766. Beschluß des Gemeinsamen Ausschusses EFTA - Türkei Nr. 3/1992 samt Anhang

num: 1
paragraphs: 1. In der Liste zum Anhang I wird/werden a) die Warenbezeichnung zu HS-Nr. 35.02 wie folgt geändert: „Albumine (einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen, die berechnet auf die Trockensubstanz, mehr als 80 Gewichtsprozent Molkenproteine enthalten), Albuminate und andere Albumin-Derivate :" ; b) die Warenbezeichnung zu HS-Unter-nr. 3809.91 wie folgt abgeändert: „ wie sie in der Textilindustrie oder ähnlichen Industrien verwendet werden :" ; c) die Warenbezeichnung zu HS-Unter-nr. 3809.92 wie folgt abgeändert: „ wie sie in der Papierindustrie oder ähnlichen Industrien verwendet werden :" ; d) die HS-Unter-Nr. 3809.99 und die Warenbezeichnung dazu wie folgt abgeändert: „3809.93 wie sie in der Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendet werden"
num: 2
paragraphs: 2. In der Übersicht II zu Protokoll A wird das Wort „monocarboxylit" in der englischen Version auf „monocarboxylic" abgeändert.
num: 3
paragraphs: 3. bis. 9. betrifft Österreich nicht. 10. In Protokoll B werden (wird) a) die Worte „subparagraph" unter (g) und „subparagraphs" unter (j) des Artikels 4 in der englischen Version zu „subparagraph" und „subparagraphs" abgeändert; b) das Wort „packing" im englischen Text Absatz 5 (c) (i) durch „packaging" ersetzt; c) in der zweiten Zeile Absatz 2 von Artikel 12 im englischen Text das Wort „of" nach Artikel 5 gestrichen; d) in Absatz 4 des Artikels 13 erste Zeile im englischen Text das Wort „paragraph" durch „paragraphs" ersetzt und nach „at the choice of" im gleichen Absatz das Wort „the" eingefügt; e) das Wort „tariff" in der ersten Zeile (englischer Text) durch „preferential" ersetzt; f) in der neunten Zeile des Artikels 21 (englischer Text) das Wort „an" gestrichen; g) in der zehnten Zeile Absatz 3 des Artikel 24 (englischer Text) das Wort „on" durch „upon" ersetzt; h) in der zweiten und dritten Zeile des zweiten Unterabsatzes des Artikels 26 (englischer Text) die Worte „origin rules" durch „customs and origin matters" ersetzt; i) in der ersten Zeile des Absatzes 4 der Note 1 (Annex II) wird im englischen Text das Wort „and" durch „to" ersetzt und der Punkt nach „Note 3" im ersten Absatz der Note 2 gestrichen; j) in der dritten Zeile des Absatz 1 der Note 4 im englischen Text das erste „or" durch „of" ersetzt und in der vorletzten Zeile desselben Absatzes nach „material at" das Wort „a" eingefügt; k) der Text in der ersten und zweiten Spalte bei Position 13.02 abgeändert wie folgt: „ex 13.02 Pflanzliche Schleime und Verdickungsstoffe, modifiziert"; 1) in der Warenbezeichnung zu Position ex 19.02 das Wort „of" im englischen Text in der zweiten Zeile durch „or" ersetzt; m) der Bindestrich im dritten Unterabsatz der dritten Spalte bei Position 22.08 (nach OR) im englischen Text gestrichen; n) in der zweiten Zeile der Warenbezeichnung zu 29.33 im englischen Text ein Strichpunkt nach „only" eingefügt; o) im ersten Unterabsatz zu Position 40.12 im englischen Text die Worte „of rubber tyres" durch „tyres of rubber" ersetzt; p) in der ersten Zeile der Spalte 3 bei Position ex 48.18 im englischen Text der Bindestrich zwischen „papermaking" entfernt; q) ebenso im dritten Unterabsatz bei Position 56.04; r) das Wort „rasing" in der vierten Zeile der Spalte 3 bei Position 59.05 durch „raising" ersetzt; s) in der ersten Zeile der Warenbezeichnung bei Position 63.05 wird das Wort „thep" durch „the" ersetzt; t) die Warenbeschreibung zu Position 63.06 wird wie folgt abgeändert: „Planen und Markisen; Zelte; Segel für Wasserfahrzeuge, für Segelbretter oder für Landfahrzeuge; Campingausrüstung :" ; u) bei Pos. Nr. 63.07 das „ex" gestrichen; v) eine Fußnote 1 „siehe die Einleitende Bemerkung 7" in Spalte 3 integriert; x) vor die Position 85.18 ein „ex" eingefügt; y) in der Warenbezeichnung zu Position 85.21 die Worte „whether or not incorporating a video tuner" im englischen Text nach „apparatus" hinzugefügt, im deutschen Text „auch mit eingebautem Videosignalempfangsteil (Tuner)"; z) in der Warenbeschreibung zu 85.28 im englischen Text die Worte „combined, in the same housing, with" durch „incorporating" ersetzt; aa) in der Warenbeschreibung zu Position 90.11 die Worte (im englischen Text) „microphotography, microcinematography" durch „photomicrography, cinephotomicrography" ersetzt; bb) in der Warenbezeichnung zu Position 90.29 vor „Nr. 90.15" „90.14 oder" eingefügt; cc) in der ersten Zeile des ersten Absatzes der Spalte 3 zu Position ex 94.01 und ex 94.03 (im englischen Text) die Worte ,,the value of" gestrichen; dd) in der Warenbezeichnung zu Position ex 95.06 (im englischen Text) die Worte „general physical exercise" nach „equipment for" eingefügt; ee) in der letzten Zeile der Spalte 3 zu Position 96.12 (englischer Text) nach „Price of" das Wort „the" eingefügt; 11. Übersicht A zu Anhang III wird durch den Anhang zu diesem Beschluß ersetzt. 