Frage: Sehr geehrte Damen und Herren,  es wurde ein Auftrag an eine Bauelemente Firma für eine Fenstersanierung vergeben. In der Auftragsbestätigung werden sämtliche Wohnungsfenster, eine Haustür und Fenster für das Treppenhaus aufgeführt. Zum Schluß, vor der Gesamtsumme gibt es eine Position De-Montage  xxxx €. Nun während der Aus- und Einbauphase der Wohnungsfenster behauptet der Auftragnehmer, dass die Demontage der im Treppenhaus vorhandenen Glasbausteine nicht Auftragsgegenstand sei, er könne dies technisch gar nicht durchführen. Wir müssten die Glasbausteine anderweitig ausbauen lassen, damit er die bestellten Fenster im Treppenhaus einbauen kann. Während der Angebotsphase wurden alle Fenster von der Bauelemente Firma ausgemessen und es wurde ebenfalls der Austausch der Glasbausteine besprochen. Hier war von Seiten des Auftragnehmers nie die Rede, dass die Glasbausteine anderweitig ausgebaut werden müssen.  Ist der Auftragnehmer in der Pflicht, die Glasbausteine zu demontieren, bzw. dies auf seine Kosten durchführen zu lassen ?

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,   vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen aufgrund des geschilderten Sachverhalts wie folgt beantworte:   Hinsichtlich der Fragestellung kommen zwei Problemfelder in Betracht, zum einen natürlich das Werkvertragsrecht, zum anderen die Beweislage, sollte es zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung kommen.  Soweit Sie dies schildern, ist der Ausbau der Glasfenster notwendig, um die neuen Fenster einzubauen. Nun ist der Begriff Demontage in der Auftragsbestätigung sehr weitläufig. Wenn mit Ihrem Fenstersanierer die Demontage der Glasbausteine besprochen wurde, ist dies auch Vertragsinhalt geworden (Vorbehaltlich Schriftformklauseln in den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Werkunternehmers, die ein zusätzliches, wenn auch nicht unüberwindbares Problem darstellen, je nach Einzelfall). Sollte Ihr Fenstersanierer tatsächlich nicht in der Lage sein, diese Arbeiten durchzuführen, wären verschiedene Ansatzpunkte möglich, die im einzelnen nach Sichtung der Unterlagen zu prüfen wären, wie Rücktritt, SchadenserS. etc.   Demnach wäre er also verpflichtet, die Glasbausteine selbst zu demontieren für den genannten Preis (Kostenvoranschlag kann aber um bis zu 10 % überschritten werden) oder z.B. nach Setzen einer Frist die Kosten einer Selbstvornahme als Vorschuss zu zahlen, a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/637.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 637 BGB: Selbstvornahme">§ 637 BGB/a> .  Der andere Punkt ist wie so häufig die Beweislage. Wenn Sie einen unabhängigen Zeugen für dieses Gespräch haben, müssen Sie sich wenig Gedanken machen. Sollten Sie mit dem Fenstersanierer dies allein besprochen haben wird die Sachlage schon schwieriger. Dann ist zu prüfen wer in diesem Fall für welche Tatsache die Darlegungs- und Beweislast hat.  Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben.   Mit freundlichen Grüßen,   Nino Herding  Rechtsanwalt   -------------------------------------------------  Bitte nutzen Sie bei Unklarheiten die kostenlose Nachfragefunktion. Wenn Sie eine weitere Vertretung über die hier erteilte Erstberatung hinaus wünschen, bitte ich Sie, mich zunächst per E-Mail zu kontaktieren.  Ich weise Sie darauf hin, dass diese Plattform lediglich zur ersten rechtlichen Orientierung dient und eine ausführliche Rechtsberatung nicht ersetzen kann. Es ist nur eine überschlägige Einschätzung Ihres Rechtsproblems aufgrund Ihrer Angaben zum Sachverhalt möglich. Durch Hinzufügen oder Weglassen von Angaben zum Sachverhalt kann sich eine abweichende rechtliche Bewertung ergeben. !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 637