Document Number: JJT_20200930_OGH0002_0150OS00081_20F0000_001
ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2020:0150OS00081.20F.0930.001
Case Number: 15Os81/20f
Application Type: Justiz
Court: OGH
Decision Date: 1601424000000
Word Count: 261

Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat am 30.Â SeptemberÂ 2020 durch den SenatsprÃ¤sidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof.Â Dr.Â Kirchbacher als Vorsitzenden sowie den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Mag.Â Lendl und die HofrÃ¤tinnen des Obersten Gerichtshofs Dr.Â Michel-Kwapinksi, Mag.Â FÃ¼rnkranz und Dr.Â Mann in der Strafsache gegen M***** D***** wegen des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von UnmÃ¼ndigen nach Â§Â 206 AbsÂ 1 StGB und weiterer strafbarer Handlungen, AZÂ 34Â HvÂ 54/19t des Landesgerichts Leoben den
Beschluss
gefasst:
Spruch
1.Â M***** D***** wird die Weisung erteilt, sich einer psychotherapeutischen Behandlung zum Themenbereich seiner SexualprÃ¤ferenz zu unterziehen, den Antritt und den Fortgang dieser Therapie dem Landesgericht Leoben unaufgefordert quartalsweise, und zwar zum 1.Â JÃ¤nner, 1.Â April, 1.Â Juli und 1.Â Oktober nachzuweisen.
2.Â FÃ¼r die Dauer der Probezeit wird die BewÃ¤hrungshilfe angeordnet.
Text
GrÃ¼nde:
M***** D***** wurde mit Urteil des Obersten Gerichtshofs vom 30.Â SeptemberÂ 2020, 15Â OsÂ 81/20f, zu einer Freiheitsstrafe von 33Â Monaten verurteilt, wovon gemÃ¤ÃŸ Â§Â 43a AbsÂ 3 StGB ein Strafteil von 22Â Monaten fÃ¼r eine Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen wurde.
Rechtliche Beurteilung
Im Hinblick auf die PersÃ¶nlichkeit des Angeklagten erachtete es der Oberste Gerichtshof im Zusammenhang mit seiner Entscheidung Ã¼ber die Strafneubemessung fÃ¼r notwendig, die BewÃ¤hrungshilfe anzuordnen und M***** D***** zur UnterstÃ¼tzung seiner persÃ¶nlichen Entwicklung und eines sozialen adÃ¤quaten Umgangs mit SexualitÃ¤t eine psychotherapeutische Behandlung aufzuerlegen, um ihn in Hinkunft von weiteren strafbaren Handlungen gegen die sexuelle IntegritÃ¤t und Selbstbestimmung anderer abzuhalten (Â§Â 50 AbsÂ 1, Â§Â 51 AbsÂ 1 und AbsÂ 3 StGB).
Die nach Â§Â 51 AbsÂ 3 StGB erforderliche Zustimmung des Angeklagten, sich einer psychotherapeutischen Behandlung zu unterziehen, liegt vor.
Die geforderten Nachweise sind dem fÃ¼r die Ãœberwachung der Weisung und im Fall deren (trotz fÃ¶rmlicher Mahnung mutwilligen) Nichtbefolgung fÃ¼r den Widerruf der bedingten Strafnachsicht zustÃ¤ndigen Erstgericht vorzulegen.