【事件の表示】
　特願２００１−５４９９７９号「重ねられたＵ字型形状を有するフラットチューブを備えるエバポレータ」拒絶査定不服審判事件〔平成１３年　７月１２日国際公開、ＷＯ０１／５００７８、平成１５年　６月１７日国内公表、特表２００３−５１９３５４号〕について、次のとおり審決する。
【結　論】
　本件審判の請求は、成り立たない。
【理　由】
第１．手続の経緯
　本願は、２０００年１２月２１日（パリ条約による優先権主張外国庁受理１９９９年１２月２９日、フランス国）を国際出願日とする出願であって、平成２２年９月１０日付けで拒絶査定がなされ、これに対し、平成２３年１月２１日に拒絶査定不服審判が請求されるとともに、その審判の請求と同時に手続補正がなされたものである。
　
第２．平成２３年１月２１日の手続補正についての補正却下の決定
［補正却下の決定の結論］
　平成２３年１月２１日の手続補正（以下「本件補正」という。）を却下する。
　
［理由］
１．補正後の本願発明
　本件補正により、特許請求の範囲の請求項１は、
「空気流と冷却材流体との間で熱交換を行
い冷
、車輌の乗員室空調用の
であっ
　波形スペーサ（２）と交互に重ねられた１列のフラットチューブ（１）からなるチューブ列を有し、
　前記波形スペーサは、距離ｄを置いてチューブを相互に離して保持しており、
　その波形は、チューブの幅方向における空気流の通路を形成し、
　各チューブはＵ字型形状を有し、
　チューブの２個の分岐部の端は、エバポレータにおいて、冷却材流体が偶数個の通路を通って流動するように、それぞれ、１個の流体ボックスの２個のチャンバと連通しており、
　チューブの幅方向、すなわち空気が流れる方向における寸法ｌが、２０
〜
　チューブ間の距離ｄが、４.０
〜
　チューブの肉厚（ｅ１）が、０．２
〜
　スペーサの肉厚（ｅ２）が、０．０５
〜
ことを特徴とする、エバポレータ。」と補正された。
　
　上記補正は、請求項１に記載した発明を特定するために必要な事項である「エバポレータ」について、「車輌の乗員室空調用の」との限定を付加するものであり、かつ、本件補正前の特許請求の範囲の請求項１に記載された発明と本件補正後の特許請求の範囲の請求項１に記載される発明の産業上の利用分野および解決しようとする課題が同一であるので、本件補正は、平成１８年法律第５５号改正附則第３条第１項によりなお従前の例によるとされる同法による改正前の特許法第１７条の２第４項第２号に掲げる特許請求の範囲の減縮を目的とするものに該当する。
　
　そこで、本件補正後の前記請求項１に記載された発明（以下「本願補正発明」という。）が特許出願の際独立して特許を受けることができるものであるか（平成１８年法律第５５号改正附則第３条第１項によりなお従前の例によるとされる同法による改正前の特許法第１７条の２第５項において準用する同法第１２６条第５項の規定に適合するか）について以下に検討する。
　
２．引用例
（１）原査定の拒絶の理由に引用された、独国特許出願公開第１９７１９２５２号明細書（以下「引用例１」という。）には、図面と共に次の事項が記載されている。（なお、ウムラウトは「:」で、エスツェットは「s*」で代用した。）
　
ア）「Die Erfindung bezieht sich auf einen zweiflutigen hartverlo:teten Flachrohrverdampfer aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung fu:r eine Kraftfahrzeugklimaanlage mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.」（明細書第１欄第３−６行）
（当審仮訳）「
本発明は
車輌空調用の
フラットチューブエバポレータに関するものである
　
イ）「Nun ist gerade beim Einbau von Bauteilen in Kraftfahrzeuge ein Hauptproblem immer der verfu:gbare Einbauraum im Kraftfahrzeug. Es besteht daher generell bei Bauelementen zum Einbau in Kraftfahrzeuge das Bestreben, die Aus*endimensionen bei vorgegebener Nutzleistung minimal zu halten.」（明細書第１欄第４３−４８行）
（当審仮訳）「今や自動車内の付属部品の設置で主要な問題は、常に自動車内の利用可能な設置スペースである。そのため、一般的に
自動車内への設置構成要素について、所定の能力を持った状態で外形寸法を最小にするという要望がある
　
ウ）「Der in Fig.1 bis Fig.3 dargestellte Flachrohrverdampfer besteht in allen seinen dargestellten Teilen aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung und ist auf seinen Teilen hartverlo:tet.
