109. Verordnung: Änderung der Verordnung, mit der generelle Bewilligungen erteilt werden

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paragraphs: 1. In § 10 wird nach Abs. 2 folgender Abs. 3 angefügt: „(3) Anlage 1 lit. F, Anlage 3 lit. O sowie Anlage 4 lit. D treten mit 8. April 2000 in Kraft. 2. Anlage 1 lit. F lautet: „F Endgeräte Endgeräte, die 1. keine Funkanlagen umfassen, 2. den Bestimmungen der Richtlinie 1999/5/EG über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und die gegenseitige Anerkennung ihrer Konformität, ABl. Nr. L 91 vom 7. April 1999 S 10, entsprechen, und 3. zur Identifikation eine Beschriftung tragen, die in eindeutiger Weise die Gerätebezeichnung (Typenbezeichnung) und den Namen des Herstellers, seines in der Gemeinschaft ansässigen Bevollmächtigten oder der für das Inverkehrbringen des Gerätes verantwortlichen Person enthält. Der Betrieb dieser Geräte ist ausschließlich an den in der Herstellererklärung angegebenen festen Netzabschlusspunkten öffentlicher Telekommunikationsnetze gestattet.“ 3. Anlage 2 lit. C lautet: „C Funkfernsteuerungsanlagen in ISM-Frequenzbereichen Funkanlagen, die 1.1 zum Zweck der Fernsteuerung verwendet werden, 1.2 ausschließlich in den Frequenzbereichen 13,56 MHz, 27,12 MHz, 35 MHz, 40,68 MHz und 433,92 MHz arbeiten und 1.3 für die am 31. Dezember 1980 eine individuelle Bewilligung zur Errichtung und zum Betrieb bestanden hat oder 2.1 einer Type angehören, für die eine Typenzulassung auf Grund der „Fernmeldetechnischen Zulassungsbedingungen für Funkfernsteueranlagen und -einrichtungen, die in Industriefrequenzbereichen und im 35 MHz-Bereichen betrieben werden „ (V0023) oder der zutreffenden Fernmeldetechnischen Vorschrift (FTV 523, Ausgabe September 1997) erteilt wurde, und die 2.2.1 nur auf den in Tabelle 1 oder 2 dieser Zulassungsbedingungen angeführten Frequenzen arbeiten oder 2.2.2 nur auf den in Tabelle 3 dieser Zulassungsbedingungen angeführten Frequenzen arbeiten und ausschließlich der Fernsteuerung von Flugmodellen dienen oder 3. einer Type angehören, für die eine Typenzulassung auf Grund der „Fernmeldetechnischen Vorschrift für Funkanlagen geringer Reichweite (SDR) im Frequenzbereich 25–1000 MHz (FTV 523, Ausgabe November 1998) erteilt wurde und die nur auf den Frequenzen 433,125–433,175–…– 434,675–434,725 MHz arbeiten.“ 4. Die Überschrift von Anlage 2 lit. G lautet: „G Fernwirkfunkanlagen“ 5. In Anlage 3 lit. J lautet der Abs. 2: 6. In Anlage 3 lit. J wird nach Abs. 3 folgender Abs. 4 angefügt: „(4) Fahrzeug Radar Systeme müssen derart im Fahrzeug eingebaut sein, dass bei ihrem Betrieb die „Basisgrenzwerte bzw. Referenzwerte der Empfehlung des Rates vom 12. Juli 1999 zur Begrenzung der Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern“ (1999/519/EG) eingehalten werden.“ 7. Anlage 3 lit. O lautet: „O Funkanlagen gemäß Richtlinie 99/5/EG (1) 1. Funkempfangsanlagen, 1.1 die den Bestimmungen der Richtlinie 99/5/EG entsprechen und 1.2 keine Funksendeanlage umfassen. 2. Funkanlagen, die 2.1 den Bestimmungen der Richtlinie 99/5/EG entsprechen, 2.2 zur Identifikation eine Beschriftung tragen, die in eindeutiger Weise die Gerätebezeichnung (Typenbezeichnung) und den Namen des Herstellers, seines in der Gemeinschaft ansässigen Bevollmächtigten oder der für das Inverkehrbringen des Gerätes verantwortlichen Person enthält, 2.3 Endgeräte sind und nur mit Funkbasisstationen öffentlicher Telekommunikationsnetze zusammenarbeiten können und 2.4 deren Sendebetrieb nur auf Grund der Steuerung durch eine solche Basisstation erfolgen kann. 3. Funksendeanlagen, 3.1 die den Bestimmungen der Richtlinie 99/5/EG entsprechen, 3.2 die zur Identifikation eine Beschriftung tragen, die in eindeutiger Weise die Gerätebezeichnung (Typenbezeichnung) und den Namen des Herstellers, seines in der Gemeinschaft ansässigen Bevollmächtigten oder der für das Inverkehrbringen des Gerätes verantwortlichen Person enthält, 3.3 deren Konstruktion einen Betrieb ausschließlich im Rahmen der in Anlage 8 angeführten Luftschnittstellen ermöglicht und 3.4 für die eine Herstellererklärung vorliegt, mit der der Betreiber darüber informiert wird, für welche Luftschnittstelle die Funksendeanlage konstruiert ist. (2) Der Betrieb der in Abs. 1 Z 1 angeführten Geräte ist ausschließlich zum Empfang von Funkkommunikation gestattet, zu deren Empfang der Betreiber berechtigt ist. (3) Beim Betrieb der in Abs. 1 Z 3 angeführten Geräte sind die in den Schnittstellenbeschreibungen genannten Betriebsbeschränkungen und Auflagen einzuhalten.“ 8. Anlage 4 lit. E lautet: „E Funksendeanlagen gemäß Richtlinie 99/5/EG (1) Funksendeanlagen, 1. die den Bestimmungen der Richtlinie 99/5/EG entsprechen, 2. die zur Identifikation eine Beschriftung tragen, die in eindeutiger Weise die Gerätebezeichnung (Typenbezeichnung) und den Namen des Herstellers, seines in der Gemeinschaft ansässigen Bevollmächtigten oder der für das Inverkehrbringen des Gerätes verantwortlichen Person enthält, 3. deren in Abs. 2 genannten Merkmale mindestens vier Wochen vor dem Beginn des Vertriebes dem Zulassungsbüro angezeigt wurden, 4. die die Kennzeichnung tragen, die den Benutzer auf die Bewilligungspflicht hinweist (Rufzeichen im Kreis) und 5. denen eine Herstellererklärung über die bestimmungsgemäße Verwendung und über die Bewilligungspflicht hinsichtlich des Betriebs der Funkanlage beigegeben ist. (2) Gemäß Abs. 1 zu notifizierende Merkmale: 1. Kontaktadresse des Notifizierenden
