Document Number: JFT_20200226_20E00350_00
ECLI: ECLI:AT:VFGH:2020:E350.2020
Case Number: E350/2020
Application Type: Vfgh
Court: Verfassungsgerichtshof (VfGH)
Decision Date: 1582675200000
Word Count: 1580

Leitsatz
Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiÃ¤r Schutzberechtigten betreffend einen im Iran geborenen und aufgewachsenen afghanischen StaatsangehÃ¶rigen; mangelnde BerÃ¼cksichtigung von LÃ¤nderberichten des EASO bei der Frage der Zumutbarkeit der Ansiedlung in bestimmten Gebieten Afghanistans
Spruch
I.Â 1. Der BeschwerdefÃ¼hrer ist durch das angefochtene Erkenntnis, soweit damit seine Beschwerde gegen die Abweisung des Antrages auf internationalen Schutz bezÃ¼glich der Zuerkennung des Status des subsidiÃ¤r Schutzberechtigten, gegen die Nichterteilung eines Aufenthaltstitels aus berÃ¼cksichtigungswÃ¼rdigen GrÃ¼nden, gegen die Erlassung einer RÃ¼ckkehrentscheidung und gegen den Ausspruch der ZulÃ¤ssigkeit der Abschiebung in den Herkunftsstaat Afghanistan unter Setzung einer zweiwÃ¶chigen Frist fÃ¼r die freiwillige Ausreise abgewiesen wird, im verfassungsgesetzlich gewÃ¤hrleisteten Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander (ArtI Abs1 BVG zur DurchfÃ¼hrung des internationalen Ãœbereinkommens Ã¼ber die Beseitigung aller Formen rassischer Diskriminierung, BGBlÂ 390/1973) verletzt worden.
Das Erkenntnis wird insoweit aufgehoben.
2. Im Ãœbrigen wird die Behandlung der Beschwerde abgelehnt.
II.Â Dem Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe im Umfang der GebÃ¼hrenbefreiung wird stattgegeben.
III.Â Der Bund (Bundesminister fÃ¼r Inneres) ist schuldig, dem BeschwerdefÃ¼hrer zuhanden seiner Rechtsvertreterin die mit â‚¬Â 2.616,â€“ bestimmten Prozesskosten binnen 14 Tagen bei sonstiger Exekution zu ersetzen.
BegrÃ¼ndung
EntscheidungsgrÃ¼nde
I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren
1. Der BeschwerdefÃ¼hrer ist afghanischer StaatsangehÃ¶riger, Hazara bzw Sadat und schiitischer Muslim, und wurde im JÃ¤nner 1998 im Iran geboren. Die Eltern des BeschwerdefÃ¼hrers stammen ursprÃ¼nglich aus der Provinz Sar-e Pul in Afghanistan, sind jedoch vor der Geburt des BeschwerdefÃ¼hrers aus Afghanistan in den Iran ausgewandert. Er stellte am 28.Â September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Ã–sterreich.
2. Mit Bescheid vom 30.Â September 2017 wies das Bundesamt fÃ¼r Fremdenwesen und Asyl den Antrag des BeschwerdefÃ¼hrers auf internationalen Schutz gemÃ¤ÃŸ Â§3 Abs1 iVm Â§2 Abs1 Z13 AsylG 2005 hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten (SpruchpunktÂ I.) und gemÃ¤ÃŸ Â§8 Abs1 iVm Â§2 Abs1 Z13 AsylG 2005 hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines subsidiÃ¤r Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan (SpruchpunktÂ II.) ab. Einen Aufenthaltstitel aus berÃ¼cksichtigungswÃ¼rdigen GrÃ¼nden erteilte das Bundesamt fÃ¼r Fremdenwesen dem BeschwerdefÃ¼hrer gemÃ¤ÃŸ Â§57 AsylG nicht, sondern erlieÃŸ gemÃ¤ÃŸ Â§10 Abs1 Z3 AsylG iVm Â§9 BFA-VG eine RÃ¼ckkehrentscheidung gemÃ¤ÃŸ Â§52 Abs2 Z2 FPG und stellte gemÃ¤ÃŸ Â§52 Abs9Â FPG fest, dass die Abschiebung gemÃ¤ÃŸ Â§46 FPG nach Afghanistan zulÃ¤ssig sei (SpruchpunktÂ III.). Zudem legte das Bundesamt fÃ¼r Fremdenwesen gemÃ¤ÃŸ Â§55 Abs1 bis 3 FPG die Frist fÃ¼r die freiwillige Ausreise des BeschwerdefÃ¼hrers mit 14Â Tagen ab Rechtskraft der RÃ¼ckkehrentscheidung fest (SpruchpunktÂ IV.).
