Frage: Sehr geehrte Damen und Herren,  mein Patenonkel, Ehemann der Schwester meiner Mutter, möchte mir sein Grundstück schenken.  Kann das Sozialamt wenn mein Patenonkel innerhalb der ersten 10 Jahre pflegebedürftig würde ein Rückforderung der Schenkung stellen um die Pflegekosten zu decken?  Theoretisch besteht ja keine Unterhaltspflicht meinerseits für meinen Patenonkel.

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:  Die Möglichkeit der Rückforderung besteht auch ohne Unterhaltspflicht. Sie gründet sich auf a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/528.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 528 BGB: Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers">§ 528 BGB/a> . Der verarmte Schenker kann innerhalb von zehn Jahren die Schenkung zurückfordern. Dieses Recht geht auf den Sozialleistungsträger über.   Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.    Mit freundlichen Grüßen aus Wunstorf  Anja Holzapfel -Rechtsanwältin- !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 528