Document Number: JFT_20200608_19E03703_00
ECLI: ECLI:AT:VFGH:2020:E3703.2019
Case Number: E3703/2019 ua
Application Type: Vfgh
Court: Verfassungsgerichtshof (VfGH)
Decision Date: 1591574400000
Word Count: 1582

Leitsatz
Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf internationalen Schutz betreffend einen StaatsangehÃ¶rigen des Irans; keine ausreichende Auseinandersetzung mit der Apostasie, dem Atheismus sowie deren Folgen fÃ¼r das minderjÃ¤hrige Kind angesichts der LÃ¤nderfeststellungen
Spruch
I.Â Die BeschwerdefÃ¼hrer sind durch das angefochtene Erkenntnis im verfassungsgesetzlich gewÃ¤hrleisteten Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander (ArtI Abs1 Bundesverfassungsgesetz BGBlÂ NrÂ 390/1973) verletzt worden.
Das Erkenntnis wird aufgehoben.
II.Â Der Bund (Bundesminister fÃ¼r Inneres) ist schuldig, den BeschwerdefÃ¼hrern zuhanden ihres Rechtsvertreters die mit â‚¬Â 2.877,60 bestimmten Prozesskosten binnen 14Â Tagen bei sonstiger Exekution zu ersetzen.
BegrÃ¼ndung
EntscheidungsgrÃ¼nde
I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren
1. Die BeschwerdefÃ¼hrer sind iranische StaatsangehÃ¶rige. Der minderjÃ¤hrige ZweitbeschwerdefÃ¼hrer (geboren am 12.Â FebruarÂ 2017) ist der Sohn des ErstbeschwerdefÃ¼hrers. Die BeschwerdefÃ¼hrer stellten am 17.Â MÃ¤rzÂ 2019 AntrÃ¤ge auf internationalen Schutz mit der BegrÃ¼ndung, der ErstbeschwerdefÃ¼hrer sei aus dem Islam ausgetreten und keinem anderen Glauben beigetreten, habe sich gegenÃ¼ber eines Mitgliedes der Basij-Miliz kritisch zum Islam geÃ¤uÃŸert und befÃ¼rchte nun, deswegen verfolgt zu werden. Der ZweitbeschwerdefÃ¼hrer brachte keine eigenen FluchtgrÃ¼nde vor.
2. Das Bundesamt fÃ¼r Fremdenwesen und Asyl wies die AntrÃ¤ge mit Bescheiden vom 5.Â April 2019 hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten und bezÃ¼glich des Status der subsidiÃ¤r Schutzberechtigten als unbegrÃ¼ndet ab, erteilte keine Aufenthaltstitel aus berÃ¼cksichtigungswÃ¼rdigen GrÃ¼nden nach Â§57 AsylG 2005, erlieÃŸ RÃ¼ckkehrentscheidungen, stellte fest, dass eine Abschiebung in den Iran zulÃ¤ssig ist und setzte eine Frist fÃ¼r die freiwillige Ausreise mit 14Â Tagen ab Rechtskraft der RÃ¼ckkehrentscheidungen.
3. Die gegen diese Entscheidungen erhobene (gemeinsame) Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht nach DurchfÃ¼hrung einer mÃ¼ndlichen Verhandlung mit Erkenntnis vom 2.Â September 2019 mit der hier wesentlichen BegrÃ¼ndung ab (SpruchpunktÂ A.), der ErstbeschwerdefÃ¼hrer habe weder glaubhaft machen kÃ¶nnen, dass ein Mitglied der Basij-Miliz ihn wegen kritischer Ã„uÃŸerungen zum Islam bedroht habe, noch, dass er im Fall der RÃ¼ckkehr, anders als in den letzten dreizehn Jahren, seine Abkehr vom Islam nunmehr Ã¶ffentlich machen werde beziehungsweise mÃ¼sse und daher einer relevanten Verfolgung durch iranische SicherheitsbehÃ¶rden ausgesetzt sein werde.
4. Gegen dieses Erkenntnis richtet sich die vorliegende, auf Art144 B-VG gestÃ¼tzte Beschwerde, mit der die BeschwerdefÃ¼hrer geltend machen, in ihrem verfassungsgesetzlich gewÃ¤hrleisteten Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander nach ArtI Abs1 Bundesverfassungsgesetz, BGBlÂ 390/1973, verletzt zu sein und die kostenpflichtige Aufhebung des Erkenntnisses begehren. BegrÃ¼ndend fÃ¼hrt die Beschwerde aus, der ErstbeschwerdefÃ¼hrer werde gezwungen, seine im Verfahren festgestellte religiÃ¶se Ãœberzeugung im Falle seiner RÃ¼ckkehr geheim zu halten. Er habe sich Ã¼ber einen Zeitraum von dreizehn Jahren vom Islam distanziert; rund zwei Jahre vor seiner Flucht habe sich seine atheistische Ãœberzeugung verfestigt. Seine religiÃ¶se Ãœberzeugung sei wesentlicher Bestandteil seiner IdentitÃ¤t, die er nicht ohne weiteres "ablegen" oder leugnen kÃ¶nne. Eine Auseinandersetzung mit den Folgen der RÃ¼ckkehr fÃ¼r den minderjÃ¤hrigen ZweitbeschwerdefÃ¼hrer habe das Bundesverwaltungsgericht unterlassen.
5. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Verwaltungs- und Gerichtsakten vorgelegt, von der Erstattung einer Gegenschrift aber abgesehen.
II. ErwÃ¤gungen
1. Die â€“ zulÃ¤ssige â€“ Beschwerde ist begrÃ¼ndet.
2. Nach der mit VfSlgÂ 13.836/1994 beginnenden, nunmehr stÃ¤ndigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes (sÂ etwa VfSlgÂ 14.650/1996 und die dort angefÃ¼hrte Vorjudikatur; weiters VfSlgÂ 16.080/2001 und 17.026/2003) enthÃ¤lt ArtI Abs1 des Bundesverfassungsgesetzes zur DurchfÃ¼hrung des Internationalen Ãœbereinkommens Ã¼ber die Beseitigung aller Formen rassischer Diskriminierung, BGBlÂ 390/1973, das allgemeine, sowohl an die Gesetzgebung als auch an die Vollziehung gerichtete Verbot, sachlich nicht begrÃ¼ndbare Unterscheidungen zwischen Fremden vorzunehmen. Diese Verfassungsnorm enthÃ¤lt ein â€“ auch das Sachlichkeitsgebot einschlieÃŸendesÂ â€“ Gebot der Gleichbehandlung von Fremden untereinander; deren Ungleichbehandlung ist also nur dann und insoweit zulÃ¤ssig, als hiefÃ¼r ein vernÃ¼nftiger Grund erkennbar und die Ungleichbehandlung nicht unverhÃ¤ltnismÃ¤ÃŸig ist.
Diesem einem Fremden durch ArtI Abs1 leg.cit. gewÃ¤hrleisteten subjektiven Recht widerstreitet eine Entscheidung, wenn sie auf einem gegen diese Bestimmung verstoÃŸenden Gesetz beruht (vgl zB VfSlgÂ 16.214/2001), wenn das Verwaltungsgericht dem angewendeten einfachen Gesetz fÃ¤lschlicherweise einen Inhalt unterstellt hat, der â€“ hÃ¤tte ihn das GesetzÂ â€“ dieses als in Widerspruch zum Bundesverfassungsgesetz zur DurchfÃ¼hrung des Internationalen Ãœbereinkommens Ã¼ber die Beseitigung aller Formen rassischer Diskriminierung, BGBlÂ 390/1973, stehend erscheinen lieÃŸe (sÂ etwa VfSlg 14.393/1995, 16.314/2001) oder wenn es bei Erlassung der Entscheidung WillkÃ¼r geÃ¼bt hat (zB VfSlgÂ 15.451/1999, 16.297/2001, 16.354/2001 sowie 18.614/2008).
Ein willkÃ¼rliches Verhalten des Verwaltungsgerichtes, das in die VerfassungssphÃ¤re eingreift, liegt unter anderem in einer gehÃ¤uften Verkennung der Rechtslage, aber auch im Unterlassen jeglicher ErmittlungstÃ¤tigkeit in einem entscheidenden Punkt oder dem Unterlassen eines ordnungsgemÃ¤ÃŸen Ermittlungsverfahrens Ã¼berhaupt, insbesondere in Verbindung mit einem Ignorieren des Parteivorbringens und einem leichtfertigen Abgehen vom Inhalt der Akten oder dem AuÃŸerachtlassen des konkreten Sachverhaltes (zB VfSlgÂ 15.451/1999, 15.743/2000, 16.354/2001, 16.383/2001).
