【事件の表示】
　特願２０１１−５００２７２「ヘッドアップ表示デバイス」拒絶査定不服審判事件〔平成２１年１０月　８日国際公開、ＷＯ２００９／１２２０９４、平成２３年　６月３０日国内公表、特表２０１１−５１８７０４〕について、次のとおり審決する。
【結　論】
　本件審判の請求は、成り立たない。
【理　由】
第１　手続の経緯
　本願は、２００９年３月１８日（パリ条約による優先権主張外国庁受理　２００８年３月１９日　フランス国）を国際出願日とする出願であって、平成２２年９月７日に特許法第１８４条の５第１項に規定する国内書面が提出されるとともに同法第１８４条の４第１項に規定する明細書、請求の範囲及び要約書の翻訳文が提出され、平成２５年３月６日付けで拒絶理由が通知され、同年６月６日に意見書及び手続補正書が提出されたが、同年９月３日付けで拒絶査定がされ、平成２６年１月１０日に拒絶査定に対する審判請求がされるとともに同時に手続補正書が提出され、その後、当審において同年９月２日付けで拒絶理由（以下、「当審拒絶理由」という。）が通知され、平成２７年３月９日に意見書及び手続補正書が提出されたものである。
　
第２　本願発明
　本願の特許請求の範囲の請求項１ないし１３に係る発明は、平成２７年３月９日に提出された手続補正書により補正された特許請求の範囲、平成２２年９月７日に提出された明細書の翻訳文及び国際出願時の図面の記載からみて、その特許請求の範囲の請求項１ないし１３に記載された事項により特定されるとおりのものであると認められるところ、特許請求の範囲の請求項１に係る発明（以下、「本願発明」という。）は、次のとおりである。
　
　「【請求項１】
　ヘッドアップ表示デバイスを組み込んだ積層風防であって，
　熱成型材料からなる挿入物又は該挿入物を組み込んだ多層はく（箔）によって，
　第１シートであって，該第１シートの一面が車両の外側を向き，該第１シートの他面が前記挿入物又は多層はくと接触し，前記第１シートの前記他面は，少なくとも一つの縁が黒色エナメルを材料とする層で更に覆われた第１シート，
　第２シートであって，該第２シートの一面が前記挿入物又は多層はくと接触し，該第２シートの他面が前記車両の内側を向いた第２シート，
の順で結合された二つの透明無機ガラスシートのアセンブリと，
　紫外領域又は赤外領域の励起入射光波に反応して，可視領域の放射光を再発光するように選択された少なくとも一つの発光団材料からなる少なくとも一つの層とを備え，
　前記層は，前記風防上の，運転者の視野角内の，前記黒色エナメルを材料とする層の領域に配置され，
　前記少なくとも一つの層は，紫外領域又は赤外領域の励起入射光波に反応して，可視領域の放射光を再発光するように選択された前記少なくとも一つの発光団材料からなる，車両の指示，情報又は切迫した危険を表す特徴的な標識で描かれた図記号の形で配置される，
積層風防。」
　
第３　引用文献等
１　引用文献１の記載、引用文献１の記載事項及び引用発明
（１）引用文献１の記載
　当審拒絶理由で引用された、本願の優先日前に外国において頒布された刊行物である独国特許出願公開第１０３５０５２９号明細書（以下、「引用文献１」という。）には、「Head-up Anzeigesystem 」（当審訳：ヘッド・アップ表示システム）に関して、図面とともに概ね次の記載がある（以下、「記載１ａ」という。なお、摘記の際に、ドイツ語の綴り字記号の内、ウムラウトは省略し、エスツェットは「ss」と表記する。また、当審訳を続けて記載する。）。
　
１ａ　「【0051】Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausfuhrungswegdarstellenden Zeichnungen naher erlautert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen undihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindunghervor. 
【0052】Es zeigen: 
【0053】Fig.1: eine schematische Darstellung einerer findungsgemassen Head-up Anordnung,
【0054】Fig.2: eine schematische Darstellung einerer findungsgemassen Windschutzscheibe (3) beziehungsweise eines transparenten flachigen Anzeige-Elementes (3), 
【0055】Fig.3: eine schematische Darstellung einerer findungsgemasen Windschutzscheibe (3) beziehungsweise eines transparenten flachigen Anzeige-Elementes (3) mit einem Reflektor (12). 
【0056】Unter einem Head-up Anzeigesystem (1) wird ein System zur Visualisierung von Informationen verstanden, wobei das Anzeigesystem transparentbis transluzent durchscheinend ausgefuhrt ist. 
【0057】In einer bevorzugten Ausfuhrung wird das Anzeigesystem (1)in Form eines Verbundsicherheitsglas (VSG) Laminates (3) verwendet, indas ein flachiges und weitgehend transparentes Anti-Stokes und/oder UV Element (2)integriert ist. 
【0058】Ein erfindungsgemasses Head-up Anzeigesystem (1) umfasst fernereine NIR- und/oder UV-Bestrahlungsquelle (5) beziehungsweise einen NIR-und/oder UV-Projektor (5), dessen Bestrahlung fur das menschliche Augeunsichtbar ist und sehr kostengunstig durch entsprechende NIR- und/oder UV-Lichtquellenin Form von LED's und/oder Laserdioden und dergleichen Strahlungsquellen herbeigefuhrtwerden konnen. 
【0059】Ein derartiges Head-up Anzeigesystem (1) kann beispielsweiseals Windschutzscheibe eines Land-, Wasser- oder Luftfahrzeuges ausgebildet seinoder als Raumelement oder Fassadenelement ausgebildet sein und kann auch Hinweisfunktionengeben und/oder fur Werbezwecke verwendet werden. 
【0060】Unter einem flachigen und weitgehend transparentem Anti-Stokes und/oder UV-Element (2) wird ein Element verstanden, das bei Bestrahlung mit einerNIR-Wellenlange im Bereich 780 nm bis 1500 nm beziehungsweise im Bereich 350 nmbis 420 nm eine sichtbare Emission im Bereich 380 nm bis 780 nm bewirkt. 
・・・（略）・・・
【0072】Unter dem Strahlengang des Betrachters (8) wird schematischdie Blickrichtung des Betrachters beispielsweise auf die Fahrbahn dargestellt. In1wird das flachige Anti-Stokes und/oder UV-Element(2) etwas unterhalb dieses Strahlenganges des Betrachters (8)aufgezeigt. Grundsatzlich kann das Anti-Stokes und/oder UV-Element (2)auch im Bereich des Strahlenganges des Betrachters (8) angeordnet werdenund muss dann die erforderliche Transparenz berucksichtigt werden. Bei einem ausserhalbdes Strahlenganges (8) angeordneten Anti-Stokes und/oder UV-Element (2)kann es sinnvoll sein, weniger auf die Transparenz zu achten und dafur die Emissionshelligkeitmoglichst gross zu machen und kann derart die Signalwirkung erhoht werden. 
【0073】Unter dem ausseren und dem inneren flachigen Element (9,10) werden bevorzugt die Glasscheiben eines Verbundsicherheitsglas (VSG)Laminates verstanden. Dabei werden zwei oder mehr Glasscheiben mit zumindest einempolymeren Verbindungselement und oftmals zwei oder drei derartigen Verbindungselementenzu einem Laminat verbunden beziehungsweise verklebt. Anstelle von Glasscheiben (9,10) konnen grundsatzlich auch transparente und/oder transluzente Polycarbonat(PC) oder Polymethylmethacrylat (PMMA) Scheiben miteinenader verbunden werden. Eskonnen auch Kombinationen aus Glasscheiben und polymeren Scheiben miteinander verklebtwerden. 
【0074】Unter einem polymeren Verbindungselement (11) wird das flachigeund transparente polymere Element verstanden, das zwei Scheiben (9,10) dauerhaft miteinander verbindet. Bei VSG werden eine oder mehrere Folien(11) zwischen die Scheiben (9,10) gelegt und ublicherweisein einem Autoklaven mit entsprechenden Vakuumtaschen und einem entsprechenden Temperaturprofilverpresst. Beispielhaft und bevorzugt bestehen derartige Laminatfolien (11)aus einem Polyvinylbutyral (PVB) System, konnen jedoch auch aus PVA und dergleichenpolymeren haftvermittelnden System hergestellt sein. Neuartige PVB Folien konnenbereits ohne Autoklaven fur einen dauerhaften Laminationsprozess verwendet werden.Neben der Verwendung von mehreren PCB-Folien konnen auch andere thermoplastischeund transparente oder grafisch gestaltetet Folien in ein VSG eingebaut werden. NebenLaminatfolien als Verbindungselement (11) wird auch das Giessverfahren eingesetzt.Der Giessharzverbund wird bevorzugt fur dickere Verbundsysteme verwendet. 
【0075】In Fig.1 wird schematisch das Prinzip einesHead-up Anzeigesystems (1) bestehend aus dem transparenten flachigen Anzeige-Element(3), dem integrierten Anti-Stokes und/oder UV-Element (2), demNIR- und/oder UV-Bestrahler (5) mit den NIR- und/oder UV-Strahlen (6),der Visualisierung (7) und der Beobachtung durch das Auge eines Betrachters(4) dargestellt. 
【0076】Schematisch wird noch der Strahlengang (8) des Betrachtersbeim Blick nach vorne auf die Strasse eingezeichnet, wobei die Position des flachigenAnti-Stokes und/oder UV-Elementes (2) grundsatzlich auch in oder uber oderseitlich beabstandet von diesem Strahlengang (8) angeordnet sein kann. 
【0077】Ein wesentliches Kriterium fur die Anordnung ist dabei die Transparenzdes Feldes (2) und des Inhaltes der grafischen Information. 
【0078】Wenn beispielsweise lediglich Informationen aus dem Armaturenbretteinprojiziert werden sollen, so ist die Anordnung ausserhalb des Hauptblickfeldessinnvoll. 
【0079】Fur allgemeine Navigationsinformationen ist die Anbringung des Anzeigefeldes(2) ebenfalls ausserhalb des Hauptblickfeldes sinnvoll. 
【0080】In Fig.2 wird schematisch ein transparentesflachiges Anzeige-Element (3) in geschnittener Ausfuhrung dargestellt. 
【0081】Bei der Verwendung als Windschutzscheibe in einem Automobil wird ublicherweiseein Verbundsicherheitsglas (VSG) bestehend aus einer ausseren Glasscheibe (9),einem polymeren Verbindungselement (11) und einer inneren Glasscheibe (10)vorgesehen. 
【0082】Das flachige Anti-Stokes und/oder UV-Element (2) wird nunmehrzwischen den Scheiben (9,10) angeordnet. 
【0083】Je nach Art der Anwendung des Head-up Anzeigesystems (1)kann das flachige Element (2) direkt auf eine Innenseite der Scheiben (9,10) gebracht werden oder auf das polymere Verbindungselement (11)oder es konnen zwei oder mehrere polymere Verbindungselemente (11) verwendetwerden und kann dann das Anti-Stokes und/oder UV-Element (2) zwischen dieseSchichten gegeben werden. 
【0084】Die Anbringung des Anti-Stokes und/oder UV-Elementes (2)auf einer der Innenseiten der Glasscheiben (9,10) kann mittelsSiebdruck, Vorhanggiessen, Rakeln, Rollenbeschichtung, Tampondruck, Dispensen unddergleichen Methoden erfolgen. Die Verwendung eines Transfers ist ebenfalls moglichund sehr effizient. Als Bindemittel konnen dabei sowohl Glasfritten mit einem entsprechendenFlussmittel verwendet werden und muss dann eine Temperaturbehandlung bei etwa 480°Cbis 700°C und daruber erfolgen. Fur eine derartige Beschichtung werden allerdingssehr temperaturstabile Anti-Stokes und/oder UV-Pigmente benotigt und sind hierbeiSeltene-Erd Oxide sehr gut geeignet. Bei Verwendung von polymeren Bindemitteln reichenim allgemeinen Temperaturbehandlungen bei typisch 120°C bis maximal 200°C. 
【0085】Die Anbringung der flachigen Anti-Stokes und/oder UV-Elemente (2)direkt auf einem polymeren Verbindungselement (11), zum Beispiel auf einer380 μm dicken PVB-Folie, stellt eine kostengunstige Alternative dar. Hierbeischeiden Glasfritten als Bindemittel naturgemass aus und werden ubliche Siebdruckfarbenoder Transfersysteme oder Tampondruckfarben fur derartige Applikationen verwendet. 
【0086】In Fig.3 wird schematisch ein transparentesflachiges Anzeige-Element (3) in geschnittener Ausfuhrung mit einem zusatzlichenReflektor (12) dargestellt. 
【0087】In dieser schematisierten Ausfuhrung wird der Reflektor (12)unmittelbar beabstandet zum Anti-Stokes und/oder UV-Element (2) eingezeichnetund dabei wird aufgezeigt, das ein durch NIR- und/oder UV-Strahlung angeregtes Anti-Stokesund/oder UV-Element (2) weitgehend isotrop emittiert und bei Anordnungeiner unmittelbar benachbarten Reflektorschicht (12) sichtbares Licht indie Richtung des betrachtenden Auges (4) gelenkt wird. 
【0088】Je nach dem Abstand der Reflektorschicht (12) von der flachigenAnti-Stokes und/oder UV- (2) Schicht wird eine Vergrosserung des Emissionsbereichsgegeben sein. Der Reflektor (12) kann aus einer semitransparenten spiegelndenSchicht oder einer totalreflektierenden Schicht oder einer diffraktiven Schichtgebildet sein. Die Reflektorschicht (12) kann auch beabstandet ausgefuhrtwerden und kann dabei auf der Innenseite der ausseren Scheibe (9) angeordnetwerden. 」（段落【0051】ないし【0088】）（当審訳：【0051】次に、発明は単に実施法を示した図に基づき、詳細に解説される。その際に図及びその説明から、さらなる発明に準拠した特徴及び発明の利点は結果として生じる。
【0052】図は、以下の通りである。
【0053】図1は、発明に準拠したヘッド・アップ配置の図解を示す。
【0054】図2は、発明に準拠した風に対する安全ガラス（3）、特に透明で平面な表示要素（3）の図解である。
【0055】図3は、反射器（12）を伴う、発明に準拠した風に対する安全ガラス（3）、特に透明で平面な表示要素（3）の図解である。
【0056】情報の視覚化のためのシステムは、ヘッド・アップ表示システム（1）を基に理解される。その際に、表示システムは透明から半透明に光を通す。
【0057】有効な実施において、表示システム（1）はラミネート（3）の安全ガラス（VSG）の形態で用いられる。平面かつ十分に透明なアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）は、このシステムに統合される。　
【0058】発明に準拠したヘッド・アップ表示システム（1）は、さらにNIR放射源及び/またはUV放射源（5）を、特にNIRプロジェクター及び/またはUVプロジェクター（5）を有する。これらの放射は、人間の目では見ることができない。またこれらの放射は、相応するNIR光源及び/またはUV光源によって、LED及び/またはレーザー・ダイオードの形態、及び類似する光線源の形態で非常に経済的に原価を抑えてもたらされる。
【0059】この様なヘッド・アップ表示システム（1）は、例えば車両、船舶または航空機の風に対する安全ガラスとして形成される。またはヘッド・アップ表示システム（1）は、空間要素または外面要素として形成される。またヘッド・アップ表示システム（1）は、指示機能を提供し、及び/または宣伝目的のために用いられる。
【0060】要素は、平面かつ十分に透明なアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）を基に理解される。この要素は、780nmから1500nmの範囲、特に350nmから420nmの範囲におけるNIR波長を伴う照射において、380nmから780nmの範囲における可視な放射を生じさせる。
・・・（略）・・・
【0072】観察者（8）の光線の動きを基にして、例えば車道への観察者の視線方向は図解で示される。図1において、平らなアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）は、大よそ観察者（8）の光線の動きの下に示されている。基本的にアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）は、観察者（8）の光線の動きの範囲に配置され、それによって必要な透明度を考慮しなければならない。光線の動き（8）の外に配置されるアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）において、透明度をもっと低い程度で考慮し、そのために放射の明るさを可能な限り大きくし、またそれによってシグナル作用を高めることは意味のあることである。
