Frage: Guten Abend,  hat mein Arbeitgeber das Recht mir vertragswidrige Arbeit (Aufgaben die nichts mit der Berufsbezeichnung in meinem Arbeitsvertrag zu tun haben) zuzuteilen, um somit meinen Minusstunden entgegenzuwirken, die dadurch entstanden sind, dass mein Arbeitgeber nicht genug Arbeit in meinem zuständigen Bereich für mich hatte um auf meine Stunden zu kommen?  Beispiel: Meine Berufsbezeichnung ist im Vertrag als 'Bühnentechniker' angegeben, mir wurden Gartenarbeiten, Umzugsarbeiten, Reinigungsarbeiten usw. zum Ausgleich zugewiesen.   Danke im Voraus   Einsatz editiert am 15.01.2019 20:36:31

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Der Arbeitgeber kann Ihnen andere Arbeit zuweisen, wenn er dabei innerhalb seines Direktionsrechtes handelt. Die gesetzliche Basis für das Direktionsrecht oder Weisungsrecht ist § 106 Gewerbeordung. Danach hat der Arbeitgeber das Recht, dem Arbeitnehmer Weisungen zu erteilen und ihn entsprechend der wechselnden betrieblichen Erfordernisse einzusetzen. Die im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder in  Betriebsvereinbarung festgelegten und konkretisierten Leistungspflichten, sowie Gesetze und die Berücksichtigung der Sittenwidrigkeit nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/315.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 315 BGB: Bestimmung der Leistung durch eine Partei">§ 315 BGB/a>  sind dabei einzuhalten. Damit ist der Rahmen für (An-)Weisungen festgelegt: Innerhalb dieser Regelungen kann der Arbeitgeber einseitig Vorgaben machen, ohne dass das Ihr Einverständnis dafür notwendig wäre.  Nicht vom Direktionsrecht gedeckt ist die Zuweisung geringwertiger Arbeiten durch den Arbeitgeber, selbst wenn die Entlohnung gleichbleibend ist.  Daher darf Ihr Arbeitgeber Sie nicht regelmäßig zur Verhinderung von Minusstunden mit Umzugsarbeiten, Gartenarbeiten bzw. Reinigungsarbeiten beschäftigen. Dies gehört nicht zu den Aufgaben eines Bühnentechnikers und stellt arbeitsrechtlich eine geringwertigere Tätigkeit dar.  Der Arbeitgeber wäre lediglich berechtigt, Sie im Ausnahmefall mit solchen Arbeiten zu beschäftigen, wenn z.B. durch Krankenstand oder zur kurzfristigen Überbrückung einer Notlage die Beschäftigung notwendig wäre.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen  Ralf Hauser, Abs. 100.Abs. 1000. Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 315