Verordnung des Bundesministers fur Handel, Gewerbe und Industrie vom 22/12/1971 über die bei Bergbaubetrieben unter Tag zur Rettung von Personen und Erhaltung von Sachwerten bei Auftreten unatembarer Gase durchzuführenden Maßnahmen (Bergpolizeiverordnung über das Grubenrettungswesen. Bundesgesetzblatt für die Republik Osterreich, Nr. 21/1972
Source: Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich ( BGBl. ) 21/1972

num: 1
paragraphs: § 1. (1) Das Grubenrettungswesen beinhaltet Maßnahmen, die erforderlich sind, um nach Explosionen, bei Grubenbränden oder sonstigen Ereignissen, bei denen unatembare Gase auftreten, Aufgaben zur Rettung von Personen und zur Erhaltung von Sachwerten durchführen zu können (Rettungswerke); es umfaßt die Einrichtung und Erhaltung von Grubenrettungsdiensten bei Bergbaubetrieben und einer Hauptstelle für das Grubenrettungswesen. (2) Der Dienst in der Grubenwehr ist freiwillig. II. HAUPTSTOCK GRUBENRETTUNGSDIENST Abschnitt I Einrichtung des Grubenrettungsdienstes
num: 2
paragraphs: § 2. (1) Bei jedem Betrieb mit untertägigem Bergbau muß ein Grubenrettungsdienst mit einer Grubenwehr und einer Grubenrettungsstelle eingerichtet sein. (2) Für die Bewilligung von Ausnahmen von der Vorschrift des Abs. 1 ist die Berghauptmannschaft zuständig, sofern die Belegschaft unter Tag 100 Mann nicht übersteigt, die Brandgefährdung und die Möglichkeit des Auftretens unatembarer Gase gering sind und im Bedarfsfall der Grubenrettungsdienst eines anderen Bergbaues so rasch zur Verfügung steht, daß die Rettung von Personen oder die Erhaltung von Sachwerten möglich erscheint. Außerdem müssen wenigstens zwei mit den Betriebsverhältnissen in der Grube und mit dem Gebrauch von Atemschutzgeräten vertraute Dienstnehmer zur Verfügung stehen, die bei Rettungswerken als ortskundige Führer verwendet werden können. (3) Bergbaubetriebe, denen eine Bewilligung nach Abs. 2 erteilt wurde, gelten an den Grubenrettungsdienst, der ihnen zur Verfügung steht, als angeschlossen (angeschlossener Betrieb). (4) Ansuchen um Bewilligung einer Ausnahme nach Abs. 2 ist die schriftliche Zustimmung des Bergbauberechtigten jenes Betriebes, an dessen Grubenrettungsdienst der Bergbaubetrieb angeschlossen werden soll, beizufügen. (5) Mit Bewilligung der Berghauptmannschaft kann für mehrere Betriebe eine gemeinsame Grubenrettungsstelle errichtet werden. Diese Bewilligung ist zu erteilen, wenn unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse und der Verkehrslage ein wirksamer Einsatz jeder Grubenwehr in ihrem Betrieb gesichert erscheint.
num: 3
paragraphs: § 3. (1) Die Anzahl der ausgebildeten Mitglieder der Grubenwehr (§§ 17 und 18) und die Anzahl der Sauerstoff-Kreislaufgeräte sind unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Abs. 2 nach Art und Umfang des Betriebes von der Berghauptmannschaft so festzusetzen, daß der Grubenrettungsdienst seine Aufgaben verläßlich erfüllen kann. (2) Die Mindeststärke der Grubenwehr und die Mindestanzahl an Sauerstoff-Kreislaufgeräten haben zu betragen: (3) Bei der Berechnung der Stärke der Grubenwehr haben deren außerordentliche Mitglieder (§ 6 Abs. 2) und die ortskundigen Führer angeschlossener Betriebe unberücksichtigt zu bleiben. (4) Bei der Berechnung der Stärke der Grubenwehr können Oberführerstellvertreter als Truppführer gewertet werden.
num: 4
paragraphs: § 4. Wird für mehrere Betriebe eine gemeinsame Grubenrettungsstelle eingerichtet, so ist für deren Ausrüstung mit Atemschutzgeräten die Summe der Dienstnehmer, die sich in diesen Betrieben gleichzeitig unter Tag aufhalten, maßgebend.
num: 5
paragraphs: § 5. Treten in einem Betrieb wesentliche Änderungen gegenüber dem Zustand ein, der für die Festsetzung der Anzahl der Grubenwehrmitglieder und der Sauerstoff-Kreislaufgeräte maßgebend war (§ 3 oder § 4), muß dies unverzüglich der Berghauptmannschaft gemeldet werden. ABSCHNITT II DIE GRUBENWEHR Organisation der Grubenwehr
num: 6
paragraphs: § 6. (1) Oberführer, Oberführerstellvertreter, Truppführer, Grubenwehrmänner, Hauptgerätewarte und Gerätewarte sind ordentliche Mitglieder der Grubenwehr. (2) Neben den ordentlichen Mitgliedern können der Grubenwehr auch außerordentliche Mitglieder zur Durchführung von Sonderaufgaben (beispielsweise auf elektrotechnischem und maschinentechnischem Gebiet) bei Rettungswerken angehören.
