Frage: Vor 20 Jahren habe ich in den landwirtschaftlichen Betrieb meines Mannes eingeheiratet und 2 jetzt fast Erwachsene Kinder wohlbehütet ´großgezogen´. Meinen damaligen Job mußte ich wegen den Kindern aufgeben und habe in dem landwirtschaftlichen Betrieb mitgearbeitet ohne irgendwelche regelmäßigen Bezüge zu erhalten. Die Konten wurden von meinem Mann alleine verwaltet ich hatte lediglich über ein Konto Verfügungsberechtigung. Diese Regelung wollte ich nun ändern. Mein Mann hat mir mitgeteilt, daß er nicht verpflichtet sei 'regelmäßige' Zahlungen an mich und schon garnicht auf ein separates Konto zu leisten. Gibt es nicht den sog. Taschengeldparagraphen        

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,   vielen Dank für Ihre Frage, die ich anhand des geschilderten Sachverhalts wie folgt beantworte:   Gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1360.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1360 BGB: Verpflichtung zum Familienunterhalt">§ 1360 BGB/a>  sind Ehegatten einander verpflichtet, durch ihre Arbeit und mit ihrem Vermögen die Familie angemessen zu unterhalten. Dazu gehört auch ein Anspruch auf Taschengeld über das der haushaltsführende Ehegatte frei verfügen kann, ohne dafür Rechenschaft abzulegen BGH, Urteil vom 21.01.1998, Az: a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=Abs. 12%20ZR%20140/96" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 21.01.1998 - Abs. 12 ZR 140/96: Taschengeld eines EhegattenTaschengeld eines Ehegatten">Abs. 12 ZR 140/96/a> .   Die Höhe liegt bei etwa 5-7 % des für den Lebensbedarf zur Verfügung stehenden Nettogehalts.  Ich hoffe, Ihnen damit eine Orientierung gegeben zu haben und verbleibe  mit freundlichen Grüßen Gabriele Koch Rechtsanwältin      !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1360