Frage: habe mich bei melango.de einer Plattform für Käufer u. verkauferv angemeldet und  die Nutzungsbedingungen die ich nicht gefunden habe akzeptiert.Etwa 3 Std.später erhielt ich eine email mit meinen Zugangsdaten  und eine Rechnung über 240€ +  50€ Anmeldegebühr  moi einer laufzeit von 24 Monaten .Zahlungszeil 7 Tage.Habe darauf hin  sofort ein Fax geschreiben das ich sofort Kündige weil ich auch als Normales Mitgölied nichts kaufen kann.. Heute kam die Antwort als email :'Da ich die  AGB ja akzeptiert habe und Unternehmer gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/14.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 14 BGB: Unternehmer">§14 BGB/a>  bin habe ich kein Kündigungsrecht  vorher.'  Nur mit der Normalen Mitgliedschaft kann man keine Waren kaufen dafür muss man Premiummitglied sein was extrageld (480€ + 90€ Aufnehmegeb.) beträgt. Meine frage: ist das so rechtens? Es laufen wie ich heute erfahren habe laufen einige Anzeigen bei der Polizei in Chemnitz bei der K31 tel -56000!--dejureok-->

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Frage beantworte ich wie folgt:   Es ist tatsächlich so, dass über den Link Anmeldung die Adress-Daten eingegeben werden müssen. Unter Informationen wird darauf hingewiesen, dass Mitglieder der Plattform nur Kaufleute, Unternehmer und Großverbraucher sein können.  „Durch Drücken des Buttons 'Akzeptieren' entstehen Ihnen Kosten von 240 EUR zzgl. 19 Mehrwertsteuer für zwei Jahre.„  Auf der nächsten Seite „Anmeldung„ kommt nun der Button „Akzeptieren„, mit dem die Nutzungsbedingungen akzeptiert werden.  1. Soweit die Nutzungsbedingungen vor Vertragsschluss nicht erreichbar waren, können diese unter Nichtverbrauchern dennoch Vertragsbestandteil werden. Sie haben Ihre Vertragserklärung blanko abgegeben. Es ist ein wirksamer Vertrag zustande gekommen, entweder schon mit dem Klick auf „Akzeptieren„ spätestens aber mit der Bestätigung durch die Plattform.  2. Aber selbst, wenn die Nutzungsbedingungen nicht Vertragsbestandteil geworden wären, habe Sie sich jedenfalls damit einverstanden erklärt (d.h. einen Vertrag geschlossen), 240 EUR + Umsatzsteuer zu zahlen.  Verträge sind einzuhalten. Ein Recht sich vom Vertrag zu lösen, besteht nicht, da Sie nicht arglistig getäuscht wurden (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/123.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 123 BGB: Anfechtbarkeit wegen Täuschung oder Drohung">§ 123 BGB/a> ).  Sie wussten oder hätten wissen müssen, dass Sie mit Klicken auf „Akzeptieren„ die 240 EUR zu zahlen haben.  Es handelt sich um eine unseriöse Masche des Plattformbetreibers, da auch eine Anfechtung wegen eines Irrtums über den Inhalt Ihrer Vertragserklärung (Mitglied der Plattform für 240 EUR zu sein) nicht in Betracht kommt.  Nur die unbewusste Unkenntnis vom wirklichen Sachverhalt ist ein Irrtum.  Sie wussten aber, dass Sie den wirklichen Sachverhalt (die Nutzungsbedingungen) nicht kannten. Sie irrten über die (bewusst unbekannten) Rechtsfolgen der Erklärung.  Da mangels Verbrauchereigenschaft kein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, kommt dieses auch nicht in Betracht.  Möglicherweise - aber wegen der Konstruktion eher unwahrscheinlich - ergibt sich aus den AGB ein Recht zur Lösung vom Vertrag.  > Die Angelegenheit ist hinsichtlich der 240 EUR rechtlich in Ordnung.   Jedoch halte ich die Aufnahmegebühr in Höhe von 50 EUR für überraschend im Sinne des a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/305c.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 305c BGB: Überraschende und mehrdeutige Klauseln">§ 305c BGB/a> , der auch zwischen Unternehmern Anwendung findet, sodass die Klausel über die Aufnahmegebühr für die Mitgliedschaft nicht Vertragsbestandteil wird. Ein Gericht könnte das aber auch anders sehen.  Ich hoffe, trotz der rechtlich ungünstigen Lage, Ihnen im Rahmen dieser Erstberatungsplattform einen Überblick verschafft zu haben.!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 305c, § 123