Document Number: JWT_2020180099_20201126L00
ECLI: ECLI:AT:VWGH:2020:RA2020180099.L00
Case Number: Ra 2020/18/0099
Application Type: Vwgh
Court: Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
Decision Date: 1606348800000
Word Count: 166

Spruch
Die Revision wird zurÃ¼ckgewiesen.
BegrÃ¼ndung
1Â Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 27.Â JÃ¤nnerÂ 2020 wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesamtes fÃ¼r Fremdenwesen und Asyl vom 27.Â AprilÂ 2017 als unbegrÃ¼ndet ab und erklÃ¤rte die Revision fÃ¼r nicht zulÃ¤ssig.
2Â Zur Erhebung einer auÃŸerordentlichen Revision gegen dieses Erkenntnis brachte der Revisionswerber fristgerecht einen Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe ein, der mit hg.Â Beschluss vom 25.Â MÃ¤rzÂ 2020 abgewiesen wurde. Dieser Beschluss wurde dem Revisionswerber am 27.Â AprilÂ 2020 zugestellt.
3Â Aufgrund des Verwaltungsrechtlichen COVID-19-Begleitgesetzes (COVID-19-VwBG), BGBl.Â IÂ Nr.Â 16/2020, begann die sechswÃ¶chige Revisionsfrist im gegenstÃ¤ndlichen Fall am 1.Â MaiÂ 2020 und endete daher mit Ablauf des 12.Â JuniÂ 2020.
4Â Der Verwaltungsgerichtshof hielt dem Revisionswerber mit verfahrensleitender Anordnung vom 23.Â SeptemberÂ 2020 die genannten UmstÃ¤nde vor und wies darauf hin, dass nach vorlÃ¤ufiger hg.Â Ansicht die am 5.Â SeptemberÂ 2020 beim BVwG eingebrachte Revision verspÃ¤tet sein dÃ¼rfte. Der Revisionswerber machte von der ihm eingerÃ¤umten MÃ¶glichkeit, dazu Stellung zu nehmen, keinen Gebrauch.
5Â Die Revision erweist sich vor diesem Hintergrund als verspÃ¤tet eingebracht. Sie war gemÃ¤ÃŸ Â§Â 34 Abs.Â 1Â VwGG wegen VersÃ¤umung der Einbringungsfrist zurÃ¼ckzuweisen.
Wien, am 26.Â NovemberÂ 2020