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paragraphs: 2. Name und Adresse des Herstellers
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paragraphs: 3. Geräteidentifikation (Typenbezeichnung)
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paragraphs: 4. Vorgesehene Verwendung der Funkanlage
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paragraphs: 5. Länder in denen der Betrieb beabsichtigt ist
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paragraphs: 6. Benannte Stelle
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paragraphs: 7. Frequenzband
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paragraphs: 8. Angewendete Norm
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paragraphs: 9. nationale Luftschnittstelle
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paragraphs: 10. Bezeichnung der Aussendung
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paragraphs: 11. Kanalabstand
num: 12
paragraphs: 12. HF-Leistungsbereich (ERP, EIRP, Senderausgangsleistung)
num: 13
paragraphs: 13. Sendezeitverhältnis oder Kanalzugangsprotokoll
num: 14
paragraphs: 14. Betriebsart (Duplex, Simplex)
num: 15
paragraphs: 15. Antennencharakteristik und -Gewinn
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paragraphs: 16. Klimatische Bedingungen für den Betrieb
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paragraphs: 17. Bemerkungen“ 9. Nach Anlage 7 wird folgende Anlage 8 angefügt: „Anlage 8 Luftschnittstellen Schnittstellenbeschreibungen für Funksendeanlagen, deren Betrieb gemäß Anlage 3 lit. O Z 3 generell bewilligt ist Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Flugfunk“ FSB-AF Schnittstelle Nr.: FSB-AF020 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD001 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD002 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD003 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD004 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD005 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD006 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD007 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD008 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD009 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD010 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD011 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD012 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD013 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD014 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD017 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD018 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD019 (Ausgabe 28. 01. 2000) FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD020 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD021 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD022 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD023 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD024 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD025 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD026 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD027 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD028 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD029 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD030 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD031 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD032 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD033 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD034 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD035 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD036 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD037 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD038 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD039 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD040 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD041 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD042 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD043 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD045 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD046 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD047 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD048 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD049 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD050 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD051 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD053 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD054 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD055 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Short Range Device“ FSB-LD Schnittstelle Nr.: FSB-LD073 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Diverse Funknetze“ FSB-LN Schnittstelle Nr.: FSB-LN001 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Diverse Funknetze“ FSB-LN Schnittstelle Nr.: FSB-LN002 (Ausgabe 28. 01. 2000) Funk – Schnittstellenbeschreibungen „Satellitenfunk“ FSB-RU Schnittstelle Nr.: FSB-RU001 (Ausgabe 28. 01. 2000) Schmid