Salzburg: Verordnung mit der die Umweltprüfungsverordnung für Raumordnungspläne und –programme und andere Verordnungen geändert werden

num: Artikel I
paragraphs: Die Umweltprüfungsverordnung für Raumordnungspläne und - programme, LGBl Nr 59/2007, wird geändert wie folgt:
1.Im Verordnungstitel entfällt die Datumsangabe "vom 13. August 2007".
2.Die Promulgationsklausel lautet:"Auf Grund des § 5 Abs 1 und 2 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009 – ROG 2009, LGBl Nr 30, in der geltenden Fassung wird verordnet:"
3.Im § 2 Abs 2 Z 2 wird die Verweisung "des § 4 Abs 3 lit a ROG 1998" durch die Verweisung "des § 5 Abs 3 Z 2 ROG 2009" ersetzt.
4.Im § 3 Abs 1 wird die Verweisung "gemäß § 4 Abs 2 ROG 1998" durch die Verweisung "gemäß § 5 Abs 2 ROG 2009" ersetzt.
5.Im § 5, dessen bisheriger Wortlaut die Absatzbezeichnung "(1)" erhält, wird angefügt:
"(2) Die §§ 2 Abs 2 und 3 Abs 1 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 39/2010 treten mit 27. Mai 2010 in Kraft."
num: Artikel II
paragraphs: Die Regionalverbands-Verordnung, LGBl Nr 81/1994, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 82/2007, wird geändert wie folgt:
1.Im Verordnungstitel entfällt die Datumsangabe "vom 4. Juli 1994".
2.Die Promulgationsklausel lautet:"Auf Grund des § 11 Abs 1 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009 – ROG 2009, LGBl Nr 30, in Verbindung mit § 4 Abs 2 des Salzburger Gemeindeverbändegesetzes 1986, LGBl Nr 105, jeweils in der geltenden Fassung wird verordnet:"
3.Im § 2 Abs 1 wird die Verweisung "gemäß § 9 Abs 2 ROG 1998" durch die Verweisung "gemäß § 11 Abs 2 ROG 2009" ersetzt.
4.Im § 3 wird angefügt:
"(7) § 2 Abs 1 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 39/2010 tritt mit 27. Mai 2010 in Kraft."
num: Artikel III
paragraphs: Die Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 13. September 1993 über die Unterlagen zur Feststellung von Einkaufszentren, LGBl Nr 128/1993, wird geändert wie folgt:
1.Im Verordnungstitel entfällt die Datumsangabe "vom 13. September 1993".
2.Im Titel der Verordnung wird das Wort "Einkaufszentren" durch das Wort "Handelsgroßbetrieben" ersetzt.
3.Die Promulgationsklausel lautet:"Auf Grund des § 45 Abs 2 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009 – ROG 2009, LGBl Nr 30, in der geltenden Fassung wird verordnet:"
4.Im § 1 werden das Wort "Einkaufszentren" jeweils durch das Wort "Handelsgroßbetriebe" und der Klammerausdruck "(§ 17 Abs 1 Z 9 ROG 1992)" durch den Klammerausdruck "(§ 30 Abs 1 Z 10 ROG 2009)" ersetzt.
5.Im § 2 werden folgende Änderungen vorgenommen:
5.1. Im Abs 1 wird das Wort "Einkaufszentrum" durch das Wort "Handelsgroßbetrieb" ersetzt.
5.2. Im Abs 2 wird das Wort "Einkaufszentrums" durch das Wort "Handelsgroßbetriebs" ersetzt.
6. Im § 3 Abs 1 werden folgende Änderungen vorgenommen:
6.1. In der lit a wird das Wort "Einkaufszentrums" durch das Wort "Handelsgroßbetriebs" ersetzt.
6.2. In der lit c wird der Klammerausdruck "(§ 17 Abs 10 zweiter Satz ROG 1992)" durch den Klammerausdruck "(§ 32 Abs 2 ROG 2009)" ersetzt.
