Registrierungs- und Nutzungsbedingungen fürDigitale Dienste der Bosch Rexroth AG
Stand: 21.11.2022
Wir, die Bosch Rexroth AG (Zum Eisengießer 1, 97816 Lohr am Main, Deutschland), eröffnen Ihnen den Zugang zu verschiedenen
unserer kostenlosen digitalen Dienste wie beispielsweise unser Webportal www.boschrexroth.de, mobile Anwendungen, Apps,
Online-Plattformen, Web-Shops (nachfolgend zusammenfassend „DIENSTE“ genannt), der teilweise registrierungspflichtig ist.
Diese Registrierungs- und Nutzungsbedingungen für Digitale Dienste gelten für die Nutzung unserer DIENSTE durch Sie als
Endnutzer. Bei Nutzung unserer DIENSTE können darüber hinaus ergänzend weitere Bedingungen Anwendung finden, auf die Sie
in geeigneter Form hingewiesen werden. Sie können die jeweils gültigen Registrierungs- und Nutzungsbedingungen unter
www.boschrexroth.com/rechtliche-hinweise abrufen und ausdrucken.
führen können. Beispielsweise können u.a. durch
1.
DIENSTEangebot und Verfügbarkeit
technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der1.1. Die bereitgestellten DIENSTE umfassen insbesondere
Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler,
den Zugang zu Produkten, Daten, Beiträgen, Bild- undtechnische Probleme in den Datenleitungen)Tondokumenten,
Informationen
undsonstigenzeitweilige Beschränkungen oder UnterbrechungenInhalten (nachfolgend zusammenfassend „INHALTE“
auftreten. Wir bemühen uns um eine möglichst
genannt).
unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der DIENSTE im
1.2. Den Umfang und die genauen Inhalte der DIENSTE
Rahmen unserer technischen und betrieblichen
entnehmen Sie der jeweiligen DIENSTEbeschreibung
Möglichkeiten.
und der konkreten technischen Gestaltung sowie den
1.7. Um Apps nutzen zu können, müssen Sie zunächst die
konkreten
verfügbaren
Funktionalitätendesentsprechende App auf Ihr Smartphone bzw. Tablet
DIENSTES.
laden und installieren. In der Regel sind die Apps für1.3. Einige unserer DIENSTE wie beispielsweise unser
Android- und iOS-Betriebssysteme erhältlich undRexroth Store sind nur für Unternehmer zugänglich.
können über den jeweiligen App-Store zu den dort
Für
ZweckedieserRegistrierungsund
geltenden App-Store-Bedingungen heruntergeladen
Nutzungsbedingungen ist ein „Unternehmer“ eine
werden, auf welche Sie in geeigneter Formnatürliche oder juristische Person oder eine
hingewiesen werden. Um Apps nutzen zu können,
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss
musszumeisteine
Datenverbindung
desdes Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder
Smartphones, auf dem die entsprechende App
selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14
installiert ist, zu einem Mobilfunknetz bestehen. Sie
Abs. 1 BGB). Auf diese B2B-Beschränkung weisen wir
haben als Nutzer selbst für die Möglichkeit derSie bei den jeweiligen DIENSTEN entsprechend
mobilen Datennutzung zu sorgen und tragen etwaige
gesondert hin. Mit Registrierung für diese DIENSTE
Kosten der Datenübertragung, die gegenüber Ihrem
bestätigen Sie, in Ausübung ihrer gewerblichen oder
Mobilfunkbetreiber entstehen. Nähere Details zu
selbständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln.
Verfügbarkeiten
inApp-Stores,
technischen
Voraussetzungen,
Funktionalitäten
und1.4. Wir behalten uns das Recht vor, die angebotenen
Bedienungshinweisenetc.
ergeben
sich
aus
der
DIENSTE jederzeit zu ändern, zu ergänzen,
DIENSTEbeschreibung
der
App
und
den
konkreten
einzustellen oder die Nutzung der bereitgestellten
verfügbaren Funktionalitäten.
DIENSTE zeitlich zu befristen bzw. zukünftig nur
entgeltlich verfügbar zu machen. Einen Anspruch auf
Beibehaltung bestimmter DIENSTE oder Teile hiervon
haben Sie als Nutzer nicht.
1.5.

DIENSTE werden in deutscher und/oder englischer
Sprache bereitgestellt. Alle weiteren verfügbaren
Sprachen des jeweiligen DIENSTES dienen Ihrem
Komfort ohne Anspruch auf Verfügbarkeit.

1.6.

Es
bestehtkein
Anspruchauf
eine
unterbrechungsfreie Nutzung. Es ist möglich, dass derZugang oder die Nutzung von DIENSTEN durch
Wartungsarbeiten,
Weiterentwicklungenoder
anderweitig durch Störungen unterbrochen oderbeeinträchtigt wird, die ggf. auch zu Datenverlusten

2.
2.1.

