296. Bundesgesetz: Neuerliche Abänderung des Gehaltsüberleitungsgesetzes

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paragraphs: Artikel I Das Gehaltsüberleitungsgesetz BGBl. Nr. 22/ 1947, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 235/1967, wird abgeändert wie folgt: 1. An Stelle des Abschnittes III treten folgende Bestimmungen: „ABSCHNITT III Sonderbestimmungen für Hochschullehrer § 32. Gliederung Die Hochschullehrer gliedern sich in ordentliche Hochschulprofessoren, außerordentliche Hochschulprofessoren und Hochschulassistenten. ABSCHNITT III a Sonderbestimmungen für Lehrer § 33. Dienstzweige Die Dienstzweige der Bundeslehrer und ihre Zuweisung zu den Verwendungsgruppen LPA, L l, L 2 B, L 2 HS, L2 V und L 3 sowie die besonderen Erfordernisse, die — abgesehen von den allgemeinen Erfordernissen für die Aufnahme in den Bundesdienst — die Voraussetzung für die Erlangung der Dienstposten und für die Definitivstellung in den Dienstzweigen bilden (besondere Anstellungserfordernisse), werden durch die, einen Bestandteil dieses Bundesgesetzes bildende Anlage (Lehrer-Dienstzweigeordnung) bestimmt. § 34. Festsetzung der Zahl der Dienstposten Die Zahl der Dienstposten für die einzelnen Personalstände der Lehrer wird nach Schularten und Verwendungsgruppen und innerhalb dieser nach Leitern, Fachvorständen, Direktorstellvertretern, Erziehungsleitern und Lehrern getrennt durch das Bundesfinanzgesetz festgesetzt. § 35. Amtstitel (1) Die Bundeslehrer haben folgende Amtstitel zu führen: (2) Die Lehrer der Verwendungsgruppe L 1, die im pädagogisch-psychologischen Dienst bei einer Schulbehörde des Bundes verwendet werden, führen den Amtstitel „Professor". (3) Lehrer der Verwendungsgruppe L 1, die mit der Leitung eines Bundeskonviktes betraut sind, haben an Stelle des Amtstitels „Professor" den Amtstitel „Konviktsdirektor" zu führen. (4) Bundeslehrer im provisorischen Dienstverhältnis führen den ihnen zukommenden Amtstitel unter Voranstellung des Wortes „Provisorischer" („Provisorische"). (5) Die Berechtigung zur Führung des Amtstitels beginnt mit dem Wirksamwerden der Ernennung, bei Bundeslehrern einer der Verwendungsgruppen L 2 oder der Verwendungsgruppe L 3 auch mit der Erreichung der in Abs. 1 jeweils genannten Gehaltsstufe. (6) Die Bundeslehrer führen im Ruhestand den ihnen beim Übertritt oder bei der Versetzung in den Ruhestand zukommenden Amtstitel mit dem Zusatz „im Ruhestand" („i. R."). § 36. Anstellungserfordernisse (1) Die in den Abschnitten I der Lehrer-Dienstzweigeordnung für die einzelnen Verwendungsgruppen bestimmten Anstellungserfordernisse gelten, soweit nicht in den Abschnitten II der Lehrer-Dienstzweigeordnung für einzelne Dienstzweige etwas anderes bestimmt ist, für alle Dienstzweige der Verwendungsgruppe. (2) Die Abschnitte II der Lehrer-Dienstzweigeordnung bestimmen die Anstellungserfordernisse, die für einzelne Dienstzweige neben den in den Abschnitten I der Lehrer-Dienstzweigeordnung festgesetzten Anstellungserfordernissen oder an ihrer Stelle nachzuweisen sind. Sie enthalten ferner für einzelne Dienstzweige oder Dienstposten geltende nähere Bestimmungen über die in den Abschnitten I der Lehrer-Dienstzweigeordnung vorgeschriebenen Anstellungserfordernisse. (3) Die Verleihung eines Dienstpostens eines Dienstzweiges an einen Bundeslehrer eines anderen Dienstzweiges ist hinsichtlich der Anstellungserfordernisse, wenn sich der Lehrer im provisorischen Dienstverhältnis befindet, einer Anstellung, wenn er sich aber im definitiven Dienstverhältnis befindet, einer Definitivstellung im neuen Dienstzweig gleichzuhalten. § 37. (1) Eine Verwendung im Dienstzweig, die als Voraussetzung für die Definitivstellung oder für die Zulassung zu einer Prüfung vorgeschrieben ist, ist im provisorischen Dienstverhältnis oder in