Frage: In Zusammenhang mit Ehestreitigkeiten.Die geschiedene Ehefrau meines Freundes  hat sich anhand der KFZ-Nummer meine Namen ,Adresse und Geburtsdatum herausgefunden.Danach übte sie ´´sanftes´´ Stalking .Irgendwann ging ihre Heckscheibe zu Brüche und fand daß es optimal wäre wenn meine Versicherung es zahlen würde.Da ging sie zur Polizei und machte Anzeige,ich hätte sie kaputtgefahren beim Einparken.Das habe ich erfahren wo ich selber zur Polizei gegangen bin sie anzuzeigen,denn die Versicherung hatte sich gemeldet,von wegen ich hätte angerufen um den Schaden zu melden.Was ich natürlich verneint habe und darum gebeten Zahlungen einzustellen und genauer nachzuforschen.Hatte handfeste Beweise daß ich nicht anrufen konnte in der Zeitpunkt (Job wo bestimmte Zeiten festgehalten werden durch EDV,nachträglich nicht zu ändern,inklusive Zeuge daß ich in der angegebene Zeit nicht telefoniert habe). Polizeit hat auch Fahrzeug begutachtet unz Vorfall als unmöglich dokumentiert.Eine Woche später änderte die Dame ihre Aussage und meinte,ich wäre immer noch gewesen ,bloß an eine andere stelle und nicht beim einparken sondern hätte ich ein ´´Gegenstand´´ hinterhergeworfen.Soll ich abwarten was die Versicherung tut oder sie anklagen in eigener Verfahren?Habe Zeugen daß ich an der angegebene Uhrzeit daheim war,Dokumente die belegen daß ich die Versicherung nicht angerufen habe (warum denn auch ?),ein unversehrtes Auto ohne Reparaturen...und so weiter.Danke in Voraus !Welche Aussichten habe ich und was ist mit den Kosten die dabei enstehen ?

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,  nach Ihrer Schilderung dürften Sie nichts schlimmes zu erwarten haben. Da Sie das Fahrzeug der Ex-Frau Ihres Freundes offensichtlich nicht beschädigt haben und dies durch Zeugen und die polizeiliche Aufnahme des Schadensbildes auch beweisen können, müsste das Verfahren gegen Sie eingestellt werden. Hierfür spricht auch, dass die Angaben widersprüchlich sind (erst „Parkunfall' und dann „etwas hinterhergeworfen'). Eine vernünftige Einschätzung ist allerdings immer erst nach Einsicht in die Ermittlungsakte möglich.   Sie sollten Ihrer Kfz-Haftpflichtversicherung nochmals mitteilen, dass Sie keinen Schaden verursacht haben. Eine Strafanzeige gegen die Ex-Frau haben Sie ja bereits erstattet. Hier steht in der Tat der Verdacht eines versuchten Versicherungsbetruges sowie einer falschen Verdächtigung gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/164.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 164 StGB: Falsche Verdächtigung">§ 164 StGB/a>  im Raum.  Ihre Aussichten sind entsprechend Ihren Angaben als gut zu werten. Sollte sich herausstellen, dass tatsächlich eine vorsätzliche falsche Verdächtigung durch die Ex-Frau gegen Sie vorliegt, so können Sie Ihre Kosten nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/823.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 823 BGB: Schadensersatzpflicht">§§ 823 Abs.2 BGB/a>  i.Abs. 5.m. a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/164.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 164 StGB: Falsche Verdächtigung">§ 164 StGB/a>  als SchadenserS. von der Anzeigeerstatterin ersetzt verlangen.  Bezüglich der gegen Sie erhobenen Vorwürfe könnten Sie durch einen Rechtsanwalt Akteneinsicht beantragen, um sich effektiv gegen die Vorwürfe wehren zu können. Allerdings müssten Sie die Kosten hierfür zunächst selber tragen. Erst später können Sie diese Kosten unter Umständen bei einer vorsätzlichen falschen Verdächtigung als SchadenserS. von der Anzeigeerstatterin einfordern.   Ich weise darauf hin, dass eine abschließende Beurteilung der Rechtslage immer erst nach umfassender Sachverhaltsaufklärung und Akteneinsicht möglich ist und die Beantwortung Ihrer Frage lediglich eine erste Orientierung bieten kann.  Für weitere Hilfestellung steht Ihnen meine Kanzlei ebenso wie für eine Verteidigung bzw. Akteneinsicht jederzeit gerne zur Verfügung.   Nutzen Sie im Bedarfsfall zur Kontaktaufnahme unten stehende E-Mail-Adresse. !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 823