Landesgesetz, mit dem das Oö. Land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildungsgesetz 1991 geändert wird (Oö. Land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildungsgesetz-Novelle 2015)
Source: Landesgesetzblatt ( LGBl. ) 12/2015 2015-02-13

num: Artikel I
paragraphs: Das Oö. Land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildungsgesetz 1991, LGBl. Nr. 95/1991, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 90/2013, wird wie folgt geändert:
1. Im Inhaltsverzeichnis entfällt die Eintragung:
„§ 22Sonderformen der Ausbildung zum Meister“
2. Am Ende des § 6 Abs. 1 wird der Punkt durch einen Beistrich ersetzt und die Wortfolge „Biomasseproduktion und land- und forstwirtschaftliche Bioenergiegewinnung.“ eingefügt.
3. § 9 Abs. 3 lautet:
„(3) Fachlich geeignet (Abs. 1 Z 3) sind Personen,1.die eine mindestens dreijährige land- und forstwirtschaftliche Fachschule, eine höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalt oder höhere Schule jeweils mit einer Fachrichtung, welche gleichlautend ist mit dem betreffenden Ausbildungsgebiet, erfolgreich absolviert haben, oder2.die eine höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalt oder höhere Schule mit einer Fachrichtung, die nicht gleichlautend ist mit dem betreffenden Ausbildungsgebiet, erfolgreich absolviert haben oder ein Studium an einer Universität, Fachhochschule oder Hochschule erfolgreich abgeschlossen haben und die jeweilige Ausbildung einschlägig zur Berufsausbildung zur Facharbeiterin bzw. zum Facharbeiter im betreffenden Ausbildungsgebiet (Lehrberuf) ist, oder3.die eine Facharbeiterinnen- bzw. Facharbeiterprüfung im jeweiligen Ausbildungsgebiet oder eine gleichwertige Ausbildung erfolgreich abgelegt haben, oder4.bei denen sonst eine hinreichende tatsächliche fachliche Eignung zur zweckentsprechenden und ausreichenden Ausbildung von Lehrlingen angenommen werden kann, oder5.die im betreffenden Ausbildungsgebiet die Meisterinnen- bzw. Meisterprüfung abgelegt haben, oder6.die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Landesgesetzes auf Grund des Oö. LFBAG 1991, LGBl. Nr. 95/1991, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 90/2013, als anerkannte Lehrberechtigte oder als Ausbildende bzw. Ausbilder mit entsprechender fachlicher Eignung tätig waren.Im Fall von Z 1 bis 4 ist für die fachliche Eignung zudem die Vermittlung ausreichend pädagogisch-didaktischer Inhalte und rechtlich relevanter Bestimmungen für die Lehrausbildung oder die Absolvierung mindestens 40-stündiger Ausbilderkurse oder Ausbildungslehrgänge mit solchen Inhalten nachzuweisen.“
4. Im § 9 Abs. 12 wird der Klammerausdruck „(Schule)“ durch die Wortfolge „oder höheren Schule“ ersetzt.
5. Nach § 9a Abs. 7 wird folgender Abs. 8 angefügt:
„(8) Die land- und forstwirtschaftliche Lehrlings- und Fachausbildungsstelle hat die Land- und Forstwirtschaftsinspektion von Bewilligungen gemäß Abs. 1 und 4 sowie deren Entzug gemäß Abs. 6 zu informieren.“
6. § 15 lautet:
„§ 15 Ersatz der Facharbeiterprüfung
(1) Der erfolgreiche Besuch (Abschluss) einer mindestens dreijährigen land- und forstwirtschaftlichen Fachschule, einer höheren land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalt oder höheren Schule ersetzt die Facharbeiterinnen- bzw. Facharbeiterprüfung in dem mit der Fachrichtung der Schule gleichlautenden Ausbildungsgebiet (Lehrberuf).(2) Der erfolgreiche Besuch (Abschluss) einer mindestens dreijährigen land- und forstwirtschaftlichen Fachschule, einer höheren land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalt oder höheren Schule, jeweils mit einer Fachrichtung, welche nicht gleichlautend ist mit einem Ausbildungsgebiet (Lehrberuf), sowie einer Universität oder Fachhochschule ersetzt die Facharbeiterinnen- bzw. die Facharbeiterprüfung in einem bestimmten Ausbildungsgebiet (Lehrberuf) dann, wenn die jeweilige Ausbildung einschlägig zur Berufsausbildung zur Facharbeiterin bzw. zum Facharbeiter im betreffenden Ausbildungsgebiet (Lehrberuf) ist. Über die Einschlägigkeit von Ausbildungen an diesen Fachschulen, Lehranstalten, höheren Schulen, Universitäten oder Fachhochschulen mit der Berufsausbildung in bestimmten Ausbildungsgebieten (Lehrberufen) entscheidet auf Antrag die Lehrlings- und Fachausbildungsstelle nach Anhörung der Bundes-Lehrlings- und Fachausbildungsstelle. Die Lehrlings- und Fachausbildungsstelle kann nach Anhörung der Bundes-Lehrlings- und Fachausbildungsstelle durch Verordnung das Vorliegen der Einschlägigkeit bestimmter Ausbildungen an den Fachschulen, Lehranstalten, höheren Schulen, Universitäten oder Fachhochschulen mit der Berufsausbildung zur Facharbeiterin bzw. zum Facharbeiter in bestimmten Ausbildungsgebieten (Lehrberufen) feststellen.“
