Frage: Hallo,  wir bauen derzeit ein eine DHH in einem Neubaugebiet. Da sich die Grundstücke alle in Hanglage befinden, haben wir unser Grundstück entsprechend ausgeschachtet. Zu unserem rechten Nachbarn (Nachbargrundstück und nicht der andere Teile des DHH)  haben wir nun einen von 0 bis ca. 1,5 m ansteigenenden Höhenunterschied. Dieser rechte Nachbar befindet sich im gegensatz zu uns im Ende seiner Bauphase.  Nun möchte der rechte Nachbar zulässigerweise auf der Grundstücksgrenze zu uns sein Carport sowie seine Auffahrt errichten und fordert uns auf, eine entsprechende Stützmauer zu errichten, da er ansonsten das Grundstück nicht befahren kann. Im Bauantrag haben wir jedoch nur eine Böschung beantragt und auch genehmigt bekommen. Daher meine Fragen:  - Muss ich eine Stützmauer auf meine Kosten errichten, die sowohl seine Auffahrt als auch sein Carport stütz, obwohl ich nur eine Böschung beantragt und auch genehmigt bekommen habe?  - Muss der Nachbar sein Carport nicht entsprechen so gründen, dass es auch ohne unsere  Stützmauer sicher steht?  Vielen Dank

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  gern nehme ich wie folgt zu dem von Ihnen geschilderten Problem Stellung:  Gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/909.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 909 BGB: Vertiefung">§ 909 BGB/a>  darf ein Grundstück nicht in der Weise vertieft werden, dass der Boden des Nachbargrundstücks die erforderliche Stütze verliert, es sei denn, dass für eine genügende anderweitige Befestigung gesorgt ist. Das Gesetz selbst unterlässt es leider vollständig, Hinweise dafür zu geben, wie eine anderweitige Befestigung zu erfolgen hat. Sie muss lediglich geeignet sein, eine Sicherung herzustellen.  Selbstverständlich kann der Nachbar nicht verlangen, besser gestellt zu werden, als vor Errichtung der Vertiefung. Die Genehmigung der Böschung deutet darauf hin, dass diese ausreichend ist.   Letztendlich wird hier eine Einzefallprüfung notwendig, im Streitfall ggf. unter Hinzuziehung von kostenspieligen Sachverständigengutachten. Ich tendiere dazu, dass der Nachbar selbst für die Standsicherheit seines Carportes zu Sorgen hat, wenn die von Ihnen geschaffene und vorschriftsmäßige Böschung nicht ausreicht.  Mit freundlichen Grüßen  Wundke Rechtsanwalt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 909