.VOTING Domain Name Registration Policy

Diese Registrierungsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten der Valuetainment AG (im Folgenden die„Registry“ genannt) sowie diejenigen der akkreditierten Registrare (im Folgenden die „Registrare“ oder deren“Wiederverkäufer” genannt) und jeder Partei (im folgenden der oder die „Registrant(en)“ genannt), die eine.voting Domain (nachfolgend auch die „Domain(s)“ genannt) registriert. Registrierungen sind ausschließlich
über die Registrare vorzunehmen.
Eine Übersicht der akkreditierten Registrare können Registranten, die eine Domain registrieren wollen, auf derWebseite der Registry unter nic.voting einsehen. Allein der vom Registranten ausgewählte Registrar bleibt im
Falle einer Domainregistrierung während der gesamten Vertragslaufzeit des Domainvertrages Ansprechpartner
für alle vertraglichen Fragen des Registranten. Gegenüber der Registry handeln die Registrare also namens und
im Auftrag des jeweiligen Registranten.

1. ALLGEMEINESa.

Die Registry betreibt und verwaltet die generische Top-Level Domain .VOTING und ermöglicht die
Registrierung von Domains unterhalb dieser Top-Level Domain.

b. Alle Registranten sind im Zusammenhang mit der Nutzung von .VOTING Domains zur Einhaltung der.VOTING Eligibility Policy verpflichtet.
c.

Die Registry hat das Recht, direkt mit dem Registranten per E-Mail zu korrespondieren, um
insbesondere die unentgeltliche Eintragung in das offizielle Verzeichnis auf Public.Voting zu
ermöglichen.

d. Es kann erforderlich werden, dass die Registry die Policies von Zeit zu Zeit ändern bzw. anpassen muss.
Der jeweilige Registrar wird dem Registranten entsprechende Änderungen per E-Mail rechtzeitig
mitteilen, wobei der Registrant dazu verpflichtet ist, E-Mails des Registrars zu empfangen. Der
Registrant wird im Rahmen von solchen Vertragsänderungen auf sein Widerspruchsrecht hingewiesen.

2. RESERVIERTE UND GEBLOCKTE DOMAINS / PREMIUM-NAMESa.

Die Registry ist dazu berechtigt und unter Umständen auch dazu verpflichtet, bestimmte Domains vonder Registrierung auszunehmen. Unabhängig von den Gründen, aus denen bestimmte Domains
reserviert und/oder geblockt sind, werden Registranten darauf hingewiesen, dass solche Domainsüberhaupt nicht oder nur unter bestimmten Voraussetzungen registriert werden können.

b. Nachfolgend genannte Kategorien von Domains müssen auf der Basis von Vorgaben seitens ICANN,
auf welche die Registry keinen Einfluss hat, von der Registrierung ausgenommen sein:••••

die Second-Level-Domain „voting“; undSecond-Level-Domains, die zum Betrieb der Registry benötigt werden: NIC, WWW,
RDDS und WHOIS; undSecond-Level-Domains, die nach Vorgabe seitens ICANN zu reservieren sind (z. B.
ICANN, IANA etc.); undbis auf weiteres Second-Level-Domains, die gemäß den Vorgaben
des ICANN New gTLD Collision Occurrence Management Plans auf der „List of SLDs
to Block“ genannt sind (einsehbar unter
http://www.icann.org/en/about/agreements/registries/voting); und

.VOTING Domain Name Registration Policy••c.

bereits bestehende Top-Level-Domains (vgl. http://data.iana.org/TLD/tlds-alpha-bydomain.txt); undbis auf weiteres ISO Ländercodes (ISO-3166-1-Kodierliste).

Die Registry veröffentlicht bzw. unterlässt die Veröffentlichung dieser Domains nach eigenem
Ermessen. Es besteht kein Anspruch darauf, diese Listen im Falle der Nichtveröffentlichungeinzusehen.

d. Die Registry kann je nach Umständen (z.B. gesetzlichen Vorgaben, Vorgaben von ICANN) weitere
Kategorien von Domains von der freien Registrierung ausnehmen.
e.

Letztlich ist die Registry dazu berechtigt, bestimmte Premium-Namen von der allgemeinen
Registrierbarkeit auszunehmen. Diese werden von der Registry nach eigenem Ermessen zum Kauf
angeboten und/oder im Wege von Auktionen vergeben.

