Document Number: JWT_2020010055_20200608L00
ECLI: ECLI:AT:VWGH:2020:RA2020010055.L00
Case Number: Ra 2020/01/0055
Application Type: Vwgh
Court: Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
Decision Date: 1591574400000
Word Count: 1363

Spruch
Die Revision wird zurÃ¼ckgewiesen.
Das Land Wien hat der Mitbeteiligten Aufwendungen in der HÃ¶he von â‚¬Â 1.106,40 binnen zweiÂ Wochen bei sonstiger Exekution zu ersetzen.
BegrÃ¼ndung
1Â Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde der Mitbeteiligten - im Beschwerdeverfahren - gemÃ¤ÃŸ Â§Â 12 Abs.Â 1 ZÂ 1Â lit.Â b StaatsbÃ¼rgerschaftsgesetzÂ 1985, BGBl.Â IÂ Nr.Â 311 (WV) idF BGBl.Â IÂ Nr.Â 56/2018 (StbG), die Ã¶sterreichische StaatsbÃ¼rgerschaft mit Wirkung vom 4.Â NovemberÂ 2019 verliehen (I). Weiters wurde die Mitbeteiligte zum Ersatz von Barauslagen verpflichtet (II.) und die Revision gemÃ¤ÃŸ Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG fÃ¼r nicht zulÃ¤ssig erklÃ¤rt (III.).
2Â BegrÃ¼ndend fÃ¼hrte das Verwaltungsgericht -Â soweit fÃ¼r den Revisionsfall maÃŸgeblichÂ - aus, die Mitbeteiligte halte sich seit dem JahrÂ 2003 durchgehend und ununterbrochen im Bundesgebiet auf, 2004 sei ihr der Status der subsidiÃ¤r Schutzberechtigten zuerkannt worden.
3Â Die Mitbeteiligte lebe bereits seit Ã¼ber 15Â Jahren gemeinsam mit ihrem Ehegatten und den gemeinsamen fÃ¼nf Kindern, die hier eine Schul- bzw.Â Berufsausbildung gemacht hÃ¤tten, in Ã–sterreich. Sie habe einen Nachweis Ã¼ber Deutschkenntnisse auf B1-Niveau des gemeinsamen europÃ¤ischen Referenzrahmens fÃ¼r Sprachen (GERS) erbracht, sei unbescholten und bejahend zur Republik Ã–sterreich eingestellt.
4Â Die Mitbeteiligte sei -Â als subsidiÃ¤r SchutzberechtigteÂ - nicht zumindest fÃ¼nfÂ Jahre lang im Bundesgebiet rechtmÃ¤ÃŸig niedergelassen, weshalb die Verleihung der Ã¶sterreichischen StaatsbÃ¼rgerschaft gemÃ¤ÃŸ Â§Â 10Â [Abs.Â 1Â ZÂ 1]Â StbG nicht in Betracht komme (Hinweis auf VwGHÂ 26.1.2012, 2010/01/0008).
5Â Als subsidiÃ¤r Schutzberechtigte habe die Mitbeteiligte aber sowohl aus fremdenrechtlicher als auch aus beschÃ¤ftigungsrechtlicher Sicht eine bis auf weiteres gesicherte Position in Ã–sterreich. So verfÃ¼ge sie Ã¼ber einen freien Arbeitsmarktzugang und benÃ¶tige keine BeschÃ¤ftigungsbewilligung. Auch sei aufgrund ihres langjÃ¤hrigen Aufenthaltes im Bundesgebiet davon auszugehen, dass sie -Â selbst fÃ¼r den Fall, dass sie die Stellung als subsidiÃ¤r Schutzberechtigte verlieren sollteÂ - zumindest einen humanitÃ¤ren Aufenthaltstitel erhalten werde und daher das Bundesgebiet nicht wieder verlassen mÃ¼sse.
6Â Die Mitbeteiligte leide seit 2004 an einer dauerhaften schwerwiegenden Krankheit (Niereninsuffizienz), die ihr derzeit eine Teilnahme am Erwerbsleben nicht ermÃ¶gliche; die Mitbeteiligte leide Ã¼berdies seitÂ 2012 an Depressionen und sei ihr HÃ¶r- und SehvermÃ¶gen eingeschrÃ¤nkt. Die Mitbeteiligte kÃ¶nne in Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit einer ErwerbstÃ¤tigkeit nur auf einem geschÃ¼tzten Arbeitsplatz nachgehen. Der Umstand, dass die Mitbeteiligte bislang keiner BeschÃ¤ftigung nachgegangen sei, kÃ¶nne ihr deshalb nicht zur Last gelegt werden und sei aus diesem Grund gemÃ¤ÃŸ Â§Â 10 Abs.Â 1bÂ StbG auch vom Erfordernis eines gesicherten Lebensunterhaltes abzusehen.
