253. Verordnung: Schutz der Dienstnehmer und der Nachbarschaft beim Betrieb von Steinbrüchen, Lehm-, Ton-, Sand- und Kiesgruben sowie bei Haldenabtragungen.

num: 1
paragraphs: § 1. (1) Die Bestimmungen des Artikels II und des Artikels IV mit Ausnahme des § 67 Abs. 2 dieser Verordnung gelten a) für im Tagbau betriebene Steinbrüche, Lehm-, Ton-, Sand- und Kiesgruben sowie b) für Betriebe, die Halden anlegen oder abtragen, sofern diese Betriebe gemäß den Bestimmungen des Arbeitsinspektionsgesetzes, BGBl. Nr. 194/ 1947, in der jeweils geltenden Fassung, der Aufsicht der Arbeitsinspektion unterliegen. (2) Die Bestimmungen des Artikels III und des § 67 Abs. 2 dieser Verordnung gelten nur für solche Betriebe der im Abs. 1 genannten Art, deren Betriebsanlage einer Genehmigung nach dem III. Hauptstück der Gewerbeordnung bedarf. ARTIKEL II. Dienstnehmerschutzvorschriften. ABSCHNITT 1. Allgemeine Bestimmungen. Anwendung der Allgemeinen Dienstnehmerschutzverordnung.
num: 2
paragraphs: § 2. In den unter den Geltungsbereich dieser Verordnung fallenden Betrieben gelten, sofern im nachstehenden nicht anderes bestimmt wird, auch die einschlägigen Bestimmungen der Allgemeinen Dienstnehmerschutzverordnung, BGBl. Nr. 265/1951, in der jeweils geltenden Fassung. Anlage und Betrieb.
num: 3
paragraphs: § 3. (1) Steinbrüche, Lehm-, Ton-, Sand- und Kiesgruben sind unter Berücksichtigung der Lagerungsverhältnisse und der örtlichen Standfestigkeit des Materials und unter Bedachtnahme auf die Belange des Dienstnehmerschutzes anzulegen und zu betreiben. Dies gilt auch für das Anlegen und Abtragen von Halden. (2) Wenn bei Steinbrüchen durch den Abbau besondere Gefahren für die Dienstnehmer entstehen können, so kann die zuständige Behörde die Vorlage von Plänen in dreifacher Ausfertigung verfügen, aus denen die Art des beabsichtigten Abbaues und der Sicherheitsmaßnahmen zu entnehmen ist. Änderungen in der Betriebsweise, die ein grundsätzliches Abweichen von diesen Plänen darstellen, sind der zuständigen Behörde anzuzeigen. (3) Beim. Anlegen von Steinbrüchen, Lehm-, Ton-, Sand- und Kiesgruben und von Halden in der Nähe von elektrischen Freileitungen ist auf die Einhaltung der jeweils hiefür geltenden elektrotechnischen Vorschriften zu achten. Dies gilt auch für das Anlegen von Vorratshaufen. (4) Verarbeitungs- und Hilfsbetriebe sowie Aufenthalts-, Wasch- und Umkleideräume für die Dienstnehmer und Aborte sind außerhalb des unmittelbaren Gefahrenbereiches der Gewinnungsstätten anzulegen. Der unmittelbare Gefahrenbereich umfaßt den Sturz- und Ausrollbereich vor den Wänden. Fachkundige Leitung.
num: 4
paragraphs: § 4. (1) Arbeiten in Steinbrüchen, Lehm-, Ton-, Sand- und Kiesgruben und beim Anlegen und Abtragen von Halden sind unter fachkundiger Leitung und unter Beobachtung der erforderlichen Sorgfalt nach fachmännischen Grundsätzen auszuführen. (2) Die mit der fachkundigen Leitung betraute Person muß mit den für die auszuführenden Arbeiten jeweils geltenden Dienstnehmerschutzvorschriften vertraut sein. Sie muß ferner die für die Arbeiten jeweils notwendigen Fachkenntnisse und Berufserfahrungen sowie die für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben notwendige körperliche Eignung besitzen. (3) Den Weisungen der mit der fachkundigen Leitung betrauten Person ist bei der Ausführung der Arbeiten Folge zu leisten. (4) Für den Fall der Abwesenheit der mit der fachkundigen Leitung betrauten Person hat der Dienstgeber einen geeigneten Stellvertreter zu bestellen. Verwendung der Dienstnehmer.
num: 5
paragraphs: § 5. (1) Personen, von denen dem Dienstgeber bekannt ist, daß sie an körperlichen Schwächen oder Gebrechen, wie Fallsucht, Krämpfen, zeitweiligen Bewußtseinstrübungen, Schwindel oder Schwerhörigkeit, in einem Maße leiden, daß sie dadurch bei bestimmten Arbeiten einer außergewöhnlichen Gefahr ausgesetzt wären oder andere Personen gefährden könnten, dürfen zu solchen Arbeiten nicht verwendet werden. (2) Zur selbständigen Ausführung von Arbeiten, die besondere Kenntnisse und Fertigkeiten erfordern oder mit besonderen Gefahren verbunden sind, dürfen nur Dienstnehmer verwendet werden, von denen dem Dienstgeber bekannt ist, daß sie für diese Arbeiten körperlich geeignet sowie zuverlässig und fachkundig sind. (3) In Steinbrüchen, Lehm-, Ton-, Sand- und Kiesgruben müssen mindestens zwei Personen anwesend sein, wenn in der Bruch- oder Grubenwand oder in deren unmittelbarem Gefahrenbereich gearbeitet wird. Dies gilt sinngemäß auch für das Anlegen und Abtragen von Halden. (4) Die Dienstnehmer sind verpflichtet, bei ihren Arbeiten die größtmögliche Achtsamkeit anzuwenden und auffallende Wahrnehmungen der mit der fachkundigen Leitung betrauten Person sofort zu melden. Schutzausrüstung.
num: 6
paragraphs: § 6. (1) Den in Steinbrüchen in oder vor der Wand Beschäftigten sind geeignete Schutzhelme aus zähem Leichtmetall, Leder oder einem sonstigen widerstandsfähigen Material zur Verfügung zu stellen. (2) Dienstnehmer, für die bei ihrer Beschäftigung die Möglichkeit einer Schädigung der Augen durch Splitter, Späne, aggressive Staube oder blendendes Licht besteht, sind mit geeigneten Schutzbrillen, Schutzschirmen oder Gesichtsmasken auszustatten. Erforderlichenfalls sind zum Schutze der in der Nähe solcher Dienstnehmer Beschäftigten Schutzwände anzubringen. (3) Dienstnehmer, die mit Materialien hantieren, die leicht Verletzungen verursachen können, sind mit festen Handledern oder mit Handschuhen aus widerstandsfähigem Material auszustatten. (4) Dienstnehmern, die bei ihrer Arbeit der Gefahr von Fußverletzungen ausgesetzt sind, müssen Schuhe mit verstärkten Kappen und mit Rist- und Knöchelschutz zur Verfügung gestellt werden. (5) Dienstnehmern, die bei Regen im Freien arbeiten müssen, ist die erforderliche Schutzkleidung beizustellen. (6) Für das Anseilen sind den Dienstnehmern geeignete Seile und Sicherheitsgürtel zur Verfügung zu stellen. Sicherheitsgürtel müssen den durch Kundmachung in den „Amtlichen Nachrichten des Bundesministeriums für soziale Verwaltung" verbindlich erklärten Normen entsprechen. Vereiste Seile dürfen nicht verwendet werden. (7) Die Dienstnehmer sind verpflichtet, die ihnen beigestellte Schutzausrüstung zweckentsprechend zu benützen, pfleglich zu behandeln und damit in Zusammenhang stehende Weisungen zu befolgen. Arbeitsplätze und Verkehrswege.