【0073】外部及び内部の平らな要素（9及び10）を基に、特にラミネートの安全ガラス（VSG）のガラス板は理解される。その際に、少なくとも1つの重合体の結合システム及びしばしば2つまたは3つのこの様な結合システムを伴う2枚またはそれ以上のガラス板は、ラミネートと結合する。特にラミネートに張り付けられる。ガラス板（9及び10）の代わりに、透明及び/または半透明なポリカーボネート（PC）またはポリメタクリル酸メチル樹脂（PMMA）板は、基本的に互いに結び付けられる。またガラス板及び重合体の板からなる組み合わせも可能である。
【0074】重合体の結合要素（11）を基に、平面かつ透明な重合体の要素は理解される。この要素は、2枚の板（9及び10）を永久に結び付ける。VSGにおいて、1つまたは複数のフォイル（11）は板（9及び10）の間に置かれる。通常、フォイル（11）はオートクレーブにおいて相応する真空ポケット及び相応する温度によって圧を掛けられる。例えば、この様なラミネートフォイル（11）はポリビニルブチラール（PVB）システムから形成される。しかしながら、PVAシステム及び類似する重合体のシステムからも製造可能である。新しいPVBフォイルは、既にオートクレーブなしに、耐久性のあるラミネート・プロセスのために用いられている。複数のPCBフォイルの利用と並び、他の熱可塑性で透明なフォイルは、VSGに組み込まれている。結合要素（11）としてのラミネート・フォイルに並び、鋳造法が用いられる。鋳造樹脂結合は、特に厚い結合システムのために用いられる。
【0075】図1において、ヘッド・アップ表示システム（1）に関する図を示す。このヘッド・アップ表示システム（1）は、透明かつ平らな表示要素（3）、統合されたアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）、NIR光線及び/またはUV光線（6）を伴うNIR照射器及び/またはUV照射器（5）、視覚化（7）及び観察者（8）の目による観察から形成される。
【0076】前方の道路へ視線を向けた際の、観察者の光線の動き（8）は示されている。その際に、平らなアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）の位置は、基本的にこの光線の動き（8）の内部、光線の動き（8）の上側、または光線の動き（8）の横側に配置される。
【0077】その際、配置のための基本的な基準は、領域（2）の透明度及び図による情報の内容の透明度である。
【0078】例えば単に情報が計器盤から投影された場合、その結果、主な視界の外側における配置は意味あるものである。
【0079】一般的なナビゲーション情報のために、表示領域（2）の取り付けは、同様に、主な視界領域の外側で有効に行われる。
【0080】図2において、透明かつ平らな表示要素（3）は断面図によって示される。
【0081】車両における風に対する安全ガラスとしての使用の場合、通常、安全ガラス（VSG）は外部ガラス板（9）、重合体の結合要素（11）及び内部ガラス板（10）から形成される。
【0082】平らなアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）は、単にこのガラス板（9及び10）の間に配置される。
【0083】ヘッド・アップ表示システム（1）の如何なる使用の場合にも、平らな要素（2）は直接的にガラス板（9及び10）の内側に、または重合体の結合要素（11）に取り付けらえる。または2つまたは2つ以上の重合体の結合要素（11）が用いられる。またアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）は、この層の間に存在する。
【0084】ガラス板（9及び10）の内側へのアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）の取り付けは、絹紗スクリーン捺染法染料、カーテン・コーティング、ドクター・ブレード、ローラー皮膜、インキボール印刷及び類似する方法を用いることで生じる。伝達の使用は、同様に、可能であり効率の良いものである。その際に結合剤として、相応する融剤を伴う半融解のガラス原料は用いられる。また480度から700度の間において、温度処理は生じる。この様な被膜のために、非常に温度変動しないアンチ・ストークス及び/またはUV色素が必要となる。その際に、レア・アース酸化物は非常に適切なものである。重合体の結合剤の使用において、一般的に典型的な120度から最大で200度までの温度処理が行われる。
【0085】平らなアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）の直接的な重合体の接続要素（11）への、例えば380μmの厚さのPVBフォイルへの取り付けは、原価を抑えた別の可能性を示す。その際に、半溶解のガラス原料は結合剤として析出する。また通常の絹紗スクリーン捺染法染料、伝達システム、またはインキボール印刷は、この様な応用のために用いられる。
【0086】図3において、透明かつ平らな表示要素（3）は、追加の反射器（12）を伴って、断面図で示される。
【0087】この実施において、反射器（12）は、直接的にアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）に取り付けられている。その際、NIR光線及び/またはUV光線によって刺激されるアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）が十分に等方性に放射されること、また直接的な反射器層（12）への配置の際に可視光が観察者の目（4）の方向へ向けられることは示される。
【0088】平らなアンチ・ストークス及び/またはUV（2）層における反射器層（12）の距離に準じて、放射範囲の拡大は生じる。反射器（12）は、半透明に反射する層、完全に反射する層、または拡散する層から形成される。反射器層（12）は、距離を以って作り上げられ、またその際に外部ガラス板（9）の内側に配置される。）
　
（２）引用文献１の記載事項
　記載１ａ及び図面の記載から、引用文献１には、次の事項が記載されていると認める（以下、順に、「記載事項１ｂ」ないし「記載事項１ｊ」という。）。なお、記載１ａについては、当審訳を用いることとする。
　
１ｂ　記載１ａの「【0057】有効な実施において、表示システム（1）はラミネート（3）の安全ガラス（VSG）の形態で用いられる。平面かつ十分に透明なアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）は、このシステムに統合される。
【0058】発明に準拠したヘッド・アップ表示システム（1）は、さらにNIR放射源及び/またはUV放射源（5）を、特にNIRプロジェクター及び/またはUVプロジェクター（5）を有する。」及び図面によると、引用文献１には、アンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）並びにNIRプロジェクター及び/またはUVプロジェクター（5）を組み込んだヘッド・アップ表示システム（1）が記載されている。
　
１ｃ　記載１ａの「【0059】この様なヘッド・アップ表示システム（1）は、例えば車両、船舶または航空機の風に対する安全ガラスとして形成される。」、図面（ヘッド・アップ表示システム（1）が積層物であることが看取される。）及び記載事項１ｂによると、引用文献１には、積層風防として形成されたヘッド・アップ表示システム（1）が記載されている。
　
１ｄ　記載１ａの「【0074】重合体の結合要素（11）を基に、平面かつ透明な重合体の要素は理解される。この要素は、2枚の板（9及び10）を永久に結び付ける。VSGにおいて、1つまたは複数のフォイル（11）は板（9及び10）の間に置かれる。通常、フォイル（11）はオートクレーブにおいて相応する真空ポケット及び相応する温度によって圧を掛けられる。例えば、この様なラミネートフォイル（11）はポリビニルブチラール（PVB）システムから形成される。しかしながら、PVAシステム及び類似する重合体のシステムからも製造可能である。新しいPVBフォイルは、既にオートクレーブなしに、耐久性のあるラミネート・プロセスのために用いられている。複数のPCBフォイルの利用と並び、他の熱可塑性で透明なフォイルは、VSGに組み込まれている。結合要素（11）としてのラミネート・フォイルに並び、鋳造法が用いられる。鋳造樹脂結合は、特に厚い結合システムのために用いられる。」及び「【0081】車両における風に対する安全ガラスとしての使用の場合、通常、安全ガラス（VSG）は外部ガラス板（9）、重合体の結合要素（11）及び内部ガラス板（10）から形成される。」並びに図面によると、引用文献１には、熱可塑性の重合体の結合要素(11)が記載されている。
　
１ｅ　記載１ａの「【0059】この様なヘッド・アップ表示システム（1）は、例えば車両、船舶または航空機の風に対する安全ガラスとして形成される。」、「【0081】車両における風に対する安全ガラスとしての使用の場合、通常、安全ガラス（VSG）は外部ガラス板（9）、重合体の結合要素（11）及び内部ガラス板（10）から形成される。」及び「【0083】ヘッド・アップ表示システム（1）の如何なる使用の場合にも、平らな要素（2）は直接的にガラス板（9及び10）の内側に、または重合体の結合要素（11）に取り付けらえる。」、図面並びに記載事項１ｄによると、引用文献１には、外部ガラス板（9）であって、該外部ガラス板（9）の一面が車両の外側を向き、該外部ガラス板（9）の他面が熱可塑性の重合体の結合要素(11)と接触した外部ガラス板（9）が記載されている。
　
１ｆ　記載１ａの「【0059】この様なヘッド・アップ表示システム（1）は、例えば車両、船舶または航空機の風に対する安全ガラスとして形成される。」、「【0081】車両における風に対する安全ガラスとしての使用の場合、通常、安全ガラス（VSG）は外部ガラス板（9）、重合体の結合要素（11）及び内部ガラス板（10）から形成される。」及び「【0083】ヘッド・アップ表示システム（1）の如何なる使用の場合にも、平らな要素（2）は直接的にガラス板（9及び10）の内側に、または重合体の結合要素（11）に取り付けらえる。」、図面並びに記載事項１ｄ及び１ｅによると、引用文献１には、内部ガラス板（10）であって、該内部ガラス板（10）の一面が熱可塑性の重合体の結合要素(11)と接触し、該内部ガラス板（10）の他面が車両の内側を向いた内部ガラス板（10）が記載されている。
　
１ｇ　記載１ａの「【0073】外部及び内部の平らな要素（9及び10）を基に、特にラミネートの安全ガラス（VSG）のガラス板は理解される。その際に、少なくとも1つの重合体の結合システム及びしばしば2つまたは3つのこの様な結合システムを伴う2枚またはそれ以上のガラス板は、ラミネートと結合する。特にラミネートに張り付けられる。ガラス板（9及び10）の代わりに、透明及び/または半透明なポリカーボネート（PC）またはポリメタクリル酸メチル樹脂（PMMA）板は、基本的に互いに結び付けられる。」、図面及び記載事項１ｄないし１ｆによると、引用文献１には、熱可塑性の重合体の結合要素(11)によって、
　外部ガラス板（9）であって、該外部ガラス板（9）の一面が車両の外側を向き、該外部ガラス板（9）の他面が熱可塑性の重合体の結合要素(11)と接触した外部ガラス板（9）、
　内部ガラス板（10）であって、該内部ガラス板（10）の一面が熱可塑性の重合体の結合要素(11)と接触し、該内部ガラス板（10）の他面が車両の内側を向いた内部ガラス板（10）、
の順で結合された二つの透明ガラス板を基にした安全ガラスが記載されている。
　
１ｈ　記載１ａの「【0058】発明に準拠したヘッド・アップ表示システム（1）は、さらにNIR放射源及び/またはUV放射源（5）を、特にNIRプロジェクター及び/またはUVプロジェクター（5）を有する。これらの放射は、人間の目では見ることができない。またこれらの放射は、相応するNIR光源及び/またはUV光源によって、LED及び/またはレーザー・ダイオードの形態、及び類似する光線源の形態で非常に経済的に原価を抑えてもたらされる。
【0059】この様なヘッド・アップ表示システム（1）は、例えば車両、船舶または航空機の風に対する安全ガラスとして形成される。またはヘッド・アップ表示システム（1）は、空間要素または外面要素として形成される。またヘッド・アップ表示システム（1）は、指示機能を提供し、及び/または宣伝目的のために用いられる。
【0060】要素は、平面かつ十分に透明なアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）を基に理解される。この要素は、780nmから1500nmの範囲、特に350nmから420nmの範囲におけるNIR波長を伴う照射において、380nmから780nmの範囲における可視な放射を生じさせる。」、「【0071】可視な波長範囲（7）における、特に可視な情報（7）の視覚化を基に、平面かつ十分に透明なアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）における目で見ることのできない光、特に目で見ることのできない情報を人間の目で見ることのできる可視な光、特に可視な情報（7）へ転換することは理解される。」及び「【0075】図1において、ヘッド・アップ表示システム（1）に関する図を示す。このヘッド・アップ表示システム（1）は、透明かつ平らな表示要素（3）、統合されたアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）、NIR光線及び/またはUV光線（6）を伴うNIR照射器及び/またはUV照射器（5）、視覚化（7）及び観察者（8）の目による観察から形成される。」並びに図面によると、引用文献１には、NIR光線及び/またはUV光線（6）を照射されて、可視な波長範囲（7）の光を放射するアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）が記載されている。
　
１ｉ　記載１ａの「【0072】観察者（8）の光線の動きを基にして、例えば車道への観察者の視線方向は図解で示される。図1において、平らなアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）は、大よそ観察者（8）の光線の動きの下に示されている。基本的にアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）は、観察者（8）の光線の動きの範囲に配置され、それによって必要な透明度を考慮しなければならない。」及び「【0076】前方の道路へ視線を向けた際の、観察者の光線の動き（8）は示されている。その際に、平らなアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）の位置は、基本的にこの光線の動き（8）の内部、光線の動き（8）の上側、または光線の動き（8）の横側に配置される。」、図面並びに記載事項１ｂないし１ｈによると、引用文献１には、アンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）は、積層風防として形成されたヘッド・アップ表示システム（1）上の、観察者（8）の光線の動きの範囲に配置されていることが記載されている。
　
１ｊ　図面及び記載事項１ｈによると、引用文献１には、アンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）は、NIR光線及び/またはUV光線（6）を照射されて、可視な波長範囲（7）の光を放射するものであることが記載されている。
　　
（３）引用発明
　記載１ａ、記載事項１ｂないし１ｊ及び図面の記載を整理すると、引用文献１には、次の発明が記載されていると認める（以下、「引用発明」という。）。
　
　「アンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）並びにNIRプロジェクター及び/またはUVプロジェクター（5）を組み込んだ積層風防として形成されたヘッド・アップ表示システム（1）であって、
　熱可塑性の重合体の結合要素(11)によって、
　外部ガラス板（9）であって、該外部ガラス板（9）の一面が車両の外側を向き、該外部ガラス板（9）の他面が熱可塑性の重合体の結合要素(11)と接触した外部ガラス板（9）、
　内部ガラス板（10）であって、該内部ガラス板（10）の一面が熱可塑性の重合体の結合要素(11)と接触し、該内部ガラス板（10）の他面が車両の内側を向いた内部ガラス板（10）、
の順で結合された二つの透明ガラス板を基にした安全ガラスと、
　NIR光線及び/またはUV光線（6）を照射されて、可視な波長範囲（7）の光を放射するアンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）とを備え、
　前記アンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）は、積層風防として形成されたヘッド・アップ表示システム（1）上の、観察者（8）の光線の動きの範囲に配置され、
　前記アンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）は、NIR光線及び/またはUV光線（6）を照射されて、可視な波長範囲（7）の光を放射するものである、
積層風防として形成されたヘッド・アップ表示システム（1）。」
　
２　引用文献２の記載
　当審拒絶理由で引用された、本願の優先日前に日本国内において頒布された刊行物である特開平２−１０９７４５号公報（以下、「引用文献２」という。）には、「表示部を有する乗り物用透明体及び乗り物」に関して、図面とともに概ね次の記載がある（以下、まとめて、「引用文献２の記載」という。なお、下線は当審で付したものである。他の文献についても同様。）。
　
・「第１図において、１は乗り物用透明体、２は表示体、
３はその表示体の観察者とは反対の面に配置された光吸収体
　第２図は、本発明の表示体の代表的な例の断面図であり、8A、8Bは基板、9A、9Bはその表面の電極、10はその基板間に挟持されたフィルム状液晶層を示している。
　
本発明の乗り物用透明体は、自動車、列車、観光船、航空機等の前面ガラス、側面ガラス、間仕切りガラス等種々の用途がある。いずれも主として操縦者、運転者、お客が必要とする情報を透明体から読み取る用途に使用される。特に、前面ガラスに計器の情報を表示するものに好適である。
　
・「［実施例］
　以下、実施例により、本発明を具体的に説明する。
　実施例１
　高さ3.2cm、幅2.3cmの７セグメントパターン（日の字型パターン）を３個形成するようにITOをパターニングしたITO付きの高さ5cm、幅8cmのポリエステルフィルム基板間に、２−エチルヘキシルアクリレート７部、２−ヒドロキシエチルアクリレート15部、アクリルオリゴマー（東亜合成化学社製Ｍ−1200、粘度30,000cps/50℃）24部、光硬化開始剤（メルク社製「ダロキュアー1116」）0.9部、液晶（BDH社製「Ｅ−８」）を64部、を均一に溶解し、これに14μｍのスペーサーを加えてよく分散させた混合物を挟持するようにし、30秒間紫外線を露光して、フィルム状液晶層を有する表示体を製造した。
　このようにして製造した表示体は、前面が散乱状態であった。
  この表示体の周囲にシール材を塗布し、電極取り出し用のリード線を取り付けた。
　
自動車のフロントガラス用合せガラスの製造に用いられる外側ガラスの車内側に、光吸収体を形成するためのガラスフリット80wt％、黒色顔料20wt％とからなるカラーエナメルを右下側の高さ9cm、幅6cm塗布したものを用意し、内側ガラスと一緒に600℃で曲げ加工とカラーエナメルの焼成を行った。
　
次いで、先に作成した表示体を0.38mmのポリビニルブチラールフィルム２枚に挟み、さらに黒色の光吸収体部分にこの表示体が配置されるように、曲げ加工した外側ガラスと内側ガラスの間に配置して、加圧加熱して合せガラス化した。
　このようにして作成した右下側に周囲が黒色の表示部を有する合せガラスを、フロントガラスとして自動車に装着した。また、夜間の照明のために、この表示部の斜め下方に光源を配置した。
　この表示部を50Hz、25Vの交流電圧で駆動してスピードメーターとして使用したところ、昼夜を問わず白っぽい背景に黒色の見栄えの良い表示が可能であった。
　実施例２
　実施例１の表示体に警告表示用のシンボルパターンを表示する表示部を付加した。この警告表示用のシンボルパターンは、電極でパターニングするのでなく、電極は正方形に形成し、シンボルパターンと同じ形状のマスクを配置し、電極部分に50Hz、50Vの交流電圧を印加しつつ第１回目の光露光を行い、次いでマスクを取り去って、電圧印加を止め、第２回目の光露光を行って製造した。
　この表示体は、電圧を印加しない状態で、警告表示用のシンボルパターンを表示する表示部においては、シンボルパターンが黒い背景に白っぽく表示されていた。
　この表示体を実施例１と同様に合せガラス化し、自動車に取り付けた。
　この表示部をスピードメーター部は実施例１と同様に50Hz、25Vの交流電圧で駆動し、実施例１と同様の表示が得られた。また、警告表示用のシンボルパターン部はシンボルパターンを表示しない時（通常時）に50Hz、25Vの交流電圧を印加するようにして黒い正方形のみが表示されるようにし、警告する事態になった時に電圧を切ってシンボルパターンが表示されるようにした。
［発明の効果］
　以上の如く、本発明の表示表示部を有する乗り物用透明体は、透明体部分に表示部が設けられているため、見易く、かつ、
表示部が電圧により透過−散乱を制御する表示体と、その表示体の観察者とは反対の面に配置された光吸収体とからなるため、明るく、かつ見栄えが良いものである。
　
３　引用文献３の記載
　当審拒絶理由で引用された、本願の優先日前に日本国内において頒布された刊行物である実願平２−７８１号（実開平３−９１８２３号）のマイクロフィルム（以下、「引用文献３」という。）には、「ヘッドアップディスプレー装置」に関して、図面とともに概ね次の記載がある（以下、まとめて、「引用文献３の記載」という。）。
　
・「
本考案は、自動車の例えば車速、エンジンの回転数又はワーニングシンボル等の表示情報を運転席前方のフロントガラスの一部に外界の路面又は景色と重複させて反射表示することができる車両用ヘッドアップディスプレー装置に関するものである。
　
・「
８はフロントガラス３において、透過光性反射部材４の近傍に施した警報表示部であって、この警報表示部は特定波長、例えば350nmの紫外線を受けることによって励起発光する透明蛍光インクにより例えば第３図に示す如きシンボルマーク８’に印刷表示されているものである。
この紫外線発光ランプ９から発する紫外線によって、警報表示部８が励起発光し、前記表示部２の表示色とは異なる励起発光色でシンボルマーク８’が発光表示されるものである。
　従ってこの実施例によれば、・・・（略）・・・その表示器による表示と警報表示部８による表示の判別が明らかとなり
各表示の視認性が向上される。
　　
４　引用文献４の記載
　当審拒絶理由で引用された、本願の優先日前に外国において頒布された刊行物である欧州特許出願公開第１７９３２６１号明細書（以下、「引用文献４」という。）には、「Transparent display based on photoluminescent material」（当審訳：フォトルミネセンス材料に基づく透明な表示体）に関して、図面とともに概ね次の記載がある（以下、まとめて、「引用文献４の記載」という。また、当審訳を続けて記載する。）。
　
・「【0007】 Notwithstanding the possible ergonomic advantages deriving from the use of displays of a HUD type, their diffusion is currently limited by the following factors:
 i. cost of the system; 
ii. difficulty of installation/alignment; 
iii. encumbrance of the optical projection chain, which is typically installed in the dashboard between the projecting visor or sunshade of the instrument panel and the windscreen; 
iv. high consumption levels of the light source, in so far as the light that reaches the eye of the driver is only a minimal fraction of the light emitted by the projection chain (the luminance of the image is equal to 10-20% of the luminance at output from the projection chain); this is rendered necessary in that the reflecting screen, whether it be the windscreen or a viewer set between the windscreen and the driver, must transmit at least 80% of the light coming from the road so as not to obstruct the driver's vision of the driver; and 
