Oberösterreich: Verordnung der o.ö. Landesregierung, mit der für den Mondseenähere Bestimmungen überdie Farbgebung, die Größe, die Anbringung und dieKennzeichnung von Bojen sowie einBojenplan erlassen werden (Mondsee-Bojenverordnung)

paragraphs: Text
66. Verordnung
der o.ö. Landesregierung vom 21. November 1988, mit der für den Mondsee nähere Bestimmungen über die Farbgebung, die Größe, die Anbringung und die Kennzeichnung von Bojen sowie ein Bojenplan erlas-sen werden (Mondsee-Bojenverordnung)
Auf Grund des § 5 Abs. 4 sowie des § 14 Abs. 3 des Oberösterreichischen Natur- und Landschaftsschutzge ?2? Durch diese Verordnung werden entgegenstehende Rechtsvorschriften, insbesondere solche auf dem Gebiet der Schiffahrt und der Fischerei nicht berührt.
§2 Farbgebung
Bojen dürfen nicht mehrfarbig und nicht in grellen Farb-tönen
gehalten sein.
§3 Größe
Der Bojenkörper darf keinen größeren Durchmesser aufweisen als 75
Zentimeter.
§4 Anbringung
Die Art der Verankerung oder die Länge der Bojenkette (des Bojenseils) darf ein Schwanken der Boje nur in je-nem Ausmaß zulassen, das zum Ausgleich des Wellen-ganges und der wechselnden Höhe des Wasserspiegels sowie zur sicheren Bootsbefestigung notwendig ist. Die Länge der Bojenkette darf dabei jedenfalls die dreifache Wassertiefe an der Stelle ihrer Anbringung nicht überschreiten.
§5 Kennzeichnung
?1? Die Behörde hat im jeweiligen begünstigenden Feststellungsbescheid nach § 5 Abs. 1 des Oberösterreichischen Natur- und Landschaftsschutzgesetzes 1982 für jede Boje ein Kennzeichen zuzuweisen.
?2? Für Bojen, hinsichtlich derer zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bereits rechtskräftig bescheidmäßig festgestellt worden ist, daß solche öffentliche Interessen an der Erhaltung des Landschaftsbildes, die alle anderen Interessen überwiegen, nicht verletzt werden, ist von der Behörde von Amts wegen ein Kennzeichen zuzuweisen.
?3? Das Kennzeichen besteht entsprechend der jeweiligen Zone für Einzelbojen (§ 7 Abs. 2) aus einer arabischen Ziffer oder entsprechend dem jeweiligen Bojenfeld (§ 8 Abs. 2) aus einem lateinischen Großbuchstaben und jeweils aus einer mit einem Bindestrich nachgestellten Ordnungszahl in arabischen Ziffern, die sich durch fortlaufende Numerierung der Bojen nach Maßgabe der in
den §§ 7 Abs. 2 und 8 Abs. 2 festgesetzten Höchstanzahl ergibt.
?4? Das Kennzeichen ist in dauerhafter Ausführung in schwarzer Farbe anzubringen. Die Buchstaben und Ziffern haben eine Höhe von mindestens acht Zentimeter und eine, Stärke von mindestens acht Millimeter aufzuweisen. '
?5? Der Verfügungsberechtigte über die Boje hat das Kennzeichen anzubringen und in einem Zustand, der ein einwandfreies Ablesen bei Tag und klarem Wetter aus einer Entfernung von mindestens 20 Metern gewährleistet, zu erhalten.
§6 Bojenplan
(1) Die Anzahl und die Lage der auf dem Mondsee zu-lässigen Bojen ist den folgenden Bestimmungen in Ver-bindung mit dem Bojenplan im Maßstab 1:5000 zu ent-nehmen, der aus den Anlagen a bis g besteht und einen Bestandteil dieser Verordnung bildet. Der Bojenplan gliedert sich in Zonen für Einzelbojen und in Bojenfelder.
Landesgesetzblatt für Oberösterreich, Jahrgang 1988, 28. Stück, Nr. 66 u. 67
Seite 155

?2? Zonen für Einzelbojen sind im Bojenplan durch in Verlängerung der seitlichen Grenzen zwischen den jeweiligen Ufergrundstücken seewärts eingezeichnete gerade Linien seitlich begrenzt und mit Schraffen gekennzeichnet. Jede Zone ist im Bojenplan mit einer Reihungszahl versehen.
?3? Bojenfelder sind im Bojenplan durch in Verlängerung der seitlichen Grenzen zwischen den jeweiligen Ufergrundstücken seewärts eingezeichnete gerade Linien seitlich begrenzt und durch liegende Kreuze gekennzeichnet. Jedes Bojenfeld ist im Bojenplan mit lateinischen Großbuchstaben versehen.
§7 Zonen für Einzelbojen
?1? Innerhalb der Zonen für Einzelbojen ist das Setzen
von Bojen bis zum Höchstabstand von 150 Meter zum Ufer in einer etwa dem Uferverlauf folgenden Reihe zulässig.
?2? Innerhalb der Zonen für Einzelbojen ist folgende Höchstanzahl von Bojen zulässig:

Zone hochstzulässige
Anzahl der Bojen
1 15
2 3
3 10
4 15
5 10
6 5
7 5
8 15
9 5
10 3
11 3
12 3
13 2
14 5
15 5
16 2
17 8
18 5
19 5
20 8
21 2
22 10
23 2
§8
Bojenfelder
?1? Bojenfelder erstrecken sich über einen Bereich bis zu 150 Meter vom Ufer. In den Bojenfeldern dürfen Bojen in mehreren Reihen gesetzt werden.
?2? Innerhalb der Bojenfelder ist folgende Höchstanzahl
von Bojen zulässig:
§9 Inkrafttreten, Auflage des Bojenplanes
?1? Diese Verordnung tritt mit dem Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.
?2? Der Bojenplan (§ 6) wird gemäß § 12 Abs. 1 und 2 des O.ö. Verlautbarungsgesetzes 1977, LGBl. Nr. 54, verlautbart; er ist während der Dauer des zeitlichen Geltungsbereiches dieser Verordnung beim Marktgemeindeamt Mondsee, bei der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck sowie beim Amt der o.ö. Landesregierung während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht aufzulegen.