7. § 19 Abs. 2 bis 5 lauten:
„(2) Die Lehrlings- und Fachausbildungsstelle hat Personen zur Meisterinnen- bzw. Meisterprüfung zuzulassen, die1.eine mindestens dreijährige Verwendung als Facharbeiterin bzw. Facharbeiter zurückgelegt, einen Meisterinnen- bzw. Meistervorbereitungslehrgang von mindestens 360 Stunden mit Erfolg besucht und das 20. Lebensjahr vollendet haben, oder2.eine höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalt oder höhere Schule mit einer Fachrichtung, die gleichlautend ist mit dem betreffenden Ausbildungsgebiet, erfolgreich absolviert und das 20. Lebensjahr vollendet haben, oder3.eine höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalt oder höhere Schule mit einer Fachrichtung, die nicht gleichlautend ist mit dem betreffenden Ausbildungsgebiet, erfolgreich absolviert haben oder ein Studium an einer Universität oder Fachhochschule erfolgreich abgeschlossen haben, sofern die jeweilige Ausbildung einschlägig zur Berufsausbildung im betreffenden Ausbildungsgebiet (Lehrberuf) ist, und das 20. Lebensjahr vollendet haben, oder4.mindestens drei Jahre einen einschlägigen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb (zumindest im Nebenerwerb) geführt, einen Meisterinnen- bzw. Meistervorbereitungslehrgang in der Dauer von mindestens 360 Stunden mit Erfolg besucht und das 24. Lebensjahr vollendet haben.(3) Bei der Zulassung gemäß Abs. 2 Z 2 und 3 sind Umfang und Ausmaß der anzurechnenden Fachbereiche einschließlich der schriftlichen Arbeiten festzulegen.(4) Eine Meisterinnen- bzw. Meisterprüfung kann in Form von Teilprüfungen abgelegt werden, wenn in der Prüfungsordnung des jeweiligen Ausbildungsberufs vorgesehen ist, dass Teilprüfungen zur Meisterinnen- bzw. Meisterprüfung über einzelne Teile des Berufsbilds zulässig sind. Im Fall des Abs. 2 Z 1 ist Voraussetzung für die Zulassung zu einer Teilprüfung, dass die Facharbeiterin bzw. der Facharbeiter die Ausbildung im Rahmen des Meisterinnen- bzw. Meistervorbereitungslehrgangs in diesem Teil des Berufsbilds bereits erfolgreich abgeschlossen hat. Zudem ist zur Abschlussprüfung (zur letzten Teilprüfung) nur zuzulassen, wer eine mindestens dreijährige Verwendung als Facharbeiterin bzw. Facharbeiter zurückgelegt und das 20. Lebensjahr vollendet hat. In den Fällen des Abs. 2 Z 2 und 3 ist zur Abschlussprüfung (zur letzten Teilprüfung) nur zuzulassen, wer das 20. Lebensjahr vollendet hat. Im Fall des Abs. 2 Z 4 ist zur Abschlussprüfung (zur letzten Teilprüfung) nur zuzulassen, wer das 24. Lebensjahr vollendet und mindestens drei Jahre einen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb (zumindest im Nebenerwerb) geführt hat.(5) Die Landesregierung kann mit Bescheid nach Anhörung des Ausschusses der Land- und forstwirtschaftlichen Lehrlings- und Fachausbildungsstelle die für die Zulassung zu einer Meisterinnen- bzw. Meisterprüfung geforderten Voraussetzungen nachsehen, wenn die Nachsichtwerberin bzw. der Nachsichtwerber nach Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht mindestens sieben Jahre in dem betreffenden Ausbildungsgebiet in einer Weise praktisch tätig war, die eine hinreichende tatsächliche Befähigung als gegeben erscheinen lässt, und den erfolgreichen Besuch eines Meisterinnen- bzw. Meistervorbereitungslehrgangs in der Dauer von mindestens 360 Stunden nachweisen kann. Im Fall einer Meisterinnen- bzw. Meisterprüfung in Form von Teilprüfungen ist anstelle der Voraussetzung nach Satz 1 letzter Halbsatz nachzuweisen, dass die Ausbildung im Rahmen des Lehrgangs in jenen Teilen des Berufsbilds, in welchen die Teilprüfungen abgelegt werden sollen, bereits erfolgreich abgeschlossen wurde. Für die Anrechnung von Ausbildungs- und Praxiszeiten aus anderen (Lehr)Berufen sowie von Schulzeiten gilt § 14 Abs. 2 sinngemäß.“
8. Nach § 19 Abs. 5 wird folgender Abs. 6 eingefügt:
„(6) Die Meisterinnen- bzw. Meisterprüfung gilt als erfolgreich abgelegt, wenn alle in der Prüfungsordnung vorgesehenen Teilprüfungen sowie die Abschlussprüfung positiv beurteilt wurden. Die Meisterinnen- bzw. Meisterarbeit ist anlässlich der Abschlussprüfung vor der Prüfungskommission zu präsentieren.“
9. § 22 entfällt.
