Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die Wiener Verordnung Gesundheitsüberwachung in der Land- und Forstwirtschaft, die Verordnung der Wiener Landesregierung über den Schutz der Dienstnehmer in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe, die Wiener Grenzwerteverordnung in der Land- und Forstwirtschaft und die Wiener Verordnung explosionsfähige Atmosphären in der Land- und Forstwirtschaft geändert werden
Source: Landesgesetzblatt ( LGBl. ) LGBl Nr. 16/2018 2018-03-02

num: Artikel I
paragraphs: Aufgrund der §§ 89b und 89i der Wiener Landarbeitsordnung 1990, LGBl. für Wien Nr. 33, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. für Wien Nr. 42/2017, wird verordnet:
Die Verordnung der Wiener Landesregierung über die Gesundheitsüberwachung in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben (Wiener Verordnung Gesundheitsüberwachung in der Land- und Forstwirtschaft – Wr. VGÜ Land- und Forstwirtschaft), LGBl. für Wien Nr. 16/2002, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl. für Wien Nr. 19/2017, wird wie folgt geändert:
1. In § 6 Abs. 1 Z 2 wird das Zitat „§ 87a Abs. 5 der Wiener Landarbeitsordnung 1990“ durch das Zitat „§ 87a Abs. 9 der Wiener Landarbeitsordnung 1990“ ersetzt.
2. § 11 lautet:
„Diese Verordnung ist in ihrer Stammfassung am 13. April 2002 in Kraft getreten.“
3. In Anlage 2 Teil IV wird in der Überschrift zu Z 2 das Zitat in Klammer „§ 87a Abs. 5 der Wiener Landarbeitsordnung 1990“ durch das Zitat „§ 87a Abs. 9 der Wiener Landarbeitsordnung 1990“ ersetzt.
num: Artikel II
paragraphs: Aufgrund der §§ 87a Abs. 9 und 87b Abs. 2 der Wiener Landarbeitsordnung 1990, LGBl. für Wien Nr. 33, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. für Wien Nr. 42/2017, wird verordnet:
Die Verordnung der Wiener Landesregierung über den Schutz der Dienstnehmer in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe, LGBl. für Wien Nr. 3/2001, wird wie folgt geändert:
1. Dem Titel der Verordnung wird folgender Klammerausdruck angefügt: „(Wiener Verordnung biologische Arbeitsstoffe in der Land- und Forstwirtschaft – Wr. VbA Land- und Forstwirtschaft)“.
2. In § 1 Abs. 1 und 2 sowie in § 2 Abs. 1 Z 1 wird das Zitat „§ 87a Abs. 5 der Wiener Landarbeitsordnung 1990“ jeweils durch das Zitat „§ 87a Abs. 9 der Wiener Landarbeitsordnung 1990“ ersetzt.
3. In § 2 Abs. 1 Schlusssatz wird das Zitat „BGBl. II Nr. 237/1998“ durch das Zitat „BGBl. II Nr. 237/1998, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 186/2015“ ersetzt.
4. § 2 Abs. 3 lautet:
„(3) Die in den §§ 2 Abs. 1 und 3, 3 Z 5, 11 Abs. 1 sowie 12 Abs. 1, 2 und 3 VbA enthaltenen Verweisungen auf § 12, § 14 Abs. 5, § 40 Abs. 5 Z 1 bis 4, § 41 Abs. 2, § 42 Abs. 6 und § 43 Abs. 4 ASchG sind als Verweisungen auf die jeweils entsprechenden Bestimmungen des § 81, § 81b Abs. 5, § 87a Abs. 9 Z 1 bis 4, § 87b Abs. 2, § 87c Abs. 6 und § 87d Abs. 4 der Wiener Landarbeitsordnung 1990 zu verstehen.“
5. § 4 lautet:
„Diese Verordnung ist in ihrer Stammfassung am 18. Jänner 2001 in Kraft getreten.“
num: Artikel III
paragraphs: Aufgrund der §§ 87a Abs. 6 bis 8 der Wiener Landarbeitsordnung 1990, LGBl. für Wien Nr. 33, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. für Wien Nr. 42/2017, wird verordnet:
Die Verordnung der Wiener Landesregierung über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Wiener Grenzwerteverordnung in der Land- und Forstwirtschaft – Wr. GKV Land- und Forstwirtschaft), LGBl. für Wien Nr. 29/2002, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl. für Wien Nr. 56/2012, wird wie folgt geändert:
1. Im Inhaltsverzeichnis bei § 9, in den §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 Z 2 lit. b, Abs. 3 Einleitungssatz und Z 1, 8 Abs. 2 und 3, in der Überschrift zu § 9 und in den §§ 9 Abs. 1 und 3 bis 9, 10 Abs. 1 Z 1 sowie 10a Abs. 1 Z 1 entfällt jeweils das Zitat „BGBl. II Nr. 253/2001, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 429/2011,“.
