Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode

Drucksache 18/9276

Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung
gemäß § 46 Abs. 1 GO LT
mit Antwort der Landesregierung

Anfrage der Abgeordneten Dana Guth (fraktionslos)
Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung
Schulbetrieb während der Corona-Pandemie
Anfrage der Abgeordneten Dana Guth (fraktionslos), eingegangen am 07.04.2021 - Drs. 18/9017
an die Staatskanzlei übersandt am 16.04.2021
Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung vom 17.05.2021

Vorbemerkung der Abgeordneten
Die Corona-Maßnahmen versetzen auch die Schulen in Niedersachsen in eine besondere Situation.
Ein Einfluss auf den Unterricht ist gegeben, ein Einfluss auf den Unterrichtserfolg muss zumindest
befürchtet werden.

Vorbemerkung der Landesregierung
Die Bildung, Betreuung und Zukunftschancen für die Schülerinnen und Schüler in der Pandemie zu
sichern, hat für die Landesregierung oberste Priorität. Hierbei wird auf bestmögliche Sicherheit undVerlässlichkeit für die Schulen geachtet.

1.

Wie viel Unterricht entfiel aufgrund der durch die Corona-Maßnahmen bedingten Sondersituation in den verschiedenen Klassenstufen niedersächsischer Schulen seit Beginn
der Pandemie (bitte nach Jahrgängen und Stundenausfall aufschlüsseln)?

Bis auf die Zeiträume April/Mai 2020 und in der Woche vor Weihnachten 2020 - vorgezogene Weihnachtsferien - ist kein Unterricht pandemiebedingt ausgefallen. Der Unterricht ist nach der jeweils
gültigen Landesverordnung und entsprechend den unterschiedlichen inzidenzorientierten Szenarien
entweder vollständig in Präsenz (Szenario A), im sogenannten Wechselmodell mit jeweils halben
Klassen alternierend in Präsenz und digital (Szenario B) oder vollständig digital im Distanzunterricht(Szenario C) erteilt worden.
Nicht erfasst sind Zeiträume an einzelnen Schulen bzw. in einzelnen Landkreisen, für die es eine
Quarantäne-Anordnung oder eine Ausweitung der Infektionsschutzmaßnahmen durch ein regionales
Gesundheitsamt bzw. eine Allgemeinverfügung des Landkreises oder der kreisfreien Stadt gab.
Für den Sekundarbereich II kann Folgendes berichtet werden: Im Abschlussjahrgang 13 wurde mit
Ausnahme weniger Wochen im April/Mail 2020 und eine Woche vor den Weihnachtsferien 2020 Präsenzunterricht in Szenario A bzw. Wechselunterricht in Szenario B erteilt. Die Schuljahrgänge 11 und
12 befinden sich je nach Inzidenz der Landkreise seit Dezember 2020 im Wechselunterricht in Szenario B oder im Distanzunterricht in Szenario C.
Für die berufsbildenden Schulen wurde mit Beginn der Pandemie Distanzunterricht eingerichtet, d. h.
dieser tritt an die Stelle des Präsenzunterrichts. Auch hier entfällt kein Unterricht.
Die im Dienst befindlichen vulnerablen Lehrkräfte können zwar gegebenenfalls nicht in der Schulebei der direkten Beschulung der Schülerinnen und Schüler eingesetzt werden, sind aber im Homeoffice eingesetzt bzw. gehen anderen schulischen Tätigkeiten nach. „Lehrkräfte, die einer Risikogruppe angehören (vulnerable Lehrkräfte), können auf eigenen Wunsch nach Vorlage eines ärztlichen Attestes im ‚Homeoffice‘ verbleiben. (..) Für die betroffenen Lehrkräfte gilt, dass sie von zu

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Hause aus nach Weisung durch die Schulleitung schulische Aufgaben übernehmen.“ (Auszug aus
dem Leitfaden für Schulleitungen).
Das Kultusministerium hat zusätzlich eine Vielzahl befristeter Einstellungsmöglichkeiten an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen zur Verfügung gestellt, um die Schulen im Rahmen der Herausforderungen der derzeitigen Pandemie zu unterstützen. Neben den Stellen für geringfügig Beschäftigte (nicht lehrendes Personal) richtet sich dieses Beschäftigungsangebot insbesondere an
Lehramtsstudierende, die bereits den polyvalenten Bachelor mit Lehramtsoption erworben haben.

2.

Wie viele infektionsbasierte/positivtestbasierte Ausfälle gab es seit Ausbruch der Pandemie im Bereich von Lehrkräften, und in welchem Umfang konnte der daraus resultierende Personalausfall durch Aushilfskräfte oder ähnliche Angebote kompensiert werden(bitte für die verschiedenen Monate der Pandemie Ausfall und Kompensation auflisten
und nach zugehörigen Schulformen kategorisieren)?

Seit Beginn der Pandemie sind 1 166 Lehrkräfte (Stand: 07.05.2021) positiv auf COVID-19 getestet
worden. Die Abwesenheitsdauer je Lehrkraft wird statistisch nicht erfasst. Eine Erhebung dieser Daten wäre mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Es ist davon auszugehen, dass die Corona-bedingten Ausfälle von Lehrkräften im Wesentlichen
kompensiert werden konnten. Den Schulen standen dazu u. a. die folgenden Möglichkeiten zur Verfügung:–das schuleigene Vertretungskonzept,–

der Einsatz von Vertretungslehrkräften aus den Mitteln, die den vier Regionalen Landesämternfür Schule und Bildung (RLSB) für diese Zwecke zur Verfügung stehen,–

mit einem Corona-Maßnahmenpaket wurde den Schulen 45 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt, um u. a. mit unterschiedlichen Personalmaßnahmen zusätzliche Unterstützungenfür die Betreuung der Schülerinnen und Schüler zu organisieren.