10. Im § 24 Abs. 1 Z 4 wird das Zitat „§§ 12, 14 Abs. 2, 16, 19 und 22 Abs. 2“ durch das Zitat „§ 12, § 14 Abs. 2, §§ 16 und 19“ ersetzt.
11. § 24 Abs. 2 lautet:
„(2) Für bestimmte Ausbildungsgebiete (Lehrberufe) können die Ausbildungsordnungen im Hinblick auf die Ausbildung zur Facharbeiterin bzw. zum Facharbeiter auch zusätzlich schwerpunktmäßig auszubildende Kenntnisse und Fertigkeiten beinhalten, die entsprechend der Ausbildungsberechtigung durch den Lehrbetrieb zu vermitteln sind. Ebenso können die Ausbildungsordnungen auch im Hinblick auf die Ausbildung zur Meisterin bzw. zum Meister solche Ausbildungsschwerpunkte vorsehen. Ein Ausbildungsschwerpunkt hat sich immer auf einen Teilbereich der im Ausbildungsplan festgelegten Fertigkeiten und Kenntnisse des betreffenden Ausbildungsgebiets zu beziehen. Die Land- und forstwirtschaftliche Lehrlings- und Fachausbildungsstelle hat vor Festlegung des Inhalts und der Bezeichnung eines Schwerpunkts die Land- und forstwirtschaftliche Bundes-Lehrlings- und Fachausbildungsstelle zu hören. Die Lehrzeitdauer in der Ausbildung in unterschiedlichen Schwerpunkten eines Lehrberufs ist gleich. Die Aufnahme der Bezeichnung des Schwerpunkts in die Prüfungszeugnisse ist nur zulässig, wenn dies in der Ausbildungsordnung vorgesehen ist. Die Prüfungszeugnisse haben die im § 31 Abs. 2 oder 4 angeführten Berufsbezeichnungen mit dem Zusatz des betreffenden Schwerpunkts anzuführen.“
12. § 31 Abs. 1 lautet:
„(1) Das Recht zur Führung der Berufsbezeichnung „Facharbeiterin bzw. Facharbeiter“ wird nach diesem Landesgesetz erworben1.durch Ablegung der Facharbeiterinnen- bzw. Facharbeiterprüfunga)nach Beendigung der ordnungsgemäßen Lehre und dem erfolgreichen Besuch der Berufsschule oder eines Fachkurses (§§ 8 bis 13);b)nach erfolgreichem Besuch einer land- und forstwirtschaftlichen Fachschule, wenn Schulzeit und praktische Tätigkeit zusammen mindestens 36 Monate umfassen (§ 14 Abs. 1 Z 1);c)nach Glaubhaftmachung des Erwerbs der erforderlichen Fertigkeiten und Kenntnisse auf eine andere Weise, beispielsweise durch eine entsprechend lange praktische Tätigkeit in einem Zweig der Land- und Forstwirtschaft und den erfolgreichen Besuch eines Fachkurses, sowie der Vollendung des 20. Lebensjahrs (§ 14 Abs. 1 Z 2);d)nach Erteilung einer Nachsicht (§ 16);2.durch Zuerkennung gemäß Abs. 1a;3.durch Zuerkennung gemäß §§ 3a und 4.“
13. Nach § 31 Abs. 1 wird folgender Abs. 1a eingefügt:
„(1a) Das Recht zur Führung einer Berufsbezeichnung ist auf Antrag von der Lehrlings- und Fachausbildungsstelle mit Bescheid zuzuerkennen, wenn1.der erfolgreiche Besuch (Abschluss) einer mindestens dreijährigen land- und forstwirtschaftlichen Fachschule, einer höheren land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalt oder höheren Schule gemäß § 15 Abs. 1 nachgewiesen wird;2.der erfolgreiche Besuch (Abschluss) einer land- und forstwirtschaftlichen Fachschule, einer höheren land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalt, einer höheren Schule, einer Universität oder Fachhochschule nachgewiesen wird und die Einschlägigkeit