Document Number: JWT_2020180002_20200221L00
ECLI: ECLI:AT:VWGH:2020:RA2020180002.L00
Case Number: Ra 2020/18/0002
Application Type: Vwgh
Court: Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
Decision Date: 1582243200000
Word Count: 1759

Spruch
Die Revision wird zurÃ¼ckgewiesen.
BegrÃ¼ndung
1 Der Revisionswerber, ein StaatsangehÃ¶riger Afghanistans, stellte am 4.Â AugustÂ 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begrÃ¼ndete, dass er in Saudi-Arabien geboren und aufgewachsen sei. Im Alter von siebzehn Jahren sei er nach Kabul abgeschoben worden, wo er vier Monate gelebt habe. In dieser Zeit sei er zwei Mal angegriffen worden, weil er nur sehr schlecht Dari gesprochen habe.
2 Mit Bescheid vom 8.Â JuliÂ 2016 wies das Bundesamt fÃ¼r Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers zur GÃ¤nze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel nach Â§Â 57 AsylgesetzÂ 2005 (AsylG 2005), erlieÃŸ eine RÃ¼ckkehrentscheidung und stellte fest, dass die Abschiebung des Revisionswerbers nach Afghanistan zulÃ¤ssig sei. Die Frist fÃ¼r die freiwillige AusreiseÂ legte das BFA mit zweiÂ Wochen ab Rechtskraft der RÃ¼ckkehrentscheidung fest.
3 Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit dem angefochtenen Erkenntnis nach DurchfÃ¼hrung einer Verhandlung als unbegrÃ¼ndet ab und erklÃ¤rte die Revision gemÃ¤ÃŸ Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG fÃ¼r nicht zulÃ¤ssig.
4 BegrÃ¼ndend fÃ¼hrte das BVwG zusammengefasst und soweit fÃ¼r das Revisionsverfahren relevant aus, beim Revisionswerber handle es sich um einen dreiundzwanzigjÃ¤hrigen, gesunden, arbeitsfÃ¤higen Mann, der Arabisch, Usbekisch und Dari (mit hÃ¶rbarem arabischen Akzent) spreche. Er verfÃ¼ge Ã¼ber mehrjÃ¤hrige Berufserfahrung im Dienstleistungsbereich, insbesondere im Handel, wodurch -Â in Zusammenhang mit seiner MehrsprachigkeitÂ - die Defizite aus seinen mÃ¤ÃŸigen Dari-Kenntnissen jedenfalls ausgeglichen wÃ¼rden. Der Revisionswerber kÃ¶nne, wie bereits zur Finanzierung seiner Ausreise aus Afghanistan, finanzielle UnterstÃ¼tzung durch seine in der TÃ¼rkei lebenden BrÃ¼der in Anspruch nehmen und Ã¼ber diese den Kontakt zu seinen Eltern und anderen Geschwistern herstellen, die in der Provinz Takhar lebten. Es sei daher davon auszugehen, dass dem Revisionswerber grundsÃ¤tzlich eine Ansiedlung in der Provinz Takhar bei seiner Familie mÃ¶glich sei. Alternativ sei ihm auch eine Ansiedlung in den StÃ¤dten Kabul, Mazar-e Sharif und Herat zumutbar. Der Revisionswerber habe keine FamilienangehÃ¶rigen im Bundesgebiet, halte sich im Entscheidungszeitpunkt seit etwa vier Jahren in Ã–sterreich auf, sein Privatleben sei in einem Zeitraum entstanden, in dem er sich seines unsicheren Aufenthalts habe bewusst sein mÃ¼ssen. Der Revisionswerber habe den GroÃŸteil seines Lebens nicht in Ã–sterreich verbracht, seine Familie lebe in Afghanistan, zwei seiner BrÃ¼der in der TÃ¼rkei. Die durchgefÃ¼hrte InteressenabwÃ¤gung ergebe selbst bei Einbeziehung seiner Sprachkenntnisse, seiner Unbescholtenheit und seinem sozialen Engagement, dass die Ã¶ffentlichen Interessen an einer AuÃŸerlandesbringung Ã¼berwÃ¶gen. Die Abschiebung nach Afghanistan sei zulÃ¤ssig.
