297. Protokoll über den Beitritt Rumäniens zum Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen samt Anlagen

num: 1
paragraphs: 1. Rumänien wird, sobald dieses Protokoll gemäß Ziffer 10 in Kraft tritt, zu einer Vertragspartei des Allgemeinen Abkommens im Sinne seines Artikels XXXII und wendet nach Maßgabe dieses Protokolls das Allgemeine Abkommen gegenüber Vertragsparteien vorläufig wie folgt an: a) Die Teile I, III und IV des Allgemeinen Abkommens, und b) Teil II des Allgemeinen Abkommens im größtmöglichen Ausmaß, das mit seinen am Tage des Datums dieses Protokolls bestehenden Rechtsvorschriften vereinbar ist. Die Verpflichtungen, die in Artikel I Abs. 1 des Allgemeinen Abkommens gemäß einer Bezugnahme auf Artikel III enthalten sind, sowie die Verpflichtungen, die in Artikel II Abs. 2 lit. b gemäß einer Bezugnahme auf Artikel VI des Allgemeinen Abkommens enthalten sind, werden für die Zwecke dieser Ziffer als zum Teil II gehörig angesehen.
num: 2
paragraphs: 2. a) Falls in diesem Protokoll nichts anderes bestimmt ist, sind die von Rumänien anzuwendenden Bestimmungen des Allgemeinen Abkommens diejenigen, die in dem Text enthalten sind, welcher der Schlußakte der 2. Tagung des Vorbereitenden Komitees der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Beschäftigung angeschlossen ist, und zwar in der durch solche Übereinkommen berichtigten, ergänzten oder auf andere Weise geänderten Fassung, die am Tage, an dem Rumänien Vertragspartei wird, in Kraft stehen. b) In den Fällen, in denen Artikel V Abs. 6, Artikel VII Abs. 4 lit. d und Artikel X Abs. 3 lit. c des Allgemeinen Abkommens auf das Datum jenes Abkommens Bezug nehmen, ist für Rumänien das Datum dieses Protokolls anzuwenden.
num: 3
paragraphs: 3. a) Vertragsparteien, die noch Verbote oder mengenmäßige Beschränkungen aufrecht erhalten, die mit Artikel XIII des Allgemeinen Abkommens nicht vereinbar sind, werden das diskriminierende Element dieser Beschränkungen nicht verstärken und beginnen, sie allmählich abzubauen, mit dem Ziel, sie vor Ende 1974 zu beseitigen. Sollte dieses vereinbarte Ziel nicht erreicht werden und sollte aus außergewöhnlichen Gründen eine begrenzte Anzahl von Beschränkungen ab 1. Jänner 1975 noch in Kraft stehen, so wird die in Ziffer 5 vorgesehene Arbeitsgruppe diese Beschränkungen im Hinblick auf ihre Beseitigung prüfen. b) Mit Inkrafttreten dieses Protokolles und vor den Konsultationen gemäß nachstehender Ziffer 5 werden Vertragsparteien diskriminierende Verbote und mengenmäßige Beschränkungen notifizieren, die zu jenem Zeitpunkt noch auf Einfuhren aus Rumänien angewendet werden. Solche Notifikationen werden eine Liste der Waren, die diesen Verboten und Beschränkunigen unterliegen, unter Angabe der Art der angewendeten Beschränkungen (Einfuhrquoten, Lizenzierungssysteme, Embargos usw.) als auch des Wertes des Handelsaustausches bei den betreffenden Waren einschließen; weiters werden die Maßnahmen, die im Hinblick auf die Beseitigung dieser Verbote und Beschränkungen gemäß der vorstehenden litera gesetzt wurden, angegeben werden. c) Die VERTRAGSPARTEIEN werden bei den Kon- sultationen gemäß nachstehender Ziffer 5 die Maßnahmen überprüfen, die Vertragsparteien gemäß den Bestimmungen dieser Ziffer getroffen haben oder zu treffen beabsichtigen und geeignete Empfehlungen erstatten.
