Oberösterreich: Verordnungder Oö. Landesregierung über Grenzwerte für Arbeitsstoffe und überKrebs erzeugende Arbeitsstoffe in der Land- und Forstwirtschaft(Oö. Arbeitsstoffe-Grenzwerteverordnung – Land- und Forstwirtschaft– Oö. GKV – LF)

num: 1.
paragraphs: ABSCHNITT
GRENZWERTE
§ 2 Maximale Arbeitsplatzkonzentration (MAK-Werte)
§ 3 Technische Richtkonzentration (TRK-Werte)
§ 4 Beurteilungszeitraum für MAK-Werte und TRK-Werte
§ 5 MAK-Werte für biologisch inerte Schwebstoffe
§ 6 MAK-Werte für Kohlenwasserstoffdämpfe
§ 7 Bewertung von Stoffgemischen
§ 8 Information der Dienstnehmerinnen und
Dienstnehmer
§ 9 Handhabung der Anhänge I und II
num: 2.
paragraphs: ABSCHNITT
KREBS ERZEUGENDE ARBEITSSTOFFE
§ 10 Einstufung und Unterteilung
§ 11 Ausnahmen für Arbeitsstoffe mit begründetem Verdacht
auf Krebs erzeugendes Potenzial
§ 12 Verbot von eindeutig Krebs erzeugenden Arbeits- stoffen
§ 13 Meldung eindeutig Krebs erzeugender Arbeitsstoffe
§ 14 Schutz- oder Arbeitskleidung
§ 15 Umluftverbot und Ausnahmen
num: 3.
paragraphs: ABSCHNITT
SONDERBESTIMMUMNGEN FÜR HOLZSTAUB
§ 16 Holzstaub: TRK-Wert und Pflicht zur Absaugung
§ 17 Holzstaub: Maßnahmen bei der Absaugung
§ 18 Holzstaub: Reinigung
§ 19 Buchen- oder Eichenholzstaub: Umluftverbot und Ausnahmen
§ 20 Buchen- oder Eichenholzstaub: Erheblicher Umfang
§ 21 In-Kraft-Treten
§ 1
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
(1) Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten und auswärtige Arbeitsstellen im Sinn des § 88 Abs. 1 und 2 der Oö. Landarbeitsordnung 1989.
(2) "Schwebstoffe" sind Staub, Rauch und Nebel.
1."Staub" ist eine disperse Verteilung fester Stoffe in Luft, entstanden durch mechanische Prozesse oder durch Aufwirbelung.2."Rauch" ist eine disperse Verteilung feinster fester Stoffe in Luft, entstanden durch thermische Prozesse oder durch chemische Reaktionen. Rauche werden als alveolengängige Fraktion erfasst.3."Nebel" ist eine disperse Verteilung flüssiger Stoffe in Luft, entstanden durch Kondensation oder durch Dispersion.
(3) "Nichtflüchtige Schwebstoffe" sind Schwebstoffe, deren Dampfdruck so klein ist, dass bei Raumtemperatur keine gefährlichen Konzentrationen in der Dampfphase auftreten können.
(4) "Einatembare Fraktion" ist der Massenanteil aller Schwebstoffe, der durch Mund und Nase eingeatmet wird.
(5) "Alveolengängige Fraktion" ist der Massenanteil der eingeatmeten Partikel, der bis in die nicht-ciliierten Luftwege vordringt.
(6) Soweit in dieser Verordnung auf die Anhänge I, II, III und IV verwiesen wird, sind darunter die Anhänge I, II, III und IV der Grenzwerteverordnung 2001 – GKV 2001, BGBl. II Nr. 253/2001, zu verstehen.
1. ABSCHNITT
GRENZWERTE
§ 2
Maximale Arbeitsplatzkonzentration (MAK-Werte)
(1) Als MAK-Werte im Sinn des § 90d Abs. 1 der Oö. Landarbeitsordnung 1989 werden die im Anhang I (Stoffliste mit MAK-Werten) angeführten Werte festgelegt.
(2) MAK-Werte werden für gesunde Personen im erwerbsfähigen Alter festgelegt. Bei Einhaltung der MAK-Werte wird im Allgemeinen die Gesundheit von Dienstnehmerinnen und Dienstnehmern nicht beeinträchtigt und werden diese nicht unangemessen belästigt. Im Einzelfall, insbesondere bei schwangeren oder stillenden Dienstnehmerinnen, kann jedoch auch bei Einhaltung der MAK-Werte eine gesundheitliche Beeinträchtigung oder unangemessene Belästigung nicht ausgeschlossen werden.
§ 3
Technische Richtkonzentration (TRK-Werte)
(1) Als TRK-Werte im Sinn des § 90d Abs. 2 der Oö. Landarbeitsordnung 1989 werden die im Anhang II (TRK-Liste) angeführten Werte festgelegt.