5 Dagegen richtet sich die vorliegende auÃŸerordentliche Revision, die zu ihrer ZulÃ¤ssigkeit zusammengefasst vorbringt, das BVwG habe veraltete LÃ¤nderberichte herangezogen und sich weder mit den UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender vom 30.Â AugustÂ 2018, noch mit den EASO Country Guidance Notes auseinandergesetzt. Die Annahme des BVwG, der Revisionswerber kÃ¶nne familiÃ¤re UnterstÃ¼tzung und RÃ¼ckkehrhilfe erhalten, sei unbegrÃ¼ndet. TragfÃ¤hige Feststellungen zur persÃ¶nlichen Situation des Revisionswerbers wÃ¼rden fehlen. Das Erkenntnis lasse auch eine Darstellung der Sicherheitssituation in Takhar vermissen. Im Ãœbrigen moniert die Revision, dass in Hinblick auf die aktualisierten LÃ¤nderberichte keine neuerliche Verhandlung durchgefÃ¼hrt worden sei und im Rahmen der InteressenabwÃ¤gung nach Art.Â 8Â EMRK nicht alle relevanten Kriterien geprÃ¼ft worden seien. 6 Die Revision erweist sich als nicht zulÃ¤ssig. 7 Nach Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulÃ¤ssig, wenn sie von der LÃ¶sung einer Rechtsfrage abhÃ¤ngt, der grundsÃ¤tzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lÃ¶sende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird.
8 Nach Â§Â 34 Abs.Â 1Â VwGG sind Revisionen, die sich wegen Nichtvorliegens der Voraussetzungen des Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG nicht zur Behandlung eignen, ohne weiteres Verfahren in nichtÃ¶ffentlicher Sitzung mit Beschluss zurÃ¼ckzuweisen. 9 Nach Â§Â 34 Abs.Â 1a VwGG ist der Verwaltungsgerichtshof bei der Beurteilung der ZulÃ¤ssigkeit der Revision gemÃ¤ÃŸ Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG an den Ausspruch des Verwaltungsgerichtes gemÃ¤ÃŸ Â§Â 25a Abs.Â 1Â VwGG nicht gebunden. Die ZulÃ¤ssigkeit einer auÃŸerordentlichen Revision gemÃ¤ÃŸ Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG hat der Verwaltungsgerichtshof im Rahmen der dafÃ¼r in der Revision vorgebrachten GrÃ¼nde (Â§Â 28 Abs.Â 3Â VwGG) zu Ã¼berprÃ¼fen. 10 Da der Verwaltungsgerichtshof gemÃ¤ÃŸ Â§Â 34 Abs.Â 1a zweiterÂ Satz VwGG die ZulÃ¤ssigkeit einer auÃŸerordentlichen Revision im Sinn des Art.Â 133Â Abs.Â 4Â B-VG nur im Rahmen der dafÃ¼r in der Revision gemÃ¤ÃŸ Â§Â 28Â Abs.Â 3Â VwGG gesondert vorgebrachten GrÃ¼nde zu Ã¼berprÃ¼fen hat, ist er weder verpflichtet, solche anhand der Ã¼brigen RevisionsausfÃ¼hrungen gleichsam zu suchen, noch berechtigt, von Amts wegen erkannte GrÃ¼nde, die zur ZulÃ¤ssigkeit der Revision hÃ¤tten fÃ¼hren kÃ¶nnen, aufzugreifen. Dementsprechend erfolgt nach der Rechtsprechung die Beurteilung der ZulÃ¤ssigkeit der Revision durch den Verwaltungsgerichtshof ausschlieÃŸlich anhand des Vorbringens in der ZulassungsbegrÃ¼ndung.Â In der gesonderten ZulassungsbegrÃ¼ndung ist konkret darzulegen, in welchen Punkten die angefochtene Entscheidung von welcher Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht bzw.Â konkret welche Rechtsfrage der Verwaltungsgerichtshof uneinheitlich oder noch gar nicht beantwortet hat. Lediglich pauschale Behauptungen erfÃ¼llen diese Voraussetzungen nicht (vgl.Â etwa VwGHÂ 30.10.2019, RaÂ 2019/14/0406, mwN).
