POLITIK UND DIPLOMATIE

Wachstum schafft Ressourcen, indem
Unternehmensgewinne und Staatseinnahmen
steigen, die wiederum zu Verteilung führen.

REDE ANLÄSSLICH DER DAVOS AGENDA

EINE NEUE FORM
DES KAPITALISMUS
18. JANUAR 2022

Vollständiger Text: https://japan.kantei.go.jp/101_kishida/statement/202201/_00008.html

Am 18. Januar nahm Premierminister Kishida an der Davos Agenda des Weltwirtschaftsforums (WEF) teil, die online
abgehalten wurde. In seiner Rede stellte er seine Vision vor und legte dabei einen Schwerpunkt auf die Wiederbelebung derjapanischen Wirtschaft durch eine „Neue Form des Kapitalismus“.
Er wies auf die globalen Herausforderungen hin: Klimawandel, soziale und digitale Transformation, wachsende
Einkommensunterschiede und zunehmende Armut. Er bekräftigte seine Entschlossenheit, mit dieser „Neuen Form desKapitalismus“ weltweit eine Vorreiterrolle einzunehmen und zeigte konkrete Beispiele, wie sich der Kapitalismus
weiterentwickeln kann.
Der Premierminister erläuterte, dass diese „Neue Form des Kapitalismus“ einen „positiven Kreislauf von Wachstum undVerteilung“ bewirken werde – indem neue Mechanismen eingeführt werden, die zu Investitionen anregen und die Art der
Verteilung des geschaffenen Mehrwerts verändern. Ferner stellte er seine vorrangigen politischen Ziele vor: die Schaffung einer
grünen Gesellschaft, die Förderung der Digitalisierung und Investitionen in die Menschen. Er versprach, die integrative
Transformation der japanischen Wirtschaft und Gesellschaft entschlossen voranzutreiben.

Premierminister Kishida betonte inseiner Rede im Rahmen der Davos
Agenda seine Absicht, eine „neue
Form des Kapitalismus“ zu schaffen.

Professor Schwab,
sehr verehrte Gäste,zunächst möchte ich Ihnen herzlich zur heutigen
Ausrichtung der „Davos Agenda 2022“ des Weltwirtschafts­
forums gratulieren.
1. Einführung
Im vergangenen Jahr hatte ich einige äußerst schwierige
Herausforderungen zu meistern, die meine politische Karriere
gefährdeten. Zunächst kandidierte ich zur Wahl desVorsitzenden der Regierungspartei (Liberaldemokratische
Partei, LDP), gewann die Wahl und übernahm somit das
Amt des Premierministers. Anschließend hat meine Partei
die Parlamentswahlen mit einer stabilen Mehrheit gewonnen.
Mein politischer Stil besteht darin, offensiv vorzugehen
und politische Maßnahmen zeitnah einzuführen, wobei ichbesonders großen Wert auf die direkte Kommunikation mit
den Menschen und Arbeitnehmern an vorderster Front lege.
Ich werde meinen Ansatz dazu nutzen, drei Agenden
während meiner Amtszeit direkt anzugehen. An erster Stelle

