Frage: Ich habe selbst die Maske zu einer www erstellt. Da ich mich jedoch entlasten wollte habe ich die endgültige Erstellung an ein Firma weiter gegeben. Hierzu gehörte u.a. auch die Gestaltung der Navigation.  In meiner Vorlage habe ich css genutzt. Diese Seite hätte ich selbst pflegen können.  Mich hat es sehr verwundert, dass ich von der Firma einen Neuentwurf zugeschickt bekam. Da er mir auch gefiel stimmte ich der Idee zu.  Was mich ein wenig stutzig machte, war teilweise die Zurückhaltung in der Umsetzung meiner Wünsche. Zum Teil war die www in der Gestaltung nicht wie der Bildvorlage, was ich munierte. Auch habe ich nicht verstanden wieso die Firma Anfangs nicht mit meiner Bildvorlage zu meinem Logo zurechtkam. (jpg/ gif/xcf/psd und eps) Auch die Änderung der Größe auf meinen Wunsch hin ließ auf sich warten. Änderungen in der Menügestaltung wurden teilweise mit geht nicht oder das wollten sie doch so beantwortet. Hilfestellungen, das sie auf meine bisherige www ins css schauen könnten oder auf die zugesandte www-Vorlage schauen könnten wurden nicht als Hilfe angenommen. Später habe ich bemerkt, dass einige Seiten unterschiedliche Menügestaltungen hatten, so dass mir deutlich wurde, das hier auf jeder einzelnen Seite die gewünschten Änderungen durchgeführt werden mußten und nicht Zentral im css. Natürlich war das für die Firma sehr arbeitsintensiv. Dadurch wurden meine Wünsche zu einer Belastung. Zudem wurde mir jetzt klar, dass hier völlig veraltet gearbeitet wurde und der Standard meiner Seite sich verschlechterte. Ich gehe mittlerweile davon aus, dass die Firma nicht in der Lage war meine Vorlage zu sichten und aus diesem Grund mir eine Neugestaltung vorgelegt hat. Mit einer veralteten Programmierung bin ich jedoch nicht einverstanden. Ich bin in gutem Glauben davon ausgegeangen, dass mein Standart nicht unterschritten wird und habe nun den Auftrag storniert. Die Stornierung ist abgelehnt worden. Ist dies Rechtens? Ich Danke Ihnen für Ihre Beanwortung. 

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,  zunächst bedanke ich mich für Ihre Anfrage.  Die Erstellung einer  Website ist nach dem BGH (Urt. v. 04. 03. 2010 - a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=Abs. 3%20ZR%2079/09" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 04.03.2010 - Abs. 3 ZR 79/09: Internet-System-Vertrag">Abs. 3 ZR 79/09/a> ) als Werkvertrag einzuordnen. Werkverträge werden geschlossenen zu Herstellung eines bestimmten, durch  den Besteller, also durch Sie als Auftraggebers  definierten Werkes ( a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/631.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 631 BGB: Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag">§ 631 BGB/a> ). Hierbei hat der Unternehmer die Wünsche des Kunden insoweit zu berücksichtigen, wie diese technisch letztlich machbar sind.Dabei ist der übliche Standard Grundlage. Wenn dieser von der Firma nicht eingehalten werden konnte bzw. völlig veraltet gearbeitet wurde, dann liegt ein Mangel des Werkes vor, da die vereinbarte Beschaffenheit ( a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/633.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 633 BGB: Sach- und Rechtsmangel">§ 633  Abs. 2 S. 1 BGB/a> ) nicht eingehalten wurde.  Vor einer Stornierung des Auftrages, was rechtlich gesehen einen Rücktritt vom Vertrag darstellt, müssen Sie dem Unternehmer zunächst eine Frist zur Nacherfüllung, nämlich der Umsetzung Ihrer  Anforderungen an die Website, setzen ( a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/634.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 634 BGB: Rechte des Bestellers bei Abs. 1000ängeln">§ 634 Abs. 1, 3 BGB/a> ) Eine Frist von ca. 7 Tage wird hierbei als ausreichend angesehen. Dem Unternehmer muss also Gelegenheit gegeben werden, das bestehende Werk entsprechend Ihren Anforderungen nachzubessern. Erfolgt dies nicht seitens des Unternehmers innerhalb der gesetzten Frist von 7 Tagen, können Sie von dem Vertrag zurücktreten.  Demzufolge sollten Sie auf die Ablehnung  der Stornierung durch die Firma in der Form  reagieren, dass Sie schriftlich Ihre Anforderungen an die Website noch einmal zusammenfassen und dem Unternehmer eine Frist von 7 Tagen setzen, die Website insoweit noch einmal entsprechend Ihrem Anforderungskatalog zu überarbeiten. Weisen Sie in dem Schreiben ausdrücklich daraufhin, dass Sie nach Ablauf der Frist vom Vertrag zurücktreten, falls  die Überarbeitung erfolglos abgelaufen ist.  Gern stehe ich für eine Nachfrage zur Verfügung und verbleibe,  mit freundlichem Gruß  Peter Dratwa Rechtsanwalt !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 633, § 631, § 634