343. Verordnung: Änderung der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz (VGÜ)

num: 1
paragraphs: 1. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „Eignungs- und Folgeuntersuchungen für Arbeitnehmer/innen, die unter Tage im Bergbau beschäftigt werden § 3a. (1) Arbeitnehmer/innen unter 21 Jahren dürfen unter Tage im Bergbau nur beschäftigt werden, wenn vor Aufnahme der Tätigkeit Eignungsuntersuchungen durchgeführt wurden und bei Fortdauer der Tätigkeit in Zeitabständen von einem Jahr Folgeuntersuchungen durchgeführt werden. (2) Eignungs- und Folgeuntersuchungen nach Abs. 1 sind nicht erforderlich, wenn bereits gemäß § 2 Abs. 1 oder § 3 Untersuchungspflichten bestehen. Die Zeitabstände der Folgeuntersuchungen verkürzen sich in jenen Fällen, in denen in der Anlage 1 mehr als ein Jahr vorgesehen ist, auf ein Jahr. Sind dabei Lungenröntgen vorgesehen, so sind diese nur erforderlichenfalls jährlich durchzuführen. (3) Eignungs- und Folgeuntersuchungen gemäß Abs. 1 sind von Arbeitsmediziner/innen durchzuführen und zu beurteilen. Abweichend von § 56 Abs. 1 ASchG bedarf es keiner Ermächtigung.“
num: 2
paragraphs: 2. § 5 Abs. 1 Z 1 lautet: „1. eindeutig krebserzeugende Arbeitsstoffe im Sinne der Verordnung über Grenzwerte für Arbeitsstoffe und krebserzeugende Arbeitsstoffe,“
num: 3
paragraphs: 3. § 5 Abs. 3 Z 2 lautet: „2. die in mindestens 30 Nächten im Kalenderjahr Nachtarbeit leisten,“
num: 4
paragraphs: 4. In der Anlage 1, Zeitabstände der Untersuchungen, Einwirkungen nach § 51, lautet der Zeitabstand bei Nachtarbeit: „Nachtarbeit zwei Jahre, für Arbeitnehmer/innen nach Vollendung des 50. Lebensjahres oder nach zehn Jahren als Nachtarbeitnehmer/innen ein Jahr“
num: 5
paragraphs: 5. In der Anlage 2 ist im Inhaltsverzeichnis bei Teil I als letzter Punkt anzufügen: „Beschäftigung von Arbeitnehmer/innen unter 21 Jahren unter Tage im Bergbau“
num: 6
paragraphs: 6. In der Anlage 2 ist bei Teil I als letzter Punkt anzufügen: „Untersuchungen von Arbeitnehmer/innen unter 21 Jahren, die unter Tage im Bergbau beschäftigt werden 1. Arbeitsanamnese, Familienanamnese, Beschwerden Es ist gezielt zu fragen nach: Erkrankungen und Beschwerden von Seiten des Herz-Kreislaufsystems, der Atmungsorgane und des Muskel-Skelett-Apparates, Bewusstseins- und Gleichgewichtsstörungen, Anfallsleiden, Klaustrophobie 2. Befunderhebung: 2.2. allgemeine ärztliche Untersuchung Dabei ist die Herz-Kreislauf-Funktion und die Funktion der Atemwege sowie der Muskel-Skelett-Apparat besonders zu berücksichtigen. 2.3. Ergometrie 2.4. Lungenfunktion 2.5. erforderlichenfalls ein Lungenröntgen bzw. Berücksichtigung eines Röntgenbefunds nicht älter als ein Jahr 3. Beurteilung Die Beurteilung der Eignung von Arbeitnehmer/innen unter 21 Jahren, die unter Tage im Bergbau beschäftigt werden, ist im Einzelfall nach dem körperlichen Gesamtzustand entsprechend dem Stand der Arbeitsmedizin vorzunehmen. Sie ist im Allgemeinen nicht gegeben bei: Vorliegen einer absoluten oder relativen Kontraindikation für Ergometrie, Erkrankungen der Atmungsorgane mit hochgradig eingeschränkter Lungenfunktion, Epilepsie, insulinpflichtiger Diabetes.
num: 7
paragraphs: 7. Dem § 11 Abs. 8 werden folgende Abs. 9 und 10 angefügt: „(9) § 5 Abs. 3 Z 2 und Anlage 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 343/2002 treten mit 1. August 2002 in Kraft. (10) § 3a und § 5 Abs. 1 Z 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 343/2002 sowie die Ergänzung des Inhaltsverzeichnisses der Anlage 2, Teil I um „Beschäftigung von Arbeitnehmer/innen unter 21 Jahren unter Tage im Bergbau“ und die Ergänzung der Anlage 2, Teil I um die Untersuchungsrichtlinien für die Beschäftigung von Arbeitnehmer/innen unter 21 Jahren unter Tage im Bergbau treten mit dem der Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.“ Bartenstein