Public procurement notice: Contract Notice
Published: 2017-11-14
Buyer: Stadt Albstadt – Amt für Bauen und Service
Country: DE
Contract type: Services
Procedure: Open procedure
CPV classification: 32412000 | 32412110 | 32571000 | 64200000 | 64210000
Submission deadline: 2017-12-21
Award criteria: The most economic tender

Technical requirements: Gewährung einer Zuwendung zur Schließung einer Wirtschaftlichkeitslücke zum Bau und Betrieb eines NGA-Neztes in den Außenbezirken der Stadtteile Albstadt-Onstmettingen und Albstadt-Tailfingen.
Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession für den Bau und Betrieb eines NGA-Netzes in den Außenbezirken der Stadtteile Albstadt-Onstmettingen und Albstadt-Tailfingen. Gewährung einer Zuwendung zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücken je Los.
Die Stadt Albstadt führt eine Ausschreibung im Offenen Verfahren zum Abschluss eines Kooperationsvertrages mit einem Telekommunikationsunternehmen zur Verbesserung der Breitbandinfrastruktur in den Außenbezirken der Stadtteile Albstadt-Onstmettingen und Albstadt-Taiflingen durch. Es wird eine Dienstleistungskonzession für den Bau und Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetzes (NGA-Netz) vergeben. Das Projekt hat der NGA-Rahmenregelungen sowie den EU-Breitbandlinien zu entsprechen.
Daher sind zur Sicherstellung einer flächendeckenden Breitbandversorgung im vorgegebenen Versorgungsgebiet für mind. 75 % der Haushalt zuverlässig Bandbreiten von mind. 50 Mbit/s und mehr, für 95 % mind. jedoch 30 Mbit/s im Download zu gewährleisten, wobei erhebliche Investitionen im Erschließungsgebiet zu tätigen sind. Die Downloadrate muss sich mind. verdoppeln, wobei die Uploadrate mind. im gleichen Verhältnis zur Ausgangsbreite steigen muss. Zusendungen sind so einzusetzen, dass möglichst konvergente Netze entstehen. Diese sollen auch mit anderen für die Telekommunikation oder andere Versorgungszwecke geeigneten Infrastrukturen vernetzt und genutzt werden (z.B. Maßnahmen für vernetzte Mobilität oder die Anbindung von Mobilfundkasten).
Die Gewährung einer Zuwendung zur Schließung einer etwaigen Wirtschaftlichkeitslücke steht dabei unter dem Vorbehalt einer Bereitstellung von Haushaltsmitteln durch den Auftraggeber in entsprechender Höhe. Im Übrigen geht mit dieser Veröffentlichung keine Verpflichtung zur Gewährung einer Zuwendung einher. Diese Verpflichtung wird erst mit Zuschlagserteilung begründet.
Sofern im Rahmen dieser Ausschreibung vereinbarten Verpflichtungen vom späteren Auftragnehmer nicht eingehalten werden, behält sich der Auftraggeber die Rückforderung der etwa gewährten Zuwendungen ausdrücklich vor.
Die Erstlaufzeit des Vertrages endet zum Ende des 7. Kalenderjahres nach Beginn der Vertragslaufzeit, sofern der Vertrag von einer der Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 26 Monaten zum Ende der Erstlaufzeit in Schriftform gekündigt wird.
Der Vertrag verlängert sich dann auf unbestimmte Zeit jeweils um 5 Jahre zum jeweiligen Ende des Kalenderjahres.
Die Stadt Albstadt führt eine Ausschreibung im Offenen Verfahren zum Abschluss eines Kooperationsvertrages mit einem Telekommunikationsunternehmen zur Verbesserung der Breitbandinfrastruktur in den Außenbezirken der Stadtteile Albstadt-Onstmettingen und Albstadt-Taiflingen durch. Es wird eine Dienstleistungskonzession für den Bau und Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetzes (NGA-Netz) vergeben. Das Projekt hat der NGA-Rahmenregelungen sowie den EU-Breitbandlinien zu entsprechen.
Daher sind zur Sicherstellung einer flächendeckenden Breitbandversorgung im vorgegebenen Versorgungsgebiet für mind. 75 % der Haushalt zuverlässig Bandbreiten von mind. 50 Mbit/s und mehr, für 95 % mind. jedoch 30 Mbit/s im Download zu gewährleisten, wobei erhebliche Investitionen im Erschließungsgebiet zu tätigen sind. Die Downloadrate muss sich mind. verdoppeln, wobei die Uploadrate mind. im gleichen Verhältnis zur Ausgangsbreite steigen muss. Zusendungen sind so einzusetzen, dass möglichst konvergente Netze entstehen. Diese sollen auch mit anderen für die Telekommunikation oder andere Versorgungszwecke geeigneten Infrastrukturen vernetzt und genutzt werden (z.B. Maßnahmen für vernetzte Mobilität oder die Anbindung von Mobilfundkasten).
Die Gewährung einer Zuwendung zur Schließung einer etwaigen Wirtschaftlichkeitslücke steht dabei unter dem Vorbehalt einer Bereitstellung von Haushaltsmitteln durch den Auftraggeber in entsprechender Höhe. Im Übrigen geht mit dieser Veröffentlichung keine Verpflichtung zur Gewährung einer Zuwendung einher. Diese Verpflichtung wird erst mit Zuschlagserteilung begründet.
Sofern im Rahmen dieser Ausschreibung vereinbarten Verpflichtungen vom späteren Auftragnehmer nicht eingehalten werden, behält sich der Auftraggeber die Rückforderung einer etwa gewährten Zuwendung ausdrücklich vor.
Die Erstlaufzeit des Vertrages endet zum Ende des 7. Kalenderjahres nach Beginn der Vertragslaufzeit, sofern der Vertrag von einer der Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 26 Monaten zum Ende der Erstlaufzeit in Schriftform gekündigt wird.
Der Vertrag verlängert sich dann auf unbestimmte Zeit jeweils um 5 Jahre zum jeweiligen Ende des Kalenderjahres.
Eröffnungstermin in Zimmer 215 des Technischen Rathauses Albstadt, Am Markt 2, 72461 Albstadt-Tailfingen.

Eligibility requirements: — Eigenerklärung für die Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister; — Eigenerklärung zur Mitgliedschaft in der Berufsgenossenschaft.