Frage: Die Trennung vom Ehemann erfolgte im April 2010.  Der Ehemann zahlte Trennungs- und Kindesunterhalt (Höhe: € 1.412,-) in den Monaten April, Mai, Juni und Juli 2010, danach - also ab August 2010 - keinen Unterhalt mehr wegen der Versöhnung. Die Ehefrau erhält nun einen Betrag in Höhe von insgesamt € 1.700,- von ihrem Ehemann für Wirtschaftsgeld, Taschengeld, Rücklagenbildung für das gemeinsam bewohnte Haus (Eigentum der Ehefrau) und Nebenkosten für das Haus, eigentlich wollte der Ehemann aber der Ehefrau nur € 1.200,- geben und gar keine Rücklage für das Haus bilden.   Inzwischen möchte sich die Ehefrau aber trotzdem scheiden lassen, der Versöhnungsversuch ist gescheitert.   Läuft die Trennungszeit nun trotzdem weiter (d.h. die Versöhnungszeit würde angerechnet werden) oder beginnt sie von neuem? Wie wirkt sich folgender Sachverhalt - positiv oder negativ - für die Ehefrau aus? Es stellt sich die Frage für den richtigen Zeitpunkt der Trennung, vor Ablauf der drei Monate oder erst danach.  Und was ist, wenn man / frau es doch noch mal miteinander versuchen möchte? Dann sagt der Jurist dazu: Versöhnungsversuch! Scheitert der Versöhnungsversuch, wird dadurch der Lauf der Trennungszeit nicht gehemmt oder unterbrochen. Dies gilt aber grundsätzlich nur, solange ein Zeitraum von drei Monaten nicht überschritten wird. Hat ein Ehepartner bereits vor dem Versöhnungsversuch einen Trennungsunterhaltstitel erwirkt, bleibt dieser auch weiterhin wirksam. Während des Versöhnungsversuchs kann sich der Unterhaltsverpflichtete aber auf den Arglisteinwand berufen, sofern der Berechtigte (wahrscheinlich nachträglich) Zahlungen aufgrund des Titels verlangt.     

Antwort:  Sehr geehrter Fragesteller:   gerne beantworte ich Ihre Fragen ich auf Grund des dargelegten Sachverhalts wie folgt:   Gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1567.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1567 BGB: Getrenntleben">§ 1567 Abs. 2 BGB/a>  hemmt oder unterbricht ein Zusammenleben 'über kürzere' Zeit den Zeitablauf des Trennungsjahres gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1566.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1566 BGB: Vermutung für das Scheitern">§ 1566 BGB/a>  dann nicht, wenn es der Versöhnung der Eheleute dienen soll. Wie Sie richtig geschrieben haben, ist die Obergrenze der Rechtsprechung zumindest für das Trennungsjahr 3 Monate für die 'kürzere Zeit'.   Wenn Sie einen Versöhnungsversuch ab 01. August hatten, wäre das für das Trennungsjahr unschädlich, sofern das Zusammenleben nicht über den 31. Oktober hinaus andauern würde. In diesem Fall würde also das Trennungsjahr nach Ihrer Darstellung rückwirkend mit der ersten Trennung im April begonnen haben.  Andernfalls würde es erst mit der erneuten Trennung zu laufen beginnen.  In dem Zeitraum des Versöhnungsversuchs bedarf es der Arglisteinrede dann nicht, wenn der Unterhaltsgläubiger aus dem Titel  nicht bedürftig ist, z.B. weil der Schuldner wie vor der Trennung bezahlt.  Wäre das nicht der Fall, müssten Kinder und Mutter ja von irgend etwas leben, sodass Forderungen aus dem Titel schon gegeben wären.   Einen ersten Überblick über die bestehende Rechtslage hoffe ich gegeben und Ihnen damit weitergeholfen zu haben.   Sofern Sie weitere Hilfestellung benötigen, können Sie sich gerne an mich wenden.  Mit freundlichem Gruß   Michael J. Zürn  Rechtsanwalt  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1567, § 1566