Frage: Guten Tag,  Leider ist meine Frage etwas Komplizierter, deshalb muss ich zuerst etwas ausholen.  Seit Januar 2011 habe ich einen Teil eines aussiedlerhofes gepachtet, hier ist schon das erste Problem, bis heute bestehen alles absprachen nur mündlich, weil sie sich geweigert hatte etwas auszufertigen.  Im laufe der Zeit seit Januar, waren etliche situationen, in denen sie sich ziemlich unpassend verhalten hat.  Unteranderem hat sie mich persönlich einige Male beleidigt mit unter anderem Schlampe, Tusnelda und das ich völlig unkompetent wäre, das alles vor! Kunden... Einmal hat sie mich sogar beschuldigt ich hätte versucht sie umzubringen, dumm dabei war nur dass sie unter alkoholeinfluss stand und glaub ich nicht mehr herr ihrer Sinne war. Per SMS hat sie versucht, mich zu erpressen, dass ich raus fliege, weenn ich nicht reumütig hinter ihr her krichen würde.  Auch Kunden hat sie schon mit Analphabeten, vollidioten, inkompetent und Gesocks bezeichnet. Einige Male hat sie durch ihr Gebrüll und ihren Alkoholisierten Auftritt auch shcon interessierte Kunden vertrieben.  Seit 1 Oktober habe ich nun die Pferde andersweitig untergebracht und die Reitschule geschlossen. Sie hatte mir ca. 10 tage vorher mündlich vor einer Kundin die Kündigung zu gerufen. Als sie keine Antwort von mir bekam, hat sie kurzerhand in dem auslauf meiner Pferde ein pflanzen Gift spritzen lassen, dass angeblich 8 tage Höchstgiftig sei. Auch auf meine Anfrage, welches Gift sie genau gespritzt hätte, kam keine antwort. Aus Angst vor Ihrer 'Unausgesprochenen Drohung' den pferden etwas anzutun, habe ich nun hier alles Zelte abgebrochen.   Bisher habe ich alles ertragen, weil ich angst davor hatte, sie würde meinen ruf in den Dreck ziehen und mir mein Geschäft ruinieren.  Das ist ihr ja jetzt prima gelungen.  Können sie mir helfen? Muss ich das dulden, oder wie kann ich mich wehren?  Vielen Dank  

Antwort: Sehr geehrte Ratsuchende,   falls noch nicht geschehen, sollten Sie zunächst den Vertrag - der auch mündlich wirksam geschlossen werden konnte - fristlos kündigen. Dieses sollte schriftlich mit Einschreiben/Rückschein erfolgen und dabei sollten Ihrerseits dann auch die Kündigungsgründe mitgeteilt werden.  Nach Ihrer Sachverhaltsdarstellung reichen die angesprochenen Punkte allemal aus, die fristlose Kündigung zu begründen, so dass Sie diese Punkte alle nennen sollten.   Sie brauchen weder die Beleidigungen noch geschäftsschädigende Äußerungen hinnehmen, wobei zunächst Beweise gesichert werden sollten, da es im Falle einer streitigen Auseinandersetzung dann von Ihnen bewiesen werden müsste:  Hinsichtlich der Beleidigungen von Kunden sehe ich da kein Problem, wenn die Kunden auch als Zeugen zur Verfügung stehen; der Rest wird sicherlich nicht ganz einfach zu beweisen sein.  Bezüglich der Giftauslegung sollte das örtliche Veterinäramt eingeschaltet werden, damit doch beweisverwertbare Proben entnommen und gesichert werden können; denn Gift hat im Bereich der Tierhaltung sicherlich gar nichts zu suchen.   Sollten geschäftsschädigende Äußerungen kommen, müssten diese ebenfalls - ggfs. durch Zeugenaussagen - gesichert werden. Ist dieses möglich, hätten Sie nicht nur einen   Unterlassungs- und Widerrufsanspruch aus a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1004 BGB: Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch">§ 1004 BGB/a>   sondern auch einen  Schadensersatzanspruch aus a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/823.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 823 BGB: Schadensersatzpflicht">§§ 823 ff BGB/a>  , wenn aufgrund dieser Äußerungen/Tätigkeiten ein nachweisbarer Schaden entstanden ist. Zudem könnte wegen der Beleidigungen sogar ein Schmerzensgeldanspruch bestehen.  All diese Ansprüche wären dann zivilrechtlich geltend zu machen.   Daneben könnten Sie wegen der Beleidigungen auch strafrechtlich vorgehen; allerdings zeigt die Erfahrung, dass die meisten Beleidigungsverfahren seitens der Staatsanwaltschaft eingestellt werden, so dass Sie sich lieber auf die oben aufgezeigten zivilrechtlichen Schritte konzentrieren sollten.  Dazu bedarf es zunächstb der Beweissicherung; ist diese geschehen, würde ich Ihnen dringend anraten, einen Rechtsanwalt mit der ergänzenden Prüfung zur Schadensfeststellung und Durchsetzung Ihrer Ansprüche zu beauftragen.    Mit freundlichen Grüßen  Rechtsanwalt Thomas Bohle Damm 2 26135 Oldenburg  Tel: 0441 / 26 7 26 Fax: 0441 / 26 8 92 mail: ra-bohle@rechtsanwalt-bohle.de http://www.rechtsanwalt-bohle.de/index.php?tarcont=content/e-mail.inc.php !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 823, § 1004