Public procurement notice: Voluntary Ex Ante Transparency Notice
Published: 2023-09-15
Buyer: Landeshauptstadt München, IT-Referat, it@M, Geschäftsleitung
Country: DE
Contract type: Services
Procedure: Negotiated without a prior call for competition
CPV classification: 72000000 | 72220000: Systems and technical consultancy services | 72262000: Software development services | 72263000: Software implementation services | 72265000: Software configuration services
Estimated value: 2172000 EUR
Award criteria: Lowest price

Technical requirements: Υπηρεσίες τεχνολογίας των πληροφοριών: παροχή συμβουλών, ανάπτυξη λογισμικού, Διαδίκτυο και υποστήριξη
Gegenstand der Vergabe ist die Ausschreibung der Rahmenvereinbarung zur Kaufsoftware Wahlkernsysteme.
Inhalt dieser Rahmenvereinbarung ist die Anpassung und Erweiterung der verschiedenen Module (WAS, WUS, WOS, WVZ und WVP) der Anwendung elect und der damit im Zusammenhang stehenden Pflege-, Schulungs- und Unterstützungsleistungen.
Wahlen und Abstimmungen in der Landeshauptstadt München (LHM) werden in den bestehenden Prozessen der Wahlvorbereitung und -abwicklung durch die IT unterstützt. Hierzu setzt die LHM das Produkt elect mit den Modulen Wahlabwicklung (WAS), Wahlunterstützung (WUS), Wahlorganisation (WOS), Wählerverzeichnis (WVZ) und Wahlvorschlagsportal (WVP) ein; das Wahlvorschlagsportal ist dabei keine eigenständige Komponente, sondern abhängig von WUS und wird damit als Teilkomponente von diesem eingestuft. Die Module WAS, WUS, WOS, WVP und WVZ werden auch als Wahlsysteme bezeichnet.
Gegenstand der Vergabe ist die Ausschreibung der Rahmenvereinbarung zur Kaufsoftware Wahlkernsysteme mit einer Laufzeit von drei Jahren; optional: Verlängerung der Laufzeit um ein Jahr.
Inhalt dieser Rahmenvereinbarung ist die Anpassung und Erweiterung der verschiedenen Module (WAS, WUS, WOS, WVZ und WVP) der Anwendung elect und der damit im Zusammenhang stehenden Pflege-, Schulungs- und Unterstützungsleistungen.
Verlängerungsoption (1 Jahr) Systemservice elect - Module WAS/WOS/WUS/WVP	Verlängerungsoption (1 Jahr) Systemservice elect - Modul WVZ
Verlängerungsoption (1 Jahr) Unterstützungsleistungen - Beratung bei Anwendung, Konfiguration und Inbetriebnahme
Die LHM beabsichtigt die Firma elect iT GmbH mit der Anpassung der Software nebst den damit verbundenen Pflege-, Schulungs- und Unterstützungsleistungen zu beauftragen.
In Bayern werden seit 2022 auf kommunaler Ebene nur noch Elect-Produkte angeboten, da nur diese Produkte auf die spezifischen bayerischen Vorschriften ausgelegt sind.
Aufgrund der Tatsache, dass weitere Anbieter für eine Software, die die rechtlich komplexen Anforderungen des Wahlrechts in Bayern abdeckt, nicht am Markt vorhanden sind, muss der weitere Lifecycle (Wartung, Weiterentwicklung, Support) der in München eingesetzten Variante des Produktes elect gesichert werden um die Wahlen der Jahre 2023 - 2026, sowie mögliche Bürger- und Ratsbegehren, Bürgerentscheide und Volksbegehren, -entscheide nachhaltig zu sichern.
Softwareanpassungen, -erweiterungen, Fehlerkorrekturen sowie Aktualisierungen der Software können nur durch den Hersteller der Software erbracht werden, da dies Eingriffe in die Software selbst erfordert und damit die Kenntnis des Quellcodes voraussetzt. Ebenso können Schnittstellen in den Modulen aufgrund dessen nur durch den Hersteller erstellt werden. Auch unsere Erfahrungen aus den letzten Jahren zeigen, dass diese Tätigkeiten immer einen Eingriff in den Quellcode erfordern. Ein Eingriff in die Software selbst setzt die Kenntnis des Quellcodes voraus.
Das Recht am Quellcode für das Produkt liegt beim Hersteller, der elect iT GmbH. Eine Veröffentlichung/Weitergabe des Quellcodes ist nach Aussage des Herstellers nicht geplant. Daran scheitert auch die Möglichkeit der eigenständigen Weiterentwicklung der Software durch it@M.
Unterstützungsleistungen (Support am Wahlwochenende, Simulation, Beratung bei der Anwendung der Software, Unterstützung bei Konfiguration und Inbetriebnahme), Schulungen:
Grundsätzlich wäre es möglich, diesen Bereich auf einen in Bayern tätigen Dienstleister zu übertragen. Folgende Gründe sprechen jedoch dagegen:


Winner: elect iT GmbH
Award value: 2172000