12. In Anhang V wird a) in der Überschrift (im englischen Text) nach „REFERRED TO IN PARAGRAPH 3" das Wort „OF" eingefügt. 13. In der Übersicht zum Anhang V wird/werden a) bei Position 1519 die Worte „Saure Öle aus der Raffination" nach „einbasische Fettsäuren" eingefügt; b) Position „24.02 Cigars, cheroots, cigarillos and cigarettes, of tobacco or of tobacco substitutes" eingefügt; c) die Warenbeschreibung bei Position 28.18 im englischen Text abgeändert zu „Artificial corundum, whether or not chemically defined; aluminium oxide; aluminium hydroxide"; d) die Warenbeschreibung zu Unterposition 2818.20 im englischen Text wie folgt abgeändert: „Aluminiumoxide, other than artificial corundum"; e) die Warenbezeichnung zu Unter-Position 3809.91 im englischen Text abgeändert zu „- of a kind used in the textile or like industries:"; f) die Warenbezeichnung zu Unter-Position 3809.92 im englischen Text abgeändert zu „- of a kind used in the paper or like industries"; g) die Warenbezeichnung zu Unter-Position 3809.99 im englischen Text abgeändert zu „3809.93 Of a kind used in the leather or like industries"; h) die Warenbezeichnung zu 42.02 nach den Worten „such materials" im englischen Text die Worte „or with paper" angehängt; i) die Warenbezeichnung zu 4802.20 B. abgeändert zu 4802.20 B. Paperboard (im englischen Text), im deutschen Text „4802.20- B.Pappe"; j) die Tarif-Nr. „53.07" auf „54.07" abgeändert; k) in der Warenbezeichnung zu 64.06 die Worte „(including uppers whether or not attached to soles other than outer soles)" nach „Parts of footwear" im englischen Text eingefügt; 1) in der Warenbeschreibung zu 84.26 das Wort „Derricks" durch „Ships' derricks" ersetzt (im englischen Text), im deutschen Text „Schiffs-Derrickkrane "; m) die Tarif-Nrn. „8468.10 - Handheld blowpipes", „8468.80 Other machinery and apparatus" und „8468.90 Parts" eingefügt (im englischen Text) ; n) in der Warenbezeichnung 85.21 die Worte „ ,whether or not incorporating a video tuner" nach „apparatus" angehängt (im englischen Text); o) in der Warenbezeichnung zu Tarif-Nr. 85.28 die Worte „combined, in the same housing, with" durch „incorporating" ersetzt; (im deutschen Text diese Tarif-Nr. nicht vorhanden!); p) die Warenbezeichnung zu 87.02 durch „Motor vehicles for the transport of ten or more persons, including the driver" (im englischen Text) ersetzt; q) in der Warenbezeichnung zu 90.29 nach den Worten „heading No." „90.14 or eingefügt (im englischen Text); r) in der Warenbezeichnung zu Tarif-Nr. ex 95.06 die Worte „general physical exercise," nach „equipment for" eingefügt (im englischen Text); s) die Warenbezeichnung zu 9506.91 durch „- Articles and equipment for general physical exercise, gymnastics or athletics" ersetzt (im englischen Text). 14. Betrifft Österreich nicht. 15. In Übersicht C zum Anhang VI wird a) die Tarif-Nr. „33.02 Mixtures of odoriferous substances and mixtures (including alcoholic solutions) with a basis of one or more of these substances, of a kind used as raw materials in industry" eingefügt, mit dem (%)-Zollansatz „150" (im englischen Text); im deutschen Text: 33.02 Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschließlich alkoholischer Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, wie sie als Rohstoffe in der Industrie verwendet werden" (im deutschen Text) eingefügt; b) Tarif-Unter-Nr. „4002.60 B. others: I. Used in the manufacture and reconditioning of the tyres and inner tubes of tyres of all kinds of motor vehicles (provided that necessity and quantity of these articles are determined by the Ministry of Industry and Commerce)" eingefügt, mit der rate of duty (%) von „10" Im deutschen Text: •4002.60 B. andere: I. für die Herstellung oder Runderneuerung von Luftreifen und Luftschläuchen für Kraftfahrzeuge aller Art (die Notwendigkeit der Einfuhr und die Einfuhrmengen sind vom Industrie- und Handelsministerium festzulegen) mit dem Zollsatz (%) von 10 eingefügt; c) in der Warenbeschreibung zu 4002.70 das Wort „ethylne" durch „ethylene" ersetzt (im englischen Text); d) in der Warenbezeichnung zu 4002.70 1. der Text „used in the manufacture and reconditioning of the tyres and inner tubes of tyres of all kinds of motor vehicles" im englischen Text vor „provided that " eingefügt. 16. Der Generalsekretär der EFTA wird den Text dieses Beschlusses bei der Regierung Schwedens hinterlegen. Anhang zu EFTA/TR/DJC 3/92 (Rev.) LISTE A ZU ANHANG III Der Beschluß ist im Hinblick auf Art. 29 des Abkommens zwischen den EFTA-Staaten und der Türkei mit 19. November 1992 in Kraft getreten. Vranitzky