183. Verordnung: Änderung der Futtermittelverordnung 1994

num: 1
paragraphs: 1. § 1 Z 9 werden folgende Z 10 und 11 angefügt: „10. Futtermittel für besondere Ernährungszwecke: Mischfuttermittel, die sich durch ihre besondere Zusammensetzung oder Herstellungsweise sowohl von gängigen Futtermitteln als auch von Fütterungsarzneimitteln deutlich unterscheiden und dazu bestimmt sind, besondere ernährungsphysiologische Bedürfnisse zu decken. 11. besondere Ernährungszwecke: Ernährungszwecke, die der Befriedigung der spezifischen ernährungsphysiologischen Bedürfnisse bestimmter Kategorien von Heimtieren oder Nutztieren dienen, bei deren Verdauung, Resorption oder Stoffwechsel zeitweilige Störungen auftreten können oder deren Verdauung, Resorption oder Stoffwechsel vorübergehend oder irreversibel gestört ist und denen daher die Aufnahme von für ihren Zustand geeigneten Futtermitteln zuträglich ist.“
num: 2
paragraphs: 2. § 4 Abs. 3 wird folgender Abs. 4 angefügt: „(4) Bei Einzelfuttermitteln, die in den Anhang der Richtlinie 382L0471 über bestimmte Erzeugnisse in der Tierernährung aufgenommen werden sollen, müssen die Unterlagen den Anforderungen der Richtlinie 383L0228 (ABl. L 126 vom 13. 5. 1983 S 23) über Leitlinien zur Beurteilung bestimmter Erzeugnisse für die Tierernährung entsprechen.“
num: 3
paragraphs: 3. § 6 Abs. 6 wird folgender Abs. 7 angefügt: „(7) Bei auf Erdgas gezüchteten Bakterien sind anzugeben: 1. Abweichend von Abs. 3 die Bezeichnung „aus Methylococcus capsulatus (Bath), Alcaligenes acidovorans, Bacillus brevis und Bacillus firmus auf Erdgas gezüchtetes Eiweißfermentationserzeugnis“; 2. a) Gebrauchsanweisung, b) maximaler Beimischungssatz des Erzeugnisses im Futtermittel: – 8% Mastschweine, – 8% Kälber, – 19% Lachse (Süßwasser), – 33% Lachse (Meereswasser) c) Angabe: „Nicht einatmen“.“
num: 4
paragraphs: 4. § 7 Z 4 wird folgende Z 5 angefügt: „5. Ammoniumsulfat für Rinder, Schafe und Ziegen mit Pansenfunktion: der Hinweis „Bei Kälbern, Schaf- und Ziegenlämmern darf der Gehalt an Ammoniumsulfat 0,5% in der täglichen Ration nicht überschreiten.“.“
num: 5
paragraphs: 5. In den §§ 9 und 19 wird der jeweils dritte Satz wie folgt geändert: „In Spalte 3 der Tabelle bedeuten „a“: Absolute Abweichung in %; „r“: Relative Abweichung in % des angegebenen Gehaltes.“
num: 6
paragraphs: 6. § 13 Abs. 1 Z 6 lit. b wird folgende lit. c angefügt: „c) bei Ergänzungsfuttermitteln für Kälber, Schaf- oder Ziegenlämmer, die Ammoniumsulfat enthalten, der Hinweis, daß der Gehalt an Ammoniumsulfat in der täglichen Ration 0,5% nicht überschreiten darf,“
num: 7
paragraphs: 7. § 13 Abs. 1 Z 7 wird folgende Z 8 angefügt: „8. bei Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke: a) das Bestimmungswort „Diät-“ in Verbindung mit der Futtermittelbezeichnung, b) der besondere Ernährungszweck, c) die wesentlichen ernährungsphysiologischen Merkmale des Futtermittels, d) die in Anlage 6 Spalte 4 vorgeschriebenen Angaben, die den besonderen Ernährungszweck betreffen, e) die für dieses Futtermittel empfohlene Fütterungsdauer, f) sowie auf dem Etikett oder der Gebrauchsanweisung der Hinweis: „Es wird empfohlen, vor der Verwendung den Rat eines Fachmannes einzuholen“, es sei denn, daß das Futtermittel nach Anlage 6 Spalte 6 den Hinweis, vor der Verwendung den Rat eines Tierarztes einzuholen, zu enthalten hat.“
num: 8
paragraphs: 8. § 14 Abs. 4 wird folgender Abs. 5 angefügt: „(5) Mischfuttermittel, die auf Erdgas gezüchtete Bakterien enthalten, sind als „auf Erdgas durch Bakterienfermentation gezüchtetes Eiweißerzeugnis“ zu bezeichen.“
num: 9
paragraphs: 9. In § 15 Abs. 5 wird nach dem Wort „Fische“ folgender Ausdruck eingefügt: „ , auf Erdgas gezüchtete Bakterien für Mastschweine, Kälber und Lachse“.
