Salzburg: COVID-19-Landwirtschaftliche Schulverordnung 2021/22

num: 1.
paragraphs: Hauptstück Allgemeine Bestimmungen
Diese Verordnung regelt schulrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 im land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulwesen.
Diese Verordnung gilt für die öffentlichen und die mit Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen im Sinn des Salzburger Landwirtschaftlichen Schulgesetzes 2018 (im Folgenden als „Gesetz“ bezeichnet).
Im Sinn dieser Verordnung gelten als:
1.Risikostufe: die im 2. Hauptstück jeweils festgelegten Regelungen in Abweichung von Regelungen des Gesetzes;2.Quarantäneentscheidung: die Entscheidung der zuständigen Gesundheitsbehörde zur Absonderung einer oder mehrerer kranker, krankheitsverdächtiger oder ansteckungsverdächtiger Personen gemäß § 7 des Epidemiegesetzes 1950, die Anordnung von Verkehrsbeschränkungen für in Epidemiegebieten aufhältige Personen gemäß § 24 des Epidemiegesetzes 1950 oder eine sonstige auf einzelne Personen bezogene Anordnung der zuständigen Gesundheitsbehörde nach dem Epidemiegesetz 1950, die Personen am Betreten des Schulgebäudes hindert;3.Präsenzunterricht: die Unterrichts- und Erziehungsarbeit in einem für schulische Zwecke bestimmten Gebäude oder auf Freiflächen;4.ortsungebundener Unterricht: die Unterrichtsform gemäß § 133b Abs 4 des Gesetzes;5.Schulstandort: die örtliche Lage einer Berufs- oder Fachschule, wie sie in der Landwirtschaftlichen Schulorganisationsverordnung 2015 festgelegt ist;6.Mund-Nasen-Schutz (MNS): eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung;7.Lehrpersonen sowie Bedienstete der Schulverwaltung und Lehrbetriebe: alle Personen, die in einer Schule, im Lehrbetrieb oder im Schülerheim Unterrichts-, Erziehungs- und Verwaltungsaufgaben sowie betriebliche Aufgaben wahrzunehmen haben, einschließlich Personen mit Aufgaben der Qualitätssicherung oder mit psychosozialen und unterstützenden Aufgaben (zB Assistenzen, Jugend- und Lehrlingscoaches), Gesundheitspersonal sowie Studierende der Lehramtsstudien im Rahmen des praxisschulmäßigen Unterrichts;8.Corona-Testpass: eine von der Schule ausgestellte Dokumentation jeder Schülerin oder jedes Schülers über die erbrachten Nachweise einer geringen epidemiologischen Gefahr;9.elektronische Kommunikation: Telefonie sowie die Übertragung von Daten und Nachrichten über Computernetzwerke, insbesondere das Internet (zB der Einsatz von E-Mail, Lern- und Arbeitsplattformen, Internettelefonie sowie Tonübertragung und Ton- und Videoübertragung);10.Informations- und Kommunikationstechnik-gestützter Unterricht (IKT-gestützter Unterricht): Unterrichts- und Erziehungsarbeit unter Einsatz digitaler Endgeräte als Arbeitsmittel sowie von digitalen Lern- und Arbeitsplattformen, allenfalls auch unter Verwendung elektronischer Kommunikation.
