir das hätte früher überlegen müssen. Kann ich diesbezüglich gar nichts tun?  Für Hilfe wäre ich sehr dankbar 

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:  Da Rückführungen bis zum Beweis des Gegenteils unmöglich sind, ist der Vertrag auf eine unmögliche Leistung gerichtet und dementsprechend nichtig. Sie schulden der Gegenseite daher kein Geld und können auch den bisher gezahlten Betrag zurückfordern. Einschlägig ist hier unter anderem BGH a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NJW%202011,%20256" target="_blank" class="djo_link" title="BSG, 27.04.2010 - B 8 SO 2/10 R: Sozialgerichtliches Verfahren - zulässiger Rechtsweg - öffentl...">NJW 2011, 256/a> .  Sie sollten daher die Gegenseite auf die a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/275.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 275 BGB: Ausschluss der Leistungspflicht">§§ 275/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/326.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 326 BGB: Befreiung von der Gegenleistung und Rücktritt beim Ausschluss der Leistungspflicht">326 BGB/a>  hinweisen und dieser eine Zahlungsfrist von 14 Tagen setzen und nach ergebnislosem Verlauf der Frist einen Mahnbescheid bei dem zentralen Mahngericht Ihres Bundeslandes beantragen.  Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.  Ansonsten verbleibe ich mit freundlichen Grüßen,  Robert Weber Rechtsanwalt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 326, § 275