Oberösterreich: Verordnung der Oö. Landesregierung vom 1. September 1997 über dieEinordnung von Betrieben nach ihrer Betriebstype(Oö. Betriebstypenverordnung 1997 Obö. BTypVO 1997)

num: § 1
paragraphs: Einordnung von Betrieben nach ihrer Betriebstype
(1) Zur Vermeidung gegenseitiger Beeinträchtigungen von bestimmten Baulandgebieten und zur Erzielung eines möglichst wirksamen Umweltschutzes sowie zur leichteren Einordnung von Betrieben in die jeweiligen Widmungskategorien sind in der Anlage 1 bestimmte Arten von Betrieben angeführt, die auf Grund ihrer Betriebstype (§ 21 Abs. 3 letzter Satz O.ö. ROG 1994) in den Widmungskategorien gemischtes Baugebiet, Betriebsbaugebiet und Industriegebiet (§ 22 Abs. 5 bis 7 O.ö. ROG 1994) jedenfalls zulässig sind.
(2) In der Anlage 2 sind bestimmte Arten von Betrieben angeführt, die auf Grund ihrer Betriebstype in bestehenden land- und forstwirtschaftlichen Gebäuden oder Gebäudeteilen im Grünland, das für die Land- und Forstwirtschaft bestimmt ist und in Dorfgebieten jedenfalls zulässig sind (§ 30 Abs. 7 und § 22 Abs. 2 O.ö. ROG 1994).
(3) Die im Abs. 1 und 2 vorgenommene Einordnung von Betrieben in die jeweiligen Widmungskategorien erfolgt nach Maßgabe der für diese Betriebe herkömmlichen baulichen Anlagen und maschinellen Einrichtungen sowie nach Maßgabe der von diesen Betrieben üblicherweise ausgehenden Emissionen wie Lärm, Ruß, Staub, Geruch, Dämpfe, Gase, Explosivstoffe oder Erschütterungen.
(4) Die Einordnung von Betrieben, die in der Anlage 1 und 2 nicht angeführt sind (in die Widmungskategorien gemäß § 22 Abs. 5 bis 7 O.ö. ROG 1994), hat nach ihrer jeweiligen Betriebstype auf der Grundlage des Beurteilungsmaßstabes nach Abs. 3 zu erfolgen.
(5) Die Zulässigkeit von Betrieben in den Widmungskategorien gemäß § 22 Abs. 1 bis 4 O.ö. ROG 1994 bleibt von den in der Anlage 1 festgelegten Zuordnungen unberührt.
num: § 2 
paragraphs: Sonderfälle von Betriebstypen
Für Betriebe, die sich auf Grund ihrer Art, ihrer Verwendung, ihrer Ausstattung oder der von ihnen ausgehenden Emissionen erheblich (wie z. B. auf Grund ihrer vom üblichen Standard abweichenden Größenordnung oder Spezialisierung) von den in der Anlage 1 eingeordneten Betriebstypen oder von der gemäß § 1 Abs. 3 als Grundlage für die Einordnung angenommenen Betriebstype unterscheiden, kann die jeweilige Widmungskonformität des Betriebes vom Antragsteller durch Vorlage von geeigneten Beurteilungsunterlagen (wie emissionstechnische und medizinische Gutachten) im Einzelfall nachgewiesen werden.
num: § 3 
paragraphs: Gemischte Baugebiete
In „Gemischten Baugebieten" dürfen die in der Anlage 1 mit dem Buchstaben „M" gekennzeichneten Betriebe errichtet werden.
num: § 4
paragraphs: Betriebsbaugebiete
In „Betriebsbaugebieten" dürfen die in der Anlage 1 mit dem Buchstaben „B" gekennzeichneten Betriebe errichtet werden. Im Betriebsbaugebiet dürfen auch alle nach ihrer Betriebstype der Kategorie Gemischtes Baugebiet „M" zuzuordnenden Betriebe errichtet werden.
num: § 5 
paragraphs: Industriegebiete
In Industriegebieten dürfen die in der Anlage 1 mit dem Buchstaben „I" gekennzeichneten Betriebe errichtet werden. In Industriegebieten dürfen auch alle nach ihrer Betriebstype der Kategorie Betriebsbaugebiete „B", nicht jedoch die der Kategorie Gemischtes Baugebiet „M", zuzuordnenden Betriebe errichtet werden.
