673. Änderungen des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen

num: 1
paragraphs: 1. Mit der Mitteilung an die Vertrags- oder Signatarstaaten des Übereinkommens vom 20. Februar 1986 hat das Sekretariat einen Vorschlag des Königreiches der Niederlande zur Abänderung des Anhanges II mitgeteilt, der entsprechend Artikel XV § 2 des Übereinkommens im schriftlichen Verfahren behandelt werden sollte. Dieser Vorschlag war folgender: PFLANZENARTEN KAKTEENGEWÄCHSE a) Kakteen spp. * + 213 3 Streichung der Anmerkung „ + 213" (und der entsprechenden Definition in der Auslegung der Anhänge I und II) b) Streichung von Rutenkakteen spp. 4
num: 2
paragraphs: 2. Mit der Mitteilung an die Vertrags- oder Signatarstaaten vom 1. Mai 1986 hat das Sekretariat die Antworten, die es auf die Mitteilung vom 26. Februar 1986 erhalten hat, zusammen mit seinen eigenen Empfehlungen mitgeteilt.
num: 3
paragraphs: 3. Entsprechend den Bestimmungen des Artikels XV § 2 lit. f des Übereinkommens und nachdem das Sekretariat keinen Einwand gegen die vorgeschlagene Änderung innerhalb von 30 Tagen ab dem Tag, an dem die Antworten und Empfehlungen versendet wurden (1. Mai 1986), erhalten hat, wird diese Abänderung 90 Tage nach diesem Datum, das ist am 29. August 1986, in Kraft treten. Das betrifft alle Vertragsparteien, ausgenommen jene, die einen Vorbehalt entsprechend den Bestimmungen des Artikels XV § 3 einlegen.
num: 4
paragraphs: 4. Jede Vertragspartei kann durch schriftliche Mitteilung an die Depositarregierung, die Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, bezüglich dieser Abänderung einen Vorbehalt einlegen. Der Vorbehalt muß innerhalb der Frist von 90 Tagen, wie unter Punkt 3 erwähnt, eingelegt werden, das ist vor oder am 29. August 1986. Bis zur Zurückziehung des Vorbehaltes wird die betreffende Vertragspartei als ein Nichtvertragsstaat bezüglich des Handels mit der betreffenden Art behandelt; demgemäß sind die Bestimmungen des Artikels X anzuwenden.
num: 5
paragraphs: 5. Eine Kopie der geänderten Anhänge I und II, gültig ab 29. August 1986, ist dieser Mitteilung beigeschlossen.
num: 6
paragraphs: 6. Das Sekretariat wäre dankbar, wenn der Inhalt dieser Mitteilung an die zuständigen Behörden übermittelt wird. Lausanne, 10. Juni 1986 MITTEILUNG AN DIE VERTRAGS- ODER SIGNATARSTAATEN DES ÜBEREINKOMMENS ÜBER DEN INTERNATIONALEN HANDEL MIT GEFÄHRDETEN ARTEN FREILEBENDER TIERE UND PFLANZEN ÄNDERUNG DES ANHANGES III DES ÜBEREINKOMMENS Liste von Arten, die von Honduras zur Aufnahme in den Anhang III vorgeschlagen wurden 1. Entsprechend den Bestimmungen des Artikels XVI § 1 des Übereinkommens hat die Regierung der Republik Honduras dem Sekretariat folgende Liste von Arten zur Aufnahme in den Anhang III übermittelt: 2. Entsprechend den Bestimmungen des Artikels XVI § 2 wird die Aufnahme dieser Liste in den Anhang III 90 Tage nach dem Datum dieser Mitteilung, das ist am 13. April 1987, für alle Vertragsparteien, ausgenommen solche, die einen Vorbehalt einlegen, in Kraft treten. 