Document Number: JWT_2020010021_20200917F00
ECLI: ECLI:AT:VWGH:2020:FR2020010021.F00
Case Number: Fr 2020/01/0021
Application Type: Vwgh
Court: Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
Decision Date: 1600300800000
Word Count: 103

Spruch
Der Fristsetzungsantrag wird als gegenstandslos geworden erklÃ¤rt und das Verfahren eingestellt.
Ein Aufwandersatz findet nicht statt.
BegrÃ¼ndung
1Â Der am 16.Â JuliÂ 2020 beim Bundesverwaltungsgericht eingebrachte Fristsetzungsantrag wurde von der Antragstellerin am 6.Â AugustÂ 2020 zurÃ¼ckgezogen.
2Â GemÃ¤ÃŸ Â§Â 38 Abs.Â 4Â VwGG ist auf FristsetzungsantrÃ¤ge Â§Â 33 Abs.Â 1Â VwGG sinngemÃ¤ÃŸ anzuwenden. Demnach ist ein Fristsetzungsantrag als gegenstandslos geworden zu erklÃ¤ren und das Verfahren einzustellen, wenn in irgendeiner Lage des Verfahrens offenbar wird, dass der Fristsetzungsantrag zurÃ¼ckgezogen wurde.
3Â Sohin war infolge AntragszurÃ¼ckziehung der Fristsetzungsantrag mit Beschluss als gegenstandslos geworden zu erklÃ¤ren und das Verfahren einzustellen.
4Â GemÃ¤ÃŸ Â§Â 58 Abs.Â 1Â VwGG hat ein Zuspruch von Kosten zu unterbleiben (vgl.Â VwGHÂ 3.9.2019, FrÂ 2019/01/0022, mwN).
Wien, am 17. September 2020