num: 7
paragraphs: § 7. Die Leitung des Grubenrettungsdienstes obliegt dem Betriebsleiter des Bergbaubetriebes. Er ist für die ordnungsgemäße Durchführung der Vorschriften dieser Verordnung verantwortlich. Vor wesentlichen Entscheidungen, die das Grubenrettungswesen betreffen, hat er den Oberführer zu hören. Mit Zustimmung der Berghauptmannschaft kann er die Stellung des Oberführers selbst bekleiden.
num: 8
paragraphs: § 8. Die Aktionseinheit in der Grubenwehr ist der Trupp. Er besteht aus einem Truppführer und in der Regel vier Grubenwehrmännern (§ 47 Abs. 1). Mitglieder der Grubenwehr
num: 9
paragraphs: § 9. Die Grubenwehr ist aus zuverlässigen Personen zu bilden. Diese müssen mindestens ein Jahr Erfahrung im untertägigen Bergbau aufweisen.
num: 10
paragraphs: § 10. Der Grubenwehr müssen Häuer und, soweit erforderlich, auch Schlosser, Elektriker oder andere Facharbeiter angehören.
num: 11
paragraphs: § 11. (1) Oberführer und Oberführerstellvertreter müssen Absolventen der Montanistisches Hochschule, Studienrichtung Bergwesen, oder Absolventen einer Bergschule sein. Sie müssen über ausreichende Erfahrung im Grubenrettungswesen verfügen. (2) Truppführer müssen Betriebsaufseher sein. Für die Bewilligung von Ausnahmen ist die Berghauptmannschaft zuständig, sofern die zum Truppführer vorgesehene Person die Eignung zum Kürführer besitzt.
num: 12
paragraphs: § 12. Die Bestellung zum Oberführer, Oberführerstellvertreter und Truppführer ist der Berghauptmannschaft zu melden.
num: 13
paragraphs: § 13. Hauptgerätewarte und Gerätewarte müssen Facharbeiter für Metallverarbeitung sein. Für die Bewilligung von Ausnahmen ist die Berghauptmannschaft zuständig.
num: 14
paragraphs: § 14. Außerordentliche Mitglieder der Grubenwehr müssen die für die Durchführung von Sonderaufgaben nötigen Voraussetzungen besitzen und mindestens zwei Jahre einer Grubenwehr als ordentliche Mitglieder angehört haben. Aufnahme in die Grubenwehr
num: 15
paragraphs: § 15. (1) Die Aufnahme in die Grubenwehr und die Entscheidung über die Stellung des Grubenwehrmitgliedes in dieser obliegt dem Betriebsleiter. (2) Die körperliche Tauglichkeit zum Dienst in der Grubenwehr muß durch eine ärztliche Bescheinigung nachgewiesen sein (Anlage 1). (3) Ordentliche Grubenwehrmitglieder dürfen zur Zeit der Aufnahme nicht jünger als 21 und nicht älter als 40 Jahre sein. Sie müssen im Grubenrettungswesen und in der Ersten-Hilfe- Leistung theoretisch und praktisch ausgebildet sein. Ärztliche Überwachung
num: 16
paragraphs: § 16. (1) Alle Grubenwehrmitglieder sind in Zeitabständen von höchstens zwei Jahren, nach Überschreiten des 45. Lehensjahres aber jährlich zur Feststellung der Eignung zum Dienst in der Grubenwehr von einem mit den Arbeitsbedingungen im Bergbau vertrauten Arzt untersuchen zu lassen. Nach schweren Erkrankungen oder Verletzungen sind diese Untersuchungen auch dann vorzunehmen, wenn das Mitglied seinen Dienst in der Grubenwehr wieder aufzunehmen beabsichtigt. (2) Hauptgerätewarte und Gerätewarte gelten für den Dienst in der Grubenwehr als geeignet, wenn sie für den Einsatz in der Bereitschaftsstelle (§ 51) körperlich tauglich sind und nicht an einer ansteckenden Hautkrankheit oder an Lungentuberkulose leiden. (3) Der Dienst in der Grubenwehr darf nur versehen werden, wenn die körperliche Tauglichkeit hiezu durch eine ärztliche Bescheinigung nachgewiesen ist. (4) Ärztliche Bescheinigungen für Grubenwehrmitglieder, mit Ausnahme der Hauptgerätewarte und Gerätewarte, müssen der Anlage 1 entsprechen. (5) Ärztliche Bescheinigungen über die Tauglichkeit sind bis zum Ausscheiden des Grubenwehrmitgliedes aus der Grubenwehr aufzubewahren. Ausbildung zum Dienst in der Grubenwehr
num: 17
paragraphs: § 17. (1) Die Ausbildung zum Dienst in der Grubenwehr hat so zu erfolgen, daß jedem Grubenwehrmitglied jene theoretischen und praktischen Kenntnisse vermittelt werden, die es entsprechend seiner Stellung in der Grubenwehr benötigt, um die ihm übertragenen Aufgaben ordnungsgemäß durchführen zu können. (2) Die Ausbildung zum Dienst als Grubenwehrmann ist nach den; Bestimmungen der Anlage 2 durchzuführen. (3) Die erfolgreiche Beendigung der Ausbildung gemäß Abs. 2 ist Voraussetzung für die Zulassung zur weiteren Ausbildung zum Truppführer, Oberführer oder Ofberführerstellvertreter.
