Änderung der Verordnung über andere Zusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel (ZuV)

num: 1.
paragraphs: § 1 lautet:
„§ 1. Diese Verordnung regelt die Verwendung von Lebensmittelzusatzstoffen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 über Lebensmittelzusatzstoffe, ABl. Nr. L 354 vom 31. 12. 2008, S. 16, in Lebensmitteln gemäß Art. 2 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit, ABl. Nr. L 31 vom 1. 2. 2002, S. 1.“
num: 2.
paragraphs: § 2 entfällt.
num: 3.
paragraphs: In § 3 Abs. 1 entfällt die Wortfolge „für Waren für die den Begriffsbestimmungen des § 2 Abs. 1 entsprechenden Zwecke“.
num: 4.
paragraphs: In § 3 Abs. 3 entfällt die Wortfolge „für die den Begriffsbestimmungen des § 2 Abs. 1 entsprechenden Zwecke“.
num: 5.
paragraphs: § 5 entfällt.
num: 6.
paragraphs: Dem § 9 werden folgende Gedankenstriche angefügt:
„- Richtlinie 2010/67/EU vom 20. Oktober 2010 zur Änderung der Richtlinie 2008/84/EG zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel, ABl. Nr. L 277 vom 21. Oktober 2010“
- Richtlinie 2010/69/EU vom 22. Oktober 2010 zur Änderung der Richtlinie 95/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel, ABl. Nr. L 279 vom 23. Oktober 2010“
num: 7.
paragraphs: In Anhang II erhält der Eintrag für „Zubereitungen aus frischem Faschierten/Hackfleisch, vorverpackt“ folgende Fassung:
„Zubereitungen aus frischem Faschierten/ E 261 Kaliumacetat quantum satis“ Hackfleisch vorverpackt E 262i Natriumacetat E 262ii Natriumhydrogenacetat E 300 Ascorbinsäure E 301 Natriumascorbat E 302 Calciumascorbat E 325 Natriumlactat E 326 Kaliumlactat E 330 Citronensäure E 331 Natriumcitrate E 332 Kaliumcitrate E 333 Calciumcitrate
num: 8.
paragraphs: Dem Anhang II wird folgender Eintrag angefügt:
„Nicht aromatisierte, mit lebenden E 406 Agar-Agar quantum satis“ Bakterien fermentierte E 407 Carrageen Rahm/Sahneerzeugnisse und E 410 Johannisbrotkernmehl Ersatzerzeugnisse mit einem E 412 Guarkernmehl Fettgehalt von weniger als 20 % E 415 Xanthan E 440 Pektine E 460 Cellulose E 466 Carboxymethylcellulose E 471 Mono- und Diglyceride von Speisefettsäuren E 1404 Oxidierte Stärke E 1410 Monostärkephosphat E 1412 Distärkephosphat E 1413 Phosphatiertes Distärkephosphat E 1414 Acetyliertes Distärkephosphat E 1420 Acetylierte Stärke E 1422 Acetyliertes Distärkeadipat E 1440 Hydroxypropylstärke E 1442 Hydroxypropyldistärke-phosphat E 1450 Stärkenatriumoctenyl-succinat E 1451 Acetylierte oxidierte Stärke
num: 9.
paragraphs: Dem. Anhang III werden am Ende von Teil A folgende Einträge angefügt:
„Fischerzeugnis-Imitate auf Algenbasis 1000 500 Bier im Fass, das mehr als 0,5 % vergärbaren Zucker und/oder Fruchtsäfte oder Fruchtsaftkonzentrate enthält 200 200 400 Ungeschälte frische Zitrusfrüchte (nur Oberflächenbehandlung) 20 Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Nahrungsergänzungsmittelverordnung-NEMV, BGBl. II Nr. 88/2004 idgF, in trockener Form, die Zubereitungen von Vitamin A oder von Kombinationen aus Vitamin A und D enthalten 1000 im verzehrfertigen Erzeugnis“
num: 10.
