Verordnung der Vorarlberger Landesregierung über den Schutz der Landes- und Gemeindebediensteten vor Gefährdungen durch explosionsfähige Atmosphären
Source: Landesgesetzblatt ( LGBl. ) 47/2004, 22. Stück 2004-10-05

num: § 1
paragraphs: Anwendungsbereich
(1) Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten, Baustellen, Arbeits- und sonstige Betriebsräume gemäß § 2 Abs. 1 lit. e bis h des Landes- und Gemeindebediensteten-Schutzgesetzes, an denen die Bediensteten des Landes, der Gemeinden und der Gemeindeverbände durch das mögliche Auftreten von explosionsfähigen Atmosphären (§ 2) gefährdet werden können.(2) Diese Verordnung findet keine Anwendung aufa)Bedienstete, die in Betrieben tätig sind;b)Lehrer für öffentliche Pflichtschulen, für öffentliche land- und forstwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen sowie auf Erzieher für öffentliche Schülerheime, die ausschließlich oder vorwiegend für Schüler öffentlicher land- und forstwirtschaftlicher Berufs- oder Fachschulen bestimmt sind.(3) Diese Verordnung gilt nicht füra)die Verwendung von Gasverbrauchseinrichtungen undb)die Verwendung, Handhabung, Lagerung und den Transport von Sprengstoffen oder chemisch instabilen Stoffen.
num: § 2
paragraphs: Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Verordnung sind explosionsfähige Atmosphären ein Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen, Nebeln oder Stäuben unter atmosphärischen Bedingungen, in dem sich der Verbrennungsvorgang nach erfolgter Entzündung auf das gesamte unverbrannte Gemisch überträgt.
num: § 3
paragraphs: Bereiche mit explosionsfähigen Atmosphären
Der Dienstgeber hat dafür zu sorgen, dass
a)Bereiche, in denen explosionsgefährdete Atmosphären vorhanden sind, entsprechend Anhang I in Zonen eingeteilt werden,b)in Bereichen nach lit. a die Mindestvorschriften nach Anhang II angewandt werden;c)die Zugänge zu Bereichen, in denen explosionsfähige Atmosphären in einer die Gesundheit und Sicherheit der Bediensteten gefährdenden Menge auftreten können, gemäß Anhang III gekennzeichnet sind.
num: § 4
paragraphs: Beurteilung der spezifischen Risiken
(1) Die spezifischen Risiken, die von explosionsfähigen Atmosphären ausgehen können, sind zu beurteilen. Dabei sind insbesondere zu berücksichtigen:a)die Wahrscheinlichkeit und Dauer des Auftretens von explosionsfähigen Atmosphären;b)die Wahrscheinlichkeit des Vorhandenseins, der Aktivierung und des Wirksamwerdens von Zündquellen einschließlich elektrostatischer Entladungen;c)die Beschaffenheit der Anlagen, der verwendeten Stoffe, der angewandten Verfahren und ihre möglichen Wechselwirkungen;d)das Ausmaß der zu erwartenden Auswirkungen;e)die Explosionswirkungen in ihrer Gesamtheit.(2) Bereiche, die über Öffnungen mit Bereichen verbunden sind oder verbunden werden können, in denen explosionsfähige Atmosphären auftreten können, sind bei der Beurteilung der spezifischen Risiken, die von explosionsfähigen Atmosphären ausgehen können, ebenfalls zu berücksichtigen.
