Oberösterreich: Oö. LKUFG Novelle 2020

num: Artikel I
paragraphs: Das Oö. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorgegesetz (Oö. LKUFG), LGBl. Nr. 66/1983, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 116/2020, wird wie folgt geändert:
1. Im § 2 lit. c entfällt der Ausdruck „Z 2“.
2. § 2 lit. d lautet:
„d)Personen, die ihren Wohnsitz im Inland haben undaa)eine Pension nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG) beziehen oderbb)Übergangsgeld nach § 306 ASVG beziehen, ohne dass die Pension nach § 86 Abs. 3 Z 2 letzter Satz ASVG angefallen ist, und die auch nicht nach § 4 Abs. 1 Z 8 ASVG versichert sind,wenn sie auf Grund ihrer letzten Beschäftigung vor dem Anfall der Pension oder vor dem Tag, ab dem das Übergangsgeld gebührt, Mitglieder der LKUF nach lit. c waren.“
3. § 3 lautet:
„§ 3 Mitgliedschaft bei Karenzen, Familienhospizfreistellung sowie Bezug des Kinderbetreuungsgeldes
Landeslehrerinnen bzw. Landeslehrer sowie Landesvertragslehrpersonen bleiben Mitglieder der LKUF während der Dauer
1.einer Karenz nach dem Mutterschutzgesetz 1979, dem Väter-Karenzgesetz oder eines Frühkarenzurlaubs;2.des Bezugs von Kinderbetreuungsgeld nach dem Kinderbetreuungsgeldgesetz;3.einer Pflegekarenz oder einer Familienhospizfreistellung.“
4. Im § 4 Abs. 1b wird die Wortfolge „eines Frühkarenzurlaubs für Väter“ durch die Wortfolge „eines Frühkarenzurlaubs“ ersetzt.
5. § 6 Abs. 1 Z 2 lautet:
„2.die Kinder und die Wahlkinder;“
6. § 6 Abs. 1 Z 3 und 4 entfallen.
7. Nach § 6 Abs. 1 wird folgender Abs. 1a eingefügt:
„(1a) Stiefkinder einer Person sind die nicht von ihr abstammenden leiblichen Kinder ihrer Ehegattin bzw. ihres Ehegatten oder ihrer eingetragenen Partnerin bzw. ihres eingetragenen Partners, und zwar auch dann, wenn der andere leibliche Elternteil des Kindes noch lebt. Die Stiefkindschaft besteht nach Auflösung oder Nichtigerklärung der sie begründenden Ehe oder der eingetragenen Partnerschaft weiter.“
8. Im § 6 Abs. 2 wird der Klammerausdruck „(Abs. 1 Z 2 bis 6)“ durch den Klammerausdruck „(Abs. 1 Z 2, 5 und 6)“ ersetzt.
9. Im § 6 Abs. 2 Z 3 wird der Ausdruck „Programm der Europäischen Gemeinschaften“ durch den Ausdruck „Programm der Europäischen Union“ ersetzt.
10. § 6 Abs. 6 lit. e lautet:
„e)in die Vorsorge nach dem Notarversorgungsgesetz einbezogen ist oder eine Pension nach dem Notarversicherungsgesetz 1972 oder dem Notarversorgungsgesetz bezieht, oder“
11. Nach § 6 Abs. 6 lit. e wird folgende lit. f angefügt:
„f)einer Berufsgruppe angehörte, die nach § 5 Abs. 1 GSVG auch von der Pflichtversicherung in der Krankenversicherung ausgenommen ist, und eine Alters-, Berufsunfähigkeits- oder Todesversorgungsleistung aus einer Einrichtung ihrer gesetzlichen beruflichen Vertretung bezieht. Besondere Pensionsleistungen nach den §§ 20c, 20d und 20e FSVG gelten als Versorgungsleistungen.“
12. § 6 Abs. 7 lautet:
„(7) Eine im Abs. 1, Abs. 2 sowie Abs. 3 bis 5 genannte Person gilt nicht als Angehörige bzw. Angehöriger, wenn sie im Ausland eine Erwerbstätigkeit ausübt, die, würde sie im Inland ausgeübt werden, nach bundes- oder landesgesetzlichen Bestimmungen die Versicherungspflicht in der Krankenversicherung begründet, oder eine Pension auf Grund dieser Erwerbstätigkeit bezieht; dies gilt entsprechend für eine Beschäftigung bei einer internationalen Organisation und den Bezug einer Pension auf Grund dieser Beschäftigung.“
13. Im § 6 Abs. 8 wird der Klammerausdruck „(Abs. 1 Z 2 bis 6)“ durch den Klammerausdruck „(Abs. 1 Z 2, 5 und 6)“ ersetzt.
