Document Number: JJT_20200629_OGH0002_0050OB00041_20W0000_000
ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2020:E128870
Case Number: 5Ob41/20w
Application Type: Justiz
Court: OGH
Decision Date: 1593388800000
Word Count: 1792

Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat durch den SenatsprÃ¤sidenten Dr.Â Jensik als Vorsitzenden sowie die HofrÃ¤tin Dr.Â Grohmann und die HofrÃ¤te Mag.Â Wurzer, Mag.Â Painsi und Dr.Â Steger als weitere Richter in der Pflegschaftssache des mjÂ E*, geboren am * und der mjÂ L*, geboren am *, derzeit in Pflege und Erziehung der Eltern M*, vertreten durch Mag.Â Leopold Zechner, Rechtsanwalt in Bruck an der Mur, und J*, vertreten durch Dr.Â Peter Zach, Rechtsanwalt in Bruck an der Mur, wegen Obsorge, Ã¼ber die auÃŸerordentlichen Revisionsrekurse des Vaters und der Mutter gegen den Beschluss des Landesgerichts Leoben als Rekursgericht vom 30.Â JÃ¤nnerÂ 2020, GZÂ 2Â RÂ 20/20w-31, mit dem der Beschluss des Bezirksgerichts Bruck an der Mur vom 11.Â NovemberÂ 2019, GZÂ 1Â PsÂ 20/19y-25, bestÃ¤tigt wurde, den
Beschluss
gefasst:
Spruch
Soweit sich die Revisionsrekurse gegen die BestÃ¤tigung der Abweisung des Ablehnungsantrags richten, werden sie als unzulÃ¤ssig zurÃ¼ckgewiesen.
Im Ãœbrigen werden die BeschlÃ¼sse der Vorinstanzen aus Anlass der Revisionsrekurse aufgehoben.
Die Rechtssache wird insoweit zur ErgÃ¤nzung des Verfahrens und neuerlichen Entscheidung an das Erstgericht zurÃ¼ckverwiesen.
Text
BegrÃ¼ndung:
Die derzeit vier und zwei Jahre alten MinderjÃ¤hrigen entstammen der Ehe ihrer Eltern, die mit ihnen im MÃ¤rzÂ 2017 von T* in den Bezirk B* Ã¼bersiedelt sind. Der Vater ist im Privatkonkurs und nicht erwerbstÃ¤tig, derzeit ist ein Verfahren zur GewÃ¤hrung der InvaliditÃ¤tspension anhÃ¤ngig. Die Mutter leidet unter Epilepsie, ist aber medikamentÃ¶s so gut eingestellt, dass sie ihren letzten Anfall vor gut zwei Jahren hatte. Sie geht derzeit keiner BeschÃ¤ftigung nach.
AnfangÂ 2018 wurden beim mjÂ E* eine SprachentwicklungsstÃ¶rung und Symptome von ADHS diagnostiziert. Es kommt bei ihm zu massiven AffektausbrÃ¼chen, bei denen er sich selbst oder auch andere gefÃ¤hrdet. Im Kindergarten ist er schwer integrierbar, seine motorische, kognitive und sprachliche Entwicklung ist verzÃ¶gert, das Beziehungsverhalten zu den Eltern ist gestÃ¶rt. Er benÃ¶tigt Struktur und Sicherheit sowie eine spezielle Betreuung aufgrund seiner Krankheit, was hohe Anforderungen an die erzieherische Kompetenz der Betreuungspersonen stellt.
Die mjÂ L* hat einen angeborenen Herzfehler, der zu einer verzÃ¶gerten Gewichtszunahme fÃ¼hrt. Ihr Gesundheitszustand bedarf regelmÃ¤ÃŸiger medizinischer Kontrollen und Behandlungen, unter UmstÃ¤nden auch einer Operation. Auch sie ist in ihrer sprachlichen und motorischen Entwicklung verzÃ¶gert und zeigt kein altersadÃ¤quates Spiel- oder Bindungsverhalten. Beide Kinder befinden sich in einer bindungssensiblen Phase und brauchen daher stabile und ihnen positiv zugewandte Bezugspersonen, die auf ihre BedÃ¼rfnisse eingehen kÃ¶nnen.
