Frage: Wir sind ein Onlinehändler und versenden entsprechend viele Pakete pro Monat per DHL.  Uns wurde mehrmals von DHL bestätigt, dass wir bei der Nutzung des Intraship Verfahrens 15 Cent weniger pro Paket zahlen (Intraship ist eine Versandsoftware, die für DHL die Abwicklung erleichtert, da die Pakete leitcodiert werden). Dies wurde uns telefonisch sowie mehrmals schriftlich bestätigt. Nun hat sich herausgestellt, dass DHL sich nicht an sein Angebot gehalten hat und uns seit 2012 pro Paket 0,15€ zuviel berechnet hat. Wir haben dies leider erst jetzt bemerkt und die Rechnungen stets bezahlt.  DHL hat dies auch schriftlich zugegeben, will aber nur die letzten beiden Monate erstatten.   Wie können wir dagegen vorgehen? Können wir eine Gutschrift für die kompletten letzten 2 Jahre fordern? Auf welche Gesetzeslage können wir uns berufen? 

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Ein Erstattungsanspruch folgt aus den Grundsätzen der ungerechtfertigten Bereicherung, a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/812.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 812 BGB: Herausgabeanspruch">§§ 812 ff. BGB/a> .  Die 'ohne Rechtsgrund' geleisteten Zahlungen ( 0,15 EUR pro Paket ) können Sie zurückfordern. Dies auch durchaus über einen Zeitraum von 2 Jahren, da insofern weder Verjährung noch etwa eine Verwirkung des Erstattugnsanspruchs eingetreten ist.  Nach Ihren Angaben ist ein Anspruch auf Ersattung also gerechtfertigt. Angesichts der Tatsache, dass der Anspruch dem Grunde nach auch bereits zugestanden wurde, bestehen insoweit keine erheblichen Beweisschwierigkeiten.  Es wäre allerdings ergänzend zu prüfen, ob das Transportunternehmen in AGB oder etwa in einem Rahmenvertrag mit Ihnen, derartige Ansprüche begrenzt hat.   Sofern Sie eine weitere Beratung oder Vertretung in dieser Sache wünschen, wenden Sie sich gern unverbindlich per email an meine Kanzlei.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 812