237. Bundesgesetz: Akademie-Organisationsgesetz.

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paragraphs: § 1. Charakter und Wirkungsbereich der Akademie. (1) Die Hochschule: „Akademie der bildenden Künste" in Wien (im nachfolgenden als „Akademie" bezeichnet) ist eine Anstalt des Bundes. Sie untersteht unmittelbar dem Bundesministerium für Unterricht. Die Akademie hat Rechtspersönlichkeit, soweit sie Angelegenheiten besorgt, auf die die Bestimmungen des § 9 Abs. 2 lit. w und x anzuwenden sind. (2) Die Akademie dient der künstlerischen Lehre und soweit es zur Ergänzung dieser notwendig ist, auch der wissenschaftlichen Lehre und Forschung. Die künstlerische und wissenschaftliche Lehre umschließt an der Akademie insbesondere die Berufsausbildung zum ausübenden bildenden Künstler und zum Kunsterzieher sowie die Vermittlung einer höheren Allgemeinbildung und die Heranbildung des künstlerischen Nachwuchses. (3) Die Bestimmungen der §
num: 2
paragraphs: § 2 (Teilnahme an der Verwaltung), 3 (Abgrenzung der Wirkungsbereiche), 4 (Begründungspflicht und Instanzenzug) und 5 (Aufsichtsrecht des Bundesministeriums für Unterricht) des Hochschul-Organisationsgesetzes, BGBl. Nr. 154/1955, sind sinngemäß anzuwenden. § 2. Personal. Das Personal der Akademie besteht aus a) Angehörigen des Lehrkörpers, b) dem übrigen künstlerischen und wissenschaftlichen Personal, c) dem nichtkünstlerischen beziehungsweise nichtwissenschaftlichen Personal.
num: 3
paragraphs: § 3. Angehörige des Lehrkörpers. Angehörige des Lehrkörpers sind: a) Personen mit der Lehrbefugnis für ein künstlerisches oder wissenschaftliches Fach (venia docendi) an der Akademie: Die ordentlichen und außerordentlichen Hochschulprofessoren, die emeritierten Hochschulprofessoren, die Honorarprofessoren und die Hochschuldozenten; b) Personen mit der Lehrbefugnis für ein praktisches Fach oder für eine Fertigkeit an der Akademie: Die Hochschullektoren; c) Personen mit der Lehrbefugnis für ein künstlerisches oder wissenschaftliches Fach an einer anderen in- oder ausländischen Hochschule: Die Gastprofessoren, Gastdozenten und Gastvortragenden; d) Personen ohne Lehrbefughis, die mit der Abhaltung bestimmter Lehrveranstaltungen betraut werden: Die Lehrbeauftragten und die Instruktoren.
num: 4
paragraphs: § 4. Ordentliche, außerordentliche und emeritierte Hochschulprofessoren. (1) Die Anzahl der Dienstposten für ordentliche und außerordentliche Hochschulprofessoren an der Akademie wird im Dienstpostenplan des Bundes festgesetzt. (2) Für das Dienstverhältnis und die Besoldung der ordentlichen und der außerordentlichen Hochschulprofessoren gelten die bezüglichen Vorschriften des Dienst- und Besoldungsrechtes. (3) Das Professorenkollegium der Akademie hat das Recht, zur Besetzung eines der im Abs. 1 genannten Dienstposten Vorschläge zu erstatten, die in der Regel drei Personen zu enthalten haben (Ternavorschlag). Ausnahmen sind zu begründen. (4) Mit der Ernennung erwirbt der ordentliche und der außerordentliche Hochschulprofessor die Lehrbefugnis für das ganze Gebiet seines Faches. Seine Lehrverpflichtung wird vom Bundesministerium für Unterricht jeweils nach Maßgabe des Bedarfes und unter Berücksichtigung der Studienvorschriften festgesetzt. (5) Hinsichtlich der emeritierten Hochschulprofessoren sind die Bestimmungen des § 11 des Hochschul-Organisationsgesetzes sinngemäß anzuwenden.
