Frage: Guten Tag, ich habe über meine Firma seit mehreren Jahren zwei Premium Mobilfunkverträge bei Vodafone.  Der monatliche Lastschrifteinzug war immer gleichbleibend bei ca. 300 EUR. Im Mai stellte die Buchhaltung plötzlich Einzüge in vielfacher Höhe fest, für Januar 830 EUR, Februar 1560, März 1.423, April 2087 EUR.  Mehrere Telefonate mit der Hotline brachten keinen Aufschluss, immer wieder verwies man a Apple, da es sich um iTunes Beträge handeln sollte. Als ich die absurde Höhe in Gespräch brachte und die Frage, warum ich auf meinem Handy für keinen einzigen Kauf eine Meldung hatte, bzw. eventuell einen Anruf seitens Vodafone über Unregelmäßigkeiten, gab es keine Antwort.   Nach langer Recherche und der Feststellung, dass kein einziger Kauf über eins meiner Apple Konten gelaufen ist, stellte ich fest, dass mein Sohn (15) diese Käufe mit meiner Handynummer über sein iPad Konto getätigt hatte.   Dazu muss gesagt werden, dass mein Sohn eine psychische Erkrankung hat und 50 % schwerbehindert ist.   Zur Rede gestellt, gab es zu diese Käufe, wie im Rausch, für Minecraft und andere Spiele getätigt zu haben.  Nun habe ich zunächst die letzten 2 Monate von Vodafone zurückgebucht. Ich sehe eine Verletzung der Sorgfaltspflicht seitens Vodafone, keinerlei Warnung wegen der offensichtlichen Unregelmäßigkeiten ausgesprochen zu haben.  Seitens iTunes ist es für mich fragwürdig, wie ein fremdes Konto mit meiner Handynummer, ohne dass ich irgendeine Information darüber erhalte, solche Beträge abbuchen kann.  Muss ich zahlen und Vodafone/iTunes (bzw. deren Inkassofirma boku.de) oder gibt es eine rechtliche Aussicht auf Minderung/Erstattung ?

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Schilderung summarisch gerne wie folgt beantworte:  Wenn Ihr nach § 106 BGB nur eingeschränkt geschäftsfähiger Sohn die Käufe ohne Eingabe eines Passwortes vornehmen konnte, bestehen Chancen dafür, dass diese rückabgewickelt werden können, weil diese nicht von Ihnen genehmigt worden und damit unwirksam sind, vgl. § 108 BGB. Wenn die Käufe allerdings mit Ihrer – möglicherweise durch Einrichtung des Apple-Kontos für Ihren Sohn - Zustimmung erfolgt sind, kann Apple auch ein Schadenersatzanspruch gegen Sie in Höhe der Kaufbeträge zustehen. Eine abschließende Beurteilung ist erst in Kenntnis aller Details möglich.  Sie sollten die Zahlung mit Hinblick auf die Unwirksamkeit der Verträge verweigern, die Gegenseite auf die psychische Erkrankung und Schwerbehinderteneigenschaft Ihres Sohnes hinweisen, um ggf. einen Verzicht aus Kulanz zu erreichen.  Mit freundlichen Grüßen  Michael Böhler Rechtsanwalt 

Relevante Paragraphen: § 106, § 108