Frage: Ich bin Business Englisch Trainer, Freiberuflich, d.h. ich unterrichte ( Dipl. Trinity college) Business English für 5 oder 10 EH , 1EH = 60 min. oder 90 min. .Meine Rechnung ist mein Vertrag, der Unterricht geht erst los nach Zahlungseingang, es gibt keine besondere Klausel für Rückzahlung oder Kündigung. Ein Mann, der nachdem er 5 EH gebucht und genommen hatte, buchte erneut diesmal 10 EH. Nachdem er 1 Eh also einmal Unterricht erhalten hatte , schrieb er nun er wolle sofort kündigen weil sich seine berufliche Situation geändert und wolle sein Geld zurück. Ich hatte Ihn auf einen festen Termin eingeplannt, einen Lehrplan geschrieben und jetzt das. Muss ich ihm a) tatsächlich wieder sein Geld zurück überweisen, Betrag - genommener Stunde oder  b) kann ich VErwaltungsaufwand geltend machen oder c) ich muss ihm gar nichts zurückzahlen. Er kann die Einheiten innerhalb z.B: 6 Monaten nehmen oder auch nicht. 

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Wenn der Kunde 10 EH fest gebucht hat, kann er ohne ausdrückliche vertragliche Vereinbarung nicht einfach von der Buchung zurücktreten oder 'kündigen'. Das Risiko einer beruflichen Änderung, die die Notwendigkeit der gebuchten Unterrichtsstunden wegfallen lässt, trägt der Kunde.  Wenn der Kunde deshalb die fest gebuchten Stunden nicht mehr wahrnehmen kann oder will, befindet er sich rechtlich gesehen im Annahmeverzug, a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/615.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 615 BGB: Vergütung bei Annahmeverzug und bei Betriebsrisiko">§ 615 BGB/a>  . Sie können für die infolge des Verzugs nicht geleisteten Dienste die vereinbarte Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein.   Sie müssen sich jedoch gegebenenfalls den Wert desjenigen anrechnen lassen, was Sie infolge der ausgefallen Stunden erspart oder durch anderweitige Verwendung Ihrer Dienste erworben haben oder hätten erwerben können (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/615.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 615 BGB: Vergütung bei Annahmeverzug und bei Betriebsrisiko">§ 615 S. 2 BGB/a> ).  Ersparte Aufwendungen wären z.B. die aufgrund des Ausfalls eingesparten Fahrtkosten oder Raummiete. Konnten Sie während der ausgefallenen Stunden eine andere Erwerbstätigkeit ausgeübt, sind diese Einnahmen ebenfalls anzurechnen.   Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 615