Public procurement notice: Contract Notice
Published: 2025-11-17
Buyer: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI)
Country: DE
Region: DEA22
Contract type: Services
Procedure: Open procedure
CPV classification: 71000000 | 71300000 | 71311000: Civil engineering consultancy services | 71322200 | 71322500
Submission deadline: 2025-12-16
Award criteria: price

Technical requirements: Es gelten die Ausschlussgründe nach §§ 123-124 GWB, §§ 19, 21 MiLoG --  Zum Nachweis des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen sind folgende Angaben mit dem Angebot vorzulegen: --  1.) Eigenerklärung des Bieters, dass in der Person des Bewerbers/Bieters oder durch ein Verhalten seiner Person oder durch das Verhalten einer Person, die dem Bewerber/Bieter zuzurechnen ist, keine Ausschlussgründe nach § 123 GWB begründet sind. ---  2.) Eigenerklärung des Bieters, dass in der Person des Bewerbers/Bieters oder durch ein Verhalten seiner Person oder durch das Verhalten einer Person, die dem Bewerber/Bieter zuzurechnen ist, keine Ausschlussgründe nach § 124 GWB und nach §§ 19, 21 MiLoG begründet sind. ---  3.) Eigenerklärung des Bieters, dass er seiner Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen nachgekommen ist. ---  4.) Eigenerklärung des Bieters, dass keine Abhängigkeiten von Ausführungs- und Lieferinteressen bestehen (gemäß § 73 Abs. 3 VgV). Gehört der Bieter einer Gruppe von Unternehmen an, hat er mit seinem Angebot zu erklären, inwieweit er mit den weiteren Unternehmen verknüpft ist. --- 5.) Eigenerklärung des Bieters gemäß Artikel 5k der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 in der Fassung des Art. 1 Ziff. 23 der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 zur Nichtzugehörigkeit zu den genannten Personen oder Unternehmen, die einen Bezug zu Russland im Sinne der Vorschrift aufweisen. ---  Auf Verlangen der Vergabestelle sind durch den Bieter zum Beleg seiner Eigenerklärungen entsprechende Eignungsnachweise vorzulegen, wie Bescheinigung des Finanzamtes, Unbedenklichkeitsbescheinigung der Krankenkassen/der Berufsgenossenschaft. Die Vergabestelle behält sich vor, weitere Auskünfte und Bestätigungen/Nachweise, die zur Überprüfung der Eigenerklärung dienen, zu verlangen bzw. einzuholen. Werden die Leistungen von einer Bietergemeinschaft angeboten, sind die Auskünfte für jedes Mitglied der Bietergemeinschaft zu erklären.  Will sich der Bieter bei der Leistungserbringung eines Dritten bedienen, sind die Auskünfte auch vom Dritten abzugeben.
Von Bietern erkannte Verstöße der vergebenden Stelle gegen das geltende Vergaberecht hat der Bieter bei der vergebenden Stelle gemäß den Fristen des § 160 Abs. 3 GWB zu rügen. Erklärt die vergebende Stelle, dass sie einer Rüge nicht abhelfen will, hat der Bieter binnen einer Frist von 15 Tagen bei der in dieser Auftragsbekanntmachung benannten Vergabekammer einen Nachprüfungsantrag zu stellen.
Die Ortsgemeinde Hillscheid plant den grundhaften Ausbau der Straßen "Am Hartzberg" und "Zum Hartzberg" auf einer Gesamtlänge von rund 500 Metern. Die Ausbaufläche beträgt ca. 4.560 m². Die bestehenden Straßen weisen erhebliche Schäden im Oberbau auf, die eine umfassende Erneuerung erforderlich machen. Ziel der Maßnahme ist es, die Verkehrssicherheit nachhaltig zu verbessern, die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum zu erhöhen und die langfristige Werterhaltung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur sicherzustellen.  Zur Vorbereitung der Maßnahme ist zunächst die Herstellung einer provisorischen Umfahrung erforderlich, deren Fläche etwa 1.250 m² beträgt. Ebenso sind die Kanalleitungen und die Wasserleitungen erneuerungsbedürftig.  Es handelt sich im Bestand um rund 600 Meter Mischwasserkanalisation und 700 Meter Wasserleitung zuzüglich der Kanal- und Wasserhausanschlüsse.
