Änderung der Verordnung über die Bestimmung der Bundesanstalt für Bergbauernfragen als Organisationseinheit, bei der die Flexibilisierungsklausel zur Anwendung gelangt

num: 1.
paragraphs: In § 2 wird die Zahl „2010“ durch die Zahl „2012“ ersetzt.
num: 2.
paragraphs: § 11 lautet:
„§ 11.(1) Beim Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft wird vom 1.1.2007 bis 31.12.2013 ein Controlling-Beirat eingerichtet.“
num: 3.
paragraphs: In § 16 wird die Zahl „2007“ durch die Zahl „2011“ ersetzt.
num: 4.
paragraphs: Die Anlage wird ersetzt durch die Anlage dieser Verordnung:
Die BABF ist in folgende agrar- und regionalpolitische Ziele des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft eingebunden:
a)Nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raumes b)Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Berggebiete und anderer Gebiete mit ungünstiger Struktur c)Erhaltung einer leistungsfähigen, umweltschonenden, sozial orientierten bäuerlichen Landwirtschaft d)Sicherung der bestmöglichen Versorgung der Bevölkerung mit qualitativ hochwertigen Lebensmittel und Rohstoffen
Der Wirkungsbereich der BABF erstreckt sich auf:
-Forschung in Angelegenheiten des Bergraumes und anderer Gebiete mit ungünstiger Struktur -Analysen der natürlichen, gesellschaftlichen, ökonomischen und politischen Ursachen der Probleme des Bergraumes und anderer Gebiete mit ungünstiger Struktur -Analyse und Bewertung von Maßnahmen und Instrumenten zur Lösung der Probleme des Bergraumes und anderer Gebiete mit ungünstiger Struktur; Erarbeitung von produktionstechnischen, sozialen, betrieblichen und agrarpolitischen Alternativen; wissenschaftliche Begleitung in der Durchführung modellhafter Alternativen
In diesen Bereichen werden folgende Schlüsselaufgaben wahrgenommen:
Schlüsselaufgaben Anteil am gesamten Leistungsvolumen wissenschaftliche Forschung mit agrar- und regionalpolitischen sowie sozioökonomischen Fragestellungen ca. 60 vH Erstellung von Gutachten, Expertisen und Stellungnahmen ca. 40 vH Evaluierung von agrar-, regional- und umweltpolitischen Maßnahmen und Programmen Unterstützung des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft insbesondere in agrar- und regionalpolitischen Belangen (insbesondere Sitzungsteilnahme, Vertretung des BMLFUW in Expertengruppen) Beitrag zur Informations- und Öffentlichkeitsarbeit an den von der BABF bearbeiteten Themen
Zielgruppen der Leistungen der BABF sind das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und andere betroffene Bundesministerien; agrar- und regionalpolitische Entscheidungsträger; die EU-Kommission und andere internationale Organisationen; sowie andere Forschungseinrichtungen.
-Bundesgesetz über die Bundesämter für Landwirtschaft und die landwirtschaftlichen Bundesan-stalten, BGBl.Nr. 515/1994, in der jeweils geltenden Fassung -Landwirtschaftsgesetz 1992, BGBl.Nr. 375/1992, in der jeweils geltenden Fassung -Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, mit der die Berggebiete und benachteiligten förderungswürdigen Gebiete bestimmt werden, BGBl.Nr. 771/1995, in der jeweils geltenden Fassung -Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft mit der die Bergbauernbetriebe im Land, Kärnten, im Land Niederösterreich, im Land Oberösterreich, im Land Salzburg, im Land Steiermark, im Land Tirol und im Land Vorarlberg bestimmt werden, BGBl.Nr. 1048 bis 1054/1994 und Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft mit der die Bergbauernbetriebe im Lande Burgenland neu bestimmt werden, BGBl.Nr. 542/1979, in der jeweils geltenden Fassung -Einschlägige Verordnungen und Richtlinien der EU insbesondere in den Bereichen: -Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes, Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 -Strukturfonds, Zielgebiete, Vorbeitrittshilfe -benachteiligte landwirtschaftliche Gebiete (Gemeinschaftsverzeichnis der benachteiligten landwirtschaftlichen Gebiete, Ausgleichszulage) -Agrarumweltmaßnahmen und –programme -Strukturfonds und regionale Förderprogramme
4.1.1 Allgemeine fachbezogene Ziele:
-Effiziente Durchführung wissenschaftlicher Forschung und Aufbereitung sowie Bereitstellung der Forschungsergebnisse -Erstellung von Evaluierungen, Gutachten, Expertisen und Stellungnahmen -Ziele für Leistungen im Bereich wissenschaftlicher Forschung A.Einhaltung der Forschungsprojektpläne und der Planung sonstiger wissenschaftlicher Arbeiten
4.1.2 Ziele für sonstige fachbezogene Leistungen:
B.Beibehaltung der Anzahl der Evaluierungen, Gutachten, Expertisen und Stellungnahmen in Abhängigkeit vom Ressourceneinsatz im bestehenden Ausmaß
4.1.3 Ziele für Informations- und Öffentlichkeitsarbeit
C.Erhöhung des Bekanntheitsgrades und der Verbreitung der Forschungsergebnisse der BABF
D.Anwendung der Kostenrechnung zur Erhöhung des Kostenbewusstseins und zum effizienten Einsatz der personellen und finanziellen Ressourcen der BABF E.Stabilisierung des Budgetbedarfes bei mindestens gleich bleibenden Leistungen F.Erhöhung der Einnahmen in Relation zu den Ausgaben
G.Beibehaltung des Anteils bzw. weiterer Ausbau der internationalen Forschungskooperationen
num: 5.
