194. Verordnung: Schutz des Lebens und der Gesundheit von Dienstnehmern in Textilbetrieben.

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paragraphs: 1. Allgemeine Bestimmungen. Geltungsbereich. § 1. (1) Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten für Betriebe, in denen natürliche oder künstliche Faserstoffe ohne Rücksicht auf ihre Stapellänge aufbereitet oder Spinnerei-, Weberei-, Wirkerei-, Stickerei-, Strickerei-, Klöppelei-, Seilereiarbeiten oder Textilveredlungsarbeiten ausgeführt werden, sofern diese Betriebe gemäß den Bestimmungen des Arbeitsinspektionsgesetzes 1956 der Aufsicht der Arbeitsinspektion unterliegen. (2) Soweit in dieser Verordnung von Dienstnehmern gesprochen wird, sind darunter auch Lehrlinge zu verstehen. Anwendung der Allgemeinen Dienstnehmerschutzverordnung. § 2. In den unter den Geltungsbereich dieser Verordnung fallenden Betrieben gelten, sofern im nachstehenden nicht anderes bestimmt wird, auch die einschlägigen Bestimmungen der Allgemeinen Dienstnehmerschutzverordnung, BGBl. Nr. 265/1951, in der jeweils geltenden Fassung. Absaugung. § 3. Entsteht bei der Aufbereitung von Bast- und Hartfasern Staub, so müssen die hiezu verwendeten Maschinen mit einer wirksamen Absaugungsanlage ausgerüstet sein. In gleicher Weise müssen Maschinen ausgerüstet sein, mit denen Asbest-, oder Glasfasern aufbereitet oder verarbeitet werden. Schutzvorrichtungen. § 4. (1) An Maschinen angebrachte Schutzvorrichtungen sowie die Verriegelungseinrichtungen an den Schutzvorrichtungen dürfen nicht unwirksam gemacht werden. Müssen Schutzvorrichtungen zur Durchführung von Instandhaltungs- oder Instandsetzungsarbeiten vorübergehend entfernt oder sonst unwirksam gemacht werden, darf dies, soweit diese Verordnung im Einzelfalle nicht anderes bestimmt, nur bei Stillstand der Maschinen geschehen. Nach Durchführung dieser Arbeiten sind die Schutzvorrichtungen wieder in ordnungsgemäßen Zustand zu bringen. (2) Bei Aufbereitungs- und Spinnereimaschinen für Baumwolle sind Schutzvorrichtungen aus Geflechten tunlichst zu vermeiden. Das gleiche gilt für Aufbereitungs- und Spinnereimaschinen für sonstige Materialien, bei deren Verarbeitung in erheblichem Maße Flug entsteht. Verhalten an Maschinen. § 5. (1) Während des Ganges von Maschinen dürfen ihre in Bewegung befindlichen Teile nur dann gereinigt werden, wenn dies ohne Gefahr möglich ist; nötigenfalls sind zum Reinigen geeignete Geräte zu verwenden. Darüber hinaus dürfen Instandhaltungs- oder Instandsetzungsarbeiten an beweglichen Teilen von Maschinen sowie im Gefahrenbereich solcher Teile nur ausgeführt werden, wenn die Maschinen zum Stillstand gekommen und Vorkehrungen gegen ein unbeabsichtigtes Ingangsetzen der Maschinen getroffen sind. (2) Feststehende Teile von Maschinen sowie die unter den Maschinen gelegenen Teile des Fußbodens dürfen während des Ganges der Maschinen nur gereinigt werden, wenn dabei eine gefahrbringende Annäherung der diese Arbeiten Ausführenden oder der hiefür verwendeten Geräte an in Bewegung befindliche Teile der Maschinen nicht möglich ist. (3) Das Entfernen von Material während des Ganges der Maschinen mit der Hand ist nur soweit zulässig, als dies ohne Gefahr möglich ist. Zum Lösen von aufgewickeltem oder gestautem Fasermaterial sind geeignete Geräte zu verwenden. Der Handgriff solcher Geräte darf keine Öffnung besitzen, die auch nur das Durchstecken eines Fingers zuläßt. (4) Dienstnehmer dürfen sich nur dann unter Maschinen beugen oder daruntergreifen, wenn sie hiedurch keinerlei Gefahren ausgesetzt sind. ABSCHNITT
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paragraphs: 2. Aufbereitung der Faserstoffe. Öffnungs- und Schlagmaschinen. § 6. (1) An Einrichtungen für die Zuführung von Material zu Öffnern und Schlagmaschinen müssen Schutzvorkehrungen getroffen sein, durch die eine gefahrbringende Annäherung der Hände der die Maschine Bedienenden an Einzugswalzen, Trommeln oder Schläger bei ordnungsgemäßer Ausführung ihrer Arbeit hintangehalten wird. (2) Bei Öffnern und Schlagmaschinen müssen Trommeln und Schläger in einem Gehäuse laufen, das das Entweichen von Staub in den Arbeitsraum weitestgehend einschränkt. Diese Maschinen müssen so eingerichtet sein, daß Gehäusedeckel über, vor, neben und hinter den Trommeln und Schlägern sowie vor den Siebtrommeln nur bei Stillstand der Maschinen geöffnet und die Maschinen bei geöffneten Deckeln nicht in Betrieb gesetzt werden können. Dies ist nicht erforderlich, wenn auf andere Art eine gefährliche Annäherung an diese in Bewegung befindliche Teile ausgeschlossen ist. (3) Öffner und Schlagmaschinen müssen mit solchen Schutzeinrichtungen ausgerüstet sein, daß die Hände des mit dem Anlegen der Wickel Beschäftigten bei ordnungsgemäßer Bedienung nicht gefährdet werden. Die Watte darf unter Wickelwalzen mit der Hand nur eingeführt werden, wenn die Walzen noch nicht belastet sind; sonst darf die Watte nur mit hiefür