paragraphs: Dem Anhang III werden am Ende von Teil B folgende Einträge angefügt:
„Heidelbeeren (nur Vaccinium corymbosum) 10 Zimt (nur Cinnamomum ceylanicum) 150“
num: 11.
paragraphs: In Anhang III erhält im Teil C der Eintrag für den Zusatzstoff E 234 folgende Fassung:
„E 234 Nisin [2] Grieß- und Tapiokapudding und ähnliche Erzeugnisse 3 mg/kg Gereifter Käse und Schmelzkäse 12,5 mg/kg Clotted cream 10 mg/kg Mascarpone 10 mg/kg Pasteurisiertes Flüssigei (Eiklar, Eigelb oder Vollei) 6,25 mg/l“
num: 12.
paragraphs: In Anhang III erhält im Teil C der Eintrag für den Zusatzstoff E 242 folgende Fassung:
„E 242 Dimethyldi-carbonat Nichtalkoholische aromatisierte Getränke Flüssigteekonzentrat 250 mg/l zugesetzte Menge, Rückstände nicht nachweisbar“
num: 13.
paragraphs: In Anhang III wird im Teil D nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 316 folgender Eintrag eingefügt:
„E 392 Extrakt aus Rosmarin Pflanzenöle (ausgenommen natives Öl und Olivenöl) und Fett, sofern der Gehalt an mehrfach ungesättigten Fettsäuren mehr als 15 % (Massenanteil) des Gesamtfettsäuregehalts beträgt, zur Verwendung in nicht wärmebehandelten Lebensmitteln 30 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) auf den Fettgehalt bezogen Fischöle und Algenöl Schmalz, Rinder-, Geflügel-, Schaf- und Schweinefett Fette und Öle für die gewerbliche Herstellung von wärmebehandelten Lebensmitteln Bratöl und -fett, außer Olivenöl und Oliventresteröl Knabbererzeugnisse (Snacks auf Getreide-, Kartoffel- oder Stärkebasis) 50 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) auf den Fettgehalt bezogen Saucen 100 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) auf den Fettgehalt bezogen Feine Backwaren 200 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) auf den Fettgehalt bezogen Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Nahrungsergänzungsmittelverordnung-NEMV, BGBl. II Nr. 88/2004 idgF 400 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) Trockenkartoffeln Eierzeugnisse Kaugummi 200 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) Milchpulver für Verkaufsautomaten Würzmittel Verarbeitete Nüsse 200 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) auf den Fettgehalt bezogen Trockensuppen und -brühen 50 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) Trockenfleisch 150 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) Fleisch- und Fischerzeugnisse, außer Trockenfleisch und getrockneter Wurst 150 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) auf den Fettgehalt bezogen Getrocknete Wurst 100 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) Aromen 1000 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) Trockenmilch zur Herstellung von Speiseeis 30 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure)“
num: 14.
paragraphs: In Anhang IV wird in den Eintrag für die Zusatzstoffe E 338, E 339, E 340, E 341, E 343, E 450, E 451 und E 452 nach der Zeile für „Pflanzeneiweißgetränke“ folgende Zeile eingefügt:
„Molkeproteinhaltige Getränke für Sportler 4 g/kg“
num: 15.
paragraphs: In Anhang IV wird vor dem Eintrag für die Zusatzstoffe E 432, E 433, E 434, E 435 und E 436 folgender Eintrag eingefügt:
„E 427 Cassia-Gummi Speiseeis Fermentierte Milcherzeugnisse mit Ausnahme von nicht aromatisierten, mit lebenden Bakterien fermentierten Milcherzeugnissen Dessertspeisen und ähnliche Erzeugnisse auf Milchbasis Füllungen, Glasuren und Überzüge für feine Backwaren und Desserts Schmelzkäse Saucen und Salatsaucen Trockensuppen und -brühen 2500 mg/kg Hitzebehandelte Fleischerzeugnisse 1500 mg/kg“
num: 16.