11 Soweit der Revisionswerber zunÃ¤chst die mangelnde AktualitÃ¤t der vom BVwG herangezogenen LÃ¤nderberichte zur Sicherheitslage in Afghanistan beanstandet, ist festzuhalten, dass das vom BVwG zugrunde gelegte LÃ¤nderinformationsblatt als Stichtag den 29.Â JuniÂ 2018 anfÃ¼hrt. Die ins Verfahren eingebrachten Richtlinien des UNHCR zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender vom 30.Â AugustÂ 2018 berÃ¼cksichtigen Berichte bis 31.Â MaiÂ 2018, die im gegenstÃ¤ndlichen Verfahren aktuellen EASO Country Guidance Notes zu Afghanistan datieren ebenfalls vom JuniÂ 2018. Die RevisionÂ legt nicht dar, welche aktuelleren LÃ¤nderberichte vom BVwG konkret heranzuziehen gewesen wÃ¤ren und inwiefern deren BerÃ¼cksichtigung zu einem anderen -Â fÃ¼r den Revisionswerber gÃ¼nstigerenÂ - Verfahrensergebnis hÃ¤tte fÃ¼hren kÃ¶nnen (vgl.Â zur erforderlichen Relevanzdarlegung bezÃ¼glich VerfahrensmÃ¤ngeln etwa VwGHÂ 5.6.2019, RaÂ 2019/18/0048, mwN).
12 Soweit die Revision moniert, dass das Erkenntnis Ã¼ber zwei Jahre nach der mÃ¼ndlichen Verhandlung erlassen worden sei, ohne dass eine Fortsetzung der mÃ¼ndlichen Verhandlung nach Ãœbermittlung der aktualisierten LÃ¤nderberichte stattgefunden hÃ¤tte, ist Folgendes festzuhalten: Es reicht nicht aus, die AuÃŸerachtlassung von Verfahrensvorschriften zu behaupten, ohne die Relevanz der behaupteten VerfahrensmÃ¤ngel aufzuzeigen. Die Relevanz der geltend gemachten Verfahrensfehler ist dabei in konkreter Weise darzulegen (vgl.Â VwGHÂ 10.9.2018, RaÂ 2017/19/0431, mwN). Das gilt auch fÃ¼r das Vorbringen, das BVwG hÃ¤tte zu den Ã¼bermittelten LÃ¤nderfeststellungen die mÃ¼ndliche Verhandlung fortsetzen mÃ¼ssen. Mit dem bloÃŸen Hinweis auf die Ã¼bermittelten, aktualisierten LÃ¤nderberichte und dem dazu gewÃ¤hrten schriftlichen ParteiengehÃ¶r vermag der Revisionswerber -Â zumindest betreffend die Sicherheits- und Versorgungslage in Mazar-e Sharif und HeratÂ - nicht darzulegen, inwiefern sich der maÃŸgebliche entscheidungswesentliche Sachverhalt geÃ¤ndert hat, sodass eine Fortsetzung der mÃ¼ndlichen Verhandlung notwendig gewesen wÃ¤re. Damit wird jedoch die Relevanz des behaupteten Verfahrensmangels fÃ¼r den Verfahrensausgang nicht ausreichend dargetan (vgl.Â VwGHÂ 10.9.2018, RaÂ 2017/19/0431).