Seite 1 von 8

RegistrierungundVerantwortlichkeit
fürdieZugangsdaten
Für die Nutzung einiger DIENSTE kann die vorherige
Registrierung und das Anlegen eines Benutzerkontos
und ggf. eines öffentlichen Profils erforderlich sein.
Einige DIENSTE ermöglichen die Registrierung mit
Ihrer Bosch-ID der Bosch.IO GmbH. In diesem Fallkönnen Sie Ihre User-ID des Single-Sign-OnAuthentifizierungs-Services der Bosch.IO GmbH
(Ullsteinstraße 128, 12109 Berlin, Deutschland)
verwenden, falls Sie bereits erfolgreich für eine
Bosch-User-ID registriert sind. Ansonsten können Sie
mit Hilfe Ihrer E-Mail-Adresse von einem beliebigen EMail-Anbieter eine neue Bosch-User-ID anlegen,Registrierungs- und Nutzungsbedingungen für Digitale Dienste der Bosch Rexroth AG
welche die Nutzung von verschiedenen unabhängigen
Diensten der Bosch-Gruppe ermöglicht. Hierbei gelten
ergänzend die „Allgemeinen Nutzungsbedingungen fürdie Registrierung und Nutzung einer zentralen BoschID“, die Sie während der Registrierung für die zentrale
Bosch-ID zu akzeptieren haben.
2.2.

Um sich für DIENSTE zu registrieren, müssen Sie
volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sein.
Minderjährigen
undPersonen,deren
Zugangsberechtigung dauerhaft gesperrt wurde, isteine (erneute) Registrierung untersagt. Auf die
Einschränkung für B2B Kunden gem. Ziffer 1.3 wird
ausdrücklich hingewiesen.

2.3.

Im Verlauf des Registrierungsvorgangs werden Sie
gebeten, Ihre Zugangsdaten festzulegen. Diese
bestehen aus Ihrer E-Mail-Adresse und einem frei
gewählten Passwort. Die Angabe von weiteren Stammund/oder Kontaktdaten ist bei der Registrierung
zumeist nicht erforderlich. Sie haben allerdings die
Möglichkeit, bereits bei der Registrierung freiwillig
weitere Kontaktdaten anzugeben. Die für einen
Zugang erforderlichen Daten sind im jeweiligen
DIENST
entsprechendals
Pflichtfelder
gekennzeichnet.

2.4.

2.5.

2.6.

Geben
Sie
bestimmte
Daten(insbesondere
Kontaktdaten) während der Registrierung oder bei der
Nutzung der bereitgestellten DIENSTE an, müssen
diese vollständig und korrekt sein. Sofern sich dieseDaten im Laufe Ihrer Nutzung ändern, müssen Sie,soweit möglich, Ihre Daten umgehend in Ihren
persönlichen Einstellungen berichtigen. Sollte eine
Berichtigung durch Sie im Rahmen des jeweiligen
DIENSTES nicht möglich sein, dann können Sie uns
Ihre geänderten Daten mitteilen. Die entsprechende
Adressebzw.
NummerkönnenSiederWiderrufsbelehrung in Ziffer 16.1 entnehmen.
Entstehen durch fehlerhafte Angaben Kosten, sind Sie
verpflichtet diese Kosten zu ersetzen.

Nutzung der Community müssen Sie einenAnzeigenamen
angeben.
Es
liegt
in
Ihrer
Verantwortung, dass der Anzeigename keine Rechte
Dritter,
insbesondere
keine
Namensoder
Markenrechte verletzt und nicht gegen gesetzliche
Bestimmungen oder die guten Sitten verstößt.
2.7.

Bitte beachten Sie: Sofern die Beantragung desZugangs zu einem Zweck erfolgt, der weder Ihrer
gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann, so steht Ihnen als
Nutzer ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die
Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufs
ergeben sich aus Ziffer 16 dieser Registrierungs- undNutzungsbedingungen.
2.8.

Sie können sich zur Nutzung der DIENSTE nur einmal
unter der verwendeten E-Mail-Adresse registrieren.
Wir behalten uns das Recht vor bestehende
Mehrfachkonten zusammenzuführen, wenn dies
erforderlich ist und Ihre berechtigten Interessen dem
nicht entgegenstehen. Bei einer Zusammenführung
werden wir Sie entsprechend rechtzeitig hiervon in
Kenntnis setzen, sodass Sie der Zusammenführung
widersprechen können.
Wir führen im Regelfall bei der Registrierung keineÜberprüfung Ihrer Identität und Ihrer Angaben durch.
Es wird deshalb keine Gewähr dafür übernommen,
dass es sich bei einem Nutzer jeweils um die Person
handelt, für die sich der jeweilige Nutzer ausgibt. Bei

Mit der Absendung Ihrer Registrierungsdaten
unterbreiten Sie uns ein Angebot zum Abschluss eines
Nutzungsverhältnisses
aufGrundlage
dieserRegistrierungs- und Nutzungsbedingungen und ggf.
weiterer ergänzend geltender Bedingungen. Über die
Annahme des Angebots wird nach freiem Ermessen
entschieden.
Nach
AbsendungderRegistrierungsdaten erhalten Sie zur Überprüfung dereingegebenen Angaben eine E-Mail-Bestätigung. Um
die Registrierung abzuschließen, müssen Sie den inder E-Mail-Bestätigung enthaltenen Aktivierungslink
anklicken. Durch die Freischaltung Ihres beantragten
Zugangs wird Ihr Angebot angenommen und Sie sindzur Nutzung des entsprechenden DIENSTES im
RahmendieserRegistrierungsund
Nutzungsbedingungen und ggf. weiterer ergänzend
geltender Bedingungen berechtigt.

