Document Number: JJT_20201217_OGH0002_0090OB00058_20Z0000_000
ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2020:0090OB00058.20Z.1217.000
Case Number: 9Ob58/20z
Application Type: Justiz
Court: OGH
Decision Date: 1608163200000
Word Count: 1582

Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den SenatsprÃ¤sidenten Dr.Â Hopf als Vorsitzenden und die HofrÃ¤tinnen und HofrÃ¤te Dr.Â Fichtenau, Hon.-Prof.Â Dr.Â Dehn, Dr.Â Hargassner und Mag.Â Korn als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei H*****, vertreten durch Mag.Â JÃ¶rg Zarbl, Rechtsanwalt in Wien, gegen die beklagte Partei A***** GmbH, *****, vertreten durch Marschall & Heinz Rechtsanwalts-Kommanditpartnerschaft in Wien, wegen 5.250Â EURÂ sA Ã¼ber die Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Handelsgerichts Wien als Berufungsgericht vom 4.Â JuniÂ 2020, GZÂ 50Â RÂ 49/20t-17, womit das Urteil des Bezirksgerichts fÃ¼r Handelssachen Wien vom 10.Â MÃ¤rzÂ 2020, GZÂ 7Â CÂ 702/19i-13, bestÃ¤tigt wurde, in nichtÃ¶ffentlicher Sitzung den
Beschluss
gefasst:
Spruch
Die Revision der beklagten Partei wird zurÃ¼ckgewiesen.
Die klagende Partei hat die Kosten ihrer Revisionsbeantwortung selbst zu tragen.
Text
BegrÃ¼ndung:
[1] Die Beklagte ist eine Treuhandgesellschaft mit Sitz in Deutschland und GrÃ¼ndungskommanditistin einer deutschen GmbHÂ &Â CoÂ KG, deren GeschÃ¤ftsgegenstand die Beteiligung an nicht bÃ¶rsenotierten Kapitalgesellschaften ist, die unter anderem GrundstÃ¼cke entwickeln und verwalten. Nach Â§Â 5 ZÂ 1 des Gesellschaftsvertrags der Kommanditgesellschaft hÃ¤lt und verwaltet die Beklagte, soweit sie Kommanditeinlagen fÃ¼r Treugeber Ã¼bernimmt, diese nach MaÃŸgabe eines separat abzuschlieÃŸenden Treuhand- und Verwaltungsvertrags.
[2] Der KlÃ¤ger ist ein privater Anleger mit Wohnsitz in Ã–sterreich. Er zeichnete am 23.Â 4.Â 2011 in Ã–sterreich die â€žBeitrittserklÃ¤rung Ã–sterreichâ€œ an der KG Ã¼ber die Beklagte als TreuhÃ¤nderin mit einem Nominale von 5.000Â EUR zuzÃ¼glich 5Â % Agio und zahlte den Betrag auf dem angegebenen Konto der Beklagten ein. In der Folge Ã¼bermittelte ihr die Beklagte eine ZahlungseingangsbestÃ¤tigung samt Beteiligungszertifikat.
[3] Mit Schreiben vom 4.Â 11.Â 2019 erklÃ¤rte der KlÃ¤ger gegenÃ¼ber der Beklagten wegen NichtÃ¼bermittlung einer AnlegerbestÃ¤tigung gemÃ¤ÃŸ Â§Â 14 ZÂ 3 KMGÂ aF den RÃ¼cktritt vom Vertrag.
[4] Der KlÃ¤ger begehrt die RÃ¼ckzahlung von 5.250Â EURÂ sA Zug um Zug gegen das Angebot der Ãœbertragung seiner Treugeberstellung bzw Rechte und Pflichten aus dem Treuhandvertrag. GemÃ¤ÃŸ Â§Â 5 AbsÂ 2 KMGÂ aF kÃ¶nnten Anleger als Verbraucher im Sinne des KSchG unbefristet vom Vertrag zurÃ¼cktreten, wenn ihnen â€“ wie hier â€“ der Erwerb der Veranlagung in Immobilien nicht gemÃ¤ÃŸ Â§Â 14 ZÂ 3 KMGÂ aF bestÃ¤tigt worden sei. Nach ArtÂ 6 RomÂ I-VO komme auf das in Rede stehende TreuhandverhÃ¤ltnis das Recht des Verbraucherstaates zur Anwendung, zumal die Beklagte ihre gewerbliche TÃ¤tigkeit auf Ã–sterreich ausgerichtet habe.
