Verordnung über den Schutz der Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer in der Land- und Forstwirtschaft vor Gefährdung durch explosionsfähige Atmosphären
Source: Landesgesetzblatt ( LGBl. ) 32/2005 2005-05-11

num: § 1.
paragraphs: (1) Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten und auswärtige Arbeitsstellen im Sinne des § 88 Abs. 1 und 2 der LArbO, an denen explosionsfähige Atmosphären auftreten können.
(2) Diese Verordnung gilt nicht für:
1.die Verwendung von Gasverbrauchseinrichtungen und2.die Verwendung, Handhabung, Lagerung und den Transport von Sprengstoffen oder chemisch instabilen Stoffen.
Begriffsbestimmung
num: § 2.
paragraphs: Eine „explosionsfähige Atmosphäre" im Sinne dieser Verordnung ist ein Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen, Nebeln oder Stäuben unter atmosphärischen Bedingungen, in dem sich der Verbrennungsvorgang nach erfolgter Entzündung auf das gesamte unverbrannte Gemisch überträgt.
Bereiche mit explosionsfähigen Atmosphären
num: § 3.
paragraphs: Die Dienstgeberin oder der Dienstgeber hat dafür zu sorgen, dass:
1.Bereiche, in denen explosionsfähige Atmosphären vorhanden sein können, entsprechend Anhang I in Zonen eingeteilt werden;2.in Bereichen nach Z 1 die Mindestvorschriften nach Anhang II angewandt werden und3.die Zugänge zu Bereichen, in denen explosionsfähige Atmosphären in einer die Gesundheit und Sicherheit der Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer gefährdenden Menge auftreten können, gemäß Anhang III gekennzeichnet sind.
Beurteilung der Explosionsrisiken
num: § 4.
paragraphs: (1) Die spezifischen Risiken, die von explosionsfähigen Atmosphären ausgehen können, sind von der Dienstgeberin oder dem Dienstgeber in ihrer Gesamtheit zu ermitteln und zu beurteilen. Dabei sind insbesondere zu berücksichtigen:
1.die Wahrscheinlichkeit und Dauer des Auftretens von explosionsfähigen Atmosphären;2.die Wahrscheinlichkeit des Vorhandenseins, der Aktivierung und des Wirksamwerdens von Zündquellen einschließlich elektrostatischer Entladungen;3.die Beschaffenheit der Anlagen, der verwendeten Stoffe, der angewandten Verfahren und ihre möglichen Wechselwirkungen;4.das Ausmaß der zu erwartenden Auswirkungen.
(2) Bereiche, die über Öffnungen mit Bereichen verbunden sind oder verbunden werden können, in denen explosionsfähige Atmosphären auftreten können, sind bei der Beurteilung der Explosionsgefahren ebenfalls zu berücksichtigen.
Explosionsschutz - Maßnahmen
num: § 5.
paragraphs: (1) Folgende technische und organisatorische Maßnahmen zur Verhinderung von Explosionen und zum Schutz vor Explosionen sind von der Dienstgeberin oder dem Dienstgeber in folgender Rangordnung zu treffen:
1.Verhinderung der Bildung explosionsfähiger Atmosphären;2.Vermeidung der Zündung explosionsfähiger Atmosphären, wenn die Verhinderung der Bildung explosionsfähiger Atmosphären auf Grund der Art der Tätigkeit nicht möglich ist;3.Abschwächung der schädlichen Auswirkungen einer Explosion, um die Gesundheit und Sicherheit der Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer zu gewährleisten;4.erforderlichenfalls eine Kombination bzw. Ergänzung der in Z 1 bis 3 angeführten Maßnahmen mit bzw. durch Maßnahmen gegen die Ausbreitung von Explosionen.
