Oberösterreich: Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnung über die Gesundheitsüberwachung in der Land- und Forstwirtschaft geändertwird

num: Artikel I
paragraphs: Die Verordnung der Oö. Landesregierung über die Gesundheitsüberwachung in der Land- und Forstwirtschaft (Oö. VGÜ-LF), LGBl. Nr. 31/2007, wird wie folgt geändert:
1.§ 2 Abs. 1 Z. 8 lautet:"8.Rohhanf- oder Rohflachsstaub."
2.Im § 4 Abs. 1 Z. 1 wird das Zitat "Grenzwerteverordnung 2006 (GKV 2006), BGBl. II Nr. 253/2001, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 242/2006" durch das Zitat "Grenzwerteverordnung 2007 - GKV 2007, BGBl. II Nr. 253/2001, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 243/2007" ersetzt.
3.Im § 5 Abs. 3 wird das Zitat "Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Gesundheitsüberwachung (VGÜ), BGBl. II Nr. 27/1997, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 22/2006" durch das Zitat "Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2008 (VGÜ 2008), BGBl. II Nr. 27/1997, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 224/2007" ersetzt.
4.Nach § 5 Abs. 6 wird folgender Abs. 7 angefügt:
"(7) Die untersuchenden Ärztinnen und Ärzte haben sich Kenntnis von den konkreten Arbeitsbedingungen der zu untersuchenden Dienstnehmerin oder des zu untersuchenden Dienstnehmers zu beschaffen. Dies kann durch Besichtigung des jeweiligen Arbeitsplatzes und/oder durch Einholung der zur Beurteilung und Beratung erforderlichen Informationen über den Arbeitsplatz erfolgen."
5.Nach § 5 wird folgender § 5a samt Überschrift eingefügt:"§ 5a
Ermittlung und Beurteilung der Gefahren
Wird im Rahmen der Gesundheitsüberwachung eine Gesundheitsbeeinträchtigung festgestellt, die nach Auffassung der untersuchenden Ärztin oder des untersuchenden Arztes auf Einwirkungen am Arbeitsplatz zurückzuführen ist, so hat die Dienstgeberin oder der Dienstgeber die Ermittlung und Beurteilung der Gefahren für den Arbeitsplatz der untersuchten Dienstnehmerin oder des untersuchten Dienstnehmers zu überprüfen. Dies ist jedenfalls erforderlich, wenn die Beurteilung der gesundheitlichen Eignung bei Durchführung von Eignungs- und Folgeuntersuchungen gemäß § 92 Oö. Landarbeitsordnung 1989 auf "nicht geeignet" oder "geeignet mit Verkürzung des Zeitabstandes bis zur Folgeuntersuchung" lautet."
6.Die Anlage (zu § 5 Abs. 2) wird durch die Anlage zu dieser Verordnung ersetzt.
num: Artikel II
paragraphs: Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.
Anlage
Anlage
Zeitabstände der Untersuchungen (§ 5 Abs. 2)
Zeitabstände der Untersuchungen (§ 5 Abs. 2) Anlage
Einwirkungen nach § 3 Abs. 1
Den Organismus belastende Hitze 2 Jahre
Tätigkeiten im Rahmen von Gasrettungsdiensten 1 Jahr
Tragen von Atemschutzgeräten 1 Jahr
Lärm (bei Überschreitung des Expositionsgrenzwertes) 5 Jahre
Einwirkungen nach § 4
Nachtarbeit 2 Jahre,
für Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer nach
Vollendung des 50. Lebensjahres oder nach zehn
Jahren als Nachtdienstnehmer/in 1 Jahr
Krebserzeugende Arbeitsstoffe 5 Jahre
Biologische Arbeitsstoffe der Gruppen 2, 3 oder 4 1 Jahr
Lärm (bei Überschreitung des Auslösewertes) 5 Jahre
Vibrationen (Hand-Arm-Vibrationen oder Ganzkörper-Vibrationen) 4 Jahre