9. Bundesgesetz: Finanzausgleichsnovelle 1955.

num: 1
paragraphs: Artikel I. Das Finanzausgleichsgesetz 1953, BGBl. Nr. 225/1952, in der Fassung der Finanzausgleichsnovelle 1954, BGBl. Nr. 7, und der 2. Finanzausgleichsnovelle 1954, BGBl. Nr. 150, wird abgeändert wie folgt: 1. § 2 hat zu lauten: „§ 2. Ausschließliche Bundesabgaben sind folgende in Geltung stehende Abgaben: 1. die Körperschaftsteuer, die Aufsichtsratsabgabe, die Vermögensteuer, die Vermögensabgabe, die Vermögenszuwachsabgabe, die einmalige und die laufende Sühneabgabe, der Beitrag vom Einkommen zur Förderung des Wohnbaues und für Zwecke des Familienlastenausgleiches (BGBl. Nr. 152/1954), der Bundeszuschlag zur Umsatzsteuer; 2. die Tabaksteuer und der Aufbauzuschlag zum Kleinhandelspreis von Tabak, die Zuckersteuer, die Salzsteuer, der Bundeszuschlag zur Mineralölsteuer, die Zündmittelsteuer, die Spielkartensteuer, die Essigsäuresteuer, die Leuchtmittelsteuer, die Süßstoffsteuer; 3. die Stempel- und Rechtsgebühren mit Ausnahme der Gebühren von Wetten anläßlich sportlicher Veranstaltungen im Gebiete nur eines Bundeslandes (einer Gemeinde), die Konsulargebühren, die Punzierungsgebühren, die Gerichts- und Justizverwaltungsgebühren sowie alle sonstigen Gebühren und gebührenartigen Einnahmen der einzelnen Zweige der unmittelbaren Bundesverwaltung, die Kapitalverkehrsteuern, die Versicherungsteuer, die Beförderungsteuer, soweit nicht für Beförderungsleistungen im Straßenbahnverkehr im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes gleichartige Abgaben erhoben werden, der Außenhandelsförderungsbeitrag (BGBl. Nr. 214/1954), die Sonderabgabe nach § 4 der 2. Spielbankverordnungsnovelle, BGBl. Nr. 313/1936; 4. die Ein- und Ausfuhrzölle samt den im Zollverfahren auflaufenden Kostenersätzen und Gebühren, die neben den Zöllen erhobenen Monopolabgaben sowie die mit den Zöllen erhobenen inneren Steuern, Steuerausgleiche und Lizenzgebühren, soweit sie nicht nach § 3 gemeinschaftliche Bundesabgaben sind, die Ausfuhrabgaben, die Monopolabgaben." 2. § 3 Absatz 2 hat zu lauten: „(2) Der Teilung unterliegt der Reinertrag der Abgaben, der sich nach Abzug der Rückvergütungen und der für eine Mitwirkung bei der Abgabenerhebung allenfalls gebührenden Ver- gütungen ergibt. Nebenansprüche im Sinne des § 2 des Abgabeneinhebungsgesetzes 1951, BGBl. Nr. 87, sind nicht Gegenstand der Teilung. Die Kosten der Erhebung der gemeinschaftlichen Bundesabgaben trägt der Bund." 3. Im § 4 haben die Absätze 4 und 5 zu lauten: „(4) Die Volkszahl bestimmt sich nach dem vom Österreichischen Statistischen Zentralamt auf Grund der letzten Volkszählung festgestellten Ergebnis. Der abgestufte Bevölkerungsschlüssel wird folgendermaßen gebildet: Die ermittelte Volkszahl der Gemeinden wird bei Gemeinden mit höchstens 1.000 Einwohnern mit .... 11/6, 1.001 bis 10.000 Einwohnern mit .... 11/3, 10.001 bis 20.000 Einwohnern mit .... 12/3, 20.001 bis 50.000 Einwohnern und bei Städten mit eigenem Statut mit höchstens 50.000 Einwohnern mit 2 und bei Gemeinden mit über 50.000 Einwohnern und der Stadt Wien mit ... 21/3 vervielfacht. Für die Gemeinden, welche auf Grund des Gebietsänderungsgesetzes, BGBl. Nr. 110/1954, an das Bundesland Niederösterreich gefallen sind, ist in jedem Falle der für die Stadt Wien geltende Vervielfältiger anzuwenden. Die länderweise Zusammenzählung der so ermittelten Gemeindezahlen ergibt die abgestuften Einwohnerzahlen der Länder. (5) Zur Feststellung des länderweisen örtlichen Verbrauches von Bier haben die Unternehmer von Bierbrauereien und Inhaber von selbständigen Bierniederlagen nachstehende Verzeichnisse zu führen: 1. über die Biermengen, die zum Verbrauch im Inland abgesetzt werden, gesondert nach Ländern; hinsichtlich des Bundeslandes Niederösterreich überdies unterteilt für das Gebiet Niederösterreichs nach dem Stande vom 31. August 1954 und für den Gebietsteil, der auf Grund des Gebietsänderungsgesetzes, BGBl. Nr. 110/1954, an das Land Niederösterreich rückgegliedert worden ist; 2. über die im Betrieb der Unternehmungen selbst verbrauchten Biermengen." 