(2) Die Maßnahmen nach Z 1 bis 4 sind regelmäßig zu überprüfen, jedenfalls aber dann, wenn sich wesentliche Änderungen bei der Verwendung von Arbeitsstoffen oder Arbeitsmitteln oder Arbeitsverfahren ergeben.(3) In Bereichen, in denen explosionsfähige Atmosphären in einer Menge auftreten können, die die Gesundheit und Sicherheit von Bediensteten oder anderen dort anwesenden Personen gefährden können, sind von der Dienstgeberin oder dem Dienstgeber auf Grundlage der Beurteilung der Explosionsrisiken und in Anwendung der Grundsätze nach Abs. 1 folgende erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen:1.das Arbeitsumfeld ist so zu gestalten, dass die Arbeit gefahrlos ausgeführt werden kann, und2.während der Anwesenheit von Bediensteten ist eine angemessene Aufsicht durch Verwendung von geeigneten technischen Mitteln zu gewährleisten.
Koordinierung von Sicherheits- und Schutzmaßnahmen
num: § 6.
paragraphs: Wenn an einer Arbeitsstätte oder auswärtigen Arbeitsstelle Bedienstete aus anderen Dienststellen oder Betrieben oder anderer Dienstgeberinnen oder Dienstgeber tätig sind, ist jede Dienstgeberin oder jeder Dienstgeber für die Bereiche verantwortlich, die ihrer oder seiner Kontrolle unterstehen. Diejenige Dienstgeberin oder derjenige Dienstgeber, die oder der die Verantwortung über die Arbeitsstätte oder auswärtigen Arbeitsstelle trägt, koordiniert alle nach dieser Verordnung erforderlichen Sicherheits- und Schutzmaßnahmen und macht in ihrem oder seinem Explosionsschutzdokument (§ 7) Angaben über das Ziel, die Maßnahmen und die Modalitäten der Durchführung dieser Koordinierung.
Explosionsschutzdokument
num: § 7.
paragraphs: (1) Die Dienstgeberin oder der Dienstgeber hat vor Aufnahme von Arbeiten in explosionsgefährdeten Bereichen die entsprechend ihren oder seinen Verpflichtungen nach den §§ 77, 80 und 81 der LArbO sowie nach § 4 dieser Verordnung festgestellten Ergebnisse der Ermittlung und Beurteilung der Gefahren sowie die nach den Grundsätzen der Gefahrenverhütung getroffenen Schutzmaßnahmen gemäß § 5 dieser Verordnung in schriftlicher Form festzuhalten und in einem Explosionsschutzdokument zusammenzufassen.
(2) Das Explosionsschutzdokument hat insbesondere folgende Angaben zu enthalten:1.die ermittelten Explosionsrisiken und deren Bewertung;2.die getroffenen Maßnahmen;3.die Bereiche, die entsprechend Anhang I in Zonen eingeteilt wurden;4.die Bereiche, für die die Mindestvorschriften gemäß Anhang II gelten;5.Angaben über die sichere Gestaltung, Wartung und den sicheren Betrieb von Arbeitsstätten und Arbeitsmitteln einschließlich der Warneinrichtungen;6.Vorkehrungen für die sichere Benutzung von Arbeitsmitteln;7.das Ziel, die Maßnahmen und die Modalitäten der Koordinierungsmaßnahmen gemäß § 6 dieser Verordnung.(3) Das Explosionsschutzdokument ist zu überarbeiten, wenn wesentliche Änderungen, Erweiterungen oder Umgestaltungen der Arbeitsstätte, der Arbeitsstoffe, der Arbeitsmittel oder des Arbeitsablaufes vorgenommen werden.
Besondere Vorschriften für Arbeitsmittel
num: § 8.
paragraphs: Arbeitsmittel, die in Bereichen verwendet werden, in denen explosionsfähige Atmosphären auftreten können, müssen den Anforderungen der Abschnitte A und B des Anhanges II entsprechen.
Übergangsbestimmungen
num: § 9.
paragraphs: (1) Arbeitsstätten mit Bereichen, in denen explosionsfähige Atmosphären auftreten können und die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung bereits genutzt wurden, müssen spätestens mit 1. Juli 2006 den Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen. Werden in solchen Bereichen nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung Änderungen, Erweiterungen oder Umgestaltungen vorgenommen, haben diese so zu erfolgen, dass die Bestimmungen dieser Verordnung eingehalten werden.
