125. Verordnung: Ausmahlung von Roggen und Weizen sowie Kennzeichnung der Mahlerzeugnisse.

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paragraphs: § 1. Aschegehalt und Ausbeute. (1) In Handelsmühlen dürfen aus Roggen und Weizen nur die in Abs. 3 und 4 angeführten Typen unter Einhaltung der angegebenen Ausbeute (Ausmahlungssätze) hergestellt und in den Verkehr gebracht werden. (2) Die vorgeschriebenen Aschezahlen stellen den mineralischen, das heißt unverbrennbaren Anteil des Mahlerzeugnisses dar; sie sind von der Trockensubstanz berechnet. Die Mühlen dürfen den zulässigen Mindestaschegehalt nicht unterschreiten, den zulässigen Höchstaschegehalt nicht überschreiten. (3) Die aus Roggen hergestellten Mahlerzeugnisse müssen den nachstehenden Typen und Ausmahlungssätzen entsprechen: (4) Die aus Weizen hergestellten Mahlerzeugnisse müssen den nachstehenden Typen und Ausmahlungssätzen entsprechen: (5) Wenn es die Sicherung der Versorgung mit Mahlerzeugnissen erfordert, kann das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft Ausnahmen von den vorstehenden Typenvorschriften und Ausbeuten (Ausmahlungssätzen bei Normalvermahlung) verfügen (Sondervermahlungen). Derartige Ausnahmen können auch zwecks Herstellung von Spezialmehlen und Spezialschroten bewilligt werden.
num: 2
paragraphs: § 2. Kennzeichnung. (1) Die den in § 1 Abs. 3 und 4 genannten Typen entsprechenden Mahlerzeugnisse dürfen von der Mühle oder vom Großhandel nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie folgende Kennzeichnung aufweisen: a) Bezeichnung des Roggen- oder Weizenmahlerzeugnisses; b) Angabe der Type; c) Angabe des Herstellers (Name und Anschrift der Mühle); d) Angabe der Mahlpostnummer oder des Herstellungstages. (2) Die Mahlerzeugnisse sind von der Mühle unmittelbar nach der Herstellung bei der Absackung zu kennzeichnen. Die Kennzeichnung ist an jedem Sack durch Anhänger, der unmittelbar hinter dem Verschlußknoten des Sackbandes anzubringen ist, bei Ventilsäcken oder Kleinpackungen durch Aufdruck oder Anhänger deutlich und haltbar vorzunehmen. Bei Kleinpackungen, das sind Packungen im Gewicht von 5 kg und darunter, kann die unter Abs. 1 lit. d genannte Angabe entfallen. (3) Von der Angabe des Herstellers sowie der Mahlpostnummer oder des Herstellungstages (Abs. 1 lit. c und d) kann bei Weitergabe des Mahlerzeugnisses durch den Großhändler abgesehen werden. In diesem Falle muß der Großhändler außer den in Abs. 1 lit. a und b genann- ten Angaben seine eigene Firmenbezeichnung anführen; er ist damit für die Einhaltung der Typenvorschriften verantwortlich. (4) Werden aber Kleinpackungen im Auftrage eines Großhändlers von einer Mühle abgefüllt, so entfällt die Verantwortung des Großhändlers für die Einhaltung der Typenvorschriften dann, wenn außer der gemäß Abs. 1 lit. a und b erforderlichen Kennzeichnung die Registriernummer der Liefermühle beim Getreideausgleichsfonds unter der Bezeichnung „Mühlen-Evidenznummer beim Getreideausgleichsfonds: ..." angebracht ist; in einem solchen Fall trägt die Mühle die Verantwortung für die Einhaltung der. Typenvorschriften. (5) Der Verarbeitungsbetrieb darf den Anhänger erst unmittelbar vor der Verarbeitung entfernen.
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paragraphs: § 3. Schlußbestimmungen. (1) Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1958 in Kraft. (2) Mit dem Wirksamkeitsbeginn dieser Verordnung tritt die Verordnung vom 21. November 1950, BGBl. Nr. 236, in der Fassung der Verordnung vom 15. Oktober 1956, BGBl. Nr. 199, außer Kraft. Thoma