545. Verordnung: Änderung der Qualitätsklassenverordnung

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paragraphs: Artikel I Die Qualitätsklassenverordnung, BGBl. Nr. 136/ 1968, in der Fassung BGBl. Nr. 303/1970, BGBl. Nr. 37/1973 und BGBl. Nr. 119/,1974 wird geändert wie folgt: 1. Nach Abschnitt D ist folgender Abschnitt anzufügen: „Abschnitt E Qualitätsklassen und Qualitätsnormen für Tafeltrauben § 42. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für Tafeltrauben der aus der Art ,Vitis vinifera L.' hervorgegangenen Sorten (im folgenden kurz Trauben genannt). § 43. (1) Qualitätsbezeichnungen für Trauben sind: ,Klasse Extra', ,Klasse I' und ,Klasse II'. (2) Trauben, die in keine der im Abs. 1 angeführten Klassen eingestuft werden können, dürfen nur zum Zwecke der Verwertung in Verarbeitungsbetrieben in Verkehr gebracht werden. § 44. (1) Trauben müssen sein: gesund, insbesondere frei von Pflanzenkrankheiten, von Lager- und Transportschäden sowie von Schädlingen; sauber, insbesondere ohne sichtbare Rückstände von Behandlungsmitteln; frei von Spuren von Insektenbeschädigungen (Fraßschäden); frei von sichtbaren Anzeichen von Schimmel; frei von jeder anomalen äußeren Feuchtigkeit; frei von fremdem Geruch oder Geschmack. (2) Die Beeren müssen gut geformt und normal entwickelt sein sowie fest am Stiel sitzen, sie dürfen weder geplatzt noch beschädigt sein. Durch die Sonne hervorgerufene Pigmente sind zulässig. (3) Die Trauben müssen sorgfältig abgeschnitten und dürfen nicht zu stark ausgelichtet sein. Der Reifezustand muß derart sein, daß er es den Trauben erlaubt, Transport und Hantierung zu überstehen, sich unter angemessenen Bedingungen bis zum Verbrauch zu halten und den Anforderungen am Bestimmungsort zu entsprechen. (4) Trauben müssen überdies folgende Beschaffenheitsmerkmale aufweisen: a) Klasse Extra: Trauben dieser Klasse müssen die für die Rebsorte typische Form, Größe und Farbe aufweisen sowie frei von jeglichen Mängeln sein; die Beeren müssen prall, in gleichmäßigen Abständen in der Traube angeordnet und überall mit ihrem Duftfilm bedeckt sein (Trauben hervorragender Qualität). b) Klasse I: Trauben dieser Klasse müssen die für die Rebsorte typische Form, Größe und Farbe aufweisen; die Beeren müssen prall und im allgemeinen mit ihrem Duftfilm bedeckt sein (Trauben guter Qualität). Eine weniger gleichmäßige Anordnung der Beeren in der Traube als bei der Klasse Extra, leichte Form- und Farbfehler sowie geringfügige Brandstellen durch Sonneneinwirkung auf der Schale sind zulässig. c) Klasse II: Trauben dieser Klasse müssen den Qualitätsnormen der Klasse I entsprechen; Trauben mit anomal lichter Anordnung der Beeren sowie mit zu dicht stehenden Beeren sind jedoch in Klasse II zugelassen. § 45. (1) Die Trauben müssen folgende Mindestgewichte aufweisen: (2) Die Einteilung der Traubensorten in im Gewächshaus kultivierte sowie in groß- und kleinbeerige Freilandtrauben enthält die Anlage 7. § 46. Toleranzen sind nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zugelassen: A. Gütetoleranzen (gemessen nach Gewicht): a) Klasse Extra: 5 v. H. der Trauben, die nicht den Anforderungen dieser Klasse, jedoch denen der Klasse I entsprechen; b) Klasse I: 10 v. H. der Trauben, die nicht den Anforderungen dieser Klasse, jedoch denen