Angaben, die mit dem Angebot vorzulegen sind: --   1.) Nachweis des Bieters über die Eintragung in ein Berufs- oder Handelsregister bzw. ein den Rechtsvorschriften seines Sitzstaates entsprechender Nachweis (wie Handelsregister, Partnerschaftsregister, Berufskammern der Länder)  ---   Auf Verlangen der Vergabestelle sind durch den Bieter zum Beleg seiner Eigenerklärungen entsprechende Nachweise vorzulegen. Die Vergabestelle behält sich vor, weitere Auskünfte und Bestätigungen/Nachweise, die zur Überprüfung der Eigenerklärung dienen, zu verlangen bzw. einzuholen. Werden die Leistungen von einer Bietergemeinschaft angeboten, sind die Auskünfte für jedes Mitglied der Bietergemeinschaft zu erklären. Will sich der Bieter bei der Leistungserbringung eines Dritten bedienen, sind die Auskünfte auch vom Dritten abzugeben.
Angaben, die mit dem Angebot vorzulegen sind: -- 1.) Eigenerklärung über den Gesamtumsatz des Bieters und seinen Umsatz für die Dienstleistungen, die mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbar sind, in den letzten drei Geschäftsjahren (§ 45 Abs. 4 Nr. 4 VgV). ---   2.) Erklärung, ob und hinsichtlich welcher Leistungen sich der Bewerber/Bieter der Kapazitäten anderer Unternehmer bedient, und dass die dann erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen (§ 47 Abs. 1 VgV). ---   Die Vergabestelle behält sich vor, weitere Auskünfte und Bestätigungen/Nachweise, die zur Überprüfung der Eigenerklärung dienen (z.B. Bilanzen, EÜ-Rechnungen, BWAs), zu verlangen bzw. einzuholen. Werden die Leistungen von einer Bietergemeinschaft angeboten, sind die Auskünfte für jedes Mitglied der Bietergemeinschaft zu erklären. Will sich der Bieter bei der Leistungserbringung eines Dritten bedienen, sind die Auskünfte auch vom Dritten abzugeben. Der Bieter hat eine Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung nachzuweisen, deren Deckungssumme - für Personenschäden mindestens 3.000.000,00 EUR und - für Sach- und Vermögenschäden mindestens 3.000.000,00 EUR und - für Umweltschäden mindestens 3.000.000,00 EUR beträgt (§ 45 Abs. 1 Nr. 3 VgV).   Die vorgenannten Mindestdeckungssummen müssen für die Personen-, Sach- und Vermögensschäden mind. zweifach pro Versicherungsjahr zur Verfügung stehen. Es ist durch eine Bescheinigung der Versicherung nachzuweisen, dass die vorgenannten Versicherungssummen im Auftragsfall zur Verfügung stehen. Die geforderten Nachweise sind mit dem Angebot einzureichen. Im Falle einer Bietergemeinschaft ist dieser Nachweis für jedes Mitglied der Bietergemeinschaft vorzulegen.

Eligibility requirements: Angaben, die mit dem Angebot vorzulegen sind: --   1.) Nachweis des Bieters über die Eintragung in ein Berufs- oder Handelsregister bzw. ein den Rechtsvorschriften seines Sitzstaates entsprechender Nachweis (wie Handelsregister, Partnerschaftsregister, Berufskammern der Länder)  ---   Auf Verlangen der Vergabestelle sind durch den Bieter zum Beleg seiner Eigenerklärungen entsprechende Nachweise vorzulegen. Die Vergabestelle behält sich vor, weitere Auskünfte und Bestätigungen/Nachweise, die zur Überprüfung der Eigenerklärung dienen, zu verlangen bzw. einzuholen. Werden die Leistungen von einer Bietergemeinschaft angeboten, sind die Auskünfte für jedes Mitglied der Bietergemeinschaft zu erklären. Will sich der Bieter bei der Leistungserbringung eines Dritten bedienen, sind die Auskünfte auch vom Dritten abzugeben.
