Document Number: JWT_2019180443_20200311L00
ECLI: ECLI:AT:VWGH:2020:RA2019180443.L00
Case Number: Ra 2019/18/0443
Application Type: Vwgh
Court: Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
Decision Date: 1583884800000
Word Count: 2104

Spruch
I. den Beschluss gefasst:
Die Revision wird, soweit sie sich gegen die Nichtzuerkennung des Status des Asylberechtigten handelt, zurÃ¼ckgewiesen.
II. zu Recht erkannt:
Im Ãœbrigen wird das angefochtene Erkenntnis wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben.
Der Bund hat dem Revisionswerber Aufwendungen in der HÃ¶he von EURÂ 1.106,40 binnen zweiÂ Wochen bei sonstiger Exekution zu ersetzen.
BegrÃ¼ndung
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer StaatsangehÃ¶riger aus der Provinz Ghazni, stellte am 9.Â JÃ¤nnerÂ 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er fÃ¼hrte dazu aus, es herrsche in Afghanistan Krieg. Er habe beschlossen, mit seiner Frau und seinem Sohn das Land zu verlassen. Als die Familie nach Kabul gefahren sei, um den beantragten Reisepass abzuholen, sei ihr Fahrzeug von den "Daisch" gestoppt worden. Diese hÃ¤tten die Frau des Revisionswerbers getÃ¶tet und seinen Sohn verschleppt. Dem Revisionswerber sei es gemeinsam mit einem anderen Insassen des Fahrzeuges gelungen, sich zu verstecken und zu entkommen. 2 Das Bundesamt fÃ¼r Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies mit Bescheid vom 9.Â NovemberÂ 2018 diesen Antrag als unbegrÃ¼ndet ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berÃ¼cksichtigungswÃ¼rdigen GrÃ¼nden, erlieÃŸ eine RÃ¼ckkehrentscheidung, stellte die ZulÃ¤ssigkeit der Abschiebung des Revisionswerbers nach Afghanistan fest und bestimmte eine Frist fÃ¼r die freiwillige Ausreise. 3 Infolge der gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde fÃ¼hrte das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) am 15.Â AprilÂ 2019 eine mÃ¼ndliche Verhandlung durch.
4 Der Revisionswerber Ã¼bermittelte am 13.Â MaiÂ 2019 eine schriftliche Stellungnahme, in der er ausfÃ¼hrte, dass sich sein Gesundheitszustand seit der mÃ¼ndlichen Verhandlung deutlich verschlechtert habe. Er sei am 8.Â MaiÂ 2019 stationÃ¤r in der "geschlossenen Abteilung" eines nÃ¤her genannten Krankenhauses in Linz aufgenommen worden.
5 Am 23.Â MaiÂ 2019 langte beim BVwG ein psychiatrischneurologisches Gutachten vom 18.Â MaiÂ 2019 ein. In diesem wurde festgehalten, dass der Revisionswerber an einer schweren Depression leide und eine bleibende PersÃ¶nlichkeitsÃ¤nderung nach Extrembelastung vorliege.
6 Weiters legte der Revisionswerber mit Eingabe vom 14.Â JuniÂ 2019 eine BestÃ¤tigung betreffend eine psychotherapeutische Behandlung vor, in welcher u.a.Â darauf hingewiesen wurde, dass der Revisionswerber "sehr groÃŸe Probleme mit der MerkfÃ¤higkeit" habe sowie gangunsicher und desorientiert wirke. Seinen Alltag bewÃ¤ltige er vorwiegend dadurch, dass ihm Mitbewohner und Freunde helfen sowie ihn an Termine erinnern und begleiten wÃ¼rden.
7 In der Folge Ã¼bermittelte das BVwG dem Revisionswerber mit Schreiben vom 5.Â SeptemberÂ 2019 Anfragebeantwortungen der Staatendokumentation zu den MÃ¶glichkeiten der Behandlung psychischer Erkrankungen und der VerfÃ¼gbarkeit von Medikamenten in Afghanistan. Dazu langte keine Stellungnahme des Revisionswerbers ein.
8 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das BVwG die Beschwerde gegen den Bescheid des BFA vom 9.Â NovemberÂ 2018 als unbegrÃ¼ndet ab und erklÃ¤rte die Revision nach Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG als unzulÃ¤ssig.
