Document Number: JJT_20200923_OGH0002_0010OB00115_20Y0000_000
ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2020:0010OB00115.20Y.0923.000
Case Number: 1Ob115/20y
Application Type: Justiz
Court: OGH
Decision Date: 1600819200000
Word Count: 3244

Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den SenatsprÃ¤sidenten Univ.-Prof.Â Dr.Â Bydlinski als Vorsitzenden sowie die HofrÃ¤te und die HofrÃ¤tin Mag.Â Wurzer, Mag.Â Dr.Â Wurdinger, Dr.Â Hofer-Zeni-Rennhofer und Dr.Â Parzmayr als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei F***** GmbH, *****, vertreten durch Mag.Â Manfred Pollitsch und Mag.Â Hannes Pichler, RechtsanwÃ¤lte in Graz, gegen die beklagte Partei H***** GmbH, *****, vertreten durch Dr.Â Roman Moser, Rechtsanwalt in Salzburg, und den Nebenintervenient auf Seite der beklagten Partei Ing.Â J***** G*****, vertreten durch Dr.Â Michael Ruhdorfer, Rechtsanwalt in Klagenfurt am WÃ¶rthersee, wegen 63.810,64Â EURÂ sA, Ã¼ber die auÃŸerordentliche Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Graz als Berufungsgericht vom 9.Â AprilÂ 2020, GZÂ 3Â RÂ 158/19h-67, mit dem das Urteil des Landesgerichts fÃ¼r Zivilrechtssachen Graz vom 12.Â SeptemberÂ 2019, GZÂ 48Â CgÂ 54/17g-61, bestÃ¤tigt wurde, in nichtÃ¶ffentlicher Sitzung den
Beschluss
gefasst:
Spruch
Der Revision wird Folge gegeben.
Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Rechtssache wird zur neuerlichen Entscheidung nach VerfahrensergÃ¤nzung an das Erstgericht zurÃ¼ckverwiesen.
Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.
Text
BegrÃ¼ndung:
Ein Landwirt beauftragte die beklagte GmbH mit der Errichtung einer HÃ¼hnermastanlage, bestehend aus zwei StÃ¤llen fÃ¼r jeweils 30.000Â HÃ¼hner. Bestandteil dieses Auftrags war der Bau eines Heiz- und BelÃ¼ftungssystems mit WÃ¤rmerÃ¼ckgewinnung fÃ¼r den HÃ¼hnerstall. Die Idee war, die ideale Stalltemperatur durch Klimatisierung mit LÃ¼ftungsgerÃ¤ten zu erreichen und nebenbei die Ã¼berschÃ¼ssige WÃ¤rmeenergie fÃ¼r das naheliegende Wohnhaus zu nutzen.
Die Beklagte betreibt ein Unternehmen, das sich mit â€žSanitÃ¤r-, Heizungs- und LÃ¼ftungstechnikâ€œ beschÃ¤ftigt; ihr damaliger GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer besitzt den Meisterbrief fÃ¼r Heizungstechnik. Die Beklagte zog zur Umsetzung des HÃ¼hnermaststallprojekts den Nebenintervenienten bei, der ein PlanungsbÃ¼ro betreibt.
Mit der Lieferung der Be- und EntlÃ¼ftungsanlage fÃ¼r die StÃ¤lle beauftragte die Beklagte die klagende GmbH, die einen GroÃŸhandel mit technischen GerÃ¤ten, vorwiegend LÃ¼ftungs- und Klimaanlagen, betreibt und in diesem Zusammenhang auch Planungsleistungen anbietet. LÃ¼ftungsgerÃ¤te sind das spezielle GeschÃ¤ftsfeld der KlÃ¤gerin.
Anfang JuniÂ 2016 kontaktierte der damalige GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer der Beklagten den GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer der KlÃ¤gerin und ersuchte ihn um ein Alternativangebot zu dem eines Mitbewerbers fÃ¼r die LÃ¼ftungsanlage samt WÃ¤rmerÃ¼ckgewinnungssystem fÃ¼r den HÃ¼hnerstall. Den Plan und das Konzept fÃ¼r die WÃ¤rmerÃ¼ckgewinnungsanlage hatte der Mitbewerber ausgearbeitet, auf dessen Grundlage die KlÃ¤gerin ein Angebot erstellte.
