Armuts- und Reichtumsbericht Schleswig-Holstein - Antje Jansen DIE LINKE im Landtag
Channel: LinksfraktionSH
Date: 2012-01-09

„Armut hat selbstverständlich eine materielle Dimension!" Rede vom 14.12.2011
 
Nach mehreren Vertagungen diskutierte der Landtag jetzt endlich über die schon im September vorgelegte Armuts- und Reichtums-Berichterstattung der Landesregierung. Dieser Bericht geht ursprünglich zurück auf einen Antrag der LINKEN, in dem eine regelmäßige Armuts- und Reichtums-Berichterstattung im Abstand von jeweils zwei Jahren gefordert wurde. Gegen diesen Antrag der LINKEN Fraktion bildete sich im Januar eine Allparteienkoalition, der der dazu notwendige Aufwand zu groß erschien. Immerhin wurde dabei aber ein einmaliger Bericht von der Landesregierung erbeten. 
Sowohl der Bericht der Landesregierung selbst als auch die Debatte darüber machten dann allerdings deutlich, wie berechtigt die Forderung der LINKEN nach einer regelmäßigen Berichterstattung war und ist. Die Regierungsfraktionen und der Sozialminister verteidigten die Sozialpolitik der Landesregierung mitsamt des Finanzierungsvorbehalts der Haushaltskonsolidierung, unter den sie die Bekämpfung der Armut stellen. Aussagen wie die des Ministers Dr. Heiner Garg, dass Armut selbstverständlich eine materielle Dimension habe, verwiesen auf das daran angeschlossene Aber, das über Schuldzuweisungen von „Selbstausgrenzungsprozessen" und „unwirtschaftlicher Haushaltsführung" bis zu den zweifelhaften Segnungen des Bildungs- und Teilhabepakets reichte. 
Antje Jansen stellte in ihrer Rede für DIE LINKE dazu klar: „In der konkreten Politik wird die Armutsbekämpfung dieser Landesregierung zur Bekämpfung der Armen."