v. reduced angle of visibility, in the sense that a movement of the head of the driver greater than a certain amount (defined by the so-called head-motion box or HMB) would lead to the information totally or in part moving out of the field of view of the driver.」（段落【0007】）（当審訳：【0007】HUDタイプの表示装置を使用すると経済的な利点があるにもかかわらず、
以下の要因により、現在それらの普及は制限されている。
i．前記システムの価格
ii．設置／調整の困難
iii．計器パネル及びフロントガラスのサンバイザー又は日よけの間の通常ダッシュボードに取付けられる前記投影装置による視野の妨害、
iv．前記光源の電気消費量。前記ドライバーの目に到達する光は前記投影装置により発光された光のほんの一部分（画像の発光に使用されるのは投影装置より出力された発光の10〜20％）であるが、前記表示装置がフロントガラスとドライバーの間に設定されたフロントガラス又はビューワーに関わらず、反射スクリーンに表示される必要があり、前記ドライバーの視野を妨害しないようにするためには、道路から入射してくる光の少なくとも80％でなければならない。
v．視野角が狭くなること。前記ドライバーの頭の動きが一定量（いわゆる「頭の動きの箱型範囲（HMB）」と定義される）より大きいと、情報の全体又は一部が前記ドライバーの視野外に出てしまうという意味である。）
　
・「【0017】 The purpose of the present invention is to overcome the limits of the devices of the known art by providing in particular a device that is at the same time simple and versatile to use, affording, for example, the possibility of displaying different combinations of information simultaneously on the display, through the use of relatively simple and low-cost means.」（段落【0017】）（当審訳：【0017】本発明の目的は、既存技術による装置の限界を、例えば比較的簡単で、低価格の手段を使用することにより、表示画面における異なった組合せの情報の同時表示を可能にして、特にユーザに簡単であり用途が広い装置を提供することによって、
既存技術の欠点を克服するものである。
　
・「【0018】 With a view to achieving said purpose, the subject of the invention is a device of the type referred to at the beginning of the present description and characterized moreover in that said emitter means comprise a plurality of sources of UV or blue radiation that are associated, individually or in groups, to different areas of the transparent panel, so that selective turning-on of said sources, either individually or in groups, produces the emission of different optical information in different areas of the transparent panel. In this way, the electronic control is simplified, in so far as turning-on of different optical information is obtained simply by turning on the source or the associated set of sources and without re-configuring the projection system (as instead is required for the devices described in the documents Nos.  WO 02058402 A2  and  US 2005/0174635 ).
【0019】 The image associated to a source or to a set of sources covers a small field of view, in so far as the overall field of view visible to the user is obtained as juxtaposition of the fields of view associated to different information. This implies that the beam-shaping optical systems are low-cost ones and that the sources can be positioned in the proximity of the panel or even integrated in the panel itself, so reducing significantly the overall dimensions of installation.
【0020】 Further preferred and advantageous characteristics are specified in the dependent claims.
【0021】 The invention will now be described with reference to the annexed plate of drawings, in which: 
- Figure 1 illustrates the known art already described above; 
- Figures 2-10 illustrate different variants of the display according to the invention; and 
- Figures 11 and 12 illustrate spectra of absorption and of emission by photoluminescent materials of micrometric and nanometric dimensions, respectively. 
【0022】 With reference to the figures, the invention envisages a transparent panel, i.e., one capable of transmitting at least in part the light coming from the road (in particular, to an extent greater than 70%), characterized in that at least part of said transparent panel has a surface coating and/or inclusions inside the body of the panel, which are constituted by a photoluminescent material that is able to absorb radiation in the blue and/or UV region of radiation of the spectrum and re-emits radiation of visible wavelength.
【0023】 As is evident from Figures 4 to 12, the photoluminescent material is provided in areas 7 of the panel, configured in the form of icons, symbols, pictograms, and/or geometrical shapes, so that turning-on of the panel in at least one of said regions enables furnishing the driver with information superimposed upon the background, said background being visible to the driver through the transparent panel 1.
【0024】 In a preferred embodiment, represented for example in Figure 4, turning-on of the panel in any one of said areas 7 is obtained by irradiating said area 7 with UV radiation (wavelength  380 nm) and/or blue radiation (380 nm  wavelength  470 nm) so that said radiation will reach only a pre-defined area 6 of the panel, without touching the adjacent areas. This solution enables one or more areas 7 of the panel to be turned on in a selective and independent way according to the information that is to be transmitted to the user.
【0025】 In a preferred embodiment, said purpose is achieved through a multiplicity of sources 4 of UV radiation and/or blue radiation, each associated to at least one of said photoluminescent areas 7 of the transparent panel 1.
【0026】 In a preferred embodiment of the invention, the use of beam-shaping optics 5 is envisaged, preferably one for each source 4, operative for directing and conveying the radiation emitted by the corresponding source 4 onto the area 7 of interest of the panel.
【0027】 In a preferred embodiment, the aim of providing a transparent photoluminescent panel is achieved by using  opaque photoluminescent  materials, i.e., ones not transparent to visible radiation or, alternatively,  diffusive photoluminescent  materials, i.e., ones that transmit at least in part visible radiation but diffuse said radiation so as not to render the background visible, said opaque and/or diffusive photoluminescent materials being deposited only in limited areas of the panel, so as not to obstruct vision of the background significantly.