num: 4
paragraphs: 4. a) Wird im Handelsverkehr zwischen Rumänien und Vertragsparteien eine Ware in derart erhöhten Mengen oder unter solchen Bedingungen eingeführt, daß dadurch den inländischen Erzeugern gleichartiger oder unmittelbar konkurrierender Waren ein ernsthafter Schaden zugefügt wird oder zugefügt zu werden droht, so finden die Bestimmunigen der lit. b bis e dieser Ziffer Anwendung. b) Rumänien oder die betreffende Vertragspartei können um Konsultationen ersuchen. Jedes derartige Ersuchen wird den VERTRAGSPARTEIEN notifiziert. Wenn bei solchen Konsultationen anerkannt wird, daß eine Situation gemäß vorstehender lit. a besteht, so werden die Ausfuhren eingeschränkt oder andere Maßnahmen getroffen werden, um den Schaden zu verhüten oder zu beheben, einschließlich, wenn möglich, Maßnahmen hinsichtlich der Ausfuhrpreise. c) Sollte bei einer Konsultation gemäß lit. b ein Übereinkommen zwischen den betroffenen Vertragsparteien nicht zu erzielen sein, so kann die Angelegenheit den VERTRAGSPARTEIEN vorgelegt werden, welche die Angelegenheit unverzüglich untersuchen werden und geeignete Empfehlungen an Rumänien oder an die betreffende Vertragspartei richten können. d) Wenn trotz der in vorstehenden lit. b und c genannten Handlungsweise ein Übereinkommen zwischen den betroffenen Vertragsparteien noch nicht erzielt ist, so steht es der betreffenden Vertragspartei frei, die Einfuhren der betreffenden Ware in dem Aus- maß und für so lange einzuschränken, als dies notwendig ist, um den Schaden zu verhüten oder zu beheben. Der anderen Partei steht es sodann frei, von ihren Verpflichtungen gegenüber der betreffenden Vertragspartei hinsichtlich eines im wesentlichen gleichwertigen Handelsvolumens abzuweichen. e) In Fällen besonderer Dringlichkeit, in denen ein Aufschub eine schwer gutzumachende Schädigung verursachen würde, kann vorläufig eine solche vorbeugende oder behebende Maßnahme ohne vorhergehende Konsultationen unter der Bedingung getroffen werden, daß Konsultationen unmittelbar nach Einleitung dieser Maßnahme stattfinden.
num: 5
paragraphs: 5. Frühzeitig im zweiten Jahr nach dem Inkrafttreten dieses Protokolls und in jedem zweiten Jahr danach oder in jedem anderen Jahr auf ausdrückliches Verlangen einer Vertragspartei oder Rumäniens, werden Konsultationen zwischen Rumänien und den VERTRAGSPARTEIEN im Rahmen einer Arbeitsgruppe, die zu diesem Zweck eingesetzt wird, abgehalten werden, um die Entwicklung des beiderseitigen Handelsverkehrs sowie Maßnahmen zu prüfen, die gemäß den Bestimmungen dieses Protokolls getroffen wurden. Diese Konsultationen werden den im Anhang A dieses Protokolls aufgestellten Richtlinien folgen. Geeignete Empfehlungen können an Rumänien oder an betroffene Vertragsparteien gerichtet werden.
num: 6
paragraphs: 6. In Übereinstimmung mit der Vorgangsweise gemäß Ziffer 5 oder nicht weniger als drei Monate vor einer Konsultation gemäß dieser Ziffer kann eine Vertragspartei Rumänien oder Rumänien eine Vertragspartei um Aufnahme von Konsultationen ersuchen. Jedes derartige Ersuchen wird den VERTRAGSPARTEIEN mitgeteilt. Sollte eine solche Konsultation zu keinem für die Vertragspartei oder für Rumänien zufriedenstellenden Ergebnis füh- ren, so kann diese Vertragspartei gegenüber Rumänien oder Rumänien gegenüber dieser Vertragspartei die Anwendung von Zugeständnissen oder anderen Verpflichtungen aus dem Allgemeinen Abkommen aussetzen, soweit dies für notwendig erachtet wird, und wird die VERTRAGSPARTEIEN von jeder solchen Maßnahme umgehend benachrichtigen. Über Ersuchen der betreffenden Vertragspartei oder jeder anderen Vertragspartei, welche ein besonderes Interesse am Gegenstand der Konsultation hat, oder über Ersuchen Rumäniens werden die VERTRAGSPARTEIEN mit der betreffenden Vertragspartei und mit Rumänien Konsultationen abhalten. Sollten solche Konsultationen zu keiner Übereinstimmung zwischen der Vertragspartei und Rumänien führen und sollte die Vertragspartei oder Rumänien weiter nach dieser Ziffer handeln, so steht es Rumänien oder der Vertragspartei während einer solchen Maßnahme frei, die Anwendung derartiger Zugeständnisse oder anderer Verpflichtungen aus diesem Protokoll gegenüber dieser Vertragspartei oder gegenüber Rumänien in einem gleichwertigen Ausmaß auszusetzen, soweit dies für notwendig erachtet wird.
