Frage: Hallo,  ich habe einen Minijob in der Nachtschicht eines Hotels. Ich arbeite dort an bis zu zwei Nächten pro Woche von 23:30 bis 5:30  Die Arbeitszeit einer Schicht beträgt genau 6 Stunden, gesetzlich wäre als noch keine Pause  vorgeschrieben. Bisher wurden mir pro Stunde 8€ berechnet. Eine Pause gab es nicht.   Jetzt bekomme ich 8,5€ pro Stunde ohne Nachtzuschlag und es wird mir pro Schicht eine halbe Stunde Pause abgezogen, ohne dass ich vorab darüber informiert wurde. Somit bekomme ich jetzt nur 5,5 Stunden berechnet und es bleibt mir weniger Gesamtgehalt als vorher.  Im Arbeitsvertrag wurde keine Pausenzeiten erwähnt, allerdings wurde festgelegt, dass es sich um eine rein nächtliche Tätigkeit handelt.  Frage 1: Ist es zulässig, dass die Pausenzeit nun einfach eingeführt werden ohne mich zu informieren? Müssen Pausenzeit im Arbeitsvertrag festgelegt werden?  Frage 2: Auch wenn es sich um eine geringfügige Tätigkeit handelt,die vorab im Vertrag als Nachtschichts-Tätigkeit festgelegt wurde, müsste dann trotzdem ein Nachtschichtzuschlag gezahlt werden?  Vielen Dank vorab.

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:  Frage 1: Ist es zulässig, dass die Pausenzeit nun einfach eingeführt werden ohne mich zu informieren? Müssen Pausenzeit im Arbeitsvertrag festgelegt werden?  Wann Ruhepausen einzuhalten sind, regelt a href="https://dejure.org/gesetze/ArbZG/4.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 4 ArbZG: Ruhepausen">§ 4 ArbZG/a> . Demnach ist eine Ruhepause von 30 Minuten zwingend dann vorgeschrieben, wenn die Arbeitszeit mehr als 6 h und bis zu 9 h beträgt. Da Ihre Arbeitszeit nicht mehr als 6 h, sondern genau 6 h beträgt, ist also gesetzlich keine Ruhepause vorgeschrieben.  Ihr Arbeitgeber kann jedoch auch bei einer kürzeren Arbeitszeit aufgrund seines Direktionsrechts eine Ruhepause anordnen, wenn er es für erforderlich hält. Hierbei muss er jedoch die Grenzen billigen Ermessens nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/315.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 315 BGB: Bestimmung der Leistung durch eine Partei">§ 315 Abs. 3 BGB/a>  einhalten. Er darf also keine sinnlosen Pausen anordnen. Die Anordnung von Ruhepausen kann sich zum einen aus dem Arbeitsvertrag ergeben. Eine solche Regelung ist nach Ihren Angaben jedoch nicht enthalten. Darüber hinaus können sich derartige Anordnungen aus Betriebs- oder Dienstvereinbarungen ergeben.   In jedem Fall bestimmt a href="https://dejure.org/gesetze/ArbZG/4.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 4 ArbZG: Ruhepausen">§ 4 ArbZG/a> , dass die Ruhepausen im Voraus festgelegt werden müssen. Der Arbeitgeber muss mindestens einen Zeitrahmen vorgeben, so dass der Arbeitnehmer bereits vor Arbeitsantritt weiß, in welchem Zeitrahmen er genau die Ruhepausen wahrnehmen kann. Es ist also nicht zulässig, dass Ihr Arbeitgeber nunmehr einfach einseitig eine Ruhepause einführt ohne dass Sie etwas davon wissen.  Darüber hinaus gilt hinsichtlich der Vergütung die vertragliche Vereinbarung. Wenn Sie für 6 h / Nacht beschäftigt werden und diese 6 h auch tatsächlich arbeiten, kann Ihnen Ihr Arbeitgeber nicht einfach 0,5 h davon, deklariert als Pause, abziehen, wenn Sie tatsächlich keine Pause gemacht haben. Wenn Sie die 6 h gearbeitet haben, steht Ihnen für diese geleisteten Stunden auch die Vergütung zu.  Frage 2: Auch wenn es sich um eine geringfügige Tätigkeit handelt,die vorab im Vertrag als Nachtschichts-Tätigkeit festgelegt wurde, müsste dann trotzdem ein Nachtschichtzuschlag gezahlt werden?  Auch hierzu gibt es Regelungen im Arbeitszeitgesetz. a href="https://dejure.org/gesetze/ArbZG/6.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 6 ArbZG: Nacht- und Schichtarbeit">§ 6 Abs. 5 ArbZG/a>  bestimmt, dass Nachtarbeit auszugleichen ist. Nach a href="https://dejure.org/gesetze/ArbZG/2.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 2 ArbZG: Begriffsbestimmungen">§ 2 Abs. 4 ArbZG/a>  ist Nacharbeit jede Arbeit, die mehr als 2 h während der Nachtzeit stattfindet. Die Nachtzeit ist nach a href="https://dejure.org/gesetze/ArbZG/2.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 2 ArbZG: Begriffsbestimmungen">§ 2 Abs. 3 ArbZG/a>  die Zeit zwischen 23 und 6 Uhr. Ihre Arbeitszeit liegt also vollständig in der Nachtzeit und fällt daher unter die Nachtarbeit.    Ist ein Tarifvertrag anwendbar, enthält dieser in der Regel Ausgleichsregelungen für Arbeitsstunden während der Nachtzeit. Ist kein Tarifvertrag anwendbar, regelt a href="https://dejure.org/gesetze/ArbZG/6.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 6 ArbZG: Nacht- und Schichtarbeit">§ 6 Abs. 5 ArbZG/a>  selbst, dass dann eine angemessene Zahl freier bezahlter Tage oder ein angemessener Zuschlag zu gewähren ist. Entweder erhalten Sie also einen Freizeitausgleich oder aber einen Nachtzuschlag. Das Gesetz unterscheidet nicht zwischen Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten, sondern nur danach, ob die Arbeitzeit während der Nachtzeit erbracht wird oder nicht. Sie haben demnach auch Anspruch auf einen Nachtzuschlag.   Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.  Mit freundlichen Grüßen A. Krüger-Fehlau Rechtsanwältin !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 315