Public procurement notice: Voluntary Ex Ante Transparency Notice
Published: 2021-02-19
Buyer: Universitätsklinikum Carl Gustav Carus Dresden an der Technischen Universität Dresden, AöR
Country: DE
Contract type: Supplies
Procedure: Negotiated without a prior call for competition
CPV classification: 33160000: Operating theatre technology
Estimated value: 1 EUR

Technical requirements: Leistungsgegenstand ist die Beschaffung des Exoskop „ORBEYE OME-V200-E“ der Firma „Olympus Deutschland GmbH“ für die Klinik und Poliklinik für Neurochirurgie des Auftraggebers.
Bei dem unter dem Punkt II.1.7) der Bekanntmachung eingetragenen Wert von 1 Euro handelt es sich nicht um den tatsächlichen Auftragswert/Wert der Beschaffung.
Die Durchführung eines Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb ist zulässig, „weil aus technischen Gründen kein Wettbewerb vorhanden ist“ (vgl. § 14 Abs. 4 Nr. 2 lit. b VgV).
Für die Beschaffung kommt nur das digitale OP-Mikroskop/Exoskop „ORBEYE OME-V200-E“ des Unternehmens „Olympus Deutschland GmbH“ in Betracht, da ausschließlich dieses die Durchführung einer anforderungsgerechten klinisch-operativen Routinenutzung in der Klinik und Poliklinik für Neurochirurgie des Auftraggebers gewährleistet und die im Folgenden aufgeführten zwingend notwendigen Anforderungen/Funktionalitäten erfüllt/aufweist:
Es ist vorliegend von Anfang an klar, dass ein Teilnahmewettbewerb nicht zu mehr Wettbewerb oder zu besseren Beschaffungsergebnissen führen würde (vgl. BR-Drs. 87/16 vom 29.2.2016, S. 169). Des Weiteren sind auf dem Markt keine weiteren vernünftigen Alternativen oder Ersatzlösungen verfügbar, welche die Anforderungen des Auftraggebers erfüllen können. Zugleich stellen die entsprechenden Anforderungen des Auftraggebers keine künstliche Einschränkung der Parameter der Auftragsvergabe dar. Vielmehr gewährleisten diese Anforderungen bzw. gewährleistet ausschließlich die Beschaffung des gegenständlichen digitalen OP-Mikroskop/Exoskop „ORBEYE OME-V200-E“ des Unternehmens „Olympus Deutschland GmbH“ die Durchführung einer anforderungsgerechten klinisch-operativen Routinenutzung in der Klinik und Poliklinik für Neurochirurgie (vgl. § 14 Abs. 6 VgV).
Bei dem unter dem Punkt V.2.4) der Bekanntmachung eingetragenen Wert von 1 EUR handelt es sich nicht um den tatsächlichen Auftragswert/Wert der Beschaffung.
Zur Überprüfung des Vergabeverfahrens kann ein Nachprüfungsantrag bei der unter Ziffer VI.4.1) genannten Vergabekammer gestellt werden, solange ein wirksamer Zuschlag noch nicht erteilt worden ist. Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
(Das Vorstehende gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Abs. 1 Nr. 2. § 134 Abs. 1 S. 2 GWB bleibt unberührt.)


Winner: Olympus Deutschland GmbH
Award value: 1