Public procurement notice: Voluntary Ex Ante Transparency Notice
Published: 2020-12-04
Buyer: AOK Nordost – Die Gesundheitskasse
Country: DE
Contract type: Services
Procedure: Negotiated without a prior call for competition
CPV classification: 72260000: Software-related services
Estimated value: 4665876 EUR

Technical requirements: Spezifische Unterstützungsleistungen, Software-Entwicklung und Beratung im Kontext des X-Out-basierten Output-Managements
Bei den zu beschaffenden spezifischen Unterstützungsleistungen, Software-Entwicklungsleistungen und Beratungsleistungen handelt es sich ausschließlich um Leistungen, die im Kontext des Output-Managements der Auftraggeberin auf Basis der Plattform X-Out zu erbringen sind.
Bei den zu beschaffenden spezifischen Unterstützungsleistungen, Software-Entwicklungsleistungen und Beratungsleistungen handelt es sich ausschließlich um Leistungen, die im Kontext des Output-Managements der Auftraggeberin auf Basis der Plattform X-Out zu erbringen sind. X-Out ist seit ca. 10 Jahren bei der Auftraggeberin im Einsatz. Alle Prozesse, Schnittstellen und Abläufe im relevanten Kontext verwenden ausschließlich X-Out.
— Entwickeln, Weiterentwickeln, Anpassen und Pflegen von Vorlagen, Dokumentenbausteinen und Formularen mit dem eingesetzten Output-Management-System X-Out,
Der bisherige Entwickler und Betreiber ist der einzige Wirtschaftsteilnehmer, der die geforderte Leistung aus technischen Gründen sowie aufgrund des Schutzes von ausschließlichen Rechten erbringen kann.
Bei den zu beschaffenden spezifischen Unterstützungsleistungen, Software-Entwicklungsleistungen und Beratungsleistungen handelt es sich ausschließlich um Leistungen, die im Kontext des Output-Managements der Auftraggeberin auf Basis der Platt-form X-Out zu erbringen sind. X-Out ist seit ca. 10 Jahren bei der Auftraggeberin im Einsatz. Alle Prozesse, Schnittstellen und Abläufe im relevanten Kontext verwenden ausschließlich X-Out.
Eine Änderung dieser Plattform ist aus wirtschaftlichen, funktionalen und prozessualen Gründen weder geplant noch möglich. Folglich sind die zu beschaffenden Leistungen, insbesondere auch die Weiterentwicklung der Plattform X-Out nur durch einen in diesem Kontext erfahrenen und qualifizierten Auftragnehmer zu erbringen.
X-OUT wurde für die AOK-Nordost entwickelt und ist heute bei weiteren Krankenkassen im Einsatz. Es handelt sich folglich nicht um Standard-Software, sondern um hoch spezialisierte Individual-Software.
Alle Rechte liegen beim Entwickler der Software. Die AOK Nordost ist lediglich Lizenznehmer und verfügt nicht über die Quellen der Software. Somit ist schon aus diesem Grunde eine Weiterentwicklung durch Dritte nicht möglich.
Auch die zu beschaffenden Unterstützungsleistungen und Beratungsleistungen im Kontext von X-Out benötigen die spezifischen Kenntnisse zur Plattform, Erfahrungen im Um-gang mit X-Out und insbesondere die Fähigkeit ein Redaktions-Team auf Basis von X-Out zu führen.
Der gegenwärtige Rahmenvertragspartner zu den zu beschaffenden Leistungen ist der genannte Entwickler der Plattform. Die Vergabe erfolgte im Dezember 2016 auf Basis eines offenen Verfahrens (2016/S 210-381237). Schon zu diesem Zeitpunkt wurde im Rahmen des Verfahrens nur ein Angebot, durch die Firma data experts GmbH, abgegeben, da nur diese in der Lage war, die Leistung zu erfüllen. Dies zeugt von einem nicht vorhandenen Wettbewerb für die geforderte Leistung.
Da sich die Anforderungen an den potentiellen Auftragnehmer nicht verändert haben, wäre heute mit einem identischen Ergebnis zu rechnen.
Die genannten Aspekte vermitteln der data experts GmbH eine Alleinstellung für die zu erbringenden Leistungen. Darüber hinaus bestehen an der entwickelten Software Urheberrechte nach § 69a UrhG.
Die Auftraggeberin möchte folglich aus den genannten Gründen gemäß § 14 Abs. 4 Nr. 2 lit. b und lit.c VgV den Auftrag an die Firma data experts GmbH im Wege des Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb direkt vergeben.
„(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber ... 2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Unionvergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist. ...


Winner: data experts GmbH
Award value: 4665876