geeigneten Vorrichtungen angedrückt werden. (4) Sonstige Bedienungsöffnungen sowie Schauöffnungen an Öffnern und Schlagmaschinen und an Leitungen für die Materialbeförderung müssen so angeordnet sein oder die Maschinen müssen solche Einrichtungen besitzen, daß die Trommeln und Schläger während ihres Ganges nicht erreicht werden können. (5) Während des Betriebes von Öffnern und Schlagmaschinen und so lange diese nach dem Abstellen noch nicht völlig stillstehen, dürfen Wickel an Speisezylindern und Druckwalzen nicht entfernt und die Roste unter den Schlägern nicht mit der Hand gereinigt werden. (6) Bei Stufenreinigern müssen die Materialzuführung und die Materialabführung so eingerichtet sein, daß eine Verletzung von Dienstnehmern bei ordnungsgemäßer Bedienung der Maschinen hintangehalten wird. Diese Maschinen müssen ferner so ausgebildet sein, daß die Verdecke über den Walzen während des Betriebes der Maschinen nicht geöffnet werden können. (7) Die Bestimmungen der Abs. 1 bis 5 gelten nicht für Ballenöffner in der Bast- und Hartfaseraufbereitung. Solche Ballenöffner müssen, wenn der Zuführtisch nicht mindestens l'50m lang ist, eine mechanische Zuführungseinrichtung besitzen. Wölfe und Reißmaschinen. § 7. (1) An Einrichtungen für die Zuführung von Material zu Wölfen und Reißmaschinen müssen Schutzvorkehrungen getroffen sein, durch die eine gefahrbringende Annäherung der Hände der die Maschine Bedienenden an Einzugswalzen oder Trommeln bei ordnungsgemäßer Ausführung ihrer Arbeit hintangehalten wird. (2) Reißmaschinen müssen mit einer Bremsvorrichtung ausgerüstet sein, die ein längeres Nachlaufen der Trommel nach dem Abstellen der Maschine verhindert. (3) Bei Wölfen und Reißmaschinen müssen die Trommeln in einem Gehäuse laufen, das das Entweichen von Staub in die Arbeitsräume so weit als möglich einschränkt. Diese Maschinen müssen so eingerichtet sein, daß Gehäusedeckel über, vor, neben und hinter den Trommeln nur bei Stillstand der Maschinen geöffnet und die Maschinen bei geöffneten Deckeln nicht in Betrieb gesetzt werden können. (4) Wölfe und Reißmaschinen, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung in Betrieben bereits aufgestellt und deren Gehäusedeckel nicht verriegelt sind, dürfen nur unter Verwendung besonderer Hilfsmittel, die von der Aufsichtsperson zu verwahren sind, geöffnet werden können. (5) Wölfe müssen auf der Auswurfseite so ausgebildet sein, daß beim Hineingreifen in die Auswurföffnung die Schläger nicht erreicht werden können. Das Hineinbeugen in die Auswurföffnung während des Ganges der Maschinen ist verboten. (6) Sonstige Bedienungsöffnungen sowie Schauöffnungen an Wölfen und Reißmaschinen und an Leitungen für die Materialbeförderung müssen so angeordnet sein oder die Maschinen müssen solche Einrichtungen besitzen, daß die Trommeln während ihres Ganges nicht erreicht werden können. (7) Während des Betriebes von Wölfen und bevor diese nach dem Abstellen völlig stillstehen, darf austretendes Material nur mit den hiefür bestimmten Werkzeugen entfernt werden. Das Entfernen von Flug während des Ganges der Wölfe ist verboten. (8) Für das Schleifen der Trommeln an in Betrieb befindlichen Reißmaschinen sind geeignete Vorrichtungen bereitzustellen und zu benützen. (9) Vor der Verarbeitung auf Reißmaschinen muß Altmaterial entstaubt werden. Klopfer. § 8. Klopfer und Haderndrescher müssen so eingerichtet sein, daß die Dienstnehmer bei ordnungsgemäßer Aufgabe oder Abnahme des Materials durch umlaufende Teile nicht verletzt werden. Anfallender Staub ist möglichst weitgehend abzusaugen und so abzuleiten, daß Dienstnehmer dadurch nicht beeinträchtigt werden. Fadenklaube r. § 9. (1) Fadenklauber müssen so ausgebildet sein, daß ein Hineingeraten der Hände zwischen die Klopferwellen während des Ganges der Maschine verhindert wird. (2) Das Verdeck über den Klopferwellen darf ohne Verwendung von Hilfsmitteln nicht zu entfernen sein. Bei Maschinen, die nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung bestellt oder ohne vorangegangene Bestellung in Betrieben aufgestellt werden, darf das Öffnen des Verdecks über den Klopferwellen nur bei Stillstand der Maschinen möglich sein; diese Maschinen müssen ferner so eingerichtet sein, daß sie bei offenem Verdeck nicht in Betrieb gesetzt werden können. Wollwaschmaschinen. § 10. (1) Während des Ganges der Wollwaschmaschinen darf unmittelbar vor den Quetschwalzen nur mit geeignetem Gerät hantiert werden. (2) Wird die Umhüllung der oberen Quetschwalze von Wollwaschmaschinen erneuert, während sich die Walze in der Maschine befindet, darf dieser Arbeitsvorgang nur bei langsamem Gang der Maschine ausgeführt werden. Hiebei hat ein zuverlässiger, mit dieser Arbeit vertrauter Dienstnehmer den Arbeitsvorgang aufmerksam zu beobachten und bei Gefahr die Maschine sofort stillzusetzen. Schmälzen von Wolle. § 11. (1) Schmälzmittel, die bei der Aufbereitung von Faserstoffen in Baumwoll- und Wollreißereien