Frage: Hallo,  ich bin LKW Fahrer und habe Rückenschmerzen, war deswegen vorletzte Woche Krank geschrieben. Auf anraten meiner Ärztin solle ich eine Physiotherapie machen 6mal 2x pro Woche. Ich habe reichlich Physiotherapeuten angerufen und letztlich beim 7ten endlich zeitnah Termine bekommen die ich auch rechtzeitig meinem Arbeitgeber mitgeteilt habe jeweils zum Donnerstag wenn die Tourplanung für die nächste Woche beginnt . Letzte Woche hatte ich einen der wurde mir ermöglicht. Kommende Woche habe ich 2 da wurden mir dafür 2 Urlaubstage abgezogen. Ich Fragte Als Argument nannte man mir da könne man ja mit mir nicht wirklich was anfangen. Letztlich möchte ich ja die Termine wahrnehmen das es mir besser geht und ich somit auch wieder langfristig als Arbeitskraft zur Verfügung stehe. Da ich nie weiß wann ich in der Woche zuhause bin und ob ich überhaupt zu hause bin  kann ich keine Termine machen die A der Therapie entsprechen und B so kurzfristig zu erhalten sind.   Vor kurzem wurde ich auch vom Nah in den Fernverkehr mit Übernachtungen 'gesteckt' Bei der Einstellung habe ich Klipp und Klar gesagt das das für mich nicht dauerhaft geht, nur ein Notfällen Stau oder Urlaubs Vertretung ich wurde beschwichtigt ja das kann mal vorkommen  letztlich läuft das so wie bisher. Ich unterschrieb den Vertrag doch da stand was anderes drin leider vertraute ich dem Wort mehr. Klassischer Fehler oder?  Vielen Dank für die Antwort

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Arbeitsrechtlich ist die Frage klar zu beantworten:  Wenn Sie die Ihnen ärztlich verordneten 6x2 Physiotherapiebehandlungen wahrnehmen wollen/müssen, dann besteht ein Anspruch auf Freistellung von der Arbeitspflicht gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/616.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 616 BGB: Vorübergehende Verhinderung">§ 616 Abs. Abs. 1 BGB/a> .  Soweit während der regulären Arbeitszeit ein notwendiger Arztbesuch erforderlich ist, weil es trotz gebotener Bemühungen des Arbeitnehmers nicht gelungen ist, einen Termin außerhalb der Arbeitszeiten zu vereinbaren, ist die Arbeitsversäumnis unverschuldet. Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer dann unter Fortzahlung des Gehalts freistellen, auch wenn keine Entgeltfortzahlung gem. a href="https://dejure.org/gesetze/EntgFG/3.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 3 EntgFG: Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall">§ 3 EFZG/a>  wegen einer Erkrankung geschuldet ist.   [Landesarbeitsgericht Niedersachsen Urteil v. 08.02.2018 (Az.: a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=7%20Sa%20256/17" target="_blank" class="djo_link" title="LAG Niedersachsen, 08.02.2018 - 7 Sa 256/17: Arztbesuch während der Arbeitszeit">7 Sa 256/17/a> )]  Es ist daher nicht korrekt, Ihnen dafür Urlaubstage aufzuschreiben und Sie sollten den schriftlich widersprechen.   Soweit Ihr Arbeitsvertrag nicht die im Vorstellungsgespräch gemachten Arbeitsbedingungen enthält, haben Sie tatsächlich ein Beweisproblem, wenn Sie ihn „blind' unterschrieben haben.   Trotzdem müssen Sie die jetzt erst erfolgte Versetzung in den Fernverkehr nicht ohne weiteres hinnehmen. Das hängt aber davon ab, wie lange Sie im Nahverkehr gearbeitet hatten und ob sich Ihr Arbeitsverhältnis dementsprechend bereits konkretisiert hatte. Das hängt auch von der Größe der Belegschaft ab.   Ich empfehle Ihnen, vom Arbeitgeber unter Hinweis auf die laufende Behandlung die Rückkehr zum Nahverkehr zu verlangen.   Sie müssen tatsächlich auf den Erhalt oder die Wiederherstellung Ihrer Gesundheit achten und die Termine wahrnehmen, damit es Ihnen besser geht und Sie wieder langfristig als Arbeitskraft zur Verfügung stehen. Das sollte auch im Interesse des Arbeitgebers liegen.   Ich hoffe, Ihre Fragen verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.  Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 616