Oberösterreich: Verordnung der Oö. Landesregierung über die Förderung zur Errichtung von Eigenheimen (Oö. Eigenheim-Verordnung 2012)

num: § 1
paragraphs: Art der Förderung
(1) Die Förderung zur Errichtung von Eigenheimen durch natürliche Personen, gewerbliche Bauträger und gemeinnützige Bauvereinigungen besteht:
1.bei Reihenhäusern, Doppelhäusern und2.bei sonstigen Eigenheimen
in der Gewährung von nicht rückzahlbaren Zinsenzuschüssen zu Hypothekardarlehen im Sinn des § 2 Z 16 des Oö. WFG 1993.
(2) Jede Wohnung hat eine Mindestgröße von 80 m² aufzuweisen.
(3) Gewerbliche Bauträger und gemeinnützige Bauvereinigungen können Reihenhäuser und Doppelhäuser auch in Form von Mietkauf errichten. Das Ausmaß der Eigenmittel hat mindestens 9 % zu betragen. Mindestens 7 % sind von der Förderungswerberin oder vom Förderungswerber und mindestens 2 % von der Mieterin oder vom Mieter aufzubringen.
num: § 2
paragraphs: Ausmaß der Förderung
(1)
1.Zur Bewertung der Gesamtenergieeffizienz eines Eigenheims wird der Gesamtenergieeffizienzfaktor fGEE gemäß OIB-Richtlinie 6, Ausgabe 2011, für das Referenzklima herangezogen. Der Gesamtenergieeffizienzfaktor des geplanten Eigenheims darf dabei nachweislich nicht höher sein als der Gesamtenergieeffizienzfaktor eines Eigenheims gleicher Geometrie mit einer Nutzheiz-Energiekennzahl (NEZ) von 36 kWh/m²a, dessen Haustechniksystem der Referenzausstattung der Richtlinie 6 für den betreffenden Energieträger entspricht.2.Für die folgenden besonderen Kombinationen von innovativen klimarelevanten Systemen als Hauptheizsystem ist dies bei einer energieeffizienten Gebäudehülle ohne Einrechnung der Wärmerückgewinnung aus Lüftungsanlagen mit einer NEZ* von maximal 45 kWh/m2a jedenfalls und ohne weiteren Nachweis gegeben:a)Heizungssysteme auf Basis emissionsarmer, biogener Brennstoffe in Kombination entweder mit einer thermischen Solaranlage mit mindestens 8 m² Aperturfläche oder mit einer Photovoltaikanlage mit einer Leistung von zumindest 2 kWpeak;b)elektrisch betriebene Heizungswärmepumpensysteme mit einer Jahresarbeitszahl von zumindest 4 bzw. von zumindest 3,5 bei Nutzung der Wärmequelle Luft. Die Wärmepumpe ist entweder mit einer thermischen Solaranlage mit mindestens 8 m² Aperturfläche oder mit einer Photovoltaikanlage mit einer Leistung von zumindest 2 kWpeak zu kombinieren;
c)Erdgas-Brennwert- bzw. Flüssiggas-Brennwert-Anlagen in Kombination mit thermischen Solaranlagen mit mindestens 8 m² Aperturfläche oder mit einer Photovoltaikanlage mit einer Leistung von zumindest 2 kWpeak;d)Fern- oder Nahwärme gemäß Abs. 2 d) und e) in Kombination entweder mit einer thermischen Solaranlage mit mindestens 8 m² Aperturfläche oder mit einer Photovoltaikanlage mit einer Leistung von zumindest 2 kWpeak.
3.Ist es auf Grund einer zu geringen Sonneneinstrahlung nicht möglich, eine thermische Solar- oder Photovoltaik-Anlage gemäß Ziffer 2 a) bis d) wirtschaftlich zu betreiben, so können für das konkrete Eigenheim abweichende Festlegungen getroffen werden. Das kann der Fall sein, wenn an einem Standort am 21. April weniger als 6 Sonnenstunden (ohne witterungsbedingte Einflüsse und lokale Abschattungen) herrschen oder die abgegebene Wärmemenge beim thermischen Sonnenkollektor pro Quadratmeter Aperturfläche weniger als 200 kWh pro Jahr beträgt und dies vom Förderwerber nachgewiesen wird. Die Beurteilung erfolgt anhand des in Abhängigkeit von den Standortgegebenheiten optimalen Standard-Kollektors bei optimaler Dimensionierung und Anbringung.
