Steiermark: Änderung der Festsetzung der Sondergebühren in der Sonderklasse der Landeskrankenanstalten

num: 1.
paragraphs: Das Inhaltsverzeichnis wird geändert wie folgt:
a) Der Eintrag zu § 9 lautet „Bildgebende Diagnostik“
b) Nach dem Eintrag „§ 9 Bildgebende Diagnostik“ werden die Zeilen „§ 9a Nuklearmedizinische Leistungen“ und „§ 9b Strahlentherapeutische Leistungen“ eingefügt.
num: 2.
paragraphs: § 3 Abs. 2 lautet:
„(2) Die Grundgebühr beträgt pro Pflegetag für1.das Landeskrankenhaus - Universitätsklinikum Graz 9,332 % der täglichen Pflegegebühr;2.die Landeskrankenhäuser Hochsteiermark, Graz Süd-West ausgenommen die Abteilungen für Psychiatrie, Feldbach-Fürstenfeld und Judenburg-Knittelfeld 10,648 % der täglichen Pflegegebühr;3.die Abteilungen für Psychiatrie des Landeskrankenhauses Graz Süd-West 10,920 % der täglichen Pflegegebühr;4.die übrigen Landeskrankenhäuser 9,710 % der täglichen Pflegegebühr;5.die dem Landeskrankenhaus - Universitätsklinikum Graz sowie dem Landeskrankenhaus Hochsteiermark angegliederten Bereiche der Sonderkrankenanstalt Theresienhof Frohnleiten 10,648 % der täglichen Pflegegebühr des Landeskrankenhauses Hochsteiermark.“
num: 3.
paragraphs: In § 3 Abs. 4 werden die Zahl „73,90“ durch die Zahl „75,50“ und die Zahl „140,57“ durch die Zahl „143,60“ ersetzt.
num: 4.
paragraphs: § 3 Abs. 6 lautet:
„(6) Der Basisbetrag der Strukturpauschale beträgt 480,80 Euro. Die Strukturpauschale ist pro Fall je nach Aufenthaltsdauer (SKL-Pflegetage) zu verrechnen und beträgt für:
AufenthaltsdauerProzentsatz vom Basisbetraggerundeter Betrag in Euro1Pflegetag50240,402Pflegetage50240,403Pflegetage75360,604Pflegetage75360,605Pflegetage90432,706Pflegetage90432,707Pflegetage100480,808Pflegetage100480,809Pflegetage100480,8010Pflegetage110529,0011Pflegetage110529,0012Pflegetage120577,1013Pflegetage120577,1014Pflegetage130625,10mehrals 14 Pflegetage130625,10“
num: 5.
paragraphs: § 5 Abs. 1 lautet:
„(1) Die operativen Eingriffe werden in acht Gruppen eingeteilt; die Gruppenzugehörigkeit eines Eingriffes ist aus Anhang A ersichtlich. Die Arztgebühr für die Eingriffe in den einzelnen OP-Gruppen beträgt:
GruppeBetrag in EuroGruppe I35,00Gruppe II67,10Gruppe III123,50Gruppe IV259,80Gruppe V427,80Gruppe VI a)596,00 b)767,50Gruppe VII924,90Gruppe VIII a)1 222,60 b)1 681,90“
num: 6.
paragraphs: § 5 Abs. 9 lautet:
„(9) Alle weiteren Leistungen auf den operativen Abteilungen – ausgenommen die in den §§ 8, 9, 9a, 9b und 10 genannten Leistungen sowie die Labor- und Pathalogiepauschale – werden durch eine Tagesgebühr abgegolten. Diese Tagesgebühr richtet sich nach der Dauer des Krankenhausaufenthaltes und beträgt in der Sonderklasse:
AufenthaltsdauerBetrag in Eurofür den 1. bis 10. Tag je21,00für den 11. bis 20. Tag je17,20für den 21. bis 30. Tag je14,50ab dem 31. Tag je10,70
An der Universitäts-Kinderklinik und der Universitätsklinik für Kinderchirurgie des Landeskrankenhauses – Universitätsklinikum Graz sowie der Kinderabteilung des Landeskrankenhauses Hochsteiermark, Standort Leoben, ist ein Zuschlag von 50 % zu allen angeführten Tagesgebühren zu leisten.“
num: 7.
paragraphs: Nach § 5 Abs. 9 wird folgender Abs. 9a eingefügt:
„(9a) Wenn eine Patientin/ein Patient in einer radiologischen Organisationseinheit stationär untergebracht ist, sind die Tagesgebühren der nichtoperativen Abteilungen zu verrechnen.“
num: 8.
paragraphs: § 6 Abs. 2 lautet:
„(2) Leistungen auf den nicht operativen Abteilungen – ausgenommen die in den §§ 8, 9, 9a, 9b und 10 genannten Leistungen sowie Labor- und Pathalogiepauschale – werden durch eine Tagesgebühr abgegolten. Diese Tagesgebühr richtet sich nach der Dauer des Krankenhausaufenthaltes und beträgt in der Sonderklasse:
AufenthaltsdauerBetrag in Eurofür den 1. bis 10. Tag je32,80für den 11. bis 20. Tag je26,30ab dem 21. Tag je16,50
An der Universitäts-Kinderklinik und der Universitätsklinik für Kinderchirurgie des Landeskrankenhauses – Universitätsklinikum Graz sowie der Kinderabteilung des Landeskrankenhauses Hochsteiermark, Standort Leoben, ist ein Zuschlag von 50 % zu allen angeführten Tagesgebühren zu leisten.“
num: 9.
paragraphs: In § 6 Abs. 3 wird die Zahl „858,80“ durch die Zahl „876,80“ ersetzt.
num: 10.
paragraphs: In § 6 Abs. 4 wird die Zahl „44,65“ durch die Zahl „45,60“ ersetzt.
num: 11.
paragraphs: § 7 Abs. 1 lautet:
„(1) Das Labor-/Pathologiepauschale beträgt je Fall 129,50 Euro.“
num: 12.
paragraphs: In § 8 Abs. 1 wird die Zahl „32,50“ durch die Zahl „33,20“ ersetzt.
num: 13.
paragraphs: § 9 samt Überschrift lautet:
„§ 9
Bildgebende Diagnostik
Die Arztgebühren für Leistungen der bildgebenden Diagnostik werden in folgende Tarifgruppen eingeteilt und sind gesondert nach Anhang E zu verrechnen:
1.Konventionelles Röntgen, Durchleuchtung ohne Kontrastmittel2.Durchleuchtung mit Kontrastmittel3.Ultraschall/Sonographie4.Computer-Tomographie5.Magnetresonanz-Tomographie“
num: 14.
paragraphs: Nach § 9 werden folgende §§ 9a und 9b samt Überschriften eingefügt:
„§ 9a
Nuklearmedizinische Leistungen
(1) Die Arztgebühr für nuklearmedizinische Leistungen, das sind diagnostische und therapeutische Leistungen mit radioaktiven Stoffen, ist gesondert zu verrechnen.(2) Wird im Rahmen eines Falles und Aufenthaltes zumindest eine nuklearmedizinische Leistung erbracht, ist ein Pauschalbetrag von 154,10 Euro (Nuklearmedizinpauschale) zu verrechnen.
§ 9b
Strahlentherapeutische Leistungen
(1) Arztgebühren für strahlentherapeutische Leistungen und stereotaktische Bestrahlungen mit dem Linearbeschleuniger sind gesondert zu verrechnen. Sie werden in folgende Tarifgruppen eingeteilt:
TarifgruppenBeschreibungArztgebühr in Euro1.Strahlentherapie Standard3D-konformale Planung mit konventioneller Bestrahlung (konformale Strahlenfelder, FIF) am Linearbeschleuniger inklusive Bildgebung1 024,602.Strahlentherapie Spezialtechniken- Intensitätsmodulierte Bestrahlung (IMRT, VMAT) Adaptive Bestrahlungen, Gating, Tracking, inklusive Bildgebung- Brachytherapie- stereotaktische Bestrahlungen (nur wenn konventionell dosiert)- Ganzkörperbestrahlungen- Ganzhautbestrahlungen2 302,503.Intraoperative Strahlentherapie (IORT)IORT mit Elektronen an einem dediziertem Gerät oder am Linearbeschleuniger1 093,70
(2) Pro Fall und Aufenthalt kann nur eine Tarifgruppe verrechnet werden. Werden Leistungen aus unterschiedlichen Tarifgruppen erbracht, ist die jeweils höchste Arztgebühr abzurechnen.(3) Für die Leistung „Bestrahlung Röntgentherapie“ ist eine Arztgebühr in Höhe von 62,18 Euro gesondert zu verrechnen, wenn keine der in Absatz 1 genannten Tarifgruppen zur Abrechnung gelangt. Diese Arztgebühr ist maximal drei Mal pro Fall und Aufenthalt verrechenbar.(4) Für stereotaktische Einzeitbestrahlungen mit dem Linearbeschleuniger ist zusätzlich zur jeweiligen Tarifgruppe pro Indikation eine pauschale Arztgebühr in Höhe von 1 295,20 Euro innerhalb eines Zeitraumes von drei Monaten ab Beginn dieser Leistung zu verrechnen.(5) Für stereotaktische hypofraktionierte Bestrahlungen mit dem Linearbeschleuniger ist zusätzlich zur jeweiligen Tarifgruppe pro Indikation eine pauschale Arztgebühr in Höhe von 1 618,90 Euro innerhalb eines Zeitraumes von drei Monaten ab Beginn dieser Leistung zu verrechnen.“
num: 15.
paragraphs: § 10 Abs. 1 lautet:
„(1) Die Arztgebühren sind für nachfolgende besondere diagnostische und therapeutische Leistungen gesondert zu verrechnen und betragen für:
LeistungBetrag in Euro1.Langzeit-EKG-Verfahren30,402.24-Stunden-Blutdruck-Monitoring26,503.Langzeit-EEG oder Brain Mapping mit EEG oder evozierte Potenziale83,104.Oxycardiorespirographie65,505.Flusszytometrie je Patientin/Patient (Blutprobe)6,706.Elektromyographie (EMG)83,107.Intrakranielle Druckmessung (durch die Fontanelle)65,508.Diagnostischer Links und/oder Rechtsherzkatheter491,709.Elektrophysiologische Untersuchung bei Herzrhythmusstörungen (EPU)491,7010.Herzkatheter inklusive Ballondilatation oder Stentimplantation880,7011.Rechtsherzkatheter mit mechanischer Intervention (Herzklappensprengung)880,7012.Rechts- und Linksherzkatheter mit mechanischer Intervention (Herzklappensprengung)880,7013.Elektrophysiologische Untersuchung bei Herzrhythmusstörungen und Ablation880,7014.Herzkatheter inklusive Ballondilatation und Stentimplantation983,1015.Verschluss eines offenen Foramen oval983,10
Bei den Tarifpositionen 10. sowie 14. ist für jedes weitere Gefäß ein Zuschlag von 50 % der jeweils festgelegten Arztgebühr zu verrechnen. Für die zusätzliche Durchführung von intravasculären Ultraschalluntersuchungen (IVUS) im Rahmen von Herzkatheteruntersuchungen/-eingriffen nach den Tarifpositionen 8. bis 15. kann ein Zuschlag von 75 % der unter 8. festgelegten Arztgebühr verrechnet werden.“
num: 16.
paragraphs: § 14 lautet:
„Dieser Verordnung sind folgende Anhänge angeschlossen; diese bilden einen Teil der Verordnung:
Anhang A: Operative Eingriffe
Anhang D: Arztgebühren für Sonderleistungen auf dem Gebiete der Zahnheilkunde
Anhang E: Arztgebühren für bildgebende Diagnostik“
num: 17.
paragraphs: Nach § 15a Abs. 3 wird folgender Abs. 4 eingefügt:
„(4) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 21/2017 treten die Änderungen des Inhaltsverzeichnisses, § 3 Abs. 2, 4 und 6, § 5 Abs. 1, 9 und 9a, § 6 Abs. 2, 3 und 4, § 7 Abs. 1, § 8 Abs. 1, § 9, § 9a, § 9b, § 10 Abs. 1, § 14, die Anhänge D und E sowie der Entfall der Anhänge B und C mit 1. Jänner 2017 in Kraft.“
num: 18.
paragraphs: Anhang B und C entfallen.
num: 19.
paragraphs: Anhang D lautet:
„Anhang D
Arztgebühren für Sonderleistungen auf dem Gebiete der Zahnheilkunde
A) konservierend:Betrag in Euro1.Einfache Zahnextraktion mit Anästhesie14,302.Einfache Zahnextraktion ohne Anästhesie9,003.Nachblutung mit Naht (Blutstillung durch Naht)26,904.Taschenabtragung, Blutstillung durch Tampon plus Injektion20,105.eine Ordination – Zahnsteinentfernung bis zu drei Sitzungen plus Spray, Stomatitisbehandlung pro Sitzung, Profundusbehandlung, 1 bis 3 Behandlungen von Mundkrankheiten, Ligatur gelockerter Zähne 12,606.Vitalitätsprüfung, Nachbehandlung, Ätzen von Zahnhälsen, Einschleifen des Gebisses bis zu 3 Sitzungen, Abnahme festsitzender techn. Arbeiten, Behebung von Druckstellen u. dgl. 7,007.Wiedereinzementierung von technischen Arbeiten sowie Zementfüllung19,708.Lachgasnarkose (Äther, Chlor-Ä. usw.)26,909.Dolor-post-Behandlung mit Anästhesie pro Sitzung11,2010.Behandlung einer Nachblutung mit Platte und Medikament76,8011.Injektionsserienbehandlung des Kiefergelenkes53,8012.Kiefergelenksschiene im Ober- und Unterkiefer (je Kiefer)107,6013.Einflächenfüllung (Amalgan, Silikat, Kunststoff einschließlich Unterlage)13,2014.Zweiflächenfüllung18,8015.Dreiflächenfüllung (MOD)44,3016.Exstirpation einkanalig27,6017.Exstirpation zweikanalig40,9018.Exstirpation dreikanalig73,2019.Unvollständige Wurzelbehandlung pro Sitzung, nur bis zu 2 Sitzungen11,2020.Stiftaufbau25,20
B) Prothetik:Betrag in Euro1.Zahnprothese: je Zahn und Klammer17,202.Plattenzuschlag für Zahnprothesen91,803.zusätzlicher Plattenzuschlag bei 1 bis 5 Zähnen35,404.zusätzlicher Plattenzuschlag bei 6 bis 8 Zähnen17,205.zusätzlicher Plattenzuschlag bei 9 bis 11 Zähnen12,906.kein Plattenzuschlag bei 12 bis 14 Zähnen 7.Bruch, Sprung, Wiederbefestigung, je Zahn oder Klammer33,008.Ersatz eines gebrochenen Zahnes, einer Klammer, Anbringung eines Saugers, Erweiterung der Platte um einen Zahn35,409.Zwei Leistungen der beiden vorgenannten Arbeiten oder Erweiterung der Platte um 2 Zähne47,7010.Mehr als 2 Leistungen der obgenannten Arbeiten oder Erweiterung der Platte um 3 Zähne oder partielle Unterfütterung der Platte56,9011.Totale Unterfütterung eines totalen Zahnersatzstückes91,8012.Inlay, einflächig41,8013.Inlay, zweiflächig53,4014.Inlay, dreiflächig69,3015.Krone, gestanzt, Branddeckel, Kunststoff61,5016.Krone: Vollgußkrone76,1017.Krone: Richmond-, Jacket-, facettierte Krone234,1018.Brückenglied: voll61,8019.Brückenglied: facettiert67,2020.Teleskopbrücke o. Prothese, pro Stelle (Modellguss) 153,3021.Stahlgussskelett243,6022.Stahlgussplatte, Skelett aus Edelmetall, fortlaufende Klammer oder Stahlbügel, einfacher Guss 141,8023.Einbau von Gelenken oder Druckklammern49,1024.Geschiebe mit oder ohne Feder, je Stück25,0025.Obturator: voll, für Cysten45,5026.Obturator: hohl und geteilt, für Resektionskloß305,5027.Obturator: hohl183,7028.Gesichtsprothese: groß (Ohr, Nase, Wange usw.)305,3029.Gesichtsprothese: mittel228,4030.Gesichtsprothese: einfach153,0031.Gerüstimplantate für Stahl oder Pfeiler243,6032.Halteelement (Pfeiler, Haken, Gewinde usw.), je Stelle42,8033.Kieferbruchschiene: gegossen, pro Stelle und Band45,7034.Kieferbruchschiene: aus Kunststoff, pro Stelle und Klammer17,2035.Bänderschiene, pro Stelle und Band24,60Die oben genannten Gebührensätze für technische Gold- und Stahlarbeiten verstehen sich ohne Kosten für das angewendete Edelmetall; diese sind gesondert in Rechnung zu stellen. 36.Progenieschienen, pro Stelle24,6037.Schiefe Ebene61,5038.Schutzbrille57,7039.Kinnkappe58,7040.Aktivator zur Dehnbehandlung von Kieferklemmen136,9041.Resektionsgelenk für Resektionsprothese122,00Werden Leistungen in mehreren Sitzungen erbracht, so gelten die Gebühren für die ganze Behandlungsdauer (z. B. Gesichtsprothese).“
num: 20.
paragraphs: Anhang E lautet:
„Anhang E
Arztgebühren für bildgebende Diagnostik
Betrag in Euro1.Tarifgruppe I: Konventionelles Röntgen, Durchleuchtung ohne Kontrastmittel a)Konventionelles Röntgen (außer Thorax-Röntgen und Mammographie)13,30b)Durchleuchtung ohne Kontrastmittel, Thorax-Röntgen26,90c)Mammographie40,202.Tarifgruppe II: Durchleuchtung mit Kontrastmittel82,403.Tarifgruppe III: Ultraschall/Sonographie a)US/Sono ohne Doppler42,20b)US/Sono mit Doppler102,504.Tarifgruppe IV: Computer-Tomographie (CT)118,605.Tarifgruppe V: Magnetresonanz-Tomographie (MR)118,60
(1) Die Tarifposition Ia ist pro Fall und Aufenthalt maximal fünf Mal verrechenbar. Bei der Abrechnung sind die anatomischen Regionen je Untersuchung und Fall zu berücksichtigen (maximal einmal je anatomischer Region je Untersuchung).(2) Die Tarifposition Ib ist pro Fall und Aufenthalt maximal drei Mal verrechenbar. Bei der Abrechnung sind die anatomischen Regionen je Untersuchung und Fall zu berücksichtigen (maximal einmal je anatomischer Region je Untersuchung).(3) Die Tarifposition Ic ist pro Fall und Aufenthalt maximal zwei Mal verrechenbar.(4) Die Tarifposition II ist pro Fall und Aufenthalt maximal zwei Mal verrechenbar.(5) Die Tarifpositionen IIIa und IIIb sind pro Fall und Aufenthalt maximal vier Mal verrechenbar. Bei der Abrechnung sind folgende Verrechnungsregionen zu berücksichtigen, wobei die Untersuchung jeder dieser Verrechnungsregionen eine eigenständige Untersuchung darstellt und daher separat verrechenbar ist, sofern sie getrennt in einem Befund bzw. in getrennten Befunden dokumentiert ist:1.Geburtshilflicher Fall2.Oberbauch (Zwerchfell bis Beckenkamm inkl. Retroperitoneum)3.Unterbauch/Becken (Beckenkamm bis –boden)4.Blutgefäße Arterien Regionena)Aortenbogen bis Scheitel (inkl. hirnversorgende Arterien)b)Aortenbogen bis Beckenbodenc)Periphere Arterien (z. B. Becken/Beinarterien je Arm/Bein)5.Blutgefäße Venen Regionena)Zentrale große Körpervenenb)Periphere Venen (je Arm/Bein)6.Andere Blutgefäße (Shunt, Bypass etc.)7.Herz8.Small Parts Sonographiea)Weichteile (Muskel, Fettgewebe, Sehen etc.)b)Gelenk (1 Gelenk)c)Mammad)Schilddrüsee)Hodenf)Haut, Tumore, Lymphknotenstationeng)Axilla, Leisteh)Appendixi)Pleuralraum9.Sonstige (soweit nicht durch die Verrechnungsregionen 1. bis 8. abgedeckt)Ist zusätzlich zur Untersuchung der oben angeführten Verrechnungsregionen (1. bis 9.) eine gezielte Biopsie erforderlich, kann diese gesondert nach der OP Gruppe III/86 verrechnet werden. Ist zusätzlich zur Untersuchung der oben angeführten Verrechnungsregionen (1. bis 9.) eine gezielte Intervention erforderlich, kann die hiefür entsprechende OP Gruppe gesondert verrechnet werden.(6) Die Tarifposition IV ist pro Fall und Aufenthalt maximal 4 Mal verrechenbar. Bei der Abrechnung von CT-Untersuchungen sind folgende Verrechnungsregionen zu berücksichtigen, wobei die Untersuchung jeder dieser Verrechnungsregionen eine eigenständige Untersuchung darstellt und daher separat verrechenbar ist, sofern sie getrennt in einem Befund bzw. in getrennten Befunden dokumentiert ist:1.Schädela)Gehirnschädelb)Gesichtsschädel2.Hals3.Thorax4.Oberbauch (Zwerchfell bis Beckenkamm inkl. Retroperitoneum)5.Unterbauch/Becken (Beckenkamm bis –boden)6.Extremitäten (jeweils eine)7.Wirbelsäulea)HWSb)BWSc)LWS8.Blutgefäße Arterien Regionena)Aortenbogen bis Scheitel (inkl. hirnversorgende Arterien)b)Aortenbogen bis Beckenbodenc)Periphere Arterien (z. B. Becken/Beinarterien)d)Koronararterien9.Blutgefäße Venen Regionena)Zentrale große Körpervenenb)Periphere Venen (je Arm/je Bein)10.Herz11.Sonstige (soweit nicht unter Verrechnungsregionen 1. bis 10. angeführt).Bei der CT-Angiographie der Pulmonalarterien (Verrechnungsregion 8.b) ist die CT des Thorax inkludiert. Ist zusätzlich zu den Untersuchungen der oben angeführten Verrechnungsregionen (1 bis 11) eine gezielte Biopsie erforderlich, kann diese gesondert nach der OP Gruppe I/43 verrechnet werden. Ist zusätzlich zu den Untersuchungen der oben angeführten Verrechnungsregionen (1 bis 11) eine gezielte Intervention erforderlich, kann die hiefür entsprechende OP Gruppe gesondert verrechnet werden.(7) Die Tarifposition V ist pro Fall und Aufenthalt maximal 4 Mal verrechenbar. Bei der Abrechnung von MRT-Untersuchungen sind folgende Verrechnungsregionen zu berücksichtigen, wobei die Untersuchung jeder dieser Verrechnungsregionen eine eigenständige Untersuchung darstellt und daher separat verrechenbar ist, sofern sie getrennt in einem Befund bzw. in getrennten Befunden dokumentiert ist:1.Schädela)Gehirnschädelb)Gesichtsschädel2.Hals3.Thorax4.Oberbauch (Zwerchfell bis Beckenkamm inkl. Retroperitoneum)5.Unterbauch/Becken (Beckenkamm bis –boden)6.Extremitäten (jeweils eine)7.Wirbelsäulea)HWSb)BWSc)LWS8.Blutgefäße Arterien Regionena)Aortenbogen bis Scheitel (inkl. hirnversorgende Arterien)b)Aortenbogen bis Beckenbodenc)Periphere Arterien (z. B. Becken/Beinarterien9.Blutgefäße Venen Regionena)Zentrale große Körpervenenb)Periphere Venen (je Arm/je Bein)10.Herza)Organ (inkl. Vitalität – late enhancement)b)Funktion Perfusion, Stress11.MRCP (Cholangiopankreatikographie)12.Small Partsa)Gelenke (1 Gelenk)b)Mamma13.Sonstige (soweit nicht unter Verrechnungsregion 1. bis 12. angeführt)Ist zusätzlich zu den Untersuchungen oben angeführten Verrechnungsregionen (1 bis 13) eine gezielte Biopsie erforderlich, kann diese gesondert nach der OP Gruppe I/43 verrechnet werden. Ist zusätzlich zu den Untersuchungen der oben angeführten Verrechnungsregionen (1 bis 13) eine gezielte Intervention erforderlich, kann die hierfür entsprechende OP Gruppe gesondert verrechnet werden.“
Für die Steiermärkische Landesregierung:
Landeshauptmann Schützenhöfer