Frage: Guten Morgen, wir haben im November 2013 mit einen mündlichen Pachtvertrag  eine 1000 m2 grüße Fläche für unsere Pferde gepachtet.Die Pferde werden ausschließlich zu privaten Hobbyzwecken dort gehalten.Wir haben mit Zustimmung des Verpächters einen Stall für 5000.- Euro auf der Fläche errichtet. Im Januar 2017 sagte uns die Verpächterin sie hätte die Fläche verkauft und wir  müssen dort bis zum 01.06.2017 verschwinden. Wir glauben nicht an einen Verkauf,sondern vielmehr daran,daß die Fläche andersweitig verpachtet werden soll. Unsere Fragen: Welche Kündigungsfristen gelten bei einem mündlichen Pachtvertrag ? Eine schrifliche Kündigung erfolgte bisher nicht. Können wir für den von uns erbauten Stall einen Abschlag von der Verpächterin verlangen ?Ggf. welche Summe ? Sollte die Verpächterin auf den Abbau des Stalles bestehen,können wir die Kosten hierfür umlegen und die Verpächterin daran beteiligen ? Vielen dank für Ihre Antwort.....  

Antwort: Sehr geehrte Mandanten,  gerne beantworte ich Ihre Frage wie folgt: Da Sie die Pferde nur zu Hobbyzwecken und nicht zur Erzeugung tierischer Produkte, also zu landwirtschaftlichen Zwecken halten, haben Sie keinen Landpachtvertrag abgeschlossen. Es gelten also die 'normalen' pachtrechtlichen Regelungen.  Eine Kündigung richtet sich dementsprechend nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/584.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 584 BGB: Kündigungsfrist">§ 584 BGB/a>  und ist nur zum Ablauf des Pachtjahres, nicht jedoch während des laufenden Jahres möglich. Sie müssen das Grundstück also erst zum Jahresende räumen und auch das nur dann, wenn die Kündigung schriftlich erfolgen sollte. Eine mündliche Kündigung des Pachtvertrages ist nie rechtswirksam.   Bezüglich des von Ihnen eingebrachten Grundstücksinventars gilt a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/582a.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 582a BGB: Inventarübernahme zum Schätzwert">§ 582a BGB/a> . Nach dem dortigen Abs. 3 gilt, dass der Verpächter die Übernahme derjenigen von dem Pächter angeschafften Inventarstücke ablehnen kann, welche nach den Regeln einer ordnungsmäßigen Wirtschaft für das Grundstück überflüssig oder zu wertvoll sind; mit der Ablehnung geht das Eigentum an den abgelehnten Stücken auf den Pächter über.  Sie können den Stall also dem Verpächter zum Kauf anbieten. Lehnt er dies ab, bleibt der Stall in Ihrem EIgentum und Sie müssen diesen abtragen. Allerdings müsste der Stall zur Bewirtschaftung des Grundstücks dann überflüssig sein, was wohl nicht zu bejahen ist. Eine Kostenbeteiligung werden Sie daher aller Voraussicht nach durchsetzen können, sofern Sie nicht nachweisbar eine Rückbaupflicht - auch mündlich möglich - übernommen hätten.  Mit freundlichen Grüßen  Daniela Désirée Fritsch Rechtsanwältin!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 584, § 582a