Document Number: JWT_2020190108_20201203L00
ECLI: ECLI:AT:VWGH:2020:RA2020190108.L00
Case Number: Ra 2020/19/0108
Application Type: Vwgh
Court: Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
Decision Date: 1606953600000
Word Count: 2038

Spruch
Die Revision wird zurÃ¼ckgewiesen.
BegrÃ¼ndung
1Â Der Revisionswerber, ein StaatsangehÃ¶riger Afghanistans und AngehÃ¶riger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 28.Â SeptemberÂ 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zur BegrÃ¼ndung brachte er vor, seine Familie werde von den Taliban verfolgt, weil sein Ã¤ltester Bruder vor zwanzig Jahren Kommandant der Partei â€žHezb-eÂ Wahdatâ€œ gewesen sei. Da die Familie nicht habe angeben kÃ¶nnen, wo sich der Bruder aufhalte, hÃ¤tten die Taliban gedroht, den Revisionswerber mitzunehmen. Auch nach seiner Flucht hÃ¤tten die Besuche der Taliban bei seiner Familie kein Ende genommen.
2Â Mit Bescheid vom 21.Â DezemberÂ 2017 wies das Bundesamt fÃ¼r Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag zur GÃ¤nze ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berÃ¼cksichtigungswÃ¼rdigen GrÃ¼nden, erlieÃŸ gegen ihn eine RÃ¼ckkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulÃ¤ssig sei, und legte eine Frist fÃ¼r die freiwillige Ausreise fest.
3Â Die dagegen erhobene Beschwerde des Revisionswerbers wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit dem angefochtenen Erkenntnis nach DurchfÃ¼hrung einer mÃ¼ndlichen Verhandlung als unbegrÃ¼ndet ab und sprach aus, dass die Revision gemÃ¤ÃŸ Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG nicht zulÃ¤ssig sei.
4Â BegrÃ¼ndend fÃ¼hrte das BVwG -Â soweit hier maÃŸgeblichÂ - hinsichtlich der Nichtzuerkennung des Status des Asylberechtigten aus, das Vorbringen des Revisionswerbers betreffend die Verfolgung durch die Taliban auf Grund der TÃ¤tigkeit seines Ã¤ltesten Bruders fÃ¼r die â€žHezb-eÂ Wahdatâ€œ sei nicht glaubhaft. Der Status des subsidiÃ¤r Schutzberechtigten sei dem Revisionswerber, der nicht in seine Herkunftsprovinz zurÃ¼ckkehren kÃ¶nne, nicht zuzuerkennen, weil ihm eine innerstaatliche Fluchtalternative in den StÃ¤dten Mazar-eÂ Sharif und Herat zur VerfÃ¼gung stehe. In Hinblick auf die RÃ¼ckkehrentscheidung sei davon auszugehen, dass das Ã¶ffentliche Interesse an der Beendigung des unrechtmÃ¤ÃŸigen Aufenthalts des Revisionswerbers im Bundesgebiet sein persÃ¶nliches Interesse am Verbleib Ã¼berwiege.
5Â Mit Beschluss vom 10.Â MÃ¤rzÂ 2020, EÂ 709/2020-6, lehnte der Verfassungsgerichtshof die Behandlung der gegen dieses Erkenntnis gerichteten Beschwerde ab. Mit Beschluss vom 11.Â MÃ¤rzÂ 2020, EÂ 709/2020-8, trat der Verfassungsgerichtshof die Beschwerde gemÃ¤ÃŸ Art.Â 144 Abs.Â 3Â B-VG dem Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidung ab.
6Â In der Folge erhob der Revisionswerber die gegenstÃ¤ndliche auÃŸerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof.
7Â Nach Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulÃ¤ssig, wenn sie von der LÃ¶sung einer Rechtsfrage abhÃ¤ngt, der grundsÃ¤tzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lÃ¶sende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird.
GemÃ¤ÃŸ Â§Â 34 Abs.Â 1Â VwGG sind Revisionen, die sich wegen Nichtvorliegen der Voraussetzungen des Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG nicht zur Behandlung eignen, ohne weiteres Verfahren in nichtÃ¶ffentlicher Sitzung mit Beschluss zurÃ¼ckzuweisen.
Nach Â§Â 34 Abs.Â 1aÂ VwGG ist der Verwaltungsgerichtshof bei der Beurteilung der ZulÃ¤ssigkeit der Revision gemÃ¤ÃŸ Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG an den Ausspruch des Verwaltungsgerichtes gemÃ¤ÃŸ Â§Â 25a Abs.Â 1Â VwGG nicht gebunden. Die ZulÃ¤ssigkeit einer auÃŸerordentlichen Revision gemÃ¤ÃŸ Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG hat der Verwaltungsgerichtshof im Rahmen der dafÃ¼r in der Revision vorgebrachten GrÃ¼nde (Â§Â 28 Abs.Â 3Â VwGG) zu Ã¼berprÃ¼fen.