num: 7
paragraphs: § 7. (1) Arbeiten in Abraum-, Bruch- oder Grubenwänden sind, soweit es ihre Art zuläßt, von möglichst sicheren Standplätzen aus durchzuführen. Bei Arbeiten in Bruchwänden ist die Verwendung von Fußbekleidung mit Holzsohlen verboten. (2) Arbeitsplätze in Abraum-, Bruch- oder Grubenwänden sind an ihren Außenrändern von losen Steinen tunlichst freizuhalten. Werkzeuge, sonstige Betriebsmittel sowie Materialien dürfen nicht so nahe am Rand von Abraum-, Bruch- oder Grubenwänden abgelegt werden, daß die Gefahr des Herabfallens derselben besteht. An Standplätzen in den Wänden sind erforderlichenfalls Vorkehrungen zu treffen, durch die ein Herabfallen dieser Gegenstände hintangehalten wird. (3) Während in Abraum-, Bruch- oder Grubenwänden an Arbeitsstellen solche Arbeiten ausgeführt werden, die für unterhalb dieser Arbeitsstellen Beschäftigte eine Gefahr bedeuten, ist der Aufenthalt von Dienstnehmern im Gefahrenbereich verboten. (4) Arbeitsplätze am Fuße von Abraum-, Bruch- oder Grubenwänden und von Halden sind so anzulegen und einzurichten, daß die dort Beschäftigten den Förderverkehr in dem für ihre Sicherheit erforderlichen Ausmaß überblicken können. Zum raschen Verlassen der Arbeitsplätze müssen Fluchtwege dauernd freigehalten werden. (5) Zugänge zu den Abraum-, Bruch- oder Grubenwänden sind sicher begehbar anzulegen und in diesem Zustand zu erhalten. An in den Wänden gelegenen Zugängen zu Arbeitsplätzen sind, wo dies erforderlich ist, sorgfältig befestigte Sicherungsseile auszuhängen. Sonstige Verkehrswege sind erforderlichenfalls in geeigneter Weise zu sichern. Anseilen.
num: 8
paragraphs: § 8. (1) Besteht bei Arbeiten in der Wand Absturzgefahr, müssen die Dienstnehmer sicher angeseilt sein. Dies ist insbesondere dann notwendig, wenn für die Arbeiten ein sicherer Standplatz nicht zur Verfügung steht, Witterungseinflüsse einen sicheren Stand nicht erwarten lassen oder das Ausbrechen von Gestein oder das Abrutschen von Werkzeugen einen Absturz verursachen kann. Für das Besteigen besonders schwieriger Stellen der Wand und für das Auslösen von nicht sicheren Standplätzen aus ist überdies ein sicher befestigtes Sicherungsseil auszuhängen, an dem sich der Angeseilte anhalten kann. (2) Das zum Anseilen dienende Seil ist an hiefür geeigneten Gegenständen, die möglichst senkrecht über der Arbeitsstelle liegen, sicher zu befestigen. Das Seil darf nur so weit ausgelegt werden, daß der Angeseilte die Arbeiten ungehindert ausführen kann. Es ist darauf zu achten, daß das Seil durch scharfe Gesteinskanten nicht beschädigt und durch das Pendeln des Seiles Material nicht losgelöst wird. Im Bedarfsfalle, insbesondere wenn Arbeiten ausgeführt werden, bei denen der Angeseilte seinen Standplatz häufig wechselt, muß sich eine Person bei der Befestigungsstelle des. Seiles aufhalten und dieses nach Erfordernis verlängern oder verkürzen, sofern dies der Angeseilte mit besonderen Vorrichtungen selbst nicht ausführen kann. Betriebsmittel.
num: 9
paragraphs: § 9. (1) Werkzeuge und sonstige Betriebsmittel sind in betriebssicherem Zustand zur Verfügung zu stellen. Der Dienstgeber hat Sorge zu tragen, daß die Betriebsmittel in regelmäßigen Zeitabständen von einer fachkundigen Person auf ihren betriebssicheren Zustand geprüft werden. Vor der Benützung von Betriebsmitteln haben sich die Dienstnehmer von deren betriebssicherem Zustand zu überzeugen, soweit dies auf Grund ihrer Ausbildung oder Stellung im Betriebe von ihnen verlangt werden kann. Festgestellte Mängel und auffallende Erscheinungen an Betriebsmitteln sind sogleich der mit der fachkundigen Leitung betrauten Person (§ 4) zu melden. (2) Betriebsmittel, die einer Belastung ausgesetzt sind, wie Gerüste, Leitern, Seile oder Ketten, dürfen über ihre höchstzulässige Beanspruchung hinaus nicht belastet werden. Sicherheitsgürtel und Seile sind, solange sie nicht gebraucht werden, in trockenen, gut gelüfteten Räumen aufzubewahren. (3) Bei Leitern müssen die Sprossen in die Holme unbeweglich eingefügt sein; aufgenagelte Latten als Sprossen sind unzulässig. Der Sprossenabstand darf nicht mehr als 32 cm, der Abstand zwischen den Leiterholmen nicht weniger als 30 cm betragen. Das Ersetzen von Leitersprossen durch Einschieben von Rundeisen sowie das Verlängern von Leitern durch Annageln von Latten an die Holme oder durch Zusammenfügen zweier Leitern sowie das Ausbessern von Leitern durch Nageln ist verboten. Leitern müssen standsicher aufgestellt und nötigenfalls an der oberen Auflagerstelle ausreichend befestigt werden. Bei der Benützung von Leitern ist darauf zu achten, daß ihre Standsicherheit erhalten bleibt und ein übermäßiges Durchbiegen der Leitern vermieden wird. Leitern müssen über die Aus- beziehungsweise Einsteigstelle um mindestens 1 m hinausragen, wenn nicht eine andere Vorrichtung genügend Sicherheit gegen Absturz bietet. Als Laufgänge, Übergänge oder als Auflager bei Errichtung von Standplätzen dürfen Leitern nicht verwendet werden. (4) Bei Strickleitern ist insbesondere auf die sichere Befestigung der Leitersprossen zu achten. Strickleitern sind sicher zu befestigen; durch geeignete Maßnahmen ist ein Verdrehen oder Pendeln der Leitern hintanzuhalten. Elektrische Anlagen.
num: 10
paragraphs: § 10. (1) Elektrische Anlagen müssen den für diese jeweils geltenden Vorschriften entsprechen. Arbeiten an elektrischen Anlagen dürfen nur von fachkundigen Personen unter Beachtung der hiefür geltenden Vorschriften ausgeführt werden. (2) Bei elektromotorisch angetriebenen Arbeitsmaschinen, wie Handbohrmaschinen, und bei elektrischen Geraten, wie Scheinwerfern, ist auf die Durchführung der jeweils geeigneten Schutzmaßnahmen gegen zu hohe Berührungsspannung besonders zu achten. Die Wirksamkeit dieser Schutzmaßnahmen ist in regelmäßigen Zeitabständen durch Fachkräfte zu überprüfen. (3) Bei Arbeiten in der Nähe elektrischer Leitungen ist auf die durch diese Leitungen bedingten Gefahren besonders Bedacht zu nehmen. Transport und Lagerung von Materialien und Geräten.
num: 11
paragraphs: § 11. (1) Für den Transport von Materialien und Geräten sind Einrichtungen zur Verfügung zu stellen, die unter Bedachtnahme auf die Belange des Dienstnehmerschutzes für diese Arbeiten geeignet sind. (2) Materialien und Geräte sind so auf- und abzuladen, zu transportieren und zu stapeln, daß durch Herabfallen, Abrollen, Umstürzen oder Auseinanderfallen Dienstnehmer nicht gefährdet werden. (3) Bei der Entnahme von Materialien aus Stapeln und Häufen dürfen diese weder unterhöhlt werden noch dürfen Steilböschungen entstehen. (4) Silos für die Lagerung loser Materialien müssen die Entnahme des Materials von unten gestatten. Bei oben begehbaren Silos sind geeignete Vorkehrungen zu treffen, wie durch Anbringen von Abschrankungen oder Gittern, die ein Abstürzen von Personen in die Silos, insbesondere auch beim Beseitigen von Störungen, verhindern. Für das Befahren von Silos sind Schutzmaßnahmen gemäß den Bestimmungen des § 38 Abs. 8 der Allgemeinen Dienstnehmerschutzverordnung, BGBl. Nr. 265/1951, in der jeweils geltenden Fassung, zu treffen. Während Silos befahren werden, darf aus ihnen kein Material entnommen werden. Arbeiten bei schlechter Sicht.
num: 12
paragraphs: § 12. Bei schlechter Sicht darf in der Wand von Steinbrüchen und Gruben sowie im unmittelbaren Gefahrenbereich vor der Wand nur dann gearbeitet werden, wenn durch die Beeinträchtigung der Sichtverhältnisse zusätzliche Gefahren für die Dienstnehmer nicht auftreten. Dies gilt sinngemäß auch für das Anlegen und Abtragen von Halden sowie für Verlade- und Transportarbeiten. Arbeiten bei künstlicher Beleuchtung.
