Salzburg: ROG 2009 - Anpassungsgesetz

num: Artikel I
paragraphs: Das Bebauungsgrundlagengesetz, LGBl Nr 69/1968, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl Nr 65/2004, wird geändert wie folgt:
1.Im § 1 Abs 3 wird der Klammerausdruck "(§ 24 Abs 2 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 1998 – ROG 1998)" durch den Klammerausdruck "(§ 48 Abs 2 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009 – ROG 2009)" ersetzt.
2.Im § 12 werden folgende Änderungen vorgenommen:
2.1. Im Abs 2 wird die Wortfolge "des 3. Abschnittes, 3. Teil ROG 1998" durch die Wortfolge "des 3. Abschnittes, 4. Teil ROG 2009" ersetzt.
2.2. Im Abs 3 wird die Wortfolge "des 3. Abschnittes, 3. Teil ROG 1998" durch die Wortfolge "des 3. Abschnittes, 4. Teil ROG 2009" ersetzt.
3. Im § 12a werden folgende Änderungen vorgenommen:
3.1. Im Abs 1 lautet die lit b:
"b) als Teil der Baubewilligung, wenn
– ein Bebauungsplan der Grundstufe besteht,
– es sich bei der Grundfläche um eine Baulücke handelt oder – für die Grundfläche eine Einzelbewilligung gemäß § 46 ROG
2009 vorliegt."
3.2. Im Abs 3 lautet die lit a:
"a)trotz Erfordernis kein Bebauungsplan der Grundstufe und der Aufbaustufe besteht und die Grundfläche keine Baulücke ist und keine Einzelbewilligung gemäß § 46 ROG 2009 vorliegt; oder"
4.Im § 14 Abs 1 lautet die lit a:
"a)die Bebauung der Grundfläche dem Flächenwidmungs- oder dem Bebauungsplan widersprechen würde oder für die Grundfläche trotz Erfordernis kein Bebauungsplan der Grundstufe und auch der Aufbaustufe besteht. Das Fehlen eines Bebauungsplanes stellt dann keinen Versagungsgrund dar, wenn– es sich bei der Grundfläche um eine Baulücke handelt; – es sich um die Errichtung einzelner Bauten in Streulage(das ist eine solche Entfernung von einem besiedeltenGebiet, dass ein Zusammenwachsen mit diesem auf längere Zeit nicht erwartet werden kann) handelt;– es sich um Vorhaben, die unter § 36 ROG 2009 fallen,handelt; oder– eine Einzelbewilligung gemäß § 46 ROG 2009 oder ein Falldes § 47 ROG 2009 vorliegt;"
5.Im § 24a wird die Wortfolge "des 3. Abschnittes 3. Teil ROG
1998" durch die Wortfolge "des 3. Abschnittes, 4. Teil ROG 2009" ersetzt.
6.Im § 25 werden folgende Änderungen vorgenommen:
6.1. Im Abs 4 lautet der zweite Satz: "Dabei gelten die im § 58 lit a ROG 2009 angeführten Gruppen von Bauten sowie gekuppelt errichtete Bauten (§ 58 lit b ROG 2009) als ein Bau."
6.2. Im Abs 7 wird in der lit d die Verweisung auf "§ 33 Abs 4 Z 2 ROG 1998" durch die Verweisung auf "§ 57 Abs 4 Z 2 ROG 2009" ersetzt.
6.3. Im Abs 7a wird in der Z 1 die Verweisung auf "§ 29 Abs 2 Z 12 bzw 16 ROG 1998" durch die Verweisung auf "§ 53 Abs 2 Z 12 bzw 16 ROG 2009" ersetzt.
6.4. Im Abs 8 wird die Verweisung auf "§ 29 Abs 2 Z 12 und 16 ROG 1998" durch die Verweisung auf "§ 53 Abs 2 Z 12 und 16 ROG 2009" ersetzt.
