Public procurement notice: Voluntary Ex Ante Transparency Notice
Published: 2023-04-05
Buyer: Klinikum Lippe Gmbh
Country: DE
Contract type: Supplies
Procedure: Negotiated without a prior call for competition
CPV classification: 33100000
Estimated value: 0.01 EUR
Award criteria: Lowest price

Technical requirements: Für die Intensivstation des neuen Bauteils des Klinikums Lippe am Standort Detmold muss eine Monitoringlösung beschafft werden. Mit dieser soll die Intensivstation im neuen Bauteil ausgestattet werden.
Um die Bildschirm-zu-Bildschirm-Überwachung klinikweit gewährleisten zu können, wird sich auf den Hersteller GE Healthcare beschränkt, weil dieser bereits an allen Standorten des Klinikums der Hauptlieferant für die Monitoring-Infrstruktur ist und seine Systeme für die neue ITS dementsprechend mit den restlichen Systemen vollständig kompatibel sind.
Darüber hinaus sollen Halterungen für die Monitore beschafft werden, die Installation des gesamten Systems ist ebenfalls Teil der Beschaffung, wie auch die Lieferung von drei unterbrechungsfreien Stromversorgungen.
Der oben angegebene Wert der Beschaffung entspricht nicht dem tatsächlichen Preis. Dieser wird hier nicht angegeben, weil es sich um ein Geschäftsgeheimnis des Lieferanten handelt. Der angegebene Wert von 0.01€ ist ein Platzhalter, weil es sich um eine Pflichtangabe des Formulares handelt.
Der Auftraggeber war gezwungen, als Verfahrensart ein Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb nach § 14 Abs. 4 Nr. 2 lit. b) und c) zu wählen.
Der Beschaffungsbedarf kann zum Zeitpunkt der Aufforderung zur Abgabe von Angeboten nur von einem bestimmten Unternehmen erbracht oder bereitgestellt werden, weil aus technischen Gründen kein Wettbewerb vorhanden ist und/oder wegen des Schutzes von ausschließlichen Rechten, insbesondere von gewerblichen Schutzrechten nur ein Unternehmen in Betracht kommt. Die Auftraggeberin ist daher der Ansicht, dass die Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zulässig ist.
Begründung: Nach der bisher ergangene Rechtsprechung (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.5.2013 – VII-Verg 16/12, OLG Düsseldorf, Beschluss  vom 1.8.2012 – VII – Verg 10/12, „SatWaS/ MoWaS“ u. Beschluss vom 27.6.2012- VII-Verg 7/12, „Fertigspritzen“) sind vorliegend die vergaberechtlichen Grenzen der Bestimmungsfreiheit des öffentlichen Auftraggebers eingehalten, da
(2) vom Auftraggeber dafür nachvollziehbare objektive und auftragsbezogene Gründe vorliegen und die Bestimmung folglich willkürfrei getroffen worden ist,
Es liegen objektiv schwerwiegende personelle, wirtschaftliche und technische Gründe für die getroffene Wahl vor:
Die Ausstattung der Intensivstation mit Geräten und Systemen des Herstellers GE Healthcare hätte den Vorteil, dass klinikweit eine homogene Monitoring-Infrastruktur konsequent weiterentwickelt würde: das bisher am Klinikum Lippe auch am Standort Lemgo etablierte Monitoring-System des Herstellers GE Healthcare wäre mit diesem vollumfänglich kompatibel.
Dies hätte zur Folge, dass die bidirektionale Bildübertragung auch mit der neuen Intensivstation möglich wäre und so zwischen den Intensivstationen des Klinikums bezüglich der Parameter schnell ein Austausch zwischen den Kolleginnen und Kollegen stattfinden könnte. Dieser Faktor würde entscheidend zur Patientensicherheit beitragen, der interstationäre Austausch würde enorm erleichtert.
Genauso wäre es der Patientensicherheit zuträglich, weil auch die Anästhesiesysteme des Klinikums mit Monitoring-Geräten des Herstellers GE betrieben werden und somit eine Kompatibilität zwischen der Anästhesie und der neuen Intensivstation entstünde.
Bei der Verlegung vom OP direkt in die Intensivstation könnte so die lückenlose Überwachung der Patienten gewährleistet werden, ohne dass ein Systemwechsel stattfinden müsste.
Da die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Intensivstationen bereits mit den Systemen von GE vertraut sind, ergibt sich der Vorteil, dass kosten- und vor allem zeitintensive Schulungsmaßnahmen entfallen könnten.
Weitere Kosten können gespart werden, sobald aus einer der Intensivstationen des Klinikums kompatible Zubehörteile weiter verwendet werden können: diese wird in den Neubau umziehen. An dieser Stelle entfielen kostenintensive Neuanschaffungen, die im Falle der Beauftragung eines Drittanbieters entstünden.


Winner: GE Medical Systems Information Technologies GmbH
Award value: 0.01