　Die Flachrohre 2 weisen jeweils parallele gleichartige Flachseiten 4 sowie stirnseitige Enden 6 auf, die ohne Beschra:nkung der Allgemeinheit hier ein Stromlinienprofil haben, ebenso aber auch anders gerundet oder gar eckig bzw. stumpf rechtwinklig zu den Flachseiten ausgebildet sein ko:nnen. Innerhalb jedes Flachrohres sind als jeweils durchgehende Kana:le Kammern 8 durch Zwischenwa:nde 10 abgeteilt. Die im Rahmen der Erfindung in Betracht gezogene Anzahl im wesentlichen gleich gros* dimensionierter Kammern liegt vorzugsweise zwischen 5 und 15 je nach tatsa:chlicher Bautiefe.
　Die Flachrohre 2 sind mit jeweils konstantem gegenseitigen Abstand LH als Block u:ber sandwichartig zwischengeschaltete Zickzacklamellen miteinander verrippt, die auf der Lufteintrittsseite vorzugsweise mit den betreffenden Stirnseiten 6 bu:ndig sind und fu:r besseren Wasserablauf an der Luftaustrittsseite vorzugsweise etwas gegenu:ber der dortigen Flachseite 6 gema:s* der zeichnerischen Darstellung in Fig.3 u:berstehen. In Fig.3 ist auch die Bautiefe B als Abstand der beiden Stirnfronten der Zickzacklamellen 12 in Anstro:mrichtung LR der Aus*enluft angegeben, wobei anstro:mseitig wie erwa:hnt die Stirnfront mit der betreffenden Stirnseite 6 der Flachrohre bu:ndig ist bzw. in Querrichtung der Anstro:mrichtung LR fluchtet, wa:hrend abstro:mseitig die Stirnfront u:ber die benachbarten Stirnseiten L der Flachrohre 2 u:bersteht.
　Der gegenseitige Abstand benachbarter Flachseiten 4 eines Paares benachbarter Flachrohre 2 ist deswegen mit LH bezeichnet, weil er identisch ist mit der sogenannten Lamellenho:he der jeweiligen Zickzacklamelle.
　Jedes Flachrohr 2 hat eine zwischen seinen beiden entgegengesetzten Flachseiten 4 gemessene Rohrdicke d sowie eine Wandsta:rke w zwischen jeder Kammer 8 und der a:us*eren Flachseite 4 des betreffenden Flachrohres 2.」（明細書第３欄第３−４０行）
（当審仮訳）「図１から図３で図示した
フラットチューブエバポレータ
　フラットチューブ２はおのおの、正面側の端部６とともに平行で同様の平らな側面４を有しており、それらは、一般に限定されることなく流線形の断面を有するが、丸くしたり平らな側面に対して直角に切り落としたように完全に角張らせて形成することもできる。
各々のフラットチューブの中で、連続チャンネルのようにチャンバ８が隔壁１０によって隔てられている
実質的に同じ大きさの寸法のチャンバの数は、実際の奥行きに応じて好ましくは５から１５である
　
フラットチューブ２は、一定の相互間隔ＬＨをもって挟まれ、
ジグザグフィンとともに組み込まれる
外気の流れ方向ＬＲ
奥行きＢ
　
隣接するフラットチューブ２の組の平らな側面４の間の間隔は、各々のジグザグフィンのいわゆるフィン高さと同じであるゆえにＬＨで図示される
　各々のフラットチューブ２は、その
両対向する平らな側面４の間のチューブ厚さｄ
チャンバ８と外側の平らな側面４との間の壁厚さｗ
　
エ）「Die a:us*ere Beaufschlagung der als Wa:rmetauschrohre des Verdampfers dienenden Flachrohre 2 erfolgt durch Aus*enluft im Kraftfahrzeug entsprechend dem Pfeil LR(Luftrichitung) in Fig.1 und Fig.3.