Als Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr im Sinn dieser Verordnung gelten:
1.ein Nachweisa)über ein negatives Ergebnis eines von der Schulbehörde zur Verfügung gestellten und unmittelbar in der Schule unter Aufsicht durchgeführten Antigentests auf SARS-CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 48 Stunden zurückliegen darf,b)über ein negatives Ergebnis eines Antigentests einer befugten Stelle auf SARS-CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 48 Stunden zurückliegen darf,c)über ein negatives Ergebnis eines von der Schulbehörde zur Verfügung gestellten und unmittelbar in der Schule unter Aufsicht durchgeführten oder von einer befugten Stelle durchgeführten molekularbiologischen Tests auf SARS-CoV-2 (zB PCR-Test), dessen Abnahme nicht mehr als 72 Stunden zurückliegen darf, oderd)über ein negatives Ergebnis eines von einer befugten Stelle durchgeführten molekularbiologischen Tests auf SARS-CoV-2 (zB PCR-Test), dessen Abnahme nicht mehr als 72 Stunden zurückliegen darf;2.ein Nachweis über eine mit einem zentral zugelassenen Impfstoff gegen COVID-19 erfolgtea)Zweitimpfung, wobei diese nicht länger als 270 Tage zurückliegen darf,b)Impfung ab dem 22. Tag nach der Impfung bei Impfstoffen, bei denen nur eine Impfung vorgesehen ist, wobei diese nicht länger als 270 Tage zurückliegen darf, oderc)Impfung, sofern mindestens 21 Tage vor der Impfung ein positiver molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 bzw vor der Impfung ein Nachweis über neutralisierende Antikörper vorlag, wobei die Impfung nicht länger als 270 Tage zurückliegen darf;3.ein Genesungsnachweis über eine in den letzten 180 Tagen überstandene Infektion mit SARS-CoV-2 oder eine ärztliche Bestätigung über eine in den letzten 180 Tagen überstandene Infektion mit SARS-CoV-2, die molekularbiologisch bestätigt wurde;4.ein Nachweis über neutralisierende Antikörper, der nicht älter als 90 Tage ist;5.ein Absonderungsbescheid, wenn dieser für eine in den letzten 180 Tagen vor der vorgesehenen Testung nachweislich mit SARS-CoV-2 infizierte Person ausgestellt wurde.
In den Corona-Testpass jeder Schülerin und jedes Schülers sind Nachweise gemäß Z 1, welche an oder außerhalb der Schule durchgeführt wurden, aufzunehmen. Nachweise gemäß Z 2 können mit Einwilligung der Schülerinnen und Schüler bzw deren Erziehungsberechtigten in den Corona-Testpass aufgenommen werden.
(1) Alle Personen, ausgenommen Schülerinnen und Schüler, Lehrpersonen sowie Bedienstete der Schulverwaltung und Lehrbetriebe, haben bei Betreten des Schulgebäudes, der Lehrwerkstätten oder des Schülerheimes einen Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr gemäß § 4 vorzulegen und während des gesamten Aufenthalts einen MNS zu tragen.(2) Lehrpersonen sowie Bedienstete der Schulverwaltung und Lehrbetriebe, die sich regelmäßig im Schulgebäude, den Lehrwerkstätten oder im Schülerheim aufhalten und keinen Nachweis gemäß § 4 Z 2 bis 5 erbringen, haben einen Nachweis gemäß § 4 Z 1 zu erbringen, wobei zumindest einmal pro Woche der Anwesenheit ein Nachweis gemäß § 4 Z 1 lit d vorzulegen ist. Diese Tests bzw Nachweise sind so oft durchzuführen bzw vorzulegen, dass für jeden Tag der Anwesenheit in der Schule eine geringe epidemiologische Gefahr nachgewiesen wird.(3) Sofern in dieser Verordnung ein Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr vorgesehen ist, ist dieser während des gesamten Aufenthaltes am Schulstandort bereitzuhalten.(4) Abweichend von Abs 1 haben Personen, die sich im Rahmen der Schulraumüberlassung in der Schule aufhalten, in den von der Schulraumüberlassung nicht umfassten Teilen des Schulgebäudes (zB Gänge, Stiegenhaus) einen MNS zu tragen.
(1) An jeder Schule ist bis zum Ende der zweiten Schulwoche des Schuljahres 2021/22 durch die Schulleitung ein Hygiene- und Präventionskonzept zu erstellen. Die Einhaltung der Hygiene- und Präventionsmaßnahmen ist durch die Schulleitung zu gewährleisten, welche als Hygiene- und Präventionsbeauftragte tätig wird; diese kann eine Lehrperson als Hygiene- und Präventionsbeauftragte ermächtigen.(2) Das Hygiene- und Präventionskonzept hat jedenfalls zu enthalten:1.ein Lüftungskonzept, das für Bewegung und Sport sowie beim Singen und Musizieren jedenfalls eine höhere Frequenz als für den Unterricht in anderen Gegenständen vorzusehen hat;2.eine Vorbereitung der Infrastruktur einschließlich der Möglichkeit zur Nutzung zusätzlicher Räume für schulische Zwecke;3.Richtlinien für eine Risikoanalyse für Schulveranstaltungen und schulbezogene Veranstaltungen;4.Regelungen über die Bereitstellung und Lagerung von MNS, Testmaterial und Desinfektionsmittel am Schulstandort einschließlich der Kalkulation von Bestell- und Lieferzeiten;5.eine Konzeption für die Organisation des Unterrichts einschließlich des fachpraktischen Unterrichts für die einzelnen Risikostufen.
