Frage: Guten Tag ich bin eine Freiberufliche Pflegekraft und betreu seit einigen Monaten einen Patienten der über Tracheostoma Pflichtbeatmet wird (24h) bei der Einstellung wurde mir zwar gesagt das man etwas stärker raucht, das eigentliche Ausmaß beträgt dann doch 10-11Stunden rauchen ( 10 min Pause zwischen den kippen wenn überhaupt  ) bereits früh habe ich meinen Patienten / Kunden darauf hingewiesen das ich unter diesen Umständen nicht arbeiten will/ kann . Auf bitten hin zubleiben bis man einen Ersatz für mich gefunden hat bin ich geblieben, die Suche nach einen Ersatz zieht sich jetzt 8-9 Monate. Das rauchen ist leider ein lästiges Streit Thema , ich kann und will es niemanden verbieten , auf bitten das rauchen zu reduzieren ( besonders wenn man selber mal etwas angeschlagen ist ) wird aggressiv verneint und löst immer eine hitzige Debatte aus ! Und wird mit extra rauchen bestraft ! Selbstverständlich ist lüften oder mal kurz vor die Tür gehen um durch zu atmen seitens des Patienten verboten was einen 24/h Dienst sehr schwer macht  Da ich freiberuflich bin , arbeite ich nur auf Honorar und habe keine mindest Stunden die ich leisten muss ! Meinen Abwanderungsgedanken habe ich weiter betont, nun wird mir aber gedroht das ich bei jeden Amt ect schlecht gemacht werde wenn ich gehe und man mich anzeigen will , er sei behindert und könne auf Knopfdruck weinen wenn es sein muss ( ja der pat ist allgemein schwer )  Kann ich aufgrund des exzessiven Rauchens und der Gefährdung meiner Gesundheit einen Schlussstrich ziehen und das Arbeitsverhältnis ohne Fristen beenden / bzw Strafen zu befürchten? Da ich mittlerweile körperliche Probleme bekomme ich mit 7-8 Monaten Wartezeit auf Ersatz mehr als nur kulant war. Abgesehen von kaum Grundpflege  , absaugen und mobilisieren besteht mein Arbeitstag darin die ganze Zeit neben den pat zu sitzen und sie Zigarette zu halten , Pause Zeiten oder andere Tätigkeiten werden gerne verkürzt oder unterbrochen wegen rauchen oder anderer Kleinigkeiten die genau dann benötig werden, Meine Ruhezeiten sind extrem eingeschränkt, und besagter Arm der die Zigaretten hält schmerzt von Einsatz zu Einsatz mehr , meinen Kunden darauf hingewiesen wird mir nur gesagt ich soll meine schieß Arbeit machen ! Kann ich dieses Arbeitsklima als unzumutbar deklarieren und fristlos gehen ? Bzw Dienst angekündigt nicht mehr antreten ?

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:   Das Dienstverhältnis kann nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/626.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 626 BGB: Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund">§ 626 Abs. 1 BGB/a>  von jedem Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, auf Grund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Dienstverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zu der vereinbarten Beendigung des Dienstverhältnisses nicht zugemutet werden kann.  Diese Voraussetzungen liegen unter Zugrundelegung des von Ihnen geschilderten Sachverhalts vor.  Allerdings besteht eine Kündigungsfrist.  Die Kündigung kann nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/626.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 626 BGB: Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund">§ 626 Abs. 2 BGB/a>  nur innerhalb von zwei Wochen erfolgen. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Kündigungsberechtigte von den für die Kündigung maßgebenden Tatsachen Kenntnis erlangt.   Hier handelt es sich um einen gesetzlichen Verwirkungstatbestand. Das Versäumen der genannten Frist führt zur Unwirksamkeit der Kündigung.  Vor diesem Hintergrund bestehen leider keine guten Aussichten, die fristlose Kündigung auf a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/626.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 626 BGB: Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund">§ 626 BGB/a>  zu stützen. Sie können daher nur ordentlich kündigen. Hierzu müsste Ihr Vertrag in Augenschein genommen und im Hinblick auf Fristen geprüft werden.   Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Einer positiven Bewertung sehe ich entgehen. Gerne höre ich von Ihnen.   Mit freundlichen Grüßen Karlheinz Roth - Rechtsanwalt und zertifizierter Testamentsvollstrecker -  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 626