Schrumpfende StädteStandpunkt 03 / September 2003

Ulrike Steglich---------------------------------------------------------------------------VON BLÜHENDEN ZU RENATURIERTEN LANDSCHAFTEN
Der Osten blutet aus – die Politik übt sich weiter im positiven Denken--------------------------------------------------------------------------“Blühende Landschaften” hatte der damalige Bundeskanzler Kohl vor dreizehn
Jahren den Ostdeutschen versprochen. Man kann nur spekulieren, ob Kohl, das Wirtschaftswunderkind mit der Gnade des Spätgeborenen und dem Glauben an das ewige
Wachstum, wirklich so naiv war, sich eine Art verlängerter Bundesrepublik
vorzustellen - oder ob er nicht einfach ahnte, dass dieser unverhoffte
Zuwachs seine Kanzlerkarriere um ein paar Jahre verlängern würde.
Aber alle nach ihm machten es genauso: Sie versprachen baldigen Aufschwung.
Auch wenn niemand mehr die blumige Formulierung Kohls benutzte, weil sie imOsten schon Mitte der 90er nur noch zynisches Lachen auslöste.
Die Wirklichkeit sieht anders aus. Innerhalb von zehn Jahren hat die Region
einen radikalen Deindustrialisierungsprozess erlebt, die Arbeitslosigkeit
hat sich solide bei 20 bis 25% eingependelt. Seit 1997 nimmt die Westwanderung wieder zu, insbesondere junge und qualifizierte Leute ziehen weg - derArbeit hinterher. Die Geburtenzahlen sanken nach der Wende um ca. 70%. Die
Bevölkerung schrumpft: 1990 zählte man ca. 16 Millionen Einwohner, im Jahr
2002 noch 13,6 Millionen. Das Leipziger Institut für Länderkunde hat ein
worst-case-Szenario errechnet: Demnach gäbe es im Jahr 2050 nur noch 8,6 Millionen Einwohner in den neuen Bundesländern. Die sogenannte „Altlastquote“(das ist der Anteil der Rentner) läge bei fast 60%. Von dem schönen Bild der„blühenden Landschaften“ redet niemand mehr, stattdessen macht ein hässlicher
Begriff die Runde: „schrumpfende Städte“.
Am liebsten hätte die Politik das Problem gar nicht zur Kenntnis genommen,aber die Hilferufe der Wohnungswirtschaft über den rasant zunehmenden Leerstand konnten nicht mehr ignoriert werden, weshalb man tat, was man in solchen
Fällen von Ratlosigkeit immer tat: Man schob Geld herüber, in diesem Fall 2,7Milliarden Euro. Flugs wurde damit ein Abrissprogramm aufgelegt. Aber Abriss
ist auch so ein unschönes Wort, weshalb das Programm jetzt „Stadtumbau Ost“
heißt.
Seither ist man vor allem damit beschäftigt, ständig neue Euphemismen zukreieren. Für Abriss fand man u.a.: Umstrukturierung, Stadtumbau, Rückbau,Wohnungen vom Markt nehmen. Auf Foren erörtert die Fachwelt, ob das Wort
Schrumpfung nicht eigentlich „abschreckend” sei, „politisch destruktiv undungeeignet”, die Fokussierung und Reduzierung darauf „problematisch”, auchwolle man „selbsterfüllende Prophezeiungen vermeiden”. Als müsste noch prophezeit werden, was längst in ziemlich brutalen Zahlen darstellbar ist.
Stattdessen übt man sich im positiven Denken: Eine „neue Wortwahl”, „neue Begrifflichkeiten” seien notwendig – beispielsweise könnte man schrumpfendeStädte besser als „neue städtebauliche Muster” verkaufen. Eine „Umdeutung derBegriffe könnte hilfreich sein” (als selbsterfüllende Prophezeiungen?). Auchmüsse man den Bewohnern “positive Botschaften” vermitteln: „Die Vermittlung
neuer Qualitäten oder der Aufbau einer neuen Stadtästhetik sollten imZentrum stehen.”-2-Bundesbauminister Manfred Stolpe macht es vor: Anfang Juni verband er bei einemAuftritt in Leipzig die beruhigenden Euphemismen mit den nächsten finanziellen
Sedativa: Der „Stadtumbau” sei „auf einem guten Weg”, und es werde „weitere
flexible Programme” geben. Aber natürlich solle „der Stadtumbau grundsätzlich nicht auf Abriss begründet” sein. Vielmehr gehe es um „die Attraktivität
der Innenstädte”. Und deshalb halte er auch an der Eigenheimzulage fest.
(Eigenheimzulage? Für wen eigentlich noch? Die Wohnungswirtschaft wird inspätestens zehn Jahren mit der nächsten Leerstandswelle zu kämpfen haben –wenn sich dort der Geburtenknick bemerkbar macht.)
