【事件の表示】
　特願２０１０−　５１２８０「コリオリ流量計の力の釣合を取る方法及び装置」拒絶査定不服審判事件〔平成２２年　７月１５日出願公開、特開２０１０−１５６７１０〕について、次のとおり審決する。
【結　論】
　本件審判の請求は、成り立たない。
【理　由】
１．手続の経緯・原査定の拒絶の理由 
　本願は、平成１５年４月１７日を国際出願日とする特願２００４−５７１６４６号の一部を平成２２年３月９日に新たに特許出願したものであって、平成２４年１１月９日付けで手続補正（以下、「補正１」という。）がなされたが、平成２５年７月９日付け（送達日：同年同月１２日）で拒絶査定がなされ、これに対して平成２５年１０月３０日付けで拒絶査定不服審判が請求されたものである。　 
　
　原査定の拒絶の理由は、本願各請求項に係る発明は、いずれも、本願のもとの出願日前である２００２年１０月９日に頒布された刊行物である欧州特許出願公開第１２４８０８４号明細書（以下、「引用例」という。）に記載された発明等に基づいて、当業者が容易に発明をすることができたものであるから、特許法２９条２項の規定により特許を受けることができない、というものである。 
　
 　 
２．本願発明 
　本願の請求項１ないし１４に係る発明は、補正１によって補正された特許請求の範囲の請求項１ないし１４記載された事項により特定されるとおりのものと認められるところ、その請求項１に係る発明は、次のとおりである。 
「少なくとも１本の流管と、
　前記少なくとも１本の流管に取付けられた駆動機構と、
　前記少なくとも１本の流管に取付けられた釣合機構とを備え、
　前記釣合機構の駆動運動に直交する方向の運動量と前記駆動機構の運動量とが、互いに大きさが等しく、互いに逆向きになるように、前記釣合機構の質量及び取付位置が選定され、前記駆動機構と前記釣合機構との合成質量中心が、前記少なくとも１本の流管の中心線を含む平面の近傍に位置するように、前記釣合機構の質量及び取付位置が選定され、前記中心線を含む平面は前記駆動運動に直交し、前記少なくとも１本の流管は、前記駆動機構により振動させられたときに、前記中心線を含む平面外に摂動する、ことを特徴とするコリオリ流量計。」（以下、「本願発明」という。） 
 　 
　
３．引用例記載の事項・引用発明 
　そして、引用例は、「Coriolis- Massedurchfluss-Aufnehmer mit zwei gebogenen Messrohren」（２つの曲がり計測管を備えたコリオリ質量流量検出器）を発明の名称とするものであり、引用例には、次の事項が図面とともに記載されている。 
　以下において、ドイツ文字エスツェットはssで表し、ウムラウト記号は省略した。 
 　 
「Beschreibung 
【0001】Die Erfindung betrifft einen Coriolis-Massedurchfluss-Aufnehmer mit zwei gebogenen Messrohren. 
【0002】Coriolis-Massedurchflussmesser werden vielfach zur Bestimmung des Massedurchflusses von Fluiden in Rohrleitungsabschnitten eingesetzt. Als Messaufnehmer dienen haufig zwei gebogene Messrohre, die von dem zumessenden Fluid durchstromt werden und mittels einer Erregeranordnung in Schwingung versetzt werden. Die beiden Messrohre sind in der Regel spiegelsymmetrisch zu einer Symmetrieebene einander gegenuberliegend angeordnet, wobei die Symmetrieebene zwischen den beiden Messrohren liegt. Neben Messaufnehmern mit zwei gebogenen Messrohren sind auch Messaufnehmer mit zwei geraden Messrohren bzw. mit nur einem geraden odergebogenen Messrohr bekannt. 
【0003】Die Messrohre und das Fluid bilden zusammen ein schwingungsfahiges System, das normalerweise auf seiner Resonanzfrequenz angeregt wird. Die Resonanzfrequenz hangt unter anderem vom Material und den Abmessungendes Messrohrs ab. Sie variiert auch mit der Dichte des Stromenden Fluids. In einigen Fallen wird das Messrohr nicht auf der Resonanzfrequenz, sondernauf einer benachbarten Frequenz angeregt. Zwei Schwingungssensoren erfassen die Schwingungsbewegung der Messrohre an zwei in Stromungsrichtung beabstandeten Stellen und wandelndie Schwingungsbewegung der Messrohre in Sensorsignale um. BeideSensorsignale weisen die gleiche Frequenz wie die Schwingungsbewegungdes Messrohrs auf, sie sind aber gegeneinander phasenverschoben. Die Phasenverschiebung ist ein Mass fur den Massedurchfluss. 
【0004】Die Sensorsignale werden in einer Mess-Teilschaltung ausgewertet und in einzum Massedurchfluss des Fluids proportionales Signal umgewandelt. Nebendem Massedurchfluss konnen auch weiter Eigenschaften des Fluids wie z. B.seine Dichte oder Viskositat bestimmt werden. Hierzu wird z. B.die Frequenzder Schwingungsbewegung des Messrohrs ausgewertet. Bekannten Mess-Teilschaltungen arbeiten entweder analog wie z. B. in der EP-A698783 bzw. der US- A4895030 oder digital wie z. B. in der EP- A702212bzw. der US A5429002beschrieben. 
