Frage: Sehr geehrte Damen und Herren,  ist es in Deutschland möglich seinen Künstlernamen schützen zu lassen? Und wenn ja wo? Gibt es eine Datenbank/Stelle wo man überprüfen kann, ob der Name schon geschützt ist.  Also Beispielsweise soll die Band: 'Die 3 lustigen Zwei' heissen und man möchte verhindern, das eine andere Band sich auch so nennt?!  Ich meine als nicht die mit (R) eingetragen Warenzeichen.  Mit freundlichen Grüßen  

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  herzlichen Dank für Ihre Fragen und das damit entgegengebrachte Vertrauen.  Der Schutz eines Künstlernamens erfolgt grundsätzlich durch das Namensrecht selbst. Dies bedeutet, dass die Wirkung und der Umfang des Künstlernamens in der Öffentlichkeit Ggrundlage für den jeweiligen Schutz ist.  Hierzu hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Künstlername oder ein Pseudonym dann namensrechtlichen Schutz genießen, wenn er nicht nur gebraucht wird, sondern er eine gewisse Verkehrsgeltung in der Öffentlichkeit erreicht hat (BGH, Urteil v. 26.06.2003 – Az: a href="https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=Abs. 1%20ZR%20296/00" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 26.06.2003 - Abs. 1 ZR 296/00: Maxem.de">Abs. 1 ZR 296/00/a> ).  Die juristische Grundlage finden Sie hier in a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/12.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 12 BGB: Namensrecht">§ 12 BGB/a> .  Im Gegenzug dazu bedeutet dies auch für die Recherche nach bereits vorhandenen Künstlernamen, dass diese ebenso geschützt sind, wenn sich der Künstlername in der Öffentlichkeit durchgesetzt hat. Für eine entsprechende Suche nach ähnlichen oder gleichen Künstlernamen empfehle ich diese über die entsprechenden Organisationen und Zusammenschlüsse von Künstlern oder auch über die GEMA vorzunehmen.  Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit einen Künstlernamen auch markenrechtlich zu schützen. Der Marktrechtsschutz ergibt sich nach der derzeitigen Gesetzeslage aus a href="https://dejure.org/gesetze/MarkenG/4.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 4 MarkenG: Entstehung des Markenschutzes">§ 4/a>  Markengesetz. Dabei würde eine Anmeldung über das Deutsche Patent- und Markenamt erfolgen. Eine Eintragung als Marke bewirkt den Vorteil, dass nach einer entsprechenden rechtswirksamen Eintragung der Künstlername als automatisch geschützt gilt und Sie hinsichtlich des namensrechtlichen Schutzes nicht mehr nachweisen müssen, welche Verkehrsgeltung der Künstlername hat.  Ich hoffe, Ihre Fragen zunächst hilfreich beantwortet zu haben und stehe Ihnen selbstverständlich, auch im Rahmen der kostenfreien Nachfrage, zur Verfügung. !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 12