probeweiser Zuteilung im betreffenden Dienstzweig zurückzulegen. (2) Eine Berufspraxis, die im Zusammenhang mit einer abgeschlossenen schulmäßigen Ausbildung oder einer sonstigen Berufsausbildung vorgeschrieben ist, ist — soweit in der Lehrer- Dienstzweigeordnung nichts anderes bestimmt ist — nach Abschluß der vorgeschriebenen Ausbildung zurückzulegen. (3) Die Absolvierung einer Schule oder die Ablegung einer Prüfung ist durch staatsgültige Zeugnisse nachzuweisen. (4) Die in der Lehrer-Dienstzweigeordnung angeführten Befähigungen und Prüfungen sind schulrechtlicher oder gewerberechtlicher Art und ersetzen eine dienstrechtliche Prüfung. (5) Leiter und Lehrer an zweisprachigen Schulen oder Klassen sowie an Schulen oder Klassen mit einer anderen als der deutschen Sprache als Unterrichtssprache haben in allen Fällen die der Schulart entsprechende Befähigung zur Erteilung des Unterrichtes auch in der betreffenden Unterrichtssprache nachzuweisen. § 38. Vom Mangel eines in der Lehrer-Dienstzweigeordnung festgesetzten Erfordernisses kann aus dienstlichen Gründen von der Bundesregierung auf im Einvernehmen mit dem Bundeskanzleramt vom zuständigen Bundesministerium gestellten Antrag Nachsicht gewährt werden, wenn ein gleichgeeigneter Bewerber, der allen Erfordernissen entspricht, nicht vorhanden ist, wenn die Erteilung des Unterrichtes anderweitig nicht gewährleistet ist und nicht in besonderen Vorschriften oder in der Lehrer-Dienstzweigeordnung die Erteilung einer Nachsicht ausgeschlossen ist. § 39. Feststellung der Durchschnittsleistung Die Feststellung, ob der Lehrer die für die Erreichung der Gehaltsstufe 10 erforderliche Durchschnittsleistung aufweist, ist zugleich mit der Gesamtbeurteilung für das Schuljahr zu treffen, in dem der Lehrer die Gehaltsstufe 9 erreicht. Auf diese Feststellung finden die Bestimmungen des § 21 der Lehrerdienstpragmatik, RGBl. Nr. 319/1917, sinngemäß Anwendung. § 40. Dienstrang Der Dienstrang der Lehrer richtet sich nach der für die Vorrückung maßgebenden Zeit. Die Bestimmungen des § 8 Abs. 2 bis 5 sind sinngemäß anzuwenden. ABSCHNITT III b Sonderbestimmungen für Beamte des Schulaufsichtsdienstes § 41. Dienstzweige und Amtstitel (1) Jeder Dienstzweig ist einer der folgenden Verwendungsgruppen zuzuweisen: a) der Verwendungsgruppe S 1 für Landesschulinspektoren, b) der Verwendungsgruppe S 2 für Berufsschulinspektoren, c) der Verwendungsgruppe S 3 für Bezirksschulinspektoren. (2) Die Beamten des Schulaufsichtsdienstes führen die im Abs. 1 für ihre Verwendungsgruppe vorgesehene Bezeichnung als Amtstitel. (3) Die Beamten des Schulaufsichtsdienstes führen im Ruhestand den ihnen beim Übertritt oder bei der Versetzung in den Ruhestand zukommenden Amtstitel mit dem Zusatz „im Ruhestand" („i. R."). § 41 a. Festsetzung der Zahl der Dienstposten Die Zahl der Dienstposten für die Personalstände der Beamten des Schulaufsichtsdienstes wird nach Verwendungsgruppen getrennt durch das Bundesfinanzgesetz festgesetzt. § 41 b. Dienstrang Der Dienstrang der Beamten des Schulaufsichtsdienstes richtet sich nach der Dauer der innerhalb ihrer Verwendungsgruppe tatsächlich zurückgelegten Dienstzeit, soweit sie für die Vorrückung maßgebend ist. Die Bestimmungen des § 8 Abs. 2 bis 5 sind sinngemäß anzuwenden." 2. In der Anlage zu Abschnitt IV a des Gehaltsüberleitungsgesetzes, BGBl. Nr. 22/1947, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 235/1967, haben im Dienstzweig 9. die Spalten „Dienstklasse" und „Amtstitel" zu lauten: 3. In der Anlage zu Abschnitt IV a des Gehaltsüberleitungsgesetzes, BGBl. Nr. 22/1947, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 235/1967, hat im Dienstzweig 12. der erste Absatz der Spalte „Anstellungserfordernisse" zu lauten: „Überdies die erfolgreiche Ablegung der Kanzleiunteroffiziersprüfung."