3. ZULÄSSIGE SCHREIBWEISEN FÜR .VOTING DOMAINS
Jede Domain muss den nachfolgenden Voraussetzungen entsprechen:•

Die Domain darf aus den folgenden Zeichen bestehen: “a-z”, “0-9”, “-“.

•Die Domain darf weder mit einem Bindestrich beginnen, noch enden;•

Das Zeichen „-„ darf weder an der dritten noch an der vierten Stelle der Domain verwendet
werden;•Die Domain darf aus mindestens 3 Zeichen und maximal 63 Zeichen bestehen.

•

Weiterhin werden bestimmte Nicht-ASCII-Zeichen unterstützt, die in einer .VOTING Domain
enthalten sein dürfen. Eine abschließende Liste ist als Anlage „Unterstütze Zeichen“ beigefügt.

4. PFLICHTANGABEN DES REGISTRANTEN / ADMINISTRATIVER KONTAKTa.

Domaininhaber (Registranten) können natürliche und juristische Personen sein.

b. Registranten, die für eine juristische Person Domains registrieren, müssen bei der Registrierung
versichern, dass sie mit Wirkung für und gegen die juristische Person handeln dürfen.
c.

Bei der Übermittlung eines Registrierungsauftrages ist der Registrant dazu verpflichtet, dienachfolgenden Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben:•

Vor- und Zuname des Kunden (bei juristischen Personen vollständige Firmenbezeichnung nebst
Rechtsformzusatz, z.B. AG, GmbH, KG, etc. nebst dem vollständigen Namen des Ansprechpartners,
der für die juristische Person handelt),•

Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort; die Angabe eines Postfaches ist unzulässig),•

Telefonnummer,•

Telefaxnummer,•

E-Mail-Adresse.

.VOTING Domain Name Registration Policyd. Registranten sind dazu verpflichtet, eine natürliche Person als Kontaktperson für alle registrierten
Domains zu benennen. Diese Kontaktperson wird in der Regel als administrativer Ansprechpartner(Admin-C) bezeichnet. Es ist zulässig, dass der Registrant sich selbst als Admin-C benennt.
e.

Die Registry wird die ihr von den jeweiligen Registraren übermittelten Informationen zum Zwecke der
Vertragsdurchführung speichern und entsprechend der .VOTING Whois-Policy in dem dort genannten
Umfang öffentlich verfügbar machen.

f.

Registranten sind dazu verpflichtet, die hier genannten Daten und ihre Daten im öffentlichen WhoisVerzeichnis stets aktuell und zutreffend zu halten. Änderungen sind gegenüber dem Registrar
unverzüglich anzuzeigen.

g.

Unvollständige Daten führen zur Zurückweisung des Registrierungsauftrages bzw. zur Kündigung desDomainvertrages.

5. DOMAINREGISTRIERUNG / VERTRAGSSCHLUSS / VERTRAGSBEZIEHUNG
a.

Registranten können Registrierungsaufträge über einen Registrar, der von der Registry entsprechend
akkreditiert worden ist, einreichen. Diese Registrare handeln hierbei gegenüber der Registry namens
und im Auftrag des jeweiligen Registranten. Erst mit der tatsächlichen Registrierung der jeweils
gewünschten Domains gilt ein Domainvertrag als zustande gekommen, der die hier beschriebenen
Rechte und Pflichten auslöst.

b. Bei der Registrierung einer . VOTING Domain werden die nachfolgenden Regelungen (zusammen auchdie „.VOTING Policies“ genannt) nacheinander mit abnehmender Priorität Bestandteil desDomainvertrages:c.

•[1] .VOTING Eligibility Policy•[2] .VOTING Domain Name Registration Policy;•[3] .VOTING ACCEPTABLE USE POLICY;•[4] .VOTING Rapid Takedown Policy;•[5] .VOTING Whois-Policy;•[6] den Regelungen der ICANN zu Streitbeilegungsverfahren u.a. URS und UDRP;•[7] Geschäftsbedingungen, Preislisten und sonstige Vertragsbestandteile überweitergehende Dienstleistungen der Registrare.

Sonstige Vertragsbestandteile, die zwischen dem Registranten und dem jeweiligen Registrar
vereinbart werden, sind nur dann wirksam, wenn diese Vereinbarungen nicht zum Nachteil derRegistry von den Regelungen der .VOTING Policies abweichen. Bei kollidierenden und/oderwidersprüchlichen Regelungen hat die Regelung aus dem Vertragsbestandteil mit der höheren
Priorität Vorrang.

d. Mit der vollständigen Übermittlung eines Registrierungsauftrages sowie mit der Registrierung einer
bestimmten .VOTING Domain entsteht ein unmittelbares Vertragsverhältnis zwischen der Registry unddem Registranten.