steht die Überwindung von COVID-19. An zweiter Stelle
die Wiederbelebung der japanischen Wirtschaft durch eine
„Neue Form des Kapitalismus“. Und an dritter Stelle eine
„Außenpolitik des Realismus für ein neues Zeitalter“, also eine
realistische Herangehensweise an die japanische Außenpolitik
bei gleichzeitigem Eintreten für Ideale.
Heute möchte ich meine Vision vorstellen, wobei ich
den Schwerpunkt auf die Wiederbelebung der japanischen
Wirtschaft durch eine „Neue Form des Kapitalismus“ lege.
2. Was bedeutet eine „Neue Form des Kapitalismus“?
Wir stehen vor einer Reihe von Herausforderungen:
der Klimawandel, die soziale und digitale Transformation,
die zunehmende Einkommensschere und die steigende
Armut, der chronische Mangel an mittel- bis langfristigen
Investitionen, die Ungleichheit zwischen städtischen undländlichen Gebieten, die Krise der Demokratie aufgrund derschrumpfenden Mittelschicht und die unvorhergesehenen
neuen Spannungen in der Geopolitik und Geowirtschaft.
Wenn wir auf die Geschichte zurückblicken, hat die Welt
mehrfach Zeiten des Paradigmenwechsels durchlaufen,
darunter die Bemühungen um die Schaffung vonSozialstaaten und großen Regierungen in den 1950er und
60er Jahren sowie der Aufstieg des Neoliberalismus durch
Präsident Reagan und Premierministerin Thatcher in den
1980er und 90er Jahren. Ich glaube, dass wir uns in einer
Zeit befinden, in der ein weiterer Paradigmenwechsel in der
Politik vollzogen wird, und zwar in der gleichen historischen
Dimension wie damals.
Ich möchte die Rolle würdigen, die dieses Weltwirtschafts­
forum in Davos bei der Führung energischer und visionärer
Diskussionen zu verschiedenen Themen wie dem „Great
Reset“ und dem Stakeholder-Kapitalismus gespielt hat.
Manche Menschen meinen, dass der Staatskapitalismus mit
unkontrollierter Machtkonzentration ein effizienter Ansatz
für die Durchführung von Sozialreformen sei. Die Geschichte
hat jedoch gezeigt, dass der Staatskapitalismus ohne eine
Kontroll- und Ausgleichsfunktion ein hohes Risiko für große
Nebenwirkungen birgt, sowohl im Inland als auch im Ausland.
Deshalb werden wir uns dafür einsetzen, die Wirtschaft
und die Gesellschaft in ein neues Zeitalter zu führen undgleichzeitig den universellen Wert der Demokratie zu
schützen. Mit anderen Worten: mein Ziel ist es, eine große
Transformation der freiheitlichen und demokratischen
Gesellschaft zu erreichen.
Das „Build Back Better“-Programm der Biden-Regierung
und das „NextGenerationEU“-Programm der Europäischen
Union sind meines Erachtens nach ebenfalls Initiativen, die
das gleiche Ziel verfolgen – nämlich die Verwirklichung eines
historischen sozialen Wandels.
Ich werde wirtschaftliche und soziale Reformen
unermüdlich vorantreiben und mich dabei in Wahlen
dem kritischen Urteil der Bürgerinnen und Bürger stellen.

WachstumÖffentlicher und
privater Sektor
arbeiten für Wachstum
und Verteilung
zusammen.

Verteilung

Eine bessere Verteilung führt zu mehr Konsum undInvestitionen, was wiederum das Wachstumspotenzial
vergrößert und so zu weiterem Wachstum führt.

Um das genannte Vorhaben zu erreichen, müssen die
führenden Vertreter der Regierungen, der Industrie und derGewerkschaften zusammenarbeiten, um einen massiven
Impuls zu generieren und eine historische Bewegung zu
erzeugen, die zu einem globalen Paradigmenwechsel in der
Politik führen kann.
Japan ist entschlossen, diesen globalen Trend mit
dieser „Neuen Form des Kapitalismus“ anzuführen undwird nach der Übernahme der G7-Präsidentschaft imnächsten Jahr konkrete Beispiele für die Entwicklung desKapitalismus aufzeigen.
3. Bemühungen zur Wiederbelebung der japanischen Wirtschaft„Wenn sich die allgemeine Wahrnehmung ändert und dasGlas nicht mehr als halb voll, sondern als halb leer gilt, ergebensich große Innovationsmöglichkeiten.“Dies ist ein Zitat aus der Theorie vom „halb leeren Glas“
des berühmten Managementdenkers Peter F. Drucker. Japanist ein wohlhabendes, friedliches Land, in dem es sich gut
leben lässt. Dies ist einer der Gründe, warum die Menschen
in Japan dazu neigen, es sich in ihren Häusern bequem zu
machen, zufrieden zu sein und die Dinge als „halb voll“ zubetrachten. Durch unseren Kampf gegen COVID-19 hat sichdie gegenwärtige Sachlage jedoch dramatisch verändert.
Heutzutage verspüren wir Tag für Tag das Gefühl einer
globalen Krise in unserem Leben. Wenn jeder Mensch undjedes Unternehmen dieses Gefühl der „Halbleere“ teilt,
bin ich davon überzeugt, dass Japan sich auf Grundlage der
Solidarität, die unserer Geisteshaltung innewohnt, enorm
verändern kann.
In der „Neuen Form des Kapitalismus“ werde ich den
Menschen ein klares und umfassendes Bild von den histo­rischen Herausforderungen vermitteln, denen die japanische
Wirtschaft und Gesellschaft derzeit gegenüberstehen. Anstattalles dem Markt und dem Wettbewerb zu überlassen, werden
wir uns darauf konzentrieren, dass sowohl der öffentliche alsauch der private Sektor gemeinsam auf Reformen hinarbeiten