num: § 5
paragraphs: Explosionsschutz-Maßnahmen
(1) Folgende technische bzw. organisatorische Maßnahmen zur Verhinderung von Explosionen und zum Schutz vor Explosionen sind vom Dienstgeber in der angegebenen Reihenfolge zu treffen:a)Verhinderung der Bildung explosionsfähiger Atmosphären;b)Vermeidung der Zündung explosionsfähiger Atmosphären, wenn die Verhinderung der Bildung explosionsfähiger Atmosphären auf Grund der Art der Tätigkeit nicht möglich ist;c)Abschwächung der schädlichen Auswirkungen einer Explosion, um die Gesundheit und Sicherheit der Bediensteten zu gewährleisten;d)erforderlichenfalls Kombination bzw. Ergänzung der Maßnahmen nach lit. a bis c mit bzw. durch Maßnahmen gegen die Ausbreitung von Explosionen.Die Maßnahmen nach lit. a bis d sind regelmäßig zu überprüfen, auf jeden Fall aber dann, wenn sich wesentliche Änderungen ergeben.(2) In Bereichen, in denen explosionsfähige Atmosphären in einer Menge auftreten, die die Gesundheit und Sicherheit von dort anwesenden Personen gefährden können, sind unter Berücksichtigung der Risikobewertung erforderlichenfalls folgende Maßnahmen zu ergreifen:a)Das Arbeitsumfeld ist so zu gestalten, dass die Arbeit gefahrlos ausgeführt werden kann, undb)während der Anwesenheit von Bediensteten hat eine angemessene Aufsicht durch Verwendung von geeigneten technischen Mitteln gewährleistet zu sein.
num: § 6
paragraphs: Koordinierung von Sicherheits- und Schutzmaßnahmen
Wenn in einer Arbeitsstätte, auf einer Baustelle oder einer auswärtigen Arbeitsstelle Bedienstete aus anderen Dienststellen oder Betrieben oder Arbeitnehmer anderer Arbeitgeber tätig sind, ist jeder Dienst- oder Arbeitgeber für die Bereiche verantwortlich, die seiner Kontrolle unterstehen. Derjenige Dienst- oder Arbeitgeber, der die Verantwortung über die Arbeitsstätte, Baustelle oder auswärtige Arbeitsstelle hat, koordiniert alle nach dieser Verordnung erforderlichen Sicherheits- und Schutzmaßnahmen und dokumentiert diese in seinem Explosionsschutzdokument.
num: § 7
paragraphs: Explosionsschutzdokument
(1) Der Dienstgeber hat vor Aufnahme der Arbeiten in explosionsgefährdeten Bereichen die entsprechend seinen Verpflichtungen nach § 4 des Landes- und Gemeindebediensteten-Schutzgesetzes und nach § 4 dieser Verordnung festgestellten Ergebnisse der Ermittlung und Beurteilung der Gefahren sowie die nach den Grundsätzen der Gefahrenverhütung getroffenen Schutzmaßnahmen gemäß § 5 dieser Verordnung in schriftlicher Form festzuhalten und in einem Explosionsschutzdokument zusammenzufassen. Dieses Dokument ist zu überarbeiten, wenn wesentliche Änderungen, Erweiterungen oder Umgestaltungen der Arbeitsstätte, der Arbeitsmittel oder des Arbeitsablaufes vorgenommen werden.(2) Das Explosionsschutzdokument hat insbesondere folgende Angaben zu enthalten:a)die ermittelten Explosionsrisiken und deren Bewertung;b)die getroffenen Maßnahmen;c)die Bereiche, die entsprechend Anhang I in Zonen eingeteilt wurden;d)die Bereiche, für die die Mindestvorschriften gemäß Anhang II geltene)Angaben über die sichere Gestaltung, Wartung und den sicheren Betrieb von Arbeitsstätten und Arbeitsmitteln sowie deren Ausstattung mit Warneinrichtungen;f)Vorkehrungen für die sichere Benutzung von Arbeitsmitteln;g)das Ziel, die Maßnahmen und die Modalitäten der Durchführung der Koordinierung gemäß § 6.
num: § 8
paragraphs: Besondere Vorschriften für Arbeitsmittel
Arbeitsmittel, die in Bereichen verwendet werden, in denen explosionsfähige Atmosphären auftreten können, müssen den Anforderungen des Anhangs II Abschnitte A und B entsprechen.
