290. Verordnung: Änderung der Verordnung, mit welcher die Lehrpläne der Volksschule und der Sonderschulen erlassen werden

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paragraphs: Artikel I Auf Grund des Schulorganisationsgesetzes, BGBl. Nr. 242/1962, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 77/2001, insbesondere dessen §§ 6, 10 und 23 wird verordnet: Die Verordnung des Bundesministers für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten, mit welcher die Lehrpläne der Volksschule und der Sonderschulen erlassen werden, BGBl. Nr. 134/1963, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 135/2000, wird wie folgt geändert: 1. Im Artikel I lautet § 3 Abs. 1: „(1) Für Sonderschulen werden (mit Ausnahme der darin wiedergegebenen Lehrpläne für den Religionsunterricht) folgende Lehrpläne erlassen: 1. für die Allgemeine Sonderschule der in Anlage C/1 enthaltene Lehrplan, 2. für die Sonderschule für Gehörlose der in Anlage C/2 enthaltene Lehrplan, 3. für die Sonderschule für blinde Kinder der in Anlage C/3 enthaltene Lehrplan, 4. für die Sonderschule für schwerstbehinderte Kinder der in der Anlage C/4 enthaltene Lehrplan, 5. für die Sondererziehungsschule der in Anlage C/5 enthaltene Lehrplan, 6. für das Berufsvorbereitungsjahr an Sonderschulen der in Anlage C/6 enthaltene Lehrplan.“ 2. Dem § 5 wird folgender Abs. 12 angefügt: „(12) Die nachstehend genannten Bestimmungen dieser Verordnung sowie die Anlagen zu dieser Verordnung in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 290/2001 treten wie folgt in Kraft: 1. Anlage C 1 erster und vierter Teil, Anlage C 2 siebenter Teil sowie Anlage C 3 fünfter Teil treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; 2. § 3 Abs. 1 sowie Anlage A zweiter und vierter Teil und Anlage C 6 treten mit 1. September 2001 in Kraft.“ 3. In Anlage A (Lehrplan der Volksschule) zweiter Teil (Allgemeine Bestimmungen) Abschnitt I (Allgemeine Bestimmungen für die Grundschule) Z 14 (Schulautonome Lehrplanbestimmungen) lautet der erste Absatz: „Schulautonome Lehrplanbestimmungen (§ 6 Abs. 1 des Schulorganisationsgesetzes) sind in der 1. bis 4. Schulstufe der Grundschule im Bereich des Pflichtgegenstandes Leibesübungen sowie im Bereich der unverbindlichen Übungen vorgesehen. In der Volksschuloberstufe sind schulautonome Lehrplanbestimmungen im Bereich der Pflichtgegenstände und Freigegenstände sowie des Förderunterrichtes im 4. und 6. bis 8. Teil vorgesehen.“ 4. In Anlage A zweiter Teil Abschnitt I Z 15 (Betreuungsplan für ganztägige Schulformen) lautet die lit. c (Volksschuloberstufe): „c) Volksschuloberstufe Für die Volksschuloberstufe siehe Anlage 1 zur Verordnung über die Lehrpläne der Hauptschulen, BGBl. II Nr. 134/2000, in der jeweils geltenden Fassung.“ 5. In Anlage A vierter Teil (Gesamtstundenzahl und Stundenausmaß der Pflichtgegenstände, der verbindlichen Übungen, des Förderunterrichtes, der Freigegenstände und unverbindlichen Übungen) lit. b (Stundentafel der 1. bis 4. Schulstufe) sublit. aa (Stundentafel 1) erhalten die bisherigen Fußnotenhinweise 1, 2 und 3 die Fußnotenbezeichnung „2)“, „3)“ und „4)“ und wird in der den Pflichtgegenstand „Leibesübungen“ betreffenden Zeile jeweils nach den Wochenstunden in den einzelnen Schulstufen der Fußnotenhinweis „1)“ hinzugefügt. 6. In Anlage A vierter Teil lit. b sublit. bb (Stundentafel 2) erhalten die bisherigen Fußnotenhinweise 1 und 2 die Fußnotenbezeichnung „2)“ und „3)“ und wird in der den Pflichtgegenstand „Leibesübungen“ betreffenden Zeile jeweils nach den Wochenstunden in den einzelnen Schulstufen der Fußnotenhinweis „1)“ hinzugefügt. 7. In Anlage A vierter Teil lit. b lauten die Fußnoten: „1) Die vorgesehene Wochenstundenzahl kann zwischen Grundstufe I und II getauscht werden, sofern dies aus organisatorischen Gründen erforderlich ist. 2) 32 Jahresstunden, die im Rahmen grundschulgemäßer Planung der Lernzeiten für die einzelnen Unterrichtsgegenstände zu berücksichtigen sind. Die Gesamtwochenstundenzahl wird dadurch nicht verändert. 3) 10 Jahresstunden, die im Rahmen grundschulgemäßer Planung der Lernzeiten für die einzelnen Unterrichtsgegenstände zu berücksichtigen sind. Die Gesamtwochenstundenzahl wird dadurch nicht verändert. 