num: 13
paragraphs: § 13. Wird in Steinbrüchen oder Gruben bei künstlicher Beleuchtung gearbeitet, müssen die Arbeitsplätze und die notwendigen Verkehrswege in blendungsfreier Weise ausreichend ausgeleuchtet sein. Wird bei künstlicher Beleuchtung in der Wand gearbeitet, muß für den Fall einer Unterbrechung der Energieversorgung in geeigneter Weise vorgesorgt sein, daß sich die Dienstnehmer ohne Gefährdung auf die Sohle begeben können. Wasserführung.
num: 14
paragraphs: § 14. Wasserzuflüsse zu Brüchen, Gruben, Abraumlagern und Halden sind tunlichst vor diesen abzufangen und ebenso wie Schmelz- oder Niederschlagswässer möglichst abzuleiten. Sprengarbeiten.
num: 15
paragraphs: § 15. Bei Ausführung von Sprengarbeiten sind die Vorschriften der Verordnung vom 7. Jänner 1954, BGBl. Nr. 77, über den Schutz des Lebens und der Gesundheit von Dienstnehmern bei der Ausführung von Sprengarbeiten, in der jeweils geltenden Fassung, zu beachten. Einfriedung.
num: 16
paragraphs: § 16. Stellen von Steinbruch- und Grubenrändern, deren Betreten durch Unbefugte die Gefahr in sich birgt, daß Gesteinsmassen zum Absturz gebracht werden, sind zum Schutz der Dienstnehmer einzufrieden. Die Art der Einfriedung hat sich nach der Lage der Gewinnungsstätte und ihrer Umgebung zu richten. Betreten der Anlagen.
num: 17
paragraphs: § 17. Unbefugten ist das Betreten von Steinbrüchen, Gruben oder Halden durch Anschlag bei den Zugängen zu untersagen. Solche Anschläge sind auch an den nach § 16 einzufriedenden Stellen anzubringen. ABSCHNITT 2. Abraumarbeiten. Abraum.
num: 18
paragraphs: § 18. (1) In Steinbrüchen und Gruben muß vor Beginn der Materialgewinnung der Abraum, der über dem zur Gewinnung bestimmten Material lagert, beseitigt werden. (2) Das Beseitigen des Abraumes ist entsprechend dem Fortschritt der Gewinnungsarbeiten stetig fortzusetzen. Können Störungen in der Lagerung des zu gewinnenden Gesteins vermutet werden, ist der Abraum möglichst weitgehend zu beseitigen. (3) Von der Beseitigung eines nicht überhängenden Abraumes vor Beginn der Gewinnungsarbeiten kann in Steinbrüchen und Gruben dann abgesehen werden, wenn der Abraum standfest und so gelagert ist, daß ein Abrutschen oder ein Ausbrechen von Teilen desselben erfahrungsgemäß nicht zu erwarten ist. In diesen Fällen ist der Abraum bei der Materialgewinnung mit abzubauen. Schutzstreifen.
num: 19
paragraphs: § 19. (1) Bei der Beseitigung des Abraumes vor Beginn der Gewinnungsarbeiten muß zwischen der Vorderkante des zum Zwecke des Abbaues bloßgelegten, zu gewinnenden Materials und dem Fuße der Abraumschicht ein Schutzstreifen freigelassen werden. Dieser Schutzstreifen muß, sofern es sich um nichtstandfesten Abraum, wie lockeres Erdreich oder Sand, handelt, mindestens so breit wie die halbe Höhe des Abraumes, darf jedoch nicht schmäler als 1 m sein; ist die Ab- raumschichte mehr als 6 m hoch, genügt eine Breite des Schutzstreifens von 3 m. Wird durch geeignete Maßnahmen, wie eine ausreichend starke Schutzwand aus Mauerwerk, Pfosten oder Flechtwerk, ein allenfalls abrutschender Abraum aufgefangen, kann die Breite des Schutzstreifens, der in diesem Fall von der Schutzwand bis zur Vorderkante des zu gewinnenden Materials reicht, bis auf 1 m herabgesetzt werden. (2) Bildet der Schutzstreifen eine zur Bruchwand abfallende Fläche, neigt der Abraum zu Rutschungen oder zum Ausbröckeln größerer Steine, so sind auf dem Schutzstreifen geeignete Vorkehrungen zu treffen, die ein Abrutschen des Abraumes verhindern, wie durch Errichten einer ausreichend starken Schutzwand aus Mauerwerk, Pfosten oder Flechtwerk oder Anlegen eines Auffanggrabens von genügender Breite und Tiefe; für das rechtzeitige Ausräumen dieses Grabens ist Sorge zu tragen. Ferner sind bei Rutschterrain die Abböschungen entsprechend flach auszuführen; für eine entsprechende Entwässerung muß gesorgt werden. Abraumbeseitigung.
num: 20
paragraphs: § 20. (1) Bei der Beseitigung des Abraumes sind je nach dessen Beschaffenheit die in Betracht kommenden Bestimmungen der Abschnitte 3, 4 und 5 dieses Artikels einzuhalten. Die jeweils bis zum weiteren Fortschreiten der Abraumbeseitigung stehenbleibenden Abraumwände müssen, wenn sie mehr als 1'50 m hoch sind, entsprechend der örtlichen Standfestigkeit des Materials geböscht sein. (2) Auf dem Abraum befindliche Bäume sind zu entfernen, bevor deren Standsicherheit bei der Abraumbeseitigung beeinträchtigt wird. Abschlußwände.
num: 21
paragraphs: § 21. Abschlußwände des Abraumes müssen entsprechend der örtlichen Standfestigkeit des Materials geböscht sein; erforderlichenfalls sind sie auch in geeigneter Weise zu befestigen. Abraumhalden.
num: 22
paragraphs: § 22. Abraumhalden sind unter Einhaltung des natürlichen Böschungswinkels des Abraumes und so anzulegen, daß hiedurch die Standsicherheit von Schüttgerüsten nicht beeinträchtigt wird. ABSCHNITT 3. Gemeinsame Bestimmungen für das Gewinnen von Gestein. Abbau.
num: 23
paragraphs: § 23. (1) Unter Gestein sind im folgenden sowohl felsartige, feste Materialien, wie Granit, Dolomit, Kalkstein und Sandstein, als auch lockere und weiche Materialien, wie Sand, Kies, Lehm und Ton, zu verstehen. (2) Der Abbau ist, soweit es die geologischen Verhältnisse, insbesondere die Lagerung des Gesteins, erkennen lassen, so einzurichten, daß gefahrdrohende Druckerscheinungen, Bodenbewegungen und Rutschungen vermieden werden. Auf Schichtfugen, Klüfte und andere Ablösungsflächen ist zu achten. Bei geschichteter Lagerung soll der Abbau in der Richtung des Streichens der Schichten, wenn das nicht möglich ist, vom Hangenden der Schichten her vorgenommen werden. (3) Soweit in den nachstehenden Bestimmungen nicht anderes festgelegt wird, ist der Abbau von oben nach unten fortschreitend durchzuführen. Überhang.
num: 24
paragraphs: § 24. Das Untergraben, Unterhacken und Unterhöhlen sowie das Überhängenlassen der Wände ist verboten. Überhänge und Unterhöhlungen, auch solche, die durch Sprengarbeiten entstanden sind, müssen beseitigt werden, bevor Arbeiten im gefährdeten Bereich begonnen oder fortgesetzt werden. In Steinbrüchen mit festem, kompaktem Gestein sind Überhänge zulässig, die durch natürliche Kluftflächen gebildet wurden und standfest sind. Stehenbleibendes Gestein.
num: 25
paragraphs: § 25. (1) In Bruch- und Grubenwänden darf Gestein nur dann stehengelassen werden, wenn es entsprechend mächtig und dessen Hereinbrechen nicht zu erwarten ist; solches Gestein muß entsprechend seiner örtlichen Standfestigkeit geböscht sein. (2) Zwischen benachbarten Betriebsanlagen oder Gewinnungsstellen dürfen Wandteile in Form schwacher Rippen nicht stehenbleiben. Besichtigung und Untersuchung von Bruch- und Grubenwänden.