(2) Die Einhaltung der TRK-Werte soll das Risiko einer Beeinträchtigung der Gesundheit vermindern, vermag dieses jedoch nicht vollständig auszuschließen. TRK-Werte werden für solche gesundheitsgefährdenden Arbeitsstoffe aufgestellt, für die nach dem Stand der Wissenschaft keine als unbedenklich anzusehende
Konzentration angegeben werden kann.
§ 4
Beurteilungszeitraum für MAK-Werte und TRK-Werte
(1) Der Beurteilungszeitraum für Grenzwerte im Sinn des § 90d Abs. 1 und 2 der Oö. Landarbeitsordnung 1989 (MAK-Werte und TRK-Werte) wird wie folgt festgelegt:
1.Wenn der Grenzwert als "Tagesmittelwert" angegeben ist, gilt als Beurteilungszeitraum eine in der Regel achtstündige Exposition bei Einhaltung einer durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 40 Stunden (in Vierschichtbetrieben 42 Stunden je Woche im Durchschnitt von vier aufeinander folgenden Wochen).2.Wenn der Grenzwert als "Jahresmittelwert" angegeben ist, gilt als Beurteilungszeitraum ein Jahr.3.Wenn der Grenzwert als "Kurzzeitwert" angegeben ist, gilt als Beurteilungszeitrauma)ein Zeitraum von 15 Minuten oderb)wenn im Anhang I (Spalte 7) für einen bestimmten Arbeitsstoff
ein anderer Zeitraum festgelegt ist, dieser Zeitraum.
(2) Kurzzeitwerte mit einem Beurteilungszeitraum von 15 Minuten dürfen innerhalb von acht Stunden insgesamt höchstens eine Stunde lang erreicht werden. Abs. 3 Z. 2 und 3 ist anzuwenden.
(3) Für Kurzzeitwerte mit einem anderen, im Anhang I (Spalte 7) festgelegten Beurteilungszeitraum gilt Folgendes:
1.Der Kurzzeitwert darf innerhalb von acht Stunden höchstens in der Häufigkeit erreicht werden, die im Anhang I für den bestimmten Arbeitsstoff jeweils festgelegt ist.2.Zwischen den Expositionsspitzen, in denen der Tagesmittelwert überschritten wird, muss ein Zeitabstand von mindestens dem Dreifachen der zulässigen Kurzzeitwertdauer liegen.3.Gemittelt über jeden dieser Zeitabstände darf der Konzentrationswert des Tagesmittelwerts nicht überschritten werden.
(4) Als "Momentanwert" wird ein Kurzzeitwert bezeichnet, dessen Höhe in seinem Beurteilungszeitraum zu keiner Zeit, das ist die nach dem Stand der Technik kürzestmögliche Mess- oder Anzeigezeit des Messverfahrens, überschritten werden darf.
§ 5
MAK-Werte für biologisch inerte Schwebstoffe
(1) Treten in der Luft am Arbeitsplatz Schwebstoffe auf, die außer der Eigenschaft "biologisch inert" keine anderen gesundheitsgefährdenden Eigenschaften im Sinn des § 90 Abs. 4 der Oö. Landarbeitsordnung 1989 aufweisen, gelten die folgenden MAK-Werte.
(2) Der MAK-Wert für biologisch inerte Schwebstoffe beträgt als Jahresmittelwert:
1.15 mg/m³ einatembare Fraktion,2.6 mg/m³ alveolengängige Fraktion.
(3) Der MAK-Wert für biologisch inerte Schwebstoffe beträgt als Kurzzeitwert:
1.30 mg/m³ einatembare Fraktion in einem Beurteilungszeitraum von einer Stunde. Wird während dieses Beurteilungszeitraumes ein Konzentrationswert von
15 mg/m³ überschritten, so darf der Tagesmittelwert nicht über 15 mg/m³ liegen. Der Kurzzeitwert darf innerhalb von acht Stunden höchstens zweimal erreicht werden. § 4 Abs. 3 Z. 2 und 3 ist anzuwenden.
2.12 mg/m³ alveolengängige Fraktion in einem Beurteilungszeitraum von einer Stunde. Wird während dieses Beurteilungszeitraumes ein Konzentrationswert von
6 mg/m³ überschritten, so darf der Tagesmittelwert nicht über 6 mg/m³ liegen. Der Kurzzeitwert darf innerhalb von acht Stunden höchstens zweimal erreicht werden. § 4 Abs. 3 Z. 2 und 3 ist anzuwenden.
§ 6
MAK-Werte für Kohlenwasserstoffdämpfe
(1) Treten in der Luft am Arbeitsplatz Dampfgemische von ausschließlich kohlenstoff- und wasserstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen auf, gelten die folgenden MAK-Werte.
(2) Der MAK-Wert für Kohlenwasserstoffdämpfe beträgt als Tagesmittelwert:
1.350 ml/m³ für Kohlenwasserstoffgemische mit einem Gehalt an aromatischen Kohlenwasserstoffen von weniger als 1 % und an n-Hexan von weniger als 5 %;2.200 ml/m³ für Kohlenwasserstoffgemische mit einem Gehalt an aromatischen Kohlenwasserstoffen von
1 bis 25 % und an n-Hexan von weniger als 5 %;
3.50 ml/m³ für Kohlenwasserstoffgemische mit einem Gehalt an aromatischen Kohlenwasserstoffen von mehr als 25 %;4.50 ml/m³ für Kohlenwasserstoffgemische mit einem Gehalt an n-Hexan von 5 % oder mehr.5.Die in Z. 1 bis 4 angegebenen Gehalte sind als Gewichtsprozent in der Flüssigkeit zu verstehen.