3. Mit Erkenntnis vom 17.Â Dezember 2019 wies das Bundesverwaltungsgericht die vom BeschwerdefÃ¼hrer gegen den Bescheid des Bundesamtes fÃ¼r Fremdenwesen und Asyl erhobene Beschwerde nach DurchfÃ¼hrung einer mÃ¼ndlichen Verhandlung als unbegrÃ¼ndet ab. BezÃ¼glich der Nichtzuerkennung des Status des subsidiÃ¤r Schutzberechtigten begrÃ¼ndete das Bundesverwaltungsgericht seine Entscheidung im Wesentlichen dahin, es bestÃ¼nden keine Anhaltspunkte dafÃ¼r, dass eine RÃ¼ckkehr des BeschwerdefÃ¼hrers nach Afghanistan, konkret in die StÃ¤dte Herat oder Mazar-e Sharif als zumutbare innerstaatliche Fluchtalternativen, eine reale Gefahr einer Verletzung von Art2 oder 3 EMRK oder der Protokolle NrÂ 6 oder 13 zur EMRK bedeute.
4. Gegen diese Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes richtet sich die vorliegende, auf Art144 B-VG gestÃ¼tzte Beschwerde, in der die Verletzung in nÃ¤her bezeichneten verfassungsgesetzlich gewÃ¤hrleisteten Rechten behauptet und mit nÃ¤herer BegrÃ¼ndung die kostenpflichtige Aufhebung des angefochtenen Erkenntnisses beantragt wird. Unter einem begehrt der BeschwerdefÃ¼hrer Verfahrenshilfe im Umfang der GebÃ¼hrenbefreiung.
5. Das Bundesverwaltungsgericht legte die Gerichtsakten und die Verwaltungsakten der belangten BehÃ¶rde im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht vor und sah von der Erstattung einer Gegenschrift ab.
II. ErwÃ¤gungen
Die â€“ zulÃ¤ssige â€“ Beschwerde ist begrÃ¼ndet.
1. Nach der mit VfSlgÂ 13.836/1994 beginnenden, nunmehr stÃ¤ndigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes (sÂ etwa VfSlgÂ 14.650/1996 und die dort angefÃ¼hrte Vorjudikatur; weiters VfSlgÂ 16.080/2001 und 17.026/2003) enthÃ¤lt ArtI Abs1 des Bundesverfassungsgesetzes zur DurchfÃ¼hrung des Internationalen Ãœbereinkommens Ã¼ber die Beseitigung aller Formen rassischer Diskriminierung, BGBlÂ 390/1973, das allgemeine, sowohl an die Gesetzgebung als auch an die Vollziehung gerichtete Verbot, sachlich nicht begrÃ¼ndbare Unterscheidungen zwischen Fremden vorzunehmen. Diese Verfassungsnorm enthÃ¤lt ein â€“ auch das Sachlichkeitsgebot einschlieÃŸendesÂ â€“ Gebot der Gleichbehandlung von Fremden untereinander; deren Ungleichbehandlung ist also nur dann und insoweit zulÃ¤ssig, als hiefÃ¼r ein vernÃ¼nftiger Grund erkennbar und die Ungleichbehandlung nicht unverhÃ¤ltnismÃ¤ÃŸig ist.
Diesem einem Fremden durch ArtI Abs1 leg.cit. gewÃ¤hrleisteten subjektiven Recht widerstreitet eine Entscheidung, wenn sie auf einem gegen diese Bestimmung verstoÃŸenden Gesetz beruht (vgl zB VfSlgÂ 16.214/2001), wenn das Verwaltungsgericht dem angewendeten einfachen Gesetz fÃ¤lschlicherweise einen Inhalt unterstellt hat, der â€“ hÃ¤tte ihn das GesetzÂ â€“ dieses als in Widerspruch zum Bundesverfassungsgesetz zur DurchfÃ¼hrung des Internationalen Ãœbereinkommens Ã¼ber die Beseitigung aller Formen rassischer Diskriminierung, BGBlÂ 390/1973, stehend erscheinen lieÃŸe (sÂ etwa VfSlg 14.393/1995, 16.314/2001) oder wenn es bei Erlassung der Entscheidung WillkÃ¼r geÃ¼bt hat (zB VfSlgÂ 15.451/1999, 16.297/2001, 16.354/2001 sowie 18.614/2008).
