471. Verordnung: Begrenzung der Emissionen von Dampfkesselanlagen (1. Durchführungsverordnung zum DKEG)

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paragraphs: § 1. (1) Eine Dampfkesselanlage gemäß § 1 Abs. 2 DKEG besteht in der Regel aus einem Dampfkessel einschließlich aller für die Emissionen und den Kesselwirkungsgrad maßgebenden Nebeneinrichtungen. Wenn jedoch die Verbrennungsgaszüge mehrerer Dampfkessel, die im Regelfall gleichzeitig in Betrieb stehen, in einen gemeinsamen Schornstein münden, der auch mehrere Züge umfassen kann, so sind diese Dampfkessel als eine einzige Dampfkesselanlage zu betrachten. (2) Dampfkesselanlagen, deren Emissionen nicht an die freie Atmosphäre abgegeben, sondern zur Gänze in ein Produktionsverfahren geleitet werden und die somit eine Verunreinigung der Luft durch gasförmige, flüssige oder feste Stoffe nicht bewirken können, unterliegen nicht den Bestimmungen dieser Verordnung. (3) Ein instationärer Zustand im Sinne des § 3 Abs. 3 DKEG ist auch der Übergang auf einen anderen Brennstoff. Zu den Wartungsarbeiten zählt auch das Rußblasen. (4) Die Emissionsgrenzwerte (§§ 4—6) sind die nach dem Stand der Technik festgelegten höchstzulässigen Werte der betreffenden Emission, die an bestimmte Meß- und Betriebsbedingungen geknüpft sind. (5) Die Emissionsgrenzweite werden mit Ausnahme der Fälle nach Abs. 6 als jene Masse luftverunreinigender Stoffe angegeben, welche pro Volumeneinheit Verbrennungsgas (Massekonzentration) an der Emissionsquelle in die freie Atmosphäre gelangt. Die Volumeneinheit des Abgases ist auf 0 °C und 1013 mbar nach Abzug des Feuchtegehaltes an Wasserdampf bezogen. Die Massekonzentration wird in der Einheit mg/m³ angegeben. (6) Für Anlagen für feste Brennstoffe mit einer Brennstoffwärmeleistung bis 150 kW werden die Emissionsgrenzwerte auf den Grauwert der Ringelmann- Skala, für flüssige und gasförmige Brennstoffe mit einer Brennstoffwärmeleistung bis 2 MW auf die Rußzahl nach Bacharach bezogen. (7) Die Brennstoffwärmeleistung einer Anlage ergibt sich aus der mit dem Brennstoff zugeführten Wärmemenge, die zum Erreichen der auslegungsmäßig vorgesehenen Kesselleistung im Dauerbetrieb erforderlich ist. (8) In dieser Verordnung wird bezeichnet mit 1. Einzelmeßwert: Ergebnis einer Einzelmessung; 2. Meßwert: Das Ergebnis eines Meßvorganges. Der Meßwert ergibt sich a) als arithmetisches Mittel der Einzelmeßwerte oder b) aus dem Zeit-Ort-Integral in einer Meßebene (
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paragraphs: § 2 Abs. 3); c) als Einzelwert an einer im Kanalquerschnitt repräsentativen Meßstelle; 3. Meßergebnis: arithmetischer Mittelwert aus Meßwerten; 4. Beurteilungswert: Meßergebnis von Messungen gemäß §§ 2 und 3 unter Berücksichtigung der Unsicherheit der Aussage über die Messung. (9) Eine Emissionsgrenzwert-Überschreitung liegt vor, wenn der Beurteilungswert den Grenzwert überschreitet. (10) Verbrennungsgase im Sinne dieser Verordnung sind die in der Feuerstätte bei der Verbren- nung fester, flüssiger oder gasförmiger Brennstoffe entstehenden gasförmigen Verbrennungsprodukte einschließlich der in ihnen schwebenden festen oder flüssigen Bestandteile und eines Luftüberschusses. (11) Folgende Brennstoffe gelten als konventionelle Brennstoffe: 1. Feste Brennstoffe: 1.1 Holz (Stücke und Scheite); 1.2 Alle Arten von Braunkohle; 1.3 Alle Arten von Steinkohle; 1.4 Veredelte Brennstoffe: 1.4.1 Braunkohlenbriketts; 1.4.2 Steinkohlenbriketts; 1.4.3 Koks. 2. Flüssige Brennstoffe: Heizöle gemäß Abs. 14. 