num: 26
paragraphs: § 26. (1) Täglich vor Beginn der Arbeit in der Wand oder vor der Wand, sofort nach dem Hereingewinnen von Material, besonders nach Sprengungen, sowie nach dem Auftauen und nach länger andauerndem oder starkem Regen sind Abraum-, sowie Bruch- und Grubenwände an und über den Arbeits- und Verkehrsstellen, insbesondere die Ränder der Wände, sorgfältig auf das Vorhandensein absturzgefährlicher Massen zu besichtigen und nötigenfalls genau zu untersuchen. Die Besichtigung von Abraum- und Grubenwänden, in denen sich größere Steineinschlüsse befinden, ist besonders eingehend vorzunehmen. (2) Die Besichtigung der Wände ist von der mit der fachkundigen Leitung betrauten Person (§ 4 Abs. 1 und 4) selbst vorzunehmen. Die Untersuchung der Wände kann diese Person selbst vornehmen oder damit fachkundige, verläßliche Personen beauftragen, die sie bei dieser Tätigkeit zu beaufsichtigen hat. Säubern der Wände.
num: 27
paragraphs: § 27. (1) Abraum-, Bruch- und Grubenwände sind von festgestellten absturzgefährlichen Massen so rasch als möglich zu säubern. Diese Arbeiten sind von fachkundigen, verläßlichen Personen durchzuführen. Es ist Vorsorge zu treffen, daß sich während der Säuberungsarbeiten in dem dadurch entstehenden Gefahrenbereich keine Personen befinden. (2) Absturzgefährliche Massen sind von Stellen außerhalb des Fallbereiches dieser Massen zu lösen. (3) Nach dem Auftauen und nach starkem oder langandauerndem Regen darf in den Wänden erst gesäubert werden, wenn ein durch solche Witterungsverhältnisse verursachter Steinfall nicht mehr zu erwarten ist. (4) Der durch absturzgefährliche Massen bedingte Gefahrenbereich darf erst betreten werden, nachdem die Wände von diesen Massen so gesäubert sind, daß eine Gefährdung durch Absturz nicht mehr zu erwarten ist. Beobachten der Wände.
num: 28
paragraphs: § 28. (1) Vor Beginn und während ihrer Arbeit haben die in Abraum-, Bruch- oder Grubenwänden und die vor diesen Wänden Beschäftigten die Wände auf absturzgefährliche Massen oder auf das Abrutschen von Gestein zu beobachten. Bei Gefahr im Verzuge ist der gefährdete Bereich zu räumen und der mit der fachlichen Leitung betrauten Person hierüber Meldung zu erstatten. Die Wiederaufnahme der Arbeit an solchen Stellen ist erst nach Beseitigung der Gefahrenquellen gestattet. (2) Bei Witterungsverhältnissen, die das Abstürzen oder Abrutschen von Gestein begünstigen, müssen, sofern die Arbeiten aus Gründen der Sicherheit der Dienstnehmer nicht überhaupt eingestellt werden, während der Arbeiten Warnposten aufgestellt sein, die die Wände zu beobachten und im Gefahrenfalle die Räumung des gefährdeten Bereiches zu veranlassen haben. Rißbildungen.
num: 29
paragraphs: § 29. Treten oberhalb von Arbeitsstellen Risse im Gestein auf, die Bewegungen in diesem vermuten lassen, ist dieses Gestein in geeigneter Weise, wie durch Anbringen von Spionen, zu beobachten. Ergibt sich aus diesen Beobachtungen, über die Aufzeichnungen zu führen sind, daß das Gestein in Bewegung gekommen ist, sind die im Gefahrenbereich liegenden Arbeitsstellen rechtzeitig räumen zu lassen; außerdem ist der Gefahrenbereich abzusperren. ABSCHNITT 4. Materialgewinnung in Steinbrüchen. Stufenabbau.
num: 30
paragraphs: § 30. (1) Bei wenig zerklüftetem, kompaktem, in mächtigen Schichten gelagertem Gestein darf in Stufen abgebaut werden. Die Stufen müssen mindestens l'50 m breit sein. Kann diese Breite nicht eingehalten werden, sind für Bohr-, und Sprengarbeiten entsprechend breite, sicher befestigte Arbeitsbühnen anzulegen. Die Wände müssen eine der örtlichen Standfestigkeit des Gesteins entsprechende Neigung besitzen. (2) Die in der Bruchwand Beschäftigten müssen sicher angeseilt sein. Das gleichzeitige Arbeiten an verschiedenen Stellen einer Wand ist nur dann zulässig, wenn eine gegenseitige Gefährdung der an den einzelnen Arbeitsstellen Beschäftigten nicht zu erwarten ist. In solchen Fällen ist die Bruchwand möglichst in Arbeitsfelder zu unterteilen, wobei jeweils in einem Feld nur ein Arbeitsvorgang, wie Bohren, Vorbereitungsarbeiten für das Sprengen oder Säubern, auszuführen ist. (3) Der Fuß der Wand ist so auszubilden, daß das Material nicht zu weit wegrollt. Trichterabbau.
num: 31
paragraphs: § 31. (1) Beim Trichterabbau (Rollochbetrieb) darf die Trichterwand nur so steil sein, daß das ausgelöste Gestein noch abrutscht. Bei brüchigem, stark zerklüftetem Gestein darf die Trichterhöhe nicht mehr als 60 m betragen. (2) Bohr- und Sprengarbeiten in der Trichterwand sind von mindestens l'50 m breiten Stufen aus durchzuführen oder es sind entsprechend breite, sicher befestigte Arbeitsbühnen anzulegen. (3) Bei festem, kompaktem Gestein darf von unten nach oben fortschreitend abgebaut werden; bei absatzweisem Abbau muß jeder Absatz bis zum Rand des Trichters durchgetrieben werden, bevor unten mit einem neuen Absatz begonnen wird. (4) Während der Durchführung von Arbeiten in der Wand ist jede Arbeit am Vorratshaufen und an Stellen in der Wand, die im Fallbereich von Arbeitsstellen liegen, verboten. Erst nach dem Säubern der Wand dürfen andere Arbeiten in der Wand sowie Arbeiten am Vorratshaufen in Angriff genommen werden. (5) Die im Trichter Beschäftigten müssen sicher angeseilt sein. (6) Der Schacht ist, soweit produktionstechnische Gründe nicht entgegenstehen, gefüllt zu halten. Etagenabbau.
num: 32
paragraphs: § 32. (1) Bei Wänden, die aus zerklüftetem oder brüchigem Gestein bestehen, das über das normale Ausmaß hinaus zu Steinschlag neigt, muß, sofern die Gewinnung nicht im Trichterabbau vorgenommen wird, in Etagen nach den Bestimmungen der nachstehenden Absätze abgebaut werden. Bei Tiefbohrlochsprengungen sind überdies die einschlägigen. Bestimmungen des § 34 maßgebend. (2) Etagenwände dürfen nur so hoch sein, daß sie in einem Abschlag hereingeschossen werden können; ihre Höhe darf nicht mehr als 15 m betragen. Etagenwände müssen eine der örtlichen Standfestigkeit des Gesteins entsprechende Neigung besitzen. (3) Die im Abs. 2 festgelegte Wandhöhe darf überschritten werden, wenn auch die höheren Wände durch Anwendung besonderer Bohrgeräte und Sprengverfahren in einem Abschlag hereingeschossen werden und auf der Sohle nicht von Hand verladen wird. (4) Etagensohlen sind so breit auszubilden, daß beim Abrutschen oder beim unbeabsichtigten Abstürzen von Material aus der Wand dieses die nächsttieferliegende Etage nicht erreicht und die Arbeiten auf der Sohle ohne vermeidbare Beeinträchtigung der Sicherheit der dabei Beschäftigten ausgeführt werden können. Insbesondere ist auch auf die Art der Förderung auf den Etagensohlen Bedacht zu nehmen. Jedenfalls müssen Etagensohlen - mindestens 4 m breit sein. (5) Bei Wandhöhen von mehr als 8 m bis zu 30 m müssen Etagensohlen mindestens so breit sein wie die halbe Wandhöhe. Bei Wandhöhen von mehr als 30 m bis zu 45 m muß die Breite" der Etagensohlen mindestens 15 m, bei Wandhöhen über 45 m mindestens der Wandhöhe betragen. (6) Die im Abs. 5 angegebenen Mindestbreiten der Etagensohlen können bis auf 4 m verringert werden, wenn dies die Förderung auf der Sohle zuläßt und durch geeignete Maßnahmen ein Abrutschen von Material oder ein unbeabsichtigtes Abstürzen von Material aus der Wand in die nächsttieferliegende Etage hintangehalten wird. Abbau für Werksteingewinnung.