(2) Arbeitsmittel, die bereits vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung in Bereichen verwendet werden, in denen explosionsfähige Atmosphären auftreten können, müssen ab diesem Zeitpunkt den Mindestvorschriften des Abschnittes A des Anhanges II entsprechen.
Schlussbestimmungen
num: § 10.
paragraphs: Durch diese Verordnung wird die Richtlinie 1999/92/EG über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können (15. Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Abs. 1 der Richtlinie 89/391/EWG), umgesetzt.
Anhang I
Einteilung von Bereichen, in denen explosionsfähige
Atmosphären vorhanden sein können
1.Bereiche, in denen explosionsfähige Atmosphären vorhanden sein könnenEin Bereich, in dem eine explosionsfähige Atmosphäre in solchen Mengen auftreten kann, dass besondere Schutzmaßnahmen für die Aufrechterhaltung des Schutzes von Gesundheit und Sicherheit von Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmern erforderlich werden, gilt als explosionsgefährdeter Bereich.Ein Bereich, in dem eine explosionsfähige Atmosphäre nicht in solchen Mengen zu erwarten ist, dass besondere Schutzmaßnahmen erforderlich werden, gilt als nicht explosionsgefährdeter Bereich.Brennbare Substanzen sind als Stoffe, die eine explosionsfähige Atmosphäre bilden können, einzustufen, es sei denn, die Prüfung ihrer Eigenschaften hat ergeben, dass sie in Mischungen mit Luft nicht in der Lage sind, eine Explosion selbsttätig fortzuleiten.2.Einteilung von explosionsgefährdeten Bereichen Explosionsgefährdete Bereiche werden nach Häufigkeit und Dauer des Auftretens von explosionsfähigen Atmosphären in Zonen unterteilt. Aus dieser Einteilung ergibt sich der Umfang der zu ergreifenden Maßnahmen nach Abschnitt A des Anhangs II.
Zone 0:
ein Bereich, in dem eine explosionsfähige Atmosphäre als Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen oder Nebeln ständig, über lange Zeiträume oder häufig vorhanden ist.
Zone 1:
Ein Bereich, in dem sich eine explosionsfähige Atmosphäre als Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen oder Nebeln bei Normalbetrieb gelegentlich bilden kann.
Zone 2:
Ein Bereich, in dem eine explosionsfähige Atmosphäre als
Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen oder Nebeln bei
Normalbetrieb nicht oder nur kurzzeitig auftritt.
Zone 20:
Ein Bereich, in dem eine explosionsfähige Atmosphäre in Form einer Wolke aus in der Luft enthaltenem brennbaren Staub ständig, über lange Zeiträume oder häufig vorhanden ist.
Zone 21:
Ein Bereich, in dem sich eine explosionsfähige Atmosphäre in Form einer Wolke aus in der Luft enthaltenem brennbaren Staub bei Normalbetrieb gelegentlich bilden kann.
Zone 22:
Ein Bereich, in dem eine explosionsfähige Atmosphäre in Form
einer Wolke aus in der Luft enthaltenem brennbaren Staub bei
Normalbetrieb nicht oder nur kurzzeitig auftritt.
Anmerkungen:
1.Schichten, Ablagerungen und Aufhäufungen von brennbarem Staub sind wie jede andere Ursache, die zur Bildung einer explosionsfähigen Atmosphäre führen kann, zu berücksichtigen.2.Als Normalbetrieb gilt ein Betrieb, bei dem die Anlagen innerhalb ihrer Auslegungsparameter benutzt werden.
Anhang II
A.
Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und
des Gesundheitsschutzes der Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer, die durch explosionsfähige
Atmosphären gefährdet werden können
Vorbemerkung
Die Anforderungen dieses Anhanges gelten
-für Bereiche, die gemäß Anhang I als explosionsgefährdet eingestuft sind, in allen Fällen, in denen die Eigenschaften der Arbeitsstätte, der Arbeitsplätze, der verwendeten Einrichtungen oder Stoffe oder die von der Tätigkeit ausgehenden Gefahren durch explosionsfähige Atmosphären dies erfordern;-für Einrichtungen in nicht explosionsgefährdeten Bereichen, die für den explosionssicheren Betrieb von Einrichtungen, die sich innerhalb von explosionsgefährdeten Bereichen befinden, erforderlich sind oder dazu beitragen.1.Organisatorische Maßnahmen
1.1 Unterweisung der Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer
Für Arbeiten in Bereichen, in denen explosionsfähige Atmosphären auftreten können, muss die Dienstgeberin oder der Dienstgeber die Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer ausreichend und angemessen hinsichtlich des Explosionsschutzes unterweisen.
1.2 Schriftliche Anweisungen, Arbeitsfreigaben
Soweit im Explosionsschutzdokument vorgesehen,
-sind Arbeiten in explosionsgefährdeten Bereichen gemäß den schriftlichen Anweisungen der Dienstgeberin oder des Dienstgebers auszuführen;-ist ein Arbeitsfreigabesystem für die Durchführung von gefährlichen Tätigkeiten und von Tätigkeiten, die durch Wechselwirkung mit anderen Arbeiten gefährlich werden können, anzuwenden.
Die Arbeitsfreigabe ist vor Beginn der Arbeiten von einer dafür verantwortlichen Person zu erteilen.
2.Explosionsschutzmaßnahmen
2.1 Entwichene und/oder absichtlich oder unabsichtlich freigesetzte brennbare Gase, Dämpfe, Nebel oder Stäube, die zu einer Explosionsgefahr führen können, sind auf sichere Weise abzuführen oder zu einem sicheren Platz abzuleiten oder, wenn dies nicht möglich ist, sicher einzuschließen oder auf andere Weise unschädlich zu machen.
2.2 Enthält die explosionsfähige Atmosphäre mehrere Arten von brennbaren Gasen, Dämpfen, Nebeln oder Stäuben, so müssen die Schutzmaßnahmen auf das größtmögliche Risikopotential ausgelegt sein.
2.3 Bei der Vermeidung von Zündgefahren gemäß § 5 Abs. 1 Z 2 dieser Verordnung sind auch die elektrostatischen Entladungen zu berücksichtigen, die von Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmern oder der Arbeitsumwelt als Ladungsträger oder Ladungserzeuger ausgehen. Den Dienstnehmerinnen und Dienstnehmern muss geeignete Arbeitskleidung zur Verfügung gestellt werden; diese muss aus Materialien bestehen, die nicht zu elektrostatischen Entladungen führen, durch die die explosionsfähigen Atmosphären entzündet werden können.
2.4 Anlagen, Geräte, Schutzsysteme und die dazu gehörigen Verbindungsvorrichtungen dürfen nur in Betrieb genommen werden, wenn aus dem Explosionsschutzdokument hervorgeht, dass sie in explosionsfähiger Atmosphäre sicher verwendet werden können. Dies gilt ebenfalls für Arbeitsmittel und die dazu gehörigen Verbindungsvorrichtungen, die nicht als Geräte oder Schutzsysteme im Sinn der Richtlinie 94/9/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (Explosionsschutzverordnung 1996 - ExSV 1996) gelten, wenn ihre Verwendung in einer Einrichtung an sich eine potentielle Zündquelle darstellt. Es sind die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, damit Verbindungsvorrichtungen nicht verwechselt werden.
