Frage: Hallo.Ich habe bei einem Internet anbieter ein Händy mit Vertrag mit einem mindesumsatz von 9.95 monalich gegauft,kosten 1€.Nun ist das Händy einfach ausgegangen und geht nicht mehr an.Bei Anruf bei der Mobilfirma sagte mann mir ich soll das Händy zur Reparatur schicken,dauer ca 2-3 Monate Da es ein Händyhersteller ist wo gerade Insolvens angemeldet hat.Auf anfrage eines ersatz Händy kamm die antwort nein das machen wir nicht.Ich habe ihnen gesagt das ich Beruflich viel im Ausland bin und ein Händy dringend brauche auch das ist ihnen egal.Als ich dann mit kündigung des Vertrages drohte wurde sofort mit Klage gedroht. Jetzt meine Frage ,wie soll ich mein Mindesumsatz erreichen wen ich kein Händy habe? was soll ich tun ?        

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  gerne beantworte ich Ihre Frage summarisch auf der Basis der mitgeteilten Informationen.  Sofern Sie auf das Gerät noch eine Gewährleistung haben (zwei Jahre nach Kaufdatum), haben Sie ein Anrecht auf die vom Gesetzgeber vorgegebenen Möglichkeiten bei Vorliegen eines Mangels, also Nacherfüllung, Minderung, Rücktritt und Schadenersatz.  In Ihrem Fall käme, vorausgesetzt das Gerät wäre nicht älter als zwei Jahre, zunächst die Nacherfüllung in Betracht. Diese können Sie von demjenigen verlangen, der Ihnen das Gerät verkauft hat. Die Dauer der Nachbesserung, in Ihrem Fall das eigentliche Problem, muss verhältnismäßig sein und sich letztlich auch an treu und Glauben (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/242.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 242 BGB: Leistung nach Treu und Glauben">§ 242 BGB/a> ) orientieren. Gerade weil eine Vertragsleistung (der Mindestumsatz) von der anderen Vertragsleistung abhängig ist, wären 2-3 Monate unverhältnismäßig. Sie könnten dann meiner Ansicht nach auf eine Neulieferung oder zumindest ein Ersatzhandy für diese Zeit bestehen.  Verweigert der Anbieter dies, können Sie vom Vertrag zurücktreten. Eine Klage des Anbieters halte ich für eine Drohgebärde.   Schreiben Sie daher dem Anbieter, dass Sie eine Nacherfüllung akzeptieren, sofern diese sich nicht länger als zwei Wochen hinzieht. Andernfalls fordern Sie ein Ersatzgerät oder treten vom Vertrag zurück.  Wenn sich er Anbieter allerdings weigert, bleibt Ihnen nichts weiter übrig, als anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Gerne können Sie sich für diesen Fall an unsere Kanzlei wenden.  Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort eine erste rechtliche Orientierung geben und wünsche Ihnen viel Erfolg in der Angelegenheit.  Mit freundlichen Grüßen  Elmar Dolscius Rechtsanwalt    !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 242