Frage: Sehr geehrte Rechtsanwältin, sehr geehrter Rechtsanwalt, ich habe kürzlich ein Wohn- und Geschäftshaus erworben. Nunmehr wollen die früheren Eigentümer die in die abgehängte Decke eingebauten Lampen abgelöst haben, bzw. entfernern. Ferner sollen die in der Schaufensteranlage angebrachten Scheinwerfer abgebaut werden.  Der geschlossene Kaufvertrag regelt hierzu nichts.  Welche Gegenstände (speziell eingebaute Lampen, Schaufensterbeleuchtung-scheinwerfer, Klimaanlage) dürfen von den früheren Eigentümern entfernt werden und welche nicht?  Vielen Dank für Ihre Bemühungen.          

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin, sehr geehrter Fragesteller,  vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese beantworte ich auf Grundlage Ihrer Sachverhaltsschilderung gerne wie folgt:   Ihre Frage lässt sich –auf Grundlage Ihres Berichts und ohne Ortskenntnis- nur in der Tendenz beantworten. Denn „an sich„ haben Sie die Liegenschaft mit allen fest mit ihr verbundenen Gegenständen erworben – siehe a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/93.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 93 BGB: Wesentliche Bestandteile einer Sache">§ 93 BGB/a> , den ich mir zu zitieren erlaube:  „§ 93   Wesentliche Bestandteile einer Sache   Bestandteile einer Sache, die voneinander nicht getrennt werden können, ohne dass der eine oder der andere zerstört oder in seinem Wesen verändert wird (wesentliche Bestandteile), können nicht Gegenstand besonderer Rechte sein.„  Hierzu gehören mit der Rechtsprechung demnach Beleuchtungsanlagen grundsätzlich, es sein denn, es handelt sich um nicht besonders eingepaßte Beleuchtungskörper.    Ich würde deswegen für die speziell eingebauten Lampen daher auf ein JA tippen, bei den Schaufensterbeleuchtungsscheinwerfern und der Klimaanlage wäre ich eher unsicher.   Für eine Frage zum Verständnis der Antwort stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.  Mit freundlichen Grüssen!   Dr. Thomas Schimpf - Rechtsanwalt -  ra.schimpf@gmx.de b>www.anwalt.de/rechtsanwalt_schimpf /b>       !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 93