Frage: Nießbrauch vor 9 Jahren gelöscht. Haus verkauft vor 25 Jahren. Vater im Pflegeheim seit 4 Jahren. Vater hat jetzt keine Ersparnisse mehr und es fehlen 700 € mtl. Kinder verdienen unter 100.000 €. Es soll Antrag auf Sozialhilfe gestellt werden Bekommt Vater Sozialhilfe ohne, dass ein Wert des Nießbrauches den Kindern noch angerechnet wird. Muss Sozialamt bezahlen und wer zahlt was an wen, wie lange. Was ist zu berücksichtigen? 

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:   Wenn die Löschung des Nießbrauchs ohne Rechtsgrund erfolgte, dann stellt dies rechtlich eine Schenkung im Wert des Nießbrauchs dar. Nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/528.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 528 BGB: Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers">§§ 528/a> , a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/529.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 529 BGB: Ausschluss des Rückforderungsanspruchs">529 BGB/a>  kann eine Schenkung innerhalb von 10 Jahren bei Verarmung des Schenkers zurückgefordert werden bzw. kann die Rückforderung vermieden werden, wenn der entsprechende Betrag monatl. gezahlt wird. Die Zahlungen müssten vom Grundstückseigentümer geleistet werden, welcher das Grundstück besitzt, bei welchen der Nießbrauch eingetragen war.    Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit vorzüglicher Hochachtung    Simone Sperling  ---------------------------------------  Rechtsanwältin  Fachanwältin für Familien- und Erbrecht  Fachanwältin für Arbeitsrecht  Betriebswirt (HWK)  Datenschutz: https://www.anwaltskanzlei-sperling.de/wp-content/uploads/2018/06/Hinweise-zur-Datenverarbeitung.pdf  https://www.anwaltskanzlei-sperling.de/datenschutz/    !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 529, § 528