Public procurement notice: Voluntary Ex Ante Transparency Notice
Published: 2019-02-01
Buyer: AOK Nordost
Country: DE
Contract type: Services
Procedure: Negotiated without a prior call for competition
CPV classification: 72000000
Estimated value: 1 EUR

Technical requirements: Υπηρεσίες τεχνολογίας των πληροφοριών: παροχή συμβουλών, ανάπτυξη λογισμικού, Διαδίκτυο και υποστήριξη
Gegenstand der Rahmenvereinbarung mit einer Laufzeit von 36 Monaten mit einer Verlängerungsoption von 12 Monaten ist der Betrieb und die Weiterentwicklung von Anwendungen und Infrastrukturen der AOK Nordost.
Bei den zu betreibenden und weiter zu entwickelnden Applikationen handelt es sich um ein komplexes Gebilde von mandantenbasierten Systemlösungen für ein Gesundheitsnetzwerk (GeN), eine Pflegeanwendung (CasePlus) und das Backend einer mobilen Applikation (FitMit). Des Weiteren ist ein beigestelltes, spezifisch gestaltetes, hoch automatisiertes, georedundantes Rechenzentrum auf Basis Cisco ACI und FlexPod (NetApp) ITIL-konform als IaaS zu betreiben und weiterzuentwickeln. Alle Anwendungen sind sowohl in einer produktiven, als auch jeweils in einer Test-, Qualitätsmanagement- und Schulungsumgebung zu betreiben.
Der künftige Auftragnehmer hat Leistungen zum Betrieb der existierenden Infrastruktur (ACI-basiertes DataCenter), zum Betrieb der installierten Applikationen (GeN, CasePlus, FitMit), zum rechtlichen Betrieb von GeN (Telekommunikationsprovider), zum Anmieten der DataCenter-Facility und zum Weiterentwickeln der Applikationen (IHE, TIANI-Spirit) zu erbringen. Gemeinsam mit dem Auftraggeber ist der Übergang auf das bundeseinheitliche Gesundheitsnetzwerk DiGeN vorzubereiten und zu vollziehen. Bis zu diesem Zeitpunkt sind die Angebote der AOK Nordost auf der bisherigen Plattform weiter zu betreiben und weiter zu entwickeln sowie die komplexen Vertragswerke gegenüber den Leistungserbringern und anderen Teilnehmern am Gesundheitsnetzwerk auf Basis der besonderen Datenschutzsituation zu halten und zu erfüllen.
Dieser Vertrag soll so lange praktische Verwendung finden, bis durch die Auftraggeberin festgestellt wird, dass das derzeit in Planung befindliche bundeseinheitliche Gesundheitsnetzwerk DiGeN für die Auftraggeberin die notwendige Reife zur Umstellung hat. Zu diesem Zweck wird der Auftraggeberin ein entsprechendes Sonderkündigungsrecht eingeräumt.
Die Voraussetzungen dieser Ausnahmetatbestände liegen hier, ausgehend vom konkreten Beschaffungsbedarf der AOK Nordost, jeweils vor.
Bei den zu betreibenden und weiter zu entwickelnden Applikationen handelt es sich um ein komplexes Gebilde von mandantenbasierten Systemlösungen für ein Gesundheitsnetzwerk (GeN), eine Pflegeanwendung (CasePlus) und das Backend einer mobile Applikation (FitMit). Des Weiteren ist ein beigestelltes, spezifisch gestaltetes, hoch automatisiertes, georedundantes Rechenzentrum auf Basis Cisco ACI und FlexPod (NetApp) ITIL-konform als IaaS zu betreiben und weiterzuentwickeln. Alle Anwendungen sind sowohl in einer produktiven, als auch jeweils in einer Test-, Qualitätsmanagement- und Schulungsumgebung zu betreiben. Diese Connected Health-Plattform ist mit hohem Aufwand in den letzten 4 Jahren durch den derzeitigen Betreiber im Auftrag der AOK Nordost entwickelt worden und befindet sich nach einer ausgiebigen Proof of Concept-Phase, in der insbesondere auch die komplexen Aspekte des Datenschutzes durch zahlreiche Rechtsgutachten geklärt wurden, gegenwärtig in einer fortgeschrittenen Phase des Onboardings. Zahlreiche Leistungserbringer sind bereits verbunden und nutzen die Plattform produktiv. Die entsprechenden Verträge werden durch den aktuellen Betreiber, als Telekommunikationsprovider im juristischem Sinne, gehalten und erfüllt. Das in die entwickelte Software eingeflossene KnowHow soll weitergenutzt und erweitert werden. Die direkte Ausrichtung der Software auf die spezifischen Prozesse der AOK Nordost kann in der erforderlichen Tiefe und dem notwendigen Umfang gegenwärtig keine andere Software abbilden. Darüber hinaus bestehen an der Software Urheberrechte nach § 69a UrhG.
Erst mit der zukünftigen Errichtung des bundeseinheitlichen Gesundheitsnetzes DiGeN ist eine Substitution möglich. Bis dahin ist die gegenwärtige Plattform weiter zu betreiben. Die an den Vertragspartner gestellten Anforderungen sind folglich in technischer, rechtlicher, personeller und unternehmenspolitischer Hinsicht so speziell und komplex, dass sie nur durch den jetzigen Vertragspartner erfüllt werden können. Die Umstellung auf einen anderen Betreiber würde erhebliche kostenseitige, juristische, inhaltliche, technische und zeitliche Risiken für den Auftraggeber erzeugen, die nicht vertretbar sind (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. Beschl. v. 1.8.2012 VII-Verg 10/12; Beschl. v. 22.5.2013 – VII-Verg 16/12; VKBund, Beschl. v.18.2.2016 VK 2-137/15).
2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Unionvergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist,
1) der öffentliche Auftraggeber der Ansicht ist, dass die Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zulässig ist,
2) der öffentliche Auftraggeber eine Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht hat, mit der er die Absicht bekundet, den Vertrag abzuschließen, und
3) der Vertrag nicht vor Ablauf einer Frist von mindestens 10 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung, abgeschlossen wurde.
Die Bekanntmachung nach Satz 1 Nummer 2 muss den Namen und die Kontaktdaten des öffentlichen Auftraggebers, die Beschreibung des Vertragsgegenstands, die Begründung der Entscheidung des
Auftraggebers, den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zu vergeben, und den Namen und die Kontaktdaten des Unternehmens, das den


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