Ihre Registrierung, das Nutzungsverhältnis und das
Nutzerkonto
nebst
Zugangsdaten
sind
nicht
übertragbar. Ihre Zugangsdaten einschließlich desPassworts sind von Ihnen geheim zu halten undunbefugten Dritten keinesfalls zugänglich zu machen.
Es
liegt
deshalbin
Ihrer
Verantwortungsicherzustellen, dass Ihr Zugang zu den DIENSTEN und
die Nutzung der zur Verfügung stehenden DIENSTE
ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen
bevollmächtigten
Personenerfolgt.
Stehtzu
befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren
Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangenwerden, sind wir unverzüglich zu informieren.
Bitte beachten Sie: Sie sind für jede Nutzung und/odersonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten
ausgeführt wird, voll verantwortlich.

3.
3.1.

Seite 2 von 8

Sperrung von Zugängen
Wir können Ihren Zugang zu den DIENSTEN nacheigenem Ermessen insgesamt oder zu einzelnen
Teilbereichen vorübergehend oder dauerhaft sperren,
wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie

Registrierungs- und Nutzungsbedingungen für Digitale Dienste der Bosch Rexroth AG
gegen
diese
Registrierungsund
Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht
verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn wir ein
sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung
haben. Bei der Entscheidung über eine Sperrung undderen zeitliche Begrenzung werden Ihre berechtigten
Interessen angemessen berücksichtigt.
3.2.

Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften
Sperrung Ihrer Zugangsberechtigung werden Sie
hierüber per E-Mail benachrichtigt. Im Falle einer
vorübergehenden Sperrung wird nach Ablauf derSperrzeit oder dem endgültigen Wegfall desSperrgrundes die Zugangsberechtigung reaktiviert
und Sie werden hierüber per E-Mail benachrichtigt.
Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kannnicht wiederhergestellt werden und führt zur
Beendigung der Nutzung. Eine erneute Registrierung
ist in diesem Fall untersagt.

4.
4.1.

Beendigung der Nutzung
Sie können sich jederzeit mit sofortiger Wirkung vom
DIENST abmelden. Wir behalten uns ebenfalls das
Recht vor, den Zugang insgesamt oder zu einzelnen
DIENSTEN jederzeit zu beenden, insbesondere wenn
Sie Ihren Zugang über einen längeren Zeitraum nichtoder nur eingeschränkt verwenden.

4.2.

Im Falle einer vollständigen Beendigung Ihres
Nutzungsvertrages sind wir berechtigt, unter
Berücksichtigung
etwaigergesetzlicher
Vorhaltungsfristen, sämtliche im Rahmen Ihrer
Nutzung entstandenen Daten sofort unwiederbringlichzu löschen. Für personenbezogene Daten gelten
vorrangig die Regelungen zum Datenschutz.

5.
5.1.

5.2.

5.3.

Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der
Nutzungsaktivitäten
Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den
Zugang zu sowie auf die Nutzung der jeweils
verfügbaren DIENSTE wie in Ziffer 1.2 beschrieben.

eines
Verstoßes
gegen
dievorliegenden
Registrierungs- und Nutzungsbedingungen und/oder
bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einersonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.
6.
6.1.

Schutz der INHALTE, Verantwortlichkeit für INHALTEDritter
Die im Rahmen der DIENSTE verfügbaren INHALTE
sind überwiegend durch das Urheber-, Marken- undWettbewerbsrecht oder durch sonstige Schutzrechtegeschützt und stehen jeweils in unserem Eigentum, im
Eigentum unserer Kunden oder sonstiger Dritter,welche die jeweiligen INHALTE zur Verfügung gestellthaben. Die Zusammenstellung der INHALTE innerhalb
der DIENSTE ist als solche ebenfalls urheberrechtlichgeschützt. Sie dürfen diese INHALTE lediglich gemäß
diesen Registrierungs- und Nutzungsbedingungensowie im vorgegebenen Rahmen des jeweiligen
DIENSTES verwenden.

6.2.

Die im Rahmen der DIENSTE verfügbaren INHALTE
stammen teilweise von uns und teilweise von anderen
Nutzern bzw. sonstigen Dritten. INHALTE von Nutzern
sowie
sonstiger
Dritter
werdennachfolgend
zusammenfassend „DRITTINHALTE“ genannt. Um
DRITTINHALTE handelt es sich insbesondere bei
Inhalten in Diskussionsforen, Blogs, Gästebüchern,privaten Nachrichten und Communities.

6.3.

Wir führen bei Drittinhalten keine Prüfung auf
Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit bzw.
Aktualität durch und übernehmen daher diesbezüglichkeinerlei Verantwortung oder Gewährleistung undmachen uns diese nicht zu eigen. Dies gilt auch im
Hinblick auf die Qualität der DRITTINHALTE und deren
Eignung für einen bestimmten Zweck.