　Die innere Beaufschlagung jedes Flachrohres 2 ist zweiflutig entsprechend dem Umkehrpfeil UP in fig.1. Fu:r die Stro:mungsumkehr an dem einen Ende der jeweiligen Flachrohre im Block dienen gema:s* Fig.1 einzelne Endkappen 14, deren Funktion aber auch von einem gemeinsamen Umlenkkasten oder sonstigen stro:mungsma:s*igen Umlenkglied u:bernommen werden kann.
　Die Zuleitung des Ka:ltemittels in den Verdampfer erfolgt entsprechend dem Zulaufpfeil Z in Fig.1 durch einen Anschlus*stutzen 16 an der Stirnseite eines Sammelkastens 18 aus Rohrboden 20 und Deckel 22. Die den Endkappen 14 abgewandten Enden der Flachrohre 2 sind dabei in Schlitzen oder a:us*eren und/oder inneren Kra:gen des Rohrbodens 20 so aufgenommen, das* sie mit dem Innenraum des Sammlers 18 kommunizieren ko:nnen.
　Der zulaufseitige Anschlus*stutzen 16 des Sammlers 18 geht in diesem in ein Verteilrohr 24 einer Verteileinrichtung u:ber, das an seinem freien Ende abgeschlossen ist und an seinem Umfang je eine Austrittso:ffnung 26 aufweist, die jeweils mit einer Eintrittskammer 28 einer Gruppe von mehr als einem im Rohrboden 20 steckenden Flachrohr 2 kommuniziert. Die Zahl der einer Eintrittskammer zugeordneten Flachrohre kann dabei vom Abstand der jeweiligen Austrittso:ffnung 26 in Abha:ngigkeit vom Anschlus*stutzen 16 wechseln, was in Fig. 2 jedoch nicht realisiert ist, wo ohne Beschra:nkung der Allgemeinheit jeweils zwei Flachrohre mit jeweils einer Eintrittskammer 28 kommunizieren. Praktisch kommt im Zusammenhang mit der Erfindung insbesondere die Anzahl von nur einem Flachrohr 2 pro Eintrittskammer bis zu fu:nf Flachrohren pro Eintrittskammer in Frage, und zwar wie erwa:hnt sowohl mit Konstanz dieser Zahl als auch mit angepas*ter Vera:nderlichkeit zwischen den genannten Grenzen 1 und 5.
　Die in Stro:mungsrichtung des Ka:ltemittels zweite Flut aller Flachrohre kommuniziert mit einer gemeinsamen Austrittskammer 30 im Sammler 18, welche sich u:ber deren gesamte La:nge erstreckt und von einer sich ebenfalls la:ngs des Sammlers 18 in diesem erstreckenden La:ngstrennwand 32 von den einzelnen Eintrittskammern 28 stro:mungsma:s*ig getrennt ist. Die Eintrittskammern 28 ihrerseits sind voneinander durch Querwa:nde 34 mindestens gros*enteils oder ga:nzlich getrennt. Die Querwa:nde 34 erstrecken sich dabei rechtwinklig von der der Ausgangskammer 30 abgewandten Seite der La:ngstrennwand 32 aus.
　Die Ausgangskammer 30 kommuniziert mit einem a:us*eren Stro:mungsaustritt 36 des Ka:ltemittels aus dem Verdampfer.」（明細書第３欄第４５行−第４欄第２７行）
（当審仮訳）「
図１および図３で矢印ＬＲ（空気の方向）に示すように、エバポレータの熱交換チューブとして提供されたフラットチューブ２の外側に、自動車内で外気が衝突する
　各フラットチューブ２の内部衝突は、
図１で逆転矢印ＵＰで示すように二重流れである
図１で示すようにブロックの中の各々のフラットチューブの端部での流れの逆転のために、個々のエンドキャップ１４は
　
エバポレータへの冷媒の導入は、図１の矢印Ｚに示すように、チューブプレート２０およびカバー２２からなる集合容器１８の正面にある接続管１６を通って生じる
　
集合容器１８の入口側の接続管１６は
フラットチューブ２のグループの入口チャンバ２８とつながっている放出口２６を有する
フラットチューブにつながる入口チャンバ
入口チャンバ２８に対して２つのフラットチューブが接続されている
　
全てのフラットチューブの冷媒の流れ方向における第２の流れは、集合容器１８内の一つの共通の出口チャンバ３０につながっている
　出口チャンバ３０は、エバポレータからの冷媒の外側流出口３６とつながっている。」
　
オ）「1. Zweiflutiger hartverlo:teter Flachrohrverdampfer aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung fu:r eine Kraftfahrzeugklimaanlage, bei dem zulaufseitig ein Verteiler (24,28) des Ka:ltemittels auf die Einga:nge einzelner Flachrohre (2) oder insbesondere Gruppen derselben vorgesehen ist und die Flachrohre stranggepres*te mehrkammerige Rohre sind, zwischen denen Zickzacklamellen (12) sandwichartig eingeschachtelt sind, dadurch gekennzeichnet, das* die Bautiefe (B) des Verdampfers ho:chstens 50 mm betra:gt.
2. Flachrohrverdampfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, das* die Bautiefe (B) ho:chstens 40 mm betra:gt.
3. Flachrohrverdampfer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, das* die Bautiefe (B) mindestens 25 mm betra:gt.
4. Flachrohrverdampfer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, das* die Bautiefe (B) mindestens 35 mm betra:gt.
5. Flachrohrverdampfer nach einem der Anspru:che 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, das* der von einer Zickzacklamelle (12) eingenommene Zwischenraum (LH) zwischen zwei benachbarten Flachrohren (2) ho:chstens 9 mm betra:gt.
6. Flachrohrverdampfer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, das* der Zwischenraum (LH) ho:chstens 8 mm betra:gt.
7. Flachrohrverdampfer nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, das* der Zwischenraum (LH) mindestens 5 mm betra:gt.
8. Flachrohrverdampfer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, das* der Zwischenraum (LH) mindestens 6 mm betra:gt.
・・・・・
13. Flachrohrverdampfer nach einem der Anspru:che 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, das* die Wandsta:rke (w) der Flachrohre (2) zwischen ihrer Aus*enfla:che und ihrer jeweiligen inneren Kammer ho:chstens 0,5 mm betra:gt.
14. Flachrohrverdampfer nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, das* die Wandsta:rke (w) ho:chstens 0,4 mm betra:gt.
15. Flachrohrverdampfer nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, das* die Wandsta:rke (w) mindestens 0,2 mm betra:gt.
16. Flachrohrverdampfer nach einem der Anspru:che 13 oder 14 sowie Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, das* die Wandsta:rke (w) 0,3 mm betra:gt.」（明細書第６欄第１８行−第７欄第９行）
（当審仮訳）「１．入り口側に、単一のフラットチューブ(2)または特に複数のフラットチューブの入り口への冷媒の分配器(24,28)を備え、フラットチューブは押し出し成形された複数のチャンバを有するチューブであり、チューブの間にジグザグフィン(12)が挟み込まれた、車輌空調用のアルミニウムまたはアルミニウム合金製の二重流れでろう付けされたフラットチューブエバポレータであって、エバポレータの奥行き（Ｂ）が最大で５０ｍｍであることを特徴とするフラットチューブエバポレータ