8Â Die Revision wendet sich im Rahmen ihrer ZulÃ¤ssigkeitsbegrÃ¼ndung zunÃ¤chst gegen die BeweiswÃ¼rdigung des BVwG in Zusammenhang mit der Nichtzuerkennung des Status des Asylberechtigten.
9Â Nach der stÃ¤ndigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist dieser als Rechtsinstanz im Allgemeinen nicht zur ÃœberprÃ¼fung der BeweiswÃ¼rdigung im Einzelfall berufen. Im Zusammenhang mit der BeweiswÃ¼rdigung liegt eine Rechtsfrage von grundsÃ¤tzlicher Bedeutung nur dann vor, wenn das Verwaltungsgericht die BeweiswÃ¼rdigung in einer die Rechtssicherheit beeintrÃ¤chtigenden, unvertretbaren Weise vorgenommen hat (vgl.Â VwGHÂ 30.10.2020, RaÂ 2020/19/0298, mwN).
10Â Soweit die Revision vorbringt, das â€žKernargumentâ€œ fÃ¼r die Annahme mangelnder PlausibilitÃ¤t, auf das das BVwG seine auf den Fluchtgrund bezogene BeweiswÃ¼rdigungserwÃ¤gungen stÃ¼tze, vermÃ¶ge einer SchlÃ¼ssigkeitsprÃ¼fung nicht standzuhalten, gelingt es ihr schon deshalb nicht eine Unvertretbarkeit aufzuzeigen, weil sie dem BVwG eine von diesem nicht vorgenommene Schlussfolgerung unterstellt. Die Revision rÃ¼gt, aus dem Umstand, wonach der Revisionswerber nicht darzulegen vermocht habe, aus welchem konkreten Grund die Taliban seinen Bruder erst viele Jahre nach dessen AktivitÃ¤t fÃ¼r die Gruppe â€žHezb-eÂ Wahdatâ€œ zu verfolgen begonnen hÃ¤tten, kÃ¶nne keinesfalls geschlossen werden, dass die vom Revisionswerber im Detail berichteten Verfolgungsereignisse nicht tatsÃ¤chlich stattgefunden hÃ¤tten.
Das BVwG erachtete es jedoch auf Grund der Angaben des Revisionswerbers in der mÃ¼ndlichen Verhandlung fÃ¼r nicht plausibel, dass die TÃ¤tigkeit des Bruders fÃ¼r die Partei â€žHezb-eÂ Wahdatâ€œ zwar allen Dorfbewohnern im Dorf bereits von Anfang an bekannt gewesen sei, den Taliban aber erst viele Jahre nach deren Beendigung.
11Â Die Revision rÃ¼gt zudem, das BVwG habe sich -Â ausgehend von der Annahme einer mangelnden PlausibilitÃ¤t einer Verfolgung durch die Taliban auf Grund der vormaligen TÃ¤tigkeit seines Ã¤ltesten BrudersÂ - mit einer abstrakten BeweiswÃ¼rdigung der vom Revisionswerber geschilderten fluchtauslÃ¶senden Ereignisse begnÃ¼gt sowie wesentliche objektive Hintergrundfakten nicht berÃ¼cksichtigt und es verabsÃ¤umt, eine ganzheitliche WÃ¼rdigung des Fluchtvorbringens vorzunehmen.
Dabei lÃ¤sst die Revision auÃŸer Acht, dass die Schilderungen des Revisionswerbers im Zuge der Erstbefragung, Einvernahme und mÃ¼ndlichen Verhandlung nach Ansicht des BVwG Ungereimtheiten aufwiesen, die sich aus den Einzelheiten der zeitlichen und rÃ¤umlichen UmstÃ¤nde der behaupteten Ereignisse ergeben hÃ¤tten. Soweit die Revision gleichzeitig die UnschlÃ¼ssigkeit der beweiswÃ¼rdigenden ErwÃ¤gungen, die das BVwG zu den genannten Ungereimtheiten angestellt habe, geltend macht, ist darauf hinzuweisen, dass diese keinen Eingang in die vom BVwG vorgenommene â€žPlausibilitÃ¤tskontrolleâ€œ gefunden haben.