num: 10
paragraphs: 10. § 15 Abs. 6 wird folgender Abs. 7 angefügt: „(7) Bei Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke können abweichend von den Regelungen in Abs. 4 und 6 bei der Angabe von Einzelfuttermitteln jeweils mehrere Einzelfuttermittel in Gruppen zusammengefaßt werden, auch wenn die Angabe der spezifischen Namen bestimmter Einzelfuttermittel als Nachweis der ernährungsphysiologischen Eigenschaften des Futtermittels (§ 13 Z 8 lit. c) erforderlich ist.“
num: 11
paragraphs: 11. § 16 Abs. 1 Z 11 werden folgende Z 12 und 13 angefügt: „12. Bei Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke der Hinweis auf einen spezifischen pathologischen Zustand, sofern dieser dem in der Anlage 6 Spalte 1 definierten besonderen Ernährungszweck entspricht. 13. Bei Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke kann ferner das Vorhandensein eines oder mehrerer analytischer Bestandteile, die für ein Futtermittel kennzeichnend sind, bzw. der geringe Gehalt an solchen Bestandteilen hervorgehoben werden. In diesem Fall muß der Mindest- oder Höchstgehalt des oder der analytischen Bestandteile in% des Futtermittels in der Aufzählung der angegebenen analytischen Bestandteile deutlich angezeigt werden.“
num: 12
paragraphs: 12. § 18 Abs. 2 wird folgender Abs. 3 angefügt: „(3) Die in Absatz 2 enthaltenen Bestimmungen gelten auch für Futtermittel für besondere Ernährungszwecke, die für andere Tiere als Heimtiere bestimmt sind.“
num: 13
paragraphs: 13. § 20 Abs. 4 wird folgender Abs. 5 angefügt: „(5) Unterlagen über Zusatzstoffe zwecks Aufnahme in die oder Abänderung der Anhänge der Richtlinie 370L0524 über Zusatzstoffe in der Tierernährung müssen den Anforderungen der Richtlinie 387L0153 (ABl. L 064 vom 7. 3. 1987 S 19) zur Festlegung von Leitlinien zur Beurteilung von Zusatzstoffen in der Tierernährung, zuletzt geändert durch die Richtlinie 395L0037 (ABl. L 172 vom 22. 7. 1995 S 21), entsprechen. Wenn ein Zusatzstoff aus genetisch veränderten Organismen im Sinne des Art. 2 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 390L0220 (ABl. Nr. L 117 vom 8. 5. 1990 S 15) des Rates vom 23. April 1990 über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt besteht oder solche enthält, ist darüber hinaus eine spezifische Umweltverträglichkeitsprüfung entsprechend der genannnten Richtlinie und ge- mäß den Vorschriften des Gentechnikgesetzes (GTG), BGBl. Nr. 510/1994, durchzuführen. Zu diesem Zweck hat das vorzulegende Dossier folgende Unterlagen zu enthalten: – eine Kopie der schriftlichen Zustimmung(en) der zuständigen Behörde(n) zur absichtlichen Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt zu Forschungs- und Entwicklungszwecken gemäß Art. 6 Abs. 4 der Richtlinie 390L0220 sowie die Ergebnisse der Freisetzung(en) in bezug auf eine mögliche Gefährdung der menschlichen Gesundheit und der Umwelt; – das vollständige technische Dossier mit den gemäß den Anhängen II und III der Richtlinie 390L0220 vorgeschriebenen Informationen und der auf Grund dieser Informationen vorgenommenen Umweltverträglichkeitsprüfung; die Ergebnisse von Untersuchungen zu Forschungs- oder Entwicklungszwecken.“
num: 14
paragraphs: 14. In § 21 Abs. 3 Z 1 werden die Worte „Mikroorganismen, Enzyme“ gestrichen.
