63. Verordnung: Änderung der Wasserstraßen-Verkehrsordnung

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paragraphs: Artikel I Die Verordnung des Bundesministers für Verkehr betreffend eine Wasserstraßen-Verkehrsordnung, BGBl. Nr. 259/1971, in der Fassung der Kundmachungen des Bundeskanzlers BGBl. Nr. 411/1971 und 575/1976 sowie der Verordnungen BGBl. Nr. 198/1974, 476/1976, 162/1979 und 599/1983 wird wie folgt geändert: 1. § 5.02 hat zu lauten: „§ 5.02 Fahrwasserzeichen 1. Anlage 8 zu dieser Verordnung enthält die schwimmenden Schiffahrtszeichen, die die Begrenzungen der Fahrrinne, die Gefahrenstellen und die Schiffahrtshindernisse bezeichnen sowie die festen Schiffahrtszeichen, die die Lage der Fahrrinne kennzeichnen. Gleichzeitig ist dort die Bedeutung dieser Zeichen angegeben. 2. Auf der gesamten Wasserstraße ist die Fahrrinne nach dem System der Seitenbezeichnung gekennzeichnet, bezogen auf ein Fahrzeug, das dem Verlauf der Wasserstraße folgt. Bei der Bezeichnung der Fahrrinne oder der Ufer beziehen sich die Begriffe „rechts" und „links" auf ein zu Tal fahrendes Fahrzeug." 2. § 30.01 Z 3 und 4 haben zu lauten: „3. In der oberen Kanalstrecke, einschließlich des Bereiches der Schleuse Nußdorf, das ist oberhalb Kanalkilometer 11,709 (Ostbahnbrücke), ist a) die Fahrt von einzelnen Fahrzeugen, gekuppelten Fahrzeugen und von Schubverbänden zu Tal, deren Länge insgesamt 45 Meter und deren Breite insgesamt 13 Meter überschreitet, b) die Fahrt von einzelnen Fahrzeugen, gekuppelten Fahrzeugen und von Schubverbänden zu Berg, deren Länge insgesamt 80 Meter und deren Breite insgesamt 13 Meter überschreitet, c) die Fahrt von Schleppverbänden zu Tal, d) der Verkehr von Fahrzeugen, die feuergefährliche Stoffe oder Explosivstoffe (Anlagen 4 und 5) befördern oder feuergefährliche Stoffe in Tanks befördert haben, sofern letztere nicht entgast worden sind, e) die Schiffahrt, wenn der Wasserstand 480 Zentimeter am Pegel Schwedenbrücke überschreitet, verboten. 4. In der unteren Kanalstrecke, das ist unterhalb Kanalkilometer 11,709, ist a) der Verkehr von einzelnen Fahrzeugen, gekuppelten Fahrzeugen und von Schubverbänden, deren Länge insgesamt 120 Meter und deren Breite insgesamt 18 Meter überschreitet, b) die Schiffahrt, wenn der Wasserstand im Donaustrom 660 Zentimeter am Pegel Wien-Reichsbrücke überschreitet, verboten." 3. § 30.01 Z 5 lit. b und c haben zu lauten: „b) Unbeschadet der Bestimmungen der Z 3 lit. a und b sind nur solche einzelne Fahrzeuge, gekuppelte Fahrzeuge, Schleppverbände und Schubverbände zur Durchfahrt durch die Schleuse zugelassen, deren Gesamtlänge 70 Meter und deren Gesamtbreite 13 Meter nicht überschreitet. Die Höhe der Fahrzeuge, gemessen vom Wasserspiegel, darf nicht größer sein als 6,40 Meter. c) Einzelnen Fahrzeugen, gekuppelten Fahrzeugen, Schleppverbänden und Schubverbänden, die die im vorstehenden Absatz genannten Maße überschreiten, ist die Durchfahrt durch die Schleuse nur dann gestattet, wenn sie vorher bei der Schleusenaufsicht angemeldet wurden und eine Überprüfung ergab, daß die Möglichkeit der Durchfahrt ohne Beschädigung der Schiffahrtsanlage gegeben ist." 4. Die Anlage 8 hat zu lauten: „Anlage 8 Fahrwasserzeichen Vorbemerkung Auf den Abbildungen mit schwarzem Hintergrund sind die Dauer und Wiederkehr der Lichterscheinung in Sekunden angegeben. A. Bezeichnung der Begrenzungen der Fahrrinne durch schwimmende Schiffahrtszeichen B. Kennzeichnung der Lage der Fahrrinne durch feste Schiffahrtszeichen C. Bezeichnung von Gefahrenstellen und Schifffahrtshindernissen durch feste Schiffahrtszeichen
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paragraphs: Artikel II Diese Verordnung tritt mit 1. März 1985 in Kraft. Lacina