Frage: hallo, habe folgendes problem. ich arbeite als erzieherin mit einer wöchentlichen arbeitszeit 31,5 stunden seit 7jahren- in einer kindertagesstätte (mit 10 erzieherinnen) und seit 01.11.habe ich  einen neuen dienstplan ohne vorherige absprache von der neuen leitung erhalten. in diesem dienstplan arbeite ich in 14-tagen vier nachmittage. da ich mittags meinen sohn von 12 jahren der ads hat bei den schularbeiten unterstützen muss, fällt mir dies nun schwer einzuhalten. meine kollegin die keine kinder hat, und sich freiwillig angeboten hat öfters nachmittags zu arbeiten wurde ignoriert. kann ich von einer leitung verpflichtet werden so zu arbeiten, obwohl ich nachmittags ein kind als verpflichtung habe und meine kolleginnen, die 30 stunden arbeiten, und keine kinder haben nur einmal in 14 tagen nachmittags herangezogen wird? habe die leitung dreimal darauf angesprochen und wurde jedesmal abgeblockt, es interessiert sie nicht ob jemand kinder hat oder nicht, ihr ist es wichtig das der deinst abgedeckt ist...kann ich mich irgendwie dagegen wehren das ich mich ungerecht behandelt fühle? für mich ist das mittlerweile schikane und ich fühl mich echt langsam aber sicher diskriminiert....:( hoffe auf positive antworten...

Antwort: Sehr geehrte/r Fragesteller/in,  Ihre Online-Anfrage möchte ich auf Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen summarisch wie folgt beantworten:  Sie sollten hier einen Kollegen beauftragen, der Ihnen im Rahmen einer detaillierten Beratung einen auf Ihren Fall abgestimmten rat gibt. Denn hier kommt es auf die genauen Umstände und den Arbeitsvertrag an.  Ungeachtet dessen erscheint Ihre Situation nicht aussichtslos.  Zwar hat der Arbeitgeber grundsätzlich ein Weisungsrecht (a href="https://dejure.org/gesetze/GewO/106.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 106 GewO: Weisungsrecht des Arbeitgebers">§ 106 GewO/a> ), welches sich auch auf die Arbeitszeit erstreckt. Wesentliche Einschränkung des Weisungsrecht ist der Vertrag, ggf. Tarifverträge etc.. Darüber hinaus hat die Ausübung billigem Ermessen zu entsprechen (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/315.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 315 BGB: Bestimmung der Leistung durch eine Partei">§ 315 BGB/a> ).  Und genau das könnte Ihr Einfallstor sein, denn eine Leistungsbestimmung entspricht dann billigem Ermessen, wenn die wesentlichen Umstände des Falles abgewogen und die beiderseitigen Interessen angemessen berücksichtigt worden sind (BAG 23.09.2004 - a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=6%20AZR%20567/03" target="_blank" class="djo_link" title="BAG, 23.09.2004 - 6 AZR 567/03: Direktionsrecht - Personelle Auswahlentscheidung">6 AZR 567/03/a> ).  Und dies dürfte in Ihrem Fall für den Arbeitgeber problematisch sein, so dass es unbedingt beim rat bleibt, hier eine weitere Prüfung vornehmen zu lassen.  Ich hoffe, Ihren einen hilfreichen ersten Überblick verschafft zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich recht herzlich. Bitte beachten Sie, dass diese Beratung eine umfassende Prüfung an Hand aller Unterlagen nicht ersetzen kann. Für Rückfragen und die weitere Interessenvertretung stehe ich gerne zur Verfügung.  Mit freundlichen Grüßen  Stefan Steininger Rechtsanwalt  www.anwalt-for-you.de  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 315