7. Im § 29, dessen bisheriger Text die Absatzbezeichnung "(1)" erhält, wird angefügt:
"(2) Die §§ 1 Abs 3, 12 Abs 2 und 3, 12a Abs 1 und 3, 14 Abs 1, 24a und 25 Abs 4, 7, 7a und 8 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 31/2009 treten gleichzeitig mit dem Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 in Kraft."
num: Artikel II
paragraphs: Das Baupolizeigesetz 1997, LGBl Nr 40, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl Nr 90/2008, wird geändert wie folgt:
1. Im § 2 werden folgende Änderungen vorgenommen:
1.1. Im Abs 2 Z 12 wird das Wort "Gasdruckregelstationen" durch das Wort "Gasdruckreduzierstationen" ersetzt.
1.2. Im Abs 2 Z 24 wird der Klammerausdruck "(§ 24 Abs 2, 3 und 8 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 1998 – ROG 1998)" durch den Klammerausdruck "(§§ 36 Abs 3, 40 Abs 4, 46, 47 und 48 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009 – ROG 2009)" ersetzt.
1.3. Im Abs 3 lautet die Z 3:
"3. Bauten und sonstige bauliche Anlagen für Abfallbehandlungsanlagen, die nach dem Abfallwirtschaftsgesetz 2002 genehmigungs- oder anzeigepflichtig sind;"
1.4. Im Abs 3 Z 4 wird der Klammerausdruck "(§ 17 Abs 1 Z 11 ROG 1998)" durch den Klammerausdruck "(§ 30 Abs 1 Z 12 ROG 2009)" ersetzt.
2.Im § 8b Abs 1 werden die Verweisung auf "§ 27 Abs 2 lit b ROG 1998" durch die Verweisung auf "§ 50 Abs 3 Z 2 ROG 2009", die Verweisung auf "§ 39 ROG 1998" durch die Verweisung auf "§ 62 ROG 2009" und die Verweisung auf "§ 27 Abs 2 lit a ROG 1998" durch die Verweisung auf "§ 50 Abs 3 Z 1 ROG 2009" ersetzt.
3.Im § 9 werden folgende Änderungen vorgenommen:
3.1. Im Abs 1 wird in der Z 1 der Klammerausdruck "(§ 24 Abs 3 und 8 sowie § 45 Abs 16 ROG 1998)" durch den Klammerausdruck "(§§ 40 Abs 4, 46 und 47 ROG 2009)" ersetzt.
3.2. Im Abs 2 wird die Verweisung auf "§ 35 Abs 3 ROG 1998" durch die Verweisung auf "§ 59 Abs 3 ROG 2009" ersetzt.
3.3. Im Abs 7 lautet der letzte Satz: "Der Ablauf der Frist wird für die Dauer einer Bausperre gemäß § 21 ROG 2009 oder eines Verfahrens gemäß § 64 Abs 3 erster Satz ROG 2009 gehemmt."
4.Im § 10 Abs 2 wird in der Z 2 der Klammerausdruck "(§ 17 Abs 9 ROG 1998)" durch den Klammerausdruck "(§ 32 Abs 1 und 2 ROG 2009)" ersetzt.
5.Im § 16 Abs 2 lautet die Z 5:"5.sie in einem Gebiet, für das eine Bausperre gemäß § 21 ROG 2009 gilt, ohne die gemäß dem Abs 2 der zitierten Bestimmung erforderliche besondere Bewilligung ausgeführt wird."
6.Im § 21 Abs 3 wird der Klammerausdruck "(§ 17 Abs 1 ROG 1998)" durch den Klammerausdruck "(§ 30 Abs 1 ROG 2009)" ersetzt.