4. § 5 Absatz 2 hat zu lauten: „(2) Wenn die Summe der Ertragsanteile Wiens als Land und Gemeinde an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben mit Ausnahme des Kulturgroschens 33 vom Hundert der entsprechenden Ertragsanteile der Länder und Gemeinden einschließlich Wien übersteigt, fällt der Mehrbetrag je zur Hälfte den Ländern außer Wien und den Gemeinden außer Wien zu. Ein Mehrbetrag zwischen 30'4 und 33 vom Hundert wird in jedem Fall zu einem Viertel auf die Länder außer Wien und zu einem Viertel auf die Gemeinden außer Wien aufgeteilt. Die Aufteilung erfolgt auf die Länder nach der Volkszahl, auf die Gemeinden nach dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel." 5. § 7 Absatz 2 hat zu lauten: „(2) Die den Ländern und der Gesamtheit der Gemeinden jedes Landes gebührenden Vorschüsse auf die Ertragsanteile müssen den Ländern spätestens zum 20. des Monates, für den sie gebühren, überwiesen werden. Die Länder ihrerseits haben die den Gemeinden gebührenden Anteile an diese bis spätestens zum 10. jenes Monates zu überweisen, der dem Monat nachfolgt, in welchem sie selbst die Anteile seitens des Bundes empfangen haben." 6. § 10 Absatz 2 hat zu lauten: „(2) Die Landesgesetzgebung kann Bestimmungen darüber erlassen, in welchem Verhältnis die Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer einschließlich der Lohnsummensteuer zueinander stehen sollen und ob und inwieweit Hebesätze der Gemeinden, durch welche die im Absatz 1 angeführten Ausmaße nicht überschritten werden, der Genehmigung der Landesregierung bedürfen. Die Festsetzung der Hebesätze durch die Gemeinden kann innerhalb des Kalenderjahres nur einmal geändert werden. Wird die Grundsteuer durch Organe der Bundesfinanzverwaltung eingehoben, so ist eine Änderung der Hebesätze, die nach dem 30. Juni des laufenden Kalenderjahres beschlossen wird, für diese Organe unbeachtlich." 7. Dem § 11 wird ein neuer Absatz 4 angefügt, der lautet: „(4) Die Länder haben einen Gewerbesteuerspitzenausgleich in der Weise durchzuführen, daß von Gemeinden, deren Gewerbesteueraufkommen (ohne Lohnsummensteuer) im Kalenderjahr 1954 je Kopf der Einwohner 450 S übersteigt, ein Drittel des Mehrbetrages abgeschöpft wird. Insoweit es sich bei der Abschöpfung um eine Betriebsgemeinde im Sinne des Gewerbesteuerausgleichsgesetzes vom 3. Dezember 1953, BGBl. Nr. 3/1954, in der derzeitigen Fassung handelt, wird ein Drittel des abgeschöpften Betrages auf jene Wohngemeinden (§ 2 Absatz 1 Gewerbesteuerausgleichsgesetz) aufgeteilt, die für das Kalenderjahr 1955 gegen die Gemeinde einen Anspruch auf Ausgleichszuschuß haben (Wohngemeindenausgleich). In den Wohngemeindenausgleich sind Wohngemeinden nur insoweit einzubeziehen, als ihr Gewerbesteueraufkommen (ohne Lohnsummensteuer) im Kalenderjahr 1954 den Betrag von 125 S je Kopf der Einwohner nicht überschritten hat. Die Aufteilung auf diese Wohngemeinden hat im Verhältnis der Zahl der Arbeitnehmer zu erfolgen, für die für das Jahr 1955 ein Ausgleichszuschuß (§ 4 Gewerbesteuerausgleichsgesetz) zu leisten ist. Die restlichen zwei Drittel des abgeschöpften Betrages — der gesamte Abschöpfungsbetrag nur dann, wenn keine anspruchsberechtigte Wohngemeinde vorhanden ist — sind länderweise auf jene Gemeinden nach der Volkszahl aufzuteilen, deren Aufkommen an Gewerbesteuer (ohne Lohnsummensteuer) im Kalenderjahr 1954 bei Anwendung des nach diesem Bundesgesetz zulässigen Höchsthebesatzes je Kopf der Einwohner den Landesdurchschnitt nicht erreicht. Die Behörden der Bundesfinanzverwaltung sind verpflichtet, das Gewerbesteueraufkommen 1954 