Frage: Folgender Sachverhalt: Ich bin selbständig, habe aber wegen Auftragsmangel keinerlei Einkommen, was in den nächsten Monaten nicht anders sein wird. Mein Mann ist Beamter, wir gaben einen Sohn und wohnen im Eigenheim. Mein Mann bezahlt den Kredit fürs Haus und alle weiteren anfallenden Verpflichtungen wie Versicherungen, Müll etc. Er hat nach Abzug aller Unkosten einen Betrag monatlich von € 1400,-- zur Verfügung. Von mir verlangt er, das ich den Lebensunterhalt und meine Kosten wie Krankenkasse etc. selbst bezahle, aber wie soll das gehen, wenn ich kein Einkommen habe und auch kein Haushaltsgeld bekomme? Eine Freundin sagte mir nun, das mein Mann gesetzlich verpflichtet wäre, mich finanziell zu unterstützen, d. g. er muss mir einen bestimmten Betrag im Momant geben, wovon ich diese Unkosten bestreite, Vor meiner Selbständigkeit war ich auch den ganzen Tag berufstätig. Kann mir hemand sagen, ob das stimmt und wenn ja, wie hoch der Betrag sein muss.            

Antwort:  Sehr geehrte(r) Ratsuchernde(r),  Ich bedanke mich für Ihre Anfrage und gehe nach Ihrer Beschreibung davon aus, dass Sie und Ihr Ehegatte zusammenleben und Sie ein gemeinsames, wahrscheinlich minderjähriges Kind haben.  Der Anspruch, auf den Sie verweisen, ist vorallem der  Familienunterhalt nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1360.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1360 BGB: Verpflichtung zum Familienunterhalt">§ 1360 BGB/a> . Danach sind nicht getrennt lebende Ehegatten gegenseitig verpflichtet, durch Ihre Arbeit und Ihr Vermögen die Familie angemessen zu unterhalten. Der Ehegatte, der die Haushaltsführung inne hat, erfüllt seine Unterhaltspflicht dann durch die Haushaltsführung. Zu einer weitergehenden Arbeit ist der Ehegatte dann in aller Regel nicht verpflichtet. Ich gehe davon aus, dass Sie den Haushalt soweit führen?  Nach Ihrer Beschreibung gehen Sie weiterhin einer Selbstständigkeit nach, aber nur im geringen Umfang. Sie befinden sich dann in einer sog. Zuverdienerehe  und sind selbst nur am Barunterhalt im Verhältnis beider Einkommen verpflichtet. Das auch dann nicht, wenn Sie sich nur eine Art 'Taschengeld' dazuverdienen.  Der Familienunterhalt umfasst nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1360a.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1360a BGB: Umfang der Unterhaltspflicht">§ 1360a BGB/a>  den Lebensbedarf der Ehegatten und der gemeinsamen Kinder, also den gemeinsamen Haushalt und die persönlichen Bedürfnisse der Ehegatten, also auch selbstverständlich die Kosten für notwendige medizinische Behandlungen!!  Ebenfalls wird ein Anspruch auf Haushaltsgeld, das Sie dann treuhänderisch verwalten würden, und, soweit Sie über gar keine Eigeneinkünfte oder nur sehr geringe verfügen, Taschengeld gegeben sein. Das Maß Ihres Anspruches richtet sich nach Ihren ehelichen Lebensverhältnissen. Ebenso beim Taschngeld, aber man geht häufig von ca.5 % des Nettoeinkommens aus.  Ich hoffe, dass ich Ihnen im Rahmen dieser Beratung eine erste Orientierung in der Angelegenheit geben konnte und empfehle Ihnen weiterhin ein Gespräch mit einem Kollegen vor Ort, sofern Sie eine konkrete Berechnung Ihres Anspruches und die damit verbundene notwendige Durchsicht Ihrer Unterlagen wünschen.  Sollten Sie weitere Fragen hierzu haben, stehe ich Ihnen selbstverständlich noch im Rahmen der Nachfragefunktion zur Verfügung.  Mit freundlichen Grüßen   Alexandra Hübsch, Rechtsanwältin mailto@rechtsanwaeltin-huebsch.de  Ich bitte noch folgendes zu beachten: Die Beratung ist beschränkt durch die von Ihnen gegebenen Informationen. Es kann entsprechend den vorliegenden Bedingungen nur ein erster Überblick geboten werden, der eine abschließende, umfassende und verbindliche Anwaltsberatung nicht ersetzen kann. Der Umfang der Antwort steht weiterhin in Abhängigkeit zu Ihrem eingesetzten Honorar.    !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1360, § 1360a