Frage: Ich habe einen Artikel auf Ebay (privatauktion) als 'funktioniert einwandfrei und ist neuwertig' beschrieben und unter anderem angeboten, eine Kopie der Originalrechnung von dem Händler, bei dem ich das Gerät gekauft habe, auf Wunsch der Lieferung beizulegen.  Es handelt sich um ein Audiointerface (wird zur Musikproduktion verwendet), Neupreis 700. Es war als 'gebraucht' gekennzeichnet. Das Kaufdatum, wann ich das Gerät neu gekauft hatte, war in der Beschreibung nicht angegeben.  Der Höchstbietende  (Höchstgebot 400 eur) hatte nach der Auktion nun gebeten, dass ich ihm die Kopie der Originalrechnung vorab per Email zu senden, dem ich nachkam.  Nun will der Käufer von seinem Kauf zurücktreten, da die Rechnung aus dem Jahr 2012 ist und nach seiner Auffassung 'ein 3 Jahre altes Gerät nicht neuwertig' sei.   Das Gerät wurde noch nicht vom Käufer bezahlt und von mir auch noch nicht versendet.  Fragen: 1) Hat er recht? habe ich den Artikel zu unrecht als 'neuwertig' beschrieben und kann der Käufer daher vom Kaufvertrag zurücktreten? Das Gerät wurde tatsächlich wenig gebraucht, funktioniert einwandfrei, hat nut minimale Gebrauchsspuren und OVP war ebenfalls Teil der Auktion.  2) Falls er nicht zurücktreten kann, wie sollte ich nun vorgehen, wenn ich die Sache nicht auf sich beruhen lassen will?  Mit freundlichen Grüßen, H K  

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  zu Ihren beiden Fragen möchte ich gerne wie folgt Stellung nehmen.  Ad 1.   Soweit Sie den Artikel als „neuwertig', d.h. insbesondere ohne Gebrauchsspuren, eingestellt haben, so wird diese Eigenschaft grundsätzlich auch Vertragsbestandteil und der Käufer hat mit dem geschlossenen Kaufvertrag gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/433.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 433 BGB: Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag">§ 433 Abs. 1 BGB/a>  einen Anspruch auf Lieferung einer entsprechenden „neuwertigen' Sache ohne Gebrauchsspuren. Die Tatsache, dass im Rahmen der eBay-Vorgaben das Kästchen „gebraucht' angeklickt war, dürfte für die „Neuwertigkeit' keine Rolle spielen, da auch gebrauchte Sachen einen neu-„wertigen' Zustand – insbesondere ohne Gebrauchsspuren – aufweisen können. Dies allerdings auch ohne Rücksicht auf das Alter der Sache.  Ein sofortiges Rücktrittsrecht steht dem Käufer allerdings nicht zu. Er hat zunächst einmal einen Anspruch auf Lieferung einer vertragsgemäßen Sache, d.h. eines „neuwertigen' Audiointerface. Erst wenn Sie diesen Anspruch nicht erfüllen können – wovon ich hier ausgehe –, steht dem Käufer ein Rücktrittsrecht zu und er kann Ihnen gegenüber den Rücktritt erklären.  Sie selbst schreiben, dass Sie den Artikel 'zu Unrecht' als neuwertig eingestellt haben, da dieser tatsächlich Gebrauchsspuren aufweist. Soweit Sie die Lieferung eines tatsächlich neuwertigen Interface nicht erfüllen können, hat der Käufer grundsätzlich sogar noch einen Anspruch auf Schadensersatz, so beispielsweise in Höhe der Differenz für die Beschaffung eines entsprechend „neuwertigen' Gerätes.  Ad 2.  Wenn ich allein Ihre hier gemachten Angaben zugrunde lege, so dürfte es eher ratsam sein, „die Sache auf sich beruhen zu lassen'. Alternativ können Sie dem Käufer natürlich ein vertragsgemäßes Audiointerface liefern.  Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben und verbleibe mit einem Dank für das mir entgegengebrachte Vertrauen  mit freundlichen Grüßen  Oliver Daniel Özkara Rechtsanwalt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 433