3.

Wie viele Schüler Niedersachsens befanden sich während der Pandemie bereits als Eigenbetroffene oder Kontaktpersonen in häuslicher Absonderung?

Hierzu liegen der Landesregierung keine Daten vor.

4.

Wann erhalten Schüler, die eigenbetroffen oder COVID-19-Kontaktperson waren, wieder
eine Erlaubnis, am Präsenzunterricht teilzunehmen?

Die Dauer der Isolation (bei COVID-19-positiven Personen) und der Quarantäne von engen Kontaktpersonen legt das zuständige Gesundheitsamt fest, wobei es sich in der Regel nach den Empfehlungen des RKI richtet, sollten besondere Umstände nicht andere Maßnahmen erfordern. Nach RKIEmpfehlungen erfolgt eine Entlassung aus der Isolation nach mindestens 48 Stunden Symptomfreiheit bzw. nachhaltiger Besserung der akuten COVID-19-Symptomatik gemäß ärztlicher Beurteilung,jedoch frühestens 14 Tage nach Symptombeginn und mit negativem Test. Eine Quarantänisierungvon engen Kontaktpersonen erfolgt in der Regel für 14 Tage. Unter Berücksichtigung der Eigenschaften der Virusmutation mit der Bezeichnung B.1.1.7 hat das RKI seine Empfehlungen zum Kontaktpersonenmanagement angepasst, die Empfehlungen des RKI gelten also auch für diese Variante.
Die Gesundheitsämter bewerten individuell die spezifische Situation vor Ort, die unter Umständen
eine Anordnung längerer Quarantänezeiten erforderlich macht. Die Zutrittserlaubnis zum Schulgelände bei Nachweis eines negativen Testergebnisses nach § 13 Abs. 5 Niedersächsische CoronaVerordnung gilt nicht für Infizierte und enge Kontaktpersonen während der Isolation bzw. Quarantäne.

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5.

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Ist geplant, nicht erfolgten Unterricht und damit entfallene Inhalte den betroffenen Schülern nachwirkend zu vermitteln, oder nimmt man „Bildungslücken“ in Kauf?

Es ist davon auszugehen, dass die besondere Unterrichtssituation in den vergangenen Monaten invielen Fächern zu Lernrückständen geführt hat, deren Auswirkungen in den nächsten Jahren nochzu spüren sein werden. Beispielsweise kann in der aktuellen Situation nicht in allen Fällen die in den
Kerncurricula vorgegebene Zuordnung der Kompetenzen zu den dafür vorgesehenen Doppeljahrgängen eingehalten werden.
Die Schulen sind zunächst gefordert, zu Beginn des kommenden Schuljahres die Lernausgangslage
der Schülerinnen und Schüler zu ermitteln und daraufhin die schuleigenen Arbeitspläne für die einzelnen Fächer für die kommenden Schuljahre anzupassen.
Eine einfache Verschiebung von nicht thematisierten Inhalten und Kompetenzen in den einzelnen
Fächern auf das kommende Schuljahr allein ist jedoch nicht zielführend. Daher werden bei den Kernkompetenzen Schwerpunkte gesetzt. Alle Schulen erhalten die Möglichkeit, die Stundentafeln in den
Schuljahrgängen 5 bis 8 zu flexibilisieren, die Kerncurricula werden deutlich gestrafft und mit klareren
Vorgaben und Schwerpunktsetzungen versehen, welche Lernziele erreicht werden sollen.
Grundlegende Kompetenzen, die in höheren Jahrgängen wieder aufgegriffen werden, sind besonders zu berücksichtigen und müssen geübt, vertieft und wiederholt werden. Unter Umständen eignen
sich dafür die Förderstunden im Ganztag. Durch die Vernetzung von Inhaltsbereichen lassen sichzeitliche Räume schaffen und es können Inhalte für die jeweiligen Lerngruppen sinnvoll didaktischreduziert werden.
Leitgedanken beim Umgang mit Lernrückständen sind:–zentrale Grundvorstellungen und Basiskompetenzen sicherstellen,–

exemplarisch lernen,–

Themen priorisieren, Möglichkeiten der Straffung prüfen und dabei die Tiefe der Bearbeitung festlegen,–

Synergieeffekte durch Verknüpfen von Inhalten nutzen.