(2) Alternativ kann für Eigenheime eine Nutzheiz-Energiekennzahl (NEZ), die entsprechend dem Berechnungshinweis in der Anlage aus dem flächenbezogenen Heizwärmebedarf gemäß OIB-Richtlinie 6 für das Referenzklima ermittelt wird, von maximal 36 kWh/m²a und dabei einer maximalen NEZ* ohne Einrechnung der Wärmerückgewinnung aus Lüftungsanlagen von 45 kWh/m2a eine Wohnbauförderung gewährt werden, wenn eines der folgenden innovativen klimarelevanten Systeme als Hauptheizsystem verwendet wird:
a)Heizungssysteme auf Basis emissionsarmer, biogener Brennstoffe;b)elektrisch betriebene Heizungswärmepumpensysteme mit einer Jahresarbeitszahl von zumindest 4 bzw. von zumindest 3,5 bei Nutzung der Wärmequelle Luft. Die Wärmepumpe ist entweder mit einer Photovoltaikanlage mit einer Leistung von zumindest 1 kWpeak oder mit einer thermischen Solaranlage mit mindestens 4 m² Aperturfläche zu kombinieren oder mit Strom aus 100 % erneuerbaren Energieträgern (Basis: Händlermix) zu betreiben;c)Erdgas-Brennwert- bzw. Flüssiggas-Brennwert-Anlagen in Kombination mit thermischen Solaranlagen mit mindestens 4 m² Aperturfläche oder Erdgas-Brennwert- bzw. Flüssiggas-Brennwert-Anlagen mit einem Anteil von zumindest 30 % Anteil des Gases von erneuerbaren Energieträgern;d)Fern- oder Nahwärme aus hocheffizienten Kraft-Wärme-Koppelungs-Anlagen im Sinn der Richtlinie 2004/8/EG über die Förderung einer am Nutzwärmebedarf orientierten Kraft-Wärme-Koppelung im Energiebinnenmarkt, ABl. Nr. L 52 vom 21.2.2004, S. 50, oder sonstiger Abwärme, die andernfalls ungenutzt bleibt;e)Fernwärme mit einem Anteil erneuerbarer Energie von zumindest 80 %.
(3) Bei der Errichtung von Eigenheimen beträgt das geförderte Hypothekardarlehen 48.000 Euro (Niedrigenergiehaus). Bei einer Nutzheiz-Energiekennzahl von höchstens 30 kWh/m2a (Niedrigstenergiehaus) beträgt das geförderte Hypothekardarlehen 51.000 Euro, bei einer Nutzheiz-Energiekennzahl von höchstens 10 kWh/m²a (Minimalenergiehaus) beträgt das geförderte Hypothekardarlehen 59.000 Euro. Bei Niedrigstenergiehaus und Minimalenergiehaus sind die Anforderungen an innovative klimarelevante Systeme gemäß Abs. 2 einzuhalten.
Minimalenergiehäuser können die Erreichung der energetischen Anforderung hinsichtlich der Nutzheiz-Energiekennzahl auch im Sinn der Gesamtenergieeffizienz gemäß § 2 Abs. 1 Z 1 für eine Nutzheiz-Energiekennzahl von 10 kWh/m2a durch einen Einzelnachweis belegen. Das Ansuchen ist von der grundbücherlichen Eigentümerin oder vom grundbücherlichen Eigentümer einzubringen.
(4) Unbeschadet der Bestimmungen in den Abs. 1 bis 3 darf zur Sicherstellung einer energieeffizienten Gebäudehülle die NEZ*, das ist die Nutzheizenergiekennzahl ohne Einrechnung der Wärmerückgewinne aus Lüftungsanlagen, maximal 45 kWh/m²a betragen.
(5) Das geförderte Hypothekardarlehen erhöht sich um 10.000 Euro für jedes Kind, das zum Zeitpunkt der Antragstellung mit Hauptwohnsitz im gemeinsamen Haushalt des Förderungswerbers lebt, wenn der/die Grundeigentümer/in oder der/die Ehegatte/in für das Kind Familienbeihilfe bezieht. Dies gilt auch für Kinder, die innerhalb von fünf Jahren ab Datum der Zusicherung geboren werden.
