Frage: Bei meinem Bauvorhaben wurde die Baugrube ausgehoben. Der Aushub wird in einem ca. 6m hohen und 10m breiten Berg an einem Ende des Grundstücks in der Nähe eines Nachbarn gelagert. Ein Teil wird wieder verbaut werden, ein Teil wird vermutlich zu entsorgen sein. Ist das zulässig - ggf. wie lange.

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,   eine solche Zwischenlagerung ist zulässig, da sich die Eigentumsrechte des Grundstückseigentümers aus a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/903.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 903 BGB: Befugnisse des Eigentümers">§§ 903/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/905.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 905 BGB: Begrenzung des Eigentums">905 BGB/a>  auch diese Art der Grundstücksnutzung erstreckt.     Sicherlich für den Nachbarn kein erfreulicher Anblick, aber eben eine gewisse Zeit nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1004 BGB: Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch">§ 1004 Abs. 2 BGB/a>  hinzunehmen und zu dulden.   Aber weder der Gesetzgeber noch die höchstricherliche Rechtsprechung geben einen genauen Zeitrahmen vor, so dass in Anlehnung an § 24 Saaarl.NachG auf die Zeit der Durchführung von Bauarbeiten abstellen sein wird. Spätestens, wenn aufgrund des Wiedereinbringens der abzufahrende Teil feststeht, sollte dann die genehmigungsfreie Zwischenlagerung auch für den Rest beendet werden.    Mit freundlichen Grüßen  Rechtsanwalt Thomas Bohle, Oldenburg ,  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 905, § 1004, § 903