3. Gasförmige Brennstoffe: Brenngase gemäß Abs. 15. (12) Braunkohle ist eine Kohle, die beim Kochen mit Alkali eine starke Dunkelfärbung der Lösung ergibt und beim Kochen mit verdünnter Salpetersäure eine gelbliche bis rötliche Lösung ergibt und deren Strich auf einer unglasierten Porzellanplatte stets braun ist. (13) Steinkohle ist eine Kohle, die beim Kochen mit Alkali und mit Salpetersäure eine farblose Lösung ergibt und deren Strich fast stets schwarz ist. (14) Heizöl schwer, Heizöl mittel und Heizöl leicht sind flüssige Brennstoffe gemäß ÖNORM C 1108, Ausgabe Feber 1972, Heizöl extra leicht ist flüssiger Brennstoff gemäß ÖNORM C 1109, Ausgabe Mai 1981. (15) Konventionelle gasförmige Brennstoffe sind Brenngase entsprechend der ersten und zweiten Gasfamilie gemäß ÖNORM M 7443 Teil 2, Ausgabe Juni 1979, sowie Propan oder Butan gemäß ÖNORM C 1301, Ausgabe März 1965. (16) Staubförmige Emissionen (Stäube) im Sinne dieser Verordnung sind Verunreinigungen der Luft durch feste Stoffe. Emissionsmessungen § 2. (1) Emissionsmessungen sind für jede Schadstoffkomponente bei jenem feuerungstechnisch stationären Betriebszustand durchzuführen, bei dem die höchsten Emissionswerte zu erwarten sind, wobei nur solche Betriebszustände zu berücksichtigen sind, bei denen die Anlage vorwiegend betrieben wird. (2) Die Durchführung der Emissionsmessungen hat nach den anerkannten Regeln der Technik zu erfolgen. Ist dies ausnahmsweise nicht möglich, so ist dieser Umstand ebenso wie dessen Ursache im Befund anzuführen. (3) Die Staubkonzentration im Verbrennungsgas ist durch Bestimmung von drei Meßwerten zu ermitteln. Die Meßdauer zur Erlangung eines Meßwertes hat mindestens eine halbe Stunde zu betragen. Die Messungen erfolgen nach ÖNORM M 5861, Ausgabe Feber 1977. (4) Zur Bestimmung der Rußzahl nach Bacharach ist das Meßergebnis aus mindestens drei Meßwerten zu ermitteln. Der Meßwert ist durch je drei Einzelmeßwerte innerhalb eines Zeitraumes von einer halben Stunde aufzunehmen. Der Beurteilungswert ist durch Abrunden auf ganze Zahlen festzulegen. Die Messungen erfolgen nach ÖNORM M 7531, Ausgabe Juli 1981; dabei muß gewährleistet sein, daß kein Ölderivat im Abgas vorhanden ist. (5) Der Nachweis der Einhaltung des Emissionsgrenzwertes für Stäube bei Anlagen für Gasfeuerungen gilt als erbracht, wenn der Staubgehalt im Gas höchstens 25 mg/m³ beträgt. Bei einem höheren Staubgehalt kann unter Zugrundelegung einer Verbrennungsluftmenge von 10 m³ pro 1 m³ Gas die zu erwartende Emissionskonzentration rechnerisch nachgewiesen werden. (6) Die Durchführung der Abnahmemessungen und der wiederkehrenden Messungen der Schwefeldioxidkonzentration erfolgt an einer repräsentativen Entnahmestelle im Kanalquerschnitt, die vor Aufnahme der Messungen Ein geeignetes Meßverfahren ist beispielsweise in der VDI-Richtlinie 2462, Blatt 1 bis Blatt 5, beschrieben. VDI-Richtlinien sind im Österreichischen Normungsinstitut, Leopoldsgasse 4, 1021 Wien, erhältlich. zu bestimmen ist. Es sind innerhalb eines Zeitraumes von sechs Stunden sechs Meßwerte als Halbstundenmittelwerte zu bilden, deren einzelne Ergebnisse zu beurteilen sind. Bei Kohle darf einer der sechs Beurteilungswerte, bei den übrigen Brennstoffen darf keiner der Beurteilungswerte den Emissionsgrenzwert überschreiten. Bestimmung des Kesselwirkungsgrades
