Document Number: JWT_2020190021_20200624F00
ECLI: ECLI:AT:VWGH:2020:FR2020190021.F00
Case Number: Fr 2020/19/0021
Application Type: Vwgh
Court: Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
Decision Date: 1592956800000
Word Count: 132

Spruch
Der Fristsetzungsantrag wird als gegenstandslos geworden erklÃ¤rt und das Verfahren eingestellt.
Ein Aufwandersatz findet nicht statt.
BegrÃ¼ndung
1Â Der Antragsteller zog den am 6.Â MÃ¤rzÂ 2020 beim Bundesverwaltungsgericht eingebrachten Fristsetzungsantrag in der mÃ¼ndlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 8.Â MaiÂ 2020 zurÃ¼ck. Die Niederschrift der Verhandlung wurde dem Verwaltungsgerichtshof vorgelegt.
2Â GemÃ¤ÃŸ Â§Â 38 Abs.Â 4Â VwGG ist auf FristsetzungsantrÃ¤ge Â§Â 33 Abs.Â 1Â VwGG sinngemÃ¤ÃŸ anzuwenden. Nach der zuletzt genannten Vorschrift ist die Revision (sinngemÃ¤ÃŸ also auch der Fristsetzungsantrag) in nichtÃ¶ffentlicher Sitzung mit Beschluss als gegenstandslos geworden zu erklÃ¤ren und das Verfahren einzustellen, wenn in irgendeiner Lage des Verfahrens die Revision (sinngemÃ¤ÃŸ daher auch der Fristsetzungsantrag) zurÃ¼ckgezogen wurde.
3Â Infolge AntragszurÃ¼ckziehung war der Fristsetzungsantrag daher mit Beschluss als gegenstandslos geworden zu erklÃ¤ren und das Verfahren einzustellen (vgl.Â VwGHÂ 4.10.2019, FrÂ 2019/19/0019, mwN).
4Â Ein Kostenzuspruch hat gemÃ¤ÃŸ Â§Â 58 Abs.Â 1Â VwGG zu unterbleiben (vgl.Â VwGHÂ 3.10.2019, FrÂ 2019/19/0041, mwN).
Wien, am 24.Â JuniÂ 2020