２．請求項１の
フラットチューブエバポレータにおいて、奥行き（Ｂ）が最大で４０ｍｍである
３．請求項１または２のフラットチューブエバポレータにおいて、奥行き（Ｂ）が少なくとも２５ｍｍであることを特徴とするフラットチューブエバポレータ
４．請求項３のフラットチューブエバポレータにおいて、
奥行き（Ｂ）が少なくとも３５ｍｍである
５．請求項１〜４のフラットチューブエバポレータにおいて、２つの隣接するフラットチューブ(2)の間の間隔（ＬＨ）が最大で９ｍｍであることを特徴とするフラットチューブエバポレータ
６．請求項５のフラットチューブエバポレータにおいて、
間隔（ＬＨ）が最大で８ｍｍである
７．請求項５または６のフラットチューブエバポレータにおいて、間隔（ＬＨ）が少なくとも５ｍｍであることを特徴とするフラットチューブエバポレータ
８．請求項７のフラットチューブエバポレータにおいて、
間隔（ＬＨ）が少なくとも６ｍｍである
・・・・・
１３．請求項１〜１２のうちの１つのフラットチューブエバポレータにおいて、フラットチューブ(2)の外側面とそれぞれの内側のチャンバとの間のフラットチューブ(2)の壁の厚さ（ｗ）が最大で０．５ｍｍであることを特徴とするフラットチューブエバポレータ
１４．請求項１３のフラットチューブエバポレータにおいて、
壁の厚さ（ｗ）が最大で０．４ｍｍである
１５．請求項１３または１４のフラットチューブエバポレータにおいて、
壁の厚さ（ｗ）が少なくとも０．２ｍｍである
１６．請求項１３または１４のうちの１つおよび請求項１５のフラットチューブエバポレータにおいて、壁の厚さ（ｗ）が０．３ｍｍであることを特徴とするフラットチューブエバポレータ」
　
カ）上記ア）の「
本発明は
車輌空調用の
フラットチューブエバポレータに関するものである
矢印ＬＲ（空気の方向）に示すように、エバポレータの熱交換チューブ
フラットチューブ２の外側に
外気が衝突する
　
キ）上記エ）の「
図１および図３で矢印ＬＲ（空気の方向）に示すように、エバポレータの熱交換チューブとして提供されたフラットチューブ２の外側に、自動車内で外気が衝突する
　
ク）上記エ）の「
図１で示すように
各々のフラットチューブの端部での流れの逆転のために、個々のエンドキャップ１４は
　
ケ）上記ウ）の「
各々のフラットチューブの中で
チャンバ８が隔壁１０によって隔てられている
実質的に同じ大きさの寸法のチャンバの数は、実際の奥行きに応じて好ましくは５から１５である
入口チャンバ２８に対して
フラットチューブが接続されている
全てのフラットチューブの冷媒の流れ方向における第２の流れは、集合容器１８内の一つの共通の出口チャンバ３０につながっている
　
　上記ア）〜オ）の記載事項、上記カ）〜ケ）の認定事項および第１〜３図の図示内容を総合し、本願補正発明の記載ぶりに則って整理すると、引用例１には、次の発明（以下「引用発明」という。）が開示されていると認められる。 
「空気流と冷媒との間で熱交換を行い冷媒を液状からガス状に変化させる、車輌の空調用のエバポレータであって、
　ジグザグフィン１２と交互に重ねられた１列のフラットチューブ２からなるチューブ列を有し、
　前記ジグザグフィン１２は、間隔ＬＨを置いてフラットチューブ２を相互に離して保持しており、
　その波形は、フラットチューブ２の奥行き方向における空気流の通路を形成し、
　各フラットチューブ２とキャップ１４とは共同でＵ字型形状を有し、
　フラットチューブ２の２個の分岐部の端は、それぞれ、１個の集合容器１８の入口チャンバ２８、出口チャンバ３０と連通しており、
　エバポレータの奥行き（Ｂ）が、３５〜４０mmであり、
　２つの隣接するフラットチューブ２の間の間隔ＬＨが、６〜８mmであり、
　フラットチューブ２の壁の厚さ（ｗ）が、０．２〜０．４ｍｍであるエバポレータ。」
　
（２）同じく、原査定の拒絶の理由に引用された特開平７−１６７５７８号公報（以下「引用例２」という。）には、図面と共に次の事項が記載されている。
　
ア）「【請求項１】  
フィンと熱交換媒体の流路が形成されたチューブエレメントとが交互に積層されている積層型熱交換器において