Am 8.Â 6.Â 2016 trafen sich der GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer der KlÃ¤gerin, der damalige GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer der Beklagten und der Nebenintervenient. Der KlÃ¤gerin wurden Eckdaten zur Luftmenge, der Zulufttemperaturfeuchte und der Ablufttemperaturfeuchte bekanntgegeben. Der Nebenintervenient hatte zudem einen neuen Entwurfsplan dabei, den er der KlÃ¤gerin Ã¼bergab. Besprochen wurde auch, dass es sich beim Projekt um einen HÃ¼hnerstall mit 60.000Â HÃ¼hnern handelt, sowie Ã¼ber die LuftzustÃ¤nde und darÃ¼ber, dass bedingt durch die KÃ¼ken Ammoniak und Staub vorhanden sein werden. Ein paar Tage spÃ¤ter Ã¼bermittelte der damalige GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer der Beklagten den Einreichplan sowie die technischen Daten des Mitbewerbers an die KlÃ¤gerin. Ihr wurde auch mitgeteilt, dass der Nebenintervenient bereits informiert und mit der AusfÃ¼hrungsplanung beauftragt worden sei.
Daraufhin erstellte die KlÃ¤gerin ein erstes Angebot mit zwei verschiedenen Varianten, einmal mit der Luftmenge laut Einreichplanung von 22.500Â mÂ³/h und einmal mit einer reduzierten Luftmenge von 12.000Â mÂ³/h. Nachfolgend wurden ihr noch die vom Landwirt und Bauherrn selbst vorgegebenen und an die Beklagte Ã¼bermittelten Temperaturangaben, Staubwerte und Daten Ã¼ber die WÃ¤rmeentwicklung weitergeleitet. Der Bauherr gab im Hinblick auf die LÃ¼ftungsanlage konkret vor: hinsichtlich Staub 100Â mg[/m3], ammoniakbeschichtet, LÃ¼ftungskubatur, WÃ¤rmerÃ¼ckgewinnung, Wirtschaftlichkeit und eine FÃ¶rderung von 450Â EUR pro eingesparter CO2-Tonne (gesamt daher 55.000Â EUR), LÃ¼ftungskanÃ¤le â€žund Alternativenâ€œ. Mit E-Mail vom 7.Â 7.Â 2016 sicherte die KlÃ¤gerin eine CO2-Einsparung von 102,82Â t/Jahr zu. Die FÃ¶rderung erhielt der Bauherr in weiterer Folge jedoch nicht, weil es zu keiner Einsparung kam.
Am 9.Â 7.Â 2016 wies der damalige GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer der Beklagten den GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer der KlÃ¤gerin darauf hin, dass fÃ¼r die inneren Lasten als Grundlage fÃ¼r die Entfeuchtung 30Â Personen herangezogen wurden und ihm das zu wenig erscheine. Er bat die KlÃ¤gerin daher, die Berechnung noch einmal zu Ã¼berprÃ¼fen, wobei er ausfÃ¼hrte, dass zehn HÃ¼hner caÂ 1Â Liter Feuchtigkeit produzierten. Am 13.Â 7.Â 2016 ersuchte der GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer der KlÃ¤gerin den Nebenintervenienten um ÃœberprÃ¼fung der letztgÃ¼ltigen Unterlagen und BestÃ¤tigung, dass sÃ¤mtliche Lasten (WÃ¤rme und Feuchte) gemÃ¤ÃŸ der Auslegung der LÃ¼ftungsgerÃ¤te aus den StÃ¤llen abgefÃ¼hrt werden kÃ¶nnen.
Am 15.Â 7.Â 2016 fand das VergabegesprÃ¤ch statt, an dem der damalige GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer der Beklagten und der GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer der KlÃ¤gerin sowie der Bauherr teilnahmen. Bei diesem Treffen wurde das Angebot des Mitbewerbers aus KostengrÃ¼nden abgelehnt und â€ždas Angebot der KlÃ¤gerin angenommenâ€œ. Der Bauherr fragte den GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer der KlÃ¤gerin anlÃ¤sslich dieser Besprechung, ob die Anlage mit 100Â mg Staub[/m3] und dem Ammoniak zurecht kommt und ob die GrÃ¶ÃŸe der LÃ¼ftung passt. Dieser bejahte die Fragen und ergÃ¤nzte, dass diese Anlagen â€žmit ganz anderen Industrienâ€œ zurecht kÃ¤men.
Mit AuftragsbestÃ¤tigung vom 28.Â 7.Â 2016 â€žnahm die KlÃ¤gerin den Auftrag anâ€œ und vermerkte darin, dass durch den Auftraggeber geprÃ¼ft werden muss, ob die GerÃ¤teausfÃ¼hrung fÃ¼r bauseitige LuftzustÃ¤nde ausreichend ist.