num: 33
paragraphs: § 33. (1) Das Untergraben von Wänden zum Zwecke des Abkeilens ist verboten. (2) Bei der Gewinnung von Werksteinen müssen genügend breite Arbeitsplätze für die Bedienung der maschinellen Einrichtungen, wie Drahtsägen, Schrämmaschinen und Hebezeuge, vorhanden sein. Es sind Vorkehrungen zu treffen, die das unbeabsichtigte Abrutschen ganz oder teilweise abgesägter Blöcke verhindern. (s) Bei Schrämarbeiten in brüchigem Gestein ist für eine Verspreizung der verschrämten Stöße Sorge zu tragen. Abbau durch Massengewinnung.
num: 34
paragraphs: § 34. (1) Gesteinsmassen können durch Massengewinnung abgebaut werden, wenn ihre Lagerung dies zuläßt und die notwendigen Sicherungsmaßnahmen getroffen werden. (2) Als Abbau nach Abs. 1 gilt insbesondere der. Abbau durch Tiefbohrlochsprengungen, durch Kammerminensprengungen und durch Pfeilerbruchbau. (3) Abbau durch Tiefbohrloch- oder Kammerminensprengungen oder durch Pfeilerbruchbau darf nur mit Bewilligung der zuständigen Behörde vorgenommen werden. Anläßlich der Bewilligung hat diese Behörde jene besonderen Bedingungen vorzuschreiben, die im Hinblick auf den Schutz der Dienstnehmer beim Abbau einzuhalten sind. Stollen, Schächte oder Kammern.
num: 35
paragraphs: § 35. Für das Anlegen von Stollen, Schächten oder Kammern unter Tage gelten die einschlägigen Bestimmungen der Verordnung über den Schutz des Lebens und der Gesundheit von Dienstnehmern bei Ausführung von Bauarbeiten, Bauneben- und Bauhilfsarbeiten, BGBl. Nr. 267/ 1954, in der jeweils geltenden Fassung, mit der Maßgabe, daß. die Kammern entsprechend der örtlichen Standfestigkeit des Gesteins zu bemessen und auszubilden sind. Zwischen benachbarten Kammern müssen ausreichend starke Stützpfeiler stehengelassen werden. ABSCHNITT 5. Materialgewinnung in Lehm-, Ton-, Sand- und Kiesgruben und durch Haldenabtragung. Gewinnung von Hand in Sand- und Kiesgruben.
num: 36
paragraphs: § 36. (1) Bei der Materialgewinnung von Hand in Sand- und Kiesgruben dürfen die Wände nicht unterhöhlt werden. Bei Wänden von mehr als l'50m Höhe ist der Abbau in einer der örtlichen Standfestigkeit des Materials entsprechenden Abböschung, jedoch nicht steiler als 60° oder in Stufen von höchstens l'50 m Höhe vorzunehmen. Eine Abböschung von mehr als 60° ist bei Material zulässig, das ähnlich standfest ist wie Formsand, jedoch darf in solchen Fällen die Wandhöhe nicht mehr als 6 m betragen. (2) Wände oder Wandteile, in denen trotz Böschung mit dem unbeabsichtigten Abrutschen von Massen zu rechnen ist, müssen in Stufen abgebaut werden, die im natürlichen Böschungswinkel des Materials abzuböschen sind. Die Stufenhöhe ist entsprechend der Beschaffenheit des Materials festzulegen; sie darf nicht mehr als 3 m betragen. Die Stufen müssen eine Breite von mindestens 1'50 m besitzen. (3) Beim Abbau von leicht abzustoßendem Material in Trichtern sind Trichterhöhen bis zu 6 m zulässig; das Material muß von oben außerhalb des Trichters abgestoßen werden. Für das Abstoßen sind genügend lange Stangen zu verwenden; die mit dem Abstoßen Beschäftigten haben auf Rißbildung im Bereich der Wandränder zu achten. Beim Trichterauslauf darf sich nur dann eine Bedienungsperson aufhalten, wenn ein sicherer Fluchtweg offensteht. Bei Verwendung maschineller Fördereinrichtungen muß zu beiden Seiten derselben ein Fluchtweg vorhanden sein. Während des Abstoßens darf nicht von Hand weggeladen werden. (4) Beim Abbau von hackbarem Material in Trichtern gelten die Vorschriften des
num: 37
paragraphs: § 37 Abs. 2 und 3. Gewinnung von Hand in Lehm- und Tongruben. § 37. (1) Bei der Materialgewinnung von Hand in Lehm- und Tongruben ist bei Wänden von mehr als 2 m Höhe das Material von oben nach unten in einer seiner örtlichen Standfestigkeit entsprechenden Böschung oder in Stufen von höchstens 2 m Höhe abzubauen. (2) Bei genügend standfestem, gleichförmig zusammengesetztem und gelagertem Material darf an der im Rutschwinkel geböschten Wand von unten nach oben in Absätzen von höchstens 1 m Höhe abgebaut werden. Solche Absätze müssen stets bis zum oberen Rand durchgetrieben werden. (3) Beim Abbau in Trichtern darf die Trichterwand nur so steil sein, daß das ausgelöste Material gerade noch abrutscht; Arbeiten in Trichtern sind von standsicheren, genügend breiten Arbeitsplätzen auszuführen. Gewinnung mit Baggern.
num: 38
paragraphs: § 38. (1) Bei der Materialgewinnung mit Baggern im Hochschnitt sind jene Wandteile, die über den Schnittbereich des Baggers um mehr als 1 m hinausragen, vorher zu beseitigen. Bei Wänden, die über den Schnittbereich des Baggers um nicht mehr als 1 m hinausragen, ist das mit dem Bagger nicht mehr erreichbare Material zeitgerecht zu beseitigen. Der Aufenthalt zwischen Bagger und Wand ist verboten. (2) Bei Gewinnung im Tiefschnitt unter Verwendung von Baggern sind diese standsicher aufzustellen. (3) Die seitlichen Begrenzungswände von Baggergruben sind in einer der örtlichen Standfestigkeit des Materials entsprechenden Neigung abzuböschen. Gewinnung mit Schrappern.
num: 39
paragraphs: § 39. (1) Bei der Materialgewinnung mit Schrappern sind die seitlichen Begrenzungswände der Gruben in einer der örtlichen Standfestigkeit des Materials entsprechenden Neigung abzuböschen. (2) Bei einer Einschnittiefe von mehr als 6 m muß die Sohle im Zuge des Abbaues so verbreitert werden, daß ihre Breite mindestens der Wandhöhe entspricht. (3) Die Laufstrecke der Schrapper darf nur bei Stillstand der Förderung und nach Durchführung entsprechender Sicherheitsvorkehrungen betreten werden. Solange sich Personen auf der Laufstrecke aufhalten, müssen die Wände der Grube im Arbeitsbereich von einer außerhalb der Grube befindlichen Person beobachtet werden, die im Gefahrenfalle die sich auf der Laufstrecke aufhaltenden Personen zu warnen hat. Gewinnung durch Haldenabtragung.
num: 40
paragraphs: § 40. Für die Materialgewinnung durch Haldenabtragung gelten sinngemäß die einschlägigen Bestimmungen der §§ 36 bis 39. Gewinnung durch Ausschachtung.
num: 41
paragraphs: § 41. (1) Bei händischer Materialgewinnung durch Ausschachtung ist die Schachtwand bei einer Tiefe von mehr als l'50 m bei Sand und Kies, und von mehr als 2 m bei Lehm und Ton entsprechend der örtlichen Standfestigkeit zu böschen. Die den abzuböschenden Schachtwänden gegenüberliegenden Wände müssen so flach geböscht sein, daß der Schacht auf diesen Seiten leicht betreten und verlassen werden kann. (2) Bei Gewinnung durch Ausschachtung mit Baggern darf der Schacht erst nach Durchführung der notwendigen Sicherheitsvorkehrungen betreten werden. ABSCHNITT 6. Verladen und Fördern. Verladen.
