Document Number: JJT_20200805_OGH0002_0090NC00008_20F0000_000
ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2020:0090NC00008.20F.0805.000
Case Number: 9Nc8/20f
Application Type: Justiz
Court: OGH
Decision Date: 1596585600000
Word Count: 189

Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat durch den SenatsprÃ¤sidenten des Obersten Gerichtshofs Dr.Â Hopf als Vorsitzenden, die HofrÃ¤tin des Obersten Gerichtshofs Dr.Â Fichtenau und den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr.Â Hargassner in der Rechtssache des BeschwerdefÃ¼hrers ***** M*****, nunmehr vertreten durch Mag.Â Dr.Â Helmut Blum, Rechtsanwalt in Linz, wegen Beschwerden, in nichtÃ¶ffentlicher Sitzung den
Beschluss
gefasst:
Spruch
1.Â Der gerichtliche Erwachsenenvertreter ***** wird aufgefordert, binnen 14Â Tagen zu erklÃ¤ren, ob er die vom BeschwerdefÃ¼hrer eingebrachte â€žBeschwerde Rechtsbeugung durch Amtsmissbrauchâ€œ vom 25.Â 5.Â 2020 genehmigt.
2.Â Die schriftliche ErklÃ¤rung ist direkt beim Obersten Gerichtshof einzubringen.
BegrÃ¼ndung:
Rechtliche Beurteilung
Der BeschwerdefÃ¼hrer erhebt eine â€žBeschwerde Rechtsbeugung durch Amtsmissbrauchâ€œ.
Es ist gerichtsbekannt (9Â ObAÂ 139/19k), dass mit Beschluss des Bezirksgerichts Linz vom 22.Â 5.Â 2020, GZÂ 38Â PÂ 208/19y-114, gemÃ¤ÃŸ Â§Â 120 AuÃŸStrG fÃ¼r den BeschwerdefÃ¼hrer ein einstweiliger Erwachsenenvertreter bestellt wurde.
Den vom Erwachsenenvertreter zu besorgenden dringenden Angelegenheiten unterfallen ua auch die Vertretung in allen behÃ¶rdlichen, insbesondere in allen gegenstÃ¤ndlich anhÃ¤ngigen und anstehenden gerichtlichen Verfahren. Der BeschwerdefÃ¼hrer kann daher grundsÃ¤tzlich in diesen Verfahren nur mehr durch seinen Vertreter handeln (vgl Â§Â 1 AbsÂ 2 ZPO; Â§Â 2 AbsÂ 3 AuÃŸStrG). Da dieser Mangel allerdings durch Genehmigung des Erwachsenenvertreters geheilt werden kann, war im Sinn des Â§Â 6 AbsÂ 2 ZPO ein entsprechender Verbesserungsauftrag zu erteilen (vgl 1Â ObÂ 193/18s mwN).