Der Kinder- und JugendhilfetrÃ¤ger beantragte, den Eltern gemÃ¤ÃŸ Â§Â 181 ABGB die Obsorge zur GÃ¤nze zu entziehen und diese ihm zu Ã¼bertragen. Die Eltern seien mit der Betreuung der Kinder Ã¼berfordert und nicht bereit Hilfe zur adÃ¤quaten FÃ¶rderung und UnterstÃ¼tzung der Kinder anzunehmen. Beide wiesen eine unzureichende Erziehungskompetenz, inadÃ¤quate GefahreneinschÃ¤tzungen und Bagatellisierungstendenzen sowie mangelnde Einsichts- und Kooperationsbereitschaft auf. Dies habe zu massiven EntwicklungsrÃ¼ckstÃ¤nden beider Kinder gefÃ¼hrt, ein Verbleib bei den Eltern gefÃ¤hrde ihr Wohl.
Beide Eltern sprachen sich gegen die Obsorgeentziehung aus und lehnten die im erstinstanzlichen Verfahren beigezogene kinderpsychologische SachverstÃ¤ndige als befangen ab.
Das Erstgericht wies den Ablehnungsantrag ab, entzog beiden Eltern die Obsorge fÃ¼r ihre Kinder und Ã¼bertrug sie an den Kinder- und JugenhilfetrÃ¤ger. Ãœber die eingangs wiedergegebenen Feststellungen hinaus ging es insbesondere aufgrund des kinderpsychologischen SachverstÃ¤ndigengutachtens davon aus, dass beide Eltern in mehreren Aspekten massive Defizite aufwiesen, die das Wohl der Kinder gefÃ¤hrden. Ihre deutlich eingeschrÃ¤nkte Problemwahrnehmung und VerantwortungsÃ¼bernahme wirke sich nachteilig auf die FÃ¤higkeit zur VerÃ¤nderung ihres Erziehungsverhaltens aus. Beide Eltern kÃ¶nnten die kindlichen Signale und BedÃ¼rfnisse nach Struktur und Halt nicht adÃ¤quat und kindgerecht wahrnehmen bzw erfÃ¼llen. Beide hÃ¤tten wenig konkrete Erziehungvorstellungen und wiesen impulsive, kaum reflektierte sowie im Hinblick auf die Grunderkrankung beider Kinder deren Wohl nicht entsprechende Handlungstendenzen auf. Da die Eltern der Erziehungsaufgabe nicht gewachsen seien, was bereits zu VerhaltensauffÃ¤lligkeiten und einer StÃ¶rung des Bindungsverhaltens beider Kinder gefÃ¼hrt habe, sei deren Wohl massiv gefÃ¤hrdet. Da die GroÃŸeltern keine geeigneten Personen seien, sei die Obsorge dem Kinder- und JugendhilfetrÃ¤ger zu Ã¼bertragen.
Das Rekursgericht gab dem Rekurs beider Eltern nicht Folge. Eine Befangenheit der SachverstÃ¤ndigen sei nicht zu erkennen. Das Verfahren sei wegen der Nichteinholung von weiteren vier SachverstÃ¤ndigengutachten nicht mangelhaft, weil eine exakte Diagnose der Krankheiten fÃ¼r die Entscheidung im Obsorgeverfahren nicht erforderlich sei. Die FeststellungsrÃ¼ge sei nicht gesetzesgemÃ¤ÃŸ ausgefÃ¼hrt. In rechtlicher Sicht teilte das Rekursgericht die Rechtsauffassung des Erstgerichts. Eine wesentliche Ã„nderung der Tatsachengrundlage aufgrund des Verfahrens sei nicht erkennbar. Eine â€“ zu erwartende â€“ Verbesserung des Zustands von E* durch gezielte externe FÃ¶rderung oder erhÃ¶hte VitalitÃ¤t der mjÂ L* Ã¤ndere nichts an der grundsÃ¤tzlichen hÃ¤uslichen Problematik.
Zur Ablehnung der SachverstÃ¤ndigen sprach das Rekursgericht aus, dass der Revisionsrekurs jedenfalls unzulÃ¤ssig sei, im Ãœbrigen lieÃŸ es ihn mangels erheblicher Rechtsfragen nicht zu.