7.Im § 24a wird angefügt:
"(13) Die §§ 2 Abs 2 und 3, 8b Abs 1, 9 Abs 1, 2 und 7, 10 Abs 2, 16 Abs 2 und 21 Abs 3 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 31/2009 treten gleichzeitig mit dem Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 in Kraft."
num: Artikel III
paragraphs: Das Bautechnikgesetz, LGBl Nr 75/1976, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl Nr 90/2008, wird geändert wie folgt:
1.Im § 1 Abs 3 werden im letzten Satz die Verweisung auf "§ 32 Abs 5 ROG 1998" durch die Verweisung auf "§ 56 Abs 5 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009 – ROG 2009", die Verweisung auf "§ 33 ROG 1998" durch die Verweisung auf "§ 57 ROG 2009" und die Verweisung auf "§ 33 Abs 2 letzter Satz und Abs 3 letzter Satz ROG 1998" durch die Verweisung auf "§ 57 Abs 2 letzter Satz und Abs 3 letzter Satz ROG 2009" ersetzt.
2.Im § 27 Abs 2 wird der Klammerausdruck "(§ 32 Abs 4 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 1998 – ROG 1998)" durch den Klammerausdruck "(§ 56 Abs 4 ROG 2009)" ersetzt.
3.Im § 39b Abs 2 wird im vorletzten Satz die Verweisung auf "§ 17 Abs 9 ROG 1998" durch die Verweisung auf "§ 32 Abs 2 ROG 2009" ersetzt.
4.Im § 50 Abs 1 wird im ersten Satz der Klammerausdruck "(§ 17 Abs 1 Z 7 ROG 1998)" durch den Klammerausdruck "(§ 30 Abs 1 Z 8 ROG 2009)" ersetzt.
5.Im § 60 wird der Klammerausdruck "(§ 17 Abs 1 ROG 1998)" durch den Klammerausdruck "(§ 30 Abs 1 ROG 2009)" ersetzt.
6.Im § 67 wird angefügt:
"(7) Die §§ 1 Abs 3, 27 Abs 2, 39b Abs 2, 50 Abs 1 und 60 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 31/2009, treten gleichzeitig mit dem Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 in Kraft."
num: Artikel IV
paragraphs: Das Salzburger Ortsbildschutzgesetz 1999, LGBl Nr 74, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl Nr 91/2008, wird geändert wie folgt:
1. Im § 10 Abs 1 werden folgende Änderungen vorgenommen:
1.1. In der lit a wird der Klammerausdruck "(§ 17 Abs 1 Z 6, 7, 9 und 11 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 1998 – ROG 1998)" durch den Klammerausdruck "(§ 30 Z 7, 8, 10 und 12 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009 – ROG 2009)" ersetzt.
1.2. In der lit b werden der Klammerausdruck "(§ 19 ROG 1998)" durch den Klammerausdruck "(§ 36 ROG 2009)" und der Klammerausdruck "(§ 18 ROG 1998)" durch den Klammerausdruck "(§ 35 ROG 2009)" ersetzt.
2.Im § 30 Abs 2 wird die Verweisung auf "§ 35 Abs 1 ROG 1998" durch die Verweisung auf "§ 59 Abs 1 ROG 2009" ersetzt.
3.Im § 33 wird die Verweisung auf "§ 39 ROG 1998" durch die Verweisung auf "§ 62 ROG 2009" ersetzt.
4.Im § 35 Abs 2 wird die Verweisung auf "§ 35 Abs 1 ROG 1998" durch die Verweisung auf "§ 59 Abs 1 ROG 2009" ersetzt.
5.Im § 40 wird angefügt:
"(5) Die §§ 10 Abs 1, 30 Abs 2, 33 und 35 Abs 2 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 31/2009 treten gleichzeitig mit dem Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 in Kraft."
num: Artikel V
paragraphs: Die Salzburger Feuerpolizeiordnung 1973, LGBl Nr 118, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl Nr 58/2005, wird geändert wie folgt:
1.Im § 10 Abs 3 wird in der Z 1 der Klammerausdruck "(§ 17 Abs 9 ROG 1998)" durch den Klammerausdruck "(§ 32 Abs 1 und 2 ROG 2009)" ersetzt.
