10.11.2011 - Abgeordnetenhaus Berlin - Überwachungssoftware an Schulen -  Jürgen Zöllner (SPD)
Channel: alios
Date: 14/11/2011

Überwachungssoftware an Schulen
Die Abgeordneten besprechen die Große Anfrage der Fraktion der Piraten. Deren Fragekatalog umfasst 26 Punkte. Das Thema führt zu heftigem Streit zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen. Hintergrund ist ein von der Kultusministerkonferenz abgeschlossener Vertrag, durch den Raubkopien von Schulbuchverlagen auf Schul-PC aufgespürt werden sollen. 

Jürgen Zöllner (SPD) Der Senator weist die Bezeichnung "Schultrojaner" zurück, die die Situation mehr verschleiere als erhelle. Es gehe nicht um Überwachung, sondern um Wahrung des Urheberrechts. Die Verlager würden die Software jetzt gemäß einem Beschluss der Kultusministerkonferenz entwickeln. Bei den Vertragsverhandlungen seien die Länder, nicht die Schulen, Partner gewesen. ...

Im Anschluss würde der Berliner Datenschutzbeauftragte einbezogen. Die Software werde erst nach juristischer und technischer Prüfung angewendet. Die Persönlichkeitsrechte von Lehrern und Schülern dürften nicht berührt werden.

10.November 2011
2. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses