Frage: Guten Morgen! Ich habe eine Frage bezüglich einem Gewerbeuntermietvertrag... Im September habe ich gemeinsam mit einer Bekannten Räume für ein kleines Yoga-Bewegungsstudio angemietet. Es bestand zu keiner Zeit eine GbR oder ähnliches (wir sind beide freiberfulich lt. Kleinunternehmerregelung tätig), wir standen nur beide zu gleichen Teilen im Mietvertrag.  Mitte November zeichneten sich dann doch einige Differenzen bei uns ab, so dass Sie den kompletten Mietvertrag übernommen hat und ich weiterhin zur Untermiete bei ihr einen Vertrag gemacht habe. Diesen habe ich nun ordentlich mit 3 Monaten Kündigungsfrist zum 1.5.20 gekündigt. Als wir gemeinsam begonnen haben den Raum zu renovieren habe ich die Kosten für die Beleuchtung ( knappe 600€) übernommen und mich darum gekümmert. Sie möchte nun gerne, da sie den Raum anderweitig vermietet, dass sich die Kündigungsfrist um einen Monat verkürzt was für mich kein Problem darstellt. Sie sieht es aber wohl auch so dass mit dem 'Erlaß' von einem Monat Kündigungsfrist alles geregelt ist. Allerdings weiß ich nun nicht wie das Rechtlich ist. Ich hätte natürlich gerne für die Beleuchtung eine Ablöse, sie ist allerdings der Meinung, dass mit Beendigung unseres gemeinsamen Vertrags im November alle meine 'Forderungen' diesbezüglich erloschen sind.  Ist das so, oder verhält es sich hier ähnlich wie bei einer Mietwohnung? Da nehme ich ja meine Lampen auch mit. Darf ich die Leuchtmittel abmontieren und mitnehmen?  Vielen Dank für Ihre Antwort und bleiben Sie gesund   

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:  Grundsätzlich sind Sie hier mit Beendigung des Mietverhältnisses berechtigt die Einbauten wieder auszubauen.   Sie stehen beide im Mietvertrag, dieser Mietvertrag wurde zwar von der anderen Mieterin übernommen, Sie haben aber mit dieser nun einen gekündigten Untermietvertrag.  Zu einem Ausbau der Lampen sind Sie daher weiterhin berechtigt. Dies ergibt sich aus dem Umkehrschluss des a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/546.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 546 BGB: Rückgabepflicht des Mieters">§ 546 BGB/a> , da die Mietsache mit Beendigung in dem Zustand zurückzugeben ist, in dem sie übernommen wurde also ohne die Lampen.   Ob die Lampen hier mit der Verkürzung der Kündigungsfrist übernommen werden, hängt vom Willen der Vertragspartner ab. Ohne konkrete Abrede in diese Richtung, sehe ich keine Verrechnung und Sie können die Lampen weiterhin ausbauen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 546