Verordnung, mit der die Bgld. Grenzwerteverordnung geändert wird
Source: Landesgesetzblatt ( LGBl. ) 15/2008 2008-01-29

num: 1.
paragraphs: Im Inhaltsverzeichnis wird die Überschrift zu § 9 „Handhabung der Anhänge I und II" durch die Überschrift „Handhabung des Anhangs I/2007 der GKV 2007" ersetzt.
num: 2.
paragraphs: Im Inhaltsverzeichnis werden im 6. Abschnitt folgende Paragrafen samt Überschriften angefügt:„§ 35 Verweise
§ 36 Inkrafttreten"
num: 3.
paragraphs: § 2 Abs. 1 lautet:
„(1) Als MAK-Werte im Sinne des § 90d Abs. 1 LArbO werden die im Anhang I/2007 (Stoffliste mit MAK-Werten und TRK-Werten) der Grenzwerteverordnung 2007 - GKV 2007, angeführten Werte festgelegt."
num: 4.
paragraphs: Im § 3 Abs. 1 wird die Wortfolge „im Anhang II/2003 (TRK-Liste) der GKV 2006" durch die Wortfolge „im Anhang I/2007 (Stoffliste mit MAK-Werten und TRK-Werten) der GKV 2007" ersetzt.
num: 5.
paragraphs: Im § 4 Abs. 1 Z 3 lit. b und im Einleitungssatz zu § 4 Abs. 3 wird jeweils die Wortfolge „im Anhang I/2003 (Spalte 7) der GKV 2006" durch die Wortfolge „im Anhang I/2007 (Spalte 10) der GKV 2007" ersetzt.
num: 6.
paragraphs: Im § 4 Abs. 3 Z 1 wird das Zitat „Anhang I/2003" durch das Zitat „Anhang I/2007 der GKV 2007" ersetzt.
num: 7.
paragraphs: Im § 5 Abs. 2 wird in Z 1 der Wert „15 mg/m³" durch „10 mg/m³" und in Z 2 der Wert „6 mg/m³" durch „5 mg/m³" ersetzt.
num: 8.
paragraphs: Im § 5 Abs. 3 wird in Z 1 der Wert „30 mg/m³" durch „20 mg/m³" und in Z 2 der Wert „12 mg/m³" durch „10 mg/m³" ersetzt.
num: 9.
paragraphs: Im § 8 Abs. 2 und 3 wird jeweils die Wortfolge „im Anhang I/2003 der GKV 2006" durch die Wortfolge „im Anhang I/2007 (Spalte 12) der GKV 2007" ersetzt.
num: 10.
paragraphs: Die Überschrift des § 9 „Handhabung der Anhänge I/2003 und II/2003 der GKV 2006" wird durch „Handhabung des Anhangs I/2007 der GKV 2007" ersetzt.
num: 11.
paragraphs: Im § 9 Abs. 1 und 4 wird jeweils die Wortfolge „Im Anhang I/2003 und Anhang II/2003" durch die Wortfolge „Im Anhang I/2007 der GKV 2007" ersetzt.
num: 12.
paragraphs: Im § 9 Abs. 5 wird die Wortfolge „Im Anhang I (Spalte 10)" durch die Wortfolge „Im Anhang I/2007 (Spalte 12) der GKV 2007" ersetzt.
num: 13.
paragraphs: Im § 9 Abs. 5 Z 1 wird nach der Wortfolge „des MAK-Wertes" die Wortfolge „oder des TRK-Wertes" eingefügt.
num: 14.
paragraphs: Im § 9 Abs. 6 wird die Wortfolge „Im Anhang I/2003 sind MAK-Werte" durch die Wortfolge „Im Anhang I/2007 der GKV 2007 sind MAK-Werte und TRK-Werte" ersetzt.
num: 15.
paragraphs: § 9 Abs. 7 lautet:
„(7) Im Anhang I/2007 (Spalte 4) der GKV 2007 findet sich bei krebserzeugenden Arbeitsstoffen ein Verweis auf Anhang III/2003 (Liste krebserzeugender Arbeitsstoffe)."
num: 16.
paragraphs: Im § 9 Abs. 8 wird das Zitat „Im Anhang II/2003" durch „Im Anhang I/2007 der GKV 2007" und das Zitat „des Anhangs II/2003" durch „des Anhangs I/2007 der GKV 2007" ersetzt.
num: 17.