9 Das BVwG erachtete das Fluchtvorbringen des Revisionswerbers aus nÃ¤her dargestellten GrÃ¼nden als nicht glaubhaft. 10 Ferner fÃ¼hrte das BVwG aus, der Revisionswerber stamme aus der Provinz Ghazni, wo er nach dem Tod seines Vaters einen Gemischtwarenhandel der Familie fortgefÃ¼hrt habe. Neben dieser TÃ¤tigkeit habe der Revisionswerber als Schneider gearbeitet. AngehÃ¶rige des Revisionswerbers lebten im Iran. Ein befreundeter und wohlhabender "Ã„ltester" des Dorfes, aus dem der Revisionswerber stamme, wohne in Kabul. Dieser habe dem Revisionswerber vor seiner Ausreise aus Afghanistan fÃ¼r ca.Â einenÂ Monat Unterkunft geboten, er habe ihn wÃ¤hrend dieser Zeit versorgt und ihn auch bei der Organisation und Finanzierung seiner Ausreise unterstÃ¼tzt. Im MaiÂ 2019 sei bei dem Revisionswerber eine schwere depressive Episode diagnostiziert worden. Er nehme diverse Medikamente ein und er sei von 8.Â Mai bis 21.Â MaiÂ 2019 wegen dieser Erkrankung nach dem Unterbringungsgesetz stationÃ¤r untergebracht gewesen. Er sei vorerst im "untergebrachten" stationÃ¤ren Bereich und spÃ¤ter im offenen Bereich behandelt worden. Er habe "gebessert" entlassen werden kÃ¶nnen und er habe sich von konkretisierten Suizidgedanken distanziert. Durch die psychiatrische, neurologische und psychotherapeutische Behandlung habe sich sein Gesundheitszustand bis Mitte des JahresÂ 2019 verbessert und stabilisiert, wobei der Revisionswerber insbesondere noch unter starken Kopfschmerzen und Konzentrationsschwierigkeiten leide.
11 Betreffend die Nichtzuerkennung von subsidiÃ¤rem Schutz erwog das BVwG sodann, dass eine RÃ¼ckkehr des Revisionswerbers in seine Herkunftsprovinz aufgrund der dort volatilen Sicherheitslage nicht in Betracht komme. Es bestehe fÃ¼r ihn jedoch eine innerstaatliche Fluchtalternative in den StÃ¤dten Kabul, MazareÂ Sharif oder Herat. Es sei nicht ersichtlich, dass der Revisionswerber psychische Erkrankungen bzw.Â BeeintrÃ¤chtigungen von jener besonderen Schwere aufweise, die nach der Rechtsprechung des EuropÃ¤ischen Gerichtshofes fÃ¼r Menschenrechte sowie des Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshofes eine Abschiebung nach Afghanistan und eine Ansiedlung in den genannten afghanischen StÃ¤dten als unzulÃ¤ssig erscheinen lieÃŸen. Es lÃ¤gen keine Hinweise fÃ¼r eine akute lebensbedrohliche Krankheit des Revisionswerbers vor. Es sei auch nicht hinreichend konkret dargelegt worden, dass sich der Gesundheitszustand des Revisionswerbers im Falle einer Ãœberstellung derart verschlechtern wÃ¼rde, dass eine Ãœberstellung nach Afghanistan als nicht zulÃ¤ssig anzusehen wÃ¤re. DarÃ¼ber hinaus wÃ¼rden durch die FremdenpolizeibehÃ¶rde anlÃ¤sslich einer Abschiebung der aktuelle Gesundheitszustand und insbesondere die TransportfÃ¤higkeit des Revisionswerbers beurteilt und es wÃ¼rden bei gesundheitlichen Problemen die entsprechenden MaÃŸnahmen gesetzt werden.
12 Es werde nicht verkannt, dass der Revisionswerber aufgrund seiner "psychischen Probleme" in eines der potenziellen Risikoprofile fallen kÃ¶nne, die in den Richtlinien des UNHCR zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender vom 30.Â AugustÂ 2018 (UNHCR-Richtlinie) bezeichnet werden wÃ¼rden. Es falle jedoch maÃŸgeblich ins Gewicht, dass der Revisionswerber in Ã–sterreich selbstÃ¤ndig am Alltagsleben teilnehmen kÃ¶nne und zu prognostizieren sei, dass ihm dies auch in Afghanistan ohne markante EinschrÃ¤nkungen mÃ¶glich wÃ¤re und ihm auch in Kabul, Herat oder Mazar-e Sharif medizinische Versorgung zur VerfÃ¼gung stÃ¼nde. Er kÃ¶nne insbesondere in Kabul weiterhin mit der UnterstÃ¼tzung durch seinen dort lebenden Freund rechnen, der ihm bereits vor seiner Ausreise eine WohnmÃ¶glichkeit geboten habe. Es sei aus nÃ¤her genannten GrÃ¼nden davon auszugehen, dass der Revisionswerber mit diesem Freund wieder in Kontakt treten kÃ¶nne und bei diesem zumindest vorÃ¼bergehend aufgenommen und versorgt werden wÃ¼rde. Es sei daher nicht davon auszugehen, dass die "psychischen Probleme" des Revisionswerbers ihm ein besonderes Risikoprofil "verliehen".