num: 5
paragraphs: § 5. Hochschuldozenten. (1) Hochschuldozenten an der Akademie sind Personen, die die Lehrbefugnis für das ganze Gebiet oder für ein größeres selbständiges Teilgebiet eines künstlerischen oder wissenschaftlichen Faches besitzen (venia docendi). (2) Die Lehrbefugnis als Hochschuldozent aus einem künstlerischen Fache wird auf Grund eines Habilitationsverfahrens vom Professorenkollegium der Akademie verliehen. Ein Dienstverhältnis wird hiedurch nicht begründet. (3) Das Habilitationsverfahren gliedert sich in folgende Abschnitte: a) Prüfung des Ansuchens auf die Eignung des Bewerbers im allgemeinen. In dieser Hinsicht ist vom Bewerber zu fordern: 1. Besitz der österreichischen Staatsbürgerschaft, 2. Besitz eines im Inland gültigen Reifezeugnisses einer mittleren Lehranstalt, 3. Besitz eines inländischen oder gleichwertigen ausländischen akademischen Grades, der für das Habilitationsfach in Betracht kommt, 4. ehrenhaftes Vorleben, 5. volle Handlungsfähigkeit, 6. Nachweis, daß seit Abschluß des Hochschulstudiums mindestens zwei Jahre vergangen sind. Von den unter Z. 1, 2 und 6 genannten Erfordernissen kann das Bundesministerium für Unterricht auf Antrag des Professorenkollegiums Ausnahmen bewilligen. b) Begutachtung der Habilitationsarbeiten und der sonstigen künstlerischen Leistungen des Bewerbers. c) Begutachtung einer Lehrprobe. (4) Die an einer wissenschaftlichen Hochschule erworbene Lehrbefugnis als Hochschuldozent aus einem wissenschaftlichen Fache kann vom Professorenkollegium der Akademie auf Grund des Ergebnisses der bisherigen wissenschaftlichen Tätigkeit und Lehrtätigkeit anerkannt werden. (5) Die Bestimmungen des § 13 (Hochschuldozenten) Abs. 4 bis 7 sowie 9 und 10 des Hochschul- Organisationsgesetzes sind sinngemäß anzuwenden.
num: 6
paragraphs: § 6. Hochschulassistent en, künstlerische und wissenschaftliche Hilfskräfte, Angestellte des wissenschaftlichen Dienstes und Bundeslehrer. (1) Außer den Mitgliedern des Lehrkörpers werden als künstlerisches und wissenschaftliches Personal Hochschulassistenten, künstlerische und wissenschaftliche Hilfskräfte, Beamte und Vertragsbedienstete des wissenschaftlichen Dienstes und verwandter Dienstzweige sowie pragmatisch oder vertragsmäßig angestellte Bundeslehrer verwendet. Auf das Dienstverhältnis und die Besoldung dieses künstlerischen und wissenschaftlichen Personals sind die allgemeinen und besonderen Vorschriften des Dienst- und Besoldungsrechtes anzuwenden. (2) Dieses künstlerische und wissenschaftliche Personal untersteht unmittelbar dem Leiter der Lehr- und Forschungseinrichtung (Schule beziehungsweise Institut), der es zur Dienstleistung zugeteilt ist. Weitere Vorgesetzte sind der Rektor und der Bundesminister für Unterricht;
num: 7
paragraphs: § 7. Übriges Personal. Die Bestimmungen der §§ 12 (Honorarprofessoren). 14 (Hochschullektoren), 15 (Gastprofessoren, Gastdozenten und Gastvortragende), 16 (Lehrbeauftragte), 17 (Instruktoren), 18 (Besondere Lehraufträge) und 20 (Nichtwissenschaftliches Personal) des Hochschul-Organisationsgesetzes sind mit der Maßgabe sinngemäß anzuwenden, daß an die Stelle des Ausdruckes „wissenschaftliches Personal" stets der Ausdruck „künstlerisches und wissenschaftliches Personal" zu treten hat.
num: 8
paragraphs: § 8. Akademische Behörden der Akademie; Zusammensetzung und Geschäftsführung des Professorenkollegiums. (1) Akademische Behörden der Akademie sind: a) das Professorenkollegium als oberste akademische Behörde, b) der Rektor. (2) Die §§ 50 (Zusammensetzung des Professorenkollegiums) und 51 (Geschäftsführung des Professorenkollegiums) des Hochschul-Organisationsgesetzes sind sinngemäß anzuwenden.
