Oberösterreich: Verordnung der Oö. Landesregierung über den Schutz derLandesbediensteten bei Bildschirmarbeit(Oö. Bildschirmarbeitsverordnung - Oö. BSV)

num: 1.
paragraphs: Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Geltungsbereich
(1) Der 2. Abschnitt dieser Verordnung gilt für Bildschirmarbeitsplätze im Sinn des § 2 Z. 8 Oö. LBSG, ausgenommen hinsichtlich der im § 38 Abs. 4 Oö. LBSG genannten Einrichtungen und Geräte.
(2) Der 3. Abschnitt dieser Verordnung gilt für Bildschirmarbeit, das ist die Ausführung von Tätigkeiten wie Datenerfassung, Datentransfer, Dialogverkehr, Textverarbeitung, Bildbearbeitung oder CAD/CAM-Arbeiten an Bildschirmarbeitsplätzen im Sinn des § 2 Z. 8 Oö. LBSG unter Verwendung von Bildschirmgeräten im Sinn des § 2 Z. 9 Oö. LBSG.
(3) Der 4. Abschnitt dieser Verordnung gilt für die Beschäftigung von Landesbediensteten an Bildschirmarbeitsplätzen im Sinn des Abs. 1.
§ 2
Definitionen
(1) Ein nicht unwesentlicher Teil der normalen Arbeit im Sinn des § 39 Abs. 3 Oö. LBSG liegt vor, wenn Bedienstete regelmäßig mehr als drei Stunden ihrer Tagesarbeitszeit mit Bildschirmarbeit beschäftigt werden.
(2) Als Arbeitsmittel gelten insbesonders Bildschirmgeräte, Eingabe- und Datenerfassungsvorrichtungen sowie Zusatzgeräte.
num: 2.
paragraphs: Abschnitt
Bildschirmarbeitsplätze
§ 3
Bildschirm und Tastatur
(1) Den Bediensteten dürfen nur Bildschirme zur Verfügung gestellt werden, die folgenden Anforderungen entsprechen:
1.Die auf dem Bildschirm angezeigten Zeichen müssen scharf und deutlich, ausreichend groß und mit angemessenem Zeichen- und Zeilenabstand dargestellt werden.2.Das Bild muss stabil und frei von Flimmern sein und darf keine Instabilitäten anderer Art aufweisen, wie störende Veränderungen von Zeichengestalt und Zeichenort.3.Die Helligkeit und der Kontrast zwischen Zeichen und Bildschirmhintergrund müssen leicht vom Bediensteten eingestellt und den Umgebungsbedingungen angepasst werden können.4.Der Bildschirm muss zur Anpassung an die individuellen Bedürfnisse der Bediensteten leicht dreh- sowie neigbar sein. Es kann auch statt dessen ein separater Ständer für den Bildschirm oder ein verstellbarer Tisch verwendet werden.5.Der Bildschirm muss eine reflexionsarme Oberfläche besitzen.
(2) Den Bediensteten darf nur eine Tastatur zur Verfügung gestellt werden, die folgenden Anforderungen entspricht:
1.Die Tastatur muss neigbar und eine vom Bildschirm getrennte Einheit sein. Dies gilt nicht für Telefonapparate mit Bildschirm.2.Zur Vermeidung von Reflexionen muss die Tastatur eine matte Oberfläche haben.3.Die Tastenbeschriftung muss sich vom Untergrund deutlich abheben und auch bei leicht wechselnden Arbeitshaltungen ohne Schwierigkeiten lesbar sein.
§ 4
Arbeitstisch und Arbeitsfläche
(1) Den Bediensteten sind geeignete Arbeitstische oder Arbeitsflächen zur Verfügung zu stellen, für die Folgendes gilt:
1.Sie müssen eine ausreichend große und reflexionsarme Oberfläche besitzen.2.Eine flexible Anordnung von Arbeitsmitteln und Arbeitsvorlagen muss möglich sein.
(2) Bei häufiger Arbeit mit Arbeitsvorlagen sind auf Wunsch Manuskripthalter zur Verfügung zu stellen, für die Folgendes gilt:
1.Sie müssen ausreichend groß, stabil und verstellbar sein.2.Sie müssen möglichst im gleichen Sehabstand zum Bildschirm
anzuordnen sein.
num: 3.
paragraphs: Sie müssen so eingerichtet werden, dass unbequeme Kopf- und Augenbewegungen soweit wie möglich eingeschränkt werden.
(3) Die Fläche vor der Tastatur oder vor dem Tastenfeld der Tastatur muss eine ausreichende Tiefe aufweisen, um den Bediensteten das Auflegen von Händen und Armen zu ermöglichen.