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paragraphs: Artikel II (1) Bis zum Ende des Schuljahres 1968/1969 werden folgende Anstellungserfordernisse der Lehrer-Dienstzweigeordnung (Anlage zu Abschnitt III a) ersetzt: a) die für den Dienstzweig 1. der Verwendungsgruppe LPA vorgeschriebenen Anstellungserfordernisse — soweit es sich um die Ernennung zum Direktor einer Pädagogischen Akademie handelt — durch eine mehrjährige erfolgreiche Tätigkeit als Direktor einer Lehrer- oder Lehrerinnenbildungsanstalt oder einer Pädagogischen Akademie (als Schulversuch), b) die für den Dienstzweig 1. der Verwendungsgruppe LPA vorgeschriebenen Anstellungserfordernisse durch eine mehrjährige erfolgreiche Tätigkeit an einer Lehrer- oder Lehrerinnenbildungsanstalt oder einer Pädagogischen Akademie (als Schulversuch) sowie eine durch Publikationen nachzuweisende wissenschaftliche Tätigkeit, c) die für den Dienstzweig 2. der Verwendungsgruppe LPA vorgeschriebenen Anstellungserfordernisse durch eine erfolgreiche Tätigkeit als Religionslehrer an einer Lehrer- oder Lehrerinnenbildungsanstalt oder als Lehrer für Religionspädagogik an einer Pädagogischen Akademie (als Schulversuch) sowie eine durch Publikationen nachzuweisende wissenschaftliche Tätigkeit, d) die für den Dienstzweig 9. der Verwendungsgruppe L 1 vorgeschriebenen Anstellungserfordernisse durch eine erfolgreiche Tätigkeit als Lehrer der Verwendungsgruppe L 1 für Pädagogik an einer Lehrer- oder Lehrerinnenbildungsanstalt oder einer Pädagogischen Akademie (als Schulversuch), e) die für den Dienstzweig 10. der Verwendungsgruppe L 1 vorgeschriebenen Anstellungserfordernisse durch eine erfolgreiche Tätigkeit als Religionslehrer an einer Lehrer- oder Lehrerinnenbildungsanstalt oder als Lehrer für Religionspädagogik an einer Pädagogischen Akademie (als Schulversuch) und f) die für den Dienstzweig 26. der Verwendungsgruppe L 1 vorgeschriebenen Anstellungserfordernisse durch die Vollendung der philosophischen Studien mit dem Hauptfach Pädagogik und einem Nebenfach und eine mindestens fünfjährige Lehrpraxis in der Verwendungsgruppe L 1 oder in einer der Verwendungsgruppen L 2. (2) Bis zum Ende des Schuljahres 1969/1970 wird das im Dienstzweig 28. der Lehrer-Dienstzweigeordnung (Anlage zu Abschnitt III a) vorgeschriebene Anstellungserfordernis durch eine zweijährige erfolgreiche Lehrpraxis an Polytechnischen Lehrgängen mit mindestens der Hälfte der Lehrverpflichtung nach Ablegung der Lehramtsprüfung für Hauptschulen oder für gewerbliche oder kaufmännische Berufsschulen (Fachgruppe I oder II) ersetzt. (3) Die in den Dienstzweigen betreffend die Lehrer für Musik vorgesehenen Lehrbefähigungsprüfungen aus Gesang und an mittleren und höheren Schulen zugelassenen Instrumentalfächern müssen nach dem 31. Dezember 1965 abgelegt worden sein; für Prüfungen, die vor diesem Zeitpunkt abgelegt wurden, gilt folgendes: a) soweit nur eine der vorstehenden Lehrbefähigungsprüfungen vorgeschrieben ist, wird sie ersetzt durch aa) die bis zum 31. Dezember 1965 abgelegte Staatsprüfung aus Gesang und einem an mittleren und höheren Schulen zugelassenen Instrumentalfach, bb) die bis zum 31. Dezember 1965 abgelegte Staatsprüfung aus zwei an mittleren oder höheren Schulen zugelassenen Instrumentalfächern; b) soweit zwei der vorstehend angeführten Lehrbefähigungsprüfungen vorgeschrieben sind, werden sie ersetzt durch aa) die bis zum 31. Dezember 1965 abgelegte Staatsprüfung aus Gesang und zwei an mittleren oder höheren Schulen zugelassenen Instrumentalfächern, wobei die Staatsprüfungen aus den Instrumentalfächern durch Abschlußprüfungen aus diesen Fächern an einer Akademie für Musik und darstellende Kunst oder am früheren Mozarteum in Salzburg ersetzt werden, bb) Zeugnis der Akademie für Musik und darstellende Kunst in Wien über die Lehramtsprüfung aus Schulmusik (Schulgesang) der ehemaligen