der einzelnen Gemeinden eines Landes der zuständigen Landesregierung bis 31. März 1955 bekanntzugeben. Die Länder haben die abzuschöpfenden Beträge festzustellen und deren Verteilung auf die anspruchsberechtigten Gemeinden vorzunehmen. Einem allfälligen Ersuchen der Landesregierung um Einbehaltung der abzuschöpfenden Beträge von der Gewerbesteuer und Überweisung dieser Beträge an das Land hat die Bundesfinanzverwaltung zu entsprechen. Auf die Anteile im Rahmen des Gewerbesteuerspitzenausgleiches gebühren den anspruchsberechtigten Gemeinden Vorschüsse, die ihnen bis 30. September 1955 zu überweisen sind. Die endgültige Abrechnung ist gleichzeitig mit der endgültigen Festsetzung der gebührenden Beträge durchzuführen." 8. Der Abschnitt IV erhält eine neue Überschrift, die lautet: „Beiträge der Länder und Gemeinden und Zweckzuschüsse des Bundes." 9. § 13 Absatz 1 hat zu lauten: „(1) Die Länder und die Stadt Wien haben im Sinne des § 5 des Lehrerdienstrechts-Kompetenzgesetzes vom 21. April 1948, BGBl. Nr. 88, zu den Kosten der Besoldung der Lehrer der öffentlichen Volks-, Haupt- und Sonderschulen Beiträge zu leisten, und zwar: a) zum Aktivitätsaufwand, soweit in einem Land am 15. Oktober 1955 die Zahl der Volks-, Haupt- und Sonderschullehrer einschließlich der vom Bund besoldeten Lehrer für einzelne Gegenstände (Fremdsprachen, Handarbeit, Hauswirtschaft, Musik, Religion usw.) 1/30 der Zahl der Volksschüler an mehrklassigen Volksschulen, vermehrt um V20 der Zahl der Hauptschüler und um 1/15 der Zahl der Sonderschüler, übersteigt. Den so ermittelten Lehrerzahlen sind je einklassige Volksschule ein Lehrer im engeren Sinn (literarischer Lehrer) und je fünf einklassige Volksschulen zwei Lehrer für einzelne Gegenstände zuzuzählen. Als Beitrag ist dem Bund der Mehraufwand zu ersetzen, der auf den Überstand entfällt. Berechnungsgrundlage für die Ermittlung des Überstandes sind: 1. von den zum Stichtag 15. Oktober 1955 vom Österreichischen Statistischen Zentralamt in der Schulstatistik veröffentlichten Zahlen die Schülerzahlen an öffentlichen Volks-, Haupt- und Sonderschulen und die Anzahl der einklassigen öffentlichen Volksschulen und deren Schülerzahlen; 2. die vom Bundesministerium für Unterricht für den gleichen Stichtag nachgewiesene anrechenbare Anzahl an Volks-, Haupt- und Sonderschullehrern einschließlich der vom Bund besoldeten Lehrer für einzelne Gegenstände. Der Berechnung des Mehraufwandes wird ein Durchschnittsbezug zugrunde gelegt; dieser wird aus dem tatsächlichen Personalaufwand (Aktivitätsbezüge) für alle Volks-, Haupt- und Sonderschullehrer einschließlich der Lehrer für einzelne Gegenstände in den Monaten Jänner bis Dezember 1955 ermittelt. Zum Personalaufwand im Sinne dieser Bestimmung gehören auch Reise- und Übersiedlungsgebühren, Belohnungen und Aushilfen. In den Monaten Jänner bis Dezember 1955 sind auf den Beitrag zum Aktivitätsaufwand Vorschüsse zu entrichten, die unter Zugrundelegung des Bundesvoranschlages 1955 und der Dienstpostenpläne 1955 zu berechnen und von den monatlichen Vorschüssen auf die Ertragsanteile der Länder an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben einzubehalten sind. Soweit der bei den Volks-, Haupt- und Sonderschulen insgesamt sich ergebende Überstand an Lehrern auf ein Sinken der Schülerzahlen an diesen Schulen gegenüber dem Stand am 15. Oktober 1954 und nicht auf die Neuaufnahme von Lehrern nach dem 15. Oktober 1954 zurückzuführen ist und wenn das Land nachweist, daß der Überstand an Lehrern nicht durch Entlassung von Vertragslehrern beseitigt werden kann, ist er bei der Berechnung des Beitrages nicht zu berücksichtigen; b) zum Pensionsaufwand, wenn ein Lehrer vor Ablauf des Jahres, in dem er das 65. Lebensjahr vollendet, von Amts wegen in den Ruhestand versetzt wird und nicht Dienstunfähigkeit vorliegt. Der Beitrag besteht in diesen Fällen im Ersatz des Ruhegenusses durch das Land bis zum Ablauf des Jahres, in dem der Ruhegenußempfänger das 65. Lebensjahr vollendet." 