Frage: Sehr geehrte Herr Andreas Schwartmann –Rechtsanwalt-. Im Jahre 1985 bekamen wir linksseitig neue Nachbarn. Diese ließen sich gleich einen Springbrunnen bauen. Als dieser in Betrieb genommen wurde, habe ich mich mit den Nachbarn in Verbindung gesetzt und ihnen mitgeteilt, dass ich das Geplätscher nicht aushalte. Wir haben uns darauf geeinigt, wenn wir uns im Gartenbereich aufhalten wird der Springbrunnen abgeschaltet. Leider habe ich das nicht schriftlich. Das hat bis Dato 27.09.2004 immer geklappt. An diesem Tage bekamen wir eine neue Terassenüberdachung. Wir hatten eine Genehmigungsfreistellung der Stadt. Auf dem Bauamt sagte man uns wir brauchen unsere Nachbarn nicht fragen. Hätte man uns gesagt, sie müssen das nur Mitteilen, dann wäre alles anders gelaufen. Da wir dachten, wir kennen unsere Nachbarn, haben wir das  Bauvorhaben erst nicht erwähnt, wir wollten sie überraschen. Die Überraschung ist uns voll gelungen, denn der Schuss ging nach hinten los. Am selben Abend standen sie bei uns auf der Matte, und haben ein Spiel veranstaltet. Sie benahmen sich wie kleine Kinder. Das Du wurde uns entzogen und den Hausschlüssel mussten wir auch wieder abgeben.       Jetzt fing dass Spiel mit dem Springbrunnen an. Der kam jetzt immer zum Einsatz, denn sie wussten ja, dass ich das nicht vertrage. Ich bin Allergisch gegen Springbrunnengeräusche, muss dann des Öfteren zum Wasserlassen gehen.  Bin deswegen seid längerer Zeit in Ärztlicher Behandlung. Habe deswegen auch schon nervöse Magen Beschwerden und schlafe nachts sehr unruhig, Eine Rücksprache brachte nichts. Bei einem Versöhnungsgespräch in ihrem Hause habe ich mich dreimal entschuldigt, und vorher einmal Schriftlich, es hat uns nichts gebracht. Dann haben wir einen Anwalt eingeschaltet. Es ging bis zum Schiedsgericht. Es kam nur der Anwalt die  Nachbarn nicht. Der sprach dann vom a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/906.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 906 BGB: Zuführung unwägbarer Stoffe">§ 906 BGB/a> . Damit war ich dann der Verlierer. Muss ich das denn jetzt Akzeptieren oder besteht für mich noch eine Möglichkeit, dass der Brunnen zu den alten Bedingungen abgestellt wird. Oder kann man das Gewohnheitsrecht in Anspruch nehmen. Besteht auch die Möglichkeit eine Anzeige wegen Körperverletzung zustellen. Ich bin ratlos. Mit freundlichen  Grüßen                   -- Einsatz geändert am 07.08.2006 09:53:44  -- Einsatz geändert am 10.08.2006 17:49:59    !--dejureok-->

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  vielen Dank für Ihre Anfrage.  Soweit von dem Springbrunnen keine wesentliche Beeinträchtigung der Nutzung Ihres Eigentums ausgeht, werden Sie den Nachbarn den Betrieb desselben nicht untersagen können. Es wird hier aber auf den Umfang des Springbrunnenbetriebs ankommen. So werden Sie ein störendes Geräusch zur Nachtzeit nicht dulden müssen, wenn die in den gesetzlichen Lärmschutzbestimmungen (TA-Lärm) festgelegten Dezibelwerte überschritten werden. Werden diese Werte jedoch eingehalten, kann sich der Nachbar zu recht auf a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/906.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 906 BGB: Zuführung unwägbarer Stoffe">§ 906 BGB/a>  berufen. Ein Gewohnheitsrecht dahingehend, daß der Nachbar den Springbrunnen nur eingeschränkt laufen lässt, haben Sie leider nicht. Dazu müsste sich Ihr Nachbar schon rechtlich bindend haben verpflichten wollen, was nach Ihrer Schilderung aber wohl nicht nachweisbar der Fall ist.  Aus der Entfernung lässt sich das natürlich nicht beurteilen. Letztlich wird Ihnen nur ein Lärmgutachten Antwort auf die Frage geben, ob Grenzwerte überschritten werden und ein Anspruch auf Unterlassung besteht. Ein solches Gutachten könnte auch gerichtsverwertbar im Rahmen eines gerichtlichen selbständigen Beweisverfahrens durch einen Sachverständigen erstellt werden - es müsste aber zunächst von Ihnen bezahlt werden. Das Risiko, daß der Gutachter keine Überschreitung der zulässigen Lärmwerte feststellt, tragen dann - mit der entsprechenden Kostenfolge - alleine Sie. Erst wenn eine unzumutbare Lärmbelästigung durch den Springbrunnen gutachterlich bestätigt wurde, können Sie den Nachbarn erfolgreich auf Unterlassung in Anspruch nehmen.  Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben und stehe Ihnen für Rückfragen und die weitere Vertretung selbstverständlich gerne zur Verfügung.    Mit freundlichen Grüßen  A. Schwartmann Rechtsanwalt     --  Rechtsanwalt A. Schwartmann Gleueler Str. 249 Abs. 500-50935 Köln Tel: (0221) 355 9205 / Fax: (0221) 355 9206 / Mobil: (0170) 380 5395 Sipgate: (0221) 355 333915 / Skype: schwartmann50733 www.rechtsanwalt-schwartmann.de www.mietrecht-in-koeln.de www.net-scheidung24.de www.online-rechtsauskunft.net <a class='textlink' rel='nofollow' href='http://www.andreas-schwartmann.de' target='_blank'><img src='http://www.andreas-schwartmann.de/logo.gif'></a>      !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 906