Frage: Hallo.  Person A bekommt von Person C ein Haus geschenkt. Person A verstirbt nach 5 Jahren. Person B der Sohn von Person A erhält das Haus. Person C muss 7 Jahre nach der Schenkung in ein Pflegeheim.   Person B will nun mit einer Hypothek das Haus sanieren um es vermietbar zu machen um die Pflegeheimkosten zu zahlen. Wenn Person C aufgrund Streit mit Person B das Haus zurückfordert, wer übernimmt die Kosten des Kredits?   Mit freundlichen Grüßen

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  B als Rechtsnachfolger des beschenkten A muss bei einer 'Verarmung' des Schenkers Abs. 100 das Grundstückseigentum (Grundstück mit aufstehendem Haus) 'nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung' zurückgeben (vgl. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/528.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 528 BGB: Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers">§ 528 Abs. 1 S. 1/a>  des Bürgerlichen Gesetzbuches - BGB). Das kann B vermeiden, wenn er den fehlenden Bedarf des Abs. 100 deckt, bis der aktuelle Wert des Hausgrundstücks erschöpft ist (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/528.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 528 BGB: Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers">§ 528 Abs. 1 S. 2 BGB/a> ).  Wenn die Zahlung von monatlichem Unterhalt zur Deckung der Bedarfslücke nicht gewollt ist oder nicht geleistet werden kann, ist das Eigentum auf Abs. 100 zurückzuübertragen, wobei zwischenzeitliche dingliche Belastungen wie die Hypothek von Abs. 100 übernommen werden müssen. Hinter der Hypothek steht aber der Bankkredit an B zur Renovierung des Hauses: B kann von Abs. 100 im Gegenzug die Übernahme der Kreditverpflichtung verlangen - insoweit steht ihm solange ein Zurückbehaltungsrecht zu.  Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben, und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 528