13 Insofern die Revision einen Feststellungsmangel betreffend die aktuelle Sicherheitslage in der Provinz Takhar rÃ¼gt, ist dem zu entgegenen, dass die Revision von der LÃ¶sung dieser Rechtsfrage nicht abhÃ¤ngt, weil sich das BVwG auch tragend auf die Zumutbarkeit der Inanspruchnahme einer innerstaatlichen Fluchtalternative in Herat und Mazar-e Sharif stÃ¼tzt. Beruht ein Erkenntnis auf einer tragfÃ¤higen BegrÃ¼ndungsalternative und wird im Zusammenhang damit keine Rechtsfrage von grundsÃ¤tzlicher Bedeutung im Sinn des Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG aufgezeigt, so erweist sich die Revision als unzulÃ¤ssig. Dies gilt selbst dann, wenn davon auszugehen ist, dass die anderen BegrÃ¼ndungsalternativen rechtlich unzutreffend sind (VwGHÂ 6.11.2018, RaÂ 2018/18/0203, mwN).
14 Der Verwaltungsgerichtshof hat in seiner Rechtsprechung bereits mehrfach erkannt, welche Kriterien erfÃ¼llt sein mÃ¼ssen, um von einer zumutbaren innerstaatlichen Fluchtalternative sprechen zu kÃ¶nnen. Demzufolge reicht es nicht aus, dem Asylwerber entgegen zu halten, dass er in diesem Gebiet keine Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung zu erwarten hat. Es muss ihm vielmehr mÃ¶glich sein, im Gebiet der innerstaatlichen Fluchtalternative nach allfÃ¤lligen anfÃ¤nglichen Schwierigkeiten FuÃŸ zu fassen und dort ein Leben ohne unbillige HÃ¤rten zu fÃ¼hren, wie es auch andere Landsleute fÃ¼hren kÃ¶nnen. Ob dies der Fall ist, erfordert eine Beurteilung der allgemeinen Gegebenheiten im Herkunftsstaat und der persÃ¶nlichen UmstÃ¤nde des Asylwerbers. Es handelt sich letztlich um eine Entscheidung im Einzelfall, die auf der Grundlage ausreichender Feststellungen Ã¼ber die zu erwartende Lage des Asylwerbers in dem in Frage kommenden Gebiet sowie dessen sichere undÂ legale Erreichbarkeit getroffen werden muss (vgl.Â VwGHÂ 13.12.2018, RaÂ 2018/18/0533, mwN). Dabei hat sich das BVwG auch mit den Richtlinien des UNHCR zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender vom 30.Â AugustÂ 2018 sowie den Vorgaben der EASO Country Guidance Notes zu Afghanistan in adÃ¤quater Weise auseinanderzusetzen (VwGHÂ 17.9.2019, RaÂ 2019/14/0160, Rn.Â 42Â ff,Â mwN).
15 Entgegen dem Revisionsvorbringen hat das BVwG fallbezogen ausreichende Feststellungen zur persÃ¶nlichen Situation des Revisionswerbers getroffen. Demnach sei der gesunde, erwerbsfÃ¤hige Revisionswerber in Saudi-Arabien geboren und zunÃ¤chst bei seinen Eltern und nach deren Abschiebung bei seinem Onkel aufgewachsen, wo er verschiedene ErwerbstÃ¤tigkeiten, vorrangig als VerkÃ¤ufer, ausgeÃ¼bt habe. Im Alter von siebzehn Jahren sei er nach Kabul abgeschoben worden, wo er vier Monate lang gelebt habe. Mit Hilfe zweier seiner BrÃ¼der, die in der TÃ¼rkei lebten, habe er Afghanistan verlassen. Der Revisionswerber spreche Arabisch, Usbekisch und Dari (mit arabischem Akzent) und sei mit dem Leben in einer streng sunnitischen Glaubensgemeinschaft vertraut. Finanzielle UnterstÃ¼tzung durch seine BrÃ¼der sei mÃ¶glich und erwartbar, und der Revisionswerber kÃ¶nne Ã¼ber diese auch den Kontakt zu seinen in der Provinz Takhar lebenden Eltern herstellen.
