Frage: Wegen einen Erbe in Höhe von 50T€ habe ich auf Empfehlung der ARGE auf den Bezug von Leistung verzichtet. Was kann ich neben den sogenannten Altersbedingten Schonvermögen mit den anderen Teil machen. Ich habe aus moralischen Gründen menen Sohn, der nicht zur BG gehört aus diesem Teil materielle Anschaffungen sow ie kleinere Barbeträge zukommen lassen. Einen anderen Teil habe ich in die Wohnung investiert und auch meine Tochter besser ausgestattet. War das Richtig. Ich bin der Meinung, daß über die Dinge auf die Abschmelzung des Schonvermögen der keine Rechenschaft gegenüber der ARGE notwendig ist

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  gerne beantworte ich Ihre Frage unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes sowie der zur Verfügung gestellten Informationen.  Neben dem altersbedingten Schonvermögen haben Sie sämtliche zu Ihrer Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, um Ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Gemäß §  a href="https://dejure.org/gesetze/SGB_XII/90.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 90 SGB Abs. 12: Einzusetzendes Vermögen">90 SGB Abs. 12/a>   ist das gesamte verwertbare Vermögen von Ihnen einzusetzen.  Geben Sie schenkungshalber Vermögen bspw. an Ihre Kinder ab, so legt das Gesetz im a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/528.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 528 BGB: Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers">§ 528 BGB/a>  fest, dass Sie dann, wenn Sie innerhalb von 10 Jahren seit der Schenkung Ihren eigenen Unterhalt nicht mehr bestreiten können,  berechtigt sind, die Schenkung zurückzuverlangen. Der Sozialhilfeträger kann Ihren Anspruch auf sich überleiten und somit gegen Ihre Kinder vorgehen und das Geschenkte zurückverlangen.  Ob und in welcher Höhe die Kinder dann tatsächlich Rückzahlungen leisten müssen, richtet sich danach, ob und in wie weit Ihre Kinder sich dann unter Anwendung der Vorschriften über die sogenannte ungerechtfertigte Bereicherung a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/812.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 812 BGB: Herausgabeanspruch">§§ 812 ff BGB/a>  mit Erfolg darauf berufen können, nicht bereichert zu sein. Sie sollten also vorwiegend das Erbe zur Bestreitung Ihres eigenen Unterhalts verwenden.   Ich hoffe, mit diesen Ausführungen Ihnen weiter geholfen zu haben.   Sofern Sie Rückfragen haben sollten, stehe ich Ihnen selbstverständlich telefonisch oder per E-Mail gerne zur Verfügung.   Bitte berücksichtigen Sie, dass diese Plattform eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzen kann, sondern ausschließlich dazu dient, eine erste  Einschätzung Ihres Falles von einem Rechtsanwalt zu erhalten. Beachten Sie bitte ferner, dass durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits die rechtliche Beurteilung anders ausfallen kann. !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 528, § 812