Oberösterreich: Verordnungder Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Einreihungsverordnunggeändert wird

num: Artikel I
paragraphs: Die Oö. Einreihungsverordnung – Oö. EV, LGBl. Nr. 56/2001, wird wie folgt geändert:
1. § 1 Abs. 8 lautet:
"(8) Dimension nach finanziellen Auswirkungen des Verwaltungshandelns pro Jahr (§ 22 Abs. 2 Z. 7 Oö. GG 2001):
Abstufungen Merkmale
1.Minimal bis 255.000 Euro2.Sehr klein bis 450.000 Euro3.Klein bis 2,250.000 Euro4.Mittel bis 4,500.000 Euro5.Groß bis 22,500.000 Euro6.Sehr groß bis 45,000.000 Euro7.Besonders groß bis 450,000.000 Euro8.Total bis 4.500,000.000 Euro."
2.Im § 2 Abs. 1 lautet die Z. 1 der LD 24:" 1. Reinigungskraft im Patientenbereich Krankenanstalt, Pflege- und Betreuungszentrum
"
3.Im § 2 Abs. 1 wird in der LD 20 nach der Z. 5 folgende Z. 6 angefügt:"6.Sekretärin und Sekretär im Schreibdienst miteigenständigen Bearbeitungsaufgaben "
4.Im § 2 Abs. 1 wird in der Z. 5 der LD 18 die Wortfolge "Sekretär für leitende Bedienstete der LD 8 bis 5" durch die Wortfolge "Sekretärin und Sekretär für leitende Verwaltungsbedienstete der LD 8 bis 6" ersetzt.
5.Im § 2 Abs. 1 wird in der Tabelle in der LD 17 nach der Z. 7 folgende Z. 8 angefügt:"8.Sekretärin und Sekretär für Abteilungsleiterinnen Amt der Landesregierungund Abteilungsleiter der LD 5 "
6.Im § 2 Abs. 1 wird in der LD 17 nach der Z. 8 folgende Z. 9 angefügt:"9.Küchenleiterin und Küchenleiter Berufsschule "
7.Im § 2 Abs. 1 lautet die Z. 1 der LD 16:"1.Küchenleiterin und Küchenleiter Pflege- und Betreuungszentrum "
8.Im § 2 Abs. 1 entfällt in der Z. 6 der LD 16 (Behindertenpädagoge) das Wort "Krankenanstalt".
9.Im § 2 Abs. 1 wird in der LD 16 nach der Z. 9 folgende Z. 10 angefügt:"10.Erste Buch- und Kassenführerin und Pflege- und BetreuungszentrumErster Buch- und Kassenführer "
10.Im § 2 Abs. 1 wird in der LD 15 nach der Z. 6 folgende Z. 7 angefügt:"7.Diplomierte Gesundheits- und KrankenschwesterKrankenanstaltund Diplomierter Gesundheits- und Kranken-pfleger in Ambulanzen mit Vorgesetztenfunktion"
11.Im § 2 Abs. 1 lautet die Z. 12 der LD 14:"12.Erzieherin und Erzieher mit pädagogischerSonderausbildung "
12.Im § 2 Abs. 1 wird in der LD 14 nach der Z. 15 folgende Z. 16 angefügt:"
16.Diplomierte Gesundheits- und Kranken- Krankenanstaltschwester und Diplomierter Gesundheits- undKrankenpfleger in Funktionsbereichen mitVorgesetztenfunktion"
13.Im § 2 Abs. 1 lautet die Z. 7 der LD 13:"
7.Leitende diplomierte Gesundheits- und Kranken-Krankenanstaltschwester und Leitender diplomierter Gesund-heits- und Krankenpfleger in Funktionsbereichen "
14.Im § 2 Abs. 1 entfällt in der LD 12 die Z. 9. Die nachfolgendeZ. "10" erhält die Bezeichnung "9".
15.Im § 2 Abs. 1 entfällt in der LD 11 die Z. 9. Die nachfolgendenZ. "10" und "11" erhalten die Bezeichnung "9"
und "10".