num: 15
paragraphs: 15. § 22 Abs. 3 wird folgender Abs. 4 angefügt: „(4) Sofern nach den Abs. 1 bis 4 ein Gehalt oder eine Menge angegeben wird, bezieht sich diese Angabe auf den dem Futtermittel zugesetzten Teil an Zusatzstoffen.“
num: 16
paragraphs: 16. Dem 6. Abschnitt wird folgender 7. Abschnitt angefügt: „7. ABSCHNITT Kennzeichnung von Mikroorganismen, Enzymen und deren Zubereitungen § 32. Enzyme und Mikroorganismen, die in den Anhängen der RL 370L524 aufgelistet sind, deren Zubereitungen sowie Vormischungen und Mischfuttermittel, denen diese zugesetzt worden sind, dürfen unbeschadet der Bestimmungen des 4. Abschnittes nur in Verkehr gebracht werden, wenn auf der Verpackung, dem Behältnis oder einem daran befestigten Etikett die nach §§ 33 bis 38 vorgeschriebenen Angaben, für die der in der Gemeinschaft niedergelassene Inverkehrbringer verantwortlich ist, sichtbar, deutlich lesbar und unverwischbar angebracht sind. § 33. Enzyme und deren Zubereitungen sind wie folgt zu kennzeichnen: 1. spezifische Bezeichnung des oder der aktiven Bestandteils(e) nach Maßgabe seiner oder ihrer Enzymaktivität und Identifikationsnummer der International Union of Biochemistry; 2. Einheiten der Aktivität (Einheiten der Aktivität/g oder Einheiten der Aktivität/ml); 3. Name oder Firma und Anschrift oder Sitz des für die Angaben nach § 32 Verantwortlichen; 4. Name oder Firma und Anschrift oder Sitz des Herstellers, wenn dieser für die Angaben nicht verantwortlich ist; 5. Endtermin der Garantie oder Haltbarkeitsdauer vom Herstellungsdatum an; 6. Kontrollnummer der Warenpartie und Herstellungsdatum; 7. Gebrauchsanweisung und gegebenenfalls Empfehlungen für einen sicheren Gebrauch; 8. Nettogewicht und für flüssige Erzeugnisse entweder Nettovolumen oder Nettogewicht; 9. Angabe „ausschließlich der Herstellung von Futtermitteln vorbehalten“. § 34. Mikroorganismen und deren Zubereitungen sind wie folgt zu kennzeichnen: 1. Angabe des Stammes oder der Stämme gemäß den anerkannten internationalen Nomenklaturcodices sowie Stammhinterlegungsnummer(n); 2. Anzahl koloniebildender Einheiten (KBE/g); 3. Name oder Firma und Anschrift oder Sitz des für die Angaben nach § 32 Verantwortlichen; 4. Name oder Firma und Anschrift oder Sitz des Herstellers, wenn dieser für die Kennzeichnungsangaben nicht verantwortlich ist; 5. Endtermin der Garantie oder Haltbarkeitsdauer vom Herstellungdatum an; 6. Kontrollnummer der Warenpartie und Herstellungsdatum; 7. Gebrauchsanweisung und gegebenenfalls Empfehlung für einen sicheren Gebrauch; 8. Nettogewicht und für flüssige Zusatzstoffe entweder Nettovolumen oder Nettogewicht; 9. Vermerk „auschließlich zur Herstellung von Futtermitteln“; 10. gegebenenfalls Angabe besonderer signifikanter Eigenschaften auf Grund des Herstellungsverfahrens. § 35. Vormischungen, die Enzyme enthalten, sind wie folgt zu kennzeichnen: 1. Bezeichnung „Vormischung“; 2. Hinweis „ausschließlich für die Herstellung von Futtermitteln“; 3. Gebrauchsanweisung und gegebenenfalls Empfehlungen für einen sicheren Gebrauch der Vormischungen; 4. die Tierart