num: 9
paragraphs: § 9. Wirkungsbereich des Professorenkollegiums. (1) Zum Wirkungsbereich des Professorenkollegiums gehören alle Angelegenheiten des Forschungs- und Lehrbetriebes der Akademie, ferner jene Angelegenheiten der Akademieverwaltung, die nicht nach Maßgabe besonderer Regelung anderen Dienststellen übertragen werden. (2) Zum autonomen Wirkungsbereich des Professorenkollegiums gehören: a) Die Stellung von Anträgen, betreffend das Budget und den Dienstpostenplan der Akademie; b) die Erstattung von Vorschlägen für die Besetzung freier Dienstposten für ordentliche und außerordentliche Hochschulprofessoren (§ 4 Abs. 3); c) die Verleihung der Lehrbefugnis als Honorarprofessor; d) die Verleihung der Lehrbefugnis als Hochschuldozent (§ 5) und Hochschullektor, die Bestellung von Gastprofessoren, Gastdozenten und Gastvortragenden, ferner die Betrauung von Lehrbeauftragten und Instruktoren; e) die Verleihung des Rechtes, die Bezeichnung Hochschuldozent (Hochschullektor) weiterzuführen an ehemalige Hochschuldozenten (Hochschullektoren); f) die Stellung von Anträgen, betreffend die Erteilung besonderer Lehraufträge; g) die Erstattung von Vorschlägen, betreffend die auszeichnungsweise Verleihung des Titels eines ordentlichen oder außerordentlichen Hochschulprofessors; h) die Erstattung von Vorschlägen, betreffend die Aufnahme des künstlerischen und wissenschaftlichen Personals (§ 6) und des nichtkünstlerischen und nichtwissenschaftlichen Personals; i) die Beschlußfassung über die Geschäftsordnung des Professorenkollegiums; j) die Wahl des. Rektors (§ 10); k) die Entscheidung, ob im Falle des Abganges oder der dauernden Verhinderung des Rektors eine Neuwahl für den Rest der Funktionsperiode vorzunehmen ist, oder die Stellvertretung nach Maßgabe der Bestimmungen des § 49 Abs. 1 des Hochschul-Organisationsgesetzes fortzudauern habe; l) die Vorsorge für die Vollständigkeit der Lehrgebiete und Lehrveranstaltungen auf den der Akademie anvertrauten Gebieten der Künste und Wissenschaften. Die Lehrveranstaltungen sind für jedes Semester unter Bedachtnahme auf die Lehrverpflichtung der ordentlichen und außerordentlichen Hochschulprofessoren so festzusetzen, daß jeder Studierende innerhalb der vorgeschriebenen Studienzeit alle pflichtgemäß zu besuchenden Lehrveranstaltungen zum einfachen Kollegiengeld inskribieren kann; m) die Studienangelegenheiten der Akademie, soweit in den Studienvorschriften nichts anderes bestimmt ist; n) die Verleihung akademischer Grade, die Nostrifizierung ausländischer akademischer Grade, die Erneuerung akademischer Grade sowie der Widerruf der Erneuerung; o) die Stellung von Anträgen, betreffend die Errichtung, Benennung, Umgrenzung und Auflassung von Schulen und Meisterschulen (§ 12 Abs. 2) sowie betreffend die Betrauung von Leitern anderer Meisterschulen oder Schulen der Akademie, emeritierten Hochschulprofessoren, Honorarprofessoren, Hochschuldozenten oder Hochschulassistenten mit der zeitweiligen Vertretung von Schulen und Meisterschulen (§ 12 Abs. 3); p) die Stellung von Anträgen, betreffend die Errichtung, Benennung, Umgrenzung und Auflassung von Instituten (§ 13 Abs. 1) sowie die Bestellung von Institutsvorständen; q) die Beschlußfassung über die Institutsordnungen; r) die Leitung des Institutsbetriebes, soweit sie nicht durch die Institutsordnung dem Institutsvorstand übertragen wird; s) die Verfügung über die der Akademie gewidmeten Räumlichkeiten; t) die Beschlußfassung über Ort, Zeit, Studienplan und Zulassungsbedingungen von Hochschulkursen; u) die Verleihung der Ehrenmitgliedschaft (§ 17) und anderer akademischer Ehrentitel; v) die Erstattung von Gutachten über Gegenstände, die zu den der Akademie anvertrauten Gebieten der Künste beziehungsweise der Wissenschaften gehören; w) namens der Akademie der Abschluß unentgeltlicher Rechtsgeschäfte unter Lebenden, die die Hochschule begünstigen, ferner die Beschlußfassung über die Annahme und Ausschlagung von Erbschaften und Vermächtnissen, schließlich die Verwendung des so gewonnenen Vermögens nach Maßgabe des Willens des Spenders; x) der Beitritt zu Vereinen, deren Zweck die Förderung von Akademieaufgaben ist; y) die Verwaltung derjenigen Mittel, die für Zwecke der akademischen Repräsentation zugewiesen werden. (3) Beschlüsse des Professorenkollegiums, betreffend die in den lit. c, d, e, i, j, qu, t, u, w und x aufgezählten Angelegenheiten bedürfen der Genehmigung des Bundesministeriums für Unterricht;