16.Im § 2 Abs. 1 lauten die LD 8 und LD 7:"81.Leiterin und Leiter von Instituten für Hygiene undKrankenanstaltMikrobiologie, medizinische und chemischeLabordiagnostik, Nuklearmedizin, Pathologie undRadiologie (Primarärztin und Primararzt)2.Pflegedirektorin und Pflegedirektor Krankenanstalt
mittlerer Größe
7
1.Leiterin und Leiter von bettenführenden KrankenanstaltAbteilungen, von Instituten für Anästhesiologieund Intensivmedizin sowie Instituten für physika-lische Medizin (Primarärztin und Primararzt)2.Pflegedirektorin und Pflegedirektor große
Krankenanstalt
3.Verwaltungsdirektorin und VerwaltungsdirektorKrankenanstalt mittlerer Größe "
17.Im § 2 Abs. 1 wird in der LD 6 nach der Z. 2 folgende Z. 3
angefügt:
"
3.Verwaltungsdirektorin und Verwaltungsdirektor große
Krankenanstalt "
18.In der Anlage zu § 2 werden in der Z. 1 der Funktionslaufbahn
LD 24 (Reinigungskraft im Patientenbereich) und in der Z. 1 der Funktionslaufbahn LD 21 (Portier mit zusätzlicher Verwendung) die Worte "Kranken- und Pflegeanstalten" durch die Worte "Krankenanstalten oder Pflege- und Betreuungszentren" ersetzt.
19. In der Anlage zu § 2 wird in der Funktionslaufbahn LD 20 nach
der Z. 5 folgende Z. 6 angefügt:
"6. Sekretärin und Sekretär im Schreibdienst mit eigenständigen
Bearbeitungsaufgaben
Aufgaben Schreiben von Diktaten (persönlich oder vom Band)
mittels Textverarbeitung
(allenfalls noch mit Schreibmaschine); selbständiges
Verfassen von Standard-
briefen; Ausfüllarbeiten; Vornahme von Reinschriften;
fallweise Erteilung ein-
facher Telefonauskünfte; darüber hinaus regelmäßig
zusätzliche Sachbe-
arbeitertätigkeiten im erheblichen Umfang
Verwendungsvoraus- Niveau einer Lehrabschlussprüfung als
Bürokaufmann oder eines verwandten
setzungen Lehrberufs und durch Berufserfahrung erworbenes
Fachwissen "
20. In der Anlage zu § 2 werden in der Funktionslaufbahn LD 18 in
der Z. 5 die Worte "Sekretär für leitende
Bedienstete der LD 8 bis 5" durch die Worte "Sekretärin und Sekretär
für leitende Verwaltungsbedienstete der LD 8 bis 6" ersetzt.
21. In der Anlage zu § 2 lautet die Z. 6 der Funktionslaufbahn LD
18:
"6. Küchenleiterin und Küchenleiter in kleinen Küchen
Aufgaben Leitung von Küchen mit jährlich bis zu 30.000
Verpflegstagen (VT = Summe der
gewichteten Essensportionen; Gewichtung: 1
Frühstücksportion = 1/6 VT,
1 Mittagessensportion = 3/6 VT und 1 Abendessensportion =
2/6 VT); Verant-
wortung für den Speiseplan und Einkauf;
Vorgesetztenfunktion
Verwendungsvoraus- Lehrabschluss als Koch; Kenntnisse in der
Mitarbeiterführung sowie der
setzungen Hygiene "
22. In der Anlage zu § 2 wird in der Funktionslaufbahn LD 17 nach
der Z. 7 folgende Z. 8 eingefügt:
"8. Sekretärin und Sekretär für Abteilungsleiterinnen und
Abteilungsleiter der LD 5
Aufgaben Schreiben von Diktaten (persönlich oder vom Band)
mittels Textverarbeitung
(allenfalls noch mit Schreibmaschine); selbständiges
Verfassen von Standard-
briefen; Ausfüllarbeiten; Terminvereinbarung und -planung;
Erteilung von
Telefonauskünften; zusätzliche Hilfestellung im Bereich der
Büroabwicklung;
Zeiterfassung; Kundenbetreuung; Tätigkeiten im Bereich der
Personalver-
waltung; gegebenenfalls Vorgesetztenfunktion
Verwendungsvoraus- Niveau einer Lehrabschlussprüfung als
Bürokaufmann oder eines verwandten
setzungen Lehrberufs "
23. In der Anlage zu § 2 wird in der Funktionslaufbahn LD 17 nach
der Z. 8 folgende Z. 9 eingefügt:
"9. Küchenleiterin und Küchenleiter in Berufsschulen
Aufgaben Leitung von Küchen in Berufsschulen; Verantwortung für
den Speiseplan und
Einkauf; Vorgesetztenfunktion
Verwendungsvoraus- Lehrabschluss als Koch; Kenntnisse in der
Mitarbeiterführung sowie der
setzungen Hygiene "
24. In der Anlage zu § 2 lautet die Z. 1 der Funktionslaufbahn LD
16:
"1. Küchenleiterin und Küchenleiter in Pflege- und
Betreuungszentren
Aufgaben Leitung von Küchen von Pflege- und Betreuungszentren;
Verantwortung für den
Speiseplan und den Einkauf; Vorgesetztenfunktion.
