Frage: Meine Frau leidet regelmäßig unter Depressionen. Dieses Jahr ist die volle Rente wegen Erwerbsminderung bewilligt worden. Die Rente ist, wie üblich, zunächst befristet. Neben ihrer Rente hat sie Mieteinnahmen aus Immobilienbesitz. Daneben werden noch andere Leiden behandelt. Was würde denn passieren, falls sie ein Pflegefall wird und sie zB. irgendwo untergebracht wird . Müßte ich dafür aufkommen oder würde man ihr Geld nehmen? Sind dazu Kontovollmachten notwendig ?Ich bin berufstätig und habe einen Sohn aus erster Ehe. Ich hatte mal angedacht meine kleine Eigentumswohnung meinem Sohn zu hinterlassen.Dummerweise kommen manche Lebenskonzepte manchmal durcheinander.Ich habe nicht so viel Geld es allen Recht zu machen. Also : Wie würde man mich ranziehen? 

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  ich bedanke mich für die eingestellte Frage, die ich Ihnen aufgrund des geschilderten Sachverhalts gerne wie folgt beantworten möchte:  Gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1630.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1630 BGB: Elterliche Sorge bei Pflegerbestellung oder Familienpflege">§ 1630 BGB/a>  sind Ehegatten einander gegenüber verpflichtet die Familie mit ihrem Vermögen und Einkommen angemessen zu unterhalten. Unterhaltsansprüche bei verheirateten Hilfebedürftigen richten sich somit primär gegen den Ehegatten. Allerdings bildet der Hilfebedürfte mit seinem nicht getrennt lebenden Ehepartner aus sozialhilferechtlicher Sicht eine sog. Einsatzgemeinschaft; d.h. sein Vermögen und Einkommen bilden mit dem des Ehegatten eine Einheit. Soweit Sie eine Eigentumswohnung haben, welche Sie nicht selbst bewohnen, muss diese ggf. zur Beibringung der Kosten verwertet werden, sofern diese nicht in das Schonvermögen fällt.   Eine Kontovollmacht sollten Sie sich vorsorglich gegenseitig einräumen.  Ich hoffe, dass ich Ihnen eine erste Orientierung geben konnte. Bitte nutzen Sie ggf. die kostenlose Nachfragefunktion.  Mit freundlichen Grüßen  RA Jeremias Mameghani  Rechtsanwälte Vogt Bolkerstr.69 40213 Düsseldorf Tel. 0211/133981 Fax. 0211/324021!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1630