(3) In folgenden Fällen gilt der niedrigste nach Abs. 2 Z. 1 bis 4 jeweils in Betracht kommende MAK-Wert:
1.wenn die Zuordnung eines Kohlenwasserstoffgemisches zu Abs. 2 Z. 1 bis 4 nicht bekannt ist oder2.wenn Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmer gleichzeitig den Dämpfen verschiedener Kohlenwasserstoffgemische ausgesetzt sind.
(4) Der MAK-Wert für Kohlenwasserstoffdämpfe beträgt als Kurzzeitwert die zweifache Konzentration des Tagesmittelwertes gemäß Abs. 2 in einem Beurteilungszeitraum von 30 Minuten. Er darf innerhalb von acht
Stunden höchstens viermal erreicht werden. § 4 Abs. 3 Z. 2 und 3 ist anzuwenden.
(5) Unbeschadet des Abs. 1
1.gelten gegebenenfalls die MAK-Werte oder TRK-Werte der in den Dampfgemischen enthaltenen Stoffe und2.gilt, sofern in den Dampfgemischen ein gesundheitsgefährdender Kohlenwasserstoff enthalten ist, für den kein MAK-Wert oder TRK-Wert festgelegt ist, die Verpflichtung, gemäß § 90d Abs. 7 der Oö. Landarbeitsordnung 1989, dafür zu sorgen, dass die Konzentration dieses Stoffes in der Luft am Arbeitsplatz stets so gering wie möglich ist.
§ 7
Bewertung von Stoffgemischen
(1) Treten in der Luft am Arbeitsplatz nebeneinander oder nacheinander Gemische von Stoffen auf, für die ein MAK-Wert als Tagesmittelwert festgelegt ist, und ist für das Stoffgemisch als solches kein MAK-Wert festgelegt, muss unbeschadet der Verpflichtung zur Einhaltung der für die einzelnen Stoffe jeweils festgelegten MAK-Werte der Bewertungsindex I für das Stoffgemisch kleiner oder gleich 1 sein.
(2) Der Bewertungsindex I für ein Stoffgemisch ist wie folgt zu berechnen:
1.Es sind nur jene Stoffe zu berücksichtigen, deren Konzentration größer ist als 10 % des für den jeweiligen Stoff geltenden MAK-Wertes.2.Der Bewertungsindex I eines Stoffgemisches ist die Summe der Schadstoffindices Ii. Jeder Schadstoffindex Ii ist der Quotient aus der für den jeweiligen Schadstoff i festgestellten Konzentration Ci in der Luft am Arbeitsplatz und dem jeweiligen MAK-Wert (als Tagesmittelwert). Die Konzentrationen der einzelnen Schadstoffe i (C1, C2 bis Cn) sind die für dieselbe Arbeitsschicht festgestellten Durchschnittskonzentrationen.
(3) Sind in einem Stoffgemisch Kohlenwasserstoffe enthalten, ist der Tagesmittelwert für Kohlenwasserstoffdämpfe in die Berechnung einzubeziehen.
(4) Sofern es im Einzelfall nach dem Stand der arbeitsmedizinischen oder toxikologischen Wissenschaft begründet werden kann, kann von dem Bewertungsverfahren nach Abs. 2 abgewichen werden.
(5) Bei Kontrollmessungen kann anstatt der Erfassung aller Stoffe eines Stoffgemisches entsprechend Abs. 2 Z. 1 eine auf Leitkomponenten reduzierte Erfassung vorgenommen werden, wenn die Konzentrationsverhältnisse der Komponenten in der Luft untereinander gleichbleibend sind. Voraussetzung ist ausreichendes Vorwissen auf der Grundlage von Arbeitsbereichsanalysen, das sich auf Messungen der Konzentration der Komponenten gefährlicher Stoffe in der Luft am Arbeitsplatz stützt. Die Festlegung der Leitkomponenten hat unter Mitwirkung aller im Betrieb für den Dienstnehmerschutz verantwortlichen Stellen zu erfolgen. Kriterien für die Auswahl einer oder mehrerer Leitkomponenten sind die Toxizität der bei der Arbeitsbereichsanalyse ermittelten Einzelstoffe, ihre Konzentrationsanteile in der Luft sowie ihre analytische Erfassbarkeit. Der Grenzwert für den aus einer bzw. mehreren Leitkomponenten ermittelten Bewertungsindex berechnet sich aus den Ergebnissen der bei der Arbeitsbereichsanalyse gewonnenen Erkenntnisse entsprechend den Anteilen der Leitkomponenten des Stoffgemisches in der Luft.