num: 7
paragraphs: 7. Rumänien behält sich seinen Standpunkt hinsichtlich der Bestimmungen des Artikels XV Abs. 6 des Allgemeinen Abkommens vor, verpflichtet sich aber, so lange Rumänien nicht Mitglied des Internationalen Währungsfonds ist, in Währungsfragen gemäß den Zielen des Allgemeinen Abkommens und in voller Übereinstimmung mit den Prinzipien zu handeln, die in dem von den VERTRAGSPARTEIEN in ihrer Resolution vom 20. Juni 1949 angenommenen Sonderabkommen über den Zahlungsverkehr enthalten sind. Rumänien wird den VERTRAGSPARTEIEN umgehend über jede Maßnahme berichten, die den VER- TRAGSPARTEIEN hätte berichtet werden müssen, wenn Rumänien das Sonderabkommen über den Zahlungsverkehr unterzeichnet hätte. Rumänien wird jederzeit, vorausgesetzt, daß dies 30 Tage früher angekündigt wird, über Ersuchen einer Vertragspartei mit den VERTRAGSPARTEIEN in Konsultationen eintreten, wenn diese Vertragspartei der Auffassung ist, daß Rumänien Währungsmaßnahmen ergriffen hat, die eine ins Gewicht fallende Wirkung auf die Anwendung der Bestimmungen des Allgemeinen Abkommens haben könnten oder mit den Grundsätzen und Zielsetzungen des Sonderabkommens über den Zahlungsverkehr unvereinbar ist. Sollten die VERTRAGSPARTEIEN bei einer solchen Konsultation finden, daß Rumänien eine Währungsmaßnahme entgegen den Zielen des Allgemeinen Abkommens ergriffen hat, so können sie bestimmen, daß der gegenwärtige Vorbehalt nicht mehr anzuwenden ist; Rumänien ist daraufhin an die Bestimmungen des Artikels XV Abs. 6 des Allgemeinen Abkommens gebunden. Teil II — Liste der Zollzugeständnisse
num: 8
paragraphs: 8. Sobald dieses Protokoll in Kraft tritt, wird die Liste in der Anlage B zu einer Liste des Allgemeinen Abkommens für Rumänien. Teil III — Schlußbestimmungen
num: 9
paragraphs: 9. Dieses Protokoll wird beim Generaldirektor der VERTRAGSPARTEIEN hinterlegt. Es liegt zur Unterzeichnung durch Rumänien bis 31. Dezember 1971 auf. Es liegt auch zur Unterzeichnung durch die Vertragsparteien und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft auf.
num: 10
paragraphs: 10. Dieses Protokoll tritt am dreißigsten Tag nach dem Tage seiner Unterzeichnung durch Rumänien in Kraft.
num: 11
paragraphs: 11. Nachdem Rumänien nach Ziffer 1 dieses Protokolls eine Vertragspartei des Allgemeinen Abkommens geworden ist, kann es dem Allgemeinen Abkommen auf Grund der Bestimmungen dieses Protokolls durch Hinterlegung einer Beitrittsurkunde beim Generaldirektor beitreten. Dieser Beitritt wird an dem Tag wirksam, an dem das Allgemeine Abkommen nach Artikel XXVI in Kraft tritt oder am dreißigsten Tag nach dem Tag der Hinterlegung der Beitrittsurkunde, je nachdem, welcher Zeitpunkt der spätere ist. Der Beitritt zum Allgemeinen Abkommen gemäß dieser Ziffer wird für die Zwecke des Artikels XXXII Abs. 2 jenes Abkommens als Annahme des Abkommens gemäß seinem Artikel XXVI Abs. 4 angesehen.
num: 12
paragraphs: 12. Rumänien kann die vorläufige Anwendung des Allgemeinen Abkommens vor seinem Beitritt zu diesem gemäß Ziffer 11 zurücknehmen; eine derartige Zurücknahme wird am sechzigsten Tag nach dem Tag wirksam, an dem eine schriftliche Mitteilung hierüber beim Generaldirektor einlangt.
num: 13
paragraphs: 13. Der Generaldirektor übermittelt unverzüglich eine beglaubigte Abschrift dieses Protokolls und eine Notifikation über jede Unterzeichnung desselben gemäß Ziffer 9 an jede Vertragspartei, an die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, an Rumänien und an jede Regierung, die dem Allgemeinen Abkommen vorläufig beigetreten ist.
