621. Kundmachung: Neufestsetzung der Tarifgrundlagen der Österreichischen Bundesbahnen für den Güterverkehr

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paragraphs: 1. Jänner 1990 wie folgt neu festgesetzt: I. BahnExpress Die Frachten für die Massestufen von 10 kg bis 1000 kg und die Frachtsätze für 1000 kg bei Massen über 1000 kg betragen in Schilling: II. BahnExpress extra Die Frachten betragen in Schilling: III. BahnExpress Kurier Die Fracht für Kuriergut beträgt für alle Entfernungen einheitlich 250 S. IV. Wagenladungen Die Frachtsätze der Regeltarifklasse R für 25 Tonnen betragen in Schilling für 1000 kg: Die Frachtsätze für 20 Tonnen, 15 Tonnen, 10 Tonnen und 6 Tonnen werden durch Erhöhung der zugehörigen Frachtsätze für 25 Tonnen gebildet. Die Erhöhung beträgt: 20 Tonnen 5 vH 15 Tonnen 15 vH 10 Tonnen 0 vH 6 Tonnen 120 vH Die so errechneten Werte werden auf volle Schilling für 1000 kg in der Weise gerundet, daß Beträge unter 50 Groschen fallengelassen und von 50 Groschen an aufgerundet werden. Für Eilgut in Wagenladungen wird die Fracht nach den Frachtsätzen der Regeltarifklasse berechnet und um 50 vH erhöht. Für Expreßgut in Wagenladungen wird die Fracht nach den Frachtsätzen der Regeltarifklasse berechnet. Der so errechnete Wert wird sodann verdoppelt. V. Großcontainer Die Fracht für die Beförderung beladener und leerer Großcontainer wird nach den um 20 vH erhöhten und gerundeten Frachtsätzen der Regeltarifklasse, Gewichtsstufen für 25 Tonnen, 20 Tonnen, 15 Tonnen und 10 Tonnen, berechnet. Hiebei werden die erhöhten Frachtsätze für 1000 kg in der Weise auf volle Schilling gerundet, daß Beträge unter 50 Groschen fallengelassen und von 50 Groschen an aufgerundet werden. VI. Expreßgut im internationalen Verkehr Die Frachten für die Massestufen von 5 kg bis 200 kg sind in der nachfolgenden Frachten- und Frachtsatztafel enthalten. Bei Sendungen von mehr als 200 kg wird der Fracht für 200 kg ein Betrag zugeschlagen, der sich aus den in der Frachten- und Frachtsatztafel angegebenen Frachtsätzen für je angefangene 50 kg ergibt. Zur Ermittlung der Tarifentfernungen bei der Beförderung von Expreßgut im internationalen Verkehr ist das österreichische Eisenbahnnetz in Zonen unterteilt. Die jeweilige Entfernung zwischen den einzelnen Grenzübergangspunkten und einem bestimmten Bahnhof einer jeden Zone, dem „Zonenstichbahnhof", gilt für alle Bahnhöfe der Zone und ist im Tarif ausgewiesen. Für die Durchfuhr sind im Tarif Durchgangsentfernungen ausgewiesen. VH. Wagenladungen in der Durchfuhr Die Frachtsätze der Regeltarifklasse für die Durchfuhr für 25 Tonnen betragen in Schilling für 1000 kg: Die Frachtsätze für 20 Tonnen, 15 Tonnen, 10 Tonnen und 6 Tonnen werden durch Erhöhung der zugehörigen Frachtsätze für 25 Tonnen gebildet. Die Erhöhung beträgt: 20 Tonnen 5 vH 15 Tonnen 15 vH 10 Tonnen 0 vH 6 Tonnen 120 vH Die so errechneten Werte werden auf volle Schilling für 1000 kg in der Weise gerundet, daß Beträge unter 50 Groschen fallengelassen und von 50 Groschen an aufgerundet werden. Für Eilgut in Wagenladungen wird die Fracht nach den Frachtsätzen der Regeltarifklasse berechnet und um 50 vH erhöht. Für Expreßgut in Wagenladungen wird die Fracht nach den Frachtsätzen der Regeltarifklasse berechnet. Der so errechnete Wert wird sodann verdoppelt. VIII. Großcontainer in der Durchfuhr Die Fracht für die Beförderung beladener und leerer Großcontainer in der Durchfuhr wird nach den um 20 vH erhöhten und gerundeten Frachtsätzen der Regeltarifklasse für die Durchfuhr, Gewichtsstufen für 25 Tonnen, 20 Tonnen, 15 Tonnen und 10 Tonnen, berechnet. Hiebei werden die erhöhten Frachtsätze für 1000 kg in der Weise auf volle Schilling gerundet, daß Beträge unter 50 Groschen fallengelassen und von 50 Groschen an aufgerundet werden. IX. Umsatzsteuer In den nach den Bestimmungen dieser Kundmachung gebildeten Frachten und Frachtsätzen ist die Umsatzsteuer nicht enthalten. B. Die Kundmachungen des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr vom 18. November 1987 über die Neufestsetzung der Tarifgrundlagen der Österreichischen Bundesbahnen für den Güterverkehr, BGBl. Nr. 567/1987, und vom 20. Dezember 1988 über die Neufestsetzung der Tarifgrundlagen der Österreichischen Bundesbahnen für Stückgut (BahnExpress und BahnExpress extra), BGBl. Nr. 723/1988, werden mit Ablauf des 31. Dezember 1989 außer Kraft gesetzt. Streicher