num: 18
paragraphs: § 18. (1) Truppführer müssen vom Oberführer so ausgebildet und geschult worden sein, daß sie ihren Aufgaben und Verpflichtungen bei der Führung eines Trupps ordnungsgemäß nachkommen können. (2) Hauptgerätewarte und Gerätewarte müssen bei der Hauptstelle für das Grubenrettungswesen über die Instandhaltung und Prüfung von Atemschutzgeräten unterrichtet worden sein und die erforderlichen Kenntnisse in einer Prüfung vor dem Leiter der Hauptstelle für das Grubenrettungswesen (§ 41) nachgewiesen haben. Die Ausbildung und Prüfung ist in Zeitabständen von längstens sechs Jahren zu wiederholen. (3) Oberführer müssen bei der Hauptstelle für das Grubenrettungswesen ausgebildet worden sein und die erforderlichen Kenntnisse in einer Prüfung vor dem Leiter der Hauptstelle für das: Grubenrettungswesen nachgewiesen haben. Die Ausbildung und Prüfung ist in Zeitabständen von längstens sechs Jahren zu wiederholen. (4) Der Stellvertreter des Oberführers muß die Ausbildung zum Truppführer erhalten haben und vom Oberführer so unterwiesen worden sein, daß er den Verpflichtungen des Oberführers bei dessen Verhinderung ordnungsgemäß nachkommen kann. Schulung der Grubenwehrmitglieder
num: 19
paragraphs: § 19. Grubenwehrmitglieder sind in regelmäßigen Zeitabständen theoretisch und praktisch zu schulen. Die Schulung hat nach den Bestimmungen der Anlage 3 zu erfolgen. Über die Teilnehmer und die Art der Durchführung der Schulung sind Aufzeichnungen zu führen. Pflichten und Verantwortlichkeit der Grubenwehrmitglieder
num: 20
paragraphs: § 20. (1) Grubenwehrmitglieder tragen für die ordnungsgemäße Durchführung der ihnen mit dieser Verordnung auferlegten Aufgaben neben der Verantwortlichkeit des Betriebsleiters die Verantwortung. Sie sind zur regelmäßigen Teilnahme an den Schulungen verpflichtet und haben sich den im § 16 genannten ärztlichen Untersuchungen zu unterziehen. (2) Treten Umstände auf, welche die Einsatzbereitschaft eines Grubenwehrmitgliedes in Frage stellen, so hat es diese dem Oberführer unverzüglich zu melden. (3) Die Mitglieder der Grubenwehr haben bei Übungen und bei Rettungswerken den Anweisungen jener Vorgesetzten Folge zu leisten, denen sie im Rahmen der Grubenwehr unterstellt sind. (4) Sobald dienstfreie Mitglieder der Grubenwehr von einem Grubenunglück oder der Notwendigkeit ihres Einsatzes Kenntnis erhalten, haben sie sich so rasch wie möglich zur Hilfeleistung zur Verfügung zu stellen. Im Dienst stehende Mitglieder der Grubenwehr (haben nach den Anweisungen ihrer Vorgesetzten zu handeln. (5) Treten im Verlauf eines Einsatzes unerwartet Ereignisse auf, welche die Durchführung des Auftrages nur unter übermäßiger Gefährdung zulassen oder unmöglich machen würden, hat der für die Durchführung des Auftrages Verantwortliche neue Weisungen seines Vorgesetzten einzuholen. Ist dies nicht möglich, so hat er selbständig jene Maßnahmen zu ergreifen, die unter Bedachtnahme auf den Auftrag zur Wahrung der Sicherheit der ihm unterstellten Personen und der eigenen Person notwendig erscheinen.
num: 21
paragraphs: § 21. (1) Die Truppführer sind bei Einsätzen des Trupps für die Erfüllung der ihnen erteilten Aufträge und für die Sicherheit des Trupps verantwortlich. Sie dürfen außer unter den in § 20 Abs. 5 genannten Voraussetzungen die ihnen erteilten Aufträge nicht überschreiten und haben dafür Sorge zu tragen, daß der Trupp sich nicht unnötig Gefahren aussetzt. (2) Während des Einsatzes des Trupps müssen die Truppführer den Sauerstoffvorrat der Sauerstoff- Kreislaufgeräte prüfen. Sie müssen den Rückzug so anordnen, daß der geringste Sauerstoffvorrat noch für die doppelte Rückwegzeit ausreicht. (3) Die Truppführer haben den Oberführer bei der Erfüllung seiner Aufgaben Zu unterstützen. Über den Verlauf jeder Übung haben sie dem Oberführer zu berichten.
num: 22
paragraphs: § 22. (1) Der Hauptgerätewart hat die Wartung, die Instandhaltung und die laufenden Prüfungen der Atemschutzgeräte vorzunehmen und hierüber Aufzeichnungen zu führen (§ 29 Abs. 4). Außerdem hat er für die Einsatzbereitschaft der sonstigen. Geräte und der Einrichtungen der Grubenrettungsstelle zu sorgen. (2) Der Hauptgerätewart hat die Atemschutzgeräte nach jeder Benützung, außer im Falle des § 29 Abs. 5, sofort wieder einsatzfähig zu machen. Unbrauchbare Geräte und Ersatzteile sind von ihm deutlich zu kennzeichnen und von einsatzbereiten abzusondern.
num: 23
paragraphs: § 23. Die Gerätewarte haben den Hauptgerätewart bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu unterstützen und bei Bedarf zu vertreten. Sie sind befugt, die dem Hauptgerätewart übertragenen Aufgaben auch selbständig durchzuführen.