oder Tierkategorie, für die die Vormischung bestimmt ist; 5. Name oder Firma und Anschrift oder Sitz des für die Angaben nach § 32 Verantwortlichen; 6. Nettogewicht, bei Flüssigkeiten entweder Nettovolumen oder Nettogewicht; 7. spezifische Bezeichnung des oder der aktiven Bestandteils(e) gemäß seiner oder ihrer Enzymaktivität und Identifikationsnummer der International Union of Biochemistry; 8. Einheiten der Aktivität (Einheiten der Aktivität/g oder Einheiten der Aktivität/ml); 9. Endtermin der Garantie oder Haltbarkeitsdauer vom Herstellungsdatum an; 10. Name oder Firma und Anschrift oder Sitz des Herstellers, wenn dieser für die Angaben nicht verantwortlich ist. § 36. Vormischungen, die Mikroorganismen enthalten, sind wie folgt zu kennzeichnen: 1. Bezeichnung „Vormischung“; 2. Hinweis „ausschließlich für die Herstellung von Futtermitteln“; 3. Gebrauchsanweisung und gegebenenfalls Empfehlungen für einen sicheren Gebrauch der Vormischungen; 4. die Tierart oder Tierkategorie, für die die Vormischung bestimmt ist; 5. Name oder Firma und Anschrift oder Sitz des für die Angaben nach § 32 Verantwortlichen; 6. Nettogewicht, bei Flüssigkeiten entweder Nettovolumen oder Nettogewicht; 7. Angabe des Stammes oder der Stämme gemäß den anerkannten internationalen Nomenklaturcodices und Stammhinterlegungsnummer(n); 8. Anzahl koloniebildender Einheiten (KBE/g); 9. Endtermin der Garantie oder Haltbarkeitsdauer vom Herstellungsdatum an; 10. Name oder Firma und Anschrift oder Sitz des Herstellers, wenn dieser für die Angaben nicht verantwortlich ist; 11. gegebenenfalls Angabe besonderer signifikanter Eigenschaften auf Grund des Herstellungsverfahrens. § 37. Mischfuttermittel, denen Enzyme zugesetzt worden sind, sind wie folgt zu kennzeichnen: 1. spezifische Bezeichnung des bzw. der aktiven Bestandteile gemäß seiner oder ihrer Enzymaktivität und Identifikationsnummer der International Union of Biochemistry; 2. Einheiten der Aktivität (Einheiten der Aktivität/kg oder Einheiten der Aktivität/l), sofern diese mit einer amtlichen oder wissenschaftlich anerkannten Methode meßbar sind; 3. Endtermin der Garantie oder Haltbarkeitsdauer vom Herstellungsdatum an. § 38. Mischfuttermittel, denen Mikroorganismen zugesetzt worden sind, sind wie folgt zu kennzeichnen: 1. Angabe des Stammes oder der Stämme gemäß den anerkannten internationalen Nomenklaturcodices und Stammhinterlegungsnummer(n); 2. Anzahl koloniebildender Einheiten (KBE/kg), sofern diese mit einer amtlichen oder wissenschaftlich anerkannten Methode meßbar sind; 3. Endtermin der Garantie oder Haltbarkeitsdauer vom Herstellungsdatum an; 4. gegebenenfalls Angabe besonderer signifikanter Eigenschaften auf Grund des Herstellungsverfahrens. § 39. Auf den Verpackungen, Behältnissen oder Etiketten dürfen andere als die nach § 32 vorgeschriebenen Angaben, insbesondere die Handelsbezeichung, angebracht werden, sofern sie von diesen deutlich getrennt sind.“
num: 17
paragraphs: 17. In Anlage 1 Z 1 wird in Spalte 5 der Position „Grünmehl“ das Wort „Xanthophyll“ durch das Wort „Carotin“ ersetzt.
