Public procurement notice: Contract Notice
Published: 2025-12-16
Buyer: Bürgernahes digitales Baumkataster
Country: DE
Region: DEA22
Contract type: Supplies
Procedure: Negotiated with prior call for competition
CPV classification: 48000000 | 48517000 | 48600000 | 48610000: Database systems
Submission deadline: 2025-12-22
Award criteria: price

Technical requirements: Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gem. §§ 123 ff. GWB (Formular 4.1 EU). Im Falle einer Bietergemeinschaft ist die Eigenerklärung über das Nichtvorliegen der Ausschlussgründe für jedes Mitglied separat einzureichen. Alternativ ist die Vorlage einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) nach § 50 VgV möglich.
Die Vergabestelle weist nachfolgend auf die zulässigen Rechtsbehelfe und durch einen Bieter einzuhaltenden Fristen hin.  Statthafte Rechtsbehelfe sind gem. §§ 160 ff. GWB die Rüge sowie der Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens vor der zuständigen Vergabekammer. Eine Rüge ist an die genannte Vergabestelle zu richten.  §160 GWB: (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt. Die Vergabestelle weist nachfolgend auf die zulässigen Rechtsbehelfe und durch einen Bieter einzuhaltenden Fristen hin.  Statthafte Rechtsbehelfe sind gem. §§ 160 ff. GWB die Rüge sowie der Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens vor der zuständigen Vergabekammer. Eine Rüge ist an die genannte Vergabestelle zu richten.
Die Landeshauptstadt Potsdam hatte sich mit dem Motto "Smart City Potsdam - Innovativ. Grün. Gerecht. Zusammen schaffen wir eine nachhaltige Stadt für morgen!" für die dritte Staffel des Förderprogramms Modellprojekte Smart Cities des Bundes beworben. Infolge der Förderung, die am 15.07.2021 (Programm: Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung (436) KfW) bewilligt wurde, können bis zum 31.12.2026 für die Stadtentwicklung laufende Prozesse schneller vorangetrieben und innovative Projekte erprobt werden. Die Vorhaben werden von kommunalen Unternehmen sowie zahlreichen Akteur:innen der Potsdamer Wissenschafts- und Wirtschaftslandschaft unterstützt und sind in eine regionale Gemeinschaft eingebettet.  Das Potsdamer Smart-City-Projekt ist in 2 Phasen aufgeteilt:   Phase A (vom Januar 2022 bis November 2023) hat den Entwicklungsprozess der Smart-City-Strategie Potsdam und die Umsetzung erster Projekte beinhaltet. Das entsprechende Konzept und konkrete Maßnahmenideen sind aus einer umfassenden Beteiligung der Stadtgesellschaft, Kommunalpolitik, kommunalen Unternehmen und Stadtverwaltung entstanden. Die ersten vier Teilprojekte wurden in diesem Zeitraum umgesetzt.   Basierend auf dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung (SVV 23/SVV/0822) vom 04.10.2023 und der Beschlüsse des Fördermittelgebers vom 22.12.2023 (für die Strategie) sowie vom 27.12.2023 (für die Maßnahmen), schließt sich die Phase B mit der Umsetzung der Strategie und der darin formulierten Maßnahmen "Urbane Netzwerke, Infrastruktur & Datenplattform", "Digitale und analoge Beteiligung", "Quartiersentwicklung", "Integrierte Verkehrswende" sowie "Klimaschutz und Klimaanpassung" (2024 bis 2026) an. Die Teilmaßnahme "Bürgernahes Baumkataster" wird dem Maßnahmenbündel "Klimaschutz und Klimaanpassung" zugeordnet. Zur erfolgreichen Umsetzung dieser Teilmaßnahme sind zwei Komponenten notwendig. Zunächst soll ein digitales Baumkataster erstellt werden, das alle Stadtbäume erfasst, die in der Zuständigkeit der Landeshauptstadt Potsdam liegen. Auf Grundlage des digitalen Baumkatasters wird eine Webanwendung - die die zweite Komponente dieser Teilmaßnahme darstellt - bereitgestellt, in der die für die Stadtbevölkerung relevanten Informationen niedrigschwellig aufbereitet werden. Hierzu gehören Informationen zum Baumbestand sowie Mitmachmöglichkeiten.
