Frage: Liebe Anwälte,  Ich habe am 30.04.2016 eine Sofa bei Seats and Sofas in München bestellt.  Wert: 4500€, Anzahlung 2500€. Auf dem Kaufvertrag steht gedruckt vermutliche Lieferwoche 39-2016, Äußerste Lieferwoche 52-2016. Zusätzlich zum Kaufvertrag gibt's einen per Hand ausgefüllten Zettel (auch unterschrieben vom Verkäufer), wo als Lieferfrist 8-16 Wochen angegeben wurde.  Nachdem wir von Seats und Sofas nichts gehört haben, bin ich merhmals hingefahren und jedes mal die Info bekommen, dass ich kontaktiert werde. Beim letzten Mal (15 Oktober 2016) habe ich die Info bekommen, dass sie die Sofa nicht liefern können, aber ev. in einer anderen Farbe. Ich wollte das Geld zurück, die Anzahlung wird aber nicht erstatet. Ich habe die Aussage bekommen, sie hätten das Nachbesserungsrecht und ich darf mir eine andere Sofa aussuchen.  Stimmt das?   Danke für die Auskunft!

Antwort: Sehr geehrte Ratsuchende,  die Firma hat Unrecht.  Sie kann den geschlossenen Vertrag nicht mehr erfüllen, da die Lieferung unmöglich ist (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/275.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 275 BGB: Ausschluss der Leistungspflicht">§ 275 Abs. 1/a> , 1. Alternative BGB).  Sie können vom Kaufvertrag zurücktreten (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/326.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 326 BGB: Befreiung von der Gegenleistung und Rücktritt beim Ausschluss der Leistungspflicht">§ 326 Abs. 5 BGB/a> ) und Ihre Anzahlung verzinst zurückverlangen.  Darüber hinaus haben Sie Anspruch auf Schadensersatz.  Setzen Sie schriftlich eine Frist zur Rückzahlung. Erforderlichenfalls beauftragen Sie einen Rechtsanwalt / eine Rechtsanwältin. Da sich die Gegenseite dann in Verzug befindet, hat sie Ihnen die Anwaltskosten zu erstatten.  Mit freundlichen Grüßen  Peter Eichhorn Rechtsanwalt !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 326, § 275