フィンの通風方向の巾ＦＷ
フィンの板厚ＦＴ
フィンの高さＦＨ
５０ｍｍ≦ＦＷ≦６５ｍｍ
０．０６ｍｍ≦ＦＴ≦０．１０ｍｍ
２．５ｍｍ≦ＦＰ≦３．６ｍｍ
７．０ｍｍ≦ＦＨ≦９．０ｍｍ
２．０ｍｍ≦ＴＷ≦２．７ｍｍ
の関係を満たしていることを特徴とする積層型熱交換器。」（請求項１）
　
イ）「第１図において、
積層型熱交換器１は
フィン２とチューブエレメント３とを交互に複数段に積層した例えば片側のみにタンクを有する４パス方式のエバポレータ
一端側にエア上流側とエア下流側の２つのタンク５，５を、このタンク５から他端側にかけて熱交換媒体を通す熱交換媒体通路７をそれぞれ有している
　成形プレート４は、厚さ０．２５ｍｍ乃至０．４５ｍｍ、好ましくは、０．４ｍｍのアルミニウム製のプレートをプレス加工して形成されているもので、
図２にも示されるように、一端に椀状の２つのタンク形成用膨出部８，８が形成されると共に、これに続いて通路形成用膨出部９が形成されており
突条１０
熱交換媒体通路７を
Ｕ字状にしている
　・・・このため、
熱交換媒体の熱は
フィン間を通過する空気と熱交換される
　・・・また、フィン２の板厚が薄ければ、通気抵抗は良くなり、また、熱伝導率は良くなるが、熱の伝達面積（フィンの断面積）が小さくなるので、全体としては熱交換性能が低下し、逆に板厚が厚ければ熱交換性能は優れるが、厚くした分、通気抵抗が大きくなる。・・・これらのことから、熱交換性能と通気抵抗との比をもって熱交換器を評価する指数とすることができる。」（段落【0008】−【0014】）
　
ウ）「また、
フィンの板厚ＦＴは、およそ０．０８ｍｍを境にして、それより小さくても大きくても指数は低下するが、０．０６ｍｍ〜０．１０ｍｍの範囲で良好な指数が得られる
　
エ）上記イ）の「
積層型熱交換器１は
４パス方式のエバポレータ
熱交換媒体を通す熱交換媒体通路７をそれぞれ有している
　
オ）図１、２から、「熱交換媒体通路７（通路形成用膨出部９）」は「突条１０」に隔てられることにより上昇する分岐部と下降する分岐部の「２個の分岐部」を成しており、その端は、２個の「タンク５」と連通しているものと認められる。
　
　上記ア）〜ウ）の記載事項、上記エ）〜オ）の認定事項および図面の図示内容を総合し、本願補正発明の記載ぶりに則って整理すると、引用例２には、次の事項（引用例２の記載事項１）が記載されていると認められる。
「空気流と熱交換媒体との間で熱交換を行い熱交換媒体を液状からガス状に変化させるエバポレータであって、
　フィン２と交互に重ねられた１列のチューブエレメント３からなるチューブ列を有し、
　各チューブエレメント３はＵ字型形状を有するエバポレータ。」
　また、引用例２には、次の事項（引用例２の記載事項２）も記載されていると認められる。
「空気流と熱交換媒体との間で熱交換を行い熱交換媒体を液状からガス状に変化させるエバポレータであって、
　フィン２と交互に重ねられた１列のチューブエレメント３からなるチューブ列を有し、
　通風方向の巾ＦＷが、５０ｍｍ≦ＦＷ≦６５ｍｍであり、
　フィンの高さＦＨが、７．０ｍｍ≦ＦＨ≦９．０ｍｍであり、
　フィンの板厚ＦＴが、０．０６ｍｍ≦ＦＴ≦０．１０ｍｍであるエバポレータ。」
　
３．対比
　本願補正発明と引用発明とを対比する。
　引用発明の「冷媒」は、本願補正発明の「冷却材流体」に相当し、以下同様に、
「ジグザグフィン１２」は「波形スペーサ」に、
「フラットチューブ２」は「フラットチューブ」または「チューブ」に、
「間隔ＬＨ」は「距離ｄ」に、
「奥行き方向」は「幅方向」に、
「集合容器１８」は「流体ボックス」に、
「入口チャンバ２８、出口チャンバ３０」は「２個のチャンバ」に、
「エバポレータの奥行き（Ｂ）」は「チューブの幅方向、すなわち空気が流れる方向における寸法ｌ」に、
「２つの隣接するフラットチューブ２の間の間隔ＬＨ」は「チューブ間の距離ｄ」に、
「フラットチューブ２の壁の厚さ（ｗ）」は「チューブの肉厚（ｅ１）」に、
それぞれ相当する。
　また、引用発明の「エバポレータの奥行き（Ｂ）が、３５〜４０mm」と本願補正発明の「チューブの幅方向、すなわち空気が流れる方向における寸法ｌが、２０〜４８mm」とは、「チューブの幅方向、すなわち空気が流れる方向における寸法が、３５〜４０mm」という点で共通し、引用発明の「フラットチューブ２の壁の厚さ（ｗ）が、０．２〜０．４ｍｍ」と本願補正発明の「チューブの肉厚（ｅ１）が、０．２〜０．７ｍｍ」とは、「チューブの肉厚が、０．２〜０．４ｍｍ」という点で共通している。