Im Bildungsportal des Landes Niedersachsen werden darüber hinaus Konzepte zur Kompensation
möglicher Bildungsdefizite durch pandemiebedingte Einschränkungen bereitgestellt. Unter dem Titel„Alle dabei - auch in Szenario B und C“ (https://bildungsportal-niedersachsen.de und dort Unterpunkt
Kompensationskonzepte) sind Informationen, Materialangebote wie auch gute Ideen und Hinweisegebündelt, mit denen bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche gezielt gefördert werden können. Das Angebot richtet sich an Schulleiterinnen und Schulleiter wie auch an Lehrerinnen und Lehrer. Im Fokus stehen auch Hinweise und Handlungsempfehlungen zur psychischen und physischen
Gesundheitsförderung von Schülerinnen und Schülern. Die Informationen werden kontinuierlich voneinem Redaktionsteam ergänzt und aktualisiert.
Darüber hinaus überstützt ein Corona-Beratungsteam der RLSB Schulen und Lehrkräfte konkret undvor Ort bei der Kompensation möglicher Lernrückstände.
Gemeinsam mit dem Sozialministerium entwickelt das Kultusministerium einen abgestimmten Katalog, um für die Bereiche Kita, Schule und Jugendhilfe ein umfassendes niedersächsisches Kinderund Jugendprogramm schnell auf den Weg zu bringen. Hierfür werden im Rahmen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona“ ca. 200 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Im Zentrum des Programms wird das Aufholen von Lernrückständen stehen, die Maßnahmen sollensich aber nicht darauf beschränken. Auch die Förderung von emotionalen und sozialen Kompetenzen
und die Persönlichkeitsstärkung sollen in den Blick genommen werden Zudem sollen die bewährten
Strukturen in der Schulsozialarbeit, insbesondere die Programme „Schule PLUS“ und „Lesen macht
stark“, genutzt werden.
Außerdem fördert die Landesregierung mit dem Projekt „LernRäume“ Betreuungsmaßnahmen in den
Ferienzeiten und darüber hinaus. Die Maßnahmen dienen einerseits der Entlastung der Eltern, andererseits aber auch der gezielten Förderung und Unterstützung der Kinder und Jugendlichen, die

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Unterstützung beim Lernen benötigen. Hierdurch wird bereits der Entstehung von Lernrückständen
präventiv entgegengewirkt.

6.

Liegen der Landesregierung Informationen über Beschwerden seitens der Schüler- oder
Elternschaft vor, wonach ein konzentrierter Unterricht unter der Bedingung, 8 bis 10
Stunden am Stück medizinischen Mund-Nase-Schutz tragen zu müssen, nicht möglichoder maßgeblich erschwert sei (bitte Zahl der Beschwerden, wesentlichen Inhalt und
Schulform der Beschwerdeführer nennen)?

Vereinzelte Beschwerden von Eltern, Schülerinnen und Schülern über einzelne Infektionsschutzmaßnahmen - darunter auch die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes (MNB) - sindbei der Landesregierung eingegangen. Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern werden nicht statistisch ausgewertet.

7.

Bekommen Schüler kostenlose medizinische Masken für den Schulunterricht (auch, damit ein tägliches Wechseln der Masken gewährleistet bleibt)?

Das Land Niedersachsen hat kurzfristig 20 Millionen Euro für schulische Corona-Schutzmaßnahmen
zur Verfügung gestellt. Nach der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Ausstattung
von Schulen mit sächlicher Schutzausstattung zur Eindämmung des Infektionsgeschehens durch die
COVID-19-Pandemie“ ist Gegenstand der Förderung u. a. auch die bedarfsgerechte Anschaffung
von Schutzausstattung (z. B. textile Mund-Nase-Bedeckungen oder Einmal-Mund-Nase-Bedeckungen) für Schülerinnen und Schüler, die das Mitbringen der notwendigen Utensilien versäumt haben.
Die Schulträger können Anschaffungen abrechnen, die bereits ab dem Stichtag 17.11.2020 vorgenommen wurden. Die Antragsfrist endete mit Ablauf des 31.03.2021.
Darüber hinaus werden landesseitig keine kostenlosen medizinischen Masken für Schülerinnen undSchüler zur Verfügung gestellt.

8.

Welche allgemeinen Rückmeldungen hat die Landesregierung seitens der Schulen oderder Lehrerschaft hinsichtlich der allgemeinen schulischen Disziplin im Homeschooling?

Gesicherte Erkenntnisse liegen der Landesregierung nicht vor, doch ist den Berichten der RLSB zu
entnehmen, dass die Schülerinnen und Schüler im Distanzunterricht weit überwiegend sehr diszipliniert und engagiert mitarbeiten. Aus verschiedenen Gründen gibt es aber auch Schülerinnen undSchüler, für die der Distanzunterricht eine besondere Herausforderung darstellt. Hier wenden die
Lehrkräfte sich den Betroffenen in besonderer Weise zu. Im Szenario B werden bei der Präsenzmöglichkeit diese Schülerinnen und Schüler besonders angesprochen, um ihnen einen möglichst umfassenden Lernerfolg zu ermöglichen. Dies gilt im gleichen Maße für allgemeinbildende wie berufsbildende Schulen.

9.

Welche Softwareprodukte für das Homeschooling nutzt Niedersachsen im Rahmen desdigitalen Unterrichts in den jeweiligen Schulformen (bitte nach Schulformen auflisten)?

Der Markt für Software für den Distanzunterricht ist groß. Die Auswahl der geeigneten Software liegt
in der pädagogischen Verantwortung der Lehrkräfte und der Eigenverantwortung der Schulen. Ihre
Beschaffung liegt bei den Schulen und Schulträgern. Das Land erhebt hierüber keine Daten.
Das Land bietet jedoch seit dem Sommer 2020 die Niedersächsische Bildungscloud (NBC) als Lernund Kommunikationsplattform sowie seit Februar 2021 das adaptive Mathematikprogramm „Bettermarks“ für alle Schulen kostenlos an. Hinsichtlich weiterer Informationen zur Nutzung der NBC undanderer Lernplattformen wird auf die Antwort zu Frage 10 verwiesen.