14. § 7 Abs. 3 lautet:
„(3) Bei Zusammentreffen von mehreren Anspruchsberechtigungen auf Krankenfürsorgeleistungen darf dieselbe Leistung nur einmal erbracht werden.“
15. § 8 Abs. 1 Z 3 lit. e entfällt.
16. Im § 8 Abs. 5 wird nach dem zweiten Satz folgender Satz eingefügt:
„Der Versicherungsfall umfasst auch die Nachkontrolle nach § 9 Organtransplantationsgesetz.“
17. Im § 8 Abs. 7 wird nach dem Wort „Familienhospizfreistellung“ die Wortfolge „oder Pflegekarenz“ eingefügt.
18. § 9 Abs. 3 lit. a lautet:
„a)in den Fällen des § 3 Z 1 und 2 der Betrag nach § 3 Kinderbetreuungsgeldgesetz, unabhängig davon, ob bzw. in welchem Ausmaß das jeweilige Mitglied während der Karenz tatsächlich Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld hat;“
19. § 9 Abs. 3 lit. b lautet:
„b)in den Fällen des § 4 Abs. 1a lit. a und c der letzte Bezug (Abs. 2) unmittelbar vor dem Urlaub; wenn jedoch bis höchstens drei Monate vor dem Urlaub eine Karenz im Sinn des § 3 Z 1 oder 2 lag, das letzte Kinderbetreuungsgeld vor dem Urlaub; diese Grundlagen erhöhen sich jeweils um den auf eine Dezimalstelle gerundeten Hundertsatz, um den sich der Referenzbetrag gemäß § 3 Abs. 4 des Gehaltsgesetzes 1956 ändert.“
20. Im § 9 Abs. 5 Z 1 wird das Zitat „§ 3“ durch das Zitat „§ 3 Z 1 und 2“ ersetzt.
21. § 9 Abs. 10 lautet:
„(10) Bei einer Familienhospizfreistellung oder einer Pflegekarenz (§ 3 Z 3) gelten hinsichtlich der Beiträge die §§ 29 und 31 Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977.“
22. Im § 9 Abs. 11 wird das Zitat „Abs. 5 bis 8“ durch das Zitat „Abs. 5 bis 7“ ersetzt.
23. Im § 9a Abs. 3 Z 1 wird das Zitat „§ 6 Abs. 1 Z 2 bis 6“ durch das Zitat „§ 6 Abs. 1 Z 2, 5 und 6“ ersetzt.
24. § 10 Abs. 2 Z 8 lautet:
„8.auf einem Weg eines Mitglieds zur oder von der Dienststätte mit dem Zweck, ein Kind zu einer Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtung, zur Tagesbetreuung, in fremde Obhut oder zu einer Schule zu bringen oder von dort abzuholen, sofern dem Mitglied für das Kind eine Aufsichtspflicht zukommt.“
25. § 13 Abs. 1 Z 6 und 7 lauten:
„6.für Schwerversehrte Kinderzuschuss für Kinder, Wahlkinder oder Stiefkinder bis zum vollendeten 18. Lebensjahr; der Kinderzuschuss gebührt auch für Enkel, die mit dem Schwerversehrten ständig in Hausgemeinschaft leben, ihm gegenüber im Sinn des § 232 ABGB unterhaltsberechtigt sind und ebenso wie der Schwerversehrte ihren Wohnsitz im Inland haben;7.der Kinderzuschuss ist auch nach Vollendung des 18. Lebensjahres, jedoch nur auf besonderen Antrag zu gewähren oder weiterzugewähren, wenn und solange das Kinda)sich in einer Schul- oder Berufsausbildung befindet, die seine Arbeitskraft überwiegend beansprucht, längstens bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres; die Kindeseigenschaft von Kindern, die eine im § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannte Einrichtung besuchen, verlängert sich nur dann, wenn für sieaa)entweder Familienbeihilfe nach dem Familienlastenausgleichsgesetz 1967 bezogen wird oderbb)zwar keine Familienbeihilfe bezogen wird, sie jedoch ein ordentliches Studium ernsthaft und zielstrebig im Sinn des § 2 Abs. 1 lit. b des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967 betreiben;b)als Teilnehmerin bzw. Teilnehmer des Freiwilligen Sozialjahres, des Freiwilligen Umweltschutzjahres, des Gedenkdienstes oder des Friedens- und Sozialdienstes im Ausland nach dem Freiwilligengesetz tätig ist, längstens bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres;c)seit Vollendung des 18. Lebensjahres oder seit dem Ablauf des in lit. a oder des in lit. b genannten Zeitraums infolge Krankheit oder Gebrechens erwerbsunfähig ist;“
26. § 13a entfällt.
