Frage: Hallo,  im 1.Quartal erhalte ich immer eine Bonifikation - abhängig von der Vorjahresproduktion. In 2011 wurde von mir bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass mir Umsätze eines Geschäftspartners gewertet wurden, den ich nicht betreue. im März 2012 wurde nun abgerechnet, Boni überwiesen und im September die endgültige Abrechnung verschickt. Im Oktober erhalte ich nun einen Brief mit korrigierten Zahlen und einer Rückforderung von Bonifikation. Grund: der angeführte falsche Umsatz. Es dauerte 19 Monate den Umsatz richtig zu buchen. Kann das mit rechten Dingen zugehen, dass eine endgültige Abrechnung nach 4 Wochen einfach ohne Anschreiben nochmals mit korrigierten Werten an mich geschickt wird. In dem neuen Schreiben heißt es wieder 'endgültige Abrechnung' und der Betrag XX wird in Abzug gebracht.  vielen Dank!!

Antwort: Sehr geehrte Ratsuchende,  Ihr Arbeitgeber hat gegen Sie einen Anspruch auf Rückzahlung gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/812.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 812 BGB: Herausgabeanspruch">§ 812 Abs. 1 S. 1 BGB/a> : 'Wer durch die Leistung eines anderen [...] etwas ohne rechtlichen Grund erlangt, ist ihm zur Herausgabe verpflichtet.'  Auf Entreicherung können Sie sich nicht berufen, da Sie den 'Mangel des rechtlichen Grundes' (Ihnen nicht zustehender Bonus) kannten.  Der Arbeitgeber kann allerdings den zuviel gezahlten Bonus-Betrag dann nicht zurückfordern, wenn (arbeits- oder tarif-)vertragliche Ausschlussfristen bereits abgelaufen sind.   Ein Blick in die Verträge bringt hier Klarheit.  Ich hoffe, Ihnen im Rahmen dieser Erstberatung einen Einblick in die Rechtslage verschafft zu haben.  Mit freundlichen Grüßen  Peter Eichhorn Rechtsanwalt  Radeberger Str. 2K 01796 Pirna Tel.: 03501 / 516 30 30 Fax:  03501 / 516 30 39 E-Mail: RA@RA-Peter-Eichhorn.de RA-Peter-Eichhorn.de  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 812