§ 8
Information der Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer
(1) Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer, die einen Arbeitsstoff verwenden, für den ein Grenzwert besteht, sind über diese Tatsachen zu informieren.
(2) Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer, die einen Arbeitsstoff verwenden, der im Anhang I mit dem Hinweis "S" versehen ist, sind darüber zu informieren, dass der Arbeitsstoff in weit überdurchschnittlichem Maß Über-empfindlichkeitsreaktionen allergischer Art auslöst.
(3) Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer, die einen Arbeitsstoff verwenden, der im Anhang I mit dem Hinweis "H" versehen ist, sind darüber zu informieren, dass hinsichtlich des Arbeitsstoffes eine besondere Gefahr der Aufnahme durch die Haut besteht.
§ 9
Handhabung der Anhänge I und II
(1) Im Anhang I und Anhang II werden MAK-Werte und TRK-Werte von Gasen, Dämpfen und flüchtigen Schwebstoffen angegeben:
1.als Volumen pro Volumeneinheit in der im Allgemeinen von Temperatur und Luftdruck unabhängigen Einheit "ml/m³" (Milliliter pro Kubikmeter) oder "ppm" (parts per million) und2.als in der Einheit des Luftvolumens befindliche Masse eines Stoffes in der von Temperatur und Luftdruck abhängigen Einheit "mg/m³" (Milligramm pro Kubikmeter) für eine Temperatur von 20 °C und einen Luftdruck von 1013 hPa (1013 mbar).
(2) Ergeben sich zwischen den im Abs. 1 genannten Werten Umrechnungsdifferenzen, so ist vom Wert nach Abs. 1 Z. 1 auszugehen.
(3) Im Anhang I und Anhang II werden MAK-Werte und TRK-Werte von nichtflüchtigen Schwebstoffen in "mg/m³" (Milligramm pro Kubikmeter) angegeben.
(4) Im Anhang I (Spalte 10) sind
1.sensibilisierende Arbeitsstoffe, die auch bei Einhaltung des MAK-Wertes allergische Reaktionen in weit überdurchschnittlichem Maß auslösen, mit "S" gekennzeichnet und2.Arbeitsstoffe, die die äußere Haut leicht zu durchdringen vermögen und bei deren Verwendung die Gefahr der Aufnahme durch die Haut daher wesentlich größer sein kann als durch Einatmung, mit "H" gekennzeichnet. Diese Kennzeichnung weist jedoch nicht auf eine eventuelle Hautreizungsgefahr hin, da die Hautresorption auch ohne jede Hautreizung erfolgen kann.
(5) Im Anhang I sind MAK-Werte für Schwebstoffe
1.mit "E" gekennzeichnet, wenn sie sich auf die ein-atembare Fraktion beziehen und2.mit "A" gekennzeichnet, wenn sie sich auf die alveolengängige Fraktion beziehen.
(6) Im Anhang I (Spalte 3 und 4) finden sich bei eindeutig Krebs erzeugenden Arbeitsstoffen und solchen mit begründetem Verdacht auf Krebs erzeugendes Potenzial Verweise auf
1.Anhang II (TRK-Liste), sofern ein TRK-Wert besteht, oder2.Anhang III (Liste Krebs erzeugender Arbeitsstoffe), sofern für
den Stoff kein MAK-Wert festgesetzt ist.
(7) Im Anhang II werden TRK-Werte von Fasern als Konzentration in Fasern pro Kubikmetern (F/m³) angegeben. Eine Faser im Sinn des Anhangs II hat bei einem Verhältnis von Länge zu Durchmesser von größer als
3 : 1 eine Länge von mehr als fünf Mikrometer und einen Durchmesser von weniger als drei Mikrometer.
2. ABSCHNITT
KREBS ERZEUGENDE ARBEITSSTOFFE
§ 10
Einstufung und Unterteilung
(1) Als Krebs erzeugend gelten jedenfalls Arbeitsstoffe, die
1.im Anhang III (Liste Krebs erzeugender Arbeitsstoffe) genannt sind oder2.nach den Bestimmungen des Chemikaliengesetzes 1996, BGBl. I Nr. 53/1997, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 108/2001 oder des Pflanzenschutzmittelgesetzes 1997, BGBl. I Nr. 60/1997, zu-letzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 110/2002, als Krebs erzeugend einzustufen oder zu kennzeichnen sind.
(2) Krebs erzeugende Arbeitsstoffe werden unterteilt in
1.eindeutig Krebs erzeugende Arbeitsstoffe, das sind Arbeitsstoffe, die beim Menschen erfahrungsgemäß bösartige Geschwülste zu verursachen vermögen oder sich im Tierversuch als Krebs erzeugend erwiesen haben, und2.Arbeitsstoffe mit begründetem Verdacht auf Krebs erzeugendes Potenzial.