(1) Die Schulleitung kann zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 nach Maßgabe des § 8 Abs 2 in der Schule1.das Tragen eines MNS,2.die Vorlage eines von der Schulbehörde zur Verfügung gestellten Tests zum Nachweis einer Infektion mit SARS-CoV-2 für die Teilnahme am Unterricht in einer festzulegenden Testfrequenz sowie3.einen zeitversetzten Unterrichtsbeginnanordnen.(2) Eine Anordnung gemäß Abs 1 bedarf der Genehmigung der Schulbehörde. Die Anordnung ist während der Dauer der Geltung durch Anschlag in der betreffenden Schule kundzumachen. Für die Kundmachung gilt die Regelung des § 130 des Gesetzes sinngemäß. Maßnahmen gemäß Z 1 und 2 sind auf höchstens eine Woche zu befristen.(3) Wenn das Tragen eines MNS angeordnet wird, ist für Schülerinnen und Schüler, welchen auf Grund ihrer Behinderung oder Beeinträchtigung das Tragen nachgewiesenermaßen (ärztliches Attest) nicht zugemutet werden kann, vorzusehen, dass statt eines MNS eine nicht eng anliegende, aber den Mund- und Nasenbereich vollständig abdeckende mechanische Schutzvorrichtung (Gesichtsschild) zu tragen ist und wenn auf Grund der Behinderung oder Beeinträchtigung das Tragen dieses Gesichtsschildes nicht möglich ist, die Verpflichtung entfallen kann.
(1) Der Unterricht findet im Schuljahr 2021/22 grundsätzlich in Form von Präsenzunterricht statt.(2) Abweichend von Abs 1 kann die Schulleitung zum Zweck der Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 ortsungebundenen Unterricht anordnen, wenn dies auf Grund1.des Infektionsgeschehens in der Gesellschaft nach Maßgabe der zur Verfügung stehendenden Daten,2.des Infektionsgeschehens in der Region, in der sich die Schule befindet, nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Daten, oder3.des Infektionsgeschehens am Schulstandort, welches alle am Schulleben beteiligten Personen einschließt,notwendig ist, eine entsprechende Empfehlung der Landessanitätsdirektion vorliegt und andere Maßnahmen dieser Verordnung erfolglos blieben oder nicht ausreichen.(3) Eine Anordnung gemäß Abs 2 bedarf der Genehmigung der Schulbehörde. Die Anordnung ist während der Dauer der Geltung durch Anschlag in der betreffenden Schule kundzumachen. Für die Kundmachung gilt die Regelung des § 130 des Gesetzes sinngemäß. Die Anordnung kann allenfalls Ausnahmen vom ortsungebundenen Unterricht oder Auflagen für diesen vorsehen (§ 9).(4) Abweichend von Abs 1 ist außerdem ortsungebundener Unterricht durchzuführen, wenn der Unterricht in einem Schulgebäude auf Grund einer gesundheitsbehördlichen Entscheidung nicht möglich ist.(5) Im Fall einer Anordnung gemäß Abs 2 oder Entscheidung gemäß Abs 4 befinden sich die Schülerinnen und Schüler ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens im ortsungebundenen Unterricht. Die Schulleitung hat die betroffenen Erziehungsberechtigten oder volljährigen Schülerinnen und Schüler davon zumindest elektronisch zu informieren. Mit Wegfall der Anordnung oder Entscheidung ist binnen angemessener Frist, spätestens aber mit dem auf den Wegfall folgenden Montag, der Präsenzunterricht wiederaufzunehmen.(6) Die Erziehungsberechtigten von Schülerinnen und Schülern oder die volljährigen Schülerinnen oder Schüler, die1.einen vorgesehenen Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr nicht erbringen oder2.der vorgesehenen Verpflichtung zum Tragen eines MNS nicht nachkommen,sind in einem aufklärenden Gespräch mit der Schulleitung verpflichtend über die Auswirkungen der Nichtbefolgung zu belehren. Bei weiterer Nichtbefolgung der Maßnahmen gemäß Z 1 oder 2 befindet sich die Schülerin oder der Schüler ab dem darauffolgenden Tag im ortsungebundenen Unterricht. Die Schülerin oder der Schüler hat sich über den Lehrstoff zu informieren, Hausübungen zu erbringen und sich nach Maßgabe der Möglichkeiten an der Erarbeitung des Lehrstoffes zu beteiligen. § 9 ist nicht anzuwenden.