【0005】Die Gute des Messergebnisses hangt u.a. davon ab, wie genau die Schwingungsbewegung der beiden Messrohre erfasst werden kann. Hierbei sind　Storungen, die die Sensorsignale beeinflussen, so weit wie moglich zuvermeiden. Solche Storungen treten z.B. durch eine Schwingungskopplung desMessaufnehmers mit der Prozessumgebung auf, bei der Schwingungsenergiezwischen Messaufnehmer und Prozessumgebung ausgetauscht wird. So konnenSchwingungen aus der Prozessumgebung uber den Prozessanschluss des Aufnehmers auf die beiden Messrohre ubertragen werden, die dann von denSensoren aufgenommen und mit ausgewertet werden .Ebenfalls storend wirken sich Reflektionen aus, die dadurch entstehen konnen,dass die Messrohrschwingungen vom Aufnehmer uber den Prozessanschluss indie Prozessumgebung weitergeleitet werden und von dort reflektiert werdenkonnen. Zur Vermeidung dieser storenden Einflusse sind bei den bekannten Aufnehmern, die beiden Messrohre spiegelsymmetrisch und parallel einandergegenuberliegend angeordnet, so dass sich alle Schwingungskomponenten der Rohrschwingungen, die senkrecht zu dieser Spiegelebene liegen,kompensieren. Dadurch dass die beiden Messrohre jedoch nicht exakt parallel zueinanderschwingen, sondern eine geringfugige Drehbewegung ausfuhren, treten auch Schwingungskomponenten in der Ebene der Spiegelebene auf, die nichtkompensiert sind und damit zu einer unerwunschten Schwingungskopplung des Messaufnehmers mit der Prozessumgebung fuhren. 
【0006】Aufgabe der Erfindung ist es, einen Aufnehmer fur einen Coriolis- Massedurchflussmesseranzugeben, der eine bessereSchwingungskompensation aufweist und der einfach und kostengunstig herstellbar ist. 
【0007】Gelost wird diese Aufgabe durch einen Coriolis-Massedurchfluss-Aufnehmer mitzwei gebogenen Messrohren, die spiegelsymmetrisch zu einer Symmetrieebeneeinander gegenuberliegend angeordnet sind und die im wesentlichen senkrechtzu der Symmetrieebene in Schwingung versetzt werden, dadurchgekennzeichnet, dass die beiden Messrohre so angeordnet sind, dass ihre Schnittebenen einen Winkel kleiner 3°einschliessen, um in derSymmetrieebene liegende Krafte, die an den Rohrenden auftreten zu kompensieren. 
【0008】Die wesentliche Idee der Erfindung liegt darin, dass durch die Schragstellungder beiden Messrohre Krafte kompensiert werden, die in der Symmetrieebeneliegen. Dadurch wird die Schwingungskopplung mit der Prozessumgebungerheblich verringert und die Messgenauigkeit erhoht. 
【0009】In einer alternative Ausgestaltung der Erfindung weist ein Coriolis- Massedurchfluss- Aufnehmerzwei gebogenen Messrohren, diespiegelsymmetrisch zu einer Symmetrieebene E einander gegenuberliegendparallel angeordnet sind und die im wesentlichen senkrecht zu derSymmetrieebene E in Schwingung versetzt werden auf, wobei an denRohrmitten jeweils Ausleger angeordnet sind, um in der Symmetrieebeneliegende Krafte, die an den Rohrenden auftreten zu kompensieren. 
【0010】In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die beiden Messrohrejeweils an ihren Enden uber jeweils zwei Koppelelemente miteinanderverbunden.. 
【0011】In einer bevorzugten weiteren Ausgestaltung der Erfindung betragt der Winkel α zwischen den Schnittebenen etwa 0.4°. 
【0012】Nachfolgend ist die Erfindung anhand von zwei in der Zeichnung dargestelltenausfuhrungsbeispielen naher erlautert. 
 Es zeigen: 
【0013】 
Fig. 1 schematische Aufsicht eines erfindungsgemassen ersten Coriolis- Massedurchfluss- Aufnehmers 
Fig. 2a Prinzipskizze zur erlauterung der Schwingungsbewegung bei einemAufnehmer gemass dem Stand der Technik 
Fig. 2b Prinzipskizze zur Erlauterung der Schwingungsbewegung bei einem Coriolis- Massedurchfluss- Aufnehmer gemass Fig.1 
Fig. 3 schematische Aufsicht eines erfindungsgemassen zweiten Coriolis- Massedurchfluss- Aufnehmers 
【0014】Fig. 1 zeigt eine schematische Aufsicht eines ersten erfindungsgemassen Coriolis- Massedurchfluss-Aufnehmers, der im folgenden als Aufnehmer 10bezeichnet wird. 
【0015】Der Aufnehmer 10 weist ein in einer ersten Schnittebene L1 in etwa V-furmiggebogenes Messrohr 1 auf, das bezuglich einer ersten Symmetrieliniesymmetrisch gebogen ist. Ein V-furmiges gebogenes zweites Messrohr 2 mit einer Schnittebene L2 istspiegelsymmetrisch bezuglich einer Symmetrieebene E zum Messrohr 1angeordnet.Die Symmetrieebene E liegt mittig zwischen den beiden Messrohren 1, 2. 
【0016】Beide Messrohre 1 und 2 sind einstuckig ausgebildet. 
【0017】Das Messrohr 1 weist ein gerades Einlassstuck 11 auf, das mit einem geradenAuslassstuck 12 fluchtet. 
【0018】Das Messrohr 2 weist ebenfalls ein gerades Einlassstuck 21 auf, das mit einementsprechenden geraden Auslassstuck 22 fluchtet. 
【0019】An das gerade Einlassstuck 11 des Messrohrs 1 schliesst ein Einlassbogen 13 an, der in ein gerades Rohrstuck 15 ubergeht. Das gerade Rohrstuck 15 geht ineinen Scheitelbogen 17 uber an den sich ein weiters gerades Rohrstuck 16anschliesst, von dem ein Auslassbogen 14 zum geraden Auslassstuck 12 fuhrt. 