7.
7.1.

Nutzungsrecht an verfügbaren Inhalten
Soweit nicht in diesen Registrierungs- undNutzungsbedingungenoder
imRahmender
DIENSTEbeschreibung eine weitergehende Nutzung
ausdrücklich erlaubt oder innerhalb der DIENSTE
durch eine entsprechende Funktionalität (z.B.
Download-Button) ermöglicht wird,

Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich
zur
vertragsgemäßen
Nutzung
der
DIENSTE
notwendigentechnischen
Voraussetzungen(insbesondere Web-Browser und Internetzugang bzw.
Soft- und Hardwareumgebung) sind Sie selbst
verantwortlich. Wir schulden keine diesbezügliche
Beratung.

-

Es wird darauf hingewiesen, dass Nutzungsaktivitäten
imgesetzlich
zulässigen
UmfangdesTelemediengesetzes und Bundesdatenschutzgesetzesüberwacht werden können oder eine gesetzliche
Verpflichtung für uns hierzu bestehen kann. Dies
beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IPVerbindungsdaten und Gesprächsverläufen sowie
deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht
Seite 3 von 8

dürfenSie
dieverfügbaren
INHALTE
ausschließlich für eigene Zwecke und falls Sie
Verbraucher sind für Zwecke von im selben
Haushalt lebenden Familienmitgliedern abrufen
und anzeigen. Nutzen Sie die DIENSTE im
Rahmen Ihrer gewerblichen oder beruflichen
Tätigkeit, dürfen Sie die verfügbaren INHALTE
ausschließlich
füreigeneinterneGeschäftszwecke
nutzen.
Einedarüberhinausgehende gewerbliche Nutzung
der verfügbaren INHALTE ist untersagt (sieheauch Ziffer 9). Dieses Nutzungsrecht ist auf die
Dauer des Bestandes Ihres Nutzungsvertrages

Registrierungs- und Nutzungsbedingungen für Digitale Dienste der Bosch Rexroth AG
beschränkt.
-Ermöglichung des Zugriffs durch Dritte auf diese
NUTZERINHALTE) oder Sie ausdrücklich zugestimmt
haben.

ist es Ihnen untersagt, die verfügbaren INHALTE
ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu
verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen odervorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen,zuvervielfältigenoderzuverbreiten(einschließlich Verwendung von sog. IFraming). Ebenso ist es Ihnen untersagt,
Urhebervermerke,
Logos
und
sonstige
Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernenoder zu verändern.

7.2.

Zum Herunterladen von Inhalten (nachfolgend„DOWNLOAD“) sowie zum Ausdrucken von Inhaltensind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum
DOWNLOAD bzw. zum Ausdrucken innerhalb der
DIENSTE als Funktionalität (z.B. mittels eines
Download-Buttons) zur Verfügung steht.

7.3.

An den von Ihnen ordnungsgemäß heruntergeladenen
bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein
zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches
Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen Zweckenoder für Zwecke von im selben Haushalt lebenden
Familienmitgliedern, siehe Ziffer 7.1. Im Übrigen
verbleiben sämtliche Rechte an den o.g. Inhalten beimursprünglichen Rechteinhaber.

7.4.

Die zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich
der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen
eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

8.
8.1.

Einstellen von eigenen Inhalten durch Sie
Soweit als Funktionalität innerhalb der DIENSTE
verfügbar, können Sie unter Beachtung dernachfolgenden
RegelungeneigeneInhalte(nachfolgend „NUTZERINHALTE“) einstellen unddiese, soweit im jeweiligen DIENST vorgesehen,posten, hochladen, speichern, teilen, senden,
anzeigen und Dritten verfügbar machen.

8.2.

Mit der Übermittlung von NUTZERINHALTEN räumen
Sie
uns
jeweilsdasnicht-ausschließliche,
unentgeltliche, zeitlich, räumlich und inhaltlich
unbeschränkte, unwiderrufliche und übertragbare
Recht ein, die übermittelten NUTZERINHALTE online
undofflinezu
verwerten,
insbesondere
NUTZERINHALTE öffentlich zugänglich zu machen, zu
vervielfältigen und zu verbreiten. Sie verzichten auf
das Recht zur Urhebernennung. Die vorstehende
EinräumungdesRechtszuröffentlichen
ZugänglichmachungundVerwertungderübermittelten NUTZERINHALTE gilt nicht hinsichtlichsolcher Informationen, die Sie erkennbar nicht zur
allgemeinen Veröffentlichung eingestellt haben.
Solche Informationen werden nur dann an Dritte
weitergegeben, wenn dies von Ihnen selbst veranlasstist (z.B. Terminvereinbarung mit Servicepartnern,

Die Rechtseinräumung umfasst insbesondere das
Recht:-

zur Speicherung der NUTZERINHALTE auf
Servernsowie
sonstigenbeliebigen
Speichermedien sowie deren Verbreitung undVeröffentlichung,insbesonderederenöffentliche Zugänglichmachung (z.B. durch
Darstellung der NUTZERINHALTE auf dem
Bosch Rexroth Webportal),-

zur optischen Bearbeitung und Vervielfältigung,soweit dies für die Darstellung der jeweiligen
NUTZERINHALTE erforderlich ist sowie zur
Verbindung der NUTZERINHALTE mit anderen
Inhalten und Werbemitteln,-

zur Einräumung von – auch entgeltlichen –Nutzungsrechten gegenüber Dritten an diesen
NUTZERINHALTEN.

