Document Number: JJT_20200416_OGH0002_010OBS00014_20M0000_000
ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2020:010OBS00014.20M.0416.000
Case Number: 10ObS14/20m
Application Type: Justiz
Court: OGH
Decision Date: 1586995200000
Word Count: 253

Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den VizeprÃ¤sidenten Univ.-Prof.Â Dr.Â Neumayr als Vorsitzenden, die HofrÃ¤tinnen Dr.Â Fichtenau und Dr.Â Grohmann sowie die fachkundigen Laienrichter Johannes PÃ¼ller (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und ADir. Gabriele Svirak (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei H*****, vertreten durch Mag.Â Johannes Schmidt, Rechtsanwalt in Wien, gegen die beklagte Partei Versicherungsanstalt fÃ¼r Ã¶ffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau, 1080Â Wien, JosefstÃ¤dterstraÃŸeÂ 80 (zuvor Versicherungsanstalt fÃ¼r Eisenbahnen und Bergbau, 1061Â Wien, Linke WienzeileÂ 48â€“52), wegen InvaliditÃ¤tspension, Ã¼ber die auÃŸerordentliche Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Wien als Berufungsgerichts in Arbeits- und Sozialrechtssachen vom 19.Â DezemberÂ 2019, GZÂ 10Â RsÂ 69/19v-121, den
Beschluss
gefasst:
Spruch
Die auÃŸerordentliche Revision wird gemÃ¤ÃŸ Â§Â 508a AbsÂ 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des Â§Â 502 AbsÂ 1 ZPO zurÃ¼ckgewiesen.
BegrÃ¼ndung:
Rechtliche Beurteilung
1.Â Ein angelernter Beruf im Sinn des Â§Â 255 AbsÂ 2 ASVG liegt nach der Rechtsprechung auch dann vor, wenn es keinen gleichartigen gesetzlich geregelten Lehrberuf gibt, die von der versicherten Person ausgeÃ¼bte TÃ¤tigkeit aber nach den fÃ¼r sie in Betracht kommenden Voraussetzungen im Allgemeinen eine Ã¤hnliche Summe besonderer FÃ¤higkeiten und Kenntnisse erfordert wie die TÃ¤tigkeit in einem erlernten Beruf (RIS-Justiz RS0084433 [T8]; RS0084602 [T4]).
2.Â Hier waren nach den Feststellungen der Vorinstanzen fÃ¼r die Ausbildung zum TriebwagenfÃ¼hrer einer Lokalbahn 13Â Wochen und fÃ¼r die Ausbildung als TriebwagenfÃ¼hrer der Ã–BB 52Â Wochen vorgesehen. Die Beurteilung des Berufungsgerichts, dass der vom KlÃ¤ger ausgeÃ¼bte Beruf eines TriebwagenfÃ¼hrers einem erlernten Beruf (etwa dem vergleichbaren Beruf eines Berufskraftfahrers) nicht gleichzuhalten ist, entspricht der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (10Â ObSÂ 22/15f SSV-NFÂ 29/17 mwN [notwendige Ausbildungsdauer zum TriebwagenfÃ¼hrer 78Â Wochen]).