Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode

Drucksache 18/8951

Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung
gemäß § 46 Abs. 1 GO LT
mit Antwort der Landesregierung

Anfrage der Abgeordneten Dana Guth (fraktionslos)
Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung namensder Landesregierung
Drive-Through-Impfstrecken für schnelle Impffortschritte
Anfrage der Abgeordneten Dana Guth (fraktionslos), eingegangen am 10.03.2021 - Drs. 18/8819
an die Staatskanzlei übersandt am 18.03.2021
Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung namensder Landesregierung vom 07.04.2021

Vorbemerkung der Abgeordneten
Am 06.03.2021 war in dem Tagesschau-Internetbeitrag „Kampf gegen das Coronavirus - Impfwunder USA?“ zu lesen: „Der Gouverneur von Maryland, Larry Hogan, hat gute Laune an diesem Morgen. Er schaut sich auf dem ersten Massen-Impfzentrum in seinem Bundesstaat um: ein riesiger
Parkplatz. Rund 4 000 Impfungen schaffen sie hier täglich, und die Menschen können im Auto sitzen
bleiben. Reinfahren, Scheibe runter, Spritze - fertig. Im ganzen Land gibt es solche Mega-Impfstellen- in Kongresszentren, Football-Stadien, sogar in Disneyland. Dazu kommt ein engmaschiges Netz
von Apotheken, medizinischen Gemeindezentren und Kliniken, wo mit und ohne Termin geimpft
wird.“1Auch im „Tagesschau“-Beitrag „Corona-Impfungen - Warum die USA schneller vorankommen“ wurden sogenannte Drive-Through-Impfstrecken als wichtiger Bestandteil der Impfstrategie in den Vereinigten Staaten gezeigt.2

Vorbemerkung der Landesregierung
Schutzimpfungen gegen COVID-19 wurden aufgrund ihrer zunächst begrenzten Verfügbarkeit, dererforderlichen Priorisierung in der Bevölkerung sowie der besonderen Sicherheits- und Lagerungsbedingungen in besonderen Impfzentren und durch mobile Impfteams erbracht. Durch die mobilen
Impfteams wird sichergestellt, dass auch anspruchsberechtigte Personen mit eingeschränkter Mobilität, insbesondere in stationären Pflegeeinrichtungen, geimpft werden. Rechtsgrundlage ist die Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen dasCoronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung - CoronaImpfV).
Für eine schnelle und kompetente Durchführung von Impfungen in der Pandemiebekämpfung wurden in Niedersachsen vor Ort Impfzentren und mobile Teams in der Verantwortung der Kommunenerrichtet. Diese werden dem hohen Anspruch an Hygiene, Aufklärung oder Nachbeobachtung ambesten gerecht.
Demnächst sollen auch die Arztpraxen aufgrund eines Beschlusses der Gesundheitsministerkonferenz über das Regelsystem in das Impfgeschehen eingebunden werden. Eine entsprechende Änderung der Corona-Impfverordnung des Bundes ist in Vorbereitung.

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Vgl. https://www.tagesschau.de/ausland/impfungen-coronavirus-usa-101.html, zuletzt geprüftam 09.03.2021
Vgl. https://www.youtube.com/watch?v=4JWepZKHBM4, zuletzt geprüft am 09.03.2021

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1.

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Wurde in den Telefonkonferenzen zwischen Ministerpräsident Weil, den weiteren Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin diskutiert, auch in Deutschland solche DriveThrough-Impfstrecken oder „Mega-Impfstellen“ einzusetzen?

Nein.

2.

Falls die Antwort auf Frage 1 Ja lautet: Welche Argumente wurden für, welche gegenderartige Pkw-Impfstrecken und Mega-Impfstellen vorgebracht?

Siehe Antwort zu Frage 1.

3.

Falls die Antwort auf Frage 1 Ja lautet: Welche Experten hat man hinzugezogen, in dieser
Frage zu beraten und mit welchen Ergebnissen?

Siehe Antwort zu Frage 1.

4.

Falls die Antwort auf Frage 1 Ja lautet: Wie hat sich Ministerpräsident Weil hierzu positioniert?

Siehe Antwort zu Frage 1.