12Â SchlieÃŸlich bringt die Revision vor, das BVwG habe den Boden einer schlÃ¼ssigen BeweiswÃ¼rdigung verlassen, weil es die Erforderlichkeit einer nÃ¤heren PrÃ¼fung des Beweiswertes des vom Revisionswerber vorgelegten â€žSchreibens des DorfÃ¤ltestenâ€œ mit dem Hinweis verneint habe, dass in Afghanistan GefÃ¤lligkeitsbescheinigungen vorkÃ¤men. Auch sei das BVwG ohne fallbezogene Ermittlungen nicht dazu berechtigt gewesen, beweiswÃ¼rdigend zu unterstellen, das vorgelegte Schreiben sei eine GefÃ¤lligkeitsbescheinigung, die wahrheitswidrig und wider besseres Wissen ausgestellt worden sei.
Mit diesem Vorbringen Ã¼bersieht die Revision, dass das BVwG auf der Grundlage seiner WÃ¼rdigung des Fluchtvorbringens, den in der mÃ¼ndlichen Verhandlung gemachten Angaben Ã¼ber den Inhalt des Schreibens und der von ihm getroffenen LÃ¤nderfeststellung, wonach selbst bei formell echten Urkunden nicht in jedem Fall von inhaltlicher Richtigkeit ausgegangen werden kÃ¶nne, zu dem Schluss kam, auf eine Beantwortung der Frage nach der Echtheit des Schreibens verzichten zu kÃ¶nnen. Eine Unvertretbarkeit dieser ErwÃ¤gung wird von der Revision nicht behauptet.
13Â In Zusammenhang mit der Nichtzuerkennung des Status des subsidiÃ¤r Schutzberechtigten bringt die Revision zu ihrer ZulÃ¤ssigkeit vor, die Entscheidung des BVwG leide an gravierenden BegrÃ¼ndungs- und FeststellungsmÃ¤ngeln, die es unmÃ¶glich gemacht hÃ¤tten, eine einzelfallbezogene ZumutbarkeitsprÃ¼fung hinsichtlich der von ihm angenommenen innerstaatlichen Fluchtalternativen in Herat-Stadt und Mazar-eÂ Sharif im Sinn nÃ¤her bezeichneter Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes vorzunehmen. Ohne genaue Kenntnis der in beiden StÃ¤dten bestehenden sozio-Ã¶konomischen LebensmÃ¶glichkeiten lasse sich nicht beurteilen, ob ein Versuch, sich in diesen StÃ¤dten dauerhaft anzusiedeln, fÃ¼r den Revisionswerber bloÃŸ mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten oder mit existenzgefÃ¤hrdenden, als unzumutbar einzustufenden sozialen und wirtschaftlichen Lebensbedingungen verbunden wÃ¤re. Die Entscheidung lasse jedoch im Dunkeln, auf Grund welcher konkreten, die sozio-Ã¶konomische Lage fÃ¼r alleinstehende RÃ¼ckkehrer ohne soziales Netzwerk in den genannten StÃ¤dten betreffenden Feststellungen das BVwG zu dem Schluss gelange, der Revisionswerber kÃ¶nne sich dort seine Existenz durch Arbeit sichern. Die allgemeinen landeskundlichen Feststellungen sozio-Ã¶konomischen Inhalts, die vom BVwG getroffen worden seien, kÃ¶nnten ein solches Ergebnis nicht schlÃ¼ssig hervorbringen. Sowohl die vom BVwG herangezogenen als auch weitere von der Revision ins Treffen gefÃ¼hrte LÃ¤nderberichte sprÃ¤chen vielmehr gegen eine wirtschaftliche SelbsterhaltungsfÃ¤higkeit des Revisionswerbers in den beiden StÃ¤dten. Zudem habe das BVwG nicht geprÃ¼ft, ob es dem Revisionswerber in einer der beiden StÃ¤dte mÃ¶glich sei, sich auf Dauer niederzulassen, ohne gezwungen zu sein, ein Leben in unbilligen HÃ¤rten fÃ¼hren zu mÃ¼ssen. In diesem Zusammenhang sei insbesondere nicht erkennbar, welche Vorteile es dem Revisionswerber bringen sollte, dass er eine mehrjÃ¤hrige Berufserfahrung als Hirte und EigentÃ¼mer eines LebensmittelgeschÃ¤fts in seinem Heimatdorf habe.