4) Ein bereits festgelegtes Stundenausmaß tritt an die Stelle des hier für den Fall des Nichtbestehens schulautonomer Lehrplanbestimmungen vorgesehenen Stundenausmaßes.“ 8. In Anlage C 1 (Lehrplan der Allgemeinen Sonderschule) erster Teil (Allgemeine Bestimmungen) Z 7 (Entlassung aus der Sonderschule) dritter Absatz wird im letzten Satz die Wendung „einer Polytechnische Schule“ durch die Wendung „eine Polytechnische Schule“ ersetzt. 9. In Anlage C 1 erster Teil Z 8 (Teilnahme am Unterricht der nächsthöheren oder nächstniedrigeren Schulstufe in Deutsch und/oder Mathematik) letzter Absatz wird die Wendung „des Polytechnischen Lehrganges“ durch die Wendung „der Polytechnischen Schule“ ersetzt. 10. In Anlage C 1 vierter Teil (Gesamtstundenanzahl und Stundenausmaß der Pflichtgegenstände, des Förderunterrichtes, der verbindlichen Übungen, der Freigegenstände und der unverbindlichen Übungen) wird jeweils die unverbindliche Übung „Einführung in die Informatik“ durch die unverbindliche Übung „Informationstechnische Grundbildung“ ersetzt. 11. In Anlage C 2 (Lehrplan der Sonderschule für Gehörlose) siebenter Teil (Besondere Bestimmungen für Klassen, die nach dem Lehrplan der Hauptschule geführt werden (Hauptschule für Gehörlose)) lautet im Abschnitt „Allgemeine Bestimmungen und didaktische Grundsätze“ der letzte Absatz: „In der Hauptschule für Gehörlose entfallen die Pflichtgegenstände „Lebende Fremdsprache“ (einschließlich des zugeordneten Förderunterrichtes) und „Musikerziehung“, die Freigegenstände „Chorgesang“, „Kurzschrift“ und „Spielmusik (Instrumentalmusik)“.“ 12. In Anlage C 2 siebenter Teil lautet in Z 2 (soweit keine schulautonomen Lehrplanbestimmungen bestehen) der Stundentafel der den Förderunterricht betreffende Text: „Förderunterricht 2) Deutsch Mathematik“ 13. In Anlage C 2 siebenter Teil lautet in Z 2 der Stundentafel die Fußnote 2): „2) Siehe Abschnitt 5 des zweiten Teils der Anlage 1 zur Verordnung über die Lehrpläne der Hauptschulen, BGBl. II Nr. 134/2000, in der jeweils geltenden Fassung.“ 14. In Anlage C 3 (Lehrplan der Sonderschule für blinde Kinder) fünfter Teil (Aufteilung des Lehrstoffes auf die einzelnen Schulstufen) wird nach der Überschrift „Lehrplan-Oberstufe (Fünfte bis achte Schulstufe)“ im Abschnitt A (Lehrplan-Sonderschule) beim Pflichtgegenstand „Ernährung und Haushalt“ folgender Satz angefügt: „Die Anwendung hat mit jenen Abweichungen und Einschränkungen zu erfolgen, die sich aus der Behinderung der Schüler ergeben.“ 15. In Anlage C 3 fünfter Teil lautet nach der Überschrift „Lehrplan-Oberstufe (Fünfte bis achte Schulstufe)“ im Abschnitt A der die verbindliche Übung „Berufsorientierung“ betreffende Text: „Berufsorientierung Wie verbindliche Übung „Berufsorientierung“ in Anlage 1 zur Verordnung über die Lehrpläne der Hauptschulen, BGBl. II Nr. 134/2000, in der jeweils geltenden Fassung. Die Anwendung hat mit jenen Abweichungen und Einschränkungen zu erfolgen, die sich aus der Behinderung der Schüler ergeben.“ 16. In Anlage C 3 fünfter Teil nach der Überschrift „Lehrplan-Oberstufe (Fünfte bis achte Schulstufe)“ lautet im Abschnitt B (Lehrplan-Hauptschule) der zweite Absatz: „In der Hauptschule für blinde Kinder entfällt der Pflichtgegenstand „Bildnerische Erziehung“. An seine Stelle treten als Pflichtgegenstände „Blindenkurzschrift“ und „Maschinschreiben“.“ 17. Die einen Bestandteil dieser Verordnung bildende Anlage C 6 wird nach der Anlage C 5 angefügt.
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paragraphs: Artikel II Auf Grund des § 2 Abs. 2 des Religionsunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 190/1949, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 256/1993, wird bekannt gemacht: Die in der Anlage C 6 im fünften Teil wiedergegebenen Lehrpläne für den Religionsunterricht wurden von den betreffenden Kirchen und Religionsgesellschaften erlassen und werden hiemit gemäß § 2 Abs. 2 des Religionsunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 190/1949, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 256/1993, bekannt gemacht. Gehrer