Frage: Guten Tag, ich wurde im 2/12 als Sozialpädagogin mit S11 eingestellt. Zunächst war ich im Vertretungsteam bis 10/12 tätig, bis ich eine Leitungsstelle (eine S11-stelle) bekam. Diese erfüllte ich bis 5/14, bis die Einrichtung umstrukturiert wurde und ich erneut ins Vertretungsteam versetzt wurde. Dann, ab 1/16 bis 6/16 arbeitete ich in einem Projekt mit,(wieder eine S11-stelle) und nach der Beendigung wieder ins Vertretungsteam zu wechseln. Die ganze Zeit bezog ich S11. Dieses Mal informierte man mich, dass es seit 1/16 eine Neuregelung bezgl. eines Wechsels gäbe, jetzt sei nicht die Ausbildung , sondern die Tätigkeit das Merkmal der Eingruppierung. Vertretungsteam ist S8. Seit 7/16 arbeite ich also mit S8 . Ich habe keine Änderung des Vertrags unterschrieben, musste mich aber per Mail mit der Veränderung einverstanden erklären.  Ist dies rechtens? MfG Anette Fischer-Stahl

Antwort: Sehr geehrte Fragenstellerin,  basierend darauf, dass Sie mit S11 eingestellt worden sind und bis jetzt auch immer mit S11 bezahlt worden sind, steht Ihnen an sich weiterhin S11 zu.   Es ist aber tendenziell aber eher nicht vorteilhaft, der Änderung per Email zugestimmt zu haben.  Denn schon münd­li­che Ver­tragsände­run­gen sind bei Ar­beits­verträgen nach dem Ge­setz je­der­zeit möglich, weil das Ge­setz für Ar­beits­verträge kei­ne be­son­de­re Form vor­schreibt.   Auch etwaige Schriftformerfordernisse in einem Arbeitsvertrag können grds. auch im Nachhinein konkludent aufgehoben werden durch Vereinbarungen in anderer Form.   Hier scheint aber auch eine arglistige Täuschung des Arbeitgebers nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/123.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 123 BGB: Anfechtbarkeit wegen Täuschung oder Drohung">§§ 123/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/124.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 124 BGB: Anfechtungsfrist">124 BGB/a>  ( Jahresfrist zur Anfechtung ) möglich, da die Auskunft des Arbeitgebers tendenziell falsch sein könnte.    Achten Sie bitte auf etwaige Ausschlussfristen zur Geltendmachung von Ansprüchen nach Arbeits- und / oder Tarifvertrag sowie etwaige Formerfordernisse, um nicht Ansprüche zu verlieren.  Wenn eine gütliche Einigung nicht alsbald zustande kommt, rate ich die umgehende Mandatierung eines Kollegen / einer Kollegin vor Ort an, die alle Verträge / Erklärungen genau sichtet.   Mit freundlichen Grüßen Daniel Saeger - Rechtsanwalt -  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 124, § 123