Frage: Kurze Frage nach der Wirksamkeit einer  Instandhaltungsklausel in einem Mietvertrag über privaten Wohnraum, welcher folgende  'Tapetenklausel' als Teil der Instandhaltungsklausel enthält.  Anbei der relevante Auszug aus der Instandhaltungsklausel:  ... 'Bei Beendigung des Mietverhältnisses sind vom Mieter etwa angebrachte Tapeten zu entfernen und die entsprechenden Wände in der ursprünglichen Art zu streichen.' ...  Es handelt sich um einen Formularmietvertrag, dessen einzelne Klauseln nicht individuell verhandelt wurden. Ist diese Klausel wirksam? Wenn nein, wird damit die komplette Instandhaltungsklausel unwirksam? 

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:   Da es sich um einen Formularmietvertrag handelt, sind die einzelnen Klauseln als AGB im Sinne des a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/305.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 305 BGB: Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag">§ 305 BGB/a>  zu verstehen.  Der BGH hat mehrfach entschieden, dass solche Tapetenklauseln unwirksam sind.  „Die in einem formularmäßigen Mietvertrag enthaltene Klausel, nach der der Mieter verpflichtet ist, bei seinem Auszug alle von ihm angebrachten oder vom Vormieter übernommenen Tapeten zu beseitigen, ist wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters unwirksam' BGH, Urteil vom 05.04.2006 - a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=Abs. 8%20ZR%20109/05" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 05.04.2006 - Abs. 8 ZR 109/05: Formularmäßige Überwälzung der Beseitigung sämtlicher Tapeten...">Abs. 8 ZR 109/05/a> .   Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen Steffan Schwerin, Rechtsanwalt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 305