(6) Das geförderte Hypothekardarlehen beträgt 20.000 Euro bei der Errichtung einer zweiten Wohnung im Sinn des § 5 Abs. 1.
(7) Bei der Errichtung von Reihenhäusern und Doppelhäusern beträgt die Erhöhung des geförderten Hypothekardarlehens 18.000 Euro, sofern die Anlage aus mindestens drei Reihenhäusern bzw. zwei Doppelhäusern besteht, deren zugeordnetes Grundstück einschließlich der verbauten Fläche im Durchschnitt für jedes Eigenheim der Gesamtanlage 400 m² nicht übersteigt. Es dürfen nur Niedrigstenergie- und Minimalenergiehäuser errichtet werden. Die Reihenhäuser und Doppelhäuser müssen über eine zusammenhängende thermische Hülle verfügen.
(8) Bei der Errichtung von mindestens drei Reihenhäusern und/oder mindestens zwei Doppelhäusern in der Form eines Mietkaufs beträgt das geförderte Hypothekardarlehen 85.000 Euro (Niedrigstenergiehaus) bzw. 92.000 Euro (Minimalenergiehaus). Eine Erhöhung des geförderten Hypothekardarlehens gemäß Abs. 7 erfolgt nicht. Für jedes Kind, das innerhalb von fünf Jahren ab Datum der Zusicherung geboren wird, wird der Zuschlag von 10.000 Euro als Barwert abgegolten. Ausgangsbasis für die Berechnung ist der Laufzeitbeginn des geförderten Darlehens. Der Barwert ist mit einem Abzinsungsfaktor von 4 Prozentpunkten zu rechnen. Der Barwert wird weiters ab dem zweiten Kind im Sinn des Abs. 5 ausbezahlt. Der Zinssatz eines Hypothekardarlehens darf höchstens 100 Basispunkte über dem 6- Monats-Euribor liegen. Vom Förderungswerber sind drei aktuelle Vergleichsangebote für das aufzunehmende Hypothekardarlehen vorzulegen.
(9) Bei Förderungen gemäß Abs. 7 und 8 erhöht sich das Ausmaß des geförderten Hypothekardarlehens um 6.600 Euro für einen Abstellplatz je Reihen- bzw. Doppelhaus bei der Errichtung einer von der Baubehörde zwingend vorgeschriebenen Tiefgarage, um 3.000 Euro je Wohnung bei der Errichtung oberirdischer Einzelgaragen.
(10) Das geförderte Hypothekardarlehen erhöht sich um 3.000 Euro, wenn der Zugang zum Wohnhaus, zum Wohnschlafraum, zum WC, zur Dusche und Küche in der Eingangsebene barrierefrei errichtet wird. Die Installationen im Sanitär- und Badbereich müssen so ausgeführt werden, dass eine nachträgliche rollstuhlgerechte Nutzung ohne weitergehende bauliche Maßnahmen möglich ist. Eine Verlegung von Sanitäranschlüssen und Leitungen darf nicht erforderlich sein. Die Türen müssen eine Durchgangslichte von mindestens 80 cm haben.
(11) Werden ökologische Dämmstoffe aus nachwachsenden Rohstoffen verwendet, so erhöht sich das geförderte Hypothekardarlehen um 8.000 Euro. Sämtliche Außenbauteile (Außenwand, oberste Decke/Dach, Kellerdecke, erdanliegender Boden - ausgenommen erdberührende Dämmung) müssen zu 100 % mit nachwachsenden Dämmstoffen versehen werden. Zusätze gegen Feuer, Wasser und Schädlinge sowie Stützfasern sind zulässig. Nachwachsende ökologische Dämmstoffe sind zB Flachs, Hanf, Holzfaser, Schafwolle, Stroh, Zellulose und Kork. Die Wärmeleitfähigkeit muss kleiner gleich 0,06 W/mK sein (Lamda-Wert).