16 Diese Feststellungen werden in der Revision lediglich unsubstantiiert bestritten, und es gelingt der Revision auch nicht aufzuzeigen, dass die BeweiswÃ¼rdigung des BVwG, wonach es den in der TÃ¼rkei lebenden BrÃ¼dern bereits mÃ¶glich gewesen sei, den Revisionswerber Ã¼ber die Staatsgrenzen hinweg zu unterstÃ¼tzen und im Verfahren keine Zweifel an der neuerlichen UnterstÃ¼tzungsbereitschaft aufgekommen seien, unvertretbar wÃ¤re (vgl.Â zum diesbezÃ¼glichen PrÃ¼fmaÃŸstab VwGHÂ 17.12.2019, RaÂ 2019/18/0350, mwN).
17 In der Revision wird somit zur Frage der innerstaatlichen Fluchtalternative nicht aufgezeigt, dass das BVwG mit seiner BegrÃ¼ndung von der Rechtsprechung abgewichen ist oder vor dem Hintergrund der EASO CountryÂ Guidance zu einem anderen Ergebnis betreffend die Zumutbarkeit der Inanspruchnahme einer innerstaatlichen Fluchtalternative in Mazar-e Sharif oder Herat gelangen hÃ¤tte mÃ¼ssen (VwGHÂ 17.9.2019, RaÂ 2019/14/0160, Rn.Â 42Â ff, mwN).
18 Soweit sich die Revision gegen die RÃ¼ckkehrentscheidung richtet, ist festzuhalten, dass nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes eine unter Bedachtnahme auf die jeweiligen UmstÃ¤nde des Einzelfalls in Form einer Gesamtbetrachtung durchgefÃ¼hrte InteressenabwÃ¤gung iSd Art.Â 8Â EMRK im Allgemeinen -Â wenn sie auf einer verfahrensrechtlich einwandfreien Grundlage erfolgte und in vertretbarer Weise im Rahmen der von der Rechtsprechung entwickelten GrundsÃ¤tze vorgenommen wurdeÂ - nicht revisibel ist (vgl.Â VwGHÂ 5.6.2019, RaÂ 2019/18/0192, mwN).
19 Einer Aufenthaltsdauer von weniger als fÃ¼nf Jahren kommt nach der stÃ¤ndigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes fÃ¼r sich betrachtet noch keine maÃŸgebliche Bedeutung fÃ¼r die nach Art.Â 8Â EMRK durchzufÃ¼hrende InteressenabwÃ¤gung zu (vgl.Â etwa VwGHÂ 3.12.2019, RaÂ 2019/18/0471, mwN). Liegt -Â wie im gegenstÃ¤ndlichen FallÂ - eine relativ kurze Aufenthaltsdauer des Betroffenen in Ã–sterreich vor, so wird nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes regelmÃ¤ÃŸig erwartet, dass die in dieser Zeit erlangte Integration auÃŸergewÃ¶hnlich ist, um die RÃ¼ckkehrentscheidung auf Dauer fÃ¼r unzulÃ¤ssig zu erklÃ¤ren (vgl.Â etwa VwGHÂ 18.9.2019, RaÂ 2019/18/0246, mwN). Mit dem Vorbringen, wonach das BVwG die fehlenden Bindungen zu Afghanistan, die lange Verfahrensdauer und das gÃ¤nzliche Fehlen von VerstÃ¶ÃŸen gegen die Ã¶ffentliche Ordnung nicht berÃ¼cksichtigt habe, entfernt sie sich von den Feststellungen im angefochtenen Erkenntnis und wird von der Revision nicht dargelegt, dass diese Voraussetzungen im vorliegenden Fall gegeben wÃ¤ren und das BVwG eine unvertretbare InteressenabwÃ¤gung vorgenommen hÃ¤tte. 20 In der Revision werden somit keine Rechtsfragen aufgeworfen, denen im Sinne des Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG grundsÃ¤tzliche Bedeutung zukÃ¤me. Die Revision war daher gemÃ¤ÃŸ Â§Â 34 Abs.Â 1Â VwGG ohne weiteres Verfahren zurÃ¼ckzuweisen.
Wien, am 21.Â FebruarÂ 2020