num: 42
paragraphs: § 42. (1) Haufwerk und Halden sind beim Verladen von Hand in einer der Beschaffenheit des Materials entsprechenden Böschung abzutragen. Gefrorene oder in anderer Weise zusammenhaftende Hangpartien sind entsprechend dem Fortschritt der Arbeit vorher im erforderlichen Umfang zu entfernen. Unterhöhlen ist verboten; beim Verladen entstehende Überhänge sind so rasch als möglich zu beseitigen. (2) Wird Material von Hand verladen, sind die Fahrzeuge so aufzustellen, daß im Gefahrenfalle noch ausreichend breite Fluchtwege zur Verfügung stehen. Wenn beim Verladen die damit Beschäftigten nicht mindestens in Höhe der Fahrzeugoberkante stehen, muß zwischen Fahrzeug und der Wand an jeder Stelle ein der örtlichen Standfestigkeit und der Wandhöhe des anstehenden Materials entsprechender Abstand vorhanden sein. Dieser Abstand muß so groß sein, daß für den Fall unvermuteter Abrutschungen über den Fuß der natürlichen Böschung des Materials hinaus noch ein Bewegungsraum von mindestens 050 m frei bleibt. Bei Material geringer Standfestigkeit ist das Beladen von Feldbahnzügen und von gekuppelten oder aneinandergereihten Feldbahnwagen von Hand bei Wandhöhen von mehr als l'50 m über der Standfläche des Verladenden verboten. In solchen Fällen sind die Wagen auseinanderzuziehen. (3) Beim Verladen mit Baggern ist das Entstehen gefährlicher Überhänge zu vermeiden. (4) Werden für das Verladen Förderanlagen verwendet, sind diese so aufzustellen, daß Fluchtwege frei bleiben. (5) Beim Wechsel des Aufstellungsortes fahrbarer Förderbänder darf ein Gewichtsausgleich durch Belastung mit Personen nicht vorgenommen werden. Rutschen.
num: 43
paragraphs: § 43. Rutschbühnen sind genügend stark auszubilden; diese sowie natürliche Rutschen sind so anzulegen, daß ein Herausspringen oder Herausfallen des Materials hintangehalten wird. Störungsquellen sind nach Möglichkeit von außerhalb der Rutschen gelegenen Stellen zu beseitigen. Ist dies nicht möglich, muß der Einsteigende angeseilt sein und von mindestens einer Person bei seinen Arbeiten überwacht werden. Bevor Personen in Rutschen einsteigen, sind Maßnahmen zu treffen, durch die hintangehalten wird, daß die Rutschen beschickt oder aus ihnen Material abgezogen wird, solange sich Personen in den Rutschen aufhalten. Abfüllöffnungen.
num: 44
paragraphs: § 44. (1) Abfüllöffnungen von Rutschen oder Roilöchern müssen sicher wirkende Verschlüsse haben. Das Beseitigen von Störungsquellen im Bereich von Abfüllöffnungen ist von sicheren Standplätzen und unter Verwendung geeigneter Hilfsmittel vorzunehmen. (2) Während Material aus Rutschen oder Rolllöchern abgezogen wird, darf in diese Material nur dann eingeworfen werden, wenn sie noch entsprechend gefüllt sind. Transportanlagen.
num: 45
paragraphs: § 45. (1) Transportwege im Betriebsgelände sind derart anzulegen und instandzuhalten, daß sie für die verwendeten Transportmittel geeignet sind; sie sind in angemessener Entfernung von Böschungsrändern zu führen. (2) Transport- und Schüttgerüste müssen den jeweils geltenden Bestimmungen über Gerüste entsprechen. Aa den Zufahrtstellen zu Transport- und Schüttgerüsten muß die pro Gerüstfeld zulässige Höchstbelastung deutlich sichtbar angeschrieben sein. Gerüste, die begangen werden, müssen einen tragsicheren, ausreichend breiten Belag haben und, sofern dieser 2 m über dem Gelände liegt, an absturzgefährlichen Seiten durch Geländer und Fußwehren gesichert sein. Bei Schüttgerüsten können Geländer und Fußwehr an den Schüttseiten entfallen. (3) Bei der Anlage und beim Betrieb von Werksbahnen sind die Vorschriften des Abschnittes 15 der Allgemeinen Dienstnehmerschutzverordnung, BGBl. Nr. 265/1951, in der jeweils geltenden Fassung, zu beachten. Die den Bruch-, Gruben- oder Haldenrändern näherliegende Schiene von Gleisen muß, ausgenommen an Schüttstellen, mindestens 1 m von diesen Rändern entfernt sein. Während der Ein- und Ausfahrt von Zügen ist bei Material geringer Standfestigkeit und Wandhöhen von mehr als 1'50 m der Aufenthalt zwischen Wand und Gleis verboten, sofern der Abstand zwischen beiden nicht mehr als zwei Drittel der Wandhöhe beträgt. Bremsberge und Schrägaufzüge.
num: 46
paragraphs: § 46. (1) Die Trassen von Bremsbergen und Schrägaufzügen sind, wo dies möglich ist, so anzulegen, daß sie vom Bedienungsstand überblickt werden können. Ist dies nicht der Fall, muß beim Bedienungsstand ein Streckenzeiger vorhanden sein. (2) Zwischen den Lade- und Entladestellen muß signalisiert werden können; nötigenfalls sind hiefür geeignete Einrichtungen anzubringen. Jede Fahrt ist zu signalisieren. (3) Jede Bremsberg- und jede Schrägaufzuganlage muß mit einer zuverlässig wirkenden Lüftungsbremse ausgestattet sein. Die Bremstrommeln müssen Sicherungen gegen Zapfenbruch haben. Die Fahrgeschwindigkeit darf bei Bremsberganlagen 3 m pro Sekunde nicht übersteigen. (4) Die Verbindung zwischen Seilen, beziehungsweise Ketten und Wagen muß zuverlässig sein. Es ist wöchentlich mindestens einmal nachzusehen, ob sich die Seile beziehungsweise die Ketten und die Verbindung derselben mit den Wagen in ordnungsgemäßem Zustand befinden. Hierüber sind Vormerke zu führen. (5) Auf den Fahrgestellen der Bremsberge oder Schrägaufzüge sind Wagen gegen Abrollen zu sichern. (6) Bei Bremsbergen und Schrägaufzügen ist durch geeignete Maßnahmen zu verhindern, daß Fahrzeuge von selbst zu den Lade- oder Entladestellen rollen. (7) Bremsberge und Schrägaufzüge sind so einzurichten, daß am Fußende befindliche Personen durch herabrollende Wagen nicht gefährdet werden. (s) Das Mitfahren von Personen auf Bremsbergen und Schrägaufzügen, die für den Personenverkehr nicht zugelassen sind, sowie das Betreten von Bremsberg- und Schrägaufzugtrassen während des Betriebes von Bremsbergen oder Schrägaufzügen ist verboten. Auf diese Verbote ist durch deutlich lesbare Anschläge hinzuweisen. Seil- und Kettenförderanlagen.
num: 47
paragraphs: § 47. (1) Zwischen den Abgangs- und Endstellen der Förderanlagen muß signalisiert werden können; nötigenfalls sind hiefür geeignete Einrichtungen anzubringen. (2) Seil- und Kettenförderanlagen, deren Trasse ganz oder teilweise im Gefälle liegt, müssen mit einer sicher wirkenden Fahrbremse und einer Feststellbremse ausgerüstet sein. (3) Die Verbindung zwischen Seilen beziehungsweise Ketten und Wagen muß zuverlässig sein. Es ist wöchentlich mindestens einmal nachzusehen, ob sich die Seile beziehungsweise die Ketten und die Vorrichtungen für deren Verbindung mit den Wagen in ordnungsgemäßem Zustand befinden. Hierüber sind Vormerke zu führen. (4) Seil- und Kettenförderanlagen, deren Trasse im Gefälle liegt, müssen Fangvorrichtungen besitzen. (5) Entgleiste Wagen dürfen erst nach Stillsetzen der Förderanlage eingehoben werden. (6) Das Mitfahren von Personen auf Seil- und Kettenförderanlagen sowie das Betreten der im Gefälle liegenden Teile der Trassen während des Betriebes der Förderanlagen ist verboten; ebenso ist das Betreten des übrigen Teiles der Trasse während des Betriebes der Anlage verboten, wenn damit eine Gefahr verbunden ist. Auf diese Verbote ist durch deutlich lesbare Anschläge hinzuweisen. ABSCHNITT 7. Maschinelle Betriebseinrichtungen. Allgemeine Bestimmungen.
num: 48
paragraphs: § 48. (1) Zur Bedienung maschineller Betriebseinrichtungen dürfen nur Personen verwendet werden, die mit den damit verbundenen Arbeiten vertraut sind. (2) Der Bedienungsstand maschineller Betriebseinrichtungen muß so angeordnet sein, daß der die Einrichtung Bedienende deren Arbeitsbereich überblicken kann. Sofern dies nicht möglich ist, sind zur Vermeidung von Unfällen entsprechende Sicherheitsvorkehrungen zu treffen. Der Bedienungsstand muß so geräumig sein, daß seine Einrichtungen ohne Schwierigkeit bedient werden können. Zu erhöht gelegenen Bedienungsständen müssen sichere Zugänge vorhanden sein; solche Bedienungsstände sind gegen Absturz von Personen zu sichern. (3) Bagger, Schrapper und Lasthebemaschinen dürfen während eines über der Arbeitsstelle stehenden Gewitters weder betreten werden noch dürfen deren Bedienungsstände besetzt sein. Ebenso ist während dieser Zeit der Aufenthalt von Personen in der unmittelbaren Nähe dieser Betriebseinrichtungen verboten. Bagger.