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10. Welche Softwareprodukte für das Homeschooling nutzt Niedersachsen im Rahmen der
Kommunikation von Stundenplänen, Hausaufgaben und Ähnlichem (bitte nach Schulformen auflisten)?
Für den o. g. Zweck eignen sich Lern- und Kommunikationsplattformen besonders, in denen pädagogische Inhalte ausgetauscht werden und interaktives Lernen in Gruppen organisiert werden kann.
Auf Grundlage einer entsprechenden Umfrage vom Februar 2021 ist davon auszugehen, dass inNiedersachsen das System „IServ“ und die NBC am häufigsten genutzt werden. Ebenfalls vertreten
sind die Heinekingmedia Schul.Cloud und „ItsLearning“. Im berufsbildenden Bereich wird neben
IServ auch „Moodle“ genutzt.
Schulen ohne Lernplattform sind inzwischen die Ausnahme. Es ist zu beachten, dass Schulen stellenweise auch mehrere Systeme nutzen, da diese miteinander kompatibel sind bzw. sich ergänzen.
Eine Analyse der Ergebnisse nach Schulformen wird derzeit durchgeführt, aber noch einige Zeit in
Anspruch nehmen. Sobald die Ergebnisse vorliegen, können diese nachgeliefert werden.

11. Wie wurden die Lehrer für die Nutzung der Software für den digitalen Unterricht fortgebildet, und gibt es technische „Help-Desk“, an die sich Schülerinnen und Schüler undLehrkräfte bei Problemen mit dem digitalen Unterricht wenden können?
Zur Unterstützung des digitalen Unterrichts an Schulen wurden im Jahr 2020 die Fortbildungen desNiedersächsischen Landesinstituts für schulische Qualitätsentwicklung (NLQ) in kürzester Zeit in Online-Veranstaltungen umgewandelt. Mehr als 53 000 Teilnahmen in über 2 200 Veranstaltungen zeigen das Engagement und die Fortbildungsbereitschaft der Lehrkräfte. Insbesondere Fortbildungsthemen wie die Erstellung von Medienbildungskonzepten und die Nutzung von Lern- und Kooperationsplattformen wurden von den Teilnehmenden nachgefragt. Neben den Fortbildungen stehen den
Schulen die Medienpädagogische Beratung des NLQ sowie das Beratungs- und Unterstützungssystem der RLSB zur Verfügung.
Einen allgemeinen „Help-Desk“ hält das Land nicht vor. Die NBC hält allerdings für alle Nutzerinnen
und Nutzer (Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler) ein „Ticket-System“ bereit, über das bei Problemen Unterstützung geleistet wird.

12. Falls es keine „Help-Desk“ gibt: Wer ist für die technische Betreuung des digitalen Unterrichts an niedersächsischen Schulen zuständig?
In Niedersachsen sind die Schulträger für die sächliche Ausstattung der Schulen zuständig. Die technische Betreuung der IT-Systeme der Schulen wird vom jeweiligen Schulträger organisiert. Sie variiert nach Größe und Form der Schule und der vor Ort zu betreuenden IT-Ausstattung. Auch können
Landesbedienstete im First-Level-Support an der Betreuung mitwirken.
Das Land hat die Schulträger im Zuge der Corona-Pandemie mit zusätzlichen 11 Millionen Euro für
Support- und Administrationsleistungen in den Schulen unterstützt. Durch Bund und Land wurde ein
Förderprogramm im Umfang von rund 51 Millionen Euro für die Schulträger auf den Weg gebracht,
das den Aufbau von professionellen Administrations- und Supportstrukturen für Schulen unterstützt.
Im Übrigen wird hinsichtlich der Unterstützung bei technischen Schwierigkeiten auf die Antwort zu
Frage 11 verwiesen.

13. Digitaler Unterricht erfordert, dass Lehrkräfte ihre Didaktik anpassen. Welche bisherigen
Erfahrungswerte der Schulen und der Lehrerschaft sind hierzu der Landesregierung für
die betroffenen Zeiträume bekannt?
Eine systematische Evaluation von „Erfahrungswerten von Lehrkräften“ mit digital gestütztem Unterricht findet bislang nicht statt, vielmehr werden durch das NLQ bei der Erstellung von Qualifizierungsangeboten die Bedarfe der Lehrkräfte kontinuierlich berücksichtigt.

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Eine Umfrage an Schulen im Februar 2021 zu den Fortbildungsbedarfen hinsichtlich digital gestütztem Unterricht wird derzeit für die weitere Gestaltung von Fortbildungsangeboten ausgewertet.

14. Haben Lehrer die Vorgabe, ihre digitalen Unterrichtseinheiten zu dokumentieren, und wie
evaluiert das Land Niedersachsen die Erfahrungswerte?
Eine spezielle Pflicht zur Dokumentation von digitalen Unterrichtseinheiten besteht landesseitig nicht.
Das ohnehin bestehende Erfordernis einer Dokumentation des Unterrichts gilt unabhängig davon, ob
dieser analog oder digital stattfindet.
Hinsichtlich der ermittelten Erfahrungswerte wird auf die Antwort zu Frage 13 verwiesen.

15. Gab oder gibt es seit Ausbruch der Pandemie zentral organisierte Fortbildungsangebote
für Lehrer, sich besser mit der Methodik und Didaktik digitaler Unterrichtsformen sowie
technischen Aspekten vertraut machen zu können?
Auf die Antwort zu Frage 11 wird verwiesen.

