Document Number: JWT_2018190652_20200525L00
ECLI: ECLI:AT:VWGH:2020:RA2018190652.L00
Case Number: Ra 2018/19/0652
Application Type: Vwgh
Court: Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
Decision Date: 1590364800000
Word Count: 2003

Spruch
Das angefochtene Erkenntnis wird im angefochtenen Umfang (Abweisung der Beschwerde gegen die SpruchpunkteÂ II.Â bisÂ VII. des angefochtenen Bescheides) wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben.
Der Bund hat dem Revisionswerber Aufwendungen in der HÃ¶he von â‚¬Â 1.106,40 binnen zweiÂ Wochen bei sonstiger Exekution zu ersetzen.
BegrÃ¼ndung
1Â Der Revisionswerber, ein StaatsangehÃ¶riger von Nigeria, stellte am 25.Â FebruarÂ 2013 den gegenstÃ¤ndlichen (dritten)Â Antrag auf internationalen Schutz. BegrÃ¼ndend brachte er vor, seine bisherigen FluchtgrÃ¼nde -Â Verfolgung durch seine Mitgliedschaft bei der Befreiungsorganisation MassobÂ - seien weiterhin aufrecht. Ãœberdies sei er krank und kÃ¶nne sich eine medizinische Behandlung in seiner Heimat nicht leisten.
2Â Aus dem Akteninhalt ergibt sich, dass der Revisionswerber im JahrÂ 2013Â mehrfach in stationÃ¤rer psychiatrischer Behandlung war.
3Â Mit Bescheid vom 13.Â JuliÂ 2017 wies das Bundesamt fÃ¼r Fremdenwesen und AsylÂ (BFA) den Antrag des Revisionswerbers -Â im zweiten RechtsgangÂ - sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (SpruchpunktÂ I.) als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiÃ¤r Schutzberechtigten ab (SpruchpunktÂ II.), erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel gemÃ¤ÃŸ Â§Â 57 AsylGÂ 2005, erlieÃŸ gegen ihn eine RÃ¼ckkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung nach Nigeria zulÃ¤ssig sei (SpruchpunktÂ III.). Weiters sprach das BFA aus, dass keine Frist fÃ¼r die freiwillige Ausreise bestehe (SpruchpunktÂ IV.), erkannte einer Beschwerde gegen die Entscheidung Ã¼ber den Antrag auf internationalen Schutz die aufschiebende Wirkung ab (SpruchpunktÂ V.), erlieÃŸ gegen den Revisionswerber ein befristetes Einreiseverbot (SpruchpunktÂ VI.) und stellte fest, dass er das Recht zum Aufenthalt im Bundesgebiet ab einem nÃ¤her genannten Zeitpunkt verloren habe (SpruchpunktÂ VII.).
4Â In der dagegen erhobenen Beschwerde brachte der Revisionswerber vor, das BFA hÃ¤tte sich nÃ¤her mit seiner Krankheit beschÃ¤ftigen mÃ¼ssen. Er mÃ¼sse in Nigeria als Privatpatient behandelt werden. Als kranker, schizophrener Mensch kÃ¶nne er fÃ¼r sein Einkommen nicht sorgen. Seine Familie wolle nichts mehr mit ihm zu tun haben und hÃ¤tte den Kontakt zu ihm abgebrochen. Der Revisionswerber verwies auf Berichte, wonach psychisch erkrankte Personen hÃ¤ufig von ihren Familien bzw.Â der Gesellschaft stigmatisiert oder zum organisierten Betteln missbraucht wÃ¼rden. Unter AnfÃ¼hrung von LÃ¤nderinformationen bestritt der Revisionswerber zudem die VerfÃ¼gbarkeit einer medizinischen Behandlung. Diese sei mit sehr hohen Kosten verbunden und damit fÃ¼r NormalbÃ¼rger nicht finanzierbar.
5Â Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Beschwerde des Revisionswerbers nach DurchfÃ¼hrung einer mÃ¼ndlichen Verhandlung mit einer -Â hier nicht relevantenÂ - MaÃŸgabe als unbegrÃ¼ndet ab und sprach aus, dass die Revision gemÃ¤ÃŸ Art.Â 133 Abs.Â 4Â B-VG nicht zulÃ¤ssig sei.
6Â Das BVwG stellte -Â soweit hier maÃŸgeblichÂ - zur Person des Revisionswerbers fest, dieser leide an einer schizophrenen StÃ¶rungÂ (F20.0) und an einer posttraumatischen BelastungsstÃ¶rungÂ (F43.1). Es seien ihm mehrere nÃ¤her genannte Medikamente verschrieben worden. Die Behandlung einer schizophrenen StÃ¶rung und einer posttraumatischen BelastungsstÃ¶rung sei in Nigeria mÃ¶glich, auch seien Medikamente â€žmit diesen Wirkstoffenâ€œ in Nigeria erhÃ¤ltlich. Ansonsten sei der Revisionswerber gesund sowie arbeitsfÃ¤hig und stehe sein Gesundheitszustand einer RÃ¼ckkehr nach Nigeria nicht entgegen. Er habe sechs Jahre lang in Nigeria eine Grundschule besucht und anschlieÃŸend als Hilfskraft am Markt gearbeitet. Der Revisionswerber weise keine maÃŸgeblichen Integrationsmerkmale auf. In Ã–sterreich gehe er keinerÂ legalen BeschÃ¤ftigung nach, beziehe Leistungen der staatlichen Grundversorgung und habe fallweise Autos gereinigt, ohne zur Sozialversicherung gemeldet zu sein. Aufgrund seiner Arbeitserfahrung habe er eine Chance, am nigerianischen Arbeitsmarkt unterzukommen. SchlieÃŸlich traf das BVwG Feststellungen zu drei strafgerichtlichen Verurteilungen des Revisionswerbers.
7Â Zur Lage in Nigeria traf das BVwG Feststellungen auf Grundlage des LÃ¤nderinformationsblattes der Staatendokumentation. Hinsichtlich der medizinischen Versorgung stellte das BVwG u.a.Â fest, diese sei mit jener in Europa nicht vergleichbar und vor allem im lÃ¤ndlichen Bereich problematisch. Leistungen der Krankenversicherung kÃ¤men nur etwa zehn Prozent der BevÃ¶lkerung zu Gute. In den GroÃŸstÃ¤dten sei eine medizinische Grundversorgung zu finden, doch seien die Behandlungskosten selbst zu tragen. Medikamente seien verfÃ¼gbar, kÃ¶nnten aber teuer sein. In den Ã¶ffentlichen KrankenhÃ¤usern mÃ¼ssten die Kosten von medizinischer Betreuung im Regelfall selbst getragen werden. Tests und Medikamente wÃ¼rden aber â€žunentgeltlichâ€œ abgegeben, sofern vorhanden. Zahlreiche KrankenhÃ¤user in Nigeria seien gut ausgestattet und in der Lage, zahlungsfÃ¤hige Patienten medizinisch zu versorgen. Es gebe weniger als 150Â Psychiater in Nigeria sowie einige psychiatrische KrankenhÃ¤user und Kliniken, in denen klinische Depressionen, suizidale Tendenzen, posttraumatische BelastungsstÃ¶rungen, Schizophrenie und Psychosen behandelt wÃ¼rden. Es gebe kein â€žmit deutschen Standardsâ€œ vergleichbares Psychiatriewesen, sondern allenfalls Verwahreinrichtungen auf sehr niedrigem Niveau, in denen Menschen mit psychischen Erkrankungen oft gegen ihren Willen untergebracht wÃ¼rden, aber nicht adÃ¤quat behandelt werden kÃ¶nnten. In Lagos befinde sich ein nÃ¤her genanntes Spital als erste Anlaufstelle fÃ¼r die Behandlung psychisch kranker nigerianischer StaatsbÃ¼rger, â€ždie abgeschoben werden sollenâ€œ. Die Kosten fÃ¼r den Empfang durch ein medizinisches Team direkt am Flughafen beliefen sich auf ca. â‚¬Â 570,--. Es gebe eine allgemeine Kranken- und Rentenversicherung, die allerdings nur fÃ¼r BeschÃ¤ftige im formellen Sektor gelte. Die meisten Nigerianer arbeiteten hingegen im informellen Sektor. Hilfsorganisationen, die fÃ¼r notleidende Patienten die Kosten Ã¼bernÃ¤hmen, seien nicht bekannt. Wer kein Geld habe, bekomme keine medizinische Behandlung. RÃ¼ckkehrer fÃ¤nden in den GroÃŸstÃ¤dten eine medizinische Grundversorgung vor. Medikamente seien verfÃ¼gbar, kÃ¶nnten aber je nach Art teuer sein. Die staatliche Gesundheitsversorgung gewÃ¤hrleiste keine kostenfreie Medikamentenversorgung. Jeder Patient mÃ¼sse auch in KrankenhÃ¤usern Medikamente selbst besorgen bzw.Â selbst dafÃ¼r aufkommen.
