127. Verordnung: Futtermittelverordnungsnovelle 1981

num: 1
paragraphs: 1. Zu § 12 haben die Absätze 5 und 6 zu lauten: „(5) Von „Roggenfuttermehl" darf der Rohfasergehalt 5% nicht übersteigen. (6) Von „Weizenfuttermehl" darf der Rohfasergehalt 6,5% nicht übersteigen."
num: 2
paragraphs: 2. Im § 18 ist den Absätzen 6 und 7 jeweils als dritter Satz anzufügen: „Der Aflatoxingehalt darf 0,05 Milligramm je Kilogramm nicht überschreiten."
num: 3
paragraphs: 3. Im § 27 ist dem Absatz 7 folgender Absatz 8 anzufügen: „(8) Als Melassedickschlempe (Vinasse) ist die bei der Verarbeitung von Melasse durch Fermentationsprozesse zu Alkohol, Zitronensäure, Backhefe und Futterhefe entstehende Melasseschlempe, welche durch Eindampfen eingedickt wird, zu benennen. Der Wassergehalt darf 40% nicht übersteigen. Der Rohprotein- und der Rohaschegehalt sind anzugeben."
num: 4
paragraphs: 4. Im § 32 hat der Absatz 4 zu lauten: „(4) Von „Magnesiumoxid" muß der Magnesiumgehalt mindestens 48% betragen."
num: 5
paragraphs: 5. Im §.32 ist dem Absatz 11 folgender Absatz 12 anzufügen: „(12) Von „Monoammoniumphosphat" muß der Phosphorgehalt mindestens 25% und der Stickstoffgehalt mindestens 11% betragen. Der Fluorgehalt darf 0,2% nicht übersteigen."
num: 6
paragraphs: 6. Im § 51 hat der Absatz 2 zu lauten: „(2) Den bisherigen Bestimmungen über die Benennung und Beschaffenheit von Futtermitteln entsprechende ungemischte Futtermittel und nach den bisherigen Rahmenbestimmungen für die Herstellung von Mischungen gemäß § 4 des Futtermittelgesetzes angezeigte Futtermittelmischungen dürfen, sofern sie den Bestimmungen dieser Verordnung widersprechen, noch bis 30. Juni 1981 gewerbsmäßig erzeugt, feilgeboten, veräußert oder sonst in Verkehr gebracht werden. Nach diesem Zeitpunkt dürfen die nach den bisherigen Bestimmungen zulässigen „anderen Wachstumsförderer" (Teil III Z 03 der Anlage) NITROVIN und RONIDAZOL in den nach § 4 des Futtermittelgesetzes angezeigten und im Futtermittelregister eingetragenen Mischungen nicht mehr verwendet werden."
num: 7
paragraphs: 7. Im § 51 hat der Absatz 4 zu lauten: „(4) Mischungen, welche das im Teil III der Anlage angeführte Antibioticum Avoparcin (Z 02.05), den anderen Wachstumsförderer Olaquindox (Z 03.01) und die Coccidiostatica Arprinocid (10.12), Halofuginon (10.13) und Lasalocid-Na (10.14) enthalten, dürfen nur bis 31. Dezember 1982 gewerbsmäßig erzeugt, feilgeboten, veräußert oder sonst in Verkehr gesetzt werden."
num: 8
paragraphs: 8. Die Anlage hat zu lauten: „Anlage Rahmenbestimmungen für die Herstellung von Mischungen gemäß § 4 des Futtermittelgesetzes TEIL I Allgemeine Bestimmungen 1. Zur Herstellung der im Teil II angeführten Mischungen dürfen die in den §§ 9 bis 35 angeführten Futtermittel in der diesen Bestimmungen entsprechenden Beschaffenheit, die nach § 6 bewilligten Futtermittel unter den im Bewilligungsbescheid enthaltenen Bedingungen und Auflagen sowie die im § 5 dieser Verordnung genannten Futtermittel in der dieser Bestimmung entsprechenden Beschaffenheit unbeschränkt verwendet werden, sofern sich nicht aus Spalte 3 des Teiles II Beschränkungen nach Art und Gewichtsanteil ergeben. Zur Herstellung von Mischungen der Verwendungszwecke 03.06 bis 03.10 dürfen Erdnußextraktionsschrot (§ 18 Abs. 6) und Erdnußkuchen (§ 18 Abs. 7) nur verwendet werden, wenn die Verpackung der Mischungen die Aufschrift trägt „nicht für die Verfütterung an Milchkühe geeignet" bzw. dieser Vermerk bei Loselieferung in den Begleitpapieren enthalten ist. 2. Zur Herstellung von Mischungen der Verwendungszwecke 08 (Hundefutter) und 09 (Katzenfutter) dürfen ferner Gemengeteile an Fleisch, Innereien, Schweineschwarten, Fleischbrühe und Blut von geschlachteten oder erlegten warmblütigen Tieren sowie an Fischen, jeweils in frischem oder gefrorenem Zustand, verwendet werden, soweit diese Gemengeteile für den menschlichen Genuß tauglich sind. Mischungen mit solchen Gemengeteilen dürfen nur nach vorheriger Sterilisierung feilgeboten, veräußert oder sonst in Verkehr gebracht werden. 