Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs - ideologisch motivierte Dauer-Rechtsbeugung
Channel: Hirnstupser
Date: 24/06/2023

Demoverbote auf (großen) Straßen und harte Nötigungs-Verurteilungen wegen Aktionen auf (großen) Straßen werden regelmäßig damit begründet, dass es ein Grundrecht auf die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gäbe. Zum einen ist das frei erfunden, zum anderen gibt es keine einzige Quelle, aus der abgeleitet werden könnte, dass mit "Verkehr" nur der Autoverkehr gemeint ist. Ganz im Gegenteil: Autos gefährden die Sicherheit und Leichtigkeit all des anderen Verkehrs. Statt ihnen Sonderrechte einzuräumen, wäre eher das Verbot des MIV die logische Folge, einen sicheren und leichten Verkehr sichern zu wollen.

https://verkehrswende.siehe.website