16. Können Schüler, die zu Hause über kein adäquates Endgerät verfügen, ein Notebook
oder Tablet bei den Schulen entleihen, um damit am digitalen Unterricht teilzunehmen(bitte um Nennung, bei wie vielen niedersächsischen Schulen der jeweiligen Schulformen dies der Fall ist)?
Bund und Land haben mit dem Sofortausstattungsprogramm für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf
im Jahr 2020 kurzfristig über 51 Millionen Euro für schulgebundene Endgeräte zur Verfügung gestellt,
die von den Schulträgern beschafft wurden und in den Schulen an Lernende entliehen werden. Bis
zum Stichtag 31.12.2020 war die gesamte Fördersumme, die schulträgerspezifisch verteilt wurde,
durch Anträge der Schulträger gebunden. Es ist davon auszugehen, dass durch dieses Förderprogramm alle Schulen in die Lage versetzt wurden, Schülerinnen und Schüler mit entsprechendem
Bedarf mit den erforderlichen Endgeräten auszustatten. Daten über die Leihgeräte an einzelnen
Schulen liegen dem Land nicht vor.
Darüber hinaus besteht zurzeit ein Anspruch auf Bezuschussung von Endgeräten für Bedarfsgemeinschaften durch die Jobcenter bis zu einer Höhe von 350 Euro pro Gerät inklusive Zubehör. Zusätzlich wurde der Regelsatz für Bedarfsgemeinschaften nach SGB II erhöht, um die Kosten für Internet und Kommunikation zu berücksichtigen.

17. Falls die Antwort auf Frage 16 Nein oder „nur teilweise“ lautet: Wieso wurden diese Möglichkeiten nicht durch die Landesregierung auf den Weg gebracht, um beispielsweise
Kinder sozial schwacher Familien zu unterstützen?
Auf die Antwort zu Frage 16 wird verwiesen.

18. Welche Konsequenzen hat es für Schüler, wenn sie nicht am digitalen Unterricht teilnehmen bzw. diesen „schwänzen“?
Für Schülerinnen und Schüler besteht auch während des Distanzlernens weiterhin die Schulpflicht
und somit auch die Verpflichtung zur Teilnahme am digitalen Unterricht, sofern die Schule sowie die
Schülerinnen und Schüler über die technischen Möglichkeiten verfügen und digitaler Unterricht vonder Schule angeboten wird. Stehen die technischen Voraussetzungen für digitalen Unterricht nicht
zur Verfügung, stellen die Schulen die Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Aufgaben auf
anderem Wege sicher, z. B. durch Abholung in der Schule, per Post oder durch Aufsuchen der Schülerinnen und Schüler zuhause.

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Beim Fernbleiben vom Unterricht gelten - unabhängig davon, ob dieser digital oder in Präsenz erteilt
wird - die Regelungen der Nr. 3.3 des RdErl. d. MK v. 01.12.2016 „Ergänzende Bestimmungen zum
Rechtsverhältnis zur Schule und zur Schulpflicht“; hier: §§ 58 bis 59 a, §§ 63 bis 67 und § 70 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG). Nach den Nrn. 3.3.2.2 bis 3.3.2.5 des RdErl. sind die Erziehungsberechtigten bei unentschuldigtem Fehlen im Unterricht oder verbindlichen Schulveranstaltungen(1.1) bereits bei der ersten ungeklärten Fehlzeit zu informieren. Es ist ein Gespräch mit den Erziehungsberechtigten zu suchen, um über den Sachverhalt aufzuklären und mögliche Ursachen desFehlens zu klären. Gegebenenfalls ist ein Beratungsgespräch auch unter Beteiligung des schulischen Beratungs- und Unterstützungssystems (Beratungslehrkräfte, soziale Arbeit in Schulen, sozialpädagogische Fachkräfte) anzubieten. Kommt kein telefonischer oder persönlicher Kontakt zustande, sind die Erziehungsberechtigten schriftlich über den Sachverhalt zu informieren. Setzt sichdas unentschuldigte Fehlen weiter fort (spätestens bei drei unentschuldigten Versäumnissen nach
1.1 innerhalb von zehn Schulbesuchstagen), wird in einem erneuten Kontaktversuch und per Anschreiben darauf hingewiesen, dass über weiteres unentschuldigtes Fernbleiben vom Unterricht oderverbindlichen Schulveranstaltungen umgehend das Ordnungs- und das Jugendamt informiert werden. Bei Fortsetzung des schulverweigernden Verhaltens erfolgt neben einer weiteren pädagogischen Lösungssuche nach Möglichkeit unter Einbezug des öffentlichen örtlichen Trägers der Kinderund Jugendhilfe eine umgehende Information über die erfolgten Schulpflichtverletzungen an das Ordnungsamt und das Jugendamt. Dies gilt auch für alle weiteren Fälle des unentschuldigten Fehlens.
Kann aus pädagogischen Gründen der vorgegebene Verfahrensablauf nicht eingehalten werden,
kann im Einzelfall auch eine umgehende Information des Ordnungsamtes erfolgen.
Bleiben Schülerinnen und Schüler dem digitalen Unterricht unentschuldigt fern, versuchen die Schulen zunächst, den Kontakt auf anderem Wege herzustellen, und stehen den Schülerinnen und Schülern sowie deren Erziehungsberechtigten auch zu festgelegten Sprechzeiten zur Verfügung. Da die
Lernerfolge im Distanzlernen - digital oder analog - auch zu bewerten sind, kann eine vorsätzliche
Nicht-Teilnahme am Distanzlernen nach Ausschöpfung aller schulischer Möglichkeiten und Angebote auch in diese Bewertung einfließen.

