Frage: Hallo,  wir haben schon seit längerem eine große landwirtschaftliche Fläche an einen benachbarten Bauern verpachtet. Er nutzt das Grundstück als Auslauf für seine Kühe. Es besteht nur eine mündliche Vereinbarung, dass er das Grundstück nutzen darf, ohne eine Pacht zu bezahlen.  Meine Frage ist nun, kann er nach einer gewissen Pachtdauer Anspruch auf eine Art Gewohnheitsrecht erheben? Nicht dass wir dann nach längerer Pachtdauer keinen Zugriff mehr auf das Stück Land haben.

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,  vielen Dank für Ihre Anfrage. Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass dieses Forum lediglich die Funktion hat, Ihnen einen ersten Überblick über die Rechtslage zu geben. Eine persönliche Beratung/Vertretung kann und soll hierdurch nicht ersetzt werden. Hinzufügen oder Weglassen wesentlicher Tatsachen kann zu einer anderen Beurteilung des Falles führen. Unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsangaben und des von Ihnen gebotenen Einsatzes beantworte ich Ihre Frage wie folgt:   Ein Pachtvertrag dürfte im vorliegenden Fall nicht bestehen, da ein Pachtvertrag ein entgeltlicher Gebrauchsüberlassungsvertrag ist. Laut Sachverhalt besteht jedoch gerade keine Verpflichtung zur Zahlung eines Pachtzinses. Deshalb sind auch die Kündigungsfristen des Pachtrechts nicht zu beachten.  Vielmehr liegt ein unentgeltlicher Gebrauchsüberlassungsvertrag vor, also eine Leihe. Ist für die Dauer der Leihe keine Zeit vereinbart und folgt eine solche auch nicht aus dem Zweck des Vertrages, kann der Verleiher den Leihvertrag gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/604.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 604 BGB: Rückgabepflicht">§ 604 Abs. 3 BGB/a>  im Zweifel jederzeit kündigen und vom Entleiher Rückgabe der verliehenen Sache verlangen.  Um den Entleiher nicht kurzfristig mit Ihrem Herausgabeverlangen zu überraschen, woraus sich ein Streit entwickeln könnte, empfiehlt es sich, einen Rückgabezeitpunkt einvernehmlich zu vereinbaren und dies auch schriftlich festzuhalten.  Ich hoffe, Ihnen einen ersten Überblick über die Rechtslage gegeben zu haben. !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 604