13 Der Revisionswerber sei ein leistungsfÃ¤higer Mann im erwerbsfÃ¤higen Alter. Er habe jahrelang eine Gemischtwarenhandlung betrieben und als Schneider gearbeitet. In Ã–sterreich habe er in einem Teehaus gearbeitet und Hilfsarbeiten verrichtet. Er habe mehrfach zum Ausdruck gebracht, in Ã–sterreich gerne arbeiten zu wollen. Er kÃ¶nne bei seiner RÃ¼ckkehr nach Afghanistan wieder an seine bereits bisher ausgeÃ¼bten TÃ¤tigkeiten anknÃ¼pfen. Aus den vorgelegten Unterlagen sei nicht ersichtlich, dass er aktuell infolge der akut aufgetretenen depressiven Episode generell daran gehindert wÃ¤re, einer ErwerbstÃ¤tigkeit nachzugehen. Aus der vorgelegten BestÃ¤tigung Ã¼ber den Besuch einer Psychotherapie gehe zwar hervor, dass der Revisionswerber auch an Termine erinnert werden mÃ¼sse und teilweise begleitet werde. Es werde in dieser BestÃ¤tigung aber auch festgehalten, dass er fleiÃŸig und bemÃ¼ht sei, gerne arbeite und helfe und andere "Asylfamilien" unterstÃ¼tze. Der Revisionswerber kÃ¶nne sich durch Hilfs- und Gelegenheitsarbeiten in Afghanistan eine Existenzgrundlage sichern. Er spreche eine der Landessprachen, sei in Afghanistan geboren und mit den dortigen kulturellen Gepflogenheiten vertraut. Er kÃ¶nne zudem auf finanzielle UnterstÃ¼tzung seines in Kabul wohnenden Bekannten sowie seiner Familie, die im Iran lebe, sowie gegebenenfalls auf RÃ¼ckkehrhilfe zurÃ¼ckgreifen.
14 Betreffend die Erlassung einer RÃ¼ckkehrentscheidung verwies das BVwG auf eine InteressenabwÃ¤gung nach Art.Â 8Â EMRK, die zu Lasten des Revisionswerbers ausfalle.
15 Gegen dieses Erkenntnis wendet sich die vorliegende auÃŸerordentliche Revision, die sich der Sache nach gegen die Annahme einer innerstaatlichen Fluchtalternative fÃ¼r den Revisionswerber in Afghanistan wendet, weil das BVwG zu Unrecht von der ErwerbsfÃ¤higkeit des Revisionswerbers ausgegangen sei. Die vom Gericht festgestellten psychischen BeeintrÃ¤chtigungen hÃ¤tten zu einer stationÃ¤ren Unterbringung nach dem Unterbringungsgesetz gefÃ¼hrt.
16 Das Bundesamt fÃ¼r Fremdenwesen und Asyl erstattete keine Revisionsbeantwortung.
Der Verwaltungsgerichtshof hat in einem gemÃ¤ÃŸ Â§Â 12 Abs.Â 1 ZÂ 2Â VwGG gebildeten Senat erwogen:
17 Die Revision ist teilweise zulÃ¤ssig und begrÃ¼ndet. Zu SpruchpunktÂ I.:
Betreffend die Nichtzuerkennung des Status des Asylberechtigten enthÃ¤lt die Revision kein ZulÃ¤ssigkeitsvorbringen gemÃ¤ÃŸ Â§Â 28 Abs.Â 3Â VwGG, weshalb die Revision im Umfang des diesbezÃ¼glichen Abspruchs des BVwG schon aus diesem Grund gemÃ¤ÃŸ Â§Â 34 Abs.Â 1Â VwGG zurÃ¼ckzuweisen ist.
Zu SpruchpunktÂ II.:
18 ZulÃ¤ssig und berechtigt ist die Revision hingegen mit ihrem Vorbringen, das BVwG habe die Voraussetzungen fÃ¼r die Zuerkennung des Status des subsidiÃ¤r Schutzberechtigten nur unzureichend geprÃ¼ft und sei dabei von den hÃ¶chstgerichtlichen Leitlinien abgewichen.