num: § 6 
paragraphs: Grünland, das für die Land- und Forstwirtschaft bestimmt ist; Dorfgebiete
Im Grünland, das für die Land- und Forstwirtschaft bestimmt ist, sowie in Dorfgebieten (§ 22 Abs. 2 O.ö. ROG 1994) sind in bestehenden land- und forstwirtschaftlichen Gebäuden oder Gebäudeteilen unter den Voraussetzungen und neben den im § 30 Abs. 6 und 7 O.ö. ROG 1994 angeführten Verwendungen die in der Anlage 2 bezeichneten Betriebe zulässig.
num: § 7 
paragraphs: Schlußbestimmungen
(1) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.
(2) Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die O.ö. Betriebstypenverordnung 1994, LGBl. Nr. 77/1994, in der Fassung der Kundmachung LGBl. Nr. 93/1995 außer Kraft.
Anlagen
Anlage 1
zur
O.Ö. BETRIEBSTYPENVERORDNUNG 1997
Folgende Betriebe sind auf Grund ihrer Betriebstype den Widmungskategorien gemischtes Baugebiet (M), Betriebsbaugebiet (B) und Industriegebiet (I) zuzuordnen.
-Flaschenabfüllanlagen-Erzeugung von Tabakwaren
Betriebe, die den Widmungskategorien B/M zugeordnet sind, sind im gemischten Baugebiet (M) nur dann zulässig, wenn sie keinen industriellen Produktionscharakter aufweisen.
1. BETRIEBE ZUR ERZEUGUNG VON NAHRUNGS- UND GENUSSMITTELN SOWIE VON
TIEFKÜHLPRODUKTEN
B - Schlachthäuser BIM - Fleischverarbeitung
M - Fleischhauerei ohne Schlachtbetrieb
B - Obst- und Gemüseverwertung mit Abfüllanlagen BIM - Obst- und
Gemüseverwertung ohne Abfüllanlagen
B - Erzeugung von Mahl- und Schälmühlenprodukien
BIM - Erzeugung von Back- und Zuckerbäckerwaren BIM - Erzeugung von
Sack- und Puddingpulver
BIM - Erzeugung von Süßwaren und Speiseeis B - Molkerei
B - Käserei
B - Erzeugung von Zucker
B - Erzeugung von Teigwaren, Suppen- und Sofienartikel, Stärke und
Stärkeprodukten, Speiseöl, Margarine, Fetten und Mayonnaisen
B - Erzeugung von Essenzen, Essig, Gewürzen, Hefe und Senf
B - Fischverwertung mit Abfüllanlagen B - Kaffeerösterei
B - Erzeugung von Kaffeemittel und Malz B - Erzeugung von
Futtermitteln
B - Kühlhäuser
BIM - Erzeugung von Tiefkühlprodukten
2. BETRIEBE ZUR ERZEUGUNG VON GETRÄNKEN UND TABAKWAREN
B - Brauerei und Mälzerei M - Hausbrauerei
BIM - Erzeugung von Spiritus, Spirituosen und sonstigen
alkoholischen Getränken
BIM - Erzeugung von nichtalkoholischen Getränken und Fruchtsäften
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3. BETRIEBE ZUR ERZEUGUNG VON TEXTILIEN, TEXTILWAREN UND BEKLEIDUNG
- Erzeugung von Textilien, Garnen und Geweben auf kraftbetriebenen
Bearbeitungsmaschinen (ausgen. handbetriebene Bearbeitungsgeräte) -
Spinnerei
- Weberei
- Textildruckerei -- Färberei
- Zwirnerei
- Erzeugung von Linoleum und ähnlich beschichteten Geweben
- Erzeugung von Watte- und Verbandstoffen - Erzeugung von Bekleidung
- Erzeugung von Bettwaren, Haus- und Tischwäsche
- Erzeugung von Knöpfen - Erzeugung van Schirmen - Erzeugung von
Seilen
B 8 BIM BlM B
B
BIM BIM BIM
BIM BIM BIM
4. BETRIEBE ZUR ERZEUGUNG UND VERARBEITUNG VON LEDER UND DiE
VERARBEITUNG VON PELZEN, TASCHNEREI
B - Erzeugung von Leder M - Zurichtung von Leder B - Ledergerberei
B - Lederfärberei
M - Erzeugung von Sattlerwaren
BIM - Erzeugung von Lederbekleidung, Taschen und Handschuhen
BIM - Erzeugung von Schuhen
M - Reparatur von Schuhen: Schuster M - Kürschner
5. BETRIEBE ZUR BE- UND VERARBEITUNG VON HOLZ
B - Sägewerk B - Hobelwerk
B - Erzeugung von Furnieren B - Erzeugung von Holzplatten
B - Erzeugung von Kisten und Paletten
Seite 432
B B M M B B B B M
Landesgesetzblatt für Oberösterreich, ,Jahrgang 1997, 65. Stück, Nr.
