Änderung der Verordnung über die Bestimmung des Bundesamtes für Weinbau als Organisationseinheit, bei der die Flexibilisierungsklausel zur Anwendung gelangt

num: 1.
paragraphs: In § 2 wird die Zahl „2010“ durch die Zahl „2012“ ersetzt.
num: 2.
paragraphs: § 11 lautet:
„§ 11.(1) Beim Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft wird vom 1.1.2007 bis 31.12.2013 ein Controlling-Beirat eingerichtet.“
num: 3.
paragraphs: In § 16 wird die Zahl „2007“ durch die Zahl „2011“ ersetzt.
num: 4.
paragraphs: Die Anlage wird ersetzt durch die Anlage dieser Verordnung:
Das BAWB ist als nachgeordnete Dienststelle des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft in die Planung und Umsetzung folgender weinwirtschaftlicher Ziele eingebunden:
-Schutz der Konsumenten vor Weinverfälschungen -Sicherung einer Weinqualität auf höchstem Niveau -Mitgestaltung nationaler und internationaler Entwicklungen im Bereich der Weinwirtschaft -Nationale und internationale Forschungstätigkeit -Kundenorientierter Vollzug des Weingesetzes
Zur Erfüllung der obigen Ziele stehen im BAWB zwei Institute sowie Außenstellen zur Verfügung, die folgende Kernbereiche zur Unterstützung der Fachstrategie des Ressorts abdecken:
-Amtliche Weinprüfung und –kontrolle -Schwerpunkt amtliche Weinkontrolle und staatliche Prüfnummer -Weinbau und Weinforschung -Önologie und Weinbau sowie Spezialanalytik
Zur Umsetzung der oben genannten Kernbereiche der Institute werden folgende Schlüsselaufgaben wahrgenommen:
-Vergabe der staatlichen Prüfnummer – Sensorik und Analytik -Referenzanalytik im Rahmen der institutseigenen Labors Eisenstadt und Silberberg -Untersuchungs- und Prüftätigkeit samt Begutachtung der Ergebnisse der durch die Bundeskellereiinspektion entnommenen amtlichen Proben -Kellertechnologie und Weinbauberatung -Önologische Mikrobiologie und Virologie -Forschung
Weinproduzenten- und –händler, Privatpersonen, Institutionen der EU, Internationale Organisation für Rebe und Wein, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Bundeskellereiinspektion, Länder, Gemeinden
Behörden, Universitäten und andere Forschungseinrichtungen im nationalen und internationalen Bereich sowie andere Institutionen aus dem Bereich des öffentlichen Dienstes auf nationaler und internationaler Ebene
-Erweiterung des fachlichen Bereiches durch Ergänzung von derzeit noch ausstehenden Spezialgebieten -Gezielte und rasche Reaktion auf ev. auftretende Probleme im Weinbereich -Weiterer Ausbau der Forschungstätigkeit
-Umsetzung der allgemeinen Ziele der Flexibilisierungsklausel -Forcierung des Einsatzes betriebswirtschaftlicher Instrumente zur Verbesserung der Steuerung -Laufende Anpassung und Korrektur der Maßnahmen zur Erhaltung der Qualitätsziele des Bundesamtes -Konsequente und rasche Umsetzung der notwendigen Maßnahmen zur Beibehaltung der derzeit erfolgreichen Strategien unter Berücksichtigung der sich verändernden Umfeldfaktoren
2.1. Steuerungsinstrumente
2.1.1. Kostenrechnung
Die Kostenrechnung hat sich als wesentliches Basisinstrument für nahezu alle steuerungsrelevanten Bereiche erwiesen und ist für den derzeitigen Betrieb des Bundesamtes in Zusammenarbeit mit einem externen Berater vollkommen neu auf die Bedürfnisse des Bundesamtes abgestimmt worden. Derzeit sind keine weiteren Korrekturen oder Veränderungen des Programms geplant.
2.1.2. Controlling
Die Bereiche Budget-, Personal- und Projektcontrolling existieren seit 2003 im Echtbetrieb und werden laufend verbessert und erweitert.