Verwendungsvoraus- Lehrabschluss als Koch; Kenntnisse in der
Mitarbeiterführung sowie in der
setzungen Hygiene "
25. In der Anlage zu § 2 wird in der Funktionslaufbahn LD 16 in der
Z. 4 (Sekretär für leitende Bedienstete der LD 4, 3 und 2) nach dem Wort "Kundenbetreuung" die Wortfolge "; Tätigkeiten im Bereich der Personalverwaltung;
Vorgesetztenfunktion" eingefügt.
26.In der Anlage zu § 2 wird in der Funktionslaufbahn LD 16 nach
der Z. 9 folgende Z. 10 angefügt:
"10.Erste Buch- und Kassenführerin und Erster Buch- und Kassenführer (Pflege- und Betreuungs-zentrum)
Aufgaben Buchführung; Führung der Kassengeschäfte; Einleitung,
Durchführung und
Überwachung des Zahlungsvollzugs; Rechnungskontrolle;
Rechnungsabschluss-
arbeiten; Anordnungskontrolle; Vorgesetztenfunktion
Verwendungsvoraus- Vertiefte Kenntnisse der Buchhaltungsvorschriften; EDV-Kenntnisse; Niveau
setzungen einer Handelsschulabsolventin und eines Handelsschulabsolventen; einschlägi-
ger Lehrabschluss sowie einschlägige Berufspraxis; hohe Genauigkeit und be-
sonderes Maß an Selbständigkeit; Kenntnisse in der Mitarbeiterführung "
27.In der Anlage zu § 2 wird in der Funktionslaufbahn LD 15 nach
der Z. 6 folgende Z. 7 angefügt:
"7.Diplomierte Gesundheits- und Krankenschwester und Diplomierter Gesundheits- und Krankenpflegerin Ambulanzen mit Vorgesetztenfunktion
Aufgaben Ausübung des Gehobenen Dienstes der Gesundheits- und Krankenpflege nach
dem GuKG und der Anstaltsordnung. Vorgesetztenfunktion über mindestens
drei bedienstete Pflegekräfte; sind teilzeitbeschäftigte Pflegekräfte unterstellt, ist
diese Voraussetzung erfüllt, wenn die Summe des Beschäftigungsausmaßes
der Unterstellten mindestens 100 Wochenstunden beträgt.
Verwendungsvoraus- Fachkenntnisse auf Grund gesetzlich vorgesehener Ausbildung; Kenntnisse in
setzungen der Mitarbeiterführung "
28.In der Anlage zu § 2 wird in der Funktionslaufbahn LD 14 in der Z. 6 (Küchenleiter in großen Küchen) die Wortfolge "von Kranken- und Pflegeanstalten" durch die Wortfolge "von Krankenanstalten" ersetzt sowie nach dem Wort "Einkauf" ein Strichpunkt gesetzt und das Wort "Vorgesetztenfunktion" eingefügt.
29.In der Anlage zu § 2 wird in der Funktionslaufbahn LD 14 in der Z. 12 das Wort "Gruppenerzieher" durch die Wortfolge "Erzieherin und Erzieher mit pädagogischer Sonderausbildung" ersetzt.
30.In der Anlage zu § 2 lautet in der Funktionslaufbahn LD 14 die Z. 14:"14.Stationsschwester und Stationspfleger (Leitendes
Pflegepersonal von Stationen und eigenständigen
Ambulanzen)
Aufgaben Ausübung des Gehobenen Dienstes der Gesundheits- und Krankenpflege nach
dem GuKG und der Anstaltsordnung. Eine eigenständige Station oder Ambulanz
liegt vor, wenn diese als eigenständige Organisationseinheit geführt wird und
dem leitenden Pflegepersonal mindestens sechs bedienstete Pflegekräfte unter-
stellt sind; sind teilzeitbeschäftigte Pflegekräfte unterstellt, ist diese Voraus-
setzung erfüllt, wenn die Summe des Beschäftigungsausmaßes
der Unterstell-
ten mindestens 220 Wochenstunden beträgt.
