59. Verordnung: Änderung der Schulzeitverordnung für die Lehranstalten für gehobene Sozialberufe und für die Berufspädagogischen Lehranstalten

num: 1
paragraphs: 1. § 1 hat zu lauten: „§ 1. Für die Lehranstalten für gehobene Sozialberufe, die Berufspädagogischen Lehranstalten sowie die Lehrgänge zur Vorbereitung auf Lehramtsprüfungen, die an Berufspädagogischen Instituten geführt werden, werden in den folgenden Paragraphen die den Bestimmungen der §§ 2 bis 4 des Schulzeitgesetzes entsprechenden Regelungen — mit Ausnahme der unmittelbar anwendbaren Verordnungsermächtigung des § 2 Abs. 5 und 7 — erlassen."
num: 2
paragraphs: 2. § 2 hat zu lauten: „§ 2. (1) Das Studienjahr beginnt in den Bundesländern Burgenland, Niederösterreich und Wien am zweiten Montag, in den Bundesländern Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol und Vorarlberg am dritten Montag im September und dauert bis zum Beginn des nächsten Studienjahres. (2) Das Studienjahr besteht aus dem Wintersemester, den Semesterferien, dem Sommersemester und den Hauptferien. Das Wintersemester beginnt mit dem Studienjahr und endet mit dem Beginn der Semesterferien. Die Semesterferien dauern eine Woche und beginnen in den Bundesländern Burgenland, Niederösterreich und Wien am ersten Montag im Feber, in den Bundesländern Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol und Vorarlberg am zweiten Montag im Feber. Das Sommersemester beginnt am ersten Montag nach den Semesterferien und endet in den Bundesländern Burgenland, Niederösterreich und Wien an dem Samstag, der frühestens am 28. Juni und spätestens am 4. Juli liegt, in den Bundesländern Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol und Vorarlberg an dem Samstag, der frühestens am 5. Juli und spätestens am 11. Juli liegt. Die Hauptferien dauern vom Ende des Sommersemesters bis zum Beginn des nächsten Studienjahres. (3) Alle Tage des Winter- bzw. Sommersemesters, die nicht nach Abs. 4 schulfrei sind, sind Unterrichtstage. (4) Schulfrei sind die folgenden Tage des Winter- bzw. Sommersemesters: a) die Samstage, die Sonntage und die gesetzlichen Feiertage, der Allerseelentag, in jedem Bundesland der Festtag des Landespatrons sowie der Landesfeiertag, wenn ein solcher in dem betreffenden Bundesland arbeitsfrei begangen wird; b) die Tage vom 23. Dezember bis einschließlich 7. Jänner (Weihnachtsferien); c) die Tage vom Samstag vor dem Palmsonntag bis einschließlich Dienstag nach Ostern (Osterferien); d) die Tage vom Samstag vor bis einschließlich Dienstag nach Pfingsten (Pfingstferien). (5) Entgegen der Bestimmung des Abs. 4 lit. a können Abschlußprüfungen an den Lehranstalten für gehobene Sozialberufe und Lehramtsprüfungen an den Berufspädagogischen Lehranstalten sowie an den Lehrgängen zur Vorbereitung auf Lehramtsprüfungen, die an Berufspädagogischen Instituten geführt werden, auch an Samstagen stattfinden, soweit es sich nicht um einen gesetzlichen Feiertag, den Allerseelentag, den Festtag des Landespatrons sowie den Landesfeiertag — wenn ein solcher in dem betreffenden Bundesland arbeitsfrei begangen wird — handelt oder sie nicht in die Weihnachts-, Semester-, Oster- oder Pfingstferien fallen. Außerdem können in mehrtägige Exkursionen — nach Maßgabe der vorstehenden Einschränkungen — auch Samstage einbezogen werden. (6) Zur Abhaltung von Prüfungen kann die letzte Woche des Wintersemesters oder die erste Woche des Sommersemesters vom Schulleiter unterrichtsfrei erklärt werden." Sinowatz