Salzburg: Salzburger Schulorganisations-Ausführungsgesetz 1995; ÄnderungSalzburger Schulzeit-Ausführungsgesetz 2018; Änderung

num: Artikel I
paragraphs: Das Salzburger Schulorganisations-Ausführungsgesetz 1995 – SchuOG 1995, LGBl Nr 64, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl Nr 7/2022, wird geändert wie folgt:
1. Im Inhaltsverzeichnis werden folgende Änderungen vorgenommen:
1.1. Die den § 22 betreffende Zeile lautet:
„§ 22Personaleinsatz“
1.2. Nach der den § 24 betreffenden Zeile wird eingefügt:
„§ 25Sommerschule“
2. Im § 22 werden folgende Änderungen vorgenommen:
2.1. Die Überschrift lautet:
2.2. Nach Abs 5 wird eingefügt:
„(5a) Der Unterricht in der Sommerschule kann entweder von Lehrpersonen oder von Lehramtsstudierenden unter Betreuung durch die Schulleitung oder durch die mit der Leitung der Sommerschule betraute Lehrperson erteilt werden.“
3. Nach § 24 wird eingefügt:
„Sommerschule
§ 25
Die Durchführung von Förderunterricht in der unterrichtsfeien Zeit gemäß § 8 lit g sublit dd Schulorganisationsgesetz, die klassen-, schulstufen- und schulstandortübergreifend erfolgen kann, bedarf der Zustimmung der Bildungsdirektion und des Schulerhalters. Die Bildungsdirektion darf die Zustimmung nur erteilen, wenn zumindest sechs Schülerinnen und Schüler bis zum Ende des Unterrichtsjahres angemeldet sind. Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler einer Gruppe oder eines Kurses hat mindestens sechs und bis einschließlich der 8. Schulstufe höchstens 15 zu betragen.“
4. Im § 50 werden die Z 1 bis 7 durch folgende Bestimmungen ersetzt:
„1.Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB), JGS Nr 946/1811; Gesetz BGBl I Nr 175/2021;2.Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Finanzierung der Digitalisierung des Schulunterrichts (SchDigiG) erlassen wird, BGBl I Nr 9/2021;3.Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetz (EisbEG), BGBl Nr 71/1954; Gesetz BGBl I Nr 111/2010;4.Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz (LDG 1984), BGBl Nr 302/1984; Gesetz BGBl I Nr 224/2021;5.Mietrechtsgesetz (MRG), BGBl Nr 520/1981; Gesetz BGBl I Nr 59/2021;6.Schulorganisationsgesetz, BGBl Nr 242/1962; Gesetz BGBl I Nr 232/2021;7.Schulpflichtgesetz, 1985, BGBl Nr 76; Gesetz BGBl I Nr 232/2021;8.Schulunterrichtsgesetz (SchUG), BGBl Nr 472/1986; Gesetz BGBl I Nr 232/2021.“
5. Nach § 59 wird angefügt:
„§ 60
(1) Das Inhaltsverzeichnis, die Überschrift zu § 22 sowie die §§ 22 Abs 5a, 25 und 50 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 49/2022 treten rückwirkend mit 13. September 2021 in Kraft.(2) Festlegungen, die zur Vorbereitung der Sommerschule dienen, können bereits vor dem 13. September 2021 getroffen werden.“
num: Artikel II
paragraphs: Das Salzburger Schulzeit-Ausführungsgesetz 2018 – SchulzeitG 2018, LGBl Nr 64, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl Nr 66/2020, wird geändert wie folgt:
1. Im § 2 werden folgende Änderungen vorgenommen:
1.1. Abs 5 lautet:
„(5) Die Bildungsdirektion kann für alle oder einzelne Schulen oder für alle oder einzelne Schulstandorte durch Verordnung1.bei Unbenutzbarkeit des Schulgebäudes,2.in Katastrophenfällen oder3.aus sonstigen zwingenden oder aus im öffentlichen Interesse gelegenen Gründenfür die unumgänglich notwendige Zeit IKT-gestützten Unterricht ohne physische Anwesenheit in der Schule anordnen. Wenn die Verordnung dieser Unterrichtsform nicht möglich oder aufgrund des Alters oder der Unterrichts- und Erziehungssituation der Schülerinnen und Schüler nicht zweckmäßig ist, kann die Bildungsdirektion die unumgänglich notwendige Zeit durch Verordnung als schulfrei erklären.“
1.2. Im Abs 6 wird die Wortfolge „diese Tage“ mit der Wortfolge „die Tage der Schulfreierklärung“ ersetzt.
1.3. Nach Abs 7 wird angefügt:
„(8) Förderunterricht in der unterrichtsfreien Zeit gemäß § 8 lit g sublit dd Schulorganisationsgesetz („Sommerschule“) kann in den letzten beiden Wochen des Schuljahres durchgeführt werden.“
2. § 3 Abs 7 lautet:
„(7) Die Bildungsdirektion kann für alle oder einzelne Schulen oder für alle oder einzelne Schulstandorte durch Verordnung1.bei Unbenutzbarkeit des Schulgebäudes,2.in Katastrophenfällen oder3.aus sonstigen zwingenden oder aus im öffentlichen Interesse gelegenen Gründenfür die unumgänglich notwendige Zeit IKT-gestützten Unterricht ohne physische Anwesenheit in der Schule anordnen oder wenn die Verordnung dieser Unterrichtsform nicht möglich oder aufgrund der Unterrichts- und Erziehungssituation der Schülerinnen und Schüler nicht zweckmäßig ist, die unumgänglich notwendige Zeit für schulfrei erklären.“
3. Im § 5 werden die Z 1 und 2 durch folgende Bestimmungen ersetzt:
„1.Schulunterrichtsgesetz (SchUG), BGBl NR 472/1986; Gesetz BGBl I Nr 232/2021;2.Schulzeitgesetz 1985, BGBl Nr 77; Gesetz BGBl I Nr 232/2021.“
4. Nach § 7 wird angefügt:
„§ 8
Die §§ 2 Abs 5, 6 und 8, 3 Abs 7 sowie (§) 5 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 49/2022 treten mit dem auf dessen Kundmachung folgenden Tag in Kraft.“
Pallauf
Haslauer