Document Number: JWT_2020190111_20201006L00
ECLI: ECLI:AT:VWGH:2020:RA2020190111.L01
Case Number: Ra 2020/19/0111
Application Type: Vwgh
Court: Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
Decision Date: 1601942400000
Word Count: 1579

Spruch
Das angefochtene Erkenntnis wird wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben.
Der Bund hat dem Revisionswerber Aufwendungen in der HÃ¶he von EURÂ 1.346,40 binnen zweiÂ Wochen bei sonstiger Exekution zu ersetzen.
BegrÃ¼ndung
1Â Der Revisionswerber, ein StaatsangehÃ¶riger Afghanistans, stellte am 4.Â AprilÂ 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 14.Â NovemberÂ 2014 wurde dem Revisionswerber der Status des subsidiÃ¤r Schutzberechtigten zuerkannt und eine befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt. Als BegrÃ¼ndung fÃ¼hrte das BVwG an, der Revisionswerber wÃ¼rde bei einer RÃ¼ckkehr nach Afghanistan aufgrund der schlechten Sicherheitslage in der Herkunftsprovinz sowie in Ermangelung einer innerstaatlichen Fluchtalternative in eine ausweglose Lebenssituation geraten. Der Revisionswerber habe keinen Kontakt zu seiner im Herkunftsstaat verbliebenen Familie oder einem sonstigen sozialen Netzwerk, weshalb ihm eine Niederlassung in einer der groÃŸen StÃ¤dte Afghanistans nicht zumutbar sei. Der Revisionswerber habe in Afghanistan nie auÃŸerhalb seiner Herkunftsprovinz gelebt, weshalb nicht davon auszugehen sei, dass der Revisionswerber in einer grÃ¶ÃŸeren Stadt in Afghanistan ohne Familienanschluss oder soziales Netzwerk -Â unter BerÃ¼cksichtigung seines Alters- und Entwicklungsstandes sowie seiner fehlenden BerufsausbildungÂ - auf sich alleine gestellt in der Lage wÃ¤re, dort FuÃŸ zu fassen und seine existenziellen GrundbedÃ¼rfnisse zu decken, zumal er nicht von vornherein Ã¼ber die nÃ¶tigen finanziellen Mittel fÃ¼r eine Ansiedelung in einer Stadt verfÃ¼ge.
2Â Die Aufenthaltsberechtigung des Revisionswerbers wurde mehrmals, zuletztmit Bescheid vom 3.Â NovemberÂ 2017 bis zum 13.Â NovemberÂ 2019 verlÃ¤ngert. Am 27.Â SeptemberÂ 2019 stellte der Revisionswerber erneut einen Antrag auf VerlÃ¤ngerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung, der mit Bescheid vom 11.Â NovemberÂ 2019 vom Bundesamt fÃ¼r Fremdenwesen und Asyl abgewiesen wurde. Der Status des subsidiÃ¤r Schutzberechtigten wurde gemÃ¤ÃŸ Â§Â 9 Abs.Â 1 ZÂ 1 AsylGÂ 2005 aberkannt, ein Aufenthaltstitel aus berÃ¼cksichtigungswÃ¼rdigen GrÃ¼nden nicht erteilt, eine RÃ¼ckkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulÃ¤ssig sei. Die Frist fÃ¼r die freiwillige Ausreise wurde mit 14Â Tagen festgelegt.
3Â BegrÃ¼ndend fÃ¼hrte das Bundesamt fÃ¼r Fremdenwesen und Asyl (BFA) aus, die allgemeine Lage in der Herkunftsprovinz sei zwar nach wie vor nicht ausreichend sicher, jedoch stehe dem Revisionswerber nunmehr eine innerstaatliche Fluchtalternative in den StÃ¤dten Mazar-e Sharif und Herat offen. Er sei jung, gesund, arbeitsfÃ¤hig, habe eine Schulbildung und nunmehr Arbeitserfahrung gesammelt sowie an Bildung dazugewonnen; ein fehlender sozialer bzw.Â familiÃ¤rer RÃ¼ckhalt fÃ¼hre nicht zur Unzumutbarkeit der Inanspruchnahme einer innerstaatlichen Fluchtalternative, zudem habe der Revisionswerber nunmehr Kontakt zu seiner Familie. Er habe zwischenzeitlich Schreiben und Lesen gelernt, was zum Ausdruck bringe, dass er eine Person mit rascher Auffassungsgabe sei und von seiner FlexibilitÃ¤t und Aufgeschlossenheit zeuge.
