Frage: Sohn 17 Jahre (in 3 Wochen 18) leiht sich von Oma der Stiefmutter Geld, vertraglich geregelt, das er mit Beginn der Lehre (in 4 Wochen) monatl. 100 Euro zurück zahlen muss, Lehrlingsgeld ca. 1400 Euro Brutto). Vertrag vom Sohn und vom Vater unterschrieben. Jetzt will Sohn nichts zurück zahlen und will das Vater alle Kosten trägt. Ist der Sohn im Recht und brauch nichts zurück zahlen und der Vater muss dafür gerade stehen?  MFG

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  vielen Dank für Ihre Anfrage , die ich Ihnen wie folgt beantworte:    Frage 1: 'Ist der Sohn im Recht und brauch nichts zurück zahlen und der Vater muss dafür gerade stehen?'   Der Sohn ist hier nicht im Recht, wenn der Vater überhaupt nichts gemacht hat, was ihn ihn selbst zu einer Zahlung verpflichten würde( z.B. Bürgschaftserklärung, Schuldbeitritt, etc.). Ob dafür die alleinige Unterzeichnung des Vertrags ausreicht, müsste eine konkrete Überprüfung desselben ergeben.  Tätig wurden hier hauptsächlich  der Sohn (S) sowie die Oma der Stiefmutter (O), indem sie einen aufschiebend bedingten Kreditvertrag aufgesetzt haben.  Einen Kreditvertrag kann ein Minderjähriger aber allenfalls bei Genehmigung durch das Vormundschaftsgericht wirksam abschließen. Da es daran fehlt, ist der Vertrag ohne Weiteres unwirksam. Daran ändert auch die Unterschrift des Vaters nichts. Auch einen Bankkredit hätte der minderjährige S so nicht bekommen können, dann kann aber für einen rein privaten Kredit nichts anderes gelten.  Die Rückzahlungspflicht trifft daher hier allein den S aus den a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/812.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 812 BGB: Herausgabeanspruch">§§ 812 ff BGB/a> , wenn sich auch der Unterschrift des Vaters keine Mithaftung ablesen lässt, denn S wird auch in der Regel die Person sein an die das Geld ausgezahlt wurde. Er schuldet aufgrund des unwirksamen Vertrages auch lediglich die ausgezahlte Summe um die er ungerechtfertigt bereichert ist, nicht aber z.B. etwaige Zinsen.     Mit freundlichen Grüßen aus Dortmund  Raphael Fork -Rechtsanwalt - !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 812