Niederösterreich: NÖ Pensionsanpassungsverordnung 2018

num: § 1
paragraphs: In dieser Verordnung sollen alle im Zusammenhang mit der Pensionsanpassung 2018 erforderlichen Werte zusammengefasst zugänglich gemacht werden.
num: § 2
paragraphs: (1) Der Anpassungsfaktor wird für das Kalenderjahr 2018 mit 1,016 festgesetzt.(2) Abweichend von der Vervielfachung der Pensionen sowie der Ruhe- und Versorgungsbezüge mit dem Anpassungsfaktor ist im Kalenderjahr 2018 das Gesamtpensionseinkommen (Abs. 3) mit Wirksamkeit ab 1. Jänner 2018 zu erhöhen1.wenn es nicht mehr als € 1.500,-- monatlich beträgt, um 2,2 %;2.wenn es über € 1.500,-- bis zu € 2.000,-- monatlich beträgt, um € 33,--;3.wenn es über € 2.000,-- bis zu € 3.355,-- monatlich beträgt, um 1,6 %;4.wenn es über € 3.355,-- bis zu € 4.980,-- monatlich beträgt, um einen Prozentsatz, der zwischen den genannten Werten von 1,6 % auf 0 % linear absinkt.Beträgt das Gesamtpensionseinkommen mehr als € 4.980,-- monatlich, findet keine Erhöhung statt.(3) Das Gesamtpensionseinkommen einer Person ist die Summe ihrer für Dezember 2017 gebührenden und der Pensionsanpassung zum 1. Jänner 2018 unterliegenden Pensionen nach dem NÖ LBG, LGBl. 2100, ihrer Ruhe- oder Versorgungsbezüge nach der DPL 1972, LGBl. 2200, und aller ihrer von § 711 Abs. 2 ASVG, BGBl. Nr. 189/1955 in der Fassung BGBl. I Nr. 151/2017, erfassten Leistungen.(4) Bezieht eine Person mehrere Pensionen nach dem NÖ LBG, LGBl. 2100, oder Ruhe- und Versorgungsbezüge nach der DPL 1972, LGBl. 2200, ist der Erhöhungsbetrag nach Abs. 2 auf die einzelne Leistung im Verhältnis der Leistungen zueinander aufzuteilen.
num: § 3
paragraphs: Die Aufwertungsfaktoren des Jahres 2018 betragen für das Jahr
19841,97719851,90219861,86119871,81919881,78519891,74519901,67119911,59719921,53319931,47319941,44119951,40019961,36619971,36619981,34919991,33020001,32420011,31020021,29620031,29120041,27920051,25820061,22920071,21020081,18820091,15320101,13520111,12120121,09320131,06120141,03720151,02020161,008
num: § 4
paragraphs: Im Jahr 2018 wird zur Ermittlung des Vergleichsruhegenusses gemäß § 76b Abs. 7 und Abs. 8 DPL 1972, LGBl. 2200 in der Fassung LGBl. Nr. 10/2017, anstelle des Grenzbetrages in der Höhe von € 2.626,67 ein Grenzbetrag in der Höhe von € 2.668,70 und anstelle des Divisors in der Höhe von 28.145 ein Divisor in der Höhe von 28.596 festgelegt.
num: § 5
paragraphs: Der Grenzwert für die Erhöhung der Witwen- und Witwerpension sowie des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses beträgt für das Jahr 2018 € 1.956,13.
num: § 6
paragraphs: Die Mindestsätze für die Bemessung der Ergänzungszulage betragen ab 1. Jänner 2018
1.für den Beamten-€ 909,42 und-zusätzlich für den verheirateten Beamten oder für den Beamten, dessen Ehe geschieden, aufgehoben oder für nichtig erklärt worden ist, wenn er verpflichtet ist, für den Unterhalt seines früheren Ehegatten aufzukommen oder dazu beizutragen,
€ 454,10 und
-zusätzlich für jedes Kind, das bei der Bemessung der Kinderzulage zu berücksichtigen ist,
€ 140,32;
2.für den überlebenden Ehegatten-€ 909,42 und-zusätzlich für jedes Kind, für das dem überlebenden Ehegatten eine Kinderzulage gebührt,
€ 140,32;
3.für eine Halbwaise-bis zur Vollendung des 24. Lebensjahres € 334,49 und-nach diesem Zeitpunkt € 594,40;4.für eine Vollwaise-bis zur Vollendung des 24. Lebensjahres € 502,24 und-nach diesem Zeitpunkt € 909,42;5.für einen früheren Ehegatten € 909,42.
num: § 7
paragraphs: Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 2018 in Kraft. Gleichzeitig tritt die NÖ Pensionsanpassungsverordnung 2017, LGBl. Nr. 97/2016, außer Kraft.
NÖ Landesregierung
Mikl-Leitner
Landeshauptfrau