sowie in Spinnereien einschließlich der Abfallspinnereien verwendet werden, müssen, wenn sie mehr als 20% unverseiftes Oleïn oder andere Fettsäuren, gerechnet auf den wasserfreien Anteil, enthalten, den Bedingungen der für die Prüfung von Schmälzmitteln erlassenen ÖNORM entsprechen. (2) Über die Verwendung der Schmälzmittel sowie über die Herstellung von Mischungen von solchen sind laufend Aufzeichnungen zu führen. (3) Schmälzmittel, die mehr als 20% unverseiftes Oleïn oder andere Fettsäuren, gerechnet auf den wasserfreien Anteil, enthalten, dürfen nicht in blanken, korrodierenden eisernen Behältern transportiert oder gelagert werden. (4) Geschmälzte Faserstoffe, die nicht unmittelbar nach dem Schmälzen weiterverarbeitet werden, sind täglich auf Anzeichen einer Selbstentzündung zu kontrollieren. An Arbeitstagen sind diese Kontrollen möglichst vor Betriebsschluß durchzuführen. Brech-, Quetsch-, Knick- und Schwingmaschinen. § 12. (1) Bei Brech-, Quetsch- und Knickmaschinen muß die mechanische Zuführungseinrichtung oder der Auflegetisch mindestens 1'50 m lang sein. (2) Die im Abs. 1 genannten Maschinen müssen derart gesichert sein, daß bei seitlichem Hineingreifen das erste Walzenpaar nicht erreicht werden kann. Müssen diese Sicherheitsvorkehrungen zur Beseitigung von Wickeln entfernt oder sonst unwirksam gemacht werden, darf dies nur bei stehender Maschine geschehen; die Maschine darf erst wieder in Betrieb gesetzt werden, nachdem die Sicherheitsvorkehrungen in ordnungsgemäßen Zustand gebracht wurden. (3) Ist die letzte Walze geriffelt, muß die Ablieferungseinrichtung oder der Tisch nachgiebig ausgebildet sein; andernfalls muß zwischen Walze und Tisch oder Ablieferungseinrichtung ein mindestens 20 mm breiter Spalt vorhanden sein. Bei glatter oder nur seicht geriffelter Walze kann der Tisch oder die Ablieferungseinrichtung bis dicht an die Walze heranreichen. (4) Bei Schwingmaschinen müssen die Schwingmesser in einem Gehäuse laufen, das nur die Auf- und Abgabestelle frei läßt. Reiben. § 13. Reiben müssen durch eine an der Bedienungsseite der Maschine liegende Vorrichtung, die von dem die Maschine Bedienenden bei Gefahr verläßlich erreicht werden kann, rasch abzustellen sein. Hechelvorrichtungen. § 14. (1) Handhecheln sind nach ihrer Benützung zu überdecken. (2) Bei Hechelmaschinen müssen Vorkehrungen getroffen sein, die eine Gefährdung von Dienstnehmern durch herabfallende Kluppen hintanhalten. (3) Bei Hechelmaschinen, bei denen die Kluppen von Hand hineingeschoben werden, sind Vorkehrungen zu treffen, die eine Verletzung der Finger durch Hechelnadeln verhindern. (4) Zum Beseitigen anhängender Fasern von den Hechelnadeln während des Ganges der Hechelmaschinen sind geeignete Geräte, wie etwa 0'50 m lange Holzstäbe, zur Verfügung zu stellen und zu benützen. Wergveredlungsmaschinen. § 15. (1) Mit spitzen Stiften besetzte Ablieferungsvorrichtungen von Wergveredlungsmaschinen müssen umwehrt sein. (2) Abfallendes Werg darf nur mit einem langstieligen Gerät aus dem Raum der Ablieferungsvorrichtung entfernt werden. ABSCHNITT
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paragraphs: 3. Spinnerei. Karden und Krempeln. § 16. (1) Die Bestimmungen dieses Paragraphen gelten für Karden und Krempeln jeder Art, ausgenommen solche für Bast- und Hartfasern. (2) Bei Karden und Krempeln in der Baumwollspinnerei müssen die Vorreißer in einem Gehäuse laufen, das nur unter Verwendung von Hilfsmitteln zu öffnen ist. (3) Die Ausstoßöffnungen von Baumwollkarden müssen verdeckt sein. An Karden mit pneumatischer Ausstoßvorrichtung muß die Ausstoßöffnung mit Ausnahme des für diesen Arbeitsvorgang notwendigen Teiles derselben verdeckt sein. Bei Karden, an denen mit rotierenden Bürsten ausgestoßen wird, müssen, soweit sie nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung bestellt oder ohne vorangegangene Bestellung in Betrieben aufgestellt werden, die Verdecke über den Ausstoßöffnungen derart verriegelt sein, daß sie während des Betriebes der Karden nicht geöffnet werden können. (4) Bei Karden, an denen mit rotierenden Bürsten ausgestoßen wird und für die eine Verriegelung der Verdecke nach Abs. 3 nicht erforderlich ist, dürfen die Verdecke nur unter Benützung besonderer Hilfsmittel, die von den Ausstoßern zu verwahren sind, zu öffnen sein. Diese Karden dürfen außer beim Ausstoßvorgang nur mit den Verdecken über den Ausstoßöffnungen laufen. (5) Während Karden und Krempeln in Betrieb sind und solange sie nach dem Abstellen noch nicht völlig stillstehen, dürfen die Deckel über Vorreißern, Speisezylindern und Kannenstockrädern nicht geöffnet, Wickel bei den Speise- und Abführzylindern nicht entfernt und die Messer oder die Roste unter den Vorreißern nicht gereinigt werden. (6) Seitenflug und Flug aus dem Innern darf nur mit dazu bestimmten, geeigneten Geräten entfernt werden. (7) Staubsiebe unter Vorreißern und Haupttrommeln dürfen nur während des Stillstandes der