Document Number: JJT_20200721_OGH0002_0110OS00069_20M0000_000
ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2020:0110OS00069.20M.0721.000
Case Number: 11Os69/20m
Application Type: Justiz
Court: OGH
Decision Date: 1595289600000
Word Count: 215

Kopf
Der Oberste Gerichtshof hat am 21.Â JuliÂ 2020 durch den SenatsprÃ¤sidenten des Obersten Gerichtshofs Dr.Â Schwab als Vorsitzenden sowie die VizeprÃ¤sidentin des Obersten Gerichtshofs Mag.Â Marek, die HofrÃ¤tinnen des Obersten Gerichtshofs Dr.Â Bachner-Foregger und Mag.Â FÃ¼rnkranz und den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr.Â Oberressl als weitere Richter in der Strafsache gegen Dietrich S***** wegen des Verbrechens der absichtlichen schweren KÃ¶rperverletzung nach Â§Â 87 AbsÂ 1 StGB Ã¼ber die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichts Salzburg als SchÃ¶ffengericht vom 11.Â FebruarÂ 2020, GZÂ 37Â HvÂ 118/19h-98, nach AnhÃ¶rung der Generalprokuratur nichtÃ¶ffentlich (Â§Â 62 AbsÂ 1 zweiter Satz OGH-GeoÂ 2019) den
Beschluss
gefasst:
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurÃ¼ckgewiesen.
Zur Entscheidung Ã¼ber die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet.
Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.
Text
GrÃ¼nde:
Mit dem angefochtenen Urteil wurde Dietrich S***** des Verbrechens der absichtlichen schweren KÃ¶rperverletzung nach Â§Â 87 AbsÂ 1 StGB schuldig erkannt.
Rechtliche Beurteilung
Da der Genannte binnen vier Wochen nach Zustellung einer Urteilsabschrift keine AusfÃ¼hrung seiner BeschwerdegrÃ¼nde Ã¼berreichte und auch bei der Anmeldung keinen Nichtigkeitsgrund einzeln und bestimmt bezeichnete, war auf seine Nichtigkeitsbeschwerde vom Obersten Gerichtshof keine RÃ¼cksicht zu nehmen (Â§Â 285 AbsÂ 1 zweiter Satz StPO).
Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemÃ¤ÃŸ Â§Â 285d AbsÂ 1 StPO schon nach nichtÃ¶ffentlicher Beratung sofort zurÃ¼ckzuweisen, woraus die ZustÃ¤ndigkeit des Oberlandesgerichts zur Erledigung der Berufung folgt (Â§Â 285i StPO).
Die Kostenentscheidung beruht auf Â§Â 390a AbsÂ 1 StPO.