Steiermark: Änderung des Gesetzes über die Schaffung eines Ehrenzeichens des Landes Steiermark

num: 1.
paragraphs: § 2 Abs. 2 lautet:
„(2) Die Beschreibung der Dekorationen und die Bestimmungen über die Art ihres Tragens sind in der Anlage 1, die einen Bestandteil dieses Gesetzes bildet, enthalten.“
num: 2.
paragraphs: Nach § 2 wird folgender § 2a eingefügt:
„§ 2a
(1) Zur Würdigung von Verdiensten in den Bereichen Wissenschaft, Forschung und Kunst wird ein „Ehrenzeichen des Landes Steiermark für Wissenschaft, Forschung und Kunst“ geschaffen.(2) Das „Ehrenzeichen des Landes Steiermark für Wissenschaft, Forschung und Kunst“ kann an Personen verliehen werden, die durch öffentliches oder privates Wirken besonders hochstehende, schöpferische Leistungen auf den Gebieten der Wissenschaft, Forschung oder der Kunst für das allgemeine Wohl, das Ansehen und die Entwicklung des Landes Steiermark vollbracht haben.(3) Die Beschreibung des „Ehrenzeichens des Landes Steiermark für Wissenschaft, Forschung und Kunst“ und die Bestimmungen über die Art des Tragens sind in der Anlage 1, die einen Bestandteil dieses Gesetzes bildet, enthalten.“
num: 3.
paragraphs: § 3 lautet:
„§ 3
Die Verleihung des Ehrenzeichens obliegt der Landesregierung. Über die Verleihung ist eine Urkunde auszustellen und der/dem Ausgezeichneten mit dem Ehrenzeichen auszuhändigen. Das Amt der Landesregierung hat eine Zweitschrift der Urkunde aufzubewahren und ein Verzeichnis über die verliehenen Ehrenzeichen zu führen.“
num: 4.
paragraphs: § 4 lautet:
„§ 4
Das Ehrenzeichen und die Urkunde gehen in das Eigentum der/des Ausgezeichneten über. Das Ehrenzeichen darf von anderen Personen nicht getragen und zu Lebzeiten der Eigentümerin/des Eigentümers nicht in das Eigentum anderer Personen übergeben werden. Eine Rückgabepflicht nach dem Tode der Eigentümerin/des Eigentümers besteht nicht.“
num: 5.
paragraphs: Der bisherige § 6 erhält die Absatzbezeichnung „(1)“. Abs. 1 wird folgender Abs. 2 angefügt:
„(2) In der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 27/2017 treten die Änderungen des § 2 Abs. 2, der §§ 3, 4 und 6, der Anlage 1, Beschreibung der Dekorationen des Ehrenzeichens Z 4 lit. a, Anlage 1, Beschreibung der Dekorationen des Ehrenzeichens Z 5 und Anlage 1, Art des Tragens der Dekorationen des Ehrenzeichens sowie die Einfügung des § 2a mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 7. März 2017, in Kraft.“
num: 6.
paragraphs: Anlage 1, Beschreibung der Dekorationen des Ehrenzeichens, Z 4 lit. a lautet:
„4. Goldenes Ehrenzeichen des Landes Steiermark:a)Kleinod: Höhe 54 mm, Breite 54 mm. Achtspitziges, weiß emailliertes Kreuz mit 3 mm breitem grün emaillierten Rand. In der Mitte das Steirische Landeswappen. Die Verbindung mit dem dreieckig gefalteten oder maschenartig genähten Band wird durch eine 8 mm hohe vergoldete Öse mit einem vergoldeten Ring hergestellt.“
num: 7.
paragraphs: Der Anlage 1, Beschreibung der Dekorationen des Ehrenzeichens, wird folgende Z 5 angefügt:
„5.Ehrenzeichen des Landes Steiermark für Wissenschaft, Forschung und Kunst:a)Kleinod: Höhe 54 mm, Breite 54 mm, weißes Malteser-Kreuz mit grünem Rand. In der Mitte der Kreuzbalken befindet sich eine vergoldete kreisrunde Platte als Auflage, auf der sich das Steirische Landeswappen und die Inschrift „LITTERIS ARTIBUSQUE STYRIAE INSIGNE“ befinden. Die Verbindung mit dem dreieckig gefalteten oder maschenartig genähten Band wird durch eine 8 mm hohe vergoldete Öse mit einem vergoldeten Ring hergestellt.b)Band: grün, 45 mm breit mit weißem Vorstoß.“
num: 8.
paragraphs: Anlage 1, Art des Tragens der Dekorationen des Ehrenzeichens, lautet:
„Die Dekorationen des Ehrenzeichens sind wie folgt zu tragen:
1.Eigentümerinnen/Eigentümer des Großen Goldenen Ehrenzeichens des Landes Steiermark mit dem Stern tragen die Dekoration an dem Band um den Hals, den Bruststern an der linken Brustseite.2.Eigentümerinnen/Eigentümer des Großen Goldenen Ehrenzeichens des Landes Steiermark tragen die Dekoration an dem Band um den Hals.3.Eigentümerinnen/Eigentümer des Großen Ehrenzeichens des Landes Steiermark tragen die Dekoration an der linken Brustseite.4.Eigentümer des Goldenen Ehrenzeichens des Landes Steiermark und des Ehrenzeichens des Landes Steiermark für Wissenschaft, Forschung und Kunst tragen die Dekoration am dreieckig gefalteten Band an der linken Brustseite.5.Eigentümerinnen des Goldenen Ehrenzeichens des Landes Steiermark und des Ehrenzeichens des Landes Steiermark für Wissenschaft, Forschung und Kunst tragen die Dekoration an einem maschenartig genähten Band an der linken Brustseite.“
LandeshauptmannSchützenhöferLandeshauptmannstellvertreterSchickhofer