Frage: Guten Tag, ich habe vor vier Wochen ein Pferd privat verkauft und dieses vor zwei Wochen zur Käuferin gebracht. Sie hat das Pferd vor dem Kauf probegeritten, sich vom Trainer vorreiten lassen und dann den Kaufvertrag abgeschlossen. Am Dienstag rief sie mich an und sagte mir, dass sie mit dem Pferd nicht zurecht käme und es deshalb zurückgeben möchte. Kann sie das? Wie sehen dazu die rechtlichen Grundlagen aus?  Mit freundlichen Grüßen 

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,   für den Kauf des Pferdes gilt Kaufvertragsrecht, a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/433.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 433 BGB: Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag">§ 433 ff. BGB/a> . Beim Pferd handelt es sich rechtlich um eine Sache, a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/90a.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 90a BGB: Tiere">§ 90a BGB/a> .  Daher ergibt sich für Ihren Fall - vorbehaltlich genauerer Kenntnis des Inhaltes des Kaufvertrages - folgendes:  Ein Anspruch auf Rückabwicklung das Kaufvertrages kann sich nur dann ergeben, wenn das Pferd zunächst bei Übergabe 'mangelhaft' gewesen sein sollte. Dies wäre bei Ihnen grundsätzlich nur dann der Fall, wenn das Pferd bei Übergabe dauerhaft nicht mehr zu bereiten gewesen wäre.   Hiervon ist Ihren Angaben nach nicht auszugehen. Vielmehr entspricht wohl das Reitverhalten nicht mehr dem Geschmack der Käuferin. Dies allein allerdings reicht nicht aus, um einen Mangel im Sinne des Kaufvertragsrechts zu begründen.   Darüber hinaus handelt es sich in Ihrem Falle wohl um einen Kauf unter Privatleuten, für dem eine Gewährleistungsfrist ganz ausgeschlossen werden kann. Ob dies in Ihrem Falle geschehen ist, richtet sich nach dem Inhalt des geschlossenen Kaufvertrages. Darüberhinaus gehe ich auch nicht davon aus, dass im Kaufvertrag vom gesetzlichen Rücktrittsrecht Abweichendes vereinbart worden ist.  Nach alldem kann die Käuferin nicht wegen aus den angegebenen Gründen zurücktreten. Sie bleibt zur Entrichtung des Kaufpreises verpflichtet, bzw. kann Sie keine Rückzahlung des bereits geleisteten Kaufpreises Zug-um-Zug gegen Rücknahme des Pferdes fordern.  Ein solcher Anspruch könnte sich nur dann ergeben, wenn das Pferd bei Übergabe tatsächlich an einem zum Rücktritt berechtigendem Mangel litt und die Gewährleistung nicht von vorherein ausgeschlossen worden wäre.  Ich hoffe, Ihnen weiter geholfen zu haben. Bei Unklarheiten fragen Sie einfach nach.   Mit freundlichen Grüßen  Andreas Scholz, RA!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 433, § 90a