Frage: Guten Tag,   vor ca. 10 Jahren wurde die Rückzahlung meines Bafögs fällig. Zu dieser Zeit war ich verheiratet, hatte gerade ein Haus gekauft und meine (damalige) Frau war aufgrund zweier Kinder nicht berufstätig. Die Otion das Bafög auf einen Schlag zu Tilgen und damit einen Teil erstattet zu bekommen konnte ich nicht warnehmen, da ich aufgrund des Hauskaufs nicht mehr so viel Geld auf der hohen Kante hatte.  Um das Bafög zurückzuzahlen hätte ich die Tilgungen am Haus reduzieren müssen.  Meine (damaligen)Schwiegereltern haben dann mein Bafög mit einem einmaligen Betrag ans beglichen.   Zwischenzeitlich ist die Ehe geschieden und ich diverse male wg. Unterhaltsstreitigkeiten verklagt.  Jetzt habe ich eine neue Klage im Briefkasten: Meine Exschwiegerelten verklagen mich, weil die Bafögrückzahlung angeblich ein Darlehen war und sie dieses jetzt zurückbezahlt haben möchten. Als Zeugin steht in der Klageschrift ihre Tochter (meine Exfrau).   Nun meine Fragen:   Wann verjährt denn eigentlich ein solcher Sachverhalt? Wird ein Richter in diesem Fall tatsächlich meine Exfrau als Zeugin zulassen? Sollte der Richter tatsächlich diese Lügen glauben,spielt es dabei dann eine Rolle, dass das Geld während der Ehe geflossen ist, das Bafög wenn dieses Geld nicht geflossen wäre längst in der Ehezeit (nur mein Einkommen!!!) abgestottert wäre?  Vielen Dank für Ihre Bemühungen!!!!            

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  vielen Dank für Ihre Anfrage.  Die Verjährung eines Anspruches auf Rückzahlung eines Darlehens beginnt mit der Fälligkeit des Anspruches. Ist für die Rückzahlung keine Frist vereinbart, hängt die Fälligkeit davon ab, daß der Darlehensgeber das Darlehen kündigt. Sodann beträgt die Verjährungfrist 3 Jahre, a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/195.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 195 BGB: Regelmäßige Verjährungsfrist">§ 195 BGB/a> .  Es wird also darauf ankommen, wann die Gegenseite den Rückzahlungsanspruch geltend gemacht hat und Sie zur Zahlung aufgefordert hat.  Zur Beweiserhebung über die Behauptung, daß ein Darlehensvertrag geschlossen wurde, und keine Schenkung, kann das Gericht auch Ihre Exfrau als Zeugin hören. Grundsätzlich wird das Gericht nicht davon ausgehen können, daß eine Schenkung erfolgt ist. Dies müssten Sie beweisen. Sie sollten daher ebenfalls überlegen, wer als Zeuge Ihren Vortrag beweisen könnte.  Sofern der Richter von einem Darlehen ausgeht, wird es für die Begründetheit des Rückzahlungsanspruches keine Rolle spielen, ob die Zahlung während der Ehe erfolgt ist oder wann Sie das BaföG ansonsten zurückgezahlt hätten.   Ich hoffe, Ihre Fragen beantwortet zu haben.  Mit freundlichen Grüßen  A. Schwartmann Rechtsanwalt   www.andreas-schwartmann.de    !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 195