Wie man den BND verklagen kann und was es nutzt | Daniel Moßbrucker | 73. Netzpolitischer Abend
Channel: digitalegesellschaft
Date: 05/07/2018

Im Mai teilte der Bundesnachrichtendienst mit, den illegalen Betrieb  der sogenannten VerAS-Datenbank eingestellt zu haben. In dieser  Datenbank verknüpft der Auslandsgeheimdienst Telefonie-Metadaten aus  seiner strategischen Überwachung und bildet somit Netzwerke ab. Ende  2017 hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig jedoch entschieden,  dass dem BND dafür die Rechtsgrundlage fehle. Im konkreten Fall hatte  die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) dagegen  geklagt und Recht bekommen. Der BND durfte die Daten der Organisation  nicht mehr verarbeiten. Mit Hilfe einer Online-Aktion sorgte ROG jedoch  dafür, dass binnen weniger Tage über 2000 Anträge auf VerAS-Löschung  beim BND eingingen – und der Dienst den illegalen Betrieb gänzlich  beendete. In seinem Vortrag erläutert ROG-Referent Daniel Moßbrucker die  Strategie hinter dem Fall und erzählt, warum gerade eine  Journalistenorganisation dieses Projekt angegangen ist. 

Mehr dazu unter: 
https://www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/bnd-beendet-illegale-datenverarbeitung/

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