Document Number: JJT_20200715_OGH0002_0150OS00067_20X0000_000
ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2020:0150OS00067.20X.0715.000
Case Number: 15Os67/20x
Application Type: Justiz
Court: OGH
Decision Date: 1594771200000
Word Count: 366

Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat am 15.Â JuliÂ 2020 durch den SenatsprÃ¤sidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof.Â Dr.Â Kirchbacher als Vorsitzenden sowie den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Mag.Â Lendl und die HofrÃ¤tinnen des Obersten Gerichtshofs Dr.Â Michel-Kwapinski, Mag.Â FÃ¼rnkranz und Dr.Â Mann in der Strafsache gegen Michael K***** wegen des Verbrechens der absichtlichen schweren KÃ¶rperverletzung nach Â§Â 87 AbsÂ 1 StGB Ã¼ber die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichts fÃ¼r Strafsachen Wien als SchÃ¶ffengericht vom 10.Â JÃ¤nnerÂ 2020, GZÂ 46Â HvÂ 104/19b-31, nach AnhÃ¶rung der Generalprokuratur gemÃ¤ÃŸ Â§Â 62 AbsÂ 1 zweiter Satz OGH-GeoÂ 2019 den
Beschluss
gefasst:
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurÃ¼ckgewiesen.
Zur Entscheidung Ã¼ber die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.
Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.
Text
GrÃ¼nde:
Mit dem angefochtenen Urteil wurde Michael K***** des Verbrechens der absichtlichen schweren KÃ¶rperverletzung nach Â§Â 87 AbsÂ 1 StGB schuldig erkannt.
Danach hat er am 29.Â AprilÂ 2019 in Wien Sarah G***** absichtlich eine an sich schwere Verletzung mit lÃ¤nger als 24Â Tagen dauernder GesundheitsschÃ¤digung und BerufsunfÃ¤higkeit zugefÃ¼gt, indem er mit den FÃ¤usten mehrmals auf sie einschlug, mit den FÃ¼ÃŸen mehrmals gegen ihr Gesicht trat und sie in die linke Wange und in den RÃ¼cken biss, wodurch sie einen verschobenen Nasenbeinbruch mit einem Bluterguss im Nasenwurzelbereich, Prellungen im Bereich beider Kniegelenke, einen groÃŸflÃ¤chigen Bluterguss am linken Oberschenkel, eine Bisswunde im Bereich des linken RÃ¼ckens, Kratzwunden im Bereich des rechten hinteren Halses und eine SchÃ¼rfwunde im Bereich der rechten Wange erlitt.
Rechtliche Beurteilung
Dagegen richtet sich die auf Â§Â 281 AbsÂ 1 ZÂ 5 StPO gestÃ¼tzte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, die ihr Ziel verfehlt.
Der MÃ¤ngelrÃ¼ge (ZÂ 5 vierterÂ Fall) zuwider stÃ¼tzen sich die Feststellungen zur subjektiven Tatseite (USÂ 4) keineswegs auf eine ScheinbegrÃ¼ndung (USÂ 6). Denn die Tatrichter erschlossen die Absicht auf ZufÃ¼gung einer (auch) schweren Verletzung aus dem auf Basis der Angaben des Opfers konstatierten Ã¤uÃŸeren Tatgeschehen (USÂ 4 â€“ wiederholte Tritte ins Gesicht des am Boden liegenden Opfers). Durch eigenstÃ¤ndige BeweiswerterwÃ¤gungen bekÃ¤mpft die RÃ¼ge der Sache nach bloÃŸ die BeweiswÃ¼rdigung des SchÃ¶ffengerichts nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren nicht vorgesehenen Berufung wegen des Ausspruchs Ã¼ber die Schuld (Â§Â§Â 280, 283 AbsÂ 1 StPO).
Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtÃ¶ffentlicher Beratung sofort zurÃ¼ckzuweisen (Â§Â 285d AbsÂ 1 StPO), woraus die ZustÃ¤ndigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung Ã¼ber die Berufung folgt (Â§Â 285i StPO).
Die Kostenentscheidung beruht auf Â§Â 390a AbsÂ 1 StPO.