255. Verordnung: 2. Fernmeldegebührennovelle.

num: 1
paragraphs: Artikel I. Die Fernmeldegebührenverordnung 1951, BGBl. Nr. 172, in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 67/1952 wird abgeändert und ergänzt wie folgt: 1. In § 1 Abschnitt I Z. 2 lit. b entfallen die Worte: „und für die Erteilung von Bewilligungen gemäß § 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 13. Juli 1949, BGBl. Nr. 170, betreffend das Fernmeldewesen". 2. In § 1 Abschnitt II ist den Vorschriften zu Nr. 1 bis 15 anzufügen: „7. Bei Umstellung eines Ortsnetzes von Pausch- oder Einzelgesprächstarif auf Zeittarif sind bis zum Tage der Umstellung die Grundgebühren des bisherigen Tarifsystems, vom folgenden Tage an die Grundgebühren des Zeittarifs anteilmäßig zu entrichten." 3. In § 1 Abschnitt II ist nach den Bestimmungen unter Nr. 17 folgende Vorschrift einzufügen: „Zu Nr. 17: In Ortsnetzen mit mehreren Vermittlungsstellen sind die zuschlagpflichtigen Leitungsstrecken nach der Luftlinienentfernung zur nächstliegenden Vermittlungsstelle des Ortsnetzes zu berechnen, auch wenn die Sprechstellen auf Veranlassung der Post- und Telegraphenverwaltung an eine entferntere Vermittlungsstelle angeschlossen sind." 4. In § 1 Abschnitt II sind die Bestimmungen unter Nr. 19 bis 21 zu streichen und an deren Stelle zu setzen: 5. In § 1 Abschnitt III ist nach der Bestimmung unter Nr. 7 einzufügen: 6. In § 1 Abschnitt III tritt in der Vorschrift 1 zu Nr. 6 und 7 an Stelle der Nummer 2 die Nummer 6. Die Vorschrift 2 ist zu streichen und an deren Stelle zu setzen: „2. In Ortsnetzen mit mehreren Vermittlungsstellen ist die Entfernung zwischen der nächstliegenden Vermittlungsstelle des Ortsnetzes, an das die Sprechstelle angeschlossen ist, und dem Ortsnetz, in dem sie liegt, zu berechnen, auch wenn die Sprechstelle auf Veranlassung der Post- und Telegraphenverwaltung an eine entferntere Vermittlungsstelle angeschlossen ist." 7. In § 1 Abschnitt III entfallen in der Bestimmung unter Nr. 9 die Worte: „oder im Bereich ihres Ortsnetzes liegen, aber weiter als 5 km von ihrem Anschlußamt (Nebenamt) entfernt sind". 8. In § 1 Abschnitt III ist nach der Bestimmung unter Nr. 9 den Worten „mit mehr als 10.000 Hauptanschlüssen S 60'—" anzufügen: „Auf die Mindesteinnahme sind die Ortsgesprächsgebühren und 20 v. H. der Ferngesprächsgebühren anzurechnen." 9. In § 1 Abschnitt III ist die Überschrift vor der Bestimmung unter Nr. 10 zu streichen und an deren Stelle zu setzen: „Ferngesprächsgebühren im handvermittelten Fernverkehr für ein gewöhnliches Dreiminutengespräch in der". 10. In § 1 Abschnitt III entfallen unter Nr. 16 die Worte „bis 400" und die Bestimmung unter Nr. 17. 11. In § 1 Abschnitt III treten unterhalb der Bestimmung unter Nr. 16 an Stelle der Worte „Zu Nr. 10 bis 17" die Worte „Zu Nr. 10 bis 16". In der Vorschrift 4 zu Nr. 10 bis 16 entfallen die Worte „auf Entfernungen von mehr als 10 km". 12. In § 1 Abschnitt III treten in der Nummernspalte an Stelle der Nummern 18, 19, 20 und 21 die Nummern 17, 18, 19 und 20; in der Gebührenspalte tritt an Stelle der Nummer 17 die Nummer 16 und an Stelle der Nummer 18 die Nummer 17. 13. In § 1 Abschnitt III sind die Überschrift „Gebühren für Ferngespräche im Selbstwählferndienst mit Zeittarif (bei Erfassung nur der abgehenden Rufe)" und die folgenden Bestimmungen 1 bis 3 zu streichen und an deren Stelle zu setzen : 14. In § 1 Abschnitt III tritt in der Nummernspalte an Stelle der Nummer 22 die Nummer 28. 15. In § 1 Abschnitt III treten an Stelle der Bestimmung unter Nr. 23 die folgenden Bestimmungen: 16. In § 1 Abschnitt IV ist die Überschrift zu streichen und an deren Stelle zu setzen: „IV. Gespräche mit besonderen Diensten." 