Public procurement notice: Voluntary Ex Ante Transparency Notice
Published: 2023-10-13
Buyer: Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Anstalt des öffentlichen Rechts, Bereich Einkauf/ Materialwirtschaft, Abteilung Einkauf IT & Dienstleistungen VEM-ITD1 (iPLZ 42300)
Country: DE
Contract type: Supplies
Procedure: Negotiated without a prior call for competition
CPV classification: 48820000: Servers
Award criteria: Lowest price

Technical requirements: Der Auftrag umfasst die Lieferung und den Einbau von 122 Videoservern, welche Bestandteil des Notruf- und Inforationssystems (NISYS) bei der BVG sind.
Die BVG betreibt auf allen U-Bahnhöfen ein Notruf- und Informationssystem (NISYS) sowie in der Betriebsleitstelle Sicherheit (BLSI) und den SIS-Leitstellen das System NEXUS. Die beiden Systeme bilden die Grundlage für den personalfreien Betrieb der U-Bahnhöfe und gewährleisten die Sicherheit der Fahrgäste.
Auf jedem U-Bahnhof ist mindestens ein Videoserver installiert, der Bestandteil des Notruf- und Informationssystems (NISYS) ist und Videomaterial speichert, welches ggf.  zur Auswertung durch die Polizei genutzt wird. Vor etwa 8 Jahren wurde die 1.Generation Videoserver beschafft. Diese fallen nun immer mehr aus und müssen daher dringend ersetzt werden.
Das NISYS ist essenziell für die Erteilung der Betriebserlaubnis für die personalfreie Zugabfertigung auf den U-Bahnhöfen durch die Technische Aufsichtsbehörde (TAB). Fiele das Notruf- und Informationssystem ganz oder in Teilen aus, müssten die betroffenen Bahnhöfe mit Personal besetzt oder der U-Bahnverkehr eingestellt werden.
Nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 c SektVO können die Lieferungen/Dienstleistungen nur von einem bestimmten Wirtschaftsteilnehmer, nämlich Fa. Synectic Systems GmbH, ausgeführt werden, aufgrund des Schutzes von ausschließlichen Rechten, einschließlich Rechten des geistigen Eigentums.
Die BVG betreibt seit 1996 ein Notruf- und Informationssystem (NISYS) in der U-Bahn. Die Einführung war damals ein wichtiger Baustein für die personalfreie Zugabfertigung auf den U-Bahnhöfen. In der Straßenbahn- Bau- und Betriebsordnung (BOStrab) ist die Verfügbarkeit eines Notrufrufsystems unter §23 Nachrichtentechnische Anlagen festgelegt. Das NISYS ist essenziell für die Erteilung der Betriebserlaubnis der Technischen Aufsichtsbehörde (TAB). Fiele das Notruf- und Informationssystem ganz oder in Teilen aus, müssten die betroffenen Bahnhöfe mit Personal besetzt werden oder der U-Bahnverkehr eingestellt werden. Das System wird seit der Einführung vor 25 Jahren so erfolgreich betrieben, dass es während der gesamten Betriebszeit keinen Fall gab, in dem der U-Bahnverkehr aufgrund eines ungeplanten Ausfalls des Systems eingestellt oder unterbrochen werden musste. Ein Grund hierfür ist, dass das Gesamtsystem bzw. seine zugehörigen Software- und Hardware-Bestandteile regelmäßig an den neuesten Stand der Technik angeglichen wurden. Das Notruf- und Informationssystem hat folgende Grundfunktionen:
➢ Notrufbearbeitung in der BLSI (Betriebsleitstelle Sicherheit) und den SIS Leitstellen (Sicherheits-, Informations- und Service Zentrale) mit umfangreichen Vermittlungs-, Redundanz- und Dokumentationsfunktionen und Direktverbindung zur Polizei und Feuerwehr
➢ Videobeobachtung der Bahnhöfe mit dezentraler 48h Speicherung und umfassenden Beobachtungs-, Recherche- und Ausspielmöglichkeiten
➢ Übertragung der Standortdaten der Züge, ZLÜ Funktionen (Zuglaufüberwachung) für Schreiblesegeräte (SLG) im Gleisbereich
➢ Einsatzleitsystem (ELS) für die Koordination der Sicherheitspersonale der BVG mit unterstützender Geosoftware (GIS)
➢ Spezielle Benutzeroberflächen, die von den Bereichen BU und VB-SI erarbeitet wurden, um im Krisenfall eine sinnvolle und einfache Bedienung aller Funktionen zu gewährleisten.
Synectics (AN) ist seit über 20 Jahren der Lieferant der Lösung, die bei der BVG im Einsatz ist. Das Gesamtsystem war eine individuelle Auftragsentwicklung, die direkt auf die Bedürfnisse und BVG-Vorgaben programmiert wurde, bestehend aus Hard- und Software. Dies bedeutet, dass das gesamte installierte System aus der Hand dieser Firma ist, die Rechte dort liegen und es deren geistiges Eigentum ist. Keine andere Firma ist somit in der Lage am System etwas zu verändern, da die Quellcodes nur beim Hersteller liegen. Dies beinhaltet, dass auch die benötigte Hardware eine Eigenentwicklung des AN ist, da diese nur im unmittelbaren Zusammenspiel mit der Software lauffähig ist. Es handelt sich nicht um Standard-Industrie-Hardware. Ein Einbringen von Fremd-Hardware oder -Software wäre zudem über den aktuellen Wartungsvertrag mit der Synectics ausgeschlossen und der Support für diese Systembestandteile dann nicht abgedeckt. Die extrem kurzen Reaktions- und Herstellungszeiten im Rahmen des Vertrages erfordern die kombinierte Kompetenz und Handlungsverantwortung über die Hardwarelandschaft und alle Softwareanteile, um im Störungsfall die schnellstmögliche Wiederinstandsetzung garantieren zu können.
Um eine Rückwirkungsfreiheit der Gesamtfunktionalität und Verfügbarkeit garantieren zu können, muss sowohl die Lieferung der Hardware als auch die Individualsoftware von einem Lieferanten erfolgen.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,


Winner: Synectic Systems GmbH