Frage: Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,  ich habe mich ausschliesslich kostenlos bei Elitepartner eingeloggt und nie einer Zahlung zugestimmt. Elitepartner behauptet, ich hätte auf 'kaufen' geklickt, was durchaus nicht stimmt. Ich war kein kostenpflichtiges Mitglied und habe während 1 Jahr Partnervorschläge erhalten, welche ich aber nicht kontaktieren konnte, nur insoweit es kostenlos erlaubt war. Nach 1 Jahr erhielt ich Mahnungen, dass ich die Rechnung nicht bezahlt hätte. Nun ist diese Rechnung bereits durch die Inkasso-Abtlg von Elite Partner bei mir angefordert worden. Ausserdem habe ich von dem Kundenservice von Elite Partner bereits eine 1. Mahnung für einen 12-monatigen Vertrag erhalten. Es ist sicher nicht rechtens, zumal ich keinem Vertrag zugestimmt habe. Elite Partner  behauptet, es sei ein Vertrag zustandegekommen. Hier ist doch wohl eine Täuschung offensichtlicht oder nicht ?  Gerne würde ich Ihre Meinung dazu erfahren wollen bzw. wie soll ich mich verhalten ? Einen schriftlichen Widerruf per E-Mail oder per Einschreiben auf dem Postweg ?  Besten Dank für Ihre Nachricht.  AF

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Ich habe als Anwalt bereits mehrere Verfahren gegen Elite Partner geführt. Man kann nicht pauschal sagen, dass das Angebot unseriös ist. Ob Sie einen Vertrag wirksam geschlossen haben, kann man anhand der Angaben nicht sicher beurteilen. Wenn Sie einen Vertrag geschlossen hätten, hätten Sie über Ihr Widerrufsrecht informiert werden müssen. Sie sollten daher den Widerruf Ihrer etwaigen Willenserklärung und zusätzlich eine außerordentliche Kündigung zunächst per mail, dann aber zusätzlich schriftlich erklären. Ein Fax genügt der Schriftform auch. Das ist wichtig, weil die Kündigung nach den AGB häufig schriftlich erfolgen muss und weil man bei einem Fax einen Sendenachweis hat. Ansonsten per Einschreiben Rückschein. Wichtig ist, dass Sie neben dem Widerruf auch erklären mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Rechtsprechung zur außerordentlichen Kündigung nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/627.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 627 BGB: Fristlose Kündigung bei Vertrauensstellung">§ 627 BGB/a>  ist uneinheitlich. Es gibt Gerichte die Elite Partner Recht geben und eine jederzeitige Kündigung ablehnen, es gibt aber nach meiner Erfahrung mehr Gerichte, die die Kündigung als rechtmäßig ansehen.  Sie müssen aber damit rechnen dass Elite Partner versucht den Anspruch einzuklagen.  Das überhaupt ein Vertrag zustande gekommen ist, müsste Elite Partner beweisen, hier kommt es auf den Einzelfall an.   Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen  Oliver Wöhler, Rechtsanwalt   !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 627