Frage: Bei einem großen Einrichtungshaus, haben wir im Dezember nach langem Suchen, 6 Esszimmerstühle bestellt und bezahlt. Kaufpreis gesamt 291€. Diese sollten in KW 4 geliefert werden.  Online in der Auftragsauskunft wurde in der KW4 nur vermerkt, dass es Lieferprobleme gibt und der Liefertermin nicht gehalten werden kann. Heute (KW6) erfahren wir auf Nachfrage von uns, dass die Stühle nicht mehr lieferbar sind. Wir hätten die Möglichkeit uns neue auszusuchen und der Betrag würde verrechnet oder könnten das Geld zurück verlangen.  Der Aufwand für das Aussuchen des ersten Modells, betrug schon mehrere Stunden und zwei Besuche im Möbelhaus. Ein vergleichbarer Stuhl zu finden (Holz Art, Farbe, Bezug, Bequemlichkeit) in dieser Preisklasse  ist sogut wie ausgeschlossen.  Die Preisstruktur der anderen Esszimmer Stühle im Bezug auf die oben genannten Punkte betraf ein vielfaches. Hier lag der Einzelpreis für einen Stuhl im Durchschnitt schon bei 300€.  Welche Rechte stehen mir nun als Verbraucher zu?  Wer kommt für die erheblichen Mehrkosten auf, die für die neuen Stühle + Zeitaufwand anfallen? 

Antwort: Guten Tag,  grundsätzlich haben Sie zunächst einen Anspruch auf Rückzahlung des bereits vorgeleisteten Kaufpreises. Darüber hinaus haben Sie Schadensersatzansprüche unter den sich aus §§ 281, 280 BGB ergebenden Voraussetzungen. Es ist eine Pflichtverletzung des Vertragspartners erforderlich, was aber vermutet wird. Lediglich dann, wenn der Verkäufer nachweisen kann, dass ihn kein Verschulden an der Unmöglichkeit der Lieferung trifft, ist der Anspruch ausgeschlossen, vgl. § 280 Abs. 1 S. 2 BGB.  Zu ersetzen sind die Beträge, die durch die Nichterfüllung dieses Vertrages entstanden sind, insbesondere also die Kosten für einen Deckungskauf.  Mit freundlichen Grüßen

Relevante Paragraphen: § 280