POLITIK UND DIPLOMATIE

Japan hat sich dazu
verpflichtet, bis 2050
klimaneutral zu werden.
Das Fukushima Hydrogen
Energy Research Field(FH2R) ist eine der größten
Anlagen zur Herstellung
von Wasserstoff aus
erneuerbaren Ressourcen.

und ein umfassendes Bild des sozialen und wirtschaftlichen
Wandels teilen. Japans starker Sinn für Solidarität wird zur
Grundlage einer neuen öffentlich-privaten Partnerschaft.
Ebenso führe ich Mechanismen ein, um Investitionen
anzuregen und die Art und Weise der Mehrwertverteilungzu ändern. Dabei werde ich sie sowohl in die Wachstumsals auch in die Verteilungsstrategie integrieren, um für einenumfassenden „Doppelmotor aus Wachstum und Verteilung“
zu sorgen.
4. Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft(1) Grüne Gesellschaft
Um das Pariser Abkommen zu erfüllen, hat sich Japan
verpflichtet, seine Emissionen bis 2030 um 46 Prozent zu
reduzieren und bis 2050 klimaneutral zu werden. Der Weg,um diese Ziele zu erreichen, ist außerordentlich anspruchsvoll,denn Japan hat keine Anbindung an internationale
Stromnetze. Außerdem ist das Misstrauen der Öffentlichkeit
gegenüber Atomkraft nach dem Unfall im AKW Fukushima
Daiichi weiterhin groß. Die Kosten für die Stromerzeugung
aus erneuerbaren Energien sind zwangsläufig hoch, da Japanein Inselstaat mit steilen Bergen ist, umgeben von tiefem Meer.
Diese Faktoren machen die japanische Wirtschaft anfällig.
Um diese Anfälligkeit auf der Angebotsseite zu überwinden,
werden der private und der öffentliche Sektor intensiv
zusammenarbeiten, um über Innovationen sowohl auf derNachfrage- als auch auf der Angebotsseite eine klimaneutrale
Gesellschaft zu schaffen.
Unsere Bemühungen umfassen institutionelle Reformensowie unterstützende Maßnahmen, um Investitionen so
früh wie möglich zu verdoppeln und die Entwicklung vonStromnetzen der nächsten Generation zu beschleunigen.
Darüber hinaus werden wir uns mit Kohlenstoffbepreisung
und Arbeitsmarktreformen befassen, um die Struktur derIndustrie und den individuellen Konsum zu verändern.
Angesichts des dringenden Handlungsbedarfs beim Kampf
gegen den Klimawandel ist Japan entschlossen, mutige
Maßnahmen zu ergreifen, die sich in der Vergangenheit als
politisch schwierig erwiesen haben.
Auch bin ich mir dessen bewusst, dass viele asiatische
Länder ähnliche Energiestrukturen wie Japan aufweisen.
So wie die Europäische Union während des Kalten Krieges
als Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl begann,beabsichtigt Japan die Gründung einer „Asiatischen
Gemeinschaft für Emissionsfreiheit“ in Asien, wo sowohl
die geopolitischen als auch die geoökonomischen Heraus­
forderungen zunehmen. Diese Gemeinschaft würde zu
einer Plattform werden, die es ermöglicht, gemeinsame
Bemühungen voranzutreiben, wie z. B. internationale Investi­
tionen in die Entwicklung emissionsfreier Technologien undder Wasserstoffinfrastruktur, gemeinsame Finanzierungen,die Normung der entsprechenden Technologien und die
Schaffung eines asiatischen Emissionshandelsmarktes.
(2) Digitalisierung
Ein weiterer wichtiger Pfeiler ist die Digitalisierung.
In diesem Zusammenhang hat Japan nur unzureichende
Fortschritte gemacht. Die Menschen in Japan sahen keinen
dringenden Bedarf für einen Wandel und wollten stattdessen
ihre gewohnte Arbeitsweise beibehalten.
Die COVID-19-Pandemie hat jedoch vielen Menscheneinmal mehr vor Augen geführt, wie weit wir bei der
Digitalisierung zurückliegen, obwohl wir die Vorteile digitaler
Technologien durchaus erkannt haben. Darüber hinaus wissen
wir nun, dass das Potenzial digitaler Technologien – vor dem
Hintergrund der rapide fortschreitenden Entvölkerung inländlichen Gebieten und des demografischen Wandels –unverzichtbar für die Lösung sozialer Probleme in Japan ist.
Das ist nun unsere Chance. Ich werde diese Gelegenheit
nutzen, um die Digitalisierung Japans mit Nachdruckvoranzutreiben. Der Schlüssel dazu liegt in der Infrastruktur.
Japan wird Unterwasserkabel rund um das Land sowie
Glasfasernetze im gesamten Archipel verlegen. Um sich auf
den sprunghaften Anstieg der Datenverarbeitung mit Beginn
des digitalen Zeitalters vorzubereiten, wird Japan große
Datenzentren überall im Land errichten. Darüber hinaus
fördern wir Netze der nächsten Generation, die auf optischer
Kommunikationstechnologie basieren; diese weisen eine
100-mal höhere Geschwindigkeit auf, während der Stromver­
brauch auf ein Zehntel reduziert wird.
Eine autonome Drohne transportiert eineBox mit warmen Mahlzeiten bei einem
Feldversuch zur Lebensmittellieferung inTokyo im November 2021. AFLO