5.

Hat die Landesregierung ihrerseits diskutiert, in Niedersachsen solche Drive-ThroughImpfstrecken oder „Mega-Impfstellen“ einzusetzen?

Nein. Auf Landesebene sind diese Modelle nicht diskutiert worden. Gleichwohl wurde durch das MS
auf Wunsch der Landkreise und kreisfreien Städte das sogenannte „dezentrale Impfen“ ermöglicht.
Hierbei können, über die 50 Impfzentren hinaus, mobile Impfteams (MIT) z. B. Dorfgemeinschaftshäuser anfahren, um als Ergänzung eines Impfzentrums ein Impfangebot in Wohnortnähe der Bürgerinnen und Bürger zu machen. Hierbei handelt es sich um ein freiwilliges Angebot, für dessen
Kosten das Land über den Einsatz des MIT hinaus nicht aufkommt. Insofern gibt es eine weitere- grundsätzlich nicht abstimmungsbedürftige - Umsetzungsmöglichkeit, die auch ein Drive-In-Impfen
umfassen kann.

6.

Falls die Antwort auf Frage 5 Ja lautet: Welche Experten hat die Landesregierung hinzugezogen, in dieser Frage zu beraten, und mit welchen Ergebnissen?

Siehe Antwort zu Frage 5.

7.

Falls die Antwort auf Frage 5 Ja lautet: Hat die Landesregierung erwogen, vor dem Hintergrund der logistischen, sanitätsdienstlichen und organisatorischen Fähigkeiten derBundeswehr diese zur Durchführung solcher Impfstrecken oder Mega-Impfstellen überein Amtshilfeersuchen einzubeziehen?

Siehe Antwort zu Frage 5.

8.

Was war für die Landesregierung gegebenenfalls ausschlaggebend, den Gedanken vonDrive-Through-Impfstrecken oder „Mega-Impfzentren“ nicht zu verfolgen bzw. nicht umzusetzen?

Den Bürgerinnen und Bürgern Niedersachsens wohnortnahe Impfangebote auf der einen Seite zu
unterbreiten und ein effizienter Personal- und Ressourceneinsatz bei der Impfkampagne auf der anderen Seite sind Prämissen des Handelns der Landesregierung. Dementsprechend wurden in derRegel auf Landkreisebene die Impfzentren landesweit etabliert.

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Drucksache 18/8951

Die Landesregierung berücksichtigt insoweit die bundesgesetzlichen Vorgaben, wonach Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 nach § 6 Abs. 1 der Coronavirus-Impfverordnung CoronaImpfV (bundesgesetzliche Regelung) durch Impfzentren und durch mobile Impfteams, die einem bestimmten Impfzentrum angegliedert sind, erbracht werden. Zudem können Arztpraxen (bisherals Modellprojekte) oder Betriebsärzte, die einem bestimmten Impfzentrum angegliedert sind,
Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 vornehmen.
Das Land befürwortet effiziente und ressourcensparende Ansätze im Rahmen der Möglichkeiten des„dezentralen Impfens“. In Bremervörde wurde am 13.03.2021 durch den Landkreis Rotenburg/Wümme eine Corona-Impfung im „Drive-In“-Verfahren unter Einsatz eines MIT durchgeführt.
Während des Termins in Bremervörde wurden 434 Personen innerhalb von fünf Netto-Impfstunden
geimpft. Der Personaleinsatz lag bei 95 Einsatzkräften.
Damit lag die Leistungsfähigkeit dieser Einrichtung auf der Hälfte der Leistungsfähigkeit eines Impfzentrums. Hinzu kommt ein verhältnismäßig großer personeller Aufwand für Aufbau, Betrieb, Logistiketc., weswegen es aus heutiger Sicht anhand dieser Erfahrungen angezeigt scheint, am bisherigen
Impfzentren-Verfahren festzuhalten.

9.

Sieht die Landesregierung vor dem Hintergrund der viel schnelleren Impffortschritte inanderen Teilen der Welt ein deutsches Impfversagen, und welche Verantwortlichen
macht sie gegebenenfalls hierfür aus?

Nein.

(Verteilt am 08.04.2021)
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