14Â Nach der stÃ¤ndigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist bei der Beurteilung einer mÃ¶glichen Verletzung des Art.Â 3Â EMRK eine EinzelfallprÃ¼fung vorzunehmen, in deren Rahmen konkrete und nachvollziehbare Feststellungen zu der Frage zu treffen sind, ob einer Person im Fall der RÃ¼ckkehr in ihren Herkunftsstaat die reale Gefahr (â€žrealÂ riskâ€œ) einer gegen Art.Â 3Â EMRK verstoÃŸenden Behandlung droht. Es bedarf einer ganzheitlichen Bewertung der mÃ¶glichen Gefahren, die sich auf die persÃ¶nliche Situation des Betroffenen in Relation zur allgemeinen Menschenrechtslage im Zielstaat zu beziehen hat. Die AuÃŸerlandesschaffung eines Fremden in den Herkunftsstaat kann auch dann eine Verletzung von Art.Â 3Â EMRK bedeuten, wenn der Betroffene dort keine Lebensgrundlage vorfindet, also die GrundbedÃ¼rfnisse der menschlichen Existenz (bezogen auf den Einzelfall) nicht gedeckt werden kÃ¶nnen. Eine solche Situation ist nur unter exzeptionellen UmstÃ¤nden anzunehmen. Die bloÃŸe MÃ¶glichkeit einer durch die LebensumstÃ¤nde bedingten Verletzung des Art.Â 3Â EMRK reicht nicht aus. Vielmehr ist es zur BegrÃ¼ndung einer drohenden Verletzung von Art.Â 3Â EMRK notwendig, detailliert und konkret darzulegen, warum solche exzeptionellen UmstÃ¤nde vorliegen (vgl.Â etwa VwGHÂ 20.8.2020, RaÂ 2020/19/0239, mwN).
15Â Der Verwaltungsgerichtshof hat in seiner Rechtsprechung weiters dargelegt, welche Kriterien erfÃ¼llt sein mÃ¼ssen, um von einer zumutbaren innerstaatlichen Fluchtalternative sprechen zu kÃ¶nnen. Demzufolge reicht es nicht aus, dem Asylwerber entgegen zu halten, dass er in diesem Gebiet keine Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung zu erwarten hat. Es muss ihm vielmehr mÃ¶glich sein, im Gebiet der innerstaatlichen Fluchtalternative nach allfÃ¤lligen anfÃ¤nglichen Schwierigkeiten FuÃŸ zu fassen und dort ein Leben ohne unbillige HÃ¤rten zu fÃ¼hren, wie es auch andere Landsleute fÃ¼hren kÃ¶nnen. Ob dies der Fall ist, erfordert eine Beurteilung der allgemeinen Gegebenheiten im Herkunftsstaat und der persÃ¶nlichen UmstÃ¤nde des Asylwerbers. Es handelt sich letztlich um eine Entscheidung im Einzelfall, die auf der Grundlage ausreichender Feststellungen Ã¼ber die zu erwartende Lage des Asylwerbers in dem in Frage kommenden Gebiet sowie dessen sichere und legale Erreichbarkeit getroffen werden muss (vgl.Â erneut VwGHÂ RaÂ 2020/19/0239,Â mwN).
16Â Nach der stÃ¤ndigen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes reicht eine schwierige Lebenssituation, insbesondere bei der Arbeitsplatz- und Wohnraumsuche sowie in wirtschaftlicher Hinsicht, die ein Fremder im Fall der RÃ¼ckkehr in sein Heimatland vorfinden wÃ¼rde, fÃ¼r sich betrachtet nicht aus, um die Verletzung des nach Art.Â 3Â EMRK geschÃ¼tzten Rechts mit maÃŸgeblicher Wahrscheinlichkeit annehmen zu kÃ¶nnen oder um die Zumutbarkeit einer innerstaatlichen Fluchtalternative zu verneinen (vgl.Â etwa VwGHÂ 22.9.2020, RaÂ 2019/19/0414, mwN).