【0020】Das Messrohr 2 ist entsprechend dem Messrohr 1 aufgebaut.An das gerade Einlassstuck 21 des Messrohrs 2 schliesst ein Einlassbogen 23 an,der in ein gerades Rohrstuck 25 ubergeht. Das gerade Rohrstuck 25 geht ineinen Scheitelbogen 27 uber an den sich ein weiters gerades Rohrstuck 26 anschliesst, von dem ein Auslassbogen 24 zum geraden Auslassstuck 22 fuhrt. 
【0021】Beide Messrohre 1, 2 sind einlassseitig uber zwei Koppelelemente 51, 52 undauslassseitig uber zwei Koppelelemente 53, 54 miteinander verbunden. 
【0022】Die Einlassstucke 11, 21 sind in einem Einlassverteilerstuck 18 und dieAuslassstucke 12, 22 in einem Auslassverteilerstuck 19 fixiert. BeideVerteilerstucke 18, 19 sind in einem Tragrahmen 30 gehaltert, der Teil einesnicht naher dargestellten Gehauses ist. 
【0023】Die Messrohre 1, 2 sowie die Versteilerstucke 18, 19 bestehen imausfuhrungsbeispiel aus rostfreiem Stahl. 
【0024】Im Betrieb ist der Aufnehmer 10 uber einen Prozessanschluss in einen nichtdargestellten Rohrleitungsabschnitt integriert. Diese Rohrleitungen unterscheiden sich kundenspezifisch, so dass derMessaufnehmer 10 unterschiedliche Verbindungsvorrichtungen (Gewindestutzen, Flansche oder Klemmvorrichtungen) als Prozessanschlusse aufweisen kann. 
【0025】Ebenso wie die Messrohre 1, 2 ist der Tragrahmen 30 einstuckig ausgebildet. 
【0026】Der Tragrahmen 30 ist vorder- und ruckseitig mit jeweils einem nichtdargestellten Blech verschweisst, so dass sich die beiden Messrohre in einemluftdicht abgeschlossenen Gehause befinden. 
【0027】Mit Hilfe einer nicht naher dargestellten bekannten Erregeranordnung 6, die anden Scheitelbogen 17, 27 fixiert ist, werden die beiden Messrohre 1, 2 in einestimmgabel-artige Schwingung versetzt, mit einer Schwingfrequenz, die derResonanzfrequenz des Systems Messrohr 1, 2 einschliesslich des sich in denbeiden Messrohren befindlichen Fluids entspricht. Teilweise liegt dieSchwingfrequenz auch etwas neben der Resonanzfrequenz des Systems. 
【0028】Die Resonanzfrequenz des Systems hangt von der Dichte des Fluids ab. Daherkann uber die Resonanzfrequenz die Dichte des Fluids bestimmt werden. 
【0029】Die Erregeranordnung 6 wird von einer nicht dargestellten Treiberschaltunguber eine Versorgungsleitung 63 mit Wechselenergie versorgt, die z. B. eineimmer die momentane Resonanzfrequenz des Systems einstellende PLL-Schaltungentsprechend er US- 4801897 sein kann. 
【0030】Zur Aufnahme der Schwingungsbewegung der beiden Messrohre 1, 2 dienenzwei Weg- oder Geschwindigkeitssensoren 7, 8, die jeweils an den geradenRohrstucken 15, 25 bzw. 16, 26 fixiert sind und uber Verbindungsleitungen 73,83 mit einer nicht dargestellten Mess-Teilschaltung verbunden. 
【0031】Die Signalauswertung ist nicht Gegenstand der Erfindung, so dass auf diegenauere Darstellung einer Mess-Teilschaltung verzichtet wird. DerartigeSchaltungen sind z.B. in den Druckschriften EP- A698 783, US- A 4895030, EP- A 702212 bzw. US A5429002 beschrieben. 
【0032】Fig. 2 a zeigt eine Prinzipskizze zur Erlauterung der Schwingungsbewegung beieinem Aufnehmer gemass dem Stand der Technik mit zwei parallelenMessrohren. Entsprechende Teile in Fig. 2 werden entsprechend Fig. 1 beziffert. 
【0033】In Seitenansicht dargestellt sind in vereinfachter Form zwei parallelangeordnete Messrohre 1,2, deren Enden jedoch nicht fixiert sind sondern freischwingen konnen und die uber zwei Koppelelemente 51, 52 miteinanderverbunden sind. Alle unwesentlichen Teile sind der ubersicht halber nichtdargestellt. 
【0034】Anhand frei schwingender Enden lasst sich die Idee der Erfindung besserErlautern.Im Betrieb schwingen die beiden Messrohre 1,2 relativ zueinander. Die durchPfeile P1,P2 dargestellte Auslenkung der Scheitelbogen 17,27 wird von dernicht dargestellten Erregeranordnung 6 erzeugt. Der wesentliche Anteil derSchwingungsamplitude liegt in x-Richtung. Ein geringerer Anteil derSchwingungsamplitude liegt aber auch in y-Richtung.Die Kraft der Erregeranordnung 6 wird uber die Messrohre 1, 2 zu denKoppelelementen 51, 52 ubertragen. Die Koppelelemente 51, 52 verformensich in der dargestellten Weise. Die Mitten der Koppelelemente 51, 52 bewegensich in y-Richtung, wahrend die ausseren Enden sich entgegengesetzt in -y-Richtungbewegen.Gleichzeitig bewegen sich die Enden der Messrohr 1, 2 in y-Richtung. Dies istentsprechenden Aufsicht auf ein Messrohr 1 bzw. 2 deutlicher zu sehen.Diese Bewegung in y-Richtung fuhrt im fixierten Zustand der Messrohrenden zueiner Kraft auf die Versteilerstucke 18 bzw. 19. 