3. Eine Kopie des berichtigten Anhanges III ist dieser Mitteilung angeschlossen und ersetzt ab 13. April 1987 die Mitteilung vom 15. August 1986, die an die Vertragsparteien gemäß Mitteilung des Sekretariates an die Vertrags- oder Signatarstaaten des Übereinkommens ausgesandt wurde 4. Jedes Exemplar dieser Arten, lebend oder tot, wird durch die Bestimmungen des Übereinkommens erfaßt, ebenso jeder ohne weiteres erkennbare Teil oder jedes Erzeugnis aus einem Exemplar. 5. Das Sekretariat wäre dankbar, wenn der Inhalt dieser Mitteilung an die zuständigen Behörden übermittelt wird. Lausanne, 13. Jänner 1987 MITTEILUNG AN DIE VERTRAGS- ODER SIGNATARSTAATEN DES ÜBEREINKOMMENS ÜBER DEN INTERNATIONALEN HANDEL MIT GEFÄHRDETEN ARTEN FREILEBENDER TIERE UND PFLANZEN ÄNDERUNG DER ANHÄNGE I UND II DES ÜBEREINKOMMENS Vorschlag der Republik Botswana Annahme des Vorschlags 1. Mit der Mitteilung an die Vertrags- oder Signatarstaaten des Übereinkommens vom 12. Februar 1986 hat das Sekretariat einen Vorschlag der Republik Botswana zur Abänderung der Anhänge I und II mitgeteilt, der entsprechend Artikel XV § 2 des Übereinkommens im schriftlichen Verfahren behandelt werden sollte. Dieser Vorschlag war folgender: 2. Mit der Mitteilung an die Vertrags- oder Signatarstaaten vom 5. September 1986 hat das Sekretariat die Antworten, die es auf die Mitteilung vom 12. Februar 1986 erhalten hat, zusammen mit seinen eigenen Empfehlungen mitgeteilt. 3. Entsprechend den Bestimmungen des Artikels XV § 2 lit. f des Übereinkommens und nachdem das Sekretariat keinen Einwand gegen die vorgeschlagene Änderung innerhalb von 30 Tagen ab dem Tag, an dem die Antworten und Empfehlungen versendet wurden (5. September 1986), erhalten hat, wird diese Abänderung 90 Tage nach diesem Datum, das ist am 3. Jänner 1987 in Kraft treten. Das betrifft alle Vertragsparteien, ausgenommen jene, die einen Vorbehalt entsprechend den Bestimmungen des Artikels XV § 3 einlegen. 4. Jede Vertragspartei kann durch schriftliche Mitteilung an die Depositarregierung, die Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, bezüglich dieser Abänderung einen Vorbehalt einlegen. Der Vorbehalt muß innerhalb der Frist von 90 Tagen, wie unter Punkt 3 erwähnt, eingelegt werden, das ist vor oder am 3. Jänner 1987. Bis zur Zurückziehung des Vorbehaltes wird die betreffende Vertragspartei als ein Nichtvertragsstaat bezüglich des Handels mit der betreffenden Art behandelt; demgemäß sind die Bestimmungen des Artikels X anzuwenden. 5. Das Inkrafttreten dieser Änderung betrifft lediglich die Seiten 1 und 2 der Ausgabe der. Anhänge I und II vom 29. August 1986. Ein Exemplar der Anhänge wurde der Mitteilung an die Vertrags- oder Signatarstaaten betreffend eine weitere Änderung vom 10. Juni 1986 beigefügt. Aus diesem Grunde sind lediglich Kopien der Seite 1 und 2 als Ersatz für die bisherigen Seiten beigeschlossen. 6. Das Sekretariat wäre dankbar, wenn der Inhalt dieser Mitteilung an die zuständigen Behörden übermittelt wird. Lausanne, 8. Oktober 1986 Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Erklärung über die Zurückziehung des jeweils gemäß Art. XV bzw. XVI des Übereinkommens erklärten Vorbehaltes gegen die Änderungsvorschläge der Niederlande, Honduras und Botswanas wurde am 26. September 1990 bei der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft hinterlegt; die Änderungen treten für Österreich mit 26. September 1990 in Kraft. Vranitzky