num: 18
paragraphs: 18. In Anlage 1 Z 1 wird in Spalte 5 der Position „Kleegrünmehl“ das Wort „Xanthophyll“ durch das Wort „Carotin“ ersetzt.
num: 19
paragraphs: 19. In Anlage 1 Z 1 wird in Spalte 2 der Position „Melasseschnitzel, zuckerarm“ der Ausdruck „mind. 9%“ durch den Ausdruck „mind. 5%“ ersetzt.
num: 20
paragraphs: 20. In Anlage 1 Z 1 wird in Spalte 4 der Position „Roggenfuttermehl“ der Ausdruck „Rohfaser max. 4“ durch den Ausdruck „Rohfaser max. 5“ ersetzt.
num: 21
paragraphs: 21. In Anlage 1 Z 1 wird in Spalte 2 der Position „Weizenfuttermehl“ der Ausdruck „Stärke . . . min. 34%“ durch den Ausdruck „Rohfaser . . . max. 6,5%“ ersetzt.
num: 22
paragraphs: 22. In Anlage 1 Z 2 wird nach der Position „Bakterieneiweiß M für Kälber, Schweine, Geflügel und Fische“ in Spalte 1 eingefügt: „Auf Erdgas gezüchtete Bakterien für – Mastschweine von 25 kg bis 60 kg – Kälber von 80 kg – Lachse .“
num: 23
paragraphs: 23. In Anlage 1 Z 2 lautet der Text in Spalte 2 der Position „Auf Erdgas gezüchtete Bakterien“: „Aus Methylococcus capsulatus (Bath), Stamm NCIMB 11132, Alcaligenes acidovorans, Stamm NCIMB 12387, Bacillus brevis, Stamm NCIMB 13288, Bacillus firmus, Stamm NCIMB 13280, auf Erdgas gezüchtetes Eiweißfermentationserzeugnis – und mit abgetöteten Zellen. Erdgas (ca. 91% Methan, 5% Ethan, 2% Propan, 0,5% Isobutan, 0,5% n-Butan, 1% sonstige Bestandteile), Ammonium, Mineralsalze“
num: 24
paragraphs: 24. In Anlage 1 Z 2 lautet der Text in Spalte 3 der Position „Auf Erdgas gezüchtete Bakterien“: „Rohprotein: min. 65%“
num: 25
paragraphs: 25. In Anlage 1 Z 2 lautet der Text in Spalte 5 der Position „Auf Erdgas gezüchtete Bakterien“: „– Rohprotein – Rohaschegehalt – Rohfettgehalt – Wassergehalt“
num: 26
paragraphs: 26. In Anlage 1 Z 2 entfällt die Position „Trockenmycel“.
num: 27
paragraphs: 27. In Anlage 1 Z 3 wird in Spalte 2 der Position „L-Lysin-Konzentrat, flüssig“ der Ausdruck „L-Lysin . . . min. 60%“ durch den Ausdruck „L-Lysin . . . min. 50%“ ersetzt.
num: 28
paragraphs: 28. In Anlage 2 Teil D wird in Spalte 3 der Position „Pferde“ der Ausdruck „-g Rohfaser“ durch den Ausdruck „-g Rohfaser2“ ersetzt.
num: 29
paragraphs: 29. In Anlage 3 Z 1.1 wird in der Position „E 717“ nach der Zeile, die in Spalte 4 das Wort „Schweine“ enthält, folgende Zeile angefügt: „Masthühner“ und in der Spalte 6 bei min. die Zahl „2,5“ und bei max. die Zahl „10“ eingefügt.
