Frage: Ich habe bei Base eine Internet-Flatrate im Jahre 2010 (November) ordnungsgemäß gekündigt. Seit dieser Zeit hat Base aber die 25 Euro weiterhin monatlich abgebucht, so dass mittlerweile bis heute 750 Euro abgebucht worden sind!. Dies habe ich heute festgestellt, da ich ein neues Passwort und Nutzername mir habe zu kommen lassen und ich auf der Homepage von Base die Möglichkeit gehabt habe, meine Verträge einzusehen. Bei dieser Gelegenheit habe ich den von mir schon längst gekündigten Vertrag entdeckt. Da dieser Betrag von 25 Euro in dem Gesamtbetrag monatlich mit der Handyrechnung enthalten war, ist mir dieser Umstand leider auch nicht auf den Kontoauszügen aufgefallen.  Base ist der Meinung, dass ich die Rechnungen (und somit die 750 Euro) dadurch anerkannt habe, weil ich nach den 1 monatigen Fristen keinen Widerspruch eingelegt habe. Ich bin der Meinung, dass ich das Geld zurückfordern kann, weil die 3 jährige Verjährungsfrist die für Rückforderungen gilt, noch nicht erreicht ist! Ich habe keinerlei Leistungen bezogen, weil ich aufgrund des nicht vorhandenen Empfangs (das war der Grund für die Kündigung) kein Internet genutzt habe! Frage: Kann ich dieses Geld zurückfordern oder ist es tatsächlich so, dass trotz  ordnungsgemäßer Kündigung das Geld verloren ist, weil ich die Rechnungen nicht widersprochen habe?

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  auf Grund des geschilderten Sachverhalts beantworte ich Ihre Frage wie folgt:  Sofern Sie den hier in Frage stehenden Vertrag mit einer Grundgebühr in Höhe vom monatlich 25 Euro tatsächlich wirksam unter Einhaltung der jeweiligen Fristen oder sonstigen Kündigungsregelungen im November 2010 gekündigt haben, steht Ihnen wohl ein Anspruch auf Rückzahlung der rechtsgrundlos gezahlten Beträge zu.  Entscheidend ist ob die Kündigung wirksam gewesen ist. Dies sollten Sie im Zweifel durch eine Kündigungsbestätigung oder ähnliches nachweisen können.  Gemäß der Rechtsprechung (BGH) stellt die Bezahlung einer Rechnung ohne Vorbehalt nicht zwangsläufig eine Anerkennung der Rechnung dar. Dies kann zwar unter Umständen der Fall sein, aber aus den hier geschilderten Umständen, insbesondere auf Grund der Tatsache, dass der Betrag monatlich gemeinsam mit Ihrer Handyrechnung abgebucht wurde, sehe ich gute Gründe für die Annahme, dass kein konkludentes Anerkenntnis der Rechnungen vorliegt.  Wie Sie richtig geschildert haben, sind die Rückforderungen auch noch nicht verjährt.   Auf Grund der rechtsgrundlosen Leistung der 750,00 Euro von Ihnen an BASE haben Sie einen Anspruch auf Erstattung dieser Summe aus a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/812.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 812 BGB: Herausgabeanspruch">§ 812 BGB/a> .   Dies gilt unter der Voraussetzung, dass die Kündigung im November 2010 wirksam war.  Ich hoffe Ihnen damit einen ersten Überblick über die Rechtslage verschafft zu haben und weise darauf hin, dass dies nur eine erste Einschätzung auf Grund der geschilderten Tatsachen darstellt. Insbesondere wäre auch eine Einsichtnahme in die Rechnungen und in die AGB erforderlich.  Mit freundlichen Grüßen   Alexander Nadiraschwili Rechtsanwalt   !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 812