49. Verordnung: Änderung der Verordnungen über die Übertragung der Planung und der Durchführung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben an die Österreichischen Bundesbahnen (1. ÖBB-Ü-VO-Novelle)

num: 1
paragraphs: Artikel I Die Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Verkehr und Kunst über die Übertragung der Planung und der Durchführung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben an die Österreichischen Bundesbahnen (1. ÖBB-Ü-VO), BGBl. Nr. 577/1996, wird wie folgt geändert: 1. Im ersten Satz des § 1 wird der Betrag „1 Milliarde Schilling“ durch den Betrag „966 Millionen Schilling“ ersetzt. 2. Im § 1 entfallen unter dem Titel „Raum Wien“ die Zeilen „Bf Wien; Nahverkehr“ und „S 45 bis Ostbahnbrücke“. 3. Im ersten Satz des § 2 wird der Betrag „6,6 Milliarden Schilling“ durch den Betrag „4,27 Milliarden Schilling“ ersetzt. 4. Im § 2 lautet der Titel „Raum Wien“ wie folgt: „Raum Wien.......................................................................................................... 2,51 Milliarden Schilling S 80, Phase 1“
num: 2
paragraphs: Artikel II Die Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Verkehr und Kunst über die Übertragung der Planung und der Durchführung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben an die Österreichischen Bundesbahnen (2. ÖBB-Ü-VO), BGBl. II Nr. 23/1997, wird wie folgt geändert: 1. Im ersten Satz wird der Betrag „2,43 Milliarden Schilling“ durch den Betrag „2,35 Milliarden Schilling“ ersetzt. 2. Unter dem Titel „Donauachse“ entfällt die Zeile „HBM Salzburg; Teilerneuerung und Verbesserung“ und wird der Betrag „161 Millionen Schilling“ durch den Betrag „160 Millionen Schilling“ ersetzt. 3. Der Titel „Raum Wien“ entfällt zur Gänze. 4. Unter dem Titel „Restliche Strecken“ entfällt die Zeile „BM Hieflau; Verlagerung in die FLM“ und wird der Betrag „46 Millionen Schilling“ durch den Betrag „45,5 Millionen Schilling“ ersetzt. 5. Unter dem Titel „Vorhaben und Programme mit Netzbezug“ entfallen die Zeilen „BADAMAIL“, „Heizung, Klimaanlagen, Aufzüge, Rolltreppen“, „Netzwerkmanagement“, „Überleitstellen., gegenläufige Weichenverb. (BT)“, „Umweltschutzinvestitionen“, „Verkehrssicherheitsmaßnahmen an EKen.“ und „Vernetzung der Betriebsleitstellen“ und wird der Betrag „1448 Millionen Schilling“ durch den Betrag „1373 Millionen Schilling“ ersetzt.
num: 3
paragraphs: Artikel III Die Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über die Übertragung der Planung und der Durchführung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben an die Österreichischen Bundesbahnen (3. ÖBB-Ü-VO), BGBl. II Nr. 83/1997, wird wie folgt geändert: 1. Im ersten Satz des § 3 wird der Betrag „12,435 Milliarden Schilling“ durch den Betrag „12,409 Milliarden Schilling“ ersetzt. 2. Im § 3 entfallen unter dem Titel „Pyhrn/Schober-Achse“ die Zeilen „Express Cargo Graz; Umbau“ und „Neumarkt-Staatsgrenze; übergreifende Maßnahmen (Bündelfunk, RZÜ)“ und wird der Betrag „1,7497 Milliarden Schilling“ durch den Betrag „1,7476 Milliarden Schilling“ ersetzt. 3. Im § 3 entfallen unter dem Titel „Vorhaben und Programme mit Netzbezug“ die Zeilen „Klimaanlagen, Aufzüge, Rolltreppen“ und „Maßnahmen gem. Durchführungserlaß zur Eisenbahnkreuzungsverordnung (1997)“ und wird der Betrag „4,1347 Milliarden Schilling“ durch den Betrag „4,1301 Milliarden Schilling“ ersetzt.
num: 4
paragraphs: Artikel IV Die Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über die Übertragung der Planung und der Durchführung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben an die Österreichischen Bundesbahnen (5. ÖBB-Ü-VO), BGBl. II 137/1998, wird wie folgt geändert: 1. Im ersten Satz des § 2 wird der Betrag „7582,325 Millionen Schilling“ durch den Betrag „8220,769 Millionen Schilling“ ersetzt. 2. Im § 3 wird unter dem Titel „Restliche Strecken“ die Bezeichnung der Zeile „Bf. Retz, Errichtung Betriebsfernsprechzentrale“ durch die Bezeichnung „Bf. Retz, Errichtung Betriebsfernsteuerzentrale“ ersetzt. Einem