num: 10
paragraphs: § 10. Wahl, Stellvertretung und Amtspflichten des Rektors. (1) Der Rektor wird für jedes Studienjahr im Monat Juni des vorhergenden Studienjahres aus der Zahl der ordentlichen Hochschulprofessoren gewählt. Im Bedarfsfalle ist die Wahl eines außerordentlichen Hochschulprofessors zulässig, wenn er Leiter einer Meisterschule oder Schule der Akademie ist. (2) Wird im ersten Wahlgang die absolute Stimmenmehrheit der in der Sitzung anwesenden Mitglieder des Professorenkollegiums nicht erzielt, so hat ein zweiter Wahlgang stattzufinden. Bleibt auch dieser ergebnislos, so ist in einer Stichwahl zwischen jenen Kandidaten zu entscheiden, die im zweiten Wahlgang die beiden höchsten Stimmenzahlen erhalten haben. (3) Der Gewählte ist grundsätzlich zur Annahme der Wahl verpflichtet; wenn der Gewählte in seiner Person gelegene Gründe geltend macht, die die Annahme der Funktion nicht zumutbar erscheinen lassen, so entscheidet das Professorenkollegium nach Anhörung der Entschuldigungsgründe. Die Wiederwahl des abtretenden Rektors ist statthaft. Der Wiedergewählte kann die Wahl ohne Angabe von Gründen ablehnen. (4) Die Wahl bedarf der Genehmigung des Bundesministeriums für Unterricht, dem auch die Wahlprotokolle vorzulegen sind. (5) §§ 49 (Stellvertretung) und 54 (Amtspflichten des Rektors) des Hochschul-Organisationsgesetzes sind sinngemäß anzuwenden.
num: 11
paragraphs: § 11. Rektorat und Quästur. Die Bestimmungen der §§ 55 (Rektorat) und 57 (Quästur) des Hochschul-Organisationsgesetzes sind sinngemäß anzuwenden.
num: 12
paragraphs: § 12. Schulen (Meisterschulen) der Akademie. (1) Die Lehrkanzeln werden an der Akademie als „Schulen" oder „Meisterschulen" bezeichnet; sie dienen der künstlerischen Lehre. Sie können zur Vertretung a) eines Faches in seinem ganzen Umfange, b) eines selbständigen Teilgebietes eines Faches, c) desselben Faches durch mehrere Schulen oder Meisterschulen errichtet werden. (2). Schulen und Meisterschulen werden nach Anhörung des Professorenkollegiums vom Bundesministerium für Unterricht errichtet, benannt und aufgelassen. Das Bundesministerium für Unterricht bestimmt nach Anhörung des Professorenkollegiums, welche Fächer von den einzelnen Schulen beziehungsweise Meisterschulen zu betreuen sind. (3) Mit der Leitung einer Schule (Meisterschule) wird der Für dieses Fach (selbständiges Teilgebiet) ernannte ordentliche oder außerordentliche Hochschulprofessor, mit der zeitweiligen Vertretung in der Leitung einer Schule (Meisterschule) der Leiter einer anderen Schule (Meisterschule), ein emeritierter Hochschulprofessor, ein Honorarprofessor, ein Hochschuldozent oder ein Hochschulassistent auf Antrag des Professorenkollegiums vom Bundesministerium für Unterricht betraut. (4) Der Leiter einer Schule oder Meisterschule hat für die Vollständigkeit und Zweckmäßigkeit der Lehrveranstaltungen zu sorgen. Er pflegt das Einvernehmen mit den anderen Vertretern des betreffenden Faches (von Teilgebieten dieses Faches) und den Vertretern der für die Hörer notwendigen wissenschaftlichen Fächer (Hilfsfächer). Erforderlichenfalls ist die Entscheidung des Professorenkollegiums anzurufen (§ 9 Abs. 2 lit. 1).
num: 13
paragraphs: § 13. Institute. (1) Zur Durchführung einzelner Forschungs- und Lehraufgaben können an der Akademie Institute eingerichtet werden. (2) Die Bestimmungen des § 59 (Institute und Kliniken) Abs. 2 bis 5 des Hochschul-Organisationsgesetzes sind sinngemäß anzuwenden.
num: 14
paragraphs: § 14. Andere Lehrveranstaltungen. Die Bestimmungen der §§ 60 (Lehrveranstaltungen) und 62 (Hochschulkurse) des Hochschul- Organisationsgesetzes sind sinngemäß anzuwenden.