.VOTING Domain Name Registration Policye.

Domains werden nach Beginn der allgemeinen Verfügbarkeit über das „first come, first served“ Prinzip
vergeben, soweit sich aus den vorliegenden Registrierungsbedingungen sowie anderen anwendbaren
Vertragsbedingungen keine abweichenden Regelungen ergeben. Die Verfügbarkeit von Domains kannvorab über eine WHOIS-Abfrage unter whois.voting bzw. über den jeweiligen Registrar geprüft
werden.

f.

Die Registry ist in jedem Fall nach ihrem eigenen Ermessen dazu berechtigt, Registrierungsaufträge
zurückzuweisen. In keinem Fall ist die Registry verpflichtet, aber gleichwohl berechtigt, den
Registranten über die Annahme oder die Ablehnung eines Registrierungsauftrages zu informieren.

g.

Der Registrant wird nachfolgend darauf hingewiesen, dass die Registry in den nachfolgenden Fällen
berechtigt, aber nicht verpflichtet ist, einen Registrierungsauftrag abzulehnen oder eine Domain zu
löschen oder die Registrierung zu widerrufen, wenn:•

der Registrierungsantrag oder die Registrierung einer Domain nicht den Regelungen den.VOTING Policies entspricht; oder•die Domain, auf den sich ein Registrierungsantrag bezieht, bereits registriert oder reserviert
ist. Insofern ist die Registry berechtigt, bestimmte Domains von einer Registrierung
auszunehmen, vgl. Ziffer 2; oder•dies erforderlich ist, um die Stabilität, Sicherheit und Funktionsfähigkeit von Netzwerken
Dritter gemäß der Vorgaben des „ICANN New gTLD Collision Occurrence Management Plans“
vor schwerwiegenden Störungen durch die Registrierung einer bestimmten .VOTING Domain
zu schützen; oder•dies erforderlich ist, um die Integrität und die Stabilität des Registry Systems und/oder um
den Betrieb und/oder die Verwaltung der .VOTING Domains zu schützen; oder•dies erforderlich ist, um ein rechtmäßiges Handeln der Registry zu gewährleisten und/oderum die Entscheidung eines zuständigen Gerichts oder einer zuständigen Behörde zu befolgen;oder•

um eine Haftung der Registry, der mit ihr verbundenen Unternehmen,
Geschäftsführern, leitenden Angestellten, Mitarbeitern und/oder Subunternehmern zu
vermeiden.

6. PFLICHTEN DER REGISTRYa.

Für die vertraglich vereinbarte Dauer der Domainregistrierung wird die Registry die jeweilige.VOTING Domain im .VOTING Zonefile eintragen sowie im DNS veröffentlichen. Weiterhin wird die
Registry alle zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die so vorgenommene Domainregistrierung
aufrechtzuerhalten. Weitergehende Pflichten der Registry bestehen nicht. Insbesondere wird
darauf hingewiesen, dass die Registry keinerlei Einfluss auf die technische Leistungsfähigkeit dersogenannten Root Zone hat und somit die dauerhafte Verfügbarkeit der registrierten .VOTING
Domains nicht garantieren kann.

b. Insbesondere prüft die Registry zu keinem Zeitpunkt, ob die Registrierung und/oder die Nutzung
einer bestimmten .VOTING Domain Rechte Dritter verletzt oder gegen allgemeine Gesetze
verstößt. Registranten werden auf die .VOTING ACCEPTABLE USE POLICY und die .VOTING Rapid
Takedown Policy hingewiesen.

.VOTING Domain Name Registration Policy

7. PFLICHTEN DES REGISTRANTENa.

Mit der Beantragung einer bestimmten Domain versichert der Registrant ausdrücklich, dass dieseweder Rechte Dritter verletzt noch gegen allgemeines Gesetz, Verordnungen oder gegen die.VOTING Policies verstößt. Der Registrant sichert weiterhin zu, dass er zur Registrierung und
Nutzung der Domain berechtigt ist, also u. a. keine Urheber-, Marken-, Namens- oder
Zeichenrechte Dritter verletzt.

b. Der Registrant hat sicherzustellen, dass weder die Nutzung der Domain noch die Inhalte oder
Dienstleistungen, die unter einer bestimmten Domain vorgehalten werden, dazu geeignet sind,die Rechte Dritter zu verletzten oder gegen allgemeines Gesetz, gegen Verordnungen oder gegen
die .VOTING Policies verstoßen.
c.

