Frage: Hallo allerseits!  Ich habe meinen Alicevertrag Ende letzten Jahres fristgerecht wegen eines Umzugs gekündigt und habe daraufhin zahlreiche Rabattangebote für's 'bleiben' erhalten. Ich schloß daraufhin in einem Telefongespräch, in dem nicht gesondert auf die AGB von Alice hingewiesen wurde, einen neuen 24 Monatsvertrag mit einigen Rabatten ab.  Nach meinem Umzug konnte ich ab ca. Mitte November meinen Anschluss nutzen, hatte jedoch Probleme mit Abstürzen des von Alice bereitgestellten DSL-Modems. Das Modem stürzte ab und startete sich dann neu, Dauer des Ausfalls immer ca. 5 Minuten. Manchmal mehrfach am Tag (ca 60x am Tag Rekord), manchmal mehrere Tage nicht, an Wochenenden jedoch besonders.  Nach zahlreichen Gesprächen mit dem technischen Support von Alice und zwei Nachbesserungsversuchen (Kabeltausch, Modemtausch) seitens Alices, die nichts gebracht haben, verschwanden die Probleme Anfang Januar wie von Geisterhand.  Ebenso plötzlich tauchten sie jedoch Anfang März wieder auf, woraufhin ich mich zur Kündigung entschloss. Diese wurde aber mit dem Hinweis abgelehnt, ich solle mich an den technischen Support wenden. Mein Hinweis, dass ich dies in der Vergangenheit bereits mehrfach getan hätte wurde ignoriert. Nach einem weiteren Gespräch mit dem technischen Support von Alice, wurden die Probleme schlussendlich dadurch behoben, dass mein Internet, welches eh schon lausige 6000kbit/s schnell war, einfach auf 3000kbit/s gedrosselt wurde. Sporadisch sind's sogar nur 450-600 kbit/s. Ich kann so mein Internet nicht in normalem Umfang nutzen, trotzem weigert Alice sich, mir mein Sonderkündigungsrecht zu gewähren, sogar nach Hinweis auf ein Urteil des AG Fürth (http://www.online-und-recht.de/urteile/Fristlose-Kuendigung-bei-Nichterreichen-der-vereinbarten-DSL-Bandbreite-340-C-3088-08-Amtsgericht-Fuerth-20090507.html).  Wie ist nun die Sachlage, besteht Chance auf Sonderkündigung, oder nicht?  

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  es wundert mich nicht, dass Alice selbst auf den Hinweis des Urteils Ihnen kein Sonderkündigungsrecht gewähren möchte.  Allerdings sieht die Sachlage so aus, wie von Ihnen beschrieben, dass einerseits aufgrund der ständigen Nachbesserungsversuche und der weniger als 50% der versprochenen Bandbreite ein Festhalten am Vertrag nicht mehr hinnehmbar ist und die fristlose außerordentliche Kündigung erklärt werden kann (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/626.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 626 BGB: Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund">§ 626 BGB/a> ).  Sie sollten daher jetzt per Einschreiben kündigen und gleichzeitig etwaige Einzugsermächtigungen widerrufen.  Wenn Sie dafür Hilfe brauchen sollten, steht Ihnen meine Kanzlei gerne zur Seite.!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 626