num: § 9
paragraphs: Übergangsbestimmungen
(1) Arbeitsstätten mit Bereichen, in denen explosionsfähige Atmosphären auftreten können und die vor dem In-Kraft-Treten dieser Verordnung bereits genutzt wurden, müssen spätestens mit 1. Juli 2006 den Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen. Werden in solchen Bereichen nach dem In-Kraft-Treten dieser Verordnung Änderungen, Erweiterungen oder Umgestaltungen vorgenommen, haben diese so zu erfolgen, dass die Bestimmungen dieser Verordnung eingehalten werden.(2) Arbeitsmittel, die bereits vor dem In-Kraft-Treten dieser Verordnung in Bereichen verwendet werden, in denen explosionsfähige Atmosphären auftreten können, müssen ab diesem Zeitpunkt den Mindestvorschriften des Anhangs II Abschnitt A entsprechen.
Einteilung von Bereichen, in denen explosionsfähige Atmosphären vorhanden sein können
1.Bereiche, in denen explosionsfähige Atmosphären vorhanden sein können
Ein Bereich, in dem eine explosionsfähige Atmosphäre in solchen Mengen auftreten kann, dass besondere Schutzmaßnahmen für die Aufrechterhaltung des Schutzes von Gesundheit und Sicherheit von Bediensteten erforderlich werden, gilt als explosionsgefährdeter Bereich.
Ein Bereich, in dem eine explosionsfähige Atmosphäre nicht in solchen Mengen zu erwarten ist, dass besondere Schutzmaßnahmen erforderlich werden, gilt als nichtexplosionsgefährdeter Bereich. Brennbare Substanzen sind als Stoffe, die eine explosionsfähige Atmosphäre bilden können, einzustufen, es sei denn, die Prüfung ihrer Eigenschaften hat ergeben, dass sie in Mischungen mit Luft nicht in der Lage sind, eine Explosion selbsttätig fortzuleiten.
2.Einteilung von explosionsgefährdeten Bereichen
Explosionsgefährdete Bereiche werden nach Häufigkeit und Dauer des Auftretens von explosionsfähigen Atmosphären in Zonen unterteilt. Aus dieser Einteilung ergibt sich der Umfang der zu ergreifenden Maßnahmen nach Anhang II Abschnitt A.
Zone 0:
Bereich, in dem eine explosionsfähige Atmosphäre als Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen oder Nebeln ständig, über lange Zeiträume oder häufig vorhanden ist.
Zone 1:
Bereich, in dem sich bei Normalbetrieb gelegentlich eine explosionsfähige Atmosphäre als Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen oder Nebeln bilden kann.
Zone 2:
Bereich, in dem bei Normalbetrieb eine explosionsfähige Atmosphäre als Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen oder Nebeln normalerweise nicht oder nur kurzzeitig auftritt.
Zone 20:
Bereich, in dem eine explosionsfähige Atmosphäre in Form einer Wolke aus in der Luft enthaltenem brennbaren Staub ständig, über lange Zeiträume oder häufig vorhanden ist.
Zone 21:
Bereich, in dem sich bei Normalbetrieb gelegentlich eine explosionsfähige Atmosphäre in Form einer Wolke aus in der Luft enthaltenem brennbaren Staub bilden kann.
Zone 22:
Bereich, in dem bei Normalbetrieb eine explosionsfähige Atmosphäre in Form einer Wolke aus in der Luft enthaltenem brennbaren Staub normalerweise nicht oder nur kurzzeitig auftritt.
Anmerkungen
1.Schichten, Ablagerungen und Aufhäufungen von brennbarem Staub sind wie jede andere Ursache, die zur Bildung einer explosionsfähigen Atmosphäre führen kann, zu berücksichtigen.
2.Als Normalbetrieb gilt der Zustand, in dem Anlagen innerhalb ihrer Auslegungsparameter benutzt werden.
A.
Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Bediensteten, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können
Vorbemerkung
Die Anforderungen dieses Anhangs gelten
-für Bereiche, die gemäß Anhang I als explosionsgefährdet eingestuft sind, in allen Fällen, in denen die Eigenschaften der Arbeitsstätte, der Arbeitsplätze, der verwendeten Einrichtungen oder Stoffe oder die von der Tätigkeit ausgehenden Gefahren durch explosionsfähige Atmosphären dies erfordern;-für Einrichtungen in nichtexplosionsgefährdeten Bereichen, die für den explosionssicheren Betrieb von Einrichtungen, die sich innerhalb von explosionsgefährdeten Bereichen befinden, erforderlich sind oder dazu beitragen.
1.Organisatorische Maßnahmen
1.1 Unterweisung der Bediensteten
Für Arbeiten in Bereichen, in denen explosionsfähige Atmosphären auftreten können, muss der Dienstgeber die Bediensteten ausreichend und angemessen hinsichtlich des Explosionsschutzes unterweisen.
1.2 Schriftliche Anweisungen, Arbeitsfreigaben
Soweit im Explosionsschutzdokument vorgesehen,
-sind Arbeiten in explosionsgefährdeten Bereichen gemäß den schriftlichen Anweisungen des Dienstgebers auszuführen;-ist ein Arbeitsfreigabesystem für die Durchführung von gefährlichen Tätigkeiten und von Tätigkeiten, die durch die Wechselwirkung mit anderen Arbeiten gefährlich werden können, anzuwenden.
Die Arbeitsfreigabe ist vor Beginn der Arbeiten von einer hierfür verantwortlichen Person zu erteilen.
2.Explosionsschutzmaßnahmen
2.1 Entwichene und/oder absichtlich oder unabsichtlich freigesetzte brennbare Gase, Dämpfe, Nebel oder Stäube, die zu einer Explosionsgefahr führen können, sind auf sichere Weise abzuführen oder zu einem sicheren Platz abzuleiten oder, wenn dies nicht möglich ist, sicher einzuschließen oder auf andere Weise unschädlich zu machen.
2.2 Enthält die explosionsfähige Atmosphäre mehrere Arten von brennbaren Gasen, Dämpfen, Nebeln oder Stäuben, so müssen die Schutzmaßnahmen auf das größtmögliche Risikopotenzial ausgelegt sein.
2.3 Bei der Vermeidung von Zündgefahren gemäß § 5 Abs. 1 lit. b sind auch die elektrostatischen Entladungen zu berücksichtigen, die von Bediensteten oder der Arbeitsumwelt als Ladungsträger oder Ladungserzeuger ausgehen. Den Bediensteten muss geeignete Dienstbekleidung zur Verfügung gestellt werden; diese muss aus Materialien bestehen, die nicht zu elektrostatischen Entladungen führen, durch die die explosionsfähigen Atmosphären entzündet werden können.
2.4 Anlagen, Geräte, Schutzsysteme und die dazu gehörigen Verbindungsvorrichtungen dürfen nur in Betrieb genommen werden, wenn aus dem Explosionsschutzdokument hervorgeht, dass sie in explosionsfähiger Atmosphäre sicher verwendet werden können. Dies gilt ebenfalls für Arbeitsmittel und die dazu gehörigen Verbindungsvorrichtungen, die nicht als Geräte oder Schutzsysteme im Sinn der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (Explosionsschutzverordnung 1996 – ExSV 1996) gelten, wenn ihre Verwendung in einer Einrichtung an sich eine potenzielle Zündquelle darstellt. Es sind die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, damit die Verbindungsvorrichtungen nicht verwechselt werden.
