Frage: Guten Abend, ich bin heute am Arbeitsplatz mit der Anweisung, seitens der Geschäftsleitung konfrontiert worden, doch bitte den ausgeteilten Mundschutz(Alltagsmaske) tragen zu müssen, weil ich bei Weigerung sonst nach Hause geschickt werde, vermutlich unbezahlt, da habe ich nicht nachgefragt. Auf meine Frage, wo das stehen würde, weil ich von seitens der Landes-und Bundesregierung nichts zu dem Thema finden konnte, wurde mir nur gesagt, ich soll das tun, sonst müsste ich nach Hause gehen.  Ich möchte von Ihnen jetzt einfach wissen, ob der Arbeitgeber das Recht dazu hat, das einzufordern und ob die Maßnahme des Verweises aus der Firma, rechtens ist. Ich möchte noch dazu sagen, das  ich in einer Produktionshalle arbeite allein an einer Anlage und sich mein Kontakt zu anderen Mitarbeitern auf ca 15 min/Arbeitstag beschränkt. Wir haben vor der offiziellen Maskenpflicht durch die Landesregierungen, ohne Maske gearbeitet.  Vielen Dank und herzliche Grüße

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchende,   der Arbeitgeber hat eine Fürsorgepflicht über a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/618.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 618 BGB: Pflicht zu Schutzmaßnahmen">§ 618 BGB/a>  gegenüber ALLEN Angestellten.   Um das zu gewährleisten, steht dem Arbeitgeber ein sogenanntes Direktionsrecht/Weisungsrecht zu.  Und die Anordnung, eine Schutzmaske zu tragen, fällt unter ieses Direktions-/ Weisungsrecht des Arbeitgebers.   Danach kann der Arbeitgeber Arbeitsanweisungen zu erteilen, die nicht unbedingt im Arbeitsvertrag festgelegt sind. Solange diese Anweisungen nicht den 'schutzwürdigen Interessen' des Arbeitnehmers entgegenstehen, muss der Arbeitnehmer sich grundsätzlich auch daran halten, will er nicht eben arbeitsrechtliche Maßnahmen riskieren.   Dieses umso mehr, als dem Arbeitgeber eben in Zeiten von Corona eine gesteigerte Fürsorgepflciht trifft, jeden Schaden von seinen Arbeitnehmern abzuwenden. Und dann stehen Gründe des allgemeinen Wohlbefinden, ohne Maske abreiten zu können, eben hinten an.   Daher sollten Sie der Anweisung Folge leisten.    Mit freundlichen Grüßen  Rechtsanwalt Thomas Bohle, Oldenburg   .!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 618