num: 30
paragraphs: 30. In Anlage 3 Z 1.1 wird nach der Position „E 717“ folgende Position eingefügt: 61. In Anlage 4 wird bei der Position „Arsen“ in den Spalten 2 und 3 nach der Zeile „Alleinfuttermittel 2“ die Zeile „Alleinfuttermittel für Fische 4“ eingefügt. 62. Der Anlage 5 wird folgende Anlage 6 angefügt: „Anlage 6 Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke Vorbemerkungen (1) Ist in Spalte 2 der Ausdruck „und/oder“ angegeben, ist die Angabe eines oder beider ernährungsphysiologischer Merkmale zulässig. (2) Ist in Spalte 2 oder Spalte 4 eine Gruppe von Zusatzstoffen angeführt, so müssen die verwendeten Zusatzstoffe für diesen Zweck zugelassen sein. (3) Ist gemäß Spalte 4 die Angabe der Quelle(n) der Ausgangserzeugnisse oder analytischen Bestandteile vorgeschrieben, so sind derart genaue Angaben (zB genaue Bezeichnung des oder der Ausgangserzeugnisse, der Tierart oder des Körperteils des Tieres) zu machen, daß die Übereinstimmung mit den betreffenden wesentlichen ernährungsphysiologischen Merkmalen festgestellt werden kann. (4) Ist ein gemäß Spalte 4 anzugebender Stoff, der auch als Zusatzstoff zugelassen ist, mit der Anmerkung „insgesamt“ versehen, so muß sich der angegebene Gehalt entweder auf den natürlichen Gehalt beziehen, sofern kein Zusatz erfolgt ist, oder aber, abweichend von den Vorschriften für Zusatzstoffe, auf die Summe aus natürlichem Gehalt und Menge des zugesetzten Zusatzstoffes. (5) Die in Spalte 4 mit der Anmerkung „(falls zugesetzt)“ versehenen Angaben müssen gemacht werden, wenn dem Futtermittel das Ausgangserzeugnis oder der Zusatzstoff beigemischt oder sein natürlicher Gehalt erhöht wurde, um den besonderen Ernährungszweck zu erzielen. (6) Die gemäß Spalte 4 anzugebenden analytischen Bestandteile und Zusatzstoffe sind zu quantifizieren. (7) Die empfohlene Fütterungsdauer gemäß Spalte 5 gibt an, in welchem Zeitraum der Ernährungszweck normalerweise erreicht sein sollte. Im Rahmen der festgesetzten Fristen sind genauere Angaben zulässig. (8) Ist ein Futtermittel für mehr als einen Ernährungszweck bestimmt, so müssen die diesbezüglichen Bestimmungen für die betreffenden Ernährungszwecke erfüllt sein. (9) Bei Ergänzungsfuttermitteln für besondere Ernährungszwecke muß das Etikett eine Gebrauchsanweisung mit Hinweisen für eine ausgewogene Zusammensetzung der Tagesration enthalten. (10) Zur Berechnung des Energiegehalts von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke für Hunde und Katzen ist folgende Methode anzuwenden: – Der Energiegehalt von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke für Hunde und Katzen wird aus den Hundertteilen bestimmter analytischer Inhaltsstoffe der Futtermittel berechnet. Dieser Wert wird in Megajoule (MJ) umsetzbarer Energie (ME) pro Kilogramm Mischfuttermittel ausgedrückt. – Ergibt sich bei den nach Artikel 12 der Richtlinie 379L0373 vorgeschriebenen amtlichen Untersuchungen eine energieerhöhende oder energievermindernde Abweichung zwischen dem Kontrollergebnis und dem angegebenen Energiegehalt, so gilt eine Toleranz von 15%. – Das nach vorstehender Formel errechnete Ergebnis ist nur mit einer Dezimalstelle anzugeben. – Die Probenahme beim Mischfuttermittel und die Bestimmung der der Berechnungsmethode zugrundeliegenden Inhaltsstoffe unterliegen den Bestimmungen der Futtermittelprobenahme-Verordnung (BGBl. Nr. 274/1994). Molterer