27. Dem § 15 Abs. 3 werden folgende Sätze angefügt:
„Versehrtenrenten sind befristet zuzuerkennen; wiederkehrende Befristungen sind zulässig. Erscheint eine Änderung des Grades der Erwerbsfähigkeit von vornherein ausgeschlossen, kann die Rente unbefristet zuerkannt werden.“
28. Dem § 19 Abs. 1 wird folgender Satz angefügt:
„Geldleistungen sind ferner zurückzuzahlen, wenn und soweit sich wegen eines nachträglich festgestellten Anspruchs auf Weiterleistung der Geld- und Sachbezüge herausstellt, dass sie zu Unrecht erbracht wurden.“
29. § 21 Abs. 1 lautet:
„(1) Die Leistungsansprüche nach diesem Gesetz ruhen, solange der Anspruchsberechtigte oder sein Angehöriger (§ 6), für den die Leistung gewährt wird, eine Freiheitsstrafe verbüßt oder in den Fällen des § 21 Abs. 2, §§ 22 und 23 des Strafgesetzbuchs in einer der dort genannten Anstalten angehalten wird. Für die Dauer der Untersuchungshaft ruhen die Leistungsansprüche in der Krankenfürsorge. Geldleistungen mit Ausnahme der Versehrtenrenten und der Hinterbliebenenrenten ruhen überdies, solange sich die anspruchsberechtigte Person im Ausland aufhält.“
30. Im § 21 erhält der bisherige Abs. 1a die Bezeichnung „(1b)“; nach dem Wort „tritt“ wird das Wort „ferner“ eingefügt.
31. § 21 Abs. 1a (neu) lautet:
„(1a) Das Ruhen von Rentenansprüchen nach diesem Gesetz tritt nicht ein, wenn1.die Freiheitsstrafe oder die Anhaltung nicht länger als einen Monat währt,2.der Auslandsaufenthalt auf dienstlichem Auftrag beruht oder in einem Kalenderjahr zwei Monate nicht überschreitet.“
32. § 21 Abs. 1c (neu) lautet:
„(1c) Im Fall des Auslandsaufenthalts tritt ferner das Ruhen nicht ein, wenn1.europarechtliche Vorschriften oder zwischenstaatliche Übereinkommen anderes vorsehen, oder2.die LKUF dem Mitglied die Zustimmung zum Auslandsaufenthalt erteilt. Die Zustimmung ist zu erteilen, wenn der Auslandsaufenthalt auf Grund einer Bescheinigung des Dienstgebers im öffentlichen Interesse liegt, oder3.dem Anspruchsberechtigten auf Grund des § 31 des Pensionsgesetzes 1965 oder gleichartiger Bestimmungen ein Ruhe- oder Versorgungsbezug ins Ausland überwiesen wird, oder4.der Aufenthalt in Grenzorten erfolgt; als Grenzort gilt ein im Ausland gelegener Ort, wenn die Ortsgrenze von der österreichischen Staatsgrenze nicht mehr als 10 km in der Luftlinie entfernt ist.“
33. Im § 22 Abs. 1 Z 2 entfällt die Wortfolge „Entbindungsbeitrag und“.
34. Nach § 25 Abs. 2 wird folgender Abs. 2a eingefügt:
„(2a) Die Leistung ist ferner ganz oder teilweise einzustellen, wenn die bzw. der Anspruchsberechtigte1.eine die Unfallheilbehandlung betreffende Anordnung nicht erfüllt oder2.eine zumutbare Heilbehandlung trotz schriftlicher Aufforderung nicht in Anspruch nimmtund dadurch ihre bzw. seine Erwerbsfähigkeit ungünstig beeinflusst wird.“
35. Im § 27 Abs. 1 lit. d wird das Zitat „§ 6 Abs. 2“ durch das Zitat „§ 13 Abs. 1 Z 7“ ersetzt.
36. Im § 30 Abs. 6 wird der Ausdruck „Oö. Behindertengesetz 1991, LGBl. Nr. 113“ durch den Ausdruck „Oö. Chancengleichheitsgesetz“ ersetzt.