Angaben, die mit dem Angebot vorzulegen sind: -- 1.) Eigenerklärung über den Gesamtumsatz des Bieters und seinen Umsatz für die Dienstleistungen, die mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbar sind, in den letzten drei Geschäftsjahren (§ 45 Abs. 4 Nr. 4 VgV). ---   2.) Erklärung, ob und hinsichtlich welcher Leistungen sich der Bewerber/Bieter der Kapazitäten anderer Unternehmer bedient, und dass die dann erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen (§ 47 Abs. 1 VgV). ---   Die Vergabestelle behält sich vor, weitere Auskünfte und Bestätigungen/Nachweise, die zur Überprüfung der Eigenerklärung dienen (z.B. Bilanzen, EÜ-Rechnungen, BWAs), zu verlangen bzw. einzuholen. Werden die Leistungen von einer Bietergemeinschaft angeboten, sind die Auskünfte für jedes Mitglied der Bietergemeinschaft zu erklären. Will sich der Bieter bei der Leistungserbringung eines Dritten bedienen, sind die Auskünfte auch vom Dritten abzugeben. Der Bieter hat eine Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung nachzuweisen, deren Deckungssumme - für Personenschäden mindestens 3.000.000,00 EUR und - für Sach- und Vermögenschäden mindestens 3.000.000,00 EUR und - für Umweltschäden mindestens 3.000.000,00 EUR beträgt (§ 45 Abs. 1 Nr. 3 VgV).   Die vorgenannten Mindestdeckungssummen müssen für die Personen-, Sach- und Vermögensschäden mind. zweifach pro Versicherungsjahr zur Verfügung stehen. Es ist durch eine Bescheinigung der Versicherung nachzuweisen, dass die vorgenannten Versicherungssummen im Auftragsfall zur Verfügung stehen. Die geforderten Nachweise sind mit dem Angebot einzureichen. Im Falle einer Bietergemeinschaft ist dieser Nachweis für jedes Mitglied der Bietergemeinschaft vorzulegen.
Angaben, die mit dem Angebot vorzulegen sind: ---   1.) Angabe der zur Leistungserbringung vorgesehenen Personen namentlich genannt und unter Nennung der jeweiligen Befähigung zur Berufsausübung (i.S.d. § 46 Abs. 3 Nr. 2 und Nr. 6 VgV); ---   2.) Erläuterung, aus der die Anzahl der Beschäftigten und deren Ausbildung der letzten 3 Jahre (Führungspersonal, Architekten, Ingenieure, Techniker etc.) hervorgeht (i.S.d. § 46 Abs. 3 Nr. 8 VgV); ---   3.) Angaben des Teils des Auftrages, den der Bieter unter Umständen an Dritte vergeben will. ---   Die Vergabestelle behält sich vor, weitere Auskünfte und Bestätigungen/Nachweise, die zur Überprüfung der Eigenerklärung dienen, zu verlangen bzw. einzuholen. Werden die Leistungen von einer Bietergemeinschaft angeboten, sind die Auskünfte für jedes Mitglied der Bietergemeinschaft zu erklären. Will sich der Bieter bei der Leistungserbringung eines Dritten bedienen, sind die Auskünfte auch vom Dritten abzugeben.
Der Bieter muss ein Planungsteam aus mindestens 3 Personen nachweisen, wobei die Person des Projektteamleiters über die Qualifikation eines abgeschlossenen (Fach-) Hochschulstudiums des Ingenieurwesens verfügen und eine einschlägige Berufserfahrung nach Abschluss des Studiums in den ausgeschriebenen Leistungsbildern von mindestens 8 Jahren im Planungsbereich nachweisen.   Eine zweite Person (Stellv. Projektteamleiter) muss ebenfalls über die Qualifikation eines abgeschlossenen (Fach-) Hochschulstudiums des Ingenieurwesens verfügen und eine einschlägige Berufserfahrung nach Abschluss des Studiums in den ausgeschriebenen Leistungsbildern von mindestens 8 Jahren im Planungsbereich nachweisen.   Für die weiteren Personen im Projektteam wird die Qualifikation  eines abgeschlossenen (Fach-) Hochschulstudiums (Ingenieurwesen, Berufserfahrung nach Abschluss des Studiums in den ausgeschriebenen Leistungsbildern mindestens 5 Jahre) gefordert, wobei hier die Qualifikation zum staatl. gepr. Techniker in diesem Planungsbereich mit einer Berufserfahrung von mindestens 8 Jahren als gleichwertig anerkannt wird.  ----  Für die Objektüberwachung muss die Bauoberleitung mit einem Ingenieur, einschlägige Berufserfahrung in der Bauoberleitung vergleichbarer Projekte von mindestens 8 Jahren, besetzt werden.  Die örtliche Bauüberwachung muss aus einem Team von mindestens 2 Personen bestehen, davon muss mindestens eine Person über den Abschluss eines  (Fach-) Hochschulstudiums des Ingenieurwesens verfügen und eine einschlägige Berufserfahrung nach Abschluss des Studiums von mindestens 8 Jahren in der Bauüberwachung der ausgeschriebenen Leistungsbilder nachweisen. Für die weiteren Personen wird gleichwertig zum abgeschlossenen Studium eine abgeschlossene Ausbildung zum Techniker oder Meister mit einer Berufserfahrung in der Bauüberwachung verglb. Leistungsbilder von 8 Jahren nach Abschluss der Qualifikation anerkannt. ----  Der Bieter muss eine Planvorlageberechtigung gemäß § 103 Landeswassergesetz RP mit dem Angebot nachweisen. ----  SiGeKo: --  Der Bieter muss mit dem Angebot den Nachweis nach RAB 30 für die Person nachweisen, die als SiGeKo eingesetzt werden soll. Sofern der Bieter beabsichtigt für die Leistungen des SiGeKo einen Nachunternehmer einzusetzen, ist von diesem der erforderliche Nachweis nach RAB 30 mit dem Angebot vorzulegen. ----  Juristische Personen sind als Auftragnehmer zugelassen, wenn sie für die Durchführung der Aufgabe entsprechende Ingenieure/Techniker benennen.  Die Eignung muss zum Einreichungstermin für die Angebote vorliegen und ist mit dem Angebot nachzuweisen  (Diplomurkunden, Berufszulassungsurkunden bzw. Studiennachweisen, Referenzen oder sonstige vergleichbare Belege).