[5] Die Beklagte bestritt die Anwendbarkeit Ã¶sterreichischen Rechts sowie ihre Passivlegitimation; sie sei weder Emittentin noch Vermittlerin der Veranlagung, sondern lediglich Kommanditistin der Emittentin. Nach deutschem Recht seien die AnsprÃ¼che verjÃ¤hrt, auÃŸerdem kenne das deutsche Recht kein dem Â§Â 5 KMGÂ aF vergleichbares RÃ¼cktrittsrecht. Aber selbst bei Anwendung Ã¶sterreichischen Rechts wÃ¤re der RÃ¼cktritt verfristet, weil das Beteiligungszertifikat samt ZahlungseingangsbestÃ¤tigung den Erfordernissen des Â§Â 14 ZÂ 3 KMGÂ aF entspreche. AuÃŸerdem handle es sich um keine Veranlagung in Immobilien iSd Â§Â 14 KMGÂ aF.
[6] Das Erstgericht gab der Klage statt. Es ging davon aus, dass die Beklagte ihre TÃ¤tigkeit durch die Vermittlung der Beteiligungen in Ã–sterreich und die Verwaltung dieser Beteiligungen fÃ¼r Ã¶sterreichische Anleger auf Ã–sterreich ausgerichtet habe, weshalb Ã¶sterreichisches Recht zur Anwendung gelange. DarÃ¼ber hinaus umfasse die Ausnahme vom sachlichen Anwendungsbereich der RomÂ I-VO nach ArtÂ 1 AbsÂ 2 litÂ f TreuhandvertrÃ¤ge Ã¼ber die Verwaltung einer Beteiligung an einer Kommanditgesellschaft nicht. Bei der Beteiligung an der KG handle es sich um eine Beteiligung an Immobilien. Der KlÃ¤ger als Anleger habe keine BestÃ¤tigung Ã¼ber den Erwerb der Veranlagung in schriftlicher Form iSd Â§Â 14 ZÂ 3 KMGÂ aF erhalten. Damit sei der RÃ¼cktritt nach Â§Â 5 AbsÂ 2 KMGÂ aF zu Recht erfolgt. Das TreuhandverhÃ¤ltnis sei dadurch mit Wirkung ex tunc aufgelÃ¶st worden, weshalb die Beklagte die vom KlÃ¤ger erhaltenen Leistungen samt Zinsen Zug um Zug gegen RÃ¼ckÃ¼bertragung seiner Treugeberstellung zurÃ¼ckzustellen habe.
[7] Das Berufungsgericht bestÃ¤tigte diese Entscheidung.
[8] Die Revision sei zulÃ¤ssig, weil sich der Oberste Gerichtshof bisher noch nicht nÃ¤her mit der Bestimmung des Â§Â 14 KMGÂ aF befasst habe. AuÃŸerdem seien zahlreiche Verfahren mit gleichgelagertem Sachverhalt anhÃ¤ngig.
Rechtliche Beurteilung
[9] 1.Â Die Revision der Beklagten ist entgegen dem â€“ den Obersten Gerichtshof nicht bindenden (Â§Â 508a AbsÂ 1 ZPO) â€“ Ausspruch des Berufungsgerichts nicht zulÃ¤ssig:
[10] 2.Â Gegenstand des RÃ¼cktritts des KlÃ¤gers ist nicht ein allfÃ¤lliges RechtsverhÃ¤ltnis mit der Emittentin, sondern der Treuhandvertrag mit der Beklagten. DemgemÃ¤ÃŸ fordert der KlÃ¤ger nicht von der Emittentin die Kapitaleinlage zurÃ¼ck, sondern macht gegenÃ¼ber seiner Vertragspartnerin, der Beklagten, die Kondiktion der an diese â€“ als Treugut â€“ geleisteten Einzahlung geltend. Der Anspruch unterliegt daher nicht dem Ausnahmetatbestand des ArtÂ 1 AbsÂ 2 litÂ f RomÂ I-VO und damit nicht dem Gesellschaftsstatut (vgl EuGH C-272/18, VKI/TVP, ECLI:EU:C:2019:827).
[11] 3.Â GemÃ¤ÃŸ ArtÂ 6 AbsÂ 1 RomÂ I-VO kommt auf einen Vertrag, den eine natÃ¼rliche Person zu einem Zweck, der nicht ihrer beruflichen oder gewerblichen TÃ¤tigkeit zugerechnet werden kann (â€žVerbraucherâ€œ), mit einer anderen Person geschlossen hat, auf die diese Bedingung nicht zutrifft (â€žUnternehmerâ€œ), das Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewÃ¶hnlichen Aufenthalt hat, zur Anwendung, wenn der Unternehmer seine berufliche oder gewerbliche TÃ¤tigkeit in dem Staat ausÃ¼bt oder seine TÃ¤tigkeit auf irgendeine Weise auf diesen Staat ausrichtet.
