Tirol: Verordnung, mit der der Tiroler Krankenanstaltenplan geändertwird

num: Artikel I
paragraphs: Die Verordnung, mit der der Tiroler Krankenanstaltenplan erlassen wird, LGBl. Nr. 62/1998, in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 23/1999 und der Kundmachung LGBl. Nr. 29/1999, wird wie folgt geändert:
1.Im Titel der Verordnung wird folgender Kurztitel angefügt:
"(Tiroler Krankenanstaltenplan 2001)"
2.Die §§ 1 bis 3 haben zu lauten:
"§ 1
Geltungsbereich
Der Tiroler Krankenanstaltenplan 2001 gilt für die Fondskrankenanstalten im Sinne des § 1 Abs. 2 des Tiroler Krankenanstaltenfinanzierungsfondsgesetzes 2001, LGBl. Nr. 63.
§ 2
Fächerstrukturen,
Organisationsformen
Die Fächerstrukturen und die Organisationsformen in den einzelnen Sonderfächern einschließlich des Intensivbereiches, des Bereiches Akutgeriatrie/Remobilisation und des Bereiches Palliativmedizin werden für die einzelnen Krankenanstalten in der Anlage 1 festgesetzt.
§ 3
Bettenhöchstzahlen
(1) Die höchstzulässige Anzahl an systemisierten Betten je Fachrichtung (ohne Intensivbetten) einschließlich der Bereiche Akutgeriatrie/Remobilisation und Palliativmedizin wird für die einzelnen Krankenanstalten in der Anlage 2 festgesetzt.(2) Die höchstzulässige Anzahl an systemisierten Betten im Intensivbereich wird für die einzelnen Krankenanstalten in der Anlage 3 festgesetzt.(3) Betten für Begleitpersonen im Sinne des § 34 Abs. 2 und 3 des Tiroler Krankenanstaltengesetzes sind auf die Bettenhöchstzahlen nicht anzurechnen."
3. Der § 4 wird aufgehoben und an dessen Stelle werden folgende Bestimmungen als neue §§ 4 bis 7 eingefügt:
"§ 4
Großgeräte
Die höchstzulässige Anzahl an medizinisch-technischen Großgeräten wird für die einzelnen Fondskrankenanstalten in der Anlage 4 festgesetzt.
§ 5
Leistungsangebotsplanung
Ausgewählte Bereiche der detaillierten Leistungsangebotsplanung werden hinsichtlich der Standorte und Kapazitäten in der Anlage 5 festgesetzt.
§ 6
Strukturqualitätskriterien
(1) Die Strukturqualitätskriterien für die Organisationsformen Fachschwerpunkte, Departments und Tageskliniken werden in der Anlage 6 festgesetzt.(2) Die Fachspezifischen Leistungsspektren und Strukturqualitätskriterien für die Fachrichtungen Orthopädie, Unfallchirurgie und Urologie ergeben sich aus der einen Bestandteil dieser Verordnung bildenden Anlage 7, die durch Auflegung zur öffentlichen Einsichtnahme bei der Abteilung Krankenanstalten des Amtes der Tiroler Landesregierung während der für den Parteienverkehr bestimmten Amtsstunden verlautbart wird.
§ 7
Zielvorstellungen, Planungsgrundsätze, Planungsmethoden
Die im Österreichischen Krankenanstalten- und Großgeräteplan 2001 enthaltenen Ausführungen über Zielvorstellungen, Planungsgrundsätze und Planungsmethoden gelten sinngemäß für den Tiroler Krankenanstaltenplan 2001. Diese ergeben sich aus der einen Bestandteil dieser Verordnung bildenden Anlage 8, die durch Auflegung zur öffentlichen Einsichtnahme bei der Abteilung Krankenanstalten des Amtes der Tiroler Landesregierung während der für den Parteienverkehr bestimmten Amtsstunden verlautbart wird. Insoweit in der Anlage 8 auf weitere Richtlinien für Strukturqualitätskriterien verwiesen wird, gelten diese erst, wenn sie durch Verordnung der Landesregierung erlassen werden."
num: Artikel II
paragraphs: Diese Verordnung tritt mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.
Anlage 1
Bettenführende Organisationseinheiten in den Tiroler
Fondskrankenanstalten
Tabelle nicht darstellbar
Anlage 2
Tiroler Krankenanstaltenplan 2001 Bettenhöchstzahlen
Tabelle nicht darstellbar
Anlage 3
Tiroler Krankenanstaltenplan 2001 Bettenhöchstzahlen im Intensivbereich
Tabelle nicht darstellbar
Anlage 4
Tiroler Großgeräteplan 2001
Tabelle nicht darstellbar
Anlage 5
Standorte und Kapazitäten der detaillierten Leistungsangebotsplanung
Tabelle nicht darstellbar
Anlage 6
Strukturqualitätskriterien für Tageskliniken (TK) Strukturqualitätskriterien für Fachschwerpunkte (FSP) und für Departments
Tabelle nicht darstellbar