Burgenland: Bgld. Kennzeichnungsverordnung - Bgld. KennV

num: § 1
paragraphs: Allgemeine Vorschriften
(1) Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten im Sinne des § 88 LArbO und für
auswärtige Arbeitsstellen.
(2) Im Sinne dieser Verordnung gelten als
1.Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung: jedes Zeichen (Schild, Sicherheitsfarbe, Leucht- oder Schallzeichen, Sprech- oder Handzeichen),
das für einen bestimmten Bereich oder für eine bestimmte Situation eine für den Sicherheits- und Gesundheitsschutz der Dienstnehmer relevante Aussage trifft,
2.Verbotszeichen: ein Zeichen, das ein gefährdendes oder gefahrenträchtiges Verhalten untersagt,3.Warnzeichen: ein Zeichen, das vor einem Risiko oder einer Gefahr
warnt,
4.Gebotszeichen: ein Zeichen, das ein bestimmtes Verhalten vorschreibt,5.Erste-Hilfe- oder Rettungszeichen: ein Zeichen mit Angaben über Notausgänge oder über Erste-Hilfe- oder Rettungsmittel,6.Hinweiszeichen: ein Zeichen, das andere Hinweise als die unter
Z 2 bis 5 genannten Sicherheitszeichen liefert,
7.Schild: ein Zeichen, das durch Kombination von geometrischer Form,
Farbe und Bildzeichen oder Piktogramm eine bestimmte Aussage beinhaltet; seine
Erkennbarkeit wird durch eine hinreichend hohe Leuchtdichte gewährleistet,
8.Zusatzschild: ein Zeichen, das zusammen mit einem Schild gemäß Z 7
verwendet wird,
9.Sicherheitsfarbe: eine Farbe, der eine bestimmte Bedeutung zugeordnet ist,10.Bildzeichen oder Piktogramm: ein Bild, das eine Situation beschreibt
oder ein bestimmtes Verhalten vorschreibt und auf einem Schild
oder einer Leuchtfarbe angeordnet ist,
11.Leuchtzeichen: ein Zeichen, das von einer Vorrichtung erzeugt wird, die
aus durchsichtigem oder durchscheinendem Material besteht, das von innen oder
von hinten durchleuchtet wird und dadurch wie eine Leuchtfläche erscheint,
12.Schallzeichen: ein codiertes akustisches Signal, das von einer spezifischen Vorrichtung ohne Verwendung einer menschlichen oder synthetischen
Stimme ausgesandt und verbreitet wird,
13.Sprechzeichen: eine verbale Mitteilung mit festgelegtem Wortlaut unter
Verwendung einer menschlichen oder synthetischen Stimme,
14.Handzeichen: eine codierte Bewegung oder Hand- bzw. Armstellungen.
(3) Die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung nach dieser Verordnung
darf für keine anderen als für die in dieser Verordnung dafür jeweils festgelegten Aussagen verwendet werden.
(4) Dienstgeber müssen dafür sorgen, dass die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
1.hinsichtlich ihrer Art, Anordnung, Ausmaße, Anzahl, Gestaltung und
Funktionsweise sowie hinsichtlich ihres Standortes und Zustandes entsprechend der Art und dem Ausmaß der Gefahr bzw. des zu bezeichnenden Bereiches so
beschaffen ist, dass eine möglichst hohe Wirksamkeit erreicht wird,
2.in ihrer Sicht- oder Hörbarkeit nicht durch andere Kennzeichnungen,
durch gleichartige Emissionsquellen oder durch sonstige Einrichtungen beeinträchtigt ist,
3.gegebenenfalls auch für Dienstnehmer/innen mit - auch durch persönliche Schutzausrüstung - eingeschränktem Hör- oder Sehvermögen wirksam
ist und
4.so beschaffen ist, dass ihre Mitteilung klar verständlich und eine
Verwechslung ausgeschlossen ist.
(5) Mittel der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung müssen ihrer Art entsprechend regelmäßig gereinigt, gewartet, auf ihre tatsächliche Wirksamkeit
überprüft sowie bei Bedarf instandgesetzt oder erneuert werden.
num: § 2
paragraphs: Verwendung von Schildern und Sicherheitsfarben
(1) Schilder mit Verbots-, Warn-, Gebots-, Rettungs- oder Hinweiszeichen sind zu
verwenden:
1.zur Kennzeichnung von Gefahrenbereichen und2.zur Kennzeichnung von sonstigen sicherheitsrelevanten Bereichen, wie
insbesondere von Fluchtwegen, Erste-Hilfe-Einrichtungen oder
Mitteln zur Brandbekämpfung.
