Frage: Vor 2 Jahren wurde meine Oma zum Pflegefall und man dachte dass sie die nächsten Monate nicht überleben würde. Aus diesem Grund zahlte Sie an jedes Ihrer Kinder 2000 € aus, als vorzeitiges Erbe. Sie hat es dann doch geschafft und jetzt geht es ihr besser. Nachdem sie kürzlich ein künstliches Hüftgelenk erhalten hat, muss sich die Pflegestufe erhöhen. ( von Ps 1 auf Ps 2 ). Bis jetzt haben Ihren Kinder die Differenz gezahlt was jetzt nicht mehr möglich ist. Heute haben wir einen Antrag beim Sozialamt gestellt, damit sie die Differenz übernehmen. Nun zu meiner Frage: Darf das Sozialamt das vorzeitige Erbe zurückfordern?

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,  gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/528.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 528 BGB: Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers">§ 528 BGB/a>  kann eine Schenkung vom Schenker zurückgefordert werden, wenn dieser außerstande ist, seinen angemessenen Unterhalt zu bestreiten.  Gem. § 90 BSHG kann das Sozialamt Ansprüche des Schenkers gegen den Beschenkten selbst durchsetzen. Sollte das Sozialamt daher Kenntnis von den Schenkungen erlangen, kann das Sozialamt die Schenkung zurückfordern.  Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass diese Plattform eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzen kann, sondern ausschließlich dazu dient, eine erste überschlägige Einschätzung Ihres Rechtsproblems auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen von einem Rechtsanwalt zu erhalten. Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen.   Ich hoffe, mit der Beantwortung Ihrer Anfrage, weitergeholfen zu haben. Für Rückfragen nutzen Sie bitte die Möglichkeit der kostenlosen Nachfrage. Für eine weiterführende Interessenvertretung stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.  Mit freundlichen Grüßen  Ingo Bordasch Rechtsanwalt  Tel.: 030 - 293 646 75 Fax.: 030 - 293 646 76 frag-einen-anwalt@RA-Bordasch.de  PS.: Wenn Sie diese Antwort bewerten, helfen Sie mit, diesen Service transparenter und verständlicher zu gestalten.!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 528