81. Verordnung: Bestellung von Betriebsleitern und Betriebsaufsehern im Bergbau.

num: 1
paragraphs: § 1. (1) Personen, die gemäß § 95 Abs. 2 des Berggesetzes für einen Bergbau mit untertägigem Betrieb als befähigt anerkannt werden sollen, haben nachzuweisen, daß sie während der vorgeschriebenen mindestens dreijährigen Praxis wenigstens zwei Jahre im eigentlichen Grubenbetrieb und drei Monate im Markscheidewesen verwendet wurden. (2) Für die Anerkennung der Befähigung zum Betriebsleiter einer brand-, schlagwetter- oder kohlenstaubgefährlichen Grube ist überdies der Nachweis einer mindestens einjährigen Praxis in Gruben solcher Art Voraussetzung.
num: 2
paragraphs: § 2. (1) Personen, die die im § 95 Abs. 2 des Berggesetzes vorgeschriebene theoretische Ausbildung nicht erworben haben, können als Betriebsleiter auf Grund des § 95 Abs. 3 des Berggesetzes nur dann zugelassen werden, wenn sie das Abgangszeugnis einer Bergschule besitzen und den Nachweis erbringen, daß sie durch mindestens sechs Monate im Maschinenwesen verwendet wurden und durch mindestens sechs Monate unter der Oberleitung eines Betriebsleiters mit anerkannter Befähigung den Betrieb eines Bergbaues oder eines Teiles eines solchen selbständig geführt haben. Außerdem haben sie, falls sie für einen Bergbau mit untertägigem Betrieb bestellt werden sollen, den in § 1 Abs. 1 dieser Verordnung vorgeschriebenen Nachweis zu erbringen. (2) Ferner ist erforderlich, daß die Art der bisherigen Verwendung des Anwärters und der Umfang sowie die Verhältnisse des Betriebes, bei dem seine Verwendung stattgefunden hat, auf eine ausreichende Befähigung zur Leitung des Bergbaues, für den die Bestellung erfolgen soll, schließen lassen. Insbesondere dürfen zur Leitung des Betriebes eines Kohlenbergbaues nur solche Personen zugelassen werden, die eine angemessene praktische Verwendung bei einem solchen Bergbau zurückgelegt haben. (3) Zur Leitung von Bergbauen, die von ganz geringer Ausdehnung sind und unter einfachen, ungefährlichen Verhältnissen betrieben werden, können jedoch auch solche Personen zugelassen werden, die den in Abs. 1 und 2 aufgestellten Erfordernissen nicht vollkommen entsprechen.
num: 3
paragraphs: § 3. Für Nebenbetriebe (Werksanlagen), für deren Leitung bergmännische Kenntnisse und Erfahrungen nicht erforderlich sind, können als Betriebsleiter auch Personen, die nicht die in § 95 Abs. 2 des Berggesetzes oder in § 2 Abs. 1 dieser Verordnung vorgeschriebene theoretische Ausbildung erworben haben, zugelassen werden, sofern sie ihre Befähigung zu den ihnen übertragenen Aufgaben durch Zeugnisse über eine entsprechende Vorbildung und eine mindestens dreijährige praktische Verwendung nachgewiesen haben.
num: 4
paragraphs: § 4. Gemäß § 96 Abs. 3 des Berggesetzes können Personen nur dann als Betriebsaufseher zugelassen werden, wenn sie die für die beabsichtigte Verwendung erforderlichen Kenntnisse und eine mindestens dreijährige entsprechende praktische Verwendung nachweisen.
num: 5
paragraphs: § 5. (1) Der Nachweis der für die Bestellung von Betriebsleitern und Betriebsaufsehern vorgesehenen Erfordernisse ist durch Schulzeugnisse und Dienstzeugnisse zu erbringen. Im Falle des § 4 kann sich die Berghauptmannschaft vom Vorhandensein der erforderlichen Kenntnisse auch durch eine Befragung des Anwärters überzeugen. Die Dienstzeugnisse müssen vom Bergbauunternehmer oder dessen Bevollmächtigten ausgestellt und von dem dem Anwärter zur Zeit der Ausstellung des Zeugnisses vorgesetzten Betriebsleiter mitgefertigt sein. Dienstzeugnisse über eine Verwendung, die im Amtsbezirk einer anderen Berghauptmannschaft stattgefunden hat, als in dem die Bestellung zum Betriebsleiter oder Betriebsaufseher erfolgen soll, müssen von der Berghauptmannschaft des ersteren Bezirkes bestätigt sein. (2) Dienstzeugnisse, die über eine Verwendung im Ausland ausgestellt sind, müssen von jenem behördlichen Organ, dessen polizeilicher Beaufsichtigung der betreffende Bergbaubetrieb untersteht, amtlich bestätigt sein.
num: 6
paragraphs: § 6. (1) Personen, die gemäß § 95 Abs. 3 oder gemäß § 96 Abs. 3 des Berggesetzes als Betriebsleiter oder Betriebsaufseher zugelassen sind, benötigen, wenn sie die Leitung oder Beaufsichtigung eines anderen Bergbaubetriebes (eines anderen Nebenbetriebes) übernehmen sollen, eine neue Zulassung. Das gleiche gilt für Personen, deren Befähigung auf Grund des § 96 Abs. 2 anerkannt worden ist. (2) Bezüglich jener Personen, deren Befähigung zur Leitung eines Bergbaubetriebes auf Grund des § 95 Abs. 2 des Berggesetzes anerkannt worden ist, gilt jedoch der betreffende bergbehördliche Bescheid, vorbehaltlich der Bestimmungen des § 1 Abs. 2 dieser Verordnung, auch bei einem Wechsel der Stellung als Nachweis der Befähigung.
num: 7
paragraphs: § 7. (1) Wird gemäß § 95 Abs. 1 des Berggesetzes der Bergbehörde ein Betriebsleiter namhaft gemacht, so ist gleichzeitig auch ein Stellvertreter namhaft zu machen und dessen theoretische und praktische Vorbildung bekanntzugeben. Die Bergbehörde hat die namhaft gemachte Person als Stellvertreter zuzulassen, wenn anzunehmen ist, daß diese Person geeignet ist, die Aufgaben eines Stellvertreters wahrzunehmen. Im Zulassungsbescheid ist nach Maßgabe der Eignung der namhaft gemachten Person der Zeitraum zu bestimmen, für- den ihr die Betriebsleitung überlassen werden darf. (2) Die Verhinderung eines Betriebsleiters ist der Bergbehörde anzuzeigen, wenn sie länger als eine Woche dauert oder wenn der gemäß Abs. 1 namhaft gemachte Stellvertreter die Vertretung nicht übernehmen oder nicht fortsetzen kann. Kann der Stellvertreter die Vertretung nicht übernehmen oder nicht fortsetzen, so ist ein neuer Stellvertreter namhaft zu machen. § 7 Abs. 1 ist sinngemäß anzuwenden. (3) Für kleinere, unter wenig gefährlichen Verhältnissen betriebene Bergbaue kann die Bergbehörde Ausnahmen von der Vorschrift des Abs. 1 bewilligen. Illig