6.3. In der lit e wird das Wort "Einkaufszentren" durch das Wort "Handelsgroßbetriebe" ersetzt.
7. Im § 4 werden folgende Änderungen vorgenommen:
7.1. Im Abs 1 werden die Worte "ein Einkaufszentrum" durch die Worte "einen Handelsgroßbetrieb" und das Wort "Einkaufszentrums" durch das Wort "Handelsgroßbetriebs" ersetzt.
7.2. Im Abs 2 werden die Worte "ein Einkaufszentrum" durch die Worte "einen Handelsgroßbetrieb" und die Verweisung "gemäß § 17 Abs 10 letzter Satz ROG 1992" durch die Verweisung "gemäß § 32 Abs 2 letzter Satz ROG 2009" ersetzt.
8. Nach § 4 wird angefügt:
"§ 5
(1) Diese Verordnung tritt mit 29. Oktober 1993 in Kraft.
(2) Die §§ 1 bis 4 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 39/2010 treten mit 27. Mai 2010 in Kraft."
num: Artikel IV
paragraphs: Die Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 13. September 1993 über Unterlagen zur Feststellung von Beherbergungsgroßbetrieben, LGBl Nr 129/1993, berichtigt durch die Kundmachung LGBl Nr 151/1993, wird geändert wie folgt:
1.Im Verordnungstitel entfällt die Datumsangabe "vom 13. September 1993".
2.Die Promulgationsklausel lautet:"Auf Grund des § 45 Abs 2 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009 – ROG 2009, LGBl Nr 30, in der geltenden Fassung wird verordnet:"
3.Im § 1 wird der Klammerausdruck "(§ 17 Abs 1 Z 10 ROG 1992)" durch den Klammerausdruck "(§ 30 Abs 1 Z 11 ROG 2009)" ersetzt.
4.Im § 4 Abs 2 wird die Verweisung "gemäß § 17 Abs 11 zweiter Satz ROG 1992" durch die Verweisung "gemäß § 33 Abs 1 zweiter Satz ROG 2009" ersetzt.
5.Nach § 4 wird angefügt:
"§ 5
(1) Diese Verordnung tritt mit 29. Oktober 1993 in Kraft.
(2) Die §§ 1 und 4 Abs 2 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 39/2010 treten mit 27. Mai 2010 in Kraft."
num: Artikel V
paragraphs: Die Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 2. Feber 1994 über Unterlagen zur Feststellung von Zweitwohnungsvorhaben, LGBl Nr 16/1994, wird geändert wie folgt:
1.Im Verordnungstitel entfällt die Datumsangabe "vom 2. Feber 1994".
2.Die Promulgationsklausel lautet:"Auf Grund des § 45 Abs 2 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009 – ROG 2009, LGBl Nr 30, in der geltenden Fassung wird verordnet:"
3.Im § 1 wird der Klammerausdruck "(§ 17 Abs 1 Z 8 ROG 1992)" durch den Klammerausdruck "(§ 30 Abs 1 Z 9 ROG 2009)" ersetzt.
4.Nach § 4 wird angefügt:
"§ 5
(1) Diese Verordnung tritt mit 9. März 1994 in Kraft.
(2) § 1 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 39/2010 tritt mit 27. Mai 2010 in Kraft."
num: Artikel VI
paragraphs: Die Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 13. September 1993 über die Unterlagen zur Beurteilung von Vorhaben gemäß § 24 Abs 3 ROG 1992, LGBl Nr 130/1993, berichtigt durch die Kundmachung LGBl Nr 47/1995, wird geändert wie folgt:
1.Im Verordnungstitel entfällt die Datumsangabe "vom 13. September 1993" und wird die Wortfolge "Vorhaben gemäß § 24 Abs 3 ROG 1992" durch die Wortfolge "Vorhaben gemäß § 46 ROG 2009" ersetzt.