Verwendungsvoraus- Fachkenntnisse auf Grund einer Ausbildung und Weiterbildung für leitendes
setzungen Gesundheits- und Krankenpflegepersonal nach dem GuKG. Kenntnisse in der
Mitarbeiterführung
"
31.In der Anlage zu § 2 wird in der Funktionslaufbahn LD 14 nach
der Z. 15 folgende Z. 16 angefügt:
"16.Diplomierte Gesundheits- und Krankenschwester und Diplomierter Gesundheits- und Krankenpflegerin Funktionsbereichen (Operation, Anästhesie, Intensiv, Nierenersatztherapie) mit Vorgesetztenfunktion
Aufgaben Ausübung des Gehobenen Dienstes der Gesundheits- und Krankenpflege nach
dem GuKG und der Anstaltsordnung. Vorgesetztenfunktion über mindestens
drei bedienstete Pflegekräfte; sind teilzeitbeschäftigte Pflegekräfte unterstellt, ist
diese Voraussetzung erfüllt, wenn die Summe des Beschäftigungsausmaßes
der Unterstellten mindestens 100 Wochenstunden beträgt.
Verwendungsvoraus- Fachkenntnisse auf Grund einer entsprechenden Sonderausbildung im jeweiligen
setzungen Funktionsbereich nach dem GuKG; Kenntnisse in der Mitarbeiterführung "
32.In der Anlage zu § 2 lautet die Z. 3 der Funktionslaufbahn LD
13:
"3.Leitende Bedienstete und Leitender Bediensteter des
gehobenen medizinisch-technischen Dienstes
Aufgaben Tätigkeiten nach dem MTD-Gesetz und der Anstaltsordnung. Vorgesetzten-
funktion über mindestens drei Bedienstete des medizinischtechnischen
Dienstes oder einschlägiger Sanitätshilfsdienste; sind teilzeitbeschäftigte Be-
dienstete unterstellt, ist diese Voraussetzung erfüllt, wenn die Summe des
Beschäftigungsausmaßes der Unterstellten mindestens 100
Wochenstunden
beträgt.
Verwendungsvoraus- Fachkenntnisse auf Grund einer Ausbildung nach dem MTD-Gesetz und Absol-
setzungen vierung des Universitätslehrganges für leitendes Personal in gehobenen
medizinisch-technischen Diensten oder eine vergleichbare
Sonderausbildung;
Kenntnisse in der Mitarbeiterführung "
33.In der Anlage zu § 2 lautet die Z. 7 der Funktionslaufbahn LD
13:
"7.Leitende diplomierte Gesundheits- und Krankenschwester und Leitender diplomierter Gesundheits-und Krankenpfleger in Funktionsbereichen (Operation, Anästhesie, Intensiv, Nierenersatztherapie)
Aufgaben Ausübung des Gehobenen Dienstes der Gesundheits- und Krankenpflege nach
dem GuKG und der Anstaltsordnung. Vorgesetztenfunktion über mindestens
sechs bedienstete Pflegekräfte; sind teilzeitbeschäftigte Pflegekräfte unterstellt,
ist diese Voraussetzung erfüllt, wenn die Summe des Beschäftigungsausmaßes
der Unterstellten mindestens 220 Wochenstunden beträgt.
Verwendungsvoraus- Fachkenntnisse auf Grund einer entsprechenden Sonderausbildung im jeweiligen
setzungen Funktionsbereich sowie Weiterbildung für leitendes Gesundheits- und Kranken-
pflegepersonal nach dem GuKG; Kenntnisse in der Mitarbeiterführung "
34.In der Anlage zu § 2 entfällt in der Funktionslaufbahn LD 12
die Z. 9. Die nachfolgende Z. "10" erhält die Bezeichnung "9".
35.In der Anlage zu § 2 entfällt in der Funktionslaufbahn LD 11
die Z. 9. Die nachfolgenden Z. "10" und "11" erhalten die Bezeichnung "9" und "10".