Als Nachweis der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit sind mindestens drei (3) geeignete Referenzen über früher ausgeführte Liefer- und Dienstleistungsaufträge der in den letzten höchstens drei (3) Jahren (rückwirkend ab Ende der Teilnahmefrist) erbrachten wesentlichen Liefer- und Dienstleistungen zu benennen.  Als geeignete früher ausgeführte Liefer- und Dienstleistungsaufträge ist jeweils: - die Bereitstellung eines digitalen Baumkatasters zur Erfassung und Verwaltung des Baumbestandes für einen öffentlichen Auftraggeber, - in Form einer Cloud-Lösung (SaaS) und  - mit einer Datenbankgröße für mindestens ca. 120.000 Bäume zu verstehen. Der Nachweis über erbrachte Referenzen bezieht sich auf Datenbankengröße > 120.000 Bäume je Auftrag. Eine kumulierte Auflistung von mehreren Referenzen um die geforderten mindestens 120.000 Bäume zu erreichen ist nicht zulässig.  Maßgeblich ist zudem, dass die Software in Betrieb gegangen ist, durch den Auftraggeber abgenommen wurde und seit Abnahme durch den Auftraggeber eine Laufzeit von mindestens einem Jahr vergangen ist. Die Inbetriebnahme der Software und die Abnahme durch den Auftraggeber darf nicht älter als drei (3) Jahre rückwirkend zum Zeitpunkt der Teilnahmefrist sein. Damit sind auch laufende Verträge zugelassen und wertungsfähig, solange sie die oben aufgeführten Anforderungen erfüllen.  Folgende Angaben sind für die Referenzangaben jeweils vorzunehmen: - Auftragsgegenstand - Leistungszeitraum von bis - Beschreibung der Leistung - Datenbankgröße (= Anzahl der Bäume) - Name des Auftraggebers - Abteilung des Auftraggebers (ggf. Ansprechpartner) und Kontaktdaten (E-Mail und Tele-fonnummer) - ggf. Vorgangsnummer sofern vorhanden (Formular 4.6 )
Angaben zur Abfrage von Eintragungen aus dem Wettbewerbsregister: Der Auftraggeber wird für den Wirtschaftsteilnehmer, auf dessen Angebot der Zuschlag erteilt werden soll, einen Auszug aus dem Wettbewerbsregister gem. § 6 WRegG bei der Registerbehörde anfordern. Bieter aus anderen Mitgliedsstaaten haben daher auf Anforderung des Auftraggebers einen vergleichbaren Nachweis nach Maßgabe der Rechtsvorschriften ihres Herkunftslandes vorzulegen. Der Auftraggeber behält sich vor, für den Wirtschaftsteilnehmer, auf dessen Angebot der Zuschlag erteilt werden soll, zusätzlich einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister gem. §150a I Nr. 4 GewO anzufordern.

Eligibility requirements: Als Nachweis der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit sind mindestens drei (3) geeignete Referenzen über früher ausgeführte Liefer- und Dienstleistungsaufträge der in den letzten höchstens drei (3) Jahren (rückwirkend ab Ende der Teilnahmefrist) erbrachten wesentlichen Liefer- und Dienstleistungen zu benennen.  Als geeignete früher ausgeführte Liefer- und Dienstleistungsaufträge ist jeweils: - die Bereitstellung eines digitalen Baumkatasters zur Erfassung und Verwaltung des Baumbestandes für einen öffentlichen Auftraggeber, - in Form einer Cloud-Lösung (SaaS) und  - mit einer Datenbankgröße für mindestens ca. 120.000 Bäume zu verstehen. Der Nachweis über erbrachte Referenzen bezieht sich auf Datenbankengröße > 120.000 Bäume je Auftrag. Eine kumulierte Auflistung von mehreren Referenzen um die geforderten mindestens 120.000 Bäume zu erreichen ist nicht zulässig.  Maßgeblich ist zudem, dass die Software in Betrieb gegangen ist, durch den Auftraggeber abgenommen wurde und seit Abnahme durch den Auftraggeber eine Laufzeit von mindestens einem Jahr vergangen ist. Die Inbetriebnahme der Software und die Abnahme durch den Auftraggeber darf nicht älter als drei (3) Jahre rückwirkend zum Zeitpunkt der Teilnahmefrist sein. Damit sind auch laufende Verträge zugelassen und wertungsfähig, solange sie die oben aufgeführten Anforderungen erfüllen.  Folgende Angaben sind für die Referenzangaben jeweils vorzunehmen: - Auftragsgegenstand - Leistungszeitraum von bis - Beschreibung der Leistung - Datenbankgröße (= Anzahl der Bäume) - Name des Auftraggebers - Abteilung des Auftraggebers (ggf. Ansprechpartner) und Kontaktdaten (E-Mail und Tele-fonnummer) - ggf. Vorgangsnummer sofern vorhanden (Formular 4.6 )
