Frage: Haus gemietet. Kündigung auf Eigenbedarf nach knapp 1 Jahr mit einhergehenden Nötigungen ,Beschimpfungen   und Verunglimpfungen verbaler drastischer Art im öffentlichen Raum einer Siedlung.Vermieter verlangt hohen   (Ca.14.500,-€  ) Schadenersatz , und die Kaution von 1.800,-€  nicht ausgezahlt. Wir sind Rentner  und Lehrer(75 u.78 J ) ,und pflegen einen ungewöhnlichen  Wohnstil mit unseren Werken,Bildern und Einrichtungsgegenständen . Wir legen großen Wert auf unseren unbeschadeten  Leumund. Aber die Vermieter bezichtigen uns der Verwahrlosung und Unbewohnbarkeit,der Verdreckung Ihres Miethauses und Garten. Die erste Verhandlung ist schon aus Mangel aus eindeutigen Beweisen ' wie das Hornberger Schießen ' ausgegangen ,Summe reduziert auf ca.6.000,-€ für Schäden ,die wir NICHT  verursacht haben.Wir sind KEINE Mieten oder Nebenkosten schuldig geblieben !! Unsere wichtigsten Zeugen unserer Unschuld   sind z.Zt.noch in Überwinterung in Ägypten und krank,werden erst im Mai 2019 wieder verfügbar sein Falls es doch zu einem Vergleich kommt-WIE können wir uns gegen weiteren schlechten Leumund dieser Leute schützen?Gibt es einen Passus, einen § lt.BGB der DAS dauerhaft unterbindet?

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,   sofern es mit Vergleich geregelt wird, kann dort ein Passus aufgenommen werden:  „Dem Kläger ist es untersagt, Behauptungen über angebliche Verwahrlosung, Unbewohnbarkeit, Verdreckung des Miethauses und Garten durch die Beklagten gegenüber Dritten aufzustellen.'  Damit kann dann der Kläger diese Behauptungen künftig nicht aufstellen.  Eine Rücknahme dieser Behauptungen ist pauschal so nicht möglich.   Dann müsste man die genauen Namen wissen, wem gegenüber diese Behauptung aufgestellt worden ist. Sind die Namen bekannt, könnte man ergänzen: „.. und diese Behauptungen schriftlich gegen A, B, Abs. 100 (alle genauen Namen) zu widerrufen.'   Wird das nicht im Vergleich geregelt, haben Sie die Möglichkeit, solche wahrheitswidrige Behauptungen in einem gesonderten Verfahren über a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1004 BGB: Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch">§ 1004 BGB/a>  analog gerichtlich geltend zu machen. Es würde dann die Unterlassung und der Widerruf (sofern Namen bekannt sind) im Extraverfahren entschieden werden.   Mit freundlichen Grüßen  Rechtsanwältin  Sylvia True-Bohle!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1004