36.In der Anlage zu § 2 wird in der Funktionslaufbahn LD 8 dem Wort "Leiter" die Z. "1." vorangestellt und folgende Z. 2 angefügt:"2.Pflegedirektorin und Pflegedirektor (Krankenanstalt mittlerer Größe)
Aufgaben Tätigkeiten nach dem GuKG in allen Krankenanstalten mit Ausnahme der
Landesnervenklinik Wagner-Jauregg, des KH Steyr, des KH Vöcklabruck, des
KH Gmundnerberg, des KH Buchberg und der Psychiatrischen Klinik Wels
Verwendungsvoraus- Abgeschlossene Ausbildung in der allgemeinen oder psychiatrischen Gesund-
setzungen heits- und Krankenpflege oder in der Kinder- und Jugendlichenpflege und
Sonderausausbildung für leitendes Gesundheits- und Krankenpflegepersonal
nach dem GuKG; mehrjährige Berufspraxis; Kenntnisse in der Mitarbeiterführung "
37.In der Anlage zu § 2 wird in der Funktionslaufbahn LD 7 dem Wort "Leiter" die Z. "1." vorangestellt und folgende Z. 2 und 3 angefügt:"2.Pflegedirektorin und Pflegedirektor (große Krankenanstalt)
Aufgaben Tätigkeiten nach dem GuKG in der Landesnervenklinik
Wagner-Jauregg, dem
KH Steyr und dem KH Vöcklabruck
Verwendungsvoraus- Abgeschlossene Ausbildung in der allgemeinen oder psychiatrischen Gesund-
setzungen heits- und Krankenpflege und Sonderausausbildung für leitendes Gesundheits-
und Krankenpflegepersonal nach dem GuKG; mehrjährige
Berufspraxis;
Kenntnisse in der Mitarbeiterführung.
3.Verwaltungsdirektorin und Verwaltungsdirektor
(Krankenanstalt mittlerer Größe)
Aufgaben Leitung der Verwaltung in allen Krankenanstalten mit Ausnahme der Landes-
nervenklinik Wagner-Jauregg, des KH Steyr, des KH Vöcklabruck, des
KH Gmundnerberg, des KH Buchberg und der Psychiatrischen Klinik Wels
Verwendungsvoraus- Vertiefte Kenntnisse der Verwaltungsaufgaben einer Krankenanstalt;
setzungen Absolventin und Absolvent einer höheren Schule, erfolgreiche Absolvierung
a)der Ausbildungslehrgänge zur diplomierten Krankenhaus-Betriebswirtin undzum diplomierten Krankenhaus-Betriebswirt oder zur akademisch geprüften
Krankenhausmanagerin und zum akademisch geprüften
Krankenhaus-
manager oder vergleichbarer Lehrgänge
b)einschlägiger Fachhochschullehrgänge, insbesondere des FH-Lehrgangsfür Krankenhausmanagement oderc)eines der Verwendung entsprechenden
Universitätsstudiums
sowie mehrjährige Berufspraxis. "
38.In der Anlage zu § 2 wird in der Funktionslaufbahn LD 6 nach
der Z. 2 folgende Z. 3 angefügt:
"3.Verwaltungsdirektorin und Verwaltungsdirektor (große Krankenanstalt)
Aufgaben Leitung der Verwaltung der Landesnervenklinik Wagner-Jauregg, des KH Steyr
und des KH Vöcklabruck
Verwendungsvoraus- Vertiefte Kenntnisse der Verwaltungsaufgaben einer Krankenanstalt;
setzungen Absolventin und Absolvent einer höheren Schule, erfolgreiche Absolvierung
a)der Ausbildungslehrgänge zur diplomierten Krankenhaus-Betriebswirtin undzum diplomierten Krankenhaus-Betriebswirt oder zur akademisch geprüften
Krankenhausmanagerin und zum akademisch geprüften
Krankenhaus-
manager oder vergleichbarer Lehrgänge
b)einschlägiger Fachhochschullehrgänge, insbesondere des FH-Lehrgangs fürKrankenhausmanagement oderc)eines der Verwendung entsprechenden
Universitätsstudiums
sowie mehrjährige Berufspraxis. "
num: Artikel II
paragraphs: 1.Art. I Z. 1 tritt rückwirkend mit 1. Jänner 2002 in Kraft.2.Art. I Z. 2 bis 5, 8 bis 13, 16 bis 22, 25, 26, 27, 29 bis 33, 36 bis 38 treten rückwirkend mit 1. Juli 2001 in Kraft.3.Art. I Z. 6, 7, 14, 15, 23, 24, 28, 34 und 35 treten mit 1. Dezember 2002 in Kraft.
Für die Oö. Landesregierung:
Hiesl
Landeshauptmann-Stellvertreter