In der Anordnung gemäß § 8 Abs 2 kann vorgesehen werden, dass
1.Schülerinnen und Schüler von Schulstufen, Klassen oder Gruppen für einzelne oder mehrere zusammenhängende Tage oder einzelne Unterrichtsgegenstände vom ortsungebundenen Unterricht ausgenommen werden (Präsenzunterricht);2.der lehrplanmäßige Unterricht ganz oder teilweise als IKT-gestützter Unterricht stattfinden muss oder kann und dass Schülerinnen und Schüler ganz oder teilweise verpflichtet sind, an diesem IKT-gestützten Unterricht teilzunehmen;3.der Präsenzunterricht an allen Tagen einer Woche im Wechsel mit einer Woche im ortsungebundenen Unterricht durchzuführen ist;4.praktischer Unterricht zulässig ist.
Der Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr gemäß § 4 ist entsprechend den Vorgaben gemäß § 5 sowie der jeweiligen Risikostufe zu erbringen. Die Hygienebestimmungen der jeweiligen Risikostufe sind einzuhalten.
(1) Das Fernbleiben vom Unterricht auf Grund einer durch eine Quarantäneentscheidung gemäß § 3 Z 2 angeordnete Absonderung oder Verkehrsbeschränkung gilt als gerechtfertigtes Fernbleiben im Sinn des § 72 des Gesetzes.(2) Schülerinnen und Schülern,1.die oder deren Erziehungsberechtigte einer Risikogruppe gemäß COVID-19-Risikogruppe-Verordnung angehören, oder2.die sich aus mit der COVID-19-Pandemie in Zusammenhang stehenden Gründen nicht in der Lage sehen, am Unterricht teilzunehmen,kann auf Antrag für die Dauer von höchstens einer Woche die Erlaubnis zum Fernbleiben vom Unterricht aus wichtigen Gründen im Sinn des § 72 des Gesetzes erteilt werden. Weitere Anträge sind durch Vorlage eines einschlägigen fachärztlichen Attests zu begründen, das eine eine Woche überschreitende Befristung vorsehen kann.
Die Schulleitung wird in Abweichung von verordneten Lehrplänen, außer von Lehrplänen für den Religionsunterricht, und abweichend von den §§ 84 Abs 1 und 90 Abs 5 des Gesetzes ermächtigt, in Absprache mit der unterrichtenden Lehrperson Lehrstoff von einem Schuljahr in das nächstfolgende zu verschieben. Die Verschiebung ist im Klassenbuch der jeweiligen Klasse zu vermerken.
(1) Zu Beratungen und Beschlussfassungen von Konferenzen, Kommissionen und schulpartnerschaftlichen Gremien kann mittels elektronischer Kommunikation eingeladen und diese können auf elektronischem Wege durchgeführt werden.(2) Konferenzen und schulpartnerschaftliche Gremien sind abweichend von den §§ 84 Abs 4 und 90 Abs 9 des Gesetzes beschlussfähig, wenn die für eine Beschlussfassung bei physischer Abhaltung erforderliche Anzahl an Mitgliedern gleichzeitig im virtuellen Raum anwesend ist.(3) Beschlüsse können dabei während der elektronischen Konferenz gefasst, schriftlich protokolliert und anschließend im Umlaufweg auch elektronisch gezeichnet werden.
(1) Die Aussprachen und Beratungen mit den Erziehungsberechtigten im Sinn des § 53 des Gesetzes können bei Bedarf auch mittels elektronischer Kommunikation erfolgen.(2) Zu Zwecken der Kommunikation und Beratung, der Unterrichtsgestaltung einschließlich der individuellen Lernbetreuung, der Leistungsfeststellung und Leistungsbeurteilung, für Beratungen schulpartnerschaftlicher Gremien und zur Information von Schülerinnen und Schülern sowie von Erziehungsberechtigten dürfen Schulleitungen, Lehrpersonen und Schulverwaltung private Kontaktdaten von Schülerinnen und Schülern sowie von Erziehungsberechtigten verarbeiten.(3) Schülerinnen und Schüler sind zur Teilnahme am ortsungebundenen Unterricht unter Einsatz elektronischer Kommunikation zu vorgegebenen Zeiten verpflichtet, wenn dies von der Schulleitung oder einer Lehrperson angeordnet wird, es der Schülerin oder dem Schüler technisch möglich ist und keine Gründe gemäß § 72 Abs 2 des Gesetzes vorliegen. Eine technische Unmöglichkeit ist durch die Schülerin oder den Schüler oder deren Erziehungsberechtigte glaubhaft zu machen.