8Â Zur wirtschaftlichen Situation stellte das BVwG u.a.Â fest, mehr als zweiÂ Drittel der Nigerianer lebten in absoluter Armut. Die Massenverelendung nehme seit Jahren bedrohliche AusmaÃŸe an. Mehr als 80Â % der arbeitsfÃ¤higen BevÃ¶lkerung sei arbeitslos. Die Last fÃ¼r Alter, Krankheit, Arbeitslosigkeit und UnterbeschÃ¤ftigung werde vom Netz der GroÃŸfamilie und vom informellen Sektor getragen. Allgemein kÃ¶nne festgestellt werden, dass eine nach Nigeria zurÃ¼ckgefÃ¼hrte Person, die in keinem privaten Verband soziale Sicherheit finden kÃ¶nne, keiner lebensbedrohlichen Situation Ã¼berantwortet werde und ihre existenziellen GrundbedÃ¼rfnisse aus selbstÃ¤ndiger Arbeit sichern kÃ¶nne, insbesondere dann, wenn RÃ¼ckkehrhilfe angeboten werde.
9Â Zusammenfassend stellte das BVwG fest, dass eine nach Nigeria zurÃ¼ckkehrenden Person, bei welcher keine berÃ¼cksichtigungswÃ¼rdigen GrÃ¼nde vorlÃ¤gen, durch eine RÃ¼ckkehr nicht automatisch in eine unmenschliche Lage versetzt werde.
10Â BeweiswÃ¼rdigend fÃ¼hrte das BVwG zum Gesundheitszustand des Revisionswerbers aus, nach den vom Revisionswerber vorgelegten Befundberichten halte er seine Termine verlÃ¤sslich ein und sei seine AdhÃ¤renz zur medikamentÃ¶sen Therapie sehr gut, da er nunmehr seit Jahren keine akustischen Halluzinationen mehr habe, gut schlafe und auch sonst keine Hinweise fÃ¼r produktiv-psychotisches Erleben vorliegen wÃ¼rde. Auch wirke er stimmungsmÃ¤ÃŸig ausgeglichen. Er lebe mittlerweile in einer Wohngemeinschaft, werde von der Caritas unterstÃ¼tzt, besuche einen Deutschkurs und strukturiere seinen Tag selbst. Aus fachÃ¤rztlicher Sicht mÃ¼sse nach den Befunden darauf hingewiesen werden, dass der Revisionswerber an einer schwerwiegenden psychischen StÃ¶rung leide. Umso erfreulicher sei daher seine lÃ¤nger bestehende relative psychische StabilitÃ¤t. Eine einschneidende VerÃ¤nderung seiner LebensumstÃ¤nde kÃ¶nne zu einer psychischen Dekompensation mit selbst- und fremdgefÃ¤hrdendem Verhalten fÃ¼hren. Aus einer auf Anfrage der belangten BehÃ¶rde ergangenen Beantwortung durch MedCOI ergebe sich, dass die Behandlung der beim Revisionswerber diagnostizierten schizophrenen StÃ¶rung und posttraumatischen BelastungsstÃ¶rung in Nigeria sowohl stationÃ¤r als auch ambulant mÃ¶glich sei und auch die Wirkstoffe der ihm verschriebenen Medikamente verfÃ¼gbar seien.
11Â Der Revisionswerber habe sich im Rahmen der mÃ¼ndlichen Verhandlung ausdrÃ¼cklich als arbeitsfÃ¤hig bezeichnet und ausgefÃ¼hrt, manchmal â€žschwarzâ€œ Autos zu reinigen. Er habe als Berufswunsch KFZ-Mechaniker angegeben. In Nigeria habe der Revisionswerber HilfstÃ¤tigkeiten auf MÃ¤rkten verrichtet. Daher sei der erkennende Richter zum Eindruck gelangt, dass es sich beim Revisionswerber um einen arbeitsfÃ¤higen, jungen Mann handle. Dass der Revisionswerber in Ã–sterreich arbeitsfÃ¤hig sein sollte, in Nigeria aber nicht, sei nicht plausibel.
