Euromayday 2013 Hamburg: Reif für die Insel! Megaphone, Maulwürfe & Pfeffer (utopieTV-doku-video)
Channel: utopietv
Date: 19/05/2013

01.05.2013
Euromayday 2013 Hamburg: Reif für die Insel! Megaphone, Maulwürfe & Pfeffer

Megaphon-Chor, Parade nach Wilhelmsburg; Polizei, Pfeffer igs-Zaun
(utopieTV-doku-video)
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Friedlich und fröhlich zog die Demo-Parade Euromayday am 1. Mai durch die Straßen von Wilhelmsburg. Doch am Zaun der internationalen gartenschau (igs) gab es Zoff: Demonstrantinnen und Demonstranten forderten freien Eintritt für alle, verbogen Teile der Absperrung, rüttelten am Eingangstor und warfen mit Blumen. Auf der anderen Seite standen Polizisten in gepanzerter Kluft, die den igs-Zaun mit Schlagstöcken und Pfefferspray verteidigten. Was sollte das? WilhelmsburgOnline.de fragt nach -- bei den Machern des Euromayday, der Polizei und der Gartenschau.

Frank John, Mitveranstalter des Euromayday, findet die Reaktion auf die Proteste am igs-Eingang „provinziell bis in die Knochen. Wir haben eine Gartenschau, die so viel Geld gekostet hat, wie sie niemals einspielen wird. Und dann wird hier kleinlich und provinziell -- nicht einmal hanseatisch -- gekrämert. Auf der Basis wird Hamburg keine Marke werden und sich keine Freunde machen. So wird Hamburg eine vollkommen abgehängte, provinzielle Stadt werden mit einer -- in einem Jahr dann leeren -- Gartenschau, die niemand mehr bespielen wird." Nach seiner Ansicht hat der Polizeieinsatz der Stadt, der Gartenschau, auch der IBA und der Polizei selbst nur geschadet. Zudem kritisiert er, dass nach Wohnort und Stadtteil unterschieden wird, wer wo freien Eintritt bekommen soll. „Meine Meinung wäre: Wir sind alle Bürger dieser Stadt", sagt Frank John. „Und alle Bürger dieser Stadt haben freien Eintritt, denn es waren ihre Steuergelder, die es bezahlt haben. Das Bürgerrecht ist selbstverständlich unteilbar. Wer es anders will, der spielt ein hundsmiserables Spiel, bei dem wir am Ende Sonderzonen haben, Gates Communities und das Gegenteil von einer freien, offenen Stadt, in der die Leute gute Chancen haben, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten." Wie hätte die igs seiner Meinung nach auf die Forderung nach freiem Eintritt reagieren sollen? „Aus meiner Sicht wäre besser gewesen, man hätte eine Spur mehr Größe gehabt und gesagt: Herzlich Willkommen, kommen sie rein, schauen sie sich mal um. Aber so hat Hamburg die Arschloch-Karte", sagt Frank John.
Auf die Frage von WilhemsburgOnline.de, ob der Polizeieinsatz mit Schlagstöcken und Pfefferspray angemessen gewesen sei, antwortet ein Sprecher der Polizei: „Wir handeln im Rahmen der Verhältnismäßigkeit. Und da versuchen wir immer, das mildeste Mittel anzuwenden." Hat das in diesem Fall geklappt? „Weitestgehend schon", findet der Beamte. „Die friedlichen Teilnehmer, die wir hier auch hatten, sind unbehelligt bis ans igs-Gelände gekommen. Eigentlich sollte die Abschlusskundgebung hier auf der Straße stattfinden. Da haben wir sie gewähren lassen, das war schon ein Entgegenkommen unsererseits. Ansonsten hatten wir ein, zwei Sachverhalte, wo wir Straftaten hatten, und da sind wir eingeschritten." Worin diese Straftaten im Einzelnen bestanden hätten, könne er auf Anhieb nicht sagen. „Ich weiß, dass am Zaun Leute das Gelände betreten haben, ohne den Eintritt zu entrichten -- das ist Erschleichen von Leistungen. Der Zaun wurde auch beschädigt, das ist Sachbeschädigung. Dann hatten wir teilweise die Aufforderung, das Gelände ohne Eintritt zu entrichten zu betreten, das ist letztendlich auch die Aufforderung zu einer Straftat." Den Einsatz von Pfefferspray könne er nicht bestätigen, weil er das nicht gesehen habe. „Letztendlich war das eine Situation, in der sich die Menschen Auge in Auge gegenüber standen, und wenn man dann Blumen ins Gesicht bekommt..." Ob diese zielgerichtet auf seine Kollegen geworfen worden seien, könne er nicht beurteilen, sagt der Polizist. „Aber normalerweise sprüht man auch kein Pfeffer, wenn man sich nicht in der Situation auch bedroht fühlt." Demnach müsse der Einsatz von Pfefferspray eine Verteidigungsreaktion der Polizisten gewesen sein. „In der Regel ist es so", sagte der Sprecher.

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