3. An Futterzusatzstoffen dürfen nur die im Teil III aufgezählten Stoffe unter den allenfalls darin vorgeschriebenen Bedingungen und nur in dem Ausmaß verwendet werden, als dies aus Spalte 4 des Teiles II, jeweils nach Art und Menge, ersichtlich ist. Die bei der Herstellung einer Mischung nach Teil II verwendeten Antibiotica (Z 02), anderen Wachstumsförderer (Z 03), Coccidiostatica (Z 10), Vitamine A (Z 15.01), D (Z 15.07 und 15.08) und E (Z 15.09), NPN- Verbindungen (Z 17) und „sonstigen Zusatzstoffe" Monensin-Natrium (Z 18.04) und Fumaron (Z 18.05) sind der Art und der verwendeten Menge nach (Vitamin A und D in Internationalen Einheiten = IE, NPN-Verbindungen in Gramm, übrige in Milligramm je kg) in der Benennung anzugeben. Der Zusatz von färbenden Stoffen (Z 07) ist in der Benennung anzugeben, wobei Art und verwendete Menge angegeben werden können. Die Verwendung der übrigen Zusatzstoffe darf in der Benennung, der verwendeten Art oder der verwendeten Art und Menge nach, angegeben werden. Bei Spurenelement-Verbindungen (Z 13), Vitaminen (außer A, D und E) und Provitaminen (Z 15), einfachen Aminoverbindungen (Z 16) und Propylenglykol (Z 18.03) ist, sofern diese in der Benennung angegeben werden, neben der Art auch die verwendete Menge anzugeben (Vitamin B12, Biotin und Folsäure in Mikrogramm, sonst Milligramm je kg). 4. Von den in Spalte 4 des Teiles II angeführten Antibiotica (Teil III Z 02), anderen Wachstumsförderern (Teil III Z 03) und dem sonstigen Zusatzstoff Monensin-Natrium (Teil III Z 18.04) darf in einer Mischung jeweils insgesamt nur einer dieser Stoffe eingemischt werden. Je nach tatsächlich verwendetem Zusatzstoff dürfen solche Mischungen nur mit dem deutlichen Vermerk „mit Antibioticum", „mit Olaquindox", oder „mit Monensin-Natrium" in Verkehr gesetzt werden. 5. Von den in Spalte 4 des Teiles II angeführten Coccidiostatica (Teil III Z 10) darf in einer Mischung jeweils nur einer dieser Stoffe eingemischt werden. Solche Mischungen dürfen nur mit dem deutlichen Vermerk „mit Coccidiostaticum" in Verkehr gesetzt werden. 6. Die im Teil II angegebenen Gehaltswerte (Mindest- und Höchstgehalte) beziehen sich auf unmittelbar zur Verfütterung bestimmte Mischfuttermittel bei einem Trockensubstanzgehalt von 88% (Allein- und Ergänzungsfutter), ausgenommen die Verwendungszwecke 08 (Hundefutter) und 09 (Katzenfutter), bei denen sich diese Werte auf Trockensubstanz (100%) beziehen. Wird bei der Herstellung von Mischungen der Verwendungszwecke 01.01 bis 01.18, 02.01 bis 02.11, 06.01 bis 06.05, 07.01 und 07.02, 08.01 und 08.02 sowie 09.01 und 09.02 des Teiles II Melasse (§ 27 Abs. 1 und 2) oder Melassedickschlempe (Vinasse) (§ 27 Abs. 8) verwendet, gelten die in Spalte 2 des Teiles II an Rohprotein und verdaulichem Eiweiß verlangten Mindestgehalte ohne die stickstoffhaltigen Teile der eingesetzten Melasse bzw. Vinasse. 7. Beimischfutter (Zwischenprodukte zur Herstellung von Allein- und Ergänzungsfutter) müssen mit einer Mischanleitung versehen sein, nach welcher eine oder mehrere im Teil II enthaltene Mischungen herstellbar sind. Die wertbestimmenden Bestandteile des Beimischfutters sind anzugeben. Zur Herstellung eines Alleinfutters darf jeweils nur ein Beimischfutter, allenfalls zusätzlich noch ein Mineral-Ergänzungsfutter nach Teil II verwendet werden. Der Einmischanteil des Beimischfutters zur Herstellung des Alleinfutters oder Ergänzungsfutters darf nicht geringer als 1 % sein. Bei Beimischfutter mit dem Zusatzstoff „Olaquindox" (Teil III Z 03.01) darf der Einmischanteil nicht geringer als 5% sein. Der Anteil an Futterzusatzstoffen darf in einem Beimischfutter nicht höher sein als jener an Bestandteilen mit Nährstoffcharakter (Futtermittel gemäß §§ 5, 6, 9 bis 35). 8. Für jede Mischungseinheit ist die Rezeptur, nach welcher die Mischung hergestellt wurde, mit Datum und Angaben zur Ermittlung der Identität (§ 3 lit. c dieser Verordnung) zu kennzeichnen und während einer Dauer von drei Jahren ab Herstellungszeitpunkt aufzubewahren. Diese Rezeptur ist den Kontrollorganen (§ 12 Abs. 1 des Futtermittelgesetzes) auf deren Verlangen vorzulegen. Besondere Bestimmungen TEIL III Futterzusatzstoffe Haiden