17Â Das BVwG traf im vorliegenden Fall auf der Grundlage einschlÃ¤giger LÃ¤nderberichte Feststellungen zur Sicherheits- und zur Versorgungslage in Herat-Stadt und Mazar-eÂ Sharif. Es setzte sich sowohl mit den UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender vom 30.Â AugustÂ 2018 als auch mit dem EASO-Leitfaden zu Afghanistan vom JuniÂ 2018 sowie vom JuniÂ 2019 auseinander und berÃ¼cksichtigte Anfragebeantwortungen zur Versorgungslage in Herat-Stadt und Mazar-eÂ Sharif in Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Folgen anhaltender DÃ¼rre im JahrÂ 2018. Das BVwG ging bei der Beurteilung einer innerstaatlichen Fluchtalternative davon aus, dass sich der Revisionswerber im erwerbsfÃ¤higen Alter befinde, gesund sei, zwar keine Schule besucht habe, jedoch von seinem Ã¤lteren Bruder Ã¼ber einen Zeitraum von etwa sieben Jahren zu Hause unterrichtet worden sei. Der Revisionswerber verfÃ¼ge Ã¼ber mehrjÃ¤hrige Berufserfahrung als Hirte sowie als EigentÃ¼mer eines LebensmittelgeschÃ¤fts, spreche Dari und kÃ¶nne bei einer RÃ¼ckkehr zu Beginn durch die Inanspruchnahme von RÃ¼ckkehrhilfe zumindest Ã¼bergangsweise das Auslangen finden. Die Revision zeigt -Â auch unter BerÃ¼cksichtigung der von ihr vorgelegten LÃ¤nderinformationen zu Mazar-eÂ Sharif und Herat-StadtÂ - nicht auf, dass die Beurteilung des BVwG, dem Revisionswerber stehe vor diesem Hintergrund in den StÃ¤dten Mazar-eÂ Sharif und Herat eine innerstaatliche Fluchtalternative offen, fallbezogen mit einer vom Verwaltungsgerichtshof aufzugreifenden Rechtswidrigkeit belastet wÃ¤re (vgl.Â etwa VwGHÂ 27.4.2020, RaÂ 2019/19/0262, mwN; siehe zur Zumutbarkeit einer innerstaatlichen Fluchtalternative in bestimmten Gebieten Afghanistans auch ohne familiÃ¤re Kontakte VwGHÂ 13.2.2020, RaÂ 2019/19/0406, mwN; zu schiitischen Hazara VwGHÂ 27.4.2020, RaÂ 2019/19/0429, mwN).
18Â Die Revision bringt zur BegrÃ¼ndung ihrer ZulÃ¤ssigkeit schlieÃŸlich vor, das BVwG habe bei der InteressenabwÃ¤gung im Rahmen der RÃ¼ckkehrentscheidung gegen die von der Rechtsprechung entwickelten GrundsÃ¤tze verstoÃŸen, indem es unterlassen habe, alle fÃ¼r den Einzelfall relevanten UmstÃ¤nde miteinzubeziehen. Zum einen hÃ¤tte der sich aus den Feststellungen des BVwG ergebende Umstand, dass der Revisionswerber beim Versuch, sich in Herat-Stadt oder Mazar-eÂ Sharif als Fremder eine Existenz aufzubauen, mit auÃŸerordentlichen Schwierigkeiten zu rechnen habe, berÃ¼cksichtigt werden mÃ¼ssen. Zum anderen hÃ¤tte die vom BVwG festgestellte, ehrenamtlich erbrachte TÃ¤tigkeit des Revisionswerbers im Rahmen der Pflege, Betreuung und Therapie eines mehrfach behinderten MÃ¤dchens als auÃŸergewÃ¶hnliches Integrationskriterium berÃ¼cksichtigt und einzelfallbezogen gewichtet werden mÃ¼ssen.
19Â Diesem Vorbringen ist entgegenzuhalten, dass das BVwG zum einen -Â anders als die Revision nahelegtÂ - zu dem Schluss gelangte, dass der Revisionswerber im Fall der RÃ¼ckkehr nach Herat-Stadt oder Mazar-eÂ Sharif in der Lage sein werde, nach allfÃ¤lligen anfÃ¤nglichen Schwierigkeiten FuÃŸ zu fassen und dort ein Leben ohne unangemessene HÃ¤rten zu fÃ¼hren, sodass eine besondere BerÃ¼cksichtigung der von der Revision geltend gemachten auÃŸergewÃ¶hnlichen Schwierigkeiten unter dem Aspekt des Privatlebens nicht geboten war. Zum anderen berÃ¼cksichtigte das BVwG entgegen der Behauptung in der Revision die wichtige Rolle des Revisionswerbers bei der Betreuung des behinderten MÃ¤dchens, kam jedoch zu dem Ergebnis, dass auch dies nicht das Vorliegen auÃŸergewÃ¶hnlicher UmstÃ¤nde begrÃ¼ndete, weil im Hinblick auf die zwischen dem Revisionswerber und dem von ihm betreuten MÃ¤dchen bestehende Beziehung fÃ¼r den Revisionswerber, und nicht fÃ¼r das betreute MÃ¤dchen, eine auÃŸergewÃ¶hnliche Konstellation vorliegen mÃ¼sste, was aus Sicht des BVwG nicht erkennbar sei.
20Â In der Revision werden sohin keine Rechtsfragen aufgeworfen, denen im Sinn des Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG grundsÃ¤tzliche Bedeutung zukÃ¤me. Die Revision war daher zurÃ¼ckzuweisen.
Wien, am 3. Dezember 2020