Frage: Ich habe am 14.11.05 über Ebay eine Pferdeschermaschine durch sofort kauf 1€ ersteigert.Auf der zweiten Seite stand wörtlich:Sie bieten oben auf 1€ und können die Maschine dann für:275€ inkl. Versand frei Haus erwerben. Ich habe dem Verkäufer ,nach dem er mir gemailt hatte das ich die 275€ überweisen soll, mit geteilt das ich die Maschine für 1€ gekauft habe.Darauf hat er geantwortet das er vom Kaufvertrag zurück tritt,da dies im Kaufvertrag eingeräumt sei(14Tg).Es stand davon nichts im  Angebot und ich habe Ihn darauf hingewiesen, das er nicht zurück treten kann , und Ihn erneut aufgefordert bis Dienstag den 22.11.2005 zuliefern,den 1€ hatte ich überwiesen. Zwischen durch hatte der Verkäufer bei EBay angegeben ich hätte den Artikel irrtümlich erworben und wir hätten uns geeinigt was nicht stimmt. Jetzt habe ich über EBay bemängelt das der Artikel nicht geliefert wurde.In der email von EBay hat der Verkäufer gesagt er könne den Artikel nichtliefern,bietet Ihn aber immer noch bei EBay an.Ich habe Ihm geantwortet das er nicht liefern will für 1€. Es gibt für eine gleiche Situation ein Gerichtsurteil (Amtsgericht SYKE,AZ24c988/04).unter Adresse www.ra-kotz.de/internetauktion1.htm findet man die Erläuterungen. Den 1€ hat er zurück Überwiesen. Meine Fragen: Ist das ein rechlicher Kaufvertrag den der   Verkäufer erfüllen muss? Welche Rechlichen Mögligkeiten habe ich? Was wären die Schritte? Kann ich das ohne Anwalt da ich keinen Rechtsschutz habe?             

Antwort: Sehr geehrte Fragestellerin,  sehr geehrter Fragesteller,    ich will Ihre Fragen unter Berücksichtigung der von Ihnen gemachten Angaben gerne wie folgt beantworten:    Eine Versteigerung bei Ebay, bei der Sie als Bietender am Ende den Zuschlag erhalten, stellt einen Kaufvertrag i. S. d. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/433.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 433 BGB: Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag">§ 433 BGB/a>  dar. Gleiches gilt erst recht für die Sofort-Kaufen-Möglichkeit bei Ebay.   Einen solchen Kaufvertrag muss der Verkäufer auch erfüllen.  In jedem Fall haben Sie einen Kaufvertrag durch den Klick auf den Sofort-Kaufen-Button abgeschlossen. Einzig fraglich ist dann, welcher Kaufpreis vereinbart wurde.   Und nun kommt die Rechtsprechung ins Spiel: In dem auch von Ihnen zitierten Urteil des AG Syke, Az.: <a href='http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=24%20C%20988/04' target='_blank' class='djo_link' title='AG Syke, 27.09.2004 - 24 Abs. 100 988/04: 'Sofort kaufen'-Option bei eBay'>24 Abs. 100 988/04</a>, wird ausdrücklich festgehalten, dass missverständliche Preisangaben zu Lasten des Verkäufers gehen und der Käufer dann Anspruch auf Lieferung zu dem zunächst ersichtlichen Preis hat. In Ihrem Fall würde dies bedeuten, dass Sie Anspruch auf Lieferung zu einem Preis von € 1 hätten.   Auch der vom Verkäufer erklärte Rücktritt ist unwirksam, wenn in dem Vertrag kein Rücktrittsrecht vereinbart wurde. Nach Ihren Angaben war dies nicht der Fall, so dass Sie einen Anspruch auf Lieferung der Pferdeschermaschine zu einem Preis von € 1 haben.   Allerdings muss zu dieser Situation noch angemerkt werden, dass es sich bei dem Urteil nur um ein solches eines Amtsgerichtes handelt. Soweit ersichtlich fehlt es bei Fällen wie dem Ihren noch an einem Urteil eines höheren Gerichtes, das sich der Ansicht des AG Syke anschließt. Deshalb könnte theoretisch ein anderes Gericht Ihren Fall anders entscheiden, was aber eher unwahrscheinlich ist.   Zu Ihren rechtlichen Möglichkeiten: Sie müssten dem Verkäufer eine letzte Frist zur Lieferung von etwa einer Woche setzen. Gleichzeitig sollten Sie Ihm den Kaufpreis von € 1 sicherheitshalber wieder überweisen. Leistet er dann immer noch nicht, so müssten Sie auf Lieferung klagen.   Dies ist bei dem Wert der Sache auch ohne Anwalt möglich. Jedoch müssen Sie in jedem Fall die Gerichtskosten vorschießen, die Sie dann aber bei Prozessgewinn wieder zurückerhalten.    Ich hoffe, Ihnen mit meinen Ausführungen gedient zu haben  und verbleibe  mit freundlichen Grüßen  Jens O. Gräber Rechtsanwalt    info@rechtsanwalt-graeber.de     !--dejureok-->

Relevante Paragraphen: § 433