Frage: Hallo, wir waren  vor einer Woche auf einen Markt, wo ein Kinderkarussel stand. Wir haben unsere Tochter (2 Jahre und 8 Monate) auf den karussel fahren lassen. Schliesslich, kann sie das schon sehr gut und sehr  lange . Sie war bereits beim 3ten Fahrt als es zum Unfall kam. Sie saß auf einen Motorrad, dabei streckte sie den Fuss und blieb  mit dem Fuß am Boden hängen (das motorrad hatte keine Adeckung unten, so das es hätte jedes Kind passieren können den Fuß zu stricken und hängen bleiben). Leider passierte dies, als wir sie nicht direkt im Sicht hatten (sie war auf der andere Seite an den wir standen), jedoch direkt vor Augen des Kaurussel 'Fahrers'. Meine Tochter schrie plötztlich ganz laut und darauf hin wurde das Karussel gestopt. Wir nahmen sie sofort runten, wir haben angenommen dass die verletzung nicht schwewiegend war, dennoch  fuhren wir sofort zum Krankenhaus. Es wurde festgestellt dass, sie hat den Unterschenkel (beide Knochen) gebrochen und den Fuß sich verdreht hat. Der Fuss wurde unter Narkosse gerichtet, wir mussten die Nacht im Krankenhaus vebringen. Es war ein sehr traumatischen Erlebnis für uns allen. Bei diesen Karussell stand keine Alterbegrenzung, es waren auch jüngere Kinder mitgefahren. Es stand ein Schild 'Keine Haftung für selbsverschuldete Unfälle' Zu einem machete ich gerne wissen ob wir als Eltern unsere Aufsichtpflich nicht nachgekommen sind? Zum anderen überlege ich ob wir klagen sollen. Schliesslich könnte es jedes Kind passieren. Auf eine baldige Antwort freue ich mich sehr. Mit freundlichen Grüßen. Eine schockierte Mutter

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:   Wer eine Gefahrenquelle unterhält, wie dies bei einem Karussell grds. der Fall ist, muss auch für die entsprechende Verkehrssicherheit sorgen. Die Kunden müssen also vor Verletzungen geschützt werden. Andererseits kann nicht jeder Schaden ausgeschlossen werden, insb. wenn nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/254.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 254 BGB: Mitverschulden">§ 254 BGB/a>  ein Mitverschulden vorliegt.   Ob das Karussell im Einzelfall für Kleinkinder geeignet war, kann andieser Stelle nicht beurteilt werden. In einem Gerichtsverfahren obliegt diese Feststellung dem Gericht bzw. einem Sachverständigen.  Eine Aufsichtspflichtverletzung sehe ich nicht. Ein Schadenersatzanspruch wäre nur durchsetzbar, wenn eine Abdeckung an dem Motorrad zu erwarten gewesen wäre und dies gleichzeitig eine Pflichtverletzung darstellt ( unsicheres Fahrgeschäft ) . Ein Mitverschulden wäre je nach Alter und Einsichtsfähigket des Kindes zu prüfen, bei einer dreijährigen aber wohl zu verneinen.  Interessant dazu auch das folgende Urteil - OLG Frankfurt/Abs. 1000., Beschluss vom 14.11.2008 - a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=13%20U%20141/08" target="_blank" class="djo_link" title="13 U 141/08 (2 zugeordnete Entscheidungen)">13 U 141/08/a>   'Auch bei der Nutzung einer Schiffsschaukel oder sonstiger Fahrgeschäfte kann eine absolute Sicherheit nicht verlangt werden. Typische Eigenart vieler Fahrgeschäfte ist ein gewisser Nervenkitzel, der durch das Bemühen um absolute Risikofreiheit verloren ginge.'  Der TÜV überprüft Fahrgeschäfte regelmäßig. Letztendlich wird es also darauf ankommen, ob ein Mangel vorlag und ggf. übersehen wurde.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 254