§ 11
Ausnahmen für Arbeitsstoffe mit begründetem Verdacht auf Krebs erzeugendes Potenzial
Auf Arbeitsstoffe mit begründetem Verdacht auf Krebs erzeugendes Potenzial
1.ist an Stelle von § 90b Abs. 1 und 2 § 90b Abs. 3 der Oö. Landarbeitsordnung 1989 anzuwenden und2.sind § 90b Abs. 5, § 90c Abs. 1 und § 90g Abs. 5 der Oö. Landarbeitsordnung 1989 nicht anzuwenden.
§ 12
Verbot von eindeutig Krebs erzeugenden Arbeitsstoffen
(1) Die Verwendung folgender eindeutig Krebs erzeugender Arbeitsstoffe ist verboten:
1.2-Naphthylamin und seine Salze;2.4-Aminobiphenyl und seine Salze;3.Benzidin und seine Salze;4.4-Nitrobiphenyl.
(2) Abs. 1 gilt nicht, wenn die Konzentration des Stoffes in einer Zubereitung unter 0,1 Gewichtsprozent beträgt.
§ 13
Meldung eindeutig Krebs erzeugender Arbeitsstoffe
Die beabsichtigte erstmalige Verwendung eindeutig Krebs erzeugender Arbeitsstoffe ist der Land- und Forstwirtschaftsinspektion schriftlich zu melden. Die Meldung hat mindestens folgende Angaben zu enthalten:
1.Name der Dienstgeberin oder des Dienstgebers und Anschrift der Arbeitsstätte;2.voraussichtlich jährlich verwendete Mengen der betreffenden Stoffe und der Zubereitungen, in denen die betreffenden Stoffe enthalten sind;3.Art der Arbeitsvorgänge;4.Zahl der exponierten Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer;5.Angaben zur Exposition;6.beabsichtigte Maßnahmen zur Gefahrenverhütung gemäß §§ 90c und 90d Abs. 5 der Oö. Landarbeitsordnung 1989.
§ 14
Schutz- oder Arbeitskleidung
(1) Dienstgeberinnen und Dienstgeber müssen den Dienstnehmerinnen und Dienstnehmern, für die die Gefahr einer Einwirkung von eindeutig Krebs erzeugenden Arbeitsstoffen besteht, zur Verfügung stellen:
1.geeignete persönliche Schutzausrüstung im Sinn der §§ 91f und 91g der Oö. Landarbeitsordnung 1989 oder2.geeignete Arbeitskleidung im Sinn des § 91h der Oö. Landarbeitsordnung 1989, sofern für die spezifischen chemischen Einwirkungen der verwendeten Arbeitsstoffe eine geeignete persönliche Schutzaus-rüstung nicht erhältlich ist, und3.getrennte Aufbewahrungsmöglichkeiten für die Straßenkleidung einerseits und Arbeitskleidung oder persönliche Schutzausrüstung andererseits.
(2) Dienstgeberinnen und Dienstgeber müssen dafür sorgen, dass
1.persönliche Schutzausrüstung nach jedem Gebrauch, erforderlichenfalls auch vor jedem Gebrauch, überprüft und gereinigt wird, und2.Arbeitskleidung und persönliche Schutzausrüstung, die mit Asbest in Berührung gekommen sind, nur in geschlossenen Behältern aus der Arbeitsstätte befördert werden.
§ 15
Umluftverbot und Ausnahmen
(1) Bei Verwendung von eindeutig Krebs erzeugenden Arbeitsstoffen ist die Rückführung von Abluft, auch wenn diese gereinigt ist, in Räume verboten (Umluftverbot).
(2) Bei Klimaanlagen, Lüftungsanlagen oder Absaug-einrichtungen (Absauganlagen oder Absauggeräten) mit Abluftführung ins Freie gilt das Umluftverbot nicht, wenn die Luftrückführung zur Wärmerückgewinnung während der Heizperiode genutzt wird, die belastete Luft nicht in vorher unbelastete Arbeitsbereiche geführt wird und die Voraussetzungen nach Abs. 4 vorliegen.
(3) Bei Absauggeräten ohne Abluftführung ins Freie gilt das Umluftverbot nicht, wenn die belastete Luft nicht in vorher unbelastete Arbeitsbereiche geführt wird, die Voraussetzungen nach Abs. 4 vorliegen und
1.wegen der räumlichen Beengtheit keine Absaugeinrichtung mit Abluftführung ins Freie installiert werden kann oder2.das Absauggerät ausschließlich zu folgenden Zwecken verwendet wird:a)zur Oberflächenreinigung (Staubsauger, Kehrsaugmaschinen),b)zur Absaugung von handgeführten Arbeitsmitteln, bei denen ein Anschluss an ein Gerät mit Abluftführung ins Freie nicht möglich ist, oderc)zur Absaugung von ständig wechselnden Emissionsquellen oder ständig wechselnden Einsatzstellen.