2.2. Allgemeine Managementziele
A.Einhaltung beziehungsweise Verbesserung des aktuell vereinbarten Saldos („Finanzen“) B.Verbesserung der Außenwirkung des Bundesamtes („Kunden/Markt“) C.Gezielterer Einsatz der Personalressourcen („Prozesse“) D.Erhaltung bzw. Anhebung des Ausbildungsniveaus sowohl im Fach- als auch im Managementbereich („Entwicklung/Ausbildung“)
Leistungskatalog, konkrete Ziele und Indikatoren
Produkt bzw. Leistung Maßgebl. Ziele*) Indikator Entwicklung des Indikators 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Durchführung von Analysen und Verkostungen, Erstellung von Gutachten im Rahmen der staatlichen Prüfnummer B Anzahl in der Zeiteinheit + 1 % + 1 % + 2% + 1 % Bescheiderstellung staatliche Prüfnummer B, C weitere Automatisierung + 1 % + 1 % + 2 % + 2 % Untersuchungen für private Einreicher B Anzahl der Untersuchungen + 1 % + 1 % + 3% + 3 % + 2% + 2% Erstellung von Gutachten für amtliche BKI-Proben C Anzahl der Gutachten ± 0 + 1 % + 1 % + 1 % Außenwirkung B Bekanntheitsgrad der Leistungen des BAWB + 1 % + 1 % + 1 % + 1 % Forschungstätigkeit A, D Projektanzahl ± 0 + 1 % + 1 % + 1 % + 1% + 1% Vortagstätigkeit und Publikationen B, D Bekanntheitsgrad + 1 % + 1 % + 1 % + 1 % + 1% + 1% MitarbeiterInnen-Ausbildung D Stunden je MitarbeiterIn 20 20 20 20 20 20 Führungskräfteentwicklung D Stunden je Führungskraft 15 15 15 15 15 15 Staatliche Prüfnummer; Online-Einreichungen B,C Anzahl der Online- Einreichungen + 1% + 2% Beratungstätigkeit A,B,C Anzahl der Beratungen + 2% + 2% Kundenzufriedenheit B Anteil der zufriedenen Kunden Mind. 70% Mind. 75% Bescheiderteilung Staatliche Prüfnummer D Anteil der aufgehobenen Bescheide <10% <8% Gender-Ausrichtung B Anzahl der Beratungsleistungen speziell für weibl. Betriebsleiterinnen 3 5
Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen Einnahmen und Ausgaben sowie Planstellen
2007 2008 2009 2010 2011 2012 Summe Ausgaben 3.716.000 3.710.000 3.820.000 3.820.000 3.508.000* 3.317.000* UT 0 2.766.000 2.750.000 2.750.000 2.750.000 2.633.000 2.417.000 UT 3 100.000 90.000 200.000 200.000 20.000 20.000 UT 7 20.000 20.000 20.000 20.000 5.000 5.000 UT 8 830.000 850.000 850.000 850.000 850.000 875.000 Summe Einnahmen 1.100.000 1.050.000 1.150.000 1.150.000 1.150.000 1.150.000 UT 4 1.098.000 1.048.000 1.148.000 1.148.000 1.148.000 1.148.000 UT 5 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 UT 7 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 Saldo 2.616.000 2.660.000 2.670.000 2.670.000 2.358.000 2.167.000 Rücklage 2010: 457.196 Rücklagenentnahme: 200.000 257.196
* BIG Mieten bis 2010 nicht veranschlagt – Einrechnung der Mieten ab 2011 in Höhe von Euro 70.000,--.
Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen Planstellen
Beamte/Verwendungsgruppe 2007 2008 2009 2010 2011 2012 A 1 10 10 9 9 10 10 A 2 20 20 18 18 18 18 A 3 14 14 13 12 14 14 A 4 0 0 0 0 0 0 A 5 0 0 0 0 0 0 Summe Beamte 44 44 40 39 42 42 Vertragsbedienstete/Entlohnungsgruppe 2007 2008 2009 2010 2011 2012 v 1 2 2 2 1 2 2 v 2 6 6 6 6 5 5 v 3 22 21 20 19 20 20 v 4 4 4 4 4 4 4 v 5 0 0 0 0 0 0 Summe Vertragsbedienstete 34 33 32 30 31 31 Lehrlinge 3 0 0 0 0 0 Gesamt 81 77 72 69 73 73
Berlakovich