Maschinen eingestellt werden. (8) Zu Arbeiten an Karden und Krempeln dürfen die Dienstnehmer nur herangezogen werden, nachdem sie durch eine Aufsichtsperson über ihr Verhalten bei diesen Arbeiten und die dabei möglichen Gefahren eingehend unterwiesen wurden. Karden für Bast- und Hartfasern. § 17. (1) Die Verdecke über Trommel und Abnehmer an Karden für Bast- und Hartfasern dürfen nur unter Verwendung besonderer Hilfsmittel, die von der Aufsichtsperson zu verwahren sind, zu öffnen sein. Das Öffnen dieser Verdecke darf während des Ganges der Maschinen nur in Gegenwart der Aufsichtsperson vorgenommen werden. (2) Karden, die nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung bestellt oder ohne vorangegangene Bestellung in Betrieben aufgestellt werden, müssen mit einer wirksamen Bremsvorrichtung ausgerüstet sein. (3) Für die Ausführung von Arbeiten an den oberen Walzen müssen ein geeigneter Aufstieg sowie ein fester Standplatz und eine Anhaltestange vorhanden sein. (4) Seitenflug und Flug aus dem Innern darf nur mit dazu geeigneten Geräten entfernt werden. Das gleiche gilt für Wickel, die sich an der Ablieferung der Karden bilden. (5) Der unter den Karden befindliche Abfall darf nur mit geeigneten Geräten, wie Kratzen, Schiebebrettern oder Stangen, beseitigt werden. (G) Die Vorschrift des § 16 Abs. 8 gilt sinngemäß. Wickelstrecken. § 18. Bei den Wickelstrecken (Doubliermaschinen) dürfen die Bänder unter die Wickelwalzen mit der Hand nur eingeleitet werden, wenn die Walzen noch nicht belastet sind. Andernfalls müssen die Bänder mit dem hiefür bestimmten Gerät angelegt oder angedrückt werden. Strecken für Bastfasern. § 19. (1) Bei den Strecken für Bastfasern dürfen Sicherheitsklinken und andere Ausrücksicherungen nicht hochgebunden, entfernt oder sonst unwirksam gemacht werden. (2) Beim Einlegen des Bandes ist darauf zu achten, daß mit den Händen nicht in das Hechelfeld gegriffen wird; für diese Arbeit sind geeignete Geräte zu verwenden. Strecken, die nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung bestellt oder ohne vorangegangene Bestellung in Betrieben aufgestellt werden, müssen mit einer Einrichtung versehen sein, die bei Bandriß die Maschine abstellt. Grob- und Feinspinnmaschinen. § 20. (1) Triebstöcke von Grob- und Feinspinnmaschinen sind durch Verdecke zu sichern. Diese Verdecke dürfen nur von dem mit der Instandhaltung dieser Maschinen beauftragten Fachpersonal geöffnet werden, es sei denn, daß die Maschinen beim Öffnen der Verdecke selbsttätig stillgesetzt werden. Grobflyer, die nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung bestellt oder ohne vorangegangene Bestellung in Betrieben aufgestellt werden, müssen so eingerichtet sein, daß sie beim Öffnen oder Entfernen des Triebstockverdeckes selbsttätig stillgesetzt werden und bei geöffnetem oder entferntem Verdeck nicht in Betrieb gesetzt werden können. (2) Spinnmaschinen müssen Einrichtungen besitzen, durch die ein unbeabsichtigtes Ingangsetzen der Maschinen verhindert werden kann. Vor Ausführung von Reinigungs- oder Instandsetzungsarbeiten sind diese Einrichtungen zu betätigen. (3) Das Aufziehen neuer Spindelschnüre und -bänder darf nur von damit beauftragten Dienstnehmern unter Verwendung geeigneter Geräte ausgeführt werden. (4) Naß-Spinnmaschinen müssen mit einem wirksamen Spritzschutz ausgestattet sein. Selfaktoren. § 21. (1) Seifaktoren sind an der Rückseite im Bereich des Triebstockes zu verkleiden. (2) Zwischen ausgefahrenen Wagen und Wänden, Säulen, festen Betriebseinrichtungen oder anderen Maschinen muß ein lichter Abstand von mindestens 50 cm vorhanden sein. (3) Die Auflaufstellen der Wagenauszugsseile müssen verdeckt sein. Vor und hinter den Laufrädern des Wagens müssen sich Schienenräumer befinden. Vorrichtungen zur Einleitung der Wagenbewegung, wie Fußeinrücker, müssen so gesichert sein, daß ein unbeabsichtigtes Ingangsetzen des Wagens hintangehalten wird. (4) An Einrückvorrichtungen von Seifaktoren muß eine Sicherung gegen unbeabsichtigtes Ingangsetzen vorhanden sein. Vor Ausführung von Reinigungs-, Schmier- oder Instandsetzungsarbeiten ist der Seifaktorantrieb abzuschalten und gegen unbeabsichtigtes Ingangsetzen des Seifaktors zu sichern. Schmierarbeiten, die während des Ganges der Maschine durchgeführt werden müssen, sind unter Zuhilfenahme geeigneter Geräte auszuführen. (5) Seifaktoren dürfen nur von den damit betrauten Dienstnehmern in Betrieb gesetzt werden. (6) Während des Betriebes von Seifaktoren dürfen sich die Dienstnehmer nicht zwischen Wagen und Zylinderbank begeben, nicht über den Triebstock steigen oder unter dem Wagen durchkriechen. (7) Der Aufenthalt zwischen Wagen und Zylinderbank ist nur mit Erlaubnis des Selfaktorspinners und nur dann gestattet, wenn sich der Wagen in Ausfahrtstellung befindet, der Selfaktorantrieb abgeschaltet und gegen unbeabsichtigtes Ingangsetzen gesichert ist. Der Seifaktorantrieb darf vom Seifaktorspinner erst