7Â Bei Gesamtbetrachtung aller UmstÃ¤nde erfÃ¼lle die Mitbeteiligte daher die Verleihungsvoraussetzungen des Â§Â 12 Abs.Â 1Â lit.Â bÂ StbG.
8Â Gegen dieses Erkenntnis richtet sich die vorliegende Amtsrevision der belangten BehÃ¶rde (WienerÂ Landesregierung).
9Â In dem vom Verwaltungsgerichtshof durchgefÃ¼hrten Vorverfahren erstattete die Mitbeteiligte eine Revisionsbeantwortung mit dem Antrag, die Revision kostenpflichtig zurÃ¼ckzuweisen.
10Â Nach Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulÃ¤ssig, wenn sie von der LÃ¶sung einer Rechtsfrage abhÃ¤ngt, der grundsÃ¤tzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lÃ¶sende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird.
11Â Nach Â§Â 34 Abs.Â 1Â VwGG sind Revisionen, die sich wegen Nichtvorliegens der Voraussetzungen des Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG nicht zur Behandlung eignen, ohne weiteres Verfahren in nichtÃ¶ffentlicher Sitzung mit Beschluss zurÃ¼ckzuweisen.
12Â Nach Â§Â 34 Abs.Â 1aÂ VwGG ist der Verwaltungsgerichtshof bei der Beurteilung der ZulÃ¤ssigkeit der Revision gemÃ¤ÃŸ Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG an den Ausspruch des Verwaltungsgerichtes gemÃ¤ÃŸ Â§Â 25a Abs.Â 1Â VwGG nicht gebunden. Die ZulÃ¤ssigkeit einer auÃŸerordentlichen Revision gemÃ¤ÃŸ Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG hat der Verwaltungsgerichtshof im Rahmen der dafÃ¼r in der Revision vorgebrachten GrÃ¼nde (Â§Â 28 Abs.Â 3Â VwGG) zu Ã¼berprÃ¼fen.
13Â GemÃ¤ÃŸ Â§Â 12 Abs.Â 1 ZÂ 1Â lit.Â bÂ StbG ist einem Fremden unter den Voraussetzungen des Â§Â 10 Abs.Â 1Â ZÂ 2 bisÂ 8 Abs.Â 2 undÂ 3Â leg.Â cit. die StaatsbÃ¼rgerschaft zu verleihen, wenn er seit mindestens 15Â Jahren seinen rechtmÃ¤ÃŸigen und ununterbrochenen Aufenthalt im Bundesgebiet hat und seine nachhaltige persÃ¶nliche und berufliche Integration nachweist.
14Â Die Amtsrevision bringt zur ZulÃ¤ssigkeit vor, dass es an Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zur Frage fehle, ob die Ausnahmebestimmung des Â§Â 10 Abs.Â 1bÂ StbG auch auf die in Â§Â 12 Abs.Â 1 ZÂ 1Â lit.Â bÂ leg.Â cit. genannte Voraussetzung der â€žberuflichen Integrationâ€œ Ã¼bertragbar sei. Es stelle sich im Zusammenhang mit Â§Â 12 Abs.Â 1 ZÂ 1Â lit.Â bÂ StbG die Rechtsfrage, ob die Voraussetzung einer nachhaltigen â€žberuflichen Integrationâ€œ auch dann als erfÃ¼llt anzusehen sei, wenn aufgrund von Krankheit eine berufliche Integration nicht mÃ¶glich gewesen sei. Nach dem Wortlaut der Bestimmung und der Rechtsprechung des VwGH setze auch Â§Â 12Â StbG die ErfÃ¼llung des Erfordernisses eines hinreichend gesicherten Lebensunterhaltes nach Â§Â 10Â Abs.Â 1 ZÂ 7 iVm Abs.Â 5Â StbG voraus (Hinweis auf VwGHÂ 20.9.2011, 2009/01/0024). Allein die â€žtheoretischeâ€œ, mit dem Status einer subsidiÃ¤r Schutzberechtigten exÂ lege einhergehende MÃ¶glichkeit eine BeschÃ¤ftigung in Ã–sterreich auszuÃ¼ben, kÃ¶nne noch keine nachhaltige berufliche Integration im Sinne des Â§Â 12 Abs.Â 1 ZÂ 1Â lit.Â bÂ StbG begrÃ¼nden, wenn diese MÃ¶glichkeit unstrittig niemals in Anspruch genommen wurde.
