226. Kundmachung: Berichtigung der deutschen Übersetzung der Konvention über das Zolltarifschema für die Einreihung der Waren in die Zolltarife.

num: 1
paragraphs: 1. Auf Seite 1570 hat der letzte Satz der Anmerkung 1 zu Kapitel 25 zu lauten: „Nicht in dieses Kapitel gehören jedoch, von den Ausnahmen bei den einzelnen Nummern abgesehen, geröstete oder gebrannte, auch kalzinierte Stoffe oder solche, die eine weitergehende Bearbeitung oder Verarbeitung erfahren haben, als. bei den einzelnen Nummern angegeben ist."
num: 2
paragraphs: 2. Auf Seite 1571 sind im Wortlaut der TNr. 25.12 die Worte „Schüttgewicht (scheinbare Dichte)" durch das Wort „Raumgewicht" zu ersetzen.
num: 3
paragraphs: 3. Auf Seite 1571 sind im Wortlaut der TNr. 25.15 die Worte „einer scheinbaren Dichte von 2'5 oder mehr" durch die Worte „einem Raumgewicht von 2'5 kg oder mehr auf 1 dm³" zu ersetzen.
num: 4
paragraphs: 4. Auf Seite 1573 hat die Anmerkung 1 a zu Kapitel 28 zu lauten: „a - isolierte chemische Elemente oder isolierte Verbindungen von chemisch eindeutig bestimmter Konstitution, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten;"
num: 5
paragraphs: 5. Auf Seite 1575 haben die Anmerkungen 1 a und 1 b zu Kapitel 29 zu lauten: „a - isolierte organische Verbindungen von chemisch eindeutig bestimmter Konstitution, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten; b - Isomerengemische gleicher organischer Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten;"
num: 6
paragraphs: 6. Auf Seite 1578 ist in der
num: 7
paragraphs: 7. Zeile von oben der Anmerkung 1 zu Kapitel 30 an Stelle der Z. 1 der Buchstabe A zu setzen; die der derzeitigen Z. 1 folgenden Buchstaben a, b und c sind durch die Z. 1, 2 und 3 zu ersetzen. Weiters sind in der 20. Zeile von oben an Stelle der Z. 2 der Buchstabe B und an Stelle der folgenden Buchstaben a, b und c die Z. 1, 2 und 3 zu setzen. 7. Auf Seite 1578 ist im Wortlaut der TNr. 30.04 der Ausdruck „Anmerkung 3" durch den Ausdruck „Tarif-Anmerkung 3" zu ersetzen.
num: 8
paragraphs: 8. Auf Seite 1580 ist in der 1. Zeile der Anmerkung 2 zu Kapitel 33 nach dem Wort „sind" das Wort „auch" einzufügen; in der 5. Zeile ist das Wort „oder" durch das Wort „und" zu ersetzen.
num: 9
paragraphs: 9. Auf Seite 1588 hat es in der TNr. 44.03 an Stelle der Worte „Rundholz, roh" zu lauten „Rohholz".
num: 10
paragraphs: 10. Auf Seite 1588 ist in der TNr. 44.05 das Wort „geschnitten" durch das Wort „gemessert" zu ersetzen.
num: 11
paragraphs: 11. Auf Seite 1589 hat es in der 2. Zeile der Anmerkung 1 c zu Kapitel 48 an Stelle der Worte „und Zellstoff-" zu lauten „Papiere, mit".
num: 12
paragraphs: 12. Auf Seite 1592 haben die vorletzte und letzte Zeile der Anmerkung 1 g zu Abschnitt XI zu lauten wie folgt: „(Kap. 39), sowie Geflechte oder gewebeartige Flechtwaren aus den vorgenannten Erzeugnissen (Kap. 46);"
num: 13
paragraphs: 13. Auf Seite 1593 hat die Anmerkung 4 B a 2 zu Abschnitt XI zu lauten: „2 - einfache Garne aus Schafwolle oder feinen Tierhaaren, gebleicht, gefärbt oder bedruckt, von denen 2000 m mehr als ein Kilogramm wiegen, in Aufmachungen mit einem Gewicht von 125 g oder weniger;"
num: 14
paragraphs: 14. Auf Seite 1593 hat die Anmerkung 4 B c zu Abschnitt XI zu lauten: „c - einmal oder wiederholt gezwirnte Garne aus Seide, Schappeseide oder Bouretteseide, gebleicht, gefärbt oder bedruckt, von denen, verzwirnt gemessen, 75.000 m ein Kilogramm oder weniger wiegen;"
num: 15
paragraphs: 15. Auf Seite 1594 hat die Anmerkung 3 zu Kapitel 51 zu lauten: „3 - Sogenannte gebrochene Garne, die aus Fasern bestehen, die beim Durchgang durch mechanische Vorrichtungen überwiegend geschnitten oder gerissen wurden, gelten nicht als Garne aus kontinuierlichen synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, sondern fallen in das Kapitel 56."
num: 16
paragraphs: 16. Auf Seite 1597 hat der erste Absatz der Anmerkung 2 zu Kapitel 59 zu lauten: „2 - In die Nummern 59.08 und 59.12 sind jene Gewebe nicht einzureihen, bei denen die Imprägnierung oder das Bestreichen nicht augenscheinlich oder nur durch eine daraus resultierende Farbänderung erkennbar ist."
num: 17
paragraphs: 17. Auf Seite 1600 hat TNr. 61.11 zu lauten: „Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, wie Schweißblätter, Schulterpolster und andere Polsterungen für Schneiderarbeiten, Gürtel, Gehänge, Muffe, Schutzärmel."
num: 18
paragraphs: 18. Auf Seite 1602 sind in der 2. Zeile der Anmerkung 3 b zu Kapitel 67 die Worte „aus Keramik" durch die Worte „aus keramischen Stoffen" zu ersetzen.
num: 19
paragraphs: 19. Auf Seite 1617 ist in der 5. Zeile der TNr. 83.01 nach dem Wort „Verschlußbügel" ein Beistrich zu setzen.
num: 20
paragraphs: 20. Auf Seite 1618 ist in der 2. Zeile der Anmerkung 6 zu Abschnitt XVI das Wort „abgefertigt" durch das Wort „tarifiert" zu ersetzen.
num: 21
paragraphs: 21. Auf Seite 1620 hat TNr. 84.12 zu lauten: „Klimageräte, die in einem gemeinsamen Gehäuse oder auf einem gemeinsamen Rahmen einen motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der Temperatur und des Feuchtigkeitsgehaltes der Luft umfassen."
num: 22
paragraphs: 22. Auf Seite 1620 hat es in der 1. und 2. sowie in der 4. und 5. Zeile der TNr. 84.13 statt „Feuerungsanlagen" „Feuerungen" zu lauten.
num: 23
paragraphs: 23. Auf Seite 1625 hat TNr. 87.02 zu lauten: „Kraftwagen mit Motoren aller Art (einschließlich Sportwagen und Oberleitungs-Omnibusse), für die Beförderung von Personen und von Waren." Gorbach