Frage: Am 01.11.2014 habe ich eine Krankentagegeld bei der Gothaer abgeschlossen. Versichert wurde ein Krankentagegeld mit 50 € ab den 30. Tag der Krankheit. Am 02.02.2015 wurde ich wegen einer drepressiven Phase und arterielle Hypertonie arbeitsunfähig. Dies meldete ich der Versicherung am 1.3.2015 und erhielt auch daraufhin das Krankentagegeld ausgezahlt. Gestern teilte mir die Versicherung mit, das ich bei psychischen Erkrankungen eine 8 Monate Karenzeit besteht. Daher sollte ich die bisher erhaltenen 1800 € wieder zurück zahlen.  Ich bin aber der Meinung, das die Versicherung die beiden Krankheiten von meinen Hausarzt informiert durch Attest wurden und die Auszahlung auch entsprechend durchgeführt worden sind.  Darüber hinaus bin ich arbeitsunfähig nicht nur wegen depressiven Phase sondern auch wegen der arteriellen Hypertonie.  Was kann man tun?

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  a href="https://dejure.org/gesetze/VVG/197.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 197 VVG: Wartezeiten">§ 197 VVG/a>  ermöglicht es den Versicherern bei psychotherapeutischen Behandlungen eine achtmonatige Wartezeit zu vereinbaren, wovon in Ihrem Fall offenbar auch Gebrauch gemacht wurde. Bei dieser Vereinbarung handelt es sich um einen zeitlich begrenzten Risikoausschluss, wobei die Voraussetzungen für dessen Vorliegen vom Versicherer zu beweisen sind. In Ihrem Fall also, dass eine psychotherapeutische Behandlung vorliegt. Meines Erachtens muss der Versicherer zusätzlich darlegen und ggf. beweisen, dass diese darüber hinaus ursächlich für den Eintritt des Versicherungsfalls ist. Dies dürfte nicht gelingen, sofern die arterielle Hypertonie alleine bereits zur Arbeitsunfähigkeit führte. Ob dies der Fall ist, lässt sich anhand Ihrer Angaben schlecht abschätzen. Unter den geschilderten Voraussetzungen dürften Sie jedoch auch weiterhin einen Anspruch auf Zahlung des Krankentagegeldes haben.  Unabhängig hiervon könnte der bereits an Sie ausgezahlte Betrag auch aus einem anderen Grund nicht zurückgefordert werden dürfen. Dies ist nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/814.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 814 BGB: Kenntnis der Nichtschuld">§ 814 BGB/a>  nämlich immer dann ausgeschlossen, wenn der Leistende gewusst hat, dass er zur Zahlung nicht verpflichtet war. Allerdings entfällt dieser Einwand bereits dann, wenn sich der Leistende über die Leistungspflicht geirrt hat. Der Versicherer muss also schon damals die richtige Schlussfolgerung aus den vorliegenden Fakten gezogen haben.  Darüber hinaus könnten Sie im Sinne des a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/818.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 818 BGB: Umfang des Bereicherungsanspruchs">§ 818 Abs. 3 BGB/a>  entreichert sein. Hiervon spricht man, wenn sich das Erlangte oder ein WerterS. nicht mehr Vermögen befinden und der Bereicherte durch die Weggabe des Erlangten sich auch keine Aufwendungen erspart hat. Ist dies der Fall, könnten Sie die Rückzahlung verweigern. Um dies zu beurteilen wären weitere Informationen notwendig, da maßgeblich entscheidet, wofür Sie das erlangte Geld eingesetzt haben.  Ich mache aber nochmals darauf aufmerksam, dass es auf die beiden letztgenannten Aspekte nur ankäme, wenn angenommen würde, dass der Versicherungsfall unter die Wartezeit fällt.  Insgesamt bestehen daher gute Chancen, sich erfolgreich gegen die Rückforderung zu wehren bzw. weiterhin Zahlungen verlangen zu können. Denn je nachdem, ob Ihre Versicherungsbedingungen so gestaltet sind, dass eine echte Wartezeit und nicht nur eine Karenzzeit im juristischen Sinne vorliegt, werden Sie nämlich auch nach dem Ablauf der Wartezeit keine Leistungen erhalten. Allerdings ist recht wahrscheinlich, dass es sich bei Ihnen um eine Karenzzeit handelt, daher sei dies nur rein vorsorglich erwähnt.  Sollten Sie weiteren Beratungsbedarf in der Angelegenheit haben, stehe ich Ihnen gerne zur weiteren Vertretung zur Verfügung. Das hier gezahlte Honorar würde auf die weiteren anfallenden Gebühren angerechnet werden. Kontaktieren Sie mich einfach unter der angegebenen E-Mail-Adresse.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 814, § 818