Frage: Guten Tag,  seit einen Jahr habe ich einen Freund. Er hat eine ex Frau und Zwei Kinder, 18 und 12 Jahren Alt. Sie sind seit Sieben Jahren getrennt und seit einen Jahr geschieden. Sie ist noch von ihm finanziell abhängig und hat keiner Absicht zu arbeiten. Noch zusätzlich hat ein drittes Fünfjähriges Kind mit einen anderen Mann. Seit dem wir zusammen sind kriege ich ständig Sms von Ihr in dem Sie mich belästigt und verantwortlich für die Probleme zwischen Ihr und mein Freund macht. Ich habe bis jetzt nie reagiert aber ich bin erschöpf von der Situation. Mein Freund hat Sie tausend Mal gesagt Sie soll Distanz von uns nehmen. Tut Sie aber nicht. In Gegenteil instrumentalisiert die Kinder und nutzt jede Situation (Geburtstage, Weihnachten, usw) als Waffe.   Was kann man dagegen tun um diese Situation zu stoppen? Sind Belästigungen via SMS gesetzlich strafbar?  Ich bedanke mich und freue auf Ihre Antwort, Beste Grüße, C. F.

Antwort: Sehr geehrte Damen und Herren,  ich möchte Ihre Anfrage wie folgt beantworten:  Hinsichtlich der Belästigungen per SMS sollten Sie selbst (nicht Ihr Lebenspartner) die Frau ausdrücklich, am besten nachweislich schriftlich, auffordern es zu unterlassen, Sie zukünftig per SMS zu belästigen. Sollte weiterhin eine Belästigung erfolgen, dann können Sie einen Antrag gem. a href="https://dejure.org/gesetze/GewSchG/1.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1 GewSchG: Gerichtliche Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt und Nachstellungen">§ 1 Abs. 2 Ziff. 2 b GewSchG/a>  beim zuständigen Gericht auf Unterlassung stellen unter Beantragung eines Ordnungsgeldes bei weiterer Zuwiderhandlung. Im weiteren können nach antragsgemäßer Entscheidung die Rechtsfolgen des a href="https://dejure.org/gesetze/GewSchG/4.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 4 GewSchG: Strafvorschriften">§ 4 GewSchG/a>  eintreten, sofern die Belästigungen nicht unterlassen werden.  Hinsichtlich der Beeinflussung der volljährigen Kinder wäre inhaltlich zu prüfen, ob die Aussagen eine Beleidung gem. a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/185.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 185 StGB: Beleidigung">§ 185 StGB/a> , üble Nachrede gem. a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/186.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 186 StGB: Üble Nachrede">§ 186 StGB/a>  oder Verleumdung gem. a href="https://dejure.org/gesetze/StGB/187.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 187 StGB: Verleumdung">§ 187 StGB/a>  erfüllen. Es kann hierzu be der Polizei oder Staatsanwaltschaft Strafanzeige gestellt werden. Im weiteren kann sich in diesem Fall zivilrechtlich ein Unterlassungsanspruch gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1004 BGB: Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch">§ 1004 BGB/a>  in analoger Anwendung ergeben, aber auch hier sollte vorab eine nachweislich Aufforderung zur Unterlassung erfolgen.    Ich hoffe meine Antwort genügt Ihnen für eine erste Orientierung im Rahmen der Erstberatung und ich darf darauf hinweisen, dass meine Ausführungen auf Ihrer Sachverhaltsdarstellung beruhen.   Gern können Sie von Ihrem Recht zu einer Nachfrage Gebrauch machen. Weitergehende Fragen beantworte ich für Sie im Rahmen einer Mandatsübertragung, ebenso übernehme ich gern weitere Tätigkeiten im Rahmen eines Mandats. Eine Mandatsausführung kann unbeachtlich der örtlichen Entfernung erfolgen und eine Informationsweiterleitung erfolgt dann per E-Mail, Post etc..   Mit vorzüglicher Hochachtung  Simone Sperling Rechtsanwältin Fachanwältin für Familienrecht Betriebswirtin (HWK) _____________________________      E-Mail: sperling@anwaltskanzlei-sperling.de www.anwaltskanzlei-sperling.de www.scheidung-deutschlandweit.de www.vorsorgeverfuegungen.info  !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1004