4Â Die dagegen erhobene Beschwerde wies das BVwG ohne DurchfÃ¼hrung einer mÃ¼ndlichen Verhandlung mit dem angefochtenen Erkenntnis ab. BegrÃ¼ndend fÃ¼hrte es aus, der Revisionswerber befinde sich aufgrund seines nunmehrigen Lebensalters, der in Ã–sterreich erhaltenen Ausbildungen und insbesondere der gesammelten Berufserfahrung in der Baubranche aktuell nicht mehr in der persÃ¶nlich gleichen bzw.Â gleich vulnerablen Lage wie im Zeitpunkt der Zuerkennung des subsidiÃ¤ren Schutzes im NovemberÂ 2014. Die persÃ¶nliche Situation des Revisionswerbers habe sich wesentlich und nachhaltig im Vergleich zum Zeitpunkt der Zuerkennung geÃ¤ndert, sodass ihm als jungem, gesunden und arbeitsfÃ¤higen Mann nunmehr eine RÃ¼ckkehr nach Afghanistan -Â wenn auch nicht in seine Herkunftsprovinz, aber in die StÃ¤dte Mazar-e Sharif oder HeratÂ - offenstehe. Insbesondere verfÃ¼ge der Revisionswerber nach seinen eigenen Angaben nunmehr Ã¼ber familiÃ¤re AnknÃ¼pfungspunkte in Afghanistan und stehe mit seinen FamilienangehÃ¶rigen durchgehend in Kontakt, sodass diese ihn zumindest in der ersten Zeit nach seiner RÃ¼ckkehr unterstÃ¼tzen kÃ¶nnten. Zudem kÃ¶nne er RÃ¼ckkehrhilfe in Anspruch nehmen. Eine besonders zu berÃ¼cksichtigende, auÃŸerordentliche Integration liege -Â auch unter besonderer BerÃ¼cksichtigung der AufenthaltsdauerÂ - nicht vor. Die Ausweisung stelle keinen unzulÃ¤ssigen EingriffÂ in die besonders durch Art.Â 3 und 8Â EMRK geschÃ¼tzten Rechte des Revisionswerbers dar.
5Â Gegen dieses Erkenntnis richtet sich die vorliegende auÃŸerordentliche Revision, die zu ihrer ZulÃ¤ssigkeit vorbringt, es wÃ¼rden Feststellungen betreffend die angenommenen nachhaltigen Ã„nderungen fehlen bzw.Â ein BegrÃ¼ndungsmangel vorliegen. Das BVwG habe insofern nicht nachvollziehbar begrÃ¼ndet, inwiefern und wodurch sich der Sachverhalt wesentlich geÃ¤ndert haben soll, weil der Revisionswerber schon mit Arbeitserfahrung nach Ã–sterreich gekommen sei und immer angegeben habe, in Kontakt mit seiner Familie zu stehen, dieser sei zwischenzeitlich gelegentlich infolge der schlechten NetzqualitÃ¤t in Afghanistan unterbrochen gewesen. Eine RÃ¼ckkehrhilfe sei nicht mehr verfÃ¼gbar.
6Â Das BVwG sei zudem von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abgewichen, wonach zur Beurteilung einer wesentlichen Ã„nderung der Zeitpunkt der letzten VerlÃ¤ngerung der mit der Erteilung des Schutzstatus verbundenen Aufenthaltsberechtigung heranzuziehen sei. Das BVwG habe im vorliegenden Fall davon abweichend jedoch durchgehend auf den Zeitpunkt der Zuerkennung von subsidiÃ¤rem Schutz als Vergleichszeitpunkt abgestellt.
7Â Weiters wird eine Verletzung der Verhandlungspflicht geltend gemacht, weil der Sachverhalt nicht ausreichend geklÃ¤rt sei, und ein Abweichen von der Rechtsprechung zu ArtÂ 8Â EMRK moniert.
8Â Der Verwaltungsgerichtshof hat nach Einleitung des Vorverfahrens, in dem eine Revisionsbeantwortung nicht erstattet wurde, erwogen:
9Â Die Revision ist zulÃ¤ssig und begrÃ¼ndet.