【0028】 This purpose is readily achieved if the photoluminescent material is deposited in the form of straight lines, curved lines, or contours such as to delineate the icons, symbols, and/or pictograms.
・・・（略）・・・
【0035】 As illustrated in Figure 5, in the case of transparent photoluminescent materials it is possible to deposit the photoluminescent material in the form of a continuous layer 8 and generate the information on said panel through the use of focusing optics 5 coupled to the sources 4, such as to shape the beam of UV/blue radiation leaving the source 4 into a pre-defined image 7'. The photoluminescent layer converts the UV image into an image that is visible for the user.
【0036】 Said optics 5 can be of the type in refraction, reflection or diffraction. This embodiment affords the advantage that all the UV/blue radiation emitted by the source 4 and shaped by the focusing optics 5 contributes to forming the image 7'.
【0037】 The source 4 of UV/blue radiation can be positioned on the side of the panel that has the photoluminescent coating, as represented in Figures 4 and 5b. Alternatively, the source can be positioned on the side of the panel opposite to the one that has the photoluminescent coating, as represented in Figure 6. In a further preferred embodiment, represented in Figure 7, the UV/visible radiation can be coupled within the transparent panel through one or more indentations made along the edges of the panel. The UV/blue radiation 9 propagates in this case within the panel by exploiting the phenomenon of total internal reflection (TIR) until it encounters the photoluminescent layer 7 deposited on one of the surfaces of the panel 1. At this layer, the UV/blue radiation 9 is converted into visible radiation, the wavelength of which depends upon the type of photoluminescent material used and which is drawn from the panel. An appropriate design of the optics 5 and of the system for coupling of the radiation in a guide can cause the radiation emitted by different sources 4 to reach distinct areas 7 of photoluminescent material, enabling selective turning-on of the information.
・・・（略）・・・
【0040】 As illustrated in Figures 2 and 3, the transparent panel can be installed on the dashboard 50 of the vehicle and positioned in the proximity of the windscreen 40. Alternatively, the transparent panel 1 is glued on the windscreen itself. In a further preferred embodiment, the photoluminescent layer is deposited directly on the windscreen, for example by silk-screen printing or tampography.
【0041】 In the display according to the present invention, the image 60 is presented directly on the transparent panel, i.e., is a real image, contrary to what occurs in the HUD of the known art, where the image 60 is virtual.
【0042】 In a way similar to what occurs in the HUD of the known art, also in the display according to the present invention the image 60 is at least in part superimposed upon the background 70 visible to the driver through the windscreen 40.」（段落【0018】ないし【0042】）
（当審訳：【0018】上記目的を実現するため図を使用して説明する。本発明の主題は、本説明のはじめに参照したタイプの装置であり、さらに個々に又はグループとして当該光源を選択的に作動させることにより、透明パネルの異なった面積で異なった光学情報を発信できるようにするために、当該放出手段が、透明パネルの異なった領域に対して、個々に又はグループとして関係している複数のUV又は青色の発光源から成ることによって特徴付けられる。このような方法により、電気的制御を簡単にでき、光源又は関連する光源の組合せを作動させ、投影システムの再構築なしに、異なった光学情報を発信する限り、光源又は関連する光源の組合せを簡単に得ることができる（文書WO 02058402 A2及びUS2005/0174635に記載されている装置に対し、代替方法が要求されている）。
【0019】ユーザに見えるような全体の視野が得られることを前提に、異なった情報に関係した視野を並べて置くことにより、光源又は光源の組合せに関係した画像が小さい視野で提供できる。このことは、ビーム形成光学システムが低価格であり、光源をパネルの近傍に配置でき、又はパネルそれ自身に集積化もでき、そのため取付けに必要な全体の大きさを低減できることを示す。
【0020】さらに望ましいまた有利な特徴を、独立請求項で示す。
【0021】本発明は、図に付け加えられた部分で記載されている。その中で、
‐図1は、既に述べた既存技術を図示し、
‐図2から10は、本発明の表示装置の変形を示し、
‐図11と12は、それぞれマイクロメータ及びナノメータの大きさのフォトルミネセンス材料によって放出された光の吸収スペクトルを示す。
【0022】図を参照して説明するように、
本発明は、透明パネル、すなわち少なくとも道路から入射する光の一部を透過できるパネル（特に70％より大きい量）であり、少なくとも当該透明パネルの一部が表面コーティングされ、及び／又はパネル本体に含有物があり、それによって青色及び／又はUV領域の放射光スペクトルを吸収し、可視光波長の光を再放出するフォトルミネセンス材料によって構成されていることで特徴付けられる。
【0023】
図4から12により明らかなように、フォトルミネセンス材料は、イコン、記号、シルエット写真及び／又は幾何学形状の形で構成されパネルの領域7に提供され
【0024】好ましい実施例において、
図4の例に示されているように、当該領域7のいずれかのパネルの作動を、当該領域7をUV放射光（波長＜380nm）及び／又は青色放射光（波長＜470nm）で照射することによって得ている。
【0025】本発明の好ましい実施例において、UV放射光及び／又は青色放射光の光源4の多様性を通して当該目的を達成できる。多様性のある成分の各々は、少なくとも透明電極1の当該フォトルミネセンス領域7と関係がある。
【0026】本発明の好ましい実施例において、ビーム形成光学機器5を使用することは、パネルに関係する領域7に光源4を対応させることによって放出する放射光を管理し伝達するために、好まくは各光源4を作動させることを意味する。
【0027】本発明の好ましい実施例において、透明フォトルミネセンスパネルを提供するという目的は、次のように達成される。不透明フォトルミネセンス材料、すなわち可視光に対して不透明な材料、又は代替的に、拡散性フォトルミネセンス材料、すなわち少なくとも部分的に可視光を透過させるが、背景を見えなくするように当該放射光を拡散させる材料を使用し、しかも当該不透明及び／又は拡散性フォトルミネセンス材料を前記パネルの限定領域に堆積して背景の視野を著しく妨害しないようにする。
【0028】
フォトルミネセンス材料を、例えばイコン、記号及び／又は絵文字を描くために直線形、曲線形又は等高線形に堆積することにより、本目的を容易に達成できる。
・・・（略）・・・
【0035】図5に示すように、透明フォトルミネセンス材料を使用する場合、連続層8の形で前記フォトルミネセンス堆積を実施し、また光源4から離れたUV／青色放射光のビームをあらかじめ決められた画像7’を形成するようにして、前記光源4と結合した焦点機能を持った光学系5により、当該パネル上に情報を表示することは可能である。前記フォトルミネセンス層は、UV画像をユーザに見えるようにするために、「変換」する。
【0036】当該光学系5は、屈折、反射、又は回折のタイプにできる。本実施例は、光源4から放出され、また光学系5によって形成された全てのUV／青色放射光が前記画像7’を形成することに貢献するという利点を提供する。
