Tirol: Änderung des Tiroler Seilbahn- und Schigebietsprogrammes 2005

num: Artikel I
paragraphs: Das Tiroler Seilbahn- und Schigebietsprogramm 2005, LGBl. Nr. 10, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl. Nr. 6/2015, wird wie folgt geändert:
1. Der Kurztitel samt Buchstabenabkürzung hat zu lauten:
2. Der Abs. 3 des § 1 hat zu lauten:
„(3) Dieses Raumordnungsprogramm gilt bis zum 31. Dezember 2024.“
3. Im Abs. 1 des § 2 hat der Einleitungssatz zu lauten:
„Als Neuerschließung von Schigebieten gelten, sofern in den Abs. 2 bis 4 nichts anderes bestimmt ist:“
4. In der lit. a des Abs. 1 des § 2 wird das Zitat „Abs. 11“ durch das Zitat „Abs. 12“ ersetzt.
5. Im § 2 wird folgende Bestimmung als Abs. 4 neu eingefügt:
„(4) Als Erweiterung gilt weiters die Errichtung von Anbindungen ohne Talabfahrt, wenn die Talstation in räumlicher Nähe zum Siedlungsraum der zentralen Orte Imst, Innsbruck, Lienz, Kitzbühel, Kufstein, Schwaz oder Wörgl situiert und die Standortgemeinde gehört wird.“
6. Die bisherigen Abs. 4 bis 11 des § 2 erhalten die Bezeichnungen Abs. 5 bis 12.
7. Im Abs. 2 des § 8 wird nach der lit. e der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt. Weiters werden folgende Bestimmungen als lit. f und g angefügt:
„f)dazu beiträgt, qualitativ hochwertige Arbeitsplätze in der Region zu schaffen oder zu sichern, wozu insbesondere auch Ganzjahresarbeitsplätze und Arbeitsplätze gehören, die mit Kinderbetreuungsaufgaben vereinbar sind;g)eine hohe Wertschöpfung für die Gemeinden bzw. die Region bewirkt.“
8. Im Abs.7 des § 8 hat die lit. a zu lauten:
„a)die Einrichtung, Ausweitung, Taktintensivierung oder sonstige Qualitätsverbesserung eines regionalen Schibus- oder Schizugsystems, die unentgeltliche Beförderung von Schifahrern bzw. Seilbahngästen im bestehenden öffentlichen Personennahverkehr oder die Sicherstellung der Mitbenützung von Schibus- oder Schizugsystemen durch Kunden des öffentlichen Personennahverkehrs durch Abschluss eines Leistungsbestellungsvertrages mit einem Verkehrsverbund im Sinne des Öffentlichen Personennah- und Regionalverkehrsgesetzes 1999 – ÖPNRV-G 1999 zu Verbundtarifen.“
9. Im Abs. 7 des § 8 wird nach der lit. e der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt. Weiters wird folgende Bestimmung als lit. f angefügt:
„f)eine deutliche Reduktion des Verkehrsaufkommens an motorisiertem Individualverkehr im Vergleich zur Situation vor Realisierung des jeweiligen Projektes; Verkehrsverlagerungen, die zu einer erheblichen Entlastung einer Region führen, sind hiervon gleichermaßen umfasst; verkehrstechnisch bessere An- oder Verbindungen können auch durch die Errichtung von Seilbahnen erreicht werden.“
10. Im Abs. 2 des § 9 wird das Zitat „BGBl. I Nr. 12/2011“ durch das Zitat „BGBl. I Nr. 40/2012“ ersetzt.
11. Im Abs. 3 des § 9 wird das Zitat „Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011“ durch das Zitat „Tiroler Raumordnungsgesetzes 2016“ ersetzt
12. § 11 hat zu lauten:
„§ 11
Inkrafttreten, Auflegung
(1) Diese Verordnung tritt mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.(2) Die Anlagen 1 bis 93 zu § 2 Abs. 6 werden durch Auflegung zur öffentlichen Einsichtnahme bei der Abteilung Raumordnung und Statistik des Amtes der Tiroler Landesregierung während der für den Parteienverkehr bestimmten Amtsstunden verlautbart und überdies auf der Internetseite des Landes in einem gegen unbefugte Änderungen geschützten Dateiformat bekannt gemacht.“
num: Artikel II
paragraphs: (1) Diese Verordnung tritt mit 31. Dezember 2018 in Kraft.(2) Auf im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung anhängige naturschutzrechtliche Verfahren ist das Tiroler Seilbahn- und Schigebietsprogramm 2005 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 6/2015 weiter anzuwenden.
Der Landeshauptmann:
Platter
Der Landesamtsdirektor:
i.V. Schennach