Frage: Meine Mutter hat eine Immobilie vor gut 18 Jahren von meinem Großvater übertragen bekommen. In den letzten 18 Jahren besaß mein Großvater Nießbrauch an dieser Immobilie. Nun ist mein Großvater verstorben und der Nießbrauch ist logischerweise erloschen.   Nun stellt sich für mich die Frage, ob meine Mutter mir und meinem Bruder die Immobilie übertragen kann und Sie Nießbrauch für diese Immobilie gelten machen kann? Das würde bedeuten, dass für diese Immobilie wieder Nießbrauch geltend gemacht werden würde.  Ferner wären wir an eine kurze Definition von Nießbrauch interessiert.  Vielen Dank  

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Die Legaldefinition des Nießbrauches findet sich in a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1030.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1030 BGB: Gesetzlicher Inhalt des Nießbrauchs an Sachen">§ 1030 Abs. 1 BGB/a> :  'Eine Sache kann in der Weise belastet werden, dass derjenige, zu dessen Gunsten die Belastung erfolgt, berechtigt ist, die Nutzungen der Sache zu ziehen (Nießbrauch).'  Durch die Begründung des Nießbrauchs überträgt der Eigentümer einer Sache das Recht zur Nutzung und zur Fruchtziehung an einen Dritten und behält nur das Verfügungsrecht für sich. Mit der Nießbrauchsbegründung werden also alle Sachnutzungsbefugnisse aus dem umfassenden Eigentumsrecht abgespalten und dem Nießbraucher zugeordnet. Damit Eigentum und Nutzungsrecht nicht dauerhaft auseinanderfallen, schließt a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1059.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1059 BGB: Unübertragbarkeit; Überlassung der Ausübung">§ 1059 BGB/a>  die Übertragbarkeit aus und nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1061.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1061 BGB: Tod des Nießbrauchers">§ 1061 S. 2 BGB/a>  erlischt der Nießbrauch mit dem Tod des Rechtsinhabers.  Wird Nießbrauch an einer Immobilie bestellt, bedeutet dies, dass der Nießbraucher die Immobilie nicht nur zu eigenen Zwecken z.B. als Wohnung nutzen darf, sondern die Immobilie auch an Dritte vermieten und die Miete behalten darf. Dies ist auch der wichtigste Unterschied zum Wohnungsrecht (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1093.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1093 BGB: Wohnungsrecht">§ 1093 BGB/a> ). Im Gegenzug trägt der Nießbraucher aber auch die wirtschaftliche Verantwortung für die Immobilie, muss also für deren Erhalt und Unterhalt (inkl. öffentlicher Lasten wie Grundsteuer, Müllabfuhr etc. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1047.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1047 BGB: Lastentragung">§ 1047 BGB/a> ) sorgen.  Da das Nießbrauch Ihres Großvaters mit dessen Tod erloschen ist und Ihre Mutter alleinige Eigentümerin der Immobilie ist, kann Sie Ihnen und Ihrem Bruder das Eigentum an der Immobilie übertragen und sich im Gegenzug den Nießbrauch daran einräumen lassen.   Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1059, § 1047, § 1030, § 1093, § 1061