Niederösterreich: NÖ Spitalsärztegesetz 1992 - Änderung

num: 1.
paragraphs: § 2 Z 1 lautet:
„1.Sekundararzt ist ein Arzt während seiner Basisausbildung nach der Ärztinnen-/Ärzte-Ausbildungsordnung 2015, BGBl. II Nr. 147/2015, oder während der Ausbildung zum Allgemeinmediziner.“
num: 2.
paragraphs: Die Tabelle in § 14 Abs. 3 lautet:
„
EntlohnungsgruppeEntlohnungsstufeA2A3AA3B Euro13.550,004.250,005.266,3023.750,004.340,005.433,1033.950,004.430,005.599,6044.000,004.520,005.763,9054.000,004.610,006.781,2064.000,004.700,006.894,2074.000,004.790,007.007,1084.000,004.880,007.120,2094.000,004.970,007.233,20104.000,005.060,007.346,20114.000,005.150,007.459,20124.000,005.240,007.572,20134.000,005.330,007.685,20144.000,005.420,007.798,20154.000,005.510,007.911,30164.000,005.600,008.024,30174.000,005.690,008.137,40
„
3. § 15 Abs. 1 Z 1 lautet:
„1.aus einem Monatsentgelt samt allfälligen Teuerungszulagen nach der Entlohnungsgruppe A2, Entlohnungsstufe 1 der Gehaltstabelle gemäß § 14 Abs. 3, wobei nach jeweils zwei Jahren eine Vorrückung in die jeweils nächsthöhere Entlohnungsstufe erfolgt;“
4. § 15 Abs. 1 Z 4 entfällt.
5. Im § 15 Abs. 1 erhalten die Z 5 und 6 die Bezeichnungen Z 4 und 5.
6. § 16 Abs. 1 Z 4 entfällt.
7. Im § 16 Abs. 1 erhalten die Z 5 und 6 die Bezeichnungen Z 4 und 5.
8. § 17 Abs. 1 Z 4 entfällt.
9. Im § 17 Abs. 1 erhalten die Z 5 und 6 die Bezeichnungen Z 4 und 5.
10. § 17 Abs. 2 lautet:
„(2) Bei der Ermittlung des Monatsentgeltes (Abs. 1 Z 1) sind allfällige frühere facheinschlägige Beschäftigungszeiten als Sekundararzt und Assistent anzurechnen.“
11. § 17 Abs. 3 entfällt.
12. § 19 Abs. 1 Z 4 entfällt.
13. Im § 19 Abs. 1 erhalten die Z 5 und 6 die Bezeichnungen Z 4 und 5.
14. § 19 Abs. 3 entfällt.
15. § 21 Abs. 1 und 2. lauten:
„(1) Teilzeitbeschäftigten Ärzten gebührt der ihrer Arbeitszeit entsprechende Teil des Monatsentgeltes sowie der Kinderzulage. § 25 Abs. 2 2. Satz NÖ LBG, LGBl. 2100, ist sinngemäß anzuwenden.(2) Mehrarbeitsstunden an Wochentagen sowie an Sonn- und Feiertagen bis zum Ausmaß der im Kalendermonat zu erbringenden Normalleistung werden pro Stunde mit 0,577 % des Monatsentgeltes gemäß Abs. 1 abgegolten.“
16. § 24 Abs. 1 lautet:
„(1) Zum 15. jedes Monats sind auszuzahlen:1.das Monatsentgelt samt allfälligen Teuerungszulagen;2.die Kinderzulage.“
17. Dem § 60 wird folgender Abs. 6 angefügt:
„(6) § 2 Z 1, die Tabelle in § 14 Abs. 3, § 15 Abs. 1, § 16 Abs. 1, § 17 Abs. 1 und 2, § 19 Abs. 1, § 21 Abs. 1 und 2, § 24 Abs. 1, die Tabelle in § 61 Abs. 8 sowie § 61 Abs. 9 und 10 in der Fassung des Landesgesetzes, LGBl. Nr. 76/2016, treten am 1. November 2016 in Kraft; gleichzeitig treten § 17 Abs. 3 und § 19 Abs. 3 außer Kraft.“
18. Die Tabelle im § 61 Abs. 8 lautet:
„
Entlohnungsstufe in A3BZuschlag Euro452,3054,5066,80759,108111,309163,6010215,9011268,2012320,4013372,7014425,0015477,2016529,5017581,80
„
19. § 61 Abs. 9 lautet:
„(9) Ärzte, die in den Kalenderjahren 2014, 2015, 2016, 2017 oder 2018 eine Abgeltung gemäß § 20 Abs. 4 erhalten, haben das Recht auf Auszahlung eines Umstellungszuschlages, wenn ihnen im jeweiligen Kalenderjahr weniger als 420 Stunden gemäß § 20 Abs. 2 abgegolten wurden; diese Anzahl reduziert sich um 35 Stunden für jeden Kalendermonat, in dem der Anspruch auf das volle Monatsentgelt nicht ununterbrochen zustand. Der Umstellungszuschlag errechnet sich als das Produkt aus 0,577 % des Monatsentgeltes einerseits und aus der Anzahl der gemäß § 20 Abs. 4 abgegoltenen Stunden, gedeckelt mit der Differenz zwischen der Stundenzahl gemäß dem ersten Satz und den gemäß § 20 Abs. 1 abgegoltenen Stunden, andererseits. Der Umstellungszuschlag ist spätestens binnen 6 Monaten nach Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres amtswegig auszuzahlen.“
20. Dem § 61 Abs. 9 wird folgender Abs. 10 angefügt:
„(10) Sekundarärzte und Assistenten, deren Dienstverhältnis vor dem 1. November 2016 begonnen hat, werden in die neue Entlohnungsgruppe A2 übergeleitet, wobei kein Arzt durch die Überleitung schlechter gestellt werden darf als nach den bisher anzuwendenden Bestimmungen in der Fassung LGBl. Nr. 10/2016. Die angerechneten Vordienstzeiten sind bei der Überleitung zu berücksichtigen.“
Der Präsident
Penz
Der Landeshauptmann
Pröll