Public procurement notice: Voluntary Ex Ante Transparency Notice
Published: 2020-03-09
Buyer: Universitätsklinikum Tübingen
Country: DE
Contract type: Supplies
Procedure: Negotiated without a prior call for competition
CPV classification: 33112000: Echo and ultrasound equipment
Award criteria: Lowest price

Technical requirements: Das Universitätsklinikum Tübingen beabsichtigt die Beschaffung von ca. 10 Ultraschallgeräten für die speziellen Anforderungen der Anästhesiologie in der Operationseinleitung.
Das Universitätsklinikum Tübingen beabsichtigt die Beschaffung von Ultraschallgeräten für die speziellen Anforderungen der Anästhesiologie in der Operationseinleitung.
Die Anästhesiologie benötigt für in der Operationseinleitung für die Gefäßpunktion und die Anlage von ultraschallgesteuerten Nervenblockaden eine einwandfreie Nadelvisualisierung. Der genannte Auftragnehmer bietet hierfür ein patentiertes Verfahren an, welches eine klares Ultraschallbild der Nadel erzeugt und damit die Gefahr von Gewebeschädigungen minimiert und somit die Patientensicherheit erhöht. Der Auftragnehmer FUJIFILM SonoSite hat sich aus dem momentan laufenden Verfahren (2019/S 137-336796) über Ultraschallgeräte verabschiedet. Daher besteht keine Möglichkeit den Bedarf über dieses Verfahren zu decken, weshalb nun auf das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb zurückgegriffen wird.
B) Es handelt sich vorliegend um eine freiwillige Ex-ante-Transparenzbekanntmachung. Die Auftraggeber beabsichtigen einen Vertrag zu schließen. Der Vertrag wurde noch nicht geschlossen. Der Vertragsschluss soll nach Ablauf von 10 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung erfolgen. Unter Ziffer V.2.1) wurde das Datum der Absendung dieser Bekanntmachung eingetragen, da das Formular keine Eintragung von Daten in der Zukunft zulässt und eine Angabe zwingend erfolgen muss.
A) Erläuterung zur Wahl der Verfahrensart: Die Anästhesiologie benötigt für in der Operationseinleitung für die Gefäßpunktion und die Anlage von ultraschallgesteuerten Nervenblockaden eine einwandfreie Nadelvisualisierung. Der genannte Auftragnehmer bietet hierfür ein patentiertes Verfahren an, welches eine klares Ultraschallbild der Nadel erzeugt und damit die Gefahr von Gewebeschädigungen minimiert und somit die Patientensicherheit erhöht. Der Auftragnehmer FUJIFILM SonoSite hat sich aus dem momentan laufenden Verfahren (2019/S 137-336796) über Ultraschallgeräte verabschiedet. Daher besteht keine Möglichkeit den Bedarf über dieses Verfahren zu decken, weshalb nun auf das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb zurückgegriffen wird.
1. Öffentliche Auftraggeber haben die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist.
2. Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an.
3. Die Informationspflicht entfällt in Fällen, in denen das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb wegen besonderer Dringlichkeit gerechtfertigt ist. Im Fall verteidigungs- oder sicherheitsspezifischer Aufträge können öffentliche Auftraggeber beschließen, bestimmte Informationen über die Zuschlagserteilung oder den Abschluss einer Rahmenvereinbarung nicht mitzuteilen, soweit die Offenlegung den Gesetzesvollzug behindert, dem öffentlichen Interesse, insbesondere Verteidigungs- oder Sicherheitsinteressen, zuwiderläuft, berechtigte geschäftliche Interessen von Unternehmen schädigt oder den lauteren Wettbewerb zwischen ihnen beeinträchtigen könnte.
2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist.
(2) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
1. der öffentliche Auftraggeber der Ansicht ist, dass die Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zulässig ist,
2. der öffentliche Auftraggeber eine Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht hat, mit der er die Absicht bekundet, den Vertrag abzuschließen, und
3. der Vertrag nicht vor Ablauf einer Frist von mindestens 10 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung, abgeschlossen wurde.
Die Bekanntmachung nach Satz 1 Nummer 2 muss den Namen und die Kontaktdaten des öffentlichen Auftraggebers, die Beschreibung des Vertragsgegenstands, die Begründung der Entscheidung des Auftraggebers, den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zu vergeben, und den Namen und die Kontaktdaten des Unternehmens, das den Zuschlag erhalten soll, umfassen.


Winner: FUJIFILM SonoSite, Inc.