【事件の表示】
　特願２００９−５１１６２３「構音障害の話者をトレーニングするシステム及び方法」拒絶査定不服審判事件〔平成１９年１１月２９日国際公開、ＷＯ２００７／１３５６０５、平成２１年１１月　５日国内公表、特表２００９−５３８４４１〕について、次のとおり審決する。
【結　論】
　本件審判の請求は、成り立たない。
【理　由】
第１　手続の経緯 
　
　本願は、平成１９年５月１１日（パリ条約に基づく優先権主張　平成１８年５月２２日　欧州）を国際出願日とする特許出願であって、平成２４年２月１７日付けで拒絶理由が通知され、同年８月２７日付けで意見書のみが提出され、同年１２月５日付けで拒絶理由が通知され、平成２５年６月１４日付けで意見書のみが提出されたが、同年７月２９日付けで拒絶査定がなされた。これに対し、同年１１月２７日に拒絶査定不服の審判が請求され、平成２６年９月９日付けで当審において拒絶理由が通知され、同年１２月３日付けで意見書が提出されると同時に手続補正がなされた。
　
第２　本願発明について 
１．本願発明
　
　本願の請求項１に係る発明（以下、「本願発明」という。）は、平成２６年１２月３日付け手続補正書の特許請求の範囲の請求項１に記載された次のとおりのものである。 
　
「【請求項１】
　話者の入力の発話について音声の品質の測定値を自動的に決定する第一の計算モジュールと、
　前記音声の品質の測定値を、前記話者の少なくとも１つの前の音声の品質の測定値と自動的に比較し、該比較の結果及び前記入力の日時に依存して前記音声の品質を評価する第二の計算モジュールと、
　上記評価に基づいてバイオフィードバックを前記話者に自動的に供給するフィードバックモジュールと、
　を有する構音障害の話者をトレーニングするシステム。」
２．引用例 
　
　平成２６年９月９日付け拒絶理由通知で引用した欧州特許出願公開第１０８９２４６号明細書（以下、「引用例１」という。）には、「Verfahren und Vorrichtung zur Therapiekontrolle und -optimierung bei Sprachstorungen」について、図面とともに以下の事項が記載されている。なお、原文の後に括弧書きで当審による仮訳を付記する。
　
ア．「[0001]　Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und Vorrichtung zur Therapiekontrolle und -optimierung bei Sprachstorungen sowie eine Vorrichtung zur Durchfuhrung dieses Verfahrens. 
[0002]　Patienten nach einem Schlaganfall oder einem Gehirntrauma leiden haufig unter Sprachstorungen. In Rehabilitationsprogrammen wird versucht in Trainingssitzungen mit Logopaden, zunehmend auch unter Einsatz von Computer-Trainingssoftware, die Fahigkeit zu sprechen wiederherzustellen. Vorrangiges Ziel ist hierbei, dass der Patient im Alltag so kommunizieren kann, dass er von seinen Mitmenschen verstanden wird. Neben Defiziten in der Wortfindung und der grammatikalischen Satzbildung ist haufig auch die Sprachmotorik betroffen, so dass der Patient die Worte zwar artikuliert, aber von anderen nicht oder nur schlecht verstanden wird. Der Patient selbst kann jedoch, ohne direktes Feedback eines Therapeuten oder einer betreuenden Person, oft gar nicht beurteilen wie verstandlich oder unverstandlich seine Artikulation ist. Da die Sitzungen mit Logopaden nur einige Stunden in der Woche ausmachen ist der mogliche Trainingsaufwand sehr stark begrenzt und in der ubrigen Zeit ist der Patienten alleine nicht in der Lage sinnvolle Ubungen durchzufuhren, da ja die Kontrolle fehlt. 
[0003]　Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine zu dessen Durchfuhrung geeignete Vorrichtung zu schaffen, die es einem Patienten ermoglicht selbstandig mit Hilfe einer technischen Vorrichtung ein kontrolliertes Sprachtraining durchzufuhren, das auch ohne Vorgaben, wie vom Lehrer vorgesprochenen Satzen od. dgl., funktioniert.  
