Public procurement notice: Voluntary Ex Ante Transparency Notice
Published: 2020-07-10
Buyer: BVG
Country: DE
Contract type: Services
Procedure: Negotiated without a prior call for competition
CPV classification: 72000000
Award criteria: Lowest price

Technical requirements: Υπηρεσίες τεχνολογίας των πληροφοριών: παροχή συμβουλών, ανάπτυξη λογισμικού, Διαδίκτυο και υποστήριξη
Das Meldebuch ist eine webbasierte Software zum Management von Betriebsvorkommnissen und Betriebsstörungen, die seit 2011 in der BVG bereichsübergreifend u. a. in den Leitstellen, den Unternehmensbereichen und nachgelagerten Bereichen zum Einsatz kommt.
Derzeit habe ca. 1 000 Benutzerinnen und Benutzer Zugriff auf über 4 Millionen Meldungen. Etwa 50 000 automatisch und manuell erfasste, geplante und ungeplante Betriebsstörungen kommen jeden Monat neu hinzu. (z. B. Verkehrsstörungen, Unfälle, Falschparker, Demonstrationen, Dienstanordnungen usw.)
Durch die Integration weiterer Anwendergruppen und die kontinuierliche Prozessoptimierung im Rahmen der Digitalisierungsstrategie der BVG soll das Meldebuch BVG auch zukünftig angepasst werden. Beim Beschaffungsgegenstand handelt es sich also um Anpassungsleistungen an einer bestehenden Software.
Die BVG ist rechtlich verpflichtet, Betriebsvorkommnisse zu erfassen und eingeleitete Maßnahmen zu dokumentieren. Um Arbeitsprozesse bei Störungen und anderen betrieblichen Vorkommnissen zu optimieren, müssen die erfassten Daten anschließend in Statistiken und Berichten auswertbar sein. Die Software ist für den operativen Betrieb der BVG durch die Abbildung von kritischen Geschäftsprozessen wesentlich. Die Software ist für den operativen Betrieb der BVG durch die Abbildung von kritischen Geschäftsprozessen wesentlich. Nur die Software Meldebuch BVG erfüllt die festgelegten Rahmenbedingungen, die auf nachvollziehbaren, objektivtechnischen und wirtschaftlichen Erwägungen beruhen und die diskriminierungsfrei und willkürfrei bestimmt worden sind. Bei der Software Meldebuch handelt es sich um eine Individualsoftware, die im Auftrag der BVG durch die Firma entwickelt wurde. Sie ist speziell auf die Unternehmensbereiche der BVG und ihre Prozesse zugeschnitten. Das Meldebuch ist eine webbasierte Software zum Management von Betriebsvorkommnissen und Betriebsstörungen, die in der BVG bereichsübergreifend u. a. in den Leitstellen, den Unternehmensbereichen und nachgelagerten Bereichen zum Einsatz kommt.
Derzeit habe ca. 1 000 Benutzerinnen und Benutzer Zugriff auf über 4 Millionen Meldungen. Etwa 50 000 automatisch und manuell erfasste, geplante und ungeplante Betriebsstörungen kommen jeden Monat neu hinzu. (z. B. Verkehrsstörungen, Unfälle, Falschparker, Demonstrationen, Dienstanordnungen usw.).
Die Firma sowohl technisch, bezogen auf die von Ihr erstellte umfangreiche Software und deren Schnittstellen zu weiteren Systemen in der BVG, als auch sachlich in Bezug auf die abgebildeten bereichsübergreifenden Prozesse ein besonders hohes Know-how erworben. Ein Wechsel des Auftragnehmers kann aus wirtschaftlichen und technischen Gründen nicht erfolgen, da das mit erheblichen Schwierigkeiten und beträchtlichen Zusatzkosten für die BVG verbunden wäre. Bei einer Neuentwicklung würden hohe Kosten und eine Entwicklungszeit von ca. 1.2 Jahren veranschlagen. Wenn das Meldebuch der BVG nicht in seiner bisherigen Form zur Verfügung stände, könnte die Dokumentation von Betriebsvorkommnissen und den in diesem Zusammenhang eingeleiteten Maßnahmen nicht mehr ohne erheblichen Mehraufwand in den Bereichen durchgeführt werden. Die bestehenden Prozesse, die durch das Meldebuch abgedeckt werden, mussten durch neue, überwiegend manuelle Prozesse, ersetzt werden.
Zusätzliche Schulungs- und Implementierungsaufwände würden anfallen. Eine Umstellung vom Meldebuch auf eine andere, vergleichbare Software würde eine Neuentwicklung einer Individualsoftware bedeuten. Dabei ist mit Sicherheit mit erheblichen Migrations- und Kompatibilitätsproblemen zu rechnen, da z. B. die Anbindungen BVG-interne Schnittstellen und die Übernahme von Altdaten der Erfahrung nach immer zu Problemen führen, die meist nur mit hohem personellen und finanziellen Aufwand zu korrigieren sind. Hier ist Eigentümer der Software die Firma, sodass § 13 Abs. 2 Nr. 3 c SektVO greift. Wegen des Schutzes von ausschließlichen Rechten, einschließlich der Rechte des geistigen Eigentums kann nur die Firma die Wartung übernehmen.Aus diesem Grund haben wir vor mit diesem Auftrag den Hersteller direkt zu beauftragen, da aus unserer Sicht nur der Softwarehersteller direkt in der Lage ist, die erforderlichen Leistungen voll umfänglich zu erbringen und auch nur das Recht, das Know How und den erforderlichen Zugriff auf den Quellcode besitzt, die zwingend erforderlichen Updates zu erstellen und auszuliefern.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dern öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
2 Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt. Nach § 135 GWB:
2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist.


Winner: Vergabekammer des Landes Berlin