Frage: mein Ex lebensgefährte ist Ende Mai 2014 ausgezogen und hat Hanteln und Gewichte bei mir lieben gelassen. Trotz mehfacher Aufforderung die Sachen abzuholen und Androhung die Sachen zu verkaufen hat er sich nicht gemelet. Kann ich die Sachen nun entsorgen oder verkaufen? Oder wie lange muß ich sie aufbewahren?

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Eine Aufbewahrungsfrist als solche gibt es so (leider) nicht. Es ist rechtlich nicht einfach, diese Gegenstände loszuwerden. Der in der Wohnung verbliebene Partner muss dem Berechtigten einen bestimmten Termin zur Abholung anbieten, damit dieser in Annahmeverzug (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/293.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 293 BGB: Annahmeverzug">§§ 293/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/295.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 295 BGB: Wörtliches Angebot">295 BGB/a> ) gerät. Danach kann er „Kostbarkeiten' aus den zugeteilten Haushaltsgegenständen bei der Hinterlegungsstelle des örtlichen Amtsgerichts hinterlegen (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/372.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 372 BGB: Voraussetzungen">§ 372 BGB/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/HintO/5.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 5 HintO">§ 5 HintO/a> ). Kostbarkeiten sind Gegenstände, deren Wert im Verhältnis zu Umfang und Gewicht besonders hoch ist. Als Kostbarkeiten sind nicht nur Gold- und Silbersachen, Edelsteine, Schmuck, sondern auch andere wertvolle, unverderbliche und leicht aufzubewahrende Gegenstände, wie Kunstwerke, kostbare Bücher, Münzen, Wertzeichen und dergleichen anzusehen.  Sie haben nur von Hanteln und Gewichten geschrieben. Auf diese Gegenstände wird wahrscheinlich folgende Vorgehensweise zutreffen: Anderer Hausrat kann versteigert und der Erlös beim Amtsgericht hinterlegt werden (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/383.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 383 BGB: Versteigerung hinterlegungsunfähiger Sachen">§§ 383/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/384.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 384 BGB: Androhung der Versteigerung">384 BGB/a> ). Haushaltsgegenstände, die nicht verkäuflich sind, können nach vorheriger Benachrichtigung des Berechtigten weggeben oder vernichtet werden. Es sollte unbedingt eine vorherige schriftliche Aufforderung zur Abholung - am besten mit Fristsetzung - erfolgen.  Dies wäre die juristisch korrekte Vorgehensweise, die allerdings sehr mühsam und umständlich ist.   Einfacher ist die praktische Lösungsvariante:   Am besten mit einem Zeugen vergewissern, dass der Ex bei sich zu Hause ist, die persönlichen Sachen vor die Wohnungstür stellen, klingeln und sich entfernen.  Es geht ja schließlich darum, dass Sie im Notfall beweisen können, dass Ihr Ex seine Sachen erhalten hat.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen. In Ihrem Fall wäre es vielleicht besser, Sie rufen mich an.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 384, § 372, § 293, § 295, § 383