Frage: Hallo,  wir haben vor einer Woche ein gebrauchtes Motorrad von Privat gekauft, der Besitzer hatte auch gesagt was er alles gemacht hat aber wir haben darüber keine Belege, haben Probefahrt gemacht, alles soweit gut, sprang dann bei ihm schon einmal nicht an, wo er meinte das wäre ihm neu.  Haben dann Vertrag gemacht, Motorrad mitgenommen, weil wir auch dachten, für den Preis und nur für Übungszwecke ist es Ok.  Nun springt es nicht mehr an, Benzin läuft aus, alles total versüfft. Als es bei ihm stand meinte er frisch geputzt und alles trocken und da läuft auch nichts aus usw.  Fakt ist das Motorrad ist null fahrbereit.  Gibt es eine Möglichkeit es zurückzugeben? Er weigert Sicht und meinte bei ihm war alles gut.

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Wenn das von Ihnen als fahrbereit gekaufte Motorrad tatsächlich nicht fahrbereit ist, ist es mangelhaft und es greift das Gewährleistungsrecht ein.   Da es sich um einen Privatverkauf handelt, gehe ich davon aus, dass Sie die Gewährleistung ausgeschlossen haben, was möglich ist. Dieser Gewährleistungsausschluss gilt jedoch dann nicht mehr, wenn der Verkäufer Sie arglistig getäuscht hat, a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/444.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 444 BGB: Haftungsausschluss">§ 444 BGB/a> . Ein arglistiges Täuschen liegt dann vor, wenn der Verkäufer gewusst hat, dass das Motorrad nicht mehr fahrbereit ist und es Ihnen mit diesem Wissen verkauft hat.  Für die Behauptung, der Verkäufer habe Sie arglistig getäuscht, sind Sie im Streitfall darlegungs- und beweispflichtig. Sie müssen also vor dem Gericht die Arglist beweisen. In der Regel wird hierfür ein Sachverständigengutachten eingeholt. Stellt der Sachverständige fest, dass die Mängel bereits bei Übergabe vorlagen und waren sie so offensichtlich, dass sie sich aufdrängen mussten, ist das ein Indiz dafür, dass der Verkäufer die Mängel kannte. In diesem Fall kann er sich dann nicht auf den Gewährleistungsausschluss berufen.   Sie sollten sich daher auf eine arglistige Täuschung berufen. Weisen Sie den Verkäufer darauf hin, dass Ihnen dann die Gewährleistungsrechte zustehen.   Primär muss dem Verkäufer immer zunächst die Möglichkeit der Nacherfüllung gegeben werden. Hierfür ist ihm eine Frist zu setzen. Diese Fristsetzung ist zwar entbehrlich, wenn sich der Verkäufer von vorn herein weigert, die Nacherfüllung vorzunehmen, ich würde Ihnen jedoch anraten, den Verkäufer noch einmal schriftlich und mittels Einschreiben/Rückschein aufzufordern, seiner gesetzlichen Verpflichtung zur Nacherfüllung nachzukommen. Setzen Sie ihm hierfür eine Frist und drohen Sie für den Fall, dass die Frist ergebnislos abläuft, den Rücktritt vom Kaufvertrag an.   Meldet sich der Verkäufer nicht oder schlägt die Nacherfüllung fehl (nach dem 2. erfolglosen Versuch), können Sie anschließend, ebenfalls möglichst schriftlich, vom Kaufvertrag zurücktreten. Die gegenseitigen Leistungen sind dann zurückzugewähren. Sie können dann also den Kaufpreis zurückfordern und müssen Ihrerseits das Motorrad zurückgeben.   Sollten Sie in dieser Angelegenheit anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen wollen, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Hierzu kontaktieren Sie mich einfach über meine E-Mail-Adresse. Diese finden Sie in meinem Profil.   Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.   Mit freundlichen Grüßen A. Krüger-Fehlau Rechtsanwältin !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 444