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Endbenutzer-Lizenzvertrag für Mira Applikationen(„EULA“)
1.

Geltungsbereich und Gegenstand des Vertrages

1.1
Dieser Endbenutzer-Lizenzvertrag (nachfolgend „EULA“ (Enduser LicenceAgreement)) regelt die Bedingungen und Konditionen, zu denen CLADE GmbH,
Schelztorstraße 54, 73728 Esslingen am Neckar (nachfolgend „CLADE“) seinen
Kunden gegen Entgelt ein zeitlich begrenztes Nutzungsrecht an seinen Mira
Applikationen (nachfolgend „Anwendungen“ genannt) einräumt. Das von Cladeentwickelte Mira System besteht aus dem Mira Analyzer und derzugrundeliegenden AquaSpec-Technologie (nachfolgend zusammen „Hardware“genannt) sowie der in der Hardware eingebetteten Software (nachfolgend„Firmware“ genannt) (Hardware und Software nachfolgend zusammen „Analyzer“genannt).
1.2
Die Applikationen geben dem Kunden verschiedene Möglichkeiten zur
Analyse von Proben nach dem bzw. während des durch den Analyzer
durchgeführten Messvorgangs. Mit dem Download bzw. der Nutzung derApplikation nimmt der Kunde das EULA an und stimmt den darin festgehaltenenBedingungen und Konditionen zu.
1.3
Mit dem Kauf einer Applikation erhält der Kunde auch ein
Anwendungshandbuch, das eine Bedienungsanleitung und Spezifikationen überdie Nutzung der Applikation enthält. Eine Nutzung der Applikation, die über den
in dem Anwendungshandbuch genannten Umfang hinausgeht, führt zur
Unwirksamkeit der für den Analyzer und die Applikation eingeräumten
Gewährleistung und zu einem Haftungsauschluss seitens CLADE.

2.

Lizenz2.1
CLADE gewährt dem Kunden gegen vollständige und vorbehaltloseBezahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung ein weltweites, jedoch
eingeschränktes, d.h. ein nicht exklusives, nicht übertragbares und nicht
unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der auf einem Hardware-Gerät des Kunden
installierten Applikation, wie in der Applikation definiert. Das Nutzungsrecht wird
für die Dauer des zwischen CLADE und dem Kunden bestehenden
Vertragsverhältnisses und ausschließlich zur Erfüllung der betrieblichen Zwecke
des Kunden gewährt.
2.2 Der Kunde ist nicht befugt, die Applikation zu vermieten, zu verpachten oder
unterzulizenzieren und/oder das Produkt zu kopieren, zu verbreiten, zu
veräußern und/oder Dritten zur Verfügung zu stellen. Ferner ist dem Kunden die
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Zurückentwicklung
oderZurückübersetzung
derApplikation oder die Entfernung von Teilen der Applikation untersagt.
2.3
Der Kunde ist nicht befugt, an der Applikation angebrachte
Identifikationsnummern, Markenzeichen und/oder Urheberrechtsvermerke zu
entfernen, Änderungen an der Applikation vorzunehmen oder diese zu
manipulieren. Ferner hat der Kunde keinen Anspruch auf den Quellcode derzugrundeliegenden Software.
2.4 Die zwingenden Vorschriften gemäß §§ 69 a ff. UrhG (Gesetz überUrheberrecht und verwandte Schutzrechte) bleiben hiervon unberührt.
2.5
Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen der eingeräumten Nutzung derApplikation nicht gegen geltendes Recht oder die Rechte Dritter zu verstoßen.
2.6
Vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen in dieser Ziffer 2 liegen undverbleiben sämtliche gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte an derApplikation, deren Inhalten und den Spektrendatenbankeinträge sowie sämtliche
mit der Nutzung der Applikation in Zusammenhang stehenden Nutzungsrechte
vollumfänglich im Eigentum von CLADE.
3.

Änderungen

3.1
CLADE behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, an derApplikation Änderungen vorzunehmen und/oder Updates und Upgrades
durchzuführen (nachfolgend zusammen „Modifikationen“ genannt). Bei bereits
gelieferten Applikationen erfolgt die Durchführung von Updates nur mit dervorherigen Zustimmung des Kunden. CLADE wird den Kunden über verfügbare
Updates informieren. Zu den Updates zählen beispielsweise PerformanceUpdates (Applikationen zur Verbesserung der Leistung des Analyzers) sowie
zwingend erforderliche Updates (Applikationen zur Durchführung vonSicherheits-Updates oder Fehlerbehebungen am Analyzer). CLADE wird den
Kunden über die Art der verfügbaren Updates informieren und der Kunde kannentscheiden, ob er die Durchführung von Updates annimmt oder ablehnt. Für ein
Performance-Update entstehen möglicherweise zusätzliche Kosten.. Sollte derKunde die Durchführung eines zwingend erforderlichen Updates ablehnen,verliert er die im Hinblick auf Applikation und Analyzer geltenden
Gewährleistungsansprüche, und eine Haftung seitens CLADE ist ausgeschlossen.
3.2
Hinsichtlich der Vornahme von Änderungen gelten die Vorschriften dieses
EULA entsprechend.

