Frage: Meine Mutter wird ab 1. März in ein Alten- Pflegeheim umziehen. Um die monatlichen Kosten zu decken ist sie gezwungen ihre Eigentumswohnung zu verkaufen. 900 Euro kann sie durch Rentenzahlungen aufbringen, 1000 Euro wird sie dann monatlich vom Erlös ihrer Wohnung zusteuern. Die Wohnung wird für 180 000,00 Euro verkauft. Nun möchte sie mir und meiner Schwester je 30 000 Euro schenken, sodass ihr 120 000 Euro verbleiben. Kann meine Mutter diese Schenkung tätigen und was passiert, wenn möglicherweise in einigen Jahren ihr Guthaben vollständig aufgebraucht ist?

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,  ich möchte Ihre Frage anhand des dargestellten Sachverhaltes und des ausgelobten Einsatzes im Rahmen einer ersten rechtlichen Beurteilung wie folgt beantworten:  Gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/528.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 528 BGB: Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers">§528 BGB/a>  kann der Schenker eine Schenkung zurückfordern, sofern er selber nicht mehr im Stande ist aus seinem Einkommen und seinem Vermögen seinen Bedarf zu sichern. Dies gilt 10 Jahre vom Tag der Erfüllung der Schenkung an.  Dieser Anspruch kann auch vom Sozialversicherungsträger nach §a href="https://dejure.org/gesetze/SGB_XII/93.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 93 SGB Abs. 12: Übergang von Ansprüchen">93 SGB Abs. 12/a>  geltend gemacht werden sofern dieser etwaige Unterkunftskosten trägt.  Im Ergebnis müssten Sie bis zum Ablauf von 10 Jahren nach der Schenkung den Betrag oder den jeweils erforderlichen Betrag bei monatlich fehlenden Unterhaltskosten zurückbezahlen.  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 528