Zum JahreswechselÂ 2016/2017 wurde die von der KlÃ¤gerin gelieferte LÃ¼ftungs- und WÃ¤rmerÃ¼ckgewinnungsanlage montiert. Da die LÃ¼ftungsanlage sich als unterdimensioniert erwies, traten sogleich StÃ¶rungen auf; Filter mussten in kÃ¼rzesten AbstÃ¤nden gewechselt werden; HÃ¼hner verendeten. Zur Umsetzung der erforderlichen NotmaÃŸnahmen hatte die Beklagte erhebliche Auslagen. Sie zahlte der KlÃ¤gerin das restliche Entgelt von 63.810,64Â EUR nicht.
Unter BerÃ¼cksichtigung von 30.000Â KÃ¼ken pro Mastraum hÃ¤tte die Mindestauslegung des LÃ¼ftungsvolumens zumindest 27.000Â mÂ³/h fÃ¼r die Zuluft bzw Abluft pro Mastraum betragen mÃ¼ssen. Daher waren sowohl das Angebot der KlÃ¤gerin von 12.000Â m3/h, das letzlich Vertragsinhalt wurde, als auch das Alternativangebot von 22.500Â mÂ³/h zu klein dimensioniert. Bei einem richtig dimensionierten LÃ¼ftungsgerÃ¤t mit 27.000Â mÂ³/h wÃ¤re ein Filterwechsel nur ein Mal pro Saison notwendig und ausreichend.
Es entspricht den Gepflogenheiten am Markt, dass Fachleute fÃ¼r LÃ¼ftungsanlagen, seien sie nun Hersteller oder bloÃŸe HÃ¤ndler (wie die KlÃ¤gerin), fÃ¼r den Auftraggeber die zu- und abzufÃ¼hrenden Luftmengen berechnen bzw Ã¼berprÃ¼fen und mit der LeistungsfÃ¤higkeit des ins Auge gefassten GerÃ¤ts vergleichen, bevor sie dieses anbieten. Auch dem Nebenintervenient (Planer) und der Beklagten (LÃ¼ftungstechnikerin) hÃ¤tte die zu kleine Dimensionierung (die zu geringe Luftmenge) auffallen mÃ¼ssen. Die von der KlÃ¤gerin gelieferte Anlage entspricht bei einer Annahme von 60.000Â HÃ¼hnern nicht den (vom Bauherrn geforderten) Staub- und Emissionswerten.
Gegenstand des Revisionsverfahrens ist die restliche Entgeltforderung der KlÃ¤gerin, deren Berechtigung die Beklagte bestreitet und eine sie Ã¼bersteigende Gegenforderung aufrechnungsweise einwendet, die ihr durch Ausgaben im Zusammenhang mit den NotmaÃŸnahmen und der ErsatzlÃ¼ftung entstanden sind. Im Zentrum steht die Frage der Verantwortlichkeit fÃ¼r die Unterdimensionierung der LÃ¼ftungsanlage.
Die KlÃ¤gerin begehrt die Zahlung des restlichen Entgelts von 63.810,64Â EUR samt Verzugszinsen und brachte zusammengefasst vor, sie habe LÃ¼ftungsgerÃ¤te sowie diverses ZubehÃ¶r nach den WÃ¼nschen und technischen Angaben der Beklagten geliefert. FÃ¼r die Vorgaben und die Dimensionierung der LÃ¼ftungsgerÃ¤te sei ausschlieÃŸlich die Beklagte als Anlagenbauerin zustÃ¤ndig und sie bloÃŸe GerÃ¤telieferantin gewesen. Der Nebenintervenient habe im Auftrag der Beklagten die erforderlichen Vorgaben fÃ¼r die LÃ¼ftungsgerÃ¤te definiert. Dabei sei ihm ein Dimensionsfehler unterlaufen. Die Beklagte versuche nun, diesen Planungsfehler auf sie zu Ã¼berwÃ¤lzen, um ihrer Zahlungspflicht zu entgehen.
Sie sei aber mit keinen Planungsarbeiten beauftragt gewesen. Im Kaufvertrag vom 28.Â 7.Â 2016 sei vereinbart worden, dass die Beklagte zu Ã¼berprÃ¼fen habe, ob die GerÃ¤teausfÃ¼hrung fÃ¼r die LuftzustÃ¤nde ausreichend sei. Demnach habe aufgrund der vertraglichen Vereinbarung ausschlieÃŸlich die Beklagte die erforderlichen Luftmengen zu ermitteln, bekanntzugeben und ihrer Bestellung zugrunde zu legen gehabt. Wie der Beklagten bekannt gewesen sei, betreibe sie lediglich einen Handel mit LÃ¼ftungsgerÃ¤ten. Diese seien im Aufbau stets gleich, wobei die gewÃ¼nschte Luftmenge vom KÃ¤ufer vorgegeben werden kÃ¶nne und die LÃ¼ftungsgerÃ¤te dementsprechend angepasst wÃ¼rden. Abgeschlossen worden sei ein Kaufvertrag. Damit treffe sie aber auch keine Warnpflicht, weil das LÃ¼ftungsgerÃ¤t von ihr entsprechend den Vorgaben und WÃ¼nschen der Beklagten, die sich des Nebenintervenienten als Planer bedient habe, geliefert worden sei.
