Frage: Hallo,  ich habe am 20.04.2008 einen Laptop-Akku gekauft, und auch sofort per Paypal bezahlt. Der Käufer sicherte eine sofortige Bestellung los und ich solle mit bis zu 12 Tagen Lieferzeit ab Zahlungseingang rechnen. Am 19.05.2008 wurde der Akku erneut durch den Verkäufer bestellt, da ich bis dahin nichts erhalten hatte. Nach Verstreichen der 12 Tage erneuten Lieferzeit sollte der Verkäufer den Betrag zurückerstatten, also am 03.06., das geschah nicht, Akku wurde auch nicht geliefert. Ich habe mir also woanders einen Akku gekauft, der allerdings doppelt soviel gekostet hat.  Wie sehen meine Schadensersatzansprüche aus? 

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,  ich bedanke mich für Ihre Anfrage, die ich auf der Grundlage Ihrer Schilderung und Ihres Einsatzes gerne wie folgt beantworte:  Abs. 1. Nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/280.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 280 BGB: SchadenserS. wegen Pflichtverletzung">§ 280 Abs. 3/a>  i. Abs. 5. mit a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/281.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 281 BGB: SchadenserS. statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung">§ 281 BGB/a>  können Sie von dem Verkäufer möglicherweise die Differenz zwischen dem vereinbarten und dem nun tatsächlich gezahlten Preis für den Akku verlangen.  Voraussetzung dafür ist zum einen, daß zwischen Ihnen und dem Käufer ein wirksamer Kaufvertrag geschlossen wurde. Zum anderen müssen Sie den Verkäufer grundsätzlich zur Lieferung des Akkus aufgefordert und ihm hierfür - erfolglos - eine angemessene Frist gesetzt haben.  Ob diese Fristsetzung stattgefunden hat, ist Ihrer Schilderung leider nicht eindeutig zu entnehmen. Sollten Sie dem Verkäufer keine Frist gesetzt haben, kommt es - da der Verkäufer die Lieferung des Akkus wohl nicht ausdrücklich verweigert hat -darauf an, ob 'besondere Umstände' vorlagen, 'die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die sofortige Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs rechtfertigen' (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/281.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 281 BGB: SchadenserS. statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung">§ 281 Abs. 2 BGB/a> ).  Derartige Umstände vermag ich zwar Ihrer Schilderung nicht zu entnehmen. Die nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/281.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 281 BGB: SchadenserS. statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung">§ 281 Abs. 2 BGB/a>  gebotene Prüfung aller Umstände des Einzelfalls kann insoweit allerdings zu einem anderen Ergebnis führen.  Abs. 2. Sofern Sie dem Verkäufer keine Frist gesetzt haben, und eine Fristsetzung auch nicht ausnahmsweise entbehrlich war, haben Sie keinen Schadensersatzanspruch gegen den Verkäufer.  Im gegenteiligen Fall - wenn also die Frist gesetzt wurde oder die Fristsetzung entbehrlich war - dürfte ein Schadensersatzanspruch bestehen. Außerdem dürfte Ihnen - zumindest nach einer Rücktritterklärung - ein Anspruch auf Rückzahlung des bereits geleisteten Kaufpreises zustehen.  Ich hoffe, daß Ihnen diese Auskunft weiterhilft. Bitte machen Sie bei Bedarf von der Möglichkeit Gebrauch, eine kostenlose Nachfrage zu stellen.  Sofern Sie darüber hinaus eine Beratung oder Vertretung in dieser Sache wünschen, nehmen Sie bitte Kontakt über die u. a. E-Mail-Adresse auf.  Mit freundlichen Grüßen  Peter Trettin Rechtsanwalt  fea@trettin-rechtsanwaelte.de www.trettin-rechtsanwaelte.de!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 281, § 280