Formblatt- und Jahresmeldeverordnung 2019 – FJMV 2019

num: § 1.
paragraphs: (1) Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung der Pensionskasse sind entsprechend der Gliederung der in der Anlage 1 enthaltenen Formblätter und der Rechenschaftsbericht der Veranlagungs- und Risikogemeinschaft (VRG) ist entsprechend der Gliederung der in der Anlage 2 und Anlage 3 enthaltenen Formblätter aufzustellen. 1.Die Anlage 1 beinhaltet folgende Angaben: a)Bilanz der Pensionskasse – Formblatt A der AG, b)Gewinn- und Verlustrechnung der Pensionskasse – Formblatt B der AG. 2.Die Anlage 2 beinhaltet folgende Angaben: a)Vermögensaufstellung einer VRG – Formblatt A der VRG, b)Ertragsrechnung einer VRG – Formblatt B der VRG, 3.Die Anlage 3 beinhaltet den Anhang zur Vermögensaufstellung und Ertragsrechnung einer VRG – Formblatt C der VRG. (2) Die Ausweis- und Bewertungsregeln gemäß den §§ 2 und 3 der Quartalsmeldeverordnung 2012 – QMV 2012, BGBl. II Nr. 417/2011, in der jeweils geltenden Fassung, sind entsprechend anzuwenden. (3) Die mit römischen Zahlen bezeichneten Positionen der Anlage 1 und Anlage 2 sind auch anzuführen, wenn sie keinen Betrag ausweisen.
num: § 2.
paragraphs: (1) Die elektronische Jahresmeldung der Pensionskassen an die Finanzmarktaufsichtsbehörde gemäß § 30a Abs. 1 PKG hat folgende Angaben zu beinhalten und entsprechend der in den nachfolgend verwiesenen Anlagen dargestellten Gliederung zu erfolgen:
Formblatt-Nummer Anlage Gegenstand Bezeichnung gem. § 1 1. 100 Anlage 1 Bilanz der Pensionskasse – Aktiva Formblatt A der AG 2. 150 Anlage 1 Bilanz der Pensionskasse – Passiva Formblatt A der AG 3. 200 Anlage 1 Gewinn- und Verlustrechnung der Pensionskasse Formblatt B der AG 4. 300 Anlage 2 Vermögensaufstellung einer VRG – Aktiva Formblatt A der VRG 5. 350 Anlage 2 Vermögensaufstellung einer VRG – Passiva Formblatt A der VRG 6. 400 Anlage 2 Ertragsrechnung einer VRG Formblatt B der VRG 7. 500 Anlage 4 Ergänzende Angaben zur Pensionskasse 8. 600 Anlage 5 Ergänzende Angaben zur VRG inklusive Angaben zur grenzüberschreitenden Tätigkeit 9. 950 Anlage 6 Angaben zur Anzahl der Anwartschafts- und Leistungsberechtigten
(2) Die elektronische Jahresmeldung gemäß Abs. 1 umfasst auch eine Auflistung der Vermögenswerte gemäß § 1 Z 2 QMV 2012.
num: § 3.
paragraphs: Die elektronische Jahresmeldung ist gemäß § 30a PKG in standardisierter Form einschließlich sämtlicher für die Aufsicht über Pensionskassen erforderlichen Datenspezifikationen und -merkmale auf elektronischem Wege an die FMA zu übermitteln. Dabei sind die Datensatz- und Identifikationsmerkmale einschließlich des Datensatzaufbaues einzuhalten.
num: § 4.
paragraphs: (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2019 in Kraft. Ihre Bestimmungen sind erstmals auf die Jahresmeldung zum 31. Dezember 2019 anzuwenden. (2) Die Formblatt- und Jahresmeldeverordnung 2016 – FJMV 2016, BGBl. II Nr. 16/2016, tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2018 außer Kraft und ist letztmalig auf die Meldung zum Stichtag 31. Dezember 2018 anzuwenden. (3) Soweit in der Verordnung auf Bundesgesetze verwiesen wird, sind diese in der nachfolgend genannten Fassung anzuwenden: 1.das Pensionskassengesetz – PKG, BGBl. Nr. 281/1990, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 81/2018; 2.das Betriebspensionsgesetz – BPG, BGBl. Nr. 282/1990, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 54/2018. (4) Soweit in dieser Verordnung auf die Verwaltungskostenrückstellungsverordnung 2013 – VKRStV 2013, BGBl. II Nr. 381/2013 verwiesen wird, ist diese in ihrer jeweils gültigen Fassung anzuwenden. (5) Soweit in der Verordnung auf die Richtlinie (EU) 2016/2341 verwiesen wird, ist die Richtlinie (EU) 2016/2341 über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung, ABl. Nr. L 354 vom 23.12.2016 S. 37, anzuwenden. (6) Soweit in dieser Verordnung die Abkürzung „AG“ angeführt wird, bezeichnet diese die gemäß § 6 PKG in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft einzurichtende Pensionskasse.
Ettl Kumpfmüller