202. Verordnung: Änderung von Verordnungen über die Übertragung der Planung und der Durchführung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben an die Österreichischen Bundesbahnen (2. ÖBB-Ü-VO-Novelle)

num: 1
paragraphs: Artikel 1 Änderung der 1. ÖBB-Ü-VO Die Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Verkehr und Kunst über die Übertragung der Planung und der Durchführung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben an die Österreichischen Bundesbahnen (1. ÖBB-Ü-VO), BGBl. Nr. 577/1996, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 49/1999, wird wie folgt geändert: 1. Im ersten Satz des § 1 wird der Betrag „966 Millionen Schilling“ durch den Betrag „944 Millionen Schilling“ ersetzt. 2. Im § 1 entfällt unter dem Titel „Pontebbana-Achse“ die Zeile „Bf. Mürzzuschlag“.
num: 2
paragraphs: Artikel 2 Änderung der 3. ÖBB-Ü-VO Die Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über die Übertragung der Planung und der Durchführung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben an die Österreichischen Bundesbahnen (3. ÖBB-Ü-VO), BGBl. II Nr. 83/1997, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 49/1999, wird wie folgt geändert: 1. Im § 1 entfällt unter dem Titel „Donauachse“ die Zeile „St. Valentin–Enns; Streckenausbau (Bestand)“. 2. Im ersten Satz des § 2 wird der Betrag „3,5123 Milliarden Schilling“ durch den Betrag „1,5509 Milliarden Schilling“ ersetzt. 3. Im § 2 wird unter dem Titel „Raum Wien“ die Bezeichnung der Zeile „Terminal Inzersdorf“ durch die Bezeichnung „Terminal Inzersdorf (Phase 1) (2)“ ersetzt. 4. Im ersten Satz des § 3 wird der Betrag „12,409 Milliarden Schilling“ durch den Betrag „12,760 Milliarden Schilling“ ersetzt. 5. Im § 3 werden unter dem Titel „Arlbergachse“ der Betrag „1,2567 Milliarden Schilling“ durch den Betrag „1,2228 Milliarden Schilling“ und die Bezeichnung der Zeile „Bf. Feldkirch; Bahnhofsverbesserung“ durch die Bezeichnung „Bf. Feldkirch; Bahnhofsverbesserung (2)“ ersetzt. 6. Im § 3 werden unter dem Titel „Brennerachse“ der Betrag „0,3988 Milliarden Schilling“ durch den Betrag „0,6263 Milliarden Schilling“ und die Bezeichnung der Zeile „Bf. Innsbruck; Bahnhofsverbesserung (Phase 1)“ durch die Bezeichnung „Bf. Innsbruck; Bahnhofsverbesserung (2)“ ersetzt. 7. Im § 3 wird unter dem Titel „Donauachse“ der Betrag „2,244 Milliarden Schilling“ durch den Betrag „2,2967 Milliarden Schilling“ ersetzt. 8. Im § 3 werden unter dem Titel „Donauachse“ die Bezeichnung der Zeile „Bf. Linz Hbf.; Bahnhofsverbesserung (Phase 1)“ durch die Bezeichnung „Bf. Linz Hbf.; Bahnhofsverbesserung (Phase 1) (2)“ und die Bezeichnung der Zeile „Bf. Wels; Bahnhofsverbesserung“ durch die Bezeichnung „Bf. Wels; Bahnhofsverbesserung (2)“ ersetzt. 9. Im § 3 werden unter dem Titel „Pontebbana-Achse“ der Betrag „1,4755 Milliarden Schilling“ durch den Betrag „1,4438 Milliarden Schilling“ und die Bezeichnung der Zeile „Bf. Klagenfurt; Bahnhofsverbesserung“ durch die Bezeichnung „Bf. Klagenfurt; Bahnhofsverbesserung (2)“ ersetzt. 10. Im § 3 werden unter dem Titel „Pyhrn/Schober-Achse“ der Betrag „1,7476 Milliarden Schilling“ durch den Betrag „1,8987 Milliarden Schilling“ und die Bezeichnung der Zeile „Bf. Graz; Bahnhofsverbesserung“ durch die Bezeichnung „Bf. Graz; Bahnhofsverbesserung (2)“ ersetzt. 11. Im § 3 entfällt unter dem Titel „Tauernachse“ die Zeile „Bf. Saalfelden; Betriebsfernsteuerzentrale“ und wird der Betrag „0,2249 Milliarden Schilling“ durch den Betrag „0,1632 Milliarden Schilling“ ersetzt. 12. Im § 3 wird unter dem Titel „Raum Wien“ der Betrag „0,2696 Milliarden Schilling“ durch den Betrag „0,3161 Milliarden Schilling“ ersetzt. 13. Im § 3 werden unter dem Titel „Raum Wien“ die Bezeichnung der Zeile „Bf. Wien Süd; Bahnhofsverbesserung (Phase 1)“ durch die Bezeichnung „Bf. Wien Süd; Bahnhofsverbesserung (Phase 1) (2)“ und die Bezeichnung der Zeile „Bf. Wien West; Bahnhofsverbesserung (Phase 1)“ durch die Bezeichnung „Bf. Wien West; Bahnhofsverbesserung (Phase 1) (2)“ ersetzt. 14. Im § 3 entfällt unter dem Titel „Vorhaben und Programme mit Netzbezug“ die Zeile „Nachrüstung Zugleitbetriebe“ und wird der Betrag „4,1301 Milliarden Schilling“ durch den Betrag „4,1114 Milliarden Schilling“ ersetzt.
