Frage: Sehr geehrte Damen und Herren, ich firmiere seit mehreren Jahren im Internet unter dem Namen XY. Nun ist ein Mitbewerber (ISP) hergegangen und hat meinen Firmennamen als xy.eu Domain auf sich registriert. Auch andere Mitbewerber sind davon betroffen (Domaingrabbing) Habe ich ein Anrecht auf diese Domain? Wenn ja wie bekomme ich sie?        

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin, sehr geehrter Fragesteller,  vielen Dank für Ihre Anfrage, diese möchte ich an Hand Ihrer Angaben wie folgt beantworten:  Ob tatsächlich ein Namensrecht (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/12.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 12 BGB: Namensrecht">§ 12 BGB/a> ) Ihrerseits besteht, kann hier ohne genaue Kenntnis nicht abschließend bewertet werden. Ein entsprechendes Recht könnte aber durchaus bestehen. Ist dies zu bejahen, stehen Ihnen grundsätzlich die selben Möglichkeiten wie beim Grabbing von .de-Domains zu.  Ihre Rechte können Sie dann im Wege einer Abmahnung mit Unterlassungserklärung durchsetzen. Reagiert der Domaingrabber nicht, kann eine uU. einstweilige Verfügung bei Gericht beantragt werden.  Auch die Sunrise-Regeln enthalten Vorschriften gegen das Domaingrabbing. Spekulative und missbräuchliche Registrierungen sind nach den Sunrise-Regeln verboten. Zusätzlich gibt es ein Verfahren (ADR), mit dem gegen diese missbräuchlichen Registrierungen vorgegangen werden kann.  Die Wahl des Verfahrens hängt von verschiedenen Faktoren ab, das ADR-Verfahren bietet sich auf jeden Fall dann an, wenn der Gegner im Ausland sitzt und die gerichtliche Verfolgung dadurch erschwert ist.  Setzen Sie sich daher mit einem Kollegen vor Ort in Verbindung, um zunächst den Anspruch dem Grunde nach zu prüfen und dann das weitere Vorgehen zu besprechen.  Ich hoffe, Ihre Frage umfassend und zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich recht herzlich. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.   Mit freundlichen Grüßen   Stefan Steininger Rechtsanwalt       !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 12