Ein willkÃ¼rliches Verhalten des Verwaltungsgerichtes, das in die VerfassungssphÃ¤re eingreift, liegt unter anderem in einer gehÃ¤uften Verkennung der Rechtslage, aber auch im Unterlassen jeglicher ErmittlungstÃ¤tigkeit in einem entscheidenden Punkt oder dem Unterlassen eines ordnungsgemÃ¤ÃŸen Ermittlungsverfahrens Ã¼berhaupt, insbesondere in Verbindung mit einem Ignorieren des Parteivorbringens und einem leichtfertigen Abgehen vom Inhalt der Akten oder dem AuÃŸerachtlassen des konkreten Sachverhaltes (zB VfSlg 15.451/1999, 15.743/2000, 16.354/2001, 16.383/2001).
2. Ein solcher Fehler ist dem Bundesverwaltungsgericht unterlaufen:
2.1. Das Bundesverwaltungsgericht geht im angefochtenen Erkenntnis, soweit damit die Beschwerde gegen die Nichtzuerkennung des Status des subsidiÃ¤r Schutzberechtigten abgewiesen wird â€“ wie schon in der vom Verfassungsgerichtshof aufgehobenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 29.Â Juli 2019 (vgl VfGH 12.12.2019, E3369/2019) â€“ von der Zumutbarkeit der Ansiedelung des im Iran geborenen und aufgewachsenen BeschwerdefÃ¼hrers in Herat oder Mazar-e Sharif aus.
2.2. GemÃ¤ÃŸ Â§8 Abs1 AsylG 2005 ist einem Fremden, dessen Antrag auf internationalen Schutz in Bezug auf die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen wird, der Status des subsidiÃ¤r Schutzberechtigten zuzuerkennen, wenn eine ZurÃ¼ckweisung, ZurÃ¼ckschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Herkunftsstaat eine reale Gefahr einer Verletzung von Art2 oder 3 EMRK oder der Protokolle NrÂ 6 oder 13 zur EMRK bedeutete oder fÃ¼r ihn als Zivilperson eine ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkÃ¼rlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konfliktes mit sich brÃ¤chte.
Zur Beurteilung dessen sind vor allem hinreichend aktuelle LÃ¤nderberichte heranzuziehen; dies betrifft insbesondere Staaten mit sich rasch Ã¤ndernder Sicherheitslage (vgl etwa VfSlgÂ 19.466/2011; VfGH 21.9.2012, U1032/12; 26.6.2013, U2557/2012; 11.12.2013, U1159/2012 ua; 11.3.2015, E1542/2014; 22.9.2016, E1641/2016; 23.9.2016, E1796/2016; 27.2.2018, E2124/2017; 12.12.2019, E3369/2019; 12.12.2019, E2692/2019). Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang etwa auf die Richtlinien des Hochkommissars der Vereinten Nationen fÃ¼r FlÃ¼chtlinge (United Nations High Commissioner for Refugees â€“ UNHCR) oder auf die Berichte des EuropÃ¤ischen UnterstÃ¼tzungsbÃ¼ros fÃ¼r Asylfragen (European Asylum Support Office â€“ EASO).
2.3. Eine Bezugnahme des Bundesverwaltungsgerichtes auf die â€“ fÃ¼r die PrÃ¼fung der Zumutbarkeit einer innerstaatlichen Fluchtalternative insbesondere im Hinblick auf auÃŸerhalb Afghanistans geborene oder lange im Ausland lebende afghanische StaatsbÃ¼rger maÃŸgeblichen â€“ LÃ¤nderberichte des EASO (Country-Guidance des EASO fÃ¼r Afghanistan aus Juni 2018 [vgl SÂ 109] bzw die aktuellere Fassung aus Juni 2019 [vgl SÂ 139]) erfolgte im angefochtenen Erkenntnis nicht.
Folglich nahm das Bundesverwaltungsgericht auch keine (ausreichende) Auseinandersetzung vor, warum vor dem Hintergrund dieser LÃ¤nderinformationsquellen dem BeschwerdefÃ¼hrer auf Basis individueller UmstÃ¤nde trotzdem die Ansiedelung in Herat oder Mazar-e Sharif zumutbar ist. Daran vermÃ¶gen auch die umfassenden Verweise des Bundesverwaltungsgerichtes im angefochtenen Erkenntnis auf die einschlÃ¤gige (bisherige) hÃ¶chstgerichtliche Judikatur nichts zu Ã¤ndern, auf deren Basis das Bundesverwaltungsgericht die Zumutbarkeit der Ansiedelung des BeschwerdefÃ¼hrers in Afghanistan â€“ ohne eigenstÃ¤ndige Heranziehung entsprechender LÃ¤nderberichte â€“ als gegeben erachtete.