Die Beklagte wendete im Wesentlichen ein, sie habe beim VergabegesprÃ¤ch mit der KlÃ¤gerin besprochen, die Anlage mÃ¼sse so ausgelegt sein, dass sie 100Â ml Staub/mÂ³ filtern kÃ¶nne. Dabei sei auch Ã¼ber die notwendige Luftmenge fÃ¼r 30.000Â KÃ¼ken pro Stall gesprochen worden. Die KlÃ¤gerin habe sich bereit erklÃ¤rt, die diesbezÃ¼glichen Berechnungen anzustellen und eine funktionierende Anlage zu liefern.
Kurz nach der Inbetriebnahme der HÃ¼hnerstÃ¤lle hÃ¤tten sich EntlÃ¼ftungsprobleme gezeigt; ab diesem Zeitpunkt habe der Bauherr tÃ¤glich den Vorfilter reinigen und alle paar Tage einen neuen Filter einsetzen mÃ¼ssen. Sie habe den GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer der KlÃ¤gerin umgehend von der MÃ¤ngelrÃ¼ge des Kunden informiert. Mitte JÃ¤nnerÂ 2017 seien schlieÃŸlich 7.000Â KÃ¼ken verendet, wobei einige Tage danach noch weitere 4.000Â KÃ¼ken umgekommen seien. Um weitere SchÃ¤den an den Tieren hintanzuhalten, habe sie umfangreiche NotmaÃŸnahmen ergreifen mÃ¼ssen.
Die von der KlÃ¤gerin gelieferte LÃ¼ftungsanlage sei zu klein dimensioniert und kÃ¶nne keine 100Â ml Staub/mÂ³ filtern. Die geplante WÃ¤rmerÃ¼ckgewinnung zur Heizung des Wohnhauses funktioniere nicht. Die KlÃ¤gerin habe vom Bauherrn die Vorgabe erhalten, es solle eine Einsparung von CO2 von 160Â t/Jahr pro GerÃ¤t erzielt werden. Sie habe diese Einsparung sowohl beim VergabegesprÃ¤ch als auch per E-Mail zugesagt. Die elektronische Steuerung der Anlage funktioniere nicht; sie sei auÃŸerdem nicht korrosionsbestÃ¤ndig. Die Anlage sei stÃ¶rungsanfÃ¤llig und schalte sich ab. Es gebe dann gar keine LÃ¼ftung mehr, sodass jedes Mal ein Produktionsausfall drohe.
Die Leistungen der KlÃ¤gerin seien damit unbrauchbar, sodass sie keinen Entgeltanspruch habe. Aufgrund dieser MÃ¤ngel und der damit einhergehenden Unbrauchbarkeit der Anlage werde die Bezahlung der ausstÃ¤ndigen Rechnungen abgelehnt.
Die KlÃ¤gerin sei auch in alle PlanÃ¤nderungen eingebunden gewesen. Sie habe ferner die Wirtschaftlichkeitsberechnung fÃ¼r die WÃ¤rmerÃ¼ckgewinnung beigestellt. Wenn die ihr Ã¼bergebenen PlÃ¤ne des Nebenintervenienten tatsÃ¤chlich eine unrichtige Anweisung der Bestellerin dargestellt hÃ¤tten, wÃ¤re sie verpflichtet gewesen, entsprechend zu warnen. Dieser Warn- und PrÃ¼fpflicht sei sie nicht nachgekommen, sodass sie ihren Entgeltanspruch verloren habe.
Die Beklagte wandte aus dem Titel des Schadenersatzes die Kosten ihrer NotmaÃŸnahmen von insgesamt 76.651,72Â EURÂ netto als Gegenforderung aufrechnungsweise gegen die allenfalls zurecht bestehende Klagsforderung ein.
