Frage: Folgende Situation: -> Arbeitgeber (KITA) bietet für Arbeitnehmer JobTickets an -> Dieser AG hat über 1 Jahr lang versäumt der Angestellten mitzuteilen, dass das JobTicket per Dauerauftrag nicht gezahlt wurde. Offene Summe: Über 1.000 EUR. -> Arbeitnehmer ging davon aus, dass das Ticket direkt mit dem Gehalt abgezogen wird, man hätte aber einen Dauerauftrag einrichten müssen. Dies ist nicht geschehen.  -> Der Hinweis mit dem Dauerauftrag war auf einem Dokument vermerkt, das von der Arbeitnehmerin unterschrieben wurde.  Rein rechtlich liegt der Fehler offensichtlich bei der Arbeitnehmerin, da das Dokument vor Unterschrift nicht ordentlich gelesen wurde. Aber: Der AG hat bei der Unterschrift nicht ausdrücklich darauf hingewiesen und über 1 Jahr versäumt das Geld einzufordern. Mahnungen oder Rechnungen blieben aus.  Muss die Arbeitnehmerin nun alles bezahlen?

Antwort: Guten Tag,  ich beantworte ihre Anfrage auf der Grundlage der dazu mitgeteilten Informationen wie folgt:  Die AN wird die ausstehenden Forderungen bezahlen müssen, weil sie insoweit ungerechtfertigt bereichert ist, a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/812.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 812 BGB: Herausgabeanspruch">§ 812 BGB/a> .  Die AN kannte auch ihre Zahlungspflicht und hat vertragswidrig keine Zahlungen geleistet, indem sie es verabsäumt hatte, einen Dauerauftrag einzurichten.  Selbst dann, wenn dem Arbeitgeber ein irgendwie geartetes Fehlverhalten zur Last gelegt werden könnte, hätte die AN ja keinen Schaden, weil sie bei pflichtgemäßem Handeln des Arbeitgebers, also entsprechenden Hinweisen, denselben Betrag ja auch hätte zahlen müssen.  Sofern im Arbeitsvertrag keine kurzen Verjährungsfristen vereinbart sind, ist die Forderung des Arbeitgebers auch noch nicht verjährt.   Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 812