15. Verordnung: Änderung mehrerer Verordnungen, mit denen Ausbildungsvorschriften für Lehrberufe erlassen wurden

num: 1
paragraphs: Artikel I Die Verordnung BGBl. Nr. 73/1972 in der Fassung der Verordnungen BGBl. Nr. 432/1972, BGBl. Nr. 95/1976 und BGBl. Nr. 291/1979 wird wie folgt geändert: In der Anlage 10 (Werkzeugmacher) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten:
num: 2
paragraphs: Artikel II Die Verordnung BGBl. Nr. 74/1972 in der Fassung der Verordnungen BGBl. Nr. 497/1975, BGBl. Nr. 510/1976 und BGBl. Nr. 291/1979 wird wie folgt geändert: In der Anlage 2 (Betonwarenerzeuger) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten: Die angeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sind dem Lehrling spätestens in dem jeweils angegebenen Lehrjahr beginnend derart zu vermitteln, daß sie nach einer Einführung erweitert und vertieft und schließlich in der betrieblichen Praxis zur Anwendung gebracht werden."
num: 3
paragraphs: Artikel III Die Verordnung BGBl. Nr. 75/1972 wird wie folgt geändert: 1. In der Anlage 8 (Gas- und Wasserleitungsinstallateur) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten: 1. Lehrjahr 2. Lehrjahr 3. Lehrjahr Kenntnis der einschlägigen Sicherheitsvorschriften sowie der sonstigen in Betracht kommenden Vorschriften zum Schutze des Lebens und der Gesundheit Grundkenntnisse der aushangpflichtigen arbeitsrechtlichen Bestimmungen Die angeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sind dem Lehrling spätestens in dem jeweils angegebenen Lehrjahr beginnend derart zu vermitteln, daß sie nach einer Einführung erweitert und vertieft und schließlich in der betrieblichen Praxis zur Anwendung gebracht werden." 2. In der Anlage 10 (Optiker) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten: 3. § 1 Ziffer 4 und Ziffer 6 sowie die Anlagen 4 (Fahrradmechaniker) und 6 (Formenbauer für Kunststoff- und Kautschukverarbeitung) haben zu entfallen.
num: 4
paragraphs: Artikel IV Die Verordnung BGBl. Nr. 171/1972 in der Fassung der Verordnungen BGBl. Nr. 432/1972, BGBl. Nr. 95/1976 und BGBl. Nr. 291/1979 wird wie folgt geändert: 1. In der Anlage 2 (Büromaschinenmechaniker) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten: 2. In der Anlage 4 (Elektroinstallateur) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten:
num: 5
paragraphs: Artikel V Die Verordnung BGBl. Nr. 299/1972 in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 95/1976 wird wie folgt geändert: 1. In der Anlage 3 (Hafner) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten: 2. In der Anlage 9 (Platten- und Fliesenleger) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten: 3. § 1 Ziffer 4 und Ziffer 5 sowie die Anlagen 4 (Kachelhersteller) und 5 (Keramformer) haben zu entfallen.
num: 6
paragraphs: Artikel VI Die Verordnung BGBl. Nr. 300/1972 in der Fassung der Verordnungen BGBl. Nr. 95/1976 und BGBl. Nr. 291/1979 wird wie folgt geändert: 1. In der Anlage 1 (Druckformenhersteller) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten: 2. In der Anlage 6 (Lithograf) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten: 3. In der Anlage 8 (Reproduktionsfotograf) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten:
num: 7
paragraphs: Artikel VII Die Verordnung BGBl. Nr. 431/1972 in der Fassung der Verordnungen BGBl. Nr. 95/1976, BGBl. Nr. 510/1976 und BGBl. Nr. 291/1979 wird wie folgt geändert: In der Anlage 2 (Fleischer) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten:
num: 8
paragraphs: Artikel VIII Die Verordnung BGBl. Nr. 276/1973 in der Fassung der Verordnungen BGBl. Nr. 95/1976 und BGBl. Nr. 291/1979 wird wie folgt geändert:. 1. In der Anlage 1 (Dachdecker) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten: 2. In der Anlage 7 (Pflasterer) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten:
num: 9
paragraphs: Artikel IX Die Verordnung BGBl. Nr. 491/1973 in der Fassung der Verordnungen BGBl. Nr. 95/1976, BGBl. Nr. 510/1976 und BGBl. Nr. 291/1979 wird wie folgt geändert: In der Anlage 1 (Bäcker) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten:
num: 10
paragraphs: Artikel X Die Verordnung BGBl. Nr. 492/1973 in der Fassung der Verordnungen BGBl. Nr. 95/1976 und BGBl. Nr. 291/1979 wird wie folgt geändert: 1. In der Anlage 11 (Schuhmacher) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten: 2. In der Anlage 14 (Zentralheizungsbauer) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten:
num: 11
