Stadtratssitzung vom 15  März 2018
Channel: Zeitzer Lupe Dreblow
Date: 18/03/2018

37. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Datum:  Do, 01.02.2018  Status:  öffentlich/nichtöffentlich 
Raum:  Friedenssaal
Ort:  Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Ö 2    Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3    Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 4    Weiterführung der 36. Sitzung des Stadtrates Zeitz vom 14.12.2017

N 4.1    Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters (ehem. TOP 30) 
N 4.2    Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters - (ehem. TOP 31) 
Ö 5    Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2017

Ö 6    Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 7    Einwohnerfragestunde
Ö 8    Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 9    Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 10    Berufung Ortswehrleiter
Ö 11    Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i.V.m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz
Ö 12    Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 (6) KVG LSA i.V.m § 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz
Ö 13    Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 22.12.2017 - Überplanmäßige Bewilligung für die Erneuerung Straßenbeleuchtung (STARK V)
Ö 14    Verkaufsoffene Sonntage 2018
Ö 15    Aufstellungsbeschluss zur Erstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich Westplatz in Nonnewitz
Ö 16    Einleitung des Aufhebungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 der Stadt Zeitz - Gewerbebetrieb für Elektro- und MSR-Technik Zeitz-Zangenberg -
Ö 17    Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 26 – ehemaliges ZEMAG-Gelände nördlich der B 180
Ö 18    2. Änderung der Parkordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten der Stadt Zeitz
Ö 19    Erlass der Gebührenordnung der Stadt Zeitz über die Erhebung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung
Ö 20    Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 21    Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 22    Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2017

N 23    Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der nicht öffentlichen (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 09.11.2017

N 24    Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 25    Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 26    Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 27    Vergabe Planungsleistungen zur Erarbeitung einer Leerstandsanalyse als Grundlage für die Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Zeitz
N 28    Schließung der Sitzung