Alles wie gehabt: Beschönigungen, Kleinreden, gekoppelt mit finanziellen
Transfers. In den letzten dreizehn Jahren sind Milliarden in den Osten
geflossen - ohne dass diese der Region erkennbar auf die Beine geholfen hätten. Teilweise dienten sie der Ruhigstellung der Bewohner, teilweise flossen
sie in Investruinen, Pleiteprojekte oder einfach auf Umwegen wieder in den
Westen zurück. Ob Sonderabschreibungen Ost, Investitionszulagen, BfA-Mittel
für großteils sinnlose Umschulungen oder halbjährige ABM, Eigenheimzulagenoder Pendlerpauschalen - vielerorts handelt es sich um schlicht in den Sandgesetzte Gelder. Im Gegenteil verschärften sie die Probleme oft noch: Die vonStolpe so geschätzte Eigenheimzulage, weitere Förderungen im Wohnungsbau unddie Pendlerpauschale beispielsweise verstärkten erheblich die Suburbanisierungsprozesse Mitte der 90er, unter denen die Städte zu leiden hatten.
Aber alle Subventionen haben nichts daran geändert, dass es im Osten vor
allem an Arbeit (und nicht an qualifizierten Wohnungen oder Wohnumfeldern)fehlt, dass sich die Kommunen teuer die Ansiedlung von Wirtschaftsunternehmen
erkaufen müssen und in teils absurde Wettbewerbe darum treten, auch wenn essich nur um eine Handvoll Arbeitsplätze handelt.
Ansonsten sitzt man da und wartet: auf die Konjunktur im allgemeinen und den
Aufschwung Ost im besonderen, im heiligen Infrastrukturglauben auf den Autobahnanschluss, oder darauf, dass der Umbau von Platten zu Gartenhäusern
Erfolge zeitige.
Vielleicht wäre nun endlich die Ehrlichkeit geboten, auch aus Anstand gegenüber den Bewohnern ein paar bittere Wahrheiten auszusprechen: Dass diesein Schrumpfungs- und Ausblutungsprozess ist, der lange ignoriert wurde, dernicht mehr umkehrbar ist, der schmerzhaft ist - und über den man schwerlich„positive Botschaften” vermitteln kann, weil es sie nicht gibt. Der Abriss
des Nachbarhauses bleibt ein Abriss, auch wenn man ihn Rückbau nennt, undjener Görlitzer oder Wolfener, dem gerade die letzten Nachbarn oder dieKinder weggezogen sind, wird sich von Zynismen wie „Aufbau einer neuen Stadtästhetik” oder „neue städtebauliche Muster” kaum trösten lassen.
Es wäre an der Zeit, Wahrheiten einzugestehen, die die davon Betroffenen
längst schon ahnen oder wissen - denn sie haben den rasanten Übergang von einer
Arbeits- zur Nichtarbeitsgesellschaft in nur zehn Jahren ja am eigenen Leiberlebt. Jene Wahrheit zum Beispiel, dass „der doofe Rest” (ein nicht soalter DDR-Witz) schlicht und einfach nicht mehr gebraucht wird, zumindest vonder Wirtschaft nicht. Und dass sich zwischen den (relativen) Gewinnern, dieden Absprung noch geschafft haben, und den Verlierern, denen nichts anderes
bleibt als in ausblutenden Vierteln zu bleiben, bittere Kluften auftun. Weilneben der Industrie auch ein gemeinsames Lebensverständnis abgewickelt
worden ist.
Abseits der Suche nach beschönigenden Worten oder rein wohnungswirtschaftlichen Problemen blieben die wichtigen Fragen: Was bedeutet eine solche
Schrumpfung für eine ehemalige Arbeitsgesellschaft – auch kulturell, sozial?
Und wie geht jene Gesellschaft damit um, die vom Glauben an ewiges Wachstum
geprägt ist? Wie geht sie mit dem Problem der zunehmenden Alterung um – ein
Thema, das jetzt schon auch den Westen beschäftigen müsste.

-3-Was geschieht mit den Leuten? Mit denen, die jetzt schon „überflüssig”, die„Stadtdeppen” sind? Man kann sie schlecht abreißen oder rückbauen. Und wohin
gehen in ein paar Jahren die jungen, qualifizierten Leute, wenn BadenWürttemberg keine mehr braucht? Was heißt es, wenn man innerhalb von sechzig
Jahren im Osten von allem nur noch die Hälfte hat bzw. braucht?
Dann könnte die Kohlsche Vision in zwanzig, dreißig Jahren doch noch wahr
werden – nur ganz anders, als der Ex-Kanzler das gemeint hatte. Man stellesich vor: Ein paar bewohnte Restinseln, wie Dresden oder Leipzig, in einem
Meer renaturierter blühender Landschaften. Entleerte Dörfer, Kleinstädte undindustrielle Großsiedlungen wurden zuvor mit dem Bagger zusammengefegt(Stadtumbau Ost) und anschließend - finanziert durch weitere Förderprogramme– wiederbegrünt. Für das ohnehin versteppende Brandenburg böte sich dieNutzung als Safaripark (inklusive freilaufender Stadtdeppen) an, passend zum„Tropical Paradise”, das derzeit für die Cargolifter-Hallen geplant wird.
An der Ostseeküste wird flächendeckend das Steuerabschreibungsprogramm„Heiligendamm” zwecks Luxusherrichtung für Touristen gefahren. In der dannleeren Lausitz wird mit finalen öffentlichen Fördermitteln ein riesige
Seniorenheimanlage errichtet, groß genug für den Rest von 8 Millionen Einwohnern. 60% davon sind Rentner, die restlichen 40% der Rückbleiber stellen
das Betreuungspersonal. Und wöchentlich werden Führungen durch Industriedenkmäler veranstaltet.
Ein Download der web-site: www.shrinkingcities.com