【0035】Fig. 2b zeigt eine entsprechende Prinzipskizze fur einen Aufnehmer gemass Fig.1. Dieser Aufnehmer unterscheidet sich von dem Aufnehmer gemass Fig. 2a nurdurch die Schragstellung der Messrohre.Aufgrund der Schragstellung der beiden Messrohre 1, 2 bewegen sich dieScheitelbogen 17, 27 bei der Schwingungsbewegung etwas in y-Richtung. Diese y-Bewegung kompensiert die entsprechende -y-Bewegung der Rohrenden, so dass die Rohrenden im Prinzip ortsfest verharren. Im fixierten Zustand der Rohrenden wirkt deshalb keine Kraft auf dieVerteilerstucke(18,19). Dadurch wird die Kopplung des Messaufnehmers 10 mit der Prozessumgebungerheblich verringert. 
【0036】In Fig. 2a bzw. Fig. 2b sind die Auslenkungen zur Verdeutlichung ubertriebendargestellt. 
【0037】In Fig. 3 ist eine schematische Aufsicht eines zweiten erfindungsgemassen Coriolis- Massedurchfluss-Aufnehmers dargestellt. Dieser Aufnehmer 10'unterscheidet sich von dem Aufnehmer 10 gemass Fig. 1 nur dadurch, dass diebeiden Messrohre 1,2 parallel zueinander angeordnet sind und dass jeweils anden Scheitelbogen 17,27 jeweils Ausleger 90a, 90b angeordnet sind, die beider Schwingungsbewegung der Messrohre 1,2 eine Bewegungskomponente inder Symmetrieebene erzeugen, die der Bewegung der freien Rohrendenentgegenwirkt. Dadurch wird die Schwingungsbewegung der Rohrendenverringert.Im fixierten Zustand der Rohrenden wirkt keine Kraft auf die Verteilerstucke18,19. Dadurch wird die Kopplung des Messaufnehmers 10' mit der Prozessumgebungauch in diesem Fall erheblich verringert. 
【0038】Die Vorteile der Erfindung wurden auch durch FEM-Berechnungen sowieentsprechende Versuche verifiziert. 
  
 Patentanspruche 
1. Coriolis-Massedurchfluss-Aufnehmer mit zwei gebogenen Messrohren(1,2),die spiegelsymmetrisch zu einer Symmetrieebene E einandergegenuberliegend angeordnet sind und die im wesentlichen senkrecht zu derSymmetrieebene in Schwingung versetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Messrohre so angeordnet sind, dass ihre Schnittebenen E1, E2einen Winkel α kleiner 3°einschliessen, um in der Symmetrieebene liegendeKrafte, die an den Rohrenden auftreten zu kompensieren.. 
2. Coriolis-Massedurchfluss-Aufnehmer nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass der Winkel # 0.4°betragt. 
3. Coriolis-Massedurchfluss-Aufnehmer mit zwei gebogenen Messrohren (1,2),die spiegelsymmetrisch zu einer Symmetrieebene E einandergegenuberliegend angeordnet sind und die im wesentlichen senkrecht zu derSymmetrieebene E in Schwingung versetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass an den Rohrmitten jeweils Ausleger (90a,90b) angeordnet sind, um in der Symmetrieebene E liegende Krafte, die an den Rohrenden auftreten, zukompensieren. 