dieser Ausbildung mit der Berufsausbildung im betreffenden Ausbildungsgebiet (Lehrberuf) gegeben ist (§ 15 Abs. 2);3.die Abschlussprüfung im Rahmen eines Ausbildungsversuchs gemäß § 13b erfolgreich abgelegt und die Aufnahme der den Gegenstand des Ausbildungsversuchs bildenden Tätigkeiten in die Lehrberufsliste nach § 6 erfolgt ist;4.der erfolgreiche Besuch (Abschluss) einer Fachschule im Rahmen eines Ausbildungsversuchs nachgewiesen wird und die Aufnahme der den Gegenstand des Ausbildungsversuchs bildenden Tätigkeiten in die Lehrberufsliste nach § 6 erfolgt ist.“
14. Im § 31 Abs. 2 wird nach der Wortfolge „ „Facharbeiterin bzw. Facharbeiter Landwirtschaftliche Lagerhaltung“ “ ein Beistrich und die Wortfolge „ „Facharbeiterin bzw. Facharbeiter Biomasseproduktion und land- und forstwirtschaftliche Bioenergiegewinnung“ “ eingefügt.
15. § 31 Abs. 3 lautet:
„(3) Das Recht zur Führung der Berufsbezeichnung „Meisterin“ bzw. „Meister“ wird nach diesem Landesgesetz erworben durch Ablegung der Meisterinnen- bzw. Meisterprüfung1.nach einer mindestens dreijährigen Verwendung als Facharbeiterin bzw. Facharbeiter, dem erfolgreichen Besuch eines Meisterinnen- bzw. Meisterlehrgangs von mindestens 360 Stunden und der Vollendung des 20. Lebensjahrs (§ 19 Abs. 2 Z 1);2.nach erfolgreichem Besuch (Abschluss) einer höheren land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalt oder höheren Schule mit einer Fachrichtung, die gleichlautend ist mit dem betreffenden Ausbildungsgebiet, und der Vollendung des 20. Lebensjahrs (§ 19 Abs. 2 Z 2);3.nach erfolgreichem Besuch (Abschluss) einer höheren land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalt oder höheren Schule mit einer Fachrichtung, die nicht gleichlautend ist mit dem betreffenden Ausbildungsgebiet, oder eines Studiums an einer Universität oder Fachhochschule, sofern die jeweilige Ausbildung einschlägig zur Berufsausbildung im betreffenden Ausbildungsgebiet (Lehrberuf) ist, und der Vollendung des 20. Lebensjahrs (§ 19 Abs. 2 Z 3);4.nach einer mindestens dreijährigen Führung eines einschlägigen land- und forstwirtschaftlichen Betriebs (zumindest im Nebenerwerb), dem erfolgreichen Besuch eines Meisterinnen- bzw. Meistervorbereitungslehrgangs in der Dauer von mindestens 360 Stunden und der Vollendung des 24. Lebensjahrs (§ 19 Abs. 2 Z 4);5.nach Erteilung der Nachsicht (§ 19 Abs. 5);6.durch Zuerkennung gemäß §§ 3a und 4.“
16. Im § 31 Abs. 4 wird nach der Wortfolge „ „Meisterin bzw. Meister Landwirtschaftliche Lager-haltung“ “ ein Bestrich und die Wortfolge „ „Meisterin bzw. Meister Biomasseproduktion und land- und forstwirtschaftliche Bioenergiegewinnung“ “ eingefügt.
17. Nach § 32 Abs. 3 erster Satz wird folgender Satz eingefügt:
„Im Fall des § 24 Abs. 2 letzter Satz ist die Berufsbezeichnung mit dem Zusatz des betreffenden Schwerpunkts anzuführen.“
num: Artikel II
paragraphs: Inkrafttreten
Dieses Landesgesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.
Der Erste Präsident des Oö. Landtags:Der Landeshauptmann:Viktor SiglDr. Pühringer
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