Frage: Meine Frau und ich waren auf der Suche nach einem Lounge Chair. Da wir bereits in unserem Wohnzimmer hochwertige Möbel der Marken Rolf Benz sowie Jori einsetzen, sollte es erneut ein Markenprodukt sein. In der Ausstellung fanden wir einen Sessel mit Hocker, der unseren Wünschen entsprach. Der Hocker war mit einer Schutzhülle versehen, auf der das Branding von Brühl sichtbar war. Wir haben dem Verkäufer unseren Wunsch geäussert und in diesem Gespräch eindeutig erklärt, dass wir ausschliesslich an einem hochwertigem Brand interessiert wären. Wir erläuterten zudem, dass der Hersteller Brühl für uns auch akzeptabel sei, da er in der gleichen Liga der zuvor genannten Hersteller sei. Der Preis war mit 2.080.- € für ein solchen Sessel attraktiv und wurde daher nicht weiter verhandelt. Wir hatten uns hierzu im Vorfeld bereits im Internet sachkundig gemacht und konnten das daher einschätzen. Zuhause stellten wir dann fest, dass es sich nicht um die Marke 'Brühl' handelte, sondern um einen uns nicht bekanntes Hersteller aus Schweden. Der Preis liegt bei einem vergleichbaren Möbelhaus zudem mit 400.- € deutlich unter dem Preis, welchen wir nun zahlen sollen. Wir fühlen uns getäuscht und hätten in Kenntnis der Tatsache, dass es sich nicht um die Marke Brühl handelt den Sessel nicht gekauft. Sowohl vom dem Sessel als auch dem Hocker mit falscher Deklarierung haben wir Bilder vorliegen. Können wir vom Kaufvertrag zurück treten?  Gruß

Antwort: Sehr geehrte (r) Fragesteller (in),  aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben möchte ich Ihre Frage, wie folgt, beantworten.  Das hängt entscheidend von Ihrem konkreten Kaufvertrag und den darin enthaltenen Produktbeschreibung ab. Sofern der Sessel hierin explizit mit der Marke Brühl beschrieben ist, muss der Verkäufer Ihnen auch einen Sessel dieser Marke liefern. Insofern handelt es sich dann um eine sogenannte Beschaffenheitsvereinbarung (früher zugesicherte Eigenschaft genannt). In diesem Falle sollten Sie dem Verkäufer den Mangel bzw. die fehlende Beschaffenheit nachweislich (per Einwurfeinschreiben) anzeigen und ihn zur Nachbesserung innerhalb einer Frist von 2 Wochen auffordern. Verstreicht die Frist ergebnislos, sollten Sie nochmals vorsorglich in gleicher Weise eine Nachfrist hierfür setzen und sich weitere Schritte vorbehalten. Sollte auch diese Nachfrist verstreichen, können Sie sowohl unter Verzugsgesichtspunkten als auch aus Gewährleistungsrecht den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären und den Verkäufer ebenfalls unter Fristsetzung zur Rückzahlung des Kaufpreises auffordern. Auch dieses Schreiben sollten Sie zu Nachweiszwecken per Einwurfeinschreiben versenden.   Sollte eine andere Marke (und nicht die Marke Brühl) in Ihrem Kaufvertrag (Quittung, Lieferschein, Rechnung oä) auftauchen, sieht es etwas anders aus. Ein Rücktritt aus Gewährleistungsrecht wird dann wohl nicht möglich sein, weil Sie erhalten haben, was Sie -zwar überteuert - gekauft haben.   Allerdings sollten Sie in diesem Falle unverzüglich die Anfechtung des Kaufvertrages wegen Irrtums und arglistiger Täuschung nach den a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/119.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 119 BGB: Anfechtbarkeit wegen Irrtums">§§ 119/a>  und a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/123.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 123 BGB: Anfechtbarkeit wegen Täuschung oder Drohung">123 BGB/a>  gegenüber dem Verkäufer erklären (Einschreiben) und den Verkäufer zur Rückabwicklung innerhalb einer angemessenen Frist auffordern (vgl. oben). In Anbetracht dessen, dass Sie hier explizit ein Markenprodukt der Marke Brühl haben wollten, der Sessel eine entsprechende Schutzhülle mit der Marke Brühl hatte und der Preis für ein solches Markenprodukt passte, hätte der Verkäufer Sie hier meines Erachtens ausdrücklich darauf hinweisen müssen, dass es kein Sessel der Marke Brühl ist, so dass ein arglistiges Verschweigen vorliegt. Dies steht einer arglistigen Täuschung gleich. Ein Anfechtungsgrund ist gegeben. Die Anfechtung bewirkt, dass der Vertrag von Anfang nichtig ist, also als nicht geschlossen gilt. Die ausgetauschten Leistungen müssen also zurück gewährt werden.   Hoffentlich konnte ich Ihnen weiterhelfen. Über eine positive Bewertung von z.B. 5 Sternen würde ich mich freuen.  Mit freundlichen Grüßen  Schulte Rechtsanwalt, Datenschutzauditor (TÜV) und externer Datenschutzbeauftragter (TÜV)!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 119, § 123