Frage: Sehr geehrte Damen und Herren,  ich habe in einem Internetforum ein gebrauchtes Notebook erworben. Das Notebook wurde mit einigen kosmetischen Mängel, die auf den Bildern zu sehen waren beworben. Die Bilder zeigten auch den funktionfähigen Zustand an, wann die Bilder aufgenommen wurden entzieht sich meiner Kenntnis. Der Verkäufer hat eine Gewärleistung nicht ausgeschlossen.  Als das Notebook bei mir ankam, entsprach es dem Äusseren genau der Beschreibung, jedoch zeigte das Notebook nach den einschalten, weder auf dem internen noch an einem extern angeschlossenen Monitor ein Bild.  Ich habe den Verkäufer auf den Zustand des Notebook hingewiesen und ihn gebeten, er solle mir den gezahlten Betrag zurück erstatten und ich werde ihm dann das Notebook zurücksenden, was er jedoch ablehnte.  Als ich ihm mitteilte daß ich ich einen Anwalt konsultieren werde, hatte er auf einmal zwei Zeugen daß das Notebook Funktionsfähig gewesen sei, Tage zuvor als ich ihm mitgeteilt habe, daß ich das Geld überwiesen habe, schrieb er mir zurück daß das Notebook schon verpackt sei, was denn nun schon verpackt oder Tage später von den Zeugen als fünktionsfähig gesehen. Er hat mir jetzt angeboten, ich solle ihm das Notebook zurücksenden er wolle es prüfen und mir Gegebenfalls das Geld zurücküberweisen..  Nun zu meiner Frage, muss ich die Überprüfung durch den Verkäfer die er angeboten hat hinnehmen, oder kann ich das Geld sofort zurückfordern und ihm danach das Notebook zurücksenden. Ich traue dem Verkäufer in keiner Weise durch seine widersprüchlichen Aussagen.  Mit freudiger Erwartung auf eine baldige Antwort. 

Antwort: Sehr geehrter Fragesteller,  vielen Dank für Ihre Frage, die ich auf der Grundlage Ihrer Schilderungen wie folgt beantworten kann:  1. Zunächst müssen SIe als Käufer den Nachweis führen, dass das Notebook tatsächlich bei Gefahrübergang defekt war. Sofern das Gerät nicht funktioniert, kann der Nachweis eines aktuellen Mangels wohl relativ leicht geführt werden. Weiterhin müsste allerdings nachgewiesen werden, dass das Notebook bereits defekt 'von Beginn an' defekt war, es also nicht in der Zwischenzeit bei IHnen defekt gegangen ist.  2. Sofern dieser Nachweis gelingt, stehen Ihnen die Mängelrechte des a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/437.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 437 BGB: Rechte des Käufers bei Abs. 1000ängeln">§ 437 BGB/a>  zur Verfügung.  Hierbei müssen Sie vor einem Rücktritt dem Verkäufer grundsätzlich die Möglichkeit geben, Nachzuerfüllen oder Nachzuliefern, das heißt entweder das Notebook zu reparieren oder aber Ihnen ein neues Gerät gleiches Modells zu liefern.  Hierzu sollten Sie dem Verkäufer eine Frist setzen.  3. Erst nach Ablauf dieser Frist (oder der Weigerung des Verkäufers eine Nachlieferung durchzuführen) können Sie vom Vertrag zurücktreten.  Im Falle des Rücktrittes können Sie den Kaufpreis Zug um Zug gegen Übergabe des Notebooks fordern. Grundsätzlich müssten daher beide Seiten ihre Leistung gleichzeitig erbringen.   4. Abschließend würde ich Ihnen daher vorschlagen, dass SIe dem Verkäufer zunächst eine Frist zur Nachlieferung oder Nachbesserung geben. Nach Ablauf der Frist können Sie den Kaufpreis zurückfordern und gegebenenfalls einklagen.  Da ein richtiges Vorgehen auch in formeller HInsicht wichtig ist, um sich die kaufvertraglichen Rechte zu behalten, möchte ich Ihnen an dieser Stelle jedoch empfehlen, einen Kollegen mit dem gesamten Verfahren zu beauftragen.   Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben und stehe gerne - persönlich wie auch im Rahmen der Nachfragefunktion - weiter zur Verfügung.!--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 437