Document Number: JJT_20200922_OGH0002_0090NC00008_20F0000_000
ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2020:0090NC00008.20F.0922.000
Case Number: 9Nc8/20f
Application Type: Justiz
Court: OGH
Decision Date: 1600732800000
Word Count: 131

Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat durch den SenatsprÃ¤sidenten des Obersten Gerichtshofs Dr.Â Hopf als Vorsitzenden, die HofrÃ¤tin des Obersten Gerichtshofs Dr.Â Fichtenau und den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr.Â Hargassner in der Rechtssache des BeschwerdefÃ¼hrers ***** M*****, nunmehr vertreten durch Mag.Â Dr.Â Helmut Blum, Rechtsanwalt in Linz, wegen Beschwerde, in nichtÃ¶ffentlicher Sitzung den
Beschluss
gefasst:
Spruch
Die Beschwerde des BeschwerdefÃ¼hrers vom 25.Â MaiÂ 2020 wird zurÃ¼ckgewiesen.
BegrÃ¼ndung:
Rechtliche Beurteilung
Mit Beschluss vom 5.Â 8.Â 2020 wurde in dieser Rechtssache der fÃ¼r den Antragsteller mit Beschluss des Bezirksgerichts Linz vom 22.Â 5.Â 2020, GZÂ 38Â PÂ 208/19y-14, bestellte gerichtliche Erwachsenenvertreter ***** aufgefordert, binnen 14Â Tagen zu erklÃ¤ren, ob er die vom BeschwerdefÃ¼hrer eingebrachte â€žBeschwerde Rechtsbeugung durch Amtsmissbrauchâ€œ vom 25.Â 5.Â 2020 genehmigt (Â§Â 6 AbsÂ 2 ZPO).
Mit Schriftsatz vom 14.Â 9.Â 2020 erklÃ¤rte der gerichtliche Erwachsenenvertreter, die Beschwerde des BeschwerdefÃ¼hrers nicht zu genehmigen.
Die Beschwerde ist daher unzulÃ¤ssig und zurÃ¼ckzuweisen (vgl 1Â ObÂ 193/18s).