Salzburg: Krankenanstalten-Gebührenverordnung 2021

num: § 1
paragraphs: (1) Die Leistungen der Christian-Doppler-Klinik – Universitätsklinikum der PMU mit Ausnahme der Leistungen der Universitätsklinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik und der Universitätsklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie sind im Akutbereich gemäß § 60 Abs 1 SKAG durch LKF-Gebühren abzugelten. Der zur Verrechnung gelangende, kostendeckende Eurowert je LKF-Punkt beträgt 1,43 €. Die im Akutbereich der Universitätsklinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik und der Universitätsklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie erbrachten Leistungen sind durch Pflegegebühren abzugelten, die in der kostendeckenden Höhe von 533 € festgelegt werden.(2) Die Leistungen der Pflegeabteilungen der Christian-Doppler-Klinik sind durch Pflegegebühren abzugelten, die in folgender Höhe festgelegt werden:
1.Pflegegebühr, soweit nicht die Z 2 anzuwenden ist397,30 €2.Pflegegebühr bei Inanspruchnahme nur der Tagesklinik:173,00 €
Die Höhe der kostendeckenden Pflegegebühr (Z 1) wird mit 410,00 € festgestellt.
(3) Bei der Berechnung der Anstaltsgebühren gemäß § 5 Abs 2 der Sondergebührenverordnung Unikliniken ist in jenen Akutbereichen, deren Leistungen gemäß Abs 1 durch LKF-Punkte abgegolten werden, anstelle der Pflegegebühren von einem täglichen Pflege-Grundbetrag von 827 € auszugehen.
num: § 2
paragraphs: (1) Die Leistungen der Landesklinik St. Veit sind mit Ausnahme der Leistungen der Pflegeabteilungen (Abs 2) gemäß § 60 Abs 1 SKAG durch LKF-Gebühren abzugelten. Der zur Verrechnung gelangende, kostendeckende Eurowert je LKF-Punkt beträgt 1,23 €.(2) Die Leistungen der Pflegeabteilungen der Landesklinik St Veit werden durch tägliche Pflegegebühren abgegolten. Diese Pflegegebühren werden in folgender Höhe festgelegt:
1.Pflegegebühr, soweit nicht Z 2 anzuwenden ist:296,50 €;2.Pflegegebühr bei Inanspruchnahme nur der Tagesklinik:239,00 €;
Die Höhe der kostendeckenden Pflegegebühr (Z 1) wird mit 297,40 € festgestellt.
(3) Bei der Berechnung der Anstaltsgebühren gemäß § 5 Abs 2 der Sondergebührenverordnung Landeskliniken ist in jenen Abteilungen, deren Leistungen durch LKF-Punkte abgegolten werden, anstelle der Pflegegebühren von einem täglichen Pflege-Grundbetrag von 354 € auszugehen.
num: § 3
paragraphs: (1) Die Leistungen der nachstehenden Krankenanstalten sind gemäß § 60 Abs 1 SKAG durch LKF-Gebühren abzugelten. Der zur Verrechnung gelangende kostendeckende Eurowert je LKF-Punkt wird wie folgt festgesetzt:
für die KrankenanstaltEurowertLandeskrankenhaus Salzburg – Universitätsklinikum der PMU 1,65Allgemeines öffentliches Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Salzburg1,65Landesklinik Hallein1,30Allgemeines öffentliches Krankenhaus Oberndorf1,08Kardinal Schwarzenberg Klinikum1,65Landesklinik Tamsweg1,41Tauernklinikum1,30
(2) Bei der Berechnung der Anstaltsgebühren gemäß § 5 Abs 2 der Sondergebührenverordnung Landeskliniken, § 4 Abs 1 der Verordnung über die Sondergebühren an bestimmten öffentlichen Krankenanstalten im Land Salzburg und gemäß § 4 Abs 1 der Sondergebührenverordnung Kardinal Schwarzenberg'sches Krankenhaus, Krankenhaus Hallein und Krankenhaus der Barmherzigen Brüder ist anstelle der Pflegegebühren von folgendem täglichen Pflege-Grundbetrag auszugehen:
KrankenanstaltPflege-Grundbetrag Landeskrankenhaus Salzburg – Universitätsklinikum der PMU 1.204 €Allgemeines öffentliches Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Salzburg1.204 €Landesklinik Hallein708 €Allgemeines öffentliches Krankenhaus Oberndorf694 €Kardinal Schwarzenberg Klinikum1.204 €Landesklinik Tamsweg836 €Tauernklinikum708 €
Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2021 in Kraft. Sie ist auf Leistungen der Krankenanstalten anzuwenden, die im Kalenderjahr 2021 erbracht werden.
Für die Landesregierung:
Der Landeshauptmann:
Haslauer