Angaben zur Abfrage von Eintragungen aus dem Wettbewerbsregister: Der Auftraggeber wird für den Wirtschaftsteilnehmer, auf dessen Angebot der Zuschlag erteilt werden soll, einen Auszug aus dem Wettbewerbsregister gem. § 6 WRegG bei der Registerbehörde anfordern. Bieter aus anderen Mitgliedsstaaten haben daher auf Anforderung des Auftraggebers einen vergleichbaren Nachweis nach Maßgabe der Rechtsvorschriften ihres Herkunftslandes vorzulegen. Der Auftraggeber behält sich vor, für den Wirtschaftsteilnehmer, auf dessen Angebot der Zuschlag erteilt werden soll, zusätzlich einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister gem. §150a I Nr. 4 GewO anzufordern.
ggf. Eigenerklärung über Unteraufträge/Kapazitäten anderer Unterneh-men (Eignungsleihe). Es sind Angaben, welche Teile des Auftrags das Unternehmen unter Umständen als Unteraufträge zu vergeben beabsichtigt bzw. welche Kapazitäten anderer Unternehmen im Rahmen der Eignungsleihe beabsichtigt sind in Anspruch zu nehmen (Formular 4.3 sofern einschlägig) Auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle sind für jeden benann-ten Unterauftragnehmer / Eignungsverleiher separat einzureichen: - Verpflichtungserklärung anderer Unternehmen (Formular 4.4) - Eigenerklärung über das Nichtvorliegen der Ausschlussgründe ge-mäß §§ 123, 124 GWB (Formular 4.1) Alternativ ist die Vorlage einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) nach § 50 VgV möglich.
Nachforderung gemäß § 56 VgV.
Weitere Eignungskriterien: - Eigenerklärung EU-Sanktion Russland gem. Verordnung (EU) 2022/576 des Rates (Formular 4.12) - Eigenerklärung der Bewerber-/Bietergemeinschaft, dass der bezeichnete bevollmächtigte Vertreter die Mitglieder gegenüber dem Auftraggeber im Vergabeverfahren und im Falle der Auftragserteilung bei der Durchführung des Vertrages rechtsverbindlich vertritt; der bevollmächtigte Vertreter darf, mit uneingeschränkter Wirkung, für jedes Mitglied Zahlungen annehmen und alle Mitglieder haften für die Erfüllung des Vertrages als Gesamtschuldner (Formular 4.2 EU) (sofern einschlägig). Sonstiges: Allgemeine Bewerbungsbed., Infoblatt DS-GVO Verträge, Infoblatt Datenverarbeitung Vergaben, Leistungsbeschreibung, EVB-IT Cloudvertrag, EVB-IT Cloud-AGB, Kriterienkatalog für Cloudl., Sonst. Vereinbarungen, Merkblatt Modellprojekte, Antragsform. a. Gewährung e. Zusch., Allge. Best. für Zusch., Form. Verwendungsnachweis, Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) inkl. Anhang A (TOM)
Der Zuschlag wird auf das wirtschaftlichste verbindliche Angebot (Best and final offer - BAFO) erteilt. Für das wirtschaftlichste BAFO ist der Gesamtpreis für alle angebotenen Leistungen maßgeblich. Der Gesamtpreis wird anhand der im Leistungsverzeichnis angegebenen Angebotspreise ermittelt.  Das wirtschaftlichste Angebot wird nach folgenden Kriterien und Gewichtung ermittelt:  - Preis zu 100 %   Als Bewertungspreis wird der Nettogesamtpreis (Gesamtsumme der Pos. 1.1, 1.2, 1.3, 1.4 des Leistungsverzeichnisses) zzgl. der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung zu zahlenden Umsatzsteuer herangezogen (Gesamtsumme der Pos. 1.1, 1.2, 1.3, 1.4 des Leistungsverzeichnisses), es sei denn, es besteht eine Befreiung von der Steuerschuld (z.B. nach § 4 UStG oder § 19 UStG). Im Fall des Reverse-Charge-Verfahrens (gemäß § 13 UStG) wird die vom AG zu entrichtende Umsatzsteuer bei der Ermittlung des Bewertungspreises herangezogen.