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paragraphs: § 3. Die Bestimmung des Kesselwirkungsgrades nach Z 3 der Anlage zum DKEG erfolgt nach der indirekten Methode durch Erstellen einer Wärmebilanz, wobei die Verlustwärmemenge mit der dem Dampfkessel zugeführten Brennstoffwärmemenge in Relation zu setzen ist. Die vom Dampferzeuger für emissionsbegrenzende Einrichtungen aufgewendete Energie ist im Sinne der Anlage zum DKEG der Nutzwärmemenge zuzurechnen. Grenzwerte für staubförmige Emissionen
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paragraphs: § 4. (1) Für staubförmige Emissionen im Verbrennungsgas von Anlagen für konventionelle feste Brennstoffe mit einer 150 kW übersteigenden Brennstoffwärmeleistung gelten die im nachfolgenden Diagramm festgelegten Emissionsgrenzwerte: Für mit Braunkohle befeuerte Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung ab 400 MW dürfen die Emissionsgrenzwerte nicht mehr als 125 mg/m³ betragen. (2) Die im Diagramm nach Abs. 1 enthaltenen Grenzwerte sind für Kohle auf 6% Volumenkonzentration Sauerstoff im Verbrennungsgas bezogen. (3) Für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung über 300 MW dürfen die in Abs. 1 angegebenen Grenzwerte nach Maßgabe des § 2 Abs. 1 lit. c DKEG auf Antrag von der Behörde um bis zu 50% höher festgesetzt werden, jedoch nicht höher als 150 mg/m³, wenn nachgewiesen wird, daß trotz Ausschöpfung aller nach dem Stand der Technik gegebenen Möglichkeiten die Einhaltung der Grenzwerte nicht möglich ist. Dieselbe Erleichterung kann eingeräumt werden, wenn nachweislich die für die Auslegung der Anlage vorgesehenen Brennstoffqualitäten nicht auf Lager liegen und auch nicht bezogen werden können und deshalb der nach Abs. I erhaltene Grenzwert während eines Zeitraumes von nicht mehr als einem Jahr nicht eingehalten werden kann oder wenn zufolge Reparaturen, die nicht in eine betriebslose Zeit verschoben werden können, dieser Grenzwert über einen Zeitraum von nicht mehr als drei Monaten nicht eingehalten werden kann. (4) Für staubförmige Emissionen im Verbrennungsgas von Anlagen für flüssige oder gasförmige Brennstoffe sind die im nachfolgenden Diagramm festgelegten Emissionsgrenzwerte einzuhalten, wobei die Grenzwerte auf 3% Volumenkonzentration Sauerstoff (Rechenwert) nach Abzug adsorbierter Schwefelsäure bezogen sind: In diesem Diagramm bedeuten: GAS: konventionelle gasförmige Brennstoffe, HEL: Heizöl extra leicht, HL: Heizöl leicht, HM: Heizöl mittel, HS: Heizöl schwer. Die Linie (a) gilt für einen Aschegehalt im Heizöl schwer von 0,15% der Masse. Die Linie (b) gilt für einen Aschegehalt im Heizöl schwer von höchstens 0,075% der Masse. Für Heizöl schwer mit einem Aschegehalt zwischen 0,075% und 0,15% der Masse darf der Grenzwert durch lineare Interpolation ermittelt werden. (5) Bei Anlagen für feste Brennstoffe mit einer Brennstoffwärmeleistung bis 150 kW muß der Grauwert von