　
　したがって、両者は、
「空気流と冷却材流体との間で熱交換を行い冷却材流体を液状からガス状に変化させる、車輌の空調用のエバポレータであって、
　波形スペーサと交互に重ねられた１列のフラットチューブからなるチューブ列を有し、
　前記波形スペーサは、距離ｄを置いてチューブを相互に離して保持しており、
　その波形は、チューブの幅方向における空気流の通路を形成し、
　チューブの２個の分岐部の端は、それぞれ、１個の流体ボックスの２個のチャンバと連通しており、
　チューブの幅方向、すなわち空気が流れる方向における寸法が、３５〜４０mmであり、
　チューブの肉厚が、０．２〜０．４ｍｍであるエバポレータ。」の点で一致し、以下の点で相違している。
　
［相違点１］
　エバポレータについて、本願補正発明は、「車輌の
乗員室
乗員室
　
［相違点２］
　エバポレータにおいて、冷却材流体が流動する通路について、本願補正発明では、「各チューブはＵ字型形状を有し」、「エバポレータにおいて、冷却材流体が偶数個の通路を通って流動する」のに対し、引用発明では、各フラットチューブ２とキャップ１４とが共同でＵ字型形状を有している点。
　
［相違点３］
　エバポレータのフラットチューブに関連する寸法について、本願補正発明では、「チューブ間の距離ｄが、４.０〜７.６mm」であるのに対し、引用発明では「２つの隣接するフラットチューブ２の間の間隔ＬＨが、６〜８mm」である点。
　
［相違点４］
　波形スペーサの肉厚について、本願補正発明では、「スペーサの肉厚（ｅ２）が、０．０５〜１ｍｍである」のに対し、引用発明ではジグザグフィン１２の厚さの数値が不明な点。
　
４．判断
［相違点１］について
　「車輌の空調」として空調する対象を「乗員室」とすることは当該技術分野において一般的であるから、引用発明の「車輌の空調用のエバポレータ」を「車輌の乗員室空調用のエバポレータ」とすることは、当業者が適宜なし得た設計上の事項といえる。
　
［相違点２］について
　引用発明のエバポレータは、「フラットチューブ２」単体ではなく、「フラットチューブ２」と「キャップ１４」とが共同でＵ字型形状を形成している。波形スペーサとフラットチューブとが交互に重ねられたエバポレータにおいて、フラットチューブ単体がＵ字型形状を有するものは、引用例２の記載事項１に開示されているように当業者にとってよく知られており、引用発明において「フラットチューブ２」単体がＵ字型形状を有するようにすることは、当業者にとって容易に想到し得た設計変更である。
　また、本願明細書の「通路の数は、それぞれ、エバポレータの入口と出口との間のチューブの１個の分岐部に沿って、冷却材流体が順次に流動する行程の数である。この数は、必然的に偶数である。」（段落【0004】）の記載からみて、本願補正発明の「通路」とは、エバポレータの入口と出口との間に存在する複数のチューブの各「分岐部」を指すものといえる。一方、引用発明においても、各「フラットチューブ２」は「２個の分岐部」を備えることから、「通路」の数は必然的に偶数である。そして、引用発明においても、当該各「通路」を「冷媒」が通って流動していることは明らかである。
　そうすると、引用発明において、相違点２に係る本願補正発明の構成とすることは、当業者にとって容易に想到し得たものである。
　
［相違点３］について
　上記２．（１）イ）に「
自動車内への設置構成要素について、所定の能力を持った状態で外形寸法を最小にするという要望がある
　そうすると、引用発明において、相違点３に係る本願補正発明の構成とすることは、当業者にとって容易に想到し得たものである。
　
［相違点４］について
　引用発明の「エバポレータ」の「ジグザグフィン１２」と引用例２に記載された「エバポレータ」の「フィン２」とは、ともに、熱交換器においてフラットチューブを相互に離して保持し、その間に空気流の通路を形成することにより空気流と冷媒との熱交換を促す波形のフィンという、同一の技術分野に属する装置の同一機能を有する部材である。
