Public procurement notice: Voluntary Ex Ante Transparency Notice
Published: 2021-01-11
Buyer: BG-Phoenics GmbH
Country: DE
Contract type: Services
Procedure: Contract award without prior publication
CPV classification: 72260000: Software-related services
Estimated value: 3600000 EUR
Award criteria: Lowest price

Technical requirements: Die BG-P ist der IT-Dienstleister der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft BG BAU, der Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie BG RCI und der BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe BGN. Aufgabe der BG-P ist es aufgrund des Gesellschaftsvertrages, EDV Dienstleistungen aller Art, insbesondere die Entwicklung von Software und der Betrieb eines Rechenzentrums für Sozialversicherungsträger und ihren Einrichtungen zu erbringen. Im Rahmen der satzungsmäßigen Aufgaben erbringt die BG-P auch Leistungen für verschiedene Unfallversicherungsträger in Gestalt von Unfallkassen und weitere Kunden. Die BG-P betreibt dazu ein Rechenzentrum, in dem die Virtualisierungslösung der VMware INc. als Softwarevirtualisierungslösung eingesetzt ist. Die BG-P hat auf Grundlage einer europaweiten Ausschreibung Lizenzrechte für sich und die oben benannten Kunden erworben. Die Software muss auf Basis der erworbenen Lizenzrechte aktualisiert und gepflegt werden.
Das Datum in Ziffer V.2.1 bezieht sich auf den Zeitpunkt, zu dem die Vergabestelle die Entscheidung getroffen hat, den Auftrag an die VMWare Inc. vergeben zu wollen und nicht auf den Tag der Auftragserteilung. Der Auftrag wird erst 10 Kalendertage nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung erteilt.
Die BG-P betreibt ein Rechenzentrum, in dem die Virtualisierungslösung der VMware INc. als Softwarevirtualisierungslösung eingesetzt ist. Die BG-P hat auf Grundlage einer europaweiten Ausschreibung Lizenzrechte für sich und die oben benannten Kunden erworben. Die Kunden der BG-P sind in einer speziellen Vertragsklausel als berechtigte Nutzer erfasst. Die vorhandenen Lizenzen sollen weiter genutzt und keine neuen Lizenzrechte erworben werden.
Die BG-P benötigt nunmehr den Abschluss eines Pflegevertrages für diese erworbenen Lizenzen. Die Markterkundung der BG-P ergab, dass die Herstellerin VMware Inc. der betriebenen Software nur selbst in der Lage ist, die Software auf Grundlage bereits der erworbenen Lizenzen mitsamt der erweiterten Nutzungsrechte zu pflegen.
Die Einräumung erweiterter Nutzungsrechte, d. h. die Einräumung von Nutzungsrechten für Dritte durch Vertriebspartner erlaubt die VMWare Inc. nur, wenn diese mit neuen Lizenzkäufen verbunden sind.
Der Kauf neuer Lizenzen scheidet jedoch aus, da die vorhandenen Lizenzen weitergenutzt werden sollen. Somit ist nur die VMware Inc. selbst in der Lage, die benötigten Pflegeleistungen für die erworbenen Lizenzen anzubieten. Somit liegt ein technisches Alleinstellungsmekmal vor. Die BG-P beabsichtigt daher, die VMware Inc. direkt beauftragen, da nur diese als Hersteller der Software die Pflegeleistungen inklusive der erweiterten Nutzungsrechte erbringen kann.
2. Den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist,
(2) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
1. Der öffentliche Auftraggeber der Ansicht ist, dass die Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zulässig ist,
2. Der öffentliche Auftraggeber eine Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht hat, mit der er die Absicht bekundet, den Vertrag abzuschließen, und
3. Der Vertrag nicht vor Ablauf einer Frist von mindestens 10 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung, abgeschlossen wurde.
Die Bekanntmachung nach Satz 1 Nummer 2 muss den Namen und die Kontaktdaten des öffentlichen Auftraggebers, die Beschreibung des Vertragsgegenstands, die Begründung der Entscheidung des Auftraggebers, den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zu vergeben, und den Namen und die Kontaktdaten des Unternehmens, das den Zuschlag erhalten soll, umfassen.


Winner: VMware Global Inc. Zweigniederlassung Deutschland
Award value: 3600000