Oberösterreich: Verordnungder Oö. Landesregierung, mit der ein Krankenanstaltenplan und einGroßgeräteplan für Oberösterreich erlassen wird(Oö. Krankenanstalten- und Großgeräteplan 2004 – Oö. KAP/GGP 2004)

num: § 1
paragraphs: Ziel des Oö. Krankenanstalten- und Großgeräteplans ist die Festlegung eines abgestuften Krankenanstaltenversorgungssystems für die stationäre Akutversorgung entsprechend den Vorgaben des Österreichischen Krankenanstalten- und Großgeräteplans.
num: § 2
paragraphs: Die Anlage 1 enthält die Rechtsgrundlagen, Planungsgrundsätze und Zielvorstellungen der Krankenanstaltenplanung sowie Zielvorgaben betreffend die Fortschreibung des Oö. Krankenanstalten- und Großgeräteplans.
num: § 3
paragraphs: Die Anlage 2 enthält Richtlinien für Strukturqualitätskriterien für Normalpflege- und Intensivbereiche, für die detaillierte Leistungsangebotsplanung und die Großgeräteplanung sowie die Leistungsangebotsplanung nach bestimmten Fachrichtungen.
num: § 4
paragraphs: In der Anlage 3 werden für die öffentlichen Krankenanstalten
1.in Ausführung und Detaillierung des Österreichischen Krankenanstalten- und Großgeräteplans die Standorte und Funktionen, die Abteilungen (Fächerstruktur) und Intensivbereiche mit den systemisierten Betten ein-schließlich der Gesamtbettenhöchstzahl sowie die Standorte und die Anzahl der medizinisch-technischen Großgeräte festgesetzt;2.die Standorte und Funktionen, die Abteilungen (Fächerstruktur) und Intensivbereiche mit den Planbetten gemäß der Zielplanung des Österreichischen Krankenanstalten- und Großgeräteplans einschließlich der Gesamtbettenhöchstzahl vorgegeben; bis spätestens 1. Jänner 2005 sind die Ziele und Inhalte dieser Vorgaben zu verwirklichen;3.die Leistungsangebotsplanung IST/SOLL für ausgewählte Leistungsbereiche festgelegt.
num: § 5
paragraphs: Die Anlagen 1, 2 und 3 bilden gemeinsam mit dieser Verordnung den Oö. Krankenanstalten- und Großgeräteplan.
num: § 6
paragraphs: Bescheide auf Grund des Oö. Krankenanstaltengesetzes 1997 dürfen nur
in Übereinstimmung mit dem Oö. Krankenanstalten- und Großgeräteplan erlassen werden.
num: § 7
paragraphs: (1) Diese Verordnung tritt rückwirkend mit 1. Jänner 2004 in Kraft. Gleichzeitig tritt der Oö. Krankenanstalten- und Großgeräteplan 2002 – Oö. KAP/GGP 2002, LGBl. Nr. 146/2002, außer Kraft.
(2) Bestehende Einrichtungen haben die in der Anlage 2 angeführten Strukturqualitätskriterien bis spätes-tens 31. Dezember 2004 zu erfüllen. In besonders berücksichtigungswürdigen Fällen, wenn beispielsweise nicht genügend Fachärzte am Arbeitsmarkt verfügbar sind, kann die Erfüllung der Strukturqualitätskriterien mit Zustimmung der gemäß § 6 Oö. Krankenanstaltenfonds-Gesetz, LGBl. Nr. 42/1997, zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 163/2001, eingerichteten Landeskommission spätes-tens bis 31. Dezember 2005 erfolgen.
(3) Die Anlagen 1, 2 und 3 werden gemäß § 11 des Oö. Kundmachungsgesetzes, LGBl. Nr. 55/1998, verlautbart. Diese sind während der Dauer der Wirksamkeit dieser Verordnung bei der für die Vollziehung des Oö. Krankenanstaltengesetzes 1997 zuständigen Abteilung des Amtes der Oö. Landesregierung während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht aufzulegen.
Für die Oö. Landesregierung:
Dr. Stöger
Landesrätin