4. Coriolis-Massedurchfluss-Aufnehmer nach einem der vorhergehendenAnspruche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrenden uber Koppelelemente(51, 52, 53, 54) miteinander verbunden sind.」 
  
 　以下は、当審による訳文である。 
「【明細書】 
【０００１】　本発明は、２つの曲がり計測管を備えたコリオリ質量流量検出器に関する。
【０００２】　コリオリ質量流量計は、配管の区間における流体の質量流量を決定するためにたびたび用いられる。 
　計測質量計として、多くの場合２つの曲がり計測管が利用され、これらの計測管に、計測されるべき流体が流れ、励振機構によって流体を振動させる。両計測管は、通常、対称平面に対してミラー対称に互いに対抗して配置されており、その場合、対称平面は、２つの計測管間に位置している。２つの曲がり計測管を備えた計測検出器の他に、２つの直線状計測管、もしくは直線状管または曲がり計測管のどちらかだけを備えた計測検出器が公知である。 
【０００３】　計測管と流体とは一緒に、振動可能な系をなし、これを通常、共振周波数で励振させる。共振周波数は、特に計測管の材料および寸法に依存する。共振周波数は、流れる流体の密度によっても変化する。 
　いくつかの事例では、計測管は、共振周波数ではなく、隣接周波数で励振させられる。
　２つの振動センサは、流れ方向に離間した２つの箇所で計測管の振動運動を検知し、計測管の振動運動をセンサ信号に変換する。両センサは、計測管の振動運動と同じ周波数を有するが、これらの周波数の位相は互いにずらされている。位相のずれは、質量流量の一尺度である。 
【０００４】　センサ信号は、計測部分回路で評価され、流体の質量流量に比例する信号に変換される。質量流量の他に、流体の他の、例えば密度や粘性などの特性も決定することができる。このために、例えば、計測管の振動運動の周波数が評価される。公知の計測部分回路は、例えばＥＰ−Ａ６９８７８３もしくはＵＳ−Ａ４８９５０３０などに記載のようにアナログで、または例えば、ＥＰ−Ａ７０２２１２もしくはＵＳ　Ａ５４２９００２などに記載のようにデジタルで動作する。 
【０００５】　計測結果の質は、特に、２つの計測管の振動運動の検知精度に依存する。この場合、センサ信号に影響を及ぼすような妨害を可能な限り回避しなければならない。このような妨害は、例えば、計測検出器とプロセス環境との振動結合によって生じ、この振動結合のときに、計測検出器とプロセス環境との間でエネルギーが交換される。こうして、振動がプロセス環境から検出器のプロセス接続部を介して両方の計測管に伝達することができ、この振動が、センサによって検出されて共に評価される。 
　計測管の振動が検出器からプロセス接続部を介してプロセス環境に伝送され、そこで反射され得ることによって生じる反射も妨害的影響をもたらす。 
　この妨害的影響を回避するために、公知の検出器では、２つの計測管をミラー対称に、かつ互いに平行に対抗させて配置し、これにより、このミラー平面に対して垂直方向の管振動のすべての振動成分を補償する。 
　しかし２つの計測管が正確に互いに平行に振動せず、わずかに回転運動することによって、ミラー平面にも振動成分が現れるが、これは補償されず、ひいては計測検出器とプロセス環境との望ましくない振動結合がもたらされる。 
【０００６】　本発明の課題は、よりよい振動補償を有し、また簡単かつ低コストで製造できるコリオリ質量流量計のための検出器を提供することである。 
【０００７】　上記課題は、対称平面に対してミラー対称に互いに対抗して配置され、かつ対称平面に対して実質的に垂直方向に振動する２つの曲がり計測管を備えた、コリオリ質量流量検出器であって、管端部に生じる対称平面に位置する力を補償するために、両計測管は、その断面の平面Ｅ１、Ｅ２が３°よりも小さい角度αをなすように配置されていることを特徴とする、コリオリ質量流量検出器によって解決される。 
【０００８】　本発明の主要な着想は、２つの計測管の傾斜姿勢によって、対称平面に位置する力を補償することである。このことにより、プロセス環境との振動結合が著しく低減されて計測精度が向上する。 
【０００９】　本発明の代替的実施形態では、コリオリ質量流量検出器は、対称平面Ｅに対してミラー対称に互いに対抗して平行に配置され、かつ対称平面Ｅに対して実質的に垂直方向に振動する２つの曲がり計測管を有し、その場合、管端部に生じる対称平面に位置する力を補償するために、管の中心にアウトリガがそれぞれ配置されている。 
【００１０】　本発明の好ましい一実施形態では、２つの計測管は、それぞれ、その端部で、それぞれ２つの連結要素を介して互いに接続されている。 
【００１１】　本発明の好ましい別の一実施形態では、断面平面間の角度αが略０．４°である。 
【００１２】　以下、図面に示した２つの実施例をもとにして本発明を詳細に説明する。
【００１３】　図１は、本発明に係る第１のコリオリ質量流量検出器の模式図を示し、 
　図２ａは、従来技術による検出器における振動運動を説明するための原理的概略図を示し、 
　図２ｂは、図１によるコリオリ質量流量検出器における振動運動を説明するための原理的概略図を示し、 
　図３は、本発明に係る第２のコリオリ質量流量検出器の模式図を示す。 
【００１４】　図１は、以後検出器１０と称される本発明に係る第１のコリオリ質量流量検出器の模式図を示す。 
【００１５】　検出器１０は、第１の断面平面Ｌ１において略Ｖ字形に曲げられた計測管１を有し、この計測管は、第１対称線に対して対称に曲げられている。 
　断面平面Ｌ２を有するＶ字形に曲げられた第２計測管２は、対称平面Ｅに対して計測管１とミラー対称に配置されている。対称平面Ｅは、２つの計測管１，２間の中心に位置する。 
【００１６】　両計測管１および２は、単一ピースに形成されている。 
