Salzburg: Änderungen: Fremdenverkehrsverbände, Ortsklassenverordnung,Rechnungswesenverordnung und Beitragsgruppenverordnung

num: Artikel I
paragraphs: Die Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 31. Juli 1986, mit der Fremdenverkehrsverbände errichtet werden, LGBl Nr 69/1986, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 118/1998, wird geändert wie folgt:
1.Der Titel der Verordnung lautet: "Verordnung der Salzburger Landesregierung über die Errichtung von Tourismusverbänden". Dem folgend wird in der Promulgationsklausel sowie in den §§ 1 bis 5 der Wortbestandtsteil "Fremdenverkehrs" durch den Wortbestandteil "Tourismus" ersetzt.
2.Nach § 5 wird angefügt:
§ 6
(1) Für die Stadt Salzburg wird mit Wirksamkeit ab dem 1. Jänner 2003 ein Tourismusverband errichtet, dessen Gebiet umfasst:
1.das Gebiet der Schutzzone I nach dem Salzburger Altstadterhaltungsgesetz 1980 und2.die Gebäude, die an der äußeren Seite der den Grenzverlauf der Schutzzone I bildenden Straßen gelegen sind.
(2) Die Grenzen des Gebietes gemäß Abs 1 sind in dem einen Bestandteil dieser Verordnung bildenden Plan dargestellt. Je eine Ausfertigung dieses Plans liegt beim Amt der Salzburger Landesregierung und beim Magistrat Salzburg während der für den Parteienverkehr bestimmten Zeit (§ 13 Abs 5 AVG) zur allgemeinen Einsicht auf.
(3) Der Tourismusverband führt die Bezeichnung 'Tourismusverband Salzburger Altstadt (Altstadtverband)'. Er hat seinen Sitz in der Stadt Salzburg."
num: Artikel II
paragraphs: Die Ortsklassenverordnung, LGBl Nr 129/2000, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 39/2001, wird geändert wie folgt:
1.Der Titel der Verordnung lautet: "Verordnung der Salzburger Landesregierung über die Ortsklasseneinteilung auf Grund des Salzburger Tourismusgesetzes für die Jahre 2001 bis 2005 (Ortsklassenverordnung)". Dem folgend wird in der Promulgationsklausel sowie in den §§ 1 bis 3 der Wortbestandteil "Fremdenverkehrs" durch den Wortbestandteil "Tourismus" ersetzt.
2.§ 2 lautet:
§ 2
Für den Tourismusverband Salzburger Altstadt (Altstadtverband) wird die Ortsklasse C festgesetzt."
3.§ 3 Abs 2 lautet:
"(2) Für den Tourismusverband Großarltal, der die Gemeinden Großarl und Hüttschlag umfasst, wird die Ortsklasse A festgesetzt."
4. Im § 4 werden folgende Änderungen vorgenommen:
4.1. Der bisherige Text erhält die Absatzbezeichnung "(1)".
4.2. Nach Abs 1 (neu) wird angefügt:
"(2) Die §§ 1 bis 3 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 2/2003 treten mit 1. Jänner 2003 in Kraft."
num: Artikel III
paragraphs: Die Rechnungswesenverordnung, LGBl Nr 80/1993, in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 111/2001, wird geändert wie folgt:
1.Der Titel der Verordnung lautet: "Verordnung der Salzburger Landesregierung zur Vereinheitlichung des Rechnungswesens der Tourismusverbände (Rechnungswesenverordnung)".
2.Dem folgend wird in der Promulgationsklausel in den §§ 1 Abs 1 und 3, 3 Abs 2 und (§) 5 der Wortbestandteil "Fremdenverkehrs" durch den Wortbestandteil "Tourismus" ersetzt.
3.Im § 6 wird angefügt:
"(3) Die §§ 1 Abs 1 und 3, 3 Abs 2 und (§) 5 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 2/2003 treten mit 1. Jänner 2003 in Kraft."
num: Artikel IV
paragraphs: Die Beitragsgruppenverordnung, LGBl Nr 24/1986, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 40/2002, wird geändert wie folgt:
1.Der Verordnungstitel lautet: "Verordnung der Salzburger Landesregierung, mit der auf Grund des Salzburger Tourismusgesetzes die Beitragsgruppen für die einzelnen Berufsgruppen bestimmt werden (Beitragsgruppenverordnung)".
2.In der Promulgationsklausel sowie im § 1 wird der Wortbestandteil "Fremdenverkehrs" durch den Wortbestandteil "Tourismus" ersetzt.
Für die Landesregierung:
Der Landeshauptmann:
Schausberger