Niederösterreich: Festsetzung von Höchsttarifen für das Gewerbe der Rauchfangkehrer 2017

num: 1.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 1 lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „21,26“ € „25,55“ € „28,11“
Arbeitsgebühr € „1,90“ € „1,90“ € „1,90“
num: 2.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 2 lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „26,37“ € „30,96“ € „33,31“
Arbeitsgebühr € „3,71“ € „3,71“ € „3,71“
num: 3.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 3 lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „26,37“ € „30,96“ € „33,31“
Arbeitsgebühr € „5,16“ € „5,16“ € „5,16“
num: 4.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 4 lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „42,82“ € „47,61“ € „58,28“
Arbeitsgebühr € „8,28“ € „8,28“ € „8,28“
num: 5.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 5 lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „123,01“ € „135,87“ € „164,26“
Gebühr je angefangenen Laufmeter € „4,16“ € „4,16“ € „4,16“
num: 6.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 6 lit. a lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „26,37“ € „30,96“ € „33,31“
Arbeitsgebühr € „3,71“ € „3,71“ € „3,71“
num: 7.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 6 lit. b lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „26,37“ € „30,96“ € „33,31“
Arbeitsgebühr € „7,06“ € „7,06“ € „7,06“
num: 8.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 7 lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „26,37“ € „30,96“ € „33,31“
Arbeitsgebühr € „3,71“ € „3,71“ € „3,71“
num: 9.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 8 lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „26,37“ € „30,96“ € „33,31“
Arbeitsgebühr € „3,71“ € „3,71“ € „3,71“
num: 10.
paragraphs: Im § 1 Abs. 2 Z 9 lauten die Beträge:
Ortsklasse A B C
Jahresgrundgebühr € „26,37“ € „30,96“ € „33,31“
Arbeitsgebühr € „3,71“ € „3,71“ € „3,71“
num: 11.
paragraphs: Im § 1 Abs. 3 wird der Betrag „€ 18,62“ durch den Betrag „€ 19,12“ ersetzt.
num: 12.
paragraphs: Im § 1 Abs. 4 wird der Betrag „€ 24,82“ durch den Betrag „€ 25,49“ ersetzt.
num: 13.
paragraphs: Im § 2 Z 4 wird der Betrag „€ 12,59“ durch den Betrag „€ 12,93“ ersetzt.
num: 14.
paragraphs: Im § 3 Abs. 1 werden die Beträge wie folgt ersetzt:
„€ 4,58“ durch „€ 4,70“
„€ 9,59“ durch „€ 9,85“
„€ 12,59“ durch „€ 12,93“
„€ 15,84“ durch „€ 16,27“
num: 15.
paragraphs: Im § 3 Abs. 1 Z 2 wird die Wortfolge „NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014), LGBl. Nr. 1/2015 in der Fassung LGBl. Nr. 106/2016“ durch die Wortfolge „NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014), LGBl. Nr. 1/2015 in der Fassung LGBl. Nr. 53/2018“ ersetzt.
num: 16.
paragraphs: Im § 3 Abs. 1 Z 4 wird die Wortfolge „für den Befund gemäß § 15 Abs. 8 und § 16 Abs. 1 und 3 der NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014), LGBl. Nr. 1/2015 in der Fassung LGBl. Nr. 106/2016“ durch die Wortfolge „für den Befund über die Eignung der Abgasführung gemäß § 30 Abs. 5 und § 16 Abs. 2a und 3 der NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014), LGBl. Nr. 1/2015 in der Fassung LGBl. Nr. 53/2018“ ersetzt.
num: 17.
paragraphs: Im § 3 Abs. 2 wird der Betrag „€ 5,44“ durch den Betrag „€ 5,59“ ersetzt.
num: 18.
paragraphs: Im § 3 Abs. 3 wird der Betrag „€ 4,49“ durch den Betrag „€ 4,61“ ersetzt.
num: 19.
paragraphs: Im § 4 Abs. 5 wird der Betrag „€ 6,40“ durch den Betrag „€ 6,57“ ersetzt.
num: 20.
paragraphs: Im § 5 Abs. 3 wird der Betrag „€ 5,69“ durch den Betrag „€ 5,84“ ersetzt.
num: 21.
paragraphs: Im § 5 Abs. 8 wird der Betrag „€ 12,59“ durch den Betrag „€ 12,93“ ersetzt.
num: 22.
paragraphs: Im § 5 Abs. 9 wird der Betrag „€ 3,47“ durch den Betrag „€ 3,56“ ersetzt.
num: 23.
paragraphs: Dem § 10 wird folgender Abs. 5 angefügt:
„(5) §§ 1, 2, 3, 4 und 5 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 117/2019 treten mit 1. Jänner 2020 in Kraft.“
Für die Landeshauptfrau
Bohuslav
Landesrätin