[0004]　Zur Losung dieser Aufgabe ist erfindungsgemass vorgesehen, dass die Sprache des Patienten aufgezeichnet und uber ein Sprachbeurteilungssystem, das Spracherkennungsalgorithmen und eine phonetische Datenbank enthalt, ein quantifizierbares Ahnlichkeitsmass der Artikulationsfahigkeit des Patienten ermittelt wird, das gespeichert und/oder als Biofeedback an den Patienten ausgegeben wird.」
　
（【０００１】本発明は、言語障害における治療管理及び治療最善化のための方法及び装置に関連する。また発明は、この方法実施のための装置に関連する。
【０００２】脳卒中または脳外傷後の患者は、しばしば言語障害に悩まされる。リハビリテーション・プログラムにおいて、言語治療のためのトレーニングが試みられる。さらに、調音能力を回復させるためのコンピューター・トレーニング・ソフトウェアが用いられる。その際に優先される目的は、患者が他人に理解できるような日常的なコミュニケーションを行うことを可能にすることである。語彙の想起及び文法的な文章形成に関する障害と並び、しばしば脳を通じて伝達される言語の能力が問題となる。障害の結果、患者が確かに語彙を音節に区切って調音していても、他者に全く理解されない、または理解され難いということが生じる。しかし患者自身は、セラピストまたは看護担当者からの直接的なフィードバックなしに、その発音が理解されうるものであるか否かを判断することができない。言語治療が週に数時間のみ行われる場合、適用可能なトレーニングは制限され、患者が有意義なトレーニングを行うことができないことが多い。それ故に、管理は不完全になる。
【０００３】したがって、本発明の根底には、上述の方法及びその実施に適する装置を作り出すという課題がある。そのような方法及び装置により、患者は装置の技術的補助を得て、可能な限り自立した、また管理された言語トレーニングを行うことができる。この言語トレーニングは、教師によって発音さるような正確な文章と同様に機能する。
【０００４】この課題の解決のために、患者の言語を記録し、言語評価システムを通じて、患者の調音能力における名詞句の数量を定める、類似性に関するレベルを算出する。この言語評価システムは、言語認識アルゴリズム及び音声学的データバンクを含む。類似性は記録され、及び/またはフィードバックとして患者に伝達される。）
　
イ．「[0007]　Neben der Speicherung der errechneten Ahnlichkeitswerte - die insbesondere fur eine regelmassige Kontrolle des Trainingserfolgs durch einen Arzt oder Logopaden von Bedeutung ist - ist dabei das angesprochene Biofeedback an den Patienten, beispielsweise in Form einer Zahl, eines optischen oder akustischen Signals verschiedener Intensitaten, einer irgendwie gearteten Textanzeige auf einem Monitor, in der gegebenenfalls auch Anweisungen zur Veranderung der Artikulation beim Patienten gemacht werden konnen od. dgl., von ganz erheblicher Bedeutung. Dieses standige Biofeedback ermoglicht dem Patienten ja erst ein einigermassen sinnvolles Training ohne Logopaden.」
　
（【０００７】算出された類似性に関する値（この値は、医者またはセラピストによるトレーニング基準に従った管理に対して意味がある）の記録と、上述のバイオフィードバックは、患者にとって極めて有意である。このフィードバックは、例えば数字や、様々な強さの視覚的または聴覚的なシグナルを用いて、モニターにおいてテキストとして示される。また同様に、患者における調音変化に対する指示として用いることができる。このフィードバックは、セラピストなしの患者の自立した有意義なトレーニングを可能にする。） 
 　 
ウ．「[0013]　Zur Durchfuhrung des Verfahrens ist in Ausgestaltung der Erfindung eine Vorrichtung vorgesehen, die gekennzeichnet ist durch eine Sprachaufnahmeeinrichtung mit nachgeschaltetem Speicher und eine phonetische Datenbank, die gemeinsam an ein eine Vergleichs- und eine Auswertestufe enthaltendes Sprachbeurteilungssystem angeschlossen sind, dem ein Ausgabespeicher und/oder eine Biofeedbackstufe sowie ein Patientenmonitor nachgeschaltet sind, wobei der Sprachaufnahmeeinrichtung und der Vergleichsstufe kann in weiterer Ausgestaltung der Erfindung eine mit Spracherkennungsalgorithmen arbeitende