num: 3
paragraphs: Artikel 3 Änderung der 5. ÖBB-Ü-VO Die Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über die Übertragung der Planung und der Durchführung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben an die Österreichischen Bundesbahnen (5. ÖBB-Ü-VO), BGBl. II Nr. 137/1998, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 49/1999, wird wie folgt geändert: 1. Im ersten Satz des § 1 wird der Betrag „262,650 Millionen Schilling“ durch den Betrag „185,027 Millionen Schilling“ ersetzt. 2. Im § 1 entfallen unter dem Titel „Pyhrn/Schober-Achse“ die Zeilen „Liezen–Selzthal, zweigleisiger Ausbau“ und „Raum Haus, zweigleisiger Ausbau“. 3. Im § 1 werden nach dem Titel „Pyhrn/Schober-Achse“ der Titel „Tauernachse“ und die Zeile „Bf. Schwarzach-St. Veit, Bahnhofsoffensive (Phase 1) (2)“ eingefügt. 4. Im ersten Satz des § 2 wird der Betrag „8220,769 Millionen Schilling“ durch den Betrag „7898,351 Millionen Schilling“ ersetzt. 5. Im § 2 wird unter dem Titel „Tauernachse“ die Bezeichnung der Zeile „Steinbach–Angertal, zweigleisiger Ausbau (Phase 2)“ durch die Bezeichnung „Schloßbachgraben–Angertal, zweigleisiger Ausbau (2)“ ersetzt. 6. Im ersten Satz des § 3 wird der Betrag „5984,812 Millionen Schilling“ durch den Betrag „5404,117 Millionen Schilling“ ersetzt. 7. Im § 3 entfallen unter dem Titel „Arlbergachse“ die Zeile „Terminal Wolfurt, Verlängerung der Kranbahn“, unter dem Titel „Brennerachse“ die Zeile „Bf. Innsbruck, Bahnhofsoffensive (Phase 2)“, unter dem Titel „Tauernachse“ die Zeile „Bf. Schwarzach-St. Veit, Bahnhofsoffensive (Phase 1)“ und unter dem Titel „Restliche Strecken“ die Zeile „Rottenegg–Neuhaus-Niederwaldkirchen, Errichtung Zugleitbetrieb“. 8. Im § 3 werden unter dem Titel „Donauachse“ die Bezeichnung der Zeile „Bf. Attnang-Puchheim, Bahnhofsoffensive“ durch die Bezeichnung „Bf. Attnang-Puchheim, Bahnhofsoffensive (Phase 1) (2)“, die Bezeichnung der Zeile „Bf. St. Pölten Hbf., Bahnhofsoffensive“ durch die Bezeichnung „Bf. St. Pölten Hbf., Bahnhofsoffensive (Phase 1) (2)“ und die Bezeichnung der Zeile „Bf. Wien Hütteldorf, Bahnhofsoffensive“ durch die Bezeichnung „Bf. Wien Hütteldorf, Bahnhofsoffensive (Phase 1) (2)“ ersetzt. 9. Im § 3 werden unter dem Titel „Pontebbana-Achse“ die Bezeichnung der Zeile „Bf. Baden, Bahnhofsoffensive“ durch die Bezeichnung „Bf. Baden, Bahnhofsoffensive (2)“ und die Bezeichnung der Zeile „Bf. Bruck a. d. Mur, Bahnhofsoffensive“ durch die Bezeichnung „Bf. Bruck a. d. Mur, Bahnhofsoffensive (Phase 1) (2)“ ersetzt. 10. Im § 3 werden unter dem Titel „Raum Wien“ die Bezeichnung der Zeile „Bf. Heiligenstadt, Bahnhofsoffensive“ durch die Bezeichnung „Bf. Heiligenstadt, Bahnhofsoffensive (Phase 1) (2)“ und unter dem Titel „Restliche Strecken“ die Bezeichnung der Zeile „Bf. Krems, Bahnhofsoffensive“ durch die Bezeichnung „Bf. Krems, Bahnhofsoffensive (2)“ ersetzt.
