Public procurement notice: Voluntary Ex Ante Transparency Notice
Published: 2022-05-27
Buyer: BVG
Country: DE
Contract type: Services
Procedure: Negotiated without a prior call for competition
CPV classification: 72000000
Award criteria: Lowest price

Technical requirements: Υπηρεσίες τεχνολογίας των πληροφοριών: παροχή συμβουλών, ανάπτυξη λογισμικού, Διαδίκτυο και υποστήριξη
Wartung und Weiterentwicklung einer Individualsoftware für die Erhebung von Qualitätskennzahlen (QKZ)
QKZ ist ein Softwareprodukt zur Auswertung von betrieblichen Kennzahlen wie Pünktlichkeit, Netto­-Regelmäßigkeit und Anschlusssicherung das seit 2001 in der BVG zum Einsatz kommt. Es wurde von der Firma lTSO speziell für die BVG entwickelt und auch die Wartung wird durch die Fa. lTSO durchgeführt. Der QKZ-Server übernimmt jeden Tag die lst-Fahrplandaten der drei Verkehrsträger Omnibus, Straßenbahn. und U-Bahn und führt die Zuordnung der Haltestellenabfahrtszeiten nach Betriebssicht und Kundensicht.
Aus dem aktuellen Verkehrsvertrag  zwischen der BVG und dem Land Berlin ergibt sich für die BVG die Pflicht, dem Aufgabenträger die Qualitätskennzahlen regelmäßig zu melden. Die Berechnung und Analyse der Qualitätsmerkmale Pünktlichkeit, Netto-Regelmäßikeit, Verfrühungsvermeidung, Anschlusssicherung und Störungsfreie Befahrbarkeit auf Basis der speziellen Definitionen des Verkehrsvertrags sowie die Analyse der Fahrzeiten zur Optimierung der Fahrpläne erfolgen über die Software QKZ.
Mit dem neuen Verkehrsvertrag wurde für einige dieser Qualitätsmerkmale ein Bonus/Malus-System mit steigenden Sollwerten und monetären Auswirkungen bis 2026 eingeführt. Darüber hinaus hat die BVG die Aufgabe bekommen, bis zur nächsten W-Revision im Jahr 2024 ein neues Kriterium zur Betrachtung der Netto-Regelmäßigkeit.(lntervallfahrplan) zu entwickeln. Aus diesen vertraglichen Regelungen ergibt sich zum einen der Bedarf, die Unternehmensprozesse zur Verbesserung der betrieblichen Qualität durch die laufende Anpassung der QKZ-Auswertungsfunktionen zu unterstützen. Zum anderen die möglichen Varianten zur Weiterentwicklung des Kriteriums Netto-Regelmäßigkeit zu untersuchen, zu simulieren und zu kalibrieren. Die Prozesse, die im Zusammenhang mit dem Verkehrsvertrag relevant sind, müssten angepasst werden. Mit dem geplanten Rahmenvertrag über zukünftige Anpassungsleistungen sollen zu kalkulierbaren Kosten Leistungen des Herstellers abrufbar sein.
Nach der bisher ergangenen Rechtsprechung (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.5.2013 – VII-Verg 16/12, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 1.8.2012 – VII – Verg 10/12, SatWaS/MoWaS u. Beschluss vom 27.6.2012 – VII-Verg 7/12, Fertigspritzen) sind vorliegend die vergaberechtlichen Grenzen der Bestimmungsfreiheit des öffentlichen Auftraggebers eingehalten, da:
— vom Auftraggeber dafür nachvollziehbare objektive und auftragsbezogene Gründe vorliegen und die Bestimmung folglich willkürfrei getroffen worden ist,
An den vorstehenden Grundsätzen gemessen liegen objektiv schwerwiegende personelle, wirtschaftliche und technische Gründe für die getroffene Wahl vor.
Nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 c SektVO nur von einem bestimmten Wirtschaftsteilnehmer ausgeführt werden kann, aufgrund des Schutzes von ausschließlichen Rechten, einschließlich Rechten des geistigen Eigentums
Erläuterung: Der Beschaffungsbedarf kann nur von einem Unternehmen erbracht werden, da die Rechte am Einsatz des Quellcodes allein beim Nutzungsrechteinhaber liegen. Der Beschaffungsbedarf ist auch Bestandteil der Daseinsvorsorge der BVG und unerlässlich für die Aufrechterhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen der BVG. Der Vertragsschluss soll mit dem bereits in der Vergangenheit involvierten Unternehmen erfolgen, so dass keine Lücke in der Erbringung der Leistungen der Daseinsvorsorge erfolgt; und es werden nach § 13 Abs. 2 Nr. 5 SektVO zusätzliche Lieferleistungen des ursprünglichen Auftragnehmers beschafft, die entweder zur teilweisen Erneuerung oder Erweiterung bereist erbrachter Leistungen bestimmt sind und ein Wechsel des Unternehmens dazu führt, dass der Auftraggeber eine Leistung mit unterschiedlichen technischen Merkmalen kaufen müsste und dies eine technische Unvereinbart oder unverhältnismäßige technische Schwierigkeiten bei Gebrauch und Wartung mit sich bringt. Parallel wurde eine Markterkundung durchgeführt, die zum gleichen Ergebnis kam. Eigentümer der Software ist die Firma ITSO. Wegen des Schutzes von ausschließlichen Rechten, einschließlich der Rechte des geistigen Eigentums kann nur die Firma die Wartung übernehmen.
Darüber hinaus wurden die Funktionalitäten der Software QKZ speziell für die BVG auf Basis der Spezifikationen des Verkehrsvertrags mit dem Land Berlin programmiert wurden, ist bei Nicht-Durchführung der Vergabe mit erheblichen Zusatzkosten für die Beschaffung und Individualprogrammierung einer alternativen Software zu rechnen. Die Zusatzkosten bei Nicht-Durchführung der Vergabe fallen insbesondere bei der Einarbeitung/Beratung einer dritten Firma, bei der Beschaffung der Standardsoftware, bei der Neueinrichtung aller notwendigen Schnittstellen, bei der Übernahme der historischen Daten, bei der Individualprogrammierung einschl. Plausibilisierung der bereits in QKZ vorhandenen Funktionalitäten, bei der Schulung von mehr als 300 Mitarbeitenden der BVG, beim Parallelbetrieb der Software QKZ und ihres Servers an. Zusätzlich würde die BVG bei Nicht-Durchführung der Vergabe kurzfristig keine Möglichkeit haben, die QKZ-Funktionalitäten an den Unternehmensprozessen zur Verbesserung der betrieblichen Qualität anzupassen, was eine negative monetäre Auswirkung hinsichtlich der steigenden Bonus/Malus-Beträge des Verkehrsvertrags haben könnte.
Die Auftraggeberin ist daher der Ansicht, dass die Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zulässig ist.
Wartung und Weiterentwicklung einer Individualsoftware für die Erhebung von Qualitätskennzahlen (QKZ)
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens


Winner: Vergabekammer des Landes Berlin