Public procurement notice: Voluntary Ex Ante Transparency Notice
Published: 2017-06-16
Buyer: Hochtaunus Kliniken gGmbH
Country: DE
Contract type: Supplies
Procedure: Negotiated without a prior call for competition
CPV classification: 33162000: Operating theatre instruments
Estimated value: 1 EUR

Technical requirements: Lieferung und Installation des robotergestüzten Operationssystems „da Vinci“, Einweisung und Schulung sowie Service-Paket.
Die Hochtaunus Kliniken gGmbH will ein robotergestützes Operationssystem beschaffen, mit dem die Operateure schwierige und umfangreiche Operationen durch die Verwendung minimal-invasiver Operationsinstrumente durch Verwendung von Robotertechnik durchführen können. Das robotergestüzte Operationssystem ermöglicht es, die Position und Orientierung der Instrumente mit Hilfe einer stereoskopischen Kamera auf natürliche Weise in Echtzeit zu kontrollieren. Roboterarme bedienen die Instrumente und die Kamera und passen sich den Bewegungen des Bedieners mit Hilfe von Handcontrollern an, um die Operation auszuführen. Mit Hilfe des Table Motion Systems kann die Position des Patienten während der OP verändert werden. Zusätzlich zu einem breiten Spektrum an Operationsinstrumenten beinhalten diese Operationssysteme auch eine Lichtquelle, ein Kamera-Verarbeitungssystem, eine Video-Bilschrirmanzeige sowie die Möglichkeit zur Kommunikation.
Der Auftraggeber ist zu der Erkenntnis gelangt, dass nach den ihm vorliegenden Informationen die Intuitive Surgical Sàrl derzeit der einzige kommerzielle Anbieter von robotergestüzten Operationsystemen ist, die eine Ausführung der Operationstechniken telemanipulativ zwischen Operateur und System ermöglichen und eine wireless Verbindung zwischen System, Patientenstativ und Op-Tisch bieten. Der da Vinci Xi bietet eine multi-port Roboterplattform mit einer natürlichen Bewegungsabbildung zwischen den Händen des Operateurs und den End-Effektoren des Instruments.
— Eine Operationskonsole, die über ein hochauflösendes stereoskopisches (3D) Display und zwei Mastersteuerungseinheiten mit sieben Freiheitsgraden verfügt (Position, Orientierung, Zugriff);
— Einen patientenseitigen Wagen mit anpassbaren aktiven Armen, um die Kamera und drei Instrumente so zu bewegen, dass sie den Handbewegungen des Bedieners an der Operationskonsole entsprechen;
— Geräte und Zubehör: vollständig dem Handgelenk nachempfundene Instrumentation verschiedener Größen und Typen, welche komplett abwinkelbar sind und mit sieben Freiheitsgraden versehen sind, um eine Reihe von chirurgischen Verfahren durchzuführen.
Der Auftragnehmer ist der einzige Anbieter, der ein System mit diesen Leistungskomponenten bereits in Serienproduktion anbietet. Auch die Einweisung und der Technische Support können daher nur vom Auftragnehmer übernommen werden. Insbesondere bei dem Einsatz dieser innovativen Technologie des robotergestüzten Systems und der besonderen Risiken bei Einsatz des Systems sind an die Einweisung und den technischen Support erhöhte Anforderungen zu stellen.
Der Lieferauftrag kann daher aus technischen Gründen nur vom Auftragnehmer erbracht werden, sodass eine Direktvergabe nach § 14 Abs. 4 Nr. 2 lit.b) VgV gerechtfertigt ist.
A) Der angegebene Gesamtwert der Beschaffung bzw. der Wert des Auftrages entspricht nicht dem tatsächlichen Wert der Beschaffung bzw. des Auftrages. Dieser Wert wird entsprechend § 39 Abs. 6 VgV nicht veröffentlicht, da er u. a. den geschäftlichen Interessen des erfolgreichen Bieters schadet und den lauteren Wettbewerb beeinträchtigt und auch nach § 135 Abs. 3 S.2 GWB nicht zwingend bekanntzumachen ist. Da es sich technisch um ein Pflichtfeld handelt, wird der Betrag 1 EUR eingegeben;
b) Aus technischen Gründen kann kein in der Zukunft liegendes Datum des Vertragsschlusses angegeben werden. Der Vertragsschluss erfolgt frühestens nach Ablauf der Frist von 10 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser Ex-ante-Transparenzbekanntmachung.
Vorschriften über die Einlegung von Rechtsbehelfen finden sich in §§ 155 ff. GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen). Auf die Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Nachprüfungsantrags zur Vergabekammer gemäß §§ 160 ff. GWB wird hingewiesen, namentlich auf die Regelung des § 160 Abs. 3 GWB, die folgenden Wortlaut hat: „Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkennt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.“


Winner: Intuitive Surgical Sàrl
Award value: 1