Frage: Meiner Mieterin Liane hab ich ein Auto Audi A3 für 7000Euro zur Verfügung gestellt um Besorgungen für meine Mutter zu machen,um die sie sich gekümmert hat. Zusätzlich haben wir mündlich vereinbart,sie ist Mietfrei solange sie sich um meine Mutter kümmert, Miete monatlich 420 Jetzt ist sie ausgezogen hat den Audi mitgenommen und behauptet, sie war der Meinung das ich ihr den Audi geschenkt habe. Ich habe beim Kauf gesagt,die 7000 kannst du mir ja zurückzahlen wenn du mal einen Millionär findest. Ich hab den Audi besorgt und Bar bezahlt,der Kaufvertrag und die Anmeldung läuft auf ihren Namen. Dummerweise hat sie den Fahrzeugbrief da sie den Audi ja angemeldet hat. Sie hat jetzt einen neuen Freund,und ein anderes Auto mit der gleichen Autonummer. Anscheinend hat sie das Beweisstück Audi A3 schnellstens verschwinden lassen! Des weiteren ist sie mir ca. 2000 für Miete und Abwasser schuldig.   

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:   Ihr Anspruch auf Rückgabe des Autos könnte sich aus a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/985.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 985 BGB: Herausgabeanspruch">§ 985 BGB/a>  und a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/604.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 604 BGB: Rückgabepflicht">§ 604 BGB/a>  ergeben. Beide Anspruchsgrundlagen setzen jedoch im Ergebnis unter anderem voraus, dass eine Leihe und keine Schenkung vorlag. Für das Vorliegen einer Leihe sind Sie als Entleiher beweispflichtig. Es ist nämlich so, dass das Gesetzt eine Eigentumsvermutung zugunsten desjenigen vorsieht, der in Besitz der Sache ist (vgl. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1006.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1006 BGB: Eigentumsvermutung für Besitzer">§ 1006 BGB/a> ). Diese Vermutung müssen Sie entkräften. Dies zu erbringen dürfte jedoch schwierig sein, da kein schriftlicher Vertrag vorliegt. In Ermangelung eines solchen muss sich die Tatsache, dass Sie das Auto nicht verschenken, sondern nur verleihen wollen, aus den Umständen ergeben.  Es ist also notwendig alle Fakten zusammen zu tragen, aus denen sich ergibt, dass Sie das Auto zurück haben wollten. Also deutlich gemacht haben, dass Sie das Auto nur für die Zeit zur Verfügung stellen wollten, wie sich die Frau um Ihre Mutter kümmert. Falls Ihre ehemalige Mieterin dies bestreitet, müssen Sie die Tatsachen zudem beweisen, was vermutlich nur durch Zeugen möglich ist. Denken Sie bezüglich der Zeugen an den Verkäufer.  Nach den mir vorliegenden Informationen stehen die Chancen jedoch schlecht, da sowohl der Kaufvertrag auf den Namen Ihrer ehemaligen Vermieterin geschlossen wurde und auch der Fahrzeugbrief übergeben wurde. Der Satz „die 7000 kannst du mir ja zurückzahlen wenn du mal einen Millionär findest' spricht auch nicht gerade dafür, dass Sie ernsthaft mit einer Rückzahlung rechneten. Zudem stellt sich hier die Frage, ob Sie der Frau wirklich das Auto geliehen haben oder aber ein Darlehen zur Finanzierung des Autos überlassen haben. An den oben geschilderten Grundsätzen würde dies auch nichts ändern. In diesem Fall müssten Sie nämlich das Vorliegen eines Darlehens beweisen.  Ob der Anspruch auf die von Ihnen genannten 2.000,00 € besteht, kann an dieser Stelle nicht beurteilt werden, da Sie insofern keine Sachverhaltsangaben machen. Behalten Sie hier die Verjährungsfristen im Auge. Nach Ablauf der Fristen können Sie die Forderungen gegebenenfalls nicht mehr erfolgreich geltend machen.  Bedauerlicherweise kann ich Ihnen keine für Sie günstige Auskunft erteilen. Bedenken Sie jedoch, dass meine Einschätzung nur auf den Angaben beruht, die Sie hier gemacht haben. Für eine abschließende Einschätzung müssten jedoch weitere Details zu den genauen Umständen geklärt werden. So könnte sich möglicherweise ein Anspruch zu Ihrem Gunsten dadurch ergeben, dass Ihre ehemalige Mieterin die Pflege Ihrer Mutter nicht ausreichend oder nicht über den gesamten vorausgesetzten Zeitraum hinweg betrieben hat. Dies ist entsprechend abzuklären, was Sie auch unter Zuhilfenahme eines Anwalts tun sollten.  Sollten Sie weiteren Beratungsbedarf in der Angelegenheit haben, stehe ich Ihnen gerne zur weiteren Vertretung zur Verfügung. Das hier gezahlte Honorar würde auf die weiteren anfallenden Gebühren angerechnet werden. Kontaktieren Sie mich einfach unter der angegebenen E-Mail-Adresse.   Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen André Meyer, Rechtsanwalt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 604, § 1006, § 985