Salzburg: Änderungen: Seenschutzverordnung 2003, Wallersee-Bayrhamer Spitz-Naturschutzgebietsverordnung, Wallersee-Fischtaginger Spitz-Naturschutzgebietsverordnung

num: Artikel I
paragraphs: Auf Grund des § 16 des Salzburger Naturschutzgesetzes 1999, LGBl Nr 73, in der geltenden Fassung wird verordnet:
Die Seenschutzverordnung 2003, LGBl Nr 15/2004, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 36/2017, wird geändert wie folgt:
1. § 1 Abs 3 lautet:
„(3) Abweichend von Abs 1 und 2 werden die Grenzen der im Bereich des Hintersees, des Egelsees bei Abtenau, des Hakarsees und des Wallersees bestehenden Schutzgebiete in Lageplänen im Maßstab 1 : 5.000 festgelegt. Diese Pläne sind wesentlicher Bestandteil dieser Verordnung und liegen beim Amt der Salzburger Landesregierung und bei der jeweils örtlich zuständigen Bezirkshauptmannschaft während der für den Parteienverkehr bestimmten Amtsstunden (§ 13 Abs 5 AVG) zur allgemeinen Einsicht auf.“
2. Im § 4 wird angefügt:
„(5) Die mit der Verordnung LGBl Nr 9/2019 vorgenommene Grenzänderung im Bereich des Wallersees tritt mit 1. April 2019 in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt werden die Lagepläne gemäß § 1 Abs 3 durch die einen wesentlichen Bestandteil dieser Verordnung bildenden Lagepläne ersetzt.“
num: Artikel II
paragraphs: Auf Grund des § 19 des Salzburger Naturschutzgesetzes 1999, LGBl Nr 73, in der geltenden Fassung wird verordnet:
Die Wallersee-Bayrhamer Spitz-Naturschutzgebietsverordnung, LGBl Nr 96/1983, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 53/2005, wird geändert wie folgt:
1. § 1 Abs 2 lautet:
„(2) Die Grenzen des Naturschutzgebietes sind in Lageplänen im Maßstab 1 : 5000 festgelegt. Diese Pläne sind wesentlicher Inhalt dieser Verordnung und liegen beim Amt der Salzburger Landesregierung, bei der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung und bei der Stadtgemeinde Seekirchen am Wallersee während der für den Parteienverkehr bestimmten Amtsstunden (§ 13 Abs 5 AVG) zur allgemeinen Einsicht auf.“
2. Im § 6 wird angefügt:
„(5) Die mit der Verordnung LGBl Nr 9/2019 vorgenommene Grenzänderung tritt mit 1. April 2019 in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt werden die Lagepläne gemäß § 1 Abs 2 durch die einen wesentlichen Bestandteil dieser Verordnung bildenden Lagepläne ersetzt.“
num: Artikel III
paragraphs: Auf Grund des § 19 des Salzburger Naturschutzgesetzes 1999, LGBl Nr 73, in der geltenden Fassung wird verordnet:
Die Wallersee-Fischtaginger Spitz-Naturschutzgebietsverordnung, LGBl Nr 97/1983, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 53/2005, wird geändert wie folgt:
1. § 1 lautet:
„§ 1
(1) Das in der Marktgemeinde Seekirchen am Wallersee, politischer Bezirk Salzburg-Umgebung, östlich des Seebades Seekirchen gelegene Flachmoor- und Feuchtwiesengebiet wird samt jenem vorgelagerten Teil des Wallersees, der mit Schilf, Binsen und sonstigen Wasserpflanzen bewachsen ist, zum Naturschutzgebiet erklärt.(2) Die Grenzen des Naturschutzgebietes sind in Lageplänen im Maßstab 1 : 5000 festgelegt. Diese Pläne sind wesentlicher Inhalt dieser Verordnung und liegen beim Amt der Salzburger Landesregierung, bei der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung und bei der Stadtgemeinde Seekirchen am Wallersee während der für den Parteienverkehr bestimmten Amtsstunden (§ 13 Abs 5 AVG) zur allgemeinen Einsicht auf.“
2. Im § 6 wird angefügt:
„(5) Die mit der Verordnung LGBl Nr 9/2019 vorgenommene Grenzänderung tritt mit 1. April 2019 in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt werden die Lagepläne gemäß § 1 Abs 2 durch die einen wesentlichen Bestandteil dieser Verordnung bildenden Lagepläne ersetzt.“
Für die Landesregierung:
Der Landeshauptmann:
Haslauer