19. Wird beim digitalen Unterricht kontinuierlich ein Bild des Schülers vor dem Computerübertragen?
Digitaler Unterricht kann aus Videokonferenzen bestehen oder die Nutzung von Lernplattformen umfassen, über die den Schülerinnen und Schülern digitale Aufgaben zur Verfügung gestellt, deren
Ergebnisse eingeholt werden und Feedback gegeben wird. Die Präsenz und Mitarbeit der Schülerinnen und Schüler lässt sich über die Teilnehmenden-Liste einer Videokonferenz und über die Ergebnisse der gestellten Aufgaben ermitteln.
Aus schulfachlicher Sicht ist eine kontinuierliche Übertragung des Bildes nicht immer notwendig. Die
Dauer einer Übertragung des Bildes hängt auch davon ab, wie die Übertragung in der Unterrichtssequenz didaktisch und methodisch von der Lehrkraft eingebunden und mit welchem pädagogischen
Ziel dies eingesetzt wird. Es obliegt den Lehrkräften, in welchen Umfang eine Videoübertragung fürdie Schülerinnen und Schüler verpflichtend ist.

20. Wenn Frage 19 mit Nein beantwortet wurde: Wie kann eine Lehrkraft die Präsenz und
Mitarbeit des Schülers im digitalen Unterricht kontrollieren?
Eine lückenlose Überwachung der Präsenz und Mitarbeit im Unterricht ist beim Distanzunterricht
nicht möglich und aus pädagogischen Gründen auch nicht angezeigt.
Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 19 verwiesen.

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21. Gibt es für Schüler, die zu Hause keine adäquate Lernumgebung haben, eine Möglichkeit,
Räume auf dem Gelände der Schulen / dem Schulcampus oder ähnliche Orte trotz Schulschließung für individuelles Arbeiten oder den digitalen Unterricht zu nutzen?
Ja, diese Möglichkeit besteht. Durch die Erlasse vom 08.09.2020 und 03.03.2021 mit „Regelungen
zur Organisation der Schuljahrgänge 1 bis 10 der allgemeinbildenden Schulen im Zusammenhang
mit der Corona-Pandemie ab dem Schuljahr 2020/2021“ wurde Folgendes geregelt:
1.

Für das Distanzlernen im Szenario B können die Schulen selbst oder in Kooperation mit externen Partnern Arbeitsplätze für Schülerinnen und Schüler bereitstellen, denen zu Hause keinangemessener Arbeitsplatz zur Verfügung steht oder die nicht über die notwendige technische
Ausstattung für das Distanzlernen verfügen.

2.

Im Szenario C stellen die Schulen - im Rahmen der Härtefallregelungen zur Notbetreuung einzelnen Schülerinnen und Schülern aller Schuljahrgänge entsprechend ihren sächlichen undpersonellen Ressourcen beaufsichtigte Arbeitsplätze für das Distanzlernen im Schulgebäude
zur Verfügung. Gegebenenfalls können hier auch Kooperationen mit externen Partnern genutzt
werden.

Für Schülerinnen und Schüler der berufsbildenden Schulen sind über das Programm „LernRäume“Lernmöglichkeiten geschaffen worden. Auch ist aktuell die Schule mit nachgewiesener Testung
betretbar.

22. Falls Frage 21 mit Nein beantwortet wurde: Welche Ansätze wurden bzw. werden verfolgt,
den Lernerfolg der betroffenen Schüler unter den „widrigen Bedingungen“ zu unterstützen?
Es wird auf die Antwort zu Frage 21 verwiesen.

23. Wie viele Ganztagsangebote (beispielsweise Schüler-AGs) sind in den Monaten seit Ausbruch der Pandemie entfallen, und wie bewertet die Landesregierung die diesbezügliche
Situation, beispielsweise die sozialen Folgen?
Durch die sich im Laufe des letzten Jahres ständig verändernde Pandemiesituation und die damit
verbundenen Vorgaben für einen Wechsel der Szenarien kam es immer wieder zu Veränderungen
im Hinblick auf die Gestaltung des Schulalltages und somit auch hinsichtlich der Durchführung vonaußerunterrichtlichen Ganztagsangeboten.
Dabei können an teilgebundenen und gebundenen Ganztagsschulen, die sich im Szenario B befinden, verpflichtende Ganztagsangebote weiterhin stattfinden. An offenen Ganztagsschulen findet vormittags Wechselunterricht, aber kein Nachmittagsangebot statt.
Die Organisation des Ganztages liegt in der Eigenverantwortung der Schule. Der Landesregierung
liegen dabei keine Daten hinsichtlich Anzahl und Inhalt der jeweiligen Ganztagsangebote vor.
Durch verschiedene Förderprogramme sollen die entstandenen Lernrückstände sowie mögliche Lücken in den Bereichen der Basiskompetenzen kompensiert werden. Auf die Antwort zu Frage 5 wird
verweisen.

24. Hat die Landesregierung Informationen seitens der Schulen, des Lehrkörpers oder derElternschaft, dass die Leistungen von Schülern, basierend auf ihren Noten während derZeit der Pandemie, nachgelassen haben, bzw. in welchem Umfang (bitte getrennt nach
Schulformen darstellen)?
Der Landesregierung liegen bezüglich der Leistungen von Schülerinnen und Schülern keine statistisch gesicherten Informationen vor.

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Zu den Abschluss- und Abiturprüfungen des Jahres 2020 ist festzustellen, dass sie nur eine geringe
Signifikanz für den Zeitraum der Corona-Pandemie besitzen. Sie fanden im Zeitraum zwischen den
Osterferien und den Sommerferien 2020 statt.
–

Die Ergebnisse der Abschlussprüfungen im Sekundarbereich I unterscheiden sich nicht von den
Ergebnissen der Vorjahre.