paragraphs: In Anhang IV wird im Eintrag für E 901, E 902 und E 904 unter der Verwendung „Als Überzugmittel nur für“ folgender Eintrag hinzugefügt:
„—vorverpackte, mit Speiseeis gefüllte Waffeln (nur für E 901) quantum satis“
num: 17.
paragraphs: In Anhang IV wird Im Eintrag für E 901, E 902 und E 904 unter der Verwendung „Pfirsiche und Ananas (nur Oberflächenbehandlung)“ der folgende Eintrag angefügt:
„Aromen in nichtalkoholischen aromatisierten Getränken (nur für E 901) 0,2 g/kg in den aromatisierten Getränken“
num: 18.
paragraphs: In Anhang IV wird nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 959 folgender Eintrag angefügt:
„E 961 Neotam Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte aromatisierte Getränke auf Wasserbasis 2 mg/l als Geschmacksverstärker Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Getränke auf der Basis von Milch/Milcherzeugnissen oder auf Fruchtsaftbasis 2 mg/l als Geschmacksverstärker „Snacks“: gesalzene und trockene Knabbererzeugnisse auf der Basis von Stärke oder Nüssen und Haselnüssen, vorverpackt und bestimmte Aromen enthaltend 2 mg/kg als Geschmacksverstärker Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Süßwaren auf Stärkebasis 3 mg/kg als Geschmacksverstärker Ohne Zuckerzusatz hergestellte, sehr kleine Süßwaren zur Erfrischung des Atems 3 mg/kg als Geschmacksverstärker Stark aromatisierte Rachenerfrischungspastillen ohne Zuckerzusatz 3 mg/kg als Geschmacksverstärker Kaugummi mit Zuckerzusatz 3 mg/kg als Geschmacksverstärker Brennwertverminderte Konfitüren, Gelees und Marmeladen 2 mg/kg als Geschmacksverstärker Saucen 2 mg/kg als Geschmacksverstärker Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Nahrungsergänzungsmittelverordnung-NEMV, in flüssiger Form 2 mg/kg als Geschmacksverstärker Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Nahrungsergänzungsmittelverordnung-NEMV, in fester Form 2 mg/kg als Geschmacksverstärker Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Nahrungsergänzungsmittelverordnung-NEMV, auf Vitamin- und/oder Mineralstoffbasis in Form von Sirup oder nichtkaubarer Form 2 mg/kg als Geschmacksverstärker“
num: 19.
paragraphs: In Anhang IV wird nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 1202 folgender Eintrag angefügt:
„E 1203 Polyvinylalkohol Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Nahrungsergänzungsmittelverordnung-NEMV, in Form von Kapseln oder Tabletten 18 g/kg“
num: 20.
paragraphs: In Anhang IV erhält nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 1202 der Eintrag, der sich auf den Lebensmittelzusatzstoff E 1505 bezieht, folgende Fassung:
„E 1505 Triethylcitrat Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Nahrungsergänzungsmittelverordnung-NEMV, in Form von Kapseln oder Tabletten Eiklarpulver 3,5 g/kg quantum satis“
num: 21.
paragraphs: In Anhang IV wird nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 1452 folgender Eintrag angefügt:
„E 1521 Polyethylenglykol Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Nahrungsergänzungsmittelverordnung-NEMV, in Form von Kapseln oder Tabletten 10 g/kg“
num: 22.
paragraphs: In Anhang V erhält der Eintrag für den Zusatzstoff „Polyethylenglykol 6000“ folgende Fassung:
„E 1521 Polyethylenglykol Süßungsmittel“
num: 23.
paragraphs: In Anhang VI Teil 3 wird folgender Eintrag nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 526 eingefügt:
„E 920 L-Cystein Kekse für Säuglinge und Kleinkinder 1 g/kg“
num: 24.
paragraphs: Dem AnhangVII wird folgender Gedankenstrich angefügt:
„- Richtlinie 2010/67/EU vom 20. Oktober 2010 zur Änderung der Richtlinie 2008/84/EG zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel (ABl. Nr. L 277 vom 21. Oktober 2010)“
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