17. In § 1 Abschnitt IV entfallen in der Bestimmung unter Nr. 15 die Worte: „In der Zeit von 8 bis 19 Uhr". 18. In § 1 Abschnitt IV treten in der Gebührenspalte unter Nr. 2 und 11 an Stelle der Nummer 17 die Nummer 16, unter Nr. 13 an Stelle der Nummern 19 und 20 die Nummer 18 und unter Nr. 15 an Stelle der Nummer 18 die Nummer 17. 19. In § 1 Abschnitt IV entfallen die Bestimmungen unter Nr. 19 bis 25. 20. In § 1 Abschnitt V ist in der Bestimmung unter Nr. 3 zwischen der Zeile mit den Worten „je 100 m Luftlinie, monatlich" und der Zeile mit den Worten „Die Luftlinie wird berechnet:" folgende Vorschrift einzufügen: „Zu Nr. 3: Wenn die Kosten für die Herstellung der gesamten Leitung entrichtet wurden, sind nur Gebühren nach Nr. 4 zu bezahlen." 21. In § 1 Abschnitt VI ist in der Bestimmung unter Nr. 1 zwischen den Worten „100 m" und „monatlich" das Wort „Luftlinie" einzufügen und in der Bestimmung unter Nr. 2 nach dem Wort „Luftlinie" das Wort „monatlich" anzufügen. 22. In § 1 Abschnitt VI ist unterhalb der Bestimmung unter Nr. 1 folgende Vorschrift einzufügen: „Zu Nr. 1: Wenn die Kosten für die Herstellung der gesamten Leitung entrichtet wurden, sind nur Gebühren nach Nr. 2 zu bezahlen." 23. In § 1 Abschnitt VII ist die Überschrift zu streichen und an deren Stelle zu setzen: „VH. Besonders kostspielige Leitungsinstandhaltung." Im gleichen Abschnitt entfällt die Bestimmung unter Nr. 1. In der Nummernspalte ist die Nummer 2 zu streichen. 24. In § 1 Abschnitt VIII haben die Klammerausdrücke in der Vorschrift 1 zu Nr. 1 bis 5 zu lauten: „(Neuabnahme, Erweiterung, Überprüfung des Standes der privaten Nebenstellen oder Überprüfung einer sonstigen Änderung einer privaten Nebenstellenanlage)". 25. In § 1 Abschnitt VIII ist der Vorschrift 1 zu Nr. 1 bis 5 anzufügen: „Nach Umstellung sämtlicher Ortsnetze eines Netzgruppenbereiches (Abschnitt III Vorschrift 1 zu Nr. 21) von Pausch- oder Einzelgesprächstarif auf Zeittarif ist für Neuherstellungen, die innerhalb eines Jahres vom Zeitpunkt der Vollendung dieser Umstellung an beantragt werden, neben der Gebühr nach Nr. 1, 2 oder 3 nur eine Gebühr in dem Ausmaß zu entrichten, in dem die erwachsenden Kosten den Jahresbetrag der Grundgebühr für den beantragten Hauptanschluß vermehrt um die Gebühr nach Nr. 1, 2 oder 3 übersteigen." 26. In § 1 Abschnitt VIII entfallen im 1. Satz der Vorschrift 2 zu Nr. 1 bis 5 die Worte „die Werkzeugzuschläge"; in der Vorschrift 4 ist an Stelle der Worte „Verwaltungs- und Werkzeugzuschläge" das Wort „Verwaltungszuschläge" zu setzen. 27. In § 1 Abschnitt VIII entfällt die Bestimmung unter Nr. 9. 28. In § 1 Abschnitt VIII ist den Vorschriften zu Nr. 7 und 8 anzufügen: „5. Wenn gleichzeitig mit der Übersiedlung die Umwandlung eines Hauptanschlusses beantragt wird, ist nur die Gebühr nach Nr. 7 zu entrichten." 29. In § 1 Abschnitt VIII tritt in der Nummernspalte an Stelle der Nummer 10 die Nummer 9 und an Stelle der Nummer 11 die Nummer 10. 30. In § 1 Abschnitt IX ist unterhalb der Bestimmung unter Nr. 3 einzufügen: 31. In § 1 Abschnitt IX ist unterhalb der Bestimmung unter Nr. 5 lit. b folgende Vorschrift einzufügen: „Zu Nr. 5: Für den Weckauftrag und für die Auskunftserteilung ist keine Bescheidgebühr einzuheben." 32. In § 1 Abschnitt IX entfällt die Bestimmung unter Nr. 6. 33. In § 1 Abschnitt IX treten in der Nummernspalte an Stelle der Nummern 7, 8 und 9 die Nummern 6, 7 und 8. 34. In § 1 Abschnitt IX treten unterhalb der Bestimmung unter Nr. 6 an Stelle der Worte „Zu Nr. 1 bis 7" die Worte „Zu Nr. 1 bis 6" und in der Vorschrift tritt an Stelle der Nummer 7 die Nummer 6. 