514. Verordnung: Änderung der Qualitätsklassenverordnung

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paragraphs: Artikel I Die Qualitätsklassenverordnung, BGBl. Nr. 136/1968, in der Fassung der Verordnungen BGBl. Nr. 303/1970, BGBl. Nr. 37/1973, BGBl. Nr. 119/1974, BGBl. Nr. 545/1975, BGBl. Nr. 589/1978, BGBl. Nr. 409/1985 und BGBl. Nr. 141/1988 wird geändert wie folgt: 1. § 6 lautet: „§ 6. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für Äpfel der Obstart ,Malus sylvestris Mill.' und für Birnen der Obstart ,Pyrus communis L.'. Soweit eine Bestimmung auf beide Obstarten anzuwenden ist, werden diese im folgenden kurz Früchte genannt." 2. § 8 Abs. 3 lit. a lautet: „a) Klasse Extra: Früchte dieser Klasse müssen sortentypisch in Form, Größe und Färbung sein, dürfen weder einen verletzten Stiel noch sonstige Mängel aufweisen (Früchte hervorragender Qualität); eine leichte strahlige Berostung in der Stieleinsenkung ist jedoch zulässig." 3. Dem § 8 wird ein Abs. 4 mit folgendem Wortlaut angefügt: „(4) Zur Beurteilung der ausreichenden sortentypischen Färbung sind in den einzelnen Qualitätsklassen die folgenden vier Abstufungen vorzunehmen: a) Deckfärbige Sorten (Rote Sorten): Äpfel: Berner Rosenapfel, Black Ben Davis, Black Winesap, Cherry Cox, Demokrat, Gloster 69, King David, Lobo, Richared, Spartan, Starking Delicious, Starkrimson, Winter Winesap Birnen: Rote Williams Christbirne (Red Bartlett) Bei Klasse Extra muß mindestens ¾, bei Klasse I mindestens ½ und bei Klasse II mindestens ¼ der Oberfläche rot gefärbt sein. b) Gemischtfärbige Sorten (Sorten mit heller und dunkler Rötung): Äpfel: Arlet, Discovery, Elstar, Gala, Idared, Ingrid Marie, Jamba, Jonagold, Jonathan, Lavanttaler Bananenapfel, McIntosh, Melrose, Morgenduft, Odin, Raritan, Roter Berlepsch, Roter Boskoop, Roter Delicious, Roter Gravensteiner, Roter James Grieve, Stayman Winesap, Summerred Birnen: Clapps Liebling, Nordhäuser Winterforellenbirne Bei Klasse Extra muß mindestens die Hälfte, bei Klasse I mindestens und bei Klasse II mindestens V10 der Oberfläche rot gefärbt sein. c) Gestreifte Sorten (Sorten rot gestreift oder schwach gefärbt): Äpfel: Alkmene, Berlepsch, Cox Orangenrenette, Französischer Rambour, Goldparmäne, Kalterer Böhmer, Karmijn de Sonnaville, Kronprinz Rudolf, Krummstiel, Mantet, Oldenburg, Ontario, Rheinischer Winterrambour, Rubinette, Schweizer Orangenapfel, Stark Earliest, Wagener Birnen: Gute Luise Bei Klasse Extra muß mindestens , bei Klasse I mindestens V10 der Oberfläche rot gestreift oder verwaschen sein. d) Grundfärbige Sorten (Sorten gelb, weiß, schwach verwaschen oder gestreift gerötet): Äpfel: Bellefleur, Boskoop, Champagner Renette, Glockenapfel, Golden Delicious, Granny Smith, Kanada Re- nette, Klarapfel, Landsberger Renette, London Pepping, Mutsu, Newton Birnen: Abbé Fétel, Alexander Lucas, Bosc's Flaschenbirne (Kaiser Alexander), Conference, Diels Butterbirne, Edelcrassane (Passa Crassana), Frühe aus Trevoux, Gellert's Butterbirne (Hardy), Gräfin von Paris, Jules Guyot, Köstliche aus Charneu, Packham 's Triumph, Präsident Drouard, Triumph de Vienne, Williams Christbirne James Grieve und Gravensteiner müssen in der Klasse Extra die sortentypische Grundfarbe mit schwach verwaschener Rötung oder Streifung auf ¼ der Fruchtoberfläche aufweisen." 