Der öffentliche und der private Sektor Japans werden
gemeinsam numerische Ziele festlegen und die entsprechende
Infrastruktur planmäßig entwickeln. Japan wird es den
Menschen ermöglichen, Ultra-Highspeed- und Hochkapa­
zitätsleitungen nach dem Prinzip „eine Person, eine Leitung“
zu nutzen.
Da die bestehenden Systeme den Anforderungen neuer
Unternehmen und Dienstleistungen nicht gerecht werden,
wird die Regierung im Rahmen des neuen Digitalisie­
rungskonzeptes, das die Grundzüge der Digitalisierungin Japan regelt, rund 40.000 Vorschriften und Systemeüberprüfen. Es ist wichtig, einen neuen Markt zu schaffen,
indem neue Regeln aufgestellt werden, die sich mit
Zukunftstechnologien wie Drohnen und automatisiertem
Fahren befassen, aber auch mit den jüngsten Entwicklungenin Bereichen wie dem Gesundheits- und dem Bildungswesen.
Darüber hinaus werde ich den „Data Free Flow with Trust(DFFT)“, den Japan vor drei Jahren in Davos vorgeschlagenhat, weiter voranbringen. Auf der Basis von Vertrauen werden
wir einen freien Datenfluss schaffen, der zu Innovationen führt
und das Wohlstandsgefälle überwindet.
(3) Investitionen in die Menschen
Investitionen in die Menschen sind sowohl der Schlüssel zu
einer klimaneutralen Gesellschaft als auch zur Digitalisierung.
In der heutigen Zeit sind die Kreativität und derEinfallsreichtum der Menschen der Anhaltspunkt zur Lösung
von Problemen sowie die Quelle von Innovationen.
Seit Jahren versuchen japanische Unternehmen
energisch, ihre Kosten zu senken und billigere Produkte
als die Konkurrenz anzubieten. In diesem Zusammenhang
wurden Investitionen in die Menschen oft als Kostenfaktor
betrachtet. Infolgedessen stagniert das Lohnniveau, und auchdie Investitionen in die Entwicklung von Humanressourcensind begrenzt.
Auf unserem Weg nach vorn müssen wir einen positiven
Kreislauf aufbauen, bei dem Investitionen in die Menschen
für eine kontinuierliche Steigerung des Unternehmenswertes
sorgen und weitere Investitionen in Humankapital nachsich ziehen. Die Regierung wird Systeme zur Förderungdes Humankapitals einführen, die sich für das Zeitalter derdigitalen Transformation eignen – darunter die Schaffung
neuer Ausbildungsprogramme für die Beschäftigungsfähigkeit,
die Förderung weiblicher Führungskräfte und das Ermöglichen
von Nebeneinkünften.
In diesem Zusammenhang ist es wichtig, nicht nur bei
Geschäftsleuten, sondern auch bei Marktteilnehmern ein
gemeinsames Verständnis dafür zu schaffen, dass Investitionen
in die Menschen den Unternehmenswert steigern. Dies ist
von entscheidender Bedeutung für den Aufbau eines Systems,
das vermehrt Fördermittel in solche Unternehmen lenkt,
die eine mittel- bis langfristige Steigerung des Unterneh­menswertes verfolgen. Zu diesem Zweck wird Japan ein