num: 24
paragraphs: § 24. (1) Der Oberführer ist neben dem Betriebsleiter für die Einsatzbereitschaft des Grubenrettungsdienstes und für die ordnungsgemäße Durchführung von Rettungswerken verantwortlich. Er untersteht in dieser Eigenschaft unmittelbar dem Betriebsleiter und ist in Angelegenheiten des Grubenrettungswesens Vorgesetzter der Grubenwehrmitglieder. (2) Der Oberführer hat zur Gewährleistung der Einsatzbereitschaft des Grubenrettungsdienstes insbesondere folgende Aufgaben wahrzunehmen: a) Leitung der Ausbildung und Schulung im Rahmen des Grubenrettungswesens und Erstellung des Übungsplanes. Dieser ist vom Betriebsleiter der Berghauptmannschaft vorzulegen. b) Erstellung eines Alarmplanes (§ 37 Abs. 1) und Ausarbeitung eines Organisationsplanes für die Durchführung von Rettungswerken im Einvernehmen mit dem Betriebsleiter. Alarmplan und Organisationsplan bedürfen der Genehmigung durch die Berghauptmannschaft, die zu er- teilen ist, wenn die Pläne einen raschen Einsatz der Grubenwehr und eine wirksame Durchführung der Rettungswerke gewährleisten. c) Führung des Übungsverzeichnisses. d) Überwachung der Grubenrettungsstelle, der Bereithaltung der erforderlichen Geräte und Ersatzteile sowie der regelmäßigen Prüfung der Atemschutzgeräte. e) Erläuterung der Grubenkarten (§ 39) und der Bewetterung des Grubengebäudes für alle Truppführer in Abständen von höchstens sechs Monaten. f) Befahrung der angeschlossenen Betriebe in den bergbehördlich vorgeschriebenen zeitlichen Abständen. (3) Dem Oberführer obliegen beim Rettungswerk folgende Aufgaben: a) Vorsorge, daß für den Dienst in der Grubenwehr nur taugliche Grubenwehrmitglieder zum Einsatz gelangen. b) Anordnungen hinsichtlich der Ausrüstung und des Standortes der Bereitschaftsstelle nach Rücksprache mit dem Betriebsleiter und dem Hauptgerätewart. c) Unterrichtung des Betriebsleiters und der Bereitschaftsstelle von allen für das Rettungswerk wichtigen Ereignissen. d) Regelung der Nachrichtenübermittlung zwischen dem Dienstraum des Betriebsleiters, dem Gerätelager und der Bereitschaftsstelle sowie zwischen Bereitschaftsstelle und den im Einsatz befindlichen Trupps. e) Anweisungen an die Truppführer, nachdem der Betriebsleiter den Auftrag zum Einsatz der Grubenwehr gegeben und deren Aufgaben festgelegt hat. f) Festlegung der Stärke und der Ausrüstung der Trupps.
num: 25
paragraphs: § 25. Im Falle der Verhinderung des Oberführers sind dessen Pflichten von seinem Stellvertreter wahrzunehmen. Im übrigen hat dieser den Oberführer bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu unterstützen. Bei Anwesenheit des Oberführers kann er zu Aufgaben eines Truppführers herangezogen werden. Ausscheiden aus der Grubenwehr
num: 26
paragraphs: § 26. (1) Die Altersgrenze für den Dienst in der Grubenwehr beträgt für Grubenwehrmänner 50 Jähre, für Oberführer, Oberführerstellvertreter, Truppführer und außerordentliche Mitglieder der Grubenwehr 55 Jahre. Für Hauptgerätewarte und Gerätewarte besteht keine Altersgrenze. (2) Weitere Gründe für das Ausscheiden aus der Grubenwehr sind: a) Erklärung des Austrittes seitens des Grubenwehrmitgliedes, b) Anordnung des Betriebsleiters, c) dauernde Untauglichkeit zum Dienst in der Grubenwehr, d) Abgang aus dem Betrieb. Ortskundige Führer
num: 27
paragraphs: § 27. (1) Ortskundige Führer angeschlossener Betriebe sind nicht Mitglieder einer Grubenwehr und dürfen bei Rettungswerken unter Gerat zu anderen ab den im § 2 Abs. 2 genannten Aufgaben nicht herangezogen werden. Im übrigen entsprechen die Verpflichtungen für den Dienst und zur ärztlichen Überwachung sowie die Voraussetzungen für die Aufnahme und das Ausscheiden unbeschadet der besonderen Regelung in Abs. 2 und 3 jenen eines Grubenwehrmannes. (2) Ortskundige Führer müssen nach den Bestimmungen der Anlage 2 ausgebildet werden und zwei Jahre hindurch an der für Grubenwehrmänner vorgeschriebenen Schulung teilnehmen. In der Folge genügt die Teilnahme an jährlich zwei Übungen mit einstündiger theoretischer Unterweisung und anschließend zweistündigem Einsatz mit angelegtem Sauerstoff-Kreislaufgerät. Der Zeitabstand zwischen zwei Übungen darf nicht mehr ab acht Monate betragen. (3) Die Altersgrenze für den Dienst als ortskundiger Führer betragt 55 Jahre. ABSCHNITT III DIE GRUBENRETTUNGSSTELLE Allgemeines
num: 28
paragraphs: § 28. (1) In jeder Grubenrettungsstelle müssen ein Gerätelager und ein Übungsraum vorhanden sein. Außerdem muß die Möglichkeit zur Schulung der Grubenwehrmitglieder gegeben sein. (2) Gemeinsame Übungsräume mehrerer Grubenrettungsstellen sind zulässig. Atemschutzgeräte
num: 29
paragraphs: § 29. (1) Für den Grubenrettungsdienst dürfen nur solche Atemschutzgeräte verwendet werden, deren Bauart gemäß § 290 der Allgemeinen Bergpolizeiverordnung zugelassen worden ist. (2) Sauerstoff-Kreislaufgeräte müssen mindestens jedes zweite Jahr auf ihre Einsatzfähigkeit von Sachverständigen, die hiezu auf Grund ihrer Kenntnisse und Erfahrungen vom Bundes- minister für Handel, Gewerbe und Industrie als geeignet erklärt worden sind, überprüft werden. Hierüber muß eine Prüfbescheinigung vorliegen. (3) Die Instandhaltung und Prüfung der Sauerstoff- Kreislaufgeräte durch den Hauptgerätewart hat nach den Bestimmungen der Anlage 4 zu erfolgen. (4) Über das Ergebnis der wöchentlichen und monatlichen Prüfungen nach Anlage 4 sind Aufzeichnungen zu führen. (5) Unfälle, deren Ursache in einem Versagen eines Atemschutzgerätes gelegen sein kann, sind der Berghauptmannschaft unverzüglich anzuzeigen. An diesem Atemschutzgerät darf vor der bergbehördlichen Unfallserhebung nichts geändert werden.
