11. Novelle zur COVID-19-Einreiseverordnung 2021

num: 1.
paragraphs: In § 2 Abs. 1 Z 2 lit. a und § 3 Abs. 1 Z 1 wird jeweils das Wort „Nachname“ durch das Wort „Familienname“ ersetzt.
num: 2.
paragraphs: In § 2 Abs. 2 wird nach der Wort- und Zeichenfolge „Gültigkeit,“ die Wort- und Zeichenfolge „sofern nichts anderes bestimmt ist,“ eingefügt.
num: 3.
paragraphs: In § 2 erhält Abs. 5 die Absatzbezeichnung „(6)“; folgender Abs. 5 wird eingefügt:
„(5) Liegt sowohl ein Nachweis gemäß Abs. 1 Z 3 lit. a oder b als auch ein Nachweis gemäß Abs. 1 Z 4 vor, ist dies einem Nachweis gemäß Abs. 1 Z 3 lit. d gleichgestellt.“
num: 4.
paragraphs: In § 4 Abs. 2 wird die Zahl „10“ durch die Zahl „9“ ersetzt.
num: 5.
paragraphs: In § 5 Abs. 2 wird vor dem Wort „Quarantäne“ das Wort „zehntägige“ eingefügt.
num: 6.
paragraphs: § 5 Abs. 3 erster Satz lautet:
„Liegt kein Impf- oder Genesungszertifikat vor, ist eine Registrierung vorzunehmen und unverzüglich eine zehntägige Quarantäne anzutreten.“
num: 7.
paragraphs: Dem § 5 wird folgender Abs. 4 angefügt:
„(4) Die Verpflichtung nach Abs. 1, ein negatives Testergebnis mitzuführen, gilt nicht für Personen, die einen Nachweis gemäß § 2 Abs. 1 Z 3 lit. d mitführen.“
num: 8.
paragraphs: In § 6 Abs. 1 Z 14 wird die Zahl „8“ durch die Zahl „7“ ersetzt.
num: 9.
paragraphs: In § 6 Abs. 1 wird in Z 16 das Wort „und“ durch einen Beistrich und in Z 17 der Punkt durch das Wort „und“ ersetzt; folgende Z 18 wird angefügt:
„18.Personen, die einen Nachweis gemäß § 2 Abs. 1 Z 3 lit. d und zusätzlich ein negatives Testergebnis oder ein ärztliches Zeugnis über die genannten Nachweise mitführen, wobei die Probenahme im Zeitpunkt der Einreise nicht länger als 48 Stunden zurückliegen darf.“
num: 10.
paragraphs: Dem § 6 Abs. 2 wird folgender Satz angefügt:
„Dies gilt nicht für Personen, die auch die Voraussetzungen gemäß Abs. 1 Z 18 erfüllen.“
num: 11.
paragraphs: In § 9 Abs. 4 wird nach der Wortfolge „Testergebnis gemäß“ die Wort- und Zeichenfolge „§ 5 Abs. 2 oder 3 oder“ eingefügt.
num: 12.
paragraphs: § 9 Abs. 5 entfällt; Abs. 6 erhält die Absatzbezeichnung „(5)“.
num: 13.
paragraphs: In Anlage 1 werden an entsprechender alphabetischer Stelle die Wörter „Dänemark“, „Niederlande“, „Norwegen“ sowie die Wortfolge „Vereinigtes Königreich“ eingefügt.
num: 14.
paragraphs: In Anlage C werden jeweils in einer neuen Zeile die Wort- und Zeichenfolgen „COVAXIN/BBV152 von Bharat Biotech International Ltd: 2 Dosen“, „COVOVAX/NVX-CoV2373 von Serum Institute of India Pvt. Ltd: 2 Dosen“ und „NUVAXOVID/NVX-CoV2373 von Novavax CZ a.s.: 2 Dosen“ angefügt.
num: 15.
paragraphs: § 12 Abs. 13 erhält die Absatzbezeichnung „(14)“; nach Abs. 12a wird folgender Abs. 13 eingefügt:
„(13) § 2 Abs. 1 Z 2 lit. a, Abs. 2 und 5, § 3 Abs. 1 Z 1, § 4 Abs. 2, § 5 Abs. 2, 3 erster Satz und 4, § 6 Abs. 1 Z 14, 16 bis 18 und Abs. 2, § 9 Abs. 4 und 5, die Anlage 1, die Anlage C, die Anlage D die Anlage E, die Anlage H und die Anlage I in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 589/2021 treten mit 25. Dezember 2021 in Kraft.“
num: 16.
paragraphs: Anlage D lautet:
num: 17.
paragraphs: Anlage E lautet:
num: 18.
paragraphs: Anlage H lautet:
num: 19.
paragraphs: Anlage I lautet:
Mückstein