Frage: Sachverhalt:  Großmutter geht in Demenz-WG (Alzheimer Demenz). Die Kosten hierfür trägt die Großmutter (Rente), die Pflegeversicherung, Krankenversicherung, und das Sozialamt. Die Großmutter hat kein Vermögen. Die bisher bewohnte Wohnung der Großmutter hat eine Kündigungsfrist von 3 Monaten. Die Wohnung muss ausgeräumt werden (keine nennenswerten Wertsachen). Der Ehemann der Großmutter, sowie deren Kind leben nicht mehr. Sie hat zwei Enkelkinder. Die Enkelkinder haben eine Vorsorgevollmacht (vom bmjv) und kümmerns sich um die Großmutter (Umzug, Sozialamt...etc.). Die Enkelkinder haben keine Valenzen die Wohnung selbst auszuräumen, da sie selbst mit Beruf und Familie sehr eingespannt sind. An einem Erbe (es gibt nichts zu erben UND die Großmutter lebt) sind die Enkelkinder nicht interessiert.  Frage(n): 1. Wer muss für die Wohnungsauflösung aufkommen? 2. Was passiert wenn die Miete nicht gezahlt und die Wohnung so wie sie jetzt ist - möbliert - (sie muss nicht renoviert werden) dem Vermieter überlassen wird? 3. Können die Enkelkinder belangt werden?  Ich danke für Ihre Antwort!

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  gerne beantworte ich Ihnen Ihre Fragen wie folgt:  Es ist grundsätzlich natürlich so, dass die Enkel mit dem Mietvertrag der Großmutter und auch den anderen rechtlichen Belangen nichts zu tun haben. Diese lebt und ist und bleibt damit Vertragspartnerin. Anders wäre dies - wie Sie richtig sagen - im Falle eines Erbes. Aber dies trifft hier ja nicht den Fall.  Grundsätzlich greifen für die Enkelkinder die gesetzlichen Unterhaltspflichten für Verwandte in gerader Linie nach den a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1601.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1601 BGB: Unterhaltsverpflichtete">§§ 1601 ff. BGB/a> . Das bedeutet, dass sie für die Großmutter finanziell aufkommen müssen, wenn diese ihre Lebenshaltungskosten nicht bezahlen kann. Hierzu gehören auch die restlichen Mieten bis zum Auszug und die eventuellen Kosten einer Wohnungsräumung.  Wenn die Wohnung nun ungeräumt an den Vermieter übergeben wird, kann er die Räumung selbst vornehmen lassen und der Großmutter, bzw. mittelbar dann den Enkeln die hierfür entstehenden Kosten in Rechnung stellen. Gleiches gilt für die Nichtzahlung der Miete.  Soweit zu den Grundsätzen. Denn ich kann mir vorstellen, dass die Situation in ihrem Fall noch ein wenig anders aussieht, da Sie schreiben, dass das Sozialamt für die Heimkosten der Großmutter aufkommen wird. Dies ist nur dann der Fall, wenn es keine unterhaltpflichtigen oder leistungsfähigen Verwandten gibt. Wenn also alle Enkel unter gewisse Vermögens- und Einkommensgrenzen fallen (z.B. wegen vorrangiger Unterhaltspflichten gegenüber Kindern), müssten Sie auch für die Räumung und die Miete nicht aufkommen. Auch dies wäre dann Aufgabe des Sozialamts.  Ich hoffe, dass ich Ihnen hiermit weiterhelfen konnte und stehe für eventuelle Rückfragen gerne zur Verfügung.  Mit freundlichen Grüßen  Daniela Désirée Fritsch Rechtsanwältin!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1601