Lehrpläne für Berufsschulen (Lehrplan 2016) sowie Änderung der Verordnung über die Lehrpläne für Berufsschulen und der Zeugnisformularverordnung; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht

num: Artikel 1 
paragraphs: Verordnung der Bundesministerin für Bildung über die Lehrpläne für Berufsschulen (Lehrplan 2016)
Auf Grund des Schulorganisationsgesetzes, BGBl. Nr. 242/1962, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 56/2016 insbesondere dessen §§ 6 und 47, wird verordnet:
§ 1. Für die Berufsschulen werden für folgende Lehrberufe die in den jeweils angeführten Anlagen enthaltenen Rahmenlehrpläne (mit Ausnahme der Lehrpläne für den Religionsunterricht) erlassen:
Archiv-, Bibliotheks- und Informationsassistent/ Archiv-, Bibliotheks- und Informationsassistentin Anlage 1 Augenoptik Anlage 2 Bankkaufmann/Bankkauffrau Anlage 3 Bautechnischer Zeichner/Bautechnische Zeichnerin Anlage 4 Bekleidungsfertiger/Bekleidungsfertigerin Anlage 5 Bekleidungsgestaltung Anlage 6 Berufsfotograf/Berufsfotografin Anlage 7 Berufskraftfahrer/Berufskraftfahrerin Anlage 8 Beschriftungsdesign und Werbetechnik Anlage 9 Betonfertigungstechnik Anlage 10 Betriebsdienstleistung Anlage 11 Betriebslogistikkaufmann/Betriebslogistikkauffrau Anlage 12 Bildhauerei Anlage 13 Binnenschifffahrt Anlage 14 Bodenleger/Bodenlegerin Anlage 15 Bonbon- und Konfektmacher/Bonbon- und Konfektmacherin Anlage 16 Bootbauer/Bootbauerin Anlage 17 Brunnen- und Grundbau Anlage 18 Buch- und Medienwirtschaft – Buch- und Musikalienhandel Anlage 19 Buch- und Medienwirtschaft – Buch- und Pressegroßhandel Anlage 20 Buch- und Medienwirtschaft – Verlag Anlage 21 Büchsenmacher/Büchsenmacherin Anlage 22 Bürokaufmann/Bürokauffrau Anlage 23 Chemieverfahrenstechnik Anlage 24 Chirurgieinstrumentenerzeuger/Chirurgieinstrumentenerzeugerin Anlage 25 Dachdecker/Dachdeckerin Anlage 26 Drechsler/Drechslerin Anlage 27 Drogist/Drogistin Anlage 28 Drucktechnik Anlage 29 Druckvorstufentechnik Anlage 30 Einkäufer/Einkäuferin Anlage 31 Elektronik Anlage 32 Elektrotechnik Anlage 33 Entsorgungs- und Recyclingfachmann – Abfall/ Entsorgungs- und Recyclingfachfrau – Abfall Anlage 34 Entsorgungs- und Recyclingfachmann – Abwasser Entsorgungs- und Recyclingfachfrau – Abwasser Anlage 35 Fassbinder/Fassbinderin Anlage 36 Feinoptik Anlage 37 Fertigteilhausbau Anlage 38 Finanz- und Rechnungswesenassistenz Anlage 39 Finanzdienstleistungskaufmann/Finanzdienstleistungskauffrau Anlage 40 Fitnessbetreuung Anlage 41 Foto- und Multimediakaufmann/Foto- und Multimediakauffrau Anlage 42 Fußpfleger/Fußpflegerin Anlage 43 Geoinformationstechnik Anlage 44 Gerberei Anlage 45 Gießereitechnik Anlage 46 Glasbautechnik Anlage 47 Glasbläser und Glasinstrumentenerzeuger/ Glasbläserin und Glasinstrumentenerzeugerin Anlage 48 Glasmacherei Anlage 49 Gleisbautechnik Anlage 50 Gold-, Silberschmied und Juwelier/Gold-, Silberschmiedin und Juwelierin Anlage 51 Hafner/Hafnerin Anlage 52 Hohlglasveredler – Glasmalerei/Hohlglasveredlerin – Glasmalerei Anlage 53 Hohlglasveredler – Gravur/Hohlglasveredlerin – Gravur Anlage 54 Hohlglasveredler – Kugeln/Hohlglasveredlerin – Kugeln Anlage 55 Holztechnik Anlage 56 Hörgeräteakustiker/Hörgeräteakustikerin Anlage 57 Hotelkaufmann/Hotelkauffrau Anlage 58 Hufschmied/Hufschmiedin Anlage 59 Immobilienkaufmann/Immobilienkauffrau Anlage 60 Industriekaufmann/Industriekauffrau Anlage 61 Informationstechnologie – Informatik Anlage 62 Informationstechnologie – Technik Anlage 63 Installations- und Gebäudetechnik Anlage 64 Isoliermonteur/Isoliermonteurin Anlage 65 Kälteanlagentechniker/Kälteanlagentechnikerin Anlage 66 Karosseriebautechnik Anlage 67 Keramiker/Keramikerin Anlage 68 Kerammaler/Kerammalerin Anlage 69 Klavierbau Anlage 70 Konstrukteur/Konstrukteurin Anlage 71 Kosmetiker/Kosmetikerin Anlage 72 Kraftfahrzeugtechnik Anlage 73 Kristallschleiftechnik Anlage 74 Kunststoffformgebung Anlage 75 Kunststofftechnik Anlage 76 Kupferschmied/Kupferschmiedin Anlage 77 Labortechnik Anlage 78 Lackiertechnik Anlage 79 Land- und Baumaschinentechnik Anlage 80 Lebensmitteltechnik Anlage 81 Lebzelter und Wachszieher/Lebzelterin