Oberösterreich: Verordnung der Oö. Landesregierung vom 19. August 1996, mit der dieVerordnung, mit der der Oö. Abfallwirtschaftsplan 1992 erlassenwird, geändert wird

num: § 1 
paragraphs: Die Verordnung, mit der ein Abfallwirtschaftsplan für das ganze Landesgebiet erlassen wird (O.ö. Abfallwirtschaftsplan 1992), LGBl. Nr. 38/1992, wird wie folgt geändert:
1.Die Verordnung, mit der ein Abfallwirtschaftsplan für das ganze Landesgebiet erlassen wird (O.ö. Abfallwirtschaftsplan 1992), LGBl. Nr. 38/1992, erhält die Kurzbezeichnung „O.ö. Abfallwirtschaftsplan 1996".2.Im § 4 entfällt die Einfügung „bis zum Ende des Jahres 1995 mindestens 50%,".3.Im § 7 Abs. 2 entfällt der letzte Satz.4.§ 9 wird aufgehoben.5.§ 11 Abs. 8 wird aufgehoben.6.Im § 14 entfallen die Abs. 1 und 6; die Abs. 2 bis 5 erhalten die Bezeichnungen 1 bis 4.7.§ 14 Abs. 3 (neu) erster Satz lautet: „Wo nach Maßnahmen nach Absatz 1 und 2 eine ausreichende Erfassung der Kompostierabfälle nicht möglich ist, haben die Gemeinden mittels Biotonne die Abfuhr der Kompostierabfälle zu besorgen.".8.Im § 14 Abs. 3 (neu) entfällt der letzte Satz.9.§ 18 Abs. 5 und 6 werden aufgehoben.10.§ 19 wird aufgehoben.11.Die Anlage zum O.ö. Abfallwirtschaftsplan 1992 wird aufgehoben. Der Landesabfallbericht 1995 wird als neue Anlage dem O.ö. Abfallwirtschaftsplan 1996 angeschlossen und bildet einen integrierenden Bestandteil dieser Verordnung.
num: § 2 
paragraphs: Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.
Anlage
A N L A G E
zum
O.Ö. Abfallwirtschaftsplan 1996
IMPRESSUM:
Medieninhaber: Land Oberösterreich
Herausgeber: Amt der o.ö. Landesregierung Abteilung Umweltschutz
Unterabteilung Abfallwirtschaft Stockhofstraße 40, 4021 Linz
Autoren: Konrad Binder Ing. Claus Brandstötter Ing. Franz Haidinger
Dipl. Ing. Peter Reitfinger Dipl. Ing.
Graphik, Layout: Johann Möseneder Hersteller: Eigenverlag LINZ,
DEZEMBER 1995
INHALTSVERZEICHNIS Seite
1. Einleitung und Begründung
............................................. 1
2. Abfallwirtschaftliche Entwicklung in Oberösterreich seit 1990,
Situation 1994 (1995), erzielte Erfolge . . . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . . . . 1
2.1 Organisatorische Maßnahmen und Aufgabenverteilung . . . . . . .
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
2.2 Abfallvermeidung und Entwicklung der Gesamtabfallmenge . . . . .
. . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
2.3 Abfallverwertung
.......................................................... 2
2.4 Restabfallentsorgung
...................................................... 5
2.5. Finanzielle Aufwendungen des Landes . . . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . 7
3. Künftige generelle Maßnahmen
........................................ 8
3.1 Organisation und Aufgabenverteilung . . . . . . . . . . . . . .
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
3.2
Abfallvermeidung....................................................