eingeschaltet werden, nachdem er sich überzeugt hat, daß sich zwischen Wagen und Zylinderbank niemand aufhält. (8) Im Bereich der Seifaktoren ist besonders darauf zu achten, daß der Fußboden nicht schlüpfrig ist. Zwirnmaschinen. § 22. (1) Triebstöcke von Zwirnmaschinen sind durch Verdecke zu sichern. Diese Verdecke dürfen nur von dem mit der Instandhaltung dieser Maschinen beauftragten Fachpersonal geöffnet werden, es sei denn, daß diese Maschinen beim Öffnen der Verdecke selbsttätig stillgesetzt werden. (2) Das Aufziehen neuer Spindelschnüre und -bänder darf nur von damit beauftragten Dienstnehmern unter Verwendung geeigneter Geräte ausgeführt werden. (3) Bei Hanf-Röhrenzwirnmaschinen muß die Flügelbahn während des Betriebes der Maschinen verdeckt sein. ABSCHNITT
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paragraphs: 4. Weberei Zettelmaschinen. § 23. Bei Zettelmaschinen ist der Raum zwischen Kettbaumscheibe und Antriebsscheibe der Zettelmaschine in geeigneter Weise so zu überdecken, daß eine Berührung der Vierkantwelle hintangehalten wird. Kettbaumständer. § 24. (1) Kettbaumständer sind möglichst nicht an Hauptverkehrswegen aufzustellen. Läßt sich dies nicht vermeiden, müssen die Kettbaumständer so eingerichtet sein, daß durch herabfallende Kettbäume eine Gefährdung von Dienstnehmern möglichst hintangehalten wird. (2) Die Aufhängevorrichtung von Kettbaumständern darf erst in Bewegung gesetzt werden, nachdem sich die Person, die die Aufhängevorrichtung in Bewegung setzt, davon überzeugt hat, daß sich in der Nähe des Ständers sonst keine Personen aufhalten. (3) Die Aufhängevorrichtungen sind in regelmäßigen Zeitabständen auf offensichtliche Mängel zu kontrollieren. Transport der Kettbäume. § 25. (1) Für den Transport von Kettbäumen sind geeignete Vorrichtungen, wie Fahrgestelle, zur Verfügung zu stellen, die so eingerichtet sein müssen, daß die Kettbäume während des Transportes nicht herabfallen können. (2) Schlaufen, die zum Ein- oder Ausheben von Kettbäumen an Webstühlen und sonstigen Maschinen verwendet werden, müssen so beschaffen sein, daß die Kettbäume nicht aus ihnen herausrutschen. Kettenschlichtmaschinen. § 26. (1) Bei Kettenschlichtmaschinen müssen geeignete Vorrichtungen zum Anheben der Quetschwalzen vorhanden sein. (2) An jedem dampfbeheizten Schlicht- und Trockenzylinder müssen dessen Inhalt und der für den Zylinder festgesetzte Höchstdruck auf einem metallenen Schild in leicht erkennbarer und dauerhafter Weise angegeben sein. (3) Dampfbeheizte Schlicht- und Trockenzylinder müssen mit einem zuverlässigen Sicherheitsventil und einem Dampfdruckmesser mit Höchstdruckmarke ausgerüstet sein. Werden mehrere Zylinder mit gleichem Betriebsdruck an eine gemeinsame Dampfleitung angeschlossen, genügt die Anbringung eines Sicherheitsventils und eines Druckmessers an dieser Leitung möglichst nahe den Zylindern. In der Dampfzuleitung zu Zylindern, deren festgesetzter Höchstdruck niedriger ist als jener des Dampferzeugers, muß ein Druckverminderungsventil oder eine ähnliche, geeignete Einrichtung eingebaut sein. Die Ausrüstungsstücke müssen leicht zugänglich sein. (4) Jeder Zylinder muß für sich von der Dampfleitung absperrbar sein und eine ausreichende Entwässerungsvorrichtung haben. Sind mehrere Zylinder zu einer Gruppe zusammengefaßt, so genügt eine Absperrvorrichtung von der Dampfzuleitung. (5) Zylinder sind mit entsprechender Vorsicht anzuheizen. Für eine ausreichende Entwässerung, insbesondere nach dem Absperren der Dampfzufuhr, ist Sorge zu tragen. Während des Stillstandes sind die Zylinder zu belüften. (6) Hinsichtlich der dampfbeheizten Schlicht- und Trockenzylinder wird auf die einschlägigen Bestimmungen der Dampfkesselverordnung, BGBl. Nr. 83/1948, in der jeweils geltenden Fassung, verwiesen. (7) Der beim Betrieb der Schlichtmaschinen entstehende Dunst ist möglichst nahe der Entstehungsstelle abzusaugen und ins Freie abzuleiten. (8) Vor den Abzugswalzen muß eine entsprechende Schutzstange angebracht sein. Beim Abzug sind Vierkantwellen und vorstehende bewegliche Teile zu verkleiden. Webstühle. § 27. (1) Schützen und Schläger sind nur in ordnungsgemäßem Zustand zu verwenden. An Webstühlen, bei denen durch das Herausfliegen von Schützen Dienstnehmer gefährdet werden können, sind geeignete Schützenfangvorrichtungen anzubringen. Bietet eine auf der Lade angebrachte Schützenfangvorrichtung keinen zuverlässigen Schutz, müssen als weitere Schützenfangvorrichtungen überdies auch Schützenfangnetze angebracht sein. Schützenfangnetze müssen so groß und an beiden Seiten des Stuhles so angeordnet sein, daß benachbarte Arbeitsplätze und Verkehrswege ausreichend gesichert sind; die Netze dürfen nicht starr befestigt sein. Schützenfangvorrichtungen dürfen nicht unwirksam gemacht werden; sie sind in regelmäßigen Zeitabständen auf ihren ordnungsgemäßen Zustand zu prüfen. (2) Vorrichtungen für das Ingangsetzen von Webstühlen müssen verriegelbar