Frage: Ich besitze ein Grundstück in Reichmannsdorf. Dort habe ich ein eingetragenes Durchfahrtsrecht, welches mir der neue Besitzer vom Vorgrundstück ständig zustellt, und ich nicht mit meinen Fahrzeug hin komme.Das Grundstück ist inzwischen Bauland, jedoch lässt  der neue Besitzer nicht mein Recht zu. Was kann ich tun?  An der anderen Seite des Grundstücks ( 1497 Quadratmeter) fahre ich seit 30 Jahren über ein anderes Grundstück, mit Genehmigung der ehemaligen Besitzerin. Diese verstarb und es ist auch ein neuer Besitzer da, welcher sein Grundstück einzäunte und ich komme nun auch auf dieser Seite nicht mehr in mein Grundstück. Kann ich hier auf Gewohnheitsrecht hoffen und klagen?  Der Besitzer des vorderen Grundstücks hat eine riesige Doppelgarage 2014 ohne meine Nachbarunterschrift gebaut. Darf er das ?

Antwort: Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),  vielen Dank für Ihre drei interessanten Fragen, die ich gerne auf Basis der mitgeteilten Informationen wie folgt beantworte:  blockquote>div class="quote-header">Zitat:/div>Ich besitze ein Grundstück in Reichmannsdorf. Dort habe ich ein eingetragenes Durchfahrtsrecht, welches mir der neue Besitzer vom Vorgrundstück ständig zustellt, und ich nicht mit meinen Fahrzeug hin komme. Das Grundstück ist inzwischen Bauland, jedoch lässt der neue Besitzer nicht mein Recht zu. Was kann ich tun?/blockquote>  Antwort: Weisen Sie den Nachbarn auf Ihr im Grundbuch eingetragenes Durchfahrtsrecht hin. Sie haben gegen ihn einen Unterlassungsanspruch gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/1004.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 1004 BGB: Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch">§ 1004 BGB/a> , den Sie notfalls vor dem örtlich zuständigen Amtsgericht einklagen können. Vor Klageerhebung ist eine letzte Aufforderung unter Fristsetzung jedoch ratsam.  blockquote>div class="quote-header">Zitat:/div>An der anderen Seite des Grundstücks ( 1497 Quadratmeter) fahre ich seit 30 Jahren über ein anderes Grundstück, mit Genehmigung der ehemaligen Besitzerin. Diese verstarb und es ist auch ein neuer Besitzer da, welcher sein Grundstück einzäunte und ich komme nun auch auf dieser Seite nicht mehr in mein Grundstück. Kann ich hier auf Gewohnheitsrecht hoffen und klagen?/blockquote>  Antwort: Ja, das ist durchaus möglich. Ein gewohnheitsrechtsrechtliches Wegerecht ist dann anzunehmen, wenn innerhalb eines engeren Kreises von Betroffenen eine langdauernde, gleichmäßige tatsächliche Übung besteht, die von der Überzeugung getragen wird, zu dem Verhalten u>rechtlich verpflichtet/u> zu sein. Die rechtliche Verpflichtung könnte z.B. darauf beruhen, dass hier ohnehin ein u>Notwegerecht/u> besteht. Es könnte hier also durchaus örtlich geltendes Gewohnheitsrecht entstanden sein. Zumindest ist die Einzäunung ohne jegliche Kündigung Ihnen gegenüber rechtlich angreifbar. Zur Entstehung von gewohnheitsrechtlichen Wegerechten siehe bei Bedarf vertiefend den einschlägigen Beitrag des Kollegen auf dieser Plattform unter a target="_blank" href="https://www.frag-einen-anwalt.de/Wegerecht-ohne-Grundbucheintrag--f66349.html">https://www.frag-einen-anwalt.de/Wegerecht-ohne-Grundbucheintrag--f66349.html/a>  blockquote>div class="quote-header">Zitat:/div>Der Besitzer des vorderen Grundstücks hat eine riesige Doppelgarage 2014 ohne meine Nachbarunterschrift gebaut. Darf er das ?/blockquote>  Antwort: Das kommt darauf an, ob es sich um ein genehmigungspflichtiges Vorhaben handelt und möglicherweise eine nötige Genehmigung nicht eingeholt worden ist, was näher - z.B. durch Anfrage beim Bauordnungsamt - zu prüfen wäre. Ferner könnten Vorschriften des Nachbarrechtsgesetzes verletzt sein, die allerdings in der Regel der Verjährung unterliegen.  Ich hoffe, dass Ihnen diese Auskunft weiterhilft. Sollte etwas unklar sein, so fragen Sie gerne nach, damit ich Sie rundum zufriedenstellen kann. Ich wünsche Ihnen in jedem Falle alles Gute und verbleibe  mit den besten Grüßen  Dr. Andreas Neumann Rechtsanwalt!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 1004