12Â In rechtlicher Hinsicht folgerte das BVwG zur Nichtzuerkennung des Status des subsidiÃ¤r Schutzberechtigten, der Revisionswerber sei volljÃ¤hrig, weise eine mehrjÃ¤hrige Schulbildung auf, sei arbeitsfÃ¤hig und â€žabgesehen von seinen in der BeweiswÃ¼rdigung nÃ¤her dargelegten Schulterproblemen gesundâ€œ. Der Lebensunterhalt des Revisionswerbers sei bislang durch â€ždie Obsorge seiner Mutter gesichertâ€œ gewesen. Im Fall seiner RÃ¼ckkehr sollte er im Stande sein, seinen Lebensunterhalt durch die Aufnahme einer adÃ¤quaten beruflichen TÃ¤tigkeit auch ohne familiÃ¤re AnknÃ¼pfungspunkte zu verdienen. Der Revisionswerber habe kein derart schweres existenzbedrohendes Krankheitsbild glaubhaft machen kÃ¶nnen, dass davon auszugehen wÃ¤re, dass eine Abschiebung nach Nigeria vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des EGMR einen VerstoÃŸ gegen Art.Â 3Â EMRK darstellen wÃ¼rde. Aufgrund der getroffenen LÃ¤nderfeststellungen zu Nigeria und der individuellen Situation des Revisionswerbers bestehe kein Zweifel, dass er auch tatsÃ¤chlich Zugang zur notwendigen Behandlung seiner Erkrankung haben werde, sodass auch keine entsprechenden Garantien vom Zielstaat der Abschiebung einzuholen gewesen wÃ¤ren. Aus dem Gesamtvorbringen des Revisionswerbers ergebe sich, dass er arbeitsfÃ¤hig und es ihm zumutbar sei, in Nigeria seinen Lebensunterhalt zu sichern. Es sei dem Revisionswerber darÃ¼ber hinaus auch unbenommen, gegebenenfalls RÃ¼ckkehrhilfe in Anspruch zu nehmen und sich im Falle der BedÃ¼rftigkeit an eine im Herkunftsstaat karitativ tÃ¤tige Organisation zu wenden.
13Â Gegen dieses Erkenntnis, mit Ausnahme der Abweisung des Antrages auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten, richtet sich die vorliegende (auÃŸerordentliche) Revision.
14Â Der Verwaltungsgerichtshof hat darÃ¼ber nach Einleitung des Vorverfahrens, in dem eine Revisionsbeantwortung nicht erstattet wurde, erwogen:
15Â Die Revision bringt zu ihrer ZulÃ¤ssigkeit auf das Wesentliche zusammengefasst vor, das BVwG habe gegen seine BegrÃ¼ndungspflicht verstoÃŸen, weil es sich nicht hinreichend mit dem Vorbringen des Revisionswerbers zu seinem Gesundheitszustand auseinandergesetzt habe. Das BVwG habe seiner Beurteilung des Gesundheitszustandes des Revisionswerbers lediglich Ã¤ltere, vom Revisionswerber vorgelegte Ã¤rztliche Befunde herangezogen, aber kein psychiatrisches Gutachten eingeholt. Es sei auch nicht geklÃ¤rt, ob fÃ¼r den Revisionswerber eine medizinische Versorgung mit den notwendigen Medikamenten nicht nur theoretisch, sondern auch tatsÃ¤chlich verfÃ¼gbar sei. Im Hinblick auf die hohe Suizidgefahr beim Revisionswerber hÃ¤tten auch Zusicherungen des Herkunftsstaates eingeholt werden mÃ¼ssen.
16Â Die Revision ist zulÃ¤ssig und auch begrÃ¼ndet.
17Â Nach der stÃ¤ndigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist bei der Beurteilung einer mÃ¶glichen Verletzung des Art.Â 3Â EMRK eine EinzelfallprÃ¼fung vorzunehmen, in deren Rahmen konkrete und nachvollziehbare Feststellungen zu der Frage zu treffen sind, ob einer Person im Fall der RÃ¼ckkehr in ihren Herkunftsstaat die reale Gefahr (â€žrealÂ riskâ€œ) einer gegen Art.Â 3Â EMRK verstoÃŸenden Behandlung droht. Es bedarf einer ganzheitlichen Bewertung der mÃ¶glichen Gefahren, die sich auf die persÃ¶nliche Situation des Betroffenen in Relation zur allgemeinen Menschenrechtslage im Zielstaat zu beziehen hat. Die AuÃŸerlandesschaffung eines Fremden in den Herkunftsstaat kann auch dann eine Verletzung von Art.Â 3Â EMRK bedeuten, wenn der Betroffene dort keine Lebensgrundlage vorfindet, also die GrundbedÃ¼rfnisse der menschlichen Existenz (bezogen auf den Einzelfall) nicht gedeckt werden kÃ¶nnen. Eine solche Situation ist nur unter exzeptionellen UmstÃ¤nden anzunehmen. Die bloÃŸe MÃ¶glichkeit einer durch die LebensumstÃ¤nde bedingten Verletzung des Art.Â 3Â EMRK reicht nicht aus. Vielmehr ist es zur BegrÃ¼ndung einer drohenden Verletzung von Art.Â 3Â EMRK notwendig, detailliert und konkret darzulegen, warum solche exzeptionellen UmstÃ¤nde vorliegen (vgl.Â etwa VwGHÂ 27.5.2019, RaÂ 2019/14/0153, mwN).
