Frage: Ich vermiete seit ca. 5 Jahren meine angemietete 3-Zimmer-Wohnung zur Untermiete an drei Parteien und hatte bis dato nie irgendwelche Probleme.   Nun habe ich eine Mieterin, die den Zustand der schon in die Jahre gekommenen Küche beanstandet und verlangt von mir sowohl die Küche generell zu renovieren, als auch eine neue Küche zu besorgen. Die Küche und auch die Elektrogeräte funktionieren zwar noch, jedoch ist sie alt und auch nicht mehr sonderlich schön. Ein neuer Fussboden ist ebenfalls von der Mieterin gewünscht etc.   Nun wohnen alle Mieter erst seit einem Jahr in der Wohnung und der Zustand hat sich kaum verändert zum Einzug.   Meine Fragen sind nun:  1. Wie soll ich mich korrekt verhalten, wenn ich nach wie vor das Mietverhältnis positiv aufrecht erhalten möchte?  2. Bin ich als Mieter gegenüber den Untermietern zur Renovierung verpflichtet? Wenn ja in welchem Umfang?  3. Welche Konsequenzen / Mietminderung können die Untermieter geltend machen, wenn ich einfach gar nichts mache?  4. Habe ich Konsequenzen zu fürchten? Mir wurde ebenfalls mit Anwalt etc. gedroht...   Einsatz editiert am 07.11.2013 13:44:33

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  die von Ihnen gestellten Fragen beantworte ich unter Berücksichtigung des geschilderten Sachverhaltes sowie Ihres Einsatzes wie folgt:   Entscheidend ist vor allem zunächst, was Sie vertraglich mit dem Untermieter vereinbart haben. Dies ist Ihrem Sachverhalt nicht zu entnehmen.  Grundsätzlich gelten aber zwischen Hauptmieter und Untermieter die gleichen Rechte und Pflichten wie zwischen Mieter und Vermieter. Daher sind Sie nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/535.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 535 BGB: Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags">§ 535 BGB/a>  verpflichtet, den Gebrauch der Mietsache während der Mietzeit zu gewähren. Dabei haben Sie die Mietsache dem Untermieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Das bedeutet, dass Sie dafür verantwortlich sind, dass der Untermieter die Wohnung so wie es vertraglich vereinbart haben auch nutzen kann.  Der normale Gebrauch, d.h. die Abnutzung der Küche ist durch die Zahlung der Miete abgegolten. Sofern Erneuerungen der Küche notwendig sind, müssten diese auf Ihre Kosten erfolgen.  Allerdings sind Sie nicht verpflichtet, das Mietobjekt auf dem jeweils technisch neuesten Stand zu halten. Ist die Küche also voll funktionsfähig, besteht kein Anspruch des Mieters auf einen Austausch. Soweit die Küche aber derartige Abnutzungen aufweist, dass die Benutzung der Küche merklich eingeschränkt ist, müsste diese erneuert werden. Enthält der Untermietvertrag eine Klausel über sogenannte Kleinreparaturen, so bezieht sich diese auch auf die Einbauküche.   Hinsichtlich der Renovierung der Küche ist ebenfalls entscheidend, was vertraglich vereinbart wurde.   Da Sie schreiben, dass die Küche noch voll funktionsfähig ist, sehe ich derzeit keinen Anspruch der Untermieter auf Austausch der Küche. Lediglich der Umstand, dass die Küche möglicherweise optisch nicht gefällt, reicht jedenfalls nicht aus. Nur dann, wenn die Küche derart abgenutzt ist, dass diese nicht mehr uneingeschränkt nutzbar ist, besteht ein Anspruch auf Erneuerung.  Sie können sich ggf. mit den Mietern darauf einigen, Teile auszutauschen, wenn Ihnen an einem positiven Mietverhältnis gelegen ist. Ich empfehle diesbezüglich das Gespräch mit den Untermietern zu suchen und sich ggf. zu einigen. Liegt tatsächlich ein Mangel an der Wohnung vor, etwa weil die Küche nicht mehr nutzbar ist, hätten die Untermieter Anspruch auf Minderung der Miete.   Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen Daniela Weise, Rechtsanwältin!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 535