Frage: Sehr geehrte Damen und Herrn, ich brauch Rat was ich tun kann bzw sich lohnt um gegen folgendes vorzugehen. ich werde von meiner Schwester seid längeren per mail und SMS ständig beleidigt von wegen ich bin alkoholiker, eine schlechte Mutter und mehr aber was ich viel schlimmer finde, sie beleidigt meine 17 jährige Tochter von wegen das wir in Therapie sind (stimmt ) ist kein wunder wir sind es nicht wert hier zu sein mit und will keiner zu tun haben ect, das ganze im Internet. ich muss dazu sagen nicht nur das es mich runterzieht auch oder gerade meine Tochter nimmt sich solche Aussagen sehr zu Herzen. Wohl auch deshalb weil wir beide etwas mit Depressionen (was meiner Schwester bekannt ist) zu tun haben. des weiteren hat sie vorher versucht mich dazu zu überreden eine Falschaussage bei der Polizei zu machen über eine ihrer Nachberinnen mit der sie Probleme hat, damit diese eine Anzeige bekommt. Was kann ich tun um mich und vor allem meine Tochter davor zu schützen?

Antwort: Sehr geehrte Ratsuchende,  Ihre Fragen beantworte ich Ihnen unter Berücksichtigung Ihrer Schilderung und des gewählten Einsatzes im Rahmen einer Erstberatung gerne wie folgt.    Soweit Ihre Schwester ehrverletzende Äußerungen über Sie oder Ihre Tochter tätigt, stellt dies eine Beleidigung, a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/185.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 185 StGB: Beleidigung">§ 185 StGB/a> , dar. Sollte sie gegenüber Anderen (Dritten) Dinge über Sie oder Ihre Tochter sagen, die nicht wahr sind, kommen zusätzlich eine üble Nachrede und eine Verleumdung in Betracht, a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/186.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 186 StGB: Üble Nachrede">§§ 186/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/187.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 187 StGB: Verleumdung">187 StGB/a> . Auch eine versuchte Anstiftung zu einer Falschaussage ist strafbar.   Sie können bei jeder Polizeidienststelle Strafanzeige gegen Ihre Schwester erstatten. Sie sollten vorsorglich Strafantrag wegen aller in Betracht kommenden Straftaten stellen. Die weitere Ermittlung übernimmt dann die Staatsanwaltschaft. Natürlich können Sie auch einen Rechtsanwalt einschalten, der Sie unterstützt.    Falsche Behauptungen können zusätzlich durch ein Zivilgericht verboten werden. Es besteht ein so genannter Unterlassungsanspruch, a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/823.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 823 BGB: Schadensersatzpflicht">§§ 823/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1004 BGB: Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch">1004 BGB/a> .  Auch die Kontaktaufnahme an sich kann Ihrer Schwester bereits untersagt werden. Zunächst wäre zu klären, ob Sie sich den Kontakt schon ausdrücklich verbeten haben. Falls nicht, sollten Sie Ihre Schwester dazu auffordern, Sie in Ruhe zu lassen.   Wenn sich Ihre Schwester hieran nicht hält, kann wiederum gerichtlich gegen sie vorgegangen werden. Insbesondere kann eine so genannte Gewaltschutzanordnung erwirkt werden, soweit Ihre Schwester Sie per Handy/SMS belästigt, a href="https://dejure.org/gesetze/GewSchG/1.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1 GewSchG: Gerichtliche Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt und Nachstellungen">§ 1 GewSchG/a> . Ihr kann dann verboten werden, Sie anzurufen und Ihnen SMS zu schreiben.   Verstöße gegen solche gerichtlichen Verbote führen dazu, dass Ordnungsgeld gezahlt werden muss. Wird dieses nicht bezahlt, wird Ordnungshaft verhangen.    Ich hoffe, Ihnen einen guten ersten rechtlichen Überblick verschafft zu haben. Eine weiter gehende Leistung ist in diesem Forum nicht möglich. Für eine weitere Tätigkeit stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.   Sollte noch eine Unklarheit wegen Ihrer Fragen bestehen, nutzen Sie bitte die kostenfreie Nachfragemöglichkeit.   !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 823, § 1004