num: 30
paragraphs: § 30. (1) Atemschutzgeräte sind im Gerätelager gebrauchsfertig zu lagern. (2) Für jedes Atemschutzgerät müssen die erforderlichen Ersatzteile vorrätig gehalten werden. (3) Für die Prüfung der Sauerstoff-Kreislaufgeräte sind geeignete Prüfgeräte bereit zu halten. Geleucht, Fernsprechgerät
num: 31
paragraphs: § 31. (1) Als Geleucht für die Grubenwehr dürfen nur schlagwettergeschützte, tragbare elektrische Grubenlampen verwendet werden, deren Bauart gemäß § 124 der Allgemeinen Bergpolizeiverordnung zugelassen worden ist. (2) Bergbauen mit ausgedehntem Grubengebäude muß ein tragbares, schlagwettergeschütztes Fernsprechgerät zur Verfügung stehen. Die Berghauptmannschaft kann von der Verpflichtung zur Bereithaltung dieses Gerätes absehen, wenn keine erhöhte Beanspruchung der Grubenwehr infolge schwieriger Verhältnisse beim Vorrücken oder bei der Arbeit in warmen oder feuchtwarmen Wettern zu erwarten ist. Gerätelager
num: 32
paragraphs: § 32. (1) Das Gerätelager muß in einem versperrbaren, für keinen anderen Zweck benützten Raum untergebracht sein, der gut beleuchtbar und staubfrei ist. Die relative Feuchte der Luft darf nicht weniger als 30% betragen. Die Zugangstür zum Gerätelager ist deutlich zu kennzeichnen. (2) Die Temperatur im Gerätelager darf nicht weniger als + 10° C und nicht mehr als + 25° C in den Sommermonaten bzw. + 20° C in der übrigen Jahreszeit betragen. (3) Die Ausgestaltung und Ausrüstung des Gerätelagers hat nach den Bestimmungen der Anlage 5 zu erfolgen. (4) Die Grubenrettungsstelle muß an das Werks-Fernsprechnetz angeschlossen sein. Übungsraum
num: 33
paragraphs: § 33. (1) Der Übungsraum muß für die Durchführung von Übungen in Rauchgasen und unter erhöhter Temperatur geeignet sein. (2) Der Übungsraum muß zwei Ausgänge aufweisen, leicht zu entlüften sein und eine Beobachtung der Übenden von außen ermöglichen. Brandbekämpfung
num: 34
paragraphs: § 34. Der Grubenwehr müssen für die Brandbekämpfung unter Tag die dem jeweiligen Stand der Technik entsprechenden, dem voraussichtlichen Einsatzfall angemessenen Hilfsmittel zur Verfügung stehen. Sofern sie nicht im Gerätelager oder sonst beim Betrieb vorrätig gehalten werden, ist der Berghauptmannschaft nachzuweisen, daß ihr rechtzeitiger Einsatz im Bedarfsfall sichergestellt ist. ABSCHNITT IV ORGANISATORISCHE MASSNAHMEN FÜR DIE EINSATZBEREITSCHAFT Dienstanweisungen
num: 35
paragraphs: § 35. Über die Pflichten der Grubenwehrmitglieder sind Dienstanweisungen zu erstellen, die der Genehmigung durch die Berghauptmannschaft bedürfen. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn durch diese Dienstanweisungen unter Berücksichtigung der Betriebsverhältnisse und der technischen Gegebenheiten die Einsatzbereitschaft des Grubenrettungsdienstes und das richtige Verhalten der Grubenwehrmitglieder gewährleistet erscheinen. Mitgliederverzeichnis
num: 36
paragraphs: § 36. Für jede Grubenwehr ist ein Mitgliederverzeichnis anzulegen, das in den Diensträumen des Betriebsleiters, des Oberführers und der Betriebsaufseher, ferner im Markenkontrollraum oder in der Lampenkammer und im Gerätelager auszuhängen ist. Alarmierung der Grubenwehr
num: 37
paragraphs: § 37. (1) Jährlich ist vom Oberführer im Einvernehmen mit dem Betriebsleiter ein Alarmplan zu erstellen, der bei Rettungswerken die unverzügliche Verständigung der nicht im Betrieb anwesenden Grubenwehrmitglieder und ihren Transport zum Bergbau regelt. Im Alarmplan sind auch Anschrift und Telefonnummer jener Ärzte und Stellen anzuführen, die bei Ret- tungswerken für die Erste-Hilfe-Leistung zur Verfügung stehen sollen. (2) Der Alarmplan ist den Grobenwehrmitgliedern, Betriebsaufsehern, Sicherheitsbeauftragten und dem Obmann des Betriebsrates gegen Bestätigung auszufolgen. (3) Der Organisationsplan (§ 24 Abs. 2 lit. b) ist den Betriebsaufsehern, Sicherheitsbeauftragten und dem Obmann des Betriebsrates gegen Bestätigung auszufolgen.
