Frage: Guten Tag,  arbeite für mehrere Auftraggeber freiberuflich in der Physiotherapie. Behandele für die Auftraggeber Patienten die mit einer Heilmittelverordnung kommen. Hieraus erfolgt eine prozentuale Vergütung welche mündlich vereinbart ist. Bisher bin ich für den einen Auftraggeber 2 x die Woche tätig gewesen. Aufgrund dessen, dass ich meine eigene Praxis ausbauen möchte, will ich dort sofort aufhören. Ist hier etwas zu berücksichtigen hinsichtlich von Fristen. Es besteht kein schriftlicher Vertrag. Reicht es wenn ich sage, dass ich keine weiteren Aufträge (Patienten) mehr erfüllen möchte.  Wie ist die rechtliche Einschätzung hierfür. Ich könnte ja im Notfall auch krank sein.

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  gerne beantworte ich Ihre Anfrage unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung und Ihres Einsatzes wie folgt:  Auch ein mündlicher Vertrag muss gekündigt werden. Wenn vertraglich nichts Abweichendes geregelt wurde, bestimmen sich die Kündigungsfristen nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/621.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 621 BGB: Kündigungsfristen bei Dienstverhältnissen">§ 621 BGB/a>  und hängen von den Vergütungszeiträumen ab. Wenn die Vergütung z.B. nach Monaten bemessen ist (also einmal monatlich abgerechnet wird), kann spätestens am 15. eines Monats für den Schluss des Kalendermonats gekündigt werden. Es ist natürlich auch möglich und in der Praxis durchaus üblich, den Vertrag fristlos aufzuheben, wenn der Auftraggeber hiermit einverstanden ist.   Ich hoffe, Ihnen eine erste hilfreiche Orientierung ermöglicht zu haben. Bei Unklarheiten benutzen Sie bitte die kostenfreie Nachfragefunktion.    Mit freundlichen Grüßen!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 621