Public procurement notice: Voluntary Ex Ante Transparency Notice
Published: 2020-05-12
Buyer: Wartungsvertrag QKZ und LEA 01.04.2020-31.03.2022
Country: DE
Contract type: Services
Procedure: Negotiated without a prior call for competition
CPV classification: 72000000
Estimated value: 524400 EUR

Technical requirements: Υπηρεσίες τεχνολογίας των πληροφοριών: παροχή συμβουλών, ανάπτυξη λογισμικού, Διαδίκτυο και υποστήριξη
QKZ ist ein Softwareprodukt zur Auswertung von betrieblichen Kennzahlen wie Pünktlichkeit, Netto- Regelmäßigkeit und Anschlusssicherung, was seit 2001 in der BVG zum Einsatz kommt. Es wurde von der Firma ITSO speziell für die BVG entwickelt und auch die Wartung wird durch die Firma ITSO durchgeführt. Die QKZ-Server übernimmt jeden Tag die Ist-Fahrplandaten der 3 Verkehrsträger Omnibus, Straßenbahn und U-Bahn und führt die Zuordnung der Haltestellenabfahrtszeiten nach Betriebssicht und Kundensicht aus, um die oben genannten Kennzahlen zu ermitteln. Eine Weboberfläche ermöglicht die Auswertung dieser Kennzahlen auf unterschiedlichen Aggregationsebenen durch den Zugriff auf eine Oracle-Datenbank, die durch die Firma ITSO gepflegt wird. Gemäß Verkehrsvertrag muss die BVG ausgewählte Kennzahlen aus QKZ dem Auftraggeber regelmäßig mitteilen.
Die Auswertungssoftware QKZ (RBL Qualitätskennziffernauswertung) ist als betriebsnotwendig zu betrachten, weil damit Qualitätskennziffern für die Erbringung der Leistungen aufgrund des Verkehrsvertrages erzeugt werden. Sollte die BVG keine Statistik der Qualitätskennziffern erstellen können, würde das eine Vertragspflichtverletzung verursachen. Mit dem Inkrafttreten des neuen Verkehrsvertrags im Jahr 2020 ist die Einführung eines Bonus-Malus-Systems auf Basis der Qualitätskennziffern vorgesehen: Sowohl während der Vorbereitung als auch nach dem Inkrafttreten des neuen Verkehrsvertrags ist für die BVG zwingend erforderlich, dass die Wartung der Software QKZ gewährleistet wird, u. a. um die finanziellen Risiken des Bonus-Malus-Systems auf Basis der Kennzahlenstatistik einschätzen zu können.
Die Software Leistungserfassung und Auswertung Omnibus und Straßenbahn (LEA, Individualsoftware) ist ebenfalls als betriebsnotwendig zu betrachten, weil damit kurzfristige Fahrplannachträge (z.B. SEV, Fahrleistungen die durch Fremdfirmen erbracht werden) nacherfasst und betriebswirtschaftlich ausgewertet werden. Die Software wird im Call-Center der BVG benutzt, um bei Kundenbeschwerden über Pünktlichkeit und Ausfälle die Angaben der Kunden zu verifizieren.
Beide Produkte wurden von der Fa. ITSO speziell für die BVG entwickelt und können auch nur von der Fa. ITSO supportet werden, weil ITSO Eigentümer des Sourcecode ist. Support-Anfragen von verschiedenen Arten treten fast jede Woche, manchmal auch mehrmals pro Woche auf. Es wird sichergestellt, dass die betriebssystemnahen Softwarekomponenten immer auf dem aktuellen Stand gehalten werden.
Bei der Software QKZ handelt es sich um eine Individualsoftware, die im Auftrag der BVG von der Fa. ITSO entwickelt wurde. Sie ist speziell auf die Bedürfnisse und Prozesse der BVG zugeschnitten.
Die Fa. ITSO hat sowohl technisch, bezogen auf die von ihr erstellte Software, als auch sachlich in Bezug auf die Prozesse ein besonderes Know-how bezüglich der Datenzuordnung sowie der Berechnung und Auswertung der für Berlin speziell entwickelten Kennzahlen wie Pünktlichkeit aus Kundensicht und Netto-Regelmäßigkeit, das ein Alleinstellungsmerkmal ist, Ein Wechsel des Auftragnehmers kann aus wirtschaftlichen und technischer Gründen nicht erfolgen, da das mit erheblichen Schwierigkeiten und beträchtlichen Zusatzkosten für die BVG verbunden wäre, nicht zuletzt aufgrund des notwendigen Parallelbetriebs des QKZ und der neuen Software während der Übergangsphase.
Bei der Neubeschaffung einer Software mit den gleichen Funktionalitäten von QKZ können folgende Kosten eingeschätzt werden: Softwarebeschaffung und Anpassung an Spezifikation der BVG 300 000 EUR; Personalkosten für Markterkundung, Vergabeverfahren, fachliche Abstimmungen und Schulungsmaßnahmen 100 000 EUR, Datenmigration, Schnittstellenanpassungen und Lösung von Kompatibilitätsproblemen 50 000 EUR, Wartungskosten und ggf. Lizenzkosten über 2 Jahre ca. 100 000 EUR, Zusatzkosten Parallelbetrieb QKZ über 1 Jahr ca. 80 000 EUR.
Der Eigentümer der Software ist die Firma ITSO, sodass § 13 Abs. 2 Nr. 3 c SektVO greift. Wegen des Schutzes von ausschließlichen Rechten, einschließlich der Rechte des geistigen Eigentums kann nur die Firma ITSO die Wartung übernehmen.
Aus diesen Gründen ist die Verlängerung für 2 Jahre des oben genannten Wartungsvertrags mit der Fa. ITSO nicht nur betriebsnotwendig, sondern auch die für die BVG wirtschaftlichste Variante.
Das unter Ziffer V. 2.1) eingetragene Datum entspricht dem Tag an dem entschieden wurde den Auftrag zu vergeben.
Nach der bisher ergangenen Rechtsprechung (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.5.2013 – VII-Verg 16/12, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 1.8.2012 – VII – Verg 10/12, SatWaS/MoWaS u. Beschluss vom 27.6.2012 – VII-Verg 7/12, Fertigspritzen) sind vorliegend die vergaberechtlichen Grenzen der Bestimmungsfreiheit des öffentlichen Auftraggebers eingehalten, da:
— vom Auftraggeber dafür nachvollziehbare objektive und auftragsbezogene Gründe vorliegen und die Bestimmung folglich willkürfrei getroffen worden ist,
An den vorstehenden Grundsätzen gemessen liegen objektiv schwerwiegende personelle, wirtschaftliche und technische Gründe für die getroffene Wahl vor.
Nach der bisher ergangenen Rechtsprechung (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.5.2013 – VII-Verg 16/12, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 1.8.2012 – VII – Verg 10/12, SatWaS/ MoWaS u. Beschlussvom 27.6.2012 – VII-Verg 7/12, Fertigspritzen) sind vorliegend die vergaberechtlichen Grenzen derBestimmungsfreiheit des öffentlichen Auftraggebers eingehalten, da


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