Rauchgasfahnen heller sein als der Wert der Nummer 2 der Ringelmann-Skala Nähere Hinweise für die Anwendung der Ringelmann- Skala finden sich in ASTM D 3211-79, erhältlich im Österreichischen Normungsinstitut, Leopoldsgasse 4, 1021 Wien.. Dieser Grenzwert gilt auch als eingehalten, wenn die Massekonzentration im Verbrennungsgas (§ 1 Abs. 5) 250 mg/m³ nicht überschreitet. (6) Bei Anlagen für Ölfeuerung mit einer Brennstoffwärmeleistung bis 2 MW darf der Schwärzungsgrad nach Bacharach (Rußzahl) Der Schwärzungsgrad nach Bacharach ist in DIN 51402 beschrieben. DIN-Normen sind erhältlich im Österreichischen Normungsinstitut, Leopoldsgasse 4, 1021 Wien. für Heizöl „extra leicht" den Wert 2, für Heizöl „leicht" und „mittel" den Wert 3, für Heizöl „schwer" den Wert 4 nicht überschreiten. Für Altanlagen gilt das Doppelte der Emissionsgrenzwerte als erreicht, wenn der Schwärzungsgrad bei Heizöl „extra leicht" den Wert 3, für Heizöl.„leicht" und „mittel" den Wert 4, für Heizöl „schwer" den Wert 5 erreicht. Grenzwerte für Schwefeldioxid (SO2)-Emissionen
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paragraphs: § 5. (1) Für SO2-Emissionen im Verbrennungsgas von Anlagen für konventionelle feste oder flüssige Brennstoffe mit einer Brennstoffwärmeleistung ab 400 MW gelten die im nachfolgenden Diagramm festgesetzten Grenzwerte. Für mit Braunkohle befeuerte Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung ab 400 MW dürfen die Emissionsgrenzwerte um 250 mg/m³ höher als im vorstehenden Diagramm festgelegt ist, angesetzt werden. (2) Die Grenzwerte im Diagramm nach Abs. 1 sind für Kohle auf 6%, für Heizöl auf 3% Volumenkonzentration Sauerstoff (Rechenwert) bezogen. (3) Für Anlagen, die bis Ende 1986 errichtet wurden, sind die nach Abs. 1 vorgeschriebenen Grenzwerte in zwei Stufen wie folgt einzuhalten: 1. Als erste Stufe sind bei Inbetriebnahme der Anlage 50% der erforderlichen Entschwefelungskapazität nachzuweisen. 2. Spätestens fünf Jahre nach Inbetriebnahme ist der Grenzwert nach Abs. 1 voll einzuhalten. (4) Die nach Abs. 1 angegebenen Grenzwerte dürfen nach Maßgabe des § 2 Abs. 1 lit. c DKEG auf Antrag von der Behörde um bis zu 50% höher festgesetzt werden, wenn nachgewiesen wird, daß trotz Ausschöpfung aller nach dem Stand der Technik gegebenen Möglichkeiten die Einhaltung des im Abs. 1 enthaltenen Grenzwertes nicht möglich ist. Ein Gesamtentschwefelungsgrad von 80% im Dauerbetrieb gilt als Grenze der Entschwefelungsmöglichkeit. Dieselbe Erleichterung kann eingeräumt werden, wenn nachweislich die für die Auslegung der Anlage vorgesehenen Brennstoffqualitäten nicht auf Lager liegen und auch nicht bezogen werden können und deshalb der nach Abs. 1 enthaltene Grenzwert während eines Zeitraumes von nicht mehr als einem Jahr nicht eingehalten werden kann oder wenn zufolge Reparaturen, die nicht in eine betriebslose Zeit verschoben werden können, dieser Grenzwert über einen Zeitraum von nicht mehr als drei Monaten nicht eingehalten werden kann. Sonstige Emissionen
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paragraphs: § 6. Hinsichtlich der Emissionen von Schadstoffen, die nicht durch §§ 4 und 5 begrenzt sind, sind von der Behörde nach Maßgabe des § 2 Abs. 1 DKEG Maßnahmen vorzuschreiben, die geeignet sind, die nach dem Stand der Technik vermeidbaren Emissionen zu unterbinden. Beschränkung der Stickoxid (NOx)-Emissionen
