Document Number: JWT_2020040001_20200924F00
ECLI: ECLI:AT:VWGH:2020:FR2020040001.F00
Case Number: Fr 2020/04/0001
Application Type: Vwgh
Court: Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
Decision Date: 1600905600000
Word Count: 117

Spruch
Der Fristsetzungsantrag wird als gegenstandslos geworden erklÃ¤rt und das Verfahren eingestellt.
Der Bund hat dem Antragsteller Aufwendungen in der HÃ¶he von EURÂ 793,20 binnen zweiÂ Wochen bei sonstiger Exekution zu ersetzen.
BegrÃ¼ndung
1Â Der Antragsteller brachte mit Schriftsatz vom 24.Â JÃ¤nnerÂ 2020 den verfahrensgegenstÃ¤ndlichen Fristsetzungsantrag ein.
2Â Das Bundesverwaltungsgericht erlieÃŸ das Erkenntnis vom 17.Â JuniÂ 2020, Zl.Â WÂ 253Â 2221146-1/15E, und legte eine Abschrift desselben sowie den Zustellnachweis dem Verwaltungsgerichtshof vor.
3Â Da das Bundesverwaltungsgericht seiner Entscheidungspflicht somit nachgekommen ist, war der Fristsetzungsantrag gemÃ¤ÃŸ Â§Â 38 Abs.Â 4Â VwGG unter sinngemÃ¤ÃŸer Anwendung des Â§Â 33 Abs.Â 1Â VwGG als gegenstandslos zu erklÃ¤ren und das Verfahren einzustellen (vgl.Â VwGHÂ 18.10.2019, FrÂ 2019/04/0004, mwN).
4Â Die Entscheidung Ã¼ber den Aufwandersatz grÃ¼ndet sich auf die Â§Â§Â 47Â ff, insbesondere auf Â§Â 56 Abs.Â 1 zweiterÂ SatzÂ VwGG in Verbindung mit der VwGH-AufwandersatzverordnungÂ 2014.
Wien, am 24. September 2020