num: 38
paragraphs: § 38. (1) Grubenwehrmitglieder müssen, soweit nicht schwerwiegende Hindemisse bestehen, in der Nähe des Betriebes wohnen. Ferner muß gewährleistet sein, daß der Oberführer, im Falle seiner Verhinderung der Oberführerstellvertreter, der Hauptgerätewart oder Gerätewart und zumindest ein einsatzfähiger Trupp in kürzester Zeit einsatzbereit sind. Hierauf ist bei der Beschäftigung von Grubenwehrmitgliedern im Betrieb und bei allfälliger Abwesenheit von Grubenwehrmitgliedern vom Betrieb Rücksicht zu nehmen. (2) Der Oberführer, der Oberführerstellvertreter, der Hauptgerätewart und ein Gerätewart müssen, soweit dies in angemessener Weise möglich ist, durch Fernsprecher erreichbar sein. Die Wohnungen von Grubenwehrmitgliedern müssen durch das Grubenwehrabzeichen kenntlich gemacht sein. (3) Die Kontrollmarken der Grubenwehrmitglieder müssen besonders gekennzeichnet sein. Grubenwehrmitglieder haben rote Schutzhelme zu tragen. Dienstnehmer, die nicht der Grubenwehr angehören, dürfen Helme dieser Farbe nicht verwenden. Grubenkarten
num: 39
paragraphs: § 39. Dem Grubenrettungsdienst müssen stets nachgetragene Karten des Grubengebäudes zur Verfügung stehen, in denen die Hauptwetterströme, Wettertüren, Rohrleitungen, Feuerlöscher, Löschkammern, Sicherheitsdämme und Standorte der Grubenfernsprecher eingetragen sind. Unterweisung der Betriebsaufseher
num: 40
paragraphs: § 40. Der Betriebsleiter, in dessen Vertretung der Oberführer, hat sämtliche Betriebsaufseher jährlich einmal über das gesamte Grubenrettungswesen des Betriebes und die Maßnahmen bei Grubenbränden und Explosionen theoretisch und an Hand praktischer Beispiele zu unterweisen. III. HAUPTSTÜCK HAUPTSTELLE FÜR DAS GRUBENRETTUNGSWESEN
num: 41
paragraphs: § 41. (1) Der Fachverband der Bergwerke und Eisen erzeugenden Industrie hat ab Beauftragter der Bergbauberechtigten für Betriebe mit untertägigem Bergbau eine Hauptstelle für das Grubenrettungswesen (Hauptrettungsstelle) zu unterhalten. Diese muß mit einer entsprechenden Anzahl von Atemschutzgeräten, Wiederbelebungsgeräten, Hilfsmitteln und Ersatzteilen ausgestattet sein, die im Bedarfsfalle den Bergbaubetrieben zur Verfügung zu stellen sind. Für die laufende Wartung und Prüfung der Geräte muß Vorsorge getroffen sein. (2) Der Fachverband (Abs. 1) hat zur Leitung der Hauptrettungsstelle einen im Grubenrettungswesen ausgebildeten, erfahrenen Absolventen der Montanistischen Hochschule, Studienrichtung Bergwesen, zu bestellen. Die Bestellung bedarf der Anerkennung durch den Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie. Diese ist zu erteilen, wenn die genannten Voraussetzungen vorliegen und an der Verläßlichkeit des vorgesehenen Leiters keine Zweifel bestehen. (3) Der Leiter der Hauptrettungsstelle hat sich wenigstens jährlich vom Zustand der Rettungsstellen und von der Einsatzbereitschaft der Grubenwehren der Bergbaubetriebe zu überzeugen. Er hat der zuständigen Berghauptmannschaft den Termin der Überprüfung vorher anzuzeigen und ihr anschließend über deren Ergebnis zu berichten. (4) Der Leiter der Hauptrettungsstelle hat im Einvernehmen mit den Bergbaubetrieben, die über einen Grubenrettungsdienst verfügen, einen Plan (Hauptrettungsplan) für die gegenseitige Unterstützung der Betriebe bei Rettungswerken auszuarbeiten. Der Hauptrettungsplan bedarf der Genehmigung durch den Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie. Diese ist zu erteilen, wenn durch den Plan ein zielführender Einsatz der zu Hilfe eilenden Grubenwehren gewährleistet wird. (5) Die Hauptrettungsstelle hat ferner folgende Aufgaben wahrzunehmen: a) Unterstützung und Beratung der Grubenrettungsdienste, insbesondere in Angelegenheiten der Rettungswerke, der Schulung und der Ausbildung der Grubenwehren; b) Ausbildung und Nachschulung von Oberführern, Hauptgerätewarten und Gerätewarten; c) Abgabe von Gutachten für die Bergbehörden in Angelegenheiten des Grubenrettungswesens. (6) Die Aufsicht über die Hauptrettungsstelle bezüglich der Erfüllung ihrer Aufgaben für das Grubenrettungswesen obliegt dem Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie. IV. HAUPTSTÜCK RETTUNGSWERK Leitung des Rettungswerkes
num: 42
paragraphs: § 42. (1) Die Leitung des Rettungswerkes obliegt unbeschadet der Anordnungsbefugnis der Organe der zuständigen. Berghauptmannschaft dem Betriebsleiter. (2) Der Betriebsleiter hat dem Oberführer die Aufträge für den Einsatz der Grubenwehr zu erteilen. Hiebei hat er darauf Bedacht zu nehmen, ob Personen gefährdet sind und welchen Gefahren die Grubenwehr bei ihrem Einsatz voraussichtlich ausgesetzt sein wird. Durchführung des Rettungswerkes
num: 43
paragraphs: § 43. Bei der Möglichkeit des Auftretens unatembarer Gase sind Untersuchungen über die Zusammensetzung der Wetter und Grenzen der Bereiche, in denen solche Gase zu erwarten sind, durchzuführen. Bei Bränden in Kohlengruben sind auch Untersuchungen der Wetter und Brandgase auf das Auftreten von Schlagwettern vorzunehmen; gegebenenfalls ist die Räumung gefährdeter Grubenteile zu veranlassen.