...... 8
3.3 Abfallverwertung
........................................................... 8
3.4 Restabfallbehandlung
...................................................... 9
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1.Einleitung und Begründung
Die Landesregierung hat gemäß § 41 Abs. 4 O.ö. Abfallwirtschaftsgesetz 1990 dem Landtag alle vier Jahre anläßlich der Veröffentlichung des Abfallwirtschaftsplanes in einem Landesabfallbericht über die aufgrund des vorangegangenen Abfallwirtschaftsplanes getroffenen Maßnahmen zu berichten. Mit den nachstehenden Ausführungen soll dieser Verpflichtung nachgekommen werden und sollen die wesentlichen abfallwirtschaftlichen Entwicklungen seit Inkrafttreten des O.ö. Abfallwirtschaftsgesetzes 1990 und des O.ö. Abfallwirtschaftsplanes 1992 sowie die gegenwärtige abfallwirtschaftliche Situation in Oberösterreich aufgezeigt werden. Davon lassen sich dann im Vergleich zu den gesetzlichen Vorgaben generelle Aussagen über die Erfolge und noch ausständigen Maßnahmen ableiten. Konkrete Maßnahmen sind aufgrund der abfallwirtschaftlichen Einzeldaten in den verschiedenen Gemeinden und Bezirksabfallverbänden zu ergreifen.
2.Abfallwirtschaftliche Entwicklung in Oberösterreich seit 1990, Situation 1994 (1995), erzielte Erfolge
2.1 Organisatorische Maßnahmen und Aufgabenverteilung
Als eine der wesentlichsten Konsequenzen aus dem O.ö. Abfallwirtschaftsgesetz, das mit 1. Jänner 1991 in Kraft trat, wurden in allen politischen Bezirken Bezirksabfallverbände (Gemeindeverbände) gebildet.
Diese Verbände haben gemäß O.ö. Abfallwirtschaftsgesetz die wesentlichen Aufgaben der öffentlichen Abfallwirtschaft zu tragen, die vorher von den Gemeinden wahrzunehmen waren. In Statutarstädten übernimmt diese Aufgabe die Stadt bzw. der Magistrat. Damit wurde ein erster wesentlicher Schritt zur Schaffung von größeren Verwaltungseinheiten zur besseren Bewältigung der abfallwirtschaftlichen Probleme vollzogen. Die Bezirksabfallverbände erledigen ihre Aufgaben mit Erfolg.
2.2 Abfallvermeidung und Entwicklung der Gesamtabfallmenge Einen Überblick über die bisherige und prognostizierte bzw. angestrebte Entwicklung der Gesamtabfallmenge sowie der Verwertungs- und Entsorgungsmengen bietet die Abbildung 1 (siehe nächste Seite). Die strichlierte Linie in dieser Abbildung entspricht den absoluten Zahlen der Summe der Verwertungs- und Entsorgungsmengen des Abfallwirtschaftsplanes 1992. Die punktierte Linie stellt die im Abfallwirtschaftsplan 1992 prognostizierte Entwicklung der Gesamtabfallmenge dar, die sich aufgrund der damaligen Datenlage ohne Vermeidungs- und Verwertungsmaßnahmen ergeben hätte. Durch eine notwendige Korrektur dieser beiden Linien ergaben sich eine Verschiebung nach oben und das heute gültige dargestellte Stufenpolygon.
Die Korrektur war vor allem deshalb nötig, weil die Verwertungsmengen in der Vergangenheit wegen der lückenhaften Datenlage zu niedrig abgeschätzt wurden und weil die Verwertungsmengen stärker steigen als erwartet. Diese übermäßige Steigerung ist damit zu erklären, daß durch den Ausbau der getrennten Sammlungen z.B. weniger Biogene Abfälle auf Bauschuttdeponien und an Waldrändern deponiert oder verbrannt werden und daß weniger Papier- und Kunststoffabfälle in den Hausbrand gelangen.
Dieser Effekt wird voraussichtlich auch künftig eintreten und wird gemeinsam mit dem unerwartet hohen Bevölkerungswachstum zu einem leichten Ansteigen der Gesamtabfallmenge führen. Dadurch wird das Ziel des Abfallwirtschaftsplanes 1992, durch Abfallvermeidungsmaßnahmen das Ansteigen der Gesamtabfallmengen zu verhindern, nicht ganz erreicht werden können. Aber es ist anzunehmen, daß die heutigen Vermeidungsmaßnahmen und -aktivitäten der öffentlichen Hand, Bürger und Betriebe doch Wirkung zeigen, weil ansonsten die Abfallmengen, wie in Abbildung 1 dargestellt, vermutlich noch mehr gestiegen wären bzw. steigen würden. Es wird Aufgabe des künftigen Abfallwirtschaftsplanes sein, dem Anstieg der Gesamtabfallmenge entgegenzuwirken.
