Verordnung über die Gesundheitsüberwacheung in der Land- und Forstwirtschaft
Source: Landesgesetzblatt ( LGBl. ) 63/2006 2006-12-20

num: 1.
paragraphs: § 2 Abs. 1 Z 4 lautet:„4.Trichlormethan (Chloroform), Trichlorethen (Trichlorethylen), Tetrachlormethan (Tetrachlorkohlenstoff), Tetrachlorethan, Tetrachlorethen (Perchlorethylen) oder Chlorbenzol;"
num: 2.
paragraphs: In § 3 Abs. 1 Z 3 wird das Zitat „in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 7/2001" ersetzt durch das Zitat „in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 114/2005".
num: 3.
paragraphs: § 4 Abs. 1 und 2 lauten:
„(1) Eine gesundheitsgefährdende Lärmeinwirkung im Sinne des § 92 Abs. 5 Z 3 LArbO liegt vor, wenn für Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmer folgende Expositionsgrenzwerte überschritten werden, wobei die dämmende Wirkung von persönlicher Schutzausrüstung nicht zu berücksichtigen ist:
1.LA,EX,8h = 85 dB, sofern nicht die Lärmexposition von einem Arbeitstag zum anderen erheblich schwankt und die wöchentliche Lärmexposition LA,EX,40h von 85 dB nicht überschritten wird oder2.ppeak = 140 Pa (entspricht: LC,peak = 137 dB).
(2) Wenn die Ermittlung und Beurteilung der Gefahren oder die Bewertungen und Messungen der Lärmexposition oder Gesundheitsbeschwerden von Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmern auf ein Gesundheitsrisiko hindeuten und die Exposition der Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmer die nachstehenden Auslösewerte für Lärm überschreitet, müssen Dienstgeberinnen oder Dienstgeber dafür sorgen, dass die Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmer sich auf eigenen Wunsch vor Aufnahme dieser Tätigkeit sowie bei Fortdauer der Tätigkeit in regelmäßigen Zeitabständen einer besonderen Untersuchung im Sinne des § 92 LArbO unterziehen können.
Die Auslösewerte betragen:
1.LA,EX,8h = 80 dB, sofern nicht die Lärmexposition von einem Arbeitstag zum anderen erheblich schwankt und die wöchentliche Lärmexposition LA,EX,40h von 80 dB nicht überschritten wird oder2.ppeak = 112 Pa (entspricht: LC,peak = 135 dB)."
num: 4.
paragraphs: In § 5 Abs. 1 wird in Z 1 das Zitat „(Grenzwerteverordnung 2001 - GKV 2001), BGBl. II Nr. 253/2001" durch das Zitat „(Grenzwerteverordnung 2006 - GKV 2006), BGBl. II Nr. 253/2001, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 242/2006" ersetzt.
num: 5.
paragraphs: In § 5 Abs. 1 wird in Z 2 der Satzpunkt durch einen Beistrich ersetzt und wird folgende Z 3 angefügt:„3.Vibrationen, die einen Auslösewert (Hand-Arm-Vibrationen:ahw,8h = 2,5 m/s² und Ganzkörper-Vibrationen) aw,8h = 0,5 m/s²) überschreiten."
num: 6.
paragraphs: In § 5 Abs. 4 wird das Zitat „in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 70/1999" durch das Zitat „in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 159/2001" ersetzt.
num: 7.
paragraphs: In § 6 Abs. 3 wird das Zitat „in der Fassung BGBl. II Nr. 412/1999" durch das Zitat „in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 22/2006" ersetzt.
num: 8.
paragraphs: In § 8 erhält der bisherige Text die Absatzbezeichnung „(1)" und wird folgender Abs. 2 angefügt:
„(2) Wenn bei einer Untersuchung gemäß § 4 Abs. 2 oder gemäß § 5 Abs. 1 Z 3 bei einer Dienstnehmerin oder einem Dienstnehmer eine die Gesundheit schädigende Auswirkung festgestellt wurde, sind Dienstgeberinnen oder Dienstgeber, die davon Kenntnis haben, verpflichtet, alle anderen in ähnlicher Weise exponierten Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmer verstärkt über die Möglichkeit solcher Untersuchungen zu informieren."
num: 9.
paragraphs: In der Anlage wird nach dem Zitat „Einwirkungen nach § 92 Abs. 4 und Abs. 5 Z 3" die Abkürzung „LArbO" eingefügt.
num: 10.
paragraphs: In der Anlage wird nach dem Zitat „Einwirkungen nach § 92 Abs. 4 und Abs. 5" die Abkürzung „LArbO" eingefügt und in der Tabelle wird folgende Zeile angefügt:„Vibrationen (Hand-Arm-Vibrationen oder Ganzkörper-Vibrationen) 4 Jahre"
num: 11.
paragraphs: Nach § 8 wird folgender § 9 samt Überschrift angefügt:„§ 9
Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union
Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Union umgesetzt:
1.Richtlinie 2003/10/EG über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Lärm), ABl. Nr. L 42 vom 15. 02. 2003 S. 38;2.Richtlinie 2002/44/EG über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Vibrationen), ABl. Nr. L 177 vom 06. 07. 2002 S. 13."
num: 12.
paragraphs: In der Fußnote 1 zur Anlage wird das Zitat „BGBl. I Nr. 27/1997" durch das Zitat „BGBl. II Nr. 27/1997, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 22/2006" ersetzt.
num: 13.
paragraphs: Die Fußnote 3 zur Anlage lautet:„3)Ruß mit hohem Anteil an polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen, wenn die Ermittlung und Beurteilung der Gefahren ergibt, dass eine Gesundheitsgefährdung bestehen könnte."
num: 14.
paragraphs: In der Überschrift zur Tabelle „Einwirkungen nach § 92 Abs. 4 und Abs. 5" entfällt die Fußnote 1.