【0037】図4及び5bに示すように、前記UV／青色放射光を、前記フォトルミネセンスコーティングを行ったパネルの側面に位置合わせすることができる。代替として、図6で示すように光源を、フォトルミネセンスコーティングを行った側面と反対側の前記パネルの側面に配置することができる。図7で示すように、他の好ましい実施例として、UV／可視光放射光をパネルの縁に沿って形成された一つ又はそれ以上の刻み目を通して透明パネル内に合わせることができる。この場合、UV／青色放射光9は、パネル1の表面の一つに堆積されたフォトルミネセンス層7に遭遇するまで全内面反射（TIR）の現象を引き出すことによりパネル内に伝搬する。この層で、UV／青色放射光9は可視光の放射光に変換される。その波長は、使用されるフォトルミネセンス材料のタイプに依存し、パネルから放射される。放射光を合わせるための光学系5とシステムの適切な設計により、情報の選択的な提供を可能にして、異なった光源4から放出された放射光を、フォトルミネセンス材料の領域7に到達させるためにガイドの中に導くことができる。
・・・（略）・・・
【0040】
図2と3に示されるように、透明パネルを自動車のダッシュボード50上に取付けることができ、またフロントガラス40の近傍に取付けることができる。代替案は、透明パネル1をフロントガラス上で不透明にしたものである。別の好ましい実施例では、フォトルミネセンス層を、例えばシルクスクリーン印刷又はタンパグラフによって直接フロントガラスに堆積する。
【0041】本発明による表示では、画像60は、直接透明パネル上に表示される。すなわち、既存技術のHUDで生じた表示では画像が「虚像」であるが、それとは異なり、本発明による表示は「実画像」である。
【0042】既存技術のHUDで生じたものに類似した方法で、本発明による表示でも、画像60は、少なくともフロントガラスを通して、ドライバーに見える背景70に一部重ね合わされる。）
　
第４　対比
　本願発明と引用発明を対比する。
　
　引用発明における「アンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）並びにNIRプロジェクター及び/またはUVプロジェクター（5）」は、その機能、構成及び技術的意義からみて、本願発明における「ヘッドアップ表示デバイス」に相当し、以下、同様に、「積層風防として形成されたヘッド・アップ表示システム（1）」は「積層風防」に、「熱可塑性の重合体の結合要素(11)」は「熱成型材料からなる挿入物又は該挿入物を組み込んだ多層はく（箔）」に、それぞれ、相当する。
　また、上記相当関係を踏まえると、引用発明における「外部ガラス板（9）であって、該外部ガラス板（9）の一面が車両の外側を向き、該外部ガラス板（9）の他面が熱可塑性の重合体の結合要素(11)と接触した外部ガラス板（9）」は、本願発明における「第１シートであって，該第１シートの一面が車両の外側を向き，該第１シートの他面が前記挿入物又は多層はくと接触し，前記第１シートの前記他面は，少なくとも一つの縁が黒色エナメルを材料とする層で更に覆われた第１シート」と、「第１シートであって、該第１シートの一面が車両の外側を向き、該第１シートの他面が前記挿入物又は多層はくと接触した第１シート」という限りにおいて一致する。
　さらにまた、引用発明における「内部ガラス板（10）であって、該内部ガラス板（10）の一面が熱可塑性の重合体の結合要素(11)と接触し、該内部ガラス板（10）の他面が車両の内側を向いた内部ガラス板（10）」は、その機能、構成及び技術的意義からみて、本願発明における「第２シートであって，該第２シートの一面が前記挿入物又は多層はくと接触し，該第２シートの他面が前記車両の内側を向いた第２シート」に、相当する。
　さらにまた、上記相当関係を踏まえると、引用発明における「二つの透明ガラス板を基にした安全ガラス」は、本願発明における「二つの透明無機ガラスシートのアセンブリ」と、「二つの透明ガラスシートのアセンブリ」という限りにおいて一致する。
　さらにまた、引用発明における「NIR光線及び/またはUV光線（6）」は、その機能、構成及び技術的意義からみて、本願発明における「紫外領域又は赤外領域の励起入射光波」に相当し、以下、同様に、「可視な波長範囲（7）の光」は「可視領域の放射光」に、「放射する」は「再発光するように選択された」に、「アンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）」は「少なくとも一つの発光団材料からなる少なくとも一つの層」に、それぞれ、相当する。
　そして、上記相当関係を踏まえると、引用発明における「NIR光線及び/またはUV光線（6）を照射されて、可視な波長範囲（7）の光を放射する」は、本願発明における「紫外領域又は赤外領域の励起入射光波に反応して，可視領域の放射光を再発光するように選択された」に相当する。
　さらにまた、上記相当関係を踏まえると、引用発明における「前記アンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）は、積層風防として形成されたヘッド・アップ表示システム（1）上の、観察者（8）の光線の動きの範囲に配置され」は、本願発明における「前記層は，前記風防上の，運転者の視野角内の，前記黒色エナメルを材料とする層の領域に配置され」と、「前記層は，前記風防上の，運転者の視野角内の、領域に配置され」という限りにおいて一致する。
　さらにまた、上記相当関係を踏まえると、引用発明における「前記アンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）は、NIR光線及び/またはUV光線（6）を照射されて、可視な波長範囲（7）の光を放射するものである」は、本願発明における「前記少なくとも一つの層は，紫外領域又は赤外領域の励起入射光波に反応して，可視領域の放射光を再発光するように選択された前記少なくとも一つの発光団材料からなる，車両の指示，情報又は切迫した危険を表す特徴的な標識で描かれた図記号の形で配置される」と、「前記少なくとも一つの層は，紫外領域又は赤外領域の励起入射光波に反応して，可視領域の放射光を再発光するように選択された前記少なくとも一つの発光団材料からなる」という限りにおいて一致する。
　
　したがって、本願発明と引用発明は、以下の点で一致する。
　
　「ヘッドアップ表示デバイスを組み込んだ積層風防であって、
　熱成型材料からなる挿入物又は該挿入物を組み込んだ多層はく（箔）によって、
　第１シートであって、該第１シートの一面が車両の外側を向き、該第１シートの他面が前記挿入物又は多層はくと接触した第１シート、
　第２シートであって、該第２シートの一面が前記挿入物又は多層はくと接触し，該第２シートの他面が前記車両の内側を向いた第２シート、
の順で結合された二つの透明ガラスシートのアセンブリと、
　紫外領域又は赤外領域の励起入射光波に反応して、可視領域の放射光を再発光するように選択された少なくとも一つの発光団材料からなる少なくとも一つの層とを備え、
　前記層は、前記風防上の、運転者の視野角内の、領域に配置され、
　前記少なくとも一つの層は、紫外領域又は赤外領域の励起入射光波に反応して、可視領域の放射光を再発光するように選択された前記少なくとも一つの発光団材料からなる、
積層風防。」
　
　そして、以下の点で相違又は一応相違する。
　
＜相違点１＞
　「二つの透明ガラスシートのアセンブリ」に関して、本願発明においては、「二つの透明無機ガラスシートのアセンブリ」であるのに対して、引用発明においては、「二つの透明ガラス板を基にした安全ガラス」である点、即ち引用発明においては、「ガラス」が「無機ガラス」かどうか不明な点（以下、「相違点１」という。）。
　
＜相違点２＞
　「第１シートであって、該第１シートの一面が車両の外側を向き、該第１シートの他面が前記挿入物又は多層はくと接触した第１シート」及び「前記層は，前記風防上の，運転者の視野角内の、領域に配置され」に関して、本願発明においては、「第１シートであって，該第１シートの一面が車両の外側を向き，該第１シートの他面が前記挿入物又は多層はくと接触し，前記第１シートの前記他面は，少なくとも一つの縁が黒色エナメルを材料とする層で更に覆われた第１シート」及び「前記層は，前記風防上の，運転者の視野角内の，前記黒色エナメルを材料とする層の領域に配置され」であるのに対し、引用発明においては、「外部ガラス板（9）であって、該外部ガラス板（9）の一面が車両の外側を向き、該外部ガラス板（9）の他面が熱可塑性の重合体の結合要素(11)と接触した外部ガラス板（9）」及び「前記アンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）は、積層風防として形成されたヘッド・アップ表示システム（1）上の、観察者（8）の光線の動きの範囲に配置され」である点（以下、「相違点２」という。）。
　
＜相違点３＞
　「前記少なくとも一つの層は，紫外領域又は赤外領域の励起入射光波に反応して，可視領域の放射光を再発光するように選択された前記少なくとも一つの発光団材料からなる」に関して、本願発明においては、「前記少なくとも一つの層は，紫外領域又は赤外領域の励起入射光波に反応して，可視領域の放射光を再発光するように選択された前記少なくとも一つの発光団材料からなる，車両の指示，情報又は切迫した危険を表す特徴的な標識で描かれた図記号の形で配置される」であるのに対し、引用発明においては、「前記アンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）は、NIR光線及び/またはUV光線（6）を照射されて、可視な波長範囲（7）の光を放射するものである」である点（以下、「相違点３」という。）。
　　
第５　相違点に対する判断
　そこで、相違点１ないし３について、以下に検討する。
　
１　相違点１について　
　記載１ａの「【0059】この様なヘッド・アップ表示システム（1）は、例えば車両、船舶または航空機の風に対する安全ガラスとして形成される。」及び「【0067】透明及び半透明の要素は、透明かつ平面な表示要素（3）、特に風に対する安全ガラス及び類似するものを基に理解される。その際に、特にラミネートの安全ガラス（VSG）が用いられる。この場合に、2枚またはそれ以上のガラス板、少なくとも1つの重合体の結合システム、及びしばしば2つまたは3つの重合体の結合システムが用いられる。また表示システム（1）は、例えば車両、船舶又は航空機の風に対する安全ガラスとして形成される。」によると、引用発明は、２枚またはそれ以上のガラス板を用いる車両の風に対する安全ガラスに関するものであり、このようなガラス板は、一般に無機ガラスであるから、引用発明においても、「ガラス」は「無機ガラス」であるというべきであり、相違点１は実質的な相違点とはいえない。
　仮に、相違点１が実質的な相違点であるとしても、２枚またはそれ以上のガラス板を用いる車両の風に対する安全ガラスに無機ガラスを用いることは周知（必要であれば、下記１−１ないし１−３を参照。以下、「周知技術」という。）であるから、引用発明において、周知技術を適用し、「ガラス」を「無機ガラス」として、相違点１に係る本願発明の発明特定事項とすることは、当業者であれば容易に想到し得たことである。
　
１−１　米国特許出願公開第２００４／００７０５５１号明細書の記載
　米国特許出願公開第２００４／００７０５５１号明細書には、「IMAGE DISPLAY SYSTEM UTILIZING LIGHT EMITTING MATERIAL」（当審訳：発光材料を利用した画像表示システム表示装置）に関して、図面とともに概ね次の記載がある。
　