Der Bieter hat seine besondere Erfahrung mit der Erbringung vergleichbarer Planungsleistungen nachzuweisen.   Die Referenzen sind dann mit der Leistung vergleichbar, wenn sie hinsichtlich der Größenordnung (Kosten), der technischen Ausführung und Organisation einen ähnlichen oder höheren Schwierigkeitsgrad ausweisen wie die beschriebenen Leistungen.   - Es sind mindestens zwei Referenzen vorzulegen, die die Planung einer vergleichbaren Verkehrsanlagen (innerörtlicher Ausbau) beinhalten. - Es sind mindestens zwei Referenzen vorzulegen, die die Planung einer Wasserversorgung (Ortsnetze) beinhalten. - Es sind mindestens zwei Referenzen vorzulegen, die die Planung einer Abwasserentsorgung (Leitungen für Schmutz- und Niederschlagswasser) beinhalten.    Mindestens eine der geforderten Referenzen soll dabei die Erneuerung einer Ortskanalisation nachweisen und mindestens eine Referenz soll ein modifiziertes Trennsystem beinhalten. - Es sind mindestens zwei Referenzen vorzulegen, die die Planung eines Regenrückhaltebeckens beinhalten.  Dabei ist es zulässig, mit einem Referenzprojekt gleichzeitig mehrere Teilleistungen (Verkehrsanlage - Wasserversorgung - Abwasserbeseitigung) nachzuweisen bzw. für jede ausgeführte Teilleistung zu benennen.  Für alle Referenzen hat der Bieter die tatsächlichen Baukosten und Bauzeiten anzugeben.  Bei allen Referenzen müssen mindestens die Leistungsphasen 3 - 6 und 8 erbracht worden sein,  Für alle Referenzen muss die Leistungsphase 8 (alternativ die Inbetriebnahme) nach dem 01.01.2015 abgeschlossen worden sein. Maximal eine Referenz darf sich davon noch in der baulichen Umsetzung (Leistungsphase 8) befinden.  Bei mindestens zwei Referenzen müssen die Bauleistungen nach den Regelungen der VOB/A vergeben worden sein.  Hinsichtlich aller Referenzen ist darzustellen, inwieweit die im Rahmen der Referenzobjekte erbrachten Leistungen von den zur Leistungserbringung vorgesehenen Personen erbracht worden sind. Zu allen Referenzen hat der Bewerber den Namen, die Anschrift und die Kontaktdaten (Ansprechpartner, Telefonnummer) des Referenzgebers mitzuteilen.
Die Nachforderung von Unterlagen richtet sich nach § 56 VgV.
Der Auftraggeber wendet das Landestariftreuegesetz (LTTG) Rheinland-Pfalz an. ---  Die Erbringung der Dienstleistung ist einem besonderen Berufsstand vorbehalten: Zugelassen ist, wer berechtigt ist, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu führen oder nach den EU-Richtlinien berechtigt ist, in der Bundesrepublik Deutschland als Ingenieur tätig zu werden.  Juristische Personen sind als Auftragnehmer zugelassen, wenn sie für die Durchführung der Aufgabe einen entsprechenden Ingenieur benennen.
Details siehe Vergabeunterlagen
Von Bietern erkannte Verstöße der vergebenden Stelle gegen das geltende Vergaberecht hat der Bieter bei der vergebenden Stelle gemäß den Fristen des § 160 Abs. 3 GWB zu rügen. Erklärt die vergebende Stelle, dass sie einer Rüge nicht abhelfen will, hat der Bieter binnen einer Frist von 15 Tagen bei der in dieser Auftragsbekanntmachung benannten Vergabekammer einen Nachprüfungsantrag zu stellen.
Bieter und deren Bevollmächtigte sind bei der Angebotsöffnung nicht zugelassen.

Winner: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI)