Public procurement notice: Contract Award Notice
Published: 2020-12-24
Buyer: Universität Duisburg-Essen
Country: DE
Contract type: Supplies
Procedure: Negotiated without a prior call for competition
CPV classification: 48611000: Database software package
Estimated value: 4200000 EUR
Award criteria: The most economic tender

Technical requirements: Regelmäßige Softwarewartung der HISinOne Software Campusmanagement. Die Wartung für die Jahre 21 bis 23 wird im Rahmen eines Projektes mehrerer Hochschulen NRWs konsortial durch die UDE vergeben.
Die Vergabe erfolgte ohne Wettbewerb. Dieser war aufgrund der an allen Hochschulen vorhandenen Campusmanagementsystem HISinOne nicht durchführbar. Die HIS e. V. ist Hersteller und vertreibt diese Lizenzen ausschließlich selbst.
Im Rahmen des o.a. Projektes geht es um die Weiterentwicklung des Campusmanagementsystems. Die UDE hat hierzu einen Förderantrag eingereicht und möchte hier federführend die Auftragsvergabe umsetzen.
Das CM ist ein Produkt der HIS eG und wird flächendeckend in NRW eingesetzt. Erforderlich ist eine konsequente und nahtlose Weiterentwicklung an den Hochschulen, die sich insbesondere durch die Möglichkeit der Nutzung regelmäßiger Releases zeigt.
Der Förderantrag wurde durch das MKW am 19.11.2020 über einen Betrag in Höhe von 5.000.069,50 EUR bewilligt. Der Förderzeitraum beträgt drei Jahre mit Ende in 2023.
Die vergaberechtliche Gesetzesgrundlage richtet sich nach dem jeweiligen Schwellenwert des Auftrages. Soweit der Schwellenwert nach §106 GWB überschritten erscheint, ist für die Vergabe des Auftrages die Anwendung des GWB und der VgV (Vergabeverordnung) verbindlich. Da der Schwellenwert derzeit auf 214.000 EUR festgelegt ist, wird dieser deutlich überschritten. Daher richtet sich das Verfahren der Auftragsvergabe nach der VgV.
Grundsätzlich ist für die Vergabe eines öffentlichen Auftrages die Durchführung eines Wettbewerbes erforderlich. Der öffentliche Auftragsgeber sondiert für seine Bedarfsdeckung dazu zunächst den (europäischen) Markt. Die Marktanalyse hat grundsätzlich immer zu erfolgen. Sie ist auch durchzuführen, wenn im Verfahren Erweiterungen oder Ergänzungsprodukte beschafft werden sollen und der Markt Alternativen bereithält. Zwar hält der europäische Markt sicher alternative Softwarelösungen für ein CM-Produkt aus dem Hause der HIS eG bereit, jedoch stellt eine Umstellung auf ein anderes Produkt keine Alternative dar. Der Auftraggeber hat sich ganz bewusst aus technischen Gründen für das Produkt aus dem Hause HIS entscheiden – die Wahl war schon zum Zeitpunkt der erstmaligen Beschaffung aus fachlichen Gründen alternativlos. An dieser Stelle ist auch festzuhalten, dass durch die Kooperationen verschiedener Hochschulen und die Förderung des Projektes durch das Landesprojekt DH.nrw schon deshalb keine Alternative in Frage kommt, da mit diesem Projekt auch geplante Folgeprojekte einhergehen werden.
Der öffentliche Auftraggeber kann Aufträge im Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb vergeben, wenn zum Zeitpunkt der Aufforderung zur Abgabe von Angeboten der Auftrag nur von einem bestimmten Unternehmen erbracht oder bereitgestellt werden kann, weil aus technischen Gründen kein Wettbewerb vorhanden ist (§ 14 Abs. 4 Nr.2 Bst b) VgV) oder wegen des Schutzes von ausschließlichen Rechten, insbesondere von gewerblichen Schutzrechten (§ 14 Abs. 4 Nr.2 Bst c) VgV).
Wie bereits dargestellt, kommt eine anderweitige CM-Lösung nicht in Betracht. Die Lizenzrechte für die genutzte CM-Software liegen ausschließlich bei der HIS e.V. und demzufolge ist eine Vergabe nur an diesen einen Hersteller möglich (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 20.10.2008 – VII-Verg 46/08)
Erfüllt nur eine spezifische Software die Anforderungen des öffentlichen Auftraggebers und kann diese nur von einem spezifischen Unternehmen beschafft werden, so ist § 14 Abs. 4 Nr. 2 lit. c VgV einschlägig.
Einer Vergabe der Folgeleistungen an den Monopolisten HIS eG steht die Tatsache, dass die erste Auswahl durch die UDE auf die HIS gefallen ist, somit die UDE den Wettbewerb für die zukünftigen Leistungen auch nicht mehr zugelassen hat, nicht entgegen (s.a. VK Bund, Beschluss v. 18.2.2016 – VK 2-137/15 (Toll Collect).
Insofern kann zusammengefasst werden, dass die Vergabe der Leistungserbringung durch die HIS eG in diesem konkreten Fall gem. § 14 Abs. 2 Bst. b) und c) VgV im Zuge einer Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewettbewerb zulässig ist und der Auftraggeber nur auf diese Weise seinen Bedarf zu decken in der Lage ist.
Die beteiligten Hochschulen in NRW haben das Campusmangementsystem der HIS in Betrieb und Nutzung. Ein Umstieg auf ein anderes System ist aus inhaltlichen Gründen nicht denkbar. Bei der Auftragsvergabe handelt sich um Weiterentwicklungen


Winner: HIS Hochschulinformationssysteme e.G.
Award value: 4200000
Number of bids: 1