Frage: Ich - Leitende Angestellte - habe meinen AG eine Krankmeldung um 9:30 Uhr übermittelt. Im Arbeitsvertrag ist keine konkrete Uhrzeit als Arbeitszeitbeginn geregelt, nur die Wochenarbeitszeit ('Die Verteilung der Arbeitszeit richtet sich nach den jeweiligen betrieblichen Erfordernissen'). Betriebliche Übung ist allerdings, dass die AN um 8:30 Uhr ihre Arbeit beginnen.  Wäre eine Abmahnung wegen verspäteter Information des AG gerechtfertigt.

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,   grundsätzlich ja, sofern keine besondere besondere Gründe auch für die kurzzeitige Verspätung vorliegen, die aber Ihrer Sachverhaltsdarstellung nicht zu entnehmen sind.   Der Grund liegt in a href="https://dejure.org/gesetze/EntgFG/5.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 5 EntgFG: Anzeige- und Nachweispflichten">§ 5 I1 EFZG/a> , wonach der Arbeitnehmer verpflichtet ist, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitzuteilen, d.h. so schnell wie möglich, und auch dann, wenn der Arbeitnehmer eigentlich bei der Arbeit erscheinen müsste, wenn er nicht erkrankt wäre - und das wäre bei Ihnen 8:30 Uhr gewesen.    Zur Krankmeldung ist ein Arbeitnehmer sogar schon vor der Krankschreibung durch den Arzt verpflichtet; entscheidend ist allein der Zeitpunkt, in dem er weiß, dass er heute nicht krankheitsbedingt zur Arbeit.     Fraglich ist also allein, ob diese einstündige Verspätung schuldhaft verursacht worden ist (was so nicht geklärt werden kann).   Ob dann wegen einer eigenlich recht kurzen Zeitüberschreitung einer Abmahnung Treu und Glauben nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/242.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 242 BGB: Leistung nach Treu und Glauben">§ 242 BGB/a>  entgegen steht, wäre anhand der Gesamtumstände zu prüfen. Allerdings reicht - sofern keine Besonderheiten gegeben sind - die Verspätung sonst für eine Abmahnung aus.    Mit freundlichen Grüßen  Rechtsanwalt Thomas Bohle Damm 2 26135 Oldenburg  Tel: 0441 / 26 7 26 Fax: 0441 / 26 8 92 mail: ra-bohle@rechtsanwalt-bohle.de http://www.rechtsanwalt-bohle.de/index.php?tarcont=content/e-mail.inc.php http://ra-bohle.blog.de/   !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 242