num: 2.
paragraphs: Hauptstück Maßnahmen in den Risikostufen
(1) Die Bestimmungen dieses Abschnittes gelten für alle Schulen gemäß § 2 dieser Verordnung, sofern die Schulleitung nicht für die jeweilige Schule nach Maßgabe des § 8 Abs 2 und 3 zum Zweck der Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 die Anwendung eines anderen Abschnittes dieser Verordnung anordnet. Die Schulen befinden sich in der Risikostufe 1.(2) Die im Hygiene- und Präventionskonzept gemäß § 6 vorgesehenen Maßnahmen sind umzusetzen und standortbezogene Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 gemäß § 7 können angeordnet werden.
Schülerinnen und Schüler, die sich im Schulgebäude, den Lehrwerkstätten oder im Schülerheim aufhalten und keinen Nachweis gemäß § 4 Z 2 bis 5 erbringen, haben, wenn keine hinreichend begründbaren Hindernisse entgegenstehen, einen Nachweis gemäß § 4 Z 1 zu erbringen, wobei zumindest einmal wöchentlich ein Nachweis gemäß § 4 Z 1 lit c oder d vorzulegen ist. Diese Tests sind von den Schulen zur Verfügung zu stellen und so oft durchzuführen bzw vorzulegen, dass für jeden Tag der Unterrichtswoche eine geringe epidemiologische Gefahr nachgewiesen wird.
Beim Singen und Musizieren sowie im Unterricht in Bewegung und Sport ist im Sinn des § 6 Abs 2 Z 1 in erhöhter Frequenz für eine Durchlüftung der Räume zu sorgen.
(1) Die Bestimmungen dieses Abschnittes gelten für alle Schulen gemäß § 2 dieser Verordnung, sofern die Schulleitung dies für die jeweilige Schule nach Maßgabe des § 8 Abs 2 und 3 zum Zweck der Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 anordnet. Die Schulen befinden sich in der Risikostufe 2.(2) Die im Hygiene- und Präventionskonzept gemäß § 6 vorgesehenen Maßnahmen sind umzusetzen und standortbezogene Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 gemäß § 7 können angeordnet werden.
(1) Schülerinnen und Schüler, die sich im Schulgebäude, den Lehrwerkstätten oder im Schülerheim aufhalten und keinen Nachweis gemäß § 4 Z 2 bis 5 erbringen, haben, wenn keine hinreichend begründbaren Hindernisse entgegenstehen, einen Nachweis gemäß § 4 Z 1 zu erbringen, wobei zumindest einmal wöchentlich ein Nachweis gemäß § 4 Z 1 lit c oder d vorzulegen ist. Diese Tests sind von den Schulen zur Verfügung zu stellen und so oft durchzuführen bzw vorzulegen, dass für jeden Tag der Unterrichtswoche eine geringe epidemiologische Gefahr nachgewiesen wird.(2) Schülerinnen und Schüler, Lehrpersonen sowie Bedienstete der Schulverwaltung und Lehrbetriebe haben im Schulgebäude, den Lehrwerkstätten und im Schülerheim außerhalb der Klassen- und Gruppenräume, der für die Einnahme von Mahlzeiten vorgesehenen Räumlichkeiten und der eigenen Schlafräume einen MNS zu tragen.
(1) Schulveranstaltungen und schulbezogene Veranstaltungen dürfen abweichend von den §§ 46 und 47 des Gesetzes nur geplant und durchgeführt werden, wenn die Einhaltung der Hygienebestimmungen vor Ort für die gesamte Dauer der Veranstaltung gewährleistet werden kann.(2) Vor der Entscheidung über die Planung oder Durchführung von mehrtägigen Veranstaltungen gemäß Abs 1 ist eine Risikoanalyse betreffend den Schutz der körperlichen Sicherheit der an der Veranstaltung teilnehmenden Personen im Hinblick auf COVID-19 zu erstellen. Die Risikoanalyse ist in Anbetracht der epidemiologischen Situation am Ort der Veranstaltung sowie unter Berücksichtigung der vor Ort vorgesehenen Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 laufend zu evaluieren und der Planung und der Durchführung der Veranstaltung zugrunde zu legen.
