Frage: Hallo,  nur eine kurze Frage mit der Bitte um Hilfestellung. A zahlt per Banküberweisung auf den Bausparvertrag von B im Jahre 2001 eine Einmalzahlung ein. Aufgrund von Streitigkeiten fordert A nun im März 2005 die Zahlung zurück. Es gibt keinen Darlehens- oder Schenkungsvertrag noch sonst eine Vereinbarung. Kann A seine Ansprüche geltend machen bzw. welche Rechtsgrundlage gilt eigentlich wenn solche Transaktionen ohne Verträge gemacht werden.        

Antwort: Guten Abend,  vielen Dank für Ihre Anfrage.  Zu prüfen ist in einem solchen Fall, was die Parteien zum Zeitpunkt der Überweisung wollten. Auch mündliche Absprachen haben Vertragscharakter. Sollte die Überweisung nicht als Schenkung gedacht gewesen sein, wovon auszugehen ist, ergibt sich ein Rückzahlungsanspruch aus der sog. ungerechtfertigten Bereicherung, falls ein vertraglicher Rückgewährungsanspruch nicht durchgreift. Ungerechtfertigt bereichert ist immer der, welcher ohne Rechtsgrund einen Vermögensvorteil erlangt hat.   Anspruchsgrundlage ist a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/812.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 812 BGB: Herausgabeanspruch">§ 812 BGB/a> .  Sollte der B behaupten, dass es sich um eine Schenkung gehandelt hat, wäre B diesbezüglich beweispflichtig. Da aber nichts schriftlich vereinbart wurde, wird dieser Beweis wohl nur schwer gelingen.  Ich hoffe, Ihre Anfrage hinreichend beantwortet zu haben und verbleibe  mit freundlichen Grüßen  Christian Kah Rechtsanwalt www.net-rechtsanwalt.de    !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 812