Document Number: JJT_20200626_OGH0002_0030OB00074_20H0000_000
ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2020:E128822
Case Number: 3Ob74/20h
Application Type: Justiz
Court: OGH
Decision Date: 1593129600000
Word Count: 304

Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Hofrat Dr.Â Roch als Vorsitzenden sowie den Hofrat Priv.-Doz.Â Dr.Â Rassi und die HofrÃ¤tinnen Mag.Â Korn, Dr.Â Weixelbraun-Mohr und Dr.Â Kodek als weitere Richter in der Pflegschaftssache der MinderjÃ¤hrigen T*, geboren am *Â 2011, und C*, geboren am *Â 2014, Mutter A*, vertreten durch Mag.Â Dr.Â Markus Kaltseis, LL.M., Rechtsanwalt in Thalheim bei Wels, Vater H*, vertreten durch AnwaltssocietÃ¤t Sattlegger Dorninger Steiner & Partner in Linz, wegen Obsorge, Ã¼ber den auÃŸerordentlichen Revisionsrekurs des Vaters gegen den Beschluss des Landesgerichts Wels als Rekursgericht vom 13.Â AprilÂ 2020, GZÂ 21Â RÂ 39/20i-91, den
Beschluss
gefasst:
Spruch
Der auÃŸerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des Â§Â 62 AbsÂ 1 AuÃŸStrG zurÃ¼ckgewiesen.
BegrÃ¼ndung:
Rechtliche Beurteilung
1.Â GemÃ¤ÃŸ Â§Â 181 AbsÂ 1 ABGB hat das Gericht die zur Sicherung des Kindeswohls nÃ¶tigen VerfÃ¼gungen zu treffen, sofern die Eltern durch ihr Verhalten das Wohl eines minderjÃ¤hrigen Kindes gefÃ¤hrden. Insbesondere darf das Gericht die Obsorge fÃ¼r das Kind ganz oder teilweise entziehen. Bei der Anordnung von MaÃŸnahmen iSd Â§Â 181 AbsÂ 1 ABGB ist der Grundsatz der VerhÃ¤ltnismÃ¤ÃŸigkeit (Â§Â 182 ABGB) und der Familienautonomie zu berÃ¼cksichtigen (RIS-Justiz RS0048736 [T3]). Eine VerfÃ¼gung, mit der die Obsorge entzogen wird, kommt nur als ultima ratio in Betracht. Zuvor hat das Gericht alle anderen MÃ¶glichkeiten zu prÃ¼fen, die dem Kindeswohl gerecht werden kÃ¶nnen und eine Belassung des Kindes in der Familie ermÃ¶glichen (RS0132193, RS0048736 [T2]).
2.Â Die Beurteilung, ob eine Entziehung der Obsorge dem Kindeswohl entspricht, ist naturgemÃ¤ÃŸ stets von den UmstÃ¤nden des Einzelfalls abhÃ¤ngig. Dass die Vorinstanzen aufgrund der konkreten Sachlage â€“ den Empfehlungen der beigezogenen kinderpsychologischen SachverstÃ¤ndigen folgend â€“ die Fremdunterbringung des minderjÃ¤hrigen T* als zur Sicherung des Kindeswohls geboten ansahen, stellt keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung dar, zumal die bereits getroffenen UnterstÃ¼tzungsmaÃŸnahmen erfolglos blieben.
3.Â Die Obsorge fÃ¼r die minderjÃ¤hrige C* kommt ohnehin nach wie vor beiden Eltern gemeinsam zu. Gegen die Entscheidung, ihren hauptsÃ¤chlichen Aufenthaltsort endgÃ¼ltig wieder bei der Mutter festzulegen, fÃ¼hrt der Vater inhaltlich nichts ins Treffen.