(1) Unterrichtsangebote außerschulischer Einrichtungen oder Personen sowie die Kooperation mit solchen Einrichtungen oder Personen zu diesem Zweck erfordern einen Nachweis gemäß § 4 sowie das Tragen eines MNS durch die externen Personen und Kooperationspartnerinnen oder -partner. Dies gilt insbesondere für Angebote im Rahmen der erweiterten Schulgemeinschaft und Kooperationsvereinbarungen gemäß § 91 des Gesetzes, sofern diese mit physischer Anwesenheit im Schulgebäude verbunden sind.(2) Im Rahmen der Schulraumüberlassung ist sicherzustellen, dass kein Kontakt zwischen den externen Nutzerinnen und Nutzern der Schulräume und den Lehrpersonen sowie Schülerinnen und Schülern erfolgt.
(1) Singen und Musizieren mit Blasinstrumenten hat nach Möglichkeit im Freien zu erfolgen. Findet der Unterricht in geschlossenen Räumen statt, so ist ein erhöhter Sicherheitsabstand von zwei Metern einzuhalten.(2) Der Unterricht in Bewegung und Sport hat nach Möglichkeit im Freien zu erfolgen. Findet der Unterricht in geschlossenen Räumen statt, so ist der Sicherheitsabstand von einem Meter einzuhalten. Der Sicherheitsabstand darf unterschritten werden1.bei der Ausübung von Sportarten, bei deren sportarttypischer Ausübung es zu Körperkontakt kommt,2.kurzfristig bei sportarttypischen Unterschreitungen des Mindestabstands im Rahmen der Sportausübung und3.bei erforderlichen Sicherungs- und Hilfeleistungen.(3) Für besondere Unterrichtssituationen, zB in den lehrplanmäßig vorgesehenen praktischen Unterrichtsgegenständen, kann die Schulleitung ergänzende Hygienebestimmungen, insbesondere zum Abstandsgebot, zur Größe von Unterrichtsräumen, deren zeitversetzter Nutzung und zum Tragen eines MNS, erlassen.
num: 3.
paragraphs: Abschnitt Maßnahmen in Risikostufe 3
(1) Die Bestimmungen dieses Abschnittes gelten für alle Schulen gemäß § 2 dieser Verordnung, sofern die Schulleitung dies für die jeweilige Schule nach Maßgabe des § 8 Abs 2 und 3 zum Zweck der Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 anordnet. Die Schulen befinden sich in der Risikostufe 3.(2) Die im Hygiene- und Präventionskonzept gemäß § 6 vorgesehenen Maßnahmen sind umzusetzen und standortbezogene Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 gemäß § 7 können angeordnet werden.
(1) Schülerinnen und Schüler, die sich im Schulgebäude, den Lehrwerkstätten oder im Schülerheim aufhalten und keinen Nachweis gemäß § 4 Z 2 bis 5 erbringen, haben, wenn keine hinreichend begründbaren Hindernisse entgegenstehen, einen Nachweis gemäß § 4 Z 1 zu erbringen, wobei zumindest einmal wöchentlich ein Nachweis gemäß § 4 Z 1 lit c oder d vorzulegen ist. Diese Tests sind von den Schulen zur Verfügung zu stellen und so oft durchzuführen bzw vorzulegen, dass für jeden Tag der Unterrichtswoche eine geringe epidemiologische Gefahr nachgewiesen wird.(2) Schülerinnen und Schüler, Lehrpersonen sowie Bedienstete der Schulverwaltung und Lehrbetriebe haben im Schulgebäude, den Lehrwerkstätten und im Schülerheim außerhalb der für die Einnahme von Mahlzeiten vorgesehenen Räumlichkeiten und der eigenen Schlafräume einen MNS zu tragen.(3) Verständigungen, Sprechtage, Ladung zu und Durchführung und Beschlussfassungen von Konferenzen, Kommissionen und schulpartnerschaftlichen Gremien sowie Zustellungen dürfen nur mittels elektronischer Kommunikation erfolgen.(4) Gespräche zu Zwecken der Information von Erziehungsberechtigten sind möglichst mittels elektronischer Kommunikation durchzuführen, andernfalls ist § 5 Abs 1 und 3 anzuwenden.