・「[0033]　For automotive use, the first and second plies  18 ,  24  are each preferably a soda-lime-silicate glass however the invention is not limited thereto and other materials transparent to visible light, e.g. but not limiting the invention thereto porous glasses of the type sold by Corning Glass, borosilicate glasses, lead glasses, heavy-metal halide glasses and plastics, e.g. but not limiting the invention thereto polymethylmethacrylate, polycarbonate, polyurethane, polyethyleneterephthalate (PET), or copolymers of any monomers for preparing these, or mixtures thereof) can be used in the practice of the invention. The plies can be of any type and can be of any composition. The plies can have any optical properties, e.g., any value of transmission in the ultraviolet, visible or infrared range of the electromagnetic spectrum, and/or any sum of the combination of the transmissions, i.e. the total solar energy transmission. In the practice of the invention, but not limiting thereto, the plies are glass plies, and the glass plies or glass can be any type of glass, e.g. float, plate or rolled glass. Further the glass can be clear glass or non-clear glass. By clear glass is meant non-tinted or non-colored glass. By non-clear glass is meant the glass can be tinted or otherwise colored. The glass can be annealed or strengthened, e.g. thermally tempered, chemically tempered or heat strengthened. As used herein, the term #heat strengthened# means partially tempered. The first and second plies  18 ,  24  can each be clear glass or can be non-clear glass or one ply can be clear glass and the other non-clear glass. Although not limiting to the invention, examples of glass suitable for the first ply  18  and/or second ply  24  are described in U.S. Pat. Nos. 4,746,347; 4,792,536; 5,240,886; 5,385,872, and 5,393,593, which patents are hereby incorporated by reference. The first and second plies  18  and  24  can be of any desired dimensions, e.g., any desired length, width or thickness and/or any shape or configuration. For use in automotive transparencies, the first and second plies  18  and  24  can each be 1 millimeter (mm) to 10 mm thick, e.g., less than 10 mm thick, e.g., 1 mm to 5 mm thick, e.g., 1.5 mm to 2.5 mm, e.g., 1.8 mm to 2.3 mm. The plies  18  and  24  of automotive laminated windshields are usually float glass or flat glass. By ”float glass or flat glass is meant glass formed by the PPG Industries, Inc. or Pilkington float processes in which molten glass is deposited onto a molten metal bath and controllably cooled to form a float glass ribbon. The ribbon is then cut into pieces or sheets, and the pieces are shaped and/or heat-treated as desired. Examples of float glass processes are disclosed in U.S. Pat. Nos. 4,466,562 and 4,671,155 which patents are hereby incorporated by reference. 」（段落[0033]）（当審訳：［0033］　
自動車用には、第一及び第二層18、24が各々好ましくはソーダ石灰ケイ酸塩ガラスである。しかしながら本発明は、それに限定するものではなく、可視光に透明な他の材料、例えば、本発明はそれに加えてコーニングガラスによって販売されたタイプの多孔質ガラス、ホウ酸塩ガラス、鉛ガラス、重金属ハロゲン化ガラス、及びプラスチック、例えば本発明はそれに加えてポリメチルメタクリレート、ポリカーボネート、ポリウレタン、ポリエチレンテレフタレート（PET）、またはこれらを形成するための単量体の共重合体でも良く、または本発明の実施では、それらの混合物を使用することができる。
　
１−２　特開２００４−２０３６８０号公報の記載
　特開２００４−２０３６８０号公報には、「合わせガラス用中間膜及び合わせガラス。」に関して、図面とともに概ね次の記載がある。
　
・「【０００１】
【発明の属する技術分野】
本発明は、自動車等の乗り物の風防ガラス、建築用窓ガラス等に用いられ、特にヘッドアップディスプレイ用として好適に用いることができる合わせガラス用中間膜、及び、当該合わせガラス用中間膜を用いた合わせガラスに関する。
【０００２】
自動車、航空機等の前面には、いわゆるフロントガラスとして風防ガラスが用いられている。このような風防ガラスには、通常、２枚の対向する板状のガラスと、その間に挟まれた合わせガラス用中間膜で構成された合わせガラスが用いられている。
・・・（略）・・・
【００１７】
本発明の合わせガラス用中間膜を用いて合わせガラスを製造する方法としては、本発明の合わせガラス用中間膜は、厚さが均一であり、形状等が従来の合わせガラス用中間膜と同じであるので、通常の合わせガラスの製法と同様でよく、予備圧着と本圧着とを行う。例えば、予備圧着は、
二枚の透明な無機ガラス板
次いで、予備圧着された積層体は、常法によりオートクレーブを用いるか或いはプレスを用いて、温度約１２０〜１５０℃、圧力約０.２〜１５ＭＰａで本圧着されて合わせガラスが製造される。」（段落【０００１】ないし【００１７】）
　
１−３　特開平１０−１１５８０２号公報の記載
　特開平１０−１１５８０２号公報には、「表示装置」に関して、図面とともに概ね次の記載がある。
　
・「【００１１】
【発明の実施の形態】透明板状体は、
板ガラスなどの無機ガラス
２枚の
用途も自動車用風防ガラスに設けて
　
２　相違点２について
　車両の風防部分に表示体を配置する際に、見栄えを良くするために、外側ガラスの車内側に黒色エナメルの光吸収体部分を設け、この黒色エナメルの光吸収体部分に表示体を配置することは、引用文献２に記載されている（引用文献２の記載を参照。以下、「引用文献２記載の技術」という。）。
　他方、車両等に使用される表示装置の技術分野において、見栄えを良くするという課題は、周知または普遍的な課題であり、引用発明においても、見栄えを良くするという課題は内在することから、該課題を解決するために、引用文献２記載の技術を適用し、「外部ガラス板（9）の他面」を黒色エナメルを材料とする層で覆い、この黒色エナメルを材料とする層に「前記アンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）」を配置するようにして、相違点２に係る本願発明の発明特定事項とすることは、当業者であれば容易に想到し得たことである。
　
３　相違点３について
　車両の風防部分に、紫外領域の励起入射光に反応して、可視領域の放射光を再発光するように選択された発光団材料からなる層を、車両の指示、情報又は切迫した危険を表す特徴的な標識で描かれた図記号の形で配置することは、引用文献３及び引用文献４に記載されている（引用文献３の記載及び引用文献４の記載を参照。特に、引用文献４には、既存のヘッド・アップディスプレイ装置におけるシステムの価格、設置／調整の困難、計器パネル及びフロントガラスのサンバイザー又は日よけの間の通常ダッシュボードに取付けられる投影装置による視野の妨害、光源の電気消費量並びに視野角が狭くなること等の課題も記載されている。以下、「引用文献３及び４記載の技術」という。）。
　他方、引用発明においても、引用文献４に記載された既存のヘッド・アップディスプレイ装置におけるシステムの価格、設置／調整の困難、.計器パネル及びフロントガラスのサンバイザー又は日よけの間の通常ダッシュボードに取付けられる投影装置による視野の妨害、光源の電気消費量並びに視野角が狭くなること等の課題は内在するから、該課題を解決するために、引用発明において、引用文献３及び４記載の技術を適用し、「アンチ・ストークス及び/またはUV要素（2）」を車両の指示、情報又は切迫した危険を表す特徴的な標識で描かれた図記号の形で配置するようにして、相違点３に係る本願発明の発明特定事項とすることは、当業者であれば容易に想到し得たことである。
　
４　効果について
　そして、本願発明を全体としてみても、本願発明が、引用発明、引用文献２記載の技術並びに引用文献３及び４記載の技術からみて、又は引用発明、周知技術、引用文献２記載の技術並びに引用文献３及び４記載の技術からみて格別顕著な効果を奏するともいえない。
　
第６　むすび
　上記第５のとおり、本願発明は、引用発明、引用文献２記載の技術並びに引用文献３及び４記載の技術に基づいて、又は引用発明、周知技術、引用文献２記載の技術並びに引用文献３及び４記載の技術に基づいて、当業者が容易に発明をすることができたものであるから、特許法第２９条第２項の規定により特許を受けることができない。
　したがって、本願は拒絶すべきものである。
　
　よって、結論のとおり審決する。