Document Number: JJT_20200218_OGH0002_0110OS00010_20K0000_000
ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2020:0110OS00010.20K.0218.000
Case Number: 11Os10/20k
Application Type: Justiz
Court: OGH
Decision Date: 1581984000000
Word Count: 400

Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat am 18.Â FebruarÂ 2020 durch den SenatsprÃ¤sidenten des Obersten Gerichtshofs Dr.Â Schwab als Vorsitzenden sowie die VizeprÃ¤sidentin des Obersten Gerichtshofs Mag.Â Marek, die HofrÃ¤tinnen des Obersten Gerichtshofs Dr.Â Bachner-Foregger und Mag.Â FÃ¼rnkranz und den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr.Â Oberressl als weitere Richter in Gegenwart des Rechtspraktikanten Dr.Â SchÃ¶ll als SchriftfÃ¼hrer in der Strafsache gegen Rio T***** wegen des Vergehens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach Â§Â§Â 127, 128 AbsÂ 1 ZÂ 5, 129 AbsÂ 1 ZÂ 1 StGB Ã¼ber die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten sowie Ã¼ber die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichts Feldkirch als SchÃ¶ffengericht vom 8.Â NovemberÂ 2019, GZÂ 17Â HvÂ 110/19v-94, nach AnhÃ¶rung der Generalprokuratur in nichtÃ¶ffentlicher Sitzung den
Beschluss
gefasst:
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurÃ¼ckgewiesen.
Zur Entscheidung Ã¼ber die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet.
Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.
Text
GrÃ¼nde:
Mit dem angefochtenen Urteil wurde Rio T***** des Vergehens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach Â§Â§Â 127, 128 AbsÂ 1 ZÂ 5, 129 AbsÂ 1 ZÂ 1 StGB schuldig erkannt.
Danach hat er â€“ verkÃ¼rzt wiedergegeben â€“ zwischen 14. und 15.Â AprilÂ 2019 in W***** im bewussten und gewollten Zusammenwirken mit zumindest einem unbekannten MittÃ¤ter mit auf unrechtmÃ¤ÃŸige Bereicherung gerichtetem Vorsatz der M***** GmbH fremde bewegliche Sachen, nÃ¤mlich zahlreiche Musikinstrumente im Gesamtwert von mindestens 75.131,74Â Euro durch Einbruch weggenommen, indem er die KellertÃ¼re durch Entfernen der den SchlieÃŸzylinder umgebenden Rosette und Ausbrechen des SchlieÃŸzylinders mit einer Zange und weiteren Werkzeugen aufbrach und die VerbindungstÃ¼re zum GeschÃ¤ft auf die selbe Art und Weise Ã¶ffnete.
Rechtliche Beurteilung
Dagegen richtet sich die auf Â§Â 281 AbsÂ 1 ZÂ 5 StPO gestÃ¼tzte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten.
Der Vorwurf der MÃ¤ngelrÃ¼ge (ZÂ 5 vierter Fall), die BeweiswÃ¼rdigung erschÃ¶pfe sich in der Formulierung, â€žaufgrund des Verhaltens des Angeklagten ist der objektive Tatbestand des Vergehens der Â§Â§Â 127, 128 Abs.Â 1 ZÂ 5, 129 Abs.Â 1 ZÂ 1 StGB des Diebstahls durch Einbruchs mit Waffen zweifellos erfÃ¼lltâ€œ bleibt auch aufgrund der ausfÃ¼hrlichen ErwÃ¤gungen der Tatrichter, aus welchen GrÃ¼nden sie zur Ãœberzeugung von der TÃ¤terschaft des BeschwerdefÃ¼hrers gelangten (USÂ 4 bis USÂ 10), unverstÃ¤ndlich. Die Frage, â€žob die Zange im Haus des Angeklagten aufgefunden wordenâ€œ sei oder ob es â€žein anderes Haus warâ€œ, wurde vom Erstgericht der RÃ¼ge entgegen gar wohl mitbedacht (USÂ 4Â f, 7Â f; mit Blick auf die am Tatort aufgefundene DNA-Spur des Angeklagten vgl Ã¼berdies RIS-Justiz RS0116737, RS0099507).
Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtÃ¶ffentlicher Beratung gemÃ¤ÃŸ Â§Â 285d AbsÂ 1 StPO sofort zurÃ¼ckzuweisen, woraus die ZustÃ¤ndigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung Ã¼ber die Berufungen folgt (Â§Â 285i StPO).
Die Kostenentscheidung beruht auf Â§Â 390a AbsÂ 1 StPO.