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Entwicklung der Abfallmengen
in Oberösterreich 1985 - 2000
M9
1.200.000
Prognose 1.141.000
1.000.000
921.000
I
800.000
600.000
400.000
240.000
200.000
aktualisierte Daten Vermeidung
Sammlung für Verwertung
Restabfallentsorgung
gem. Abfallwirtschaftspl. 1992
progn. Entwicklung der Abfallmengen ohne Vermeidungs- u. Verwertungsmaßn.
Summe der Entsorgungs- u. Verwertungsmengen
2.3 Abfallverwertung
Die Gesamtabfallmengen aus Haushalten und Betrieben steigen zwar leicht (siehe Tabellen 1 und 2), aber die Restabfallmengen (Deponiemengen) verringert sich deutlich! Dies ist der verstärkten getrennten Sammlung von Altstoffen und Biogenen Abfällen sowie deren Verwertung zu verdanken.
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55% der Gesamtabfälle werden verwertet!
Gesamtabfallmengen *)
Vergleich der Jahre 1990 mit 1994
Prozentuelle Veränderung 90/94
Jahr 1990
Jahr 1994
für stoffliche u. spez. thermische Verwertung getrennt gesammelt
316.000 Mg 465.400 Mg + 47%
davon Verpackungen 118.000 Mg
Verwertung in % des Gesamtabfalles = Verwertungsquote = 3% = 55%
Restabfall (Deponie, Verbrennung incl. Altreifen) 516.800 Mg
374.800 Mg - 27%
Summe - Gesamtabfall
aus Haushalten und Betrieben 832.800 Mg 840.200 Mg + 1%
Verwertung aus Bauabfällen Altasphalt 68.000 Mg 400.000 Mg + 488%
I
*) Gesamtabfall aus Haushalten, Betrieben, Anstalten ect. = Summe
Hausabfälle + sperriger Abfälle + sonstige nicht gefährliche Abfälle + Problemstoffe + Altstoffe (incl. Autowracks) + biogene Abfälle + Altreifen;
aber ohne: Bauabfälle, betriebsspezifische Massenabfälle,
Klärschlämme
Die Gesamtmenge an getrennt erfaßten Altstoffen und biogenen Abfällen stieg von 316.000 t (im Jahr 1990) auf 465.400 t (im Jahr 1994). Damit ist die Verwertungsquote, also der Verwertungsanteil bezogen auf den Gesamtabfall, von 38 % (1990) auf 55 % (1994) geklettert.
62% der Gesamt-Hausabfälle werden verwertet !
Beim Hausabfall stieg die Verwertungsmenge von 212.000 t (1990) auf
321.400 t (1994). Die Verwertungsquote ist damit beim Hausabfall von 44 % (1990) auf 62 % (1994) gewachsen.
Betrachtet man die Steigerungen der Verwertungsmengen (bezüglich der Abfälle aus Haushalten) genauer, so lag der Zuwachs von 1990 bis 1994 bei der Altstoffsammlung mit mehr als 100 % deutlich über dem Zuwachs bei der Kompostierung (knapp 30 %). Die Hauptanteile der Altstoffsammelmenge 1994 sind Altpapier und -pappe (rd. 58.600 t) und Altglas (30.500 t).