【００１７】　計測管１は、直線状の流入部分１１を有し、この流入部分は、直線状の流出部分１２と一直線上に並んでいる。 
【００１８】　計測管２も同様に直線状の流入部分２１を有し、この流入部分は、対応する直線状の流出部分２２と一直線上に並んでいる。 
【００１９】　計測管１の直線状の流入部分１１には流入湾曲部１３が連接しており、この流入湾曲部は、直線状の管部分１５に移行する。直線状の管部分１５は、湾曲頂点部１７に移行し、これには別の直線状の管部分１６が連接し、この管部分から流出湾曲部１４が直線状の流出部分１２へと通じる。 
【００２０】　計測管２は、計測管１と同じ構造である。 
　計測管２の直線状の流入部分２１には、流入湾曲部２３が連接し、この流入湾曲部が直線状の管部分２５に移行する。直線状の管部分２５は、湾曲頂点部２７に移行し、これには別の直線状の管部分２６が連接し、この直線状管部分から流出湾曲部２４が直線状の流出部分２２へと通じる。 
【００２１】　両計測管１，２は、流入側で２つの連結要素５１，５２を介して、そして流出側で２つの連結要素５３，５４を介して互いに接続されている。 
【００２２】　流入部分１１，２１は、流入分配器部分１８に、そして流出部分１２，２２は、流出分配器部分１９に固定されている。両分配器部分１８，１９は、支持フレーム３０に保持されており、この支持フレームは、詳細には図示されないハウジングの一部分である。 
【００２３】　計測管１，２および調節器部分１８，１９は、この実施例ではステンレス鋼からなる。 
【００２４】　運転時、検出器１０は、プロセス接続部を介して図示されない配管区間に組み込まれる。 
　この配管は、顧客のニーズに合わせて仕様変更されるので、計測検出器１０は、プロセス接続部とは異なる接続装置（ねじ継手、フランジ、またはクランプ装置）を有し得る。
【００２５】　計測管１，２と同様に、支持フレーム３０も単一ピースに形成されている。
【００２６】　支持フレーム３０は、前面と裏面とがそれぞれ１つの図示されない金属板で閉鎖されるので、両計測管は、気密に密閉されたハウジング内にある。 
【００２７】　湾曲頂点部１７，２７に固定された詳細には示されない公知の励振機構６を用いて、計測管１，２に入った流体を含めた計測管１，２の系の共振周波数に相当する振動周波数で両計測管１，２を音叉のように振動させる。部分的に、振動周波数は、系の共振周波数から若干はずれる。 
【００２８】　系の共振周波数は、流体の密度に依存する。それゆえ、共振周波数を介して流体の密度を決定することができる。 
【００２９】　励振機構６には、例えば、ＵＳ−４８０１８９７による、系の瞬時共振周波数を常に調整するＰＬＬ回路であり得る図示されないドライバ回路から供給導管６３を介して交換エネルギーが供給される。 
【００３０】　両計測管１，２の振動運動を検出するために、移動距離センサまたは速度センサ７，８が利用され、これらのセンサはそれぞれ直線状の管部分１５，２５もしくは１６，２６に固定されており、接続導管７３，８３を介して図示されない計測部分回路と接続されている。 
【００３１】　信号評価は、本発明の対象ではないので計測部分回路の詳細な説明は省く。このような回路は、例えば、刊行物ＥＰ−Ａ６９８７８３、ＵＳ−Ａ４８９５０３０、ＥＰ−Ａ７０２２１２、もしくはＵＳ　Ａ５４２９００２に記載されている。 
【００３２】　図２ａは、２つの平行の計測管を有する従来技術による検出器における振動運動を説明するための原理的概略図を示す。図２において図１に対応する部材には同じ符号が付される。 
【００３３】　簡略化した形態での平行に配置された２つの計測管１，２が側面図で示されるが、これらの計測管の端部は固定されておらず、自由に振動することができ、これらの計測管は、２つの連結要素５１，５２を介して互いに接続されている。重要でない部材はすべて、明瞭化のために図示されていない。 
【００３４】　自由に振動する端部をもとにして本発明の着想をよりよく説明することができる。 
　運転時、両計測管１，２は相対して振動する。矢印Ｐ１，Ｐ２で示される湾曲頂点部１７，２７の変位が、図示されない励振機構６により生成される。振動振幅の主要な部分はｘ軸方向にある。しかしｙ軸方向にも振動振幅のわずかな部分がある。 
　励振機構６の力は、計測管１，２を介して連結要素５１，５２に伝達される。連結要素５１，５２は、図示されるように変形する。連結要素５１，５２の中心は、ｙ軸方向に運動し、外側端部はｙ軸方向を逆向きに運動する。同時に、計測管１，２の端部がｙ軸方向に運動する。このことは、計測管１もしくは２の対応する平面図からはっきりと見て取れる。 
　このｙ軸方向の運動は、計測管端部が固定された状態では、調節部分１８もしくは１９への力をもたらす。 
【００３５】　図２ｂは、図１による検出器に対応する原理的概略図を示す。この検出器が図２ａの検出器と異なるのは、計測管の傾斜姿勢という点だけである。 
　両計測管１，２の傾斜姿勢により、湾曲頂点部１７，２７は、振動運動時に若干ｙ軸方向に運動する。このｙ軸方向の運動が管端部の対応するｙ軸方向の運動を補償し、管端部が基本的に定置された状態に維持される。 
　そのため、管端部が固定された状態で、力が分配器部分（１８，１９）に作用しない。
　このことにより、計測検出器１０とプロセス環境との結合が著しく低減される。 
【００３６】　図２ａもしくは図２ｂでは、明瞭化するために変位を誇張して図示している。 
【００３７】　図３において、本発明に係る第２のコリオリ質量流量検出器の模式図が示される。この検出器１０’は、両計測管１，２が互いに平行に配置されているという点と、湾曲頂点部１７，２７にアウトリガ９０ａ，９０ｂがそれぞれ配置されており、これらの計測管１，２の振動運動時に、アウトリガが、自由な管端部の運動に対抗作用をする運動成分を対称平面において生成するという点で図１の検出器１０とは異なる。このことにより、管端部の振動運動が低減される。 
　管端部が固定された状態で、力が分配器部分１８，１９に作用しない。 
このことにより、計測検出器１０’のプロセス環境との結合がこの場合も著しく低減される。 