Spracherkennungseinrichtung zwischengeschaltet sein, um unbekannte, also nicht vom System vorgegebene Worte, die unmittelbar vom Patienten formuliert worden sind, zunachst durch Vergleich mit Worten einer Datenbank zu erkennen, so dass dann anschliessend das so erkannte Wort mit der Ideal-Artikulation aus der phonetischen Datenbank in Korrelation gebracht und das gewunschte Ahnlichkeitsmass errechnet werden kann.」
　
（【００１３】方法実施のために、発明に準拠して装置が考慮される。この装置は、接続される記憶装置を伴う言語録音装置及び音声データバンクによって特徴づけられる。このデータバンクは、比較装置及び評価装置を含む言語評価システムに接続する。アウトプット記録装置及び/またはバイオフィードバック装置は、この言語評価システムに接続する。また患者モニターも、この言語評価システムに接続する。その際に言語録音装置及び比較装置は、本発明において、言語認識アルゴリズムによって作動する言語認識段階に接続される。これは、患者により直接的に表現された未知の語彙、即ちシステムによって定められていない語彙を、データバンクの語彙との比較によって認識するためである。その結果認識された語彙は、音声データバンクからの理想的な調音に基づいて相関関係を与えられる。また望ましい類似性に関するレベルが算出される。）
　
エ．「[0017]　Die Vorrichtung enthalt eine Sprachaufnahmeeinrichtung 1, beispielsweise ein Mikrofon, der ein zumindest fluchtiger Datenspeicher 2 nachgeschaltet ist. Bei 3 ist eine Signalvorverarbeitungsstufe angedeutet, die die Signale aus dem Datenspeicher in geeigneter Weise vorbereiten, beispielsweise auch digitalisieren kann, wenn eine digitalisierte Sprachbeurteilung erfolgen soll, wobei aber eine solche Signalvorverarbeitungsstufe 3 nicht in allen Fallen erforderlich ist. Uber eine ebenfalls nur optional benotigte Spracherkennungsstufe 4 wird das aufgezeichnete Signal der Patientensprache, einem Sprachbeurteilungssystem 5 zugefuhrt, das eine Vergleichsstufe 6 und eine Auswertestufe 7 zur Berechnung eines Ahnlichkeitsmases enthalt. An die Vergleichsstufe ist neben dem Sprachsignal des Patienten eine phonetische Datenbank 8 angeschlossen, in der das entweder vorgegebene oder in der Spracherkennungsstufe 4 erkannte Wort abgerufen wird. Das Sprachbeurteilungssystem mit der Vergleichsstufe 6 und der Auswertestufe 7 berechnet ein Ahnlichkeitsmas zu dem idealartikulierten Wort der phonetischen Datenbank 8, z. B. einen Korrelationsfaktor der akustischen Spektren der Datenbankartikulation und der aktuellen Patientenartikulation. Unabhangig davon, wie das Ahnlichkeitsmas quantifizierbar bestimmt werden soll, muss es jedenfalls so gewahlt sein, dass es gleichzeitig ein Mas fur die Verstandlichkeit des gesprochenen Wortes durch einen unvoreingenommen Dritten ist. Es geht ja nicht etwa um die Beurteilung des Ahnlichkeitsgrades von Spektren, sondern letztendlich immer darum, uber das Ahnlichkeitsmas eine echte und fur den Patienten verwertbare Aussage uber das Mas der Verstandlichkeit seiner Artikulation gegenuber dritten Personen zu erhalten, um darauf aufbauend in Trainingsprogrammen die Artikulationsfahigkeit des Patienten gezielt zu verbessern und dies alles, ohne dass standig ein Logopade hierfur erforderlich ist.