der Klasse II entsprechen; c) Klasse II: 15 v. H. der Trauben, die nicht den Anforderungen dieser Klasse, jedoch den Mindestanforderungen gemäß § 44 Abs. 1 bis 3 entsprechen. B. Gewichtstoleranzen: a) Klasse Extra: 10 v. H. der Trauben, die nicht den Gewichtserfordernissen dieser Klasse (§ 45 Abs. 1), jedoch denen der Klasse I entsprechen; b) Klasse I und II: 10 v. H. der Trauben in Klasse I und 15 v. H. der Trauben in Klasse H, die nicht dem Gewichtserfordernis dieser Klassen (§ 45 Abs. 1) entsprechen, aber folgendes Mindestgewicht nicht unterschreiten : C. Gesamttoleranzen: Auf keinen Fall dürfen Güte- und Gewichtstoleranzen zusammen übersteigen: 10 v. H. für die Klasse Extra, 15 v. H. für die Klasse I, 20 v. H. für die Klasse II. § 47. A. Gleichmäßigkeit des Verpackungsinhaltes: Der Inhalt jeder Packung muß gleichmäßig sein, es darf jedes Packstück — unbeschadet der Toleranzen — nur Früchte derselben Herkunft, derselben Sorte und Klasse und desselben Reifegrades enthalten. Bei der Klasse Extra erstreckt sich das Erfordernis der Gleichmäßigkeit auch auf die Färbung und das Traubengewicht. B. Art der Verpackung und Verpackungsmaterial: Die Verpackung muß derart sein, daß die Ware in angemessener Weise geschützt ist. Papier oder anderes innerhalb des Packstückes verwendetes Material muß ungebraucht und sauber sein. Aufdrucke dürfen nicht mit den Trauben in Berührung kommen. Bei der Verpackung müssen die Trauben frei von fremden Gegenständen sein. Trauben der Klasse Extra müssen in einer einzigen Lage verpackt werden, wenn das Gewicht des Packstückes 1 kg überschreitet. § 48. (1) Jede Verpackung muß auf der Außenseite deutlich lesbar und unverwischbar folgende Angaben enthalten hinsichtlich: (2) Soweit nicht die Angaben auf der Verpackung selbst gut sichtbar angebracht sind, müssen bei Packstücken über 15 kg die zur Kennzeichnung verwendeten Zettel mindestens 60 cm² groß sein. (3) Bei der Darbietung der Ware im Detailhandel kann, sofern die Trauben aus gemäß Abs. 1 ordnungsgemäß gekennzeichneten Verpackungen entnommen wurden, auf die Angabe der Identifizierung gemäß Abs. 1 lit. A und der Rebsorte gemäß Abs. 1 lit. B verzichtet werden. § 49. Die §§ 13 bis 15 finden für Tafeltrauben sinngemäß Anwendung." 2. Anlage 1 der Verordnung hat zu lauten: „Zollämter (Einfuhrstellen) im Straßen- und Schiffsverkehr, durch die kontrollpflichtige Sendungen abgefertigt werden dürfen (für Sendungen mit einem Gewicht von über 1000 kg). I. Im Straßenverkehr: Burgenland: Klingenbach, Nickelsdorf, Heiligenkreuz; Kärnten: Klagenfurt, Arnoldstein, Villach; Niederösterreich: Amstetten, Drasenhofen, Kleinhaugsdorf, Krems, St. Pölten, Wr. Neustadt; Oberösterreich: Linz, Passau, Neuhaus, Wels; Salzburg: Salzburg, Walserberg-Autobahn; Steiermark: Graz, Leibnitz, Leoben, Spielfeld; Tirol: Innsbruck, Brennerpaß, Kiefersfelden, Kufstein, Nauders, Reutte, Sillian; Vorarlberg: Feldkirch, Bregenz, Dornbirn, Höchst, Lustenau, Hörbranz; Wien: Wien. II. Im Schiffsverkehr: Oberösterreich: Passau, Linz; Wien: Wien" 3. In Anlage 2 der Verordnung sind unter B für die nachfolgend angeführten Staaten folgende Kontrollstellen einzufügen:
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paragraphs: Artikel II Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1976 in Kraft. Weihs