Frage: Sehr geehrte Anwälte,  ich hab nen Bekannten, der ist krank, er hat Krebs, ich weiss auch das es stimmt, offenbar werden nicht alle nötigen Sachen von seiner Versicherung bezahlt.  Darf ich ihm nun Geld überweisen oder muss ich das irgendwie im Verwendungszweck besonders als Spende oder so was kennzeichnen.  Wie ist das rechtlich mit Folgebeträgen, also wenn ich einmal was sende, kann ma mich dann von der KAsse oder so anhalten auch weiterhin zu zahlen  ?

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  gerne beantworte ich Ihre Frage.  Sie sollten mit Ihrem Bekannten verbindlich klären, welchen rechtlichen Charakter Ihre Zahlungen haben sollen.  Wenn Sie nichts weiter festlegen wird man im Zweifel von einer Schenkung i.S. von a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/516.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 516 BGB: Begriff der Schenkung">§ 516 BGB/a>  ausgehen. Zurückfordern könnten Sie solche Beträge nur unter bestimmten engen Voraussetzungen. Wenn Sie Gelder wiederbekommen wollen, müssten Sie einen Darlehensvertrag abschließen, in dem Sie die Darlehenssumme und die Modalitäten der Rückzahlung festhalten.  Wenn Sie eine Schenkung vornehmen wollen, brauchen Sie nichts weiter auf der Überweisung angeben.   Die Kasse oder auch Ihr Bekannter können aus Ihrer einmaligen Zahlung keine weiteren Ansprüche herleiten. Etwas anderes wäre es nur, wenn Sie mit Ihrem Bekannten einen Schenkungsvertrag vor einem Notar schließen würden. Dann müssten Sie die dort zugesagte Summe zahlen.   Gegenüber der Krankenkasse haben Sie keinerlei Verpflichtung, es besteht ja auch keine vertragliche Beziehung zwischen Ihnen und der Krankenkasse.   Grundsätzlich sollten Ihnen klar sein, dass Sie die zugewendeten Beträge nicht zurückerhalten werden, es sei denn Sie schließen einen Darlehensvertrag.     !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 516