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4.

Eingeschränkte Gewährleistung

4.1 CLADE stellt seine Applikation so zur Verfügung wie sie bei der Übergabe ist.
Die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften über Warenverkäufe kommen
nicht zur Anwendung.
4.2
CLADEs Gewährleistungshaftung für Mängel gemäß § 536 a Abs. 1 BGB ist
vollumfänglich ausgeschlossen. Eine zwingende Haftung gemäß Ziffer 5 dieses
Vertrages bleibt hiervon unberührt.
4.3
Im Falle von Störungen oder Fehlern in der Applikation wird CLADE
versuchen,umgehend
FehlerbehebungenoderAbhilfemaßnahmen
durchzuführen und diese Störungen oder Fehler in Form eines zwingenden
Updates oder durch Bereitstellung der nächsten Applikationsversion beseitigen.
4.4 Geringfügige Fehler der Applikation haben keine Auswirkung auf die von
CLADE unter diesem EULA geschuldete Vertragserfüllung, sofern dieGesamtfunktionalität des Analyzers und der Applikation nicht beeinträchtigt
wird.
4.5 CLADE übernimmt keine Gewähr für die Genauigkeit und/oder Richtigkeit derMessergebnisse, die der Kunde durch die Nutzung der Applikation erhält.
Gleichfalls übernimmt CLADE keine Gewähr für eine unterbrechungsfreie
Produktion in dem Maße wie diese auf der Nutzung der Applikation beruht.
4.6
Von derGewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, die sich ausZweckentfremdung, Nachlässigkeit oder Zwischenfällen auf Kundenseiteergeben, einschließlich aber nicht abschließend : vertragswidriger Gebrauch derApplikation, welcher gegen die Bestimmungen dieses EULA verstößt; Installation
der Applikation auf Hardware oder deren Nutzung in Verbindung mit Produkten
und/oder Software, die nicht von CLADE bereitgestellt oder freigegeben wurde,sowie eine von CLADE nicht autorisierte Veränderung der Applikation.

5.

Haftung

5.1
CLADE haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowiebei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
5.2
Im Hinblick auf leichte Fahrlässigkeit haftet CLADE nur bei Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten,deren Erfüllung wesentlich für die fristgerechte und ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages ist und auf deren Einhaltung der Vertragspartner
vertrauen darf. In diesen Fällen beschränkt sich die Haftung von CLADE auf
direkte, vertragstypische und vorhersehbare Schäden. CLADE haftet nicht fürDatenverlust, ungenaue und/oder falsche Messergebnisse, Netzwerkausfälle,V 1.0 - 01.10.2023

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Produktionsund
Nutzungsausfall,
Umsatzverlust,
entgangenen Gewinn, Verlust von angespartem Vermögen ausgebliebene
Einsparungen und/oder Vermögensschäden aufgrund von Ansprüchen Dritter.
5.3
Die Haftungsbeschränkungen oder -ausschlüsse gemäß Ziffer 5.2 kommen
nicht zur Anwendung im Falle der gesetzlichen Gefährdungshaftung (z. B. unterdem deutschen Produkthaftungsgesetz) und/oder Haftung aus gesetzlicherGewährleistung.
5.4
CLADE haftet nicht für direkte und/oder indirekte Schäden in dem Maße
wie der Kunde durch seine Nutzung der Applikation gegen dieses EULA verstößt.

6.

Rechte Dritter

6.1 CLADE wird den Kunden von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Dritte
gegen den Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung der Applikation geltend
machen.
6.2 Die Freistellungspflicht seitens CLADE gemäß Ziffer 6.1 findet keine
Anwendung in dem Maße wie der Kunde durch seine Nutzung der Applikation
gegen diesens EULA verstößt und/oder für den Fall, dass der Kunde wissentlichoder fahrlässig gegen geltendes Recht oder die Rechte Dritter verstößt.
6.3 Die Freistellungspflicht seitens CLADE gemäß Ziffer 6.1 sieht vor, dass derKunde CLADE unverzüglich über die von Dritten geltend gemachten Ansprüche
informiert, die Wahrung von CLADEs Rechten der Entscheidung von CLADEüberlässt und CLADE dabei im zumutbaren Rahmen unentgeltlich unterstützt.

7.

Verschiedenes

7.1
Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen CLADE und dem
Kunden ist der Kunde verpflichtet, die Nutzung der Applikation umgehend
einzustellen und die Applikation von seiner Hardware zu löschen. CLADE kannden Zugriff auf die Applikation entsprechend sperren.
7.2Änderungen und Ergänzungen zu diesem EULA bedürfen der Schriftform.
Dies gilt auch für einen Verzicht dieses Schriftformerfordernisses.
7.3
Sollten einzelne Bestimmungen dieses EULA unwirksam sein oder werden,
so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
7.4
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich den Gesetzen der Bundesrepublik
Deutschland.

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7.5 Ausschließlicher
Gerichtsstandist
Stuttgart.
Ausgeschlossen ist die Anrufung anderer Gerichtsbarkeiten oder die
Streitbeilegung mittels Schiedsverfahren.

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