111
- Zimmerei und Holzkonstruktionsbau B - Tischlerei
- Holzbildhauerei B - Modelltischlerei
B - Drechslerei
- Binderei
- Bootsbauerei
- Holzkonservierung
- Erzeugung von Korb-, Flecht-, Kark- und Bürstenwaren
BIM B
I
B
6. BETRIEBE ZUR ERZEUGUNG UND VERARBEITUNG VON PAPIER UND PAPPE
- Erzeugung von Zell- und Holzstoff: Zellstofffabrik
I B
BIM B
M
- Erzeugung von Papier und Pappe: Papierfabrik - Erzeugung von
veredelten und hygienischen Papierwaren
- Erzeugung von Verpackungen - Erzeugung von Wellpappe
- Buchbinderei und Prägereff
7. DRUCKEREI UND VERVIELFÄLTIGUNG B -- Druckerei: Rotationsdruckerei
M - Offsetdruckerei und Lithografische Anstalt BIM -
Filmentwicklungsanstalt
M - Kopieranstalt
B - 8. BETRIEBE ZUR ERZEUGUNG VON WAREN AUS GUMMI UND/ODER
KUNSTSTOFFEN
I B B B B
8
B
B I
B
9. BETRIEBE ZUR ERZEUGUNG UND VERARBEITUNG VON CHEMIKALIEN UND
CHEMISCHEN PRODUKTEN
- Erzeugung von Kunstdünger - Erzeugung von Kunststoffen - Erzeugung
von Kunstfasern
- Erzeugung von pharmazeutischen Fertigwaren - Erzeugung von
kosmetischen Artikeln, Seifen, Wasch-, Putz- und Reinigungsmitteln
- Erzeugung von Anstrichen, Farben, Lacken, Kitten,
Konservierungsmitteln und Abdichtungsbahnen
- Erzeugung von Holz- und Bautenschutz-, Pflanzenschutz- und
Schädlingsbekämpfungsmitteln - Erzeugung von Leimen und Klebstoffen
- Erzeugung von Zündwaren und Sprengmitteln - Erzeugung von
Zündhölzern
BIM
BIM I
B
8 B B B B
B
8 B B B BIM M
B
- Erzeugung von Gießerei- und galvanotechnischen Hilfsmitteln
- Erzeugung von Papier-, Leder- und Textilhilfsmitteln
- Erzeugung von Artikeln des chemischen Büro- und Schulbedarfes
- Erzeugung von Wachswaren - Erzeugung technischer Gase
- Erzeugung von brennbaren Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt bis 55
° C mit industriellem Produktionscharakter
- Erzeugung von brennbaren Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt bis
55°C ohne industriellem Produktionscharakter
- Erzeugung von brennbaren Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt über
55°C
- Erzeugung von Schmiermitteln
- Verarbeitung von Erdöl und Erdgas: Raffinerie - Verarbeitung von
Asphalt, Bitumen und Teer
10. BETRIEBE ZUR ERZEUGUNG VON WAREN AUS STEINEN UND ERDEN
- Steinsägewerk - Steinplattenwerk - Steinmetzerei
- Erzeugung van Ziegeln
-- Erzeugung von feuerfesten und grobkeramischen Waren
- Erzeugung von Zement, Kalk, Gips und Fertigmörtel
- Erzeugung von Kunst- und Betonsteinwaren - Erzeugung von
Leichtbauplatten
- Erzeugung vors Asbestzementwaren - Erzeugung von Transportbeton
- Erzeugung von feinkeramischen Waren - Töpferei
- Baustoff- und 8auschuttwiederaufbereitungsanlage
11. BETRIEBE ZUR ERZEUGUNG, VER- UND BEARBEITUNG VON GLAS
B - Erzeugung von Glas
B!M - Ver- und Bearbeitung von Glas M - Glaserei
12. BETRIEBE ZUR ERZEUGUNG VON EISEN UND NICHTEISEN-METALLEN; BE-