num: § 3
paragraphs: Förderungsauflagen zum Schutz Dritter
Eine Förderung darf Bauträgern nur gewährt werden, wenn
1.das zu verbauende Grundstück hinsichtlich Darlehen bzw. Krediten zum Zeitpunkt der Zusicherung lastenfrei ist;2.zur Absicherung der Fertigstellung des Bauvorhabens eine unwiderrufliche Bank- oder Zahlungsgarantie mindestens in der Höhe der Baukosten vorgelegt wird;3.ein eigenes Bankkonto für das jeweilige Bauvorhaben geführt wird, in welches das Land und die künftige Wohnungsbenützerin oder der künftige Wohnungsbenützer ein Einschaurecht haben.
num: § 4
paragraphs: Bedingungen des Hypothekardarlehens und Höhe des Zinsenzuschusses
(1) Das bezuschusste Hypothekardarlehen muss eine Laufzeit von 30 Jahren haben.
(2) Die Höhe des Zinsenzuschusses beträgt jenen Teil, der während der ersten fünf Jahre einen Zinssatz von höchstens 1 %, ab dem sechsten Jahr von 2 %, ab dem elften Jahr von 4 %, ab dem sechzehnten Jahr von 5 % und ab dem einundzwanzigsten Jahr von 6 % übersteigt.
(3) Die Verzinsung des Hypothekardarlehens erfolgt auf Basis des 3- Monats-Euribors zuzüglich eines nach oben begrenzten Aufschlags.
Dieser Aufschlag setzt sich zusammen aus:
1.dem auf volle Basispunkte kaufmännisch gerundeten arithmetischen Mittelwert der drei günstigsten Angebote der Darlehensausschreibung des Wohnbauressorts;2.dem auf volle Basispunkte kaufmännisch gerundeten Tagesendwert des am Tag der Angebotseröffnung dieser Ausschreibung auf Bloomberg veröffentlichten Brief-Basisswapsatzes ("EUBSVT5 Index" oder diesem gleichgestellt "EUBSCT5 Currency") für den 6- Monats-Euribor gegen den 3-Monats-Euribor für die Laufzeit von fünf Jahren;3.einem Aufschlag von 17 Basispunkten.
Der so gebildete höchstzulässige Aufschlag auf den 3-Monats-Euribor tritt mit dem der Verlautbarung des Ausschreibungsergebnisses folgenden Monat in Kraft. Als Grundlage für die vierteljährlichen Zinsanpassungen dient für das neue Kalenderquartal jeweils der Tageswert des 3-Monats-Euribors zwei Bankwerktage vor Beginn des neuen Kalenderquartals. Die Verrechnung der Zinsen erfolgt auf der Basis kalendermäßig/360.
(4) Die Annuitäten betragen jeweils per anno in den ersten fünf Jahren 1,5 %, ab dem sechsten Jahr 3 %, ab dem elften Jahr 5 %, ab dem sechzehnten Jahr 7 % und ab dem einundzwanzigsten Jahr 9,5 % des ursprünglichen Darlehensbetrags.
(5) Die Auszahlung der Zinsenzuschüsse erfolgt monatlich in einer Gesamtsumme entsprechend den Anforderungen des Geldinstituts.
(6) Nach Ablauf von fünf Jahren nach Zusicherung kann die Landesregierung beschließen, die Zinsenzuschüsse neu zu bemessen. Die Höhe der Zinsenzuschüsse kann jeweils neu bemessen werden, wenn sich die Einkommenssituation der Darlehensschuldnerin oder des Darlehensschuldners und der mit ihr oder ihm im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen wesentlich erhöht hat. Die Zinsenzuschüsse können auch zur Gänze entfallen, wenn die Einkommensgrenzen, die die Voraussetzung der Förderbarkeit bilden, überschritten werden.
(7) Außerdem ist eine Änderung des Zuschusses zulässig, wenn sich das Zinsniveau auf dem Geld- und Kapitalmarkt, die Höhe der Baukosten oder die allgemeine Einkommens- und Geldwertentwicklung wesentlich ändert.
num: § 5
paragraphs: Gemeinsame Bestimmungen
(1) Gefördert wird die Errichtung einer Wohnung. Eine zweite Wohnung wird nur gefördert, wenn sie innerhalb von 10 Jahren ab Baubewilligung errichtet wird.
