Salzburg: Kehrtarif; Änderung

num: 1.
paragraphs: Im § 1 Abs 4 werden folgende Änderungen vorgenommen:
1.1. In der lit a entfällt die Wortfolge „oder des an seine Stelle tretenden Index“.
1.2. In der lit b wird die Jahreszahl „2006“ durch die Jahreszahl „2016“ ersetzt und es entfällt die Wortfolge „oder des an seine Stelle tretendenden Index“.
num: 2.
paragraphs: § 8 Z 2 lautet:
„2.Heizungsanlagen-Verordnung 2010, LGBl Nr 36, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 62/2020.“
num: 3.
paragraphs: Im § 9 wird angefügt:
„(15) Die §§ 1 und 8 sowie die Anlage 1 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 89/2021 treten mit dem auf deren Kundmachung folgenden Tag in Kraft und sind auf Leistungen des Rauchfangkehrergewerbes anzuwenden, die ab diesem Zeitpunkt erbracht werden.“
num: 4.
paragraphs: Die Anlage 1 lautet:
„A. Grundbeträge TarifpostLeistungEuroAnmerkung1Objektgebühr (§ 2 Abs 1)20,94 €1), 2)2a)Kehren einer Abgasanlage mit angeschlossenen Einzelöfen (Öfen zur Beheizung eines Raumes, zB Küchenherde, Dauerbrandöfen, Kachelöfen, Kaminöfen, Öleinzelöfen) mit einer Nennleistung je Geschoß vonbis 11 kW1,55 € b)Kehren einer Abgasanlage mit angeschlossener Feuerstätte, soweit darauf nicht lit a anzuwenden ist, mit einer Nennleistung je Geschoß vonbis 49 kW3,50 € von 50 kW bis 99 kW7,05 €ab 100 kW21,15 €c)Reinigen der Fangsohle5,92 € 3a)Ausbrennen einer Abgasanlage mit angeschlossenen Einzelöfen (Öfen zur Beheizung eines Raumes, zB Küchenherde, Dauerbrandöfen, Kachelöfen, Kaminöfen, Öleinzelöfen) mit einer Nennleistung je Geschoß vonbis 11 kW1,55 €3)b)Ausbrennen einer Abgasanlage mit angeschlossener Feuerstätte, soweit darauf nicht lit a anzuwenden ist, mit einer Nennleistung je Geschoß vonbis 49 kW3,50 €von 50 kW bis 99 kW7,05 €ab 100 kW21,15 €c)Zeitaufwand für das Ausbrennen einer Abgasanlage, wenn dafür mehr als 30 Minuten erforderlich sind13,09 €4) d)Reinigen des Verbindungsstückes4,22 €je angefangene fünf Minuten Arbeitszeit4Abziehen von neuen oder umgebauten Abgasanlagen13,09 €4)5Kehren einer Selchkammer13,09 €4)6a)Messung der Abgastemperatur, Feststellung der Konzentration und Mengen der aus Heizungen austretenden luftfremden Stoffe und Bestimmung der Abgasverluste von Heizungen gemäß der Heizungsanlagen-Verordnung 2010 bei Heizungen für flüssige oder gasförmige Brennstoffebis 49 kW39,80 € ab 50 kW46,21 €b)Messung der Abgastemperatur, Feststellung der Konzentration und Mengen der aus Heizungen austretenden luftfremden Stoffe und Bestimmung der Abgasverluste von Heizungen gemäß der Heizungsanlagen-Verordnung 2010 bei Heizungen für feste Brennstoffebis 49 kW52,89 €ab 50 kW59,30 €c)wird diese Messung nicht durch den zuständigen Rauchfangkehrer durchgeführt, beträgt die Gebühr für die mit der Abgasmessung vom Rauchfangkehrer durchzuführende Kontrolltätigkeit 8,61 €7● Teilnahme als Sachverständiger an Feuerbeschauen, Baukommissionen, Bauüberprüfungen, Überprüfung von Feuerungs- und Gasanlagen auf Grund gesetzlicher Vorschriften, soweit