Frage: Guten Tag zusammen,  ich bin bei Firma xy angestellt und habe dem entsprechenden einen Arbeitsvertrag. Firma xy ist eine eigenständige GmbH und gehört zu einer Unternehmensgruppe mit vielen verschiedenen eigenständigen GmbHs und Geschäftsführern. Mein Gehalt lt. Kontoauszügen habe ich auch immer von Firma xy erhalten außer im diesen Monat, da nämlich kam die Zahlung von Firma x die auch ein ganz anderen Namen trägt aber zur Unternehmensgruppe im weitesten Sinne gehört. Grund zur Beunruhigung, jemand Erfahrung?   Vielen Dank.

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  unter Berücksichtigung der von Ihnen zur Verfügung gestellten Informationen möchte ich nachfolgend gerne die von Ihnen gestellte Anfrage beantworten.  i>Beachten Sie jedoch bitte, dass im Einzelfall weitergehende Informationen für eine fundiertere Einschätzung der Rechtslage erforderlich sein können und dass das Fehlen relevanter Informationen dazu führen kann, dass die Einschätzung unter Berücksichtigung solcher Informationen eine andere sein könnte. Auch kann diese Einschätzung in vielen Fällen ein persönliches Beratungsgespräch nicht ersetzen./i>  b>Bei der Beantwortung habe ich folgende Annahmen zugrunde gelegt:/b>  - Sie haben mit Gesellschaft A einen Arbeitsvertrag geschlossen und das Gehalt wurde auch seit jeher durch diese bezahlt. - Nun wird Ihr Gehalt von Gesellschaft B bezahlt, welche jedenfalls zum selben Konzern wie Gesellschaft A gehört bzw. ein Tochterunternehmern hiervon war oder ist.  b>Demzufolge stellt sich die Sach- und Rechtslage wie folgt dar:/b>  Zunächst gibt es verschiedene in Betracht kommende Gründe, warum Ihr Gehalt nunmehr von Gesellschaft B bezahlt wird.  Zwei Möglichkeiten halte ich für die wahrscheinlichsten:  1.) Im Konzern hat eine Verschmelzung zur Aufnahme der Gesellschaft A in die Gesellschaft B oder zur Neugründung stattgefunden. Dann ist das Arbeitsverhältnis auf die neue Gesellschaft B übergegangen. Allerdings normiert § 613a Abs. 5 BGB hier grundsätzlich eine Unterrichtungspflicht.   2.) Gesellschaft B zahlt einfach nur das Gehalt für Gesellschaft A. Dies ist wegen § 267 BGB möglich. Evtl. sind Liquiditätsströme im Konzern maßgeblich (Cash-Pooling u.Ä.).  Leider kann hier nur gemutmaßt werden. Eine Klärung Ihrer Frage können Sie nur herbeiführen, wenn Sie sich mit Ihrem Arbeitgeber in Kontakt setzen. Ein Grund zur Beunruhigung dürfte wohl - insbesondere in einem großen Konzern - nicht bestehen.   Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen bestmöglich geholfen zu haben und wünsche Ihnen alles Gute.  Mit freundlichen Grüßen  Christian Lenz -Rechtsanwalt- 

Relevante Paragraphen: § 267, § 613a