Bei einem Gespräch mit einer Gruppe vonAutomechanikern sagte Premierminister
Kishida, dass höhere Löhne eine
Investition in Wachstum seien.

Offenlegungssystem für Investitionen in nicht-finanzielle
Vermögenswerte wie Humankapital schaffen.
5. Auf dem Weg zu einer nachhaltigen japanischen Wirtschaft
Japans „Abenomics“ basierten auf den drei Säulen
der geldpolitischen Lockerung, der finanzpolitischen
Aufstockung und der Wachstumsstrategien, einschließlich
einer Unternehmensführung nach globalen Standards.
Infolgedessen ist die japanische Wirtschaft nun nicht mehr
deflationär, und es ist gelungen, den Frauenanteil in derErwerbsarbeit und Beschäftigung zu erhöhen.
Die „Abenomics“ haben große Erfolge erzielt. Dennoch
ist klar, dass die bisherigen Anstrengungen nicht ausreichen,um die japanische Wirtschaft nachhaltig und integrativ
zu machen.
Mein Kabinett wird auf den makroökonomischen und
marktwirtschaftlichen Erfolgen der Abenomics aufbauen
und die Transformation der japanischen Wirtschaft undGesellschaft entschlossen weiterverfolgen, einschließlich dergrünen und der digitalen Transformation.
Da die Bevölkerung ein gewisses Krisenempfinden verspürt,werden wir einen Mechanismus schaffen, mit Hilfe dessen
wir den Menschen unter die Arme greifen und Investitionen
fördern können, insbesondere in den anfälligen Sektoren derjapanischen Wirtschaft.
6. Fazit
Die Gestaltung einer Welt nach dem „Great Reset“ darf
nicht hinausgeschoben werden.
Entscheidend für die Gestaltung dieses neuen Zeitalters
ist die Einbeziehung möglichst vieler Menschen – durch
kontinuierliche Gespräche, die Unterschiede in Werten,
Lebensumständen und Weltanschauungen überwinden und
Vertrauen schaffen.
Das Weltwirtschaftsforum in Davos verkörpert diesen
Geist und zieht seit langem politische und wirtschaftliche
Führungskräfte aus der ganzen Welt an.
Ich bin von der zunehmenden Wichtigkeit dessenüberzeugt, dass Politik und Wirtschaft trotz ihrer Unterschiedlichkeiten über öffentliche Angelegenheiten diskutieren
und gemeinsam handeln sollten. In diesem Zusammenhang
wird dieses Forum noch mehr an Bedeutung gewinnen.
Zum Abschluss meiner Ausführungen wünsche ich
Professor Schwab und den Mitgliedern des Weltwirtschaftsforums sowie allen Gästen weiterhin viel Erfolg.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.