Abfallmengen aus Haushalten
Vergleich der Jahre 1990 mit 1994
Prozentuelle Veränderung 90/94
Jahr 1990 Jahr 1994
für Kompostierung getrennt gesammelte biogene Abfälle
1) 150.000 Mg 1) 194.100 Mg + 29%
getrennt gesammelte Altstoffe 62.000 Mg 127.300 Mg + 105%
davon Verpackungen ---- 60.000 Mg
Verwertungsmengen (Summe Kompostierung u. Altstoffe)
212.000 Mg 321.400 Mg + 52%
Verwertung in % des Gesamtabfalles = Verwertungsquote
= 44% = 62%
Restabfall = deponiert oder verbrannter Haus- u. Sperrmüll 271,800 Mg
196.800 Mg - 28%
Summe = Gesamtabfall aus Haushalten u. ähnlichen Anfallstellen
483.800 Mg 518.200 Mg + 7%
1)incl. 150.000 Mg Eigenkompostierung (Schätzwert)
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Wie sich die Entsorgungs- und Verwertungsmengen der Abfälle aus Haushalten und ähnlichen Anfallstellen (z.B. Kleinbetriebe, .....) im einzelnen zusammensetzen zeigt, Abbildung 2.
Abfallmengen aus Haushalten und ähnlichen Anfallstellen im Jahr 1994 in OÖ. Sammelmengen für die wesentlichen Entsorgungs- und Verwertungsmaßnahmen Angaben in Kilogramm pro Einwohner bzw. Gewichts-%
Durch den Ausbau des Sammelnetzes für Verpackungen aufgrund der Bestimmungen der Verpackungsverordnung und der O.ö. Abfalltrennungsverordnung ist die Sammelmenge im Jahr 1994 bei den Verpackungsabfällen aus Haushalten und Betrieben auf 118.000 Tonnen angestiegen (entspricht knapp 50 % der gesammelten Altstoffmenge). Aus Haushalten wurden rd. 60.000 Tonnen Verpackungen erfaßt. Ein Aufschwung bei der Verwertung von Bauabfällen (Altasphalt, Altbeton, mineralischer Bauschutt) war mit Inkrafttreten der „Baurestmassen-Trennungsverordnung" (1991) des Bundes zu verzeichnen. Seit 1990 (68.000 Tonnen Altasphalt) ist die Verwertungsmenge im Jahr 1994 (rund 400.000 Tonnen) auf das ca. 6- fache angestiegen.
Gesamtmenge: 388 kg/Ew =100 %
Entsorgungsmenge: 148 kg/Ew = 38 %
Verwertungsmenge: 240 kg/Ew = 62%
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Einrichtungen zur Abfallverwertung
Vergleich der Jahre 1990 mit 1994
ALTSTOFFSAMMLUNG 1990 1994
Anzahl Altstoffsammelzentren 39 94
Anzahl Altstoffsammelinsel 0 63
Anzahl mobile- Altstoffsammelinsel 0 8
Altglascontainer aufgestelltes Volumen 5,O l/Ew 7,8 l/Ew
Altpapiercontainer aufgestelltes Volumen 4,8 l/Ew (1991) 6,2 l/Ew
KOMPOSTIERUNG 1990 1994
Anzahl Kompostierungsanlagen 24 202
Biotonne: angeschlossene Haushalte ca. 4.500 ca. 155.000
% - Anteile der Gemeinden 1 % 32 %
Gemeinden mit Biotonne 3 80
BAUABFÄLLE 1990 1994
Anzahl Brechanlagen stationär u. mobil - 2 19
Anzahl Sortieranlagen 0 5,
GEWERBEABFALL 1990 1994
Anzahl Sortieranlagen 4 5
L/Ew = Liter je Einwohner
Ende 1994 standen den Haushalten und Kleinbetrieben insgesamt 165 zentrale Einrichtungen zur Alt- und Problemstoffsammlung in den Gemeinden (Altstoffsammelzentren, stationäre und mobile Altstoffsammelinseln) zur Verfügung. Die Anzahl dieser Sammelstellen hat sich seit dem Jahr 1990 vervierfacht.
Weiters wurde das bestehende Containersammelnetz verdichtet. Im Landesdurchschnitt ist das aufgestellte Volumen an Altglascontainern seit 1990 um ca. 65 % auf 7,8 Liter je Einwohner und bei den Altpapierbehältern seit 1991 um rd. 77 % auf 6,2 Liter je Einwohner angehoben worden.