§ 5
Arbeitsstuhl
Den Bediensteten sind Arbeitsstühle zur Verfügung zu stellen, die
folgenden Anforderungen entsprechen müssen:
1.Arbeitsstühle müssen kippsicher sein, dürfen die Bewegungsfreiheit nicht einschränken und müssen dem Bediensteten die Einnahme ergonomisch günstiger Körperhaltungen ermöglichen.2.Dem Bediensteten sind auf ausdrücklichen Wunsch Fußstützen zur Verfügung zu stellen, wenn auf Grund der Höhe des Arbeitstisches bzw. der Arbeitsfläche die Einnahme einer ergonomisch günstigen Körperhaltung nicht möglich ist.3.Die Sitzhöhe muss verstellbar sein.4.Die Rückenlehne muss dem Bediensteten eine gute Abstützung in
verschiedenen Sitzhaltungen ermöglichen und in Höhe und Neigung verstellbar sein.
§ 6
Belichtung und Beleuchtung
(1) Bildschirmarbeitsplätze sind so einzurichten, dass Blendungen und störende Reflexionen auf dem Bildschirm oder anderen Arbeitsmitteln vermieden werden.
(2) Die Beleuchtung ist so zu dimensionieren und anzuordnen, dass ausreichende Lichtverhältnisse und ein ausgewogener Kontrast zwischen Bildschirm und Umgebung gewährleistet sind. Dabei sind die Art der Tätigkeit sowie die sehkraftbedingten Bedürfnisse des Bediensteten zu berücksichtigen.
(3) Lichteintrittsöffnungen (Fenster, Oberlichten oder Lichtkuppeln), die störende Reflexionen oder zu hohe Kontraste hervorrufen, müssen mit einer verstellbaren Lichtschutzvorrichtung ausgestattet sein.
§ 7
Ausnahmen
(1) § 4 und § 5 gelten nur insoweit, als nicht im Sinn des § 38 Abs. 3 Oö. LBSG spezifische Erfordernisse und Merkmale der Tätigkeit - insbesondere die Aufrechterhaltung eines geordneten Dienstbetriebs oder sonstige spezifische Umstände des öffentlichen Dienstes - dem entgegenstehen.
(2) Dies gilt insbesondere hinsichtlich jener Arbeitsvorgänge, die fallweise kurz dauernde Eingaben und Abfragen von Informationen am Bildschirm mit nachfolgendem Tätigkeitswechsel erfordern.
3. Abschnitt
Bildschirmarbeit
§ 8
Ermittlung und Beurteilung von Gefahren
Im Rahmen der Ermittlung und Beurteilung von Gefahren im Sinn des § 39 Abs. 1 Oö. LBSG sind insbesondere die Anforderungen an die Arbeitsmittel sowie an die Software im Sinn des § 39 Abs. 2 Oö. LBSG zu berücksichtigen.
§ 9
Unterlagen
Alle zur Programmbedienung notwendigen Informationen, wie
Handbücher, Tastaturschablonen und dgl.,
müssen, soweit sie für die Erfüllung der Arbeitsaufgabe notwendig
sind, für den Bediensteten zur Verfügung
stehen.
§ 10
Täglicher Arbeitsablauf
Die tägliche Arbeit am Bildschirm ist so einzuteilen, dass diese nach Möglichkeit durch anderweitige dienstliche Tätigkeiten unterbrochen wird, welche einen Ausgleich zur bildschirmarbeitsbedingten Belastung des menschlichen Seh-, Bewegungs- und Stützapparates darstellen.
§ 11
Untersuchungen
(1) Als regelmäßige Abstände im Sinn des § 39 Abs. 3 Z. 2 Oö. LBSG gelten drei Jahre.
(2) Untersuchungen gemäß § 39 Abs. 3 Z. 2 Oö. LBSG sind durch einen vom Dienstgeber zu bestimmenden Facharzt für Augenheilkunde und Optometrie oder durch einen Arbeitsmediziner durchzuführen.
(3) Untersuchungen gemäß § 39 Abs. 3 Z. 3 Oö. LBSG sind durch einen vom Dienstgeber zu bestimmenden Facharzt für Augenheilkunde und Optometrie durchzuführen.
(4) Untersuchungen, die sich nur auf die Überprüfung der Sehschärfe beziehen, können auch durch einen vom Dienstgeber zu bestimmenden Augenoptiker durchgeführt werden.
num: 4.
paragraphs: Abschnitt
Sonstige Pflichten des Dienstgebers
§ 12
Unterweisung
(1) Jeder Bedienstete ist vor Aufnahme seiner Tätigkeit am Bildschirmgerät und bei jeder wesentlichen Änderung, die seinen Arbeitsplatz betrifft, zu unterweisen.
(2) Die Unterweisung hat sich insbesondere auf folgende Bereiche zu erstrecken:
1.Die ergonomisch richtige Einstellung und Anordnung der Arbeitsmittel,2.den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Arbeitsmittel,3.die Anwendung der Software, wobei insbesondere die vorhandenen
Qualifikationen des Bediensteten zu berücksichtigen sind.
num: 5.
paragraphs: Abschnitt
§ 13
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1999 in Kraft.