Public procurement notice: Voluntary Ex Ante Transparency Notice
Published: 2020-12-07
Buyer: AOK Nordost – Die Gesundheitskasse
Country: DE
Contract type: Services
Procedure: Negotiated without a prior call for competition
CPV classification: 72230000: Custom software development services | 72260000: Software-related services
Estimated value: 2699937 EUR

Technical requirements: Neuentwicklung, Weiterentwicklung, Anpassung und Pflege von ELAN-basierten Fachverfahren inklusive Beratung und Interimsbetrieb
Gegenstand ist der Abschluss eines Rahmenvertrags zur Neuentwicklung, Weiterentwicklung, Anpassung und Pflege von ELAN-basierten Fachverfahren inklusive Beratung und Interimsbetrieb für die AOK Nordost.
Bei den zu beschaffenden spezifischen Unterstützungsleistungen, Software-Entwicklungsleistungen und Beratungsleistungen handelt es sich ausschließlich um Leistungen, die im Kontext von Fachverfahren bei der Auftraggeberin auf Basis der Plattform ELAN (Enteprise Bus) zu erbringen sind. ELAN ist seit ca. 7 Jahren bei der Auftraggeberin im Einsatz. Alle Prozesse, Schnittstellen und Abläufe der relevanten Fachverfahren verwenden ausschließlich ELAN als Kommunikationsbasis.
Der Begriff „Fachanwendung“ meint die neu zu entwickelnde, weiterzuentwickelnde, anzupassende und/oder zu pflegende Software (Applikation). Ein Fachverfahren besteht aus der zugrundeliegenden Fachanwendung und den umrahmenden Prozessen.
Bei den zu beschaffenden spezifischen Unterstützungsleistungen, Software-Entwicklungsleistungen und Beratungsleistungen handelt es sich ausschließlich um Leistungen, die im Kontext von Fachverfahren bei der Auftraggeberin auf Basis ELAN zu erbringen sind. ELAN ist seit ca. 7 Jahren bei der Auftraggeberin im Einsatz. Alle Prozesse, Schnittstellen und Abläufe im relevanten Kontext verwenden ausschließlich ELAN als Enterprise-Bus.
Eine Änderung dieser Plattform ist aus wirtschaftlichen, funktionalen und prozessualen Gründen weder geplant noch möglich. Folglich sind die zu beschaffenden Leistungen, insbesondere auch die Weiterentwicklung von ELAN nur durch einen in diesem Kontext erfahrenen und qualifizierten Auftragnehmer zu erbringen.
ELAN und ELAN-basierte Fachanwendungen wurde für die AOK-Nordost entwickelt und sind heute bei weiteren Krankenkassen im Einsatz. Es handelt sich folglich nicht um Standard-Software, sondern um hoch spezialisierte Individual-Software.
Alle Rechte liegen beim Entwickler. Die AOK Nordost ist lediglich Lizenznehmer und verfügt nicht über die Quellen der Software. Somit ist schon aus diesem Grunde eine Weiterentwicklung durch Dritte nicht möglich.
Auch die zu beschaffenden Unterstützungsleistungen und Beratungsleistungen im Kontext von ELAN benötigen die spezifischen Kenntnisse zur Plattform, Erfahrungen im Umgang mit ELAN und insbesondere die Informationen zu Schnittstellen und internen Prozessen.
Der gegenwärtige Rahmenvertragspartner zu den zu beschaffenden Leistungen ist der Entwickler der Plattform. Die Vergabe erfolgte im Dezember 2016 auf Basis eines offenen Verfahrens (EU 2016/S 210-381272). Schon zu diesem Zeitpunkt wurde im Rahmen des Verfahrens nur ein Angebot, durch die Firma GAI NetConsult GmbH (heute GAI NOVACON GmbH), abgegeben, da nur diese in der Lage war, die Leistung zu erfüllen. Dies zeugt von einem nicht vorhandenen Wettbewerb für die geforderte Leistung. Da sich die Anforderungen an den potentiellen Auftragnehmer nicht verändert haben, wäre heute mit einem identischen Ergebnis zu rechnen. Die genannten Aspekte vermitteln der GAI NOVACON GmbH eine Alleinstellung für die zu erbringenden Leistungen. Darüber hinaus bestehen an der entwickelten Software Urheberrechte nach § 69a UrhG.
Die Auftraggeberin möchte folglich aus den genannten Gründen gemäß § 14 Abs. 4 Nr. 2 lit. b und lit.c VgV den Auftrag an die Firma GAI NOVACON GmbH direkt vergeben.
2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Unionvergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist. ...
1. der öffentliche Auftraggeber der Ansicht ist, dass die Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zulässig ist,
2. der öffentliche Auftraggeber eine Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht hat, mit der er die Absicht bekundet, den Vertrag abzuschließen, und
3. der Vertrag nicht vor Ablauf einer Frist von mindestens 10 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung, abgeschlossen wurde. Die Bekanntmachung nach Satz 1 Nummer 2 muss den Namen und die Kontaktdaten des öffentlichen Auftraggebers, die Beschreibung des Vertragsgegenstands, die Begründung der Entscheidung des Auftraggebers, den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zu vergeben, und den Namen und die Kontaktdaten des Unternehmens, das den Zuschlag erhalten soll, umfassen.“


Winner: GAI NOVACON GmbH
Award value: 2699937