und Wachszieherin Anlage 82 Leichtflugzeugbauer/Leichtflugzeugbauerin Anlage 83 Luftfahrzeugtechnik Anlage 84 Maler und Beschichtungstechniker/Malerin und Beschichtungstechnikerin Anlage 85 Masseur/Masseurin Anlage 86 Maurer/Maurerin Anlage 87 Mechatronik Anlage 88 Medienfachmann – Marktkommunikation und Werbung/ Medienfachfrau – Marktkommunikation und Werbung Anlage 89 Medienfachmann – Mediendesign/ Medienfachfrau – Mediendesign Anlage 90 Medienfachmann – Medientechnik/ Medienfachfrau – Medientechnik Anlage 91 Medizinproduktekaufmann/Medizinproduktekauffrau Anlage 92 Metallbearbeitung Anlage 93 Metalldesign Anlage 94 Metallgießer/Metallgießerin Anlage 95 Metalltechnik Anlage 96 Metallurgie und Umformtechnik Anlage 97 Milchtechnologie Anlage 98 Mobilitätsservice Anlage 99 Modellbauer/Modellbauerin Anlage 100 Oberflächentechnik Anlage 101 Oberteilherrichter/Oberteilherrichterin Anlage 102 Obst- und Gemüsekonservierer/Obst- und Gemüsekonserviererin Anlage 103 Ofenbau- und Verlegetechnik Anlage 104 Orgelbau Anlage 105 Orthopädieschuhmacher/Orthopädieschuhmacherin Anlage 106 Orthopädietechnik Anlage 107 Papiertechnik Anlage 108 Personaldienstleistung Anlage 109 Pflasterer/Pflasterin Anlage 110 Pharmatechnologie Anlage 111 Pharmazeutisch-kaufmännische Assistenz Anlage 112 Physiklaborant/Physiklaborantin Anlage 113 Platten- und Fliesenleger/Platten- und Fliesenlegerin Anlage 114 Polsterer/Polsterin Anlage 115 Prozesstechnik Anlage 116 Rauchfangkehrer/Rauchfangkehrerin Anlage 117 Rauwarenzurichter/Rauwarenzurichterin Anlage 118 Rechtskanzleiassistent/Rechtskanzleiassistentin Anlage 119 Reinigungstechnik Anlage 120 Reisebüroassistent/Reisebüroassistentin Anlage 121 Schädlingsbekämpfer/Schädlingsbekämpferin Anlage 122 Schalungsbau Anlage 123 Schiffbauer/Schiffbauerin Anlage 124 Schuhfertigung Anlage 125 Schuhmacher/Schuhmacherin Anlage 126 Seilbahntechnik Anlage 127 Skibautechnik Anlage 128 Sonnenschutztechnik Anlage 129 Speditionskaufmann/Speditionskauffrau Anlage 130 Speditionslogistik Anlage 131 Spengler/Spenglerin Anlage 132 Sportadministration Anlage 133 Steinmetz/Steinmetzin Anlage 134 Stempelerzeuger und Flexograf/Stempelerzeugerin und Flexografin Anlage 135 Steuerassistenz Anlage 136 Straßenerhaltungsfachmann/Straßenerhaltungsfachfrau Anlage 137 Stuckateur und Trockenausbauer/Stuckateurin und Trockenausbauerin Anlage 138 Tapezierer und Dekorateur/Tapeziererin und Dekorateurin Anlage 139 Technischer Zeichner/Technische Zeichnerin Anlage 140 Textilchemie Anlage 141 Textilgestaltung Anlage 142 Textilreiniger/Textilreinigerin Anlage 143 Textiltechnologie Anlage 144 Tiefbauer/Tiefbauerin Anlage 145 Tierpfleger/Tierpflegerin Anlage 146 Tischlerei Anlage 147 Tischlereitechnik Anlage 148 Transportbetontechnik Anlage 149 Uhrmacher – Zeitmesstechniker/Uhrmacherin – Zeitmesstechnikerin Anlage 150 Veranstaltungstechnik Anlage 151 Verfahrenstechnik für die Getreidewirtschaft Anlage 152 Vergolder und Staffierer/Vergolderin und Staffiererin Anlage 153 Vermessungstechniker/Vermessungstechnikerin Anlage 154 Verpackungstechnik Anlage 155 Versicherungskaufmann/Versicherungskauffrau Anlage 156 Verwaltungsassistent/Verwaltungsassistentin Anlage 157 Vulkanisierung Anlage 158 Waagenhersteller/Waagenherstellerin Anlage 159 Waffenmechaniker/Waffenmechanikerin Anlage 160 Wagner/Wagnerin Anlage 161 Werkstofftechnik Anlage 162 Zahntechniker/Zahntechnikerin Anlage 163 Zimmerei Anlage 164 Zimmereitechnik Anlage 165
§ 2. Soweit in einer Anlage ein Rahmen für die Gesamtstundenanzahl oder für die Stundenanzahl eines Unterrichtsgegenstandes festgelegt ist, haben die Landesschulräte gemäß § 6 Abs. 1 des Schulorganisationsgesetzes, BGBl. Nr. 242/1962, das Stundenausmaß innerhalb dieses Rahmens durch zusätzliche Lehrplanbestimmungen festzulegen. Die Festlegung hat die Bedürfnisse der schulischen Ausbildung im Hinblick auf die betriebliche Ausbildung im betreffenden Bundesland sowie die wirtschaftliche Situation der Region zu berücksichtigen. Hiezu sind Stellungnahmen der Kammer für Arbeiter und Angestellte sowie der Wirtschaftskammer des Landes einzuholen.