35. In § 1 Abschnitt XI ist die Überschrift zu streichen und an deren Stelle zu setzen: „Erhöhung der Anzahl der Dienststunden bei Vermittlungsstellen." Im gleichen Abschnitt sind in der 1. Zeile und in Z. 4 und in Z. 4 b der folgenden Bestimmungen an Stelle des Wortes „Dienstverlängerung" die Worte „Erhöhung der Anzahl der Dienststunden" und in Z. 4 an Stelle der Worte „für Dienstverlängerungen" die Worte „für eine Erhöhung der Anzahl der Dienststunden" zu setzen. 36. In § 1 Abschnitt XI sind den Bestimmungen folgende Bestimmungen anzufügen: 37. In § 1 Abschnitt XII treten an Stelle der Bestimmung unter Nr. 1 und der unterhalb dieser stehenden Vorschriften 1 bis 6 folgende Bestimmungen und Vorschriften: 38. In § 1 Abschnitt XII treten in der Nummernspalte an Stelle der Nummern 2 bis 12 die Nummern 4 bis 14. 39. In § 1 Abschnitt XII sind in der Bestimmung unter Nr. 9 an Stelle der Worte „Schreibgebühr für einen Empfangsschein über Gebühren" die Worte „Schreibgebühr für eine Bescheinigung über geführte Gespräche und über hiefür bezahlte Gebühren" zu setzen. 40. In § 1 ist nach dem Abschnitt XII einzufügen: 41. In § 2 Abschnitt I sind unterhalb der Bestimmung unter Nr. 8 die Worte „Staatstelegramme (Gebühr wie gewöhnliche Privattelegramme), Wettertelegramme 50 v. H. der vollen Wortgebühr, Telegramme des Geldverkehrs (Gebühr laut Postgebührenordnung), Bildtelegramme (Gebühr bei Aufnahme des Verkehrs), Wasserstandstelegramme (Gebühr wie gewöhnliche Privattelegramme)" zu streichen und an ihre Stelle zu setzen: 42. In § 2 Abschnitt I ist in der Bestimmung unter Nr. 15 der Gebührensatz zu streichen und an seine Stelle zu setzen: „—'60". 43. In § 2 Abschnitt I sind in der Bestimmung unter Nr. 32 an Stelle der Worte „Aufgabe- oder Empfangscheines" die Worte „Aufgabe- oder Empfangsbeleges" zu setzen. 44. In § 2 Abschnitt I entfallen die Bestimmungen unter Nr. 33, 34 und 36 bis 38; in der Nummernspalte tritt an Stelle der Nummer 35 die Nummer 33. 45. In § 2 Abschnitt II entfallen die Bestimmungen unter Nr. 10 bis 13. 46. In § 2 Abschnitt II sind unterhalb der Bestimmungen unter Nr. 15 die Worte „Bei Benützung von öffentlichen Fernschreibstellen sind die Gebühren auf Grund der Bestimmungen dieses Abschnittes entsprechend zu erheben." zu streichen und an ihre Stelle zu setzen: 47. In § 2 Abschnitt II ist an Stelle der Überschrift „An andere überlassene Fernschreibverbindungen" die Überschrift „Fernschreibsonderverbindungen", in der Bestimmung unter Nr. 16 an Stelle des Wortes „Fernschreib-Querverbindungen" das Wort „Ortssonderverbindungen", in der Bestimmung unter Nr. 18 an Stelle des Wortes „Fernschreibquerverbindung" das Wort „Ortssonderverbindung" und an Stelle des Wortes „Fernschreib-Ausnahmequerverbindung" das Wort „Fernsonderverbindung" zu setzen. 48. In § 2 Abschnitt II ist in der Bestimmung unter Nr. 19 an Stelle der Worte „Fernschreib- Ausnahmequerverbindungen" und „Fernschreibdauerverbindungen" das Wort „Fernsonderverbindungen" zu setzen. 49. In § 2 Abschnitt II ist in der Bestimmung unter Nr, 23 an Stelle des Wortes „Fernschreibdauerverbindungen" das Wort „Fernschreibsonderverbindungen" zu setzen. 50. In § 2 Abschnitt II entfallen die Bestimmungen unter Nr. 28 bis 36. 51. In § 2 Abschnitt II treten in der Nummernspalte an Stelle der Nummern 14 und 15 die Nummern 10 und 11, an Stelle der Nummern 16 bis 27 die Nummern 13 bis 24 und an Stelle der Nummern 37 bis 52 die Nummern 25 bis 40. 