–

Zu den Abiturergebnissen ist festzustellen, dass durch den Wechsel zum neunjährigen Bildungsgang an den Gymnasien und Kooperativen Gesamtschulen an diesen Schulformen nur sehr wenige Prüfungen stattfanden (sogenannter Brückenjahrgang). Der Abiturdurchschnittswert an den
Integrierten Gesamtschulen (2,60) ist vergleichbar mit dem des Vorjahres; die Schülerinnen undSchüler der Beruflichen Gymnasien erreichten mit 2,72 ebenfalls einen vergleichbaren Durchschnittswert wie 2019 (2,73).

Nach Einzelauskünften und Berichten durch die RLSB kann für das aktuelle Schuljahr 2020/2021
festgestellt werden, dass es sowohl Leistungszuwächse als auch Leistungsrückgänge gibt. Ob die
Leistungsstände stärkeren Schwankungen unterliegen als in anderen Schuljahren und auf die Unterrichtsbedingungen aufgrund der Corona-Pandemie zurückzuführen sind, kann nicht beurteilt werden.
Dies gilt gleichermaßen für die allgemeinbildenden wie berufsbildenden Schulen.

25. Welche Betreuungsangebote gibt es in Niedersachsen für Schüler, die mit der gesamten
Situation nicht gut zurechtkommen und bei denen eventuell sogar der schulische Erfolg
bedroht ist?
Im Leitfaden „Schule in Corona-Zeiten“ für den Präsenz- und Distanzunterricht an berufsbildenden
Schulen werden viele Hinweise zur Gestaltung des (Distanz-)Unterrichts für Schülerinnen und Schüler mit Unterstützungsbedarf gegeben, die insbesondere auf den Unterricht in der Berufseinstiegsschule anwendbar sind.
Im Rahmen des Projekts LernRäume werden freiwillige, außerschulische Bildungs- und Freizeitangebote geschaffen, die sich insbesondere an Schülerinnen und Schüler richten, die aufgrund derandauernden COVID-19-Pandemie und trotz vielseitiger Bemühungen im Bereich des häuslichen
Lernens und der teilweisen Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts aufgrund verschiedener Rahmenbedingungen in besonderem Maße benachteiligt waren.
Ziel dieser Angebote ist es, den Kindern und Jugendlichen in altersangemessener Form zu ermöglichen, insbesondere in den Bereichen der Basiskompetenzen und in den Kernfächern Lernrückstände
aufzuholen bzw. Erlerntes durch Übungsphasen zu festigen. Die teilnehmenden Schülerinnen undSchüler sollen in den Ferien ausdrücklich auch Spiel- und Freizeitangebote erhalten.
In Kooperation mit den evangelischen Kirchen, katholischen Bistümern und sonstigen kirchlichen
Trägern sowie anerkannten außerschulischen Lernstandorten (Waldpädagogikzentren, Schullandheimen, Jugendherbergen, Bildungsträgern der Erwachsenenbildung etc.) finden diese Angebote inganz Niedersachsen statt.
Weitere Maßnahmen sind derzeit in Vorbereitung.

26. Sind der Landesregierung Informationen vorliegend, welche Auswirkungen die Pandemie auf privaten Nachhilfeunterricht hat?
Hierzu liegen der Landesregierung keine systematisch erhobenen Informationen vor.

27. Wurden oder werden während der Pandemie Leistungsmaßstäbe an niedersächsischen
Schulen gesenkt, um beispielsweise Versetzungen nicht zu gefährden?
Eine grundsätzliche Absenkung des Bewertungsmaßstabs für schulische Leistungen ist nicht vorgesehen. Um nachteilige Auswirkungen der Pandemie auf die Leistungsbeurteilung zu verhindern, hat

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das Kultusministerium besondere Vorgaben gemacht. Insbesondere, um Nachteile einzelner Schülerinnen und Schüler bei der Leistungsbewertung aufgrund der Corona-Pandemie zu verhindern,wurde mit Erlass vom 08.09.2020 und erweitert durch Erlass vom 03.03.2021 mit den „Regelungen
zur Organisation der Schuljahrgänge 1 bis 10 der allgemeinbildenden Schulen im Zusammenhang
mit der Corona-Pandemie ab dem Schuljahr 2020/2021“ Folgendes bezüglich der Leistungsbewertung geregelt:
1.

Liegen die erbrachten Leistungen einer Schülerin oder eines Schülers in diesem Schuljahr unterhalb ihres oder seines üblichen Leistungsniveaus, sind die aktuellen persönlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen. Dies gilt insbesondere bei Notensprüngen.

2.

In allen Fächern und Schuljahrgängen ist im zweiten Schulhalbjahr des Schuljahres 2020/2021
nur eine schriftliche Arbeit zu schreiben. Diese schriftliche Arbeit kann auch durch eine Ersatzleistung erbracht werden. Diese ist als schriftliche Arbeit zu werten. Die Ersatzleistung kannsowohl im Präsenzunterricht als auch im Distanzlernen erbracht werden.

3.

Als Ersatzleistung für schriftliche Arbeiten können im Primar- und Sekundarbereich alternative
Formen der Leistungsfeststellung und Leistungsbewertung entsprechend des Leitfadens„Schule in Corona-Zeiten - UPDATE“ herangezogen werden.

4.

Die Gewichtung der schriftlichen Arbeit bzw. der Ersatzleistung soll abweichend von den Regelungen in den jeweiligen curricularen Vorgaben für die einzelnen Fächer einen Anteil von 30 %der Gesamtnote nicht unterschreiten. Die Festlegung der Gewichtung ist Aufgabe der jeweiligen
Fachkonferenz.

5.

Um ihre Leistungen zu verbessern, können Schülerinnen und Schüler freiwillig zusätzliche Leistungen erbringen.