§ 3.(1) Soweit dies nicht bereits durch die in § 1 genannten Rahmenlehrpläne erfolgt, haben die Landesschulräte das Stundenausmaß sowie den Lehrstoff der einzelnen Unterrichtsgegenstände der in § 1 genannten Lehrpläne durch zusätzliche Lehrplanbestimmungen im vorgesehenen Rahmen auf die einzelnen Schulstufen aufzuteilen. Der Lehrstoff ist möglichst auf alle vorgesehenen Schulstufen aufzuteilen und kann näher detailliert werden. Darüber hinaus können auch die in den Bildungs- und Lehraufgaben definierten Lernergebnisse auf die einzelnen Schulstufen aufgeteilt und unter Berücksichtigung der Kompetenzstufen „Wiedergeben“, „Verstehen“, „Anwenden“, „Analysieren und Interpretieren“ sowie „Entwickeln“ näher detailliert werden. (2) Im Falle von zu geringen Schülerinnen- und Schülerzahlen werden die Landesschulräte ermächtigt, in Modul- oder Schwerpunktlehrberufen zusätzliche Lehrplanbestimmungen zu erlassen, durch die die Bildungs- und Lehraufgabe sowie der Lehrstoff der einzelnen Unterrichtsgegenstände von mehreren Modulen oder Schwerpunkten zusammengefasst wird. (3) Im Rahmen der zusätzlichen Lehrplanbestimmungen im Sinne des Abs. 1 haben die Landesschulräte für den oder die praktischen Unterrichtsgegenstand bzw. -gegenstände zusammen bis zu einem Drittel der Gesamtstundenzahl ohne Religionsunterricht vorzusehen. Die praktischen Unterrichtsgegenstände können jedoch zu Gunsten des fachtheoretischen Unterrichts entfallen, wenn eine betriebliche Ausbildung in Lehrwerkstätten erfolgt. (4) Die Landesschulräte werden ermächtigt, vom Gesamtstundenausmaß geringfügig abzuweichen, wenn dies aus organisatorischen Gründen erforderlich ist. (5) Die Landesschulräte werden ermächtigt, Lehrpläne für Berufsschulpflichtige zu erlassen, die gleichzeitig in zwei Lehrberufen ausgebildet werden. Dabei ist auf die für die einzelnen Lehrberufe vorgesehenen Lehrpläne Bedacht zu nehmen und vorzusehen, dass die Bildungs- und Lehraufgaben der Lehrpläne für beide Lehrberufe erreicht werden. (6) Im Rahmen der zusätzlichen Lehrplanbestimmungen im Sinne des Abs. 1 haben die Landesschulräte für jeden Lehrplan festzulegen, in welchen Pflichtgegenständen die gemäß § 46 Abs. 2 des Schulorganisationsgesetzes vorgesehenen Leistungsgruppen mit vertieftem und erweitertem Bildungsangebot zu führen sind. Dabei dürfen höchstens drei Pflichtgegenstände bestimmt werden. Wird für Leistungsgruppen ein erweitertes Bildungsangebot vorgesehen, ist die Führung des im Rahmenlehrplan jeweils unter „Erweitertes Bildungsangebot“ angegebenen Pflichtgegenstandes mit 40 Stunden vorzusehen; dieser ist in Verbindung mit dem in der Stundentafel festgelegten Pflichtgegenstand zu führen, wobei die Stundenzahl des zuletzt genannten Pflichtgegenstandes unter Beachtung der Gesamtstundenzahl entsprechend zu vermindern ist. Wird für Leistungsgruppen ein vertieftes Bildungsangebot vorgesehen, sind im Rahmen der zusätzlichen Lehrplanbestimmungen in den im Rahmenlehrplan dafür vorgesehenen Pflichtgegenständen die Bildungs- und Lehraufgabe sowie der Lehrstoff der Vertiefung vorzusehen. Werden in mehr als einem Pflichtgegenstand Leistungsgruppen geführt, ist die Kombination von vertieftem und erweitertem Bildungsangebot zulässig. (7) Die Landesschulräte werden ermächtigt, für körper- und sinnesbehinderte Schülerinnen und Schüler unter Berücksichtigung der Behinderung und der Förderungsmöglichkeiten sowie der grundsätzlichen Aufgabe der Berufsschule Abweichungen von den Lehrplänen vorzunehmen. (8) Die Landesschulräte werden ermächtigt, Lehrpläne für Berufsschulpflichtige zu erlassen, die in einer verkürzten Lehrzeit ausgebildet werden. Dabei ist auf den für den Lehrberuf verordneten Lehrplan Bedacht zu nehmen und vorzusehen, dass die Bildungs- und Lehraufgaben des verordneten Lehrplans erreicht werden. (9) Die Landesschulräte werden ermächtigt, nach den örtlichen Erfordernissen Lehrpläne für Freigegenstände und unverbindliche Übungen zu erlassen, wobei ein Freigegenstand oder eine unverbindliche Übung maximal 120 Unterrichtsstunden bezogen auf die Gesamtausbildungszeit umfassen darf. (10) Die Landesschulräte werden ermächtigt, für Schülerinnen und Schüler mit mangelnder Kenntnis der Unterrichtssprache Abweichungen von den Lehrplänen unter Berücksichtigung der sprachlichen Einschränkung, geeigneter Förderungsmöglichkeiten sowie der grundsätzlichen Aufgabe der Berufsschule vorzunehmen. Für den Unterricht im Rahmen von Sprachstartgruppen und Sprachförderkursen werden die Landesschulräte ermächtigt, festzulegen, dass die Vermittlung der Kenntnis der Unterrichtssprache auf Basis des pädagogisch-didaktischen Konzepts des Pflichtgegenstandes Berufsbezogene Fremdsprache zu erfolgen hat.