3. Ein solcher Fehler ist dem Bundesverwaltungsgericht unterlaufen:
3.1. Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes der EuropÃ¤ischen Union liegt eine begrÃ¼ndete Furcht des Asylwerbers vor asylrelevanter Verfolgung vor, wenn im Hinblick auf seine persÃ¶nlichen UmstÃ¤nde anzunehmen ist, dass er nach RÃ¼ckkehr in sein Herkunftsland religiÃ¶se BetÃ¤tigungen vornehmen wird, die ihn der tatsÃ¤chlichen Gefahr einer Verfolgung aussetzen. Eine solche Verfolgung aus GrÃ¼nden der Religion im Sinne des Art1 AbschnittÂ A Z2 GFK kann auch dann vorliegen, wenn sich eine Person insofern religiÃ¶s betÃ¤tigt, als sie den im Herkunftsstaat vorgeschriebenen Glauben nicht leben will, sondern sich durch das Unterlassen (erwarteter) religiÃ¶ser BetÃ¤tigungen zu ihrer Konfessionslosigkeit bekennt (zu Afghanistan EuGH 5.9.2012, verb. RsÂ C-71/11, C-99/11, YÂ ua, RzÂ 79 und EuGH 4.10.2018, RsÂ C-56/17, Fathi, RzÂ 88 und RzÂ 96Â ff.; siehe zu Afghanistan VfGH 13.3.2019, E3767/2018; VwGH 13.12.2018, RaÂ 2018/18/0395, zum Iran ebenso VwGH 17.12.2019, RaÂ 2019/18/0350). Dabei darf nicht darauf abgestellt werden, ob der Asylwerber die Gefahr einer Verfolgung mÃ¶glicherweise dadurch vermeiden kann, dass er auf die betreffende religiÃ¶se BetÃ¤tigung und folglich auf den Schutz, den die Anerkennung als FlÃ¼chtling garantieren soll, verzichtet (EuGH, YÂ ua, RzÂ 78 und RzÂ 80).
3.2. Das Bundesverwaltungsgericht hÃ¤lt die Apostasie des ErstbeschwerdefÃ¼hrers fÃ¼r erwiesen, verneint aber, dass er im Falle einer RÃ¼ckkehr in seinen Herkunftsstaat Iran seine Abwendung vom Islam "nach auÃŸen tragen wÃ¼rde, sodass ihm ein diesbezÃ¼glich auch politisches Verhalten vorgeworfen werden kÃ¶nnte". Darauf aufbauend verneint das Bundesverwaltungsgericht eine asylrelevante Bedrohung des ErstbeschwerdefÃ¼hrers; eine Bedrohung, die das Bundesverwaltungsgericht â€“ wie sich aus den im angefochtenen Erkenntnis wiedergegebenen LÃ¤nderberichten auch ergibt â€“ grundsÃ¤tzlich fÃ¼r gegeben erachten wÃ¼rde, wenn sich der ErstbeschwerdefÃ¼hrer "zum Atheismus bekennen wÃ¼rde und sich damit ins Visier der SicherheitskrÃ¤fte begeben wÃ¼rde".
Seine Beurteilung stÃ¼tzt das Bundesverwaltungsgericht wesentlich darauf, dass der ErstbeschwerdefÃ¼hrer insbesondere in der mÃ¼ndlichen Verhandlung nicht habe erklÃ¤ren kÃ¶nnen, warum â€“ nachdem er vor seiner Ausreise seinen eigenen Angaben zufolge Ã¼ber dreizehn Jahre den Islam insoweit nicht mehr gelebt habe, als er die Gebete nicht mehr verrichtet, den Ramadan nicht eingehalten und die Moschee nicht mehr besucht habe, und dies zu keinen Problemen mit den iranischen BehÃ¶rden gefÃ¼hrt habe â€“ "also nunmehr eine Ã¶ffentliche Demonstration seiner Gesinnung, bzw seines fehlenden Glaubens, tatsÃ¤chlich zu erwarten wÃ¤re."
In diesem Zusammenhang hat â€“ wie sich aus dem im angefochtenen Erkenntnis diesbezÃ¼glich wÃ¶rtlich zitierten Verhandlungsprotokoll ergibt â€“ der ErstbeschwerdefÃ¼hrer auf die Frage, was er denn im Falle einer RÃ¼ckkehr in der Ã–ffentlichkeit im Zusammenhang mit seiner Gesinnung machen wÃ¼rde, Folgendes geantwortet:
"Es gibt 2 MÃ¶glichkeiten, entweder fÃ¼hlt man sich wie in einem GefÃ¤ngnis, verurteilt zum Stillschweigen und dass man lÃ¼gt und sagt 'Ich bin ein Moslem'. Die 2. MÃ¶glichkeit, man hat ja Freunde, und wenn man mit ihnen darÃ¼ber redet, kann man 1, 2 oder 3Â Mal lÃ¼gen. Irgendwann muss man ja auch die Wahrheit erzÃ¤hlen."
