Oberösterreich: Gesetz, mit dem das O.ö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1984geändert wird (O.ö. Pflichtschulorganisationsgesetz-Novelle 1988)

num: 1.
paragraphs: § 1 b Abs. 2 erster Satz hat zu lauten:
"Melden sich an einer Sonderschule mit einer Klassenschülerhöchstzahl von fünfzehn Schülern minde-stens acht, an einer Sonderschule mit einer Klassen-schülerhöchstzahl von zehn Schülern mindestens sechs oder an einer Sonderschule mit einer Klassen-schülerhöchstzahl von acht Schülern mindestens fünf Schüler für einen alternativen Pflichtgegenstand (mit Ausnahme von Technischem Werken und Texti-lem Werken an einer Sonderschule mit dem Lehr-plan der Hauptschule), einen Freigegenstand oder eine unverbindliche Übung, so ist der entsprechende Unterricht abzuhalten; die alternativen Pflichtgegen-stände Technisches Werken und Textiles Werken sind an einer Sonderschule mit dem Lehrplan der Hauptschule zu führen, wenn sich hiefür mindestens so viele Schüler, als es einem Viertel der nach § 27 Abs. 1 und 2 des Schulorganisationsgesetzes, BGBl. Nr. 242/1962, in der Fassung der 10. Schulorganisa-tionsgesetz-Novelle, BGBl. Nr. 335/1987, vorgesehe-nen Klassenschülerhöchstzahl für die betreffende Behinderungsart entspricht, melden."
num: 2.
paragraphs: § 1 b Abs. 2 dritter Satz hat zu lauten:
„An allen übrigen öffentlichen Pflichtschulen ist ein alternativer Pflichtgegenstand (mit Ausnahme von Technischem Werken und Textilem Werken an der Oberstufe der Volksschule und an der Hauptschule),
ein Freigegenstand oder eine unverbindliche Übung zu führen, wenn sich hiefür mindestens fünfzehn Schüler, für eine Fremdsprache oder für Hauswirt-schaft jedoch mindestens zwölf Schüler melden; die alternativen Pflichtgegenstände Technisches Wer-ken und Textiles Werken sind an der Oberstufe der Volksschule und an der Hauptschule zu führen, wenn sich hiefür mindestens so viele Schüler, als es einem Viertel der nach § 8 Abs. 1 bzw. § 12 Abs. 1 vorgesehenen Klassenschülerhöchstzahl entspricht, melden."
num: 3.
paragraphs: Dem § 1 b Abs. 5 ist folgender Satz anzufügen:
"Wird dennoch die für die Abhaltung der alternativen Pflichtgegenstände Technisches Werken und Texti-les Werken an der Oberstufe der Volksschule, der Hauptschule und den Sonderschulen mit dem Lehr-plan der Hauptschule vorgesehene Mindestzahl nicht erreicht, so können diese geführt werden, wenn sich mindestens ein Drittel der Schüler der betreffen-den Klasse anmeldet."
num: 4.
paragraphs: § 8 Abs. 3 erster Satz hat zu lauten:
„Der Unterricht im Gegenstand Lebende Fremdspra-che ist bei einer Mindestschülerzahl von dreißig, in den Gegenständen Werkerziehung, Technisches Werken und Textiles Werken bei einer Mindestschü-lerzahl von zwanzig und in den Gegenständen Geo-metrisches Zeichnen und Hauswirtschaft bei einer Mindestschülerzahl von sechzehn statt für die ge-samte Klasse in Schülergruppen zu erteilen."
5? Im § 12 Abs. 3 zweiter Satz hat die Wortfolge "Geometrischem Zeichnen und" zu entfallen.
6? Dem § 12 Abs. 3 ist folgender Satz anzufügen:
"Ebenso ist der Unterricht in Technischem Werken und in Textilem Werken bei einer Mindestschüler-zahl von zwanzig und in Geometrischem Zeichnen bei einer Mindestschülerzahl von sechzehn statt für die gesamte Klasse in Schülergruppen zu ertei-len."
Seite 82
Landesgesetzblatt für Oberösterreich, Jahrgang 1988, 17.
Stück, Nr. 43 u. 44
7.§ 16 Abs. 3 hat zu lauten:
„(3) Der Unterricht in den Gegenständen Werker-ziehung, Technisches Werken, Textiles Werken, Hauswirtschaft und Geometrisches Zeichnen ist in Sonderschulen (Sonderschulklassen), deren Klassenschülerhöchstzahl zwölf oder mehr beträgt, bei einer Schülerzahl von mindestens acht, an den übrigen Sonderschulen (Sonderschulklassen) bei Er-reichen einer gegenüber der jeweiligen Klassen-schülerhöchstzahl um zwei verminderten tatsächli-chen Schülerzahl und in der Sonderschule (Sonder-schulklasse) für körperbehinderte Kinder bei einer Schülerzahl von mindestens sechs statt für die ge-samte Klasse in Schülergruppen zu erteilen. In den Gegenständen Werkerziehung, Technisches Wer-ken, Textiles Werken, Hauswirtschaft, Geometri-sches Zeichnen und Leibesübungen können Schüler mehrerer Klassen einer oder mehrerer Schulen zu-sammengefaßt werden, soweit die auf Grund der Abs. 1 und 2 und des ersten Satzes dieses Absatzes bestimmte Schülerzahl nicht überschritten wird."
8? § 43 Abs. 1 letzter Satz hat zu entfallen.
9? § 43 Abs. 3 letzter Satz hat zu lauten:
"Gegen die Entscheidung des Bürgermeisters im übertragenen Wirkungsbereich steht die Berufung an die Bezirksverwaltungsbehörde -- in Städten mit eigenem Statut an die Landesregierung - offen, die endgültig entscheidet.'-'
Artikel II
Art. I Z. 1 des Landesgesetzes LGBl. Nr. 22/1986 tritt hinsichtlich der Schulstufe, die der 4. Klasse entspricht, nicht in Kraft.
1? Art. I Z. 1 bis 7 hinsichtlich der 8. Schulstufe mit 1. September 1988, im übrigen mit 1. September 1987,
2? ansonsten mit dem Ablauf des Tages seiner Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich.