Niederösterreich: Festsetzung von Höchsttarifen für das Gewerbe der Rauchfangkehrer 2017 - Änderung

num: 1.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 1 lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „20,24“ € „24,33“ € „26,76“
Arbeitsgebühr € „1,81“ € „1,81“ € „1,81“
num: 2.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 2 lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „25,11“ € „29,48“ € „31,71“
Arbeitsgebühr € „3,53“ € „3,53 “ € „3,53“
num: 3.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 3 lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „25,11“ € „29,48“ € „31,71“
Arbeitsgebühr € „4,91“ € „4,91“ € „4,91“
num: 4.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 4 lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „40,76“ € „45,33“ € „55,49“
Arbeitsgebühr € „7,88“ € „7,88“ € „7,88“
num: 5.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 5 lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „117,12“ € „129,36“ € „156,38“
Gebühr je angefangenen Laufmeter € „3,96“ € „3,96“ € „3,96“
num: 6.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 6 lit. a lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „25,11“ € „29,48“ € „31,71“
Arbeitsgebühr € „3,53“ € „3,53“ € „3,53“
num: 7.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 6 lit. b lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „25,11“ € „29,48“ € „31,71“
Arbeitsgebühr € „6,72“ € „6,72“ € „6,72“
num: 8.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 7 lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „25,11“ € „29,48“ € „31,71“
Arbeitsgebühr € „3,53“ € „3,53“ € „3,53“
num: 9.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 8 lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „25,11“ € „29,48“ € „31,71“
Arbeitsgebühr € „3,53“ € „3,53“ € „3,53“
num: 10.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 9 lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „25,11“ € „29,48“ € „31,71“
Arbeitsgebühr € „3,53“ € „3,53“ € „3,53“
num: 11.
paragraphs: Im § 1 Abs. 3 wird der Betrag „€ 18,00“ durch den Betrag „€ 18,21“ ersetzt.
num: 12.
paragraphs: Im § 1 Abs. 4 wird der Betrag „€ 24,00“ durch den Betrag „€ 24,27“ ersetzt.
num: 13.
paragraphs: Im § 2 Z 4 wird der Betrag „€ 12,17“ durch den Betrag „€ 12,31“ ersetzt.
num: 14.
paragraphs: Im § 3 Abs. 1 werden die Beträge wie folgt ersetzt:
„€ 4,43“ durch „€ 4,48“
„€ 9,27“ durch „€ 9,38“
„€ 12,17“ durch „€ 12,31“
„€ 15,31“ durch „€ 15,49“
num: 15.
paragraphs: Im § 3 Abs. 2 wird der Betrag „€ 5,26“ durch den Betrag „€ 5,32“ ersetzt.
num: 16.
paragraphs: Im § 3 Abs. 3 wird der Betrag „€ 4,34“ durch den Betrag „€ 4,39“ ersetzt.
num: 17.
paragraphs: Im § 4 Abs. 5 wird der Betrag „€ 6,19“ durch den Betrag „€ 6,26“ ersetzt.
num: 18.
paragraphs: Im § 5 erhält der Absatz 1 die Bezeichnung 1a. § 5 Abs. 1 (neu) lautet:
„(1) Diese Verordnung gilt für sicherheitsrelevante Tätigkeiten im Sinne des § 120 Abs. 1 zweiter Satz der Gewerbeordnung 1994, BGBl. Nr. 194/1994 in der Fassung BGBl. I Nr. 107/2017. Für das Reinigen und das wartungsbedingte Kehren im Sinne des § 120 Abs. 1 letzter Satz der Gewerbeordnung 1994, BGBl. Nr. 194/1994 in der Fassung BGBl. I Nr. 107/2017, findet die Verordnung keine Anwendung.“
num: 19.
paragraphs: Im § 5 Abs. 3 wird der Betrag „€ 5,50“ durch den Betrag „€ 5,56“ ersetzt.
num: 20.
paragraphs: Im § 5 Abs. 8 wird der Betrag „€ 12,17“ durch den Betrag „€ 12,31“ ersetzt.
num: 21.
paragraphs: Im § 5 Abs. 9 wird der Betrag „€ 3,35“ durch den Betrag „€ 3,39“ ersetzt.
num: 22.
paragraphs: Dem § 10 wird folgender Abs. 3 angefügt:
„(3) §§ 1, 2, 3, 4 und 5 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 100/2017 treten mit 1. Jänner 2018 in Kraft.“
Für die Landeshauptfrau
Bohuslav
Landesrätin