8.3.

Sofern Sie NUTZERINHALTE im Rahmen derangebotenen DIENSTE Partnern von uns (z.B.
Servicepartnern) zugänglich machen, räumen Sie
diesenim
Rahmendesjeweiligen
Auftragsverhältnisses ein einfaches, unentgeltliches,inhaltlich, räumlich und zeitlich gemäß dem Auftragbeschränktes
Nutzungsrecht
andiesenNUTZERINHALTEN ein.

8.4.

Bei Verweis auf externe Internetangebote per
Hyperlink durch Sie und/oder die Einbindung externerInformationsquellen in eigene NUTZERINHALTE,
erfolgt eine Prüfung der darin enthaltenen INHALTE
allein durch Sie. Wir machen uns diese INHALTE
ausdrücklich nicht zu eigen. Von eventuellen
Ansprüchen Dritter stellen Sie uns frei. Als Hyperlinks
gelten auch E-Mail-Adressen und nicht aktivierte WebAdressen (URLs) und Teile hiervon.

8.5.

Sie
sind
für
die
von
Ihnen
eingestellten
NUTZERINHALTE voll verantwortlich. Wir übernehmenkeine Überprüfung der INHALTE auf Vollständigkeit,
Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und
Eignung für einen bestimmten Zweck.
Sie versichern uns gegenüber, dass Sie alleiniger
Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen an die
DIENSTE übermittelten NUTZERINHALTEN sind oderaber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch einewirksame Erlaubnis des Rechteinhabers) die
NUTZERINHALTE in die DIENSTE einzustellen und die
Nutzungsund
Verwertungsrechte
wie
zuvor
dargestellt zu gewähren. Dies gilt insbesondere für
fremde Urheber-, Marken- oder Patentrechte sowie
gewerbliche
und/oderwettbewerbsrechtliche

Seite 4 von 8

Registrierungs- und Nutzungsbedingungen für Digitale Dienste der Bosch Rexroth AG
Leistungsschutzrechte und Persönlichkeitsrechte. Sie
verpflichten sich im Übrigen keine NUTZERINHALTE
einzustellen, die gegen geltendes Recht verstoßen.
Sie sind dafür verantwortlich, dass NUTZERINHALTE
keine vertraulichen Informationen beinhalten und Sie
nicht gegen Geheimhaltungspflichten verstoßen.
8.6.

Wir behalten uns das Recht vor, das Einstellen von
NUTZERINHALTEN abzulehnen und/oder bereits
eingestellte
INHALTE(einschließlich
privater
Nachrichten und Gästebucheinträge) zu sperren oderzu
entfernen,
soferndas
Einstellender
NUTZERINHALTE durch Sie oder die eingestellten
INHALTE selbst zu einem Verstoß gegen dieseRegistrierungs- und Nutzungsbedingungen geführt hatoder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es
zu einem schwerwiegenden Verstoß kommen wird. Wir
werden hierbei auf Ihre berechtigten Interessen
Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr
des Verstoßes wählen.

9.

Nutzungsrichtlinien, Verhaltensregeln (Netiquette)

9.1.

Bei
einigenDIENSTEN
wie
beispielsweiseCommunities oder Blogs ist es Ihnen teilweisemöglich, mit anderen Nutzern des jeweiligen
DIENSTES zu kommunizieren und zu interagieren (z.B.
durch Versendung persönlicher Mitteilungen, derTeilnahme an Diskussionsforen, der Veröffentlichungvon Diskussionsbeiträgen oder das Kommentieren vonInhalten und Beiträgen). In diesen DIENSTEN soll ein
offener und respektvoller Informationsaustausch rundum die jeweiligen Themen gefördert werden. Wir
bitten Sie deshalb darauf zu achten, stets einen fairen
und sachlichen Diskussionston zu wahren und
Meinungsverschiedenheiten konstruktiv im virtuellen
Dialog zu lösen. Konstruktive, hilfreiche undinnovative Beiträge sind willkommen. Bei Nutzung
dieser DIENSTE sind Sie verpflichtet unsere
Verhaltensregeln einzuhalten, die sich aus diesen
Registrierung- und Nutzungsbedingungen ergeben. Bei
Verstoß gegen diese Verhaltensregeln kann Ihr Zugang
zu dem entsprechenden DIENST durch uns
vorübergehend oder dauerhaft gesperrt werden, siehe
Ziffer 3.

9.4.

-

alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher
Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar
sowohl eigener, als auch solche Dritter;-

alle
Angebote,
BewerbungenundDurchführungenvonAktivitäten
mitkommerziellem
Hintergrund
wie
Preisausschreiben,
Verlosungen,Tauschgeschäfte,Inserateoder
Schneeballsysteme;-jedwede elektronische bzw. anderweitige
SammlungvonIdentitätsund/oder
Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen)vonNutzern
(z.B.
für
den
Versandunaufgeforderter E-Mails);-

die Verwertung der verfügbaren DIENSTE
einschließlich
derhiermitangebotenen
INHALTE gegen Entgelt.

Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im
Zusammenhang mit den DIENSTEN untersagt, diegegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritterverletzen
oder
gegen
die
GrundsätzedesJugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen
folgende Handlungen untersagt:-

das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot
und die Bewerbung pornografischer, gegen
Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht
und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender
und/oder betrügerischer INHALTE, DIENSTE
und/oder Produkte;-

die Verwendung von Inhalten, durch die andere
Nutzer oder Dritte beleidigt oder verleumdet
werden;-die Nutzung, das Bereitstellen und das
Verbreiten von Inhalten, DIENSTEN und/oder
Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit
Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet
sind, ohne dass Sie hierzu ausdrücklich
berechtigt sind;-derAustauschvonInformationen
undRatschlägen für illegale oder illegal erworbene
Software sowie das Posten von Product-Keys,
Links zu illegalen oder gecrackten Downloads,
etc;

9.2.

Bei einigen DIENSTEN wie beispielsweise „my
Projects“ ist es Ihnen möglich, technische Daten aus
anderen DIENSTEN gesammelt mit uns undausgewählten Kollegen bzw. Dritten zu teilen. Hierbei
sind Sie zur Einhaltung aller kartellrechtlichen
Vorgaben verpflichtet.

-

das Speichern, Veröffentlichen und/oderÜbermitteln von Informationen, die Rechte
Dritter,
insbesondere
Patente,Marken,Urheberoder
Leistungsschutzrechte,
Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechteoder Eigentumsrechte verletzen;

9.3.

Eine gewerbliche Nutzung ist ausschließlich in dem in
Ziffer 7.1 genanntem Umfang gestattet. Zur
unerlaubten
gewerblichen
Nutzungzähleninsbesondere-

Anleitungen zur verbotenen Manipulation vontechnischen Einrichtungen.

9.5.
Seite 5 von 8

Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem

Registrierungs- und Nutzungsbedingungen für Digitale Dienste der Bosch Rexroth AG
eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung Ihrer
NUTZERINHALTE sowie bei der Kommunikation mit
anderen Nutzern die folgenden Aktivitäten untersagt:-

die Verbreitung von Viren, Trojanern
anderen schädlichen Dateien;-

die Versendung von Junk- oder Spam-E-Mails
sowie von Ketten-E-Mails;-

die Verbreitung anstößiger, sexuell geprägter,obszöner oder diffamierender INHALTE bzw.
Kommunikation sowie solcher INHALTE die
geeignet sind, Rassismus, Fanatismus, Hass,körperliche
Gewaltoder
rechtswidrige
Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen
(jeweils explizit oder implizit);-

die Belästigung anderer Nutzer, z.B. durch
mehrfaches Kontaktieren ohne oder entgegen
der Reaktion des anderen Nutzers, sowie das
Fördernbzw.
Unterstützen
derartiger
Belästigungen;-die Aufforderung anderer Nutzer zur Preisgabe
von Kennwörtern oder personenbezogenen
Daten für kommerzielle oder rechts- bzw.
gesetzeswidrige Zwecke;-dieVerbreitung
und/oderöffentliche
Wiedergabe von innerhalb der DIENSTE
verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht
ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet
oder als Funktionalität in den DIENSTEN
ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird;

-

9.6.

9.7.

und

das
Kommentieren
Entscheidungen derModeratoren.

undBewerten
Administratoren

von
und

Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist,
den reibungslosen Betrieb der DIENSTE zu
beeinträchtigen,insbesondere
die
IT-Systemeübermäßig zu belasten. Auch unnötiges Posten vonBeiträgen in einem Thema, um dieses in derForenübersicht wieder an oberste Stelle zurücken, ist
untersagt sowie speziell auch Off-Topic-Postings,
Postenderselben
Nachricht
inmehreren
Themenbereichen, Eröffnen mehrerer Threads mit
dem gleichen Inhalt oder Ähnliches.
SollteIhnen
eine
illegale,missbräuchliche,
vertragswidrige oder sonstige unberechtigte Nutzung
der DIENSTE bekannt werden, so können Sie sich an
uns wenden und diese unberechtigte Nutzung melden.
Die entsprechenden Kontaktdaten können Sie derWiderrufsbelehrung in Ziffer 16.1 entnehmen. Bei
manchen DIENSTEN können Sie außerdem einen
Beitrag über eine spezielle Funktion („Flag-Option“)als gegen die Nutzungsrichtlinien verstoßend an die
Administratoren und Moderatoren melden. Wir
werden daraufhin den Vorgang prüfen und ggf.
angemessene Schritte einleiten.

10.

