Public procurement notice: Modification Of A Contract/Concession During Its Term
Published: 2022-05-30
Buyer: DB Netz AG (Bukr 16)
Country: DE
Contract type: Works
Procedure: Open procedure
CPV classification: 45221112

Technical requirements: Personenunterführung Hailer-Meerholz, Strecke 3600 ABS HU-GN: Neubau einer Personenunterführung bei km 41,261. Stahlbeton 495 m3; Betonstahl 219 t; Verbaufläche 1.480 m2; Abbruch 30 m3; Erdarbeiten 7.730 m3; Mager-betonverfüllung 700 m3; Verkehrsfläche 32 m2; Gleisbau 60 m; Garten- Landschaftsbau 500 m3; Brückenflä-che 179,84 m2
Corona-Virus: Der Auftraggeber behält sich vor, wegen möglicher Undurchführbarkeit der hier ausgeschriebenen Leistungen wegen Einschränkungen aufgrund der Corona-Epidemie den Zuschlag nicht zu erteilen/das Vergabeverfahren aufzuheben bzw. einzustellen.
1. Die mit Erlass des BMI vom 23.03.2020, Ziff. II (BW I 7 – 70406/21#1, abrufbar unter https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2020/corona/erlass-bauwesen-corona-20200323.pdf?__blob=publicationFile&v=1 herausgegebenen Hinweise zur Handhabung von Bauablaufstörungen werden auf den abzuschließenden Vertrag entsprechend angewendet. Die dortigen Aussagen zum Umgang mit und Nachweis von Höherer Gewalt macht der Auftraggeber sich zu eigen.
2. Angebote müssen weiterhin verbindlich sein und den Vergabeunterlagen entsprechen. Von den Vergabeunterlagen abweichende Angebote oder Angebote mit Vorbehalten, z. B. bei Terminen, müssen ausgeschlossen werden. Von entsprechenden Erklärungen bitten wir daher abzusehen.
Fragen zu den Vergabeunterlagen oder dem Vergabeverfahren sind so rechtzeitig zu stellen, dass dem Auftraggeber unter Berücksichtigung interner Abstimmungsprozesse eine Beantwortung spätestens sechs Tage vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge möglich ist. Der Auftraggeber behält sich vor, nicht rechtzeitig gestellte Fragen gar nicht oder innerhalb von weniger als sechs Tagen vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge zu beantworten.
Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.
Nur die unter III.1.1 bis III.1.3, III.2.2 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.
Alle unter III.1.1 bis III.1.3, III.2.2  und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise sind im Offenen Verfahren mit dem Angebot und bei einem Aufruf zum Teilnahmewettbewerb mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen.
Erklärung, ob und in wieweit mit dem/den vom AG beauftragten Ingenieurbüro(s) Verbundenheit (gesellschaftsrechtlich verbunden im Sinne § 18 AktG / verwandtschaftliche Beziehungen zwischen Organen des Bieters und Organen des Ingenieurbüros) oder wirtschaftliche Abhängigkeit besteht. Bei Bietergemeinschaften gilt, dass jedes einzelne Mitglied eine entsprechende Erklärung abzugeben hat.
Der Auftraggeber behält sich vor, Angebote von Bietern auszuschließen, die unter Mitwirkung eines vom Auftraggeber beauftragten Ingenieurbüros erstellt wurden. Gleiches gilt, wenn zwischen Bieter und beauftragtem Ingenieurbüro eine gesellschaftsrechtliche/verwandtschaftliche Verbundenheit oder wirtschaftliche Abhängigkeit besteht.
Eine Auftragserteilung ist derzeit nur für den Fall vorgesehen, dass diese Voraussetzungen zum Zuschlagszeitpunkt vorliegen. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, kann dies zur Aufhebung dieses Vergabeverfahrens führen.
Die Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Auftragsvergabe in einem Nachprüfungsverfahren ist fristgebunden. Es wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen. Nach § 135 Abs. 2 S. 2 GWB endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. Nach Ablauf der jeweiligen Frist kann eine Unwirksamkeit nicht mehr festgestellt werden.
Personenunterführung Hailer-Meerholz, Strecke 3600 ABS HU-GN: Neubau einer Personenunterführung bei km 41,261. Stahlbeton 495 m3; Betonstahl 219 t; Verbaufläche 1.480 m2; Abbruch 30 m3; Erdarbeiten 7.730 m3; Mager-betonverfüllung 700 m3; Verkehrsfläche 32 m2; Gleisbau 60 m; Garten- Landschaftsbau 500 m3; Brückenflä-che 179,84 m2
Im Zuge der Ausführungsplanung hat sich herausgestellt, dass die auf Basis der Entwurfsplanung ausgeschriebene Aushubtiefe nicht ausreicht. Auf Basis der Ausführungsplanung wurde eine ca. 1m tiefere Aushubtiefe ermittelt, was in der Ausschreibung so nicht berücksichtigt war.
Darüberhinaus ist nach Ausschreibung der Bauleistung infolge der Planänderung zur PU Hailer-Meerholz die Anbindung der nördlich gelegenen Kleingartenanlage entfallen. Mit dem Entfall dieser Anbindung ist auch verfügbare Baustelleneinrichtungsfläche entfallen, die durch den ANBau so nicht mehr genutzt werden kann. Der Erdaushub ist nun umzulagern. Wegen der zu querenden Bahnübergänge K904 und/oder BÜ Bleichstraße entstehen große Wartezeiten, da die Strecke stark befahren ist.


Winner: Sächsische Bau GmbH