(4) Folgende Voraussetzungen müssen im Sinn des Abs. 2 und 3 vorliegen:
1.Bei den eindeutig Krebs erzeugenden Arbeitsstoffen muss es sich um Schwebstoffe handeln, für die ein TRK-Wert festgelegt ist.2.Die Klimaanlage, Lüftungsanlage, Absauganlage und Absauggeräte müssen nachweislich (z.B. hinsichtlich der Filter und der Werte nach lit. b und c durch Prüfzertifikat des Herstellers) folgende Anforderungen erfüllen:a)der Anteil der rückgeführten Luft an der Zuluft darf maximal 50 % betragen, wobei bei der Berechnung des erforderlichen Luftwechsels für natürliche Belüftung ein Zuluftstrom von einmal dem Raumvolumen (m³) pro Stunde anzunehmen ist;b)die Konzentration des eindeutig Krebs erzeugenden Schwebstoffes in der rückgeführten Luft (nach dem Filter) darf ein Zehntel des TRK-Wertes nicht überschreiten;c)die gesamte Staubbeladung in der rückgeführten Luft darf insgesamt 1 mg/m³ nicht überschreiten.
3. ABSCHNITT
SONDERBESTIMMUNGEN FÜR HOLZSTAUB
§ 16
Holzstaub: TRK-Wert und Pflicht zur Absaugung
(1) Abweichend vom § 3 Abs. 1 gilt bei Verwendung der im Anhang IV, Listen A und B angeführten Maschinenarten an Stelle des im Anhang II mit 2 mg/m³ festgelegten TRK-Wertes für Holzstaub ein TRK-Wert von 5 mg/m³. In diesen Fällen sind jedoch alle technisch und organisatorisch möglichen Maßnahmen so auszuschöpfen, dass dieser Grenzwert im Einzelfall so weit als möglich unterschritten wird.
(2) Bei Verwendung der Maschinen laut Anhang IV Liste A ist eine wirksame Absaugung nach dem Stand
der Technik in der Regel nicht möglich, sodass im Sinn des § 90c Abs. 2 Z. 5 der Oö. Landarbeitsordnung 1989 keine Verpflichtung zur Absaugung von Holzstaub be-steht.
§ 17
Holzstaub: Maßnahmen bei der Absaugung
(1) Für Absauggeräte, die für Umluftbetrieb konzipiert sind (wie z. B. Entstauber, Arbeitsmittel mit integrierter Absaugung und eigenem Staubfiltersack, Staubsauger, Kehrsaugmaschinen), gilt Folgendes:
1.Sie müssen so gestaltet sein, dass Staubmengen, die beim Betrieb, bei vorhersehbaren Störungen oder beim Abreinigen in Arbeitsräume austreten, dem Stand der Technik entsprechend so gering wie möglich gehalten werden.2.Die Filteranlage und die Staubsammeleinrichtung müssen ein Gehäuse aus nicht brennbarem Material aufweisen. Bei handgeführten Arbeitsmitteln mit integrierter Absaugung können die Staubfiltersäcke auch ohne Gehäuse ausgeführt sein.
(2) Für Absauganlagen gilt Folgendes:
1.Die Ablagerungen müssen in einem Silo oder Bunker oder in Staubsammeleinrichtungen erfolgen.2.Staubsammeleinrichtungen müssen im Freien oder in einem vom Arbeitsraum zumindest brandhemmend getrennten Raum untergebracht sein.3.Die Filteranlagen müssen im Freien oder in einem vom Arbeitsraum zumindest brandhemmend getrennten Raum untergebracht sein, wobei dies auch der Raum nach Z. 2 sein kann.4.Alle Teile, von den Erfassungsstellen bis zur Ablagerung des Staubes, müssen so gestaltet sein, dass Staubmengen, die beim Betrieb, bei vorhersehbaren Störungen oder beim Abreinigen in Arbeitsräume austreten, dem Stand der Technik entsprechend so gering wie möglich gehalten werden.
(3) Ist bei Absauganlagen die Unterbringung von Filteranlage oder Staubsammeleinrichtung nach Abs. 2 auf Grund der Konstruktion der Absauganlage in Verbindung mit der räumlichen Beengtheit innerhalb geschlossener Bebauung nicht möglich, so kann eine Aufstellung im Arbeitsraum unter folgenden Voraussetzungen erfolgen:
1.Alle Teile der Absauganlage, von den Erfassungsstellen bis zur Ablagerung des Staubes, müssen so gestaltet sein, dass Staubmengen, die beim Betrieb, bei Störungen oder beim Abreinigen in Arbeitsräume austreten, dem Stand der Technik entsprechend so gering wie möglich gehalten werden.2.Filteranlage und Staubsammeleinrichtungen müssen ein Gehäuse aus nicht brennbarem Material aufweisen.3.Pro Brandabschnitt und Arbeitsraum darf nur eine Filteranlage und Staubsammeleinrichtung aufgestellt werden.
(4) Der ordnungsgemäße Zustand von Absauganlagen oder Absauggeräten, die Holzstaub absaugen, ist gewährleistet, wenn
1.die Erfassungselemente gereinigt und sachgemäß
eingestellt sind und
2.die mittlere Luftgeschwindigkeit am absaugenden Anschlussstutzen der Erfassungselemente und in
den Abluftleitungen mindestens 20 m/s, bei feuchten Spänen mindestens 28 m/s, beträgt.