UND VERARBEITUNG VON METALLEN
i - Eisen- und Stahlhütte
I - Warm- und Kaltwalzwerk
I - Erzeugung von Metallpulver
13. BETRIEBE ZUR ERZEUGUNG VON ELEKTROTECHNISCHEN ANLAGEN UND
GERÄTEN
I - Nichteisen-Metallhütte
B - Zieherei
B -
Erzeugung von Elektromotoren, Generatoren
B - Nichteisenhalbzeugwerk und
Transformatoren
B - Eisen- und Nichteisen-Metallgießerei g
- Erzeugung von Geräten der
Unterhaltungselek-
B - Schrottlagerung tronik
B - Schrottbe- und -verarbeitung B -
Erzeugung von Geräten der Kommunikations-
und Informationstechnik
B - Kraftfahrzeugverwertungsbetriebe
B --- Erzeugung von Geräten der
Elektromedizin
Stahl- und Leichtmetallbau ----
Maschinenbau: e - Erzeugung von elektrotechnischen
Bauelementen
B - Hammerwerk
B - Preßwerk 8 -
Erzeugung von Produkten dar Energietechnik
B - Schmiede B -
Erzeugung von Kabeln, Leitungen, Drähten
8 - Stanzerei und
Installationsmaterial
B - Druckgußanlage B -
Erzeugung von Elektrohaushalts- und Wärmegeräten
8 - Stahlschneiderei
B -
Erzeugung von Akkumulatoren und Batterien
B - Schleiferei
B - Schweißerei B - Erzeugung von
Leuchten und Lampen
M - Reparatur von Elektroanlagen und
-geräten
BIM - Erzeugung von Büromaschinen
B - Erzeugung von Produkten der Antriebs-,
Hebe-,
Förder- und Lufttechnik
14. BETRIEBE ZUR ERZEUGUNG UND REPARATUR VON TRANSPORTMITTELN
B - Erzeugung von Dampfkesseln
BIM - Erzeugung von Pumpen B -
Erzeugung von Kraftfahrzeugen
B - Schiffsbau B - Erzeugung von
Kraftfahrzeugteilen
B - Erzeugung von Armaturen B -
Erzeugung von Kfz-Anhängern und Gespann-
B - Erzeugung von Produkten für die
Heizungs-, Fahrzeugen
Lüftungs-, Gas-, Wasser- und
Sanitärinstal- B - Erzeugung von Schienenfahrzeugen
lation B - Erzeugung von
Luftfahrzeugen
BIM --- Erzeugung von feinmechanischen und
opti- B - Erzeugung von Seilbahnen und
Aufstiegshilfen
sehen Geräten
B - Erzeugung von Landmaschinen
B - Erzeugung von Kälteanlagen
B - Erzeugung von Flurförderzeugen
B - Erzeugung von Werkzeugen
B - Erzeugung von Fahrrädern
B - Erzeugung von Ketten, Federn, Stiften,
Sehrau-
ben, 5cf11össern und Beschlägen e -
Erzeugung von Aufbauten
B - Erzeugung von Blechwaren und
Verpackungen B - Erzeugung von Karosserien
B - Erzeugung von Möbeln M -
Service- und Wartungsbetrieb
B - Erzeugung von Waffen B -
Reparatur von Transportmitteln mit Ausnahme
I - Erzeugung von Munition von
Fahrrädern
BIM - Erzeugung von Bauartikeln und -teilen
M - Reparatur von Fahrrädern
B - Erzeugung von Haus-, Heiz- und
Kochgeräten
BIM -~- Erzeugung von Sportartikeln und
Spielwaren
15. BAU- UND BAUINSTALLATIONSBETRIEBE
B - Schlosserei M -
Bauhof für Hoch- und Tiefbau, beschränkt auf
eine
nicht wesentlich störende Lagernutzung
Vergütung und Veredelung von Metallober-
flächen: B - Erdbewegungsbetriebe
B - Eloxierwerk M - Dachdeckerei