52. In § 2 Abschnitt II treten in den Bestimmungen unter Nr. 21, an Stelle der Nummern 21 und 23 die Nummern 18 und 20, unter Nr. 22 an Stelle der Nummern 22, 23 und 20 die Nummern 19, 20 und 17, unter Nr. 23 an Stelle der Nummer 23 die Nummer 20 und unter Nr. 24 an Stelle der Nummer 21 die Nummer 18. Im gleichen Abschnitt tritt in der Vorschrift „Zu Nr. 1 bis 36" an Stelle der Nummer 36 die Nummer 24 und in der Gebührenspalte unter Nr. 26 an Stelle der Nummer 37 die Nummer 25. 53. In § 2 Abschnitt II ist nach der Bestimmung unter Nr. 40 einzufügen: 54. In § 3 sind die Überschrift und die Bestimmungen unter Nr. 1 bis 5 zu streichen und an deren Stelle zu setzen: „§ 3. Gebühren für die Benützung des öffentlichen Fernsprechnetzes mit privaten Bildtelegraphengeräten. 55. In § 4 Abschnitt I ist an Stelle der Überschrift „Genehmigungsgebühren" die Überschrift „Bewilligungsgebühren" zu setzen. 56. In § 4 Abschnitt I ist in der Vorschrift 9 lit. a zu Nr. 1 bis 8 der zweite Satz zu streichen und an seine Stelle zu setzen: „In diesem Fall sind die Gebühren für jedes Grundstück nach der Entfernung von der am weitest entfernten Betriebsstelle zu berechnen, mit der Verbindungen hergestellt werden sollen." 57. In § 4 Abschnitt I ist die Bestimmung unter Nr. 11 zu streichen und an deren Stelle zu setzen: „Außergewöhnliche Instandsetzungen (z. B. Auswechseln von Masten, die durch andere als in Nr. 10 Ziffer 3 genannte Ursachen unbrauchbar geworden sind, ferner Auswechseln schadhafter oder unbrauchbarer Drähte und Luftkabel sowie Ersatz gestohlener Drähte, Luftkabel usw.) oder außergewöhnliche Störungsbeseitigungen." 58. In § 4 Abschnitt I entfallen in der Bestimmung unter Nr. 12 die Worte „von mehr als 25 km Länge". Der gleichen Bestimmung ist folgende Vorschrift anzufügen: Zu Nr. 12: „Die Gebühr ist nur zu entrichten, wenn die Störungsursache in der von der Post- und Telegraphenverwaltung nicht instandgehaltenen Privatfernmeldeanlage festgestellt wird." 59. In § 4 Abschnitt I ist in der Bestimmung unter Nr. 18 zwischen den Worten „und" und „Störungsbeseitigung" das Wort „außergewöhnliche" einzufügen. 60. In § 4 Abschnitt I sind die Bestimmungen unter Nr. 19 zu streichen und an deren Stelle folgende Bestimmung und folgende Vorschriften zu setzen: 61. In § 4 Abschnitt I entfallen in der Bestimmung unter Nr. 29 die Worte „von mehr als 25 km (ebenso wie Nr. 12)". 62. In § 5 sind die Überschrift und die Bestimmungen unter Nr. 1 bis 46 zu streichen und an deren Stelle zu setzen: „§ 5. Gebühren für private Funkanlagen. 63. In § 6 sind die Bestimmungen unter Nr. 1 bis 4 zu streichen und an deren Stelle zu setzen: 64. In § 6 entfallen in der Vorschrift 6 zu Nr. 1 bis 6 die Worte „5 und". 65. In § 7 ist nach der Bestimmung unter Nr. 1 folgende Vorschrift einzufügen: „Zu Nr. 1: Die Rundfunkteilnehmergebühr ist ab dem Ersten des Monats zu entrichten, in dem die Ausstellung des Berechtigungsscheines beantragt wird. Wird der Berechtigungsschein nach dem 20. eines Monats beantragt, so ist der auf diesen Monat entfallende Teilbetrag der Rundfunkteilnehmergebühr nicht einzuheben." 66. In § 7 sind in der Bestimmung unter Nr. 2 zwischen den Worten „Anerkennungsgebühr" und „jährlich" die Worte „für jeden Berechtigungsschein" einzufügen und dieser Bestimmung folgende Vorschrift anzufügen: „Zu Nr. 2: Die Anerkennungsgebühr ist erstmalig bei Einbringung des Antrages auf Ausstellung des Berechtigungsscheines zu entrichten und in der Folge am 1. Jänner eines jeden Jahres fällig." 67. In § 7 sind die Bestimmungen unter Nr. 3 bis 7 zu streichen und an deren Stelle zu setzen: 68. In § 7 sind die Bestimmungen unter Nr. 9 bis 12 zu streichen und an deren Stelle zu setzen:
num: 2
paragraphs: Artikel II. Diese Verordnung tritt an dem Monatsersten in Kraft, der dem Tag der Verlautbarung folgt. Waldbrunner