num: 14
paragraphs: 14. Dieses Protokoll wird nach Artikel 102 der Satzung der Vereinten Nationen registriert. GESCHEHEN zu Genf, am fünfzehnten Oktober neunzehnhunderteinundsiebzig, in einer einzigen Urschrift in englischer und französischer Sprache, wobei beide Texte authentisch sind. Anlage A PLAN FÜR DIE PERIODISCHEN KONSULTATIONEN ZWISCHEN RUMÄNIEN UND DEN VERTRAGSPARTEIEN GEMÄSS ZIFFER 3 UND ZIFFER 5 DES PROTOKOLLS Die Konsultationen werden auf der Grundlage von Informationen durchgeführt, welche die folgenden Punkte betreffen: i) Rumänische Ausfuhren a) Die allgemeine Entwicklung und die geographische Verteilung der rumänischen Ausfuhren nach den Vertragsparteien und der gesamten rumänischen Ausfuhren. b) Die Entwicklung der rumänischen Ausfuhren bei verschiedenen Warengruppen (z. B. landwirtschaftliche Waren, Rohstoffe, Halbfertigwaren, Maschinen und Konsumgüter) nach den Vertragsparteien im Verhältnis zur Entwicklung der gesamten rumänischen Ausfuhren derselben Warengruppen. c) Maßnahmen, die Vertragsparteien, die im Widerspruch zu Artikel XIII des Allgemeinen Abkommens stehende mengenmäßige Beschränkungen aufrechterhalten, im Hinblick auf die Beseitigung dieser Beschränkungen gemäß Ziffer 3 des Protokolls ergriffen haben. d) Andere Fragen betreffend die Ausfuh- ren Rumäniens nach den Vertragsparteien. ii) Rumänische Einfuhren a) Die allgemeine Entwicklung und die geographische Verteilung der rumänischen Einfuhren aus den Vertragsparteien und die Entwicklung der rumänischen Einfuhren aus den Vertragsparteien im Verhältnis zur Entwicklung der gesamten rumänischen Einfuhren. b) Die Entwicklung der rumänischen Einfuhren bei verschiedenen Warengruppen (z. B. landwirtschaftliche Waren, Rohstoffe, Halbfertigwaren, Maschinen und Konsumgüter) aus den Vertragsparteien im Verhältnis zur Entwicklung der gesamten rumänischen Einfuhren derselben Warengruppen. c) Maßnahmen, die Rumänien gemäß den Bestimmungen der Liste der Zugeständnisse Rumäniens getroffen hat. d) Andere Fragen betreffend die Einfuhren Rumäniens aus den Vertragsparteien. iii) Rumäniens Handelsbilanz mit den Vertragsparteien und mit allen Ländern und die Zahlungsbilanz (Handel, Fremdenverkehr, Kapitalbewegungen usw.) mit den Vertragsparteien. Anlage B LISTE LXIX — RUMÄNIEN 1. Unter Bedachtnahme auf nachstehende Ziffer 2 wird Rumänien auf der Grundlage des gegenseitigen Vorteiles, der dem Allgemeinen Abkommen innewohnt, seinen Handel mit den Vertragsparteien als Ganzes entwickeln und diversifizieren und beabsichtigt fest, seine Einfuhren aus Vertragsparteien als Ganzes in einem Maße zu erhöhen, das nicht unter dem Wachstum der gesamten rumänischen Einfuhren liegt, welches in seinen Fünfjahresplänen vorgesehen ist. 2. Am 1. Jänner 1973 und danach an dem Tage, welcher in Artikel XXVIII Abs. 1 des Allgemeinen Abkommens näher bezeichnet ist oder zu jeder Zeit, falls Rumänien beschließt, einen Zolltarif einzuführen, kann Rumänien nach Verhandlungen und Zustimmung der VERTRAGSPARTEIEN seine Verpflichtung gemäß vorstehender Ziffer 1 modifizieren. Sollten diese Verhandlungen zwischen Rumänien und den VERTRAGSPARTEIEN zu keiner Übereinstimmung führen, so steht es Rumänien dennoch frei, diese Verpflichtung zu modifizieren. Den Vertragsparteien steht es dann frei, gleichwertige Verpflichtungen zu modifizieren. die verfassungsmäßige Genehmigung des Nationalrates erhalten hat, erklärt der Bundespräsident dieses Vertragswerk für ratifiziert und verspricht im Namen der Republik Österreich die gewissenhafte Erfüllung der darin enthaltenen Bestimmungen. Zu Urkund dessen ist die vorliegende Ratifikationsurkunde vom Bundespräsidenten unterzeichnet, vom Bundeskanzler, vom Bundesminister für Finanzen, vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, vom Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie und vom Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten gegengezeichnet und mit dem Staatssiegel der Republik Österreich versehen worden. Geschehen zu Wien, am 29. Mai 1972 Der Bundespräsident: Jonas Der Bundeskanzler: Kreisky Der Bundesminister für Finanzen: Androsch Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft: Weihs Der Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie: Staribacher Der Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten: Kirchschläger Die österreichische Ratifikationsurkunde zu vorliegendem Protokoll ist am 26. Juni 1972 beim GATT-Sekretariat hinterlegt worden; das Protokoll ist von Rumänien am
num: 15
paragraphs: 15. Oktober 1971 unterzeichnet worden. Kreisky