18Â Das BVwG hat sich nicht ausreichend mit der Erkrankung des Revisionswerbers und deren mÃ¶glichen Auswirkungen auf seine Lebenssituation im Fall einer RÃ¼ckkehr nach Nigeria auseinandergesetzt. Insbesondere finden sich im angefochtenen Erkenntnis keine -Â eine nachprÃ¼fende Kontrolle durch den Verwaltungsgerichtshof ermÃ¶glichendeÂ - Feststellungen Ã¼ber die zu erwartenden Auswirkungen einer Abschiebung auf den Gesundheitszustand und die SelbsterhaltungsfÃ¤higkeit des Revisionswerbers.
19Â Die Revision weist zu Recht darauf hin, dass der Revisionswerber einen Ã¤rztlichen Befundbericht in das Verfahren eingefÃ¼hrt hat, wonach der Revisionswerber, der an einer schwerwiegenden psychischen StÃ¶rung leide, zwar seit lÃ¤ngerem psychisch stabil sei, dass aber eine einschneidende VerÃ¤nderung seiner LebensumstÃ¤nde zu einer psychischen Dekompensation mit selbst- und fremdgefÃ¤hrdendem Verhalten fÃ¼hren kÃ¶nne. Mit diesem Befund hat sich das BVwG zwar auseinandergesetzt. EsÂ legte seiner Entscheidung die vorgebrachte Erkrankung zwar zu Grunde, gelangte allerdings im Rahmen der BeweiswÃ¼rdigung zum Ergebnis, dass der Revisionswerber die festgestellte schizophrene StÃ¶rung und posttraumatische BelastungsstÃ¶rung in Nigeria entsprechend behandeln kÃ¶nne und die ihm verschriebene Medikation in Nigeria verfÃ¼gbar sei. Angesichts der getroffenen LÃ¤nderfeststellungen, wonach die Kosten medizinischer Behandlung und von Medikamenten in Nigeria von groÃŸen Teilen der BevÃ¶lkerung selbst zu tragen sind,Â legt das BVwG nicht nachvollziehbar dar, wie es zu der Annahme gelangt, dass dem Revisionswerber die notwendige medizinische Behandlung und Medikation im Fall einer RÃ¼ckkehr auch tatsÃ¤chlich zugÃ¤nglich wÃ¤re, obwohl dies der Revisionswerber im gesamten Verfahren bestritten hat.
20Â Es fehlen Feststellungen darÃ¼ber, welche Konsequenzen ein Abbruch oder eine Ã„nderung der Behandlung auf die gesundheitliche Situation des Revisionswerbers hÃ¤tte. Daher findet auch die EinschÃ¤tzung des BVwG, der Revisionswerber werde in der Lage sein, seine Existenzgrundlage im Herkunftsstaat durch Teilnahme am Erwerbsleben -Â auch ohne familiÃ¤re UnterstÃ¼tzungÂ - zu sichern, keine Deckung in den Feststellungen (vgl.Â zu Ã¤hnlichen FÃ¤llen VwGHÂ 21.3.2018, RaÂ 2018/18/0021; 25.9.2019, RaÂ 2019/19/0378).
21Â Angesichts der getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand des Revisionswerbers und zur medizinischen Versorgung in Nigeria ist auch die Relevanz dieser VerfahrensmÃ¤ngel dargetan.
22Â Das angefochtene Erkenntnis war daher im angefochtenen Umfang (Nichtzuerkennung des Status des subsidiÃ¤r Schutzberechtigten und darauf aufbauende Spruchpunkte) gemÃ¤ÃŸ Â§Â 42 Abs.Â 2 ZÂ 3Â lit.Â b und cÂ VwGG wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufzuheben.
23Â Die Kostenentscheidung grÃ¼ndet sich auf die Â§Â§Â 47Â ffÂ VwGG in Verbindung mit der VwGH-AufwandersatzverordnungÂ 2014. Von der beantragten Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof konnte gemÃ¤ÃŸ Â§Â 39 Abs.Â 2 ZÂ 3Â VwGG abgesehen werden.
Wien, am 25.Â MaiÂ 2020