num: 49
paragraphs: § 49. (1) Bagger müssen standsicher aufgestellt und so verwendet werden, daß ihre Standsicherheit gewahrt bleibt. (2) Fahrwerksbremsen müssen eine Feststellvorrichtung besitzen, durch die ein Nachlassen der Bremswirkung hintangehalten wird. (3) Löffelbagger müssen eine Einrichtung für die Verriegelung der Feststellvorrichtung der Hubwerksbremse besitzen. Arbeiten unter angehobenem Löffel dürfen nur bei eingelegter Verriegelung ausgeführt werden. (4) In Arbeitspausen und bei Nichtbenützung ist der Greifer oder Löffel an sicherer Stelle abzusetzen. (5) Während des Betriebes eines Baggers ist der Aufenthalt in dessen Schwenkbereich verboten. Dieses Verbot ist deutlich lesbar anzuschreiben. (6) Bei Eimerkettenbaggern ist das Betreten der Eimerleiter und das Herausholen von Fördergut aus den Eimern nur bei Stillstand gestattet. Während des Betriebes solcher Bagger ist das Überklettern der Eimerleiter und der Aufenthalt im Gefahrenbereich verboten. Das Durchgehen unter der Eimerleiter ist nur erlaubt, wenn eine ausreichende Sicherung gegen herabfallendes Fördergut vorhanden ist. Schrapper.
num: 50
paragraphs: § 50. (1) Schrapperwinden sind standsicher aufzustellen und Umlenkrollen sicher zu verankern. (2) Die Hebel von Schrapperanlagen sind von der Seite aus zu bedienen. (3) Das Sitzen oder Stehen auf Schrappern ist, wenn keine besondere Einrichtung hiefür vorhanden ist, verboten. (4) Schrapper sind so zu bewegen, daß ein Schnellen des Seiles möglichst vermieden wird. Lasthebemaschinen.
num: 51
paragraphs: § 51. (1) Krane, Winden und Flaschenzüge müssen den Bestimmungen des § 93 der Allgemeinen Dienstnehmerschutzverordnung, BGBl. Nr. 265/1951, in der jeweils geltenden Fassung, entsprechen. Die höchstzulässige Nutzlast muß deutlich sichtbar angegeben sein; sie darf, von einer Prüfung abgesehen, nicht überschritten werden. (2) Krane sind unter fachkundiger Aufsicht und unter Beobachtung der jeweils notwendigen be- sonderen Sicherungsmaßnahmen aufzustellen und abzutragen. (s) Krane und Winden sind standsicher aufzustellen und so zu verwenden, daß ihre Standsicherheit gewahrt bleibt. Nach jeder neuerlichen Aufstellung sind Krane vor ihrer Verwendung einer Prüfung auf ihre Betriebssicherheit, insbesondere hinsichtlich der Standsicherheit, zu unterziehen. Krane und Winden sind in betriebssicherem Zustand zu erhalten. Bei Sturm ist der Betrieb von Kranen einzustellen. (4) Bei Derrik-Kranen ist auf eine sichere Abspannung des Standmastes besonders zu achten. Spannseile sind in sicherer Weise zu verankern. Die Abspannung ist nach Bedarf, mindestens jedoch einmal wöchentlich, nachzuprüfen. (5) Für die Durchführung von Reparaturarbeiten und für die Überwachung von Kabelkranen sind geeignete Fahrkörbe zu verwenden, die eine ausreichende Sicherheit gegen Absturz gewährleisten. Personen, die solche Reparaturarbeiten oder Überwachungen vornehmen, haben sich durch Anseilen gegen Absturz zu sichern. (6) Für die Beförderung von Lasten durch Lasthebemaschinen sind erforderlichenfalls besondere, einheitliche Signale festzusetzen, die den bei der Beförderung Beschäftigten vertraut sein müssen. Kann vom Bedienungsplatz einer Lasthebemaschine aus die Last nicht in allen Stellungen beobachtet werden, ist für eine geeignete Verständigung der mit der Beförderung Beschäftigten über die auszuführenden Bewegungen Sorge zu tragen. (7) Lasthebemaschinen müssen, solange an ihnen eine Last hängt, unter Aufsicht einer fachkundigen Person stehen. (8) Der unbefugte Aufenthalt im Gefahrenbereich von Lasthebemaschinen ist unzulässig. (9) Ausbesserungsarbeiten an Lasthebemaschinen sind tunlichst nur in unbelastetem Zustand in der Ruhelage durchzuführen, wobei Maßnahmen gegen unbeabsichtigtes Ingangsetzen getroffen sein müssen. ARTIKEL III. Nachbarschaftsschutzvorschriften. Anträge auf gewerbebehördliche Genehmigung von Steinbrüchen.
num: 52
paragraphs: § 52. (1) Mit dem Antrage auf gewerbebehördliche Genehmigung einer Steinbruch-Betriebsanlage (§ 27 Abs. 1 Z. 43 der Gewerbeordnung) sind folgende Unterlagen in der jeweils erforderlichen Anzahl von Ausfertigungen vorzulegen: a) eine Landkarte möglichst im Maßstab 1 :25.000 (Landesvermessungsblatt) mit Angabe der Lage des in Betracht kommenden Aufschließungsgeländes; b) eine Lageplanskizze mindestens im Katastermaßstab, die die Grenzen des Aufschließungsgeländes sowie die Lage der öffentlichen und privaten Verkehrswege, der Grundstücke und Gebäude sowie sonstiger öffentlicher und privater Anlagen, wie elektrische Freileitungen und Wasserleitungen, im Umkreis von 300 m um die geplante Betriebsanlage erkennen läßt; c) Pläne über die Betriebsanlage einschließlich aller Nebenanlagen und Hilfseinrichtungen; d) eine Beschreibung der gesamten Betriebsanlage und des Gewinnungsvorganges mit Angaben über die geologische Beschaffenheit des Aufschließungsgeländes, über die zur Verwendung kommenden Spreng- und Zündmittel und die Zündarten, die in Aussicht genommen sind, sowie über die größte Sprengmittelmenge, die bei einem Einzelschuß oder bei mehreren gleichzeitigen Schüssen zur Detonation gebracht werden soll; ferner ein technischer Bericht zur Begründung und Erläuterung des Vorhabens. (2) Die Gewerbebehörde kann auf die Vorlage der im Abs. 1 angeführten Unterlagen verzichten, wenn und soweit die Belange des Nachbarschaftsschutzes dies zulassen. (3) Auf Verlangen der Gewerbebehörde ist ein Gutachten eines bergbau- und sprengtechnischen Sachverständigen vorzulegen, welches den Nachbarschaftsbereich der Betriebsanlage angibt, der durch abgeschleuderte Sprengstücke (Streubereich) sowie durch Erschütterungen beim Sprengen gefährdet ist. Spreng- und Zündmittel.
num: 53
paragraphs: § 53. Die Gewerbebehörde hat unter Bedachtnahme auf die Bestimmungen der Verordnung vom 7. Jänner, 1954, BGBl. Nr. 77, über den Schutz des Lebens und der Gesundheit von Dienstnehmern bei der Ausführung von Sprengarbeiten, die Bedingungen vorzuschreiben, die bei der Lagerung von Spreng- und Zündmitteln und bei der Durchführung von Sprengarbeiten zum Schutz der Nachbarschaft erforderlich sind. Sicherung öffentlicher Verkehrswege.