[12] Der Begriff des â€žAusrichtensâ€œ ist weit zu verstehen und bedeutet, dass der Wille des Unternehmers hinreichend erkennbar sein muss, mit Verbrauchern aus anderen Staaten, darunter dem Sitzstaat des Verbrauchers, VertrÃ¤ge abzuschlieÃŸen (vgl EuGH C-585/08 und C-144/09, Pammer/Reederei Karl SchlÃ¼ter und Hotel Alpenhof/Heller; ECLI:EU:C:2010:740, RnÂ 75).
[13] Die Rechtsauffassung der Vorinstanzen, dass aufgrund des Umstands, dass das konkrete Veranlagungsprodukt unter Verwendung eines eigenen Beitrittsformulars durch gewerbliche VermÃ¶gensberater mit Wissen und EinverstÃ¤ndnis der Beklagten in Ã–sterreich vermittelt wurde, ein Ausrichten der TÃ¤tigkeit der Beklagten auf Ã–sterreich vorliegt, hÃ¤lt sich im Rahmen des gesetzlich eingerÃ¤umten Ermessensspielraums.
[14] Dem Revisionsvorbringen, dass der Ausnahmetatbestand des ArtÂ 6 AbsÂ 4 litÂ a RomÂ I-VO (Erbringung der Dienstleistungen ausschlieÃŸlich in einem anderen Staat als jenem, in dem der Verbraucher seinen gewÃ¶hnlichen Aufenthalt hat) erfÃ¼llt sei, ist die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (6Â ObÂ 110/07f; 1Â ObÂ 48/12h zur entsprechenden Bestimmung des Â§Â 5 AbsÂ 4 litÂ b EVÃœ) entgegen zu halten, wonach bereits in vergleichbaren FÃ¤llen das Vorliegen des Ausnahmetatbestands verneint wurde. Auf Basis der Feststellungen, nach denen der KlÃ¤ger die BeitrittserklÃ¤rung in Ã–sterreich unterfertigte und laufend Informationen Ã¼ber seine Beteiligung in Ã–sterreich erhielt, haben die Vorinstanzen vertretbar die Erbringung der Dienstleistungen der Beklagten ausschlieÃŸlich im Ausland verneint und die Anwendbarkeit Ã¶sterreichischen Rechts bejaht.
[15] 4.Â Nach Â§Â 14 KMGÂ aF (vor der Novelle BGBlÂ IÂ 2019/62) liegen Veranlagungsgemeinschaften in Immobilien vor, wenn Veranlagungen von Emittenten ausgegeben werden, die mit dem investierten Kapital direkt oder indirekt nach Zweck oder tatsÃ¤chlicher Ãœbung Ã¼berwiegend ErtrÃ¤ge aus der Ãœberlassung oder Ãœbertragung von Immobilien an Dritte erwirtschaften.
[16] Diese Sonderbestimmung ist nur dann anwendbar, wenn der Emittent mehr als 50Â % seiner ErtrÃ¤ge aus der Ãœberlassung (Vermietung, Verpachtung) und der Ãœbertragung (VerÃ¤uÃŸerung) von Immobilien erzielt (Zivny, KMGÂ² Â§Â 14 RzÂ 4).
[17] Nach den Feststellungen sollte sich der KlÃ¤ger als Treugeber Ã¼ber die Beklagte an einer GmbHÂ &Â CoÂ KG beteiligen, welche wiederum bis zu 90Â % der Anteile an einer Kapitalgesellschaft in den VAE erwerben sollte. Diese sollte dann mit einem weiteren Gesellschafter eine Gesellschaft grÃ¼nden, deren Gegenstand die Entwicklung und Verwaltung von GrundstÃ¼cken und Einrichtungen der GesundheitsfÃ¼rsorge, insbesondere Bau und Betrieb einer Herz-, GefÃ¤ÃŸ- und Nierenklinik ist.
[18] Gegen die Beurteilung der Vorinstanzen, dass ausgehend von diesem Sachverhalt eine Veranlagungsgemeinschaft in Immobilien vorliegt, bestehen keine Bedenken.
[19] 5.Â GemÃ¤ÃŸ Â§Â 14 ZÂ 3 KMGÂ aF ist dem Anleger einer Veranlagung in Immobilien der Erwerb der Veranlagung in schriftlicher Form zu bestÃ¤tigen. Die BestÃ¤tigung hat die wesentlichen Merkmale der Veranlagung, insbesondere deren Gegenwert und die Rechtsstellung des Anlegers sowie das Publikationsorgan und das Datum der VerÃ¶ffentlichung des Prospekts sowie allfÃ¤llige sonstige Angaben nach dem KMG zu enthalten.
