Frage: Mein Sohn (13 Jahre) hat im Beisein seines Opa einen PC in Auftrag gegeben, den man ihm eine Woche zuvor als KomplettPC angeboten hatte. Am Tag der Bestellung (nachmittags) war er nicht mehr vorrätig und musste bestellt werden. Zusätzlich bestellte er eine TV Karte. Mein Sohn zahlte 150 Euro an. Kaufpreis 988 Euro. Mein Mann war mit der Bestellung danach nicht einverstanden, da er noch technische Fragen/Zweifel hatte und bat mich die Sache am nächsten Tag rückgängig zu machen. Ich rufe am nächsten Tag (vormittags) dort an und bekomme die Auskunft, dass eine Stornierung ca 35 Euro kosten würde (da KomplettPC), sonst bei individuell zusammengestelltem PC ca 90 Euro. Er bietet mir aber an, er könne den Auftrag auch einfrieren, mein Mann könne dann am nächsten Tag vorbei kommen und die Sache klären, ob storniert wird oder nicht. Ich willige ein. Leider merke ich mir den Namen des Mitarbeiters nicht. Am übernächsten Tag ein  Anruf: der PC sei da  - von eingefrorenem Auftrag will keiner mehr was wissen. Mein Mann möchte den Kauf trotzdem stornieren, aber auch von der Auskunft 35 Euro oder 90 Euro will der Chef nun nichts wissen, er behält die 150 Euro Anzahlung komplett ein. Der Mitarbeiter, der mir die Auskunft gegeben hat, ist nicht auffindbar, er hätte alle seine Mitarbeiter gefragt, keiner wisse was davon. Auf der Rückseite der Auftragsbestätigung ist bei Annahmeverweigerung ein Schadenersatz von 10% erwähnt, der Chef argumentiert nun, der PC sei doch eine Individualanfertigung, da noch eine TV Karte eingebaut wurde, die in dem KomplettAngebot nicht vorgesehen war. Zwischenzeitlich wurde von uns ein anderer PC gekauft (billiger, besser), die Entscheidung wurde getroffen auf dem Hintergrund, dass die Stornierung des anderen PC „nur„ vertretbare 35  Euro kostet.  Ist die Einbehaltung der 150 Euro gerechtfertigt, nachdem man mir eine ganz andere Auskunft gegeben hatte?         

Antwort: Sehr geehrter Ratsuchender,  vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich aufgrund der mitgeteilten Tatsachen wiefolgt beantworten möchte:  1.Hat Ihr 13-jähriger Sohn den Vertrag geschlossen, so ist der Vertrag schwebend unwirksam, solange Sie als seine gesetzliche Vertreterin den Vertrag nicht genehmigen, a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/108.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 108 BGB: Vertragsschluss ohne Einwilligung">§ 108 Abs. 1 BGB/a>  bzw in den Vertrag vorab eingewilligt haben.  2.Daran dürfte auch die Tatsache, dass der Großvater dabei war, nichts ändern, es sei denn, dass der Großvater von Ihnen bevollmächtigt war, Sie zu vertreten.  3.Somit müssen Sie gegenüber dem Vertragspartner Ihre Genehmigung verweigern und die Anzahlung zurückfordern. Ohne Ihre Genehmigung ist der Vertrag unwirksam.  Ich hoffe, diese Ausführungen haben Ihnen bei Ihrem Rechtsproblem weiter geholfen.  Mit freundlichen Grüssen  Nina Heussen Rechtsanwältin  info@anwaeltin-heussen.de www.anwaeltin-heussen.de    !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 108