2.5 Es sind alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um sicherzustellen, dass der Arbeitsplatz, die Arbeitsmittel und die dazugehörigen Verbindungsvorrichtungen, die den Bediensteten zur Verfügung gestellt werden, so konstruiert, errichtet, zusammengebaut und installiert wurden und so gewartet und betrieben werden, dass das Explosionsrisiko so gering wie möglich gehalten wird und, falls es doch zu einer Explosion kommen sollte, das Risiko einer Explosionsübertragung innerhalb des Bereichs des betreffenden Arbeitsplatzes und/oder des Arbeitsmittels kontrolliert oder so gering wie möglich gehalten wird. Bei solchen Arbeitsplätzen sind geeignete Maßnahmen zu treffen, um die Gefährdung der Bediensteten durch die physikalischen Auswirkungen der Explosion so gering wie möglich zu halten.
2.6 Erforderlichenfalls sind die Bediensteten vor Erreichen der Explosionsbedingungen optisch und/oder akustisch zu warnen und zurückzuziehen.
2.7 Soweit im Explosionsschutzdokument vorgesehen, sind Fluchtmittel bereitzustellen und zu warten, um zu gewährleisten, dass die Bediensteten gefährdete Bereiche bei Gefahr schnell verlassen können.
2.8 Vor der erstmaligen Nutzung von Arbeitsstätten mit Bereichen, in denen explosionsfähige Atmosphären auftreten können, muss die Explosionssicherheit der Gesamtanlage überprüft werden. Sämtliche zur Gewährleistung des Explosionsschutzes erforderlichen Bedingungen sind aufrechtzuerhalten. Eine solche Prüfung ist von Personen durchzuführen, die durch ihre Erfahrung und/oder berufliche Ausbildung auf dem Gebiet des Explosionsschutzes dazu befähigt sind.
2.9 Wenn sich aus der Risikobewertung die Notwendigkeit dazu ergibt,
-und ein Energieausfall zu einer Gefahrenausweitung führen kann, muss es bei Energieausfall möglich sein, die Geräte und Schutzsysteme unabhängig vom übrigen Betriebszustand zu halten;-müssen im Automatikbetrieb laufende Geräte und Schutzsysteme, die vom bestimmungsgemäßen Betrieb abweichen, unter sicheren Bedingungen von Hand abgeschaltet werden können; derartige Eingriffe dürfen nur von fachkundigen Bediensteten durchgeführt werden;-müssen gespeicherte Energien beim Betätigen der Notabschalteinrichtungen so schnell und sicher wie möglich abgebaut oder isoliert werden, damit sie ihre gefahrbringende Wirkung verlieren.
B.
Kriterien für die Auswahl von Geräten und Schutzsystemen
Sofern das Explosionsschutzdokument unter Zugrundelegung einer Risikoabschätzung nichts anderes vorsieht, sind in allen Bereichen, in denen explosionsfähige Atmosphären vorhanden sein können, Geräte und Schutzsysteme entsprechend den Kategorien gemäß der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (Explosionsschutzverordnung 1996 – ExSV 1996) auszuwählen.
Insbesondere sind in diesen Zonen folgende Kategorien von Geräten gemäß Anhang I Z 2 Gerätegruppe II der zitierten Verordnung zu verwenden, soweit sie für Gase, Dämpfe, Nebel und/oder Stäube geeignet sind:
-in Zone 0 oder Zone 20:Geräte der Kategorie 1,-in Zone 1 oder Zone 21:Geräte der Kategorie 1 oder der Kategorie 2,-in Zone 2 oder Zone 22:Geräte der Kategorie 1, der Kategorie 2 oder der Kategorie 3.
Warnzeichen zur Kennzeichnung von Bereichen, in denen explosionsfähige Atmosphären auftreten können, gemäß § 3 lit. c
(Graphik Warnzeichen)
Warnung vor einem Bereich, in dem explosionsfähige Atmosphären auftreten können
Unterscheidungsmerkmale:
-Form: dreieckig;-schwarze Buchstaben auf gelbem Grund, schwarzer Rand (die Sicherheitsfarbe Gelb muss mindestens 50% der Oberfläche des Zeichens ausmachen).