Gesetz mit dem das Wiener Pflanzenschutzgesetz geändert wird
Source: Landesgesetzblatt ( LGBl. ) 31/2012 2012-06-21

num: § 1
paragraphs: (1) Folgender neu herzustellender Abschnitt der Landesstraße B 121, Weyerer Straße (laut Verzeichnis der Landesstraßen Oberösterreichs), im Gebiet der Marktgemeinde Weyer an der Enns wird dem Gemeingebrauch gewidmet und als Landesstraße eingereiht:
Das Trassenband des neu herzustellenden Abschnitts (rot gefärbt im Verordnungsplan) beginnt bei km 40,455 (alt) mit einem Kreisverkehr, führt sodann nach Süden, beschreibt hierauf einen Bogen nach Südwesten, verläuft dabei von "Weyer I Nordportal" bis "Weyer I Südwestportal" in einem Tunnel, führt anschließend in einem Kreisverkehr und in weiterer Folge nach Südwesten, verläuft dabei von "Weyer II Nordostportal" bis "Weyer II Westportal" wieder in einem Tunnel und bindet schließlich bei km 41,465 (alt) wieder in die bestehende Trasse der Landesstraße B 121, Weyerer Straße, ein.
(2) In der Anlage ist die Lage der neuen Trasse der Landesstraße B 121, Weyerer Straße (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 :
2.000 zu ersehen.
num: § 2
paragraphs: (1) Die Einreihung des Abschnitts der Landesstraße B 121, Weyerer Straße (blau gefärbt im Verordnungsplan), von km 40,498 (alt) bis km 41,433 (alt) als Landesstraße wird aufgehoben.
(2) Die Aufhebung der Einreihung als Landesstraße wird mit Inkrafttreten der Verordnung des Gemeinderats der Marktgemeinde Weyer an der Enns über die Einreihung des im Abs. 1 bezeichneten Abschnitts als Gemeindestraße, frühestens jedoch mit der Verkehrsübergabe des neu herzustellenden Straßenabschnitts (§ 1 Abs. 1) wirksam.
(3) In der Anlage ist die Lage des alten Trassenabschnitts der Landesstraße B 121, Weyerer Straße (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.
num: § 3
paragraphs: (1) Die Einreihung des Abschnitts der Landesstraße L 1337, Hollensteiner Straße (blau gefärbt im Verordnungsplan), von km 0,000 (alt) bis zur Einbindung in die neue Trasse der Landesstraße B 121, Weyerer Straße, als Landesstraße wird aufgehoben.
(2) Die Aufhebung der Einreihung als Landesstraße wird mit Inkrafttreten der Verordnung des Gemeinderats der Marktgemeinde Weyer an der Enns über die Einreihung des im Abs. 1 bezeichneten Abschnitts als Gemeindestraße, frühestens jedoch mit der Verkehrsübergabe des neu herzustellenden Straßenabschnitts (§ 1 Abs. 1) wirksam.
(3) In der Anlage ist die Lage des alten Trassenabschnitts der Landesstraße L 1337, Hollensteiner Straße (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.
num: § 4
paragraphs: (1) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.
(2) Die einen Bestandteil dieser Verordnung bildende Anlage (§ 1 Abs. 2, § 2 Abs. 3 und § 3 Abs. 3) wird gemäß § 11 des Oö. Kundmachungsgesetzes kundgemacht. Sie ist während der Dauer der Wirksamkeit dieser Verordnung beim Marktgemeindeamt Weyer an der Enns sowie bei der für die Vollziehung des Oö. Straßengesetzes 1991 zuständigen Abteilung des Amtes der Oö. Landesregierung während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht aufzulegen und ist ohne Auswirkung auf die Kundmachung auch im Internet unter www.landoberoesterreich.gv.at/recht
abrufbar.
Für die Oö. Landesregierung:
Hiesl
Landeshauptmann-Stellvertreter