paragraphs: Leistungskatalog, konkrete Ziele und Indikatoren
Die vorgenannten fachlichen Ziele konkretisieren sich in folgenden Leistungen/Produkten und Indikatoren:
Produkt bzw. Leistung Maßgebl. Ziele *) I n d i k a t o r Entwicklung des Indikators 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Durchführung von Forschungsprojekten A Anzahl der abgeschlossenen Forschungsprojekte 3 4 4 4 4 4 Wissenschaftl. Kurzstudien A Anzahl der Berichte wiss. Kurzstudien 8 8 9 9 8 7 Erstellung von Evaluierungen, Gutachten, Expertisen und Stellungnahmen B Anzahl der Erledigungen 40 40 40 40 36 34 Erstellung von Evaluierungen, Gutachten, Expertisen und Stellungnahmen B Anteil der termingerechten Erledigungen 94vH 94vH 95vH 95vH 90vH 88vH Publizierte Forschungsberichte A,C Anzahl der Forschungsberichte 3 3 3 3 3 3 Sonstige Fachpublikationen C Anzahl der Fachpublikationen 31 32 33 34 31 29 Fachvorträge C Anzahl der Fachvorträge 31 32 33 34 31 29 Effizienter Ressourceneinsatz D Anwendung der Kostenrechnung Anwendung Anwendung Anwendung Anwendung Anwendung Anwendung Budgetmanagement E,F Erreichung des Saldos gemäß Z. 6.1 Erreichung Erreichung Erreichung Erreichung Erreichung Erreichung Durchführung von Forschungsarbeiten G Anteil des Ressourceneinsatzes in Forschung mit internationaler Kooperation 34vH 35vH 36vH 37vH 34vH 32vH
*) Kürzel gem. Pkt. 4
num: 6.
paragraphs: Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen Einnahmen und Ausgaben sowie Planstellen 6.1 Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen Einnahmen und Ausgaben (Beträge in EURO)
2007 2008 2009 2010 2011 2012 Ausgaben UT 0 710.000 750.000 770.000 770.000 662.000*) 614.000**) UT 3 26.000 27.000 28.000 29.000 29.000 29.000 UT 7 1.000 1.000 1.000 1.000 5.000 1.000 UT 8 225.000 230.000 235.000 240.000 240.000 240.000 Summe Ausgaben 962.000 1.008.000 1.034.000 1.040.000 936.000 884.000 UT 4 22.000 23.000 24.000 25.000 25.000 25.000 UT 5 49.000 51.000 53.000 55.000 55.000 55.000 UT 7 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 Summe Einnahmen 72.000 75.000 78.000 81.000 81.000 81.000 Saldo 890.000 933.000 956.000 959.000 855.000 803.000
*) Annahme 1 % Gehaltserhöhung, 145.000 € RL-Entnahme aus RL-Konto 2984-003
**) Annahme 2 % Gehaltserhöhung, 211.000 € RL-Entnahme aus RL-Konto 2984-003
Im Projektzeitraum sind keine Abgänge durch Pensionierung, Versetzungen und Austritte zu erwarten. Um die geplanten Leistungen auch erbringen zu können, wird von einer Nachbesetzung bei allfälligen unerwarteten Abgängen ausgegangen.
Beamte/ Verwendungsgruppe Ausgangspunkt 2007 2008 2009 2010 2011 2012 A 1 6 6 6 6 6 6 A 3 1 1 1 1 1 1 Summe Beamte 7 7 7 7 7 7 Vertragsbedienstete/ Entlohnungsgruppe Ausgangspunkt 2007 2008 2008 2010 2011 2012 v 1 3 3 3 3 3 3 v 2 1 1 1 1 1 1 v 3 2 2 2 2 2 2 Summe Vertragsbed. 6 6 6 6 6 6 Lehrlinge 1 1 1 1 - - Gesamt 14 14 14 14 13 13
Berlakovich