Bezüglich der vorgehaltenen Inhalte wird der Registrant die Anforderungen der .VOTING
Eligibility Policy beachten.

8. VERTRAGSLAUFZEIT UND KÜNDIGUNGa.

Die Vertragslaufzeit vereinbart der Registrant mit dem Registrar oder dessen Wiederverkäufer.

b. Es ist dem Registranten bekannt, dass ihm an einer abgelaufenen Domain keine vertraglichen
Rechte mehr zustehen sowie dass eine solche Domain von Dritten registriert werden kann.
c.

Registrare sowie die Registry sind berechtigt, den Domainvertrag aus wichtigem Grundaußerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt z.B. vor, wenn:•

die Registry durch rechtskräftiges Urteil, durch einen bestandskräftigen Schiedsspruch,
durch eine behördliche Maßnahme oder im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens zur
Löschung / Deaktivierung / Transferierung einer bestimmten Domain veranlasst wird;oder•

der Registrant gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt und derartige Verstöße auchnach dem Erhalt einer Mahnung mit Fristsetzung nicht unterlässt; oder•die gegenüber dem Registrar bzw. der Registry gemachten Angaben des Registranten
falsch sind; oder•die Identität des Registranten aus den von ihm gemachten Angaben nicht bestätigt
werden kann.

d. Bei einer außerordentlichen Kündigung wird bezüglich der betroffenen Domain die Löschung
gemäß dem Domain-Lifecycle eingeleitet.
e.

Das Recht zur Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche bleibt unberührt.

.VOTING Domain Name Registration Policy

9. HAFTUNG / FREISTELLUNG
Für die Haftung der Registry ggü. Registranten gelten die folgenden Regelungen:a.

Für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch die Registry, ihre gesetzlichen Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen herbeigeführt werden, haftet die Registry unbeschränkt. Ebenso
unbeschränkt haftet die Registry nach zwingenden gesetzlichen Bestimmungen.

b. Die Registry haftet stets in voller Höhe und unbeschränkt für Schäden aus der schuldhaften
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eines Menschen ungeachtet dessen, ob
die Verletzung durch sie selbst, durch ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
verschuldet worden ist.
c.

Die Haftung für nicht grob fahrlässig verursachte Schäden durch die Verletzung einer Hauptpflichtoder Kardinalpflicht - eine wesentliche Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf - ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden begrenzt.

d. Der Registrant ist verpflichtet, die Registry und alle sonstigen Parteien, die an der Registrierung
einer .VOTING Domain beteiligt sind, von allen Schäden einschließlich der Kosten einer
angemessenen Rechtsverteidigung im Zusammenhang mit Ansprüchen Dritter freizustellen, dieaus der Registrierung und/oder aus der Nutzung einer .VOTING Domain entstehenkönnen. Hierbei sind sowohl gerichtliche, als auch außergerichtliche Ansprüche umfasst, wenn
der Registrant die Inanspruchnahme verschuldet hat.

10. SONSTIGESa.

Alleiniger Gerichtsstand bei allen aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten mit derRegistry ist der Sitz der Valuetainment AG, mithin Tägerwilen / Schweiz.

b. Es gilt ausschließlich Schweizer Recht.
c.

Sollte eine Bestimmung dieser Policy ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre
Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht
berührt.

d. Übersetzungen dieser Registrierungsbedingungen erfolgen lediglich unverbindlich. Maßgeblich ist die
deutsche Fassung.

.VOTING Domain Name Registration Policy

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U+0111 # LATIN SMALL LETTER D WITH STROKE

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U+0119 # LATIN SMALL LETTER E WITH OGONEK

U+011B # LATIN SMALL LETTER E WITH CARON

U+011D # LATIN SMALL LETTER G WITH CIRCUMFLEX

U+011F # LATIN SMALL LETTER G WITH BREVE

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.VOTING Domain Name Registration Policy
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U+012B # LATIN SMALL LETTER I WITH MACRON

U+012D # LATIN SMALL LETTER I WITH BREVE

U+012F # LATIN SMALL LETTER I WITH OGONEK

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.VOTING Domain Name Registration Policy
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