Gegen diese Entscheidung richten sich die auÃŸerordentlichen Revisionsrekurse beider Eltern mit den AntrÃ¤gen, den angefochtenen Beschluss im Sinn einer Abweisung des Antrags des Kinder- und JugendhilfetrÃ¤gers abzuÃ¤ndern, in eventu ihn aufzuheben.
Der Kinder- und JugendhilfetrÃ¤ger hat sich am Revisonsrekursverfahren nicht beteiligt.
Rechtliche Beurteilung
Die Revisionsrekurse sind unzulÃ¤ssig, soweit sie die Entscheidung Ã¼ber die Ablehnung der SachverstÃ¤ndigen betreffen, im Ãœbrigen sind sie zulÃ¤ssig, weil den Entscheidungen der Vorinstanzen der Verfahrensmangel der Verletzung des rechtlichen GehÃ¶rs gemÃ¤ÃŸ Â§Â 66 AbsÂ 1 ZÂ 1 iVm Â§Â 58 AbsÂ 1 ZÂ 2 AuÃŸStrG anhaftet, der in diesem Revisionsrekursverfahren â€“ analog Â§Â 55 AbsÂ 3 AuÃŸStrG â€“ von Amts wegen wahrzunehmen ist. Sie sind demgemÃ¤ÃŸ insoweit auch berechtigt.
1.Â Nach vÃ¶lliger einheitlicher Rechtsprechung ist Â§Â 24 AbsÂ 2 JN so auszulegen, dass gegen die bestÃ¤tigende Entscheidung der zweiten Instanz, mit der die geltend gemachten AblehnungsgrÃ¼nde inhaltlich geprÃ¼ft wurden, kein weiteres Rechtsmittel zulÃ¤ssig ist (RIS-Justiz RS0074402). Auch in den SachverstÃ¤ndige betreffenden Ablehnungssachen ist der Rechtszug in Â§Â 24 AbsÂ 2 JN abschlieÃŸend geregelt (1Â ObÂ 162/04m; 10Â ObSÂ 91/12y; RS0016522 [T13]). Diese GrundsÃ¤tze gelten auch im Verfahren auÃŸer Streitsachen (RS0074402 [T16, T18]). Soweit sich die Revisionsrekurse gegen die BestÃ¤tigung der Ablehnungsentscheidung richten, waren sie daher als absolut unzulÃ¤ssig zurÃ¼ckzuweisen.
2.Â Die im Revisionsrekurs der Mutter behauptete Aktenwidrigkeit und Mangelhaftigkeit des Rekursverfahrens wurden geprÃ¼ft, sie liegen nicht vor (Â§Â 71 AbsÂ 3 AuÃŸStrG).
3.1.Â GemÃ¤ÃŸ Â§Â 181 ABGB hat das Gericht die zur Sicherung des Kindeswohls nÃ¶tigen VerfÃ¼gungen zu treffen, sofern die Eltern durch ihr Verhalten das Wohl eines minderjÃ¤hrigen Kindes gefÃ¤hrden. Solche VerfÃ¼gungen kÃ¶nnen nach Â§Â 181 AbsÂ 2 SatzÂ 1 ABGB â€“ unter anderem â€“ vom Kinder- und JugendhilfetrÃ¤ger beantragt werden.
