Analyse: Chile nach dem Verfassungs-Referendum/ después del plebiscito, 28.10.2020 (70 min/UT dt+es)
Channel: Nachrichtenpool Lateinamerika
Date: 16/08/2021

+++ abajo información en español +++


Chile nach dem Referendum über den verfassungsgebenden Prozess, 
Analysen zum Plebiszit und Perspektiven der sozialen Bewegung 


Diskussion vom 28.10.2020 (70 min, hier mit Untertiteln, dt. und sp)

Am 25. Oktober fand in Chile ein Referendum statt. Die chilenische Bevölkerung konnte darüber entscheiden, ob eine neue Verfassung geschrieben werden soll und wie das Gremium zusammengesetzt sein soll, das diese schreiben wird. Dass es zu dieser Abstimmung kam, ist ein „Erfolg der Straße“. In Chile begann im Oktober 2019 ein sozialer Aufbruch. Monatelang gingen Hunderttausende auf die Straße oder trafen sich in den Stadtvierteln zu Nachbarschaftsversammlungen. Die Regierung antwortete auf die Proteste durch die Ausrufung des Ausnahmezustands. Sie schickte das Militär auf die Straßen und kriminalisierte die soziale Bewegung. Durch Polizeigewalt kam es zu vielen Toten und Verletzten. Am 25. November beschloss die Mehrheit der Parlamentarier_innen, eine „Übereinkunft über den sozialen Frieden und eine neue Verfassung“. 

An den Protesten beteiligten sich soziale Akteur_innen, die sich seit Jahren beispielsweise für Frauenrechte, für kostenlose Bildung, eine Wiederverstaatlichung des Rentensystems, gegen die Privatisierung des Wassers oder für Rechte der indigenen Bevölkerung einsetzen. Außerdem nahmen im Gegensatz zu sozialen Mobilisierungen der Vorjahre auch große Teile der Bevölkerung an den Protesten teil, die bislang keine aktive politische Partizipation hatten und nicht notwendigerweise Teil der oben genannten sozialen Akteur_innen waren. Die Bewegung eint eine Kritik am neoliberalen Gesellschaftsmodell und eine Ablehnung der politischen Eliten. Als gemeinsamer Nenner wurde die Forderung nach einer neuen Verfassung aufgestellt. Die bis heute gültige chilenische Verfassung wurde 1980 von der Pinochet-Diktatur eingeführt und bildete durch die Betonung von Eigentumsrechten die Basis für weitreichende Privatisierungen. Diese Verfassung war der juristische Akt des Militärputsches von 1973 gegen die Regierung von Salvador Allende und seines Kampfes für den Aufbau eines „neuen Chile“. Heute, 50 Jahre später, fordert die Bewegung eine neue Verfassung, die sich wieder am Gemeinwohl orientiert und die Weichen für soziale Transformationen stellt. 

Allerdings ist die Haltung der sozialen Bewegung zum Referendum und dem sich anschließenden Prozess der Ausarbeitung einer neuen Verfassung nicht einheitlich. Die Fragen des Plebiszits und die Rahmensetzung für das weitere Verfahren wurden von Regierungs- und Oppositionspolitiker_innen ohne die Beteiligung sozialer Akteur_innen ausgehandelt. Nun stellt sich die Frage, wie eine demokratische Partizipation im weiteren Prozess gestaltet wird. Bei dieser Online-Veranstaltung sprechen wir mit drei Journalist_innen, die uns vom Wahltag berichten und einen Ausblick auf die weiteren Schritte des verfassungsgebenden Prozesses geben. Gleichzeitig sollen die diversen Perspektiven der sozialen Bewegung auf das weitere Verfahren erörtert werden.

Es berichten und diskutieren: 
* Carlos Escobar – freier Journalist, Mitarbeiter von Radio Plaza de la Dignidad und Korrespondent von LN (Lateinamerika Nachrichten)
* Ute Löhning – freie Journalistin – NPLA (Nachrichtenpool Lateinamerika)
* Leonel Yañez Uribe – Journalist, Professor an der Universidad de Santiago de Chile und Korrespondent von NPLA (Nachrichtenpool Lateinamerika)

Veranstaltet von: 
Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika (FDCL) 
Cabildo Berlin 
Nachrichtenpool Lateinamerika (NPLA) und Radio Matraca 
Allendes Internationale 

+++ español +++ 

Análisis del 25 de octubre y perspectivas del movimiento social. 

Nuestrxs invitadxs serán: 

* Carlos Escobar – comunicador independiente, reportero de Radio Plaza de la Dignidad y corresponsal de LN (Lateinamerika Nachrichten)
* Ute Löhning – periodista independiente – NPLA (Nachrichtenpool Lateinamerika)
* Leonel Yañez Uribe – periodista, profesor Escuela de Periodismo de la Universidad de Santiago (USACH) y corresponsal de NPLA (Nachrichtenpool Lateinamerika)

Organizan y convocan: 
Centro de Investigación y Documentación Chile - Latinoamérica (FDCL) 
Cabildo Berlin 
Nachrichtenpool Lateinamerika (NPLA) y Radio Matraca 
La Internacional de Allende