4. § 9 Abs. 2 lautet: „(2) Über die Erfordernisse des Abs. 1 hinaus müssen die Früchte in den Klassen Extra, I und II folgende Mindestgrößen aufweisen: Als großfrüchtige Äpfel- und Birnensorten gelten die gemäß Z 2 der Anlage 6 aufgezählten Sorten." 5. § 13 lautet: „§ 13. (1) Die Abgabe von Früchten im Sinne des § 10 Abs. 1 des Qualitätsklassengesetzes ist gestattet. (2) Sind Kleinpackstücke (Verpackungseinheiten, die zur Abgabe an den Letztverbraucher bestimmt sind) ordnungsgemäß gekennzeichnet, kann auf die Kennzeichnung der Überverpackung (Transportgebinde) verzichtet werden." 6. § 17 Abs. 1 lautet: „(1) Die Bestimmungen dieses Abschnittes gelten für Hühnereier (im folgenden Eier genannt) in der Schale, die in frischem, gekochtem oder ohne Zusatz von Konservantien haltbar gemachtem Zustand zum unmittelbaren Verbrauch oder zur Verwertung in Verarbeitungsbetrieben bestimmt sind." 7. § 18 Abs. 1 lautet: „(1) Qualitätsklassen für Eier sind: ,Klasse Extra',. Klasse I', .Klasse II', ,Klasse III', ,Klasse Industrieeier ' und ,Klasse gekochte Eier'." 8. Dem § 19 wird ein Abs. 6 mit folgendem Wortlaut angefügt: „(6) Gekochte Eier müssen frei von fremdem Geruch und Geschmack sein. Die Schale der Eier darf entsprechend den lebensmittelrechtlichen Bestimmungen gefärbt sein (Lebensmittelfarbstoffverordnung, BGBl. Nr. 279/1979, in der geltenden Fassung)." 9. Dem § 21 Abs. 2 wird folgender Satz angefügt: „Diese Bestimmung gilt nicht für die Klasse gekochte Eier." 10. § 21 Abs. 4 lit. D letzter Satz lautet: „Bei Industrieeiern genügt die Angabe der Herkunft und der Qualitätsklasse, bei gekochten Eiern der Tag der Verarbeitung (Tag, an dem die Eier gekocht wurden)." 11. § 39 lit. B dritter Satz lautet: „Bei der Verpackung müssen die Früchte frei von fremden Gegenständen sein. Ein mit der Frucht verbundener kurzer Zweig mit grünen Blättern ist jedoch als Sonderaufmachung zulässig." 12. § 76 Abs. 2 lautet: „(2) Karfiol muß überdies folgende Beschaffenheitsmerkmale aufweisen: a) Klasse Extra: Karfiol dieser Klasse muß eine sortentypische Form, Entwicklung und Färbung aufweisen. Er muß wohlgeformt, fest, sehr dicht sowie frei von jeglichem Fehler sein (Karfiol höchster Qualität). Wird der Karfiol mit Blättern oder gestutzt (§ 79 lit. A) in Verkehr gebracht, müssen die Blätter ein frisches Aussehen haben. b) Klasse I: Karfiol dieser Klasse muß eine sortentypische Form, Entwicklung und Färbung aufweisen. Er muß wohlgeformt, fest, sehr dicht und frei von Fehlern, wie Flecke, Blattauswüchse zwischen den Blumen, Schäden durch tierische Schädlinge oder Krankheiten, Frostspuren oder Druckstellen, sein (Karfiol guter Qualität). Ein leichter Form-, Entwicklungs- oder Färbungsfehler sowie sehr leichter Flaum (Wolligkeit) ist jedoch zugelassen. Wird der Karfiol mit Blättern oder gestutzt in Verkehr gebracht, müssen die Blätter ein frisches Aussehen haben. c) Klasse II: Karfiol dieser Klasse muß von marktfähiger Qualität sein. Er muß den Mindestanforderungen entsprechen, darf jedoch folgende Fehler aufweisen: die Blumen können leicht verformt und etwas lose stehend sein, leichte Spuren von Sonnenbrand, Blattauswuchs zwischen den Blumen, jedoch höchstens fünf kleine Blätter, sowie leichten Flaum — ausgenommen Flaum, der sich feucht oder fett anfühlt — aufweisen. Leichte Spuren von Schädlings- oder Krankheitsbefall, leichte oberflächliche Frostschäden und leichte Quetschungen sind zugelassen, sofern diese Fehler die Haltbarkeit und das Aussehen der Ware nicht wesentlich beeinträchtigen." 