3.2.Â Eine Parteistellung im Obsorgeverfahren kann sich losgelÃ¶st von der Antragslegitimation nach Â§Â 181 AbsÂ 2 SatzÂ 1 ABGB aber auch daraus ergeben, dass die Entscheidung im Sinn des Â§Â 2 AbsÂ 1 ZÂ 3 AuÃŸStrG unmittelbar in die rechtlich geschÃ¼tzte Stellung einer Person eingreift. Eine solche Rechtsposition verschafft Â§Â 178 ABGB dem (bisher nicht obsorgeberechtigten) Elternteil, den GroÃŸeltern und den Pflegeeltern. Â§Â 178 ABGB normiert nÃ¤mlich im Fall der Verhinderung eines allein obsorgeberechtigten Elternteils die Ãœbertragung der Obsorge an einen anderen Elternteil, die GroÃŸeltern (den GroÃŸelternteil) oder die Pflegeeltern (den Pflegeelternteil). Letzteres gilt nach Â§Â 178 AbsÂ 1 letzter Satz ABGB auch, wenn beide Elternteile betroffen sind. Eltern, GroÃŸeltern und Pflegeeltern haben nach Â§Â 178 ABGB daher Vorrang vor Dritten (RS0123509 [T1]; 1Â ObÂ 189/18b mwN; jÃ¼ngst 5Â ObÂ 143/19v mwN). Nur wenn weder Eltern noch GroÃŸeltern oder Pflegeeltern mit der Obsorge betraut sind oder betraut werden kÃ¶nnen, ist eine andere geeignete Person mit der Obsorge zu betrauen (Â§Â 204 ABGB). Die Ãœbertragung der Obsorge an den Kinder- und JugendhilfetrÃ¤ger kann dabei nur das letzte Mittel zur Hintanhaltung einer GefÃ¤hrdung des Kindeswohls sein. Das Gericht hat die Obsorge dem Kinder- und JugendhilfetrÃ¤ger nur dann zu Ã¼bertragen, wenn sich dafÃ¼r Verwandte oder andere nahestehende oder sonst besonders geeignete Personen nicht finden (Â§Â 209 ABGB).
3.3.Â Konsequenz der in Â§Â 178 ABGB normierten materiellen Rechtsposition der Eltern, GroÃŸeltern und Pflegeeltern ist deren Parteistellung im Verfahren. Soll die Obsorge daher dem bisher allein obsorgeberechtigten Elternteil entzogen und einer anderen Person Ã¼bertragen werden, hat der andere Elternteil jedenfalls Parteistellung. Stellt sich heraus, dass beide Elternteile nicht imstande sind, die Obsorge zum Wohl des Kindes auszuÃ¼ben, also eine dritte Person (dann aber vorrangig die GroÃŸeltern) damit betraut werden muss, kommt den GroÃŸeltern Parteistellung zu (1Â ObÂ 189/18b; G.Â Kodek in Gitschthaler/HÃ¶llwerth, AuÃŸStrG2 Â§Â 2 RzÂ 108). Das materielle Recht schÃ¼tzt die Stellung letzterer also dann, wenn nicht der andere Elternteil betraut wird oder auch dieser verhindert ist (5Â ObÂ 68/15h mwN; 5Â ObÂ 143/19v mwN).
3.4.Â Im Hinblick auf die von den Vorinstanzen verneinte Eignung beider Eltern hÃ¤tten die Vorinstanzen hier die Parteistellung sÃ¤mtlicher GroÃŸeltern der Kinder zu berÃ¼cksichtigen gehabt. Aktenkundig ist, dass alle GroÃŸeltern noch leben, der Vater hat im Rekurs gegen die erstinstanzliche Entscheidung â€“ wenn auch in gewissem Gegensatz zu seinem Vorbringen vor dem Erstgericht â€“ sogar ausdrÃ¼cklich darauf verwiesen, eine ObsorgeÃ¼bertragung auf seine Eltern oder die Eltern der Kindesmutter wÃ¤re mÃ¶glich, weil weder deren Alter noch die rÃ¤umliche Entfernung gegen ihre Eignung zur Ãœbernahme der Obsorge spreche. Weder die mÃ¼tterlichen noch die vÃ¤terlichen GroÃŸeltern wurden aber zur Verhandlung geladen oder ihnen die Verfahrensergebnisse oder die BeschlÃ¼sse der Vorinstanzen zugestellt. Darin ist eine Verletzung des ihnen nach Â§Â 15 AuÃŸStrG zu gewÃ¤hrenden rechtlichen GehÃ¶rs zu erblicken (5Â ObÂ 68/15h; 1Â ObÂ 189/18b; 5Â ObÂ 143/19v).