sein. Vor Ausführung von Einstell-, Instandsetzungs- oder Instandhaltungsarbeiten sind diese Vorrichtungen zu verriegeln. (3) Die Zugstangen beim Antrieb der Jacquardstühle sind so zu sichern, daß sie beim Lösen der oberen Verbindung oder im Falle eines Bruches nicht umfallen. (4) Die Schaltwerksklinke muß sich betätigen lassen, ohne daß zwischen Brustbaum und Lade gegriffen werden muß. (5) Hebel an Webstühlen dürfen nicht derart in Verkehrswege hineinragen, daß sie den Verkehr behindern; Gewichte sind gegen Herabfallen zu sichern. (6) Das Einziehen des Fadens in Webschützen darf nicht durch Ansaugen mit dem Mund vorgenommen werden. Hiefür sind geeignete Einrichtungen zur Verfügung zu stellen. (7) Während des Ganges eines Webstuhles ist das Auswechseln der Schützen von Hand sowie das Hineingreifen zwischen Brustbaum und Lade unzulässig. Auch bei abgestelltem Webstuhl darf zur Prüfung der Unterseite der Webware der Kopf nicht zwischen Brustbaum und Lade gebracht werden. (8) Unregelmäßigkeiten, die an Webstühlen während ihres Ganges auftreten, sind der Aufsichtsperson zu melden. Ausbesserungen oder Änderungen an Webstühlen dürfen nur durch hiezu beauftragte Personen vorgenommen werden. (9) Sind bei Arbeiten an einem abgestellten Webstuhl gleichzeitig mehrere Personen beschäftigt, darf nach Beendigung dieser Arbeiten der Webstuhl erst wieder in Gang gesetzt werden, nachdem sich sämtliche am Webstuhl beschäftigt gewesenen Personen hierüber verständigt haben. ABSCHNITT
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paragraphs: 5. Klöppelei und Stickerei. Klöppelmaschinen. § 28. (1) Während des Ganges der Klöppelmaschinen darf in die Bewegungsbahn der Schlagmesser oder der Greifer nicht hineingefaßt werden. (2) Durch geeignete Maßnahmen, wie durch Anbringen einer Auffangtasse, ist ein Verspritzen von Öl auf den Fußboden möglichst hintanzuhalten. (3) Verdecke von Transmissionswellen, die in Fußbodennähe laufen, müssen, wenn sie gleichzeitig auch als Bedienungsgang benützt werden, entsprechend breit und tragsicher sein. Stickmaschinen. § 29. (1) An Schiffli-Stickmaschinen muß die oberhalb der unteren Nadelführung liegende Hauptwelle so gesichert sein, daß die an den Maschinen Beschäftigten nicht erfaßt werden können. (2) An Schiffli-Stickmaschinen sind die Gegengewichte in sicherer Weise aufzuhängen. Die Gatteraufhängung muß vom rückwärtigen Sektor bis zur Zugfeder eine doppelte sein. Diese Aufhängung ist in regelmäßigen Zeitabständen zu kontrollieren. ABSCHNITT
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paragraphs: 6. Seilerei und Schnurherstellung. Verseil- und Schnurmaschinen. § 30. (1) Bei automatischen Verseil- und Schnurmaschinen müssen die Spulenachsen gegen Verschieben gesichert sein. Verseilmaschinen müssen mit einer Umwehrung, Schnurmaschinen mit einem Verdeck derart ausgerüstet sein, daß eine gefahrbringende Annäherung an die in Bewegung befindlichen Spulen hintangehalten wird. (2) Schutzverdecke an diesen Maschinen müssen so eingerichtet sein, daß sie während des Ganges der Maschinen nicht geöffnet werden können; die Maschinen dürfen sich nur einrücken lassen, wenn die Spulenachsen ordnungsgemäß gelagert sind und das Verdeck über den Spulen geschlossen ist. Seilerbahnmaschinen. § 31. (1) Bei Maschinen mit mechanisch angetriebenem Seilaustreibwagen muß eine Einrichtung vorhanden sein, mit der die Maschine von jedem Punkt der Seilerbahn aus abgestellt werden kann. (2) Der Seilaustreibwagen muß Schienenräumer besitzen. (3) Es ist verboten, mit herabhängenden Beinen auf dem Austreibwagen mitzufahren. Flechtmaschinen. § 32. Bei Flechtmaschinen ist die Spulenbahn durch ein aufklappbares oder verschiebbares Verdeck zu sichern. Flechtmaschinen, die nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung bestellt oder ohne vorangegangene Bestellung in Betrieben aufgestellt werden, müssen so eingerichtet sein, daß beim Aufklappen oder Öffnen des Verdeckes die Maschinen selbsttätig stillgesetzt werden und bei aufgeklapptem oder geöffnetem Verdeck die Maschinen nicht in Betrieb gesetzt werden können. Schermaschinen. § 33. Bei Schermaschinen für Hartfasergarne müssen die Schneidwerkzeuge während des Betriebes der Maschinen verdeckt sein. Teeren der Seile. § 34. (1) Behälter, in denen Seile geteert werden, müssen gegen das Hineinstürzen von Personen gesichert sein. (2) An den Teerbehältern (Abs. 1) müssen zwei deutlich sichtbare Marken vorhanden sein. Durch die untere Marke ist anzugeben, bis zu welcher Mindesthöhe die Behälter gefüllt sein müssen, bevor mit ihrem Anheizen begonnen werden darf. Diese Marke muß mindestens 10 cm über der höchsten Feuerungslinie liegen. Die obere Marke hat den höchstzulässigen Stand des geschmolzenen Teers bei eingebrachten Seilen anzugeben; diese Marke ist so anzubringen, daß über dem geschmolzenen Teer mindestens noch ein Drittel des Behältervolumens frei bleibt. (3) Die Teerbehälter (Abs. 1) müssen, soweit es der Arbeitsvorgang zuläßt, bedeckt sein. Bei Aufstellung in geschlossenen Räumen ist der Dunst möglichst nahe der Entstehungsstelle wirksam abzusaugen. Über geöffneten, mit heißem Teer gefüllten Behältern dürfen sich keine Personen aufhalten. (4) Beim Aufstellen von Teerbehältern (Abs. 1) in einem Raum darf die Feuerung für den Behälter nicht vom selben Raum aus zu bedienen sein. Überkochende Massen und leicht entzündliche Dämpfe dürfen mit der Feuerung nicht in Berührung kommen. Es ist darauf zu achten, daß ein Überhitzen des Teeres vermieden wird. (5) In unmittelbarer Nähe der Teerbehälter (Abs. 1) sind geeignete Feuerlöscheinrichtungen bereitzustellen. ABSCHNITT