(2) Die Anweisung der Zinsenzuschüsse erfolgt bei der ersten Wohnung maximal drei Jahre vor Bezug. Die Anweisung der Zinsenzuschüsse bei der zweiten Wohnung erfolgt erst nach Nachweis des Bezuges mit Hauptwohnsitz.
(3) Als förderbare Gesamtbaukosten gelten für die Vergebührung der aufgenommenen Darlehen höchstens 1.500 Euro exklusive Umsatzsteuer pro m² Nutzfläche.
(4) Alle Rechte an jenen Wohnungen sind aufzugeben, die in den letzten fünf Jahren vor Zusicherung der Förderung mit Hauptwohnsitz dauernd bewohnt wurden.
(5) Ehepaare und eingetragene Partner müssen den selben Hauptwohnsitz haben.
(6) Förderungsvoraussetzung ist der Einsatz eines der unter § 2 Abs. 1 bzw. § 2 Abs. 2 festgelegten innovativen klimarelevanten Systeme als Hauptheizsystem.
(7) Kohle, Heizöl und Elektroheizungen als Hauptheizsystem dürfen nicht verwendet werden.
(8) Die ökologischen Mindestkriterien und Berechnungshinweise sind entsprechend der Anlage einzuhalten.
num: § 6
paragraphs: Schlussbestimmung
(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2012 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Oö. Eigenheim-Verordnung 2008, LGBl. Nr. 28, in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 54/2011, außer Kraft, soweit Abs. 2 nichts anderes bestimmt.
(2) Für Ansuchen, die bis 31. Dezember 2011 beim Amt der Oö. Landesregierung einlangen, gelten die Bestimmungen der Oö. Eigenheim-Verordnung 2008, LGBl. Nr. 28, in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 54/2011.
Für die Oö. Landesregierung:
Dr. Haimbuchner
Landesrat
Anlage
Ökologische Mindestkriterien und Berechnungshinweise bei Neubau von Eigenheimen, Reihenhäusern und Doppelhäusern
Die folgenden ökologischen Mindestkriterien sind einzuhalten. Es können jederzeit stichprobenartig Kontrollen bezüglich der Einhaltung der Anforderungen durchgeführt werden.
-HFKW-freie und HFCKW-freie Wärmedämmstoffe und Baustoffe-Brennwerttechnik bei Gaskessel-selbsttätig wirkende Einrichtungen zur raum- bzw. zonenweisen Regelung der Raumtemperatur (zB Thermostatventil)-Niedertemperaturverteilsystem (Vorlauf-/Rücklauftemperatur max. 55/45 °C)-bei Umwälzpumpen sind gemäß Energieverbrauchs-Kennzeichnung (EU-Energie-Label) nur Pumpen der Klasse A, A+ und A++ zulässig-ein wassergetragenes Heizsystem ist vorzusehen (ausgenommen bei Passivhäusern)-elektrische Durchlauferhitzer zur Warmwasser-Bereitung sind nicht zulässig-ein Nachweis über die einzuhaltende Vermeidung der sommerlichen Überwärmung gemäß ÖNORM 8110-3 ist auf Verlangen vorzulegen (zB bei > 30 % Fensteranteil der Außenwand oder > 45 % einer Fassade)-luftdichte Gebäudehülle mit n50-Wert kleiner oder gleich 1,5 h-1 bei Niedrigstenergiehäusern und kleiner oder gleich 0,6 h-1 bei Passivhäusern-Vermeidung von Zirkulationsleitungen für die Warmwasserversorgung-fachgerechte hydraulische Einregulierung der Wärmeverteilungs- und -abgabe-Systeme
Berechnungshinweis
Zum Vergleich mit dem jeweiligen Anforderungswert der Nutzheiz-Energiekennzahl - diese ist festgelegt als flächenbezogener Heizwärmebedarf bei einem A/V-Verhältnis von 0,8 - ist der gemäß OIB-Richtlinie 6, Ausgabe 2011, ermittelte flächenbezogene Heizwärmebedarf HWBBGF mit dem Wert 0,74 * A/V + 0,407 zu dividieren. Der flächenbezogene Heizwärmebedarf HWBBGF und die Anforderungen an die Nutzheiz-Energiekennzahl (NEZ) berücksichtigen bereits eine allfällige Wohnraumlüftung mit Wärmerückgewinnung.