2.5 Es sind alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um sicherzustellen, dass der Arbeitsplatz, die Arbeitsmittel und die dazu gehörigen Verbindungsvorrichtungen, die den Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmern zur Verfügung gestellt werden, so konstruiert, errichtet, zusammengebaut und installiert wurden und so gewartet und betrieben werden, dass das Explosionsrisiko so gering wie möglich gehalten wird und, falls es doch zu einer Explosion kommen sollte, das Risiko einer Explosionsübertragung innerhalb des Bereichs des betreffenden Arbeitsplatzes und/oder des Arbeitsmittels kontrolliert oder so gering wie möglich gehalten wird. Bei solchen Arbeitsplätzen sind geeignete Maßnahmen zu treffen, um die Gefährdung der Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer durch die physikalischen Auswirkungen der Explosion so gering wie möglich zu halten.
2.6 Erforderlichenfalls sind die Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer vor Erreichen der Explosionsbedingungen optisch und/oder akustisch zu warnen und zurückzuziehen.
2.7 Soweit im Explosionsschutzdokument vorgesehen, sind Fluchtmittel bereitzustellen und zu warten, um zu gewährleisten, dass die Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer gefährdete Bereiche bei Gefahr schnell und sicher verlassen können.
2.8 Vor der erstmaligen Nutzung von Arbeitsstätten mit Bereichen, in denen explosionsfähige Atmosphären auftreten können, muss die Explosionssicherheit der Gesamtanlage überprüft werden. Sämtliche zur Gewährleistung des Explosionsschutzes erforderlichen Bedingungen sind aufrechtzuerhalten. Eine solche Prüfung ist von Personen durchzuführen, die durch ihre Erfahrung und/oder berufliche Ausbildung auf dem Gebiet des Explosionsschutzes dazu befähigt sind.
2.9 Wenn sich aus der Risikobewertung die Notwendigkeit dazu ergibt,
-und ein Energieausfall zu einer Gefahrenausweitung führen kann, muss es bei Energieausfall möglich sein, die Geräte und Schutzsysteme unabhängig vom übrigen Betriebssystem in einem sicheren Betriebszustand zu halten;-müssen im Automatikbetrieb laufende Geräte und Schutzsysteme, die vom bestimmungsgemäßen Betrieb abweichen, unter sicheren Bedingungen von Hand abgeschaltet werden können. Derartige Eingriffe dürfen nur von fachkundigen Dienstnehmerinnen und Dienstnehmern durchgeführt werden;-müssen gespeicherte Energien beim Betätigen der Notabschalteinrichtungen so schnell und sicher wie möglich abgebaut oder isoliert werden, damit sie ihre gefahrbringende Wirkung verlieren.
B.
Kriterien für die Auswahl von Geräten und Schutzsystemen Soweit das Explosionsschutzdokument unter Zugrundelegung einer Risikoabschätzung nicht anderes vorsieht, sind in allen Bereichen, in denen explosionsfähige Atmosphären vorhanden sein können, Geräte und Schutzsysteme entsprechend den Kategorien gemäß der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (Explosionsschutzverordnung 1996 - ExSV 1996, BGBl. Nr. 252/1996), auszuwählen.
Insbesondere sind in diesen Zonen folgende Kategorien von Geräten gemäß Anhang I Z 2 Gerätegruppe II der zitierten Verordnung zu verwenden, soweit sie für Gase, Dämpfe, Nebel und/oder Stäube geeignet sind:
-in Zone 0 oder Zone 20:Geräte der Kategorie 1,
- in Zone 1 oder Zone 21:
Geräte der Kategorie 1 oder der Kategorie 2,
- in Zone 2 oder Zone 22:
Geräte der Kategorie 1, der Kategorie 2 oder der Kategorie 3.
Anhang III
Warnzeichen zur Kennzeichnung von Bereichen
gemäß § 3 Z 3, in denen explosionsfähige Atmosphären
auftreten können
Warnzeigen nicht darstellbar
Warnung vor einem Bereich, in dem explosionsfähige Atmosphären auftreten können
Form: dreieckig, schwarzer Rand.
Schwarze Großbuchstaben auf gelbem Grund, schwarzer Rand (die Sicherheitsfarbe Gelb muss mindestens 50 % der Oberfläche des Zeichens ausmachen).