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paragraphs: 7. Textilveredlung. Verhinderung der Nebelbildung. § 35. In Räumen, in denen Bleicherei-, Färberei-, Wäscherei-, Appretur- oder sonstige Textilveredlungsarbeiten unter erheblicher Dampf- entwicklung ausgeführt werden, ist eine belästigende oder die Sicherheit der Dienstnehmer gefährdende Nebelbildung weitgehend hintanzuhalten. Dies kann insbesondere erreicht werden durch Verwendung geschlossener Apparate, Abfuhr der Dampfschwaden und Zufuhr von Frischluft, die nach Erfordernis vorzuwärmen ist. Wasch-, Färbe- und Appretiermaschinen. § 36. (1) Bei Wasch-, Färbe- und Appretiermaschinen mit Breiteinführung müssen die Einlaufstellen der Walzen in geeigneter Weise gesichert sein. Bei Maschinen, in denen das Material in Strangform behandelt wird, ist eine solche Sicherung nicht erforderlich. (2) Beim Aufbringen der Ware und des Mitnehmertuches auf Walzen von Breitwasch- und Breitfärbemaschinen und diesen ähnlichen Maschinen muß die Maschine abgestellt sein. Erst nachdem der Anfang der Ware um die Walze gewickelt und fest angelegt ist und sich die Hände nicht mehr im Gefahrenbereich befinden, darf die Maschine in Gang gesetzt werden. Wo dies technisch nicht möglich ist, dürfen Ware und Mitnehmertuch nur aufgelegt werden, während sich die Walze mit einer Geschwindigkeit bewegt, die eine Gefährdung der Dienstnehmer nicht erwarten läßt. Walzen dürfen während des normalen Ganges der Maschinen nicht berührt werden. (3) Walzen und Trommeln, die so eng zusammenlaufen, daß die Hände der Bedienenden erfaßt werden können, dürfen auf der Einlaufseite nur bei stillstehender Maschine gereinigt werden. Maschinen mit mehr als zwei Walzen sind soweit als möglich im Stillstand zu reinigen; ist das Reinigen bei laufender Maschine notwendig, darf dies nur unter Verwendung eines Gerätes vorgenommen werden, das eine Annäherung an die Gefahrenstellen mit den Händen nicht erfordert. (4) Treten an Breitwaschmaschinen und Foulards Störungen auf, wie durch in Unordnung geratene Warenstücke, darf die Ware mit der Hand erst ergriffen werden, wenn die Maschinen zum Stillstand gekommen sind. Bei Strangwaschmaschinen dürfen diese Arbeiten auch während des Ganges außerhalb des Gefahrenbereiches vorgenommen werden. (5) Für das Einführen von Garnsträhnen zwischen die Walzen von Wasch-, Quetsch-, Appretier- und ähnlichen Maschinen sind Hilfsmittel bereitzustellen oder Arbeitsverfahren anzuwenden, die es verhindern, daß die Finger von den Walzen erfaßt werden. (6) Jigger, die nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung bestellt oder ohne vorangegangene Bestellung in den Betrieben aufgestellt werden, müssen mit einer vor der ganzen Arbeitsbreite der Walzen liegenden Ausrückvorrichtung ausgerüstet sein, die von jeder Stelle im Arbeitsbereich zu betätigen sein muß und nach Möglichkeit unabhängig vom Willen des Bedienenden wirkt. (7) Zu Arbeiten an Wasch-, Färbe- und Appretiermaschinen dürfen Dienstnehmer nur herangezogen werden, nachdem sie durch eine Aufsichtsperson über ihr Verhalten bei diesen Arbeiten und die dabei möglichen Gefahren eingehend unterwiesen wurden. Färbeapparate. § 37. (1) Ausläufe von Färbeapparaten und Kochgefäßen müssen so eingerichtet sein und die Ableitung der Flotten ist derart vorzunehmen, daß beim Ablassen und Ableiten heißer Flüssigkeiten Verbrühungen vermieden werden. (2) Bei Druckfärbeapparaten dürfen Deckelverschlüsse erst nach Druckentlastung geöffnet werden. Bei Apparaten mit Deckel-Schnellverschluß darf der Deckel erst nach Druckentlastung zu öffnen sein. Das unbeabsichtigte Zufallen des geöffneten Deckels ist durch geeignete Einrichtungen zu verhindern. Diese Einrichtungen sind in ordnungsgemäßem Zustand zu halten. (3) Für das Ein- und Ausbringen des Färbegutes sind nötigenfalls geeignete Hebevorrichtungen zur Verfügung zu stellen. Trocken- und Karbonisierräume. § 38. Für Arbeiten in Trocken- und Karbonisierräumen, bei denen die Dienstnehmer der Einwirkung gesundheitsschädlicher Stoffe ausgesetzt sind, müssen geeignete Atemschutzgeräte zur Verfügung stehen. Die Dienstnehmer sind verpflichtet, diese Atemschutzgeräte zu benützen. Sengmaschinen. § 39. (1) Bei Sengmaschinen sind die Abgase der Feuerung und