§ 4.(1) Die Landesschulräte werden ermächtigt, zusätzliche Lehrplanbestimmungen für Berufsschülerinnen und Berufsschüler, die gemäß § 8b Abs. 1 und 2 des Berufsausbildungsgesetzes, BGBl. Nr. 142/1969, ausgebildet werden, zu erlassen. (2) Für Personen, die gemäß § 8b Abs. 1 des Berufsausbildungsgesetzes ausgebildet werden, findet grundsätzlich der Lehrplan des gewählten Lehrberufes Anwendung. Für Personen, die gemäß § 8b Abs. 2 des Berufsausbildungsgesetzes ausgebildet werden, finden Teile des Lehrplans des gewählten Lehrberufes sowie allenfalls Teile von anderen Lehrplänen Anwendung. (3) Im Rahmen der zusätzlichen Lehrplanbestimmungen haben die Landesschulräte unter Bedachtnahme auf die gemäß § 8b Abs. 8 des Berufsausbildungsgesetzes festgelegten Ausbildungsziele und -inhalte sowie auf die persönlichen Fähigkeiten und Bedürfnisse der Berufsschülerinnen und Berufsschüler individuell oder nach Möglichkeit auch generell 1.die Bildungs- und Lehraufgaben, die Lehrstoffe und das Stundenausmaß in den einzelnen Pflichtgegenständen sowie 2.an Stelle von Pflichtgegenständen verbindliche Übungen unter entsprechender Adaptierung der Bildungs- und Lehraufgaben, der Lehrstoffe und des Stundenausmaßes festzulegen. Darüber hinaus können zur Erlangung der festgelegten Ausbildungsziele und -inhalte sowie den persönlichen Fähigkeiten und Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler entsprechend unverbindliche Übungen und Freigegenstände festgelegt werden. (4) Eine darüber hinausgehende gänzliche oder teilweise Befreiung vom Besuch der Berufsschule erfolgt gemäß § 23 Abs. 2 des Schulpflichtgesetzes 1985, BGBl. Nr. 76/1985.
§ 5. Soweit in dieser Verordnung auf Bundesgesetze verwiesen wird, sind diese in der mit dem Inkrafttreten der jeweils letzten Novelle dieser Verordnung geltenden Fassung anzuwenden.
§ 6.(1) Die Landesschulräte werden gemäß § 6 Abs. 1 des Schulorganisationsgesetzes ermächtigt, die in den nachstehenden Absätzen vorgesehenen Inkrafttretenstermine um bis zu einem Jahr zu verschieben, soweit dies aus organisatorischen Gründen (zB aus Gründen der Lehrerinnen- und Lehrerversorgung oder aus räumlichen Gründen) erforderlich ist. Gleichzeitig ist ein in diesem Zusammenhang allenfalls erforderliches Verschieben des Außerkrafttretens von Anlagen gemäß den nachstehenden Absätzen vorzunehmen. (2) Diese Verordnung sowie die in den Anlagen enthaltenen Rahmenlehrpläne (mit Ausnahme der Lehrpläne für den Religionsunterricht) treten hinsichtlich der 1. Klasse mit 1. September 2016, hinsichtlich der 2. Klasse mit 1. September 2017, hinsichtlich der 3. Klasse mit 1. September 2018 und hinsichtlich der 4. Klasse mit 1. September 2019 in Kraft. Die Verordnungen der Landesschulräte können bereits mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt erlassen werden; sie dürfen jedoch nicht vor dem Inkrafttreten der betreffenden Anlage in Kraft gesetzt werden.
num: Artikel 2 
paragraphs: Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
Auf Grund des § 2 Abs. 2 des Religionsunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 190/1949, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 36/2012, wird bekannt gemacht:
Die in den Anlagen enthaltenen Lehrpläne für den Religionsunterricht wurden von den betreffenden Kirchen erlassen und werden hiermit gemäß § 2 Abs. 2 des Religionsunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 190/1949, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 36/2012, bekannt gemacht.
num: Artikel 3 
paragraphs: Änderung der Verordnung über die Lehrpläne für Berufsschulen
Auf Grund des Schulorganisationsgesetzes, BGBl. Nr. 242/1962, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 56/2016 insbesondere dessen §§ 6 und 47, wird verordnet:
Die Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst über die Lehrpläne für Berufsschulen, BGBl. Nr. 430/1976, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 161/2015, wird wie folgt geändert:
1. § 1 Z 1 entfällt.