10Â GemÃ¤ÃŸ Â§Â 9 Abs.Â 1 ZÂ 1 AsylGÂ 2005 ist einem Fremden der Status des subsidiÃ¤r Schutzberechtigten abzuerkennen, wenn die Voraussetzungen fÃ¼r die Zuerkennung dieses Schutzstatus (Â§Â 8 Abs.Â 1Â leg.Â cit.) nicht oder nicht mehr vorliegen. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes erfasst der erste Fall des Â§Â 9 Abs.Â 1 ZÂ 1 AsylGÂ 2005 die Konstellation, in der der Fremde schon im Zeitpunkt der Zuerkennung von subsidiÃ¤rem Schutz die dafÃ¼r notwendigen Voraussetzungen nicht erfÃ¼llt hat. Â§Â 9 Abs.Â 1 ZÂ 1 zweiterÂ Fall AsylÂ 2005 betrifft hingegen jene Konstellationen, in denen die Voraussetzungen fÃ¼r die Zuerkennung des Status des subsidiÃ¤r Schutzberechtigten nachtrÃ¤glich weggefallen sind (vgl.Â VwGHÂ 27.5.2019, RaÂ 2019/14/0153; 17.10.2019, RoÂ 2019/18/0005).Im gegenstÃ¤ndlichen Fall hat das BVwG die Aberkennung des subsidiÃ¤ren Schutzes auf Â§Â 9 Abs.Â 1 ZÂ 1 zweiterÂ Fall AsylGÂ 2005 gestÃ¼tzt.
11Â Die Heranziehung dieses Tatbestands setzt voraus, dass sich der Sachverhalt seit der Zuerkennung des subsidiÃ¤ren Schutzes bzw.Â der erfolgten VerlÃ¤ngerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung nach Â§Â 8 Abs.Â 4 AsylGÂ 2005 (die nur im Falle des weiteren Vorliegens der Voraussetzungen fÃ¼r die Zuerkennung erteilt werden darf) geÃ¤ndert hat (vgl.Â dazu etwa VwGHÂ 17.10.2019, RaÂ 2019/18/0353, mwN).
12Â Der Wegfall der Notwendigkeit, auf den Schutz eines anderen Staates angewiesen zu sein, kann sich dabei auch als Ergebnis unterschiedlicher Entwicklungen von Ereignissen, die sowohl in der Person des Fremden als auch in der in seinem Heimatland gegebenen Situation gelegen sind, darstellen (vgl.Â VwGHÂ 17.12.2019, RaÂ 2019/18/0381, mwN).
13Â Nicht jede Ã„nderung des Sachverhalts rechtfertigt allerdings die Aberkennung des subsidiÃ¤ren Schutzes. Eine maÃŸgebliche Ã„nderung liegt unter Bedachtnahme auf die unionsrechtlichen Vorgaben von Art.Â 19 Abs.Â 1 in Verbindung mit Art.Â 16 Abs.Â 2 der RichtlinieÂ 2011/95/EU (Statusrichtlinie) vielmehr nur dann vor, wenn sich die UmstÃ¤nde so wesentlich und nicht nur vorÃ¼bergehend verÃ¤ndert haben, dass ein Anspruch auf subsidiÃ¤ren Schutz nicht lÃ¤nger besteht (vgl.Â VwGHÂ 30.4.2020, RaÂ 2019/19/0309).
14Â Das BVwG begrÃ¼ndete die â€žgravierenden Ã„nderungenâ€œ in der individuellen Situation des Revisionswerbers damit, dass die telefonische Verbindung zu seinem familiÃ¤ren Netz im Herkunftsstaat wiederhergestellt worden sei und der Revisionswerber Deutschkenntnisse erlangt habe. Eine Entwicklung hin zu einer persÃ¶nlichen SelbststÃ¤ndigkeit sei festzustellen. Damit sei ein kontinuierlicher Zugewinn an Berufserfahrung verbunden gewesen. Der Revisionswerber habe zudem Kontakte in Ã–sterreich geschlossen. Eine EinzelfallprÃ¼fung ergebe, dass der Revisionswerber im Vergleich zum Zeitpunkt der Zuerkennung von subsidiÃ¤rem Schutz in einer anderen Situation sei. Er sei Ã¤lter, erfahrener und selbstÃ¤ndiger und habe den Kontakt zu seinen AngehÃ¶rigen wiederhergestellt, sowie diese im Iran besucht.
15Â Aus der BegrÃ¼ndung des BVwG ist ersichtlich, dass dieses von der unrichtigen Rechtsansicht ausging, die Ã„nderung der Voraussetzungen im Sinn von Â§Â 9 Abs.Â 1 ZÂ 1 zweiter Fall AsylGÂ 2005 seien ausschlieÃŸlich im Vergleich zu jenem Erkenntnis, mit dem dem Revisionswerber erstmals subsidiÃ¤rer Schutz zuerkannt wurde, zu beurteilen, wÃ¤hrend der VerlÃ¤ngerung der Aufenthaltsberechtigung mit Bescheid vom 3.Â NovemberÂ 2017 zu Unrecht keine Beachtung geschenkt wurde.