Aus diesem Grund ist die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes, soweit sie sich auf die Nichtzuerkennung des Status des subsidiÃ¤r Schutzberechtigten und â€“ daran knÃ¼pfend â€“ die Nichterteilung eines Aufenthaltstitels aus berÃ¼cksichtigungswÃ¼rdigen GrÃ¼nden, die Erlassung einer RÃ¼ckkehrentscheidung und den Ausspruch der ZulÃ¤ssigkeit der Abschiebung in den Herkunftsstaat Afghanistan unter Setzung einer zweiwÃ¶chigen Frist fÃ¼r die freiwillige Ausreise bezieht, mit WillkÃ¼r behaftet und insoweit aufzuheben.
3. Da die Voraussetzungen des Â§63 Abs1 ZPO (iVm Â§35 Abs1 VfGG) vorliegen, ist auch dem Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe im Umfang der GebÃ¼hrenbefreiung stattzugeben.
4. Im Ãœbrigen â€“ soweit sich die Beschwerde gegen die Abweisung der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht gegen die Nichtzuerkennung des Status des Asylberechtigten richtet â€“ wird die Behandlung der Beschwerde abgelehnt:
Der Verfassungsgerichtshof kann die Behandlung einer Beschwerde ablehnen, wenn sie keine hinreichende Aussicht auf Erfolg hat oder von der Entscheidung die KlÃ¤rung einer verfassungsrechtlichen Frage nicht zu erwarten ist (Art144 Abs2 B-VG). Eine solche KlÃ¤rung ist dann nicht zu erwarten, wenn zur Beantwortung der maÃŸgebenden Fragen spezifisch verfassungsrechtliche Ãœberlegungen nicht erforderlich sind.
Die vorliegende Beschwerde rÃ¼gt die Verletzung in nÃ¤her bezeichneten verfassungsgesetzlich gewÃ¤hrleisteten Rechten.
Die gerÃ¼gten Rechtsverletzungen wÃ¤ren im vorliegenden Fall nur die Folge einer â€“ allenfalls grob â€“ unrichtigen Anwendung des einfachen Gesetzes. Spezifisch verfassungsrechtliche Ãœberlegungen sind zur Beurteilung der aufgeworfenen Fragen insoweit nicht anzustellen.
DemgemÃ¤ÃŸ ist von einer Behandlung der Beschwerde â€“ soweit sie sich gegen die Abweisung der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht gegen die Nichtzuerkennung des Status des Asylberechtigten richtet â€“ abzusehen.
III. Ergebnis
1. Der BeschwerdefÃ¼hrer ist somit durch das angefochtene Erkenntnis, soweit damit seine Beschwerde gegen die Abweisung des Antrages auf internationalen Schutz bezÃ¼glich der Zuerkennung des Status des subsidiÃ¤r Schutzberechtigten, gegen die Nichterteilung eines Aufenthaltstitels aus berÃ¼cksichtigungswÃ¼rdigen GrÃ¼nden, gegen die Erlassung einer RÃ¼ckkehrentscheidung und gegen den Ausspruch der ZulÃ¤ssigkeit der Abschiebung in den Herkunftsstaat Afghanistan unter Setzung einer zweiwÃ¶chigen Frist fÃ¼r die freiwillige Ausreise abgewiesen wurde, in dem durch ArtI Abs1 BVG zur DurchfÃ¼hrung des internationalen Ãœbereinkommens Ã¼ber die Beseitigung aller Formen rassischer Diskriminierung, BGBlÂ 390/1973, verfassungsgesetzlich gewÃ¤hrleisteten Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander verletzt worden.
Das Erkenntnis ist daher insoweit aufzuheben.
2. Im Ãœbrigen wird von der Behandlung der Beschwerde abgesehen.
3. Dem Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe im Umfang der GebÃ¼hrenbefreiung ist stattzugeben.
4. Diese Entscheidung konnte gemÃ¤ÃŸ Â§19 Abs4 VfGG ohne mÃ¼ndliche Verhandlung in nichtÃ¶ffentlicher Sitzung getroffen werden.
5. Die Kostenentscheidung beruht auf Â§88 VfGG. In den zugesprochenen Kosten ist Umsatzsteuer in HÃ¶he von â‚¬Â 436,â€“ enthalten.