13. § 89 Abs. 2 letzter Satz lautet: „Die entnommene Probe ist der Landwirtschaftlich- chemischen Bundesanstalt in Wien oder der Bundesanstalt für Agrarbiologie und Analytik in Linz zu übermitteln." 14. In der Anlage 2 der Verordnung entfallen unter den angeführten Staaten folgende Kontrollstellen: Königreich der Niederlande „Algemene Inspectie Dienst (A.I.D.) Ministerie van Landbuw en Visserij Ie van den Boschstraat 4 s'-Gravenhage" Republik Südafrika „Commodity Services Division, Department of Agricultural, Economics and Marketing, Zanza Building, Proes Street, Private Bag 258, Pretoria" 15. In der Anlage 2 der Verordnung werden unter den angeführten Staaten folgende Kontrollstellen angefügt: Königreich der Niederlande „Rijksdienst voor de keuring von Vee en Vlees van het Ministerie von Landbouw en Visserij, Rijkskantorengebouw ,Transitorium', Muzenstraat 30, Postbus 30724, 2500 GS's-Gravenhage" Republik Südafrika „Agricultural Product Standards Department of Agricultural Economics and Marketing Dirk Uys Building Private Bag x258 Pretoria 0001 South Africa" Libanon „Ministere de l'Agriculture Beirut, Libanon" Bundesrepublik Deutschland Bayern „Bayerische Landesanstalt für Ernährung 8000 München, Am Neudeck 6" 16. Die Anlage 6 der Verordnung lautet: „Sortenliste — Äpfel und Birnen
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paragraphs: Artikel II Die Verordnung BGBl. Nr. 182/1979 in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 409/1985 wird geändert wie folgt: 1. § 5 lautet: „§ 5. Die Feststellung des Gewichtes hat unmittelbar nach der Schlachtung zu erfolgen (Warmgewicht). Sie ist durch Messung des Zweihälftengewichtes (§ 1 Abs. 1), ohne jede Zurichtung, vorzunehmen." 2. § 6 lit. B lautet: „B. Gewichtstoleranzen: Das gekennzeichnete Zweihälftengewicht darf höchstens um 3 vH nach oben oder unten abweichen." 3. § 7 lautet: „§ 7. (1) Die einzelnen Schweinehälften müssen deutlich sichtbar mit unverwischbarer und kochechter, auf Grund des Lebensmittelgesetzes 1975, BGBl. Nr. 86, zugelassener Farbe (Lebensmittelfarbstoffverordnung, BGBl. Nr. 279/1979, in der geltenden Fassung) unmittelbar nach der Feststellung der Qualität und des Gewichtes gekennzeichnet werden: A. Herkunft gemäß den fleischbeschaurechtlichen Vorschriften, bei ausländischer Ware auch Herkunftsland, B. Qualitätsklasse, C. Zweihälftengewicht in kg. (2) Die Kennzeichnung der Qualitätsklasse hat mit einem Stempel zu erfolgen. Die vorgesehenen Buchstaben und Ziffern müssen eine Größe von mindestens 2,5 cm aufweisen. (3) Die Umrahmung der für die Kennzeichnung der Qualitätsklasse vorgesehenen Stempel hat folgenden Formen zu entsprechen: 4. § 8 Abs. 4 lautet: „(4) Ergibt die Kontrolle, daß Schweinehälften nicht der angegebenen Qualitätsklasse oder dem Zweihälftengewicht entsprechen, so hat sie das Kontrollorgan nicht unter diesen Bezeichnungen zum Verkehr zuzulassen. Die Schweinehälften sind entsprechend den Bestimmungen dieser Verordnung neu einzustufen." Fischler