2. § 1 Z 2 lautet:
„2.für die Lehrberufe der Bekleidungsgewerbe, Tapezierergewerbe und des lederverarbeitenden Gewerbes, und zwar für
Sattlerei: Anlage A/2/2 Gold-, Silber- und Perlensticker: Anlage A/2/3 Handschuhmacher: Anlage A/2/4 Miedererzeuger: Anlage A/2/10“
3. § 1 Z 3 lautet:
„3.für die Lehrberufe chemischer Richtung, und zwar für
Brau- und Getränketechnik, Destillateur: Anlage A/3/4 Präparator: Anlage A/3/7“
4. § 1 Z 4 entfällt.
5. In § 1 Z 5 entfällt die Zeile
„Tierpfleger: Anlage A/5/4“.
6. In § 1 Z 6 lautet:
„6.für die Lehrberufe Gastgewerbe und Nahrungsmittelgewerbe, und zwar für
Bäcker/Bäckerin: Anlage A/6/1 Fleischverarbeitung, Fleischverkauf: Anlage A/6/2 Restaurantfachmann/Restaurantfachfrau: Anlage A/6/3 Koch: Anlage A/6/4 Konditor (Zuckerbäcker): Anlage A/6/5 Hotel- und Gastgewerbeassistent/Hotel- und Gastgewerbeassistentin: Anlage A/6/9 Systemgastronomiefachmann: Anlage A/6/10 Gastronomiefachmann/Gastronomiefachfrau: Anlage A/6/11“
7. § 1 Z 7 entfällt.
8. § 1 Z 8 lautet:
„8.für den Lehrberuf grafischer Richtung, und zwar für
Reprografie: Anlage A/8/4“
9. § 1 Z 9 lautet:
„9.für die Lehrberufe des kaufmännischen Bereiches, und zwar für
Waffen- und Munitionshändler: Anlage A/9/1 Großhandelskaufmann/Großhandelskauffrau Anlage A/9/2 EDV-Kaufmann: Anlage A/9/14“
10. § 1 Z 10 bis 19 entfällt.
11. § 1 Z 20 lautet:
„20.für die Lehrberufe des Bereiches Musikinstrumentenerzeugung, und zwar für
Harmonikamacher/Harmonikamacherin: Anlage A/20/2 Blechblasinstrumentenerzeugung: Anlage A/20/3 Holzblasinstrumentenerzeugung: Anlage A/20/4 Streich- und Saiteninstrumentenbau: Anlage A/20/5“
12. § 1 Z 21 entfällt.
13. In § 1 Z 22 entfällt die Zeile
„Papiertechnik: Anlage A/22/2“
14. § 1 Z 23 lautet:
„23.für den Lehrberuf des Bereiches Gesundheit und Schönheitspflege, und zwar für
Friseur und Perückenmacher (Stylist)/Friseurin und Perückenmacherin (Stylistin): Anlage A/23/1“
15. Dem § 3 wird folgender Abs. 12 angefügt:
„(12) Die Landesschulräte werden ermächtigt, für Schülerinnen und Schüler mit mangelnder Kenntnis der Unterrichtssprache Abweichungen von den Lehrplänen unter Berücksichtigung der sprachlichen Einschränkung, geeigneter Förderungsmöglichkeiten sowie der grundsätzlichen Aufgabe der Berufsschule vorzunehmen. Für den Unterricht im Rahmen von Sprachstartgruppen und Sprachförderkursen werden die Landesschulräte ermächtigt, festzulegen, dass die Vermittlung der Kenntnis der Unterrichtssprache auf Basis des pädagogisch-didaktischen Konzepts des Pflichtgegenstandes Berufsbezogene Fremdsprache zu erfolgen hat.“
16. § 3a lautet:
„§ 3a.(1) Die Landesschulräte werden ermächtigt, zusätzliche Lehrplanbestimmungen für Berufsschülerinnen und Berufsschüler, die gemäß § 8b Abs. 1 und 2 des Berufsausbildungsgesetzes, BGBl. Nr. 142/1969, ausgebildet werden, zu erlassen. (2) Für Personen, die gemäß § 8b Abs. 1 des Berufsausbildungsgesetzes ausgebildet werden, findet grundsätzlich der Lehrplan des gewählten Lehrberufes Anwendung. Für Personen, die gemäß § 8b Abs. 2 des Berufsausbildungsgesetzes ausgebildet werden, finden Teile des Lehrplans des gewählten Lehrberufes sowie allenfalls Teile von anderen Lehrplänen Anwendung. (3) Im Rahmen der zusätzlichen Lehrplanbestimmungen haben die Landesschulräte unter Bedachtnahme auf die gemäß § 8b Abs. 8 des Berufsausbildungsgesetzes festgelegten Ausbildungsziele und -inhalte sowie auf die persönlichen Fähigkeiten und Bedürfnisse der Berufsschülerinnen und Berufsschüler individuell oder nach Möglichkeit auch generell 1.die Bildungs- und Lehraufgaben, die Lehrstoffe und das Stundenausmaß in den einzelnen Pflichtgegenständen sowie 2.an Stelle von Pflichtgegenständen verbindliche Übungen unter entsprechender Adaptierung der Bildungs- und Lehraufgaben, der Lehrstoffe und des Stundenausmaßes festzulegen. Darüber hinaus können zur Erlangung der festgelegten Ausbildungsziele und -inhalte sowie den persönlichen Fähigkeiten und Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler entsprechend unverbindliche Übungen und Freigegenstände festgelegt werden. (4) Eine darüber hinausgehende gänzliche oder teilweise Befreiung vom Besuch der Berufsschule erfolgt gemäß § 23 Abs. 2 des Schulpflichtgesetzes 1985, BGBl. Nr. 76/1985.“