37. Im § 34 Abs. 1 lit. a wird die Wortfolge „rechtskundigen Bediensteten des Aktivstandes des Amtes der Oö. Landesregierung“ durch die Wortfolge „rechtskundigen Bediensteten in einem aktiven Dienstverhältnis zum Land“ ersetzt.
38. Im § 35 Abs. 1 lit. a wird die Wortfolge „rechtskundigen Bediensteten des Aktivstandes des Amtes der Oö. Landesregierung“ durch die Wortfolge „rechtskundigen Bediensteten in einem aktiven Dienstverhältnis zum Land“ ersetzt.
39. § 54 Abs. 2 lautet:
„(2) Soweit in diesem Landesgesetz auf nachstehende Bundesgesetze verwiesen wird, sind - soweit nicht ausdrücklich in diesem Gesetz anderes bestimmt ist - die nachstehenden Bundesgesetze in folgender Fassung anzuwenden:-Allgemeines Sozialversicherungsgesetz - ASVG, BGBl. Nr. 189/1955, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 105/2020;-Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 - AlVG, BGBl. Nr. 609/1977, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 108/2020;-Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz - B-KUVG, BGBl. Nr. 200/1967, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 105/2020;-Bundesgesetz vom 30. November 1978 über die Sozialversicherung freiberuflich selbständig Erwerbstätiger - FSVG, BGBl. Nr. 624/1978, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 20/2019;-Bundespflegegeldgesetz - BPGG, BGBl. Nr. 110/1993, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 34/2020;-Datenschutzgesetz - DSG, BGBl. I Nr. 165/1999, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 14/2019;-Dienstrechtsverfahrensgesetz 1984 - DVG, BGBl. Nr. 29/1984, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 61/2018;-Exekutionsordnung - EO, RGBl. Nr. 79/1896, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 16/2020;-Familienlastenausgleichsgesetz 1967, BGBl. Nr. 376/1967, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 109/2020;-Freiwilligengesetz - FreiwG, BGBl. I Nr. 17/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 41/2020;-Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz - GSVG, BGBl. Nr. 560/1978, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 105/2020;-Kinderbetreuungsgeldgesetz - KBGG, BGBl. I Nr. 103/2001, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 111/2020;-Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz - LDG 1984, BGBl. Nr. 302/1984, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 24/2020;-Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz - MMHmG, BGBl. I Nr. 169/2002, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 105/2019;-Mutterschutzgesetz 1979 - MSchG, BGBl. Nr. 221/1979, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 112/2019;-Notarversorgungsgesetz - NVG 2010, BGBl. I Nr. 100/2018;-Organtransplantationsgesetz - OTPG, BGBl. I Nr. 108/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 37/2018;-Pensionsgesetz 1965 - PG 1965, BGBl. Nr. 340/1965, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 85/2020;-Strafgesetzbuch - StGB, BGBl. Nr. 60/1974, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 111/2019;-Strafprozessordnung - StPO, BGBl. Nr. 631/1975, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 24/2020;-Studienförderungsgesetz 1992 - StudFG, BGBl. Nr. 305/1992, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 78/2020;-Väter-Karenzgesetz - VKG, BGBl. Nr. 651/1989, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 112/2019.“
num: Artikel II
paragraphs: Inkrafttretens- und Schlussbestimmungen
Dieses Landesgesetz tritt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen in Kraft:
1.Art. I Z 1 mit 1. Jänner 2017;2.Art. I Z 2 mit 1. Juli 2013;3.Art. I Z 9 mit 1. Jänner 2016;4.die übrigen Bestimmungen mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich.
Der Erste Präsident des Oö. Landtags:Der Landeshauptmann:Wolfgang StanekMag. Stelzer