[20] Den Feststellungen lÃ¤sst sich entnehmen, dass der KlÃ¤ger keine schriftliche BestÃ¤tigung Ã¼ber die wesentlichen Merkmale der Veranlagung, insbesondere Ã¼ber seine Rechtsstellung sowie das Publikationsorgan und das Datum der VerÃ¶ffentlichung des Prospekts erhalten hat. Auch die von der Beklagten zitierten Urkunden, ZahlungseingangsbestÃ¤tigung samt Beteiligungszertifikat, enthalten nicht die vom Gesetz geforderten Angaben, sondern nur den Namen und den Gegenwert der Veranlagung, jedoch keine Information Ã¼ber die Rechtsstellung des KlÃ¤gers sowie das Publikationsorgan und das Datum der ProspektverÃ¶ffentlichung.
[21] Die Vorinstanzen gingen daher vertretbar vom Fehlen einer BestÃ¤tigung gemÃ¤ÃŸ Â§Â 14 ZÂ 3 KMGÂ aF aus.
[22] 6.Â GemÃ¤ÃŸ Â§Â 5 AbsÂ 2 KMGÂ aF kÃ¶nnen Verbraucher vom Vertrag zurÃ¼cktreten, wenn ihnen der Erwerb einer Veranlagung in Immobilien nicht gemÃ¤ÃŸ Â§Â 14Â ZÂ 3 KMGÂ aF bestÃ¤tigt wurde. Nach der Rechtsprechung kann dieses RÃ¼cktrittsrecht nur gegenÃ¼ber dem jeweiligen Vertragspartner geltend gemacht werden (RS0125648 [T1, T2]).
[23] Im konkreten Fall macht der KlÃ¤ger einen RÃ¼cktritt vom Treuhandvertrag geltend; die Beklagte als TreuhÃ¤nderin ist seine Vertragspartnerin. Das RÃ¼cktrittsrecht besteht daher gegenÃ¼ber der Beklagten (vgl 9Â ObÂ 60/19t).
[24] Soweit die Revisionswerberin argumentiert, sie habe beim Vertrieb der Wertpapiere nicht im eigenen Namen, sondern als Vertreter fÃ¼r die Emittentin gehandelt, weicht sie vom festgestellten Sachverhalt ab; die Revision ist insofern nicht gesetzmÃ¤ÃŸig ausgefÃ¼hrt (vgl RS0043312).
[25] 7.Â Das RÃ¼cktrittsrecht des Â§Â 5 KMGÂ aF wurde weitgehend dem Â§Â 3 KSchG nachgebildet (Zib/Russ/Lorenz, KapitalmarktgesetzÂ [aF] Â§Â 5 RzÂ 2). Somit wirkt auch der RÃ¼cktritt nach Â§Â 5 KMGÂ aF ex tunc (3Â ObÂ 144/14v; Zivny, KMGÂ² Â§Â 5 RzÂ 21, vgl auch Zib/Russ/Lorenz, KMG Â§Â 5 RzÂ 26).
[26] 8.Â Dass die Vorinstanzen die Lehre Ã¼ber die fehlerhafte Gesellschaft, wonach ein Verbraucher im Fall eines RÃ¼cktritts oder Widerrufs eines Beitritts zu einer Personengesellschaft nur einen Anspruch auf das Auseinandersetzungsguthaben habe, das sich nach dem Wert seines Anteils im Zeitpunkt des Ausscheidens aus der Gesellschaft berechnet, nicht angewendet haben, ist nicht zu beanstanden, zumal der KlÃ¤ger â€“ wie oben ausgefÃ¼hrt â€“ nur vom TreuhandverhÃ¤ltnis mit der Beklagten zurÃ¼cktrat. Dadurch kommt es weder zu einer Verringerung der Gesellschafteranzahl noch zu einer Verringerung des GesellschaftsvermÃ¶gens, da die Beklagte weiterhin ihre Stellung als Gesellschafterin der Fondsgesellschaft behÃ¤lt (vgl auch 6Â ObÂ 220/20a).
[27] 9.Â Zusammengefasst haben die Vorinstanzen auf Basis der zitierten Rechtsprechung vertretbar den Anspruch des KlÃ¤gers auf RÃ¼ckzahlung des rechtsgrundlos geleisteten Einzahlungsbetrags bejaht (vgl auch jÃ¼ngst 6Â ObÂ 220/20a).
[28] 10.Â Die Beklagte zeigt in ihrer Revision keine Rechtsfragen von erheblicher Bedeutung iSv Â§Â 502 AbsÂ 1 ZPO auf. Die Revision ist daher als unzulÃ¤ssig zurÃ¼ckzuweisen.
[29] 11.Â Die Revisionsbeantwortung des KlÃ¤gers diente nicht der zweckentsprechenden Rechtsverfolgung, weil nicht auf die UnzulÃ¤ssigkeit der Revision der Beklagten hingewiesen wurde. Ein Kostenersatz findet daher nicht statt.