(2) Abweichend von Abs. 1 können statt Schildern Sicherheitsfarben verwendet
werden:
1.zur Kennzeichnung von Bereichen, in denen eine Gefahr des Abstürzens oder des Anstoßens gegen Hindernisse besteht und2.zur Kennzeichnung und Standorterkennung von Mitteln zur Brandbekämpfung.
num: § 3
paragraphs: Anforderungen an verwendete Schilder und Sicherheitsfarben
(1) Es dürfen nur Schilder verwendet werden, die
1.aus gegen Schlag und Umgebungsbedingungen möglichst widerstandsfähigem und witterungsbeständigem Material bestehen,2.möglichst leicht verständlich sind und keine für das Verständnis nicht
erforderlichen Details enthalten,
3.die Eigenmerkmale laut Anhang 1 entsprechend ihrer jeweiligen Aussage aufweisen und4.sofern sie eine der in Anhang 1 genannten Aussagen treffen, der dort
jeweils zugeordneten Darstellung entsprechen.
(2) Abweichend von Abs. 1 Z 4 sind geringfügige Abweichungen von den
Darstellungen laut Anhang 1 insoweit zulässig, als Bedeutung oder Verständlichkeit der Aussage nicht verändert oder vermindert werden.
(3) Sicherheitsfarben müssen
1.entsprechend ihrer jeweiligen Bedeutung laut Anhang 2 verwendet werden oder2.dem Muster in Anhang 2 entsprechen, wenn sie zur Kennzeichnung von Bereichen dienen, in denen eine Gefahr des Abstürzens oder des Anstoßens
gegen Hindernisse besteht.
(4) Werden Schilder oder Sicherheitsfarben verwendet, müssen Dienstgeber dafür
sorgen, dass diese
1.eine zur einwandfreien Erkennbarkeit hinreichend hohe Leuchtdichte
aufweisen,
2.phosphoreszierende Farben oder reflektierende Materialien aufweisen,
sofern die Belichtung oder Beleuchtung für ihre Wahrnehmbarkeit nicht ausreicht,
3.am Zugang zu dem zu bezeichnenden Bereich oder in unmittelbare Nähe
der zu bezeichnenden Gefahrenquelle oder des zu bezeichnenden
Gegenstandes
angebracht sind und
4.entfernt werden, wenn ihre Aussage nicht mehr zutrifft.
num: § 4
paragraphs: Verwendung von Leucht-, Schall-, Sprech- und Handzeichen
(1) Leucht-, Schall- oder Sprechzeichen sind zu verwenden
1.zur Übermittlung von Hinweisen auf zeitlich begrenzte Gefahren oder2.zur Übermittlung von Notrufen an Personen zur Ausführung bestimmter
sicherheitsrelevanter Handlungen.
(2) Hand- oder Sprechzeichen sind zur Anleitung von Dienstnehmern bei zeitlich
begrenzten risikoreichen Arbeitsvorgängen zu verwenden.
num: § 5
paragraphs: Anforderungen an verwendete Leucht- und Schallzeichen
(1) Es dürfen nur Leuchtzeichen verwendet werden,
1.deren Farbe der Bedeutung der Sicherheitsfarben laut Anhang 2 entspricht,2.deren Licht deutlich sichtbar ist, mit der Umgebung kontrastiert und
nicht blendet,
3.bei denen allenfalls enthaltene Bildzeichen dem § 3 Abs. 1 Z 2 bis 4 und Abs. 2 entsprechen,4.die bis zum Abschluss der erforderlichen Aktion andauern und5.bei denen, sofern die Vorrichtung kontinuierliche und blinkende Leuchtzeichen aussenden kann, das blinkende im Gegensatz zum kontinuierlichen
Zeichen eine höhere Gefahrenstufe oder eine höhere Dringlichkeit der erforderlichen Aktion anzeigt.
(2) Es dürfen nur Schallzeichen verwendet werden,
1.deren Lautstärkepegel deutlich über dem Umgebungslärm liegt, aber nicht
schmerzhaft ist,
2.die durch Impulsdauer und -intervalle gut erkennbar und deutlich abgesetzt
von anderen Schallzeichen oder sonstigen Umgebungsgeräuschen sind,
3.die bis zum Abschluss der erforderlichen Aktion andauern,4.die, sofern es sich um Evakuierungszeichen handelt, einen nicht unterbrochenen Ton haben und5.bei denen, sofern die Vorrichtung eine kontinuierliche und eine veränderliche Frequenz aussenden kann, die veränderliche im Gegensatz zur
kontinuierlichen Frequenz eine höhere Gefahrenstufe oder eine höhere Dringlichkeit der erforderlichen Aktion anzeigt.
(3) Vorrichtungen, die eine Energiequelle benötigen, müssen über eine
Notversorgung verfügen, es sei denn, dass bei Unterbrechung der Energiezufuhr
kein Risiko mehr besteht.
num: § 6
paragraphs: Anforderungen an verwendete Sprech- und Handzeichen
(1) Werden Sprechzeichen verwendet, müssen Arbeitgeber dafür sorgen, dass diese
so kurz, einfach und klar wie möglich, akustisch einwandfrei wahrnehmbar und ihre Aussagen für die betroffenen Arbeitnehmer leicht verständlich sind.
(2) Werden Handzeichen verwendet, müssen Arbeitgeber dafür sorgen, dass
1.diese genau, einfach, aussagekräftig, leicht durchführbar und verständlich sowie deutlich voneinander abgegrenzt sind und, sofern sie mit beiden Armen gleichzeitig gegeben werden, symmetrisch erfolgen und nur eine Aussage darstellen,2.diese, sofern sie eine der in Anhang 3 genannten Aussagen treffen, der
dort jeweils zugeordneten Darstellung entsprechen.