17. § 4 Abs. 25 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 161/2015 erhält die Absatzbezeichnung „(26)“. Folgender Abs. 27 wird angefügt:
„(27) Die nachstehend genannten Bestimmungen dieser Verordnung sowie die Anlagen zu dieser Verordnung in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 211/2016 treten wie folgt in bzw. außer Kraft: 1.§ 3a tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; 2.§ 3 Abs. 12 tritt mit 1. September 2016 in Kraft; 3.§ 1 Z 2, 3, 5, 6, 8, 9, 20, 22 und 23, Anlage A Abschnitt III Unterabschnitt C sowie die Änderungen in den Anlagen A/2/3, A/6/5, A/9/1 und A/20/2 treten hinsichtlich der 1. Klasse mit 1. September 2016, hinsichtlich der 2. Klasse mit 1. September 2017, hinsichtlich der 3. Klasse mit 1. September 2018 und hinsichtlich der 4. Klasse mit 1. September 2019 in Kraft; 4.§ 1 Z 1, 4, 7, 10 bis 19 und 21 sowie die Anlagen A/1/1 bis A/1/18, A/2/1, A/2/5 bis A/2/9, A/2/11, A/2/12, A/3/1 bis A/3/3, A/3/5, A/3/6, A/3/8 bis A/3/11, A/4/1 bis A/4/7, A/5/4, A/6/6 bis A/6/8, A/6/12, A/7/1 bis A/7/5, A/8/1 bis A/8/3, A/8/5, A/8/6, A/9/3 bis A/9/13, A/9/15 bis A/9/19, A/10/1 bis A/10/9, A/11/1 bis A/11/4, A/12/1,A/12/3, A/13/1, A/14/1 bis A/14/3, A/15/1 bis A/15/12, A/16/1, A/16/2, A/16/4, A/17/1 bis A/17/8, A/18/1 bis A/18/5, A/19/1, A/20/1, A/21/1 bis A/21/3, A/22/2 und A/23/2 bis A/23/6 in der der vor der Novelle BGBl. II Nr. 211/2016 geltenden Fassung treten hinsichtlich der der 1. Klasse mit 31. August 2016, hinsichtlich der 2. Klasse mit 31. August 2017, hinsichtlich der 3. Klasse mit 31. August 2018 und hinsichtlich der 4. Klasse mit 31. August 2019 außer Kraft. Die Verordnungen der Landesschulräte können bereits mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt erlassen werden; sie dürfen jedoch nicht vor dem Inkrafttreten der betreffenden Anlage in Kraft gesetzt werden.“
18. In Anlage A (Allgemeine Bestimmungen, Allgemeines Bildungsziel, Allgemeine didaktische Grundsätze, Unterrichtsprinzipien und gemeinsame Unterrichtsgegenstände der Berufsschulen) Abschnitt III (Bildungs- und Lehraufgaben, Lehrstoff, didaktische Grundsätze der einzelnen gemeinsamen Unterrichtsgegenstände) Unterabschnitt C (Berufsbezogene Fremdsprache) lautet der Lehrstoff:
„Lehrstoff:
Die folgenden Themen sind im Sinne der angeführten Bildungs- und Lehraufgabe mit steigendem Schwierigkeitsgrad zu behandeln:
Persönliches Umfeld und Aktuelles:
Selbstdarstellung. Familie und Freunde. Wohnen. Gesundheit und Sozialdienste. Ortsangaben. Freizeit. Reise und Tourismus. Einkauf. Essen und Trinken. Nationales und internationales Zeitgeschehen unter besonderer Berücksichtigung der Jugendkultur.
Berufliches Umfeld:
Arbeitsplatz und Ausbildung. Berufsspezifischer Schriftverkehr. Europass-Lebenslauf und Bewerbungsgespräch. Sicherheit und Umweltschutz.
Beruf (für die Anlagen A/2/2 bis A/2/4 und A/2/10):
Grundbegriffe der Mode- und Bekleidungstechnik. Natürliche, synthetische und gemischte Materialien. Pflege, Reinigungs- und Hilfsmittel. Werkzeuge, Maschinen und Arbeitsbehelfe. Messinstrumente. Bekleidung und berufsspezifische Erzeugnisse. Farben. Designentwicklung. Arbeitsverfahren und -techniken. Kundinnen- und Kundenberatung und -betreuung.
Beruf (für die Anlage A/3/4 und A/3/7):
Grundbegriffe der Chemie und Umwelttechnik. Chemikalien und Hilfsstoffe. Werkzeuge, Maschinen, Geräte und Anlagen. Mess- und Prüfinstrumente. Präparate. Chemische Prozesse. Entsorgung und Recycling. Arbeitsverfahren und -techniken. Einfache Kundinnen- und Kundengespräche.
Beruf (für die Anlagen A/5/1 bis A/5/3):
Grundbegriffe der Botanik. Werk- und Hilfsstoffe. Werkzeuge, Maschinen und Geräte. Blumen und Pflanzen. Kulturen und Pflege. Raum- und Landschaftsgestaltung. Entwürfe und Zeichnungen. Arbeitsverfahren und -techniken. Kundinnen- und Kundenberatung und -betreuung.
Garten- und Grünflächengestaltung – Schwerpunkt Greenkeeping
Grundbegriffe des Golfspiels. Materialien, Ersatzteile. Rasengräser und -krankheiten. Umrechnungstabelle. Arbeitsverfahren und -techniken.