(5) Wenn bei automatischer Messung die mittlere Luftgeschwindigkeit am absaugenden Anschlussstutzen der Erfassungselemente die Werte nach Abs. 4 Z. 2 unterschreitet, ist die Absaugeinrichtung außer Betrieb zu nehmen und vor Inbetriebnahme der ordnungsgemäße Zustand durch eine fachkundige Person oder erforderlichenfalls von einem hiezu befugten Fachunternehmen wieder herzustellen.
(6) Erfolgt keine automatische Messung der mittleren Luftgeschwindigkeit an einer für das Abluftleitungssystem der Absaugeinrichtung repräsentativen Stelle, so ist
mindestens einmal wöchentlich der ordnungsgemäße Zustand durch Sichtprüfung von einer fachkundigen
Person zu kontrollieren, insbesondere hinsichtlich der
1.Erfassungselemente und deren Einstellung,2.Filterelemente,3.Funktion von Einrichtungen für das Abreinigen und das Austragen,4.Funktionsfähigkeit der Absaugeinrichtung an den Absauganschlussstutzen der Erfassungselemente.
(7) Ergibt die Sichtprüfung Abweichungen, die darauf schließen lassen, dass der ordnungsgemäße Zustand nicht gewährleistet ist, ist die Absaugeinrichtung außer Betrieb zu nehmen. Vor Inbetriebnahme ist der ordnungsgemäße Zustand von einer fachkundigen Person oder erforderlichenfalls von einem hiezu befugten Fachunternehmen wieder herzustellen und die für den ordnungsgemäßen Zustand erforderliche Luftgeschwindigkeit am absaugenden Anschlussstutzen der Absaugeinrichtung durch eine Kontrollmessung zu bestätigen.
(8) Alle Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer, die Holzbe- oder - verarbeitung durchführen, sind über die korrekte Einstellung der Erfassungselemente zu informieren.
§ 18
Holzstaub: Reinigung
(1) Betriebsräume und Arbeitsmittel müssen regelmäßig von Holzstaubablagerungen gereinigt werden. Dabei ist zu vermeiden, dass Staub aufgewirbelt wird und in die Atemluft von Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmern gelangt.
(2) Abblasen von Holzstaub mit Druckluft oder Kehren ist unzulässig. Beim Abreinigen sind saugende Verfahren (z.B. Saugpistolen, Staubsauger) zu verwenden. Ist dies aus technischen Gründen nicht möglich, hat die Dienstgeberin oder der Dienstgeber dafür zu sorgen, dass von den Dienstnehmerinnen und Dienstnehmern, die die Reinigung durchführen, geeigneter Atemschutz getragen wird und dass andere Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmer nicht beeinträchtigt werden.
(3) Alle Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer, die Reinigungsarbeiten von Holzstaub durchführen, sind in der korrekten Beseitigung der Staubablagerungen zu unterweisen.
§ 19
Buchen- oder Eichenholzstaub: Umluftverbot und Ausnahmen
(1) Für Holzstaub gilt das Umluftverbot (§ 15 Abs. 1) nur dann, wenn in der Arbeitsstätte eine Bearbeitung oder Verarbeitung von Buchen- oder Eichenholz in erheblichem Umfang (§ 20) erfolgt.
(2) Bei Klimaanlagen, Lüftungsanlagen oder Absaug-einrichtungen (Absauganlagen oder Absauggeräten) mit Abluftführung ins Freie gilt das Umluftverbot für Holzstaub nicht, wenn die Luftrückführung zur Wärmerückgewinnung während der Heizperiode genutzt wird, die belastete Luft nicht in vorher unbelastete Arbeitsbereiche geführt wird und die Voraussetzungen nach Abs. 4 Z. 1 oder Z. 2 vorliegen.
(3) Bei Absauggeräten ohne Abluftführung ins Freie gilt das Umluftverbot für Holzstaub nicht, wenn die belastete Luft nicht in vorher unbelastete Arbeitsbereiche geführt wird, die Voraussetzungen nach Abs. 4 Z. 1 oder Z. 2 vorliegen und
1.wegen der räumlichen Beengtheit keine Absaugeinrichtung mit Abluftführung ins Freie installiert werden kann oder2.das Absauggerät ausschließlich zu folgenden Zwecken verwendet wird:a)zur Oberflächenreinigung (Staubsauger, Kehrsaug-maschinen),b)zur Absaugung von handgeführten Arbeitsmitteln, bei denen ein Anschluss an ein Gerät mit Abluftführung ins Freie nicht möglich ist, oderc)zur Absaugung von ständig wechselnden Emissionsquellen oder ständig wechselnden Einsatzstellen.