Die Vergabestelle weist nachfolgend auf die zulässigen Rechtsbehelfe und durch einen Bieter einzuhaltenden Fristen hin.  Statthafte Rechtsbehelfe sind gem. §§ 160 ff. GWB die Rüge sowie der Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens vor der zuständigen Vergabekammer. Eine Rüge ist an die genannte Vergabestelle zu richten.  §160 GWB: (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt. Die Vergabestelle weist nachfolgend auf die zulässigen Rechtsbehelfe und durch einen Bieter einzuhaltenden Fristen hin.  Statthafte Rechtsbehelfe sind gem. §§ 160 ff. GWB die Rüge sowie der Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens vor der zuständigen Vergabekammer. Eine Rüge ist an die genannte Vergabestelle zu richten.
1.1 Auftraggeber  Auftraggeber für die vom Auftragnehmer anzubietende Softwarelösung zur Einführung eines Baumkatasters für die Landeshauptstadt Potsdam (LHP) ist die LHP vertreten durch die Arbeitsgruppe (AG 453.2) Stadtbäume. Die Nutzung der Softwarelösung soll dabei sowohl durch die Mitarbeitenden des Grünflächenamtes als auch durch beauftragte Dritte, die im Rahmen der Unterhaltungsmaßnahmen eingesetzt werden erfolgen sowie den Bürgerinnen und Bürgern als Informationsquelle dienen. Die Arbeitsgruppe Stadtbäume verantwortet derzeit einen Baumbestand von ca.: 120.000 Bäumen im Stadtgebiet und strebt mit der Softwarelösung eine gemeinsame Verwaltung des Baumbestandendes auch von anderen LHP internen Bereichen an.  1.2 Projektziele  Mittels der einzuführenden Softwarelösung soll der Baumbestand der LHP sowohl digital erfasst und kartographiert als auch deren Zustände dokumentiert und Maßnahmen zu deren Pflege und Erhaltung koordiniert werden. Die Kriterien zur Aufnahme richten sich dabei nach den aktuell gültigen Fll-Richtlinien für Baumkontrollen. Das Baumkataster soll hierbei Informationsmittelpunkt der Digitalisierung der Prozesse um die baumbezogenen Maßnahmen darstellen und dabei sowohl auf Daten der Stadt aufsetzen als auch Daten für nachgelagerte Prozesse bereitstellen können.  Um das Baumkataster schnellstmöglich für die LHP nutzbar zu machen sowie Dritten den einfachen und regulierten Zugriff zu Daten zu bieten und Prozesse über Verwaltungsgrenzen hinaus abbilden zu können, soll die Einführung des Baumkatasters dabei als reine "Cloud-Lösung" erfolgen.  "Cloud Lösung":   Um eine möglichst schnelle Arbeitsaufnahme zu ermöglichen wird das Baumkataster als Cloud Service zu Verfügung gestellt, sie ist somit vom Auftragnehmer als Software as a Service (SaaS) anzubieten. Alle notwendigen Anwendungen laufen hierbei auf den Servern des jeweiligen Anbieters. Grundlage der Kartografie sollen dabei vorrangig die von der LHP bereitgestellten, öffentlich verfügbaren Grundlagenkarten und Orthofotos (WMS) und langfristig die sich im Aufbau befindlichen Kartendienste der LHP (WMS) sein, die vom Auftragnehmer in die Lösung einzubinden sind. Die Hintergrundkarte ist von basemap.de zu übernehmen.  Die Verwaltung des Baumbestandes, die Anlage, Steuerung und Dokumentation von Maßnahmen sollen ausschließlich innerhalb der Softwarelösung erfolgen. Es werden jedoch Schnittstellen zur Datenmigration und zur Anbindung anderer Plattformen benötigt.  