2. Nach § 1 Abs. 6 wird folgender Abs. 7 angefügt:
„(7) Im Sinne dieser Verordnung gilt als GKV 2011 die Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2011 – GKV 2011), BGBl. II Nr. 253/2001, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 288/2017.“
3. In § 2 Abs. 1 wird das Zitat „Grenzwerteverordnung 2011 – GKV 2011, BGBl. II Nr. 253/2001, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 429/2011,“ durch „GKV 2011“ ersetzt.
4. In § 5 Abs. 1 wird das Zitat „§ 87a Abs. 4 der Wiener Landarbeitsordnung 1990“ durch das Zitat „§ 87a Abs. 6 bis 8 der Wiener Landarbeitsordnung 1990“ ersetzt.
5. § 10 Abs. 1 Z 2 lautet:
„2.nach den Bestimmungen des Chemikaliengesetzes 1996 – ChemG 1996, BGBl. I Nr. 53/1997, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 109/2015, oder des Pflanzenschutzmittelgesetzes 2011, BGBl. I Nr. 10, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 163/2015 als krebserzeugend einzustufen oder zu kennzeichnen sind oder die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, ABl. Nr. L 353 S. 1, in der jeweils geltenden Fassung, genannten Kriterien für die Einstufung als karzinogener Stoff der Kategorie 1A oder 1B erfüllen.“
6. § 10a Abs. 1 Z 2 lautet:
„2.nach den Bestimmungen des Chemikaliengesetzes 1996 – ChemG 1996, BGBl. I Nr. 53/1997, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 109/2015, oder des Pflanzenschutzmittelgesetzes 2011, BGBl. I Nr. 10, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 163/2015 als krebserzeugend einzustufen oder zu kennzeichnen sind oder die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, ABl. Nr. L 353 S. 1, in der jeweils geltenden Fassung, genannten Kriterien für die Einstufung als karzinogener Stoff der Kategorie 1A oder 1B erfüllen.“
7. Dem § 15 wird folgender Absatz 4 angefügt:
„(4) Bei Verwendung von Formaldehyd gilt Abs. 1 nicht, wenn sichergestellt ist, dass die in Anhang 1 GKV 2011 festgelegten Grenzwerte dauerhaft nicht überschritten werden. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn gemäß § 28 Abs. 5 keine Grenzwert-Vergleichsmessungen erforderlich sind, oder wenn gemäß § 29 Abs. 2 letzter Satz Kontrollmessungen entfallen können, oder wenn die Einhaltung des Grenzwertes durch eine kontinuierlich messende Einrichtung überwacht wird.“
8. In § 16 Abs. 3 Z 8 wird nach dem Wort „Parkettschleifmaschinen“ ein Punkt eingefügt und entfällt das Wort „und“.
9. In § 33 Z 5 wird der Strichpunkt durch einen Beistrich ersetzt und die Wortfolge „geändert durch die Richtlinie 2014/27/EU, ABl. Nr. L 65 vom 05.03.2014, S. 1;“ angefügt.
10. § 34 Abs. 3 wird folgender Abs. 4 angefügt:
„Diese Verordnung ist in ihrer Stammfassung am 16. Oktober 2003 in Kraft getreten.“
num: Artikel IV
paragraphs: Aufgrund der §§ 87a Abs. 4 und 5 der Wiener Landarbeitsordnung 1990, LGBl. für Wien Nr. 33, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. für Wien Nr. 42/2017, wird verordnet:
Die Verordnung der Wiener Landesregierung zum Schutz der Sicherheit und der Gesundheit von Dienstnehmern und Dienstnehmerinnen in der Land- und Forstwirtschaft vor Gefahren durch explosionsfähige Atmosphären in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben (Wiener Verordnung explosionsfähige Atmosphären in der Land- und Forstwirtschaft – Wr. VEXAT Land- und Forstwirtschaft), LGBl. für Wien Nr. 3/2007, wird wie folgt geändert:
1. In § 2 Abs. 1 wird das Zitat „BGBl. II Nr. 140/2005“ durch das Zitat „BGBl. II Nr. 186/2015“ ersetzt.
2. In § 2 Abs. 2 wird das Zitat „§ 7 Abs. 2 Z 2“ durch das Zitat „§ 7 Abs. 2a Z 1 und 2“ ersetzt.
3. In § 2 Abs. 4 werden das Zitat „§ 40 Abs. 2“ durch das Zitat „§ 40 Abs. 3 und 3a“ und das Zitat „87a Abs. 3“ durch das Zitat „§ 87a Abs. 4 und 5“ ersetzt.
4. § 7 lautet:
„Diese Verordnung ist in ihrer Stammfassung am 15. Februar 2007 in Kraft getreten.“
num: Artikel V
paragraphs: Diese Verordnung tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.
Der Landeshauptmann:
Häupl