Keynote 1: Demokratischer Universalismus oder Triumph der Geopolitik?
Channel: Heinrich-Böll-Stiftung
Date: 2015-06-19

Auftakt zur 16. Außenpolitischen Jahrestagung "Vom Umgang mit autoritären Systemen. Demokratische Außenpolitik unter Stress"

Umkämpfte Weltordnung

Keynote 1: Demokratischer Universalismus oder Triumph der
Geopolitik?
- Walter Russell Mead, Bard College, New York

Kommentar:
- Dr. Volker Stanzel, European Council on Foreign Relations, Berlin

Sprache: Deutsch und Englisch


Zur Tagung:
Die liberale Demokratie gerät gegenwärtig weltweit unter Druck. In
Staaten wie Russland und China, in Saudi-Arabien wie im Iran,
aber auch in Erdogans Türkei wird die Forderung nach Demokratie
entweder als interessengeleitete westliche Einflussnahme zurück
gewiesen oder es wird eine eigenwillige Spielart von "Demokratie"
entgegengesetzt, die angeblich besser mit nationalen Traditionen
und Interessen korrespondiert.

Terroristische Gruppen wie der IS oder andere islamistische Akteure rechtfertigen ihre Gewalttaten als Aufstand gegen die Dominanz des Westens und deren vermeintliche Lakaien vor Ort.
Diskreditiert wurde das Konzept liberaler Demokratie jedoch nicht
zuletzt auch durch eine Politik der USA und europäischer Staaten,
Demokratisierung notfalls mit Gewalt durchzusetzen oder aus
machtpolitischen Gründen mit autoritären Regimen zu kooperieren.

Doch auch im Inneren westlicher Staaten gerät Demokratie unter
Druck: Durch wachsende soziale Ungleichheit, eine zunehmende
Kluft zwischen Regierenden und Regierten und ausufernde Überwachungsmaßnahmen im Namen des Kampfs gegen den Terror.

Die Strahlkraft demokratischer Ordnung scheint jedenfalls weltweit
nachzulassen.

- Wie also könnte heute eine demokratische Außenpolitik jenseits
von bewaffnetem "regime change" und blanker Interessenpolitik
aussehen?

- Mit welchen Strategien zwischen Konflikt und Kooperation
kann demokratische Außenpolitik autoritären Regimen entgegnen?

- Braucht es eine stärkere Allianz der Demokratien oder sollten
wir gegenüber illiberalen Systemen auf "Wandel durch Annäherung" setzen?

- Welche Aufgaben müssen liberale Demokratien dabei zu Hause
erledigen?