527. Verordnung: Änderung der Qualitätsklassenverordnung

num: 1
paragraphs: 1. § 21 Abs. 4 lautet: „(4) Jede Packung muß auf der Außenseite deutlich les- und sichtbar sowie unverwischbar folgende Angaben enthalten hinsichtlich: A. Herkunft der Eier: Produktions- oder Verpackungsbetrieb: Name, Anschrift oder Geschäftssymbol Herkunftsland bei ausländischen Eiern B. Qualitätsklasse C. Gewichtsgruppe D. Verpackungstag (Tag der erstmaligen Verpackung), bei der Klasse gekochte Eier der Tag der Verarbeitung (Tag, an dem die Eier gekocht wurden). Bei Industrieeiern genügt die Angabe der Herkunft und der Qualitätsklasse. Die Bestimmungen dieses Absatzes gelten auch für Kleinpackstücke (§ 19 Abs. 1 lit. a). Bei Überverpackungen von Kleinpackstücken (Transportgebinde) kann auf die Kennzeichnung der Überverpackung verzichtet werden."
num: 2
paragraphs: 2. Dem § 23 Z 2 lit. a wird folgender Halbsatz angefügt: „bei gekochten Eiern dürfen infolge des Gewichtsverlustes durch Kochen 30 vH, nach drei Wochen ab Verpackungstag 40 vH der Eier der nächstniedrigeren Gewichtsgruppe angehören;"
num: 3
paragraphs: 3. § 44 Abs. 3 lautet: „(3) Die Trauben müssen genügend entwickelt und ausreichend reif sowie sorgfältig abgeschnitten sein. Die Entwicklung und der Reifezustand müssen derart sein, daß die Trauben Transport und Hantierung überstehen, den Anforderungen am Bestimmungsort entsprechen und sich bis zum Verbrauch halten."
num: 4
paragraphs: 4. § 53 lautet: „§ 53. (1) Das Mindestgewicht für Freilandgurken hat 180 g, für Gurken aus geschützten Kulturen 250 g zu betragen. (2) Gurken der Klassen „Extra" und „I" aus geschützten Kulturen müssen — mindestens 30 cm lang sein, wenn sie 500 g und mehr wiegen, — mindestens 25 cm lang sein, wenn sie 250 g bis 500 g wiegen. (3) Die Größensortierung ist obligatorisch für die Klassen „Extra" und „I". Der Gewichtsunterschied zwischen der schwersten und leichtesten Gurke in einem Packstück darf nicht größer sein als: — 100 g bei Gurken bis 400 g, — 150 g bei Gurken über 400 g. (4) Die Bestimmungen der Abs. 1 bis 3 gelten nicht für Gurken des Typs „Kurze Gurken" bzw. „Minigurken"."
num: 5
paragraphs: 5. § 66 lautet: „§ 66. (1) Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für Salate der Arten „Cichorium endivia L. var. latifolia Lam." (Endivie und Eskariol), „Cichorium endivia L. var. crispa Lam." (Krauseendivie), „Lactuca sativa L. var. capitata L." (Kopfsalat, Eissalat), „Lactuca sativa L. var. longifolia Lam." (Kochsalat, Romanischer Salat) und den aus Kreuzungen der beiden letztgenannten Varietäten hervorgegangenen Sorten mit Ausnahme von Schnittsalaten und Radicchio. (2) Werden Schnittsalate oder Radicchio gemeinsam mit Salaten, die dieser Verordnung unterliegen, verpackt (Sonderaufmachungen), so gelten die nachfolgenden Bestimmungen auch für Schnittsalate und Radicchio. (3) Sofern eine Bestimmung auf alle Salatarten anzuwenden ist, werden diese im folgenden kurz Salat genannt."
num: 6
paragraphs: 6. § 69 lautet: „§ 69. (1) Salat aller Klassen muß folgendes Mindestgewicht aufweisen: (2) In einem Packstück darf der Unterschied zwischen den leichtesten und schwersten Stücken nicht übersteigen: a) Kopfsalat und Kochsalat 40 g bei einem Stückgewicht von unter 150 g, 100 g bei einem Stückgewicht zwischen 150 g und 300 g, 150 g bei einem Stückgewicht zwischen 300 g und 450 g, 300 g bei einem Stückgewicht von über 450 g; b) Endivie (Eskariol) 200 g bei Freilandendivie, 100 g bei Endivie aus geschützten Kulturen. (3) Für Sonderaufmachungen gemäß § 66 Abs. 2 findet Abs. 2 keine Anwendung."
num: 7
paragraphs: 7. § 71 lautet: „§ 71. A. Gleichmäßigkeit des Verpackungsinhalts: Der Inhalt jedes Packstückes muß gleichmäßig sein und darf — unbeschadet der Toleranzen — nur Erzeugnisse gleicher Sorte und Qualität sowie gleichen Gewichtes enthalten. Salat kann in einer oder mehreren Lagen verpackt werden, wobei jede Lage die gleiche Stückanzahl aufweisen muß, jedoch darf bei Kopfsalat der Type Eissalat aus geschützten Kulturen bei Vermarktung nach Gewicht die Kopfanzahl zwischen den einzelnen Lagen um zwei Stück differieren. In der Klasse I sind Sonderaufmachungen gemäß § 66 Abs. 2 erlaubt. B. Art der Verpackung und Verpackungsmaterial: Die Erzeugnisse müssen unter Berücksichtigung der Größe und der Art des Gebindes ohne Hohlräume sowie ohne übermäßigen Druck verpackt sein. Die Verpackung muß einen ausreichenden Schutz der Erzeugnisse gewährleisten. Salat darf höchstens in drei Lagen verpackt sein. Salat, ausgenommen Kochsalat und Grazer Krauthäuptel, muß Herz gegen Herz gelegt werden, wenn er in zwei Lagen verpackt wird. Bei der Verpackung in drei Lagen müssen zwei Lagen Herz gegen Herz gelegt sein. Endivie, ausgenommen Krause Endivie, darf auch seitlich liegend gepackt sein."
num: 8
paragraphs: 8. Dem § 72 Abs. 1 wird folgender Satz angefügt: „Bei Sonderaufmachungen gemäß § 66 Abs. 2 sind bei gleichen Teilmengen die Namen der einzelnen Arten, bei ungleichen Teilmengen die Stückzahl und Namen der einzelnen Arten anzuführen."
num: 9
paragraphs: 9. § 89 Abs. 1 lautet: „(1) Zur Feststellung der Sortenechtheit und Sortenreinheit ist das Kontrollorgan berechtigt, sowohl bei der Ein- und Ausfuhr als auch bei der Inlandskontrolle Proben zur Untersuchung zu entnehmen."
num: 10
paragraphs: 10. In der Anlage 1 Z I der Verordnung werden unter „Niederösterreich" folgende Zollämter eingefügt: „Gmünd, Marchegg, Retz, Tulln;"
num: 11
paragraphs: 11. In der Anlage 2 der Verordnung entfällt folgende Kontrollstelle: 13. Anlage 8 lautet: „Anlage 8 Einteilung der Speisekartoffeln nach dem Kochtyp 14. Anlage 9 lautet: „Anlage 9 Einteilung der Kartoffelsorten nach der äußeren Form Fischler