Frage: Sehr geehrte Damen und Herren,  ich habe eine Frage zu einem sehr doofen und unangenehmen Thema.  Es gibt eine junge Frau (ich nenne sie 'Maria') die mir schon seit einiger Zeit schreibt, ich aber aus persönlichen Gründen nicht immer nett zu ihr war. Hört sich jetzt ein wenig doof an.  Im Dezember 2010 hat diese junge Frau sich für jemand anderes ausgegeben, und hat mir über ein falsches Facebook Profil geschrieben und viel mit mir geredet. Wir haben geschrieben und telefoniert da ich ja keine Ahnung hatte dass 'Maria' dahinter steckt. Es ging soweit, dass wir uns treffen wollten, es aber nie zu einem Treffen gekommen ist, den Grund dafür kenne ich ja nun.  Wir haben viele SMS geschrieben und wollten sogar zusammen in den Urlaub (Sie hat mir Bilder und Videos geschickt, aber auf diesem Material war eine falsche Person zu sehen). Es ging bis zu dem Punkt, dass Sie eine Beziehung mit mir wollte.  Gestern hat Sie mir dann die Sache gebeichtet, allerdings nicht von alleine, aber ich habe es rausbekommen! Nun verlangt von mir, dass ich Ihr verzeihe, was ich nicht tun werde.   Meine Frage ist nun, ob es empfehlenswert ist, diese Person anzuzeigen und ob es Aussicht auf Erfolg hat.... Wie wird eine solche 'Tat' bestraft?  Gruß Furby

Antwort: Sehr geehrter Fragensteller,  das, was Sie ansprechen und gerne wissen wollen ist, ob ein strafrechtlich relevantes Verhalten der 'Maria' gegeben ist und, ob Sie hier eine Handhabe gegen Sie haben.  Zivilrechtlich sehe ich von dieser Seite aus recht wenig Erfolgsmöglichkeiten, um SchadenserS. zu erhalten, wenn auch das von Ihnen beabsichtigt ist.  Hintergrund hierfür ist, dass als Straftat ein Betrug i.S.d. a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/263.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 263 StGB: Betrug">§ 263 Abs. 1 StGB/a>  in Betracht kommt, da die 'Maria' Sie wissentlich und mit dem Willen getäuscht hat, sie sei eigentlich eine andere Person. Sie haben daher freiwillig in Form von Schreiben von SMS etc. Geld ausgegeben und damit über Ihr Vermögen verfügt. Allerdings liegt hier wohl keine Bereicherung i.S.d. a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/263.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 263 StGB: Betrug">§ 263 Abs. 1 StGB/a>  der Maria vor, da sie sich diese Beträge nicht aneignen konnte.   Auch wurden Sie nicht aufgrund der falschen Identität dazu gebracht, Verträge (wie z.B. den geplanten Urlaub bzw. die Buchung desselben) abzuschließen, so dass auch hier kein Betrug gegeben ist, allenfalls an einen versuchten Betrug zu denken wäre, wenn 'Maria' tatsächlich eine solche Buchung verursacht hätte durch Aufforderung an Sie. Dadurch wäre aber der Schwindel aufgeflogen, so dass diesseits nicht von einem Tatentschluss der 'Maria' ausgegangen werden kann und damit eine Versuchsstrafbarkeit auch ausscheidet.   Eine Lüge an sich ist jedoch nicht strafbar, solange daraus keine strafrechtlichen Tatbestände, wie der hier angesprochene Betrug, verwirklicht werden. Eine Straftatbestand der Lüge gibt es nicht.  Anders könnte dies jedoch im Rahmen von a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/238.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 238 StGB: Nachstellung">§ 238 Abs. 1 Nr. 2 StGB/a>  aus, dem umgangssprachlichen Stalking. Nach Ihrer Schilderung käme dieser Straftatbestand in Betracht, da tatsächlich eine Kontaktaufnahme stattgefunden hat und diese 'Maria' damit auf jeden Fall - wenn auch unter Pseudonym - Ihre Nähe mittels Telekommunikation aufgesucht hat. Da wenig Ausführungen zur Intensität gegeben werden ist eine Beurteilung, ob dies beharrlich erfolgte oder nicht, nicht ohne Weiteres möglich, da der Straftatbestand des a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/238.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 238 StGB: Nachstellung">§ 238 StGB/a>  recht weit gefasst ist. Beharrlich ist aber immer dann anzunehmen, wenn gegenüber dem Opfer mindestens 2 Handlungen i.S.d. Vorschrift vorliegen, so OLG Zweibrücken zu a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/238.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 238 StGB: Nachstellung">§ 238 Abs. 1 Nr. 1 StGB/a>  in seinem Urteil vom 15.01.2010 - Az. a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=1%20Ss%2010/09" target="_blank" class="djo_link" title="1 Ss 10/09 (2 zugeordnete Entscheidungen)">1 Ss 10/09/a> .  Wenn Sie also davon ausgehen, dass so etwas noch ein Mal passieren kann, dann wäre eine Anzeige angebracht, um prophylaktisch 'Maria' darin zu hindern, weiterhin unter einem neuen Namen so zu verfahren.  Insofern könnten Sie auch wohl über a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/823.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 823 BGB: Schadensersatzpflicht">§ 823 Abs. 2 BGB/a>  i.Abs. 5.m. a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/238.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 238 StGB: Nachstellung">§ 238 StGB/a>  die Kosten ersetzt verlangen, die durch das Versenden von SMS etc. angefallen sind, soweit Sie diese noch beziffern können. a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/238.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 238 StGB: Nachstellung">§ 238 StGB/a>  stellt auch ein Schutzgesetz dar.  Sollten Aspekte nicht angesprochen worden sein, so nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion. !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 823