Frage: Es wurde ein Architekt beauftragt, die Kosten zu ermitteln für einen Umbau. Dieser hat eine Kostenschätzung vorgenommen und auf der Basis von € 225.000 sein Honorar berechnet. Die dann durchgeführte Ausschreibung führte zu Kosten in Höhe von rd. € 350.000, weshalb das Bauvorhaben nicht durchgeführt werden kann, weil die dem Architekten bekannten Mittel des Bauherrn nicht ausreichen. Kann der Bauherr das Honorar in Höhe von rd. € 30.000 vo Architekten zurückfordern ?        

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin, sehr geehrter Fragesteller,   vielen Dank für Ihre Anfrage, welche ich anhand der von Ihnen gemachten Angaben gerne wie folgt summarisch beantworten möchte:   Es ist anhand der von Ihnen gelieferten Informationen nur sehr schwer, eine individuelle und auf Ihren Fall passende Antwort zu liefern. Ihre Ausführungen sind sehr generell und lückenhaft gehalten. Es sind jeweils die vertraglichen Bestimmungen des Architektenvertrages zu berücksichtigen, die in der Regel die geschuldeten Leistungsphasen des Architekten nach HOAI beinhalten. Ohne Kenntnis dieser Regelungen kann man keine konkrete Aussage treffen. Eine Antwort muss sich daher zunächst auf generelle Ausführungen beschränken.    Generell gilt:  Ein Architekt schuldet seinem Kunden eine präzise Beratung über die voraussichtlichen Kosten eines Bauvorhabens. Kann er die Berechnungen nicht aufstellen, so muss er den Auftraggeber ausdrücklich darauf hinweisen, dass die Zahlen nicht als Basis für eine Investitionsentscheidung dienen können (vgl. BGH, Urteil vom 11.11.2004, Az. a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=Abs. 7%20ZR%20128/03" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 11.11.2004 - Abs. 7 ZR 128/03: Pflicht des Architekten zur Vornahme von Kostenschätzungen, -b...">Abs. 7 ZR 128/03/a> ). Diese Aussage gilt zumindest für den Fall, dass die Grundlagenermittlung zu den vertraglich übernommenen Pflichten des Architekten gehört.  Der Architekt ist bereits im Rahmen der Grundlagenermittlung gehalten, den Leistungsbedarf abzuklären, zur Vorplanung die Zielvorstellungen abzustimmen und frühzeitig den wirtschaftlichen Rahmen der Planung für ein Bauvorhaben abzustecken (vgl. BGH, Urteil vom 17.01.1991, Az. a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=Abs. 7%20ZR%2047/90" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 17.01.1991 - Abs. 7 ZR 47/90: Planungspflichten des Architekten">Abs. 7 ZR 47/90/a> ). Sofern sich aus den Umständen keine Besonderheiten ergeben, darf der Besteller davon ausgehen, dass zu solchen Zwecken abgegebene Kostenschätzungen zutreffend sind. Ist das nicht der Fall, muss der Architekt über die Schwächen der Kostenangaben aufklären. Eine Ausnahme kann dann gelten, wenn der Besteller positive Kenntnis von den aufzuklärenden Umständen hat und auch in der Lage ist, die Konsequenzen für die weitere Planung und Durchführung des Bauvorhabens selbständig zu erkennen, so dass er einer Beratung durch den Architekten nicht bedarf.  Bei der Verletzung bestehender Aufklärungspflichten kann der Architekt dem Auftraggeber nach den a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/280.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 280 BGB: SchadenserS. wegen Pflichtverletzung">§§ 280/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/281.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 281 BGB: SchadenserS. statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung">281 BGB/a>  zum SchadenserS. verpflichtet sein. Dieser kann auch darin bestehen, dass der Auftraggeber gegen den Architekten einen Anspruch auf Freistellung von dessen Architektenhonorar hat. Hierzu sind aber die Umstände des Einzelfalles in Betracht zu ziehen.   Ich hoffe, Ihnen mit meiner Prüfung der Rechtslage eine erste rechtliche Orientierung vermittelt zu haben und stehe im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion selbstverständlich zur Verfügung.  Gerne bin ich auch bereit, Ihre weitere rechtliche Vertretung in der Angelegenheit zu übernehmen. Hierzu können Sie mich gerne per Email kontaktieren und wir besprechen die Angelegenheit in Ruhe.    Mit freundlichen Grüßen   !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 281, § 280