2.Die Promulgationsklausel lautet:"Auf Grund des § 46 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009 – ROG 2009, LGBl Nr 30, in der geltenden Fassung wird verordnet:"
3.Im § 1 werden folgende Änderungen vorgenommen:
3.1. Im Abs 1 wird die Verweisung "im § 24 Abs 3 ROG 1992" durch die Verweisung "im § 46 Abs 3 Z 1 ROG 2009" ersetzt.
3.2. Abs 2 lautet:
"(2) Die Behörde kann die Vorlage bestimmter weiterer Unterlagen verlangen, wenn dies nach den Umständen des Falles zur Beurteilung des Vorhabens erforderlich ist. Dies gilt insbesondere zur Beurteilung der zu erwartenden Emissionen oder des künftigen Fahrzeugverkehrs und bei Ansuchen um die Bewilligung von Bauführungen dafür, dass es sich um kein Zweitwohnungsvorhaben, keinen Handelsgroßbetrieb oder keinen Beherbergungsgroßbetrieb handelt, für deren Zulässigkeit die Widmung als Zweitwohnungsgebiet, als Gebiet für Handelsgroßbetriebe oder als Gebiet für Beherbergungsgroßbetriebe Voraussetzung ist."
4. Im § 2 werden folgende Änderungen vorgenommen:
4.1. Im Einleitungssatz wird die Wortfolge "Genehmigung der Aufsichtsbehörde gemäß § 24 Abs 3 ROG 1992" durch die Wortfolge "aufsichtsbehördlichen Kenntnisnahme gemäß § 74 Abs 1 ROG 2009" ersetzt.
4.2. In der Z 5 wird die Verweisung "gemäß § 16 Abs 2 ROG 1992" durch die Verweisung "gemäß § 43 ROG 2009" ersetzt.
5. Nach § 2 wird angefügt:
"§ 3
(1) Diese Verordnung tritt mit 29. Oktober 1993 in Kraft.
(2) Die §§ 1 und 2 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 39/2010 treten mit 27. Mai 2010 in Kraft."
num: Artikel VII
paragraphs: Die Bebauungsplan-Kostenbeitragsverordnung, LGBl Nr 84/2001, wird geändert wie folgt:
1.Im Verordnungstitel entfällt die Datumsangabe "vom 10. August 2001".
2.Die Promulgationsklausel lautet:"Auf Grund des § 50 Abs 7 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009, LGBl Nr 30, in der geltenden Fassung wird verordnet:"
num: Artikel VIII
paragraphs: Die Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 1. April 1993 über nähere Bestimmungen für die Einrichtung und Geschäftsführung der Gestaltungsbeiräte, LGBl Nr 67/1993, wird geändert wie folgt:
1.Im Verordnungstitel entfällt die Datumsangabe "vom 1. April 1993".
2.Die Promulgationsklausel lautet:"Auf Grund des § 62 Abs 5 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009, LGBl Nr 30, in der geltenden Fassung wird verordnet:"
3.§ 1 lautet:
"Einrichtung der Gestaltungsbeiräte
§ 1
(1) Gestaltungsbeiräte können eingerichtet werden:
1.von der Stadt Salzburg;2.von allen sonstigen Gemeinden des Landes Salzburg mit mehr als 5.000 Einwohnern;3.von Gemeindeverbänden.
(2) Für jene Gemeinden der politischen Bezirke Hallein, Salzburg-Umgebung, St Johann im Pongau, Tamsweg und Zell am See, für die kein Gestaltungsbeirat nach Abs 1 Z 2 oder 3 besteht, ist ein solcher bei der jeweiligen Bezirkshauptmannschaft mit dem Wirkungsbereich für diese Gemeinden einzurichten. Von der Stadt Salzburg ist ein Gestaltungsbeirat einzurichten, wenn kein solcher nach Abs 1 Z 3 mit dem Wirkungsbereich für diese besteht."
4. Nach § 7 wird angefügt:
"Inkrafttreten
§ 8
(1) Diese Verordnung tritt mit 30. April 1993 in Kraft.
(2) § 1 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 39/2010 tritt mit 27. Mai 2010 in Kraft."
Für die Landesregierung:
Die Landeshauptfrau:
Burgstaller