Frage: Sehr geehrte Damen und Herren,  ich habe vor etwa einem Jahr eine Software gekauft. Dabei handelt es sich um ein Warenwirtschaftprogramm. Als Zusatzmodul wurden später noch u.a. ein Webshop und eine Ebayschnittstelle bezogen. Alle Zusatzmodule sollen nun mit der Warenwirtschaft zusaammenarbeiten. Auch wurde eine Schulung gebucht und auch durchgeführt.  Nun stellte sich heraus das die Zusatzmodule alle fehlerhaft sind. Dadurch arbeitet auch die Warenwirtschaft nicht mehr einwandfrei. Dem Hersteller wurde schon eine Frist gesetzt die bekannten Fehler zu beseitigen. Bis heute läuft die Software jedoch nicht fehlerfrei. Fast täglich erhalten wir neue Updates. Die verursachen dann in der Regel neue Fehler die dann wieder mit neuen Updates gestopft werden und wieder neue Fehler enthalten. Ein arbeiten ist fast nahezu unmöglich geworden.   Die ganze Software war nicht billig. Was kann ich nun tun?  Ist es möglich eine letzte Frist zu setzen und dann (weil ich jetzt schon weis das dies nichts bringen wird) den Kaufvertrag zu wandeln? D.h. für mich die Software komplett zurückgebe und den Kaufpreis erstattet bekomme. Zzgl. einer Schadenersatzsumme, denn ich muss neue Software kaufen (mit den selben Funktionen), ich muss die alten Daten dorthin exportieren lassen(was Geld kostet), ich muss wieder an Schulungen teilnehmen und dazu wird es zu einem Umsatzausfall kommen da in der Wechselzeit sicher nicht alles rund laufen wird.          

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  vielen Dank für Ihre Anfrage.  Sofern die von Ihnen erworbene Software einen Mangel hat, der ihre Tauglichkeit zu dem vertragsgemäßen Zwecke einschränkt, stehen Ihnen - vorbehaltlich etwaiger vertraglicher Ausschlußklauseln (AGBs, EULA) die gesetzlichen Gewährleistungsrechte der a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/437.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 437 BGB: Rechte des Käufers bei Abs. 1000ängeln">§§ 437 ff BGB/a>  zu. Danach können Sie vom Kaufvertrag zurücktreten und SchadenserS. geltend machen, sofern Sie dem Verkäufer zunächt Gelegenheit zur Nacherfüllung gegeben haben. Eine Nacherfüllung gilt als mit dem zweiten erfolglosen Versuch gescheitert.   Sofern Hersteller und Verkäufer identisch sind, werden Sie nach Ihrer Schilderung vom Vertrag zurücktreten können. Andernfalls wird es darauf ankommen, ob Sie die Mängel beim Verkäufer angezeigt haben, denn nur dieser ist Ihr Vertragspartner und nur gegenüber ihm können Sie Gewährleistungsrechte geltend machen.  Sollten Sie also dem Verkäufer mehrfach Gelegenheit zur Mängelbeseitigung gegegen haben, ohne daß seine Bemühungen der Nachbesserung von Erfolg gekrönt waren, werden Sie nun vom Kaufvertrag zurücktreten können und Schadensersatzansprüche geltend machen können. Der SchadenserS. wird aber nicht den vollen Kaufpreis der Ersatzsoftware umfassen, sondern lediglich die Ihnen nun entstehenden Mehrkosten, wozu auch die Kosten der Datenübernahme und ggf. Schulung gehören. Was den Umsatzausfall angeht, wird es allerdings schwer zu beziffern und nachzuweisen sein, daß dieser durch die Softwareumstellung zu verantworten ist. Hier kann ich Ihnen deshalb wenig Hoffnung machen, Forderungen durchzusetzen.  Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.   Mit freundlichen Grüßen A. Schwartmann    !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 437