Frage: Wohne in einem Reihenendhaus (4 Häuser) Eigentumg - der Nachbar hatte von anfang an streß gemacht. Durch andere habe ich erfahrten, dass die Nachbarn schon immer LAUT waren und glauben sie können tun und lassen was sie wollen. Habe diese bereits mehrfach persönl. darauf angesprochen ihren Fernseher aus Zimmerlautstärke einzustellen. Es funktionier mal einige Wochen, ein paar Monate und immer wieder meinen diese wieder den Ferns. so laut zu stellen, dass ich diesen höre und dies auch weit nach 22.00 Uhr. Selbst schriftl. habe ich dies mittegteil. Nun das unglaubliche - die behaupten jetzt wir sind laut - von uns hört man gar NICHTS. Haben ein Schreiben vom Anwalt des Nachbarn erhalten, wären ständig laut (würden klopfen) also, wenn ich micht bemerktbar mache, das es einfach zu laut ist, fühlt er sich in seiner Lautstärke gestört. Es ist eine verdrehung der Tatsache - er ist  der Lärmverursacher. Was kann ich TUN?

Antwort: Sehr geehrte Ratsuchende,  vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Schilderung summarisch gerne wie folgt beantworte:  Gegen das von Ihrem Nachbarn veranlasste Schreiben kann vorgegangen werden – sollte die Anschuldigung außergerichtlich nicht zurückgenommen werden, kann ggf. eine sog. negative Feststellungsklage mit dem Inhalt, dass von Ihrer Seite nur auf die Störungen des Nachbarn reagiert wird, erhoben werden.  Ihnen steht das Recht zu, Ihren Nachbarn nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1004 BGB: Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch">§§ 1004/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/906.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 906 BGB: Zuführung unwägbarer Stoffe">906 BGB/a>  zur Unterlassung der Lärmbelästigungen aufzufordern und zu verpflichten, wenn die Einwirkung die Benutzung Ihres Grundstücks wesentlich beeinträchtigt.   Fernseh- oder Radiogeräusche nach 22 Uhr können störend sein und eine Immission im Sinne von a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/906.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 906 BGB: Zuführung unwägbarer Stoffe">§ 906 Abs. 1 BGB/a>  darstellen. Der Nachbar verstößt insofern gegen das Rücksichtnahmegebot, da TV-Konsum zu Ruhezeiten in hoher Lautstärke keinen sog. allgemeinen Wohngebrauch mehr darstellt.  Zur Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs müssen Umstände vorliegen, welche eine Wiederholungsgefahr begründen können, was in Ihrem Fall durch das wiederholte laute Fernsehen vorliegen dürfte. Im Hinblick auf die Wesentlichkeit der Geräuscheinwirkung ist abzuwägen, was Ihnen auch unter Berücksichtigung der Belange des Nachbarn zumutbar ist. Dabei können das für Sie einschlägige Landesimmissionsschutzgesetz bzw. die Technische Anweisung (TA) „Lärm„ herangezogen werden. Im Streitfall müssen Sie die Lärmeinwirkungen beweisen, was z.B. über ein Protokoll der Vorfälle oder durch Zeugen möglich ist.  Ich rate Ihnen, einen Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung Ihrer Interessen zu beauftragen; in diesem Zusammenhang stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.  Mit freundlichen Grüßen  Michael Böhler Rechtsanwalt !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 906, § 1004