Document Number: JWT_2020010010_20200313F00
ECLI: ECLI:AT:VWGH:2020:FR2020010010.F00
Case Number: Fr 2020/01/0010
Application Type: Vwgh
Court: Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
Decision Date: 1584057600000
Word Count: 115

Spruch
Der Fristsetzungsantrag wird als gegenstandslos geworden erklÃ¤rt und das Verfahren eingestellt.
Ein Aufwandersatz findet nicht statt.
BegrÃ¼ndung
1 Der am 19.Â DezemberÂ 2019 beim Bundesverwaltungsgericht eingebrachte Fristsetzungsantrag wurde vom Antragsteller mit Schreiben vom 3.Â MÃ¤rzÂ 2020 zurÃ¼ckgezogen.
2 GemÃ¤ÃŸ Â§Â 38 Abs.Â 4Â VwGG ist auf FristsetzungsantrÃ¤ge Â§Â 33 Abs.Â 1Â VwGG sinngemÃ¤ÃŸ anzuwenden. Demnach ist ein Fristsetzungsantrag als gegenstandslos geworden zu erklÃ¤ren und das Verfahren einzustellen, wenn in irgendeiner Lage des Verfahrens offenbar wird, dass der Fristsetzungsantrag zurÃ¼ckgezogen wurde.
3 Da sich dem VwGG keine Regelung entnehmen lÃ¤sst, die fÃ¼r diese Entscheidung die ZustÃ¤ndigkeit des Verwaltungsgerichtes vorsÃ¤he, ist dieser Beschluss vom Verwaltungsgerichtshof zu fassen (vgl.Â VwGHÂ 30.1.2020, FrÂ 2020/18/0005, mwN).
4 Ein Kostenzuspruch hat gemÃ¤ÃŸ Â§Â 58 Abs.Â 1Â VwGG zu unterbleiben (vgl. VwGHÂ 30.1.2020, FrÂ 2020/18/0005, mwN).
Wien, am 13.Â MÃ¤rzÂ 2020