231. Abänderungen der revidierten und konsolidierten Fassung der Anweisungen zum Kontrollsystem der Internationalen Kaffee-Organisation

num: 1
paragraphs: 1. März 1972 Original: Englisch ABÄNDERUNGEN DER REVIDIERTEN UND KONSOLIDIERTEN FASSUNG DER ANWEISUNGEN ZUM KONTROLLSYSTEM DER INTERNATIONALEN KAFFEE-ORGANISATION [Dokument EB-728/68/Rev. 1 Die Fassung der Anweisungen zum Kontrollsystem der Internationalen Kaffee-Organisation ergibt sich aus der Verlautbarungen BGBl. Nr. 342/1969] Der Exekutivdirektor empfiehlt sich den Mitgliedern und möchte ihnen mitteilen, daß das Exekutivkomitee bei seiner dreiundsechzigsten Tagung die Empfehlungen des Komitees für Kontrollen genehmigt und entschieden hat, (a) eine neue Kategorie von Kaffeetransitmarken für 30.000 kg einzuführen und Abs. 11.1.4 des Dokumentes EB-728/68/ Rev. 1 so zu ändern, daß Kaffeetransitmarken für 30.000 kg einbezogen werden; und (b) die lit. (c) des Abs. 5.3.1 des Dokumentes EB-728/68/Rev. 1 so zu ändern, daß dem mit der Überwachung Beauftragten mit der Erlaubnis des betreffenden Ausfuhrmitgliedes die direkte Übermittlung der Original-Ursprungszeugnisse (Formular X) an die Organisation nach Durchführung der erforderlichen Bescheinigung gestattet wird.
num: 2
paragraphs: 2. Mit Resolution Nr. 193 hat der Rat den Exekutivdirektor ermächtigt, Änderungen der im Dokument EB-728/68/Rev. 1 enthaltenen Kontrollbestimmungen nach Beratung mit dem Exekutivkomitee durchzuführen. Demgemäß wurden die durch das Exekutivkomitee bewilligten Änderungen in der beiliegenden Neufassung der Absätze 11.1.4 und 5.3.1 (c) des Dokumentes EB-728/68/Rev. 1 einbezogen. Diese sollen an Stelle der bestehenden Absätze mit den gleichen Nummern eingefügt werden.
num: 3
paragraphs: 3. Es wird erwartet, daß jedes Ausfuhrmitglied den für die Überprüfung seiner Annex B-Transaktionen ernannten Beauftragten anweisen wird, das abgeänderte Verfahren hinsichtlich der Übermittlung von Original-Ursprungszeugnissen (Formular X) nach Durchführung der Bescheinigung anzuwenden; dies wird die bei Übermitt- lung dieser Zeugnisse aufgetretenen Verzögerungen außerordentlich vermindern und den Umfang des von der Organisation in dieser Angelegenheit geführten Schriftverkehrs mit den Mitgliedern beträchtlich verringern. Ausfuhrmitglieder, welche ungefähr ein Drittel der gesamten jährlichen Exporte nach Annex B-Märkten durchführen, wenden bereits das abgeänderte Verfahren an. Mitglieder, welche das abgeänderte Verfahren annehmen, mögen den mit der Überwachung Beauftragten anweisen, sie über die Bezugsnummern der Zeugnisse, die direkt dem Exekutivdirektor übermittelt werden, laufend zu unterrichten. Dies kann mittels einer Kopie des Schreibens, mit dem solche Zeugnisse übermittelt werden, oder mittels einer Photokopie des einzelnen Zeugnisses geschehen. Neufassung des Abs. 5.3.1 (c) des Dokumentes EB-728/68/Rev. 1 (c) Wenn das Original des Zeugnisses ordnungsgemäß mit der erforderlichen Bescheinigung des Beauftragten versehen worden ist, es unverzüglich und auf dem schnellsten Wege an die ausstellende Stelle, die es ausgestellt hat oder mit der Zustimmung des Ausfuhrmitgliedes direkt an den Exekutivdirektor zu senden. (Revidiert Feber 1972 — ED-Controls 31/ 72) Neufassung des Abs. 11.1.4 des Dokumentes EB- 728/68/Rev. 1 11.1.4 Die Kaffeetransitmarken tragen eine besondere Landes-Codenummer (siehe Anlage 8) und werden mit dem Buchstaben „T" überdruckt. Sie lauten auf 5, 25, 100, 150, 500, 1000, 3000, 10.000 und 30.000 kg. Jeder Wert hat eine andere Farbe. Der Exekutivdirektor kann weitere Werte hinzufügen, wenn die Erfahrung zeigt, daß dies notwendig ist. (Revidiert Feber 1972 — ED-Controls 31/72) Kreisky