Frage: Meine Oma hat vor 15 Jahren das Elternhaus meinem Vater per Schenkung überschrieben und sich ein lebenslanges Wohnrecht ins Grundbuch eintragen lassen. Mein Vater wurde Eigentümer und als solcher ins Grundbuch eingetragen. In das Haus wurden nach der Schenkung rund 200.000 EURO für Modernisierungvon meinem Vater und meiner Mutter investiert. Nun verstarb meine Vater vor über einem Jahr. Meine Mutter hat per Testament das Haus geerbt und steht nun im Grundbuch. Meine Oma will nun wieder über das Haus und Grundstuck bestimmen und droht damit die Schenkung rückgängig zu machen, wenn meinen Mutter dem nicht zustimmt.   Meine Frage, hat meine Oma das Recht nun ihre Schenkung rückgängig zu machen?

Antwort: Sehr geehrte Ratsuchende,  vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Schilderung summarisch gerne wie folgt beantworte:  Mit der Schenkung des Hauses an Ihren Vater hat Ihre Großmutter mit diesem einen wirksamen Vertrag nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/516.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 516 BGB: Begriff der Schenkung">§ 516 BGB/a>  geschlossen. Mit seiner Eintragung im Grundbuch hat sie auch dinglich die Eigentümerstellung im Hinblick auf das Hausgrundstück verloren, da auf diesem Wege die Schenkung vollzogen worden ist.   Gründe für einen Widerruf der Schenkung gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/530.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 530 BGB: Widerruf der Schenkung">§ 530 BGB/a>  liegen offenbar nicht vor. Eine Rückforderung wegen Verarmung im Sinne von a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/528.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 528 BGB: Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers">§ 528 BGB/a>  scheitert daran, dass seit der Schenkung schon mehr als 10 Jahre vergangen sind und somit ein Ausschlussgrund nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/529.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 529 BGB: Ausschluss des Rückforderungsanspruchs">§ 529 Abs. 1 BGB/a>  vorliegt.   Ihre Großmutter wird somit keine Möglichkeit mehr haben, die Schenkung rückgängig zu machen.   Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage beantworten.  Mit freundlichen Grüßen  Michael Böhler Rechtsanwalt !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 529, § 516, § 528, § 530