num: 15
paragraphs: § 15. Bibliothek und Kupferstichkabinett der Akademie. (1) An der Akademie ist eine Studienbibliothek eingerichtet, die als „Bibliothek der Akademie der bildenden Künste in Wien" bezeichnet wird. (2) Der Leiter der Bibliothek ist ein Beamter oder Vertragsbediensteter des Bibliotheksdienstes, der nach Anhörung der obersten akademischen Behörde bestellt wird. Er untersteht unmittelbar dem Bundesministerium für Unterricht. (3) Der Leiter der Bibliothek hat für die Bereitstellung der für die Erfüllung der Lehr- und Forschungsaufgaben notwendigen Literatur zu sorgen, er hat die Wünsche der akademischen Behörden und der Angehörigen des Lehrkörpers entgegenzunehmen. Er sorgt für die ordnungsgemäße Katalogisierung der an der Hochschule vorhandenen Literatur der Künste und Wissenschaften und trifft mit den Leitern der einzelnen Lehr- und Forschungseinrichtungen Vereinbarungen über den Ankauf notwendiger Werke. Er berichtet nach Ablauf des Studienjahres an die oberste akademische Behörde über den Zustand und die Benützung der Bibliothek. (4) Der Bibliothek der Akademie ist vornehmlich zu Lehrzwecken eine graphische Sammlung angegliedert, die als „Kupferstichkabinett der Akademie der bildenden Künste in Wien" bezeichnet wird und dem Leiter der Bibliothek untersteht. In seiner Eigenschaft als Leiter des Kupferstichkabinettes untersteht der Bibliotheksleiter den akademischen Behörden. Er hat für die ordnungsgemäße Bewahrung, Ausstellung und Katalogisierung der Sammlungsgegenstände Sorge zu tragen und hat den akademischen Behörden über die Vermehrung der Bestände und die Benützung des Kupferstichkabinettes fallweise zu berichten. (5) Die Benützungsordnungen der Bibliothek und des Kupferstichkabinettes werden nach Anhörung der akademischen Behörden vom Bundesministerium für Unterricht erlassen.
num: 16
paragraphs: § 16. Gemäldegalerie der Akademie. An der Akademie besteht vornehmlich zu Lehrzwecken eine Gemäldegalerie, die als „Gemäldegalerie der Akademie der bildenden Künste in Wien" bezeichnet wird. Ihr Leiter ist ein Beamter oder Vertragsbediensteter des wissenschaftlichen Dienstes, der nach Anhörung des Professorenkollegiums nach Maßgabe der Bestimmungen des Dienstrechtes bestellt wird. Er untersteht den akademischen Behörden. Die Bestimmungen des § 15 Abs. 4 letzter Satz und Abs. 5 sind sinngemäß anzuwenden.
num: 17
paragraphs: § 17. Ehrenmitgliedschaft. An Personen, die auf Grund ihrer künstlerischen Leistung in Fachkreisen hohes Ansehen genießen und sich um die durch die Akademie vertretenen künstlerischen und anderen kulturellen Ziele hervorragende Verdienste erworben haben, kann das Professorenkollegium die Ehrenmitgliedschaft der Akademie verleihen. Die Bestimmungen des § 63 (Ehrendoktorate) Abs. 2 und 3 des Hochschul-Organisationsgesetzes sind sinngemäß anzuwenden.
num: 18
paragraphs: § 18. Sonstige Ehrentitel. Die Bestimmungen der §§ 64 (Erneuerung akademischer Grade), 65 Abs. 2 bis 4 (Ehrensenatoren und Ehrenbürger), 66 (sonstige Titel) und 67 (Widerruf) des Hochschul-Organisationsgesetzes sind sinngemäß anzuwenden.
num: 19
paragraphs: § 19. Strafbestimmungen. (1) Die Bezeichnung „Akademie", „akademisch" und andere der Akademie nach den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes eigentümliche Titel und Bezeichnungen sowie die von ihr verliehenen akademischen Grade sind nach Maßgabe der Bestimmungen des Abs. 2 geschützt. (2) Wer die im Abs. 1 erwähnten Titel und Bezeichnungen sowie die akademischen Grade, sei es, daß sie allein, sei es, daß sie in Zusammensetzungen gebraucht werden, unberechtigt führt, begeht, sofern es sich nicht um eine herkömmliche Bezeichnung handelt oder die Tat nicht nach einer anderen Bestimmung mit strengerer Strafe bedroht ist, eine Verwaltungsübertretung und wird mit Geld bis zu 30.000 S oder mit Arrest bis zu sechs Wochen bestraft.
num: 20
paragraphs: § 20. Schlußbestimmungen. (1) Dieses Bundesgesetz tritt mit dem Tage seiner Verlautbarung in Kraft. (2) Mit dem gleichen Zeitpunkt treten alle dem Gegenstand dieses Bundesgesetzes regelnden bisherigen Bestimmungen außer Kraft. (3) Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist das Bundesministerium für Unterricht betraut. Körner Raab Drimmel