Der Nebenintervenient auf Seite der Beklagten ergÃ¤nzte, er habe seine Planung auf Basis der von der KlÃ¤gerin beigestellten technischen AusrÃ¼stung (WÃ¤rmepumpe, LÃ¼ftungsgerÃ¤t etc) erstellt. GemÃ¤ÃŸ dem ihm erteilten Auftrag sei er bei seinen Planungsarbeiten von diesen beigestellten technischen AusrÃ¼stungen und von den diesbezÃ¼glichen Berechnungsvorgaben der KlÃ¤gerin ausgegangen. Mit eigenen Berechnungen sei er nicht beauftragt worden. Es seien auch die von ihm vorgelegten PlÃ¤ne vom Bauherrn im Hinblick auf die Zirkulationsrichtung der LÃ¼ftung ausgetauscht worden; dies sei â€“ neben der seitens der KlÃ¤gerin zu gering dimensionierten LÃ¼ftungsanlage â€“ (mit-)kausal fÃ¼r den Schadenseintritt gewesen. Das Verenden der KÃ¼ken sei im Wesentlichen auf die nicht vorhandene Sicherheitsschaltung zurÃ¼ckzufÃ¼hren gewesen. Die KlÃ¤gerin sei zwar lediglich mit der Legung eines Alternativanbots beauftragt worden; dies habe sie jedoch nicht davon entbunden, eigene Berechnungen zur Anlageemission anzustellen. Aufgrund der MaÃŸe des StallgebÃ¤udes und des konkreten Verwendungszwecks hÃ¤tte ihr jedenfalls die zu geringe Dimensionierung der Anlage auffallen mÃ¼ssen. Dahingehend habe sie ihre AufklÃ¤rungspflicht verletzt.
Das Erstgericht wies das Klagebegehren ab. Zu beurteilen sei ein Werkvertrag und kein Kaufvertrag, weil durch die Vorgabe von PlÃ¤nen (mit Berechnungen) eine individuelle Leistung in Auftrag gegeben worden sei. Bei den PlÃ¤nen/Berechnungen habe es sich daher jedenfalls um â€žStoffâ€œ im Sinn des Â§Â 1166 ABGB gehandelt. GemÃ¤ÃŸ Â§Â 1168a SatzÂ 3 ABGB treffe den Unternehmer eine Warnpflicht, wenn die Gefahr bestehe, dass das Werk wegen eines vom Besteller beigestellten offenbar untauglichen Stoffs oder wegen einer von diesem erteilten offenbar unrichtigen Anweisung misslinge. Hinsichtlich der Leistung von â€žNebenunternehmenâ€œ bestehe dieselbe Warnpflicht nach Â§Â 1168a ABGB wie in Bezug auf Anweisung und sonstigen Stoff, weshalb das Argument der KlÃ¤gerin, auch die Annahme einer Verletzung der Warnpflicht fÃ¼hre nicht zum Untergang des Entgeltanspruchs, weil ausschlieÃŸlich der Nebenintervenient fÃ¼r die Planung verantwortlich gewesen sei, nicht zutreffe, zumal auch gegenÃ¼ber â€žNebenunternehmenâ€œ und deren Leistungen ebenso eine Warnpflicht bestehe. Das in Auftrag gegebene Werk, die LÃ¼ftungsanlage, sei aufgrund der zu kleinen Dimensionierung durch die KlÃ¤gerin misslungen. Ihr hÃ¤tte aufgrund ihres TÃ¤tigkeitsbereichs/GeschÃ¤ftsfeldes und der ihr Ã¼bermittelten Unterlagen jedenfalls auffallen mÃ¼ssen, dass die Anlage nach den Vorgaben der Beklagten bzw des Mitbewerbers zu klein dimensioniert sei. Sie habe nicht jene Sorgfalt an den Tag gelegt, die man sich von einem Fachunternehmen dieser Profession nach dem Stand der Technik erwarten dÃ¼rfe; sie habe damit nicht dem gebotenen SorgfaltsmaÃŸstab nach Â§Â 1299 ABGB entsprochen. Die KlÃ¤gerin habe daher ihre Warnpflicht im Sinn des Â§Â 1168a ABGB verletzt, woran auch der Umstand nichts zu Ã¤ndern vermÃ¶ge, dass sie bisher noch keine LÃ¼ftungsanlage fÃ¼r einen HÃ¼hnerstall geliefert habe. Sie habe eine schuldhafte Warnpflichtverletzung zu vertreten; die von ihr gelieferte LÃ¼ftungsanlage mit einem Luftvolumen von 12.000Â m3/h sei unbrauchbar, weswegen sie ihren Entgeltanspruch verloren habe. Ãœber die geltend gemachte Gegenforderung sei damit nicht mehr abzusprechen gewesen.
