Salzburg: Verordnung der Salzburger Landesregierung , mit der dieGeschäftsordnung der Salzburger Landesregierung geändert wird

num: 1.
paragraphs: Im Teil A (Landeshauptmann Dr. Franz Schausberger) werden in der Z 5 der Klammerausdruck "(Bau-, Straßen-, Wasser- und Energierecht)" durch den Klammerausdruck "(Wasser- und Energierecht; Bau-, Feuerpolizei- und Straßenrecht)" und der Klammerausdruck "(Bau- und Feuerpolizeirecht)" durch den Klammerausdruck "(Bau-, Feuerpolizei- und Straßenrecht)" ersetzt.
num: 2.
paragraphs: Im Teil B (Landeshauptmann-Stellvertreterin Mag. Gabriele Burgstaller) lautet die Z 3:3.der Geschäftsbereich der Abteilung 9 (Gesundheitswesen und Landesanstalten)- mit Ausnahme der Geschäftsbereiche des/derFachreferenten/in 9/02 (Landesanstalten und Landesheime) und der Seuchenhygiene, eingeschlossen aber die Seuchenprophylaxe, weiters mit Ausnahme der medizinischen Angelegenheiten des Umweltschutzes, des Katastrophen- und des Zivilschutzes, der medizinischen Belange des Strahlenschutzes, der Ökologie und der Abfallbeseitigung, der Angelegenheiten der Gewerbehygiene und der Epidemiologie aus dem Geschäftsbereich des Referates 9/11 (Gesundheit, Hygiene und Umweltmedizin);"
num: 3.
paragraphs: Im Teil D (Landesrat Dr. Othmar Raus) werden folgende
Änderungen vorgenommen:
3.1. Die Z 1 lautet:
1. Aus dem Geschäftsbereich der Abteilung 1 (Wasser- und Energierecht; Bau-, Feuerpolizei- und Straßenrecht) + der Geschäftsbereich des Referates 1/01 (Wasser- und Energierecht) mit Ausnahme der Rechtsangelegenheiten des Energiewesens, insbesondere des Gas- und Elektrizitätsrechtes einschließlich der Angelegenheiten der Lastverteilung und
+ die Rechtsangelegenheiten des Wohnungs- und Siedlungswesens
hinsichtlich der Bodenbeschaffung und Assanierung aus dem Geschäftsbereich des Referates 1/02 (Bau-, Feuerpolizei- und Straßenrecht);"
3.2. In der Z 2 wird der Klammerausdruck "(Almwirtschaft und landwirtschaftlicher Sachverständigendienst)" durch den Klammerausdruck "(Almwirtschaft, landwirtschaftlicher Sachverständigendienst und Bodenschutz)" ersetzt.
3.3. Die Z 4 lautet:
num: 4.
paragraphs: aus dem Geschäftsbereich der Abteilung 9 (Gesundheitswesen und Landesanstalten) die Seuchenhygiene mit Ausnahme der Seuchenprophylaxe, die medizinischen Angelegenheiten des Umweltschutzes, des Katastrophen- und des Zivilschutzes, die medizinischen Belange des Strahlenschutzes, die Ökologie und die Abfallbeseitigung, die Angelegenheiten der Gewerbehygiene und der Epidemiologie aus dem Geschäftsbereich des Referates 9/11 (Gesundheit, Hygiene und Umweltmedizin);"
4.Im Teil E (Landesrat Sepp Eisl) werden folgende Änderungen
vorgenommen:
4.1. Die Z 1 lautet:
1. aus dem Geschäftsbereich der Abteilung 1 (Wasser- und Energierecht; Bau-, Feuerpolizei und Straßenrecht) die Rechtsangelegenheiten des Energiewesens, insbesondere des Gas- und Elektrizitätsrechtes einschließlich der Angelegenheiten der Lastverteilung, aus dem Geschäftsbereich des Referates 1/01 (Wasser- und Energierecht);"
4.2. In der Z 2 wird der Klammerausdruck "(Almwirtschaft und landwirtschaftlicher Sachverständigendienst)" durch den Klammerausdruck "(Almwirtschaft, landwirtschaftlicher Sachverständigendienst und Bodenschutz)" ersetzt.
num: 5.
paragraphs: Im Teil F (Landesrat Walter Blachfellner) werden in der Z 1 der Klammerausdruck "(Sozial- und Wohlfahrtswesen)" durch den Klammerausdruck "(Soziales)" und in der Z 2 der Klammerausdruck "(Straßenpolizei und Kraftfahrwesen)" durch den Klammerausdruck "(Verkehrsrecht)" ersetzt.
num: 6.
paragraphs: Im Teil G (Landesrätin Dr. Maria Haidinger) werden folgende Änderungen vorgenommen:
6.1. In der Z 1 werden der Klammerausdruck (Bau-, Straßen-, Wasser- und Energierecht)" durch den Klammerausdruck "(Wasser- und Energierecht; Bau-, Feuerpolizei- und Straßenrecht)", der Klammerausdruck "(Wasserrecht)" durch den Klammerausdruck "(Wasser- und Energierecht)" und der Klammerausdruck "(Bau- und Feuerpolizeirecht)" durch den Klammerausdruck "(Bau-, Feuerpolizei- und Straßenrecht)" ersetzt und entfällt die Wortfolge "und des Geschäftsbereiches des Referates 1/03 (Energierecht)".
6.2. In der Z 3 wird der Klammerausdruck "(Sozial- und Wohlfahrtswesen)" durch den Klammerausdruck "(Soziales)"ersetzt.
Für die Landesregierung:
Der Landeshauptmann:
Schausberger