3.5.Â Dieser Entzug des rechtlichen GehÃ¶rs zwingt zur Aufhebung der Entscheidung der Vorinstanzen. Eine Verletzung des rechtlichen GehÃ¶rs ist im AuÃŸerstreitverfahren zwar nur dann von Amts wegen wahrzunehmen, wenn sie Einfluss auf die Richtigkeit der Entscheidung haben konnte (RS0119971 [T7]). GemÃ¤ÃŸ Â§Â 58 AbsÂ 1 AuÃŸStrG ist vor der Entscheidung auf Aufhebung und ZurÃ¼ckverweisung der AuÃŸerstreitsache in eine der Vorinstanzen also grundsÃ¤tzlich zu Ã¼berprÃ¼fen, ob nicht eine BestÃ¤tigung selbst aufgrund der Angaben im Rechtsmittelverfahren oder eine AbÃ¤nderung ohne weitere Erhebungen mÃ¶glich ist. Hier waren aber sÃ¤mtliche GroÃŸelternteile zu einem Vorbringen gar nicht in der Lage, sodass die Verletzung ihres rechtlichen GehÃ¶rs im Revisionsrekursverfahren zur Aufhebung fÃ¼hren muss (5Â ObÂ 68/15h mwN; 1Â ObÂ 189/18b; 5Â ObÂ 143/19v). Eine Sanierung durch Zustellung lediglich des rekursgerichtlichen Beschlusses im Sinn eines Vorrangs der Sacherledigung (vgl RS0123128) kommt hier nicht in Betracht, weil die GehÃ¶rverletzung mit der Notwendigkeit einer VerfahrensergÃ¤nzung einhergeht (5Â ObÂ 68/15h; 1Â ObÂ 189/18b mwN). Mit der RechtsausfÃ¼hrung des Erstgerichts, die GroÃŸeltern seien aufgrund ihres Alters bzw der groÃŸen rÃ¤umlichen Entfernung nicht geeignet, kann nicht das Auslangen gefunden werden.
3.6.Â Da die Obsorgeentscheidung zukunftsbezogene Rechtsgestaltung ist, kann sie nur dann sachgerecht sein, wenn sie auf aktueller und ausreichender Sachverhaltsgrundlage beruht (RS0106312). Das gemÃ¤ÃŸ Â§Â 66 AbsÂ 2 AuÃŸStrG im Revisionsrekursverfahren an sich geltende Neuerungsverbot ist daher im Obsorgeverfahren aus GrÃ¼nden des Kindeswohls insofern durchbrochen als der Oberste Gerichtshof aktenkundige Entwicklungen, die die bisherige Tatsachengrundlage wesentlich verÃ¤ndern, auch dann berÃ¼cksichtigen mÃ¼sste, wenn sie erst nach der Beschlussfassung einer der Vorinstanzen eingetreten sind (RS0106312 [T1]). Der Vater argumentiert im Revisionsrekurs damit, die diagnostizierte UnterernÃ¤hrung der mjÂ L* sei beseitigt, die Feststellungen der Vorinstanzen daher zumindest teilweise Ã¼berholt, weil die Kindeseltern alle MaÃŸnahmen ergriffen hÃ¤tten, um den besonderen BedÃ¼rfnissen der mjÂ L* erfolgreich zu entsprechen. Auch fÃ¼r mjÂ E* sollen sich entscheidende Entwicklungen im Zusammenhang mit der Diagnose einer genetischen VerÃ¤nderung (Mikrodeletionssyndrom) ergeben haben. Zu beiden Behauptungen legte der Vater im Revisionsrekurs auch Urkunden vor, die jeweils von Zeitpunkten nach Beschlussfassung der Vorinstanzen stammen. Auch die Mutter verweist in ihrem Revisionsrekurs auf die Notwendigkeit einer fundierten Zukunftsprognose. Da die mangelnde Bereitschaft und FÃ¤higkeit der Eltern, mit den besonderen BedÃ¼rfnissen ihrer Kinder aufgrund ihrer Grunderkrankungen adÃ¤quat umzugehen, wesentliche Argumente gegen eine ausreichende ErziehungsfÃ¤higkeit waren, wird das Erstgericht nicht nur die GroÃŸeltern dem Verfahren beizuziehen, sondern auch zu diesen Behauptungen ergÃ¤nzende Feststellungen zu treffen haben. Erst dann wird eine abschlieÃŸende Beurteilung der Berechtigung des Obsorgeentziehungsantrags des Kinder- und JugendhilfetrÃ¤gers mÃ¶glich sein.