Document Number: JWT_2020190111_20200527L00
ECLI: ECLI:AT:VWGH:2020:RA2020190111.L00
Case Number: Ra 2020/19/0111
Application Type: Vwgh
Court: Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
Decision Date: 1590537600000
Word Count: 224

Spruch
GemÃ¤ÃŸ Â§Â 30 Abs.Â 2Â VwGG wird dem Antrag stattgegeben.
BegrÃ¼ndung
1Â Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde der Beschwerde des Revisionswerbers gegen die Aberkennung des Status des subsidiÃ¤r Schutzberechtigten keine Folge gegeben, ein Aufenthaltstitel aus berÃ¼cksichtigungswÃ¼rdigen GrÃ¼nden wurde nicht erteilt. Weiters wurde eine RÃ¼ckkehrentscheidung gegen den Revisionswerber erlassen und festgestellt, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulÃ¤ssig sei. Zuletzt wurde eine vierzehntÃ¤gige Frist fÃ¼r die freiwillige Ausreise festgelegt.
2Â Gegen dieses Erkenntnis richtet sich die vorliegende auÃŸerordentliche Revision, mit der ein Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung verbunden ist. BegrÃ¼ndend wird vorgebracht, dem Revisionswerber drohe im Fall einer Abschiebung nach Afghanistan mit maÃŸgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung sowie eine Verletzung seiner Rechte nach Art.Â 2 und Art.Â 3Â EMRK.
3Â GemÃ¤ÃŸ Â§Â 30 Abs.Â 1 ersterÂ SatzÂ VwGG hat die Revision keine aufschiebende Wirkung. GemÃ¤ÃŸ Â§Â 30 Abs.Â 2 ersterÂ SatzÂ VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag des Revisionswerbers die aufschiebende Wirkung mit Beschluss zuzuerkennen, wenn dem nicht zwingende Ã¶ffentliche Interessen entgegenstehen und nach AbwÃ¤gung der berÃ¼hrten Ã¶ffentlichen Interessen und Interessen anderer Parteien mit dem Vollzug des angefochtenen Erkenntnisses oder mit der AusÃ¼bung der durch das angefochtene Erkenntnis eingerÃ¤umten Berechtigung fÃ¼r den Revisionswerber ein unverhÃ¤ltnismÃ¤ÃŸiger Nachteil verbunden wÃ¤re.
4Â Das Bundesamt fÃ¼r Fremdenwesen und Asyl hat sich zu diesem Antrag innerhalb der gesetzten Frist nicht geÃ¤uÃŸert.
5Â Ausgehend davon ist nicht zu erkennen, dass der Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung zwingende oder zumindest Ã¼berwiegende Ã¶ffentliche Interessen entgegenstehen, weshalb dem Antrag stattzugeben war.
Wien, am 27.Â MaiÂ 2020