Die Anzahl der Kompostierungsanlagen hat sich von 24 im Jahr 1990 auf 202 im Jahr 1994 erhöht. Dabei handelt es sich hauptsächlich um kleine und mittelgroße Anlagen (bis 1000 m3 Lagerkapazität), die zu rd. 90 % von Landwirten betrieben werden. Den Ausbau der Biotonnensammlung kann man Tabelle 3 entnehmen.
2.4 Restabfallentsorgung
Gemäß § 17 Abs. 2 und § 21 Abs. 2 O.ö. Abfallwirtschaftsgesetz sowie § 18 Abs. 1 und § 19 O.ö. Abfallwirtschaftsplan hat jeder Bezirksabfallverband bzw. jede Stadt mit eigenem Statut für die Bereitstellung der erforderlichen Abfallbehandlungsanlagen und der dafür nötigen Grundstücke (Standorte) zu sorgen. Wegen des Ende der 80-er und Anfang der 90-er Jahre immer knapper werdenden freien Deponievolumens, erlangte damals die Schaffung von neuen Deponieflächen und die Suche nach neuen Deponiestandorten zentrale Bedeutung. Deshalb führte ein Großteil der Bezirksabfallverbände in den vergangenen Jahren eine systematische Deponiestandortsuche durch, die in den Bezirken Freistadt, Perg und Ried zu brauchbaren Ergebnissen führte.
In den Bezirken Freistadt und Perg wird eine Standortfestlegung durch Verordnung der Landesregierung angestrebt.
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Die Suche nach neuen Deponieflächen hat aber in der jüngsten Zeit etwas an Bedeutung verloren, und zwar aus folgenden Gründen:
-Bei bestehenden Deponien konnte vorerst ausreichend Deponievolumen bereitgestellt bzw. bewilligt werden. Ab dem Jahr 1995 stehen insgesamt 6,1 Mio. m3 freies, bewilligtes Deponievolumen zur Verfügung.-Die sinkenden Restabfallmengen führen zu einem geringeren Verbrauch an Deponievolumen. Der Verbrauch an Deponievolumen pro Jahr ging um ca. 30 % von 545.000 m3 (1990) auf 375.000 m3 (1994) zurück, da die Restabfallmengen entsprechend gesunken sind (siehe Tabelle 1).-Die drei Statutarstädte waren und sind bereit, bei ihren Anlagen auch die Abfälle anderer Bezirke zu übernehmen. (siehe Abbildung 3)-Die Schaffung der Müllverbrennungsanlage in Wels brachte für insgesamt sechs Bezirke eine langfristig gesicherte Lösung für die Restabfallentsorgung. (siehe Abbildung 3)-Die zurecht immer lauter werdende Forderung nach einer Inertisierung der Restabfälle, d.h. nach einer gezielten Schadstoffzerstörung bzw. Schadstofferfassung (was auch mit der angekündigten „Deponieverordnung" untermauert wird) wird in Zukunft voraussichtlich zu einem vermehrten Einsatz von Müllverbrennungsanlagen und zu einem geringeren Bedarf an Deponievolumen führen.-Die relativ hohen spezifischen Kosten und die Widerstände der Bevölkerung auch bei bezirksweisen Lösungsversuchen haben gezeigt, daß Bezirkslösungen nicht zielführend sind. Mehr Zusammenarbeit der Bezirksabfallverbände erscheint daher notwendig.
Einzugsgebiete, Kapazitäten und Laufzeiten der Deponien Stand Jänner 1995
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Es wurde bereits die Müllverbrennungsanlage Wels erwähnt. Mit dieser Anlage konnte für einen Großteil der Abfälle aus sechs Bezirken, also für derzeit rund 350.000 Einwohner eine nach den heutigen Möglichkeiten ökologisch optimale Entsorgungslösung für Restabfälle geschaffen werden.
In Abbildung 3 befindet sich der Bezirk Grieskirchen nicht im Entsorgungsbereich der Verbrennungsanlage Wels, weil von dort vorerst nur die sperrigen Abfälle übernommen werden. In dieser Abbildung sind weiters die bestehenden Restabfalldeponien, deren Kapazitäten und ungefähren Laufzeiten sowie deren Einzugsgebiete eingezeichnet.
