Public procurement notice: Contract Award Notice
Published: 2019-09-26
Buyer: Gemeindeverwaltung Erlau
Country: DE
Contract type: Services
Procedure: Competitive procedure with negotiation
CPV classification: 32571000 | 64210000 | 72000000
Award criteria: Lowest price
EU fund: ESF

Technical requirements: Geförderter aufbau und Betrieb von NGA-Breitbandinfrastrukturen zur Erschließung von unterversorgten Gebieten der Gemeinde Erlau auf Basis des Wirtschaftlichkeitslückenmodells
Gegenstand dieser Ausschreibung (Dienstleistungskonzession) ist die Vergabe von Zuwendungsmitteln zur Erschließung von unterversorgten Gebieten der Gemeinde Erlau mit schnellen und zukunftsfähigen Breitbandinternetanschlüssen (Aufbau und Betrieb von NGA-Breitbandnetzen).
Ziel der Fördermaßnahme liegt in der möglichst umfassenden und flächendeckenden Versorgung von privaten Haushalten und Unternehmen mit Breitbandinternetanschlüssen und entsprechenden Diensten.
Es sind für alle Teilnehmer zuverlässige Bandbreiten von einem Gbit/s zu gewährleisten, wobei erhebliche neue Investitionen im Projektgebiet zu tätigen sind. Besonders abgelegene oder schwer erschließbare Anschlüsse können mit einer Bandbreite von unter einem Gbit/s versorgt werden. Für jede Schule im Projektgebiet sind zuverlässig Bandbreiten von mindestens einem Gbit/s symmetrisch zu ermöglichen.
Die Erschließungsmaßnahmen werden voraussichtlich 459 private Anschlussnehmer, 7 institutionelle Nachfrager und 44 gewerbliche Ans.
Gegenstand dieser Ausschreibung (Dienstleistungskonzession) ist die Vergabe von Zuwendungsmitteln zur Erschließung von unterversorgten Gebieten der Gemeinde Erlau mit schnellen und zukunftsfähigen Breitbandinternetanschlüssen (Aufbau und Betrieb von NGA-Breitbandnetzen).
Ziel der Fördermaßnahme liegt in der möglichst umfassenden und flächendeckenden Versorgung von privaten Haushalten und Unternehmen mit Breitbandinternetanschlüssen und entsprechenden Diensten.
Es sind für alle Teilnehmer zuverlässige Bandbreiten von einem Gbit/s zu gewährleisten, wobei erhebliche neue Investitionen im Projektgebiet zu tätigen sind. Besonders abgelegene oder schwer erschließbare Anschlüsse können mit einer Bandbreite von unter einem Gbit/s versorgt werden. Für jede Schule im Projektgebiet sind zuverlässig Bandbreiten von mindestens einem Gbit/s symmetrisch zu ermöglichen.
Die Erschließungsmaßnahmen werden voraussichtlich 459 private Anschlussnehmer, 7 institutionelle Nachfrager und 44 gewerbliche Anschlussnehmer sowie 3 Schulen (insgesamt 510 Teilnehmer) betreffen. Dies entspricht dem jetzigen Stand, Konkretisierungen sind noch im Vergabeverfahren jederzeit möglich. Weitere Informationen zur Präzisierung des Auftragsgegenstandes können der Leistungsbeschreibung entnommen werden. Die abschließende Identifizierung der Teilnehmer im Ausbaugebiet obliegt jedoch dem jeweiligen Bieter.
Das Vorhaben soll mit Fördermitteln auf Grundlage des sog. Wirtschaftlichkeitslückenmodells im Rahmen des Förderprogramms „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ (Bundesförderprogramm) und des Freistaats Sachsen im Zuge der „Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen Hotspots / WLAN-Richtlinie Digitale Offensive Sachsen (RLDiOS) vom 18.9.2018, Teil C – Ko-Finanzierung von Fördermaßnahmen nach der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI-RL) vom 22.10.2015 sowie über einen kommunalen Eigenanteil finanziert werden. Es liegt hierzu bereits ein vorläufiger Zuwendungsbescheid des Bundes sowie ein Zuwendungsbescheid des Freistaates zur Ko-Finanzierung vor.
Ein vorab durchgeführtes Markterkundungsverfahren hat gezeigt, dass in den kommenden Jahren mit einem rein privatwirtschaftlichen Ausbau mit NGA-Breitbandnetzen im Projektgebiet nicht zu rechnen ist. Ziel der Fördermaßnahme ist daher die Beseitigung dieses Marktversagens durch Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke im Wege der Gewährung von Geldzuwendungen in entsprechender Höhe. Die Wirtschaftlichkeitslücke ist definiert als der Differenzbetrag zwischen dem Barwert aller Einnahmen und dem Barwert aller Kosten für den Aufbau und Betrieb des Breitbandnetzes. Die hier maßgebliche förderrechtliche Zweckbindungsfrist beträgt sieben Jahre nach Fertigstellung und Inbetriebnahme des geförderten Breitbandnetzes.
Die Fördermittel sind der Höhe nach begrenzt. Ziel der Gemeinde Erlau ist es daher, mit den zur Verfügung stehenden Fördermitteln eine möglichst umfassende und hochwertige Versorgung von allen privaten Haushalten und Unternehmen mit Breitbandinternetanschlüssen und entsprechenden Diensten mit den zuvor beschriebenen Mindestbandbreiten zu erreichen. Die Qualität des Erschließungskonzeptes sowie der Umfang der Erschließung sind daher maßgebliche Zuschlagskriterien.
Die Umsetzung des Gesamtprojekts steht gleichwohl unter dem Vorbehalt, dass die Gesamtfinanzierung gesichert ist. Mit dem Teilnahmewettbewerb verpflichten sich weder die Vergabestelle, noch die Gemeinde Erlau zum Abschluss von Verträgen mit den Bewerbern. Die Vergabe bleibt vorbehalten, sollte sich das Breitbandprojekt als gesamtwirtschaftlich nicht darstellbar bzw. finanzierbar erweisen. Von einer solchen Unwirtschaftlichkeit ist insbesondere dann auszugehen, wenn die
Voraussetzung für die Teilnahme eines Bewerbers in diesem Verfahren ist, dass dieser der Vergabestelle schriftlich mit einem Teilnahmeantrag bestätigt, dass er der Bundesnetzagentur alle erforderlichen Daten zu einer vorhandenen Infrastruktur für den infrastrukturatlas zur Verfügung gestellt hat, um es anderen Bietern zu ermöglichen, die betreffende Breitbandinfrastruktur in ihr Angebot einzubezieh
Geförderter aufbau und Betrieb von NGA-Breitbandinfrastrukturen zur Erschließung von unterversorgten Gebieten der Gemeinde Erlau auf Basis des Wirtschaftlichkeitslückenmodells