paragraphs: Nach § 9 Abs. 8 wird folgender Abs. 9 angefügt:
„(9) Wenn im Anhang I/2007 der GKV 2007 allgemein oder im Besonderen auf die Salze eines organischen Arbeitsstoffes Bezug genommen wird, ist, sofern nicht anderes angegeben, zur Beurteilung der Konzentration die Stammverbindung, von welcher das Salz abgeleitet ist, heranzuziehen."
num: 18.
paragraphs: Im § 10 Abs. 1 Z 1 wird das Zitat „GKV 2006" durch das Zitat „GKV 2007" ersetzt.
num: 19.
paragraphs: § 10 Abs. 1 Z 2 lautet:„2.nach den Bestimmungen des Chemikaliengesetzes 1996 oder des Pflanzenschutzmittelgesetzes 1997 als krebserzeugend einzustufen oder zu kennzeichnen sind."
num: 20.
paragraphs: Im § 15 Abs. 1 und 2 wird jeweils das Zitat „GKV 2006" durch das Zitat „GKV 2007" ersetzt.
num: 21.
paragraphs: Im § 15 Abs. 1 wird die Wortfolge „Anhang II/2003" durch die Wortfolge „Anhang I/2007 der GKV 2007" ersetzt.
num: 22.
paragraphs: Im § 21 Abs. 1 entfällt das Zitat samt Beistrichen „ ,BGBl. Nr. 340/1994, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 13/2007,".
num: 23.
paragraphs: Im § 32 wird folgende Z 10 angefügt:„10.Richtlinie 2006/15/EG zur Festlegung einer zweiten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG und zur Änderung der Richtlinie 91/322/EWG und 2000/39/EG, ABl. Nr. L 038 vom 09. 02. 2006 S. 36."
num: 24.
paragraphs: Im § 33 wird nach Abs. 3 folgender Abs. 4 angefügt:
„(4) Bis zum 30. September 2009 beträgt abweichend von § 5 Abs. 2 und 3 für das Schmelzen und Entformen bei Sandgussarbeiten in Gießereien sowie für Arbeiten an Brechanlagen, Klassieranlagen (Siebmaschinen), Mahlanlagen und an untertägigen Förderanlagen bei der Sand-, Kies- und Schottergewinnung und -aufbereitung der MAK-Wert für biologisch inerte Schwebstoffe
1.als Tagesmittelwert:a)15 mg/m³ einatembare Fraktion,b)6 mg/m³ alveolengängige Fraktion.2.als Kurzzeitwert:a)30 mg/m³ einatembare Fraktion in einem Beurteilungszeitraum von einer Stunde. Der Kurzzeitwert darf innerhalb von acht Stunden höchstens zwei Mal erreicht werden. § 4 Abs. 3 Z 2 und 3 ist anzuwenden.b)12 mg/m³ alveolengängige Fraktion in einem Beurteilungszeitraum von einer Stunde. Der Kurzzeitwert darf innerhalb von acht Stunden höchstens zwei Mal erreicht werden.
§ 4 Abs. 3 Z 2 und 3 ist anzuwenden."
num: 25.
paragraphs: § 35 samt Überschrift lautet:
„§ 35
Verweise
Verweise in dieser Verordnung sind als Verweise auf folgende
Fassungen zu verstehen:
1.Grenzwerteverordnung 2007 - GKV 2007, BGBl. II Nr. 253/2001, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 243/2007;2.Chemikaliengesetz 1996 - ChemG 1996, BGBl. I Nr. 53/1997, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 13/2006;3.Pflanzenschutzmittelgesetz 1997, BGBl. I Nr. 60, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 55/2007;4.Bauarbeiterschutzverordnung, BGBl. Nr. 340/1994, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 13/2007."
num: 26.
paragraphs: § 36 samt Überschrift lautet:
„§ 36
Inkrafttreten
Die Änderungen des Inhaltsverzeichnisses, der § 2 Abs. 1, § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 Z 3 lit. b, § 4 Abs. 3, § 4 Abs. 3 Z 1, § 5 Abs. 2 und 3, § 8 Abs. 2 und 3, der Überschrift zu § 9, der § 9 Abs. 1, 4 und 5, § 9 Abs. 5 Z 1, § 9 Abs. 6, 7 und 8, § 10 Abs. 1 Z 1 und 2, § 15 Abs. 1 und 2, § 21 Abs. 1, die Anfügungen des § 9 Abs. 9, § 32 Z 10, § 33 Abs. 4, §§ 35 und 36 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 15/2008 treten mit dem auf die Kundmachung folgenden Tag in Kraft."