(3) Abweichend von Abs. 2 Z 2 sind geringfügige Abweichungen von den
Darstellungen laut Anhang 3 insoweit zulässig, als Bedeutung oder Verständlichkeit der Aussage nicht verändert oder vermindert werden.
(4) Werden Handzeichen verwendet, müssen Dienstgeber weiters dafür sorgen, dass
die Person, die die Zeichen gibt,
1.den gesamten Ablauf der Arbeitsvorgänge beobachten kann, ohne durch
die Arbeitsvorgänge gefährdet zu sein,
2.sich ausschließlich der Steuerung der Arbeitsvorgänge und der Sicherheit
der in der Nähe befindlichen Dienstnehmer widmet und
3.für die Dienstnehmer leicht erkennbar ist und erforderlichenfalls
geeignete Erkennungszeichen trägt.
num: § 7
paragraphs: Information und Unterweisung
(1) Dienstgeber müssen alle betroffenen Dienstnehmer über die Bedeutung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung und über die damit in
Zusammenhang stehenden zu ergreifenden Maßnahmen im Sinne des § 84
LArbO
informieren.
(2) Dienstgeber müssen alle betroffenen Dienstnehmer in der Bedeutung von
Warnzeichen, Leucht- und Schallzeichen sowie Sprech- und Handzeichen und in den
damit in Zusammenhang stehenden zu ergreifenden Maßnahmen im Sinne
des § 84a LArbO unterweisen.
num: § 8
paragraphs: Schlussbestimmungen
(1) Die Behörde darf von den Bestimmungen dieser Verordnung keine Ausnahmen
zulassen.
(2) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2002 in Kraft.
Für die Landesregierung:
Rittsteuer
Anhang 1
SCHILDER
1.1. VERBOTSZEICHEN
Eigenmerkmale:
Form: rund, schwarzes Piktogramm auf weißem Grund, Rand und Querbalken
(von links oben nach rechts unten in einem Neigungswinkel von 45
Grad zur Horizontalen)
Rot; die Sicherheitsfarbe Rot muss mindestens 35 % der Oberfläche
des
Zeichens ausmachen.
Zu verwendende Zeichen:
Zeichen nicht darstellbar
1.2. WARNZEICHEN
Eigenmerkmale:
Form: dreieckig; schwarzes Piktogramm auf gelbem Grund, schwarzer Rand;
die Sicherheitsfarbe Gelb muss mindestens 50 % der Oberfläche des Zeichens
ausmachen.
Zu verwendende Zeichen:
Zeichen nicht darstellbar.
1.3 GEBOTSZEICHEN
Eigenmerkmale:
Form: rund; weißes Piktogramm auf blauem Grund; die Sicherheitsfarbe Blau
muss mindestens 50 % der Oberfläche des Zeichens ausmachen.
Zu verwendende Zeichen:
Zeichen nicht darstellbar.
1.4 RETTUNGSZEICHEN
Eigenmerkmale:
Form: rechteckig oder quadratisch; weißes Piktogramm auf grünem Grund; die Sicherheitsfarbe Grün muss mindestens 50 % der Oberfläche des Zeichens
ausmachen.
Zu verwendende Zeichen:
Zeichen nicht darstellbar
1.5 HINWEISSCHILDER FÜR MATERIAL ZUR BRANDBEKÄMPFUNG Eigenmerkmale:
Form: rechteckig oder quadratisch, weißes Piktogramm auf rotem Grund; die Sicherheitsfarbe Rot muss mindestens 50 % der Oberfläche des Zeichens
ausmachen.
Zu verwendende Zeichen:
Zeichen nicht darstellbar.
Anhang 2
SICHERHEITSFARBEN
Sicherheitsfarbe Bedeutung Hinweise - Angaben
Verbotszeichen Gefährliches Verhalten
Gefahr – Alarm Halt, Stillstand, Not-Ausschalte-
Rot einrichtung
Evakuierung
Material und Ausrüstungen Kennzeichnung und Standort
zur Brandbekämpfung
Gelb oder Gelb-Orange Warnzeichen Achtung, Vorsicht
Überprüfung
Gebotszeichen Besonderes Verhalten oder Tätigkeit
Blau Verpflichtung zum Tragen einer per-
sönlichen Schutzausrüstung
Erste-Hilfe-Rettungszeichen Türen, Ausgänge, Wege, Betriebs-
Grün mittel, Stationen, Räume
Gefahrlosigkeit Rückkehr zum Normalzustand
Muster zur Kennzeichnung von Hindernissen und Gefahrenstellen:
Die Streifen (schwarz/gelb oder rot/weiß) sind in einem Neigungswinkel von
etwa 45° anzuordnen und müssen in etwa die gleiche Breite aufweisen.
Zeichen nicht darstellbar.
Anhang 3
HANDZEICHEN
Zeichen nicht darstellbar.