paragraphs: Artikel XI Die Verordnung BGBl. Nr. 171/1974 in der Fassung der Verordnungen BGBl. Nr. 95/1976 und BGBl. Nr. 291/1979 wird wie folgt geändert: 1. In der Anlage 5 (Fernmeldemonteur) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten: 2. In der Anlage 7 (Hüttenwerkschlosser) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten: 3. In der Anlage 13 (Nachrichtenelektroniker) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten: 5. Im § 1 ist nach der Z. 15 anzufügen: „16. für den Lehrberuf Vergolder und Staffierer." 6. Nach der Anlage 15 ist folgende Anlage 16 an2ufügen: Verhältnis zahlen Gemäß § 8 Abs. 3 lit. a Berufsausbildungsgesetz 1 fachlich einschlägig ausgebildete Person 2 Lehrlinge 2 fachlich einschlägig ausgebildete Personen Lehrlinge 3 fachlich einschlägig ausgebildete Personen 3 Lehrlinge 4 fachlich einschlägig ausgebildete Personen 4 Lehrlinge von der 5. bis 7. fachlich einschlägig ausgebildeten Personen 5 Lehrlinge von der 8. bis 10. fachlich einschlägig ausgebildeten Person 6 Lehrlinge auf je weitere 5 fachlich einschlägig ausgebildete Personen 1 weiterer Lehrling Auf die Höchstzahl sind Lehrlinge in den letzten 4 Monaten ihrer Lehrzeit nicht zu zählen; ebenso nicht Lehrlinge, denen unter Anwendung der §§ 28 und 29 Berufsausbildungsgesetz mindestens 2 Lehrjahre ersetzt wurden. Auf die Zahl der fachlich einschlägig ausgebildeten Personen sind Personen nicht anzurechnen, die nur vorübergehend oder aushilfsweise im Betrieb beschäftigt sind. Werden in einem Betrieb in mehreren Lehrberufen Lehrlinge ausgebildet, sind jene Personen, die als fachlich einschlägig ausgebildet für mehr als einen Lehrberuf gelten, nur jeweils bei der Verhältniszahl eines dieser Lehrberufe anzurechnen; wenn jedoch nur eine einzige im Betrieb beschäftigte Person, die die erforderlichen fachlichen Kenntnisse zur Ausbildung für mehrere Lehrberufe besitzt, Lehrlinge in diesem Lehrberuf ausbilden soll, dürfen — unter Bedachtnahme auf die für die einzelnen Lehrberufe geltenden Höchstzahlen — insgesamt nicht mehr als 3 Lehrlinge ausgebildet werden. Besitzt ein Ausbilder, der ausschließlich mit Ausbildungsaufgaben betraut ist, die erforderlichen Fachkenntnisse zur Ausbildung in mehreren Lehrberufen, so wird er der Ermittlung der Verhältniszahl jeweils in den Lehrberufen zugrunde gelegt, in denen er Lehrlinge ausbilden soll. Gemäß § 8 Abs. 3 lit. b Berufsausbildungsgesetz Sofern Ausbilder bestellt wurden, die nicht ausschließlich mit Ausbildungsaufgaben betraut sind, auf 3 Lehrlinge zumindest 1 Ausbilder, auf 5 Lehrlinge zumindest 2 Ausbilder, auf je 2 weitere Lehrlinge zumindest 1 weiterer Ausbilder. Sofern Ausbilder bestellt wurden, die ausschließlich mit Ausbildungsaufgaben betraut sind, auf je 15 Lehrlinge zumindest 1 Ausbilder. Die Zahl der Lehrlinge darf jedoch die sich aus der Verhältniszahl nach § 8 Abs. 3 lit. a Berufsausbildungsgesetz ergebende Zahl der Lehrlinge nicht überschreiten. Besitzt ein Ausbilder die fachliche Eignung zur Ausbildung in mehreren Lehrberufen, so darf er — unter Beachtung der für die einzelnen Lehrberufe geltenden Höchstzahlen — insgesamt höchstens so viele Lehrlinge ausbilden, als der Verhältniszahl in jenem dieser Lehrberufe entspricht, dessen Ausbildungsvorschriften die höchste Verhältniszahl im Sinne des § 8 Abs. 3 lit. b Berufsausbildungsgesetz vorsieht."
num: 12
paragraphs: Artikel XII Die Verordnung BGBl. Nr. 696/1974 in der Fassung der Verordnungen BGBl. Nr. 95/1976 und BGBl. Nr. 291/1979 wird wie folgt geändert: 1. In der Anlage 4 (Feinoptiker) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten: 2. In der Anlage 12 (Papiermacher) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten:
num: 13
paragraphs: Artikel XIII Die Verordnung BGBl. Nr. 140/1976 in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 291/1979 wird wie folgt geändert: 1. In der Anlage 4 (Gold- und Silberschmied und Juwelier) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten: 2. In der Anlage 8 (Orthopädieschuhmacher) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten:
num: 14
paragraphs: Artikel XIV Die Verordnung BGBl. Nr. 35/1978 in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 291/1979 wird wie folgt geändert: In der Anlage 1 (Steinholzleger und Spezialestrichhersteller) haben die Bestimmungen über das Berufsbild zu lauten:
num: 15
paragraphs: Artikel XV Die Bestimmungen der Artikel I bis XIV sind auf die Fälle der gleichzeitigen Ausbildung eines Lehrlings in zwei Lehrberufen sinngemäß mit der Maßgabe anzuwenden, daß dem Lehrling die Inhalte der jeweils in Betracht kommenden beiden Berufsbilder in der in diesen Berufsbildern festgelegten zeitlichen Reihenfolge und unter Bedachtnahme auf die sich in solchen Fällen gemäß § 6 Abs. 2 des Berufsausbildungsgesetzes ergebende Lehrzeitdauer vermittelt werden.
num: 16
paragraphs: Artikel XVI 1. Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1980 in Kraft. 2. Die Bestimmungen der Artikel I bis XIV sind auf Lehrlinge, deren Ausbildung vor dem 1. Jänner 1979 begonnen hat, nicht anzuwenden; auf diese Lehrlinge finden die am 31. Dezember 1979 geltenden Bestimmungen über Berufsbilder Anwendung. Staribacher