Haftungsbeschränkung

10.1. Wir haften für unentgeltliche DIENSTE gemäß den
gesetzlichen Bestimmungen bei einer Verletzung desLebens, des Körpers oder der Gesundheit einer
Person, bei Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
im Umfang einer von uns übernommenen Garantie
sowie bei Eröffnung des Anwendungsbereiches von §44a TKG.
10.2. Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
10.3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gilt auchbeifahrlässigen
Pflichtverletzungenunserer
gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw.
unseren
Erfüllungsgehilfen
sowie
bzgl.
des
Verschuldens einer unserer Erfüllungsgehilfen und für
die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter
und Organe.
11.
Freistellung
11.1. Sie sind verpflichtet uns von allen Kosten, Ansprüchen
und Nachteilen freizustellen, die Dritte wegen derVerletzung ihrer Rechte durch Ihre NUTZERINHALTE
oder wegen einer Gesetzesverletzung von Ihnen bei
Nutzung unserer DIENSTE uns gegenüber geltend
machen.
11.2. Sie sind daneben verpflichtet uns sämtliche durch die
Rechtsverletzung entstehenden Kosten, insbesondere
Kostenderangemessenen
Rechtsverteidigung
einschließlich
anfallender
Gerichtsund
Anwaltskosten zu ersetzen. Dies gilt nicht, wenn undsoweit Sie nachweisen, dass Sie die Rechtsverletzung
nicht zu vertreten haben.
12.
Datennutzung und Datenschutz
12.1. Wir sind berechtigt, alle von Ihnen im Zusammenhang
mit den DIENSTEN eingebrachten und erzeugten
Informationen, ausgenommen personenbezogene
Daten, während der Vertragslaufzeit zum Zweck derLeistungserbringung selbst oder durch Dritte nutzen,
speichern, kopieren, modifizieren, analysieren,
bereitstellen oder sonst verwerten.
12.2. Ferner sind wir berechtigt, alle von Ihnen im
Zusammenhang mit den DIENSTEN eingebrachten underzeugten Informationen in pseudonymisierter oderanonymisierter Form für maschinelles Lernen und
Produktverbesserungen bzw. -erweiterungen zu
verwenden. Dieses Recht ist unbefristet undunwiderruflich, kostenlos und gilt weltweit. Sie
sichern zu, dass Sie keine Vereinbarungen getroffen
haben, die dieser Nutzung entgegenstehen.
12.3. Darüber hinaus sind wir, soweit gesetzlich zulässig,
berechtigt, alle von Ihnen im Zusammenhang mit den
DIENSTEN
eingebrachtenunderzeugten
Informationen, ausgenommen personenbezogene
Seite 6 von 8

Registrierungs- und Nutzungsbedingungen für Digitale Dienste der Bosch Rexroth AG
Daten über den Vertragszweck hinaus für beliebige
Zwecke zu speichern, zu nutzen, zu übertragen
und/oder zu verwerten. Diese Zwecke beinhalten
unter anderem die Verbesserung oder Erweiterung,
Produktion, Kommerzialisierung und den Vertrieb
unserer Produkte und Dienstleistungen sowie
beispielsweise statistische, analytische und interne
Zwecke.
DiesesRecht
ist
unbefristet
undunwiderruflich, kostenlos und gilt weltweit. Sie
sichern zu, dass Sie keine Vereinbarungen getroffen
haben, die dieser Nutzung entgegenstehen, FürNUTZERINHALTE gilt zusätzlich Ziffer 8.2.
12.4. Sofern Sie personenbezogene Daten (hierzu zählen
auch pseudonymisierte Daten) an uns übermitteln,haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass die jeweils
anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungeneingehalten werden. Sie sind verpflichtet, eine
erforderliche Einwilligung des jeweils Betroffenen
einzuholen,
soweitpersonenbezogene
Datenverarbeitet werden und kein gesetzlicher odersonstiger Erlaubnistatbestand eingreift. Im Falle eines
Verstoßes stellen Sie uns von etwaigen Ansprüchen
Dritter frei.
12.5. Sofern personenbezogene Daten durch uns bzw. ein
mit uns verbundenes Unternehmen verarbeitet
werden, beachten wir bzw. unsere verbundenen
Unternehmen die gesetzlichen Vorschriften zum
Datenschutz. In diesem Fall ergeben sich die
Einzelheiten über die erhobenen Daten und ihre
jeweilige
Verarbeitungaus
unserenDatenschutzhinweisen(https://www.boschrexroth.com/de/de/home/datenschutz) bzw. aus den für den jeweiligen DIENST
geltenden Datenschutzhinweisen, auf welche ingeeigneter Form hingewiesen werden.

sind, wie insbesondere rüstungsrelevante, kernoder waffentechnische Verwendungen, sowie in
Embargos benannte Verwendungen, es seidenn, ggf. erforderliche Genehmigungen liegenvor;-

die Regelungen sämtlicher einschlägiger
Sanktionslisten der Europäischen Union undder Vereinigten Staaten von Amerika, die denGeschäftsverkehr
mit
dort
genannten
natürlichen
undjuristischen
Personenbetreffen, eingehalten werden und dass keine
missbräuchliche
Umgehung
nationaler,multinationaler
undinternationaler
Rechtsvorschriften erfolgt.