19 Der Verwaltungsgerichtshof hat in seiner Rechtsprechung bereits mehrfach erkannt, welche Kriterien erfÃ¼llt sein mÃ¼ssen, um von einer zumutbaren innerstaatlichen Fluchtalternative sprechen zu kÃ¶nnen. Demzufolge reicht es nicht aus, dem Asylwerber entgegen zu halten, dass er in diesem Gebiet keine Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung zu erwarten hat. Es muss ihm vielmehr mÃ¶glich sein, im Gebiet der innerstaatlichen Fluchtalternative nach allfÃ¤lligen anfÃ¤nglichen Schwierigkeiten FuÃŸ zu fassen und dort ein Leben ohne unbillige HÃ¤rten zu fÃ¼hren, wie es auch andere Landsleute fÃ¼hren kÃ¶nnen. Ob dies der Fall ist, erfordert eine Beurteilung der allgemeinen Gegebenheiten im Herkunftsstaat und der persÃ¶nlichen UmstÃ¤nde des Asylwerbers. Es handelt sich letztlich um eine Entscheidung im Einzelfall, die auf der Grundlage ausreichender Feststellungen Ã¼ber die zu erwartende Lage des Asylwerbers in dem in Frage kommenden Gebiet sowie dessen sichere undÂ legale Erreichbarkeit getroffen werden muss (vgl.Â VwGHÂ 23.1.2018, RaÂ 2018/18/0001, mwN).
20 Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist zudem den Richtlinien des UNHCR besondere Beachtung zu schenken ("Indizwirkung"). Diese Indizwirkung bedeutet zwar nicht, dass die AsylbehÃ¶rden in Bindung an entsprechende Empfehlungen des UNHCR internationalen Schutz gewÃ¤hren mÃ¼ssten. Allerdings haben die AsylbehÃ¶rden (und dementsprechend auch das BVwG) sich mit den Stellungnahmen, Positionen und Empfehlungen des UNHCR auseinanderzusetzen und, wenn sie diesen nicht folgen, begrÃ¼ndet darzulegen, warum und gestÃ¼tzt auf welche entgegenstehenden Berichte sie zu einer anderen EinschÃ¤tzung der Lage im Herkunftsstaat gekommen sind. Auch den von EASO herausgegebenen Informationen ist bei der PrÃ¼fung, ob die RÃ¼ckfÃ¼hrung eines Asylwerbers in sein Heimatland zu einem VerstoÃŸ gegen Art.Â 3Â EMRK fÃ¼hren kann sowie ob eine innerstaatliche Fluchtalternative besteht, Beachtung zu schenken (VwGHÂ 17.12.2019, RaÂ 2019/18/0278, mwN).
21 Diesen Anforderungen hat das BVwG im vorliegenden Fall nicht entsprochen.
22 ZunÃ¤chst geht das BVwG, wenn es eine innerstaatliche Fluchtalternative fÃ¼r den Revisionswerber in Kabul bejaht, explizit von der in der UNHCR-Richtlinie zum Ausdruck gebrachten Position ab, wonach "angesichts der gegenwÃ¤rtigen Sicherheits-, Menschenrechts- und humanitÃ¤ren Lage in Kabul eine interne Schutzalternative in der Stadt grundsÃ¤tzlich nicht verfÃ¼gbar" sei. Eine tragfÃ¤hige BegrÃ¼ndung, welche alternativ herangezogenen LÃ¤nderberichte bzw.Â EinschÃ¤tzungen anderer internationaler Organisationen und welche besonderen, auÃŸergewÃ¶hnlichen UmstÃ¤nde im konkreten Fall einen gegenteiligen Schluss zulieÃŸen, bleibt das BVwG jedoch schuldig (vgl.Â z.B.Â VfGHÂ 11.12.2019, EÂ 2438/2019). 23 Im angefochtenen Erkenntnis wird ins Treffen gefÃ¼hrt, dass ein in Kabul lebender, wohlhabender Bekannter des Revisionswerbers diesen zumindest vorÃ¼bergehend aufnehmen und versorgen kÃ¶nne. Dass der Revisionswerber aber allein im Hinblick auf diesen Umstand in Kabul (nach allfÃ¤lligen anfÃ¤nglichen Schwierigkeiten FuÃŸ fassen und dort ein Leben ohne unbillige HÃ¤rten fÃ¼hren kÃ¶nne und daher in dieser Stadt) eine zumutbare innerstaatliche Fluchtalternative vorfinden wÃ¼rde, legt das BVwG nicht nachvollziehbar dar (siehe auch VfGHÂ 10.10.2019, EÂ 28/2019, zu teils wortidenten, auch vorliegend vom BVwG getroffenen LÃ¤nderfeststellungen). Schon insofern belastete das BVwG das angefochtene Erkenntnis mit einem Verfahrensmangel.