Um insbesondere bei Versetzungen und Übergängen die pandemiebedingten Auswirkungen auf die
Leistungsbewertung zu berücksichtigen, wurde am 12.04.2021, wie bereits im Schuljahr 2019/2020,
mit dem Erlass „Regelungen zur Versetzung und zum Übergang für Schülerinnen und Schüler der
Schuljahrgänge 1 bis 10 sowie zur Wiederholung des 4. Schuljahrgangs der allgemeinbildenden
Schulen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Schuljahr 2020/2021“ geregelt, dass1.

die Ausgleichsregelungen bei Versetzungen verbindlich Anwendung finden,

2.

Schülerinnen und Schüler den 4. Schuljahrgang nicht wiederholen müssen, wenn sie in zwei
Fächern mit der Note mangelhaft bewertet worden sind,3.

Schülerinnen und Schüler des 5. bis 9. Schuljahrgangs, die am Ende des Schuljahres
2020/2021 wegen mangelhafter Leistungen in zwei Fächern nicht versetzt werden, Anspruch
auf eine Nachprüfung haben. Die Nachprüfung in dem gewählten Fach beinhaltet ausschließlich
eine mündliche Prüfung. Mit dem Bestehen der Nachprüfung ist die Schülerin oder der Schülerversetzt,

4.

Schülerinnen oder Schüler des 5. bis 8. Schuljahrgangs am Ende des Schuljahres 2020/2021,
die einen der beiden für den Übergang erforderlichen Notendurchschnitte nicht erreichen, Anspruch auf das Erbringen einer Zusatzleistung in einem der für den Notendurchschnitt maßgeblichen Fächer haben. Die Zusatzleistung wird nach Entscheidung der Schule in einer mündlichen Prüfung oder durch eine schriftliche oder fachpraktische Arbeit erbracht. Diese Regelung
gilt auch für den Wechsel in einen anderen Schulzweig in der nach Schuljahrgängen gegliederten Kooperativen Gesamtschule.

Um bei Versetzungen und Übergängen die pandemiebedingten Auswirkungen auf die Leistungsbewertung zu berücksichtigen, wurde am 01.02.2021, wie bereits im Schuljahr 2019/2020, mit dem
Erlass „Regelungen zur Organisation der Schuljahrgänge 11 bis 13 für alle öffentlichen allgemeinbildenden Schulen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie für das zweite Schulhalbjahr 2020/21“
geregelt, dass1.

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in der Einführungsphase im zweiten Schulhalbjahr des Schuljahres 2020/21 nur eine schriftliche
Arbeit zu schreiben ist. Diese schriftliche Arbeit kann auch durch eine Ersatzleistung erbracht

Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode

Drucksache 18/9276

werden. Diese ist als schriftliche Arbeit zu werten. Die Ersatzleistung kann sowohl im Präsenzunterricht als auch im Distanzlernen erbracht werden,
2.

in der Qualifikationsphase im zweiten Schulhalbjahr 2020/21 in den fünf Prüfungsfächern jeweils pro Fach mindestens eine schriftliche Arbeit Nr. 10.8 EB-VO-GO/Nr. 12.9 EB-VO-AK zu
schreiben ist. In den übrigen Fächern sind im zweiten Schulhalbjahr 2020/2021 in Abweichungvon Nr. 10.8 EB-VO-GO/Nr. 12.9 EB-VO-AK keine schriftlichen Arbeiten vorgesehen,3.

die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit haben, freiwillig die Einführungsphase oder das
erste Jahr der Qualifikationsphase des Schuljahres 2020/2021 zu wiederholen. Auch ein zweites Zurücktreten ist als Härtefall zuzulassen (§ 3 Abs. 1 Satz 3 i. V. m. § 13 Abs. 2 Satz 2 VOGO/§ 3 Abs. 1 Satz 4 i. V. m. § 15 und § 11 Abs. 4 Satz 2 VO-AK). Das aus Gründen derCorona-Pandemie wiederholte Schuljahr wird nicht auf die Verweildauer in der gymnasialen
Oberstufe angerechnet.

Umfassende Maßnahmen für die Abiturprüfungen 2021 verschaffen den Prüflingen Erleichterungenhinsichtlich pandemiebedingter Unterrichtsbeeinträchtigungen:1.

Bereits im Sommer 2020 wurden die thematischen Hinweise für die Abiturprüfung 2021 derPandemiesituation angepasst und inhaltliche Reduzierungen bzw. Konkretisierungen vorgenommen.

2.

Im aktuellen Prüfungsjahr werden den Schulen ausnahmsweise drei Prüfungsaufgaben je Fachzur Auswahl bereitgestellt, von denen zwei von den Prüferinnen und Prüfern ausgewählt und
den Prüflingen vorgelegt werden. So können die Prüfungsaufgaben so gut wie möglich auf dietatsächlich unterrichteten Inhalte abgestimmt werden. Hierdurch gibt es auch für Prüflinge mit
einem höheren Anteil von Distanzunterricht keine Nachteile im Zentralabitur.

3.

Zusätzlich werden Themen, die durch das Kerncurriculum des jeweiligen Faches eindeutig dem
vierten Semester zuzuordnen sind, nicht prüfungsrelevant sein. So konnte im vierten Semester
mehr Zeit für die Vertiefung der Kompetenzen genutzt werden.

Schließlich konnten die Schulen und Prüfungskurse, die besonders von Beeinträchtigungen durch
die Corona-Pandemie betroffen waren, eine dezentrale Abiturprüfung beantragen. Von dieser Möglichkeit hat nur eine sehr kleine Zahl von Schulen Gebrauch gemacht.

(Verteilt am 18.05.2021)11