Das Berufungsgericht gab der Berufung der KlÃ¤gerin nicht Folge. Rechtlich fÃ¼hrte es aus, das VertragsverhÃ¤ltnis zwischen den Parteien sei als Werkvertrag zu beurteilen. Die KlÃ¤gerin habe der Beklagten eine auf die speziellen BedÃ¼rfnisse des Bauherrn zur Ausstattung seiner HÃ¼hnermaststallungen geeignete LÃ¼ftungs- und WÃ¤rmerÃ¼ckgewinnungsanlage zu liefern. Dazu seien ihr die individuellen Erfordernisse bekanntgegeben und das (unrichtige) Berechnungswerk ihres Mitbewerbers Ã¼berlassen worden. Die Monteure der Beklagten hÃ¤tten beim Zusammenbau und der Installation von einem Mitarbeiter der KlÃ¤gerin unterstÃ¼tzt werden mÃ¼ssen. Die KlÃ¤gerin habe fÃ¼r die Beklagte eine LÃ¼ftungs- und WÃ¤rmerÃ¼ckgewinnungsanlage nach den ganz speziellen BedÃ¼rfnissen des Bauherrn zu errichten gehabt. Damit stehe die nach den WÃ¼nschen des Bestellers individualisierte Leistung im Vordergrund, weshalb Werkvertragsrecht zur Anwendung gelange. Die Beklagte habe der KlÃ¤gerin Vorgaben gemacht, PlÃ¤ne Ã¼berlassen und Anweisungen gegeben. Die PlÃ¤ne seien als â€žStoffâ€œ im Sinn des Â§Â 1168a ABGB anzusehen; weiters habe es Anweisungen der Auftraggeberin gegeben. Der KlÃ¤gerin hÃ¤tte auch ohne PlanungstÃ¤tigkeit aufgrund des von ihr zu erwartenden technischen Wissens und ihres GeschÃ¤ftsfeldes die Unterdimensionierung der LÃ¼ftungsanlage fÃ¼r deren â€“ ihr bekannten â€“ Einsatz auffallen mÃ¼ssen. Aufgrund der offenbaren Untauglichkeit der ihr Ã¼bergebenen PlÃ¤ne und der offenbar unrichtigen Anweisungen der Beklagten hÃ¤tte sie eine Warnung auszusprechen gehabt.
Es liege auch kein vertraglicher Ausschluss der Warnpflicht im Sinn des Â§Â 1168a SatzÂ 3 ABGB vor, wenn sie in ihrer AuftragsbestÃ¤tigung vom 28.Â 7.Â 2016 angemerkt habe, dass durch den Auftraggeber geprÃ¼ft werden mÃ¼sse, ob die GerÃ¤teausfÃ¼hrung fÃ¼r bauseitige LuftzustÃ¤nde ausreichend sei. Diesem Vermerk sei vorausgegangen, dass der damalige GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer der Beklagten am 9.Â 7.Â 2016 den GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer der KlÃ¤gerin darauf hingewiesen habe, dass fÃ¼r die inneren Lasten als Grundlage fÃ¼r die Entfeuchtung 30Â Personen herangezogen worden seien und ihm das als zu wenig erscheine. Er habe die KlÃ¤gerin darum gebeten, die Berechnung noch einmal zu Ã¼berprÃ¼fen. Die KlÃ¤gerin habe dem offenbar nicht entsprochen und dieses Ersuchen in der Folge an den Nebenintervenienten â€“ also an den Planer der Beklagten â€“ mit dem Auftrag zur ÃœberprÃ¼fung und BestÃ¤tigung weitergeleitet, dass sÃ¤mtliche Lasten (WÃ¤rme und Feuchte) gemÃ¤ÃŸ der Auslegung der LÃ¼ftungsgerÃ¤te aus den StÃ¤llen abgefÃ¼hrt werden kÃ¶nnen. Sie habe das Ersuchen der Beklagten als ihrer Auftraggeberin samt den geÃ¤uÃŸerten Bedenken somit an den Gehilfen der Ersuchenden â€žretourniertâ€œ. WÃ¤hrend die KlÃ¤gerin beim â€žVorgesprÃ¤châ€œ am 15.Â 7.Â 2016 in Gegenwart des damaligen GeschÃ¤ftsfÃ¼hrers der Beklagten die Fragen des Bauherrn, ob die Anlage mit 100Â mg Staub/mÂ³ und dem Ammoniak zurecht komme und ob die GrÃ¶ÃŸe der LÃ¼ftung passe, bejaht und bemerkt habe, diese Anlagen wÃ¼rden â€žmit ganz anderen Industrienâ€œ zurecht kommen, habe sie nachfolgend der AuftragsbestÃ¤tigung den Vermerk beigesetzt, der Auftraggeber mÃ¼sse prÃ¼fen, ob die GerÃ¤teausfÃ¼hrung fÃ¼r bauseitige ZustÃ¤nde ausreichend sei. Bei dieser â€žVorgeschichteâ€œ kÃ¶nne im â€žVermerk der KlÃ¤gerin auf der AuftragsbestÃ¤tigung keine WillensÃ¼bereinstimmung zwischen den Parteien Ã¼ber einen