Frage: Ich hatte bei meinem Telefonanbieter seit dem Jahr 2000 einen ISDN-/DSL-Anschluss. Diesen Anschluss habe ich im Juli 2008 auf eine Flatrate (für Telefon und Internet) umgestellt. Die Umstellung erfolgte durch mich online auf den Internetseiten des Anbieters. Der gewählte Tarif wurde mir vom Telefonanbieter per Mail bestätigt. Diese Mail enthielt alle von mir gewählten Leistungen und die in der Mail genannten Leistungen waren auch mit den korrekten Preisen versehen. Aus meiner Sicht war zu diesem Zeitpunkt alles in Ordnung.  Als ich dann Ende August 2008 die erste Rechnung bekam, enthielt diese eine Zusatzleistung, die ich nicht bestellt hatte, die aber mit 10,50 Euro berechnet wurde. Ich reklamierte daraufhin die Rechnung noch am selben Tag per Mail bei dem Telefonanbieter und bat um Korrektur der Rechnung. Der Telefonanbieter teilte mir daraufhin mit, dass der von mir beauftragte Tarif korrekt eingerichtet sei und das die zusätzliche Leistung durch die Hardwarekonfiguration meines PCs von mir in Anspruch genommen würde. Ich sollte doch die Hardwarekonfiguration meines Rechners anpassen, dann würde die Zusatzleistung zukünftig auch nicht mehr abgerechnet. Diese Antwort habe ich dann zunächst für korrekt gehalten, bei der Überprüfung der Konfiguration ist mir aber nichts Entsprechendes aufgefallen. Weitere Schritte habe ich zu diesem Zeitpunkt nicht unternommen und die zusätzliche Leistung in den Folgemonaten bezahlt.  Im Februar 2010 ergab es sich nun zufällig, dass ich meinen Internet-Anschluss während einer Abrechnungsperiode überhaupt nicht genutzt habe. Die von mir nicht beauftragte Zusatzleistung war aber trotzdem wieder auf der Rechnung enthalten, konnte also folglich nicht auf die Konfiguration meines PC zurückgehen. Ich reklamierte daraufhin die Rechnung und bat den Telefonanbieter um Stellungnahme, wie es denn angehen könnte, dass die Zusatzleistung trotzdem abgerechnet wurde, obwohl ich meinen Internetanschluss überhaupt nicht genutzt habe.  Vom Telefonanbieter bekam ich daraufhin eine Gutschrift für den betreffenden Abrechnungsmonat und die Mitteilung, dass die Zusatzleistung jetzt gekündigt sei.   Aufgrund der falschen Auskunft aus dem Jahre 2008 hatte ich also 18 Monate für eine Leistung bezahlt, die ich erstens nie beauftragt und zweitens nie genutzt habe. Daraus ergibt sich ein Betrag von 189 Euro. Habe ich rechtlich einen Anspruch darauf, dieses Geld von meinem Telefonanbieter zurückzuerhalten und wie sollte ich dann weiter vorgehen?   Auf einen Brief meinerseits mit dem geschilderten Sachverhalt und meiner Forderung, für die nicht erbrachte Leistung eine Gutschrift zu erteilen, hat der Telefonanbieter bisher nicht reagiert. Mittlerweile habe ich den Vertrag mit dem Telefonanbieter gekündigt und mit dem Telefonanbieter besteht derzeit auch kein Vertragsverhältnis mehr. 

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  ich möchte Ihre Fragen auf Grund des dargelegten Sachverhalts und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten:  Ich weise darauf hin, dass dies einer ersten Orientierung über die bestehende Rechtslage dient und ein ggf. persönliches Beratungsgespräch bei einem Anwalt Ihrer Wahl nicht ersetzt.  Das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen kann die rechtliche Beurteilung beeinflussen.  Dies vorangestellt beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:  Sofern eine vertragliche Zusatzleistung nicht vereinbart ist und diese Zusatzleitungen durch Sie auch nicht in Anspruch genommen wurden, hat der Telekommunikationsanbieter durch Ihre Zahlungen den Betrag in Höhe von 189,- Euro ohne rechtlichen Grund erlangt, so dass Ihnen wegen ungerechtfertigter Bereicherung ein Rückzahlungsanspruch nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/812.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 812 BGB: Herausgabeanspruch">§ 812 BGB/a>  zusteht.  Sofern der Telekommunikationsanbieter nach Fristsetzung auf Ihr Schreiben keine Zahlung geleitet hat und auch sonst keine Reaktion erfolgte, besteht für Sie als nächstes die Möglichkeit, den Betrag im Rahmen eines gerichtlichen Mahnverfahrens oder direkt im Wege einer Klage geltend zu machen.  Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen ersten Überblick über die bestehende Rechtslage geben und Ihre Fragen zu Ihrer Zufriedenheit beantworten.  Bestehende Unklarheiten beantworte ich Ihnen gern innerhalb der kostenlosen Nachfragefunktion, wobei ich darum bitte, die Vorgaben dieses Forums zu beachten.  Darüber hinausgehende Fragen beantworte ich Ihnen gern im Rahmen einer Mandatserteilung. Durch eine Mandatserteilung besteht auch die Möglichkeit einer weiterführenden Vertretung.  Die Kommunikation bei größerer Entfernung kann via Email, Post, Fax und Telefon erfolgen und steht einer Mandatsausführung nicht entgegen, sofern Sie der Nutzung dieser Möglichkeiten aufgeschlossen gegenüberstehen.  Eine weiterführende Vertretung zieht allerdings weitere Kosten nach sich. Im Fall einer Beauftragung würde ich den hier gezahlten EinS. auf meine nachfolgenden Gebühren vollständig anrechnen.   Mit freundlichen Grüßen  Marco Liebmann Rechtsanwalt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 812