(4) Folgende Voraussetzungen müssen im Sinn des Abs. 2 und 3 vorliegen:
1.Entweder es kann durch eine staubtechnische Prüfung nachgewiesen werden, dass die Konzentration des Holzstaubes in der rückgeführten Luft 0,1 mg/m³ unterschreitet, oder2.die Klimaanlage, Lüftungsanlage, Absauganlage und Absauggeräte erfüllt nachweislich (z.B. hinsichtlich der Filter und der Werte nach lit. b und c durch Prüfzertifikat des Herstellerbetriebes) folgende Anforderungen:a)der Anteil der rückgeführten Luft an der Zuluft darf maximal 50 % betragen, wobei bei der Berechnung des erforderlichen Luftwechsels für natürliche Belüftung ein Zuluftstrom von einmal dem Raumvolumen (m³) pro Stunde anzunehmen ist,b)die Konzentration des Krebs erzeugenden Schwebstoffes in der rückgeführten Luft (nach dem Filter) darf ein Zehntel des TRK-Wertes nicht überschreiten,c)die gesamte Staubbeladung in der rückgeführten Luft darf insgesamt 1 mg/m³ nicht überschreiten.
§ 20
Buchen- oder Eichenholzstaub: Erheblicher Umfang
(1) Eine Bearbeitung oder Verarbeitung von Buchen- oder Eichenholz in erheblichem Umfang liegt vor, wenn der Anteil an Buchen- oder Eichenholz 10 % des Volumens der Fertigmenge überschreitet. Die Fertigmenge ist die um den Verschnitt verminderte Rohmenge. Die Rohmenge ist der Rauminhalt in m³ der verarbeiteten Rohstoffe, berechnet als Jahresdurchschnittswert aus dem Verbrauch der letzten zwei Jahre.
(2) Die Dienstgeberin oder der Dienstgeber haben zunächst den Anteil an Buchen- oder Eichenholz in der Rohmenge zu berechnen und in Prozent des Volumens der Rohmenge anzugeben. Die Rohmenge besteht aus den innerhalb der letzten zwei Jahre durchschnittlich verbrauchten Mengen an
1.Massivholz in m³, ausgenommen Buchen- und Eichenholz,2.Massivholz Buche und Eiche in m³,3.Holzwerkstoffen in m³, abzüglich des Anteils an Buchen- oder
Eichenholz in Holzwerkstoffen und dem
num: 4.
paragraphs: Anteil an Buchen- oder Eichenholz in m³ in Holzwerkstoffen.
(3) Abweichend vom Abs. 2 Z. 3 und 4 sind mit Buchen- oder Eichenholz furnierte Platten bei der Durchführung von Schleifarbeiten dem Buchen- und Eichenholz zuzuordnen. Im Übrigen sind Holzwerkstoffe, die in unterschiedlichen Anteilen Buchen- oder Eichenholz enthalten, gesondert anzugeben, wobei für jeden Holzwerkstoff der jeweilige Anteil an Buchen- oder Eichenholz anzuführen ist. Wenn keine Angaben der Hersteller- oder Importeurbetriebe vorliegen, ist ein Anteil an Buchen- und Eichenholz von 20 % anzunehmen.
(4) Beträgt der Anteil an Buchen- und Eichenholz maximal 10 % des Volumens der Rohmenge, ist damit der Nachweis erbracht, dass der Anteil an Buchen- oder Eichenholz 10 % des Volumens der Fertigmenge nicht überschreitet. Da in diesem Fall kein erheblicher Anteil an Buchen- oder Eichenholz vorliegt, gilt das Umluftverbot nicht.
(5) Beträgt der Anteil an Buchen- und Eichenholz mehr als 13 % des Volumens der Rohmenge, ist damit der Nachweis erbracht, dass der Anteil an Buchen- oder Eichenholz 10 % des Volumens der Fertigmenge überschreitet. Da in diesem Fall ein erheblicher Anteil an Buchen- oder Eichenholz vorliegt, gilt das Umluftverbot.
(6) Beträgt der Anteil an Buchen- und Eichenholz mehr als 10 % bis einschließlich 13 % des Volumens der Rohmenge, ist in einem zweiten Berechnungsgang aus der Rohmenge die Fertigmenge zu ermitteln und danach der darin enthaltene Anteil an Buchen- oder Eichenholz zu bestimmen und in Prozent des Volumens der Fertigmenge anzugeben.
(7) Zur Berechnung der Fertigmenge sind als Verschnitt jeweils abzuziehen:
1.von der in der Rohmenge enthaltenen Menge an Massivholz in m³ (ausgenommen Buchen- und Eichenholz): 40 %;2.von der in der Rohmenge enthaltenen Menge an Massivholz Buche und Eiche, in m³: 60 %;3.von den in der Rohmenge enthaltenen Holzwerkstoffen, einschließlich dem Anteil an Buchen- und Eichenholz, in m³: 10 %.
(8) Die verbleibenden Holzmengen und Holzwerkstoffmengen bilden die Fertigmenge. Überschreitet der Anteil an Buchen- oder Eichenholz 10 % des Volumens der Fertigmenge, liegt Buchen- oder Eichenholz in erheblichem Umfang vor, es gilt daher das Umluftverbot.
§ 21
In-Kraft-Treten
Diese Verordnung tritt mit 1. Februar 2003 in Kraft.
Für die Oö. Landesregierung:
Dr. Pühringer
Landeshauptmann