3.3. Diese Aussage des ErstbeschwerdefÃ¼hrers wÃ¼rdigt das Bundesverwaltungsgericht dahingehend, dass der ErstbeschwerdefÃ¼hrer "im Endeffekt nur meint, man mÃ¼sse einmal die Wahrheit sagen," wobei dennoch unklar bleibe, "warum diese Wahrheit â€“ und in welcher Form â€“ wem gegenÃ¼ber ans Tageslicht kommen wÃ¼rde. Konkrete Anhaltspunkte dafÃ¼r, dass sich der BFÂ 1) â€“ wie auch in den LÃ¤nderberichten angegeben â€“ nunmehr nach mehr als 13Â Jahren, in denen er die Religion nicht ausÃ¼bte und nach mehr als zwei Jahren, in denen er selbst meinte, er habe sich schlieÃŸlich ganz bewusst vom Islam abgewandt, zum Atheismus bekennen wÃ¼rde und sich damit ins Visier der SicherheitskrÃ¤fte begeben wÃ¼rde, haben sich im Verfahren und nach den Angaben des BFÂ 1) im Verfahren nicht ergeben."
Wieso sich aus der Aussage des ErstbeschwerdefÃ¼hrers in der mÃ¼ndlichen Verhandlung diese Schlussfolgerung des Bundesverwaltungsgerichtes ergeben sollte, ist nicht nachvollziehbar. Vielmehr legt die Aussage doch gerade den Gewissenskonflikt des ErstbeschwerdefÃ¼hrers offen, die Konfessionslosigkeit nicht Ã¶ffentlich leben zu kÃ¶nnen, sondern â€“ um eine Verfolgung zu vermeiden â€“ fÃ¼r sich behalten zu mÃ¼ssen. Indem das Bundesverwaltungsgericht dieses offensichtliche Parteivorbringen ignoriert und demzufolge keine Ermittlungen dahingehend anstellt, wie sich fÃ¼r den ErstbeschwerdefÃ¼hrer (zum ZweitbeschwerdefÃ¼hrer siehe sogleich) ein Ã¶ffentliches EingestÃ¤ndnis des Abfalls vom Islam vor dem Hintergrund der LÃ¤nderberichte auswirken wÃ¼rde, verlangt es vom ErstbeschwerdefÃ¼hrer, dass er seine â€“ an und fÃ¼r sich als glaubwÃ¼rdig erachtete â€“ Apostasie fÃ¼r sich behÃ¤lt, wenn er sich diesbezÃ¼glich vor Verfolgung schÃ¼tzen muss.
3.4. Dazu kommt, dass das Bundesverwaltungsgericht Ã¼berhaupt nicht auf die Frage eingeht, wie sich die Konfessionslosigkeit des ErstbeschwerdefÃ¼hrers im Falle einer RÃ¼ckkehr auf den minderjÃ¤hrigen ZweitbeschwerdefÃ¼hrer auswirkt und ob die erzieherische Verantwortung fÃ¼r sein Kind mÃ¶glicherweise die Gefahr verstÃ¤rkt, dass diese Konfessionslosigkeit im Hinblick auf die religiÃ¶se Erziehung des Kindes zu einem Ã¶ffentlichen Thema wird, das die BehÃ¶rden auf den ErstbeschwerdefÃ¼hrer aufmerksam macht.
3.5. Das Bundesverwaltungsgericht hat durch seine diesbezÃ¼glich nicht nachvollziehbare BeweiswÃ¼rdigung das Vorbringen des ErstbeschwerdefÃ¼hrers geradezu ignoriert und im Hinblick auf mÃ¶gliche Folgen der Konfessionslosigkeit des ErstbeschwerdefÃ¼hrers, insbesondere auch in Bezug auf seine Verantwortung fÃ¼r den ZweitbeschwerdefÃ¼hrer, die gebotene ErmittlungstÃ¤tigkeit in einem entscheidenden Punkt unterlassen, womit das Bundesverwaltungsgericht sein Erkenntnis insgesamt mit WillkÃ¼r belastet.
III. Ergebnis
1. Die BeschwerdefÃ¼hrer sind somit durch das angefochtene Erkenntnis im verfassungsgesetzlich gewÃ¤hrleisteten Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander (ArtI Abs1 Bundesverfassungsgesetz BGBlÂ 390/1973) verletzt worden.
Das Erkenntnis ist daher aufzuheben, ohne dass auf das weitere Beschwerdevorbringen einzugehen ist.
2. Diese Entscheidung konnte gemÃ¤ÃŸ Â§19 Abs4 VfGG ohne mÃ¼ndliche Verhandlung in nichtÃ¶ffentlicher Sitzung getroffen werden.
3. Die Kostenentscheidung beruht auf Â§88 VfGG. In den zugesprochenen Kosten ist Umsatzsteuer in der HÃ¶he von â‚¬Â 479,60 und ein Streitgenossenzuschlag in der HÃ¶he von â‚¬Â 218,â€“ enthalten.