15Â Dieses Vorbringen fÃ¼hrt nicht zur ZulÃ¤ssigkeit der Revision.
I. Zum Erfordernis des hinreichend gesicherten Lebensunterhaltes
16Â Die Anwendung des Â§Â 12 Abs.Â 1Â StbG setzt zunÃ¤chst das Vorliegen der (allgemeinen) Verleihungsvoraussetzungen nach Â§Â 10 Abs.Â 1 ZÂ 2 bisÂ 8Â StbG voraus.
17Â Â§Â 10Â Abs.Â 1 ZÂ 7Â StbG (idF BGBl.Â IÂ Nr.Â 136/2013) stellt darauf ab, ob der Lebensunterhalt des Verleihungswerbers hinreichend gesichert ist oder der Fremde seinen Lebensunterhalt aus tatsÃ¤chlichen, von ihm nicht zu vertretenden GrÃ¼nden dauerhaft nicht oder nicht in ausreichendem MaÃŸe sichern kann.
18Â GemÃ¤ÃŸ Â§Â 10Â Abs.Â 1bÂ StbG hat der Fremde seinen nicht gesicherten Lebensunterhalt insbesondere dann nicht zu vertreten, wenn dieser auf einer Behinderung oder auf einer dauerhaften schwerwiegenden Krankheit beruht, wobei dies durch ein Ã¤rztliches Gutachten nachzuweisen ist.
19Â Entscheidend ist dabei, dass der Gesetzgeber eine spezifische Ausnahmeregelung fÃ¼r besonders berÃ¼cksichtigungswÃ¼rdige Situationen schaffen wollte. In den Anwendungsbereich dieser Bestimmung gelangen Personen die aufgrund ihres Behinderungsgrades oder Krankheitsbildes tatsÃ¤chlich nicht oder nur eingeschrÃ¤nkt am Erwerbsleben teilnehmen kÃ¶nnen (vgl.Â VwGHÂ 11.10.2016, RaÂ 2016/01/0169, sowie 15.11.2016, RaÂ 2016/01/0034, mwN).
20Â Im Revisionsfall ist unstrittig, dass die Mitbeteiligte ihren Lebensunterhalt aufgrund ihrer schweren Erkrankung und sohin aus von ihr nicht zu vertretenden GrÃ¼nden nicht sichern kann.
21Â Sie erfÃ¼llt sohin die -Â auch im Anwendungsbereich des Â§Â 12 Abs.Â 1Â StbG maÃŸgeblicheÂ - Verleihungsvoraussetzung des Â§Â 10 Abs.Â 1 ZÂ 7 iVmÂ Abs.Â 1bÂ StbG.
22Â Das von der Revision erwÃ¤hnte hg.Â Erkenntnis 2009/01/0024 erging zur alten Rechtslage, wonach das Erfordernis des hinreichend gesicherten Lebensunterhaltes lediglich objektiv erfÃ¼llt sein musste und es nicht von Belang war, dass den Verleihungswerber am Fehlen eines hinreichend gesicherten Lebensunterhaltes kein Verschulden traf (vgl.Â RzÂ 1 der EntscheidungsgrÃ¼nde). Diese Rechtsprechung ist in diesem Punkt fÃ¼r die im Revisionsfall maÃŸgebliche Rechtslage (nach Inkrafttreten der erwÃ¤hnten Novelle BGBl.Â IÂ Nr.Â 136/2013) ohne Bedeutung.
II. Zum Erfordernis der nachhaltigen persÃ¶nlichen und beruflichen Integration
23Â Entgegen dem Revisionsvorbringen existiert zur Frage der Auslegung des Tatbestandsmerkmals der nachhaltigen persÃ¶nlichen und beruflichen Integration (idF der StaatsbÃ¼rgerschaftsgesetznovelleÂ 1998, BGBl.Â IÂ Nr.Â 124) eine umfÃ¤ngliche, mit VwGHÂ 11.10.2000, 2000/01/0027, beginnende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl.Â in weiterer Folge VwGHÂ 11.10.2000, 99/01/0385; 12.3.2002, 2001/01/0228; 14.5.2002, 2000/01/0343; 24.6.2003, 2002/01/0437; 9.9.2003, 2002/01/0017; 30.8.2005, 2005/01/0216; 13.12.2005, 2003/01/0329; 27.2.2007, 2005/01/0384; 10.4.2008, 2005/01/0114; 4.9.2008, 2006/01/0074; 9.10.2008, 2006/01/0071; 23.4.2009, 2006/01/0061).
