Frage: Offenbar auch auf Grund einer falschen Aussage habe ich meinen Arbeitsplatz verloren. Kann ich diejenigen - sie sind mir namentlich bekannt - belangen, die diese Falschaussage zu verantworten haben? Macht eine Anzeige gegen diese Personen insoweit Sinn, dass diese öffentlich belangt werden können? Es kann doch nicht sein, dass Personen anderen Menschen (in diesem Falle mir) Schaden zufügen können, ohne das ein Rechtsstaat daran irgendein Interesse hat.  Das arbeitsrechtliche Verfahren ist abgeschlossen, weil der Vorfall - zu dem diese Falschaussage getroffen worden ist - erstens in der Probezeit war und zweitens auch nicht bestritten werden kann.

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,   zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass dieses Forum lediglich die Funktion hat, einen ersten Überblick über die Rechtslage zu geben. Eine persönliche Beratung kann hierdurch nicht ersetzt werden. Durch Hinzufügen oder Weglassen wesentlicher Tatsachen kann es zu einer anderen rechtlichen Beurteilung kommen. Dies vorausgeschickt beantworte ich Ihre Frage unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsangaben und Ihres Einsatzes wie folgt: Sofern eine Person als Zeuge uneidlich falsch aussagt, kann diese gem a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/153.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 153 StGB: Falsche uneidliche Aussage">§ 153 StGB/a>  mit einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bis fünf Jahren bestraft werden.Insofern würde es durch aus Sinn machen, eine Anzeige zu erstatten.  Für den Fall, dass eine Verurteilung erfolgt, könnten Sie darüberhinaus auch Schadenersatzansprüche gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/823.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 823 BGB: Schadensersatzpflicht">§ 823 BGB/a>  geltend machen.  Ich hoffe Ihnen mit dieser Antwort weitergeholfen zu haben und weise auf das einmalige kostenfreie Nachfragerecht hin.  Mit freundlichen Grüßen Anke Samens Rechtsanwältin  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 823