Was ist die «Belt and Road Initiative»?
Channel: Rosa-Luxemburg-Stiftung
Date: 2020-11-30

Die neuen Seidenstraßen – Unterwegs in ein chinesisches Jahrhundert
https://www.rosalux.de/dossiers/die-neuen-seidenstrassen


Mit der historischen Seidenstraße werden Bilder von Karawanen und Abenteurern verbunden, die auf antiken Handelsrouten von China bis nach Europa oder Afrika ziehen.

Im Jahr 2013 verkündete die chinesische Regierung ihren Plan, die Seidenstraße wiederzubeleben. Chinas Adaption im 21. Jahrhunderts ist die Belt and Road Initiative, kurz BRI.

BRI kombiniert zwei Ansätze: Die landbasierten Seidenstraßen «One Belt», die auch als Silk Road Economic Belt bezeichnet wird. Und das Wasserstraßennetzwerk «One Road», genannt auch «21st Century Maritime Silk Road».

Der Plan: Die alten Routen zu reaktivieren und auszubauen, mit einem Netz aus neuen oder sanierten Straßen, Schienen, Seehäfen, Flugplätzen, Gas- und Ölpipelines, Stromtrassen – und natürlich neuen digitalen Netzen.

China möchte so unter anderem den eurasischen Wirtschaftsraum wiederbeleben. Es stellt es die Infrastruktur bereit, um die Länder miteinander zu verbinden. Im Gegenzug öffnen diese ihre Waren- und Finanzmärkte für China.

Die offiziellen Ziele dieses geopolitischen und geoökonomischen Großprojekts lauten:
o Politische Koordinierung (policy coordination)
o Infrastruktur und Konnektivität (infrastructure connectivity)
o Freihandel (unimpeded trade)
o Integration der Finanzmärkte (financial integration)
o Vernetzung der Gesellschaften (connecting people)

Bis Ende 2020 haben bereits fast 140 Länder aus Asien, Afrika, Europa und Lateinamerika Absichtserklärungen für BRI-Projekte mit China unterzeichnet, darunter 18 EU-Staaten wie Griechenland, Italien, Polen und Tschechien.

Doch es gibt auch Kritik an der BRI. So nehmen Chinas Partner oft milliardenschwere Darlehen in der Volksrepublik auf. Das kann sie abhängig machen – und in die Schuldenfalle führen.

Ein Beispiel ist der Hafen von Hambantota in Sri Lanka. Die Regierung dort war aufgrund der gewaltigen Schuldenlast gezwungen, 80 Prozent der Geschäftsanteile für 99 Jahre an einen chinesischen Staatskonzern zu übertragen. Vor allem Sri Lankas Nachbar Indien sieht das als sicherheitspolitisches Risiko.

Bislang lässt sich China nicht von Kritik beeindrucken. Im Gegenteil: Die Pläne bleiben ambitioniert. In den kommenden drei Jahrzehnten sollen weltweit hunderte Milliarden Dollar investiert werden, um die chinesische Variante der Globalisierung voranzutreiben.

Vollendet sein soll sie im Jahr 2049 – dann wird die Volksrepublik 100 Jahre alt.