Public procurement notice: Voluntary Ex Ante Transparency Notice
Published: 2019-11-20
Buyer: Kreis Herford im Namen und auf Rechnung der Klinikum Herford AöR
Country: DE
Contract type: Supplies
Procedure: Negotiated without a prior call for competition
CPV classification: 33100000
Estimated value: 1 EUR
Award criteria: Lowest price

Technical requirements: Das Klinikum Herford AöR beabsichtigt die Beschaffung eines Operationssystems für den interdisziplinären Einsatz in den Bereichen allgemeine und Viszeral-Chirurgie, Ösophagus-Chirurgie, Thorax-Chirurgie und Proktologie sowie Urologie. Mit dem Operationssystem sollen schwierige und umfangreiche Operationen durch die Verwendung minimal-invasiver Operationsinstrumente durch Verwendung von Robotertechnik durchgeführt werden können.
Der Auftrag kann vorliegend gem. § 14 Abs. 4 Nr. 2 lit. b) VgV im Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb vergeben werden, da der Auftrag nur von einem bestimmten Unternehmen erbracht werden kann, weil aus technischen Gründen kein Wettbewerb vorhanden ist.
Der öffentliche Auftraggeber ist auf Basis einer Marktanalyse zu dem Ergebnis gekommen, dass das Operationssystem DA VINCI XI der Fa. INTUITIVE SURGICAL das einzige System auf dem Markt ist, dass den Anfordernissen des Klinikums gerecht werden kann. Der DA VINCI XI ist als einziges Operationssystem interdisziplinär in den Bereichen Ösophagus-Chiruguie sowie Thorax-Chirurgie einsetzbar. Des Weiteren sind folgende Spezifikationen des Systems für den geplanten interdisziplinären Einsatz in den Bereichen der Allgemein- und Viszeralchirurgie, insbesondere der Ösophagus-Chirurgie, der Thoraxchirurgie sowie in der Urologie und der Gynäkologie zwingend notwendig und werden nur durch das System DA VINCI XI vollumfänglich abgedeckt:
— das Vorhandensein der vollgelenkigen, freiartikulierbaren Instrumenten mit einem hohen Freiheitsgrad,
— den Einsatz von 2 Steuerungskonsolen für interdisziplinäre Eingriffe bzw. für die Ausbildung des ärztlichen Personals.
Da die Fa. Intuitve Surgical der einzige Anbieter für das System Da Vinci Xi auf dem europäischem Marktist, ist diese als einziges Unternehmen in der Lage den Auftrag auszuführen, sodass die Beschaffung im Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb gem. § 14 Abs. 4 Nr. 2 lit b) VgV gerechtfertigt ist.
A) Der angegebene Gesamtwert der Beschaffung bzw. der Wert des Auftrages entspricht nicht dem tatsächlichen Wert der Beschaffung bzw. des Auftrages. Dieser Wert wird entsprechend § 39 Abs. 6 VgV nicht veröffentlicht, da er u. a. den geschäftlichen Interessen des erfolgreichen Bieters schadet und den lauteren
Wettbewerb beeinträchtigt und auch nach § 135 Abs. 3 S.2 GWB nicht zwingend bekanntzumachen ist. Da es sich technisch um ein Pflichtfeld handelt, wird der Betrag 1 EUR eingegeben;
B) Aus technischen Gründen kann kein in der Zukunft liegendes Datum des Vertragsschlusses angegeben werden. Der Vertragsschluss erfolgt frühestens nach Ablauf der Frist von 10 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser Ex-ante-Transparenzbekanntmachung.
(1) Etwaige Vergabeverstöße muss der Bewerber/Bieter gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 1 GWB innerhalb von 10Tagen nach Kenntnisnahme rügen;
(2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, sind nach § 160 Abs. 3 Nr. 2 GWB spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Abgabe der Bewerbung oder der Angebote gegenüber dem Auftraggeber zu rügen;
(3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind nach § 160 Abs. 3 Nr. 3 GWB spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbungs- oder Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen;
(4) Ein Vergabenachprüfungsantrag ist nach § 160 Abs. 3 Nr. 4 GWB innerhalb von 15 Kalendertagen nach der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der Vergabekammer einzureichen.


Winner: Intuitive Surgical Deutschland GmbH
Award value: 1