num: 4
paragraphs: Artikel 4 Änderung der 6. ÖBB-Ü-VO Die Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über die Übertragung der Planung und der Durchführung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben an die Österreichischen Bundesbahnen (6. ÖBB-Ü-VO), BGBl. II Nr. 48/1999, wird wie folgt geändert: 1. Im ersten Satz des § 1 wird der Betrag „324,750 Millionen Schilling“ durch den Betrag „139,747 Millionen Schilling“ ersetzt. 2. Im § 1 entfallen der Titel „Arlbergachse“ samt der Zeile „Landeck; Bahnhofsoffensive II“ und der Titel „Raum Wien“ samt den Zeilen „S-Bahn Wien: Atzgersdorf-Mauer, Matzleinsdorfer Platz, Traisengasse; Bahnhofsoffensive II“ und „Wien Westbf.; Bahnhofsoffensive I (Phase 2)“. 3. Im § 1 entfallen unter dem Titel „Donauachse“ die Zeilen „Bruck an der Leitha; Bahnhofsoffensive II“ und „Flughafen Wien-Schwechat; Bahnhofsoffensive I“, unter dem Titel „Pyhrn/Schober-Achse“ die Zeilen „Liezen West; zweigleisiger Ausbau“, „Öblarn–St. Martin am Grimming; zweigleisiger Ausbau“, „Radstadt–Mandling; zweigleisiger Ausbau“ und „Selzthal; Bahnhofsoffensive II“, unter dem Titel „Tauernachse“ die Zeilen „Gödersdorf–Ledenitzen; zweigleisiger Ausbau“ und „Spittal-Millstättersee; Bahnhofsoffensive II“, unter dem Titel „Restliche Strecken“ die Zeilen „Hollabrunn; Bahnhofsoffensive II“ und „Wiener Neustadt–Friedberg–Fehring; Rahmenplanung“ und unter dem Titel „Vorhaben und Programme mit Netzbezug“ die Zeile „C-Netz; Rahmenplanung“. 4. Im § 1 werden nach dem Titel „Donauachse“ der Titel „Pontebbana-Achse“ und die Zeile „Gänserndorf; Bahnhofsoffensive II (Phase 1) (2)“ eingefügt. 5. Im § 1 werden unter dem Titel „Restliche Strecken“ die Zeilen „Steyr; Bahnhofsoffensive II (Phase 1) (2)“ und „Stockerau; Bahnhofsoffensive II (Phase 1) (2)“eingefügt. 6. Im § 1 wird unter dem Titel „Restliche Strecken“ die Bezeichnung der Zeile „Korneuburg; Bahnhofsoffensive II“ durch die Bezeichnung „Korneuburg; Bahnhofsoffensive II (Phase 1) (2)“ ersetzt. 7. Im ersten Satz des § 2 wird der Betrag „2636,069 Millionen Schilling“ durch den Betrag „2552,843 Millionen Schilling“ ersetzt. 8. Im § 2 wird unter dem Titel „Donauachse“ die Bezeichnung der Zeile „Vöcklamarkt; Bahnhofsumbau“ durch die Bezeichnung „Vöcklamarkt; Bahnhofsumbau (2)“ ersetzt. 9. Im § 2 entfällt unter dem Titel „Raum Wien“ die Zeile „Wien Westbf.–Penzing; Zulegung 3. Gleis (Phase 1)“. 10. Im ersten Satz des § 3 wird der Betrag „12820,320 Millionen Schilling“ durch den Betrag „12211,417 Millionen Schilling“ ersetzt. 