Frage: Sehr geehrte Rechtsanwälte,   Nach einer orthopädischen Operation  benötige ich aufgrund eingeschränkter Belastung und Mobilität mithilfe zwei Gehstützen zur Betreuung meiner zwei Kindern eine Haushaltshilfe. Diese Arbeit würde gern die Mutter des Vaters der Kinder erledigen mit dem ich nicht verheiratet bin aber zusammen lebe. Der Vater der Kinder kann die Betreuung der Kinder nicht übernehmen, da er unter der Woche im Ausland arbeitet ( kein fester Wohnsitz, lediglich 4 Übernachtungen pro Woche im Hotel, kann durch Hotelrechnung belegt werden/ bzw. Arbeitsvertrag).   Die Krankenkasse übernimmt die Kosten für Haushaltshilfe postoperativ für einen begrenzten Zeitraum. Wenn diese Arbeit von Verwandten oder verschwägerten Personen erfolgt, ist der Beitrag der Kasse bei Verwandtschaft bis 2.Grades geringer als wenn Freunde oder Bekannte dies tun.  In diesem Zusammenhang möchte ich wissen, ob und wenn ja in was für ein Verwandschaftsverhältnis ich mit der Mutter meines Lebensgefährten stehe.   Ich danke Ihnen für die Antwort  

Antwort: Sehr geehrte Ratsuchende,  eine Verwandtschaft besteht nicht.  Nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1589.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1589 BGB: Verwandtschaft">§ 1589 BGB/a>  ist die Verwandtschaft wie folgt geregelt:  (1) Personen, deren eine von der anderen abstammt, sind in gerader Linie verwandt. Personen, die nicht in gerader Linie verwandt sind, aber von derselben dritten Person abstammen, sind in der Seitenlinie verwandt. Der Grad der Verwandtschaft bestimmt sich nach der Zahl der sie vermittelnden Geburten.  Das ist  z.B. der Fall  Eltern - Kinder und z.B. der Fall der Geschwister.   Sie sehen, eine Verwandschaft zur Mutter des Lebensgefährten besteht danach nicht.   Auch nach a href="https://dejure.org/gesetze/SGB_V/38.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 38 SGB Abs. 5: Haushaltshilfe">§ 38 SGB Abs. 5/a>  ist keine Verwandschaft anzunehmen, da Sie mit dem Vater des Kindes nicht verheiratet sind. Die Mutter ist noch nicht einmal Ihre Schwiegermutter.   Mit freundlichen Grüßen  Rechtsanwältin  Sylvia True-Bohle, Oldenburg!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1589