[0018]　Die berechneten Ahnlichkeitsmase werden einem Datenspeicher 9 zugefuhrt, aus dem sie entweder uber eine Schnittstelle 10 vom Arzt oder Therapeuten abgerufen werden konnen, oder aber von dem aus auch jederzeit eine Abfrage und Anzeige auf einem Monitor 11 erfolgen kann , der mit einer optischen und akustischen Wiedergabeeinrichtung versehen ist. Gegebenenfalls konnen die Daten im Speicher 9 einer Langzeitbeurteilungsstufe 12 zugefuhrt werden, die die Veranderungen der Ahnlichkeitsmase und die daraus moglichen Ruckschlusse auf die Art der Lasionen und etwaige Unzulanglichkeiten bei der Medikation des Patienten errechnen kann.
[0019]　Ein ganz wesentlicher Teil einer erfindungsgemasen Vorrichtung ist die Biofeedbackstufe 13, die die in der Auswertestufe 7 errechneten Ahnlichkeitswerte in Form eines Biofeedbacks, also einer Zahl eines optischen oder akustischen Signals eines gesprochenen oder geschriebenen Textes od. dgl. uber den Monitor 11 an den Patienten ausgibt, so dass dieser eine tatsachliche Korrektur und Erfolgskontrolle erhalt. Bei 14 ist eine programmierbare Datenbank mit einer Eingabevorrichtung 15 dargestellt, uber die der Arzt oder Logopade besondere Programme eingeben oder vorstrukturieren kann, um gezielte Trainingsblocke zu erstellen, die abgestimmt auf die besondere Behinderung des jeweiligen Patienten gezielt dessen Defizite fordern konnen.
　
（【００１７】装置は、言語記録装置１を含む。言語記録装置は、例えば一直線上に並んだデータ記録装置２に接続されるマイクである。３は、シグナルを予め処理する段階を示す。この段階では、デジタル化された言語評価を行う場合に、データ記録装置からのシグナルが適切な方法で調整、例えばデジタル化される。しかしここで、シグナルを予め処理する段階３は、全ての場合において必要なわけではない。同様に任意で必要とされる言語認識段階４を通じて、患者の言語を記録したシグナルが言語評価システム５に伝達される。この言語評価システム５は、比較装置６及び評価装置７を含み、類似性に関するレベルを算出する。患者の言語シグナルの伝達と並び、音声データバンク８は比較装置６に接続される。このデータバンク８で、設定または言語認識段階４において認識される語彙のデータが呼び出される。比較装置６及び評価装置７を含む言語評価システム５は、音声データバンク８において理想的に調音された語彙に対する類似性に関するレベルを算出する。例えば言語評価システム５は、データバンク８によって調和された語彙における聴覚的な多様性に関する相関関係要因、及び患者の調音を算出する。類似性に関するレベルが名詞句の数量を定めるように設定されているか否かに関わらず、先入観の無い第三者によって発音された語彙が理解されるための基準が保証される。語彙の多様性における類似性に関するレベルの評価が問題になるのではなく、類似性に関するレベル評価を通じて、正しい発語及び患者のための適切な発語（患者の調音に対する第三者の理解度に関係する）を得ることが問題にされる。またトレーニング・プログラムにおける、患者の調音能力に関する建設的な改善方法及び常にセラピストを必要としない方法が問題となる。