11. Im § 3 entfallen unter dem Titel „Brennerachse“ die Zeile „Jenbach; Bahnhofsoffensive II“, unter dem Titel „Donauachse“ die Zeilen „Linz Hbf.; Rampenüberdachung Logistikcenter (alt)“ und „Wien–Budapest; ETCS“, unter dem Titel „Pontebbana-Achse“ die Zeilen „Gänserndorf; Bahnhofsoffensive II“ und „St. Veit an der Glan; Bahnhofsoffensive II“, unter dem Titel „Pyhrn/Schober-Achse“ die Zeile „Liezen; Bahnhofsoffensive II“, unter dem Titel „Tauernachse“ die Zeile „Böckstein–Mallnitz; Errichtung Überleitstelle“, unter dem Titel „Raum Wien“ die Zeile „Wien Südbf.; Bahnhofsoffensive I (Phase 2)“, unter dem Titel „Restliche Strecken“ die Zeilen „Eisenstadt; Bahnhofsoffensive II“, „Garmisch-Partenkirchen– Pfronten-Steinach; Errichtung Zugleitbetrieb“, „Gmünd–Groß Gerungs; Errichtung Zugleitbetrieb“, „Gstadt–Ybbsitz; Errichtung Zugleitbetrieb“, „Mistelbach; Bahnhofsoffensive II“, „Neusiedl am See; Bahnhofsoffensive II“, „Retz–Drosendorf; Errichtung Zugleitbetrieb“, „Schwarzenau–Zwettl; Errichtung Zugleitbetrieb“, „Steyr; Bahnhofsoffensive II“ und „Stockerau; Bahnhofsoffensive II“ und unter dem Titel „Vorhaben und Programme mit Netzbezug“ die Zeile „Reinvestition Hochbau (1999 bis 2000)“. 12. Im § 3 werden unter dem Titel „Donauachse“ die Bezeichnung der Zeile „Linz Hbf.; Bahnhofsoffensive I (Phase 2)“ durch die Bezeichnung „Linz Hbf.; Bahnhofsoffensive I (Phase 2) (2)“ und unter dem Titel „Tauernachse“ die Bezeichnung der Zeile „Böckstein–Mallnitz; sicherheitstechnische Maß- nahmen Tauerntunnel“ durch die Bezeichnung „Böckstein–Mallnitz; sicherheitstechnische Maßnahmen Tauerntunnel (2)“, die Bezeichnung der Zeile „Böckstein; Bahnhofsumbau“ durch die Bezeichnung „Böckstein; Bahnhofsumbau (2)“ und die Bezeichnung der Zeile „Böckstein; Errichtung Mittelstellwerk“ durch die Bezeichnung „Böckstein; Errichtung Mittelstellwerk (2)“ ersetzt.
num: 5
paragraphs: Artikel 5 Änderung der 7. ÖBB-Ü-VO Die Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über die Übertragung der Planung und der Durchführung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben an die Österreichischen Bundesbahnen (7. ÖBB-Ü-VO), BGBl. II Nr. 1/2000, wird wie folgt geändert: 1. Im ersten Satz des § 1 wird der Betrag „318,200 Millionen Schilling“ durch den Betrag „162,200 Millionen Schilling“ ersetzt. 2. Im § 1 entfällt unter dem Titel „Restliche Strecken“ die Zeile „NÖ Zentralraum; Ausbau Nahverkehr (Phase 2)“. 3. Im ersten Satz des § 2 wird der Betrag „482,000 Millionen Schilling“ durch den Betrag „429,188 Millionen Schilling“ ersetzt. 4. Im § 2 wird unter dem Titel „Tauernachse“ die Bezeichnung der Zeile „Bischofshofen; Bahnhofsoffensive I“ durch die Bezeichnung „Bischofshofen; Bahnhofsoffensive I (Phase 1) (2)“ ersetzt. 5. Im ersten Satz des § 3 wird der Betrag „1119,260 Millionen Schilling“ durch den Betrag „1057,560 Millionen Schilling“ ersetzt. 6. Im § 3 entfällt der Titel „Pyhrn/Schober-Achse“ samt der Zeile „Graz Hbf.; Bahnhofsoffensive I (Phase 2)“. 7. Im § 3 entfällt unter dem Titel „Tauernachse“ die Zeile „Bischofshofen; Errichtung Abstellanlage“. Forstinger