Document Number: JJT_20200701_OGH0002_0150OS00056_20D0000_001
ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2020:0150OS00056.20D.0701.001
Case Number: 15Os56/20d
Application Type: Justiz
Court: OGH
Decision Date: 1593561600000
Word Count: 353

Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat am 1.Â JuliÂ 2020 durch den SenatsprÃ¤sidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof.Â Dr.Â Kirchbacher als Vorsitzenden sowie den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Mag.Â Lendl und die HofrÃ¤tinnen des Obersten Gerichtshofs Dr.Â Michel-Kwapinski, Mag.Â FÃ¼rnkranz und Dr.Â Mann in Gegenwart der RichteramtsanwÃ¤rterin Mag.Â Weinhandl als SchriftfÃ¼hrerin in der Strafsache gegen A***** K***** wegen des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs nach Â§Â§Â 15, 206 AbsÂ 1 StGB und einer weiteren strafbaren Handlung, nach Ã¶ffentlicher Verhandlung Ã¼ber die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichts fÃ¼r Strafsachen Wien als SchÃ¶ffengericht vom 18.Â FebruarÂ 2020, AZÂ 145Â HvÂ 63/19a-12, in Anwesenheit des Vertreters der Generalprokuratur, Generalanwalt Dr.Â Eisenmenger, des Angeklagten und seines Verteidigers Dr.Â Mayer den
Beschluss
gefasst:
Spruch
A***** K***** wird die Weisung erteilt, sich fÃ¼r die Dauer der Probezeit einer psychotherapeutischen Behandlung zum Themenbereich sozialadÃ¤quater Umgang mit SexualitÃ¤t bei einer facheinschlÃ¤gigen Einrichtung zu unterziehen und hierÃ¼ber erstmals am 1.Â SeptemberÂ 2020 und sodann vierteljÃ¤hrlich dem Gericht unaufgefordert Nachweise zu erbringen.
Text
GrÃ¼nde:
A***** K***** wurde mit Urteil des Obersten Gerichtshof vom 1.Â JuliÂ 2020, 15Â OsÂ 56/20d, zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten verurteilt, wovon gemÃ¤ÃŸ Â§Â 43a AbsÂ 3 StGB ein Strafteil von zwÃ¶lf Monaten fÃ¼r eine Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen wurde.
Rechtliche Beurteilung
Im Hinblick auf den Bericht der Jugendgerichtshilfe (ONÂ 10), die PersÃ¶nlichkeit des Angeklagten und den vom Erstgericht dargestellten Eindruck von dem jungen Erwachsenen (ONÂ 12 SÂ 3, 5; ONÂ 15 SÂ 2) erachtete es der Oberste Gerichtshof im Zusammenhang mit seiner Entscheidung Ã¼ber die Strafneubemessung fÃ¼r notwendig, diesem zur UnterstÃ¼tzung seiner persÃ¶nlichen Entwicklung und eines sozialadÃ¤quaten Umgangs mit SexualitÃ¤t eine psychotherapeutische Behandlung bei einer facheinschlÃ¤gigen Einrichtung (zBÂ der â€žMÃ¤nnerberatungâ€œ), aufzuerlegen, um ihn in Hinkunft von weiteren strafbaren Handlungen gegen die sexuelle IntegritÃ¤t und Selbstbestimmung abzuhalten (Â§Â 50 AbsÂ 1 erster Fall, Â§Â 51 AbsÂ 1 und AbsÂ 3 StGB).
Die nach Â§Â 51 AbsÂ 3 StGB erforderliche Zustimmung des Angeklagten, sich einer psychotherapeutischen Behandlung zu unterziehen, liegt vor (ONÂ 10 SÂ 4; ONÂ 11 SÂ 12).
Die Therapieweisung war durch die Art der Behandlung (Psychotherapie), deren konkrete Zielrichtung und die NachweismodalitÃ¤ten zu konkretisieren (vgl RIS-Justiz RS0092363; 13Â OsÂ 89/11d [13Â Os 90/11a]).
Die geforderten Nachweise sind dem fÃ¼r die Ãœberwachung der Weisung und im Fall deren (trotz fÃ¶rmlicher Mahnung mutwilligen) Nichtbefolgung fÃ¼r den Widerruf der bedingten Strafnachsicht zustÃ¤ndigen (Â§Â 53 AbsÂ 2 StGB; Â§Â 495 AbsÂ 1 StPO) Erstgericht vorzulegen.