Ausschluss der Warnpflicht im Sinn des Â§Â 1168a SatzÂ 3 ABGB gesehen werdenâ€œ, weil die Auftraggeberseite die KlÃ¤gerin mehrmals um ÃœberprÃ¼fung der zutreffenden Dimension der Anlage ersucht und der GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer der KlÃ¤gerin in Gegenwart des damaligen GeschÃ¤ftsfÃ¼hrers der Beklagten dem Bauherrn gegenÃ¼ber dies sogar bestÃ¤tigt gehabt habe. Im Ãœbrigen sei der â€žAusschluss des Anspruchs auf Schadenersatzâ€œ dann sittenwidrig, wenn der KlÃ¤gerin â€“ worauf ihr Verhalten hindeute â€“ ein grobes Verschulden an der Verletzung der Warnpflicht anzulasten sei. Die Beklagte, die sich des Nebenintervenienten als Planer bedient habe, habe kaum voraussehen kÃ¶nnen, dass ihr die KlÃ¤gerin als Spezialistin fÃ¼r derartige LÃ¶sungen trotz mehrmaligen Ersuchens um ÃœberprÃ¼fung der Tauglichkeit der Anlage fÃ¼r die in Aussicht genommene Verwendung eine derart unterdimensionierte und fÃ¼r den bekannten Einsatzzweck vÃ¶llig unbrauchbare Anlage verÃ¤uÃŸern werde. Die Warnpflichtverletzung durch die KlÃ¤gerin habe den Entfall ihres Entgeltanspruchs und damit die Klageabweisung zur Folge.
Selbst ein Mitverschulden der Beklagten wÃ¼rde der Klage nicht zum Erfolg verhelfen. Bei einer gleichen Gewichtung des Verschuldens der KlÃ¤gerin einerseits und des Verschuldens der Beklagten und des ihr zuzurechnenden Planers (Nebenintervenient) andererseits stÃ¼nde der KlÃ¤gerin (nur) 50Â % ihres Entgeltanspruchs zu. Da ihr die Beklagte bereits mehr als 50Â % des Entgelts gezahlt habe, ergebe sich auch in diesem Fall kein weiterer Zuspruch.
Das Berufungsgericht erklÃ¤rte die ordentliche Revision fÃ¼r nicht zulÃ¤ssig, weil keine qualifizierte Rechtsfrage im Sinn des Â§Â 502 AbsÂ 1 ZPO zu lÃ¶sen gewesen sei.
Rechtliche Beurteilung
Die dagegen erhobene auÃŸerordentliche Revision der KlÃ¤gerin â€“ die von der Beklagten und dem Nebenintervenient nach Freistellung beantwortet wurde â€“ ist zulÃ¤ssig, weil nach den Feststellungen unklar ist, mit welchem konkreten Inhalt der Vertrag zustande gekommen ist. Sie ist im Sinn des hilfsweise gestellten Aufhebungsbegehrens auch berechtigt.
1.Â Unklar ist nach den Feststellungen, wann und mit welchem Inhalt der Vertrag Ã¼ber die Lieferung der LÃ¼ftungs- und WÃ¤rmerÃ¼ckgewinnungsanlage fÃ¼r die HÃ¼hnermaststallungen zwischen den Parteien zustande kam. Nach den Feststellungen des Erstgerichts wurde â€ždas Angebotâ€œ der KlÃ¤gerin bereits beim VergabegesprÃ¤ch am 15.Â 7.Â 2016 â€žangenommenâ€œ. Dabei bejahte der GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer der KlÃ¤gerin in Anwesenheit des GeschÃ¤ftsfÃ¼hrers der Beklagten unrichtig die Fragen des Bauherrn, ob die Anlage mit 100Â mg Staub/m3 und dem Ammoniak zurecht komme und ob die GrÃ¶ÃŸe der LÃ¼ftung passe, und ergÃ¤nzte, dass diese Anlagen mit â€žganz anderen Industrienâ€œ zurecht kÃ¤men. TatsÃ¤chlich entsprach die gelieferte Anlage jedoch nicht den erforderlichen Staub- und Emissionswerten und war zu klein dimensioniert. Sollte der Vertrag mit diesem Inhalt zustande gekommen sein, hÃ¤tte die KlÃ¤gerin der Beklagten die konkrete Eignung der Anlage zugesichert und hÃ¤tte fÃ¼r deren Tauglichkeit unabhÃ¤ngig von der Qualifikation des Vertrags als Werkvertrag oder Kaufvertrag einzustehen. Nachfolgend soll aber â€“ so die weiteren Feststellungen des Erstgerichts â€“ die KlÃ¤gerin den â€žAuftragâ€œ erst mit AuftragsbestÃ¤tigung vom 28.Â 7.Â 2016, die eine von der genannten Zusicherung abweichende Vertragsklausel enthÃ¤lt, angenommen haben.
