Document Number: JWT_2020180032_20201112F00
ECLI: ECLI:AT:VWGH:2020:FR2020180032.F00
Case Number: Fr 2020/18/0032
Application Type: Vwgh
Court: Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
Decision Date: 1605139200000
Word Count: 138

Spruch
Der Fristsetzungsantrag wird als gegenstandslos geworden erklÃ¤rt und das Verfahren eingestellt.
Ein Aufwandersatz findet nicht statt.
BegrÃ¼ndung
1Â Der Antragsteller zog den am 14.Â SeptemberÂ 2020 beim Bundesverwaltungsgericht eingebrachten Fristsetzungsantrag -Â nach Setzung einer Entscheidungsfrist durch den VerwaltungsgerichtshofÂ - in der mÃ¼ndlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 30.Â OktoberÂ 2020 zurÃ¼ck. Das diesbezÃ¼gliche Verhandlungsprotokoll wurde dem Verwaltungsgerichtshof vorgelegt.
2Â GemÃ¤ÃŸ Â§Â 38 Abs.Â 4Â VwGG ist auf FristsetzungsantrÃ¤ge Â§Â 33 Abs.Â 1Â VwGG sinngemÃ¤ÃŸ anzuwenden. Nach der zuletzt genannten Vorschrift ist die Revision in nichtÃ¶ffentlicher Sitzung mit Beschluss als gegenstandslos geworden zu erklÃ¤ren und das Verfahren einzustellen, wenn in irgendeiner Lage des Verfahrens die Revision (sinngemÃ¤ÃŸ auch der Fristsetzungsantrag) zurÃ¼ckgezogen wurde.
3Â Da sich dem VwGG keine Regelung entnehmen lÃ¤sst, die fÃ¼r diese Entscheidung die ZustÃ¤ndigkeit des Verwaltungsgerichtes vorsieht, ist dieser Beschluss vom Verwaltungsgerichtshof zu fassen (vgl.Â VwGHÂ 30.9.2020, FrÂ 2020/18/0031, mwN).
4Â Ein Kostenzuspruch hat gemÃ¤ÃŸ Â§Â 58 Abs.Â 1Â VwGG zu unterbleiben (vgl.Â erneut VwGHÂ 30.9.2020, FrÂ 2020/18/0031, mwN).
Wien,amÂ 12.Â NovemberÂ 2020