13.3. Ziffer 11 gilt bzgl. der Freistellung gegenüber
Ansprüchen
aufgrundderNichtbeachtung
vorstehender
exportkontrollrechtlicher
Verpflichtungen entsprechend, es sei denn, Sie haben
die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Eine
Beweislastumkehr ist hiermit nicht verbunden.
13.4. Unsere Vertragserfüllung steht unter dem Vorbehalt,
dass keine Hindernisse oder unverhältnismäßige
Risikenund
Aufwände
aufgrundnationaler,multinationaler oder internationaler Vorschriften desAußenwirtschaftsrechts, insbesondere Verbote oder
Genehmigungspflichten entgegenstehen.

12.6. Unsere Rechte gem. dieser Ziffer 12 gelten jeweils
gleichermaßen zugunsten Unternehmen der BoschGruppe.

ÄnderungendieserRegistrierungsund
Nutzungsbedingungen14.1. Wir behalten uns vor, diese Registrierungs- undNutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch
innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zuändern. Über derartige Änderungen werden Sie bei
Ihrem ersten Log-In/Ihrer ersten Nutzung desDIENSTES nach Inkrafttreten der Änderung in
Kenntnis gesetzt.

13.
Einhaltung von Exportkontrollbestimmungen13.1. Sie haben die jeweils anwendbaren Vorschriften desnationalen, multinationalen und internationalen (Re-)
Exportkontrollrechts einzuhalten, insbesondere die(Re-)Exportkontrollvorschriften der Bundesrepublik
Deutschland, der Europäischen Union und derVereinigten Staaten von Amerika.

14.2. Bei erstmaligem Log-In bzw. erstmaliger Nutzung desDIENSTES nach Inkrafttreten der Änderungen müssen
Sie
die
geänderten
Registrierungsund
Nutzungsbedingungen akzeptieren. Stimmen Sie den
geänderten Registrierungs- und Nutzungsbedingungennicht zu, wird das Nutzungsverhältnis gemäß Ziffer 4
beendet.

13.2. Hierbei ist durch Sie insbesondere zu prüfen unddurch geeignete Maßnahmen sicherzustellen bzw. zu
beachten, dass15.
Allgemeine Bestimmungen15.1. Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter
www.ec.europa.eu/consumers/odr
finden. Ebenso
könnenSie
IhrAnliegenauchüber
info@boschrexroth.de an uns weiterleiten.

-

Sie nicht gegen ein rechtswirksames Embargo
verstoßen,
auch
unter
Berücksichtigung
etwaiger Beschränkungen für Inlandsgeschäfteund etwaiger Umgehungsverbote;-von uns bereitgestellte DIENSTE und INHALTE
nicht
für
eine
verbotenebzw.
genehmigungspflichtige Verwendung bestimmt

14.

15.2. Wir nehmen nicht an Streitbeilegungsverfahren vor
Verbraucherschlichtungsstellen teil.
15.3. Es
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gilt

deutsches

Recht

unter

AusschlussdesRegistrierungs- und Nutzungsbedingungen für Digitale Dienste der Bosch Rexroth AG
Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts(CISG). Sind Sie Verbraucher mit gewöhnlichem
Aufenthalt in der EU (ausgenommen Deutschland) und
ist der DIENST (auch) auf das Land Ihres
gewöhnlichen Aufenthalts ausgerichtet, so gelten die
zwingenden Verbraucherschutznormen des jeweiligen
Aufenthaltslandes, wenn diese Bestimmungen für Sie
günstigere Regelungen enthalten.
15.4. Gerichtsstand ist Stuttgart (für amtsgerichtliche
Verfahren das Amtsgericht in 70190 Stuttgart), wenn
Sie-

Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechtsoderöffentlich-rechtliches
Sondervermögen sind oder-keinen allgemeinen inländischen Gerichtsstandhaben oder-nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz odergewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inlandverlegen oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthaltsort
zum
ZeitpunktderKlageerhebung nicht bekannt ist.

Sind Sie Kaufmann, sind wir jedoch auch berechtigt,
wahlweise an Ihrem Geschäftssitz zu klagen.
15.5. Sollte eine Bestimmung dieser Registrierungs- undNutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden,
so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungenhiervon unberührt. In diesem Fall ist die ungültige
Bestimmung durch eine zulässige Vereinbarung zu
ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck derursprünglichen,
unwirksamen
Bestimmungamnächsten kommt. Das Vorstehende gilt für die
Schließung etwaiger Vertragslücken entsprechend.

16.
Widerruf
16.1. Widerrufsbelehrung
Sind Sie Verbraucher, so haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Bosch Rexroth AG
Zum Eisengießer 1
97816 Lohr am Main
E-Mail: info@boschrexroth.de
Telefon: + 49 9352 18-0 (werktags Montag bis Freitag von 08:00 - 17:00 Uhr)mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dasjedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung
des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
16.2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, ist Ihre Nutzung beendet.
16.3. Muster Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns zurück.
Bosch Rexroth AG
Zum Eisengießer 1
97816 Lohr am Main
E-Mail: info@boschrexroth.de
Telefon: + 49 9352 18-0 (werktags Montag bis Freitag von 08:00 - 17:00 Uhr)
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag:
Abgeschlossen am:
Ihr Name:
Ihre Anschrift:
Ihre Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum(*) Unzutreffendes streichen
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