Die Restabfallentsorgung des Bezirks Vöcklabruck, des Innviertels und des östlichen Mühlviertels erscheinen langfristig noch nicht gesichert.
Die Laufzeiten der Deponien in Attnang-Puchheim/Redlham und in Ort i. I. sind begrenzt und die Verträge mit den Deponien in Siggerwiesen (Salzburg) und in Asten zeitlich limitiert. Eine verlängerte Laufzeit der Deponie in Attnang-Puchheim /Redlham ist unter Umständen unter geänderten Bedingungen möglich.
2.5. Finanzielle Aufwendungen des Landes
Im Zeitraum 1990 bis 1994 hat das Land für die öffentliche Abfallwirtschaft in Oberösterreich finanzielle Mittel von insgesamt rd. 869 Millionen öS bereitgestellt. Davon entfielen alleine auf Alt- und Problemstoffsammlungen mit rd. 801 Millionen öS mehr als 90
%.
Nachfolgend sind in Tabelle 4 die jährlichen Landesausgaben von 1990 bis 1994 sowie die Voranschlagsbeträge für die Jahre 1995 und 1996 angeführt.
Landesausgaben für die Abfallwirtschaft
Jahr Ausgaben
1990 94.821.614,99 ÖS
1991 199.261.561,91 ÖS
1992 199.744.856,50 ÖS
1993 175.291.663,88 ÖS
1994 199.465.318,00 ÖS
Voranschlagsbeträge:
1995 172.331.000,00 ÖS
1996 156.118.000,00 ÖS
Der Ausgabensprung vom Jahr 1990 auf das Jahr 1991 ist auf steigende Kosten der Altpapiersammlung, die Kompobehälter - Förderungsaktion des Landes und die mit Gründung der OÖ. LAVU Ges.m.b.H. verbundenen Aufwendungen zurückzuführen.
Es ist vorgesehen, die finanzielle Unterstützung der Gemeinden und Verbände durch Landesmittel stufenweise abzubauen.
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3. Künftige generelle Maßnahmen
Wenn man die allgemeine Situation der Abfallwirtschaft in Oberösterreich in den Jahren 1994 und 1995 betrachtet, lassen sich noch folgende ausständige generelle Maßnahmen ableiten, die lokal unterschiedlich gültig und umsetzbar sind.
3.1 Organisation und Aufgabenverteilung
-Die Überschneidungen der Aufgaben der Bezirksabfallverbände und der OÖ.LAVU Ges.m.b.H. sind zu bereinigen.-Durch eine Ausweitung der Aufgaben der Bezirksabfallverbände könnten die Gemeinden noch weiter entlastet werden.-Für überregionale Aufgaben (Restabfallentsorgung, Mitsprache bei gesetzlichen Regelungen und anderen Normierungen, Koordinierung von Verträgen usw.) erscheint eine verstärkte Zusammenarbeit der Verbände, z.B. mit Hilfe des Landesabfallverbandes erforderlich. Bei allen Maßnahmen ist auf ein hohes Kostenbewußtsein hinzuwirken.
3.2 Abfallvermeidung
Folgende bereits bestehende Maßnahmen und Aktivitäten sind verstärkt weiterzuführen:
-Ordnungsrechtliche Maßnahmen des Bundes, dazu gehören: Ge- und Verbote für bestimmte Stoffe und Güter nach dem Chemikaliengesetz und nach dem Abfallwirtschaftsgesetz, Rücknahmeverpflichtungen für die Wirtschaft;-Förderungen und Anerkennungen für abfallvermeidende Maßnahmen, z. B. der Umweltschutzpreise;-Öffentlichkeitsarbeit und Beratung der Bürger und Betriebe im Rahmen der sog. Abfallberatung und der ökologischen Betriebsberatung durch Bezirksabfallverbände, O.ö. Umweltakademie, WIFI und anderen Einrichtungen;-Innere abfallvermeidende Maßnahmen der öffentlichen Hand im Auftrags- und Beschaffungswesen (Vorbildwirkung!);-Mehr Kostenwahrheit und betriebswirtschaftliche Kosten-, Entgelt- und Gebührenkalkulationen können die Abfallvermeidung unterstützen.
