Wann sind Marken verwechselbar? Ab wann greift ein Zeichen in eine Marke ein?  #rolfclaessen
Channel: Rolf Claessen
Date: 2019-01-24

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Ich bin Rolf Claessen, Patentanwalt und Partner bei Michalski · Hüttermann & Partner, und in diesem Video erkläre ich genau, wann Marken verwechselt werden und welche Kriterien gelten, wann verwendete Zeichen wie Worte unter eingetragene Marken fallen.
Wie stellt ein Gericht oder Amt fest, ob Marken zu ähnlich sind? Es gibt da eigentlich immer dieselben Kriterien, die durchgeprüft werden:
- Sind die Zeichen sehr ähnlich oder identisch?
- Sind die gegenüberstehenden Waren oder Dienstleistungen sehr ähnlich oder identisch?
- Ist die ältere Marke besonders bekannt oder hat sie eine sog. erhöhte Unterscheidungskraft?
- Kennzeichnungskraft der älteren Marke
- Verkehrskreise
Im Folgenden gehe ich kurz auf diese Kriterien ein.
Bei der Zeichenähnlichkeit und der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen gibt es eine gegenseitige Äbhängigkeit. Sind die Zeichen identisch, können die Waren und Dienstleistungen einen gewissen Abstand haben, damit die Marken dennoch verwechselbar sind. Sind die Waren und Dienstleistungen identisch, so können die Zeichen einen gewissen Abstand haben. Hier gibt es also eine gewisse Abwägung. 
Wie wird nun die Zeichenähnlichkeit beurteilt? Hier gibt es unzählig viel Rechtsprechung zu. Allein zur Ähnlichkeit von Worten gibt es sehr viele Entscheidungen der verschiedenen Gerichte und Ämter, die hier maßgeblich sind. In der Regel reicht es aus, wenn die gegenüberstehenden Marken entweder klanglich, schriftbildlich oder assoziativ hochgradig ähnlich oder identisch sind. Klangliche Ähnlichkeit ist klar – die Marken klingen identisch oder sehr ähnlich. Ein Beispiel: Fonda mit F und Vonda mit V. Schriftbildliche Ähnlichkeit heißt, dass die Marken gleich oder sehr ähnlich aussehen. Beispiel IATA  oder lata. Das große I und das kleine L kann man praktisch nicht unterscheiden. Die Marken sehen gleich aus, klingen aber unterschiedlich. Dann gibt es noch die assoziative Verwechslungsgefahr. Ein Bild von einem Schlüssel könnte vewechselbar mit einer Marke Key sein.
Wegen der unzähligen Entscheidungen in diesem Feld im Folgenden daher nur mal ein paar Grundprinzipien zur Ähnlichkeit von Worten im markenrechtlichen Sinne:
- Wortanfänge werden in der Regel mehr beachtet als die Wortmitte oder auch das Wortende
- Eine gleiche Vokalfolge kann für Ähnlichkeit sprechen
- Dieselbe Silbenanzahl und klanglich ähnliche Silben können für eine Ähnlichkeit sprechen
- Eine ähnliche Buchstabenanzahl kann zumindest bei kürzeren Marken für Ähnlichkeit sprechen
- Bei Marken mit drei oder weniger Buchstaben reicht in der Regel schon die Abweichung in einem einzigen Buchstaben aus
Außerdem werden bei der Zeichenähnlichkeit diejenigen Bestandteile der Marke stärker berücksichtigt, die phantasievoller sind und diejenigen Bestandteile treten eher in den Hintergrund, die für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen eher beschreibend sind.
Die Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen wird in der Regel nach folgenden Kriterien beurteilt:
- Haben die Waren oder Dienstleistungen denselben Zweck
- Ergänzen sie sich
- Haben sie dieselben Vertriebswege
- Haben sie dieselben Zielkunden
- Beschaffenheit
- Betriebliche Herkunft
- Vertriebs- und Erbringungsart
- Verwendungszweck und Nutzung
- Wirtschaftliche Bedeutung
- Eigenart vom Verkehr
Je mehr dieser Kriterien für eine Ähnlichkeit sprechen, je ähnlicher sind die Waren bzw. Dienstleistungen.
So sind z.B. Bücher und Zeitschriften ähnlich, da sie beide bedruckte Printmedien sind, die Verbraucher lesen und die über gleiche Vertriebskanäle angeboten werden. 
Dann kommt es bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr der Marke noch auf die sog. Verkehrskreise an – also die Zielkunden der jeweiligen Marken. 

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