Formblatt- und Jahresmeldeverordnung 2016 – FJMV 2016

num: § 1.
paragraphs: (1) Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung der Pensionskasse sind entsprechend der Gliederung der in der Anlage 1 enthaltenen Formblätter und der Rechenschaftsbericht der Veranlagungs- und Risikogemeinschaft (VRG) ist entsprechend der Gliederung der in der Anlage 2 enthaltenen Formblätter aufzustellen. 1.Die Anlage 1 beinhaltet folgende Angaben: a)Bilanz der Pensionskasse – Formblatt A der AG, b)Gewinn- und Verlustrechnung der Pensionskasse – Formblatt B der AG. 2.Die Anlage 2 beinhaltet folgende Angaben: a)Vermögensaufstellung einer Veranlagungs- und Risikogemeinschaft – Formblatt A der VRG, b)Ertragsrechnung einer Veranlagungs- und Risikogemeinschaft – Formblatt B der VRG, c)Anhang zur Vermögensaufstellung und Ertragsrechnung einer Veranlagungs- und Risikogemeinschaft – Formblatt C der VRG. (2) Die Ausweis- und Bewertungsregeln gemäß den §§ 2 und 3 der Quartalsmeldeverordnung 2012 – QMV 2012, BGBl. II Nr. 417/2011, in der jeweils geltenden Fassung, sind entsprechend anzuwenden.
num: § 2.
paragraphs: (1) Die elektronische Jahresmeldung der Pensionskassen an die Finanzmarktaufsichtsbehörde gemäß § 30a Abs. 1 PKG hat folgende Angaben zu beinhalten: 1.Bilanz der Pensionskasse – Formblatt A der AG, 2.Gewinn- und Verlustrechnung der Pensionskasse – Formblatt B der AG, 3.Vermögensaufstellung einer Veranlagungs- und Risikogemeinschaft – Formblatt A der VRG, 4.Ertragsrechnung einer Veranlagungs- und Risikogemeinschaft – Formblatt B der VRG, 5.ergänzende Angaben zur Pensionskasse und zu den Veranlagungs- und Risikogemeinschaften, 6.Deckungsrückstellung bei grenzüberschreitender Tätigkeit, 7.Angaben zur Anzahl der Anwartschafts- und Leistungsberechtigten und 8.Kennziffer der juristischen Person gemäß den Leitlinien der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) für die Verwendung der Legal Entity Identifier (LEI), EIOPA-BoS-14-026. Die elektronische Jahresmeldung hat zu Z 1 und 2 entsprechend der in Anlage 1, zu Z 3 und 4 entsprechend der in Anlage 2 und zu Z 5 bis 8 entsprechend der in Anlage 3 dargestellten Gliederung zu erfolgen. (2) Zusätzlich zu den Daten des Jahresabschlusses sowie der Rechenschaftsberichte der Veranlagungs- und Risikogemeinschaft sind die Prüfungsberichte über den Jahresabschluss und die Rechenschaftsberichte der Veranlagungs- und Risikogemeinschaft der FMA elektronisch zu übermitteln.
num: § 3.
paragraphs: Die elektronische Jahresmeldung ist gemäß § 30a PKG in standardisierter Form einschließlich sämtlicher für die Aufsicht über Pensionskassen erforderlichen Datenspezifikationen und -merkmale auf elektronischem Wege an die FMA zu übermitteln. Dabei sind die Datensatzmerkmale einschließlich des Datensatzaufbaues einzuhalten.
num: § 4.
paragraphs: (1) Diese Verordnung tritt mit 1. März 2016 in Kraft. Ihre Bestimmungen sind erstmals auf die Jahresmeldung zum 31. Dezember 2016 anzuwenden. (2) Die Formblatt- und Jahresmeldeverordnung 2012, BGBl. II Nr. 385/2012, tritt mit Ablauf des 29. Februar 2016 außer Kraft und ist letztmalig auf die Meldung zum Stichtag 31. Dezember 2015 anzuwenden.
Ettl Kumpfmüller