Abweichend von den §§ 46 und 47 des Gesetzes sind Schulveranstaltungen nicht durchzuführen sowie schulbezogene Veranstaltungen nicht zu besuchen.
(1) Unterrichtsangebote außerschulischer Einrichtungen oder Personen sowie die Kooperation mit solchen Einrichtungen oder Personen sind nicht wahrzunehmen bzw durchzuführen.(2) Die Schulraumüberlassung ist zulässig, wenn sichergestellt ist, dass1.kein Kontakt zwischen den externen Nutzerinnen und Nutzern der Schulräume und den Lehrpersonen sowie Schülerinnen und Schülern erfolgt und2.alle Personen, die die Schulräume nutzen, einen Nachweis gemäß § 4 gegenüber dem Vertragspartner der Schulraumüberlassung erbringen und diesen während des gesamten Aufenthalts in der Schule bereithalten.
(1) Singen hat nach Möglichkeit und Musizieren mit Blasinstrumenten hat ausschließlich im Freien stattzufinden, wenn nicht Abs 3 anzuwenden ist.(2) Der Unterricht in Bewegung und Sport hat nach Möglichkeit im Freien zu erfolgen. Findet der Unterricht in geschlossenen Räumen statt, so ist der Sicherheitsabstand von einem Meter einzuhalten. Der Sicherheitsabstand darf unterschritten werden1.bei der Ausübung von Sportarten, bei deren sportarttypischer Ausübung es zu Körperkontakt kommt,2.kurzfristig bei sportarttypischen Unterschreitungen des Mindestabstands im Rahmen der Sportausübung und3.bei erforderlichen Sicherungs- und Hilfeleistungen.(3) Für besondere Unterrichtssituationen, zB in den lehrplanmäßig vorgesehenen praktischen Unterrichtsgegenständen, kann die Schulleitung ergänzende Hygienebestimmungen, insbesondere zum Abstandsgebot, zur Größe von Unterrichtsräumen, deren zeitversetzter Nutzung und zum Tragen eines MNS, erlassen.
In den ersten drei Wochen des Schuljahres findet eine Sicherheitsphase statt. Während dieser Sicherheitsphase gilt Folgendes:
1.Schülerinnen und Schüler, Lehrpersonen sowie Bedienstete der Schulverwaltung und Lehrbetriebe haben im Schulgebäude, den Lehrwerkstätten und im Schülerheim außerhalb der Klassen- und Gruppenräume, der Gemeinschaftsräume und der eigenen Schlafräume einen MNS zu tragen.2.Schülerinnen und Schüler, die sich im Schulgebäude, den Lehrwerkstätten oder im Schülerheim aufhalten, haben, wenn keine hinreichend begründbaren Hindernisse entgegenstehen, einen Nachweis gemäß § 4 Z 1 zu erbringen, wobei zumindest einmal wöchentlich ein Nachweis gemäß § 4 Z 1 lit c oder d vorzulegen ist. Diese Tests bzw Nachweise sind so oft durchzuführen bzw vorzulegen, dass für jeden Tag der Unterrichtswoche eine geringe epidemiologische Gefahr nachgewiesen wird.3.Lehrpersonen sowie Bedienstete der Schulverwaltung und Lehrbetriebe, die sich regelmäßig im Schulgebäude, den Lehrwerkstätten oder im Schülerheim aufhalten, haben einen Nachweis gemäß § 4 Z 1 zu erbringen, wobei bei fehlendem Nachweis gemäß § 4 Z 2 bis 5 zumindest einmal pro Woche der Anwesenheit ein Nachweis gemäß § 4 Z 1 lit d vorzulegen ist. Diese Tests bzw Nachweise sind so oft durchzuführen bzw vorzulegen, dass für jeden Tag der Anwesenheit in der Schule eine geringe epidemiologische Gefahr nachgewiesen wird.
Die in dieser Verordnung enthaltenen Verweisungen auf bundesrechtliche Vorschriften gelten, soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt wird, als Verweisungen auf die letztzitierte Fassung:
1.COVID-19-Risikogruppe-Verordnung, BGBl II Nr 203/2020;2.Epidemiegesetz 1950 – EpiG, BGBl Nr 186; Gesetz BGBl I Nr 143/2021.
Diese Verordnung tritt mit Beginn des Schuljahres 2021/22 in Kraft und mit Ende des Schuljahres 2021/22 außer Kraft.
Für die Landesregierung:
Schwaiger
Landesrat