num: 44
paragraphs: § 44. Bei größeren Bränden ist in nicht brandgefährdeten Gruben im erforderlichen Ausmaß auch auf die Bestimmungen der Allgemeinen Bergpolizeiverordnung über die Zurückziehung der Belegschaft bei Ausbruch von Grubenbränden, über Brandgewältigung, Maßnahmen nach Absperrung eines Brandherdes sowie Öffnung und Gewältigung abgesperrter Brandfelder Bedacht zu nehmen (§§ 242 ff. der Allgemeinen Bergpolizeiverordnung).
num: 45
paragraphs: § 45. (1) Der Betriebsleiter hat Sorge zu tragen, daß a) alle am Rettungswerk Beteiligten ausreichend unterrichtet werden; die übrigen Dienstnehmer soweit, daß eine Störung oder Behinderung des Rettungswerkes durch den Betriebsablauf vermieden wird; b) beim Einsatz der Grubenwehr rechtzeitig Ersatzmannschaften und Ersatzgeräte bereitstehen. (2) Der Betriebsleiter hat bei allen Rettungswerken die Berghauptmannschaft und die Hauptrettungsstelle unverzüglich zu benachrichtigen. (3) Der Betriebsleiter hat zu veranlassen, daß während des Rettungswerkes einlangende wesentliche Meldungen und Anordnungen unter Angabe der Zeit schriftlich festgehalten werden.
num: 46
paragraphs: § 46. Einsätze der Grubenwehr in Bereichen, in denen unatembare Gase auftreten können, dürfen nur unter Mitführung von Sauerstoff- Kreislaufgeräten und unter ständiger Aufsicht des Oberführers oder Oberführerstellvertreters ausgeführt werden. Für diese Einsätze dürfen unbeschadet der Vorschrift der §§ 27 Abs. 1 und 52 nur ordentliche Mitglieder der Grubenwehr herangezogen werden.
num: 47
paragraphs: § 47. (1) Die Grubenwehr darf in unatembaren Gasen oder in Bereichen, in denen solche Gase auftreten können, nur in geschlossenen Trupps vorgehen. Die Einsatzstärke des Trupps richtet sich nach der zu erfüllenden Aufgabe, muß jedoch einen Truppführer und mindestens vier Grubenwehrmänner betragen. Nur wenn es nach Klärung der Sachlage unbedenklich erscheint, weil weder erhebliche körperliche Anstrengungen noch besondere Gefahren zu erwarten sind, darf der Oberführer die Zahl der Grubenwehrmänner je Trupp auf drei verringern. Die Leitung des Trupps muß stets einem Truppführer übertragen werden. (2) Bei Einsätzen in angeschlossenen Betrieben darf unter Bedachtnahme auf die Vorschrift des § 27 Abs. 1 ein ortskundiger Führer an die Stelle eines Grubenwehrmannes treten. (3) Der Oberführer darf einen Trupp erst dann einsetzen, wenn ein Reservetrupp zum Einsatz bereitsteht. Hievon kann bei Gefahr im Verzug abgegangen Werden, wenn mit der baldigen Einsatzbereitschaft des Reservetrupps gerechnet werden kann.
num: 48
paragraphs: § 48. (1) Sauerstoff-Kreislaufgeräte, die an die Grubenwehr vor dem Einsatz ausgegeben werden, müssen unmittelbar vor dem Anlegen geprüft (Anlage 4) und mit einer ungebrauchten Alkalipatrone sowie einer Sauerstoff-Flasche mit vollem Betriebsdruck versehen werden. Wird ein Sauerstoff-Kreislaufgerät vom späteren Geräteträger selbst vom Gerätelager bis zur Einsatzstelle getragen, genügt eine Prüfung vor der Übernahme des Gerätes. (2) Grubenwehrmitglieder, die unter Gerät sprechen müssen, sind mit Masken auszustatten. (3) Der vorgehende Trupp hat mindestens einen Selbstretter (CO-Filter-Selbstretter oder Sauerstoff-Selbstretter) mitzuführen. Müssen Personen aus unatembaren Wettern geborgen werden, ist die Zahl der Selbstretter zu erhöhen. (4) Der Trupp muß die Arbeits- und Prüfgeräte mitführen, die zur Durchführung des Auftrages und im Bedarfsfall zur Untersuchung der Wetter und klimatischen Bedingungen notwendig sind. Jeder Mann des Trupps ist mit Verbandpäckchen auszustatten.