　また、引用発明の「エバポレータ」と引用例２に記載された「エバポレータ」とは、幅方向の寸法が５０ｍｍ前後、チューブ間の距離が８ｍｍ前後というように、略同じ寸法を有するものである。
　そして、引用例２の記載事項２には、「フィン２」の肉厚について本願補正発明の下限に近い０．０６ｍｍ〜０．１０ｍｍとすることが示唆されているのであるから、当該事項に倣って引用発明の「ジグザグフィン１２」を相違点３に係る本願補正発明の構成とすることは、本願補正発明のスペーサの肉厚について、０．０５〜１ｍｍという値に臨界的意義は認めらず、当業者にとって容易に想到し得たものというべきである。
　
　なお、「波形スペーサ」と「フラットチューブ」とを交互に重ねた「熱交換器」において、「波形スペーサ」の肉厚が０．０５〜０．１ｍｍ程度のものは、特開平５−１５７４８４号公報（段落【0013】）、特開平５−２６４１９５号公報（段落【0010】）等に記載されているように本願の優先日前から周知の技術事項でもある。
　
　そして、本願補正発明の奏する作用効果も、引用発明及び引用例２の記載事項１、２並びに前記周知の技術事項から当業者が予測できる範囲内のものである。
　したがって、本願補正発明は、引用発明及び引用例２の記載事項１、２並びに前記周知の技術事項に基づいて当業者が容易に発明をすることができたものであるから、特許法第２９条第２項の規定により、特許出願の際独立して特許を受けることができないものである。
　
５．むすび
　以上のとおり、本件補正は、平成１８年法律第５５号改正附則第３条第１項によりなお従前の例によるとされる同法による改正前の特許法第１７条の２第５項において準用する同法第１２６条第５項の規定に違反するので、同法第１５９条第１項において読み替えて準用する同法第５３条第１項の規定により却下すべきものである。
　
第３．本願発明について
　平成２３年１月２１日の手続補正は上記のとおり却下されたので、本願の請求項１に係る発明（以下「本願発明」という。）は、平成２２年７月２０日に手続補正された特許請求の範囲の請求項１に記載された事項により特定される次のとおりのものである。
　
「空気流と冷却材流体との間で熱交換を行い、この間に、冷却材流体を液状からガス状に変化させるエバポレータにおいて、
　波形スペーサ（２）と交互に重ねられた１列のフラットチューブ（１）からなるチューブ列を有し、
　前記波形スペーサは、距離ｄを置いてチューブを相互に離して保持しており、
　その波形は、チューブの幅方向における空気流の通路を形成し、
　各チューブはＵ字型形状を有し、
　チューブの２個の分岐部の端は、エバポレータにおいて、冷却材流体が偶数個の通路を通って流動するように、それぞれ、１個の流体ボックスの２個のチャンバと連通しており、
　チューブの幅方向、すなわち空気が流れる方向における寸法ｌが、２０ないし４８mmであり、
　チューブ間の距離ｄが、４.０ないし７.６mmであり、
　チューブの肉厚（ｅ１）が、０．２ないし０．７ｍｍであり、
　スペーサの肉厚（ｅ２）が、０．０５ないし１ｍｍである
ことを特徴とする、エバポレータ。」
　
１．引用例
　原査定の拒絶の理由に引用された引用例、及びその記載事項は、前記「第２．２．」に記載したとおりである。　
　
２．対比および判断
　本願発明は、前記「第２．」で検討した本願補正発明から、「エバポレータ」について、「車輌の乗員室空調用の」との限定を省いたものである。
　そうすると、実質的に本願発明の発明特定事項をすべて含み、さらに、他の発明特定事項を付加したものに相当する本願補正発明が、前記「第２．３．及び４．」に記載したとおり、引用発明及び引用例２の記載事項１、２並びに前記周知の技術事項に基づいて当業者が容易に発明をすることができたものであるから、本願発明も同様に、引用発明及び引用例２の記載事項１、２並びに前記周知の技術事項に基づいて当業者が容易に発明をすることができたものである。
　
３．むすび
　以上のとおり、本願発明は、引用発明及び引用例２の記載事項１、２並びに前記周知の技術事項に基づいて当業者が容易に発明をすることができたものであるから、特許法第２９条第２項の規定により特許を受けることができない。
　したがって、本願の他の請求項に係る発明について検討するまでもなく、本願は拒絶すべきものである。
　
　よって、結論のとおり審決する。