24Â Demnach orientiert sich der Verwaltungsgerichtshof in stÃ¤ndiger Judikatur an der in den Gesetzesmaterialien (RVÂ 1283Â BlgNRÂ XX.Â GP,Â 8) ausdrÃ¼cklich so formulierten Ansicht, der â€žNachweis nachhaltiger persÃ¶nlicher und beruflicher Integrationâ€œ werde â€ždann als erbracht gelten, wenn der Fremde sowohl beschÃ¤ftigungsrechtlich (zBÂ Arbeitserlaubnis, Befreiungsschein) als auch fremdenrechtlich (zBÂ unbefristete weitere Niederlassungsbewilligung) eine bis auf Weiteres gesicherte Position in Ã–sterreich hat und er persÃ¶nlich nachhaltig verankert ist (zBÂ Familie lebt mit dem Fremden in Ã–sterreich, Kinder besuchen die Schule usw)â€œ (vgl.Â etwa VwGHÂ 2006/01/0061, mwN).
25Â Bei derBeurteilung der beruflichen Integration kommt es somit maÃŸgeblich auf die beschÃ¤ftigungsrechtliche Situation des Verleihungswerbers an, wobei bereits die Arbeitserlaubnis den Nachweis einer beschÃ¤ftigungsrechtlich bis auf Weiteres gesicherten Position erbringt. Auf die Art der beruflichen TÃ¤tigkeit kommt es darÃ¼ber hinaus nicht an, da dem StbG keine PrÃ¤ferenz fÃ¼r eine bestimmte Form der ErwerbstÃ¤tigkeit entnehmbar ist (vgl.Â etwa VwGHÂ 2005/01/0384, mwN).
26Â Weiters hat der Verwaltungsgerichtshof wiederholt ausgesprochen, dass eine intensive persÃ¶nliche Verankerung in Ã–sterreich eine allfÃ¤llige weniger stark ausgeprÃ¤gte Integration in anderen Bereichen -Â sofern es dessen bedÃ¼rfen sollteÂ - partiell auszugleichen vermag (vgl.Â auch dazu VwGHÂ 2006/01/0061, mwN).
27Â Ob eine â€žnachhaltige persÃ¶nliche und berufliche Integrationâ€œ vorliegt, ist demnach im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zu beurteilen (vgl.Â VwGHÂ 2006/01/0071, mwN).
28Â Es ist nicht zu sehen, dass sich an dieser Verleihungsvoraussetzung -Â und sohin an der weiteren Beachtlichkeit der zitierten Rechtsprechung des VerwaltungsgerichtshofesÂ - durch die Neufassung des Â§Â 12 im Zuge der StaatsbÃ¼rgerschaftsrechts-Novelle 2006, BGBl.Â IÂ Nr.Â 37, etwas geÃ¤ndert hat (vgl.Â die ErlÃ¤uterungen zu RVÂ 1189Â BlgNR, 22.Â GP, S.Â 8).
29Â In Ãœbereinstimmung mit der erwÃ¤hnten hg.Â Judikatur hat das Verwaltungsgericht in einer Gesamtbetrachtung die beschÃ¤ftigungsrechtliche Situation der Mitbeteiligten in den Blick genommen und dazu ausgefÃ¼hrt, dass diese (als subsidiÃ¤r Schutzberechtigte) Ã¼ber einen freien Arbeitsmarktzugang verfÃ¼ge und keine BeschÃ¤ftigungsbewilligung benÃ¶tige. Dem tritt die Revision nicht entgegen. Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn das Verwaltungsgericht in seinen rechtlichen ErwÃ¤gungen zum Ergebnis kommt, dass die Mitbeteiligte -Â im Sinne der dargestellten RechtsprechungÂ - das Tatbestandsmerkmal der â€žnachhaltigen persÃ¶nlichen und beruflichen Integrationâ€œ gemÃ¤ÃŸ Â§Â 12 Abs.Â 1 ZÂ 1Â lit.Â bÂ StbG erfÃ¼llt.
30Â In der Revision werden somit keine Rechtsfragen aufgeworfen, denen im Sinne des Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG grundsÃ¤tzliche Bedeutung zukÃ¤me.
31Â Die Revision war daher zurÃ¼ckzuweisen.
32Â Die Entscheidung Ã¼ber den Aufwandersatz grÃ¼ndet auf den Â§Â§Â 47Â ff, insbesondere auf Â§Â 51Â VwGG iVm der VwGH-AufwandersatzVOÂ 2014.
Wien, am 8. Juni 2020