Der Export des Bestandes muss jederzeit in einem geeigneten Format (siehe Punkt 2.1) möglich sein, um die Daten wiederum in die GIS-Systeme sowie in die Systeme der Urbanen Datenplattform (UDP) der LHP zu übernehmen.  Mittels der zu beschaffenden Softwarelösung sollen somit:   - der Bestand an Bäumen in der LHP verwaltet werden, - der Zustand und die erforderlichen Maßnahmen an Bäumen erfasst werden, - die Filterung der Attribute muss ohne Kenntnis von Programmiersprachen möglich sein, alle aufgenommenen Eigenschaften der Bäume müssen filterfähig sein, - die Erstellung von Maßnahmenlisten muss in der Software durch Filterung möglich sein, die Ausgabe der erzeugten Listen muss in Excel und PDF individuell angepasst auf die LHP möglich sein, - die Pflege und Unterhaltungsarbeiten geplant, beauftragt, koordiniert und dokumentiert werden, - die Vergabe von Arbeiten an Dritte digitalisiert und gesteuert werden, - Dritten der Zugriff auf Bestandsdaten, Maßnahmen und Arbeitsaufgaben gegeben werden, - ein Zugriff über mobile Endgeräte (iOS und Android) ermöglicht werden, - der Zugriff für die Öffentlichkeit über separates Webinterface ermöglicht werden, - und eine Benutzerkontensteuerung durch Administration innerhalb der LHP (AG Stadtbäume) möglich sein.   Die Softwarelösung soll schnellstmöglich eingeführt werden. Diese Software wird dann durch zusätzliche Kundenwünsche auf die Bedürfnisse der LHP angepasst werden.  Alle Anforderungen der Leistungsbeschreibung sind vom Auftragnehmer zu erfüllen und stellen eine zwingende Eigenschaft der geforderten Leistung im Sinne des zu schließenden Vertrages dar.
Siehe 3.1 Leistungen gemäß Ziffer 1.1 EVB-IT Cloud-AGB:  1 Einführung und Inbetriebnahme der den Anforderungen von Ziffer 2, 3, 5.1 und 5.2 der Leistungsbeschreibung sowie Anlage 3 (Kriterienkatalog) entsprechender SaaS-Lösung  Beginn:  am Tag nach Zuschlagserteilung  Ende: 2 Monat nach Vertragsbeginn  2 Betrieb und Lizenzierung der SaaS-Lösung gemäß Ziffer 3.1., 3.2. und 4 der Leistungsbeschreibung und Anlage 3 (Kriterienkatalog)   Beginn: Nach Abschluss der Lfd. Nr. 1  Laufzeit: 48 Monate   Automatische Verlängerung um Anzahl Monate: jeweils 12 Monate. Es besteht eine Maximallaufzeit von insgesamt 72 Monaten Die Leistungsdauer verlängert sich um die vereinbarten Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von drei sechs Monaten zum Laufzeitende gekündigt wird  3 Wartung, Service und Support gemäß Ziffer 3.3 bis 3.5. der Leistungsbeschreibung und Anlage 3 (Kriterienkatalog) Beginn: Nach Abschluss der Lfd. Nr. 1  Laufzeit: 48 Monate   Automatische Verlängerung um Anzahl Monate: jeweils 12 Monate. Es besteht eine Maximallaufzeit von insgesamt 72 Monaten Die Leistungsdauer verlängert sich um die vereinbarten Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von drei sechs Monaten zum Laufzeitende gekündigt wird  4 Schulungen  gemäß Ziffer 6 der Leistungsbeschreibung 1 Schulung für 8 Teilnehmer   Beginn: Nach Abschluss der Lfd. Nr. 1    5 Anpassung gemäß Ziffer 3.6 der Leistungsbeschreibung  Beginn: Nach Abschluss der Lfd. Nr. 1  Laufzeit: 48 Monate   Automatische Verlängerung um Anzahl Monate: jeweils 12 Monate. Es besteht eine Maximallaufzeit von insgesamt 72 Monaten Die Leistungsdauer verlängert sich um die vereinbarten Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von drei sechs Monaten zum Laufzeitende gekündigt wird