num: 49
paragraphs: § 49. (1) Der im Einsatz stehende Trupp hat so lange wie möglich über Fernsprecher, Funk oder durch Signalgebung Verbindung mit der Bereitschaftsstelle aufrecht zu erhalten. (2) Bei Signalgebung sind folgende Zeichen zu verwenden: 1 Schlag = Halt! 2 Schläge = Vorwärts! 3 Schläge = Zurück! (Wir müssen zurück!) 2+2 Schläge = Notsignal! 5 Schläge = Ist alles wohl? (Es ist alles wohl!) Die Zeichen und ihre Bedeutung müssen an der Außenseite jedes Atemschutzgerätes gut sichtbar vermerkt sein. (3) Der Trupp hat so vorzugehen, daß der Rückzug jederzeit sichergestellt ist. Besteht die Möglichkeit, daß der Trupp unvermutet in Grubenräume gelangt, in denen wegen großer Hitze oder anderer Umstände eine Gefahr für Personen auch bei Benützung von Atemschutzgeräten zu befürchten ist, darf nur mit erhöhter Vorsicht vorgegangen werden.
num: 50
paragraphs: § 50. Für den Einsatz in Wettern mit mehr als 30° C Feuchttemperatur (feuchtwarme Wetter) gelten die Bestimmungen der Anlage 7. Die Bereitschaftsstelle
num: 51
paragraphs: § 51. (1) Bei Rettungswerken ist unter Bedachtnahme auf die Vorschrift des § 24 Abs. 3 lit. b eine Bereitschaftsstelle unter Tag einzurichten. Für Einsätze, bei denen kein Gerätewechsel erforderlich scheint und der Einsatzort vom Gerätelager aus rasch erreichbar ist, kann das Gerätelager ab Bereitschaftsstelle dienen. (2) Die Aufsicht in der Bereitschaftsstelle obliegt entweder dem Oberführer, dessen Stellvertreter oder einem vom Oberführer hiezu bestimmten Betriebsaufseher mit entsprechender Erfahrung im Grubenrettungswesen. Ferner hat in der Bereitschaftsstelle der Hauptgerätewart oder ein vom Oberführer bestimmter Gerätewart den Dienst zu versehen. (3) Die Errichtung und Ausrüstung der Bereitschaftsstelle hat nach den Bestimmungen der Anlage 6 zu erfolgen. Einsatz von außerordentlichen Mitgliedern
num: 52
paragraphs: § 52. Außerordentliche Mitglieder dürfen nur auf Anordnung des Betriebsleiters und nur zu Aufgaben herangezogen werden, die keinen erheblichen körperlichen Einsatz erfordern. Sie dürfen nur im Verband eines Trupps eingesetzt werden. Maßnahmen bei einem größeren Grubenunglück
num: 53
paragraphs: § 53. (1) Bei Grubenunglücken, denen die betiebseigene Grubenwehr allein nicht in ausreichendem Maße begegnen kann, sind alle jene organisatorischen Maßnahmen zu treffen, die einen zielführenden Einsatz der eigenen und der zu Hilfe eilenden Grubenwehren sicherstellen. (2) Werden betriebsfremde Grubenwehren eingesetzt, so kann diese der Leiter des Rettungswerkes einem gemeinsamen Oberführer unterstellen. Berichte
num: 54
paragraphs: § 54. (1) Der Berghauptmannschaft sind vom Betriebsleiter Berichte vorzulegen: a) über jedes Rettungswerk unter Anführung der Ursache, der Art der Durchführung und des Ergebnisses, b) vierteljährlich über den Stand der Ausbildung, die durchgeführten Geräteprüfungen und den Bestand an Alkalipatronen, c) jährlich über die Stärke der Grubenwehr und die Ausrüstung der Rettungsstelle. (2) Abschriften der Berichte nach Abs. 1 sind außerdem der Hauptstelle für das Grubenrettungswesen in zweifacher Ausfertigung vorzulegen. V. HAUPTSTOCK SCHLUSSBESTIMMUNGEN Ausnahmen
num: 55
paragraphs: § 55. (1) Die Bewilligung von Ausnahmen von den Vorschriften dieser Bergpolizeiverordnung ist dem Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie vorbehalten, soweit nicht hiezu nach den Vorschriften dieser Verordnung die Berghauptmannschaft zuständig ist. (2) Bewilligungen gemäß Abs. 1 sind zu erteilen, wenn die Gefahr, die durch die betreffende Vorschrift verhütet werden soll, im gegebenen Fall nicht besteht oder durch andere Maßnahmen wenigstens ebenso wirksam verhütet wird. (3) In Fällen dringender Gefahr für Leben und Gesundheit von Personen oder für den Bestand des Bergbaues kann bei Rettungswerken, soweit nötig, ohne besondere Bewilligung von diesen Vorschriften abgegangen werden. Bekanntmachung
num: 56
paragraphs: § 56. Ein Abdruck dieser Bergpolizeiverordnung ist in jeder Grubenrettungsstelle auszuhängen. Alle Mitglieder der Grubenwehr sind nachweislich mit einem Abdruck zu beteilen. Wirksamkeitsbeginn
num: 57
paragraphs: § 57. Diese Verordnung tritt mit 1. April 1972 in Kraft. Staribacher