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paragraphs: § 7. Bei Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung ab 100 MW ist zur Beschränkung der NOx-Emissionen feuerungstechnisch mindestens eine der folgenden Maßnahmen vorzusehen: 1. Verwendung von Brennern, die vom Hersteller auf Grund von Sachverständigengutachten ausdrücklich als NOx-arme Brenner bezeichnet werden; 2. Rezirkulierung eines Rauchgasteilstromes; 3. Stufenverbrennung; 4. Verminderte Luftvorwärmtemperatur. Emissionserklärung
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paragraphs: § 8. (1) Inhalt, Umfang und Form der Emissionserklärung (§ 10 Abs. 8 DKEG) sowie das hiezu anzuwendende Verfahren zur Ermittlung der Emissionen richten sich nach dem in der Anlage befindlichen Vordruck, der bei der Österreichischen Staatsdruckerei unter St. Dr.-Lager Nr. 232 erhältlich ist. (2) Die Emissionserklärung hat jeweils den Zeitraum vom 1. Oktober des Vorjahres bis 30. September des laufenden Jahres (Erklärungszeitraum) zu umfassen. (3) Die in der Emissionserklärung verlangten Angaben sind monatsweise zu erstellen. (4) Die Emissionserklärung ist spätestens bis zu dem dem Erklärungszeitraum folgenden 31. Dezember der Behörde in zweifacher Ausfertigung zu übermitteln. II. ABSCHNITT Schornsteinhöhen Allgemeines
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paragraphs: § 9. (1) Schornsteine im Sinne dieser Verordnung sind der Ableitung der Verbrennungsgase an die freie Atmosphäre dienende Elemente, die in der ÖNORM B 8200, Ausgabe November 1979, als „Fang" bezeichnet sind. (2) Die Verbrennungsgase müssen in der Regel an der Schornsteinmündung ungehindert vertikal nach oben austreten können. Sind aus technischen Gründen Schornsteinaufsätze oder dergleichen erforderlich, ist die Schornsteinhöhe entsprechend zu vergrößern. In der Regel muß bei Nennleistung eine Austrittsgeschwindigkeit der Verbrennungsgase von mindestens 6 m/s erreicht werden. Bei Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung bis 300 kW darf die Austrittsgeschwindigkeit auch geringer sein, wenn die Austrittsgeschwindigkeit von 6 m/s aus feuerungstechnischen Gründen und mit den üblichen Mitteln nicht erreichbar ist. (3) Bei Festlegung der Schornsteinhöhen gemäß §§ 10—12 sind Feuerungen, die in den Schornstein münden, jedoch nicht im Geltungsbereich dieser Verordnung liegen, mitzuberücksichtigen. Schornsteinmindesthöhe über Dach
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paragraphs: § 10. (1) Bei Dampfkesselanlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung bis 300 kW muß die Schornsteinhöhe über Dach folgenden Bestimmungen entsprechen: 1. Satteldach: Die Schornsteinmündung muß in der Regel 0,5 m über First liegen. Bei Anlagen unter 50 kW Brennstoffwärmeleistung ist eine geringere Schornsteinhöhe zulässig, sofern der Schornstein nicht in unmittelbarer Firstnähe angeordnet werden kann, doch muß in diesem Fall die Schornsteinmündung mindestens 1 m über der Dachfläche, im rechten Winkel zu dieser gemessen, liegen. 