Beruf (für die Anlagen A/6/1 bis A/6/5, A 6/9 bis 6/11):
Grundbegriffe der Ernährung und Gesundheit. Lebens- und Nahrungsmittel. Waren und Produkte. Werkzeuge, Maschinen, Geräte und Arbeitsbehelfe. Tourismus und Service. Rezepturen. Arbeitsverfahren und -techniken. Kundinnen- und Kundenberatung und -betreuung.
Beruf (für die Anlage A/8/4):
Grundbegriffe der Grafik und Medientechnik. Werk- und Hilfsstoffe. Werkzeuge, Maschinen, Geräte und Arbeitsschritte. EDV- und Kommunikationssysteme. Designentwicklung. Entwürfe und Designs. Arbeitsverfahren und -techniken. Kundinnen- und Kundenberatung und -betreuung.
Beruf (für die Anlagen A/9/1, A/9/2 und A/9/14):
Grundbegriffe des Handels. Geschäftseinrichtung und Arbeitsmaterialien. EDV- und Kommunikationssysteme. Waren. Kauf und Verkauf. Werbung und Präsentation.
Beruf (für die Anlagen A/20/2 bis A/20/5):
Grundbegriffe der Musiklehre. Werk- und Hilfsstoffe. Werkzeuge, Maschinen, Geräte und Arbeitsbehelfe. Musikinstrumente. Musikgeschichte. Werkzeichnungen. Arbeitsverfahren und -techniken. Einfache Kundinnen- und Kundenberatungsgespräche.
Beruf (für die Anlage A/22/1):
Grundbegriffe der Papiertechnologie. Werk- und Hilfsstoffe. Werkzeuge, Maschinen, Geräte und Anlagen. Erzeugnisse, Arten und Verwendung. Entwürfe und technische Zeichnungen. Arbeitsverfahren und -techniken.
Beruf (für die Anlage A/23/1):
Grundbegriffe der Biologie. Materialien, Hilfsmittel und Waren. Werkzeuge und Apparate. Arbeitsbehelfe und Saloneinrichtungen. Haar- und Hautbehandlungen. Arbeitsverfahren und -techniken. Kundenberatung und -betreuung. Schnitttechniken.“
19. In Anlage A Abschnitt III Unterabschnitt C lautet der letzte Absatz:
„Schularbeiten: zwei bzw. eine in jeder Schulstufe nur für die Anlagen A/9/1, A/9/2 und A/9/14 sofern das Stundenausmaß auf der betreffenden Schulstufe mindestens 40 bzw. 20 Unterrichtsstunden beträgt.“
20. Die Überschrift der Anlage A/2/3 lautet:
21. In Anlage A/2/3 Abschnitt I (Stundentafel) entfällt die Zeile „A. GOLD-, SILBER- UND PERLENSTICKER“.
22. In Anlage A/2/3 entfallen nach der ersten Stundentafel die Zeilen „II. STUNDENTAFEL“ und „B. MASCHINSTICKER“ sowie die darauffolgende Stundentafel.
23. In Anlage A/2/3 Abschnitt III (Bildungs- und Lehraufgaben sowie Lehrstoff und didaktische Grundsätze der einzelnen Unterrichtsgegenstände) Unterabschnitt Fachunterricht entfallen in sämtlichen Pflichtgegenständen die Lehrstoffspezifikationen für den Lehrberuf Maschinsticker.
24. Die Überschrift der Anlage A/6/5 lautet:
25. In Anlage A/6/5 entfällt nach der Anlagenüberschrift die Zeile „A. FÜR KONDITOR (ZUCKERBÄCKER)“.
26. In Anlage A/6/5 entfallen nach der ersten Stundentafel die Zeile „B. FÜR LEBZELTER UND WACHSZIEHER, BONBON- und KONFEKTMACHER“ sowie die darauffolgende Stundentafel.
27. In Anlage A/6/5 Abschnitt III (Bildungs- und Lehraufgaben sowie Lehrstoff und didaktische Grundsätze der einzelnen Unterrichtsgegenstände) Unterabschnitt Fachunterricht entfallen in den Pflichtgegenständen Fachkunde und Praktikum die Lehrstoffspezifikationen für den Lehrberuf Bonbon- und Konfektmacher.
28. Die Überschrift der Anlage A/9/1 lautet:
29. In Anlage A/9/1 Abschnitt III (Bildungs- und Lehraufgaben sowie Lehrstoff und didaktische Grundsätze der einzelnen Unterrichtsgegenstände) Unterabschnitt Betriebswirtschaftlicher Unterricht entfällt in den Pflichtgegenständen Wirtschaftskunde und Betriebswirtschaftliches Praktikum im ersten Absatz der Bildungs- und Lehraufgabe bzw. der didaktischen Grundsätze jeweils die Wendung „Einzelhandels bzw.“.
30. In Anlage A/9/1 Abschnitt III Unterabschnitt Fachunterricht Pflichtgegenstand Werbetechnisches Praktikum entfällt in der Bildungs- und Lehraufgabe sowie im ersten Absatz der didaktischen Grundsätze jeweils die Wendung „Einzelhandels bzw.“.
31. In Anlage A/9/1 Abschnitt III Unterabschnitt Fachunterricht Pflichtgegenstand Warenspezifisches Verkaufspraktikum entfallen im Lehrstoff der Abschnitt Branchenschwerpunkte sowie die darauffolgenden Überschriften „Lehrstoffspezifikation“ und „Waffen- und Munitionshändler“ und entfallen in den didaktischen Grundsätzen der erste, der dritte und der vierte Absatz sowie der erste Satz des zweiten Absatzes.
