Oberösterreich: Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Verordnung zurBekämpfung von Ralstonia solanacearum (Smith) Yabuuchi et al.geändert wird

num: Artikel I
paragraphs: Die Verordnung der Oö. Landesregierung zur Bekämpfung von Ralstonia solanacearum (Smith) Yabuuchi et al., LGBl. Nr. 60/1999, wird wie folgt geändert:
1.Im § 1 wird nach der Wortfolge "im Anhang I" die Wortfolge ", Abschnitt I der Richtlinie 98/57/EG" eingefügt.
2.Im § 2 Abs. 1 wird das in der Klammer stehende Zitat "§ 7 Abs. 1 O.ö. Kulturpflanzenschutzgesetz" durch das Zitat "§ 10 Abs. 2 des Oö. Pflanzenschutzgesetzes 2002" ersetzt.
3.Im § 2 Abs. 2 Z. 1 wird die Wortfolge "gemäß Anhang II Abs. 1" durch die Wortfolge "gemäß Anhang I, Abschnitt II Z. 1 der Richtlinie 98/57/EG" ersetzt.
4.Im § 2 Abs. 3 wird jeweils die Wortfolge "gemäß Anhang II Abs. 2" durch die Wortfolge "gemäß Anhang I, Abschnitt II Z. 2 der Richtlinie 98/57/EG"
ersetzt.
5.Im § 4 Abs. 1 wird die Wortfolge "des Anhangs III Abs. 1" durch die Wortfolge "des Anhangs III Z. 1 der Richtlinie 98/57/EG" und die Wortfolge "des Anhangs III Abs. 2" durch die Wortfolge "des Anhangs III Z. 2 der Richtlinie 98/57/EG" ersetzt.
6.Im § 4 Abs. 2 Z. 1 und 2 wird jeweils die Abkürzung "Nr." durch die Abkürzung "Z." ersetzt.7.Im § 5 Abs. 1 Z. 1 lit. a wird nach der Wortfolge "gemäß Anhang IV" die Wortfolge "der Richtlinie 98/57/EG" eingefügt.
8.Im § 5 Abs. 1 Z. 1 lit. c wird die Wortfolge "gemäß Anhang V Abs. 1" durch die Wortfolge "gemäß Anhang V Z. 1 der Richtlinie 98/57/EG" ersetzt.
9.Im § 5 Abs. 1 Z. 1 lit. d wird die Wortfolge "gemäß Anhang V Abs. 2 Z. 1" durch die Wortfolge "gemäß Anhang V Z. 2 Subziffer i der Richtlinie 98/57/EG" ersetzt.
10.Im § 5 Abs. 1 Z. 3 lit. c wird die Wortfolge "gemäß Anhang V Abs. 1 und Abs. 2 Z. 2" durch die Wortfolge "gemäß Anhang V Z. 1 und Z. 2 Subziffer ii der Richtlinie 98/57/EG" ersetzt.
11.Im § 5 Abs. 2 wird die Wortfolge "Anhang V Abs. 3" durch die Wortfolge "Anhang V Z. 3 der Richtlinie 98/57/EG" und die Wortfolge "nach Anhang V Abs. 4" durch die Wortfolge "nach Anhang V Z. 4 der Richt-linie 98/57/EG" ersetzt.
12.Im § 6 Abs. 1 wird die Wortfolge "gemäß Anhang VI Abs. 1" durch die Wortfolge "gemäß Anhang VI Z. 1 der Richtlinie 98/57/EG, gegebenenfalls in Verbindung mit Anhang VII der Richtlinie 98/57/EG," ersetzt.
13.Im § 6 Abs. 2 wird die Wortfolge "gemäß Anhang VI Abs. 2" durch die Wortfolge "gemäß Anhang VI Z. 2 der Richtlinie 98/57/EG" ersetzt.
14.Im § 6 Abs. 3 wird die Wortfolge "in Anhang VI
Abs. 3" durch die Wortfolge "in Anhang VI Z. 3 der Richtlinie 98/57/EG" ersetzt.
15.Im § 6 Abs. 4 wird die Wortfolge "in Anhang VI
Abs. 4" durch die Wortfolge "in Anhang VI Z. 4 der Richtlinie 98/57/EG" ersetzt.
16.Im § 7 Abs. 1 wird nach dem Zitat "BGBl. I Nr. 72," das Zitat "zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 83/2004," eingefügt.
17.Im § 9 wird das Zitat "§ 15 Abs. 2 und 3 des O.ö. Kulturpflanzenschutzgesetzes" durch das Zitat "§ 9 Abs. 1 und 2 des Oö. Pflanzenschutzgesetzes 2002" ersetzt.
18.§ 10 Abs. 2 entfällt.
19.Im § 10 Abs. 3 wird vor dem Wort "umgesetzt" die Wortfolge "in der Fassung der Richtlinie 2006/63/EG der Kommission vom 14. Juli 2006 zur Änderung der Anhänge II bis VII der Richtlinie 98/57/EG des Rates zur Bekämpfung von Ralstonia solanacearum (Smith) Yabuuchi et al. (ABl. Nr. L 206 vom 27.7.2006, S. 36)" eingefügt.
20.Die bisherigen Anhänge I bis VII werden aufgehoben.
num: Artikel II
paragraphs: Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer
Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.