Frage: Wir haben im Dez 2015 einen Neuwagen VW Bus T6 für 62501 Euro gekauft. Von Anfang an hatte das Fahrzeug technische Probleme, mehrmalige Werkstattaufenthalte folgten. Aktuell hat das Fzg. auch nicht behobene Defekte (Sitzheizung und elektrische Schiebetür).  Nach zähen Verhandlungen hat unser VW Händler einer Rückabwicklung des Kaufes zugestimmt.  Der Händler zieht zu Berechnung der Nutzungsentschädigung eine Formel 0,67% mal Nettokaufpreis mal gefahrene km geteilt durch 1000  plus MwSt. heran.  Dabei legt er eine Laufleistung des VW Busses mit 150000 km zugrunde.  Der Händler ist uns gegenüber nicht mehr verhandlungsbereit und beharrt auf der o.g. Berechnung der Nutzungsentschädigung.  Macht es Sinn anwaltlich dagegen vorzugehen und evtl. zu Klagen, da meiner Meinung eine wesentliche längere Laufleistung des VW Busses zu erwarten wäre. Sind Ihnen ähnliche Fälle bekannt und wie sehen bei uns die Chancen auf einen Erfolg aus.  MfG   

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Grundsätzlich darf der Händler im Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag eine Nutzungsentschädigung für das Fahrzeug fordern. Dies ergibt sich aus a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/346.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 346 BGB: Wirkungen des Rücktritts">§ 346 Abs. 2 Nr. 3 BGB/a> .  Wie hoch diese ausfallen darf, ist rechtlich teils umstritten. Gesetzliche Vorschriften dazu existieren nicht. Es haben sich aber Grundsätze aus der Rechtsprechung entwickelt, die allgemein üblich sind.  Die vom Händler verwendete Formel ist auch heutzutage noch allgemein anerkannt von der Rechtsprechung. Bezüglich der Kilometerlaufleistung wurden aber mittlerweile richterlich neue Richtwerte aufgestellt. 150.000 km setzt man heutzutage nicht mehr an. Stattdessen gilt Folgendes:  Kleinwagen/Mittelklasse: 200.000 km Gehobene Mittelklasse: 250.000 km Oberklasse: 300.000 km  Rechnet man in 1.000 km-Schritten, bedeutet das 0,5 Prozent für die kleineren Fahrzeuge, 0,4 Prozent für die gehobenen und 0,33 Prozent für die Fahrzeuge der Oberklasse und eben nicht 0,67%  Ihr Fahrzeug sollte zumindest der gehobenen Mittelklasse zuzuordnen sein, aufgrund der Bauart und des Motors sogar eher der Oberklasse. Die berechtigte Nutzungsentschädigung ist also tatsächlich erheblich niedriger in Ihrem Fall.  Ein anwaltliches Vorgehen würde sich daher lohnen.   Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.   Mit freundlichen Grüßen Alexander Dietrich  Rechtsanwalt  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 346