2. Flachdach: Der Schornstein muß den höchsten Punkt (Attika) eines Flachdaches um mindestens 1,5 m überragen. Bei Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung bis 50 kW genügt 1,0 m. (2) Bei Dampfkesselanlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung über 300 kW bis 1,2 MW muß die Schornsteinhöhe folgenden Bestimmungen entsprechen: 1. Satteldach: Der Schornstein muß den höchsten Teil des Gebäudes (zB Dachfirst) um mindestens 1 m überragen. 2. Flachdach: Bei Flachdächern oder Dächern mit einem Neigungswinkel unter 20° gilt als Bezugspunkt, den der Schornstein um mindestens 1 m überragen muß, die errechnete Firsthöhe eines gedachten Satteldaches mit einer Neigung von 20° (Firstverlauf in Gebäudelängsrichtung), dessen Dachfläche das gesamte Gebäude berührend überdeckt. (3) Bei Dampfkesselanlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung über 1,2 MW muß die Schornsteinhöhe folgenden Bestimmungen entsprechen: 1. Der Schornstein muß den First eines Satteldaches um mindestens 3 m überragen. 2. Der Schornstein muß bei Flach- und Sheddächern die errechnete Firsthöhe eines gedachten Satteldaches mit einer Neigung von 20° (Firstverlauf in Gebäudelängsrichtung), dessen Dachfläche das gesamte Gebäude berührend überdeckt, um mindestens 3 m oder das angrenzende Gelände mindestens um die 2,5fache Gebäudehöhe, gemessen an der Attika, überragen. Als Mindesthöhe gilt die kleinere Schornsteinhöhe. Sie muß jedoch den höchsten Punkt des Daches um mindestens 5 m überragen. 3. Der Schornstein muß die Firsthöhe der bestehenden Wohngebäude in einem Umkreis von 50 m Radius in der Regel um mindestens 3 m überragen. Geringere Schornsteinhöhen können in örtlich oder sachlich begründeten Sonderfällen festgelegt werden, sofern hiedurch keine Gefährdung oder Belästigung im Sinne des § 4 Abs. 7 Z 2 DKEG zu erwarten ist. Schornsteinmindesthöhe über Gelände
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paragraphs: § 11. (1) Zusätzlich zur Schornsteinmindesthöhe über Dach muß auch die Schornsteinmindesthöhe über Gelände ermittelt werden. Als Schornsteinhöhe über Gelände gilt jene Höhendifferenz, um welche die Schornsteinmündung über dem angrenzenden Gelände liegt. (2) Für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung bis 1 MW ist die Schornsteinmindesthöhe über dem angrenzenden Gelände gemäß dem nachfolgenden Diagramm zu ermitteln: (3) Für Anlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung über 1 MW ist zur Festlegung der Schornsteinmindesthöhe die ÖNORM M 9440, Ausgabe Juni 1982, verbindlich anzuwenden. (4) Die Schornsteinhöhe über Gelände darf 250 m nicht überschreiten. Besondere Standortsituationen
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paragraphs: § 12. Abweichend von den in den §§ 10 und 11 Abs. 2 und 3 enthaltenen Maßgaben hat die Behörde größere Schornsteinhöhen vorzuschreiben, wenn zufolge besonderer Gebäudeform die Emission innerhalb der Turbulenzzone (Verwirbelungszone an der windabgekehrten Seite des Gebäudes) erfolgt oder wenn dies wegen besonderer Standortsituationen erforderlich ist. III. ABSCHNITT Wirkungsgrade Wirkungsgrade für Heizanlagen
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paragraphs: § 13. Die in der Anlage zum DKEG verbindlich erklärte ÖNORM M 7510, Teil 2, ist in der Fassung vom 1. April 1978 anzuwenden. Sekanina