Document Number: JWT_2020160013_20201127F00
ECLI: ECLI:AT:VWGH:2020:FR2020160013.F00
Case Number: Fr 2020/16/0013
Application Type: Vwgh
Court: Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
Decision Date: 1606435200000
Word Count: 90

Spruch
Der Fristsetzungsantrag wird als gegenstandslos geworden erklÃ¤rt und das Verfahren eingestellt.
Das Kostenersatzbegehren wird abgewiesen.
BegrÃ¼ndung
1Â Der mit Schriftsatz vom 14.Â OktoberÂ 2020 verbesserte Fristsetzungsantrag vom 15.Â SeptemberÂ 2020 wurde vom Antragsteller mit Schriftsatz vom 16.Â OktoberÂ 2020 zurÃ¼ckgezogen.
2Â GemÃ¤ÃŸ Â§Â 38 Abs.Â 4Â VwGG ist auf FristsetzungsantrÃ¤ge Â§Â 33 Abs.Â 1Â VwGG sinngemÃ¤ÃŸ anzuwenden. Sohin war infolge AntragszurÃ¼ckziehung der Fristsetzungsantrag mit Beschluss als gegenstandslos geworden zu erklÃ¤ren und das Verfahren einzustellen.
3Â Dieser Beschluss war vom Verwaltungsgerichtshof zu fassen (vgl.Â etwaÂ VwGHÂ 29.1.2020, FrÂ 2020/13/0001).
4Â Die Entscheidung Ã¼ber den Aufwandersatz grÃ¼ndet sich auf Â§Â§Â 47Â ff, insbesondere auf die sinngemÃ¤ÃŸ anzuwendende Bestimmung des Â§Â 51Â VwGG.
Wien, am 27.Â NovemberÂ 2020