ESU2022: Wie Handelsabkommen die Macht der Unternehmen und die Klimakrise festschreiben
Channel: AttacD
Date: 2022-08-18

Vor sechs Jahren haben soziale Bewegungen in Europa und den USA das Freihandelsabkommen TTIP erfolgreich verhindert. Dies war zwar ein großer Sieg für die Menschen und den Planeten, aber die von Unternehmen gesteuerte Handels- und Investitionsagenda geht weiter und ist bereits in bestehenden Verträgen verankert. Seit mehr als 30 Jahren schützt der Vertrag über die Energiecharta (ECT), ein Investitionsschutzvertrag speziell für Energieinvestitionen, den Großteil der Investitionen in fossile Brennstoffe in der EU. Der Versuch, aus Kohle, Gas und Öl auszusteigen, kann zu ISDS-Verfahren vor Konzerngerichten führen und die Energiewende für die Bürgerinnen und Bürger unerschwinglich machen. Aber soziale Bewegungen in ganz Europa und darüber hinaus setzen sich dafür ein, den ECT ein für alle Mal zu beenden. Gleichzeitig versucht die EU weiterhin, neue Freihandelsabkommen abzuschließen. Besonders skandalös ist das EU-Mercosur-Handelsabkommen, das Konzerninteressen auf Kosten der planetarischen Grenzen und des Tierschutzes dient und unhaltbare soziale Ungleichheiten vorantreibt. Nicht nur in Europa, sondern auch in Südamerika wächst der Widerstand gegen dieses Abkommen. Im Forum zum Thema Handel und Vereinnahmung durch Konzerne wird erörtert, wie die Handels- und Investitionspolitik der EU transnationalen Konzernen zugute kommt und unsere Demokratien sowie unsere Fähigkeit, die Klimakrise zu stoppen, einschränkt. Wir werden auch darüber debattieren, wie soziale Bewegungen die von Konzernen gesteuerte Agenda bekämpfen und echte Alternativen erreichen können. 


Martin Konecny
Luciana Ghiotto
Lucia Barcena
Nick Dearden