2.Im § 26 wird angefügt:
"(9) § 10 Abs 3 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 31/2009 tritt gleichzeitig mit dem Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 in Kraft."
num: Artikel VI
paragraphs: Das Grundverkehrsgesetz 2001, LGBl Nr 9/2002, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl Nr 99/2007, wird geändert wie folgt:
1.Im § 2 Abs 2 wird in der lit b der Klammerausdruck "(§ 17 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 1998 – ROG 1998)" durch den Klammerausdruck "(§ 30 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009 – ROG 2009)" ersetzt.
2.Im § 3 Abs 2 wird in der lit g die Verweisung auf "§ 14 ROG 1998" durch die Verweisung auf "§ 18 ROG 2009" ersetzt.
3.Im § 12 Abs 1 wird in der Z 2 der Klammerausdruck "(§ 17 Abs 1 Z 8 ROG 1998)" durch den Klammerausdruck "(§ 30 Abs 1 Z 9 ROG 2009)" ersetzt.
4.Im § 38 wird angefügt:
"(3) Die §§ 2 Abs 2, 3 Abs 2 und 12 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 31/2009 treten gleichzeitig mit dem Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 in Kraft."
num: Artikel VII
paragraphs: Das Salzburger Abfallwirtschaftsgesetz 1998, LGBl Nr 35/1999, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl Nr 19/2006, wird geändert wie folgt:
1.Im § 14 Abs 1 Z 2 wird in der lit c der Klammerausdruck "(§ 17 Abs 8 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 1998)" durch den Klammerausdruck "(§ 31 Abs 2 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009 – ROG 2009)" ersetzt.
2.Im § 16 Abs 7 wird die Verweisung auf "§ 6 des Salzburger Raumordnungsgesetztes 1998" durch die Verweisung auf "§ 8 ROG 2009" ersetzt.
3.Im § 29 wird angefügt:
"(6) Die §§ 14 Abs 1 und 16 Abs 7 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 31/2009 treten gleichzeitig mit dem Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 in Kraft."
num: Artikel VIII
paragraphs: Das Bodenschutzgesetz, LGBl Nr 80/2001, wird geändert wie folgt:
1. § 5 Abs 2 lautet:
"(2) Die Bodenschutzpläne sind in das geographische Informationssystem (§ 7 Abs 2 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009 – ROG 2009) aufzunehmen und in den Entwicklungsprogrammen und Räumlichen Entwicklungskonzepten nach den §§ 8 ff bzw 23 ff ROG 2009 zu berücksichtigen."
2. Im § 21 wird angefügt:
"(6) § 5 Abs 2 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 31/2009 tritt gleichzeitig mit dem Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 in Kraft."
num: Artikel IX
paragraphs: Das Salzburger Naturschutzgesetz 1999, LGBl Nr 73, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl Nr 100/2007, wird geändert wie folgt:
1.Im § 5 wird in der Z 17 die Verweisung auf "§ 24 Abs 3 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 1998 – ROG 1998" durch die Verweisung auf "§ 46 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009 – ROG 2009" ersetzt.
2.Im § 18 Abs 3 wird der Klammerausdruck "(3. Teil ROG 1998)" durch den Klammerausdruck "(3. Abschnitt, 4. Teil ROG 2009)" ersetzt.
3.Im § 48 werden folgende Änderungen vorgenommen:
3.1. Im Abs 1 lautet in der lit g die Tabelle:
" Maßnahme Raumordnungsrechtliche Voraussetzung
(Die Paragrafenbezeichnungen beziehen sich
auf das Salzburger Raumordnungsgesetz
2009.)