【００３８】　本発明の利点は、ＦＥＭ計算および対応する実験によっても実証された。
 　 
 【特許請求の範囲】 
【請求項１】　対称平面Ｅに対してミラー対称に互いに対抗して配置され、かつ前記対称平面に対して実質的に垂直方向に振動する２つの曲がり計測管（１，２）を備えた、コリオリ質量流量検出器であって、管端部に生じる前記対称平面に位置する力を補償するために、前記両計測管は、その断面の平面Ｅ１，Ｅ２が３°よりも小さい角度αをなすように配置されていることを特徴とする、コリオリ質量流量検出器。 
【請求項２】　前記角度αは、０．４°であることを特徴とする、請求項１に記載のコリオリ質量流量検出器。 
【請求項３】　対称平面Ｅに対してミラー対称に互いに対抗して配置され、かつ前記対称平面Ｅに対して実質的に垂直方向に振動する２つの曲がり計測管（１，２）を備えた、コリオリ質量流量検出器であって、管端部に生じる前記対称平面に位置する力を補償するために、管の中心にそれぞれアウトリガ（９０ａ，９０ｂ）が配置されていることを特徴とする、コリオリ質量流量検出器。 
【請求項４】　前記管端部は、連結要素（５１，５２，５３，５４）を介して互いに接続されていることを特徴とする、前記請求項の１項に記載のコリオリ質量流量検出器。」 
 　 
　ここで、引用例のFig.１に示された励振機構６と計測管１，２との位置関係は、Fig.３や【００３７】に示された第２のコリオリ質量流量検出器にもそのまま当てはまるから、第２のコリオリ質量流量検出器においても、励振機構６は、２つの計測管１，２の間に取付けられているものである。 
　この点を踏まえ、上記引用例の記載事項及びFig.１、Fig.３の記載を総合勘案すると、引用例には、第２のコリオリ質量流量検出器として次の発明が記載されていると認められる。 
 　 
（引用発明） 
「２つの計測管１，２と、 
　前記２つの計測管１，２の間に取付けられ、該２つの計測管１，２に振動運動を与える励振機構６と、 
　前記２つの計測管１，２にそれぞれ取付けられたアウトリガ９０ａ，９０ｂとを備え、
　前記励振機構６によるｘ軸方向の振動運動の結果生じる前記計測管１，２の湾曲頂点部１７，２７のｙ軸方向の運動を低減するべく、前記湾曲頂点部１７，２７のｙ軸方向の運動に対抗作用をする運動成分を生じるように、前記アウトリガ９０ａ，９０ｂの各々が、前記計測管１，２から見て前記励振機構６の外側に配置されている、 
　コリオリ質量流量検出器。」（以下、「引用発明」という。） 
 　 
　
４．対比 
（１）本願発明と、引用発明とを対比する。 
ア　まず、引用発明における、「計測管１，２」、「励振機構６」、「ｙ軸方向」及び「コリオリ質量流量検出器」は、本願発明における、「流管」、「駆動機構」、「駆動運動に直交する方向」及び「コリオリ流量計」にそれぞれ相当する。 
イ　次に、引用発明における「アウトリガ９０ａ，９０ｂ」は、「前記励振機構６によるｘ軸方向の振動運動の結果生じる前記計測管１，２の湾曲頂点部１７，２７のｙ軸方向の運動を低減するべく、前記湾曲頂点部１７，２７のｙ軸方向の運動に対抗作用をする運動成分を生じるように、」とあるように、計測管１，２の湾曲頂点部１７，２７のｙ軸方向の運動に対抗作用をする運動成分を生じるように働くものであるから、本願発明における「釣合機構」に相当するといえる。 
ウ　また、引用発明は、計測管１，２にｘ軸方向の振動運動を励起させても、管端部のｙ軸方向の振動運動が低減され、管端部が固定された状態となり、計測管１，２の振動運動に伴う力が分配器部分１８，１９に作用されないようにすることを目的とする（段落【００３４】〜【００３７】の記載を参照のこと。）ものであり、励振機構６には、当然に所定の質量があるから、引用発明における「（励振機構６が取り付けられた）湾曲頂点部１７，２７のｙ軸方向の運動」は、実質的に、（励振機構６が取り付けられた）湾曲頂点部１７，２７のｙ軸方向の運動量のことに外ならない。 
　また、引用発明における「アウトリガ９０ａ，９０ｂ」は、「前記湾曲頂点部１７，２７のｙ軸方向の運動に対抗作用をする運動成分を生じるように、前記アウトリガ９０ａ，９０ｂの各々が、前記計測管１，２から見て前記励振機構６の外側に配置されている」ものであり、しかも各アウトリガ９０ａ，９０ｂの先端部に球体状のものが取り付けられているのが引用例のFig.３から見て取れ、この球体状のものは、所定の質量を有するものと解される。 
　以上のことから、引用発明における「前記励振機構６によるｘ軸方向の振動運動の結果生じる前記計測管１，２の湾曲頂点部１７，２７のｙ軸方向の運動を低減するべく、前記湾曲頂点部１７，２７のｙ軸方向の運動に対抗作用をする運動成分を生じるように、前記アウトリガ９０ａ，９０ｂの各々が、前記計測管１，２から見て前記励振機構６の外側に配置されている」ことも、本願発明における「前記駆動運動に直交する方向の前記釣合機構の運動量と前記駆動機構の運動量とが、互いに大きさが等しく、互いに逆向きになるように、前記釣合機構の重量及び取付位置が選定されている」ことも、共に、「前記駆動運動に直交する方向の前記釣合機構の運動量と前記駆動機構の運動量との少なくとも一部が相殺されるように、前記釣合機構の重量及び取付位置が選定されている」点で共通するといえる。 
　さらに、引用発明は、計測管１，２の湾曲頂点部１７，２７のｙ軸方向の運動を低減するために、アウトリガ９０ａ，９０ｂを計測管１，２から見て励振機構６の外側に配置するものであるから、励振機構６とアウトリガ９０ａ，９０ｂ各々との合成質量中心が、計測管１，２それぞれの中心線を含み、かつ前記励振機構６による駆動運動に直交する平面の近傍に位置するように、前記励振機構６とアウトリガ９０ａ，９０ｂの質量及び取付位置が選定されるものであり、また、この場合、前記計測管１，２は前記励振機構６により振動させられたときに、前記の平面外に摂動するものということができる。
 　 
（２）してみると、両者の実質的な一致点、相違点は、以下のとおりである。 
（一致点） 
「少なくとも１本の流管と、 
　前記少なくとも１本の流管に取付けられ、該少なくとも１本の流管に駆動運動を誘起せしめる駆動機構と、 