num: 54
paragraphs: § 54. (1) Liegen Steinbrüche in der Nähe öffentlicher Verkehrswege, so hat die Gewerbebehörde nach Anhörung der Aufsichtsbehörden, die für diese Verkehrswege zuständig sind, je nach den örtlichen Verhältnissen die Bedingungen vorzuschreiben, die für die. Sicherung dieser Verkehrswege während der Sprengungen erforderlich sind. Hiebei sind die Endpunkte der zu sichernden Strecken genau zu bezeichnen. (2) Die Gewerbebehörde hat ferner vorzuschreiben, daß der Verkehr auf diesen Verkehrswegen durch die Sprengungen nicht länger als eine Vier- telstunde unterbrochen werden darf, es sei denn, daß Umstände eintreten, die eine Unterbrechung von längerer Dauer notwendig machen. (3) Sollen Straßen gesperrt werden, so hat die Gewerbebehörde jedenfalls vorzuschreiben, daß vor Beginn der Sprengung je eine Person von der Mitte der zu sichernden Strecke gegen jeden der beiden Endpunkte dieser Strecke mit roten Signalflaggen zu gehen und die Straßenbenützer zu warnen hat; weiters, daß diese Personen nach vollkommener Freimachung der Strecke dem Sprengberechtigten die verabredeten Signale zu geben und so lange an den Endpunkten der Strecke zu verbleiben haben, bis die Beendigung der Sprengung signalisiert ist. Sprengsignale.
num: 55
paragraphs: § 55. Bei jeder Sprengung sind drei Sprengsignale mit folgender Bedeutung zu geben: einmaliges langes Signal (1. Sprengsignal) — Deckung aufsuchen oder Streubereich räumen; zweimaliges kurzes Signal (2. Sprengsignal) — zünden; dreimaliges kurzes Signal (3. Sprengsignal) — Sprengung beendet. Die Bedeutung dieser Sprengsignale ist durch auffallende und dauerhafte Warnungstafeln an den Zugangswegen zu erläutern. Sprengzeiten.
num: 56
paragraphs: § 56. Die Sprengzeiten sind von der Gewerbebehörde festzusetzen; hiebei ist auf die Bestimmungen des § 18 der Verordnung vom 7. Jänner 1954, BGBl. Nr. 77, über den Schutz des Lebens und der Gesundheit von Dienstnehmern bei der Ausführung von Sprengarbeiten, auf die Größe des Steinbruchbetriebes und auf die Verkehrsverhältnisse in seiner Umgebung Bedacht zu nehmen. Kammerminen- und Tiefbohrlochsprengungen.
num: 57
paragraphs: § 57. (1) Kammerminen- und Tiefbohrlochsprengungen dürfen nur dort vorgenommen werden, wo Verkehrswege jeder Art, Wasserläufe und fremde Anlagen durch die Erschütterungen nicht gefährdet werden können. (2) Der Betriebsinhaber hat die Vornahme jeder Kammerminen- oder Tiefbohrlochsprengung der Gewerbebehörde anzuzeigen. Abraum.
num: 58
paragraphs: § 58. (1) Der Abraum darf nur so weit beseitigt werden, daß zwischen den Grenzen der Nachbargrundstücke und der Oberkante des Abraumes ein freier, nicht abzubauender Sicherheitsstreifen in einer von der Gewerbebehörde zu bestimmenden angemessenen Breite verbleibt. (2) Bei der Bestimmung der Breite des Sicherheitsstreifens hat die Gewerbebehörde auf die in der Nähe befindlichen Verkehrswege jeder Art, Wasserläufe und fremde Anlagen besonders Bedacht zu nehmen. Abschlußwände des Gewinnungsmaterials.
num: 59
paragraphs: § 59. Wenn es im Interesse des Nachbarschaftsschutzes notwendig ist, hat die Gewerbebehörde vorzuschreiben, daß die Abschlußwände des Gewinnungsmaterials entsprechend der örtlichen Standfestigkeit abzuböschen sind. Abraumhalden.
num: 60
paragraphs: § 60. (1) Abraumhalden sind unter Einhaltung des natürlichen Böschungswinkels des Abraumes anzulegen. (2) Der Fuß der Halden muß von den Grenzen der Nachbargrundstücke angemessen weit entfernt sein. Sollen die Halden in der Nähe von Verkehrswegen jeder Art, Wasserläufen oder fremden Anlagen angelegt werden, so hat die Gewerbebehörde das Ausmaß dieser Entfernung zu bestimmen, soweit dies aus Sicherheitsgründen erforderlich ist. (3) Für die Ableitung der Niederschlagswässer von Halden ist Sorge zu tragen. Einfriedung.
num: 61
paragraphs: § 61. Zur Sicherung gegen Absturz von Menschen und Tieren müssen Steinbrüche und Gruben, ihrer Lage und Umgebung entsprechend, eingefriedet sein. Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften.
num: 62
paragraphs: § 62. Durch die Bestimmungen der §§ 52 bis 61 werden sonstige Rechtsvorschriften, die öffentliche Verkehrswege betreffen, nicht berührt. ARTIKEL IV. Schluß- und Übergangsbestimmungen. Aushang.
num: 63
paragraphs: § 63. Der Dienstgeber ist verpflichtet, einen Abdruck dieser Verordnung im Betriebe an geeigneter, für die Dienstnehmer leicht zugänglicher Stelle aufzulegen. Weitergehende Schutzmaßnahmen und Ausnahmen.
num: 64
paragraphs: § 64. (1) Wenn die besonderen Betriebsverhältnisse Maßnahmen zum Schutze des Lebens und der Gesundheit der Dienstnehmer erfordern, die über die Vorschriften des Artikels II dieser Verordnung hinausgehen, kann die zuständige Behörde auf Antrag des Arbeitsinspektorates solche Maßnahmen vorschreiben. (2) Die zuständige Behörde kann nach Anhörung des Arbeitsinspektorates andere als die im Artikel . II vorgeschriebenen Vorkehrungen zulassen, wenn hiedurch dem Schutze des Lebens und der Gesundheit der Dienstnehmer in demselben Maße Rechnung getragen wird. Die zuständige Behörde kann nach Anhörung des Arbeitsinspektorates auch Abweichungen von den Vorschriften des Artikels II dieser Verord- nung zulassen, insoweit hiedurch die Belange des Dienstnehmerschutzes nicht beeinträchtigt werden. Behördenzuständigkeit.
num: 65
paragraphs: § 65. Die Befugnisse, die nach den Vorschriften der Artikel II und IV dieser Verordnung der zuständigen Behörde zustehen, hat bei den der Gewerbeordnung unterliegenden Betrieben die Gewerbebehörde, bei allen übrigen unter den Geltungsbereich dieser Verordnung fallenden Betrieben die nach § 24 Abs. 2 des Arbeitsinspektionsgesetzes berufene Behörde auszuüben. Ahndung von Übertretungen.
num: 66
paragraphs: § 66. Übertretungen der Vorschriften dieser Verordnung werden nach Maßgabe der Vorschriften der Gewerbeordnung oder des § 24 des Arbeitsinspektionsgesetzes geahndet. Übergangsbestimmungen.
num: 67
paragraphs: § 67. (1) Die Bestimmungen dieser Verordnung finden hinsichtlich des Dienstnehmerschutzes auf bestehende, bereits genehmigte Betriebsanlagen nur insofern Anwendung, als die dadurch bedingten Änderungen der Anlage ohne wesentliche Beeinträchtigung der durch den Genehmigungsbescheid erworbenen Rechte durchführbar sind, es sei denn, daß es sich um Beseitigung von das Leben oder die Gesundheit der Dienstnehmer offenbar gefährdenden Mißständen handelt oder daß die gestellten Anforderungen ohne unverhäftnismäßigen Kostenaufwand und ohne größere Betriebsstörung durchführbar sind. Das gleiche gilt für sonstige bestehende Betriebe, insoweit für diese bereits bestimmte Anordnungen im Sinne des § 74 a Abs. 2 letzter Satz Gewerbeordnung getroffen worden sind. (2) Die Bestimmungen dieser Verordnung finden hinsichtlich des Nachbarschaftsschutzes auf bestehende, bereits genehmigte Betriebsanlagen nur insofern Anwendung, als die dadurch bedingten Änderungen der Anlage ohne wesentliche Beeinträchtigung der durch den Genehmigungsbescheid erworbenen Rechte durchführbar sind. Aufhebung von Vorschriften.
num: 68
paragraphs: § 68. Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung treten Artikel IV der Verordnung vom 22. Dezember 1952, BGBl. Nr. 20/1953, womit Vorschriften zum Schutze des Lebens und der Gesundheit von Dienstnehmern bei Ausführung bestimmter Arbeiten erlassen werden, und die Vorschriften der Verordnung vom 29. Mai 1908, RGBl. Nr. 116, mit welcher Vorschriften für den gewerbsmäßigen Betrieb von Steinbrüchen, Lehm-, Sand- und Schottergruben erlassen werden, soweit sie nicht schon durch Artikel IV der erstgenannten Verordnung ihre Geltung verloren haben, außer Kraft. Maisel Illig