Das Berufungsgericht ging davon aus, dass am 15.Â 7.Â 2016 nur ein â€žVorgesprÃ¤châ€œ stattgefunden habe und der Vertrag erst mit der â€žAuftragsbestÃ¤tigungâ€œ der KlÃ¤gerin vom 28.Â 7.Â 2016, die auch die Unterschrift des damaligen GeschÃ¤ftsfÃ¼hrers der Beklagten aufweist, zustande gekommen sei. Inhalt der â€žAuftragsbestÃ¤tigungâ€œ ist aber der vertragliche Ausschluss einer Zusicherung der KlÃ¤gerin, dass die LÃ¼ftungs- und WÃ¤rmerÃ¼ckgewinnungsanlage fÃ¼r die HÃ¼hnermaststallungen geeignet wÃ¤re, hÃ¤tte doch die Beklagte selbst die GerÃ¤teausfÃ¼hrung und -dimensionierung auf ihre Tauglichkeit zu prÃ¼fen (â€žOb die GerÃ¤teausfÃ¼hrung ausreichend fÃ¼r bauseitige LuftzustÃ¤nde sind, muss durch den Auftraggeber geprÃ¼ft werdenâ€œ). Die Ansicht des Berufungsgerichts, eine WillensÃ¼bereinstimmung zwischen den Parteien Ã¼ber die darin enthaltene Klausel Ã¼ber den Ausschluss der (werkvertraglichen) Warnpflicht sei im Hinblick auf die â€žVorgeschichteâ€œ nicht zustande gekommen, wÃ¤re aber unzutreffend, wenn die Vereinbarung gerade mit diesem Inhalt geschlossen oder die ursprÃ¼ngliche Vereinbarung entsprechend abgeÃ¤ndert worden sein sollte.
2.Â Das Erstgericht wird im fortgesetzten Verfahren klare und widerspruchsfreie Feststellungen zu treffen haben, wann und mit welchem Inhalt der Vertrag Ã¼ber die Anlage zustande kam und ob die Klausel in der â€žAuftragsbestÃ¤tigungâ€œ der KlÃ¤gerin vom 28.Â 7.Â 2016, dass durch die Beklagte geprÃ¼ft werden mÃ¼sse, ob die GerÃ¤teausfÃ¼hrung fÃ¼r bauseitige LuftzustÃ¤nde ausreicht, Vertragsinhalt wurde. Insbesondere wird nach ErÃ¶rterung mit den Parteien zu klÃ¤ren sein, was die Parteien im Zusammenhang mit der â€žAuftragsbestÃ¤tigungâ€œ, die die von der vorangegangenen Zusicherung der KlÃ¤gerin abweichende Vertragsklausel enthÃ¤lt, besprochen haben.
Sollte trotz vorangegangener Zusicherung der KlÃ¤gerin anlÃ¤sslich des GesprÃ¤chs am 15.Â 7.Â 2016 der Vertrag nachfolgend â€“ ohne weitere inhaltliche GesprÃ¤che â€“ mit dem Inhalt zustande gekommen oder dahin abgeÃ¤ndert worden sein, dass die Beklagte selbst die GerÃ¤teausfÃ¼hrung bzw -dimensionierung auf ihre Tauglichkeit prÃ¼fen muss, wÃ¤ren zwar die RechtsausfÃ¼hrungen des Berufungsgerichts Ã¼ber den â€žAusschluss des Anspruchs auf [von der KlÃ¤gerin gar nicht begehrten] Schadenersatzâ€œ bei Sittenwidrigkeit nicht zielfÃ¼hrend. MÃ¶glicherweise wollte es aber inhaltlich dahin argumentieren, dass nach Â§Â 864a ABGB Bestimmungen ungewÃ¶hnlichen Inhalts in einem von der KlÃ¤gerin vorformulierten Vertragstext dann nicht Vertragsinhalt werden, wenn sie dem anderen Teil nachteilig sind und er mit ihnen auch nach den UmstÃ¤nden nicht zu rechnen brauchte. Einen solchen Einwand hat die beklagte Unternehmerin in erster Instanz jedoch bislang nicht erhoben.
3.Â Der Revision ist daher aus den dargelegten GrÃ¼nden Folge zu geben, die Entscheidungen der Vorinstanzen sind aufzuheben und die Rechtssache ist zur neuerlichen Entscheidung nach ErÃ¶rterung mit den Parteien und entsprechender VerfahrensergÃ¤nzung an das Erstgericht zurÃ¼ckzuverweisen.
Der Kostenvorbehalt beruht auf Â§Â 52 AbsÂ 1 ZPO.