Document Number: JJT_20200227_OGH0002_0020OB00194_19X0000_000
ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2020:0020OB00194.19X.0227.000
Case Number: 2Ob194/19x
Application Type: Justiz
Court: OGH
Decision Date: 1582761600000
Word Count: 265

Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den SenatsprÃ¤sidenten Dr.Â Veith als Vorsitzenden und den Hofrat Dr.Â Musger, die HofrÃ¤tin Dr.Â SolÃ© und die HofrÃ¤te Dr.Â Nowotny und Mag.Â Pertmayr als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei T***** GmbH & Co KG, *****, vertreten durch Gheneff - Rami - Sommer RechtsanwÃ¤lte OG in Klagenfurt, gegen die beklagte Partei O***** M*****, vertreten durch Dr.Â Maximilian Motschiunig, Rechtsanwalt in Klagenfurt, wegen Vertragsaufhebung und Abgabe einer WillenserklÃ¤rung (Streitwert 35.000Â EUR), Ã¼ber die auÃŸerordentliche Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Graz als Berufungsgericht vom 1.Â OktoberÂ 2019, GZÂ 2Â RÂ 141/19a, 2Â RÂ 142/19y-95, in nichtÃ¶ffentlicher Sitzung den
Beschluss
gefasst:
Spruch
Die auÃŸerordentliche Revision wird gemÃ¤ÃŸ Â§Â 508a AbsÂ 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des Â§Â 502 AbsÂ 1 ZPO zurÃ¼ckgewiesen.
BegrÃ¼ndung:
Rechtliche Beurteilung
Die Ermittlung des Verkehrswertes einer Liegenschaft gehÃ¶rt dem Tatsachenbereich an (RS0043704 [T1]), die Wahl der Bewertungsmethode hat durch den SachverstÃ¤ndigen zu erfolgen (RS0066223 [T2]) und unterliegt grundsÃ¤tzlich nicht der ÃœberprÃ¼fung durch den Obersten Gerichtshof (RS0109006). Anderes gilt ausnahmsweise dann, wenn die Ermittlung des Verkehrswerts auf mit den Gesetzen der Logik oder der Erfahrung unvereinbaren Schlussfolgerungen oder auf abstrakten ErwÃ¤gungen ohne Sachverhaltsgrundlage beruht (RS0109006 [T3, T4]).
Ein solcher Fall liegt hier nicht vor: Bei der strittigen Liegenschaft konnten ErtrÃ¤ge nur durch Vermietung an einen bestimmten Liegenschaftsnachbarn â€“ den BeklagtenÂ â€“ erzielt werden. Sie hingen daher von dessen Bereitschaft zur Anmietung ab. Anders war die Liegenschaft nicht nachhaltig nutzbar; zudem war die Nutzung durch den Beklagten selbst widmungswidrig. Damit bestand hohe Ertragsunsicherheit. Auf dieser Sachverhaltsgrundlage war es nicht mit den Gesetzen der Logik oder Erfahrung unvereinbar, wenn der SachverstÃ¤ndige vom Ertragswertverfahren absah und den Verkehrswert allein nach der Vergleichswertmethode ermittelte.