　前記少なくとも１本の流管に取付けられた釣合機構とを備え、 
　前記駆動運動に直交する方向の前記釣合機構の運動量と前記駆動機構の運動量との少なくとも一部が相殺されるように、前記釣合機構の重量及び取付位置が選定され、前記駆動機構と前記釣合機構との合成質量中心が、前記少なくとも１本の流管の中心線を含む平面の近傍に位置するように、前記釣合機構の質量及び取付位置が選定され、前記中心線を含む平面は前記駆動運動に直交し、前記少なくとも１本の流管は、前記駆動機構により振動させられたときに、前記中心線を含む平面外に摂動する、ことを特徴とするコリオリ流量計。」 
（相違点） 
　釣合機構の運動量と駆動機構の運動量との関係を、本願発明では、「互いに大きさが等しく、互いに逆向きになるように、」とあるように、両者は、全て相殺されるとしているのに対し、引用発明では、「前記励振機構６によるｘ軸方向の振動運動の結果生じる該計測管１，２の湾曲頂点部１７，２７のｙ軸方向の運動を低減するべく、該湾曲頂点部１７，２７のｙ軸方向の運動に対抗作用をする運動成分を生じるように、」とあるように、両者の相殺は、少なくともその一部であるとしているにとどまり、全て相殺されるかどうかまでは明らかではない点。 
 　 
　
５．判断 
　前記相違点について検討する。 
　本願発明が、釣合機構の運動量と駆動機構の運動量との関係について、両者が全て相殺されるように、「互いに大きさが等しく、互いに逆向きになるように」したのは、駆動機構による流管の振動の影響を打ち消せるように、大きさ及び取付位置を選定した釣合機構を用いて、釣合の取れていないＹ方向の振動の力に起因する問題の解決を図るものである（本願明細書段落【００１１】、【００１２】を参照のこと。）ところ、この課題は、上記「４．対比　ウ」で説示したように、引用発明も同様であり、「管端部が固定された状態で、力が分配器部分１８，１９に作用しない。」（引用例の段落【００３７】）ようにしたものである。 
　そして、管端部が固定された状態で、力が分配器部分１８，１９に作用しないようにすることは、所定の質量を有する流管がｙ軸方向に振動しないようにすることに外ならず、運動量保存法則から見れば、流管にｙ軸方向の運動量が生じないようにすることに外ならない。 
　そして、流管にｙ軸方向の運動量が生じないようにするためには、流管に作用する両者の運動量（すなわち、釣合機構の運動量と駆動機構の運動量）の相殺が一部にとどまらず、全て相殺することが望ましいことは、当業者ならば明らかなことである。 
　したがって、引用発明において、流管のｙ軸方向の振動がなくなるようにするべく、両者の運動量を全て相殺するようにすることは、当業者ならば容易に想到し得たことである。
 　　 
　そして、本願発明の作用効果は、引用発明から当業者が予測可能なものであって、格別なものではない。 
 　 
　
６．請求人の主張について
　審判請求人は、審判請求書において、概略、以下のように主張しているので、検討する。
（１）請求人の主張の概要
「まず、引用文献１（引用例）は、本願発明のように、駆動機構６のＹ方向の運動が検出精度に悪影響を与えるという課題を解決するものではなく、管１、２の管端部（調節部分１８、１９付近など）に生じる振動の影響を低減することを課題とするものです（段落［０００９］、［００３４］など）。・・・すなわち、引用文献１の２つの実施形態（計測管を傾斜させる実施形態、および計測管を傾斜させずにアウトリガを設ける実施形態）は同様の効果を生じさせるための異なる実施形態として開示されており、２つの計測管の傾斜姿勢による実施形態では、駆動機構６の運動の影響を相殺できるものではないから、アウトリガ９０ａ、９０ｂを設けるのも、駆動機構の運動の影響を相殺するためではないことが明らかです。実際、引用文献１の発明を説明する図２ｂ、図３には、駆動機構６が全く図示されておらず、この事は、引用文献１が駆動機構６の運動をなんら問題視していないことを如実に示しております。そのため、当業者が、引用文献１の図３のアウトリガ９０ａ、９０ｂを、本願発明のように駆動機構６との関係で構成を特定することは、容易に想到できるものではありません。」
　
（２）検討
　引用例には、
「【００３５】　・・・湾曲頂点部１７，２７は、振動運動時に若干ｙ軸方向に運動する。このｙ軸方向の運動が管端部の対応するｙ軸方向の運動を補償し、管端部が基本的に定置された状態に維持される。 
　・・・
【００３７】　図３において、・・・これらの計測管１，２の振動運動時に、アウトリガが、自由な管端部の運動に対抗作用をする運動成分を対称平面において生成するという点で図１の検出器１０とは異なる。このことにより、管端部の振動運動が低減される。 
　管端部が固定された状態で、力が分配器部分１８，１９に作用しない。 
このことにより、計測検出器１０’のプロセス環境との結合がこの場合も著しく低減される。」　　
　とあり、引用発明が、励振機構の運動の影響により生じる、管端部のｙ軸方向の運動を低減するために、アウトリガを配置したものであることは明らかである。また、アウトリガは、「自由な管端部の運動に対抗作用をする運動成分を対称平面において生成する」ものであるから、その質量及び取付位置の選定が、管端部の運動に影響を与える質量要素を考慮して行うことは当然である。そして、励振機構が管端部の運動に影響を与える質量要素であることも自明である。
　なお、上記管端部のｙ軸方向の運動を低減させようとする場合、該運動がゼロとなることが理想的であることは明らかであって、ほかの実施例が該運動を相殺できるか否かによらず、引用発明において上記理想的な状態を実現しようとすることは、当業者ならば容易に想到し得たものといえる。
　したがって、審判請求人の主張は採用できない。
　
　
７．むすび 
　したがって、本願発明は、引用発明に基づいて当業者が容易に発明をすることができたものであるから、特許法第２９条第２項の規定により特許を受けることができない。 
　よって、他の請求項に係る発明について検討するまでもなく、本願は拒絶すべきものである。 
　よって、結論のとおり審決する