Frage: Hallo, ich habe einen PKW in Deutschland für ein Jahr gemietet. Jetzt erwäge ich einen dauerhaften Umzug in die Schweiz. Kann ich den PKW in der Schweiz uneingeschränkt nutzen? Wenn nicht, wie kann der Vertrag aufgelöst werden?

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Entscheidend sind die Regelungen im Mietvertrag. Ist dort keine Begrenzung auf bestimmte Länder festgelegt, können Sie das Fahrzeug grundsätzlich auch in der Schweiz nutzen. Falls der Mietvertrag aber eine Einschränkung auf Deutschland enthalten sollte, kann ein Umzug in ein anderes Land zu einer Anpassung des Vertrages (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/313.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 313 BGB: Störung der Geschäftsgrundlage">§ 313 BGB/a> ) und ggf. sogar zu einem Rücktritt oder einer außerordentlichen Kündigung berechtigen. Entscheidend hierbei ist, wie lange der Vertrag noch läuft, ob der Umzug in die Schweiz bei Vertragsschluss vorhersehbar war und aus welchen Gründen er erfolgt (z.B. berufsbedingt).  Ich rate an, hier zunächst den Vermieter über Ihren geplanten Umzug zu informieren. Verweigert Ihnen der Vermieter eine Nutzung in der Schweiz, sollten Sie sich die entsprechenden Vertragspassagen nennen lassen. Es wäre dann zu prüfen, inwieweit der Vermieter berechtigte Gründe für eine Beschränkung vorbringen kann (z.B. weil ihm bei einer dauerhaften Nutzung außerhalb Deutschlands höhere Kosten entstehen) und ob eine Vertragsanpassung möglich ist.   Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 313