Public procurement notice: Voluntary Ex Ante Transparency Notice
Published: 2024-04-22
Region: DE600
Contract type: Supplies
Procedure: Negotiated without a prior call for competition
CPV classification: 33160000: Operating theatre technology
EU fund: eu-funds

Technical requirements: Diese Bekanntmachung stellt eine freiwillige ex­ante Transparenzbekanntmachung über die beabsichtigte Auftragsvergabe dar. 
Die Schön Klinik Hamburg Eilbek plant den Kauf eines Robotersystem im Bereich der Endoprothetik. 
Im Folgenden sind die Anforderungen an das Robotersystem beschrieben: 
-­ Das Robotersystem wird in der Knie­Endoprothetik eingesetzt. Dabei müssen nicht nur Total­Knieendoprothesen eingesetzt werden können, sondern auch Schlittenprothesen. 
-­ Die Aufnahme der Anatomie der Patienten muss durch ein bildloses Verfahren möglich sein, um eine zusätzliche Strahlenbelastung zu verhindern (Patientensicherheit). Zusätzlich führen bildgebende Untersuchungen während der Operation zu einem höheren Logistikaufwand und höheren Kosten. 
-­ Aufgrund der Platzbedingungen in den Operationssälen muss das Robotersystem möglichst klein und mobil sein. Deshalb darf das zu beschaffende Robotersystem keinen Roboterarm besitzen. 
-­ Vor allem bei Knieprothesen mit Kobalt­ChromMolybdän­Legierungen, sind Implantatallergien zu erwarten. Deshalb werden am Kniegelenk die wesentlich härteren Prothesen aus einer nickelfreien Zirkonium­Legierung eingesetzt. Das Robotersystem muss somit diese Art von Prothesen unterstützen (Patientensicherheit). 
-­ Bei dem Autonomiegrad muss es sich um ein passives System (maximal semi­aktives System) handeln. 
-­ Eine Anbindung an das KIS/RIS der Firma Dedalus muss möglich sein. 
Das Robotersystem CORI OP System der Firma Smith & Nephew erfüllt alle genannten Anforderungen. Dies wird durch folgende Studie belegt: Marktübersicht: Roboterassistierte Endoprothetik
Die Orthopädie (springer.com). 
In der Schön Klinik Hamburg Eilbek sind außerdem bereits Prothesen der Firma Smith & Nephew im Einsatz. Das zu beschaffende Robotersystem muss deshalb Prothesen der Firma Smith & Nephew einsetzen können. Prothesen eines bestimmten Herstellers können aus technischen Gründen nur vom Robotersystem desselben Herstellers eingesetzt werden. 
Das Robotersystem CORI OP System wird auf dem Markt nur von der Firma Smith & Nephew vertrieben. Andere Anbieter für dieses Robotersystem gibt es nicht, so dass die Firma Smith & Nephew insoweit ein Ausschließlichkeitsmerkmal besitzt. 
Daher nimmt die Schön Klinik an, dass ein Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb mit nur einem Bieter nach § 14 Abs. 4 Nr. 2 VgV gerechtfertigt ist, da nur die Smith & Nephew GmbH, Friesenweg 30, 22763 Hamburg als Auftragnehmer in Frage kommt. Daher plant die Schön Klinik, mit der Firma Smith & Nephew nach Ablauf der Frist von 10 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser Ex­ante­Transparenzbekanntmachung, einen entsprechenden Vertrag abzuschließen (vgl. § 135 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 – 3 GWB). § 135 GWB hat folgenden Wortlaut: 
(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber: 1. gegen § 134 verstoßen hat oder 2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist. 
(2) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. 
(3) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 Nummer 2 tritt nicht ein, wenn: 
1. der öffentliche Auftraggeber der Ansicht ist, dass die Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der europäischen Union zulässig ist, 
2. der öffentliche Auftraggeber eine Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht hat, mit der er die Absicht bekundet, den Vertrag abzuschließen, und 
3. der Vertrag nicht vor Ablauf einer Frist von mindestens 10 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntgabe, abgeschlossen wurde. 
Die Bekanntmachung nach Satz 1 Nummer 2 muss den Namen und die Kontaktdaten des öffentlichen Auftraggebers, die Beschreibung des Vertragsgegenstands, die Begründung der Entscheidung des Auftraggebers, den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zu vergeben, und den Namen und die Kontaktdaten des Unternehmens, das den Zuschlag erhalten soll, umfassen. 
Hinweis: Zur Nachprüfung geltend gemachter Vergabeverstöße können sich Unternehmen vorliegend nicht an die Vergabekammer wenden. Ebenso findet § 135 GWB keine unmittelbare Anwendung. Die Auftraggeberin des hiesigen Vergabeverfahrens ist keine öffentliche Auftraggeberin im Sinne des § 99 GWB und unterliegt daher nicht der Nachprüfung durch die Vergabekammern gemäß §§ 155 ff. GWB. Die freiwillige ex­ante Transparenzbekanntmachung erfolgt lediglich zur Erfüllung von möglichen förderrechtlichen Auflagen und zur zusätzlichen Absicherung der geplanten Auftragsvergabe.
Die Schön Klinik Hamburg Eilbek plant den Kauf eines Robotersystem im Bereich der Endoprothetik. 
Im Folgenden sind die Anforderungen an das Robotersystem beschrieben: 
-­ Das Robotersystem wird in der Knie­Endoprothetik eingesetzt. Dabei müssen nicht nur Total­Knieendoprothesen eingesetzt werden können, sondern auch Schlittenprothesen. 
-­ Die Aufnahme der Anatomie der Patienten muss durch ein bildloses Verfahren möglich sein, um eine zusätzliche Strahlenbelastung zu verhindern (Patientensicherheit). Zusätzlich führen bildgebende Untersuchungen während der Operation zu einem höheren Logistikaufwand und höheren Kosten. 
-­ Aufgrund der Platzbedingungen in den Operationssälen muss das Robotersystem möglichst klein und mobil sein. Deshalb darf das zu beschaffende Robotersystem keinen Roboterarm besitzen. 
-­ Vor allem bei Knieprothesen mit Kobalt­ChromMolybdän­Legierungen, sind Implantatallergien zu erwarten. Deshalb werden am Kniegelenk die wesentlich härteren Prothesen aus einer nickelfreien Zirkonium­Legierung eingesetzt. Das Robotersystem muss somit diese Art von Prothesen unterstützen (Patientensicherheit). 
-­ Bei dem Autonomiegrad muss es sich um ein passives System (maximal semi­aktives System) handeln. 
-­ Eine Anbindung an das KIS/RIS der Firma Dedalus muss möglich sein. 
Das Robotersystem CORI OP System der Firma Smith & Nephew erfüllt alle genannten Anforderungen. Dies wird durch folgende Studie belegt: Marktübersicht: Roboterassistierte Endoprothetik
Die Orthopädie (springer.com). 
In der Schön Klinik Hamburg Eilbek sind außerdem bereits Prothesen der Firma Smith & Nephew im Einsatz. Das zu beschaffende Robotersystem muss deshalb Prothesen der Firma Smith & Nephew einsetzen können. Prothesen eines bestimmten Herstellers können aus technischen Gründen nur vom Robotersystem desselben Herstellers eingesetzt werden. 
Das Robotersystem CORI OP System wird auf dem Markt nur von der Firma Smith & Nephew vertrieben. Andere Anbieter für dieses Robotersystem gibt es nicht, so dass die Firma Smith & Nephew insoweit ein Ausschließlichkeitsmerkmal besitzt.