16Â Das BVwG lieÃŸ vor allem auÃŸer Acht, dass dem Revisionswerber zuletzt mit Bescheid vom 3.Â NovemberÂ 2017 eine verlÃ¤ngerte Aufenthaltsberechtigung erteilt wurde und das BFA in seinem Bescheid festgestellt hatte, dass der Revisionswerber bereits im JahrÂ 2016 seine Familie im Iran besucht habe, der Kontakt zur Familie des Revisionswerbers daher schon vor der letzten VerlÃ¤ngerung wiederhergestellt wurde.
17Â Bezogen auf diese BegrÃ¼ndung erweist sich schon die -Â nicht nur vom BFA, sondern auch vom BVwG zum Ausdruck gebrachteÂ - Rechtsauffassung, es sei in der vorliegenden Konstellation ausschlieÃŸlich auf jene Entscheidung abzustellen, mit der dem Revisionswerber der Status des subsidiÃ¤r Schutzberechtigten zuerkannt bzw.Â erstmals eine Aufenthaltsberechtigung als subsidiÃ¤r Schutzberechtigten erteilt worden sei, aus den oben dargelegten ErwÃ¤gungen als inhaltlich verfehlt (vgl.Â zu einer Ã¤hnlichen Konstellation VwGHÂ 17.10.2019, RaÂ 2019/18/0353).
18Â Der Verwaltungsgerichtshof hat in seiner Rechtsprechung auch ausgesprochen, dass bei einer Beurteilung nach Â§Â 9 Abs.Â 1 ZÂ 1 zweiterÂ Fall AsylGÂ 2005 nicht isoliert nur jene SachverhaltsÃ¤nderungen zu berÃ¼cksichtigen sind, die zeitlich nach der zuletzt erfolgten Bewilligung der VerlÃ¤ngerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung eingetreten sind, sondern es dÃ¼rfen im Rahmen der bei der Beurteilung vorzunehmenden umfassenden Betrachtung bei Hinzutreten neuer UmstÃ¤nde alle fÃ¼r die Entscheidung maÃŸgeblichen Elemente einbezogen werden, selbst wenn sie sich vor der VerlÃ¤ngerung der befristeten Aufenthaltsberechtigung ereignet haben (vgl.Â VwGHÂ 27.5.2019, RaÂ 2019/14/0153).
19Â Im Revisionsfall wurde vom BVwG nicht dargetan, dass seit der letzten VerlÃ¤ngerung maÃŸgebliche UmstÃ¤nde hinzugetreten wÃ¤ren, die unter BerÃ¼cksichtigung der davor eingetretenen UmstÃ¤nde eine Aberkennung des Status des subsidiÃ¤r Schutzberechtigten rechtfertigen wÃ¼rden. Allein durch die Tatsache, dass der Revisionswerber in den zwei Jahren seit der letzten VerlÃ¤ngerung noch Ã¤lter, erfahrener und selbststÃ¤ndiger geworden ist, wird fallbezogen keine wesentliche Ã„nderung der UmstÃ¤nde, die zu einer Neubeurteilung berechtigten, dargetan. Im Ãœbrigen ist eine mangelnde SelbststÃ¤ndigkeit und Reife seitens des BVwG im damaligen Erkenntnis nicht festgestellt worden und damit auch nicht Grund fÃ¼r die damalige Zuerkennung gewesen.
20Â Hinsichtlich der Wiederherstellung des Kontaktes zu den FamilienangehÃ¶rigen ist, wie die Revision zu Recht aufzeigt, anzumerken, dass nach den Feststellungen des BVwG die Kontaktaufnahme zur Familie bereits vor der letzten VerlÃ¤ngerung stattgefunden hat. Eine geÃ¤nderte rechtliche Beurteilung, wonach jungen, gesunden und arbeitsfÃ¤higen MÃ¤nnern eine innerstaatliche Fluchtalternative auch ohne soziales Netzwerk offenstehe, rechtfertigt aber nicht die Annahme einer wesentlichen Ã„nderung der UmstÃ¤nde, weil es sich dabei um eine Ã„nderung des Sachverhaltssubstrates handeln muss (vgl.Â -Â dort zu einer geÃ¤nderten BeweiswÃ¼rdigungÂ -Â VwGHÂ 29.1.2020, RaÂ 2019/18/0262).
21Â Das angefochtene Erkenntnis war daher gemÃ¤ÃŸ Â§Â 42 Abs.Â 2 ZÂ 1Â VwGG wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufzuheben.
22Â Bei diesem Ergebnis war auf die in der Revision betreffend die Verletzung der Verhandlungspflicht geltend gemachte Frage nicht weiter einzugehen.
23Â Der Kostenausspruch grÃ¼ndet auf die Â§Â§Â 47Â ffÂ VwGG in Verbindung mit der VwGH-AufwandersatzverordnungÂ 2014.
Wien, am 6.Â OktoberÂ 2020