Lehrerbildungskurse, cc) Zeugnis der Akademie für Musik und darstellende Kunst in Wien über die Lehramtsprüfung aus Schulmusik (Schulgesang) des ehemaligen Musikpädagogischen Seminars beziehungsweise Institutes, dd) Zeugnis der Akademie für Musik und darstellende Kunst in Wien über die Lehramtsprüfung aus Schulmusik (Schulgesang) an der ehemaligen Abteilung für Kirchen- und Schulmusik, ee) Zeugnis der ehemaligen Österreichischen staatlichen Prüfungskommission für das Lehramt für Musik (Schulmusik) an mittleren Lehranstalten, ff) Zeugnis der ehemaligen provisorischen Prüfungskommission für das Lehramt an höheren Schulen, gg) Zeugnis des künstlerischen Prüfungsamtes für das Lehramt an höheren Schulen — Musik — an der Abteilung für Musikerziehung (Schulmusik) der ehemaligen Reichshochschulen für Musik in Wien und Salzburg, hh) Zeugnis über die Lehramtsprüfung aus Schulmusik der ehemaligen staatlichen Hochschule für Musikerziehung in Graz- Eggenberg, ii) Zeugnis über die bis spätestens 31. Dezember 1965 abgelegte Lehramtsprüfung aus Schulmusik der Abteilung für Musikerziehung an der Akademie für Musik und darstellende Kunst in Wien oder das entsprechende Prüfungszeugnis aus Schulmusik der Akademie für Musik und darstellende Kunst „Mozarteum" beziehungsweise des früheren Mozarteums in Salzburg; c) die Lehrbefähigungsprüfung für musikalische Volks- und Jugendbildung wird ersetzt durch die bis zum 31. Dezember 1965 abgelegte Staatsprüfung aus Gesang oder einem an mittleren oder höheren Schulen zugelassenen Instrumentalfach. (4) Die im Abs. 3 lit. a und lit. b sublit, aa genannten Staatsprüfungen können durch die Abschlußprüfungen aus den betreffenden Fächern an einer Akademie für Musik und darstellende Kunst oder am früheren Mozarteum in Salzburg oder durch das Zeugnis der Akademie für Musik und darstellende Kunst in Wien über die Lehramtsprüfung aus den betreffenden Fächern als Hauptfach des ehemaligen Musikpädagogischen Seminars beziehungsweise Institutes oder der ehemaligen Abteilung für Kirchen- und Schulmusik ersetzt werden.
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paragraphs: Artikel III Sofern im Gehaltsüberleitungsgesetz von höheren Schulen gesprochen wird, sind darunter für die Zeit vor dem Wirksamwerden des Schulorganisationsgesetzes, BGBl. Nr. 242/1962, mittlere Lehranstalten beziehungsweise Mittelschulen, wie Gymnasien, Realgymnasien, Realschulen, Frauenoberschulen, Arbeitermittelschulen, Aufbaumittelschulen, Bundeserziehungsanstalten, Lehrer- und Lehrerinnenbildungsanstalten, Bildungsanstalten für Lehrer für den hauswirtschaftlichen oder für den gewerblichen Fachunterricht, Handelsakademien, höhere Abteilungen an den technischen und gewerblichen Lehranstalten und an den Lehranstalten für Frauenberufe sowie höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten zu verstehen.
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paragraphs: Artikel IV (1) Die Bestimmungen des Artikels I Ziffer 1 treten mit 1. September 1968, die Bestimmungen des Artikels I Ziffer 2 und 3 rückwirkend mit 1. August 1967 in Kraft. (2) Die Bestimmungen der Lehrer-Dienstzweigeverordnung, BGBl. Nr. 103/1958, und der Bundeslehrer-Amtstitelverordnung, BGBl. Nr. 104/1958, die gemäß dem Bundesgesetz BGBl. Nr. 334/1965 als Bundesgesetz gelten, treten mit 31. August 1968 außer Kraft. (3) Ernennungen auf einen Dienstposten der durch Artikel I Z. 1 neu geschaffenen Dienstzweige können bereits ab der Kundmachung dieses Bundesgesetzes, jedoch mit Wirksamkeit frühestens vom 1. September 1968 durchgeführt werden.
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paragraphs: Artikel V Mit der Vollziehung dieses Gesetzes ist die Bundesregierung, in Angelegenheiten jedoch, die nur ein Bundesministerium betreffen, dieses Bundesministerium betraut. Jonas Klaus Withalm Soronics Klecatsky Piffl Rehor Koren Schleinzer Mitterer Weiß Waldheim Kotzina