Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Arbeitsstoffe-Grenzwerteverordnung - Land- und Forstwirtschaft geändert wird
Source: Landesgesetzblatt ( LGBl. ) 121/2007 2007-12-20

num: Artikel I
paragraphs: Die Oö. Arbeitsstoffe-Grenzwerteverordnung - Land- und Forstwirtschaft (Oö. GKV - LF), LGBl. Nr. 106/2002, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl. Nr. 29/2007, wird wie folgt geändert:
1.Im Inhaltsverzeichnis lautet die Eintragung zu § 9 "Handhabung des Anhangs I"
2.§ 1 Abs. 6 lautet:
"(6) Soweit in dieser Verordnung auf die Anhänge I, III, IV und V verwiesen wird, sind darunter die Anhänge I/2007, III/2003, IV und V/2003 der Grenzwerteverordnung 2007 - GKV 2007, BGBl. II Nr. 253/2001, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 243/2007, zu verstehen."
3.Im § 2 Abs. 1 wird der Klammerausdruck "(Stoffliste mit MAK-Werten)" durch den Klammerausdruck "(Stoffliste mit MAK-Werten und TRK-Werten)" ersetzt.
4.Im § 3 Abs. 1 wird die Wortfolge "im Anhang II (TRK-Liste)" durch die Wortfolge "im Anhang I (Stoffliste mit MAK-Werten und TRK-Werten)" ersetzt.
5.Im § 4 Abs. 1 Z. 3 lit. b und § 4 Abs. 3 wird jeweils der Klammerausdruck "(Spalte 7)" durch den Klammerausdruck "(Spalte 10)" ersetzt.
6.Im § 5 Abs. 2 wird in Z. 1 der Wert "15 mg/m³" durch den Wert "10 mg/m³" und in Z. 2 der Wert "6 mg/m³" durch den Wert "5 mg/m³" ersetzt.
7.Im § 5 Abs. 3 wird in Z. 1 der Wert "30 mg/m³" durch den Wert "20 mg/m³" und in Z. 2 der Wert "12 mg/m³" durch den Wert "10 mg/m³" ersetzt.
8.Im § 8 Abs. 2 und 3 wird jeweils nach der Wortfolge "Anhang I" der Klammerausdruck "(Spalte 12)" eingefügt.
9.Die Überschrift zu § 9 lautet: "Handhabung des Anhangs I".
10.Im § 9 Abs. 1 und 3 wird jeweils die Wortfolge "Im Anhang I und Anhang II" durch die Wortfolge "Im Anhang I" ersetzt.
11.Im § 9 Abs. 4 wird der Klammerausdruck "(Spalte 10)" durch den Klammerausdruck "(Spalte 12)" ersetzt.
12.Im § 9 Abs. 4 Z. 1 wird nach der Wortfolge "des MAK-Wertes" die Wortfolge "oder des TRK-Wertes" eingefügt.
13.Im § 9 Abs. 5 wird nach der Wortfolge "MAK-Werte" die Wortfolge "und TRK-Werte" eingefügt.
14.§ 9 Abs. 6 lautet:
"(6) Im Anhang I (Spalte 4) findet sich bei Krebs erzeugenden Arbeitsstoffen ein Verweis auf Anhang III (Liste Krebs erzeugender Arbeitsstoffe)."
15.Im § 9 Abs. 7 werden der Ausdruck "Anhang II" durch den Ausdruck "Anhang I" und der Ausdruck "An-hangs II" durch den Ausdruck "Anhangs I" ersetzt.16.Nach § 9 Abs. 7 wird folgender Abs. 8 eingefügt:
"(8) Wenn im Anhang I allgemein oder im Besonderen auf die Salze eines organischen Arbeitsstoffes Bezug genommen wird, ist, sofern nicht anderes angegeben, zur Beurteilung der Konzentration die Stammverbindung, von welcher das Salz abgeleitet ist, heranzuziehen."
17. Im § 16 Abs. 1 wird die Wortfolge "im Anhang II" durch die Wortfolge "im Anhang I" ersetzt.
num: Artikel II
paragraphs: (1) Diese Verordnung tritt mit dem Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.
(2) Abweichend von § 5 Abs. 2 und 3 beträgt der MAK-Wert für biologisch inerte Schwebstoffe für das Schmelzen und Entformen von Sandgussarbeiten in Gießereien sowie für Arbeiten an Brechanlagen, Klas-sieranlagen (Siebmaschinen), Mahlanlagen und an untertägigen Förderanlagen bei der Sand-, Kies- und Schottergewinnung und - aufbereitung bis zum 30. September 2009
1.als Tagesmittelwert:a)15 mg/m³ einatembare Fraktion;b)6 mg/m³ alveolengängige Fraktion;2.als Kurzzeitwert:a)30 mg/m³ einatembare Fraktion in einem Be-urteilungszeitraum
von einer Stunde. Der Kurz-zeitwert darf innerhalb von acht Stunden höchstens zwei Mal erreicht werden. § 4 Abs. 3 Z. 2 und 3 ist anzuwenden,
b)12 mg/m³ alveolengängige Fraktion in einem Beurteilungszeitraum von einer Stunde. Der Kurzzeitwert darf innerhalb von acht Stunden höchstens zwei
Mal erreicht werden. § 4 Abs. 3 Z. 2 und 3 ist anzuwenden.