10. Dem § 13 wird ein neuer Absatz 4 angefügt, der lautet: „(4) Der Bund kann den von den Ländern und Gemeinden für eigene Rechnung geführten Theatern und jenen Theatern, zu deren Abgangsdeckung die Länder beziehungsweise Gemeinden vertraglich verpflichtet sind, zur teil1 weisen Deckung eines allfälligen Gebarungsabganges Zuschüsse gewähren. Der Bundeszuschuß darf im einzelnen Falle jene Beträge nicht übersteigen, die die Länder und Gemeinden selbst zur Deckung des Abganges aufwenden." 11. § 14 Absatz 1 hat zu lauten: „(1) Aus den Ertragsanteilen der Länder und Gemeinden an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben für das Jahr 1955 mit Ausnahme des Kulturgroschens wird ein Betrag von 700 Millionen Schilling vorweg zugunsten des Bundes ausgeschieden. Von dem ausgeschiedenen Betrag entfallen auf die Länder ohne Niederösterreich und Wien 21 vom Hundert, auf das Land Niederösterreich nach dem Gebietsstand vom 31. August 1954 5 vom Hundert, auf Wien als Land und Gemeinde nach dem Gebietsstand vom 31. August 1954 331/3 vom Hundert und auf die Gemeinden ohne Wien mit Ausnahme jener Gemeinden, welche auf Grund des Gebietsänderungsgesetzes, BGBl. Nr. 110/1954, an das Bundesland Niederösterreich gefallen sind, 402/3 vom Hundert. Diese Beträge sind in zwölf gleichen Teilen von den monatlichen Vorschüssen auf die Ertragsanteile einzubehalten. Bei der endgültigen Abrechnung ist das Verhältnis der Ertragsanteile an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben mit Ausnahme des Kulturgroschens maßgebend: 1. hinsichtlich der Aufteilung der auf die Länder ohne Niederösterreich und Wien entfallenden Quote, 2. hinsichtlich der Aufteilung des auf die Gemeinden ohne Wien (Gebietsstand 31. August 1954) entfallenden Anteiles, nach Ländern zusammengefaßt, 3. hinsichtlich der Ermittlung der Quote des Bundesvorzugsanteiles, welche im Zusammenhang mit der vorerwähnten Gebietsänderung von dem Wien treffenden Anteil (331/3 vom Hundert) auszuscheiden ist, und ebenso hinsichtlich der Aufteilung des so ermittelten Betrages auf Niederösterreich Land und die Gesamtheit der betroffenen Gemeinden. Der auf die Gemeinden jedes Landes entfallende Betrag wird im Verhältnis der Finanzkraft der Gemeinden aufgeteilt. Diese wird erfaßt durch Heranziehung 1. von 50 vom Hundert der Ertragsanteile der Gemeinden an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben; 2. der Grundsteuer von den land- und forstwirtschaftlichen Betrieben unter Zugrundelegung der Meßbeträge 1954 und des Hebesatzes von 200 vom Hundert; 3. der Grundsteuer von den Grundstücken unter Zugrundelegung der Meßbeträge 1954 und des Hebesatzes von 200 vom Hundert, bei den Erstarrungsbeträgen des doppelten Erstarrungsbetrages; 4. der Gewerbesteuer vom Gewerbeertrag und Gewerbekapital unter Zugrundelegung der Meßbeträge 1954 und des Hebesatzes von 250 vom Hundert, abzüglich folgender Aufwendungen aus Gemeindemitteln: a) 50 vom Hundert des für 1954 veranschlagten ordentlichen Betriebsabganges der öffentlichen Krankenanstalten der Gemeinden, b) 20 vom Hundert des für 1954 veranschlagten Aufwandes zur Beseitigung durch Kriegseinwirkung entstandener Schäden an den öffentlichen Gebäuden der Gemeinden, sofern für 1955 ein gleichartiger Aufwand von mindestens der Hälfte des Voranschlagsbetrages 1954 veranschlagt erscheint." 12. Im § 15 Absatz 1 treten an die Stelle der Worte „31. Dezember 1954" die Worte „31. Dezember 1955."
num: 2
paragraphs: Artikel II. Dieses Bundesgesetz tritt mit 1. Jänner 1955 in Wirksamkeit.
num: 3
paragraphs: Artikel III. Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist das Bundesministerium für Finanzen betraut. Körner Raab Kamitz