Errichtung oder Erweiterung Widmung ‚Verkehrsfläche’ (§ 35)
von Parkplätzen mit über
1.000 m² Fläche, die nicht
Bestandteil einer Bundes-
oder Landesstraße sind, in
der freien Landschaft
Errichtung oder Erweiterung Widmung ‚Campingplätze’
von Campingplätzen (§ 36 Abs 1 Z 4)
Errichtung oder Erweiterung von Widmung ‚Gebiete für
– Tennisplätzen mit über 2.000 m² Sportanlagen’(§ 36 Abs 1
Fläche, Z 5)
– Fußballplätzen mit über 2.000 m²
Fläche,
– Golfplätzen,
– Sommerrodelbahnen,
– Anlagen für den Motorsport
Errichtung von Schipisten mit Widmung ‚Schipisten’
über 0,5 ha Fläche oder (§ 36 Abs 1 Z 6) oder
Erweiterung von Schipisten um positives Ergebnis der
über 2 ha Fläche Raumverträglichkeitsprüfung
durch die im Amt der
Landesregierung
eingerichtete Arbeitsgruppe
‚Schianlagen’
Errichtung oder Erweiterung von Widmung ‚Lagerplätze’
Lagerplätzen mit über 1.000 m² (§ 36 Abs 1 Z 13)
Fläche in der freien Landschaft
Errichtung einer Anlage außerhalb Einzelbewilligung gemäß
des Baulandes, für die ein § 46, wenn eine
Bewilligungsvorbehalt nach dem solche erforderlich ist"
Baupolizeigesetz 1997 besteht
3.2. Im Abs 3 werden im vorletzten Satz die Verweisung auf "§ 21 Abs 5 ROG 1998" durch die Verweisung auf "§ 67 Abs 5 ROG 2009" und im letzten Satz der Klammerausdruck "(§ 22 ROG 1998)" durch den Klammerausdruck "(§ 75 Abs 2 ROG 2009)" ersetzt.
4.Im § 51 Abs 3 wird in der Z 2 die Verweisung auf "§ 9 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 1998" durch die Verweisung auf "§ 11 ROG 2009" ersetzt.
5.Im § 66 wird angefügt:
"(11) Die §§ 5, 18 Abs 3, 48 Abs 1 und 3 sowie 51 Abs 3 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 31/2009 treten gleichzeitig mit dem Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 in Kraft."
num: Artikel X
paragraphs: Das Salzburger Veranstaltungsgesetz 1997, LGBl Nr 100, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl Nr 58/2005, wird geändert wie folgt:
1.Im § 17 Abs 1 entfällt der letzte Satz.
2.Im § 34 wird angefügt:
"(6) § 17 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 31/2009 tritt gleichzeitig mit dem Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 in Kraft."
num: Artikel XI
paragraphs: Das Salzburger Wohnbauförderungsgesetz 1990, LGBl Nr 1/1991, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl Nr 106/2008, wird geändert wie folgt:
1.Im § 1 Abs 3 wird in der Z 1 die Wortfolge "des Salzburger Raumordnungsgesetzes 1998 – ROG 1998" durch die Wortfolge "des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009 – ROG 2009" ersetzt.
2.Im § 3 Abs 1 wird der Ausdruck "des ROG 1998" durch die Wortfolge "des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009" ersetzt.
3.Im § 65 wird angefügt:
"(4) Die §§ 1 Abs 3 und 3 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 31/2009 treten gleichzeitig mit dem Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 in Kraft."
num: Artikel XII
paragraphs: Das 2. Sonder-Wohnhaussanierungsgesetz, LGBl Nr 72/1997, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl Nr 106/2002, wird geändert wie folgt:
1.Im § 3 Abs 3 wird in der Z 2 der Klammerausdruck "(§ 17 Abs 8 Salzburger Raumordnungsgesetz 1998)" durch den Klammerausdruck "(§ 31 Abs 2 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009)" ersetzt.
2.Im § 11 wird angefügt:
"(7) § 3 Abs 3 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 31/2009 tritt gleichzeitig mit dem Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 in Kraft."
Mosler-Törnström
Burgstaller