3.3 Abfallverwertung
-In vielen Gemeinden, insbesondere in dichter besiedelten Gemeinden, wären verstärkt Biogene Abfälle (z.B. mittels Biotonne) zu sammeln und in Behandlungsanlagen für Biogene Abfälle zu verarbeiten. Durch solche Maßnahmen könnten zusätzlich rund 60.000 t Biogene Abfälle aus Haushalten und 40.000 t aus Betrieben einer Verwertung zugeführt werden.-Bei der Altpapiersammlung und Altglassammlung sind die Sammelziele gemäß O.ö. Abfallwirtschaftsplan und gemäß Verpackungsverordnung großteils erreicht.
In einzelnen Bezirken und Gemeinden könnten noch Verbesserungen bei der Depotcontainersammlung und bei der Öffentlichkeitsarbeit erzielt werden.
-Die getrennte Sammlung von Altstoffen aus sperrigen Abfällen (insbesondere Schrott) ist z.B. mit Hilfe der Altstoffssammelzentren zu verbessern.-Die Altstoffsammelzentren sollten weiters verstärkt der Sammlung von Altstoffen aus Betrieben, von Bauschutt (Kleinmengen), von Grünabfällen usw. dienen.-Bei der Sammlung von Dosen (gemäß Verpackungsverordnung und O.ö. Abfalltrennungsverordnung) wäre es sinnvoll, in der Containersammlung Kleinschrott mitzuerfassen und die Sammlung auszubauen.
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Der gemäß den Zielen der Verpackungsverordnung nötige Ausbau der haushaltsnahen Sammlung von Kunst- und Verbundstoffen ist wegen der relativ hohen Kosten und der begrenzten stofflichen Verwertungsmöglichkeiten dieser Materialien streng zu prüfen. Aus fachlicher Sicht erscheint es als Weiterentwicklung sinnvoll, nur stofflich verwertbare Kunststoffe (Hohlkörper und Folien) aus Haushalten getrennt zu sammeln und die übrigen Kunst- und Verbundstoffabfälle thermisch zu verwerten. Diese thermische Verwertung ist durch Verbrennung der Abfälle und Nutzung der gebundenen Energie gemeinsam mit Restmüll (z.B. in der Müllverbrennungsanlage Wels) oder getrennt von Restmüll (z.B. in Wirbelschichtöfen) möglich.
3.4 Restabfallbehandlung
Die Restabfallmengen werden weiter sinken. Diese sind so zu behandeln, daß keine neuen Altlasten entstehen. Die angekündigte Deponieverordnung wird für die weiteren Planungen entscheidend sein. Die bisherige Entwicklung und anzustrebende Änderung der wesentlichen Abfallmengenströme ist in der Abbildung 4 dargestellt.
Schlußbemerkung: Der Landtag berät derzeit eine Novelle zum O.ö. Abfallwirtschaftsgesetz. Ziel ist, durch klare Rahmenbedingungen und eine optimale Aufgabenverteilung eine ökologische und ökonomische Optimierung der Abfallwirtschaft zu erreichen. Die Vorarbeiten für die Überarbeitung des Abfallwirtschaftsplanes wurden bis zum Abschluß der Beratungen des o.ö. Landtages unterbrochen.
L A N D E S A B F A L L B E R I C H T 1 9 9 5 Abfalimengenströme Oberösterreich (Angaben in Mg)
(IST 1990, IST 1994, ZIEL 1995, ZIEL 2000)
1) Summe Hausabfälle, Sperrige Abfälle, Betriebsabfälle, Altstoffe, Biogene Abfälle, aber ohne Bauabfälle, Klärschlämme und industrielle Massenabfälle Zielvorgabe gemäß Oö Abfallwirtschaftsplan 1992, korrigiert aufgrund neuer Datenlage mit Stand Okt. 1995