diese Überprüfung nicht schon anlässlich der Kehrtätigkeit oder der Abgasmessung erfolgt ist● Erstellung von Befunden, Protokollen und Mängelmeldungen13,09 €4)8● Fahrten und Gänge, die für die Erbringung von Leistungen nach TP 7 notwendig sind● vom Kunden zu vertretende gesonderte Einzelgänge, wenn nicht TP 13 anzuwenden ist● Gänge zu entlegenen Kehrobjekten (Gastgewerbebetriebe, Jagd-, Alm-, Schutzhütten udgl)13,09 €4), 5)9alle nicht mit den vorstehenden Leistungen in Verbindung stehenden Reinigungs- und Überprüfungsarbeiten, die auf Grund gesetzlicher Vorschriften vorgenommen werden13,09 €4)Anmerkungen:1)Werden für ein Kehrobjekt auf schriftliches Verlangen des Kunden mehrere gesonderte Rechnungen ausgestellt, so ist die Objektgebühr durch die Anzahl der sich daraus ergebenden Abrechnungen zu teilen und für jede gesonderte Rechnung ein Zuschlag gemäß TP 15 zu verrechnen.2)Die Objektgebühr entfällt beim vierten Kehrgang bei Objekten, welche über keine zentrale Wärmeversorgung verfügen und die ausschließlich mit Einzelöfen (Öfen zur Beheizung eines Raumes zB Küchenherd, Dauerbrandofen, Kachelöfen, Kaminöfen, Öleinzelöfen) mit einer Nennleistung bis 11 kW ausgestattet sind.3)Das nach dem Ausbrennen notwendige Kehren sowie die Kosten für das Ausbrennmaterialwerden gesondert verrechnet.4)Der Zeitaufwand für die Leistung ist je Arbeitskraft für jede angefangene Viertelstunde Arbeitszeit zu berechnen.5)Bei Verwendung eines Kraftfahrzeuges kann außerdem das nach reisegebührenrechtlichenVorschriften für Gemeindebedienstete jeweils festgesetzte Kilometergeld verrechnet werden.
B. Zuschläge TarifpostLeistungHöhe des Zuschlags 10Kehren einer Abgasanlage mit angeschlossenen Feuerstätten von der Fangsohle aus● auf schriftliches Verlangen des Nutzungsberechtigten oder● wenn auf Grund von baulichen Maßnahmen eine Kehrung von der Sohle aus erforderlich ist50 % der TP 2 11Herstellung einer Zugangsmöglichkeit zur Dachfläche für eine ordnungsgemäße Kehr- und Überprüfungstätigkeit außerhalb des Objekts● auf schriftliches Verlangen des Nutzungsberechtigten oder● wenn ein Zugang zur Dachfläche im Objekt nicht möglich ist50 % der TP 2 12Einsatz einer weiteren Person im Fall der TP 1150 % der TP 2 13Unmöglichkeit, zum vereinbarten oder zu dem sich aus dem Kehrplan ergebenden, nachweislich rechtzeitig bekannt gegebenen Termin● Kehrgegenstände zu reinigen oder zu überprüfen oder● Messungen gemäß der Heizungsanlagen-Verordnung 2010 durchzuführenwenn die Gründe dafür der Eigentümer des Objektes oder der sonst über den Kehrgegenstand Verfügungsberechtigte zu vertreten hat50 % der sonstigen Gebühren 14Arbeiten, die auf Verlangen des Kunden in der Zeit von 16:00 Uhr bis 7:00 Uhr sowie an Samstagen, Sonn- oder Feiertagen durchgeführt werden100 % der sonstigen Gebühren 15Ausstellen mehrerer gesonderter Rechnungen für ein Kehrobjekt auf schriftliches Verlangen des Kunden5,61 € für jede gesonderte Rechnung“
Für den Landeshauptmann:
Stöckl
Landeshauptmann-Stellvertreter