Steiermark: Berufsschulorganisationsgesetz-Novelle 2017

num: 1.
paragraphs: Vor Abschnitt I wird folgendes Inhaltsverzeichnis eingefügt:
„Inhaltsverzeichnis
Abschnitt I Allgemeine Bestimmungen§ 1Geltungsbereich§ 2Gesetzlicher Schulerhalter und gesetzlicher Heimerhalter§ 3Aufbau§ 4Organisationsformen§ 4aSprachstartgruppen und Sprachförderkurse§ 5Lehrer§ 6Klassenschülerzahl§ 7Führung von alternativen Pflichtgegenständen, Freigegenständen, unverbindlichen Übungen und eines Förderunterrichtes sowie des Unterrichtsgegenstandes Leibesübungen§ 8Einrichtung von Leistungsgruppen§ 8aAbweichung von den §§ 6, 7 und 8 durch die Landesregierung§ 8bSchulautonome Abweichung von den §§ 6, 7 und 8§ 9VerfahrensbestimmungenAbschnitt II Errichtung der Berufsschulen§ 10Begriff§ 11Zuständigkeit§ 12Voraussetzung der Errichtung§ 13Gestaltung und Einrichtung§ 14Bauplanbewilligung§ 15Verwendungsbewilligung§ 16Widmungsmäßige Verwendung§ 17WohnräumeAbschnitt III Schulsprengel§ 18Begriff§ 19Sprengelangehörigkeit§ 20Festsetzung§ 21AufnahmeAbschnitt IV Erhaltung der Berufsschulen§ 22Begriff§ 23Schulaufwand§ 24Kostentragung§ 25Beitragspflicht§ 26Festsetzung, Vorschreibung und Entrichtung der Schulerhaltungsbeiträge§ 27Berechnung der Schülerzahlen§ 28Unentgeltlichkeit des Berufsschulbesuches; Lern- und ArbeitsmittelbeiträgeAbschnitt V Auflassung der Berufsschulen§ 29Begriff§ 30Zuständigkeit§ 31Voraussetzung der AuflassungAbschnitt VI Schülerheime§ 32Begriff§ 33Voraussetzung der Errichtung§ 34HeimbeiträgeAbschnitt VIII Schulzeit§ 43Schuljahr§ 43aLehrgangseinteilung§ 44Schultage und schulfreie Tage§ 45Unterrichtsstunden und Pausen§ 46Schulversuche§ 47Kundmachungen und VerordnungenAbschnitt IX Übergangs- und Schlußbestimmungen§ 48Inkrafttreten§ 49Inkrafttreten von Novellen§ 50Übergangsbestimmungen§ 51Geschlechtsneutrale Formulierung“
num: 2.
paragraphs: Nach §4 wird folgender § 4a eingefügt:
„§ 4a
Sprachstartgruppen und Sprachförderkurse
„(1) In den Schuljahren 2016/17, 2017/18 und 2018/19 können Sprachstartgruppen im Sinne des § 8e Abs. 1 und 2 des Schulorganisationsgesetzes und integrativ geführte Sprachförderkurse im Sinne des § 8e Abs. 1 und 3 des Schulorganisationsgesetzes eingerichtet werden. Sie haben die Aufgabe, Schülerinnen und Schülern von Berufsschulen mit mangelnder Kenntnis der Unterrichtssprache, die als ordentliche oder außerordentliche Schülerinnen und Schüler (§ 4 Abs. 5 Schulunterrichtsgesetz) aufgenommen wurden, jene Sprachkenntnisse zu vermitteln, die sie befähigen, dem Unterricht der betreffenden Schulstufe zu folgen.(2) Sprachstartgruppen und Sprachförderkurse können ab einer Schülerzahl von acht Schülerinnen und Schülern eingerichtet werden und sollen die Schülerzahl 15 nicht überschreiten. Sie dauern höchstens zwei Unterrichtsjahre und können nach Erreichen der erforderlichen Sprachkompetenz durch einzelne Schülerinnen und Schüler auch nach kürzerer Dauer beendet werden. In Sprachstartgruppen können die Schülerinnen und Schüler klassen- und schulstufenübergreifend zusammengefasst werden.(3) Das Ausmaß für Sprachförderkurse und Sprachstartgruppen an lehrgangs- oder saisonmäßig geführten Berufsschulen beträgt höchstens vier Wochenstunden und an ganzjährig geführten Berufsschulen höchstens zwei Wochenstunden.(4) Über die Einrichtung von Sprachstartgruppen und Sprachförderkursen entscheidet die Landesregierung nach Anhörung des Landesschulrates.“
3. Dem § 49 wird folgender Abs. 7 angefügt:
„(7) In der Fassung der Berufsschulorganisationsgesetz-Novelle 2017, LGBl. Nr. 73/2017, treten in Kraft:1.das Inhaltsverzeichnis mit dem auf die Kundmachung folgenden Tag, das ist der 29. Juli 2017;2.§ 4a mit 1. September 2016.“
LandeshauptmannSchützenhöferLandesrätinLackner