24 Zudem setzte sich das BVwG -Â und zwar auch im Hinblick auf die in den StÃ¤dten Mazar-e Sharif und Herat angenommene innerstaatliche FluchtalternativeÂ - nicht hinreichend damit auseinander, dass der Revisionswerber im MaiÂ 2019 fÃ¼r mehrere Wochen nach dem Unterbringungsgesetz stationÃ¤r untergebracht war. Aus den dem Gericht vorgelegten Unterlagen lÃ¤sst sich entgegen der Annahme des BVwG nicht ableiten, dass von einer aktuell bestehenden ErwerbsfÃ¤higkeit des Revisionswerbers auszugehen wÃ¤re. Betreffend die psychische Verfassung des Revisionswerbers merkte das BVwG an, dass dieser in Ã–sterreich selbstÃ¤ndig am "Alltagsleben" teilnehmen kÃ¶nne (wobei selbst die zuletzt genannte Annahme -Â ohne dass das BVwG dafÃ¼r eine schlÃ¼ssige BegrÃ¼ndung anbietetÂ - im Widerspruch zu dem Schreiben der Einrichtung steht, bei der der Revisionswerber im JuniÂ 2019 eine Psychotherapie absolvierte).
25 Wenn das BVwG daher das Vorliegen einer innerstaatlichen Fluchtalternative unter Bezugnahme darauf bejahte, dass der Revisionswerber ein leistungsfÃ¤higer Mann sei und er aufgrund einer depressiven Episode nicht an der AusÃ¼bung einer ErwerbstÃ¤tigkeit gehindert sei, beruhen die ErwÃ¤gungen des Gerichts zur Nichtzuerkennung von subsidiÃ¤rem Schutz auf PrÃ¤missen, die weder in den Feststellungen des angefochtenen Erkenntnisses noch in den dem BVwG vorliegenden Ermittlungsergebnissen eine StÃ¼tze finden.
26 In diesem Zusammenhang ist auch anzumerken, dass es in der gegenstÃ¤ndlichen Konstellation und insbesondere in Anbetracht der vom Revisionswerber (nach der mÃ¼ndlichen Verhandlung am 15.Â AprilÂ 2019) vorgelegten Unterlagen dem BVwG oblag, die zum Zeitpunkt seiner Entscheidung aktuelle und hier insbesondere fÃ¼r die Frage der Zuerkennung von subsidiÃ¤rem Schutz relevante physische und psychische Verfassung des Revisionswerbers amtswegig -Â gegebenenfalls unter Anberaumung eines weiteren Verhandlungstermins (vgl.Â dazu z.B.Â VwGHÂ 18.9.2019, RaÂ 2019/18/0249) sowie unter Einholung einer fachÃ¤rztlichen ExpertiseÂ - zu ermitteln. Dabei durfte sich das BVwG nicht beweiswÃ¼rdigend darauf zurÃ¼ckziehen, dass der Revisionswerber keine "aktuelleren psychiatrischen Befunde" vorgelegt habe. 27 Da nicht auszuschlieÃŸen ist, dass das BVwG bei Vermeidung der aufgezeigten Verfahrensfehler im gegenstÃ¤ndlichen Fall zu einem anderen Verfahrensergebnis hÃ¤tte gelangen kÃ¶nnen, war das angefochtene Erkenntnis in Bezug auf die Abweisung der Beschwerde gegen die NichtgewÃ¤hrung von subsidiÃ¤rem Schutz und die darauf aufbauenden AussprÃ¼che gemÃ¤ÃŸ Â§Â 42 Abs.Â 2 ZÂ 3Â lit.Â b undÂ cÂ VwGG wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufzuheben (vgl.Â zum Fehlen einer hinreichenden Auseinandersetzung mit dem Krankheitsbild eines Antragstellers bei PrÃ¼fung einer innerstaatlichen Fluchtalternative in Afghanistan siehe VwGHÂ 26.2.2020, RaÂ 2019/18/0225).
28 In Bezug auf die Nichtzuerkennung des Status der Asylberechtigten war die Revision hingegen mangels Vorliegen einer Rechtsfrage im Sinn von Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG gemÃ¤ÃŸ Â§Â 34 Abs.Â 1Â VwGG als unzulÃ¤ssig zurÃ¼ckzuweisen.
29 Der Spruch Ã¼ber den Aufwandersatz grÃ¼ndet sich auf die Â§Â§Â 47Â ff in Verbindung mit der VwGH-AufwandersatzverordnungÂ 2014.
Wien, am 11.Â MÃ¤rzÂ 2020