B - Emaillierwerk Malerei:
B - Galvanikbetrieb M -
Anstreicherei
B - Metalihärterei B - Spritzlackiererei
Seite 434
M M B M M M M M M
M
- Fußbaden-, Platten- und Fliesenlegerei - Ofensetzerei
- Bauspenglerei
- Stukkaturgewerbe - Brunnenbau
- Isoliergewerbe
- Gebäude- und Fassadenreinigung - Gas-, Wasser- und
Sanitärinstallation -- Heizungs- und Lüftungsinstallation -
Elektroinstallation
16.PERSONEN-, GÜTERBEFÖRDERUNGSUND LAGERBETRIEBE
- Lastfuhrwerksunternehmen B - Autobusunternehmen
M - Mietwagen- und Taxiunternehmen
B -- Lagerhöfe für brennbare Flüssigkeiten
17.SONSTIGE BETRIEBE B - Großwäscherei
B - Großputzerei
B - Spritzlackiererei
Anlage 2
zur
O.Ö. BETRIEBSTYPENVERORDNUNG 1997
Folgende Klein- und Mittelbetriebe sind auf Grund ihrer Betriebstype in bestehenden land- und forstwirtschaftlichen Gebäuden im Grünland, das für die Land- und Forstwirtschaft bestimmt ist, sowie in Dorfgebieten unter den Voraussetzungen des § 30 Abs. 6 O.ö. ROG 1994 jedenfalls zulässig:
1
1.1 BETRIEBE ZUR ERZEUGUNG VOM! NAHRUNGS- UND GENUSSMITTELN SOWIE
VON TIEFKÜHLPRODUKTEN
- Fleischhauerei ohne Schlachtbetrieb
1.8 BETRIEBE ZUR ERZEUGUNG, VER- UND BEARBEITUNG VON GLAS - Glaserei
1.9 BETRIEBE ELEKTROTECHNISCHER ANLAGEN UND GERÄTE
- Reparatur an Elektroanlagen und -geräten
1.10 BETRIEBE ZUR REPARATUR VON TRANSPORTMITTELN
- Reparatur von Fahrrädern
1.2 BETRIEBE ZUR ERZEUGUNG VON GETRÄNKEN UND TABAKWAREN - Hausbrauerei
1.3 BETRIEBE ZUR ERZEUGUNG UND VERARBEITLJNG VON LEDER UND DiE
VERARBEITUNG VON PELZEN, TASCHNEREI
-Zurichtung von Leder-Erzeugung von Sattlerwaren-Reparatur von Schuhen: Schuster - Kürschner
1.4 BETRIEBE ZUR BE- UND VERARBEITUNG VON HOLZ
-Holzbildhauerei - Modelltischlerei-Erzeugung van Korb-, Flecht-, Kork- und Bürstenwaren
1.5 BETRIEBE ZUR ERZEUGUNG UND VERARBEITUNG VON PAPIER UND PAPPE - Buchbinderei und Prägerei
1.6 VERVIELFÄLTIGUNGSBETRIEBE - Kopieranstalt
1.7 BETRIEBE ZUR ERZEUGUNG VON WAREN AUS STEINEN UND ERDEN - Töpferei
1.11 BAU- UND BAUINSTALLATIONSBETRIEBE - Bauhof für Hoch- und Tiefbau, beschränkt auf
eine nicht wesentlich störende Lagernutzung - Dachdeckerei
-Anstreicherei-Fußboden-, Platten- und Fliesenlegerei - Ofensetzerei-Stukkaturgewerbe - Brunnenbau-Isoliergewerbe-Gebäude- und Fassadenreinigung
-- Gas-, Wasser- und Sanitärinstallation - Heizungs- und Lüftungsinstallation - Elektroinstallation
1.12 PERSONENBEFÖRDERUNGSBETRIEBE -- Taxiunternehmen
z.BETRIEBE DE5 GASTGEWERBES
Folgende Klein- und Mittelbetriebe des Gastgewerbes (bis zu höchstens 100 Sitzplätze) sind auf Grund ihrer Betriebstype in bestehenden land- und forstwirtschaftlichen Gebäuden im Grünland, das für die Land- und Forstwirtschaft bestimmt ist, sowie in Dorfgebieten jedenfalls zulässig:
-Gasthäuser-Ausflugsgasthäuser - Raststätten-Jausen- und Imbißstationen