Frage: ich bin freiberufler mit einem rahmenvertrag auf unbestimmte zeit bei ordentl. kündigung von 3 monaten zum monatsende, wobei das recht aus wichtigem grund unberührt bleibt. dazu gab es einen projekt einzelvertrag vom 15.7.2010-15.7.2011 ohne kündigungsvereinbarung. ich möchte jetzt jedoch so schnell als möglich aus dem vertragsverhältnis rasu da mir ein traumjob als festanstellung angeboten wurde. aber schnellstmöglichst beginnen soll da ich den job sonst nicht bekomme. wie komme ich aus dem vertragsverhältnis raus? was ist ein wichtiger grund? lg

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,  gerne beantworte ich Ihre Frage.  Grundsätzlich gilt sowohl bei Arbeitnehmern, als auch bei Selbstständigen, dass ein neues Stellenangebot keinen wichtigen Grund zur Kündigung darstellt. Es ist schwer,ohne Kenntnis der Verträge eine genaue Aussage zu treffen. Generell muss das Festhalten am Vertrag für die eine Seite unzumutbar sein. Gerade wenn es eine ordentliche Kündigungsmöglichkeit gibt, müssen die Gründe für eine fristlose Kündigung sehr schwerwiegend sein. Der Rahmenvertrag wäre ja ordentlich kündbar und damit wäre ja auch eventuell der Einzelvertrag mitbetroffen. Im gegenseitigen Einvernehmen mit Ihrem Auftraggeber können Sie natürlich jederzeit den Vertrag aufheben.   Beim Projektvertrag gilt im übrigen im Zweifelsfall a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/621.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 621 BGB: Kündigungsfristen bei Dienstverhältnissen">§ 621 BGB/a> , so dass auch hier eine ordentliche Kündigung möglich ist, wobei die Länge der Frist von der Vergütungsregelung abhängig ist.   Man muss aber bei allen Abwägungen überlegen, was passieren kann, falls Sie fristlos kündigen und die Tätigkeit einstellen.  Im schlimmsten Fall machen Sie sich schadensersatzpflichtig, wobei aber der Auftraggeber den Schaden nachweisen müsste.   In vielen Fällen gelingt dies nicht. Dennoch sollten Sie über eine Aufhebung sprechen, bevor eine Kündigung ausgesprochen wird.   !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 621