32. Die Überschrift der Anlage A/20/2 lautet:
33. In Anlage A/20/2 Abschnitt I (Stundentafel) entfallen die Zeile „A. ORGELBAU“ und die darauffolgende Stundentafel sowie nach der Stundentafel die Zeile „B. HARMONIKAMACHER/HARMONIKAMACHERIN“.
34. In Anlage A/20/2 Abschnitt III (Bildungs- und Lehraufgaben sowie Lehrstoff und didaktische Grundsätze der einzelnen Unterrichtsgegenstände) Unterabschnitt Fachunterricht Pflichtgegenstand Technologie und Instrumentenkunde entfallen im vierten Absatz der Bildungs- und Lehraufgabe die Wendung „Orgeln bzw.“ sowie im Lehrstoff in der ersten Zeile des Abschnitts Spezielle Instrumentenkunde die Wendung „Orgeln und“.
35. In Anlage A/20/2 Abschnitt III Unterabschnitt Fachunterricht Pflichtgegenstand Technologie und Instrumentenkunde entfällt im Lehrstoff der Abschnitt Zusätzlich für den Lehrberuf Orgelbau.
36. In Anlage A/20/2 Abschnitt III Unterabschnitt Fachunterricht entfallen im Pflichtgegenstand Angewandte Mathematik der Lehrstoffabschnitt Zusätzlich für den Lehrberuf Orgelbau und in den Pflichtgegenständen Computergestütztes Fachzeichnen und Praktikum jeweils die Lehrstoffspezifikationen für den Lehrberuf Orgelbau.
37. In Anlage A/20/2 Abschnitt III Unterabschnitt Fachunterricht entfällt der Pflichtgegenstand Projektpraktikum (nur für den Lehrberuf Orgelbau).
38. Die Anlagen A/1/1 bis A/1/18, A/2/1, A/2/5 bis A/2/9, A/2/11, A/2/12, A/3/1 bis A/3/3, A/3/5, A/3/6, A/3/8 bis A/3/11, A/4/1 bis A/4/7, A/5/4, A/6/6 bis A/6/8, A/6/12, A/7/1 bis A/7/5, A/8/1 bis A/8/3, A/8/5, A/8/6, A/9/3 bis A/9/13, A/9/15 bis A/9/19, A/10/1 bis A/10/9, A/11/1 bis A/11/4, A/12/1, A/12/3, A/13/1, A/14/1 bis A/14/3, A/15/1 bis A/15/12, A/16/1, A/16/2, A/16/4, A/17/1 bis A/17/8, A/18/1 bis A/18/5, A/19/1, A/20/1, A/21/1 bis A/21/3, A/22/2, A/23/2 bis A/23/6 entfallen.
num: Artikel 4 
paragraphs: Änderung der Zeugnisformularverordnung
Auf Grund des § 22 Abs. 9 des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 56/2016, wird verordnet:
Die Zeugnisformularverordnung, BGBl. Nr. 415/1989, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 107/2016, wird wie folgt geändert:
1. In § 3 Abs. 1 wird die Z 22a durch folgende Z 22a und 22b ersetzt:
„22a.wenn ein Schüler an einer Berufsschule unter Anwendung des § 3a der Verordnung über die Lehrpläne für Berufsschulen, BGBl. Nr. 430/1976, gemäß § 8b Abs. 1 oder Abs. 2 oder gemäß § 8c in Verbindung mit § 8b Abs. 1 oder Abs. 2 des Berufsausbildungsgesetzes, BGBl. Nr. 142/1969, unterrichtet wurde: „Er/Sie wurde gemäß § 8b Abs. 1/§ 8b Abs. 2/§ 8c in Verbindung mit § 8b Abs. 1/§ 8c in Verbindung mit § 8b Abs. 2 des Berufsausbildungsgesetzes, BGBl. Nr. 142/1969, unter Anwendung des § 3a der Verordnung über die Lehrpläne für Berufsschulen, BGBl. Nr. 430/1976 in der jeweils geltenden Fassung, unterrichtet.“; 22b.wenn ein Schüler an einer Berufsschule unter Anwendung des § 4 der Verordnung über die Lehrpläne für Berufsschulen (Lehrplan 2016), BGBl. II Nr. 211/2016, gemäß § 8b Abs. 1 oder Abs. 2 oder gemäß § 8c in Verbindung mit § 8b Abs. 1 oder Abs. 2 des Berufsausbildungsgesetzes, BGBl. Nr. 142/1969, unterrichtet wurde: „Er/Sie wurde gemäß § 8b Abs. 1/§ 8b Abs. 2/§ 8c in Verbindung mit § 8b Abs. 1/§ 8c in Verbindung mit § 8b Abs. 2 des Berufsausbildungsgesetzes, BGBl. Nr. 142/1969, unter Anwendung des § 4 der Verordnung über die Lehrpläne für Berufsschulen (Lehrplan 2016), BGBl. Nr. 211/2016 in der jeweils geltenden Fassung, unterrichtet.“;“
2. Dem § 12 wird folgender Abs. 16 angefügt:
„(16) § 3 Abs. 1 Z 22a und 22b in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 211/2016 tritt mit 1. September 2016 in Kraft.“
Hammerschmid