Frage:  Guten Tag !  !m September 1995 schenkten die Großeltern ihren 3 Enkelkinder -damals  1 und 3 Jahre alt- mehrere Immobilien.  Die Schenkung ist in einem Übergabevertrag notariellen dokumentiert.  Im Februar 1996 verfügte das Vormundschaftsgericht - mit Hilfe von 3 gerichtlich bestellten Eratzpflegern - verschiedene Änderungen, die nicht den ursprünglichen Vereinbarungen der Schenker mit den gesetzlichen Vertreten (Eltern der Kinder) entsprachen.  Frage: Sind die Änderungen noch verbindlich, nach dem die Kinder volljährig sind  ?  Anmerkung : Die (1998  vom Sohn der Schenker geschiedene)  Mutter hat jeglichen Kontakt der Kinder mit ihren Großeltern unterbunden. Die Schenker (Großmutter 2004 verstorben) hatten  keinerlei Anteil an der Entwicklung  ihrer Enkelkinder und kannten bzw. kennen ihre Enkel bis heute nicht.    

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts beantworten möchte:  1. Verfügungen des Vormundschaftsgerichts  Die Schenkung der Immobilien an die minderjährigen Enkel bedurfte der Genehmigung des Vormundschaftsgericht. In diesem Zusammenhang sind sicherlich einige Verfügungen zum Wohle der Enkel getroffen wurden. In der Regel enden diese Verfügungen mit Eintritt des Mündels in die Volljährigkeit. Eine konkrete Aussage kann jedoch nur anhand der Beschlüsse des Familiengerichts getroffen werden. Die Schenkung bleibt in jedem Fall wirksam, solange sie nicht wirksam widerrufen wurde.   2. Ihre Anmerkungen  Ihre Anmerkungen beziehen sich offensichtlich auf einen Widerruf der Schenkung. Grundsätzlich sind Schenkungen nur wegen schwerer Verfehlung des Beschenkten (hier die Enkel) gegenüber den Schenkern (Großeltern)widerrufbar (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/530.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 530 BGB: Widerruf der Schenkung">§ 530 BGB/a> ). Möglich wäre ein Widerruf auch, wenn er bei der Schenkung vorbehalten wurde. Hierzu müssten Sie in die Schenkungsurkunde schauen, ob ein Widerruf geregelt wurde und unter welchen Voraussetzungen.  Fehlen beide Möglichkeiten, dann käme nur eine Rückforderung wegen Zweckverfehlung gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/812.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 812 BGB: Herausgabeanspruch">§ 812 Abs. 1 BGB/a>  in Betracht. Ehewidriges Verhalten ist grundsäzlich geeignet, erfordert aber besondere Umstände. Es ist auf eine wertende Betrachtung des Gesamtverhaltens von Schenker und Beschenkten abzustellen. Danach könnte hier das Abbrechen des Kontaktes zu den Enkelkindern eine Verfehlung begründen, zumindestens ab dem Alter, als die Enkekinder selbst Kontakt zu den Großeltern hätten aufnehmen können. Für eine genaue Einschätzung der Rechtslage fehlen jedoch weitere Informationen zum Verhältnis Großeltern/Enkel und auch die Formulierungen des Schenkungsvertrages wären auszulegen.  Im Ergebnis ist ein Widerruf der Schenkung nicht ausgeschlossen, bedarf jedoch einer Prüfung der Unterlagen und weitere Informationen zum Sachverhalt.  Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.  Mit freundlichen Grüßen   Herrmann Rechtsanwältin     Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen Rechtsanwältin  Ramona Herrmann, Rechtsanwältin!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 812, § 530