Frage: Sehr geehrte Damen u. Herren, Ich hatte im letzten Monat eine Op  Ich war dann zur Nachsorge bei meinem niedergelassenen Arzt, ungefragt zu dritt. Als dann der Brief kam, hatte er geschrieben das ich zwischenzeitlich einen aus seiner Sicht überzogenen negativen Beitrag gepostet hätte, wo es aus seiner Sicht das notwendige Vertrauensverhältnis als nicht mehr gegeben ansieht, und bat von weiteren Vorstellungen in seiner Praxis bezüglich meiner Person Abstand zu nehmen, und die weiteren aus seiner Sicht notwendigen Jährlichen Kontrolluntersuchungen in einer anderen Praxis durchführen zu lassen.  Ich wusste nichts von diesem Beitrag, und sah in meinem Profil, das es tatsächlich eine überzogene negativ Bewertung auf meinem Konto gibt, nämlich wurde geschrieben:,, Nach Thyreoidektomie, Ablegung von Sozialkompetenz, Dessinterese am Zustand des Patienten, E-Mail Kontakt Verbot.' Der Beitrag ist allerdings vom 20. September 2019 also vor einem Jahr da hatte ich die Schilddrüse noch.   Mein Arzt sieht, ließt, interpretiert und das stimmt dann aus seiner Sicht, ohne das er hinterfragt, oder einen anhört, er will mich weder sehen, noch hören oder ähnliches, auch der versucht micht zu entschuldigen ist gescheitert, per E-Mail bekam ich 3 Tage nach der Op und heute auch auf Fax, das sowohl von E-Mail- als auch Fax- Anfragen Abstand zu nehmen ist.  Darf ein Arzt die Weiterbehandlung verweigern, nur weil er eine für ihn überzogene negative Rezession, ohne Erkennbarkeit wer sie geschrieben hat, verweigern, nur weil er glaubt zu wissen wer es war?     Einsatz editiert am 24.09.2020 23:15:42

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Zunächst bitte ich leider um Klarstellung des Sachverhaltes:  sah in meinem Profil, das es tatsächlich eine überzogene negativ Bewertung auf meinem Konto gibt  War die Bewertung in Ihrem Namen geschrieben? Oder war sie missbräuchlich in Ihrem Konto veröffentlicht oder meinen Sie in 'seinem' Konto.  Dies müsste ich wissen. Denn wenn die Bewertung nicht von Ihnen stammt und missbräuchlich veröffentlicht wurde, so müssen Sie Strafanzeige stellen. Wenn in 'seinem' Profil diese Bewertung war und nicht von Ihnen, können Sie dies an Eides statt versichern.  Selbst wenn die Bewertung von Ihnen stammt, müsste geprüft werden, ob der Arzt überhaupt kündigen dürfte.  Sie beide haben einen Dienstvertrag abgeschlossen. Dabei haben beide Parteien nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/630a.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 630a BGB: Vertragstypische Pflichten beim Behandlungsvertrag">§630a BGB/a>  besondere Treuepflichten. Eine Kündigung dieses Vertrages ist nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Die Rechtsprechung billigt eine Kündigung bei voller Praxis und damit fehlenden Terminen sowie mit Wegfall des Vertrauensverhältnisses (hier vom Arzt so angegeben) zu. Damit darf der Arzt bei einer solchen Bewertung durchaus kündigen.  Das gilt aber nicht zur Unzeit, d.h. wenn Sie also bezüglich der Nachsorge dringend auf ärztliche Beratung angewiesen sind, keinen anderen Arzt finden oder noch ein Notfall vorliegt. Dann besteht einen Behandlungspflicht.  Teilen Sie mit, wie lange die Nachsorge noch erforderlich ist. Wenn dies z.B. nur ein Termin ist, der in Kürze stattfinden muss und Sie keinen anderen Arzt finden, setzen Sie diesem eine Frist und verlangen die Behandlung. Sollte er dies ablehnen und Ihnen entsteht ein Schaden, bestünde hier ein Anspruch auf Schadensersatz.  Sie müssen aber auch nachweisen, dass kein anderer Arzt Sie nimmt. Also müssen Sie bei anderen Ärzten unter Nachweis nachfragen (z.B. per Mail).  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 630a