des Sengvorganges abzusaugen und so ins Freie abzuleiten, daß Dienstnehmer dadurch nicht beeinträchtigt werden. (2) In der Nähe der Sengmaschinen sind geeignete Einrichtungen für erste Löschhilfe bereitzustellen. Langschermaschinen. § 40. (1) Langschermaschinen müssen vor den Schneidzeugen eine Schutzvorrichtung haben. Diese Maschinen müssen so eingerichtet sein, daß sie beim Anheben dieser Schutzvorrichtung sofort stillgesetzt werden und bei angehobener Schutzvorrichtung nicht in Betrieb gesetzt werden können. (2) Durch Vorrichtungen ist zu verhindern, daß die Dienstnehmer zwischen Staubblech und Stoffbahn an Scherzylinder gelangen. Textildruckmaschinen. § 41. (1) Textildruckmaschinen müssen eine Momentausrückvorrichtung besitzen. (2) Für den Transport der Druckwalzen sind geeignete Einrichtungen beizustellen. (3) Für das Schärfen der Rakel sind Einrichtungen zur Verfügung zu stellen und zu benützen, die ein festes Einspannen der Rakel ermöglichen. Kalander. § 42. (1) Die mit Flüssigkeitsdruck arbeitenden Kalander müssen mit einem Manometer und mit einer Sicherheitsvorrichtung, die das Übersteigen des höchstzulässigen Druckes im Windkessel verhindert, ausgerüstet sein. (2) An Kalandern und ähnlichen Walzenpressen muß vor den Einlaufstellen der Walzen eine Schutzvorrichtung vorhanden sein, die verhindert, daß Dienstnehmer zwischen die Walzen geraten. Als solche Vorrichtung gilt bei Kalandern und ähnlichen Walzenpressen für Schlauchwaren mit nur einem Walzenpaar auch eine Ausbreitvorrichtung, die die Einlaufstelle sichert. (3) Bei Kreppmaschinen sind die Abgase der Gasbrenner und der allenfalls beim Arbeitsvorgang entstehende Dunst abzusaugen und so ins Freie abzuleiten, daß Dienstnehmer dadurch nicht beeinträchtigt werden. Rauhmaschinen. § 43 (1) Bei den Rauhmaschinen ist der anfallende Staub möglichst nahe der Entstehungsstelle in wirksamer Weise abzusaugen und so zu sammeln oder abzuleiten, daß Dienstnehmer dadurch nicht beeinträchtigt werden. (2) Vor dem Abnehmen abgerauhter Karden und vor dem Auflegen neuer Kardenbeläge sowie vor dem Wechseln der Räder müssen Vorkehrungen gegen ein unbeabsichtigtes Ingangsetzen der Maschinen getroffen werden. (3) In der Nähe der Rauhmaschinen sind geeignete Einrichtungen für erste Löschhilfe bereitzustellen. ABSCHNITT
num: 8
paragraphs: 8. Schluß- und Übergangsbestimmungen. Aushang. § 44. Der Dienstgeber ist verpflichtet, einen Abdruck dieser Verordnung im Betriebe an geeigneter, für die Dienstnehmer leicht zugänglicher Stelle aufzulegen. Weitergehende Schutzmaßnahmen und Ausnahmen. § 45. (1) Wenn die besonderen Betriebsverhältnisse Maßnahmen zum Schutze des Lebens und der Gesundheit der Dienstnehmer erfordern, die über die Vorschriften dieser Verordnung hinausgehen, kann die zuständige Behörde auf Antrag des Arbeitsinspektorates solche Maßnahmen vorschreiben. (2) Die zuständige Behörde kann nach Anhörung des Arbeitsinspektorates andere als in dieser Verordnung vorgeschriebene Vorkehrungen zulassen, wenn hiedurch dem Schutze des Lebens und der Gesundheit der Dienstnehmer in demselben Maße Rechnung getragen wird. Die zuständige Behörde kann nach Anhörung des Arbeitsinspektorates auch Abweichungen von den Vorschriften dieser Verordnung zulassen, insoweit hiedurch die Belange des Dienstnehmerschutzes nicht beeinträchtigt werden. Behördenzuständigkeit. § 46. Die Befugnisse, die nach den Vorschriften dieser Verordnung der zuständigen Behörde zustehen, hat bei den der Gewerbeordnung unterliegenden Betrieben die Gewerbebehörde, bei allen übrigen unter den Geltungsbereich dieser Verordnung fallenden Betrieben die nach § 24 Abs. 2 des Arbeitsinspektionsgesetzes 1956 berufene Behörde auszuüben. Strafbestimmungen. § 47. Übertretungen der Vorschriften dieser Verordnung werden nach Maßgabe der Vorschriften der Gewerbeordnung oder des § 24 des Arbeitsinspektionsgesetzes 1956 geahndet. Übergangsbestimmungen. § 48. Die Bestimmungen dieser Verordnung finden auf bestehende, bereits genehmigte Betriebsanlagen nur insofern Anwendung, als die dadurch bedingten Änderungen der Anlage ohne wesentliche Beeinträchtigung der durch den Genehmigungsbescheid erworbenen Rechte durchführbar sind, es sei denn, daß es sich um Beseitigung von das Leben oder die Gesundheit der Dienstnehmer offenbar gefährdenden Mißständen handelt oder daß die gestellten Anforderungen ohne unverhältnismäßigen Kostenaufwand und ohne größere Betriebsstörung durchführbar sind. Das gleiche gilt für sonstige bestehende Betriebe, insoweit für diese bereits bestimmte Anordnungen im Sinne des § 74 a Abs. 2 letzter Satz der Gewerbeordnung getroffen worden sind. Aufhebung von Vorschriften. § 49. Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt Artikel VIII der Verordnung vom 22. Dezember 1952, BGBl. Nr. 20/1953, womit Vorschriften zum Schutze des Lebens und der Gesundheit von Dienstnehmern bei Ausführung bestimmter Arbeiten erlassen werden, außer Kraft. Proksch