【0018】算出された類似性に関するレベルは、データ記録装置９に伝達される。類似性に関するレベルのデータは、このデータ記録装置９から医者またはセラピストによってインターフェース１０を通じて呼び出される。または常にデータをモニター１１に示すことも可能である。このモニター１１は、視覚的及び聴覚的な再生装置を有する。同様に、データは記録装置９において長時間評価装置１２に伝達される。この長時間評価装置１２は、類似性に関するレベルの変化、及びそれによって起こりうる、患者への投薬時における外傷及び万一の危険性に関して逆推理を行う。
【0019】本発明に準拠した装置における重要な部分は、バイオフィードバック装置１３である。このバイオフィードバック装置１３は、評価装置７において算出された類似性に関するレベルをバイオフィードバックの形態で、例えば発音または記述されたテキストの視覚的及び聴覚的なシグナルを数字で、モニター１１を通じて患者に伝達する。１４は、インプット装置１５を伴うプログラミング可能なデータバンクを示す。このデータバンク１４を通じて、医者または言語治療士は、特にプログラムをインプットし、または予め構成する。このことは、調整を必要とする患者の障害に対するトレーニング・ブロックを設置するために行われる。）
  
・上記アによれば、引用例１は、語彙を音節に区切って調音しても他者には全く理解されない、または理解され難い患者が言語トレーニングを行う装置が記載されている。 
　
・上記ウ及びエによれば、引用例１は、患者の調音を音声データベースの理想的な調音と比較し、類似性に関するレベルを算出する言語評価システムを備えている。
  
・上記イ及びエによれば、引用例１は、算出された類似性に関するレベルをバイオフィードバック装置を用いて、モニターにより患者に伝達するものである。
  
　そうすると、引用例１には、以下の発明（以下、「引用発明」という。）が記載されている。 
 　 
　「語彙を音節に区切って調音しても他者には全く理解されない、または理解され難い患者の調音について類似性に関するレベルを決定する言語評価システムと、 
　上記類似性に関するレベルに基づいたバイオフィードバックを患者に伝達するバイオフィードバック装置と、
　を有する語彙を音節に区切って調音しても他者には全く理解されない、または理解され難い患者を言語トレーニングする装置。」 
　
　
　また、平成２６年９月９日付け拒絶理由通知で引用した特開平５−３１３５６２号公報（以下、「引用例２」という。）には、「演奏評価装置」について、図面とともに以下の事項が記載されている。
　
【００４６】次いで、ステップＳ１４で今回得られた曲データ内のレベルデータＦＬ読み出し、ステップＳ１５でこのレベルデータＦＬをいままでの評価レベルＰ（すなわち、前回の評価レベル）と比較する。
【００４７】Ｐ＝ＦＬのときはステップＳ１６に進み、「前と変りありません。」という判定結果を評価として表示装置１１に表示する。Ｐ＜ＦＬのときはステップＳ１７に進み、「ハッキリ言って腕が落ちています。」という評価を表示する。また、Ｐ＞ＦＬのときはステップＳ１８に進み、「上達しています。」という評価を表示する。
【００４８】ステップＳ１６〜ステップＳ１８の何れかの処理を経ると、続くステップＳ１９で曲データ内のレベルデータＦＬを今回の評価レベルＰに書き替えて更新し、ステップＳ２に戻る。このようにして、演奏者のレベルがファジー推論によって判定され、その結果が表示される。
　よって、引用例２には、「今回のレベルデータと前回の評価レベルを比較し、判定結果を評価として表示装置に表示する」演奏評価装置が記載されている。
　
　
３．対比・判断 
　
　本願発明と引用発明とを対比する。 
　
