Frage: Ich habe am Sonntag in Frankfurt am Main einen Vertrag unterschrieben zu 12 Terminen, einen pro Monat zu 1.5 Tage an verschiedenen exklusiven Orten. Rate 16‘000 Euro pro Monat  exklusive Anreise und Übernachtung. zusätzlich 19% MwSt  Mündlich meinte er, dass er die MwSt abklärt. Ist es nicht so, dass wir Schweizer keine MwSt bezahlen? Der Firmensitz ist in Bad Dürkheim.  Ich will den Vertrag widerrufen, da ich die Rate unmöglich bezahlen kann.  Die Kopie schickt mir sein Büro per E-Mail, darauf warte ich noch.  In der Regel schreibt er bei Seminarverträgen, dass man nicht kündigen kann. Es gibt kein Rücktrittsrecht.  Ich danke herzlich für Ihre Antwort.   Freundliche Grüsse  Marian Wyder

Antwort: Sehr geehrte/r Fragesteller/in,  vielen Dank für Ihre Anfrage.  Bei einem Coaching-Vertrag handelt es sich um einen Dienstvertrag im Sinne des a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/611.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 611 BGB: Vertragstypische Pflichten beim Dienstvertrag">§ 611 BGB/a> . Damit findet die Regelung des a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/621.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 621 BGB: Kündigungsfristen bei Dienstverhältnissen">§ 621 BGB/a>  hinsichtlich der Kündigungsfristen Anwendung. Da die Vergütung nach Monaten bemessen ist, kann gemäß a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/621.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 621 BGB: Kündigungsfristen bei Dienstverhältnissen">§ 621 Nr. 3 BGB/a>  die Kündigung des Vertrages spätestens am 15. eines Monats für den Schluss des Kalendermonats erfolgen. Diese Regelung ist abdingbar und gilt deswegen nur vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung. Eine solche anderweitige Vereinbarung kann insbesondere auch in AGB des Dienstleisters erfolgen. Wenn jedoch eine anderweitige Vereinbarung nicht getroffen wurde, können Sie den Vertrag ordentlich nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/621.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 621 BGB: Kündigungsfristen bei Dienstverhältnissen">§ 621 BGB/a>  kündigen.  Der Vollständigkeit halber weise ich Sie noch darauf hin, dass Ihnen möglicherweise ein Widerrufsrecht zusteht, wenn Sie den Vertrag außerhalb der Geschäftsräume des Dienstleisters oder über Fernkommunikationsmittel abgeschlossen haben. Die Widerrufsfrist ist bei korrekter Widerrufsbelehrung 14 Tage lang, bei ausgebliebener oder unvollständiger Belehrung 1 Jahr und 14 Tage.  Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen.  Mit freundlichen Grüßen Abs. 1000. Shoja (Rechtsanwältin)!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 611, § 621