ａ．引用発明の「語彙を音節に区切って調音しても他者には全く理解されない、または理解され難い患者」は、本願発明の「構音障害の話者」に相当する。
　
ｂ．上記エの段落【００１７】及び引用例１の図面を参照すると、患者の調音はマイクによって入力されるものであるから、引用発明の「患者の調音」は、本願発明の「話者の入力の発話」に対応する。
　
ｃ．引用発明は、患者の調音を音声データベースの理想的な調音と比較し、類似性に関するレベルを言語評価システムで算出するものであるから、引用発明の「類似性に関するレベル」は本願発明の「音声の品質の測定値」に相当し、引用発明の「言語評価システム」は本願発明の（音声の品質の測定値を自動的に決定する）「第一の計算モジュール」に相当する。
　
ｄ．本願発明の「音声の品質の測定値を、話者の少なくとも１つ前の音声の品質測定値と比較する」ことは、引用発明には記載がない。
ｅ．引用発明の「バイオフィードバックを患者に伝達するバイオフィードバック装置」は、本願発明の「バイオフィードバックを話者に自動的に供給するフィードバックモジュール」に相当する。
ｆ．本願発明の「システム」とは、構成要素（第一の計算モジュール、第二の計算モジュール、フィードバックモジュール）を備えたものであるから装置とみることができる。よって、引用発明の「患者を言語トレーニングをする装置」は、本願発明の「話者をトレーニングするシステム」に相当する。
　したがって、本願発明と引用発明は、以下の点で一致乃至相違している。
　
（一致点） 
　「話者の入力の発話について音声の品質の測定値を自動的に決定する第一の計算モジュールと、
　バイオフィードバックを前記話者に自動的に供給するフィードバックモジュールと、
　を有する構音障害の話者をトレーニングするシステム。」
　
（相違点１）
　本願発明は「音声の品質の測定値を、話者の少なくとも１つの前の音声の品質の測定値と自動的に比較し、該比較の結果及び入力の日時に依存して前記音声の品質を評価する第二の計算モジュール」を備えているのに対して、引用発明は第二の計算モジュールに対応する構成が記載されていない点。
　
（相違点２）
　本願発明は、第二の計算モジュールで評価した「評価に基づいて」バイオフィードバックするのに対して、引用発明は、第一の計算モジュールで決定した「音声の品質の測定値」をバイオフィードバックする点。
　
　そこで、上記相違点１、２について検討する。 
　引用例２には、今回の評価レベル（レベルデータ）と前回の評価レベルとを比較し、その比較の結果、評価レベルが向上、維持又は低下したことを演奏者に表示することで演奏者を訓練する演奏評価装置が記載されている。
　ここで、引用発明と引用例２に記載された事項とは、その対象が患者の発音と演奏者の演奏とで異なるとしても、いずれも使用者に訓練をさせ、その訓練の結果である評価を使用者にフィードバックするものであって、そのような使用者に対する評価のフィードバックに関するシステムがその適用分野を問わず共通の概念であることは当業者にとって明らかである。 
　よって、引用発明における、患者の今回の調音に対する類似性に関するレベルを患者にバイオフィードバックする構成に代えて、引用例２に記載された「今回の評価レベルと前回の評価レベルとを比較し、その比較の結果を話者にバイオフィードバックする」構成を採用することは、当業者が容易になし得ることである。
　そして、音声の品質が日時（時刻、時間帯）に依存することは、例えば特開昭６４−１８１９９号公報（第２頁左下欄１６行〜２０行を参照。）、特開平１１−１９４７９４号公報（段落【０００４】−【０００６】を参照。）に記載されているように周知の技術事項であり、音声の品質の評価を「比較の結果」のみならず「入力の日時」も考慮して行うことは当業者であれば適宜なし得る事項である。
　したがって、引用発明の構成に引用例２に記載された事項及び周知技術を採用して相違点１及び２の構成とすることは、当業者であれば容易になし得ることである。
　
　そして、本願発明の作用効果も、引用例１乃至２、及び周知技術から当業者が容易に予測できる範囲のものである。　
　
４．むすび 
　
　以上のとおり、本願の請求項１に係る発明は、特許法第２９条第２項の規定により特許を受けることができないものであるから、その余の請求項について論及するまでもなく、本願は拒絶すべきものである。 
　よって、結論のとおり審決する。